olgende Kommissionen ge⸗ die Petitions⸗ die Justiz⸗

legenheiten,

renhause sind

d haben sich kon Vorsitzender Graf orsitzender Staats⸗Minister Kommission fürEisen der Staatssekretär Dr. von Stephan, d sion für Kommunalangelegenheiten, Ober⸗Bürgermeister Friedensburg,

kommission, Vorsitzender Graf Brühl.

— Dem Hause der Abgeord die allgemeine Rechnung ü ber des Jahres 1886/87 nebst den dazu g. Rechnungen der Kasse d und des Rechnungsh das Jahr 1886/87 un anderweiten Verpachtungen der pachtlos gewordenen Domänen.

lt worden un kommission, kommission, V bahnange

Vorsitzender

neten sind zugegangen: den Staatshaushalt ehörigen Anlagen, die

Rechnungskammer chen Reichs f

Jahre 1889

er Ober⸗ des Deuts d die Nachweisun

— In dem Staatshaushalts⸗Eta belaufen sich die ordentlichen Einnah der Verwaltungsüberschuß des Jahre

gerordentliche Einnahme hinzutritt, so

me von 1 591 673 942 ℳ in Ansatz gebr sind auf denselben Betrag veranschlagt,

1 543 458 873 ℳ, im Extraordinarium,

dachten Verwaltungsüberschusse entsprechenden,

ilgung von Staatsschulden Der Etat der Verwaltung anschlagt die Einnahme aus der

die Gebäudesteuer mit 32 375 000 ℳ, d steuer mit 44 364 000 ℳ,

Gewerbesteuer mit 21 119 000 ℳ,

313 100 ℳ, die direkten S mit 282 000 ℳ, Gebühren 2 315 7

Katasterbeamten 145 000 ℳ, 120 000 ℳ, insgesammt betrage 165 746 800 ℳ, das sind 6 343

Die dauernden Ausgaben betragen 13

2 183 400 ℳ, mithin bleibt ein Ueberschuß von

Der Etat der indirekte

nahmen aus den Reichssteuern m

Einnahmen

32 122 690 ℳ,

6 900 000 ℳ für Erbschaftssteuer,

2 143 340 ℳ, die Gesammteinnahme

Bei den Ausgaben des Etats wäre

von 314 500 ℳ

für f 1586 804 744 ℳ, denen 6 1888/89 mit 4 869 198 ℳ als daß insgesammt eine Ein⸗ Die Ausgaben lich im Ordinarium auf einschließlich eines dem vor⸗ zur außerordentlichen auf 48 215 069 ℳ Steuern ver⸗ Grundsteuer mit 40 032 000 ℳ, ie klassifizirte Einkommen⸗ t 24 681 000 ℳ, die Eisenbahnabgabe s den Hohenzollernschen Landen 00 ℳ, für Nebenbeschäftigung der fbeträge und sonstige Einnahmen n sonach die Einnahmen dieses Etats 800 ℳ mehr als im laufenden Jahre. 898 100 ℳ, das sind mehr 151 848 700 ℳ veranschlagt die Ein⸗ it 35 226 310 ℳ, das sind 514 460 ℳ Rechnung Preußens mit Stempelsteuer,

bestimmten Betrages, der direkten

die Klassensteuer mi

n Steuern,

für alleinige 1 20 600 000 ℳ für das Mehr beträgt h e beläuft sich auf 67 349 000 ℳ ein Mehr des Beamtenpersonals

Vermehrung . Die Gesammt⸗

des Branntwein⸗ und Zuckersteuergesetz

diesem Etat mit 31 bleibende Ueberschuß beträgt 36 175 500 ℳ, d. s. als im laufenden Jahre. Im Etat der See⸗ ewinn auf 2 052 000 ℳ, d. s. 332 000 ℳ 0) ℳ veranschlagt. t die Einnahmen auf 246 320 ℳ, die Berg⸗, Hütten⸗

2 960 340 ℳ mehr, handlung sind der Geschäftsg mehr, die Ausgaben auf 264 20 Münzverwaltung veranschlag 229 850 ℳ Der veranschlagt 9 741 560 ℳ mehr;

Der Etat der

Ausgaben auf und Salinenverwaltung 121 282 170 ℳ, d. s. Bergwerke 78 856 880 ℳ, Hütten 25 Badeanstalten

entfallen hiervon 983 920 ℳ, Salzwerke Gemeinschaftswerke

7 311 420 ℳ, men 4778 000 ℳ

4 139 158 ℳ, sonstige Einnah beträgt 102 943 243 ℳ, größtentheils erhöhter Löhne Die einmaligen Ausgaben be⸗ schuß von 17 838 927 ℳ ver⸗ isenbahnverwaltung sieht eine Ge⸗ ℳ, d. s. 76 661 731 ℳ mehr, vor. 522 079 184 ℳ, d. s. 25 612 453 ℳ rordentlichen Ausgaben betragen 000 ℳ mehr, so daß ein Ueberschuß von Der Etat der Lotterieverwaltung einem Ueberschuß von 8122 800 ℳ ab. dnetenhauses beträgt, wie im laufenden Jahre,

welcher Betrag g Materialienpreise einzustellen war. trugen 500 000 ℳ, so da Der Etat der sammteinnahme von 851 685 405 Die dauernden Ausgaben betragen einmaligen und auße 17 807 000 ℳ, d. s. 6 486 221 ℳ verbleibt. schließt mit des Abgeor 1 211 020 ℳ 8 1 Der Etat der allgemeinen Finanzverwaltung in Einrahme mit 223 717 847 ℳ Antheil an dem Ertrag der Zölle u (+ 9 067 460) ℳ, Reichsstempelabgaben! legten Gelder ist m Ausgaben betragen gaben befinden sich beitrag Preußens. Ministeriums 1— Etat der Staats⸗Archive mit einer G neral⸗Ordens⸗Kommission mit einer Etat des Geheimen Civil⸗Kabinets mit 139 340 ℳ, „Rechnungskammer mit 810 593 ℳ, der Etat der für höhere Verwaltungsbeamte mit 8400 ℳ, der lungs⸗Amtes mit einem Ueberschuß von 21 230 ℳ, Staats⸗Anzeiger“ mit einem Ueberschuß von mission mit einer Ausgabe Etat des Auswärtigen Amtes mit einer Aus⸗ 0 ℳ ab. Der Etat des Handelsministeriums Einnahme auf 1 067 408 ℳ, die dauernden Aus⸗ ie einmaligen Ausgaben mit 354 940 ℳ schlagt die Einnahmen Ausgaben mit

davon entfallen auf den nd der Tabacksteuer 100 235 790 für Branntwein 66 807 480 ℳ, 3 374 840 (+ 1 310 890) ℳ, der Betrag der hinter⸗ 26 000 000 (+ 1 000 000) ℳ eingestellt. 249 343 598 (+ 24 579 917) ℳ 155 754 017 (+ 21 494 050) ℳ als Matrikular⸗

