1890 / 29 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 30 Jan 1890 18:00:01 GMT) scan diff

11 Uhr den Vortrag des Civilkabinets, um 12 ¾ Uhr denjenigen des Haus⸗Ministers von Wedell und hatten vorher noch eine Besprechung mit dem Staats⸗Minister Dr. von Goßler. Nachmittags unternahmen Se. Majestät einen Spazierritt nach dem Grunewald und sprachen nach demselben den Kriegs⸗Minister. Um 5 Uhr statteten beide Majestäten den Großberzoglich badischen Herrschaften einen Besuch ab. Von 6 ½ Uhr nahmen Se. Majestät Unter⸗ richt im Florettfechten und erledigten dann Regierungs⸗ angelegenheiten

Heute Vormittag hörten Se. Majestät um 10 ½ Uhr den Vortrag des Kriegs⸗Ministers und von 11 ¼ Uhr ab den⸗ jenigen des Chefs des Militärkabinetts. 1

Heute Nachmittag fand eine Sitzung des Bundes⸗ raths statt. Vorher waren die vereinigten Ausschüsse für Handel und Verkehr und für Rechnungswesen, sowie die vereinigten Ausschüsse für Justizwesen und für Elsaß⸗ Lothringen zu Sitzungen versammelt.

Der Fürstlich schwarzburg⸗rudolstädtische Bevollmächtigte zum Bundesrath, Staats⸗Minister von Starck ist hier an⸗ gekommen.

S. M. Kreuzer⸗Korvette „Irene“, Kommandant Kapitän zur See Prinz Heinrich von Preußen, König⸗ liche Hoheit, ist am 29. Januar in Port Said eingetroffen und beabsichtigt heute nach Malta in See zu gehen.

Bayern. München, 29. Januar. (Allg. Ztg.) Aus Ver⸗ anlassung des Namensfestes des Prinzen Arnulph ver⸗ sammelten sich heute Vormittag sämmtliche Mitglieder der Familie Sr. Königlichen Hoheit des Prinz⸗Regenten in Allerhöchst⸗ dessen Appartements, um zu gratuliren, worauf dann das Frühstück eingenommen wurde. Aus gleicher Veranlassung giebt der Prinz⸗Regent heute Nachmittag 4 Uhr in den Reichen Zimmern der Königlichen Residenz eine Familien⸗ tafel, zu welcher alle Mitglieder des Königlichen und Herzoglichen Hauses, sowie auch der Ernst zu Sachsen⸗Meiningen und der bheute Nachmittag 3 nh hier ankommende Erzherzog Leo⸗ pold Ferdinand, der älteste Sohn des Großherzogs von Toscana, geladen sind. Der junge Erzherzog, welcher erst

sich bei dem Prinz⸗Regenten für die ihm gewordene Verleihung des St. Hubertus⸗Ordens.

Bei Beginn der heutigen Sitzung der Kammer Abgeordneten machte der Präsident die Botschaft

kannt, wodurch die Landtagsdauer bis zum 29. Mäarz

verlängert wird, und widmete dann dem dahingeschisdenen ersten Präsidenten der Kammer der Reichsräthe, Fr von Franckenstein, einen warm empfundenen Na ruf. Bei der darauf folgenden Berathung des Justt Etats besprachen die Abgg. Wagner⸗Memmingen, Gunze häuser und Beckh die Mängel des gegenwärtigen bereitungsverfahrens in Straffachen, welche die Wi einführung der Berufung als nothwendig erscheinen li Auf Anregung der Abgg. Maison und Hüblers fellte der Justiz⸗Minister Freiherr von Leonrod in etwa 8 Wochen die Vorlage neuer Pläne und Kostenanschläge für den Münchener Justizpalast in Aussicht.

In der gestrigen Sitzung des Finanzausschusses der Kammer der Abgeordneten brachte bei der General⸗ diskussion der Referent Dr. Freiherr von Stauffenberg die Post werthzeichen zur Sprache und meinte, es würde durch eine Vereinbarung der Reservatstaaten und des Reiches mög⸗ lich sein auf Grund des bisherigen Erträgnisses der drei Poft⸗ gebiete, die Ertragsquoten zu bestimmen. Uebrigens sei die Frage nicht praktischer, sondern nur akademischer Natur.

trage sich auch keineswegs mit der Absicht, an dem Post⸗ Reservatrecht Bayerns zu rütteln und wolle die Sache nur erwähnen, weil in der letzten Zeit viel davon gesprochen worden sei. Der Korreferent Abg. Geiger sprach seine Befriedigung darüber aus, daß der bayerische Gesandte so energisch im Reichstag gegen den Abg. Bürklin aufgetreten sei. Hierauf erwiderte der Staats⸗Minister Freiherr von Crailsheim: 3 8

Seitdem Postkarten mit fremden Marken befördert würden, könne von Unbequemlichkeiten des Publikums nicht mehr gesprochen werden. Wenn man darauf hinweise, daß bei der jetzt bestehenden Verschiedenartigkeit der deutschen Briefmarken die Ausgleichung kleinerer Zahlungen, auf welche man im Verkehr von Ort zu Ort angewiesen sei, erschwert werde, so müsse er bemerken, daß Brief⸗ marken nicht dazu bestimmt seien, als Zahlungsmittel zu dienen. Es habe sich 1882 eine der bayperischen Handelskammern gegen die Vereinheitlichung der deutschen Briefmarken gerade mit Rücksicht darauf ausgesprochen, daß es einen Mißbrauch in der Geschaftswelt bilde, wenn kleinere Zablungen vorwiegend durch Briefmarken aus⸗ geglichen würden und daß es nicht wünschenswerth sei, wenn diesem Mißstand durch Einführung der Einheitsmarke noch weiter Vorschub geleistet werde. Wenn übrigens in der That ein Bedürfniß bestände, kleinere Zahlungen durch entsprechende kleine Werthzeichen auszugleichen, so behindere nichts, diese Ausgleichung in Gebühren⸗ oder Wechselstempel⸗ marken vorzunehmen. Den Angriffen gegen den Fortbestand der eigenen baverischen Postmarken liege häufig der Irrthum zu Grunde, daß es der Regierung wesentlich darauf ankomme, daß in Bayern Briefmarken mit baverischen Emblemen und nicht solche mit den Reichsemblemen „ausgegeben werden. Hierbei werde jedoch vollständig übersehen, daß die Kontrole der Einnahmen aus dem baverischen Postverkehr von der

