Krone, senmtlich in Aldingen; II. zu Mitgliedern des Vorstandes: 1) Jakob Rath zue Rose zum Vor⸗ sitzenden, 2) Martin Hauser, Kaufegann, zum Kassier. 3) Johannes Hengstler jun., Tor federnfabrikant, zum Siellvertreter. Zu Revisoren im Sinne des Art. 209h des Handelsgesetbuchs wurden bestellt die
Herren: August Honer, Fabrikant in Balgbeim, und G. 8 Gerichtsnotariatsassistent in Spaichingen. 24,/1. 90.
K. A. G. Ulm. Schobinger u. Rehfust. Sitz der Gesellschaft in Ulm. Offene Handelsgesellschaft zum Betrieb eines Cementgeschäfts, bestehend seit dem 1. Januar 1890, deren Tbeilhaber sind die in Ulm wohnhaften Kaufleute: Ottmar Adolf Schobinger und Richard Anton Rehfuß, von welchen jeder zur Zeichnung und Vertretung der Firma berechtigt ist. (22./1. 90.) 8 I
861788
Suhl. In unser Gesellschaftsregister, woselbst
unter Nr. 115 die Firma der Gesellschaft Erd⸗
mann Schlegelmilch zu Suhl vermerkt steht, ist
heute Folgendes eingetragen worden: Am 1. Januar
1890 ist der Fabrikant Kommerzienrath Leonhard Schlegelmilch aus der Gesellschaft ausgeschieden. Suhl, den 28. Januar 1890. “
Königliches Amtsgericht.
[61794] Themar. In das hiesige Handelsregister ist heute eingetragen worden: 1) Zu Nr. 10: das Erlöschen der Firma S. A. Walther’s Erben in Themar, 2) unter Nr. 62: die neue Firma S. J. Bär in Themar und als deren a. Inhaberin: die Wittwe des Kaufmanns Samuel Bär, Jette, geborene Walther, hier, b Prokurist: Kaufmann Albert Bär hierfelbst. Themar, den 27. Januar 1890. Herzogliches Amtsgericht. Heil. 1; Thorn. Bekanntmachung. [61796] In unser Firmenregister ist heute sub Nr. 826 die Firma Wilhelm Schultze hier, und als deren Inhaber der Kaufmann Wilhelm Schultze hierselbst eingetragen. Thorn, den 27. Januar 1890. Königliches Amtsgericht. V.
Thorn. Bekanntmachung. [61797] In unserem Prokurenregister ist beute sub Nr. 115 die Prokura des Kaufmanns Wilhelm Schultze hier für die Firma L. Loewenstein hierselbst gelöscht. FTvhorn, den 27. Januar 1890. 1 Königliches Amtsgericht. V.
Thorn. Bekanntmachung. [61795]
Zufolge Verfügung vom 25 dieses Monats ist in das Register zur Eintragung der Ausschließung der ehelichen Gütergemeinschaft rnter Nr. 195 ein⸗ getragen, daß der Kaufmann Leopold Hey zu Thorn für seine Ehe mit Hedwig Gude durch Vertrag vom 20. dieses Monats die Gemeinschaft der Güter und des Erwerbes mit der Bestimmung ausgeschlossen hat, daß Alles, was dieselbe in die Ehe einb'ingt, sowie was sie während derselben durch Erbschaften, Vermächtnisse, Schenkungen, Glücksfälle oder sonst irgend wie erwirbt, die Eigenschaft des ver⸗ traasmäßig vorbehaltenen Vermögens haben soll.
Thorn, den 27. Januar 1890. “
Königliches Amtsgericht. V. 1 v1 (61798] ermelskirchen. Auf Antrag ist beute zu der unter Nr. 10 des Gesellschaftsregisters einge⸗ tragenen Handelsgesellschaft unter der Firma: G. Lappe
in Wermelskirchen vermerkt worden, daß die bis⸗
herigen Mittheilhaber Heinrich Otto Lappe und
Anna Laxpe, jetzige Ehefrau des Fabrikanten und Kaufmanns Albert Haas zu Wermelskirchen, mit dem
1. Januar d. J. aus der Gesellschaft ausgetreten und der gedachte Albert Haas am selben Tage als
Gesellschafter eingetreten ist, mit der Befugniß, die Gerellschaft zu vertreten. 8 Das Handelsgeschäft wird somit von dem Fabri⸗
kanten und Kaufmann Friedrich Adolf Lappe und dem erwähnten Albert Haas unter der bisberigen Firma unverändert fortgeführt.
Sodann ist unter Nr. 29 des Prokurenregisters ebenfalls auf Antrag eingetragen worden die der Anna Lappe, Chefrau des Fabrikanten und Kauf⸗ manns Albert Haas zu Wermelskirchen für de ge⸗ dachte Handelsgesellschaft „C. G. Lappe“ ertheilte Prokura.
Wermelskirchen, den 28. Januar 1890
Königliches Amtsgericht. I.
. [61888] Wiesbaden. In das Gefellschaftsregister ist heute folgender Eintrag eFemacht worden:
Col. 1. Laufende Nr. 360. Col. 2. Firma J. Stranß u. Sohn. Col. 3. Sitz der Gesellschaft Wiesbaden. Col. 4. Rechteverhältnisse der Gesellschaft: Die Gesellschafter sind: 1) Pferdehändler Israel Strauß, 2) Pferdehändler Hermann Strauß, 8 Bei e hier wohnhaft. Die Gesellschaft hat am 1. Januar 1890 be⸗ gonnen. Wiesbaden, den 23 Januar 1890. Königliches Amtsgericht. VIII.
Genossenschafts⸗Register. 1 8 61864] Amlen. In das Genossenschaftsregister ist heute zu Nr. 1 „Ahlener Spar und Darlehnskassen BVerein, eingetragene Genossenschaft“ auf Grund der Anmeldung des Vorstandes vom 15. bezw. 26. Januar 1890 zufolge Verfügung vom 26. Januar 1890 etenoen: 9— a Spalte 2: der bisherigen Firma sind die ’ 3 8 „mit ambeschränkter Haftpflicht.“ b. Spalte 4:; Durch Generalversammlungs⸗ beschluß vom 27. Oktober 1889 ist mit Rück⸗ sicht auf das Gesetz vom 1. Mai 1889 das „ Statut der Genossenschaft ab geändert, und an seine Stelle das neue Statut vom 27. Ok⸗ tober 1889 getreten
“
11“
Die Liste der Mitalieder liegt auf der Gerichts⸗ schreiberet I. zur Einsicht offen, und werden die in derselben aufgeführten Personen, welche behaupten, daß sie am 1. Oktober 1889 nicht Mitalieder der Genossenschaft gewesen sind, oder daß ihr Ausscheiden nicht richtig in die Liste eingetragen ist, sowie die in derselben nicht aufgeführten Personen, welche be⸗ haupten, daß sie an dem bezeichneten Tage Mit⸗ glieder der Genossenschaft gewesen sind, aufgefordert, ihren Widerspruch gegen die Liste bis zum Ablaufe einer Ausschlußfrist von einem Monate schrift⸗ lich oder zum Protokoll des Gerichtsschreibers zu er⸗ klären. Nach Ablaus dieser Frist ist für die Mit⸗ gliedschaft am genannten Tage und für das Aus⸗ scheiden in Folge vorher geschehener Aufkündigung oder Ausschliesung der Inhalt der Liste maß⸗ gebend. .
