2
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Freiburg i. Schl. Bekanmtmachnn —
In unserem Gesellschaftsregister ist heute bei Nr. 12/169 Firma Berliner Speditions⸗ und Lagerhaus⸗Actien⸗Gesellschaft (vormals Bartz 4 Co) eingetragen worden.
Spalte 4 Rechtsverhältnisse der Gesellschaft.
Das Grundkapital der Gesellschaft beträgt jetzt 1 700 000 ℳ und ist eingetbeilt in 1700 Aktien — R. 1000 ℳ Die Aktien lauten auf jeden
nhaber.
Der §. 5 des Statuts ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 29. April 1889 nach näherer Maßgabe des betreffenden Protokolls, welches sich im Beilagebande Nr. 680 zum Berliner Gesell⸗ schaftsregister Vol. II. Seite 201 ff. befindet, und der Freiburger Anmeldung vom 8. Oktober 1889 geändert worden. b
Freiburg i. Schl., den 21. Januar 1890.
Königliches Amtsgericht.
Freiburg i. Schl. Bekauntmachung. [615561]
In unserem Firmenregister ist am 21. d. Mts. die unter Nr. 85 eingetragene Firma Gnstav Schmidt gelöscht und unter neuer Nummer 94 am 24. d. Mts. die Handelsfirma R. Winkler mit dem Sitz in Königszelt und als deren Inhaber der Kaufmann Rudolf Winkler daselbst eingetragen worden.
Freiburg i./Schl., den 24. Januar 1890.
Königliches Amtsgericht.
Gelsenkirchen. Handelsregister 161557] des Königlichen Amtsgerichts zu Gelsenkirchen.
In das Gesellschaftsregister ist zufolge Verfügung vom 21. d. M. unter der laufenden Nummer 81 die Firma „Gelsenkirchener Gußstahl⸗ und Eisen⸗ werke, vormals Munscheid & Co“ mit dem Sitze in Gelsenkirchen eingetragen.
Sie Gesellschaft ist eine Aktiengesellschaft, errichtet durch notariellen Vertrag vom 28. Dezember 1889.
Der Zweck der Gesellschaft ist die Erwerbung und der Fortbetrieb der von Herrn Wilhelm Munscheid unter der Firma „W. Munscheid“ in Gelsenkirchen betriebenen Eisengießerei, sowie der von demselben unter der Firma: „Munscheid & Co⸗“ ebendaselbst betriebenen Stahlwerks und insbesondere die Her⸗ stellung und der Handel in Eisen⸗ und Stahlwaaren und der Betrieb aller verwandten Industriezweige.
Die Gesellschaft kann zu ihren Zwecken Grund⸗ eigentbum erwerben, Zweigniederlassungen errichten und sich an Handels⸗ und industriellen Unternehmungen kommanditarisch betheiligen.
Die Dauer der Gesellschaft ist nicht beschränkt.
Das Grundkapital der Gesellschaft ist auf 2 100 000 ℳ festgesetzt, welche in 2100 Aktien, jede zu 1000 ℳ und auf den Inhaber lautend, ge⸗ theilt sind. 8
Der Aktionär Wilbelm Munscheid hat als Ein⸗ lage in die Gesellschaft eingebracht, und letztere von ihm in Anrechnung auf das Grundkapital über⸗ nommen, die in §. 10 des Statuts beschriebenen, ihm, bezw. den genannten Firmen zugehörigen in der Gelsenkirchener Gemarkung gelegenen Grundstücke und Gebäulichkeiten, mit ihren Zu⸗ behörungen und Allem, was durch Gesetz und Ge⸗ brauch dazu gehört, das gesammte, den beiden Firmen gehörige Inventar, die sämmtlichen Vor⸗ räthe, Rohmaterialien u. s. w., sämmtliche Aus⸗ stände, das in den Geschäftskassen befindliche baare Geld, Wechsel und dgl. ““ 1 k
Dagegen übernahm die Gesellschaft zu ihren Lasten sämmtliche buchmäßige Passiva, einschließlich 244 825 ℳ Hypotheken.
Vom 1. Januar 1889 geht der Betrieb der Eisen⸗ gießerei in Firma W. Munscheid, und vom 1. August 1889 ab der Betrieb des Stahlwerks in Firma e & Co. für Rechnung der Aktiengesell⸗
aft.
