on der Stadtverordneten⸗Versammlung zu te Magistrats⸗

8 Bekanntmachung.

Dem Königlichen Baurath Hacker ist seit dem 1. d. M.

die Verwaltung der 1. Bau⸗Inspeition übertragen worden⸗

Das Bureau desselben befindet sich Potsdamerstraße 86II.

Berlin, den 31. Januar 1890. Der Polizei⸗Präsident.

ichthofen.

(Fortsetzung des Amtlichen Theils in der Ersten Beilage.)

3

Freiherr von

Nichtamtliches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 5. Februar. Beide Majestäten unternahmen gestern gegen 3 Uhr eine Spazierfahrt nach dem Thiergarten und Charlottenburg und kehrten um 4 ¼ Uhr nach dem Königlichen Schlosse zurück. Von 4 ½ Uhr an hörten Se. Majestät der Kaiser und König den Vortrag des Staats⸗ Ministers Freiherrn Lucius von Ballhausen. Um 6 Uhr be⸗ aben Sich Se. Majestät zum Diner beim Reichskanzler ürsten von Bismarck.

Heute Vormittag um 9 ½ Uhr unternahmen Se. Majestät eine Spazierfahrt nach dem Thiergarten, besichtigten im Atelier des Professors Begas ein Modell für das Kaiser⸗Wilhelms⸗ Denkmal und hörten um 11 Uhr den Vortrag des Chefs des Civilkabinets G

— Se. Majestät der Kaiser und König beehrte am gestrigen Nachmittage den Reichskanzler Fürsten von Bis⸗ marck mit Allerhöchstseiner Gegenwart zur Mittagstafel. Zu derselben waren Einladungen ergangen an die Mitglieder des Herrenhauses: Fürst von Heßfsracenberg, Graf von Hohenthal, von Koscielski, Dr. Miquel, Graf Udo zu Stolberg⸗ Wernigerode, Freiherr von Stumm; an die Mitglieder des Abgeordnetenhauses: Prinzvon Arenberg, von Balan, von Benda, von Bismarck⸗Kniephof, von Bülow⸗Wandsbeck, Graf Douglas, Dr. Enneccerus, Fiecens von Erffa, von Eynern, Freiherr von Huene, von Kardorff, Graf von Limburg⸗Stirum, von Puttkamer⸗Groß⸗Nipkau, Dr. Reichensperger, Weber (Genthin), Freiherr von Zedlitz und Neukirch. Ferner waren eingeladen: die Flügel⸗Adjutanten Sr. Majestät des Kaisers, Oberst⸗ Lieutenant von Kessel und Major von Zitzewitz, sowie der Staatssekretär Graf von Bismarck⸗Schönhausen und der Re⸗ gierungs⸗Präsident Graf von Bismarck⸗Schö Gemahlin. 1“

— Heute waren die vereinigten Ausschüsse des Bundes⸗ raths für das Landheer und die Festungen und für Rech⸗ nungswesen und die vereinigten Ausschüsse für Zoll⸗ und Steuerwesen und für Handel und Verkehr zu Sitzungen ver⸗ sammelt.

Koblenz, 2. Februar.

ar. Der neuernannte Minister für Handel und Gewerbe, Freiherr von Berlepsch, hat folgende Bekanntmachung an die Bewohner der Rheinprovinz erlassen:

Nachdem Se. Majestät der König Allergnädigst geruht haben, mich zum Minister für Handel und Gewerbe zu ernennen, habe ich das Amt eines Ober⸗Präsidenten der Rheinprovinz niedergelegt und verlasse die Provinz. Bei der Kürze der Zeit, während welcher ich als Ober⸗Präsident an der Spitze der Verwaltung derselben stand, ist es mir nicht vergönnt gewesen, durch die That zu beweisen, wie eern ich bereit gewesen wäre, alle meine Kräfte ihrem geistigen und ma⸗ teriellen Wohle zu widmen, wie gern ich in Treue mit den rhei⸗ nischen Männern zum Besten ihrer schönen Heimathsprovinz lange Jahre gearbeitet hätte. Wenn ich trotzdem die Bewohner der Rhein⸗ provinz bitte, mir ein freundliches Andenken zu bewaͤhren, so er⸗ muthigen mich hierzu die vielfachen Beweise von wohlwollender Gesinnung und Vertranen, die mir während einer achtjährigen Thaͤtigkeit in zwei Bezirken der Provinz zu Theil geworden sind und die mir auch in neuester Zeit aus Anlaß meiner Abberufung zugehen. Ich spreche für sie meinen aufrichtigen und ergebenen Dank aus. Gottes Segen sei und bleibe mit der Rheinprovinz. Ich werde die glückliche Zeit, die ich in und mit ihr verlebte, nie vergessen und, soweit ich dazu im Stande bin, auch künftig mit warmem Herzen bestrebt sein, ihr zu nützen.

Koblenz, den 1. Februar 1890. Freiherr von Berlepsch.

Bayern. München, 4. Februar. (Köln. Ztg.) Die Kammer der Abgeordneten erklärte in ihrer heutigen Sitzung einstimmig die von den Sozialisten angefochtene Wahl des Abgeordneten Beckh⸗Nürnberg für gültig. Hierauf leitete der Abg Freiherr von Stauffenbervg die allgemeine Erörterung über den Eisenbahn⸗Etat ein. Die Klagen, welche im letzten Sommer allenthalben in der Presse und auch vom Eisenbahn⸗ personal über die Eisenbahnverwaltung erhoben wurden, seien Punkt für Punkt von ihm als Referenten und vom Finanzausschuß aufs Genaueste untersucht worden und hätten sich allergrößten⸗ theils als unbegründet und übertrieben erwiesen. Der Minister Freiherr von Sra dankte dem Referenten sowie dem Ausschuß für diese eingehende und objektive Prüfung, welche wieder Ruhe ins Personal gebracht habe, dessen Disziplin unter jenen Preßangriffen htteen hätte. Morgen wird der Abg. Freiherr von Stauffenberg seine Be⸗ richterstattung fortsetzen.

