ssodann noch einige Audienzen.
Lieutenant ihres Reviers persönlich zu melden und ihre Gehurts⸗ oder Loosungsscheine und die etw 2 sonstgen Atteste, welche bereits ergangene Ent⸗ scheidungen über ihr Militärverhältniß enthalten, mit zur Stelle zu bringen. 1 paß diejenigen hiesigen Militärpflichtigen, welche zur Zeit
abwesend sind (auf der Reise begriffene Handlungsgehülfen, auf See befindliche Seeleute ꝛc.), haben die Eltern, Vor⸗ münder, Lehr⸗, Brot⸗ und Fabrikherren die Anmeldung in der vorbestimmten Art zu bewirken.
Wer die vorgeschriebene Anmeldung versäumt, wird nach §. 33 des Reichs⸗Militär⸗Gesetzes vom 2. Mai 1874 mit einer 8 “ bis zu 30 ℳ oder mit Haft bis zu 3 Tagen be⸗
raft. MRieklamationen (Anträge auf Zurückstellung bezw. Be⸗ freiung von der Aushebung in Berücksichtigung bürgerlicher Verhältnisse — §. 32 2a— g der Deutschen Wehrordnung —) sind bezüglich aller Militärpflichtigen, auch der Einjährig⸗ Freiwilligen, vor dem Musterungsgeschäft, spätestens aber im
dusterungstermine anzubringen; nach der Musterung ange⸗ brachte Reklamationen werden nur dann berücksichtigt, wenn die Veranlassung zu denselben erst nach Beendigung des
sterungsgeschäfts entstanden ist. . Berlin, den 10. Januar 1890. 8 Die Königlichen Ersatz⸗Kommissidnen
der Aushebungs⸗Bezirke Berlin.
Nichtamtliches. Deutsches Reich.
Preußen. Berlin, 25. Januar. Se. Majestät der Kaiser und König hörten gestern Nachmittag von 5 ½ bis 6 ¼ Uhr den Vortrag des Reichskanzlers Fürsten von Bismarck und präsidirten daran anschließend einer bis 7 ¾ Uhr dauern⸗
den Sitzung des Staats⸗Ministeriumhe. 18
3 Heute Vormittag arbeiteten Se. Majestät mit dem Chef des Generalstabes der Armee, General Grafen von Waldersee, dem Kriegs⸗Minister, General von Verdy du Vernois, und dem Chef des Militärkabinets, General⸗Lieutenant von Hahnke, nahmen später militärische Meldungen entgegen und ertheilten
8 — Den Kommunal⸗Landtag der Kurmark be⸗
schäftigten in seiner 4. Plenarversammlung am 23. Januar fernere 19 Vorlagen, welche die Berathung der Ausschüsse in⸗ wischen für die Entscheidung in pleno vorbereitet hatte. — hus den Vorschlag des I. e öusses beschloß der Landtag die lebenslängliche Anstellung eines Baubeamten Behufs Revision der bei der Land⸗Feuersozietät genommenen Versicherungen, be⸗ stätigte eine Anzahl Wahlen von Kreis⸗Feuersozietäts⸗Direktoren und deren Stellvertretern und bewilligte eine Prämie zur Anschaffung einer res⸗ an eine Landgemeinde. — Auf Vorschlag des II. Ausschusses bewilligte der Landtag aus seinem Dispositionsfonds der Kurmärkischen Hülfskasse acht Unterstützungen an milde Stiftungen, Vereine und Gemeinden der Kurmark. Vier solcher Gesuche mußten abgelehnt werden, theils weil die Bedürftigkeit nicht erhellte, theils weil⸗die Wirksamkeit weit über die Grenzen der Kurmark hinausging, theils weil frühere Unterstützungen nicht in dem Sinne verwendet waren, in welchem sie bewilligt worden. Auf Vorschlag des⸗ selben Ausschusses wurde die Entlastung der Rechnungen der Kurmärkischen Hülfskasse pro 1888 beschlossen. — Dasselbe geschah auf Vorschlag des III. Ausschusses mit der zweiten Stückrechnung über den ehemaligen kurmärkischen Landarmen⸗ fonds. — Derselbe Ausschuß berichtete über die Lage des Kriegsschuldenwesens und empfahl die Vornahme zweier Wahlen, welche der Landtag beschloß.
— Der Herzoglich sachsen⸗coburg⸗ und gothaische Bevoll⸗ mächtigte zum Bundesrath, Staats⸗Minister Dr. von Bonin, ist hier eingetroffen.
Potsdam, 24. Januar. (W. T. B.) In der heutigen Stadtverordneten⸗Versammlung gelangte folgendes Schreiben Sr. Majestät des Kaisers und Königs zur Verlesung: ““
Das neue, kaum begonnene Jahr hat durch das Hinscheiden Meiner unvergeßlichen Großmutter, Ihrer Majestät der Kaiserin und
Königin Augusta, über Mich und Mein Haus eine schwere Heim⸗ smuchung gebracht. In Meinem Schmerze um die Verblichene hat Mir die warme Theilnahme, welche Mir der Magistrat und die Stadtverordneten⸗Versammlung Meiner Residenzstadt Potsdam aus diesem Anlaß in alter Treue kundgegeben hat, erhebenden Trost ge⸗ währt. Ich kann Mir daher nicht versagen, Ihnen hierfür Meinen
herzlichen Dank auszusprechen. v — Wilhelm R. 8 An den Magistrat und die Stadtverordneten⸗ Versammlung zu Potsdam. —
Ferner wurde nachfolgendes Anschreiben zur Kenntniß
der Stadtverordneten⸗Versammlung gebracht: Dem Magistrat und den Stadtverordneten der Residenzstadt
Potsdam soll ich auf Befehl Ihrer Majestät der Kaiserin und Königin Allerhöchstderen herzlichen Dank übermitteln für den Ausdruck der Theilnahme aus Anlaß des Todes Ihrer Majestät der Kaiserin und Königin Augusta. 8
Berlin, den 15. Januar 1890.