Der Werth der Einlagen des Herrn W. Mun⸗
scheid ist auf 1 740 000 ℳ festgesetzt und gewährt
ihm die Aktiergesellschaft den gleichen Betrag in 1740 Stück Aktien der Gesellschaft, jede zu 1000 ℳ Gründer der Gesellschaft sind: 3 1) der Fabrikbesitzer Wilhbelm Munscheid in Gelsenkirchen, 8 der Kaufmann Christoph Carl Eckardt zu Frankfurt a-M.. die Handelsgesellschaft Baß und Herz zu Frankfurt a/ M., das Bankhaus Gebrüder Sulzbach zu Frank⸗ furt a⸗ M., die Kommanditgesellschaft auf Aktien C. Schle⸗ singer⸗Trier & Co. in Berlin. “ Die Gründer haben die sämmtlichen Aktien über⸗ nommen. 1 “ Alleiniger Vorstand der Aktiengefellschaft ist der Werkdirektor Jacoh Mohr in Gelsenkirchen. Der Aussichtsrath besteht aus den Herren: 1) Bankier Alfred Weinschenk zu Frankfurt a/ M., Vorsitzender, 2) Fabrikbesitzer Wilbelm Munscheid zu Gelsen⸗ kirchen, stellvertretender Vorsitzender, 3) Ingenieur Otto Philipp zu Berlin, 4) Bankier Lorenz Zuckermandel zu Berlin,
5) Bankier Dr. Carl Sulzbach in Frankfurt a /M. Zu Revisoren gemäß Art. 209 h. des Handels⸗ gesetzbuches waren durch die Handelskammer zu Bochum bestellt:
der Kaufmann Wilhelm Seippel zu Bochum und
8 ꝓ * Fabrikbesitzer Adolf Borbet zu Schalke. 3 82 e
Bekanntmachungen der Gesellschaft erfolgen durch das gesetzlich oder statutengemäß hierzu be⸗ rufene Gesellschaftsorgan unter der statutengemäß verordneten Unterschrift mittels Einrückens in den „Deutschen Reichs⸗Anzeiger“.
Dem Aufsichtsrath bleibt vorbehalten, in den ihm angemessen erscheinenden Fällen die Publikationen auch in anderen Blättern erscheinen zu lassen. Sofern nicht öftere Publikationen durch das Gesetz oder das Statut vorgeschrieben sind, bedarf es nur der einmaligen Bekanntmachung in dem „Reichs⸗ Anzei e
Festsetzungen im Sinne der Artikel 209 a. Ziffer 4, 209 b. Handelsgesetzbuchs sind nicht getroffen.
Köslin. Bekanntmachung. 60775] nMctfer e 8. bei 89 unter
28 getragenen Pommerschen Hypotheken⸗ Aktien⸗Bank zu Köslin zufolge .übong vom 18. Januar 1890 folgende Eintragung bewirkt ’“ br wer
Laut notarieller Verhandlung vom 23. November 1889 hat die an demselben Tage abgehaltene außer⸗
ordentliche Generalversammlung der Aktionäre der
Pommerschen Hvpotheken⸗Aktien⸗Bank zu Köslin
(Berlin) folgenden 8. Nachtrag zu dem am 1. Okto⸗
der 1866 landesherrlich genehmigten Statut der
Pommerschen Hypotheken⸗Altien⸗Bank zu Köslin
lossen: B
. und Aenderungen bei den 88.5,
6, 23, 38, 45.,. 1. Die Aktiengesellschaft ist ermächtigt, auf den Inhaber lautende Vorzugsaktien auszugeben, §. 6. beziehungsweise bisherige Stammaktien in Vorzugsaktien, umzuwandeln, welche binsicht⸗ lich ihres Kapitals und der Dividende vor den Stammaktien bevorzugt sind.
Aus dem als Jahresdividende an die Aktio⸗
näre zu vertheilenden Reingewinn erhalten zu⸗ nächst die Vorzugsaktien eine prioritäͤtische Dividende von 6 %, der alsdann verbleibende Reingewinn wird auf sämmtliche Aktien pro rata ihres Nominalbetrages gleichmäßig ver⸗ theilt. Eine Nachzahlung von Dividenden findet nicht statt, selbst wenn einmal in einem Jahre die prioritätische Dividende von 6 % nicht gewährt werden kann.
Bei der Auflösung der Gesellschaft werden aus den für das Aktienkapital übrig bleibenden Aktiven in erster Linie die Vorzugsaktien zum vollen Nominalbetrage zuzüglich 6 % Zinsen vom Tage der letzten Bilanzziehung an, voll befriedigt. Demnächst gelangen die Stamm⸗ aktien bis zur Höhe ihres Nominalbetrages zur Befriedigung. Der alsdann etwa noch verbleibende Rest wird unter beide Aktien⸗ gattungen pro rata des Nominalbetrages der⸗ gestalt vertheilt, daß auf je 100 ℳ No⸗ minalkapital jede Vorzugsaktie fünf mal so viel hiervon als jede Stammaktie erhält.
In Betreff der Ausgabe und Zahlung der Dividendenscheine gelten die Bestim⸗ mungen des Statuts für beide Aktiengattungen gleichmäßig.
Jede Vorzugsaktie über 1200 ℳ Nominal hat sechs Stimmen.
In Gemäßheit des Beschlusses zub I. werden alle Stammaktien, deren Inhaber von dieser Befugniß Gebrauch machen wollen, gegen die nachstehend festgesetzten, einem Spezial⸗ sicherheitsfonds zufließenden Zuzahlungen für jede Stammaktie von 1200 ℳ, in Vorzugs⸗ aktien gleichen Betrages umgewandelt, der⸗ gestalt, daß jede Stammaktie über 1200 ℳ nach erfolgter Zuzahlung als Vorzugsaktie über 1200 ℳ gilt.
Die Umwandlung der Stammaktien in Vorzugsaktien durch Zuzahlungen erfolgt unter folgenden Bedingungen:
a. Die Inhaber der Stammaktien haben dieselben nebst Dividendenscheinen und Talons, sowie der Quittung über die zum Spezial⸗ sicherheitsfonds geleistete Zahlung bei den vom Curatorio in den Gesellschaftsblättern bekannt zu machenden Stellen einzureichen. Die Zuzahlung hat innerhalb eines Zeit⸗ raumes von 3 Monaten von dem Seitens des Curatorii bekannt gemachten Zeitpunkte an bei der von den Pfandhaltern in den Gesellschaftsblättern bekannt zu gebenden Zahlstelle zu erfolgen.