Sachsen. Dresden, 4. Februar. ein Königliches Dekret, betreffend den Gesetzes zu theilweiser Abänderung der ordnung und ein solches, betreffend den Entwurf Gesetzes wegen Beglaubigung von Privatur

zugegangen. 1 Kammern hielten heute Sitzungen ab. Die

Beide Erste Kammer beschäftigte sich, wie wir dem „Dr. J.“ ent⸗ ’1 hese gte . Sitzung erfolgte durch

nehmen, mit Petitionen. Vor der C den Präsidenten, Wirklichen Geheimen Rath von Zehmen, die eidliche Verpflichtung des Ober⸗Hofpredigers und Vize⸗ Präsidenten des Landes⸗Konsistoriums D. Meier auf die Verfassung und seine Einweisung in die Kammer. In der

Den Ständen ist Entwurf eines Notariats⸗ eines unden

usen mit Frau

8

Sitzung der Dekret, betre

semeitan Kammer gelangte das Königliche end die Umgestaltung der Dresdener Bahnhöfe, zur allgemeinen Vorberathung. In der Erörterung, an welcher sich die Abgg. Bönisch, May, Bramsch, Wetzlich, von Oehlschlägel, Schickert, Uhlemann (Görlitz) und Philim dee wurde allseitig die Nothwendigkeit und

eckmäßigkeit der geplanten Anlagen, nicht minder die

illigkeit der an die Stadtgemeinde Dresden zur Durch⸗ führung des Planes gestellten Forderungen anerkannt; die nach Mittheilung des Abg. May im Lande mehrfach gehegte Befürchtung, daß die umfänglichen Bauten, eine Verzögerung der Eisenbahnbauten im Lande zur Folge haben würden, wurde vom Regierungskommissar Wirklichen Ge⸗ heimen Rath von Thümmel als unbegründet bezeichnet. Die Vorlage wurde der Finanzdeputation B, das alsdann zur allgemeinen Vorberathung gestellte Königliche Dekret, Nach⸗ träge zu dem Staatshaushalts⸗Etat auf die Finanz⸗ periode 1890/91 betreffend, nach kurzen Bemerkungen der Abgg. Wehner und Vize⸗Präsident Streit der Finanz⸗ deputation A überwiesen.

Baden. Karlsruhe, 3. Februar. Die „Karlsruher Ztg.“ schreibt: „Ihre Königlichen Hoheiten der Großherzog und die Großherzogin verbrachten den letzten Freitag Abend bei Ihren Majestäten dem Kaiser und der Kaiserin. Sonnabend Vormittag erhielt Ihre Königliche Hoheit die Großherzogin noch die Besuche Ihrer Majestät der Kaiserin Friedrich sowie Ihrer Königlichen Hoheit der Prin⸗ zessin Friedrich Karl und der Erbprinzessin von Sachsen⸗Meiningen und empfing noch viele Personen aus dem Gefolge, der Umgebung und des Dienstes der hochseligen Kaiserin und Königin Augusta. Kurz vor der Abreise kam noch Ihre Maäjestät die Kaiserin mit den jüngeren Kindern zur Ver⸗ abschiedung. Dann kam die schwere Trennungsstunde für Ihre Königliche Hoheit die Großherzogin von dem alten lieben Vaterhause. Die Höchsten Herrschaften trafen noch mit einigen Verwandten und Bekannten am Bahnhof Friedrichstraße zusammen, woselbst auch der Groß⸗ herzogliche Gesandte Freiherr von Marschall mit Ge⸗ mahlin anwesend war. Höchstdieselben verließen Berlin mit dem Gotthard⸗Schnellzuge und trafen Nachts 1 Uhr hier ein.L“ — Sonntag Nachmittag kamen Ihre Königlichen Hoheiten der Erbgroßherzog und die Erbgroßherzogin aus Freiburg hier an. Höchstdieselben sind im Küchenbau des Großherzoglichen Schlosses abgestiegen und gedenken einige Tage hier zu verweilen.

Anläßlich des Ablebens Ihrer Majestät der Kaiserin Augusta hat der Präsident des Badischen Militär⸗ vereins⸗Verbandes, um den Gesinnungen aller Kameraden zu entsprechen, Ihren Königlichen Hoheiten dem Groß⸗ herzog und der Großherzogin das ehrerbietigste Bei⸗ leid ausgesprochen und der tiefen Trauer und der aufrichtigen Theilnahme aller Angehörigen des Verbandes Ausdruck ge⸗ geben. Die hierauf ergangene Antwort des Großherzogs lautet nach dem „Militärvereinsblatt“ folgendermaßen:

Mein lieber General⸗Major von Deimling! Der außerordentlich warme Ausdruck liebevoller Theilnahme an dem seligen Heimgang Unserer theueren Kaiserin Augusta hat die Großherzogin und Mich tief gerührt. Wir danken Ihnen von ganzem Herzen dafür, sowie allen Tenen, in deren Ramen Sie diese werthe Beileidsäußerung an Uns gerichtet haben. Es, war Uns trostreich wohlthuend, bei diesem traurigen Anlaß von Neuem erkennen zu dürfen, wie treu mitfühlend bei Freud und Leid der Badische Militärvereins⸗ Verband Uns entgegenkommt und Uns damit hilft, die Ereignisse, die das Vaterland ergreifen, zu ertragen und zu durchleben. Wir er⸗ widern diese treue Gesinnung mit treuen Wünschen für das unge⸗ trübte Wohl aller Angehörigen des Badischen Militärvereins⸗ Verbandes und erbitten Gottes Gnade für Unseres lieben badischen Landes Wohl und Heil. Ihr sehr wohlgeneigter

Friedrich, Großherzog von Baden.