wendung der baverischen Postmarken abhänge, diese Verwendung sohin geradezu die Garantie jener Emnnahmen bilde Es könnte aller⸗ di versucht werden, eine gemeinschaftliche Postmarke ein⸗ üsg um alsdann nach einem bestimmten Maßstab eine Heraus⸗ lung von Seite des Reichs zu beanspruchen. Eine derartige Re⸗ ung könne aber nur im Wege des Vertrages erfolgen. Gegen eine solche Vereinbarung beständen aber die schwersten Bedenken. Denn

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wenn auch vielleicht angenommen werden könne, daß eine solche Ver⸗

einbarung für die bayerische Postverwaltung in finanzieller Hinsicht von Vonbeil seit so würde dieselbe doch in politischer Hinsicht schwerlich ohne Einfluß sein können. Auch würde es fraglich sein, ob alsdann die Selbstandigkeit der Tarifirang im inneren bayerischen Verkehr sich würde aufrecht erhalten lassen. Wie übrigens aus den Erklärungen des Vertreters des Reichs⸗Postamts hervorgehe, bestebe in den Kreisen der Reichs⸗Postverwaltung nicht entfernt die Absicht, den beiden Reservatrechten irgendwie zu nahe zu treten. Man babe vielmehr dort stets an der Auffassung festgehalten, daß eine Aenderung der bestehenden Verhältnisse nur dann eintreten könne, wenn hierzu von

8 Baverns oder Württembergs selbst die Initiative bierzu ergriffen Die Klagen, welche bezüglich der be aifchen Posteinrichtungen

aus der Rheinpfalz geltend gemacht worden seien und auf einem Ver⸗

.ich mit den Einrichtungen der Reichs⸗Postverwaltung beruhten,

önnten allerdings nicht vollständig als unrichtig bezeichnet werden. Jedoch sei zu betonen, daß, bei manchen Einrichtungen der

Meraleich zum Nachtheil der bayerischen Postverwaltung ausfalle,

andererseits in Bayern Einrichtungen beständen, welche im Reiche⸗ Postgebiet nicht angetroffen und nur ungern vermißt würden. Dam fomme, daß die Klagen aus der Pfalz kämen, und zwar aus einer weniger dicht bevölkerten und weniger wohlhabenden Gegend. In dem angrenzenden Elsaß, wo die Bevölkerung dichter und wohl⸗ habender sei, bestehe schon aus natürlichen Gründen ein größerer Verkehr. und hiermit erkläre sich auch die größere Anzahl von ost⸗ anstalten. Daß übrigens in Bayern verhältnißmäßig weniger Post⸗ anstalten beständen als im Reichsgebiet, sei zuzugeben. Die Verwal⸗ tung sei denn auch bestrebt, diesem Mangel mehr und mehr abzu hellen. Auffallend erscheine es, daß Gesuche um Vermehrung der⸗ artiger Einrichtungen bisber nur in sehr geringer Anzahl eingelangt seien; erst in neuerer Zeit mehre sich die Zahl derselben. Es sei nicht Aufgabe der Verwaltung, allen Wünschen, welche etwa beständen, zurorzukommen, und es müsse im Allgemeinen den interessirten Be⸗ völkerungskreisen überlassen werden, das Bedürfniß nach einer Ver⸗ besserung der bestehenden Zustände kundzugeben und entsprechend zu begründen.

Sachsen. Dresden, 29. Januar. (Dresd. J.) Am Königlichen Hofe fand gestern in den Paradesälen des König⸗ lichen Residenzschlosses der erste diesjährige Hofball statt, an welchem Se. Majestät der König, Ihre Königlichen Hoheiten der Prinz Georg und die Prinzessin Mathilde, owie Se. Durchlaucht der regierende Fürst Reuß j. L. theilnahmen und zu dem gegen 900 Einladungen ergangen waren. . 1u. Die Zweite Kammer ertheilte in ihrer heutigen Sitzung dem Gesetzentwurfe, den Wegfall der 1e. sonsbeiträge der Geistlichen und Lehrer betre end, Anrathen der Finanz⸗Deputation A unter Streichung § 3 ihre Zustimmung und nahm einen von der Deputation gestellten Antrag an die Staatsregierung dem nächsten Landtage eine Vorlage zu machen leen Beseitigung der bisherigen Befreiung der Geist⸗ und Volksschullehrer von persönlichen Kirchen⸗

Darauf ging die Kammer zur Berathung des itts H des ordentlichen Staatshaushalts⸗ Ftats, Departement des Kultus und öffentlichen interrichts über, der von der Finanz⸗Deputation A mit einigen wenigen, mit der Staatsregierung vereinbarten Aenderungen zur Genehmigung empfohlen wurde. Zu Kap. 89, evangelisch⸗ lutherisches Landeskonsistorium, fragte der Abg. Bebelan, wie sch die Regierung zu politischen Agitationen verhalte, die nach seiner Angabe in zwei Fällen durch Flugschriften oder von der Kanzel herab von Geistlichen getrieben worden seien, und