Die Zuzahlung beträgt, sofern solche im ersten Monat dieser Frist erfolgt, 60 %; für den zweiten Monat 70 % und für den dritten Monat 80 % des Nominalbetrages der Stammaktien, jedesmal auch zuzüglich 6 %, Zinsen der zuzuzahlenden Beträge vom 1. Ja⸗ nuar 1890 ab, beziehungsweise der Vergütung von 6 % Zinsen für alle vor dem 1. Januar 1890 geleisteten Zuzahlungen für die Zeit vom Tage der Einzahlungen bis zum 1. Januar 1890.
b. Die Umwandlung der eingereichten Stammaktien in Vorzugsaktien wird in der Art ausgeführt, daß jede dieser Stammaktien durch farbigen Stempelaufdruck mit einem die Firma der Gesellschaft, sowie das Faecsimile der Unterschrift des Präsidenten des Curatorii und zweier Mitglieder der Hauptdirektion tragenden Vermerk dahin versehen wird, daß die betreffende Aktie nunmehr als Vorzugs⸗ aktie gilt.
c. Die abgestempelten Vorzugsaktien er⸗ halten die prioritätische Dividende vom 1. Ja⸗ nuar 1890 ab.
d. Die abgestempelten Aktien werden mit neuen Dividendenscheinen für 10 Jahre und einem Talon versehen.
e. Die Höhe des in dieser Art in Vorzugs⸗ aktien umzuwandelnden Aktienkapitals wird in keiner Weise beschränkt.
f. Die zugezahlten Beträge werden im Anschluß an §. 23 des Statuts lediglich zur Bildung eines Spezialsicherheitsfonds für die
3. Inhaber derjenigen Hypothekenbriefe ver⸗ wendet, welche seit dem 19. Juni 1889 durch Konvertirung von Zuschlags⸗Hypothekenbriefen in 4 % pari Hvypothekenbriefe entstanden sind, sowie für die Inhaber solcher Hypothekenbriefe, Zuschlags⸗ und pari Hvpothekenbriefe, welche für die Folg⸗ ihre Hypothekenbriefe konver⸗ tiren lassen, endlich auch für alle in Zukunft zur Neu⸗Emission gelangenden Hypotheken⸗ briefe der Bank. Der gedachte Fonds wird von drei Pfandhaltern verwaltet und nach Maßgabe der vom Curatorium gefaßten Be⸗ schlüsse in deutschen Staats⸗Papieren, Kom⸗ munal⸗Anleihen, Hypotheken⸗ und Grund⸗ schulden auf den Grundbesitz der Bank, Pfand⸗ briefen sowie sonstigen Faustpfändern derselben angelegt.
ie Pfandhalter, welche vom Curatorium der Bank gewählt werden, können Mitglieder dieses Curatorii sein. Beim Ausscheiden eines derselben aus seinem Amt ist innerhalb Ko⸗ natsfrist eine Neuwahl vorzunehmen Die Zinsen des Spezialsicherheitsfonds fließen der Gesellschaftskasse zu.
Ebenso dürfen zwei Drittheile dieses Fonds zu Gesellschaftszwecken mit der Maßgabe verwendet werden, daß die entliehenen Be⸗ träge binnen spätestens vier Monaten an den Fonds zurück zu erstatten sind. Ueber die Art und Höhe dieser Verwendung, sowie über die von der Bank vorübergehend zu leistende Sicherstellung für diese entliehenen Summen beschließt das Curatorium.
Das letzte Drittheil des Fonds darf nie an⸗-
denen Farben
egriffen werden, sondern ist als eiserner Be⸗ stand für die berechtigten Hypothekenbrief⸗ besitzer der Bank zu verwalten.
Soweit die Letzteren nicht anderweit aus den zu ihrer Sicherheit bestellten Pfändera be⸗ friedigt werden köͤnnen, hat diese Befriedigung aus dem Spezialsicherheitsfonds zu erfolgen.
Im Uebrigen kann dieser Specialsicherheits⸗
fonds auf Beschluß des Curatorii aufgehoben werden, sobald von solchen Zuschlags⸗Hypo⸗ thekenbriefen, die nicht in eine Konversion gewilligt haben, nur noch ein Nominalbetrag von 1 000 000 ℳ umläuft. Die Pfandhalter sind im gegebenen Falle verpflichtet, dem diesbezüglichen Beschluß des Curatorii stattzugeben und den Fonds der Bank zuzuführen, welch Letztere erst dann frei darüber zu verfügen berechligt ist. Das Grundkapital der Gesellschaft wird in der Weise herabgesetzt, daß der Nominalbetrag aller derjenigen Stammaktien, deren Inhaber von der Befugniß zur Zuzahlung behufs Um⸗ wandlung ihrer Aktien in Vorzugsaktien (sub II dieses Beschlusses) nicht Gebrauch machen, von 1200 ℳ au 200 ℳ herabgesetzt wird, und daß diese Aktien sodann als Vor⸗ zugsaktien über je 200 ℳ gelten, oder daß für je 6 Stammaktien eine neue Vorzugs⸗ aktie über 1200 ℳ gebildet wird.