Ahlen, den 28. Januar 1890.
Königliches Amtsgericht.
Bayreuth. Bekanntmachung. [61871]
Gemäß Statuts vom 8. Dezember 1889 wurde unter der Firma „Schlackenrenther Darlehens⸗ kassen⸗Verein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“, eine Genossen⸗ schaft errichtet, welche ihren Sitz in Schlacken⸗ reuth bat.
85 Genossenschaft hat den Zweck, die zu Dar⸗ lehen an die Mitglieder erforderlichen Geldmittel unter gemeinschaftlicher Garantie zu beschaffen, müßig liegende Gelder anzunehmen und zu verzinsen, sowie einen Stiftungsfond zur Förderung der Wirth⸗ schaftsverhältnise der Vereinsmitglieder aufzubringen.
Alle öffentlichen Bekanntmachungen sind durch den Vereinsvorsteher zu unterzeichnen und in dem „Fränkischen Wald“ (Kronacher Zeitung) bekannt zu machen.
Der Vorstand besteht aus folgenden Herren:
a Jobann Frank, Bürgermeister in Schlacken⸗
rerth, Vcreinsvorsteher, Jobann Kraß, Oekonom in Rützenreuth, Stellvertreter des Vereinsvorstehers,
c. Andreas Dobhlus, Oekonom in Wahl,
d. Georg Kalkbskopf, Oekonom in Rützenreuth,
e. Georg Richter Oekonom in Trottenreuth.
Die Zeichnung für den Verein geschiehi, indem der Firma die Unterschriften der Zeichnenden hinzu⸗ gefügt werden und hat nur dann verbindliche Kraft, wenn sie vom Vereinsvorsteher oder dessen Stell⸗ vertreter und mindestens zwei Beisitzern erfolgt ist, ausgenommen bei gänzlicher oder theilweiser Zurück⸗ erstattung von Darlehen, sowie bei Quittungen über Einlagen unter 500 ℳ und über die eingezahlten Geschäftsantheile, in welchen Fällen die Unter⸗ zeichnung durch den Vereirevorsteher oder dessen Stellvertrete und mindestens einen Beisitzer genügt. Wenn der Vereinsvorsteher und gleichzeitig dessen Stellvertreter zeichnen, gilt die Unterschrift des Letzteren, als diejenige eines Beisitzers.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedermarn gestattet.
Bayrenth, den 28. Januar 1890.
Königliches Landgericht, Kammer für Handelssachen.
(L. S.) Der Vorsitzende: Stoll. Bekanntmachung. [61893]
Eintrag in das Geuossenschastoregister Gr. Amts⸗
gerichts Bingen vom 21. Jannar 1890.
In der Generalversammlung des landw. Consumvereins, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu Ockenheim, vom 19. Januar 1890 wurden zu Vorstandsmit⸗ gliedern erwäblt: 1“
a Philipp Brüssel, als Direrktor,
b Anton Feser I, 3
c. Georg Jos. Weingärtner,
d. J. B. Molitor,
e. J. B. Bungert, als Vorstandsmitglieder.
II. Eintrag vom 24. Januar 1890.
In der »Generalversammlung des landw. Consumvereins, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu Aspisheim, vom 12. Januar 1890 wurden zu Vorstandsmit⸗ gliedern dieser Genossenschaft erwählt:
a. Andreas Mavyv, als Direktor,
b. Jocob Becker II, Gr. Bürgermeister,
Stellvertreter,
c. Peter Schleif III, Beigeordneter, als Rendant,
d. Philipp Mörbel III,
e. Georg Hoffmann III, alle in Aspisheim.
Bingen, den 29. Januar 1890. .
(Unterschrift), Gerichtsschreiber Gr. Amtsgerichts.
Braunsberg. Bekanutmachung. 161867] In unser Genossenschaftsregister ist zufolge Ver⸗ fügung vom 20 Januar 1890 an demselben Tage unter Nr 10 bei der Firma „Tolksdorfer Spar und Darlehnskassenverein, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht Folgendes eingetragen worden: a Col 2 — Firma der Genossenschaft: — „mit unbeschränkter Haftpflicht“,
b Col. 4 — Rechtsverhältnisse der Genossenschaft —:
Durch Beschluß der Generalversammlung vom 30 Oktober 1889 ist von der Genossenschaft ein den Bestimmungen des Gesctzes vom 1. Mai 1889 ent⸗ sprechendes neues Statut angenommen und das alte mit dem Inkrafttreten des neuen aufgeboben.
Nach dem neuen Statut vom 30. Oktober 1889 sind Firma und Sitz der Genossenschaft, sowie der Gegenstand des Unternehmens, endlich auch der Vor⸗ stand des Vereins unverändert geblieben
Die von der Genossenschaft ausgehenden Bekannt⸗ machungen erfolgen unter der Firma des Vereins und mit der Unterschrift des Vereinsvorstebers oder dessen Stellvertreters durch die Ermländische Zeitung.
Die Einsicht der Mitgliederliste der Genossen⸗ 5 ist während der Dienststunden jedem ge⸗
attet.
Brauusberg, den 20. Januar 1890
Königliches Amtsgericht.
Bingen.
als
Braunsberg. Bekanntmachung. [61866] In unser Genossenschaftsregister ist zufolge Ver⸗ fügung vom 22. Januar 1890 an demselben Tage unter Nr. 13 bei der Firma „Wormditter Spar⸗ und Darlehnskassenverein, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, Folgendes eingetragen worden: a. Col. 2 — Firma der Genossenschaft —: „mit unbeschränkter Haftpflicht.“ b. Col. 4 — Rechtsverhältnisse der Genossen⸗
schaft —:
Durch Beschleß der Generalversammlung vom 28. Oktober 1889 ist von der Genossenschaft ein den Bestimmungen des Gesetzes vom 1. Mai 1889 ent⸗ sprechendes neues Statut angenommen und das alte mit dem Inkrafttreten des neuen aufgehoben worden.