Freiherr von Mirbach, Ober⸗Hofmeister. An den Magistrat und die Stadtverordneten
n der Residenzstadt Potsdam.
— Bayern. München, 24. Januar. (A. Z.) Se. Königliche Hoheit der Prinz⸗Regent hat in Folge Ablebens weiland Sr. Durchlaucht des Fürsten eeeg. zu Schwarz⸗ burg⸗Rudolstadt eine Hoftrauer von drei Tagen befohlen, welche einschließlich der jetzt bestehenden getragen wird. — Aus Veranlassung des gestrigen Namensfestes und des heutigen Geburtsfestes Sr. Königlichen Hoheit des rinzen Alphons sowie des heutigen Namens⸗ festes der Prinzessin Ludwig Ferdinand fin⸗ det für die erlauchten Mitglieder der Prinzessin AAdalbert'schen Familie heute Nachmittag im Schlosse zu Nymphenburg ein Familiendiner statt, zu welchem auch die
K. Hoheit des Kronprinzen Erzherzogs Rudolph von Oesterreich, veranlaßt die hiesige vü se ungarische Gesandischaft die Abhaltung einer stillen Trauermesse, welche um 11 Uhr Vormittags in der St. Ludwigskirche stattfindet — Zu den Trauerfeier⸗ lichkeiten in Ullstadt für den Freiherrn von und zu Franckenstein wird statt des durch Unwohl⸗ sein verhinderten Grafen Joner der Kämmerer und Caßitheen. komthur des Georgi⸗Ritter⸗Ordens Freiherr von Zu⸗Rhein den Oberst⸗Hofmarschall Freiherrn von Malsen begleiten. Der zweite Präsident der Kammer der Reichsräthe, Freiherr von Pfretzschner, mußte darauf verzichten, sich zu der Beerdigung nach Ullstadt zu begeben, da ihm wegen Unwohl⸗ seins die Reise dahin von ärztlicher Seite nicht gestattet worden ist. Die nächste Sitzung der Kammer der Abgeordneten ndet Mittwoch, den 29. d. M., statt. Auf der Tagesordnung tehen die Nachweisungen und der Etat des Justiz⸗Ministeriums.
Sachsen. Dresden, 24. Januar. (Dr. J.) Beide Kammern hielten heute Sitzungen ab. Die Erste Kammer erledigte die Kap. 63 bis 69, 71 und 72, 22 bis 37 des ordentlichen Staatshaushalts⸗Etats, Departement des Innern, allgemeine Staatsbedürfnisse und Gesammt⸗Ministerium nebst Dependenzen betr., indem sie allenthalben nach der Vorlage die geforderten Positionen auf Antrag ihrer 2. Deputation einstimmig bewilligte. Ein bei III Titel 1 in Kap. 69, Inventarisirung u. s. w. von Kunst⸗ und Baudenkmälern, vom Kammerherrn von Schönberg gestellter Antrag auf Einstellung eines Transitoriums von 3000 ℳ gemeinjährig zur weiteren Herstellung der Freiberger Kreuzgänge wurde nach einiger Debatte gegen 5 Stimmen angenommen. Bei Kap. 22 und 23, Civilliste und Apanagen, regte der Kammer⸗ herr Freiherr von Friesen die Frage an, ob nicht im nächsten Etat eine Form gefunden werden könnte, aus welcher mit mehr Deutlichkeit als jetzt hervorgehe, daß die gedachten Po⸗ sitionen lediglich ein vom Staat zu gewährendes Aequivalent an Stelle der ihm überlassenen Nutzungen aus dem Domänen⸗ gute sind. Der Staats⸗Minister von Nostitz⸗Wallwitz sagte dementsprechende Erwägungen zu.
Die Zweite Kammer erledigte den Personal⸗ und Besoldungs⸗Etat der Landes⸗Brandversicherungs⸗ anstalt für die⸗Jahre 1890 /91, dessen unveränderte Geneh⸗ migung von der Finanzdeputation A beantragt wurde. Nach kurzer Debatte wurde der Etat einstimmig genehmigt.
Württemberg. (+) Stuttgart, 24. Januar. Die Erholung Ihrer Majestät der Königin macht die erfreulichsten Fortschritte. Der Kräftezustand hat sich wesentlich gehoben, und Ihre Majestät bringt wieder einen großen Theil des Tages außer Bette zu.
Hessen. Darmstadt, 24. Januar. (Darmst. Ztg.) Se. Königliche Hoheit der Großherzog und Se. Groß⸗ herzogliche Hoheit der Prinz Wilhelm sind heute Vormittag von Rudolstadt hierher zurückgekehrt.
Braunschweig. (K.) Braunschweig, 24. Januar. Ihre Königlichen Hoheiten die Prinzen Friedrich Heinrich,
oachim Albrecht und Friedrich Wilhelm von Jee gheen haben sich heute Nachmittag nach Berlin begeben.
Oesterreich⸗Ungarn. Prag, 24. Januar. (W. T. B.) Der Oberst⸗Landmarschall theilte dem böhmischen Landtage die Allerhöchste Genehmigung des Inslebentretens der Böhmischen Kaiser Franz⸗Josephs⸗Akademie und ihrer Statuten mit. Ferner wurde demselben die Ernennung des Erzherzogs Carl Ludwig zum Protektor der Akademie zur Kenntniß gebracht. Der Oberst⸗Landmarschall gab darauf der unbegrenzten Dankbarkeit des Landtages für den Kaiser Ausdruck und die Versammlung brachte begeisterte Slavarufe
auf den Kaiser aus.
Großbritannien und Irland. London, 23. Januar.
(A. C.) Prinz George von Wales wird in Kurzem zum Commandeur ernannt werden. Lord Wolseley wird sein Amt als General⸗Adjutant der Armee Ende September nieder⸗ legen. Der „Times“ wird aus Lissabon gemeldet, daß die englisch⸗portugiesische Frage vom internationalen Ge⸗ sichtspunkte aus eine günstigere Gestaltung annehme, weil Lord Salisbury seine versöhnliche Politik fortsetze.