Die in Rede stehenden Aktien genießen dann dieselben Rechte, die sub I dieses Beschlusses für die Vorzugsaktien festgesetzt sind, mit der Maßgabe, daß die neuen Vorzugsaktien über 200 ℳ nur eine Stimme haben.
Die Aktionäre haben ihre Aktien nebst Divi⸗
dendenscheinen und Talons bis zu einer vom Curatorio festzusetzenden und in den Gesell⸗ schaftsblättern bekannt zu machenden Frist bei der Bank oder einer von derselben bekannt
egebenen Hinterlegungsstelle einzureichen, da⸗ mit auf denselben die Herabsetzung und Um⸗ wandlung in Vorzugsaktien durch einen
Stempelaufdruck in Gemäßheit des Beschlusses
sub I1 b vermerkt wird. Im Uebrigen gelten
auch für diese Vorzugsaktien die obigen Be⸗
stimmungen sub IIc und II d.
Aus dem durch Zusammenlegung von Stammaktien in Vorzugsaktien der Bank erwachsenden Buchgewinn wird ein Dis⸗ positionsfonds gebildet, welcher nach dem Be⸗ schlusse des Curatorii zu Abschreibungen und Extra⸗Reserven verwendet werden kann.
Diejenigen Stammaktien, welche zur Um⸗ wandlung nicht eingereicht werden, verlieren
it Ablauf des Sperrjahres und Ausführung
der H.rabsetzung des Grundkapitals ihre Stimme und Dividendenberechtigung bis zur nachträglichen Einreichung und Umwandlung derselben. Das Curatorium hat demnächst durch Beschluß festzustellen, um welchen Betrag hiernach das Grundkapital der Gesellschaft herabgesetzt wird.
. In Gemäßheit dieses Beschlusses sub I letzter
Absatz und sub III zweiter Absatz wird der
letzte Absatz des § 38 des Statuts der Ge⸗
sellschaft dahin abgeändert:
„Mehr als Einhundert und zwanzig (120) Stimmen darf ein Aktionär weder für sich noch als Vertreter resp. Bevollmächtigter anderer Aktionäre in sich vereinigen.“
B. Sonstige Aenderungen und Zusätze.
V. Zusatz zu §. 13.
Statt der Worte (I b. 2) „vorgeschrieben ist“
werden die Worte „genommen ist’ gesetzt. VI. Zusatz zu §. 29.
Hinter dem 2. Absatz wird folgender Satz ein⸗ geschaltet: „Die Stellvertreter sind beiechtigt, nach Maßgabe des §. 30 Absatz 2 Unterschriften abzu⸗ geben.“
VII. Zusatz resp. Aenderung zu §. 30.
Der erste Satz des 2. Absatzes erhält folgende Fassung:
„Urkunden, welche die Gesellschaft verpflichten
sollen, müssen entweder von zwei Mitgliedern
der Hauptdirektion oder von einem Mitgliede und einem Stellvertreter vollzogen sein.“
VIII. Aenderung im §. 33. -
Im dritten Absatz entfallen im letzten Satze die Worte: „so lange die Zahl derselben nicht unter fünf sinkt.“
IX. Aenderung im §. 36.
Der fünfte Abfatz fällt aus.
Köslin, den 20. Januar 1890.
ischen Zeichen werden unter zig veröffentlicht.) [61171] Als Marke ist einge⸗ tragen unter Nr. 351 zu der Firma: L. Lammertz in Burtscheid, nach
Nachmittags 4 Uhr 30 Minuten, Nadeln aller Art das Zeichen:
Die Zeichen werden auf der Verpackung angebra Aachen, den 23. Januar 1890. Königliches Amtsgericht. Abtheilung V.
[61169] Bremen. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 214 zu der Firma: Emil Finke in Bremen, nach Anmeldung vom 14. Januar 1890, Nachm. 5 Uhr, für von der an⸗ meldenden Firma zu ver⸗ sendende Maschinen⸗Oele, bei deren Versendung in Barrels, kleinen Fäffern, Kannen oder Flaschen das Zeichen als Schablone durch Druck oder Etiquette auf demselben in verschie⸗ X und Grö⸗
wird, das SZ
1
ßen benutzt Zeichen: Bremen, aus der Kanzlei der Kammer für Handelssachen, den 23. Januar 1890. hulesius, Dr. “
Chemnitz. Im Wa zu der Firma: Hugo Bür 8 Üin Chemnitz, nach am 14. Januar 1890, Nachmit⸗ tags 4 Uhr, erfolgter An⸗ meldung als Marke für Strumpf⸗, Handschuh⸗, Hosen⸗ und Jacken⸗Formen eingetragen das Zeichen:
Chemnitz, am 17. Januar 1890. Königliches Amtsgericht. Abtheilung B. Böhme.
zeichenregister des unter⸗ zeichneten Amtsgerichts wurde heute unter Nr. 111
[60636]
Elberfeld. Als Marke ist eingetragen unter
Nr. 561 zu der Firma: Farbenfabriken vormals
Friedr. Bayer & Co. in Elberfeld, nach An⸗ meldung vom 21. Januar 1890, Nachmittags 4 Uhr 30 Minuten, für „Losophan“ genannt, das Zeichen:
Das Zeichen wird auf der Verpackung Elberfeld, den 22. Januar 1890. 1 önigliches Amtsgericht.
