1890 / 16 p. 8 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 16 Jan 1890 18:00:01 GMT) scan diff

1858818]

ARiverse Creditores.. . Pvrioritäts⸗Obligat.⸗Zinsen,

Anhalt Dessauische Landesbank.

Die Aktien unserer neuesten Emission nebst Talons und Dividendenscheinen pro 18 können gegen Rückgabe der Quittungen über geleistete Einzabhlung vom

8 20. Jannar 1890 ab bei den betreffenden Zeichnungsstellen in Empfang genommen werden.

Dessau, den 15. Januar 1890.

s8 1893

1“

Anhalt Dessaunische Landesbank.

Ossent.

[58633]

Winterhuder Brauerei (A. G.).

Bilanz pro 30. September 1889. Activa.

Grundstück⸗Conto Gebäude⸗Conto Bestand a. 1. Okt. 1888 Abg. für 1 Schuppen

Abschreibung 1 ½ % Neubau⸗Conto . . .. 1 ½¼ %

5214 S89788 97

4346 80

Abschreibung (6 Monate). Sielanlage⸗ u. Pflasterungs⸗ Conto Bestand a. 1. Okt. 1888 8 Abschreibung 25 % Maschinen⸗Conto Bestand a. 1. Okt. 1888 Abgag

2442

——

63347 38 300, 47507 90

Abschreibung 7 ½ / —. Neues Maschinen⸗Conto. Abschreibung 7 ½ %

(6 Monate). Eis⸗Maschinen⸗Conto.. Abschreibung 10 %

(9 Monate). Lagerfaß⸗ und Gährbottiche⸗

Conto

Bestand a. 1. Okt. 1888

Zugang.

Abschreibung 5 %.

Transportgefäß⸗Conto Bestand a. 1. Okt. 1888 Zugangzg

1781 55

56220

4968

Abschreibung 25 % Pferde⸗Conto

Bestand a. 1. Okt. 1888

Zugang.

Abschreibung 20 % . Wagen⸗ und Geschirr⸗Conto Bestand a. 1. Okt. 1888 Zugang . 3

Abschreibung 25 % . Mobilien⸗ und Inventar⸗ Conto Bestand a. 1. Okt. 1888 Zngang.

Abschreibung 25 % 14394 28 699398 22 57629 84 12821 91 6632 51

14399 22

Bank⸗Conto . Cassa⸗Conto . ... Wechsel⸗Conto . . .. Effecten⸗Conto, inel. Re⸗ servefonds 14299.22. Diverse Debitores mit und ohne Unterpfand . .. für zweifelhafte Aus⸗ stände, Rest von 1888 1031.89 hierzu 1889 .„ 6364.72 Export⸗Geschäfte⸗Debitores Vorräthe:

. .

119921 23 2978 32

88423 12 43420 28 6173 46 363/75 8470 61 400 4717 82

1345 05

665 73 1200 60

Hopfen

Pech.

Kohlen.

Diverse Materialien.

Erxport⸗Geschäfts⸗Uten⸗

silien

Pferde⸗Unterhaltungs⸗ Materialien .... Brauerei⸗Abfälle

Passiva.

500000 300000

95706 108232 97

Actien⸗Capital rioritäten⸗Conto. . ccepten-Conto . . . .

noch zu zahlen bis 30. September 1889. Tantième zu zahlen: An die Direction Aufsichtsraths⸗ Mitglieder ABeamten Reservefonds⸗Conto Diesjähriger Zugang . Diesjähriger Zugang auf 100000 Act.⸗Agio Dividenden⸗Conto: noch nicht erhobene Dirid. pro 1885/88 . von 500000. 5 % für die Herren Actionaire. von 500000 3 % Super⸗ dividende für die Herren Ackionaire . . ..

Gevinn⸗Vortrag auf neue Rechnung . . . . .

3791 95

17563 05

Poersch.

=

Betriebs⸗Abrechnung

Gewinn⸗Saldo Einnahme:

Ausgabe: Verbrauch

gezahlte S

no 2

G

Brutto⸗Gewinn

Gebäude⸗Conto

39756.27 Conto

63047.38 47507.90 66240.—

60453.21 Transportfässer⸗ 35748.20 Pferde⸗Conto

24628.— Wagen⸗ und G 16974.67

19192.38 Delecredere⸗ Fortschreibung stellung für diversen Debi

Vertheilun Laut Statut arn

Für die Herren

zu 3 % Gewinn⸗Vort Rechnung.

befunden.

C. E. L. K

Ernst J.

Aug.

Fürrrr6 Brauerei⸗Abfälle.

Für übernomm. B

Löhne ... Bringerlöhne. Hypothekenzinsen Prioritäts⸗Obli⸗ gationszinsen

6750

Brausteuer Versicherungs⸗ Prämien.. . Pferde⸗Unkosten. Wagen⸗ und Ge⸗ schirre⸗Repara⸗ turen 1 Reparaturkosten. Abschreibungen:

289786.97 à 1 ½ %, Neubau⸗Conto (6 Mt.)