Der Etat des Bureaus des Staats⸗ schließt mit einer Ausgabe von 305 750 ℳ, der Ausgabe von 540 695 ℳ, der

Verbrauchsabgabe

Unter den Aus⸗

196 310 ℳ, der der Etat der Ober Prüfungskommission Etat des Gesetzsamm der Etat des „Reichs⸗ und 102 555 ℳ, der Etat von 606 739 ℳ, der gahe von 503 00 veranschlagt die gaben mit 4 362 543 ℳ, d Der Etat der Justizverwaltung veran mit 51 156 090 (+ 1 584 000) ℳ, die andauernden ℳ, die einmaligen Ausgaben mit 2 551 700 ℳ 228 tat des Finanzministeriums betragen die Einnahmen 2 811 813 ℳ, die Ausgaben 56 860 755 ℳ Der Etat der Domänen⸗ verwaltung veranschlagt die Einnahmen auf?2 6 769 320 ℳ, die einmaligen t sorach 21 905 660 ℳ Der Ctat der Forstver⸗ die Einnahmen auf 59 350 000 ℳ, die dauern⸗ die einmaligen Ausgaben auf i 23 996 000 ℳ verbleibt. schlagt die Einnahmen auf betragen 4 930 055 ℳ Der Etat des ßt mit einer Ausgabe von 121 752 ℳ Der des landwirthschaftlichen Ministeriums sieht eine ordentliche Ein⸗ von 1 450 720 ℳ, eine Ausgabe von 11 Fial des Ministeriums des In 993 668 ℳ, mit einer Ausgabe 218 334 ℳ einmalige Ausga t eine Einna

der Ansiedlungskom

87 029 000

9 051 480 ℳ, die dauern⸗ den Ausgaben auf Ausgaben auf376 500 ℳ, der Ueherschuß beträg waltung veranschlagt Ausgaben 32 304 000 ℳ, 950 000 ℳ, so daß ein Ueberschuß vo er Etat der Gestütsverwaltu 132 170 ℳ; die Ausga ⸗Ministeriums schlie

214 245 ℳ vor. nern schließt mit einer Einnahme von von 45 058 775 ℳ, er Etat des Kultus⸗Ministeriums 651 783 ℳ, an dauernden Ausgaben an einmaligen und außerordentlichen Ausgaben Der Etat der Staatsschulden⸗Verwaltung 249 694 367 (+ 39 639 745) ℳ, 200 661 701 Staatsschuld 46 835 531 en Ausgaben betragen 4 869 198 ℳ Staatsschuld. Insgesammt balan⸗ in Einnahme und Ausgabe. 543 458 873 ℳ auf die ordentlichen und

nahme von

hme von 2

mit dauernden Ausgaben von entfallen auf die Verzinsung der Staatsschuld + 28 704 833) ℳ, auf Tilgung (+ 15 988 017) ℳ Die einmalig zur außerordentlichen Tilgung der zirt der Etat mit 1 591 Von letzterer entfallen 1

48 215 069 ℳ auf die einmaligen Ausgaben.

— Nach dem dem Landtage gebnisse des Betriebs der Staats verwalteten 1888/89 ketrug die Gesammtlänge der dienenden Staatseisenbahnen mit normal

673 942 ℳ

n Bericht über die Er⸗ des preußischen im Betriebsjahre dem öffentlichen Verkehr Spurwerk

ugegangene ür Rechnung Eisenbahnen

Schluß des Berichtsjahres 23 020,74 km, gegen 22 464,28 km am Schluß des Vorjahres. Außerdem befand sich im Besitz des Staats ein Netz schmalspuriger Zweigbahnen im oberschlesischen Berg⸗- und Hüttenrevier mit einer Gesammtlänge ven 110,42 km. und eine Anzahl, von Bahnstrecken für nicht öffent⸗ lichen Verkehr in Gesammtlänge von 197,92 km. Das für die auf Rechnung des Staats betriebenen normalspurigen Bahnen verwendete Anlagekapital, abzüglich der Baukosten für die Her⸗ stellung der Bahnen für nicht öffentlichen Betrieb, betrug 6 069 606 781 ℳ oder 264 339 ℳ pro 1 km, gegen bez. 5 980 306 676 und 266 911 ℳ im Vorjahre. Außerdem sind bis zum Schluß des Berichtsjahres 10 437 951 ℳ für die oberschlesischen Schmalspurbahnen verwendet worden. Die Gesammteinnahmen, ausschließlich der auf die oberschlesischen Schmalspurbahnen, entfallenden, beliefen sich auf 782 546 897 ℳ, 52 024 386 ℳ, oder 7,1 % mehr als im Vorjahre. Davon entfielen auf den Personenverkehr 194 722 936 ℳ oder 24,9 %, auf den Güter⸗ verkehr 559 319 2202 ℳ oder 71,5 %, auf die sonstigen Einnahmen 28 504 759 ℳ oder 3,6 %. Es hat somit gegen 1887/88 eine Vermehrung der Einnahmen aus dem Personenverkehr um 5,5 %, aus dem Güterverkehr um 8,1 % und aus den sonstigen Einnahmen um 0,4 % stattgefunden. Die Ges ammtausgaben ausschließlich der für die oberschlesischen Schmalspurbahnen, betrugen 419 365 733 ℳ, 32 419 153 ℳ oder 8,4 % mehr als im Vorjahre. Davon entfielen 196 759 605 ℳ oder 47,0 % auf die persönlichen Ausgaben, 27 921179 ℳ oder 6,7 % auf die allgemeinen Kosten, 48 685 090 ℳ oder 11,6 % auf die Unterhaltung der Bahnanlagen, 84 072 781 ℳ oder 20,1 % auf die Kosten des Bahntransports, 52 991 446 ℳ oder 12,4 % auf die Erneuerung bestimmter Gegenstände, 5 195 585 ℳ oder 1,2 % auf erhebliche Ergänzungen, Erweiterungen und Verbesserungen, 3 494 889 ℳ oder 0,5 % auf die Benutzung fremder Bahnanlagen bez. Beamten und 245 158 ℳ oder 0,1 % auf die Benutzung fremder Betriebsmittel. Im Verhältniß zur Betriebslänge bez. zu den Leistungen der Betriebsmittel ist eine Steigerung von 5,5 % für 1 km mittlerer Betriebslänge, von 0,7 % auf je 1000 Wagen⸗ Achskilometer und von 2,0 % auf je 1000 Lokomotiv⸗Nutzkilometer gegen das Vorjahr eingetreten. An Betriebsmitteln waren am Schluß des Berichtsjahres vorhanden: 8797 Lokomotiven, 13 953 Personenwagen, 3791 Gepäckwagen und 174 428 Güterwagen.