[60637] Elberfeld. Als Marke ist eingetragen Nr. 562 zu der Firma Farbenfabriken vormals
Friedr. Bayer & Co. in Elberfeld, nach An-
meldung vom 21. Januar 1890, Nachmittags 4 Uhr 30 Minuten, für ein pharmaceutisches Produkt „Europhen“ genannnt, das Zeichen:
EIB gRF -2.
₰
Das Zeichen wird auf der Verpackung Elberfeld, den 22. Januar 1890 Königliches Amtsgericht
161378]
Frankfurt a. M. Als Marke ist gelöscht das unter Nr. 149 zu der hiesigen Firma: Frankfurter Feigenkaffefabrik Gustav Schilling, nach V öffentlichung in der 4. Beilage zu Nr. 13 des „Reichs⸗Anzeigers“ vom 15. Januar 1886 für Feigenkaffee eingetragene Waarenzeichen. “ Frankfurt a. M., den 27. Januar 1890. Königliches Amtsgericht. Abtheilung IV.
[60867] Gera. Als Marke ist einge⸗ 1 tragen unter Nr. 45 zu der Firma: Armin Liebmann in 2 Gera, für Accordeons und — andere Musikinstrumente das Zeichen: 8 st. Anmeldung vom 23. Januar 1890, Vormi 11 ¾ Uhr. Gera, am 23. Januar 1890. Fürstliches Amtsgeri Abtheilung für freiwill Ger
— — —
ttags
2 ¼½ 1
ichtsbarkeit.
“ 8
[61580] Hamburg. Als Marken sind eingetragen zur Firma: Dietrich Hermsen in Ham⸗ burg, vach Anmeldung vom 27. Januar 1890, Nachmittags 12 Uhr 30 Minuten, für wollene und baumwollene Waaren und wollene Garne und deren Ver⸗ packung unter Nr. 1448 das
Zeicher
8 unter Nr. 1449 6
Das Landgericht Hamburg. Karlshafen. Berichtigung.
Die Bekanntmachung Nr. 58564/89, Markenschutz der Firma Baurmeister & Comp. abgedruckt in der 4. Beilage der Nr. 23 s Blattes, wird dahin berichtigt, daß der, in derselben
ein pharmaceutisches Produkt,
unter
dieses
betreffend
mehrfach vorkommende Ortsname Karlshofen, richtig
lauten muß „Karlshafen“.
Königsee. Als Marke ist unter Fol. 9 des hie⸗ sigen Zrichenregisters za der Firma: B. Harraß in Böhlen, nach Anmel⸗ dung vom 19. Januar 1890, Nachmittags 5 Uhr, für Holz⸗Spielwaaren ein⸗ getragen das Zeichen:
den 22. Januar 1890. Fürstliches Amtsgericht. Henkel.
Königsee
8 “ — 1 Neheim. Als Marke ist
[60638]
Lahr. Als Marken sind eingetragen nach Anmeldung vom 17. Januar d. Is, Vorm 11 uh it O. Z. XXV. zur Firma C. Trampler in Lahr für folgende Cichorienfabrikate die Zeichen: 8
MIISS
ocn d9 n⸗ He 1294 29 II
eee. dsr.vaen
LüiHRE BUHIL. 2 v E en, EEIINSAEI PnArTEILN, Lewnl⸗. Lahr, 17. Januar 1890.
8 25.
88 Gr. Amtsgericht.
Eichrodt.
A [61579] Leipzig. Als weitere Marke ist eingetragen zu der Firma: Finlayson, Bous- neld & Co. zu Johnstone in Schottland, nach An⸗ meldung vom 20. Januar 1890, für Leinenzwirne unter Nr. 4667 das Zeichen: welches auf der Waare und deren Verpackung ange⸗ bracht wird. Leipzig, den 28. Januar 1890. Königliches Amtsgericht. Steinberger.
8 8 7] Münster. Als Marke ist gelöscht das unter Nr. 3 zu der Firma: Otto Otterstedde in Münster laut Bekanntmachung in Nr. 202 des „Deutschen Reichs⸗Anzeigers“ von 1879 für Blechwaaren ein⸗ getragene Zeichen.
Münster, den 10. Januar 1890 Königliches Amtsgericht. Abtheilung II.
eingetragen unter Nr. 3 zu der Firma: Wetzchewald & Wilmes zu Neheim, nach Anmeldung vom 16. Ja⸗ nuar 1890, Nachmittags 4 Uhr, zum Aufpressen auf die Schlüsselplatten von Lam⸗ penbrennern das Zeichen: Neheim, den 22. Januar 1890. Königliches Amtsgericht.
Posen. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 66 zu der Firma: Hartwig Kantorowicz in Posen, nach An⸗ meldung vom 17. Januar 1890, Vor⸗ mittags 11 ¾ Uhr, für Bitters Coca, das Zeiche: 8 1
Königliches Amtsgericht. Abth. IV. zu Posen.
[61205]
Remscheid. Als Marke ist gelöscht das unter
Nr. 148 zu der Firma Gebr. Werner in Rem⸗
scheid laut Bekanntmachung in Nr. 87 des Deut⸗
schen Reichs⸗Anzeigers von 1879 für Werkzeuge ein⸗
getragene Zeichen.
Remscheid, den 23. Januar 1890. Königliches Amtsgericht.