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su 1 i (rhielt vom Staats⸗Minister Dr. von Gerber die Antwort, jüngst von einer längeren Seereise zurückgekehrt ist, bedank:

daß er die Agitation von der Kanzel zwar mißbillige, daß er den Geistlichen den Beruf nicht absprechen könne, zur brung der sittlichen Grundlage der Religion auch politische

zu behandeln und vor politischen Richtungen,

sich gegen diese Grundlage richteten, und zu

elchen namentlich auch die sozialdemokratische Richtung ge⸗

höre, zu warnen. In der sich hieran schließenden Erörterung

pprachen sich, mit Ausnahme der Abgg. Bebel und Lieb⸗

knecht, sämmtliche Redner in demselben Sinne aus. Zu Kap. 91, Universität Leipzig, brachte Abg Bebel einen Fall zur Sprache, in welchem ein Gelehrter, der sich an der Universität habilitiren wollte, vom Ministerium abgewiesen worden sei, und zwar seiner Meinung nach wegen seiner Habilitanonsschrift, in welcher die Mary'sche Werththeorie vertreten werde, und rügte alsdann, daß die an der Universität bestehenden Corps statutenmäßig ihre Mit⸗ glieder zum Duell verpflichteten. Der Staats⸗Minister Dr. von Gerber bestritt letzteres, sprach sich aber im Uebrigen gegen das studentische Duellwesen aus und wünschte den dagegen gerichteten Bestrebungen der akademischen Behörden den besten Erfolg; bezüglich des vom Abg. Bebel angezogenen Falles erklarte er, daß der betreffende Gelehrte abgewiesen worden sei, weil der begründete Verdacht bestanden habe, daß derselbe der Sozialdemokratie angehböre. Zu Kap. 92, Poly⸗ technikum zu Dresden, erörterte der Abg. Bönisch verschiedene Mittel und Wege, die geeignet sein könnten, den Besuch der Anstalt zu erhöhen. Im Uebrigen wurde der Etat ohne wesentliche Debatte den Anträgen der Deputation entsprechend bewilligt. 1 8

Den Ständen ist ein Gesetzentwurf, betreffend die Körung und Unterhaltung der Zuchtbullen, sowie ein Nachtrag zu Kapital 45 XVI des Staatshaus⸗ halts⸗Etats für 1890/91 zugegangen. In letzterem wird, mit Rücksicht auf den vorstehend erwähnten Gesetzentwurf, eine Erhöhung der Dispositionssumme für Landwirthschaft um 85 000 verlangt.

Württemberg. Stuttgart, 29. Januar. (St.⸗A. f. W.) Gestern Abend 6 Uhr fanden bei dem Königlich preußischen Gesandten Grafen von Wesdehlen und bei dem komman⸗ direnden General von Alvensleben zur Feier des Geburtsfestes Sr. Majestät des Deutschen Kaisers Festessen statt. An dem ersteren nahmen die Hrrn. Staats⸗ Minister Dr. Freiherr von Mittnacht, Dr. von Faber, Dr. von Sarwey, von Schmid, vom Königlichen Hofstaat Geheimer Rath Dr. von Griesinger, Hofmarschall Freiherr von Wöll⸗ warth, Oberst⸗Hofmeister Freiherr von Reischach, die Gesandten Oesterreichs und Rußlands, von Okolicsaniy und Baron von Free dericksz, Geheimer Rath von Mohl, Kammer⸗Präsident von Hohl, im Ganzen 18 Personen Theil. In Folge von Erkrankungen hatten mehrere der weiter geladenen Herren nicht erscheinen können. Bei dem kommandirenden General waren 25 Gedecke aufgelegt und erschienen Se. Königliche Hoheit der Prinz Wilhelm von Württemberg, Se. Königliche Hoheit der Prinz Hermann zu Sichsen⸗ieimar. der Kriegs⸗ Minister General⸗Lieutenant von Steinheil, der General⸗ Adjutant Freiherr von Molsberg, die gesammte Generalität von Stuttgart und Ludwigsburg und der Stab des General⸗ Kommandos. Den Toast auf Se. Majestät den Kaiser brachte hier der Festgeber General von Alvensleben aus.

Der Bericht der Finanzkommission der Kammer der Abgeordneten zu dem Entwurf eines Gesetzes, betreffend weitere Aenderungen des Gesetzes vom 19. September 1852 über die Steuer von Kapital⸗, Renten⸗, Dienst⸗ und Berufseinkommen, ist erschienen. Die Anträge lauten (mit einigen Abänderungen) auf Zustimmung. Zweck des Entwurfs ist, für die nach dem Tode des Schuldigen in Frage kommende Steuernachholung und Bestrafung der Steuer⸗ gefährdung eine neue von der seitherigen grundsätzlich ver⸗ schiedene Regelung zu geben.

Baden. Karlsruhe, 28. Januar. (Schw. Merk.) In der heutigen Sitzung der Zweiten Kammer erstattete der Abg. Reiß Bericht über die Petition des Ausschusses des Heidelberger Schloßvereins, die Umbauung des Heid

lberger Schlosses betreffend, und stellte den

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Antrag, das Gesuch der Regierung zur Kenntnißnahme zu

übergeben. Der Abg. Wilckens bestätigte, daß durch ver⸗

schiedene Bauten in der Umgebung des Schlosses das Land⸗ Allein der größte des Schlosses sei Sanatorium,

schaftsbild geändert oder geschädigt werde. Theil der Umgebung der Ruine in Privathänden. Das Schloßhotel und die Villa Schulz ständen auf Privatboden. Die Stadt Heidelberg bemühe sich, möglichst viel von dem betreffenden Grund und Boden zu erwerben. Ein solcher

Ankauf sei erst kürzlich geschehen. Bedenklich sei die Süd⸗, 8

Ost⸗ und Nordseite des Schlosses gefährdet. Durch Ortsstatut könne nicht geholfen werden. Man sei auch vor gewerblichen

Anlagen und Kaminen nicht sicher. So habe erst kürzlich das Ministerium die Erbauung eines Kamins genehmigen müssen, die vom Bezirksrath im Interesse der Schloßumgebung abgelehnt worden sei. Der Verein wolle, daß jeder Bau untersagt werde;

allein soweit dürfe eine örtliche Bauordnung nicht gehen.