Nach dem neuen Statut vom 28. Oktober 1889 sind Firma und Sitz der Genossenschaft, sowie der Gegenstand des Unternehmens, endlich auch der Vor⸗ stand des Vereins unverändert geblirben.
Die von der Genossensckaft ausgebenden Bekannt⸗ machungen erfolgen unter der Firma des Vereins mit der Unterschrift des Vereinsvorstehers oder dessen Stellvertreters durch die Ermländische Zeitung.
Die Einsicht der Mitgliederliste der Genossen⸗ schafter ist wäbrend der Dienststunden Jedem gestattet. Braunsberg, den 22. Januar 1850.
Königliches Amtsgericht. 1 Braunsberg. Bekanntmachung. 161868]
In unser Genossenschaftsregister ist zufolge Ver⸗ fügung vom 22. Januar 1890 an demselben Tage unter Nr. 16 bei der Firma Mehlsacker Spar⸗ und Darlehnskassenverein, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht Folgendes eingetragen worden:
a. Col. 2. Firma der Gevnossenschaft:
„mit unbeschränkter Haftpflicht“.
b. Col. 4. Rechtsverhältnisse der Genossenschaft:
Durch Beschluß der Generalrersammlung vom 30. Oktober 1889 ist von der Genossenschaft ein den Bestimmungen des Gesetzes vom 1. Mai 1889 ent⸗ sprechendes neues Statut angenommen und das alte mit dem Inkrafttreten des neuen aufgehoben worden.
Nach dem neuen Statut vom 30. Oktober 1889 sind Firma und Sitz der Genossenschaft, sowie der Gegenstand des Unternehmens, endlich auch der Vor⸗ stand des Vereins unverändert geblieben.
Die von der Genossenschaft ausgebenden Bekannt⸗ machungen erfolgen unter der Firma des Vereins und mit der Unterschrift des Vereinsvorstehers oder dessen Stellvertreters durch die Ermländische Zeitung.
Die Einsicht der Mitgliederliste der Genossen⸗ schaft ist während der Dienststunden Jedem gestattet. Braunsberg, den 22. Januar 1890.
“ Königliches Amtsgericht.
Braunsberg. Bekanntmachung. [61869]
In unser Genossenschaftsregister ist zufolge Ver⸗ fügung vom 22. Januar 1890 an demselben Tage unter Nr. 17 bei der Firma Lichtenauer Spar⸗ und Darlehnskassenverein, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, Folgendes eingetragen worden:
a Col. 2 — Firma der Genossenschaft —:
„mit unbeschränkter Haftpflicht“.
8 Col 4 — Rechtsverhältnisse der Genossen ⸗ schaft —: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 22. Oktober 1882 ist von der Genossenschaft ein den Bestimmungen des Gesetzes vom 1. Mai 1889 entsprechendes neues Statut angenommen und das alte mit dem Inkrafttreten des neuen aufgehoben worden.
Nach dem neuen Statut vom 22. Oktober 1889 sind Firmwa und Sitz der Genessenschaft, sowie der Gegenstand des Unternehmens, endlich auch der Vor⸗ stand des Vereins unverändert geblieben.
Die von der Genossenschaft ausgehenden Bekannt⸗ machungen erfolgen unter der Firma des Vereins mit der Unterschrift des Vereinsvorstehers oder dessen Stellrertreters durch die Ermländische Zeitung.
Die Einsicht der Mitgliederliste der Genossen⸗ schaft ist während der Dienststunden Jedem gestattet. Braunsberg, den 22. Januar 1890. 8 Königliches Amtsgericht.
DBraunsberg. Bekaunntmachung. [61865]
In unser Genossenschaftsregister ist zufolge Ver⸗ fügung vom 25. Januar cr. an demselben Tage unter Nr. 2 bei der Firma Kreditverein zu Zinten, eingetragene Geuossenschaft mit unbe⸗ schränkter Nachschußpflicht Folgerdes eingetragen worden:
a. Spalte 2 — Firma der Genossenschaft —:
„mit unbeschränkter Nachschußpflicht“,
b. 8u 4 — Rechtsverhältnisse der Genossen⸗
schaft —:
Durch Beschluß der Generalversammlung vom 19. September 1889 ist von der Genossenschaft ein den Bestimmungen des Gesetzes vom 1. Mai 1889 entsprechendes neues Statut angennommen und das alte mil dem Inkrafttreten des neuen aufgehoben worden.
Nach dem neuen Statut vom 26. September 1889 hat der Verein die zusätzliche Bestimmung „mit unbeschränkter Nachschußpflicht“ in seine Firma aufgenommen. 1
Sitz der Genossenschaft und Gegenstand des Unternehmens sind unverändert geblieben.
Die Zeichnung des Vorstands erfolgt in der Weise, daß mindestens zwei Vorstandsmitglieder zur Firma des Vereins ihre Unterschriften hinzufügen.
Die von der Genossenschaft ausgehenden Be⸗ kanntmachungen erfolgen durch das Heiligenbeiler “ und durch die Köniesberger Hartungsche Zeitung
Die zeitigen Vorstandsmitglieder sind:
1) der Partikulier Johann Tiedtke in Zinten als Vorsitzender, 2) der Tischlermeister August Schulz in Zinten als Beisitzer, 3) der Rendant Wilhelm Kleinfeld in Zinten als Beisitzer, 4) der Amtsgerichts⸗Sekretär Albert Spiekien in Zinten als Controleur, wovon der letztere in der Generalversammlung vom 21. Oktober 1889 neu gewählt worden ist.
Die Einsicht der Mitgliederliste der Genossen⸗ schaft ist während der Dienststunden des Königlichen Amtsgerichts Jedem gestattet.
Branunnsberg, den 25. Januar 18950.
Königliches Amtsgericht.
Burgdorfs. Bekanntmachung. [61870]
Im Genossenschaftsregister des unterzeichneten Amtsgerichts ist bei der Firma „Molkerei⸗Genossen⸗ schaft, eingetragene Genoffenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht““ zu Harber das neue, durch Beschluß der Generalversammlung vom 17. Ja⸗ nuar 1890 angenommene Statut eingetragen, welches foigende Bestimmungen enthält:
Die Firma lautet wie angegeben. Sitz der Ge⸗ nossenschaft ist Harber, Gegenstand des Unter⸗ nehmens die Milchverwerthung auf gemeinschaft⸗
liche Rechnung und Gefahr. Bekanntmachungen er⸗ 6“
folgen durch das Burgdorfer Kreisblatt.