Auf den oberschlesischen Schmalspurbahnen, welche lediglich dem öffentlichen Güͤterverkehr dienen und auf denen das Transportgeschäft — vorläufig bis zum 31. Dezember 1893 — an einen Unternehmer verpachtet ist, wurden, abgesehen von dem frachtfrei zu befördernden Dienstgut, 2 169 452 t, 37 973 t oder 1,8 % mehr als im Vorjahre, befördert. Die Betriebsmittel bestanden aus 36 Lokomotiven und 2653 Güterwagen. Die Gesammteinnahme be⸗ keng 11,8), *8 (+ 33 856 ℳ), die Gesammtausgabe 201 234 ℳ ℳ).

Was die im Berichtsjahre vorgekommenen Unfälle von Per⸗ sonen betrifft, so wurden getödtet oder starben innerhalb 24 Stunden 23 Reisende (sämmtlich in Folge eigener Unvorsichtigkeit), 229 Beamte und Bahnarbeiter im Dienst (8 durch Unfälle der Züge während der Fahrt, 221 auf andere Weise), 6 Post⸗, Steuer⸗, Polizei⸗ und andere Beamie (alle in Folge eigener Unvorsichtigkeit) und 221 fremde Personen (6 unverschuldet, 119 in Folge eigener Unvorsichtig⸗ keit, 90 durch Selbstmord). Verletzt wurden: 73 Reisende (28 in Folge von Unvorsschtigkeit), 672 Beamte (114 durch Unfälle der Züge während der Fahrt), 20 Post⸗, Steuer⸗, u. s. w. Beamte (15 unverschuldet) und 97 fremde Personen (12 un⸗ verschuldet, 75 in Folge eigener Unvorsichtigkeit und 10 in Folge Selbstmordversuchs). In Folge von Verunglückungen beim Bahn⸗ betrieb wurden auf Grund des Haftpflichtgesetzes gezahlt 3 350 430 ℳ Auf Grund der Gesetze über die Unfallversicherung wurden Zahlungen in Höhe von 545 656 ℳ geleistet.

— Von den Abgg. Broemel und Gen. ist in dem Hause der Abgeordneten solgender Antrag eingebracht worden:

Die Königliche Staatsregierung zu ersuchen, die bestehenden Personen⸗, Gepäck⸗ und Gütertarife einer Reform zu unterziehen, welche durch Ermäßigung der Tarifsaͤtze und Vereinfachung des Tarif⸗ systems die preußischen Staatsbabnen für die wirthschaftlichen Inter⸗ essen des Landes in erhöhtem Maße nutzbar macht.

Veröffentlichungen des Kaiserlichen Gesundheits⸗ amts. Nr. 2. — Inhalt: Personal⸗Chronik. — Gesundheitsstand. Volkskrankheiten in der Berichtswoche. — Volkskrankheiten und Sterbefälle im November. — Sterbefälle in deutschen Städten von 40 000 und mehr Einwohnern. — Desgl. in größeren Städten des Auslandes. — Erkrankungen in Berliner Krankenhäusern. — Desgl. in deutschen Stadt⸗ und Landbezirken. — Sterblichkeit in Stadt New⸗York 1888. — Witterung. — Zeitweilige Maßregeln gegen Volkskrankheiten. — Veterinärpolizeiliche Maßregeln. — Medizinal⸗ gesetzgebung u. s. w. (Preußen⸗Belgien.) Ansteckende Krankheiten. — (Preußen.) Aufnahme von Geisteskranken in Privat⸗Irrenanstalten. — (Frankreich.) Bestattung. — (Niederlande) Arbeit junger Personen und Frauen. — (Afrika. Kapkolonie.) Ansteckende Krankheiien. — Rechtsprechung. Neuere Rechtsprechung in Strafprozessen wegen Weinfaͤlschung. — Vermischtes. (Spanien. Madrid.) Diphtherie. (Schluß.) — Geschenkliste. — Sterbefälle in deutschen Orten mit 15 000 und mehr Einwohnern, November 1889.— Desgl in größeren Städten des Auslandes.

Entscheidungen des Reichsgerichts.

Die widerrechtliche Beseitigung des Vermerks „Außer Cours gesetzt“ und der dazu gehörigen Unterschrift auf einem außer Cours gesetzten Inhaberpapier, um so seine Versilberun zu ermöglichen, und der Gebrauch des Papiers zu diesem Zwecke ist nach einem Urtheil des Reichsgerichts, IV. Strafsenats, vom 25. Oktober 1889 in Preußen als Urkundenfälschung zu bestrafen.

„— Wird in einem Falle der nothwendigen Vertheidigung (bei einem Schwurgerichtsverfahren, bei einem Strafverfahren gegen einen das 16. Lebensjahr noch nicht vollendet habenden Angeklagten ꝛc.) der Verthbeidiger erst bei Beginn der Hauptverhandlung bestellt und sodann ohne Unterbrechung bis zur Urtheilsfällung verhandelt so begründet diese Verletzung des §. 140 Abs. 3 der Strafprozeß⸗ ordnung nach einem Urtheil des Reichsgerichts, II. Strafsenats, vom 8. November 1889 die Revision.

Sanitäts⸗, Veterinär⸗ und Quaramänewesen.

Nachrichten über Verbreitung von Thierkrankheiten im Auslande. Rußland. Im Oktober 1889. Rinderpest. Gouvernements: Zahl 8 des des getödteten 2 gefallenen

iehs: Astrachan .. 789 Orenburg . 239 Saratow. . . 459 Stawropol. 491

Gebiete:

Donische Kosaken. 26 eö.“ 1953

Terek . 1 411

vA“ 8 t der am 14. Dezember 1889 vorliegenden Meldungen.

Tirol⸗Vorarlbeeg. . 1

Milzbrand.. . in 10 Komitaten, 28 Gemeinden.