§. 57 des Forstgesetzes sei hier auch nicht zutreffend, und sei durch §. 58 schon sehr eingeschränkt. Es sei Gefahr, daß die

Kastanienpflanzungen gegen Süden fallen und Bauplätzen weichen müßten.

für den werthvollen Besitz ventschädigen solle. Der Weg der

Abhülfe müsse erst gesucht werden. Ohne große Opfer werde aber nichts zu erreichen sein. Möge die Regierung prüfen im Sinne des Antrages. Der Regierungskommissär Bechert versicherte, daß die Regierung sich für die Petition sehr interessire. Das Gesetz gebe einige Handhaben; so das Darnach müßten die

Forstgesetz und Orts⸗Polizeigesetz. Bauten in ihrem Plan der Man werde an den

Umgebung entsprechen.

Gesetzesvorlage mache, welche die Sache berühre. Der Abg.

Wilckens glaubte, daß die bestehenden Gesetze für vorliegende

Frage nicht wirksam genug seien. Die Domäne wie die Ge⸗ meinde werde kein ihr gehöriges Terrain der Spekulation

überlassen. Die Schloßruine sei ein Nationalgut und zu ihrer Erhaltung sollte nicht die Gemeinde oder Baden, es sollte ganz Deutschland helfen, etwa durch eine Lotterie wie bei der Der Antrag

der Kommission wurde hierauf einstimmig angenommen,

Schloßfreiheit, bei dem Dom in Köln u. s. w.

worauf weitere Petitionen erledigt wurden.

Sachsen⸗Weimar⸗Eisenach. Weimar, 29. Januar. (Th. C.). Die Uebergabe der Geschäfte seitens des bis⸗

herigen Staats⸗Ministers Dr. Stichling an seinen Nach⸗

folger, den Staats⸗Minister von Groß, findet am 5. Fe⸗

bruar statt.

Braunschweig. 2 Der beutigen feierlichen EFröffnung des Landtages ging im Dom eröffnete der im Namen Er. den Landtag.

Wirkliche Geheime Rath Dr. jur. Otto Königlichen Hoheit des Regenten

ntwürfe an, darunter solche über die Krankenversicherung

der land⸗ und forstwirthschaftlichen Arbeiter, über für das

die Errichtung einer Handels kammer füu Herzogthum und über einen Normal⸗Etat für die Gymnasiallehrer. 8

Die Prinzliche Familie wird heute Abend von Berlin zurückerwartet. 1z 1 Regent den Landtags⸗Mitgliedern im Schlosse ein Diner geben.

Wie „W. T. B.“ meldet, wählte der Landtag den Abg. von Veltheim zum Präsidenten und beschloß, von einer

Antwortsadresse auf die Thronrede abzusehen.

Sachsen⸗Meiningen. Meiningen, 29. Januar. (Th. C.) Der bisherige Staats⸗Minister Freiherr von Giseke ist aus Gesundheitsrücksichten zurückgetreten. Sein Nachfolger ist der Der Staats⸗Raͤth von

Geheime Staats⸗Rath Dr. Heym. Buttler übernimmt das Departement des Innern.

Reuß ä. L. (+) Greiz, 29. Januar. Ihre Durch⸗

laucht die Prinzessin Marie zu Ysenburg, geb.

Prinzessin Reuß älterer Linie, ist gestern von ein m längeren Aufenthalte in Droyssig an den hiesigen Fürstlichen Hof

zurückgekehrt.

2 8 8 5 Der auf heute nach hier einberufene Landtag des Fürstenthums hat der einzigen Regierungsvorlage, dem am

20. November v. J. zwischen Preußen, Sachsen⸗Weimar Eisenach, Sachsen⸗Meiningen, Sachsen⸗Altenburg, Sachsen Coburg und Gotha, Schwarzburg⸗Sondershausen, Schwarzburg

Rudolstadt, Reuß älterer und jüngerer Linie wegen Fort⸗

dauer des thüringischen Zoll⸗ und Handelsver eins abgeschlossenen Vertrag nebst zugehörigem Etat

und Protokollen, die verfassungsmäßige Zustimmung mit

Stimmeneinhelligkeit ertheilt.

ODOesterreich⸗Ungarn. Die amtliche „Wiener Zeitung“ publizirt die Ernennun des Feldbischofs Dr. Anton Gruscha zum Fürst⸗Erz bischof von Wien. Sr. Majestät dem Kaiser und König empfangen.

Anläßlich des Jahrestages des Hinscheidens des Kronprinzen Rudolhp veröffentlichen sämmtliche Zeitungen Artikel, in welchen sie in bewegten Worten der seltenen

Geistesgaben des Dahingeschiedenen gedenken und den er

habenen Herrscher bewundern, der selbst in dem namenlosen Schmerze des Vaters nie die heilige Pflicht des Regenten ver⸗

gessen habe.

Im Auftrage Sr. Mäajestät des Deutschen Kaisers wurde gestern ein Kranz am Sarge des Kronprinzen-⸗Rudolph nieder⸗ gelegt. Ebenso wurden auch zahlreiche Kränze von verschie⸗ denen Korporationen und Vereinen gewidmet, so von dem 10. Artillerie⸗Regiment, dessen Inhaber der Kronprinz Rudolph war, sowie von dem Direktionsrath des vom Kron⸗

prinzen Rudolph begründeten Werkes: „Die österreichisch ungarische Monarchie in Wort und Bild“.