Reuß ä. L. (+) Greiz, 4. Februar. Gestern ist der Fürstlich schwarzburgische Kammerherr und Landrath von Holleben als Abgesandter Sr. Durchlaucht des Fürsten Günther von Schwarzburg⸗Rudolstadt von Sr. Durch⸗ laucht dem regierenden Fürsten in Audienz empfangen worden, in welcher er Höchstdemselben den jüngst erfolgten Regierungsantritt seines Durchlauchtigsten Fürsten und Landes⸗ herrn anzeigte. Zu Ehren des genannten Abgesandten hat gestern Nachmittag im Fürstlichen Residenzschloß Galatafel stattgefunden.

Reuß j. L. Gera, 4. Februar. 3 heutigen Sitzung des Landtages wurde nach längerer Debatte die Vorlage, betreffend den Entwurf einer Kirchenvorstandsordnung, einem besonders zu wählenden Ausschusse überwiesen. Der Entwurf eines Gesetzes über den Civilstaatsdienst, welcher mit Rücksicht auf die Beamten des gemeinschaftlichen Landgerichts und der Staatsanwaltschaft in Gera mit der Groß⸗ herzoglich sächsischen Staatsregierung vereinbart worden ist, wurde an den Justizausschuß verwiesen. Die Verordnung zur Ausführung des §. 79 des Reichsgesetzes vom 1. Mai 1889 über die Erwerbs⸗ und irthschafts⸗ genossenschaften wurde in zweiter Lesung angenommen. Ueber das Verfahren und die Zuständigkeit der Behörden wegen Auflösung einer Genossenschaft, wo ein Ver⸗ waltungs Streitverfahren nicht besteht, gelten danach die Bestimmungen des Gesetzes vom 27. Oktober 1870, die Ausführung der Gewerbeordnung⸗ für den Näörd⸗ deutschen Bund betreffend (wonach die Entscheidung in erster Instanz durch die höhere Verwaltungsbehörde erfolgt, in deren Bezirke die Genossenschaft ihren Sitz hat, und als diese höhere Verwaltungsbehörde der Bezirksausschuß zu be⸗ zeichnen ist), mit der Maßgabe, daß für den Gemeindebezirk der Stadt Gera anstatt des Bezirksausschusses der Stadtrath daselbst als erste Instanz eintritt. Außerdem wurden einige Vorlagen von lokalem Interesse erledigt.

Elsaß⸗Lothringen. Straßburg, 4. Februar. (W. T. B.) In der heutigen Sitzung des Reechuhss fand die erste Lesung des Etats statt. Unter⸗Staatssekretär von Schraut gab im Einzelnen eine Darlegung der günstigen Finanzlage, wies auf den hochbefriedigenden, theilweise glänzenden Stand der Industrie hin und

(Ger. Ztg.) In der

gab dem Wunsche Ausdruck, daß in der gegenwärtigen Tagung eine Verständigung über die Kanalfrage erreicht werden möchte. In Bezug auf die Er⸗ höhung der Beamtenbesoldung werde das Reichsland dem Vorgehen im Reiche und in Preußen folgen. Die Abge⸗ ordneten Dr. Petri, Baron Zorn von Bulach (Sohn) und Andere besprachen den Etat und richteten an die Re⸗ gierung Anfragen wegen des Paßzwanges. Unter⸗

prophezeiten. Und mit Handel und Gewerbe hat sich auch der Ver⸗ dienst der Arbeiter gehoben! So ist überall das Gegentbeil von dem wahr geworden, was die freisinnigen Unglückspropheten vorausgeso ölle seit 1879; aber bis voriges Ja jehpreise sehr niedrig — niedriger als in

und Fleischpreise hätten thatfächlich waren, den Getreide⸗

Lage unserer Landwi aft n

schlechter geworden — und naturgemäß mit ihr 5 —— eben kennt, daß sich alle olksklassen viel besser befinde ie Preise der Waaren eine gewisse Höhe haben, 1” efnbe . bestehen und seinen Arbeitern ordentliche Löhne zahlen kann, als wenn Alles zu Schleuderpreisen verkauft werden muß. Besonders ist das landwirthschaftlichen landwirthschaftliche Bevölkerung,

estattet, an anderer Stelle das Kon⸗

würde es g e damit der Spekulation

gebunden sei; tingentsquantum abzubrennen, so würd Thür und Thor geöffnet. Das Kap. 8 wurde bewilligt, Rest der Ausgaben des Etats Es folgte der Etat des

und Gewerbe. Die Einnahme Kap. 29 wurde ohne

Madrid, 4. Februar. (W. T. B.) Der erzog von Montpensier ist heute Abend 8 Uhr in an Lucar plötzlich gestorben. (Prinz Anton von Orleans, Monipensier, war am 31. b d seit dem 10. Oktober 1846 mit der Infantin Luise von Spanien (Schwester der Königin Isabella) ver⸗ Er hinterläßt zwei Kinder, die Prinzessin Isabella, vermählt mit dem Prinzen Philipp von Orleans, Grafen von Paris, und den Infantin Eulalia,

öller antwortete, die Paßmaßregel CEpanien. harte aber nothwendige, ster Milde ausgeführt.

vor Uebertreibungen

Staatssekretär sei allerdings eine edoch mit möglich

über Härte, welche nur schaden kön das Bestimmteste gegen a Beamte ohne Nennung von Na gerechtfertigte Klage entgegenzunehmen.

sie werde Der Staats⸗ in den Klagen nten, und protestirt auf altene Beschwerden über men; er sei gerne bereit, jede

h Wir haben die standen die Getreide⸗ und er liberalen Aera, viel niedriger

zuli 1824 in Neuilly 5 8— ohne Debatte der ndirekte Steuern“.

inisteriums für Handel

Herzogs von geboren un Ugemein geh n.

sein können, und Vieh⸗

rinzen Anton, Ministerium“, aber dann wäre die

vermählt mit der der Abg.

des verstorbenen Köni

Alfons XII., dessen nach kurzer Ehe 1878 verstorbene er Gemahlin, Prinzessin Mercedes, ebenfalls eine Tochter des Herzogs von Montpensier war.)