Lungenseuche „ 13 „ . Maul⸗ und Klauenseuche „ 58 „ 1130

. Oesterreich.

Laut der am 30. November 1889 vorliegenden Meldungen.

1“ Zahl der infizirte Land: Orten Maul⸗ und Klauenseuche. Nieder⸗Oesterreich. 11nq Ober⸗Oesterreich.. 1 Steiermaerkrk 11 Tirol⸗Vorarlberg. B 2 Böhmen. “ Mährden. Schlesien. Galizien. 6 Bukowina.

5

Lungenseuche. Nieder⸗Oesterreiich.. Ober⸗Oesterreich. 1 Böhmen. .28 11ö1ö1] Schlesiien.. 7 3 Galizien. 2 8

Laut der am 7. Dezember 1889 vorliegenden Mel

Maul⸗ und Kkauenss v ge.

„Nieder⸗Oesterreicch.

Ober⸗Oesterreich.. Steiermark. 1“

Tirol⸗Vorarlberg

11ö1ö6“ Mähren 60 öJEEE1144“* CeI. . .. ... 888 111 Lungenseuche. ieder⸗Oesterreich.

Ober⸗Oesterreich. 1 ““ 40

10

1

Maul⸗ und Klauenseuche. jeder⸗Oesterreich. .88

Ober⸗Oesterreich

Mähren. “ Schlesien.

Bukowina

Lungenseuche.

Nieder⸗Oesterreich. Ober⸗Oesterreich Böhmen .

Mähren

Schlesien 8

v“ 1

Laut der am 21. Dezember 1889 vorliegenden Meldun

Maul⸗ und Klauenfenche.

Nieder⸗Oesterreich.

Ober⸗Oesterreich. 8 “ 1

560 —. 43 13 .28 Lungenseuche. Nieder⸗Oesterreichh.. Ober⸗Oesterreicch.. 1 ¹*

““ 10 Schlesien Galizien.. 1

Ungarn. Vom 19. bis 26. November 1889.

Milzbrand ¹I. in 17 Komitaten, 30 Gemeinden.

Lungenseuche . 5 Maul⸗ und Klauenseuche „ 59 „ 1268 1

„13 „ 50 9 Vom 26. November bis 3. Dezember 1889.

Milzbrand . . . . in 14 Komitaten, 8 Gemeinden.

Lungenseuche „ 13 8 8 Maul⸗ und Klauenseuche „ 58 „ 1214 8

Vom 3. bis 10. Dezember 1889.

Milzbrand.... in 17 Komitaten, 37 Gemei de Lungenseuche „ 13 8 52 „ Maul⸗ und Klauenseuche „ 59 11 3

“

Vom 10. bis 17. Dezember 1889.

Schweiz. Vom 16. bis 30. November 1889. Maul⸗ und Klauenseuche.

Kantone: b 1 Zürich . . in 4 Gemeinden 7 Ställe mit

Luzern).. 1 Gemeinde 5 „ „ 29 Rindern,

32 Ziegen, 4 Schweinen und 3 Schafen.

Appenzell a. Rh. 9 Gemeinden 15 Ställe mit 123 Rindern,

19 Ziegen und 29 Schweinen.

Appenzell i. Rh. 8 12 Ställe mit 154 Rindern. St. Gallen.. 56 „ mit 359 Rindern,

4 Schweinen. 30 Ziegen und 9 Schafen.

Graubünden „2 30 Ställe mit 175 Rindern,

5 Ziegen, 6 Schafen und 2 Schweinen.

Thurgau . „ 13 Ställe mit 77 Rindern

2 Schweinen u. 2 Ziegen.

Tessin. „ 1 Gemeinde 1 Stall mit 21 Rindern. 8 Zürich.. Appenzell a. Rh. „ 3 5 8 Appenzell i. Jh. „ 3 8 8 St. Gallen „ 20 49 Ställe mit 426 Rindern,

Vom 1. bis 15. Dezember 1889. G in 3 Gemeinden 2 Ställe mit 17 Rindern. 8. „ 58 Rindern, Feegen und 9 Schweinen. tälle mit 232 Rindern, iegen und 1 Schwein.

25 Ziegen, 6 Schafen u.

6 Schweinen.

„ 17 35 Ställe mit 266 Rindern, 8 Ziegen, 12 Schafen

und 6 Schweinen.

Thurgau 2 8 5 Ställe mit 26 Rindern. Tessin „ 1 Gemeinde 2 „ „ 37 Rindern

und 3 Ziegen.

Belgien. Im November 1889. .“ in 7 Provinzen, 31 Gemeinden 42 Ställe mit 63 Rindern.

3w ei 8 Beilage “ s⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

Berlin, Freitag, den 17. Januar

Parlamentarische Nachrichten.

Im weiteren Verlauf der gestrigen (2.) Sitzun des Hauses der Abgeordneten ergriff zur Einbrinung des Etats der Finanz⸗Minister Dr. von Scholz das Wort:

„Durch Allerhöchste Erlasse vom 30. v. M. und 12. d. M. ist mir die Ermächtigung ertheilt, die allgemeine Rechnung über den Staatshaushalt des Jahres 1. April 1886/87, die Uebersicht von den Staatseinnahmen und ⸗Ausgaben des Jahres 1. April 1888/89 und den Gesetzentwurf, betreffend die Feststellung des Staatshaushalts⸗ Etats für das Jahr 1. April 1890/91 nebst dem Etatsentwurf dem Landtage der Monarchie zur verfassungsmäßigen Beschlußnahme vor⸗ zulegen. Ich beehre mich, Herr Präsident, diese bezeichneten V lagen nebst den dazu gehörigen Allerhöchsten Ermächtigungen zu überreichen.

Ich bitte zugleich, meine Herren, die heutige Gelegenheit schon zu einigen Bemerkungen benutzen zu dürfen, von vornherein thunlichst überall eine unbe Aufnahme dieser Vorlagen,

welche dazu dienen sollen, fangene und wohlwollende der dritten Vorlage,

1 der Hand sorgfältiger Beobachtungen und Berechnungen, welche in dem üͤberreichten umfangreichen Material zum größten Theil Staatsregierung ihrerseits zu dem in der hnen bereits mitgetheilten Gesammturtheil Staats ist eine günstige nach dem Ab⸗ Rechnungsjahres, sie stellt sich ebenso als eine gebnissen des laufenden Jahres, Zukunft, für das nächste Jahr. chaulich zu machen,

enthalten sind, ist die gestrigen Eröffnungsrede I gelangt: die F schluß des letzten günstige dar nach den bisherigen Er sie mahnt aber zur Vorsicht für die Dies Ihnen näher darzulegen und thunlichst ans wird jetzt meine Aufgabe sein.