Budapest, 24. Januar. (Wien. Abdpost). Dem Unter⸗ hause unterbreitete heute der Minister für Kultus und Unter

richt Graf Czaky einen Gesetzentwurf in Betreff der Er⸗ staatlichen Elementar⸗ und

höhung des zum Bau von Bürgerschulen bewilligten Kredites von 500 000 Fl 200 000 Fl. das Bu

Es sei nicht abzusehen, wer die Privaten

gesetzlichen Erfordernissen streng festhalten. Ein allgemeines Bauverbot aber könne nicht er⸗ gehen. Es käme dies einer förmlichen Expropriation gleich. Es sei möglich, daß die Regierung noch diesem Landtag eine

(K.) Braunschweig, 29. Januar.

ein Gottesdienst voraus. Um 11 ½ Uhr

Nachdem derselbe der verstorbenen Kaiserin Augusta gedacht hatte, verbreitete er sich über die sehr günstige Finanzlage und kündigte theilweise bereits erwartete Gesetz⸗

Morgen wird Se. Königliche Hoheit der

Wien, 30. Januar. (W. T. B.)

Dr. Gruscha wurde vorgestern von

Sodann wurde die Spezialdebatte über et des Ministeriums für Kultus und

Unterricht fortgesetzt. Im Laufe der Debatte trat der Abg. Komlossy sfür den katholischen Charakter der Budapester Universität ein und protestirte gegen die Aufnahme derselben in das Budget. Der Minister Graf Czaky erwiderte, dieser Umstand präjudizire keineswegs der Lösung der Frage der katholischen Stistungen. Wenn seinerzeit die Lösung erfolge, werde auch die Abrechnung nicht ausbleiben. weiteren Verlaufe der Sitzung eine lebhafte Debatte über den Unterricht in der griechischen Sprache, in welche die Abgg. Nagy, Asboth, Beöthy, Pulszky, György, Fenyvessy und Baron Pronay eingriffen. So⸗ dann nahm der Staatssekretär von Berzeviczy das Wort. Derselbe reflektirte auf einzelne Aus⸗ führungen der Vorredner und betonte, daß die Regierung großes Gewicht auf die Frage der Ueberbürdung in der Mittelschule lege. Sie wolle den angestrebten Zweck auch durch Verbesserung des Unterrichtssystems und möglichst harmonisches Zusammenwirken der Professorenkörper er⸗ reichen. Die Nothwendigkeit einer Reform, betreffend die Vorbildung der Professoren, werde in Bälde unvermeidlich sein. Im Uebrigen sei die Frage der Ueberbürdung keine eigentliche Schulfrage, sondern eine gesellschaftliche Frage. Der Redner betonte weiter die Nothwendigkeit der körperlichen Ausbildung der Jugend, in welcher Hinsicht der Staat die ihm zufallende Aufgabe erfüllen werde. Fiume, 29. Januar. (W. T. B.) Der Zustand des Grafen Andrassy ist wieder ungünstiger.

Großbritannien und Irland. London, 29. Januar. (A. C.) Der Hof kehrt am 15. Februar von Osborne nach Schloß Windsor zurück.

Lord Salisbury ist von seiner Erkrankung an der Influenza jetzt fast völlig genesen. Auf Rath seiner Aerzte unternimmt der Premier fast täglich Spaziergänge im Park seiner Besitzung Hatsield, besucht jedoch London noch nicht, sondern wickelt alle Geschäfte, welche ihm als Minister des Fasemäticen obliegen, mit Hülfe seiner Sekretäre in Hat⸗ field ab.

Nunmehr haben auch Gladstone und der Marquis von Hartington Rundschreiben an ihre Parteigenossen im Hause der Gemeinen gerichtet, worin sie dieselben ersuchen, am 11. Februar auf ihren Plätzen im Hause zu sein. Der Führer der Liberalen stützt sein Gesuch darauf, daß „die Lage der öffentlichen Angelegenheiten nicht ohne eigenthümliche Phasen sei und die Eröffnung der Session von dringlichem Interesse sein dürfte.’ Der Führer der liberalen Unionisten spricht davon, daß „Gegenstände von Wichtigkeit wahrscheinlich zur unverzüglichen Berathung gelangen dürften“.

In radikalen Kreisen scheint die von der Regierung in Aussicht gestellte neue Füeege; für Irland auf große Opposition zu stoßen. Gestern wurde in der St. James Hall eine von der englischen „Land Restoration League“ einberufene Massenversammlung abgehalten, um gegen „das Auskaufen der irischen Großgrundbesitzer auf Kosten britischer Steuerzahler“ zu protestiren. Professor Stuart, John Burns, Michael Davitt, Lady Sandhurst u. A. hielten Reden, worauf eine Resolution angenommen wurde, welche jeden Plan für den Ankauf von Gütern in Irland, der das Risico in sich schließe, dem britischen Steuerzahler für den Vortheil irischer Grundbesitzer neue Bürden aufzu⸗ laden, verwirft.

Der parnellitische Abgeordnete, Dr. Tanner, wurde vorgestern in Cork wegen Beleidigung eines Groß⸗ grundbesitzers zu drei Monaten Gefängniß verurtheilt.

Der Lordmayor, Sir Henry Isaacs, empfing dieser Tage im Mansion House eine zahlreiche aus Generalen und Admiralen zusammengesetzte Abordnung, welche ihn ersuchte, eine Sammlung zu veranstalten, deren Ertrag zur Her⸗ stellung eines geeigneten Monuments in London für den verstorbenen Feldmarschall, Lord Napier von Magdala, verwendet werden soll. Der Lordmayor gab seine Einwilli⸗ gung hierzu und es wurden auf der Stelle von den An⸗ wesenden über 1300 Pfd. Sterl. für den Zweck gezeichnet.