Dem Vernehmen nach wird die neue irische Land⸗ ankaufs⸗Bill den Landankauf im Allgemeinen in den Willen der Parteien stellen und nur in einer Beziehung den Verkauf zwangsweise machen. Die Landkommission soll näm⸗ lich den Verkauf jedes Gutes befehlen dürfen, sobald die Streitigkeiten zwischen Gutsherren und Pächtern jede Ver⸗ söhnung ausschließen. Auf diese Weise hofft die Regierung einen stärkeren Schlag gegen den Feldzugsplan zu führen, als es ihr selbst mit dem letzten Zwangsgesetze möglich ge⸗ wesen ist.
— 25. Januar. (W. T. B.) In einer gestern in Kilmarnock gehaltenen Rede erklärte der Unter⸗Staatssekretär des Auswärtigen, Fergusson: der Anspruch Portugals, die Streitfrage mit England einem Schiedsgericht zu unterbreiten, sei unhaltbar und laufe dem Berliner Ver⸗ trage zuwider. G
Dublin, 25. Januar. (W. T. B.) In Folge der ein⸗ getretenen ruhigen Zustände hat die Regierung in mehreren Grafschaften die Strenge des Zwangs⸗ gesetzes in mancher Hinsicht gemildert.
ankreich. Paris, 25. Januar. Der boulangistische Ausschuß im 19. Arrondissement hatte, wie wir der „Köln. tg.“ entnehmen, seine Mitglieder auf vorgestern Abend zu⸗ ammenberufen, um die Erklärungen ihres Deputirten Mar⸗ tineau über sein Vorgehen gegen die boulangistischen Abgg. Laisant und Castelin, welches einem Bruch mit dem Boulangismus gleichzuachten sei, zu vernehmen. Etwa 400 Boulangisten waren erschienen. Martineau wollte das Wort ergreifen, allein die Stimmung der Ver⸗ sammelten war ihm so feindlich, daß man zihn auf jede Weise mißhandelte und ihn zwang, sein Entlassungs⸗ esuch als Deputirter zu unterzeichnen. Wie es heißt, hat Martneau dem General Boulanger, der ihn als Ver⸗ räther und Lump bezeichnete, weil er die Sache des Bou⸗ langismus aufgegeben habe, seine Zeugen gesandt. Wie „W. T. B.“ meldet, wird Martineau indessen
Präsident Floquet die Vorgänge als Gewaltakte ansieht, die kein gültiges Demissionsgesuch herbeiführen können. Es wird auf einen Präcedenzfall Connet⸗Duverdier vom Jahre 1878 unter der Kammer⸗Präsidentschaft Grévy Bezug ge⸗ nommen. Grévy habe damals die Demission auch nicht als eine gültige angesehen. 8 1 Die unter dem Vorsitz des Deputirten Viette gebildete agrarische Gruppe republikanischen Charakters zählt bereits 130 Mitglieder. 1 Dem am 29. d. M. in dem Departement Basses Pyrénées stattfindenden Begräbnisse des verstorbenen Botschafters Mariani werden der Minister des Aeußern Spuller und der Kammer⸗Präsident Floquet beiwohnen.
Spanien. Madrid, 24. Januar. (W. T. B.) Die Kammer nahm heute mit 143 gegen 31 Stimmen den Artikel 1 der Vorlage, betreffend Einführung des allgemeinen Wahlrechts, an. 3 — 25. Januar. (W. T. B.) Im Senat erklärte der Finanz⸗Minister heute: er beabsichtige nicht die Einführung einer Rentensteuer und werde mit seinen Kollegen wegen Ersparungen bei dem Kriegs⸗ und Marine⸗ budget berathen. Der Kriegs⸗Minister erklärte sich als Anhänger der obligatorischen Dienstpflicht und bemerkte, daß er einer Reduktion der Cadres der Armee prinzipiell nicht abgeneigt sei. Sagasta bestritt, daß er der Königin⸗Regentin gerathen hätte, die Konservativen zur Regierungsgewalt zu berufen; er bedauere den Mißerfolg der zur Herbeiführung einer Versöhnung gemachten Ver⸗ suche und werde seine Bemühungen in dieser Richtung fortsetzen.
Belgien. Brüssel, 24. Januar. (W. T. B.) Die Königin, welche in den letzten Tagen von Neuem an der Grippe erkrankt war, befindet sich auf dem Wege der Besserung und hat heute das Bett wieder verlassen. Vanderstraeten de Gand, welcher kürzlich nach dem Kongo abgereist war, um die Stellung als Richter in Banana anzutreten, ist einem Fieberanfall erlegen.
Türkei. Konstantinopel, 24. Januar. (W. T. B.) Zum Intendanten der Evkafs ist der Vali von Brussa
Riza Pascha, ernannt worden.
Griechenland. Athen, 24. Januar. (W. T. B.) Die großen Manöver sollen im Frühjahr stattfinden. Prinz Georg ist zum Schiffs⸗Lieutenant ernannt worden.
Asien. Japan. (A. C.) Der Kaiser wird beide Häuser des neuen japanischen Parlaments im Sep⸗ tember in Person eröffnen.
Afrika. Mombassa, 24. Januar. (R. 8). Zwei von Tana hier eingetroffene französische Missionäre berichten, daß sie Dr. Peters bei guter Gesundheit in Subaki verlassen hätten. 1b Marsche zur Küste und erwarte Proviant
arlamentarische Nachrichten.
In der heutigen (52.) Sitzung des Reichstages, welcher die Staatssekretäre Dr. von Boetticher, Freiherr von Maltzahn und von Oehlschläger, der Staats⸗Minister Herr⸗ furth, sowie andere Bevollmächtigte zum Bundesrath nebst Kommissarien beiwohnten, theilte der Präsident mit, daß der Abg. Borowski, Vertreter des 9. Königsberger Wahlkreises, ver⸗ storben ist. Das Haus ehrte das Andenken des Dahin⸗ geschiedenen durch Erheben von den Sitzen.