Das letzte abgeschloss welches sich also die zweite einen verfügbar gebliebenen, schuß von 4 800

inanzlage des

Rechnungsjahr 1. April 1888/89, auf der überreichten Vorlagen bezieht, hat in den nächsten Etat einzustellenden Ueber⸗ genau 4 869 198 ℳ, wie Sie Das Vorjahr 1887/88 s laufenden Jahres einen solchen verfügbar ge⸗ von nahezu 36 Millionen Mark hinterlassen. lick könnte also ein erheblicher Rückgang angenommen egt aber in Wirklichkeit nicht vor, vielmehr

000 ℳ hinterlassen, in der Uebersicht nachgewiesen fin hatte für den Etat de bliebenen Ueberschu

Auf den ersten B b werden; ein solcher li das Gegenth 1 st kommt in Betracht, meine Herren, daß dem Jahre zur Balance seines Etats nothwendig Millionen Mark eine außerordentliche in der gleichen Höhe, aber doch immerhin in ar. Dem Jahre ist eine dergleichen

den werden.

3 1887/88 auf die bekanntlich noch Anleiheposition von 40 Einnahme, zwar nicht i Höhe von rund 32 Millionen zugeführt worden war. ssen Etat schon ohne Anleihe balancirte, che Einnahme überhaupt nicht zugeführt worden. Und weiter kommt in Betracht, daß nach den setzes und den dieselben ergänze im Jahre 1887/88 ein Betra 789 dagegen ein Betrag v en Abschluß zu

1888/89, de außeror dentli Bestimmungen des Eisen⸗ nden Etatsvermerken g von nur 43 Millionen Mark, im on rund 66 Millionen Mark r Verrechnung auf bewilligte ldentilgung über den Etat hinaus in Ausgabe ollte und gestellt worden ist. chuß des Jahres 1888/89 würde si 66 Millionen plus dem mit 4 800 000 ℳ ver zusammen auf über 70 Milllionen Mark (hört! ℳ belaufen, wenn nicht in diesem rlegungsfonds die Auszahlungen um so viel also in diesem Jahr den Hinterlegungs⸗Gläubigern so viel natürlich also auch von dem zu be⸗ Ueberschuß des Jahres abgezogen w che Ueberschuß des Jahres 1888 68 Millionen Mark, hres 1887/88, auf ähnliche Weise berechnet, wie den Herren spezieller darzulegen, Das günstige Ergebniß

bahngarantiege

Jahre 1888 2g. noch vor dem definitiv Anleihen, d. i. zur Schu gestellt werden Der Uebers ch danach auf diese fügbar ge⸗ bliebenen Ueberschuß hört! links) — genau 70 950 799 Jahre die Einzaͤhlungen beim Hinte 0 000 ℳ überschritten hätten, ie Schuld des Staa orden wäre,

ts gegenüber

erden muß. Der wirkli 89 berechnet sich nach ährend der wirkliche Ueberschuß des Ja ich mir im vorigen uf rund 50 Mi des laufenden Ja besser wie das des Vorjahres. l bei meiner Mitth en wurde, glaube rgebniß für N aschendes sein kann. Ihnen die Schä noch laufenden,

Jahre erlaubte, ionen Mark sich stellte. hres ist also noch um achtzehn Millionen Mark

eilung dieses Ueberschusses Hört! hört! ich doch eigentlich annehmen zu können, daß iemanden in diesem hohen Hause ein über⸗ Ich habe wenigstens vor einem Jahre, wo ich wahrscheinliche Ergebniß des damals schlossenes vorliegenden Rechnungs⸗ schon mitgetheilt, Millionen Mark zu rechnen

tzungen für das jetzt als letztes abge vorzutragen die

auf einen Ueberschuß von ungefähr 60

sverwaltungen haben zusammen nahezu 67 Millionen d dabei auch im Einzelnen unsere nicht großen d unten vollkommen bestätigt. Die erheb⸗ seren Schätzungen haben sich bei der azieleen Verhältniß zum meine Herren, dürften, eine wesentliche Ueberraschung sein oder denn sie sind nach dem, andelt worden ist, vorauszusehen Wir glaubten

Unsere Betrieb Mark Mehrüberschuß geliefert un Schätzungen weichungen nach oben un Abweichungen von un f Finanzverwaltung in unserem finan Reich ergeben, aber auch dies

für Sie kaum Erklärungen bedürfen; öffentlich verh

vorjährigen hältnißmäßig

allgemeinen e Abweichungen,

glaube ich,

darüber im Reichstage Ich will aber hier noch erwarten zu können von Mehrüberschuß 1 Wir haben wirklich davon ein 23 Millionen empfangen, also no Reichsstempel 2 Millionen rechnen zu könn o ebenfalls noch einmal so viel e Branntweinsteuer nur ein iu Rechnung stellen zu dürfen. Mindereinnahmen dabei zu buchen gehabt. eben berührten hohen Mehr⸗ entlich in dem hohen Betrage chen Zölle ihre Ursache hat, Mai 1885 den Kreisen nicht setzten, 4 ½ Millionen, hlen hatten, als in Wir haben statt 15 Millionen, 29 585 255 ℳ an die Kreiskassen ausgezahlt. ch nicht bloß der Staatskasse, en Kreis⸗Kommunalverbänden Theil werden lassen. Staats nach dem

kurz daran erinnern: zllen und der Tabacksteuer einen von 11 ½ Millionen über unseren Etat von Wir glaubten

unseren Etat

ch einmal soviel. Mehr gegen unseren Etat von ½ Millionen, laubten wir, Minder gegen unseren Etat von In Wahrheit haben

en, wir haben ein Mehr von 4 iel empfangen.