Der Vor⸗ stand bestebt aus einem Direktor und zwei weiteren Mitgliedern. Willenserklärungen und Zeichnungen sind Dritten gegenüber nur rechtsverbindlich, wenn sie durch zwei Vorstandsmitglieder erfolgen. Die Zeichnung geschiebt durch Hinzufügen der Namens⸗ unterschrift der Zeichnenden zu der Firma der Ge⸗ nossenschaft. 1 Den Vorstand bilden: Hofbesitzer Wilhelm Rose als Direktor, Hofbesitzer K. Köhler und Hofbesitzer Fritz Friehe, sämmtlich zu Harber. urgdorf, den 24. Januar 1890. Königliches Amtsgericht. J. 8 [61872] Freiberg. Auf Folium 4 des Registers des unterzeichneten Amtsgerichts für die eingetragenen Genossenschaften, den Bergmännischen Spar⸗ und Vorschußverein zu Freiberg, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, betr., ist heute verlautbart worden, daß die vor⸗ genannte Genossenschaft aufgelöst ist, und daß die Herren Johann Ficker, Direktor und Vorstands⸗ mitglied in Freiberg, sowie Moritz Wilhelm Richter. Kassirer und Vorstandsmitglied dafelbst, Liquidatoren der Genassenschaft sind. Freiberg, den 29. Januar 1890. Kßnigliches Amtsgericht. Abtheilung IHa.
“
Große. 1
Gross-Gerau. Die Sauerkrautfabrik Büttel⸗ born, eingetragene Genossenschaft, hat zu ihrer Firma den Zusatz „mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht“ angenommen. Groß⸗Gerau, den 24. Januar 189590. Gr. Amtsgericht Groß⸗Gerau. 8— Ludwig. 1“
“ 161874] Gross-Gerau. Die Darlehnskasse Astheim hat ein neues Statut vom 29. September 1889 an⸗ genommen. Die Firma der Kasse heißt nunmehr: „Spar⸗ und Darlehnskasse, eingetragene Ge⸗ nossenschaft, mit unbeschränkter Haftpflicht“. Der Sitz der Genossenschaft bleibt in Astheim.
Der Vorstand der Kasse besteht nunmehr aus:
1) Johannes Märten IV, als Direktor,
29 Pögip Wenzel, als Stellvertreter,
3) Johannes Burger, als Rechner, 4) Balthaser Bender II, als Beisitzer, alle von Astheim.
Der Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb — Spar⸗ und Darlehnskassen⸗Geschäfts zum
weck:
1) der Gewährung von Darlehen an die Genossen für ihren Geschäfts⸗ und Wirthschaftebetrieb.
2) der Erleichterung der Geldanlage und Förderung des Sparsinns. 8
Die von der Genossenschaft ausgehenden öffent⸗ lichen Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genessenschaft, gezeichnet ven zwei Vorstanes⸗ mitgliedern; die von dem Aufsichtsrath ausgebenden unter Benennung desselben von dem Präsidenten unterzeichnet.
Sie sind in dem Organ der deutschen land⸗ wirthschaftlichen Genossenschaften: „Deutsche land⸗ wirthschaftliche Genossenschafts⸗Presse“ aufzunehmen.
Beim Eingehen dieses Blattes bestimmt der Vorstand mit Genehmigung des Aufsichtsraths bis zur nächsten Generalversammlung ein anderes an dessen Stelle.
Die Willenserklärung und Zeichnung für die Ge⸗ nossenschaft muß durch zwei Vorstandsmitglieder er⸗ folgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechtsverbind⸗ lichkeit haben soll.
Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen.
Groß⸗Gerau, den 28. Januar 1890.
Gr. Amtsgericht Groß⸗Gerau. Ludwig.
1
Im Genessenschaftsregister des ist bei der daselbst ein⸗ getragenen Firma:
Vorschuß⸗Verein Hasselfelde, Einge⸗ tragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, vermerkt, daß an Stelle des wegen Krankbeit aus dem Vorstande ausgeschiedenen Cantors August Casties von hier der Kaufmann F. MRiechert hieselbst zum vorläufigen Stellvertreter gewählt ist. Hasselfelde, den 28. Januar 1890. Herzogliches Amtsgericht. H. Huch.
Hasselfelde. unterzeichneten Gerichts
“ [61876] Lemgo. Zufolge Verfügung vom 5 Tage ist 5 hiesigen Genossenschaftsregister bei Nr. 2 he⸗ merkt: Die Firma hat den Zusatz „mit unbeschränkter Haftpflicht“ erhalten und beißt jetzt: „Lemgoer Molkerei⸗Genossenschaft einge⸗ tragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht.“ Die bisherigen Vorstandsmitglieder sind geblieben. Urkunden und Willenserklärungen sind für die Genossenschaft dann verbindlich, wenn sie von min⸗ destens zwei Vorstandsmitgliedern unterzeichnet sind. Gemäß der §§. 165 bis 168 des Reichsgesetzes vom 1. Mai 1889 wird bekannt gemacht, daß die Liste der Genossenschafter in der hiesigen Gerichts⸗ schreiberei zur Einsicht ausliegt. Die in der Liste aufgeführten Personen, welche behaupten, daß sie am Tage des Inkrafttretens des Gesetzes, 1. Oktober 1889, nicht Mitglieder der Genossenschaft gewesen oder ihr Ausscheiden nicht richtig in die Liste einge⸗
htragen sei, sowie die in derselben nicht aufgeführten Personen, welche behaupten, daß sie am 1. Oft 1889 Mitglieder der Genossenschaft gewesen seien,
Oktober
haben ihren Widerspruch gegen die Liste bis zum Ablauf einer Ausschlußfrist von einem Monat schriftlich oder zum Protokoll des Gerichtsschreibers zu erklären. Nach Ablauf der Ausschlußfrist ist für die Mitgliedschaft am 1. Oktober 1889 und für das Ausscheiden in Folge vorher geschehener Aufkündigung oder Ausschließung der Inhalt der Liste maßgebend. Einwendungen gegen die Liste bleiben den oben be⸗ zeichneten Personen vorbehalten, sofern sie rechtzeitig den Widerspruch erklärt haben oder hieran ohne ihr Verschulden verhindert waren und binnen einem Monat nach Beseitigung des Hindernisses den
161894]
Nr. 4: 8 Schurgaster Darlehns⸗Kassen⸗Verein, Eingetragene Genossenschaft mit unbeschränk⸗
“
erichtsschreibers erklärt haben.
n Colonne 4 Folgendes eingetragen worden:
Verein XII. Nr. 8 — nach Maßgabe des Reichs⸗
genossenschaften vom 1. Mai Alle öffertlichen Bekanntmachungen erfolgen von nun an in dem Landwirthschaftlichen Genossenschafts⸗
8 Fniicht zu Magdeburg eingetragen:
22. Januar 1880 nebst Nachträgen sind dur schluß der Generalversammlungen vom 8. November und 28. Dezember 1889
Beilagebandes Nr. befinden.