Auf der Tagesordnung stand die dritte Berathung des Entwurfs eines Gesetzes, betreffend die Abänderung des Gesetzes gegen die gemeingefährlichen Bestre⸗ bungen der Sozialdemokratie, vom 21. Oktober 1878, auf Grund der in zweiter Berathung im Plenum des Reichs⸗ tages unverändert angenommenen Kommis ionsbeschlüsse.
In der Generaldiskussion führte der Abg. Bebel aus, daß alle Mittel gegen die Sozialdemokratie, wie sie bisher erfolglos gewesen seien, auch in Zukunft ihre Wirkung ver⸗ sagen würden. Die an dem Gesetz vorgenommenen mildern⸗ den Anträge hätten nichts zu bedeuten, das Gesetz bleibe darum das alte. In der Handhabung des Gesetzes seien drei Perioden zu unterscheiden: die erste, in der man die Sozial⸗ demokratie radikal und gewaltsam niederzuschlagen versuchte, dann eine zweite, in der eine mildere Praxis Platz ge⸗ griffen, und die gegenwärtige dritte, durch welche end⸗ lich ein halberträglicher Zustand geschaffen worden sei. Wer aber bürge dafür, daß, wenn das Gesetz zu einem dauernden gemacht werde, dieser Zustand erhalten bleibe? Ob das Gesetz Ausnahme⸗ oder Spezialgesetz genannt werde, die davon Betroffenen würden sich in beiden Fällen als Bürger zweiter Klasse fühlen. Die Massen hätten alle Ursache, mit der gegenwärtigen Gesetzgebung, dem gegenwärtigen Reichs⸗ tage und den gegenwärtigen ee im Allgemeinen unzu⸗ frieden zu sein; Noth aber . — auf und weise sie darauf hin, Einfluß auf die Gesetzgebung zu gewinnen. Man werfe der Sozialdemokratie Pßten inter⸗ nationalen Charakter vor. Das Kapital sei aber ebenso international und die Repräsentanten der goldenen Inter⸗ nationale säßen in allen Parteien. In Bezug auf das Ver⸗ sammlungsrecht werde durch die Abänderungen des Gesetzes wenig ⸗hsa⸗ Der Beschwerdeweg habe für das Versamm⸗ lungsverbot der Natur der Sache nach wenig zu bedeuten, da es sich in der Regel in den Versammlungen um Besprechung brennender Fragen handle, die nach Erledigung der Be⸗ schwerde häufig von der Tagesordnung schon zurückgetreten seien. Der Beschwerdeweg habe aber um so weniger Be⸗ deutung, als die Möglichkeit, auf die Gründe des Verbots einzugehen, den Herrosenen nicht gegeben . Bezüglich des Vereinswesens solle es bei den bisherigen Bestimmungen bleiben. Aber gerade in diesem Punkte sei bei Handhabung des Gesetzes Seitens der Reichskommission die alte strenge Praxis auch in der letzten Zeit herrschend geblieben. Diese schärfere Art der An⸗ wendung habe nur zur Folge gehabt, daß die Geheimbündelei sich weiter entwickelt habe. Die Geheimbündelei wiederum habe der Geheimspitzelei besondere Nahrung gegeben. In Aller Erinnerung seien noch die Vorgänge, die im Elberfelder Seatestenorog zu Tage getreten seien. Redner ging auf eine ausführliche Schilderung derselben ein und unterzog die
eugen und die Staatsanwaltschaft einer scharfen Kritik. Es scheine, als ob man den Anarchismus und Sozialismus zur Wahlparole machen wolle. Daß sich aber jedenfalls praktisch
Suiten geladen sind. — Am nächsten Donnerstag, den 30. d., als dem ersten Jahrestage des Ablebens weiland Sr. K. und
seinen Sitz in der Kammer behalten, da der Kammer⸗
Anarchismus und Sozialismus außerordentlich unterschieden,
Dr. Peters sei auf dem Meinung als die Regierung.
zu sehr unterschätzt würden. Man in einer Büt des Kapitalismus und des Streberthums; um
ehre denken, rüttele die Massen
dafür existirten die deutlichsten Beweise. Soweit der Anarchismus in Deutschland bestanden habe, sei er ein narch des Sozialistengesetzes und der Königlich preußischen Polizei⸗ beamten gewesen; wenn er in Deutschland gegen⸗ wärtig so gut wie verschwunden sei, so sei das allein der sozialdemokratischen Agitation zu danken. Das Sozialistengesetz solle verewigt werden, nur um der Auf⸗ regung bei der Verlängerung zu entgehen. Die Streichung der Ausweisungsbefuaniß sei allerdings eine wesentliche Kon⸗ Fession an die Sozialdemokratie; genau betrachtet hätten aber en Hauptvortheil davon die herrschenden Parteien, denn nichts habe mehr zur Verbreitung der sozialdemokratischen Lehre beigetragen als die Ausweisungen. Den Debatten über das Gesetz werde der Reichsteag auch in Fetunf nicht entgehen, denn die Sozialdemokratie werde hoffentlich in Zukunft so stark erscheinen, um selbständige Anträge stellen zu können. werde sie bei den Wahlen dafür sorgen, daß die äter des Gesetzes möglichst wenig wiederkehrten; sie traue sich die Macht zu, die gegenwärtige Majorität zu sprengen. Staats⸗Minister erwiderte, die Behaup⸗ tung, das Sozialistengesetz habe die Geheimbündelei und den Anarchismus gezüchtet, sei ebenso falsch wie etwa die, daß der Staat durch die Bestrasung von Diebstahl und Raub diese Verbrechen fördere. Das Gesetz von 1878 richte sich nicht gegen die Sozialdemokratie an sich, sondern nur gegen die gemeingefährlichen Bestrebungen derselben. Das bewiesen die Thatsachen, daß eine Reihe von Zeitungen erschienen, die sich offen zur Sozialdemokratie bekennen, daß zahlreiche sozialdemokratische Versammlungen abgehalten würden und eine große Anzahl von sog. Vereinen zur Erzielung volksthümlicher Wahlen beständen. Redner wider⸗ legte dann im Einzelnen die Vorhaltungen Bebel's bezüglich des Elberfelder Prozesses. So lange im Geheimen mit gesetz⸗ widrigen Mitteln gesetzwidrige Zwecke verfolgt würden, müßten die Behörden denselben nachgehen und könnten dazu leider der Unterstützung von Geheimpolizisten, die nicht immer reinlich und zweifelsohne seien, nicht entbehren. Der Elberfelder Prozeß lehre auch, daß, wenn die sozialdemokratischen Führer im Reichstage die geistigen Mitite 5 Erreichung ihres ieles betonten, die Masse draußen die Richtschnur ihres andelns in dem Londoner „Sozialdemokrat“ sinde. Der Abg. Zebel rede stets im Namen der Arbeiter; thatsächlich gehöre die Mehrzahl der Arbeiter der Sozialdemokratie nicht an. Die Sozialdemokraten seien höchstens Vertreter desjenigen Theils der deutschen Arbeiter, der nicht arbeiten wolle. Abg. Prinz zu Schönaich⸗Carolath kam zunächst auf