16 Millionen i wir 21 Millionen als Die weitere Konsequenz unserer el

on den Zöllen, welche ja wes ten landwirthschaftli ch dem Gesetz vom 14. ar vorigen Jahres voraus Mark“ mehr herauszuza

einnahmen v

die, daß wir na bloß, wie wir im Janu sondern 14 ½ Millionen unserem Etat angenomr welche etatsmäßig sind, Das Jahr bat seinen sondern, wie Sie sehen, au des Landes doch in recht r

Erscheint das Urt Ergebniß des sei, hiernach v der gleichen Ueberzeugung laufende Rechnungs mittheile, die wir Ich brauche dabei erneuern, die ich und die ich natürlich vor uns liegende Theil de sowohl im Gan — holen oder im Stich

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gut, wie ich sie zu geben im Stande bin, und ich bin auch nicht sehr zaghaft dabei, da die Erfahrung uns in dieser Beziehung immer doch ein günstiges Zeugniß ausgestellt hat; wir waren meistens noch etwas zu vorsichtig in der Schätzung der Ergebnisse.

Als günstige Faktoren für den nächsten Rechnungsabschluß neh⸗ men wir bhauptsächlich folgende an: zunächst die Forstverwaltung mit einem Mehrüberschusse über den Etat von rund sechs Millionen; eine folche Mehreinnahme ist durch den schon feststehenden Verlauf der Holzverkäufe als vollkommen gesichert zu erachten; der Erlös aus dem Verkauf von Grundstücken und aus Ablösungen ꝛc. wird um 2 500 000 ℳ die Voraussetzungen des Etats überschreiten, haupts ächlich in Folge günstiger Veräußerungen im Grunewald hier bei der Residenz; die direkten Steuern werden 3 800 000 ℳ und die indirekten Steuern 9 800 000 ℳ mehr einbringen, als im Etat angenommen wird; allein unsere Stempelsteuer, die hier erscheint — ein Theil derselben erscheint ja unter den Gerichtskosten — läßt auf ein Plus von 8 400 000 ℳ rechnen! Die Bergverwaltung rechnet auf einen Mehrüberschuß von 2 800 000 ℳ und die Eisenbahnverwaltung auf einen solchen von 37 200 000 ℳ Der letztere würde sich zusammensetzen nach unseren Schätzungen einerseits aus 70 600 000 ℳ Mehreinnahmen und JTé800 000 ℳ Minderausgaben für Prioritätsanleihen, die von diesem Etat abgehen, und andererseits aus 36 150 000 ℳ Betriebsmehraus⸗ gaben. Bei der öffentlichen Schuld ist auf eine Ersparniß von 800 000 ℳ zu rechnen, obwohl die eben erwähnte Minderausgabe bei der Eisenbahnverwaltung von 2 800 000 ℳ hier durch eine annähernd entsprechende Mehrausgabe ausgeglichen werden wird; an Ueber⸗ weisungen vom Reich erwarten wir ein Mehr von wohl mindestens 27 000 000, insbesondere von den Zöllen und der Tabacksteuer nach unseren jetzigen Berechnungen, die, wie Sie wohl gesehen haben, ja noch sehr als der Berichtigung zugänglich erscheinen, etwa 25 Millionen Mark, von den Reichsstempeln etwa 6 Millionen Mark, von der Branntweinsteuer ein Minus von 4 Millionen; die Justiz⸗ verwaltung wird das Abschlußresultat des Jahres wohl um 3 500 000 ℳ günstiger gestalten, indem an Gerichtskosten eine Mehreinnahme von 4 Millionen in Anschlag gebracht ist. Es stecken darin, wie schon angedeutet, jedenfalls bedeutende Stempelbeträge, welche von der Justizverwaltung zu vereinnahmen sind. 8

Indem ich Mindererhebliches und bloß Formales übergehe, summire ich die günstigen Faktoren zusammen auf etwa 94 Millionen Mark und stelle ihnen nun als ungünstige Faktoren gegenüber wiederum die Ueberweisungen an die Kreise mit etwa 10 Millionen Mark, als nothwendige Folge unserer eben erwähnten Schätzung der Mehreinnahme von den Zöllen; dann die Civilpensionen, die wiederum um eine halbe Million Mark den Etat überschreiten werden; die Bauverwaltung mit einer Mehrausgabe von 4 200 000 ℳ, welche hauptsächlich durch unbedingt nothwendig und unaufschieblich gewordene Erhaltungsbauten an der Weichsel veranlaßt ist; zu⸗ sammen schätzen wir heute die ungünstigen Faktoren auf nahezu 15 Millionen Mark, und es würde nach dem, was ich Ihnen über die günstigen Faktoren vorgetragen habe, im Ganzen von dem laufenden Jahre also ein wirtklicher Ueberschuß von 79 oder 80 Millionen zu erwarten sein. Da aber nach den Bestimmungen des Eisenbahn⸗Garantiegesetzes und dem ergänzenden Etatsvermerk im laufenden Jahre ein etwaiger Ueberschuß desselben bis zur Höhe von 98 ½ Mill. Mark vor dem Abschluß der Rechnung zur Verrech⸗ nung auf bewilligte Anleihen oder Mehrtilgung von Staatsschulden verwendet werden muß, so wird das laufende Jahr einen verfügbar bleibenden Ueberschuß überhaupt nicht hinterlassen. Es wird seine Rechnung schließlich in Einnahme und Ausgabe vollständig balanziren.