Sielanlagen⸗ und Pflasterungs⸗

Maschinen⸗Corto

Neues Maschinen⸗Cto. (6 Mt.) Eis⸗Maschinen⸗Conto (9 Mt.) Lagerfaß⸗ u. Gährbottiche⸗Cto.

Mobilien⸗ u. Inventar⸗Conto

ohne Unterpfand

Mithin Reingewinn ...

zu zahlende Tantième 2 %

Reservefonds⸗Conto à 5 % 500000

Reservefonds⸗Conto;: Für die Herren Aufsichtsraths⸗ Mitglieder 10 % . ur die Beamten⸗Tantième

090 111114*“ . perdividende für die Herren Actionaire von 500000

pr. 30. September 1889.

31 21161,46

708514 11 V 22566 50 731080,61 h'5

45540 ’80 256366 99 45871 64 1903 24 24182 54 153276

29480 09

ierbestand. von Malz. Hopfen

diversen Materialien Export⸗, Geschäfte⸗ Utensilien alaire.

2560 92 .21424 78 . 41707 90 34344 80 2595 61

ch zu zahlende 1 nsen 3375] 10125,—

40230 49

2618 25 3147082

6241 09 34766 76 2967 70 635932 11 98309 96

eneral⸗Unkosten

à 1 ½ % .

à 7 ½ % à 7 ½ %. à 10 %.

à 5 % Conto à 20 ⁄% .

à 20 % eschirr⸗Conto à 25 %.

25 . Conto . und Zurück⸗ Dubiöse von tores mit und

49069 46

127317.84 46 v 50

22 8*

a die Direktion

2314 78 Actionaire 5 % 25000 h

949 05 1898 09 949 05

onto à 5 %

15000 18796 19

rag auf neue

184 72

Mit den Büchern der Gesellschaft übereinstimmend

Der Aufsichtsrath: 1 appelhoff. B. Nathusius. Ascher. Gustav Bettels.

Hamburg, den 10. November 1889.

Der Vorstand: Lantz. J. Stoewesand.

[58644] Nachmittags

für die Donnerstag,

Tagesordnun 1““ 6 den 6.8 Februar 1890,

3 Uhr, in unserm Bureau statt⸗

findende ordentliche Generalversammlung: 1) Geschäftsbericht und Rechnungsablage. 2) Entlastung

Direktion. 8

3) Verwendung des Reingewinns. 4) Wahl des Aufsichtsrathes. Hierzu laden wir unsere Herren Aktionäre ein. Mannheim, den 12. Januar 1890. 8

des Aufsichtsrathes und der

„Fortschritt’”“

Actiengesellschaft zur Herstellung von Cigarren⸗Wickelmaschinen.

Der Aufsichtsrath.

[58892]

„Glückauf“ Aktiengesellschaft für Braunkohlen⸗Verwerthung. Die Generalversammlung vom 6. November 1889 hat b

schaftlichen Unternehmens beschlossen, das Grundkapital unserer Gesellschaft um

durch Ausgabe von 300 neuen Aktien à 1500.— mit Dividendenberechtigun

zum Zweck der Erweiterung des gesell⸗ nominal 450 000.— vom 1. Janvar 1890 ab

zu erhöhen. Nachdem dieser Beschluß in das Handelsregister unterm 21. November 1889 eingetragen worden ist, räumen wir den Besitzern unserer Aktien das

Bezugsrecht auf 270 000.— in 180 neuen Aktien à 1500.— zum Course von 103 % unter nachfolgenden Be⸗

dingungen ein:

1) Auf je zehn Stück convertirter oder alter Aktien unserer Gesellschaft kann eine neue Aktie

im Nominalwerthe von 1500.—

erhoben werden.

posten können nicht berücksichtigt werden.

Das Bezugsrecht ist bei Vermeidun

des Verlustes desselben vom 13. bis einschließlich

25. d. M. auszuüben und zwar in Berlin bei den Herren Arthur Gwinner & Co

Französischestr. 60/61.

Wer das Bezugsrecht geltend machen will, hat die convertirten oder alten Aktien ohne Dividendenscheine mit einem arithmetisch geordneten, von ihm unterschriebenen Nummern⸗

verzeichnisse zur Abstempelung einzureichen und

ist gleichzeitig mit der Ausübung des

Bezugsrechtes für die zum Bezuge angemeldeten neuen Aktien Zahlung des Betrages zu⸗

züglich Stückzinsen vom 1. Januar 1890 zu leisten

Formulare hierzu werden bei der

Annahmestelle ausgegeben. Die eingereichten alten Aktien werden nach Abstempelung

sofort zurückgegeben.

4) Der über den Nominalbetrag der neuen Aktien hinaus erzielte Ueberschuß dient zur Deckung der Kosten, welche durch die Neuemission an Stempel, Druck der Aktien ꝛc.

entstanden sind. 1 Berlin, den 11. Januar 1890.