Bern, 4. Februar. Bundesrath hat das Kommando der VIII. Armee⸗ (umfassend die Tessin, Deutsch⸗Wallis, Glarus und einen Theil von Schwyz) an Stelle des verstorbenen Obersten Pfyffer dem Obersten und Kreis⸗Instruktor Heinrich Wieland aus Basel über⸗

Bei den „dauernden Ausgaben“ Kap. 67 „ „der Minister o Friederichs (Remscheid) dem Etat zur F

hne Gehalt“, für die Mehrausgaben, welche in 1 des gewerblichen Unterrichtswesens eingestellt sind, und bat, den Lehrern an Fachschulen Pensions⸗ berechtigung zu verleihen.

Abg. Dr. Langerhans führte Klage über an für Fachausstellungen geeigneten Räumen. der Maschinenhalle im Ausst⸗ wäre, widersetze sich der Finanz⸗Minister. aber dabei doch nur um etwa 100 000

Regierungskommissa Lehnert bemerkte, zur Ablehnung des Ankaufs hätten. Das Gebäude sei für Staatszwecke nicht geeignet.

Abg. Goldschmidt wies darauf hin, daß der Staat bei der Ausstellung für Unfallverhütung sich betheiligt habe, ohne, wie die anderen Aussteller, Platzmiethe zu zahlen.

Regierungskommissar

Oesterreich⸗Ungarn. Wien, 5. Februar. (W. T. B.). Mensch, der das praktische veröffentlicht in ihrem nicht Ministeriums ung einer K cht Prag behufs

Bezirks⸗ d betreffend die Besetzung der

Wiener Zeitung“ Theile zwei V vom 3. d. Mts.,

nungen des Justiz betreffend die Einsetz mission bei dem Ober⸗Landesgeri Umgestaltung richtssprengel un llen bei den böhmischen Gericht (W. T. B.)

Schweiz. (W. T. B.)

den Mangel 1 Dem Ankauf ellungspark, die dazu geeignet Es handele sich

Fall, wenn

theilweiser gewisser Division Graubündten, Kreisge Dienstste

Budapest, 4. Februar.

für Landesvertheidigung Freiher

1“ sz freisi

eifchen des armen Mannes als freisinniger Wahlköder herha jetzt soll es billiges Brot und Fleisch hun!” Fder berhhe werden ihnen sagen: die Schutzzollpolitik hat uns Arbeit und Ver⸗ dienst und dem Reiche gute Finanzen gebracht, wodurch es möglich wurde, den Gemeinden die Wegebau⸗ und Schullasten zu erleichtern und die Klassensteuern für die geringen Leute aufzuheben, wir fühlen uns unter den Zöllen wohler und besser als früher unter der Frei⸗ handelsperiode, wo an keine Steuexerleichterung wir schlechten Verdienst und 2benso theures Brot hatten und wo nur L1.““ und Wucher florirte, aber der Arbeiter und Bauer

oth litt!“

Die Leistungen des letzten Reichstages legt die „Magdeburgische Zeitung“ in Folgendem dar:

„Wenn wir von den Reichstagen absehen, welche in den Flitter⸗ jahren der Wiederherstellung der deutschen Einheit gemeinsam mit dem Kaiser und den verbündeten Regierungen an der Einrichtung und dem Ausbau des Reichs arbeiteten, so hat kein Vorgänger des „Kartellreichstages“ Thätigkeit ausgeübt als . Erachtens eine Bezeichnung ist, gegen die man sich zu wehren nöthig hätte, das Kartell, wie es vor drei Jahren geschlossen wurde, bngehg 8 Verfassungsstaat vor einem inneren Konflikte bewahrt, und er hat sich, wenn er weiter nichts aufzuweisen hätte, als dieses Ergebniß, schon hierdurch allein um des Reiches Wohl wohlverdient gen acht. Fes fü v .“ 1b eea darauf Wehrfähigkei es eichs so zu vervollkommne vi ie Rücksicht auf die Zeitverbältnisse gebot. en

Neben der militärischen Sicherung des Reichs hat er weiter die finanzielle Kräftigung und Sicherung desselben sie en. Neben den Militär⸗ und Finanzgesetzen sind dann die wirth⸗ schaftlichen Gesetze zu erwäͤhnen, die während der letzten Gesetzgebungs⸗ periode zu Stande gekommen sind und ein blibendes Denkmal für die Thätigkeit des Reichstags bilden; die seit Jahren nothwendig gewesene Revision des Erwerbs⸗ und Wirthschaftsgenossenschaftsgesetzes ist zum Abschluß gebracht worden, das neue, diese Materie regelnde Gesetz ist als ein im Allgemeinen ziemlich gelungenes zu bezeichnen, welches der Entwickelung des Genossenschaftswesens neue Bahnen eröffnet und der Ergänzung der individuellen wirthschaftlichen Thätigkeit im Wege genossenschaftlicher Selbsthülfe eine neue Unterlage bietet. Die Be⸗ denken, welche Viele aus den Kreisen der Genossenschaften gegen das Gesetz äußerten, sind schon jetzt zu einem guten man darf die begründete Hoffnung hegen, daß die peaktische An⸗ wendüng nur dazu beitragen wird, den Rest derselben zu beseitigen. Nicht minder bedeutungsvoll als dieses Gesetz sind die beiden Unfall⸗ versicherungsgesetze, welche die Wohlthaten der Unfallversicherung auf die bei Bauten beschäftigten Personen und die Seeleute ausdehnten.