Sehen wir aber einmal, meine Herren, einen Augenblick ganz ab von den durch das Eisenbahn⸗Garantiegesetz bedingten Operationen und sehen wir uns dann die letzten Jahre vergleichend an, so finden wir eine ganz interessante Reihenfolge. Das Jahr 1885/86 war das letzte, welches mit einem zwar in der Rechnung nicht hervorgetretenen, aber wirklichen materiellen Defizit abschloß, und zwar mit einem Defizit von 12 Millionen Mark. Darauf folgt das Jahr 1886/87 mit einem Ueberschuß, materiell berechnet, von 16 Millionen Mark, das Jahr 1887/88 mit einem solchen von 50 Millionen Mark, das Jahr 1888/89 mit einem solchen von 68 Millionen Mark, und nach den Schätzungen, die ich soeben die Ehre hatte, Ihnen vorzutragen, das Jahr 1889/90 mit einem solchen von etwa 80 Millionen Mark — also eine stattliche Reihe stets wachsender und bis auf 80 Millionen ansteigender Jahresüberschüsse der Verwaltung. (Be⸗ wegung und Zuruf links.) Also werden — das höre ich schon — sicher die Stimmen nicht fehlen, welche sagen: nun, und darnach soll noch Anlaß zur Vorsicht, Anlaß zu vermehrter Vorsicht für die Zukunft sein? ist das nicht die beste Bürgschaft auch für eine ähnliche Weiter⸗ entwickelung, soll uns das nicht sogar geradezu berechtigen, in dem Tempo, welches wir zuletzt eingeschlagen haben, weiterzugehen? Nein, meine Herren, es ist doch mehr so, wie ich gesagt habe! Ich erlaube mir, wiederholt daran zu erinnern, daß man bei der Betrachtung solcher an sich hoher Ueberschußziffern doch niemals vergessen darf ihrer Relation zu den Gesammtziffern der Wirth⸗ schaft oder des Betriebes, bei welchen sie sich einstellen. Also wenn Sie erwägen, daß bei unserer Gesammtetatsziffer ein Ueberschuß selbst in Höhe von 80 Millionen Mark kaum 5 % darstellt, daß bei unserer Eisenbahnverwaltungsziffer allein ein Ueberschuß von 80 Millionen kaum 10 % darstellt, und daß ein solches prozentuales Verhältniß in der Plus⸗, aber auch in der Minusrichtung als ein keineswegs ganz außergewöhnliches und nur nach besonderen Ereignissen denkbares hingestellt werden kann, — dann werden Sie daraus schon entnehmen, daß verlockende Deduktionen aus diesen Ueberschüssen nicht sehr weithin gemacht werden können. Meine Herren, ich habe früher schon — und ich möchte wiederholt heute daran erinnern — auf die andere Reihenfolge von Jahren hingewiesen, welche wir schon einmal ähnlich gehabt haben: in Mark berechnet hat das Jahr 1870 mit 18 Millionen Mark Ueberschuß, das Jahr 1871 mit 27 Millionen Mark Ueberschuß, das Jahr 1872 mit 83 Millionen Mark Ueberschuß, das Jahr 1873 mit 64 Millionen Mark Ueberschuß abgeschlossen, und das bedeutete damals nach den sehr viel geringeren Etatsziffern viel mehr, als die vorhin mitgetheilten Ueberschüsse der letzten Jahre bedeuten. Also auch damals, meine Herren, eine schöne stattliche Reihe von Jahren mit stattlichen, wachsenden Ueberschüssen, und doch, wie bald folgte auf sie die Defizitherrschaft, die lange genug gedauert hat, wie bald folgten plötzlich von allen Seiten auftauchende Vorwürfe über Aus⸗ poverung des Staats, über mangelnde Voraussicht u. s. w!

Meine Herren, nicht bloß der Hinweis auf das prozentuale Verhältniß, nicht bloß der Hinweis auf solche Parallelen, wie ich sie eben Ihnen vorzufuͤhren mir erlaubte, mahnen zur Vorsicht, auch die unmittelbaren Umstände, unter denen unsere Verwaltungen jetzt solche Erfolge gehabt haben, mahnen daran. Mit doppelter Hülfe des Reichs, durch seine Wirthschaftspolitik und durch die Brannt⸗ weinsteuergesetzgebung insbesondere sind unsere Einnahmen so günstig beeinflußt worden, daß wir das schon chronisch gewordene Defizit, welches zuletzt an 40 Millionen Mark betrug, von uns haben ab⸗ schütteln können. Aber wir haben auch schon wieder mit neuen ge⸗ setzlichen, dauernden und steigenden Lasten die Staatskasse belastet, die denselben Betrag ungefähr erreichen. Ich erinnere Sie, meine Herren, an die Uebernahme der Wittwen⸗ und Waisengeldbeiträge der Beamten: über 6 000 000 ℳ, — an die Uebernahme der Wittwen⸗ und Waisengeldbeiträge der Lehrer: über 1 000 000 ℳ, — an die Zu⸗ schüsse des Staats zu den Pensionen der Lehrer: nahezu 4 000 000 ℳ,

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— an die Zuschüsse des Staats zu den Besoldungen der Lehrer: 26 000 000 ℳ, — an die Uebernahme 8de2 0se, 26 mehr zur Ver⸗ besserung der äußeren Lage der Geistlichen aller Konfessionen. Das macht, wie ich andeutete, ungefähr wieder 40 000 000 ℳ jährlich mehr und ist meiner Meinung nach doch geeignet, uns nicht bloß mit Befriedigung, rückwärts blickend, zu erfüllen, sondern auch zur Referve zu ermahnen, daß wir in diesem Tempo nicht etwa zu schnell weiter vorgehen.

Wenn wir auch gewiß nicht entfernt geneigt sein können, uns von Schwarzseherei befallen zu lassen, wenn wir auch nicht mit einer bedeutenden Handelskammer des Reichs, nach deren letztem Jahres⸗ bericht der Höhepunkt des dermaligen Aufschwungs unserer Erwerbg⸗ verhältnisse schon als überschritten anzusehen wäre, in dieser Mei nung übereinstimmen, so werden wir uns doch immer sagen müssen,

daß ein so erheblicher Mehrüberschuß, wie 6 Millionen Mark aus

den Holzverkäusen dieses Jahres, nicht als etwas Dauerndes, als etwas Gesichertes für die Folge angesehen werden könne, daß Stempel⸗ einnahmen bei uns von- 8 400 ,000 ℳ über den Etat im Reich, von 9 Millionen über den Etat schon Zeichen einer mehr als gesunden

Entwickelung sind, die in der That nicht gestatten, auf solche Ueber⸗ 8 schüsse weitgehende Vorschläge und Entschließungen etwa für

die Zukunft zu gründen. Wenn wir auch nicht annehmen, meine Herren daß die Angriffe gegen unsere Eisenbahntarife schließ⸗ lich sich soweit kräftigen, um eine verheerende Wirkung bei uns auszuüben, so werden wir uns doch sagen müssen, daß wir auch in dem Anschlage der Eisenbahneinnahmen — ich spreche jetzt nicht von den Ueberschußziffern, sondern von den Einnahmeziffern, weil die dafür noch klarer sprechen —, daß wir auch in dem Anschlage der Eisenbahneinnahmeziffern in den letzten Jahren so hoch gestiegen sind, daß wir auch da zu besonderer Vorsicht allen Anlaß haben. Wir haben im Jahre 1887/88, weil vorher die Einnahmeziffer des Eisenbahn⸗Etats nicht einmal erreicht wurde, sie noch herabsetzen müssen auf 683 Millionen Mark. Von da ab aber sind wir im Etat von 1888 /89 auf 720 Millionen, im Jahre 1889/90 auf 775 Millionen, im Etat für 1890/91 auf 851 Millionen Einnahme gestiegen. Das macht in drei Jahren in drei gewaltigen Sprüngen 168 Millionen Mark jährlich mehr. Es ist ja dabei nicht zu verkennen, daß auch neue Linien hinzugekommen sind; in der Hauptsache aber fällt diese große Steigerung der Eisenbahneinnahmen doch auf die alten Linien, auf den gesteigerten Verkehr, auf den Aufschwung des Verkehrs, der seit dem Jahre 1886 begonnen und angehalten hat, von dem aber nicht wenige Leute schon jetzt annehmen, daß er nicht so weiter fortgeht und jedenfalls eine Sicherheit für seinen Fortgang uns nicht bietet.