Frankreich. Paris, 29. Januar. (W. T. B.) An einer Plenarversammlung der Republikaner, welche heute abgehalten wurde, nahmen ungefähr 200 Personen unter dem Vorsitze des Aeltesten in der Versammlung, Nosls, Theil. Alle Schattirungen der Linken waren dabei vertreten. Viette schlug vor, Brisson zum Präsidenten zu wählen; dieser nahm jedoch den Vorsitz nicht an und bekämpfte den An⸗ trag Proust's, ein permanentes Bureau zu ernennen, da dies darauf hinausliefe, eine geheime Macht zu schaffen. Schließ⸗ lich wurde ein Antrag Lanessans angenommen, wonach sich alle republikanischen Abgeordneten ohne Einberufung am letzten Mittwoch jedes Monats versammeln sollen; ferner sollte als wesentliche Grundlage sein Programm, die Auf⸗ rechterhaltung und Anwendung der Militär⸗, Schul⸗ und der Gesetze, betreffend die Vertheidigung der Souveränetät des Volkes gegen die Anhänger des König⸗ und Kaiserreichs sowie der Diktatur, angenommen werden. Die Versammlung beschloß, eine Liste zu eröffnen, in welche alle Anwesenden sich ein⸗ tragen sollten. 162 Personen schrieben sich ein; ungefähr 50 weigerten sich. Wer den Vorsitz in den künftigen Versamm⸗ lungen führen solle, wurde nicht festgesetzt.

In einer heute in Boulogne stattgehabten Wähler⸗ versammlung wurde der antisemitische Boulangist Laur von seinem Gegenkandidaten Lissagaray geohrfeigt. Die Versammlung endete mit einem allgemeinen Handgemenge.

Laguerre, Laisant und Millevoye sind gestern zu einer Konferenz mit Boulanger nach Jersey abgereist.

Der ehemalige französische General⸗Konsul in Frankfurt a. M., Rothan, welcher 1870 Geschäftsträger in Hamburg war, ist gestorben.

Italien. Rom, 29. Januar. (W. T. B.) Ueber⸗ morgen wird in der Kirche Santa Maria dell' Anima ein feierliches Requiem für den heimgegangenen Freiherrn von Franckenstein celebrirt werden, zu dem die deutsche Kolonie Einladungen erhalten hat.

Portugal. Lissabon, 30. Januar. (W. T. B.) Major Serpa Pinto ist in Lourenzo⸗Marquez angekommen. ganzen Provinz Mozambique herrscht vollkommene

uhe.

Schweiz. Bern, 29. Januar. Wie der „Bund“ meldet, wird der Bundesrath die Regierungen der europäischen Industriestaaten zur Theilnahme an einer am 5. Mai 1890 im Ständerathssaale des Bundesrathshauses in Bern statt⸗ findenden Konferenz, betreffend Arbeiterschutz, unter

Vorlegung eines Entwurfs zum Diskussionsprogramm ein⸗!

entwickelte sich

esers Das Diskussionsprogramm soll erst später veröffentlicht werden.

Rumänien. Bukarest, 30. Januar. (W. T. B.) Die gestrige Sitzung der Kammer wurde vollständig ausgefüllt mit der Verlesung des Berichts über Versetzung des Ka⸗ binets Bratiano in Anklagezustand, sodaß heute sofort die Debatte beginnen kann.

Serbien. Belgrad, 29. Januar. (W. T. B.) Der montenegrinische Minister des Aeußern, Vukovic, ist hier eingetroffen. Wie die „Polit. Corresp.“ erfährt, hatte der Minister, welcher auf der Durchreise zwei Tage in Wien ver⸗ weilte, eine lange eingehende Unterredung mit dem Sektions⸗ Chef im Ministerium des Aeußern, von Szögyenyi, und wurde auch von dem Minister des Aeußern, Grafen Kälnoky, empfangen.

Bulgarien. Sofia, 29. Januar. (W. T. B.) Die „Agence Balcaniqu⸗“ bezeichnet die Meldung des „Temps“, die bulgarische Regierung beabsichtige zur vollstän⸗ digen Bezahlung der russischen Okkupationskosten eine neue Anleihe aufzunehmen, als unbegründet. Bul⸗ garien verfüge hierzu über ausreichende Mittel.

Schweden und Norwegen. (F.) Stockholm, 27. Ja⸗ nuar. Die Kündigung der zwischen Schweden und fremden Staaten bestehenden Handels⸗ und Schiffahrts⸗ verträge ist in der Ersten Kammer vom Freiherrn von Klinckowström und in der Zweiten Kammer von dem Abg. Eliasson beantragt worden.

Der Chef des Kriegs⸗Departements hat bei dem Reichstage eine außerordentliche Bewilligung von 1 200 000 Kronen zur Anschaffung von Festungsgeschützen beantragt, wovon 100 000 Kronen für die Festung Carlsborg, 900 000 Kronen für die Seebefestigungen Stockholms von Warxholm bis Oskar⸗Fredriksborg und 200 000 Kronen für die Oskar⸗Wärns⸗Linien bestimmt sind. Bei der Begründung seines Vorschlags im Staatsrath wies der Departements⸗Cvef darauf hin, daß er vermeine, für die Festung Carlsborg nur die gewöhnliche außerordentliche Bewilligung von 100 000 Kronen zur Anschaffung von Festungsgeschützen beantragen zu dürfen, aber er bemerkte alsdann ferner: „Freilich seien die ganzen Aufwendungen zu diesem Zweck in einem Schreiben des General⸗Feldzeugmeisters vom 15. November 1877 zu 3 618 000 Kronen berechnet worden, und da der Reichstag gemäß dem Vorschlag des General⸗Feldzeugmeisters bisher 925 000 Kronen zu diesem Zweck bewilligt habe, so sei leicht einzusehen, daß es bei der verhältnißmäßig so kleinen Jahresbewilligung von 100 000 Kronen noch lange Zeit dauern werde, bevor die Armirung der Centralfestung Schwedens vollständig hergestellt sein werde.“ Anders liege dagegen die Sache bezüglich der Armirung von Waxholm⸗Oskar⸗Fredriksborg und der Oskar⸗Wärns⸗ Linien. „Auch wenn man von der Möglichkeit eines direkt gegen das Land gerichteten Krieges absehe,“ bemerkte der Kriegs⸗Minister, „so könnten doch unter den gegenwärtigen Verhältnissen in Europa leicht Umstände eintreten, die eine ernste Mahnung für uns enthielten, unsere Neutralität zu vertheidigen und somit eine schleunige Armirung dieser Festungen zu einer gebieterischen politischen Nothwendigkeit zu machen, und da von den Beträgen, die für die Armirung derselben berechnet seien, nämlich 2 070 031 Kronen für Warxholm⸗ Oskar⸗Fredriksborg und 261 000 Kronen für die Oskar⸗ Wärns⸗Linien, bisher nur resp. 100 000 Kronen und 50 000 Kronen bewilligt seien, so sei es klar, daß die Armirung daselbst von einem befriedigenden Zustande weit entfernt sei.“ Die Kriegsverwaltung habe deshalb auch in Aussicht nehmen müssen, gegebenen Falls eine Menge Geschütze aus der Central⸗ festung Carlsborg nach den bedrohten Befestigungen schaffen zu lassen. Trotz des Beunruhigenden in diesen Verhältnissen würde der Kriegs⸗Minister aber dennoch keine höheren Forde⸗ rungen für den mmöheuen Zweck erhoben haben, wenn die finanziellen Verhältnisse des Staats es jetzt nicht gestatteten, größere Aufwendungen als bisher für die Landesvertheidigung zu machen.