88
[61165] Remscheid. Als Marke ist gelöscht das unter Nr. 149 zu der Firma Korff & Honsberg in Remscheid, laut Bekanntmachung in Nr. 136 des „Deutschen Reichs⸗Anzeigers“ von 1879, für baum⸗ wollenes und leinenes Nähgarn eingetragene Zeichen.
Remscheid, den 23. Januar 1890. Königliches Amtsgericht.
Remscheid. Als Marke ist gelöscht das unter Nr. 151 b zu der Firma: Wilh. & Herm. Gißler in Remscheid laut Bekanntmachung in Nr. 280 des „Deutschen Reichs⸗Anzeigers“ von 1879 für Stahl, Stahl⸗, Eisen⸗ und Messingwaaten, Messern,
Scheeren und Packpapier eingetragene Zeichen. Remscheid, den 23. Januar 1890. 8 Königliches Amtsgericht
1 88
[61164] Remscheid. Als Marke ist gelöscht das unter Nr. 152 zu der Firma: P. W. Brand in Rem⸗ scheid, laut Bekanntmachung in Nr. 298 des „Deutschen Reichs⸗Anzeigers“ von 1879 für Stahl und Stahl⸗ und Eisenwaaren eingetragene Zeichen.
Remscheid, den 23. Januar 1890. Königliches Amtsgericht. 8
1 160866] Shanghai. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 48 zu der Firma: Gipperich & Burchardi
in Shanghai, nach Anmeldung vom 19. Dezember
1889, Nachmittags 2 ¼ Uhr, für Waaren aller Art das Zeichen:
5
Waare sell!
Dasselbe soll auf der auf beiden z0g
de Verpackung oder auch werden. Shanghai, den 19 Dezember 1889. Kaiserliches Generalkonsulat. Focke. “
— [54613]
Solingen. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 290 zu der Firma: Gebr. Köller in Solingen, nach Anmeldung vom 19. No⸗ vember 1889, Nachmittags 4 Uhr, für Eisen und Stahlwaaren das Zeichen:
Das Zeichen wird auf der Waar Verpackung angebracht.
Solingen, den 21. Dezembe
8 Großherzogliches Amtsgericht Worms.
In das Zeichenregister des Großh. Hess. Amts⸗ gerichts Worms ist unter Nr. 19 zur Firma: „Dampfmolkerei Freimersheim. eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ zu Freimersheim, am 11 Januar 1890, Vor⸗ mittags 9 Uhr, untenstebende Schutzmorke für die Fabrikate der genannten Genossenschaft, nämlich Butter, Käse und Weichkäse nach französischer Art eingetragen worden und soll dieselbe sowohl als Etiquette, wie auch bei der Verpackung, benutzt
Worms. [61170]
8 agono
aα‿ venedoe zn kterve.
Konkurse.
[61487] K. Württ. Amtsgericht Backnang. Konkurseröffnung gegen Friedrich Fellmeth, Weber in Kottenweiler, am 28. Januar 1890, Nachmittags 3 Uhr. Konkursverwalter: Amtsnotar Sauer in Unterweissach. Offener Arrest mit Anzeige⸗ und Anmeldefrist bis 20. Februar 1890. Erste Gläu⸗ bigerversammlung und allgemeiner Prüfungstermin am 27. Februar 1890, Vormittags 9 Uhr. Gerichtsschreiber Lohmüller.
[61460] 2
Ueber das Vermögen des Kaufmanns August Thieler hier, Frankfurter Allee 94, ist heute, Nach⸗ mittags 5 Uhr, von dem Königlichen Amtsgerichte
Offener er
Berlin I. das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter: Kaufmann Brinckmeyer hier, Potsdamerstraße 122 a. Erste Gläubigerversammlung am 24. Februar 1890, Vormittags 11 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis 18. März 1890. Frist zur Anmel⸗ dung der Konkursforderungen bis 18. März 1890. Prüfungstermin am 18. April 1890, Vormittags 10 ½¼ Uhr, im Gerichtsgebäude, Neue Friedrich straße 13, Hof, Flügel B., parterre, Saal 32. Berlin, den 28. Januar 1890. Thomas, Gerichtsschreiber
des Königlichen Amtsgerichts I. Abtheilung 49
[61658] .“
Ueber das Vermögen der offenen Handels⸗ gesellschaft Walther & Götze hier, Grorgen⸗ kirchstraße 24, ist heute, Mittags 12 Uhr, von dem Königlichen Amtsgerichte Berlin I. das Konkurs⸗ verfahren eröffnet. Verwalter: Kaufmann Fischer dier Alte Jacobstr. 172 Erste Glläubiger⸗ versammlung am 25. Februar 1890, Vor⸗ mittags 11 Uhr. Offener Arrest mit Arnzeige⸗ pflicht bis 15. März 1890. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen bis 15. März 1890 Prü⸗ fungstermin am 10. April 1890, Mittags 12 Uhr, im Gerichtsgebäude. Neue Friedrichstraße 13, Hof, Flügel B., parterre, Saal 32.
Berlin, den 30 Januar 1890.
Trzebiatowski, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts I. Abtheilung 48.
[61484] Konkursverfahren.