Also auch der dritte Punkt unseres Gesammturtheils, daß die Finanzlage zur Vorsicht, zu großer Vorsicht für die Zukunft, also auch für das nächste Jahr mahne, dürfte nicht ungerechtfertigt erscheinen. Daß der Etatsentwurf für 1890,/91, zu dem ich mich

jetzt wende, dieser Auffassung gemäß aufgestellt ist, werden Sie, glaube

ich, sowohl im Ganzen wie im Einzelnen, überall bestätigt finden. Seine Gesammtziffex erhebt sich auf rund 1591 Millionen Mark;

das ist um 77 Millionen Mark über diejenige des Etats des laufenden

Jahres. Als außerordentliche Einnahme kommt, wie ich schon vorhin des Näheren auseinander zu setzen Anlaß hatte, dem neuen Etat der verfügbar gebliebene Ueberschuß des Jahres 1888/89 mit rund 4 800 000 ℳ zu Gute, wie dem Etat des laufenden Jahres die 35 963 000 ℳ Ueberschuß des Jahres 1887/88 zu Gute gekommen sind. Aus denselben guten Gründen, aus denen Sie zugestimmt haben, daß diese letztgedachten 35 963 000 ℳ als lediglich zur außerordent⸗ lichen Schuldentilgung bestimmt in das Extraordinarium des Etats des laufenden Jahres gestellt wurden, aus denselben Gründen, glaube ich, werden Sie unseren Vorschlag gewissermaßen als selbstverständlich ansehen, daß wir auch jetzt die außerordentliche Einnahme von 4 800 000 ℳ wiederum in das Extraordinarium des Staatshaushalts⸗ Etats zur außerordentlichen Schuldentilgung einstellen. Beide außer⸗ ordentlichen Einnahmen dieser Jahre werden dann lediglich als gleichmäßig durchgehende Posten anzusehen sein, und ich werde sie bei der weiteren Vergleichung also auch vollkommen ausscheiden können. Dann berechnet sich die Gesammtziffer des nächsten Etats und zugleich die Gesammtsumme der ordentlichen Einnahmen auf rund 1586 Millionen Mark, die Steigerung gegen den laufenden Etat auf rund 108 Millionen Mark. An dieser beträchtlichen, aber nach dem schon Mitgetheilten unmöglich auffälligen Steigerung der ordentlichen Einnahmen sind die in dem ersten Abschnitt unseres Etats vereinigten sogenannten Betriebsverwaltungen mit rund 97 Millionen Mark betheiligt, die allgemeine Finanzverwaltung mit 9 Millionen Mark, die übrigen Theile des Etats mit etwas über 2 Millionen Mark. Bei den Betriebsverwaltungen stehen dieser großen Mehreinnahme von 97 Millionen Mark nur 35 Millionen Mehrausgabe gegenüber: indessen würde man zu einem falschen Bilde gelangen, wenn man nicht diesen 35 Millionen Mark Mehrausgaben sogleich weitere 30 Millionen hinzusetzen wollte, welche jetzt scemn Folge von Umwandlung und Kündigung von Prioritäts⸗Obligationen auf dem Etat der Staatsschuldenverwaltung als Zugang erscheinen. Danach berechnet sich dann die Mehrausgabe bei den Betriehsverwaltungen überhaupt auf 65 Millionen Mark und der Mehrüberschuß derselben gegen das laufende Jahr auf nur 32 Millionen Mark. Von diesem Mehrüberschusse von 32 Millionen Mark ist der bei Weitem größte Theil, nämlich über 25 Millionen Mark, in dem zweiten Etatsabschnitt, bei der öffentlichen Schuld und bei der allgemeinen Finanzverwaltung in Ausgabeansatz zu bringen, während für den

dritten Etatsabschnitt, die eigentliche Staatsverwaltung, nur etwas

über 4 Millionen Mark und für das Extraordinarium nur etwas: über 2 Millionen Mark davon in Anspruch genommen werden. Wie innerhalb dieser, wenn ich so sagen darf, mit dicker Kreide gezeichneten Linien die Etatsveränderungen weiter bei allen einzelnen Verwaltungen sich gestalten, das möchte ich Ihnen nicht zumatben, heute in längerem Vortrage anzuhören. Ich bitte nur um Ihre Geduld noch für einige bemerkenswerthere Details. G1 Für die Forstverwaltung ergiebt der neue Etat 1. setzung eines Mehrüberschusses von 1 160 000 ℳ, — gegenüber dem von dem laufenden Jahre erwarteten Resultate von 6 Millionen Mark Mehrüberschuß ein anscheinend etwas sehr geringer Vor anschlag. Indessen, meine Herren, wir sind damit, jetzt wie immer. den alten bewährten Regein der Vorveranschlagung gefolgt und —— ich darf das hier gleich für alle folgenden Theile des Etats zmit einschalten —: wir haben überall nicht durch die herborragend höchsten Ergebnisse des laufenden oder des letzten Jahres uns ver leiten lassen, uns von der Anschlagsmethode, die bisher imcher genbt worden ist, abzuwenden. Wir sind der Meinung, daß es besonders fehlerhast wäre, von diesen Regeln in besonders günstigen ahren abzuweichen. Einige an sich nicht unerhebliche Steigerungen der

Ausgaben, die wir im Ordinarium der Forstverwaltung für besonders

nützlich erachtet und gern vorgenommen haben, wie z. B. die Eae 88 Fonds zu Beihülfen für Wegebauten mit 100 000 ℳ jährlich, beeinflussen das Resultat des Etats im Ganzen doch ehr wenig. 8

9 Bei her Verwaltung der direkten Steuern zeigt der neue Etat eine Mehreinnahme von 6 343 000 ℳ, eine Mehrausgabe von 2183 000 ℳ, also einen Mehrüberschuß von 4 160 000 ℳ Die ungewöhnlich hoch erscheinenden Ziffern der Mehreinnahmen und Mehrausgaben reduziren sich in ihrer Bedeutung wesentlich dadurch, daß in diesem nächsten Etat die Gebühren der Katasterbeamten als