Amerika. Vereinigte Staaten. Washington, 29. Januar. (W. T. B.) Präsident Harrison empfing gestern den brasilianischen Gesandten Valente und ebenso den Spezialgesandten de Mendoça. Es hat dadurch Seitens der Vereinigten Staaten von Nord⸗Amerika eine formelle Anerkennung der Republik Bra⸗ silien stattgefunden. Die Begegnungen waren sehr freund⸗ schaftlich. räsident Harrison gab in seiner Antwort auf die Ansprache des Gesandten Valente der Genugthuung über den friedlichen Charakter des Regierungswechsels Ausdruck und fügte hinzu: er werde stets bemüht sein, die freundschaft⸗ lichsten Beziehungen zu der Regierung Brasiliens aufrecht zu erhalten.

(A. C.) Der Finanzausschuß des Repräsen⸗ tantenhauses hat in der Ausarbeitung der Tarifvor⸗ lage weitere Fortschritte gemacht Er hat den Baumwoll⸗ tarif der vorjährigen Senatsvorlage angenommen. Die Demokraten werden ihre Opposition gegen den neuen Tarif darauf beschränken, daß sie an dessen Stelle die Tarife der Mills'schen Vorlage, welche durch ein Parteivotum verworfen wurde, vorschlagen.

Das Repräsentantenhaus genehmigte am 27. d. eine Vorlage, welche seidene Bänder mit einem Einfuhr⸗ zoll von 50 Proz. belegt. Durch einen Irrthum in dem Gesetz von 1883 zahlten seidene Bänder bislang einen Import⸗ zoll von nur 20 Proz., während es stets beabsichtigt war, sie höher zu e“ 1

8 genat wurde gestern die Vorlage des Schatz⸗ sekretärs Windom eingebracht, welche zur Emisf ion 58 Schatznoten gegen Hinterlegung von Silberbarren im Einklange mit dem in seinem Bericht an den Kongreß vorgeschlagenen Plan ermächtigt. Mit 44 gegen 7 Stimmen genehmigte der Senat sodann den Gesetzentwurf, welcher den Staaten alle von ihnen während des Krieges gezahlten direkten Steuern zurückerstattet.

Asien. Persien. Der „Times“ wird über St. Peters⸗ burg berichtet: Eine von Tiflis einer Moskauer Zeitung zu⸗ egangene Depesche meldet, daß am 23. Januar ein aus eersern bestehender Pöbelhaufe vor dem Palast des

chah’s in Teheran erregte, weil der

Schah vom britischen Gesandten eine persische Ueber⸗ s Sung der Bibel angenommen hatte. Die Ruhe wurde sedoch ehr schnell wieder hergestellt. Das britische Gesandt⸗ chaftsgebäude wird jetzt stärker als bisher bewacht. Der

britische Gesandte ist nach Tabriz gereist. u 1

Afrika. Egypten. Kairo, 27. Januar. (A. C General Dormer, der Ober⸗Befehlshaber der englischen Okkupationsarmee in Egypten, ist von seiner Inspizirung der Grenze mit einem befriedigenden Bericht zurückgekehrt Allenthalben herrscht Ruhe und die Derwische desertiren.

Sansibar. Wie das „R. B.“ meldet, stattete der Sultan am 27. Januar dem deutschen General Konsul einen, Besuch ab und gab seinen Glückwünschen anläßlich des Geburtstages des Kaisers Wilhelm Ausdruck. 8

Der Ausschuß des Deutschen Emin⸗Pascha⸗Comités empfing gestern, wie die „Nordd. Allg. Ztg.“ mittheilt, zwei Telegramme aus Sansibar. Das eine, am 28. Janua um 7 Uhr 30 Minuten in Sansibar aufgegeben, rührt von Borchert her und meldet: „Erreichte Kenia⸗Station; Peters und Tiedemann 40 Tage vorher Anfang November gesund abgereist, passirten ohne Kampf Massai⸗Land, jetzt bereits weit

über Baringo hinaus“. Das andere Telegramm, von Hansing

u. Co. in Sansibar am 29. Januar, 8 Uhr 55 Minuten Morgens aufgegeben, lautet: „Borchert krank Lamu, französische Missionare melden Peters Ukamba“. Das Land Ukamba liegt südlich vom Kenia⸗Gebirge, zwischen diesem und dem Sabaki⸗Flusse Die obigen Telegramme bestätigen, daß Peters und von Tiede⸗ mann am Leben sind, aber sie -stehen. bezüglich des jetzigen Aufenthalts der Beiden nicht nur unter sich, sondern auch mit der zuletzt telegraphisch gemeldeten Nachricht in Wider spruch, daß Peters in Subaki eingetroffen sei, wo er Proviant oder Waaren erwarte. Gewißheit über die Lage der Expe⸗ dition kann man erst durch weitere von Peters selbst her⸗ rührende Nachrichten erwarten.