Allen bisher genannten Gesetzen ist aber an Bedeutung und Trag⸗ weite das Invaliditäts⸗ und Altersversicherungsgesetz bei Weitem überlegen und es kann Angesichts der Bemübungen, welche von verschiedenen Parteien aufgewendet werden, die durch das⸗ selbe den Arbeitern gewährten Wohlthaten als unbedeutend und gering⸗ darzustellen, nicht genug Mühe d Schichten der Wähler über den eig unterrichten. s

Der Minister Pahlköder r von Fejervary brachte Die verständigen Leute Unterhauses verschie⸗ zum Landwehr⸗ im §. 2 in die Be⸗ auch außerhalb

1 Weseinagt 5 her 5 1 . 1 auptsächli nanzielle Bedenken Brüssel, 4. Februar. (W. T. B.) Die 3 erste Kommission der Antisklavereikonferenz hat der Maschinenhalle geflührt die Maßregeln, betreffend den Schutz der Karawanen⸗ ung des Sklaventransports zu Lande durchberathen. Ueber die Mehrzahl der noth⸗

wendigen Anordnungen wurde ein Einverständniß erzielt.

Serbien. Belgrad, 4. Februar. König richtete heute an den Danktelegramm für die Uebersendung d

Das „Amtsblatt“ veröffentlich — Bogicevic zum Kommandanten der Donau⸗Division, sowie andere Personalveränderungen in den höheren Kom⸗

Abänderungsvorschlä Nach denselben

daß Landwehrtruppen

verwendet

gesetze ein. stimmung, Landesgrenzen „ausnahmsweis gesehen von an

straßen und die Verhinder i vder

zu denken war, wo Ferner wird, ab⸗ deren geringfügigen Aenderungen, e Landwehrtruppen in Friedenszeiten aus rie mit 94 Bataillonen und aus 10 t 40 Escadrons bestehen sollen. die erforderlichen Ersatz⸗Stabstruppen erdem können die Bataillone und Escadrons hr unter bestimmten Vora

4. Februar. (W. T. B.) Der Zustand des rassy ist sehr besorgnißerregend.

London, 3. Februar. Woche steht die Wiedereröffnung Im Hinblick hierauf läßt sich über die parlamentarische Lage, wie

Ober⸗Finanz⸗Rath Lehnert erwiderte, daß das Gebäude, in welchem die Aus⸗ stellung stattgefunden, dem Staat gehöre, und es selbstverständ⸗ daß der Staat in seinen Räumen keine Miethe zahle. Bemerkungen

11“ 28 Regimentern Infante aiser von Rußland ein Husaren⸗Regimentern mi es Kaiserlichen

alle werden auch

Abgg. Dr. Titel 1 bewilligt

Nach weiteren Langerhans und Goldschmidt wurde und der Rest des Kapitels 67, ebenso ohne Debatte Kapitel 68 „Handels⸗ und Gewerbe⸗Verwaltung“.

der Abg. Dr.

aufgestellt t die Ernennung des Generals ussetzungen vermehrt „Gewerbliches vielseitigere

Friedberg, ö gestellte Denkschrift wickelung des gewerblichen Unterrichtswesens fertiggestellt sei, s Regierungs⸗Rath Lüders, der inzwischen eingetretenen veränderlen nicht vollendet sei.

Abg. Dr. Dürre trat für Mittelschulen ein, welche das vermittelnde Glied zwischen den Fachschulen und technischen Hochschulen sein sollten.

Bei dem Titel „Werkmeisterschule in Dortmund“ dauerte der Abg. Sack, daß für diese Schule auch ein Sonntagsunterricht in Aussicht genommen ist.

Regierungskommissar Geheimer Ober⸗R daß der Unterricht hauptsächlich an den Wochentagen Vor⸗ und Nachmittags stattfinden solle; nur die Möglichkeit offen g s Art der Fortbildungsschulen ei anzuschließen.

Abg. Eberty wies darauf hin, daß die Fortbildungs⸗ schulen ohne den Sonntagsunterricht nicht bestehen könnten, da die jungen Leute an den Wochentagen keine Zeit hätten.

Der Titel wurde bewilligt.

Unterrichtswesen“ im vorigen

die Ent⸗ in Preußen kommissar Geheimer Ober⸗ daß die Denkschrift Angesichts Etatsverhältnisse noch

umfassendere

Die „Agence de Belgrade“ bestätigt die Merdung, daß die „Kartellreichstag“

Regierung der Skupschtina einen Gesetzentwurf vor⸗ on den Ländereien der Gemeinden b Ergänzung üstung und Bewaffnung erhoben werden

Grafen And

Großbritannien (A. C.) Binnen einer des Parla die „Times“ folgt, aus:

legen werde, demzufolge v

uschläge eeresausr

und Irland.

successiver der Regierungs

ments bevor. Der montenegrinische Minister Vukovic ist nach Kon⸗ stantinopel abgereist. Amerika.

das unionistische Bündniß wie die Mauern von die Errichtung technischer

els des Blasens der feindlichen Trompeten umgestürzt dann würde die Gladstone⸗Parnell'sche Kom⸗ daß sie eine sofortige tze einer Majorität einrücken würde. siebenjährige er 1893 aufgelöst hlich noch wünschenswerth ist, Zeit herbeigeführt wird, so ein von einer festen und bedeutenden sich nicht an das Land wendet, orden und seine Stärke durch trotzdem die

Jericho mitt werden könnte, bination Recht zu der Behauptung haben, a an die Wähler erzwingen und an der Spi in die Citadelle der Macht und der In Gemäßheit des Ges periode braucht das Par zu werden, und obgleich es weder rät daß eine Auflösung durch den A weiß Parnell doch sehr gut, daß Mehrheit unterstütztes Ministerium wenn nicht sein Einfluß schwankend gew inneren Zwiespalt

Vereinigte Staaten. 4. Februar. (W. T. B.) Der Senat hat den Samoa⸗ Vertrag ratifizirt.