zwei von dem Abg. Dietz neulich vorgetragene Vorfälle zurück, um Aeußerungen der Regierungen darüber zu verlangen. Im Namen eines Theils der Reichspartei erklärte sich derselbe so⸗ dann gegen den Ausweisungsparagraphen. Diese Ab⸗ geordneten seien darum keineswegs Förderer und Beschützer der Sozialdemokratie, sondern hätten nur in Bezug auf die Wahl der Mittel zur Bekämpfung derselben eine andere kein. Die Maßregel der Ausweisung sei eine vollkommen verfehlte; sie schaffe gewerbsmäßige Agitatoren und fördere die Sozialdemokratie. Gesetzliche be⸗ sondere Mittel gegen die Sozialdemokratie seien allerdings nothwendig, diese seien aber in den übrigen Bestimmungen des Gesetzes bereits gewährt. Daneben könne man auf die Wirkung der geistigen Mittel nüt verzichten, die viel efinde sich gegenwärtig
so mehr sollte ein Jeder in seinem Kreise, soweit es in seinen Fräften “ die Erbaltung dirh Hresehth der Ideale inwirken. Das wäre auch ein Stück Sozialpolitik und nicht das schlechteste. 8
Schließlich wurde in namentlicher Abstimmung das Gesetz, nachdem es im Einzelnen nach den Beschlüssen zweiter Lesung unverändert angenommen war, im Ganzen mit 169 gegen 98 Stimmen abgelehnt.
Darauf nahm das Wort der Staats⸗Minister, Staats⸗ sekretär des Innern von Boetticher: Ich habe dem Reichs⸗ tage eine Kaiserliche Botschaft zu verkünden. (Die Mitglieder erheben sich von ihren Sitzen.) Die Botschaft lautet:
„Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser und König von Preußen, thun kund und fügen biermit zu wissen, daß Wir beabsichtigen gemäß Artikel 12 der Verfassungsurkunde die gegenwärtigen Sitzungen des Reichstages am 25. dieses Monats zu schließen · Wir fordern demnach den Reichstag auf, zu diesem Zweck am ge⸗ dachten Tage, Nachmittags 6 Uhr, in dem Weißen Saale Unseres Residenzschlosses zu Berlin zusammenzutreten. Gegeben Berlin, 24. Januar 1890. 1 Wilhelm. von Boetticher.“
ie gestrige Sitzung des Reichs⸗ det sich in der Ersten Beilage.) “
Zeitungsstimmen. — 8
„Dem am Ende seiner Arbeit stehenden Reichstage widmet die „Berliner Börsen⸗Zeitung“ eine Betrachtung, in der es heißt:
„Der vielgeschmähte Kartellreichstag naht sich seinem Schluß, wenn er nicht heute schon zu seiner letzten Sitzung zusammentritt. Wer erinnert sich nicht noch der aufregenden und aufgeregten stürmi⸗ schen Zeit, welche dem Wabhltage, dem 21. Februar 1887, voranging? Wer nicht all der Verdächtigungen, Verleumdungen, Verhetzungen, welche eine wilde, ungezügelte Wahlagitation hervorgerufen! Wer nicht aber auch des glänzenden Sieges, den der nationale, pa⸗ triotische Gedanke davontrug? Dieser Sieg erhielt uns da⸗ mals den Frieden. Er verstärkte unsere Waffenrüstung, er machte das deutsche Heer schlagfertiger, so daß sich die Feinde in Ost und West scheu zurückzogen vor dem blanken, scharfen Schwert Germanias. Der “ nationalen Gedankens wirkte ebenso zer⸗ chmetternd auf die Gegner, wie ein Sieg der wirklichen Waffen, und vielleicht hat uns jener längere Zeit hindurch den Frieden erhalten, wie das ein Sieg auf blutiger Wahlstatt vermocht hätte. Aber wie er vernichtend für die Gegner Deutschlands und der deutschnationalen Fortentwickelung wirkte, so spornte er die Freunde des Reichs, die nationale Mehrheit des neugewählten Reichstages an, auf der einmal eingeschlagenen und vom deutschen Volke gutgeheißenen Bahn muthig vorwärts zu schreiten; nicht nörgelnd und kritisirend in die
Reichs nach innen und nach außen, und wahrlich, wenn wir zurück⸗ schauen auf die letzten drei Jahre, so müssen wir zugestehen, dnß ein großer Schritt dem Ziele enkgegengetban worden ist, daß was in der Macht des Reichstages stand, das Ziel zu fordern, geschehen ist! Und leicht ist ihm diese Arbeit, dieser Kampf nicht gemacht worden. Wie seine Wahl bei hochgebender See des nationalen Empfindens, bei tosendem Sturm der Parteileidenschaften geschab, so umtobten auch schwere Stürme seine Arbeit und oft Fuff der Tod hinein in das Getriebe der Arbeit, daß sie stockte und still stand, gleich der gewaltigen neuen Deutschen Reichs — sab der Kartellreichstag sterben! Unter drei Kaisern diente er! Drei Kaisern schwur er Treue und Gehorsam! Und dem ersten Deutschen Kaiser des neuen Reichs folgte gar bald, kaum daß die Trauerzeit abgelaufen, seine Gemahlin, die erste Deutsche Kaiserin, nach — in jene Gefilde, von denen kein Wanderer wiederkehrt. — Drei Mal wechselte der Herrscher auf Deutschlands Thron! Neue Ideen, neue Pläne, neue Strömungen tauchten auf! Aber der Reichstag, der vielgeschmähte,
nationalen Gedankens, er verfolgte unablässig den Weg der ruhigen Fortentwickelung der deutschen Nation, der Stärkung 8 Aa gu 88 Beruhigung nach Innen....