Der eventuell erübrigte Betrag wird dem Reservefonds überwiesen.

Der Vorstand: Rodewald.

„Glückauf“ Aktiengesellschaft für Braunkohlen⸗Verwerthung.

Durch 10 nicht theilbare Aktien-

[58642]

Dortmunder Brauereigesellschaft vorm. Gebr. Meininghaus 8 & H. Bömcke zu Dortmund,

gegründet 6. Juni 1889. I. Bilanz pr. 30. September 1889.

20 278 53 73 94414 447 049 50 168 148 26 163 288 250 404 33 535 47 184

1 651 413 87

2 855 245 ˙30

CeIa. Wechsel.. Bier⸗Vorrath. Andere Vorräthe Versandtfässer 1““ Gährbottiche und Lagerfässer. Fuhrpattktk Mobiliar und Utensilien. Bankguthaben und Debitoren.

Mtie kewta. . . . . ... 14“*“ Creditoren in besonderer Verrechnung

Reingewin. . . .

Gewinn- und Verlust-Conto.

2 000 000 309 366 42

506 132 57 39 745 31

gegen Debitoren.

2 855 245 30

v11“

Rohmaterialien 11116085 Miethen, Steuern, Frachten, Re⸗ paraturen und sonstigen Aus⸗ Abschreibungen ... Reingewinn. .

38 326 09 39 746 31

Pr. Erlös aus Waaren.

657 21030

1 789 404

Dortmund, den 30. Dezember 1889 Der Vorstand. Wuppermann.

1789 404

(1789 404

““

er Aufsichtsrath. E. Meininghaus.

[58893]

Donnerstag, den 6. Februar 1890, Nach⸗ mittags 3 Uhr, findet Hubenstraße 116 die 2. ordentliche Generalversammlung der Bres⸗ lau'er Viehmarkts Bank statt, zu welcher die Herren Aktionäre hierdurch ergebenst eingeladen werden.

Tagesordnung:

1) Dechargirung der Jahresrechnung und Ge⸗ winnvertheilung. 8 Abänderung des §. 63 und 9 unseres Statuts. Aktive Uebertragung gemäß §. 6 unseres Statuts.

Wahl des Aufsichtsraths.

5) Mittheilungen. 8 8

Die Jahresrechnung pro 1889 liegt von heut ab in unserem Kassenlokal, Hubenstraße 116 zur Einsicht der Aktionäre aus. 8 8

Zum Eintritt zur Generalversammsung sind nur diejenigen Aktionäre legitimirt, welche ihre Aktien 3 Tage vor der Generalversammlung in unserem Kassenlokale niederlegen. .

Breslau, den 15. Januar 1890.

Breslau'er Viehmarkts Bank.

C. Taetzel.

1584583]3 Bekanntmachung.

An Stelle des am 31. Dezember 1889 aus dem Vorstande der Chemnitzer Actien⸗Spinnerei frei⸗ willig ausgeschiedenen Herrn Direktor Ludwig

Lang ist 8 Herr Emil Stark, bisheriger Direktor der Baumwollspinnerei und Warperei Furth, vorm. H. C. Müller, in den Vor⸗ stand gewählt worden, was hiermit statutengemäß mit dem Bemerken bekannt gemacht wird, daß dessen Funktionen am 1. Jannar 1890 ihren Anfang genommen haben, und daß derselbe die Firma der Gesellschaft in Gemeinschaft mit Herrn Direktor Peters oder einem Bevollmächtigten zeichnet. Chemnitz, den 2. Januar 1890. Der Aufsichtsrath 1 der Chemnitzer Actien-Spinnerei. Ulrich, Vors. [58819]

In Gemäßheit des Artikels 190 A. des Gesetzes über die Kommanditgesellschaften auf Aktien vom 18. Juni 1884 sieht sich der unterzeichnete bisherige persönlich haftende Gesellschafter Carl Heinzel-

mann

der Beutsch Westafrikanische Compagnie Brueckner & Comp. 3 Commanditgesellschaft auf Aktien veranlaßt, bekannt zu geben, daß er eine Klage 5 hat gegen den Auf⸗ sichtsrath der Gesellschaft und den andern per⸗ sönlich haftenden Gesellschafter G. Brückner, mit dem Antrage:

„daß der von der außerordentlichen General⸗

versammlung der oben bezeichneten Gesell⸗ schaft am 18. Dezember 1889 gefaßte Be⸗ schluß, wodurch der Kläger wider seinen Willen als persönlich haftender Gesellschafter ausgeschlossen wird, ungültig ist, auch auszu⸗ sprechen, daß die Beklagten gehalten, die Kosten des Rechtsstreits zu tragen,“ und ferner bekannt zu geben, „daß der Verhandlungstermin vor dem Kgl. Landgericht I. zu Berlin Kammer V. für Handelssachen auf den 10. Februar 1890, Vorm. 10 ½ Uhr, anberaumt ist.“

Carl Heinzelmann, Liquidator der früheren stillen Handels⸗Ge⸗ sellschaft Deutsch⸗Westafrikanische Compagnie

Brückner & Comp.