Afr Egypten. Streitigkeiten

Washington⸗

angelegen sein

2. Februar. — . und Griechenland sind, der „Morning Post“ zufolge, jetzt endgültig ge⸗ — Griechenland erhält einen Richter in dem ge⸗ mischten Appellationsgerichtshof. die Beanspruchung der hellenischen Nationalität ist gleichfalls geregelt worden.

egierungs⸗Rath

lament erst im Somm 1 Lüders erwiderte,

an diese Schule einen nach

rage über — b- ngerichteten Unterrichtskursus

Gegentheil,

20 gemindert

als vor 3 Jahren. Theil verschwunden

Regierung parlamentarisch stärker (Schluß des Blattes.)

(Der Schlußbericht über die gestrige Sitzung des Hauses der Abgeordneten sowie weitere „Parlamentarische Nach⸗ richten“ befinden sich in der Ersten Beilage.)

Parlamentarische Nachrichten.

In der heutigen (10.) Sitzung des Hauses der Abge⸗ dneten, welcher der Finanz Minister Dr. von Scholz bei⸗ wohnte, stand auf der Tagesordnung die zweiten Berathung des Entwurfs des halts⸗Etats für 1890/91, und zwar zunächst der Etat „Indirekte Steuern“, Einnahme Kap. 5.

Die Titel „Tabacksteuer“, wurden ohne Debatte bewilligt.

Bei dem Titel „Branntweinsteuer“ führte der Abg. Dr. von Heydebrand und der Lasa aus, daß bei Neurege⸗ lung des Kontingents bezüglich der Brennereien nicht bloß sondern auch der Bottichraum der Brennerei und die allge⸗ gemeinen Verhältnisse des Gutes in Rechnung gestellt werden allerdings werde das ohne eine Aenderung. des Branntweinsteuergesetzes nicht möglich sein.

Der Titel „Branntweinsteuer“ wurde bewilligt, ebenso ohne Debatte die Titel „Brausteuer und Uebergangsabgabe von Bier“, „Spielkartenstempel“, „Stempelabgabe für Werth⸗ papiere, Kaufgeschäfte u. s. w. und Lotterieloose“, „Ent⸗ schädigung für die durch die Statistik des Waarenverkehrs mit dem Auslande erwachsenden Kosten“, „Antheil an der deutschen Wechselstempelsteuer“.

Bei dem Titel „Stempelsteuer“ führte der Abg. von walde) unter Bezugnahme auf einen konkreten mpelfiskale, bei äten den Stempel von 1 ℳ

Gelegenheiten von wesentlichem Vortheil 38 Seiten der Lage“, auf welche Opposition blickt? Wir ke t nicht eine unangreif

sein Kollege in in welcher die bare Front bieten würde. lagen der Regierung sind ver⸗ die Herabminde⸗ Schulgeldes und die irische ber pflegen die Lösung solcher ktischen Kompromissen zu suchen, ewöhnliche Vortheile, ein a

ehen die „besonderen der Leitung der unionistische Majoritä Es ist wahr, mehrere der Vor wickelt und zart, wie die rung oder Abschaffung des Landankaufsbill. Schwierigkeiten in pra wärtige Regierung hat ung Abkommen zu treffen.“ der Londoner Berichterstatter des will die Arbeiterpartei Partei 40 Kreise bei den verlangen. Die Führer für übertrieben, sollen a Arbeitern 25 — 30 Sitze zuzug Kandidaten der Arbeiter, abge liberale Programm anerkennen. Was das irische Boycot Beispiel erzählt: tations⸗Vorsteher der Great North ß, wurde der Bann verhängt, weil er bis zur Haus bezogen hatte, aus r vertrieben worden war. bittlichste verfolgt, sondern die Leute aare mehr auf der Eisenbahn befördern. Sein geben, half ihm nichts. s der Stadt heraus. chen süd⸗afrikanischen Gesell⸗ ste nach Süd⸗Afrika begeben, lous das Maschonaland und

Der Premier Lord Landsitz Hatfield nach seiner Wohnung

ennen keine, ortsetzung der taatshaus⸗

Zehnten⸗Frage, Engländer a

arauf verwendet werden, die

„Zuckersteuer“, „Salzsteuer“ entlichen Inhalt dieses Gesetzes

und die gegen⸗ lle Interessen

„Leeds Mercury“ der liberalen nächsten allgemeinen Wahlen Liberalen halten diese Forderung ber sonst nicht abgeneigt sein, den estehen, vorausgesetzt, daß die sehen von Arbeiterfragen, das

Zeitungsstimmen.

umfassendes „Reichsbote“ wendet sich mit folgenden Aus⸗ ungen gegen die freisinnige Wahlagitation:

„Das „Berliner Tageblatt“ kat endlich eine freisinnige Wahl⸗ Parole entdeckt; sie lautet: „Billiges Brot, billiges Fleisch“. Dies dem Volke zu bringen, soll sich die freisinnige Partei anheischig . Das Blatt hütet sich aber zu verrathen, wie die Frei⸗ sinnigen billiges Brot und Fleisch schaffen wollen, sondern es be⸗ ch zu behaupten, die Zölle seien Schuld an der Preis⸗ Nun sollte man denken, das Blatt würde sofortige Auf⸗ hebung der Zölle verlangen oder Freisinnigen i

2 Bewunderung Geschicklichkeit 1 g, ein solch gigantisches Werk zu schaffen, he von auswärtigen Staaten emsig rüstet, das Beispiel der deutschen Nation in dieser Richtung nachzuahmen, so wird es nicht ungerechtfertigt sein, wenn wir die Hoffnung aus⸗ an der Vernunft und Einsicht der deutschen Wähler werden erkleinerungen wirkungslos abprallen, und daß man im deutschen Volke nicht es der Kartell⸗Reichstag war, der dem in den Zeiten der Erwerbs⸗