So stehen wir denn am Schluß der drei Jahre, welche eine so hochbedeutsame Evpoche in der Entwickelung des Deutschen Reichs bilden Unvergänglich werden diese drei Jahre auf den Tafeln der Geschichte eingegraben sein, denn trotz Sturm und Wetter hat sich der Bau des Deutschen Reichs als fest und sicher bewährt; selbst der Tod vermochte nicht an ihm zu rütteln. Daß aber der Bau so fest gefügt, daran hat „der verflossene Reichstag ehrlich und treu mitgearbeitet. Auf fünf Jahre sollen jetzt die neuen Volks⸗ vertreter gewählt werden, an dem Deutschen Volke ist es, die Ent⸗ scheidung zu treffen, ob an der Befestigung dieses Baues in dem bis⸗ herigen Sinne weitergearbeitet werden, oder ob die nöraelnde, zerbröckelnde und zersetzende Kritik und Verneinung alles Bestehenden die Oberhand gewinnen soll.“
Die „Deutsche volkswirthschaftliche Correspon⸗ denz“ bemerkt in einem Artikel über die Subventionirung der Dampfervorlage nach Ost⸗Afrika:
„ „Die Vorlage wird aller Voraussicht nach zu den guten Re⸗ sultaten dieser letzten Session des ersten Kartell⸗Reichstages gehören. und dieser Umstand wird dazu beitragen, die Chancen für die Wieder⸗ kehr eines gleich günstig für praktisches Wirken zusammengesetzten Reichstages zu erhöhen. Denn so viel ist sicher, daß selbst in Kreisen, die sonst zum Oppositionellen hinneigen, nicht verstanden wird, wenn sich eine Partei, die sich einst „Fortschritts“⸗ partei nannte und die sich immer noch einbildet, ihr müsse irgend eine Zukunft gehören, grundsätzlich jeder aktiven För⸗ derung unserer überseeischen Interessen durch den Staat entgegentritt. Merkwürdiger Weise behaupten unsere Freihändler, überseeischer Handel sei ihnen ja auch willkommen, nur von Kolonial⸗ politik wollen sie nichts wissen. Als ob nicht überseeischer Handel und Kolonialpolitik Dinge wären, die auf das Innigste miteinander verwandt, die eines ohne das andere kaum denkbar sind. Hat doch der Umstand, daß die frühere politische Zerrissenheit Deutschlands nur ge⸗ stattete, überseeischen Handel, nicht aber auch Kolonialpolitik zu betreiben, weil der für die letztere erforderliche, nur in einem großen nationalen Staatswesen zu ermöglichende Ueberschuß an Kräften nicht vorhanden war; — hat doch dieser Umstand unsere wirthschaftlichen Interessen anderen mehr begünstigten Nationen gegenüber auf das Tiefste ge⸗ schädigt, sodaß wir heute alle Ursache haben, beide Zwillingsbrüder, Handel und Kolonialthätigkeit. aufs Emsigste zu pflegen. Bei der Subventionirung überseeischer Dampferlinien handelt es sich zunächst um den Handel. Dieser soll dem eigenen Lande zugeführt werden sein Erstarken aber soll dann unseren Kolonialunternehmungen wieder indirekt zu Gute kommen. Aber trotz dieses doch recht durchsichtigen Zusammen hanges behauptet unser Manchesterthum, zwar für den über⸗; seeischen Handel ein weites Herz, indessen für die Kolonialpolitik nicht das Nindeste, übrig zu Si.
atürlich waren auch wieder die angeblich geringen Erfolge der ostasiatischen und australischen Linien ins Feld gefübrke Aber Fheen Gerede machte Hr. von Stephan ein für alle Mal durch die Mittheilung ein Ende, man werde voraussichtlich in nächster Zeit schon mit dem Bremer Lloyd über die Verdoppe⸗ lung der Fabrten auf beiden Linien zu unterhandeln genöthigt sein. Das prächtigste Zeugniß für die Vorlage legte aber die von derselben Seite gemachte Mittheilung ab, daß die Transvaal⸗Regierung sich aus freien Stücken gemeldet hätte, sie wolle zur Subvention dieser Linie ihrerseits beitragen, falls die Dampfer einen ihr genehmen Hafen anlaufen würden. In Transvaal, nun da sind die praktischen Holländer, von denen Kolonialpolitik zu lernen uns der Freisinn so oft empfohlen hat. Daß es aber auch dem Freisinn gerade so den Wahlen begegnen mußte, daß solche Dinge bekannt
Die „Berliner Politischen Nachrichten“ schreiben: „Weder in den Verhandlungen des Landtages über “ haushalts⸗Etat, noch, von einzelnen Ausnahmen abgesehen, in der Presse ist ein Punkt in den Ausführungen des Finanz⸗Ministers von Scholz ausreichend gewürdigt, welcher gleichwohl von besonderem Interesse ist. Hr. von Scholz hob nämlich bei der Besprechung der geplanten Erhöhung der Beamtengehälter hervor, daß die Maßregel der Einkommenverbesserung sich nicht auf die unmittelbaren Staats⸗ beamten beschränken, sondern in Konsequenz des Art. 23 der Ver⸗ fassung auch auf die Volksschullehrer sich erstrecken solle. Dieser Verfassungssatz bestimmt bekanntlich, daß die Volksschullehrer die Rechte und Pflichten der Staatsbeamten haben sollen. In früheren Zeiten, wo man in ungleich geringerem Maß als jetzt Staatsmittel für Schulzwecke in Anspruch nahm, ist aus dieser Bestimmung die Konsequenz nicht gezogen, daß eine Erhöhung der Beamtengehälter erhöhte Zuwendungen aus Staatsfonds an die Volksschullehrer zur Folge habe. So ist namentlich in der allgemeinen Aufbesserung der Beamtengehälter nach 1870 aus Staatsmitteln eine Erhöhung des Lehrereinkommens nicht erfolgt, vielmehr sind von Schulaufsichtswegen die Schulunterhaltungspflichtigen hierzu angehalten worden. euerdings ist wiederholt auch eine schwerwiegende Konsequenz für die Staatskasse aus jenem Verfassungssatze gezogen. Eine solche ist u. A. in der mit der Auf⸗ bebung der staatlichen Wittwen⸗ und Waisengelder parallel gehenden Uebernahme der Reliktenbeiträge der Volksschullehrer auf die Staats⸗ kasse zu erkennen. Jetzt geschieht ein weiterer bedeutsamer Schritt in dieser Richtung, der in bündiger Weise die Absicht der Staats⸗ regierung dokumentirt, die rechtliche Gleichstellung der Volksschul⸗ lehrer mit den Staatsbeamten ‚zum Vortheil der ersteren auch da durchzuführen, wo dadurch erhebliche finanzielle Opfer erwachsen. Im Interesse sowohl der Lehrer, wie der Schulunterhaltungspflichtigen niean nieezlaffaffung der Staatsregierung mit Anerkennung zu ver⸗
r,T .