9) Verschiedene Bekanntmachungen.

58645, Bürgermeisterposten.

Der Bürgermeisterposten in Kattowitz O./S. ist zu besetzen. Bewerber, welche die Assessor⸗Prü⸗ fung für den Justiz⸗ oder Verwaltungsdienst bestan⸗ den haben, werden ersucht, ihre Meldungen bis zum 2. Febr. d. J. bei dem Unterzeichneten ein⸗ zureichen Gehalt 6000 ℳ, pensionsfähig 6600 einschließlich des Werthes der Dienstwohnung, wofür 5 % des Gehaltes als Miethe erhoben oder im Falle einer Kündigung derselben Seitens der Stadt 600 als Miethsentschädigung gewährt werden. Die Uebernahme der Amtsanwaltschaft ist ausgeschlossen, von sonstigen Nebenämtern bedarf der Genehmigung der städtischen Behörden. Der gewählte Bürger⸗ meister ist verpflichtet, der Wittwen⸗ und Waisen⸗ versicherung für die städtischen Beamten beizutreten.

Der Stadtverordneten⸗Vorsteher:

Sanit.⸗Rath Dr. R. Holtze.

166682]2 Bekanntmachung.

Die Stelle des Vorstehers unseres statistischen Amtes wird am 1. April 1890 erledigt und soll von dieser Zeit ab mit einem wissenschaft⸗ lich gebildeten Statistiker neu besetzt werden.

Der Gehalt der Stelle beträgt 4600 und steigt von 5 zu 5 Jahren um je 500 bis 6600 Es ist mit derselben Pensionsberechtigung, sowie Wittwen⸗ und Waisenversorgung nach Maßgabe der desfallsigen regulativmäßigen Bestimmungen verbunden.

Qualifizirte Personen werden aufgefordert, ihre Bewerbung um diese Stelle unter Vorlage ihrer Zeugnisse und eines Lebenslaufes bis zum 15. Fe⸗ druar 1890 bei unserer Stadtkanzlei ein⸗ zureichen.

Frankfurt a./ M., den 31. Dezember 1889.

Der Magistrat. Miquel.

[57534]

Fahnen,

Flaggen für Behörden liefert

Franz Reineche,

Fahnen-Manufactur, Hannover.

13. 1

20. HM.

1“ 8 11“

zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußische

No. 16.

I1“

8

Berlin, Donnerstag, den 16. Januar

8116““

taats

1890.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachung „, G Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen e

Central⸗Handels⸗Register für das De

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle önigliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich

Berlin auch durch die Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

ost⸗Anstalten, für reußischen Staats⸗

enossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Konkurse, Tarif⸗ und Fahrplan⸗Aenderwegen der deutschen

utsche Reich. Gr 164)

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Raich erscheint is der Regel täglid. Abonnement beträgt 1 50 für das Vierteljahr. Einzelne 23 Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.

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Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 16 A. und 16 B.

ausgegeben.

Patente.

1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gagenstände baben die Nach⸗ HPee die Ertheilung eines Patentes nachgesucht.

er Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen herte Benutzung geschützt.

e.

8. J. 2154. Apparat zum Färken von Textil⸗ fasern. Gustav Jagenbursg in M.⸗Gladbach.

10. R. 5589. Verfahren und Einrichtungen zum Briquettiren von Torf unter eventueller Gewinnung von Nebenprodukten. Josef Ruederer, Dr. Wilhelm Loé und Carl

Gumbart, sämmtlich in München.

11. M. 6827. Briefsammler. Emil Hüller in Remscheid.

Sch. 6042. Maschine zum Sammeln und Zusammentragen gefalzter Bogen. Louis Schütz in Dresden A., Jagdweg 1 III., und Richard Fricke in Dreeden A, Kl. Plauensche⸗ straße 49.

V. 1420. Verstellbares Albumschloß. L. Vorpahl & Pohl in Berlin S., Admiral⸗ straße 18.

G. 5795. Vorrichtung zur Einführung

leichter Flüssigkeiten in die Speisewasserleitung von Dampfkesseln. Robert Goodbody in Upton, Bezirk Clara, Grafschaft King, Irland; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.

15. R. 5625. Feucht⸗ und Schwärzvorrichtung für autographische Pressen. C. F. Rosen- crantz in Dresden, Güterbahnhofstr. 13.

18. St. 2311. Verfahren zur Verarbeitung von Eisenerz im Hochofen oder Eisen im Flammofen unter Anwendung eines thonerdereichen Zuschlages John Alfred Stephan und Richard Souther- ton in Birmingham, 9 Chandos Road, High⸗ gate⸗Park; Verkreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg.