Blick auf diese nicht tzgeberischen Ergebnisse der zugeben müssen, 1 che der Reichstag aufzuweisen Rechte darf man behaupten, daß derselbe sich nantität wie die Qualität der Ergebnisse anlangt, Reichstage seit 1870 messen kann dies durch ihr Votum zu bekunden.“

landwirthschaftlichen

der wirklich stattgehabte Betrieb, gebung blickt, der es gelan

wenn man sich in einer Rei

die Entstellungen und V. wenn wir die Zuversicht haben, vergessen wird, daß Arbeiter eine Fürsorge unfähigkeit und de

Jeder unbefangene Beobachter, we durchaus erschöpfende Aufzählung der gef ten Gesetzgebungsperiode wirst, aten von größter hat, und mit vollem was die Q

in Aussicht stellen, F g Herrschaft kämen: aber davor hütet es sich; Versprechen macht Schulden, und das Blatt weiß sehr wohl, daß, wenn heute die Zölle aufgehoben würden, das Brot „morgen genau so theuer wäre wie heute und also durch die Aufhebung der Zölle das Versprechen nicht eingelöst werden könnte. Es weiß aber auch, daß die Fortschrittspartei, selbst wenn sie die Macht dazu hätte, die Zölle garnicht aufheben könnte, und zwar ein⸗ fach deshalb nicht, weil sie ja das Geld, welches die Zölle ein⸗ bringen, auf andere Weise garnicht aufzubringen vermöchte, wenn sie nicht die direkten Steuern in ungeheurer Weise erhöhen wollte. daß sie das nicht thun dürfen, 8 ihres Kredits chdem sie dem Volke stets Steuererleichterung versprochen haben. Sie wissen auch, daß die Zölle größtentheils vom Auslande getragen werden und daß Arbeit nothwendig sind. Sie können dieselben also garnicht aufheben; aber nichts destoweniger müssen sie herhalten als Agitationsmittel. Früher redeten die Freisinnigen den Bauern vor, die Zölle nützten ihnen garnichts; denn sie machten das Getreide eher billiger, als theurer. Ja, der freisinnige Reichstags⸗Abgeordnete Wilbrandt⸗Piseke behauptete sogar in einer vor den vorigen Reichstagswahlen erschienenen Broschüre, die Hölle drückten die Getreidepreise unter ihr natürliches Eenp

„Damals agitirte man mit dieser Behauptung gegen die Zölle, weil die Preise, damals trotz derselben sehr niedrig standen; 6 ws die Preise infolge der Mißernte im ganzen Osten der Monarchie hoch stehen, sollen die Zölle ebenso Schuld an der Preissteigerung sein, wie damals an dem Preisrückgang. Aber die freisinnige Presse und ihre Helfer spekuliren darauf, daß ihre Leser das nicht mehr wissen, 1was Jahren war, s Gegentheil

obwohl sie

ten bedeutet, davon wird neuer⸗ ; „ im Reichstage s Alters gesichert hat.

dings folgendes lcher einen B

Ueber den S Irland, in Carrickmacro Fertigstellung seiner welchem dessen früherer Miethe er önlich auf's Uner

ern Eisenbahn von

Amtswohnung ein wurde er p Bedeutung sind, wel ließen auch keine W Versprechen, das Haus aufzu liga ließ ihm s

Meyer (Arns

Fall Klage über die neuere Praxis der Ste deen öffentlichen Versicherungssoziet für jeden Kontrakt zu erheben, während bisher diese Kon⸗

trakte steuerfrei gewesen seien. Minister Dr. von Scholz bemerkte, Minister des Innern das größte Wo ten bestehe, aber die ge die Abstempelung abgeschlossener

ie National⸗ it j Die Nat mit jedem der

den Wäͤhlern sein,

Zu den Wahlen schreibt der Schwäbische Merkur“:

„Weil die Wahl zum letzten Reichstage für die nationalen Par⸗ teien unter einem ganz besonderen Gesichtspunkte vor sich ging, unter dem nämlich: eine Vertretung zu wählen, welche gewillt wäre, die Reichs auf 7 Jahre festzustellen, so meinen s sollte auch bei der jetzt bevorstehenden

klar für Alle erkennbarer Richtpunkt handelt sich bei den jetzigen Wahlen als um die Aufgabe,

agen, er müsfe au Auftrage der britis schaft hat sich Kapitän H. P. § um gemeinsam mit Mr. Se den Zambesi⸗Distrikt zu erforschen — 4. Februar. T

Salisbury wird morgen von London kommen, um einem Ministerrath in zu präsidiren, behufs Feststellung des Textes der Thronrede anläßlich der Eröffnung des Parlaments.

Paris, 4. Februar. (W. not stattete heute dem Großf ikolajewitsch auf der russischen Botschaft einen

Herren wissen

bringen wü Dier Finanz⸗ Seg e has. ihm wie bei dem gegen die öffentlichen Sozietä Vorschriften in Bezug auf Verträge müßten innegehalten werden. getragenen Spezialfalles würde sich vorerst eine Beschwerde Ministerium empfohlen haben.

nunmehr den Beschwerdeweg

sie zum Schutze der deutschen Heeresmacht des Deutschen Viele oder wünschen es: e Wahl ein solcher einzelner, vorhanden sein. ... E

erster Linie um Mehrheit einzuführen, w es auch einer anderen,

an das Finanz⸗ nichts Anderes,

Abg. von Meyer erklärte, 1 beschreiten zu wollen.

Der Titel „Stempelsteuer“ wurde bewilligt, Debatte der Titel „Erbschaftssteuer“.