Ueber den Nachlaß des zu Küdinghoven wohnhaft gewesenen, im Rheine verunglückten Ackerers Johann Arenz sen. ist heute, am 26. Januar 1830, Vormittags 11 Uhr, das Konkurs⸗ verfahren eröffnet. Verwalter: Rechtsanwalt Justiz⸗ rath Krupp zu Bonn. Anmeldefrist und offener Arrest bis zum 1. März 1890. Gläubigerversamm⸗ lung am 14. Februar 1890, Vormittags 10 Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin am 21. März 1890, Vormittags 10 Uhr.
Königliches Amtsgericht Bonn, Abtheilung 5. ges. Dr. Engelskirchen, Gerichtsassessor. Beglaubigt: Zwa Assistent, als Gerichtsschreiber des aiglichen Amtsgerichts.
61493] Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen der offenen Handels⸗ gesellschaft in Firma Pilz & Lempe in Mulda ist heute Vormittags ½10 Ubr, das Kon⸗ kursverfahren eröffnet worden. Konkursverwalter: Rechtsanwalt Eduard Leonhardt in Freiberg. An⸗ meldefrist: 15. März 1890. Offener Arrest mit Anzeigefrist: 15. Februar 1890. Gläubigerversamm⸗ lung: 26. Februar 1890, Vormittags 10 Uhr. Prüfungstermin: 15. April 1890, Vormittags 10 Uhr.
Brand i. Sachs., am 29. J Der Gerichtsschreiber Ks
2-
61656] Konkurs.
Nr. 2307. Ueber das Vermögen des Bäckers und Müllers Albert Kaltenbach in Lehen wurde vom Gr. Amtsgericht dahier heute Nachmittag 6 Uhr das Konkursverfahren eröffnet. Karl Keim dahier ist zum Konkursverwalter ernannt. Offener Arrest mit An⸗ zeigefrist bis 10. Februar 1890. Anmeldefrist bis 17. Februar 1890. Erste Glaͤubigerrersammlung am 10. Februar 1890, Vormittags 10 Uhr. Prüfungstermim am 27. Februar 1890, Vor⸗ mittags 10 Uhr. “
Freiburg, 25. Januar 1890.
Gerichtsschreiber Großh. Amtsgerichts J. V.: Nönninger.
8
[61482] Bekanntmachung.
Ueber das Vermögen des Wirths und Spezerei⸗ händlers Georg Pfaff von Braubauerschaft wird heute, am 29. Januar 1890, Mittags 12 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Kaufmann Albert Stegemann zu Gelsenkirchen ist zum Kon⸗ kure verwalter ernannt. Konkursforderungen sind bis zum 28. Februar 1890 bei dem Gerichte anzumelden. Erste Gläubigerversammlung den 22. Februar 1890, Vormittags 11 Uhr. Termin zur Prü⸗ fung der angemeldeten Forderungen den 8. März 1890, Vormittags 11 Uhr, Zimmer Nr. 15. mit Anzeigepflicht bis zum 28. Fe⸗ bruar 1890 (N. 3 — 90.)
Gelsenkirchen, den 29. Januar 1890.
Königliches Amtssericht.
[61472 Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen der Kauffran verehelichten Pauline Roesner, geborenen Haeder, zu Glatz, in Firma P. Roesner, wird heute, 8 nuar 1890, Mittags 12 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Kaufmann Gustav Mihlan zu Glatz wird zum Konkursverwalter ernannt Konkurs⸗ forderungen sind bis zum 24. März 1890 bei dem Gerichte anzumelden. Es wird zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, sowie über die Bestelung eines Gläaubigerausschasses und ein⸗ tretenden Falls ordnung bezeichneten Gegenstände auf den 20. Fe⸗ bruar 1890, Vormittags 10 ½ Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf den 17. April 1890, Vormittags 9 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, Richterzimmer Nr. 3, Termin anberaumt. Allen Personen, welche eine zur Kon⸗ kursmasse gehörige Sache in Besitz haben oder zur Konkursmasse etwas schuldig sind, wird aufgegeben,
zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in Anspruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 20. Februar 1890 Anzeige zu machen.
Königliches Amtsgericht zu Glatz. Veröffentlicht: Kutsche, Gerichteschreiber, i. V.
[614831] Ueber das Vermögen des Mühlenbesitzers Friedrich Schmidt zu Achterfeld, Domanial⸗
„8 CU⸗ am 28. Ja⸗
über die in §. 120 der Konkurs⸗
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Konkursverfahren eröffnet und der Erbpächter Christian Marten zu Rastow zum Konkursverwalter ernannt worden. Anmeldefrist bis zum 25. Februar 1890. Wahltermin am 26. Februar 1890, Vormittags 10° Uhr. Prüfungstermin am 12. März 1890, Vormittags 10 ½ Uhr. Offener Arrest und Anzeigepflicht bis zum 25. Februar 1890. Hagenow (Meckl.), den 29. Januar 1890. Der Gerichtsschreiber: Pahren, Akt.⸗Geh.
61499] 0 . 5 8 b Konkursverfahren. erer das Vermögen der Firma
Thomas zu Harburg ist dech, Awet.tcn, 1 . durch Beschlus des Koniglichen Amtsgerichts hier das Konkursverfahren eröffnet. Der Rechtsanwalt Palm hier ist zum Konkursverwalter ernannt. An⸗ meldefrist bis zum 1. Mär; 1890. Erste Glänbiger⸗ versammlung am 13. Februar 1890, Vormittags 11 Uhr. Prüfungstermin am 20. März 1890 Vormittags 10 Uhr. Offener Arrest 87 An⸗ zeigepflicht bis 1. März 1890. 1up
Harburg, 29 Januar 1890.