* 6678. Geschwindigkeitsanzeiger für Eisenbahnfahrzaeuge. Georg Mehrtens, Eisenbahn⸗Bau⸗ und Betriebs⸗Inspektor in Bromberg, Danzigerstr. und Ernst Macken- sen, Eisenbahn⸗Bau⸗ und Betriebs⸗Inspektor

in Dirschau.

21. C. 2718. Selbstthätiger Telegraph. Eduard Cassalette und David Kunhardt in Aachen.

C. 2989. Induktionsrolle. Dr. Max Corsepius in Berlin 80, Adalbertstr 68. 24. H. 9352. Rotirender Feuerrost Lewis

Hoperart in London, 26 West Bank, Stamford Hill, Grafschaft Middlesex; Ver⸗ treter: Firma Carl Pieper in Berlin NW., Hindersinstr 3.

J. 2100. Rauchverzehrungsvorrichtung. Josef Inwald in Prag und Johann Wanka, Werkführer der K. K. Staatsbahnen in Smichow bei Prag; Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher Kommissions⸗Rath in Berlin SW., Linden⸗ straße 80.

S. 4989. Feuerungsanlage zum rußfreien Verbrennen von Steinkohlen Friedrich Sperling in Berlin N, Tresckowstr. 32.

26. L. 5485. Verfahren und Apparat zur Her⸗ stellung von brennbaren und Heizgasen; Zusatz zum Patent Nr. 49 224. Burdett Loomis in Harford, Connecticut, V. St. A.: Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 5.

30. L. 5665. Neuerung an Bauch⸗Massage⸗ instrumenten. Dr. J. Lüt-je in Liebenzell.

R. 5528. Desinfektionsapparat. Dr. Hermann Rohrbeck in Berlin, Elsasser⸗ straße 55.

1. P. 4406. Vereinigter Tiegel⸗ und Kupol⸗ ofen. Albert Piat in Paris, 17 Rue St. Maur; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler in Berlin SW., Anhbaltttr. 6.

32. A. 2291. Formen von Glasröhren. Leon Appert in Paris 16 Rue Drouot; Vertreter: H. u. W. Pataky in Berlin SW., Königgrätzer⸗ straße 41.

W. 6379. Form für Bierseidel mit Henkel ohne Naht längs der Mitte des Henkels. A. Widmer in Köpenick.

34. M. 6571. Vorrichtung zum Ausdrücken roher geriebener Kartoffeln. Wilhelm

Müller in Zwickau, Werkstättenstraße 5.

38. A. 2308. Bandsäge zum Sägen gewölbter

aßdauben. Anthon u. Söhne in Flensburg, Schleswig⸗Holstein.

* [. 6439. Schaltwerk für Sägegatter; Zusatz zum Patent Nr. 48 303. Wurster X Seiler in Derendingen⸗Tübingen.

42. D. 3984. Avpparat zur Messung von Zug⸗ und Druckkräften. Druckenbrodt, Steuer⸗Rath a. D. in Schöneberg bei Berlin, Hauptstr. 102 II. r. 1

LE. 5776. Vorrichtung an Metermaßstäben zum Anzeigen der abgemessenen Meterzahl. Alexander Ludwig in Wiesbaden, Taunus⸗ straße 7.

K. 7132. Zähl⸗ für Flüssigkeitsmesser. Pasewalk. 8 3

K. 7198. Sehinstrument mit Vorrichtung zum Ausgleichen astigmatischer Augenfehler. Joseph Kornblum, John Alfred Brashear und Park Painter in Allegheny, Pennsylv.,

und Verlustanzeige⸗Werk B. P. Köhler in

V. St. A.; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 5.

Klasse.

42. W. 5932. Selbsteinkassirende Hebevorrich⸗ tung. Fritz Freiherr von Wechmar in Hannover, Josesstr. 9.

44. K. 7469. Fassung für Edelsteine. Perlen und dergl. Robert Katz in Pforzheim, Obere Au Nr. 9.

45. D. 4082. Schutzvorrichtung an Stroh⸗ bindern. Firma Fr. Dehne in Halberstadt.

F. 4360. Neucrung an Pflügen mit Unter⸗ e Theodor Flöther in Gassen i.

‚M. 6789. Stell⸗ und Ausbebevorrichtung für Räderpflüge. Ph. Hayfarth & Co. in Frankfurt a./M.

M. 6843. Sensenbalter M. Molzen

in Estruv per Mühlenbrück, Kreis Flensburg.

S. 5120. Seibsttbätige Vogelpfeife.

Oskar SenFin Dresden A, Pfotenhauerstr. 35 II. W. 6255. Neacrung an Pflügen zum Unterbringen von Gründünger u. dergl. Arthur Witt in Kl. Tarpen bei Graudenz, Westpr. W. 6514. Horizontale Einstellung und Aus⸗ hebevorrichtung des Saatkastens an Säemaschinen. Beéla Wabrosch in Budapest. Vörös⸗ marttygasse Nr. 41a; Vertreter: Ernst Liebing (Alfred Lorentz Nachf) in Berlin N., Chaussee⸗ straße 38.