8
gehenden Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma
ladungen zur Generalversammlung von dem sitzenden des Aufsichtsraths unterzeichnet. Veröffent⸗
Hinzufügung der Namensunterschrift von mindestens
8
meinschaftlicher Garantie zu verschaffen, besonders
zinsen,
Wiberspmch schriftlich oder ꝛum Prolokoll des Lemgo, den 23. Januar 1890. 38 8
Fürftiiches Amtsgericht. I. Pothmann.
Löͤwen. Bekanntmachung. 61294] In unserem Genossenschaftsregister ist heute bei
ter Haftpflicht,
Das Statut ist durch Beschluß der General⸗ eersammlung rom 27. Oktober 1889 — efr. Ge⸗ eral⸗Akten, betreffend Schurgaster Darlehns⸗Kassen⸗
gesetzes, betreffend die Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ 1889, abgeändert.
blatte. Eingetragen zufolge Verfügung vom 17. Ja⸗ nuar 1890 am 18. Januar 1890. 8 Löwen, den 18. Januar 1890. Königliches Amtsgericht.
[61877]
MHagdeburg. Genosseuschaftsregister. In das Genossenschaftsregister ist bei Nr. 19 be⸗ treffend die Credit⸗ und Sparbank, eingetra⸗ gene Genossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗
Genossenschaftsvertrags vom ch Be⸗
An Stelle des
„abgeänderte Satzungen“ getreten, welche sich im Abdruck Blatt 195 flgde. des 19 zum Genossenschaftoregister
Gegenstand des Unternehmens ist Beschaffung der in Gewerbe und Wirrhschaft der Mitglieder nöthigen Geldmittel durch gemeinschaftlichen Betrieb von Bankgeschäften. Die von der Genossenschaft aus⸗
der Genossenschaft und sind von mindestens zwei Vorstandsmitgliedern zu unterzeichnen; dagegen werden die vom Aufsichtsrathe ausgehenden or⸗
licht werden die Bekanntmachurgen durch den Generalanzeiger zu Magdeburg. Der Vorstand zeichnet für die Genossenschaft mit deren Firma und
zwei Vorstandsmitgliedera. Die Mitglieder des Vorstandes sind:
1) Der Bücherrevisor Carl Graefe hier, welcher an Stelle des aus dem Vorstande ausge⸗ schiedenen Böttchermeisters Christian Siebert zum Direktor gewählt ist,
2) der Hauptagent Heinrich Spiegel hier,
3) der Bureauvorsteher Max Kummer hier.
Magdeburg, den 25. Januar 1890.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung 6.
[61875] Mayen. Zufolge Verfügung vom 23. Januar 1890 wurde unter Nr. 4 des Genossenschaftsregisters der Cottenheimer Darlehnskassen⸗Verein, einge⸗ tragene Genossenschaft mit unbeschräunkter Haftpflicht, mit dem Sitze zu Kottenheim und mit folgenden Rechtsverhältnissen eingetragen:
Der Gesellschaftsvertrag ist unter Privalunter⸗ schrift abgeschlossen und datirt vom 29. Dezem⸗ ber 1889.
1) Gegenstand des Unternehmens ist:
a die Verbältnisse der Vereinsmitglieder in jeder Beziehung zu verbessern, die dazu nöthigen Ein⸗ richtungen zu treffen namentlich die zu Darlehn an die Mitglieder erforderlichen Geldmittel unter ge⸗
auch müßig liegende Gelder anzunehmen und zu ver⸗
b. ein Kapital unter dem Namen „Stiftungs⸗ fonds zur Förderung der Wirthschaftsverhältnisse der Vereinsmitglieder“ anzusammeln. Dieser Stiftungs⸗ fonds soll stets, also auch nach etwaiger Auflösung der Genossenschaft den Mitgliedern des Vereins⸗ bezirks erhalten bleiben.
2) Der Vorstand besteht aus dem Vereinsvor⸗ steher, dessen Stellvertreter und neben diesen aus drei Beisitzern und wird gegenwärtig von folgenden Personen gebildet:
a. Johann Josef Pickel, Sohn von Johann III., Grubenbesitzer, Vereinsvorsteher, b Klemens May I., Grubenbesitzer, Stellvertreter des Vereinsvorstebers, c. Johann Weiler, Faktor, Beisitzer, d. Paul Moog, Ackerer, Beisitzer, e. Johann Josef Milles, Sohn von Stephan, Aufseher, Beisitzer, alle in Kottenheim.
3) Die Zeichnung für den Verein erfolgt, indem der Firma die Unterschriften der Zeichnenden hinzu⸗ gefügt werden. Die Zeichnung hat nur dann ver⸗ bindliche Kraft, wenn sie vom Vereinsvorsteher oder dessen Stellvertreter und mindestens zwei Beisitzern erfolgt ist. In allen Fällen, wo der Vereins⸗ vorsteher und gleichzeitig dessen Stellvertreter zeichnen, gilt die Unterschrift des letztern als die⸗ jenige eines Beisitzers.
4. Alle öffentlichen Bekanntmachungen sollen, soweit dieselben keine rechtsverbindlichen Erklärungen ent⸗ halten, durch den Vereinsvorsteher unterzeichnet und im Landwirthschaftlichen Genossenschaftsblatt zu Neuwied bekannt gemacht werden.
Kgl. Amtsgericht. Mayen II.
Muster⸗Register. (Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.) Aalen (in Württ.). [61625]
In das Musterregister ist eingetragen:
Firma Binder u. Cie: in Aalen, 1 versiegeltes Packet Nr. 102, enthaltend 50 Dessins bedruckte baumwollene Strickgarne, Nr. 500 bis Nr. 550, Flächenmuster, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 30. Dezember 1889, Nachmittags 2 ½ Uhr.
Aalen (in Württ.), am 30. Dezember 1889.
Königliches Amtsgericht. Bundschu, A.⸗R.
Altona. 158392] In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 60 Firma A. C. Albert Schulze in Altona, zwei verschlossene Packete mit 48, resp. 36 verschiedenen
Etiquettenmustern für Flaschen mit Getränken .
licher Art. Fabriknummern: a. 1. Packet: 1, 4, 7, 10, 20, 21, 23, 24, 25, 27, 28, 31, 33, 35, 37, 42, 43, 46, 57, 58, 59, 62, 63, 65. 68, 69, 70, 73, 74, 75, 77, 78, 79, 81, 81 a, 82, 91, 93, 94 a, 95, 96, 102, 103, 112, 116, 120, 121, 122;
b. 2. Packet: 131, 136, 137, 138, 139, 139 a, b, 140 a— e, 142 a, 143, 144, 150, 151, 152, 154, 155, 156, 160, 161, 162, 165, 166, 202, 203, 204, 205, 209, 213, 217, 223, 226, 230, 231, 232.
Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre. angemeldet am 7. Janvuar 1890, Vormittags 10 Uhr 10 Min.
Altona, den 8. Januar 1890.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung IIIa. Altona. 8 * [59774]
In das Munsterregister ist eingetragen:
Nr. 61. Firma P. H. Eggers zu Altona, ein offenes Papiercouvert mit einem Muster eines Etiquetts zur Ausstattung und Empfehlung von Sprrituosen, Fabrik⸗Nr. 103, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 5 Jahre, angemeldet am 14. Januar 1890, Vormittags 11 Uhr. 8
Altona, den 15. Januar 1890. 8
Königliches Amtsgericht. Abtheilung IIIa.
Augsburg. — 8 [60158] In das Musterregister ist eingetragen unter Nr. 50: L. A. NRiedinger, Maschinen⸗ und Bronce⸗
waaren⸗Fabrik in Angsburg, elf Photographien
dekorativer Beleuchtungskörper, Fabriknummern 6987,
7156, 5660 a, 6619 G, 7155, 6892, 6247 EG,
6881, 6559 GE, 6810, 6989, offen, plastische Erzeug⸗
nisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 18. Ja⸗
nuar 1890, Vormittags 9 Uhr. Angsburg, den 18. Januar 1890. Kgl. Landgericht, Kammer für Handelssachen. Warmuth, Kgl. Landgerichtsrath.
Ballenstedt. [58562]
„In das bei dem unterzeichneten Amtsgerichte ge⸗ führte Musterregister ist Folgendes eingetragen woryene i Nr. 58: Die F M
1 bei Nr. 58: Die Firma ägdesprunger Eisenhüttenwerk von T. Seeen Wiäcbe. sprung hat für die unter Nr. 58 eingetragenen 31 Muster, als Armleuchter, Fabriknummer 4310, Jardenare, Fabriknummer 4319, Blumentopf, Fabrik⸗ nummer 4320, Schreibzeug m 2 Gl., Fabriknummern 4341, 4342, Photograpbierabmen, Fabriknummer 4343, Tischleuchter, Fabriknummer 4344, Handleuchter, Fabriknummer 4345, Etagere, 4 eckig, Fabriknummer 4348, Schreibzeug m. 2 Gl, Fabriknummer 4349, Feuerzeug, rund, Fabriknummer 4351, Feuerzeug, Leckig, Fabriknummer 4350, Schreibzeug m. 2 Gl., Fabriknummer 4352, Handleuchter, Fabriknummer 4353, Coupe, Fabriknummern 4354, 4355, 4356, Etagere, 4 eckig, Fabriknummer 4359, Schreibzeug, Fabriknummern 4360, 4369, desgl. mit 2 Gl., Fabriknummern 4361, 4362, 4363, 4364, 4365, Regulirofen, Fabriknummern 9a., b., c., Untersetzer m. 3 Rollen, Fabriknummern 4366, 4367, 4368, die Verlängerung der Schutzfrist auf 5 Jahre, also bis zum 8. Januar 1895, angemeldet.
2) Bei Nr. 60: Dieselbe hat für die unter Nr. 60 eingetragenen 16 Muster, als Thermemeter, Fabriknummer 4332, Coupe, Fabriknummer 4357, Schreibzeug, Fabriknummer 4358, Zeitungsmappe, Fabriknummern 4346, 4347, Briefbeschwerer, kl. Hühnerhund, Fabriknummer 4370, Toilettenspiegel, Waffen, Fabriknummer 4372, Coupe (Schliff), Fabriknummer 4375 und 4376, Schlüsselschrank, Fabriknummer 4377, Schreibzeug, Fabriknummern 4378, 4379, 4381, 4383, 4385, Etagere (balbrund), LE 4392, die Verlängerung der Schutz⸗ rist auf 5 Jahre, also bis zum 17. April 1895, angemeldet.
3) Bei Nr. 61: Dieselbe hat für die unter Nr. 61 eingetragenen 19 Muster, als Schreibzeug, Fabriknummern 4380, 4382, 4382 a., 4384, 4386, Toiletten piegel 4395, Tabakkasten 4396, Handschuh⸗ kasten 4397, Dolch, Fabriknummer 4398, Noten⸗ ständer 4399, Etagere (Seckig), Fabriknummer 4400, Coupe, Fabriknummern 4404, 4405, 4406, Etagere, Fabriknummern 4408, 4409, Notenständer mit Griff, Fabriknummer 4413, Feuerzeug für Schweden, Fabriknummer 4414, Etagere mit Spiegel 4419, die Verlängerung der Schutzfrist auf 5 Jahre, also bis zum 21. Juli 1895, angemeldet.
4) Bei Nr. 62: Dieselbe hat für die unter Nr. 62 eingetragenen 21 Muster, als Schreibzeug, Fabriknummern 4415, 4416, 4417, 4418, Photo⸗ graphierahmen. Fabriknummer 4407, Aschbecher, Fabriknummer 4384 b, Feuerzeug, Fabriknummer 1384 c., Hausleuchter, Fabriknummer 4384 Sd., Tisch⸗ leuchter, Fabriknummer 4384e, Papierstreicher, Fabriknummer 4384 f., Briefbeschwerer, Fabrik⸗ nummer 4384 g, Wandetagere⸗Consol, abrik⸗ nummern 4410, 4411.4412, 4423, Staffelei, Fabrik⸗ nummern 4425, 4426, 4427, 4428, 4429, Palmen⸗ ständer, Fabriknummer 4421, die Verlängerung der Schutzfrist auf 5 Jahre, also bis zum 20. September 1895, angemeldet.
Ballenstedt, den 6. Januar 1890.
Herzoglich Anhaltisches Amtsgericht. Klinghammer.
Ballenstedt. 8 [60337]
In das Musterregister des unterzeichneten Amts⸗ gerichts ist eingetragen:
1) Nr. 75 des Musterregisters,
2) Mägdesprunger Eisenhüttenwerk
T. Wenzel zu Mägdesprung,
3) den 16. Januar 1890, Mittags 12 Uhr,
4) 1*b Couvert, enthaltend 26 Muster⸗
er,
Fabriknummer: 4673 Ecketagere, 4677 Ecketagere, 4698 Ecketagere m. 6 Spiegeln, 4697 Ecketagere m. 4 Spiegeln, 4681 Palmenständer, 4682 Palmen⸗ ständer, 4683 Spiegel, 4688 Schreibzeug, 4689 Coupe aus Waffen, 4691 Garderobehalter aus Waffen, 4695 a. Etagere mit Majolikaplatte gemalt, 4695 b. Etagere mit Majolikaplatte gedruckt, 4696 Eck⸗ etagere, 4701 Etagere, rund, 4702 Etagere, rund, 4703 Ctagere, Waffen, 4707 Papiermesser, 4715 Ge⸗ wehr, 4716 Streitaxt, 4717 Schild, 4718 Sau⸗ fänger, 4719a. und b. Etagere mit 3 Majolika⸗ platten, 4693 Schreibzeug, 4729 Waffendekoration, 4730 desgl., 4731 desgl.,
5) plastische Erzeugnisse,
6) Schutzfrist: drei Jahre. 1
Ballenstedt, den 16. Januar 1890. 8
Herzoglich Anhaltisches Amtsgericht. Klinghammer.