Parlamentarische Nachrichten.

In der heutigen (7.) Sitzung des Hauses der Ab⸗ 8 18

geordneten, welcher der Minister für Landwirthschaft ꝛc. Dr. Frei-

herr Lucius von Ballhausen beiwohnte, theilte der Präsident zunächst den Eingang folgenden Schreibens Sr. Majestät 8 des Königs mit:

Dem Präsidenten spreche Ich Meinen bherzlichsten Dank aus für die treuen Glückwünsche, welche Mir derselbe Namers des Hauses der Abgeordneten zu Meinem Geburtstage dargebracht hat. 8

Berlin, den 29. Janunr 1890.

Auf der Tagesordnung stand die F zweiten Berathung des Entwurfs haushalts⸗Etats für 1890/91. 8

Vom Spezial⸗Etat „Landwirthschaftliche Ver⸗ waltung“ wurde die „Einnahme Kavp. 32“ ohne Debatte bewilligt. Bei den „Dauernden Ausgaben“ Kap. 99 „Ministerium“ wünschte der Abg. Bork eine Aufbesserung der Gehälter der Forstbeamten und im Besonderen eine Regelung der Wittwen⸗ und Waisenversorgung der Forstbeamten, welche im Westen Gemeindewaldungen verwalteten. Abg. Schultz (Lupitz) bat den Minister, doch einen Ver⸗ such mit dem Gerson’'schen, von landwirthschaftlichen Autoritäten sehr empfohlenen, System der Wasserwirthschaft zu machen Für die Einrichtung der Centralmoorkommission und der Moorversuchsstation verdiene der Minister allen Dank, doch müßte noch energischer mit der Besiedelung fiskalischer Moore vorgegangen werden.

Abg. von Halem befürwortete eine weitere Ausbildung der landwirthschaftlichen Fortbildungs⸗ und Winterschulen, so⸗ wie der landwirthschaftlichen Mittelschulen.

Der Minister für Landwirthschaft ꝛc. Dr. Freiherr Lucius von Ballhausen erwiderte dem Abg. Bork, daß eine Vor lage betreffend der Gemeindeförster dem nassauischen Kommunal⸗ landtage vorliege; dem Abg. Schulz, daß bei fast allen An⸗ regungen zur Einführung des Gerson’'schen Systems die Regierung auf lebhaften Widerstand der Deichverbände, die in diesen Dingen souverän seien, gestoßen sei; die Regierung habe nicht nur alle Kosten der Versuche, sondern auch alle Garantien für die Zukunft übernehmen sollen. Zu einer Erhöhung der Mittel sür die Moorkultur, sobald eine solche nothwendig sein sollte, sei die Regierung bereit; vorläufig reichten die zur Verfügung stehenden Mittel noch aus. Das landwirthschaftliche Fort bildungsschulwesen werde nach allen Richtungen auf das Eifrigste gefördert und befinde sich namentlich in den west⸗ lichen und mittleren Provinzen im besten Zustande. *

Abg. von Werdeck dankte für die bereitwilligere Her⸗ gabe von Waldstreu. 8

Abg. von Schalscha befürwortete Versuche mit dem Gerson'schen System. 8 8

Kap. 99 wurde bewilligt, ebenso ohne Debatte Kap. 100 „Ober⸗Landeskulturgericht.“

Bei Kap. 101 „Generalkommission“ und zwar bei Tit. 5 „Vermessungsbeamte“ regte der Abg. Sombart eine Theilung dieses Titels an, der gemeinschaftlich die Feldmesser⸗, Melio⸗ rationsbeamte und Wiesenbaubeamte umfasse, während die letzteren beiden Kategorien nur eine Volksschulbildung hätten.

Abg. Dr. Enneccerus wollte die Feldmesser den Kataster kontroleuren in Bezug auf das pensionsfähige Einkommen gleichgestellt sehen. . 1

Der Minister für Landwirthschaft ꝛc. Dr. Freiherr Lu qlus. von Ballhausen meinte, der Anregung des Abg. Somm. bart eine Berücksichtigung nicht zusagen zu können, da im Ganzen 5 Techniker dabei in Frage kämen, dieselben meist erst in späterem Alter in diese Stellung kämen und recht tüchtig in ihrem Fache sein müßten. Der Wunsch des Abg. Enneccerus sei Gegenstand von Verhandlungen; im Prinzip sei die Forderung nicht unberechtigt, daß Beamte von gleich artiger Vorbildung und gleichstufiger Thätigkeit auch in den Gehaltssätzen gleich seien. gr

Kap. 101 wurde bewillgt. I

Bei Kap. 102 „Landwirthschaftliche Lehranstalten“, und zwar bei Tit. 15: „Zu Beihülfen zur Errichtung und Unter⸗ haltung von landwirthschaftlichen Mittelschulen“, bat der Abg Melbeck, Anträge auf Errichtung von landwirthschaftlichen mit Wohlwollen zu behandeln und nach

öglichkeit zu unterstützen. 8

Der Minister für Landwirthschaft 2c. Dr. Freihen Lucius von Ballhausen erklärte diese Schulen außerordentlich nützlich und wirksam und wies darauf daß er der Gründung derselben stets förderlich gewesen.

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Abg. Knebel wünschte in der landwirthschaftlihen—

eingeführt. 88 Kap. 102 wurde bewilligt.

Fortbildungsschule auch den Unterricht in der Buchführung