46. G. 5319. Gaskraftmaschine mit vom Geschwindigkeitsregler auslösbarem Gaseinlasse. Ernest Henry Gaze in Walterton Road⸗ Middlesex, England; Vertreter: Theobald Lorenz in Berlin SW., Hornstraße 11.

47. H. 9324. Sciilscheiben⸗Wendeg Rudolf Hornsteiner in Prag⸗Z’28 treter: Rud. Schmidt in Dresden, straße 2.

51. D. 3946. Klappenanordnung an Flöten und ähnlichen Instrumenten. Collard Augustus Drake in Blomsbury, England; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin SW., Königgrätzer⸗ straße 41. 8

57. K. 7291. Wechselcassette für pboto⸗ graphische Platten, Zusatz zum Patente Nr. 50 740. Dr Rudolf Krügener in Bocken⸗ heim bei Franksurt a./ M., Frankfurterstraße Nr. 41.

R. 5513. Vignette für photographische Zwecke. H. Richter in Altenburg S./A. Ernststr. 14a.

63. K. 7305. Vorrichtung zum Ver⸗ und Zurückstellen des Hintergestelles an vierrädrigen Wagen. Paul Kathe in Firma Fr. Müller in Braunschweig.

K. 7479. Deichsel⸗Befestigung für Wagen aller Art W. Krüger in Berlin N, Franseckistr. 2.

64. L. 5604. Kannenverschluß. W. Lucht in Altona, Holstenstr. 112.

Z. 1176. Kavpselverschluß für Flaschen Ferdinand Ziegler und Paul Menz Beide in Breslau, Alexanderstr. 21.

65. H. 9311. Vorrichtung zum Steuern von Schiffen und Booten. W. H. Harfleld in London, Mansion House Buildings, Queen Victoria Street; Vertreter: C. Fehlert u. G. Loubier, i. F. C. Kesseler in Berlin SW., Anhaltstr. 6.

66. H. 9323. Messerbewegung an Fleischwiege⸗ maschinen. Ed. Heipecke in Braunschmeig, Helmstedterstr. 68 a. 3

68. H. 9345. Vorrichtung zum Oeffnen und Schließen von Thüren, Fenstern, Vorhängen und Jalousien auf hydrauliscem Wege. Firma C. Hoppe in Berlin N., Gartenstr. 9/12

70. P. 4402. Federhalter. Ignaz Plohn in Prag, Zeltnergasse Nr. 10; Vertreter: A. Kuhnt & R. Deissler in Berlin C, Alexander⸗ straße 38.

71. G. 5396. Nagelmaschine für Schuhwerk. Thomas Gare in Booth St. Stockport, England; Vertreter: Louis Wolfsberg in Ber⸗ lin W., Potsdamerstr. 131.

Sch. 6087. Schuh⸗ und Stiefel⸗Absatz Gottlieb Schmidt in Philadelphia, 1840 East Huntingdon Street, V. St. A; Vertreter: Carl Pataky in Berlin 8, Prinzenstr. 100.

76. H. 9319. Vorrichtung an Spulmaschinen zur Garnreinigung sowie zur Ableitung und zum Sammeln des Wollstaubes. Conrad Hämig in Pfersee bei Auasburg.

80. P. 4364. Vorrichtung, einem geheizten Mischeylinder Materialien in abgemessenen Mengen zuzuführen. Ninian Procter in 20 Amberley Grove, Chapeltown Road, Leeds, Arthur Middleton in Ben Rhydding, Charles Edward Fraser in Holly Bank, Headingley, Leeds, und Harold Mark Carter in Cumber⸗ land House, Headingley, Leeds, Alle in der County

of YPork, England; Vertreter: Firma J. Brandt

& G. W. von Nawrocki in Berlin W.,

Friedrichstr. 78.

85. A. 2177. Filter mit Vorrichtung zum

Reinigen der festwandigen Filterzellen. 0. André in Paris, 15 Rue royale; Ver⸗ treter: G. Adolf Hardt in Köln a./Rh., Hohe⸗ straße 47.

F. 4428. Flüssigkeitsbrause. E. Fayod in Zürich, Rämtstr. 39; Vertreter: Brandt &. Fude in Berlin SW., Königgrätze str. 56 a.

86. A. 2145. Regulator für Webstühle.

Die Actiengesellschaft Neuwalzwerk in

Neuwalzwerk bei Bösperde i./Westph.

Klasse.

86. R. 5421. Schaftmaschine für mechanische Webstühle. P. F. Reinshagen in Barmen, Bredderstr. 4.

R. 5448. Damoftmaschine ohne Vorder⸗ geschirr. Oscar Reiz in Neukirch, Ober⸗ Lausitz.

89. G. 5583. Verdampfapparat. R. Ch. Garton, Ch H. Garton und W Lawrence in London; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Amaälienstr. 5.