8 8 Berlin. 17258561]
Die Verlängerung der Schutzfristen für die von der Actien⸗Gesellschaft für Anilinfabrikation zu Berlin, an der Treptower Brücke,
1) am 6 Januar 1887, Vormittags 10 Uhr
15 Minuten, niedergelegte unter Nr. 108, 2) am 10. Januar 1887, Vormittags 10 Uhr 15 Minuten, niedergelegte unter Nr 109
unseres Musterregisters eingetragenen Muster für Flächenerzeugnisse, ad 1) Fabriknummer 396, ve⸗ stehend aus 2 Etiquetten, ad 2) Fabriknummer 397, bestehend aus 4 Etiquetten, welche zur Verzierung und Unterscheidung von mit Anilinfarbe gefüllten Flaschen und Blechbüchsen dienen und in Verbindung mit denselben in den Handel gebracht werden sollen, ist um je weitere drei Jahre vom Tage des Ablaufs angemeldet und dies in Colonne 7 des Musterregisters vermerkt worden.
Berlin, den 6. Januar 1890.
Königliches Amtsgericht II., Abtheilung 8.
Biedenkopf.
[58828]
In das Musterregister ist eingetragen:
Bei Nr. 26. Firma F. C. Klein zur Carls⸗ hütte bei Biedenkopf, eine Photographie für ein Grabkreuz Nr. 247, offen in einem Packet, Schutz⸗ frist 5 Jahre, angemeldet am 10. Janu 1890, Vormittags 11 Uhr.
Biedenkopf, 10. Januar 1890. 8
Königliches, Amtsgericht.
Bielefeld. 8 In unser Musterregister ist unter Nr. 183 ein⸗
getragen:
Col. 2. Metallgießer Heinrich Niemann Nr. 284. Brock bei Brackwede.
Col. 3. 10. Januar 1890, Vormittags 11 Uhr 30 Minuten.
Col. 4. I. Ein Probirventil zum Dampfkessel.
II. Ein Ablaßventil zum Wasserstand⸗ zeiger des Dampfkesselz.
Col. 5. Muster für plastische Erzeugnisse.
Col. 6. Drei Jahre.
Col. 8 Band V. Blatt 52.
Bielefeld, den 11 Januar 1890.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung I. Blankenhain i. Thür. [61858]
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 10. Firma Fasolt & Eichel zu Blanken⸗ hain, 1 versiegeltes Packet mit 2 Mustern für plastische Erzeugnisse und zwar: Porzellanteller, Fabriknummern 235, 236 Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 21. Januar 1890, Vormittags 9 Uhr.
Blankenhain i. Thür., 27. Januar 1890.
8 Großherzogl. Sächs. Am gericht. Hohmann.
[58389]
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 324 Ludwig Wessel, Actiengesellschaft für Porzellaun und Steingutfabrikation zu Poppelsdorf. Ein versiegeltes gelbes Couvert, enthaltend durch Pbotographie veranschaulichte Muster und zwar Fab.⸗Nr. 573 Saucière, Fab⸗ Nr. 574 Fischplatte, Fab.⸗Nr. 575 Fruchtschale auf hohem, Fab.⸗Nr. 576 Fruchtschale auf niederem Fuße, Fab.⸗Nr. 577 Teller, Muster für plastische Erzeug⸗ nisse. Es sollen diese Muster in Porzell n, Stein⸗
ut, Majolika und verwandtem Matertal in Aus⸗ ührung gebracht werden, Schutzfrist 3 Jahre; an⸗ gemeldet am 7. Januar 1890, Nachmittags 5 Uhr.
Königliches Amtsgericht Bonn Abth. II.
Bonn. [60338] Die Firma Rolffs & Cie zu Siegfeld bei Siegburg hat am 16. Januar 1890, Vormittags 11 Uhr, die Verlängerung der Schutz rist auf fol⸗ gendes bereits eingetragenes Muster angemeldet, und zwar auf weitere 3 Jahre: Nr. 220 des Muster⸗ registers, ein versiegeltes Couvert, entbaltend eine vee für ein Bildertuch, Fabriknummer 1625, uster für Flächenerzeugnisse. 1 Bonn, den 18. Januar 1890. Reuter, Aktuar, c. Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
Bremen. [58394]
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 347. Eduard Friedrich Ferdinand Egberts in Bremen, Zeichnung eines Musters eines Apparates zum Trocknen von Damenhaar,
abriknummer 1, Muster für plastische Erzeugnisse,
chutzfrist 3 Jahre, angemeldet den 3. Dezember 1889, Nachm. 1 Uhr.
Nr. 348. Firma Fr. Hagedorn & Söhne in Bremen, ein Muster eines Brands für Cigarren⸗ kisten, Fabriknummer 51, Flächenmuster, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet den 28. Dezember 1889, Nachm 6 Uhr.
Nr. 349. Firma Gebr. Bredehorst in Bremen,
ein Muster eines Konvexglases für Straßeneinfall⸗ lichter, Fabriknummer 6, Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemelder den 6. Januar 1890, Mittags 12 Uhr. Firma Wilhm Jöntzen in Bremen hat für die unter Nr. 259 eingetragenen, mit den Fabrik⸗ nummern 13 455 bis 13 457 versehenen, jetzt offen in einem Packet vorliegenden Muster von Innen⸗ und Außen⸗Etiquetten für Cigarrenkisten, Verlängerung der Schutzfrist auf 3 Jahre angemeldet.
Firma Casten & Suhling in Bremen hat für die unter Nr. 260 eingetragenen, mit den Fa⸗ briknummern 10 167, 10 187, 10 192, 12 414, 12 415, versehenen, jetzt offen in einem Packet vorliegenden Muster von Innen⸗ und Außenetiquetten zur Aus⸗ stattung von Cigarrenkisten und zur Ausstattung von Bierflaschen, Verlängerung der Schutzfrist auf 3 Jahre angemeldet.