Bei dem Titel „Brücken⸗, Fähr⸗ und Hafengelder, Strom⸗ e“ bat der Abg. Lohren um eine Ermäßigung Idtarifs, welcher die kleinen Schiffer stark be⸗ laste, während die großen Schiffe fast frei ausgingen.

Der Finanz⸗Minister

T. B.) Der

Frankreich. 3 ürsten Niko⸗

Präsident Besuch ab.

über die Einsetzung gro missionen fort. wurf als unnütz und gefährli Donnerstag vertagt.

In der heutigen Sitzung d schaft zur Beförderun „Temps“ zufolge, der Handelsverträge im des Frankfurter Vertrages Schutze Frankreichs dienen.

— 5. Februar. rung seines Wahlcomités zur Mandats als Abgeordneter hat Martinea sage beantwortet, daß er demissi die Hälfte seiner Wähler durch eine Petition dies i drei Wochen begehren würde.

Rom, 4. Februar. Kriegs⸗Minister Bertole Viale krankt. — Die Z steigen diejenigen im

in verstärkter Anzahl. weit her zu holenden oder Vor drei Jahren hat das deutsche r Mehrheit abgeschüttelt, bei der nichts da die Mißvergnügten den Entscheid Reiche und seinen Einrichtungen, ja retung selbst, dem Volke nach und nach vergällt wurde. n wir bei Gelegenheit der Septennatsfrage recht in hineingesehen, in dem Alles zu versinken 8, die Nation mit einem kräftigen Ruck emporzureißen. Und wer glauben wollte, heute sei es weniger ls, den letzten Mann aufzubieten, den Bequemsten zu bringen, der würde sich gröblich täuschen. als eine Mehrheit, aber noch lange keine glänzende, ird, wie die Verhältnisse in Deutschland liegen, auch glänzende werden. des Reichstages betrug die Mehr⸗ b verfügte, 15 Stimmen. Gesetzgebungsperiode belief sie sich auf 21 Stimmen. üfes — 20 Mann. That es zusammenzunehmen. von den Mehrheitswählern von 1887 zu ee- dhnnec hilft das schwierige, kaum angefangene Seinige beigetragen, wieder zerstören. Wähler, sind dazu die Zeiten angethan? Wir denken: mit nichten; 20. Februar 1890 werde den unvergeßlichen . Und diese Hoffnung 8 11“ 8

zu bedürfte künstlich herzustellenden Parole? Volk das drückende Joch jene mehr vor sich gehen wollte, und die Freude am neuen

ebenso ohne

Deputirtenkammer setzte heute die Diskussion ßer parlamentarischer K s Charmes bekämpfte den Ent⸗ ch. Die Berathung wurde auf

und Kanalgefäll

des Schleusenge der Volksvert

Damals, nachdem m den kläglichen Zustand

schon wagen, drohte, damals geleng e

behaupten, flott gegen daß dieselben Niemand aufheben 1 Und selbst wenn man sie ein wenig vermindern wollte, so würde das nur dem Großhandel zu Gute kommen, keineswegs aber ublikum. Selbst die erhöhten Zölle gleichen noch kaum den Unterschied zwischen den Produktionskosten der deutschen und der aus⸗ - . Es braucht wegen der jetzigen Preise niemand Hunger zu leiden, weil überall reichlicher Verdienst für die t Wie war's aber vor der Einführung der Zölle? Damals waren die Getreide⸗ und Brotpreise nahezu so hoch wie jetzt auch — selbst bei besseren Ernten —, aber die Arbeiter hatten keinen Verdienst, weil die Industrie und das Handwerk dar⸗ niederlagen und keinen genügenden Absatz hatten, da der Handel mit den Waaren des Auslandes alles überschwemmte.

„Das ist erst besser geworden, seit durch die Zölle die Massen⸗ einfuhr aus dem Auslande zurückgedrängt worden ist. Gewerbe und Handel

erwiderte, Kanalabgaben⸗Tarifs Klagen der kleinen Schiffer berücksichtigt alle Klagen der kleinen Schiffer könnten che Aufhebung der Abgabe beseitigt

Der Titel wurde bewilligt, ebenso ohne erhebliche Debatte Rest der Einnahme. Von den „dauernden Ausgaben sachen⸗Verwaltung Bei dem Kap. 8, „Provinzial⸗Steuerverwaltung Abg. Freiherr von Schalscha den Fina das Kontingentsquantum welche einem Besitzer gehören, auf ei brannt werden könne. Der Finanz⸗Minister Dr. von Scholz erwiderte, daß die Begünstigung des Kontingentsquant ieb

er „Nationalen Gesell— genau das

‚ des Ackerbaues“ Präsident Foucher die Jahre 1892, und betonte, könne bei richtiger Anwendung zum

.B.) Die neuerliche Aufforde⸗ Niederlegung seines u mit der Zu⸗ oniren werde, wenn

besprach, dem Erneuerung der der Artikel 11

oben zu halten. nöthig als dama auf die Beine zu

die begründeten werden würden; nur durch die gänzli

und sie w in naher Zukunft hier sprechen. üͤber welche das Karte

ländischen Landwirthschaft aus. noch keine Zahlen sollen

“ wurde Kap. 7 „Central⸗ “ ohne Debatte bewilligt. ng“, bat der nz⸗Minister, zu ge⸗ zweier Brennereien, ner Brennerei abge⸗

Arbeit stempel⸗ und Bruck EE—“ Zu Beginn ein Ungefähr

sind doch k er That aufs Neue,

gilt es in d

dem er das Ist das der Sinn der

Werk von damals,

. Seitdem haben

einen ungeheuren Aufschwung genommen,

ihnen Niedergan 8 “

ist an Bron m Januar 18

olleinnahmen i 90 Jahre 1889 um beinahe vier Millionen.

durch die Zölle 1 21. Februar 1887 nicht hinter sich