2) Versagungen.

Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗ Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirtkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

Klasse.

22. Sch. 5803. Selbstthätige Nachstellvor⸗ richtung der Bürsten in Polirmaschinen für Broncefarben. Vom 20. Juni 1889.

32. N. 1915. Verfahren zur Erzeugung farb⸗ losen oder gefärbten Glases mittels continuirlicher Glasschmelzwanne. Vom 20. Mai 1889.

3) Uebertragungen.

Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten Patent⸗Ertheilungen sind auf die nachgenannten Personen übertragen worden.

Klasse.

15. Nr. 50 719. Wilhelm Heidelm ann in Stuttgart, Hauffstr. 3. Bogenzuführung an Druckerpressen. Vom 10. Februar 1889 ab.

37. Nr. 48 482. Rudolph Schnabel in Zitlau, Jobannesstr. 17. Vorrichtung zum Feustellen geöffneter Fensterflügel. Vom 5. Februar 1889 ab.

44. Nr. 42 570. A. Bonnem in Oberstein a./Nahe. Schnalle. Vom 28. Juni 1887 ab.

45. Nr. 49 588. Aktiengesellschaft Ma⸗ schinenbau⸗Anstalt und Eisengießerei vorm. Th. Flöther in Gassen N./L. Neuerung an Sämaschinen. Vom 14. Mai 1889 ab.

Nr. 50 641. Aktiengesellschaft Ma⸗ schinenbau⸗Anstalt und Eisengießerei vorm. Th. Flörher in Gassen N./L. Säemaschine. Vom 14. Mai 1889 ab.

49. Nr. 42 444. Actiengesellschaft für Cartonnagen-Industrie in Dresden⸗ Loschwtz. Maschine zur Herstellung von Blechklammern und von Kanten⸗ und Flächen⸗ verbindungen. Vom 10. Mai 1887 ab.

50. Nr. 30 477. Firma H. Breuer & Co. in Höchst a. M. Wiegenartige Zerkleinerungs⸗ maschine für Mineralien. Vom 19. August 1884 ab.

4) Erlöschungen.

Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mat 1877 erloschen.

Klasse.

3. Nr. 30 811. legekragen.

4. Nr. 47 239. Auslöschvorrichtung für Lampen mit centraler Luftzuführung.

6. Nr. 42 962. Abläuterbottich für Brauerei⸗ Maische mit Rührwerk unter dem Seihboden.

S. Nr. 35 000. Avpparat zur chemischen Reinigung von Stoffen.

Nr. 39 480. Apparat zum chemischen Rei⸗ nigen von Stoffen; Zusatz zum Patente Nr. 35 000.

Nr. 47 192. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Perlstoff.

Nr. 47 285. Scheuermaschine für Gewebe. 12. Nr. 35 232. Verfahren zur Gewinnung von

Schwefelwasserstoff aus Schwefelammonium mittelst Ammoniumbicarbonat.

Nr. 43 453. Neuerung bei dem Verfahren zur Darstellung von Schwefelsäure⸗Anhydrid. 13. Nr. 43 033. Verfahren und Apparat zum

Reinigen von Rohren.

Nr. 49 413. Sicherbeitsvorrichtung mit schmelzbarem Pfropfen für Dampfkessel.

15. Nr. 39 469. Radirverfahren für Hockhdruck.

Nr. 43 052. Kompletmaschine zum Schön⸗ und Widerdruck.

19. Nr. 42 917.

Nr. 43 072. Schneepflug.

20. Nr. 43 134. Vorrichtung zur Verbindung eines Eisenbahnzuges mit der elektrischen Leitung außerhalb desselben.

Nr. 43 518. Selbstthätige Kupvelung für Eisenbahnfahrzeuge.

Nr. 49 341. Selbstthätige, seitlich zu hand⸗ habende Kuppelung für Eisenbahnfahrzeuge.

21. Nr. 38 938. Neuerungen in der Herstellung von Mikrophonen.

Nr. 39 843. Selbstthätiger Ausschalter zum Laden von Accumulatoren mit Nebenschluß⸗ Dynamomaschinen.

24. Nr. 35 444. Getrennte und regulirbare Luftzuführung bei getheilten Rosten.

Nr. 36 619. Getreunte und regulirhare Luftzuführung bei getheilten Rosten; Zusatz zum Patente Ner. 35 444.

26. Nr. 47 645. Naphtalinpatronen Gatkerze.

Kravatten⸗Verschluß für Um⸗

Schienenstoßverbindung.

Klasse.

) , , 2 .

30. Nr. 47 524. Vorrichtung zum Heben und Senken von Operationsstühlen. 8

34. Nr. 19 414. Bewegungs⸗Mechanismus der Einlageplatten an Ausziehtifchen.

8 1 46 799. Einstellbare Aufhänge⸗Vor⸗ richtung. .