Sanitäts⸗, Veterinär⸗ und Quarantänewesen.
G Türkei. Die über die Provenienzen der jemenischen Küste von Lith
bis Loheya verhängte fünftägige Quarantäne, sowie die bisheri
I“ Feen⸗ Fücbenüfnesn üns 8* opotamien olf sind aufgehoben; i Wi
unterliegen einer fünftägigen vossctang. ö
Handel und Gewerbe.
Pofe⸗ ö„25. Januar. (W. T. B.) Der Auff 8 Provinzial⸗Aktienbank beschloß, in der mAufsich General⸗
ergangenheit zurückzublicken, nicht zagend und zweifelnd in die Zukunft zu sehen. Ein großes Ziel galt es zu erreichen, die Sicherung des
versammlung die Ertheilung einer Di 9 Vorschlag zu 1S. e g einer Dividende von 6 % pro 1889 in
t Maschine, deren S erloschen. Zwei Kaiser — die Begründer des
ließ sich nicht irre machen in seiner Aufgabe; er blieb der Hort des
Wien, 25. Januar. (W. T. B.) Ausweis d zster eichisch⸗ ungarischen Staatsbahn in der Woche 21. “ 89 698 E— 8087 Fl.
u er Südbahn vom 15. . 720 884 Tl., Mehreimahme 9423 81. Vanaark 1—
Theater und Musik.
Königliche Schauspiele.
„Der Spielplan der Oper für die Zeit vom 26. Januar bis 3. Februar ist folgendermaßen entworfen: Am Sonntag, den 26 Januar: „Der Freischütz⸗; Montag, den 27.: „Eurya the“; Dienstag, den 28. „Carmen“; Mittwoch, den 29.: „Aennchen von Tharau“; Donnerstag⸗ den 30.: „Die lustigen Weiber von Windsor“; Freitag, den 31.: „Das goldene Kreuz“, Solotanz; Sonnabend, den 1. Februar: Zum ersten Male: „Othello“; Sonntag, den 2.: „Der Prophet“; Montag den 3: Zum ersten Male wiederholt: „Othello.“ 8 3
Für das Schauspiel: Am Sonntag, den 26. Januar: Wil⸗ helm Tell ; Montag, den 27: „Colberg“; Dienstag, den 28.: Graf Essex (Graf Essex: Hr. Dr. Bassermann, vom Hof⸗ und National⸗ Theater in Mannheim a. G., Gräfin Ruthland: Frl. Kuhlmann vom Großh. Theater in Oldenburg a. G.); Mittwoch, den 29.: „Die Quitzows“; Donnerstag, den 30.: „Die Journalisten“ (Conrad Bolz: Hr. Dr. Bassermann, vom Hof⸗ und National⸗Theater in Mannheim a. G.); Freitag, den 31.: „Ein Wintermärchen“; Sonnabend, den 1. Februar: „Colberg“; Sonntag, den 2.: „Die Räuber“; Montag,
den 3.: Unbestimmt.
Morgen wird “ nfeafe
en wird „Der Pfarrer von Kirchfeld“ gegeben, ü
am Geburtstage Sr. Majestät des Kaiferse inbee mogee. führung von „Krieg im Frieden“ statt, der ein Prolog, gesprochen von Frl Pospischil voraufgeht. Mittwoch, 29., geht neu ein⸗ studirt „Das Käthchen von Heilbronn“ und Freitag, 31. Faust's vehci Scene. üerigen Fag⸗ Woche bringen aͤbwechselnd
ührungen von „Zwischen den Schlachten“ und üff“ sowie „Krieg im Frieden“. e Nee
In der Dienst ö1“
5 er Dienstag, den 28. d. M. attfindenden 85 Aufführung spielt Ludwig Barnay wieder die Trfnden dam — Das Revpertoire vom 26. Januar bis 2. Februar lautet: Am Sonntag, den 26 Januar: „König Lear“; Montag, den 27 Januar: „Prolog“, „Der Veilchenfresser“; Dienstag, den 28. Januar; Hamlet“; Mittwoch, den 29. Januar: „Der Veilchenfresser“. Donnerstag, den 30. Januar: „König Lear“; Freitag, den 31 Januar, 20. Abon⸗ nements⸗Vorstellung: „Der Veilchenfresser“; Sonnabend, den 1. Fe⸗ bruar: „Hamlet“; Sonntag, den 2. Februar: „Der Veilchenfresser“.
“ E16“
„Das Repertoire lautet für die nächste Woche wie folgt: S 8 Die Ehre“. Montag: Bei festlich erleuchtetem Senngaf Clémenceau.- Dienstag, Mittwoch und Donnerstag: „Die Ehre“. Freitag: „Die Kreuzelschreiber.“ Sonnabend und Sonntag: „Die
Ehre“.