Bremen, aus der Kanzlei der Kammer Handelssachen, den 7. Jannar 1890. 8
C. H. Thulesius, Dr.
[614481
für
Döbeln.
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 27. Firma Döring & Winkelmann in Döbeln, 1 Muster Futterspar⸗Vorrichtung für Vogelkäfige, Fabriknummer 100, offen, plastische Seegse Schutzfrist 4 Jahre, angemeldet am 21. Januar 1890, Nachmittags 5 Uhr.
Döbeln, am 24. Januar 18050.
Königlich saͤchsisches Amtsgericht.
Dr. Frese.
“ 6 Dertmund. b 159776]
In unser Musterregister ist beute eingetragen: Nr. 103. Wilhelm Hoewische, Volksschul⸗ lehrer zu Dortmund, verschlossenes Packet mit 2 Mustern für Linienzieher, Geschäftsnummer 1, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, IT am 14. Januar d. J., Vormittags 11 Uhr
Min.
Dortmund, 16. Januar 1890.
Königliches Amtsgericht.
Eisenberg. (57503]
In das Musterregister ist heute eingetragen:
Nr. 24. H. W. Kretschmann Jr. in Eisen⸗ berg, ein versiegeltes Packet mit 4 Mustern für gewebte Stoffe zu Schuhobertheilen (Moquette⸗ Herren⸗Schuhe), Fabriknummern 1378, 1379, 1380, 1381 und 3 Mustern für gewebte Möbelstoffe Nr. 4024, 4025, 4026, Flächenerzeugnisse. Schutzfrin 3 Jabre, angemeldet am 6. Januar 1890, Nach⸗ mittags 4 ¼ Uhr. „,8
Eisenberg, am 6. Januar 1890.
KHKeerzogliches Amtsgericht. Voretzsch. Esslingen. K. Amtsgericht Eßlingen.
8. d8 11“—“
r. 12. Friedri ick, Werk ⸗ Feilenfabrik in Eßlingen, 1 Beffseng. nneh schärfer, in Abbildung. in einem versiegelten Packet, SPne 1 Erzeugnisse, Fabriknummer 11, Schutzfrist 3 Jabre, angemeldet den 4. Janu 0 Nachmittags 4 ¾ Uhr. Se
Den 7. Januar 18990.
Landgerichtsrath Rueff.
[57736]
Freiburg. [59023 Nr. 1019. Unter O.⸗Z. 45 des Masterregisters wurde unterm Heutigen eingetragen: Inlins Eckmann, Kaufmann in Freiburg i./B., eine Schutzhülse für schwedische Streich⸗ hölzer mit einem Kastenauffatz, welcher dazu dient
Kalender, Fahrtpläne, Briefmarken, Eisenbahnfahrt⸗ karten ꝛc. aufzunehmen, offenes Master für plastisch Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jabre, angemeldet am 13. Januar 1890, Vormittags 8 ¾ Uhr.
Freiburg, den 13. Januar 1890.
PFulda. [61861]
In dem hiesigen Musterregister ist folgender Ein⸗ trag bewirkt worden:
Nr. 55. Vereinigte Schuhstoff⸗Fabriken in Fulda, am 18. Januar 1890, Vormittags 12 ¼ Uhr, ein versiegeltes Packet, enthaltend 5 Muster für Schuhblatter, Nrn 1127, 1128, 70, 71 und 72, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre.
Fulda, am 23. Januar 1890.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung II Mackeldey. 8
SGehren. [59022]
In das hiesize Musterregister ist beute eingetragen worden:
Nr. 80. Firma Porzellaufabrik Günthers⸗ feld Th. Degenring in Gehren, 1 Packet mit 17 Mustern zu Porzellanwaaren; plastische Erzeug⸗ nisse, Fabriknummern 1629, 1630, 1631, 1633, 1636, 1637, 1648 B, 1654, 1658, 1661, 1660, 1662 M, 1662 J, 1663 M, 1663 J, 1664 und 1665, Schutzfrist 3 Jabre, angemeldet am 4. Januar 1890, Nachmittags 4 ⅜ Uhr.
Gehren, den 7. Januar 1890.
Fürstl. Schwarzb. Amtsgericht II. Hülsemann. K. württ. Amtsgericht [58967] Gmünd.
In das Musterregister ist cingetragen unter Nr.
151 für die Firma Gottfried Schneider in Heubach
Gmünd.
ein versiegeltes Packet, enthaltend 2 Spiral⸗Corsett⸗
schließen, 4 u bbaftig, plastisches Erzeugniß, welche unter dem Namen „Germania Schließe“ in den Handel gebracht wurden, Fabriknummer 1950 u. 1951, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet den 8. Ja⸗ nuar 1890, Nachmittags 3 Uhr. 1 Den 13. Januar 1890 1 Landgerichts⸗Rath: Stumm.
Görlitz. [59895]
In unser Musterregister ist heute unter Nr. 105 Folgendes eingetragen worden:
Col. 1. 105.
Col 2. Tischlermeister Kurt Karl Bernhardt Beutzin zu Görlitz.
Col. 3. 17. Januar 1890, Vormittags 11 Uhr.
Col. 4. Ein mit einem Privatsiegel verschlossenes Packet enthaltend zwei Abbildungen einzelner Theile einer Reiseausrüstung für Pbotographen mit der Ge⸗ schättsnummer 417.
C0l 5. Plastische Erzeugnisse.
Col. 6. Drei Jahe. SSEs
Görlitz, den 17. Januar 8
b Königliches Amtsgericht.
Gaben.ʒ [60589] In unser Munsterregister ist heute zufolge Ver⸗ fügung vom heutigen Tage Folgendes eingetragen
vorden:
meSpalie 1. Nr. 41. Spalte 2. Firma: H. Schemel in Guben. Spulte 3. Tag und Stunde der Anmeldung:
15. Januar 1890, Vormittags 10 Uhr. Spalte 4. Bezeichnung des angemeldeten Musters
oder Modells: Packete
Zehn je siebenmal versiegelte mit
450 Mustern fuͤr Tuchwaaren, das erste mit 29 Stück
den Fabriknummern 168 —-180, 184—199, 29 Stüc. tt 47 Stüch 8
das zweite mit 47 Stück mit den Fabriknummern 200 — 113, 216 — 227, 228 — 237, 288 8368 47 Stuͤck,
das dritte mit 50 Stück mit den Fabriknummern 238 — 247, 288 — 292, 293 — 304, 300 — 318, 323— 49 Stüͤck
das vierte mit 49 Stück mit den Fabriknummern 334 — 344, 345 — 359, 360 —365, 366— 372, 373 — 382, 22 Sts. 5
das fünkte mi Stück mit den Fabriknummera 383 — 391, 392 — 397, 395 — 405, 406 — 417, 418 —
T