Nr. 46 922. Waschmaschine. Nr. 49 532. Spirituskocher mit regulir⸗ barer Heizflamme.

36. Nr. 49 705. Vorrichtung der Asche bei Grudeöfen. 8

38. 888 43 S14. Verfabren zur Herstellung von Platten zu Kofferwänden aus Korkmehl, Quark, Kalk und Gewebelagen.

42. Nr. 43 085. Ausschätworrichtung an Gefäßen für sandiges neer pulverförmiges Material.

45. Nr. 775 Riemen⸗Dreschmaschine Spiraltrommel.

Nr. 9838. Sperrvorrichtung maschinen; Zusatz zum

Nr. 36 273. richtung

1I 47191. Neuerung an Dreschmaschinen. 47. Nr 46 885. Von der Kette abnehmbarer

Sicherheits⸗Lasthaken mit gezahnter Falle. 50. Nr. 43 686. Zerkleinerungsvorrichtung mit 51 98 b und eiser Mgh 8 . Nr. 35 066. M an Flügeln un Pianinos mit doppelten Nr. 41 707. Mechani Nr. 47 582. Obot.

49 835. Tonvperänderungsvorrichtung für indertrompeten.

52. Nr. 43 862. maschinen zur Herstellung Länge.

53. Nr. 39 867. Fon

56. Nr. 46 468. Vor des Durchgehens von Pferden.

57. Nr. 49 468. Plotographische Cassette. —2 85 3 Noth⸗ oder Rettungstreppe. Nr. 38 594. Heok Nr. 42 758. Rad,

großen Platten gebildete n

Nr. 46 900. Mit

dreirädriges Fahrred mit Kurbelantrieb. . Nr. 49 334. Bremfe für Straßenfuhrwerke,

bh b Bremsbacken auch als Hemm⸗ schuhe wirken können.

Nr. 49 480. Haondbr die auch als Hemmschuhbre kann.

64. Nr. 42 677. Teinkgefäße.

Nr. 44 849. Neuerung an lösbaren Deckel⸗ 5 für Trirkgefͤäße; Zusatz zum Patente Nr. 42 677.

. 46 886. Controlvorrichtung für Bier⸗ eitungsröhren. .“

71. Nr. 46 456. Pinnahble. 8 8

72. Nr. 38 626. Neuerung an Hinterladege⸗ webren.

75. Nr. 49 627. Neuerung an Vorrichtungen zur kontinuirlichen elektrolytischen Zerlegung von Salzlösungen.

77. Nr. 42 915. Fahrrad als Svpielzeug.

Nr. 43 828. Ein als Schaukelstuhl zu ver⸗ wendender Relltuhl von Zimmer⸗Ringelspielen. S0. Nr. 22 400. Kesselofen zum Brennen von

Nr. 39 991. Handformapparat für Ziegel und Platten.

82. Nr. 49 Cnt

86. Nr 45 377. Schaftmaschine.

89. Nr. 30 925. Ippar⸗ Herstellung von Zucker⸗Platten und⸗Streifen zur Würfelzuckerfabrikation.

5) Aenderung des Wohnortes. In der Patentrolle ist bei Nr. 50 787 vermerkt⸗ worden: 2 524 . 8 Der Patentinhaber ist nach Averpool, 37 Kemlyn Road, Stanler Park, verzogen. Die Firma „Börsen-Patent-Bureau“ in Berlin, Burgftr. 27, ist als Vertreterin bestellt worden. Berlin, den 16. Januar 1890. * Kaiserliches Patentamt. Bojanowski.

zur Beseitigung⸗

mit an Dresch⸗ um Pate Nr. 775.

Mähmaschme mit Ablegevor⸗

schine 8 ing zum Verhindern

für Fuhrwerke, benutzt werden

gzebare Deckelbefestigung für

Handels⸗HRegister.

Die Handalsregistereinträge über Aktimgesellschaften und Kommanditgesellschaften auf Aktim werden nach⸗ Eingang derselben von den betr. Gepochten vnter der Rubrik des Sitzes dieser Gerichte, die äbrigen Handels⸗ registeranträge aus dem Körigreich Sachfen, dem Könignich Württemberg und dem Großberzog⸗ thum Hessen dagegen Dienstags bezw. Sonnadends⸗ (Würtkemberg) unter der Rubꝛik Lelpzige resp· Stuttgart und Darmstadt veröffeuklicht, die beiden ersteren wöchentlich, Ze letzteren monatl ich.

Berlin. Handelsregister [58848] des Königlichen Amtsgerichts I. zu in. Zufolge Versügung vom 14. Januar 1899 am selben Tage folgende Eintragungen erfolgt: In unser Gesellschafteregister ist unter Nr. 37 woselbst die Aktiengesellschaft in Firma: Nähmaschinen⸗Fabrik, vormals Frister & Roßmann p Actiengesellschaft

Verfahren und Apparate zu-

Füßen zu lenkendes,