“ 1 eeee Die arme Löwin“ ist für die nächsten Tage an drei Provinz⸗ bühnen in Vorbereitung, deren Direktoren zu diesem Zwecke — Auf. führung im Residenz⸗Theater beiwohnten. Uebermorgen, am Geburtstage Sr. Majestät des Kaisers geht dem genannten Schauspiel ein von Eugen Zabel verfaßter und von dem Regisseur dieser Bühne, Hrn. Emil Lessing gesprochener Prolog voran.
. 8 Central⸗Theater.
Die Kren'sche Posse „Berolina“ hat bereits ihre dreißigste Aufführung hinter sich und wird demnächst das Fest der fünfzigsten Wiederholung feiern. Die lustigen Scenen und wechselnden Bilder dieses drolligen Werkes erregen allabendlich die ungezwungenste Heiter⸗ keit des gut besetzten Hauses, zu welcher freilich das treffliche Spiel der Darsteller am meisten beiträgt. Hr. Direktor Thomas in seiner unverwüstlichen Komik, die Hrin. Kaiser, Bollmann, Tyrkowsky, Meyer, sowie die Damen Betty Damhofer, Hocke, Frick spielen sämmtlich so frisch und gewandt, daß von einer Ermüdung trotz der häufigen Wiederholung nichts zu bemerken ist. Eine erprobte Kraft scheidet soeben aus dem Central⸗CTheater aus: Frl. Dora, welche seit einigen Jahren ein geschätztes Mitglied des Thomas'schen Instituts war und als flotte Soubrette sich rasch bei den Besuchern des Tentral⸗ Theaters beliebt zu machen verstanden hatte. Die Dame tritt in den Verband des Adolph Ernst⸗Theaters ein und wird daselbst demnächst auftreten. Ein Ersatz für sie ist in Frl. Lidy Bodroghi gefunden, welche bisher dem Friedrich⸗Wilhelmstädtischen Theater angehörte und nun in der „Berolina“ die bis dahin von Frl. Dora gegebene Rolle der „Vroni übernommen hat. Die junge Dame hat insofern einen schwierigen Stand, als ihre anerkannt tüchtige Vorgängerin auch aus der „Vroni“ wieder eine ihrer wirksamsten Rollen zu schaffen verstanden hatte; daß Frl. Bodroghi Talent und ein angenehmes Organ besitzt, muß anerkannt werden; jedenfalls war ihr erstes Auftreten von freundlichem Erfolg begleitet. Eine weitere neue Kraft ist in Frl. Gallus gewonnen, welche im Wallner⸗Theater thätig war und in der nächsten Novität des Central⸗Theaters, an deren Vorbereitung eifrig gearbeitet wird, auftreten soll.
“ Adolph⸗Ernst⸗Theater.
Fn fröhlicher Jubiläumsstimmung und vor ausverkauftem Hause gingen gestern die „Flotten Weiber’ zum 150. Male in Scene. In Folge der Zugkräftigkeit des genannten Stückes ist Direktor Ernst in der angenehmen Lage, die demnächst zur Aufführung gelangende Jacobson⸗Ely'sche Possen⸗Novität „Der Goldfuchs“ mit Sorgfalt ein⸗
zustudiren. 8 Parochial⸗Kirche.
Mittwoch, den 29. Januar, Abends 7 ½ Uhr, findet in der Parochial⸗Kirche (Klosterstraße) zum Besten des erblindeten Familien⸗ vaters Hermann Werth ein Concert statt unter gütiger Mit⸗ wirkung der Concertsängerinnen Fr. Hedwig Wolfradt und Frl. Valerie Karstedt, des Hof⸗Concertmeisters Hrn. Max Grünberg (Violine), des Königlichen Kammermusikers Hrn. Fritz Maneke (Cello), des Organisten Hrn. A. Friedrich und des gemischten Chors der Dankeskirche unter Leitung seines Dirigenten Hrn. Fritz Schmid. Es kommen zur Aufführung: Seb. Bach: 82 ludium C-moll. Grell: „Barmherzig und gnädig“. eb. Bach: Chaconne für Violine. Händel: Arie aus „Samson.“ Locatelli: Adagio für Cello und Orgel. Hiller: Gebet. Mendels⸗ sohn: Pastorale für die Orgel. Schmid: Sei getreu bis in den Tod. Mozart: Larghetto für Cello und Orgel. Beethoven: Bußlied. Schulz: „Triumph ihm, Jubel und Dank“. Becker: Adagio für Violine und Orgel. Krause: Abendlied. Raf: Morgengesang. — Billets à 1 ℳ sind zu haben in der Hof⸗Musikalienhandlung von Bote und Bock, Leipzigerstraße 37, und am Concertabend am Eingang der Kirche, woselbst auch vollständige Programme mit Text à 10 ₰ ver⸗ abfolgt werden. Die Begleitung hat Hr. Organist Friedrich über⸗ nommen.
Preußische Klassenlotterie. (Ohne Gewähr.)
Bei der gestern fortgesetzten Ziehung der 4. Klasse
181. Königlich preußischer Klassenlotterie fielen in
der bng; 2 Gewinne von 30 000 ℳ er Nr. 18 077. 80 295.
2 Gewinne von 15 000 ℳ auf Nr. 50 037. 151 303.
2 Gewinne von 10 000 ℳ auf Nr. 23 407. 92122.
2 Gewinne von 5000 ℳ auf Nr. 33 890. 137 744.
35 Gewinne von 3000 ℳ auf Nr. 4191. 5022. 20 842.
31 358. 40 098. 40 878. 56 616. 60 192. 60 947. 62 104
64 536. 67 981. 74 829. 76 030. 79 257. 84 785. 86 644.
98 655. 99 885. 120 039. 134 000. 135 093. 138 125. 146 317.
154 112. 157 816. 166 269. 166 662. 178 297. 179 229.
183 258. 183 309. 183 380. 187 371. 189 175.
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