Der Gerichtsschreiber Königlichen Amtsgerichts.
b 161873v=3 Bekanntmachung.
Ueber das Vermögen des Stellenbesitzers und Holzhändlers Karl Ender zu Hermsdorf u. K. ist heute am 28 Januar 1890, Nachmittags 4 Uhr das Konkurs verfahren eröffnet w erwa Kaufmann Herrmann Schäpe zu Offener Arrest mit Anzeige⸗ un Forderungen bis 31.
Beschlußfassung über walters, sowie über di ausschusses und ei
zuf den 20. Februar 1890, Vormittags D Uhr.
Allgemeiner Prüfungstermin den 16. Apri
Vormittags 9 Uhr. pril 1890, Hermsdorf u. K
Gerich
das Vermögen des Bäckermeisters Jo⸗ hann Wilhelm Jaußen zu Jever, ist am 27. Januar 0 gs 7¼ Uhr, das Kon⸗ kursverfahren eröffnet. Konkurs erwalter: Rechnungs⸗ steller Tiemens hieselbft. ener Arrest mit An⸗ melde⸗ bezw. Anzeigefrist bis zum 20. März 1890. Erste Gläubigerversammlurg am 18. Februar 1890, Vormittags 10 Uhr. Allgemeiner Prü⸗ fungstermin am 22. April 1890, Vormittags 10 Uhr. Jever, 1890, Januar 2 Großherzoglich Oldenb. bt. Abth. I.
Veröffentlicht: Meperholz. Gerichtsschreiber.
öö 8 g Konkurs.
Das Kgl. Amtsgericht Kandel hat am 27. I. Mts., Vormittags 10 Uhr, über das Vermögen von Valentin Winter III. Krämer und Wirth und dessen Ehefrau Katharina Kuntz, beide von Hagenbach das Konkursrerfahren eröffnet und den Geschäftsagenten tad Krebs in Landau als Konkursverwalter ernannt. Offeer Arrest erlassen mit Anzeigefrist bis 15. Februar 1890. Erste Gläubigerversammlung nach §. 72, 79, 120 K. O. am 19. Februar 1890, 9 Uhr. An⸗ meldefrist bis incl. 1. P 1890. Allge⸗ meiner Prüfungstermin am Mittwoch, den 19. März 1890, Vormittags 9 Uhr. Alle
Kandel, 28. Januar 1890.
Kgl. Amtsgerichtsschreiberei. Mevyer, Kgl. Sekretär.
Normitte Vormittags
Konkurseröffnung. “ des Schreiners Wilhel in Kirchheim u. T. ist am 28. Januar 6 Uhr, das Konkursverfahren ene Arrest erlassen, die Anzeigefrist es §. 108 d. K O, auf 17. Februar 1890 und die Anmeldefrist auf 24. Februar 1890, der Wahl⸗ und der Prüfunzstermin auf 3. März 1890, Nachmittags 3 Uhr, anberaumt worden. Kirchheim, den 23 Januar 1890 Königl Württ. Amtsgericht. ur Beglaubigung: Koch, Gerichtsschreiber.
[61470] Bekanntmachung. 3 Durch Beschlus des Königl. Amtsgerichts Land⸗ stuhl vom Heutigen Nachmittags 5 Uhr, wurde über das Vermögen des Adrian Müller, Oelmüller und Oekonom, in Steinwenden wohahaft, das Konkursverfahren tröffnet, der offene Arrest erlassen und der Geschäftsmann Gustav Walter in Landstuhl zum Konkurs er ernannt. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 5. März I. Js. Anmeldefrist bis 5. März l. Js. einschließlich. Gläubigerversamm⸗ lung am Samstag, 22. Februar 1890, Vor⸗ mittags 9 Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin Dienftag, 25. März 1890, Vormittags 9 Uhr. Beide Termine finden im amtsgerichtlichen Lhse t, dis am Len. A 6 Gerichtsschreiberei znigl. Amtsgerichts. 5 Koch, K. Sekeeizr 9
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61480] Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Bäckers Eduard Schuster zu Brügge bei Lüdenscheid ist am 29 Januar 1890, Vormittags 11 Uhr, das Konkurs⸗ verfahren eröffnet. Verwalter; Rechtsanwalt Dunker zu Lüdenscheid. Offener Arrest mit Anzeige⸗ frist bis zum 20. Februar 1890. Anmeldefrist
1 2 hö ¶ FRonkursforderunge jis zu 98 obp nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder der Konkursforderungen bis zum 28. Februar 1890.
Erste Gläubigerversammlung am 22. Februar
1890, Vormittags 11 ¾ Uhr. Allgemeiner Prü⸗
8 am 8. März 1890, Vormittags Lüdenscheid, den 29. Jenuar 1890.
Fuhrmann, “ 8
Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. 8
[61544] Oeffentliche Bekanntmachung. “ (8.e8ng, 8 Das Kgl. Amtsgericht Nuͤrnberg hat am 27. Ja⸗
Amts Hagenow, ist heute, Vormittags 11 Uhr,
vom hiesigen Großherzoglichen Amtsgericht
das.
nuar 1890, Nachmittags 5 Uhr, über das Ver⸗ mögen des Kunstanstaltsbesitzers Wilhelm Trost