in Breslau ernannten Herrn

Der Staatsanwalt Hünten ist der Staatsanwaltschaft bei dem Landgericht in Saargemünd überwiesen worden.

Der Staatsanwalt Gombart in Colmar ist an das der Staatsanwalt Dr. Landgericht in Colmar und der Staatsanwalt

Landgericht in Straßburg, Metz an das

Dr. Kanzler in Saargemünd an das Landgericht in n gleicher Eigenschaft versetzt worden.

Bremen wird am

Schifferprüfung für g

und im Anschluß daran eine kunde für solche Seeleute stattfinden, welche über die Befähigung zum Schiffer auf großer Fahrt bereits

8 8

1.“

Königlichen

E1öe Scr.

Bekanntmachung.

Der Ort Eiche wird am 1. März vom Landbestellbezirk des Postamts in Weißensee bei Berlin abgezweigt und dem Landbestellbezirk der Post⸗Agentur in Marzahn zuͤgetheilt.

Berlin C., den 10. Februar 1890. “ 8

Der Kaiserliche Ober⸗Postdirektor, Geheime Ober⸗Postrath.

e

Dem zum italienischen Ko Kaufmann Maximilian Metzler u dem zum Konsul der Vereinigten

Hiram

8 Bekanntma bpetreffend die Ernennung eines Bevollmächtigten zum Bundesrath.

Auf Grund des Artikels 6 der Verfassung ist von dem Großherzog von Sachsen⸗Weimar der Staats⸗Minister Freiherr von Groß zum Bevollmächtigten zum Bundesrath ernannt worden. Berlin, den 12. Februar 1890. Uvertreter des Reichskanzlers: von Boetticher.

Hoheit

iffmann.

Schiff

schienene und bei 8. H. W.

eberschrift: Wahlkreises“, welcher mit den beginnt und den Worten: wird auf gemeinge

aufruf mit der U

werden.“ schließt, n Gesetzes gegen die

Bekanntmachung. 8

Das von E. Knöpfel in Bremen herausgegebene, bei lugblatt: „An die Wähler 8!“, welches mit den Worten: beginnt, und mit den Worten: Grund der §§. 11 und

Paul Hug in Bant gedruckte

112, 8

des 18. Hannoverschen Wah

„Bürger, Landleute, Arbeiter!“ 8 „in Kellinghusen!“ schließt, wird auf C de 12 des Gesetzes gegen die gemeingefährlichen Bestrebungen der 21. Oktober 1878 von örde verboten. 8

Sozialdemokratie vom

zeichneten Landes⸗Polizeibeh Stade, den 10. Februar 1890. Der Regierungs⸗Präsident.

von Heyer.

Bekanntmachu!

Das von E. Knöpfel in Bremen herausgegebene, bei

Paul Hug in Bant gedruckte Flugblatt: „An die Wähler

des 19. Hannoverschen Wahl reises“, Worten: „Bürger, Landleute, „Cigarrenfabrikant in Bremen. der §§. 11 und 12 des Gesetzes geg Bestrebungen der Sozialdemokrati der unterzeichneten Landes⸗Polizeibe Stade, den 10. Februar 1890 Der Regierung

von Heyer.

Bekanntmachung. Der im Verlage von Paul Weinheber in Hamburg er⸗ Dietz daselbst gedruckte Wahl⸗ „Wähler des 17. Hannoverschen Worten „auch für unsern Wahlkreis Grund der §8 fährlichen Bestrebungen der Sozialdemokratie vom 21. Oktober 1878 von der unterzeich⸗ neten Landes⸗Polizeibehörde verboten.

Stade, den 10. Februar 1890. 8

.“ Der Regierungs⸗Präsident.

von Heyer. *

nsul in Stettin ernannten

Staaten von Amerika 1 n J. Dunlap ist xequatur Namens des Reichs ertheilt worden.

20.

bruar d. J. mit einer roße

Fahrt begonnen werden Prüfung in der Maschinen⸗

Bott in

Metz

* ““

ein Zeugniß

Arbeiter!“ 1 * schließend, wird auf Grund

en die gemeingefährlichen ratie vom hörde verboten.

8⸗Präsident.

88

8

8

Der Tag rückt näher“

8§. 11 und 12 des

der unter⸗

“

beginnend mit den und mit den Worten:

21. Oktober 1878 von

Die Nummer 8 des Reichs⸗Gesetzblatts, welche von heute

ab zur Ausgabe gelangt, enth Nr. 1888 das Gesetz, Reichshaushalts⸗Etats für das

betreffend die Aufnahme einer An⸗

1. Februar 1890; unter Nr. 1889 das Gesetz,

leihe für Zwecke der Verwaltungen Marine, der Reichseisenbahnen und der Vom 1. Februar 1890; und unter Nr. 1890 das Gesetz, betreffen ) 1 haushalts und des Landeshaushalts von Elsaß⸗Lothringen für das Etatsjahr 1889/90. Vom 6. 6 Beerlin, den 13. Februa

Kaiserliches Po

ält unter 88 betreffend die Feststellung des atsjahr 1890/91.

d die Kontrole des Reichs⸗

Februar 1890.

r 1890. st⸗Zeitungsamt. Didden.

Vom

des Reichsheeres, der Post und Telegraphen.

Königreich Preußen. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: der verwittweten Malermeister Bertha Hoff mann,

B“ geborenen Neumann, und dem mann zu Königsberg i. Pr.

Kof⸗Zimmermaler zu verl

eihen.

Malermeister Louis Hoff⸗ das Prädikat als Königliche

der Stadtverordneten⸗Versammlung zu T. Wahl den Stadtrath und Syndikus Schustehrus daselbst das als unbesoldeten Beigeordneten (Zweiten Bürgermeister) der

Stadt Thorn für die gesetzliche Amtsdauer von sechs Jahren zu bestätigen geruht.

dem Kreise welcher den . , n Fischhausen — Palmnicken nach Kirpehnen beschlossen at, Unterhaltung dieser Chausseegeldes auf 8 Chausseegeld⸗Tarifs vom 29. Februar 1840 S. 94 ff.) einschließlich der in demselben enthaltenen Be⸗ stimmungen über die Befreiungen sowie der sonstigen, die Erhebung betreffenden zusätzlichen Vorschriften — vorbehaltlich der Abänderung mungen — verleihen. — 1 Tarife vom 29. Februar 1840 angehängten Bestimmungen wegen der Chaussee⸗Polizei⸗Vergehen auf die gedachte Straße zur Anwendung kommen. Die eingereichte Karte erfolgt anbei zurück.

in Folge der von

Se. Majestät der König haben — Thorn getroffenen

Auf Ihren Bericht vom 20. Januar d. J. will Ich Sis assen im Regierungsbezirk Königsberg, au einer Chaussee vom Bahnhofe Germau der

Uebernahme der künftigen chausseemäßigen Straße das Recht zur Erhebung des derselben nach den Bestimmungen des (Gesetz⸗Samml.

gegen

der sämmtlichen voraufgeführten Bestim⸗ Auch sollen die dem Chausseegeld⸗

Berlin, den 29. Januar 1890. Wilhelm R. von Maybach.

An den Minister der öffentlichen Arbeit

Ansage.

Auf Allerhöchsten Befehl Sr. Majestät des Kaisers und Königs findet am 14. Februar 1890, Vormittags 10 Uhr, im Kapitelsaale des hiesigen Königlichen Schlosses die Nagelung und unmittelbar darauf in der Schloßkapelle die Weihe der dem Kürassier⸗Regiment Graf Wrangel (Ostpreußischen) Nr. 3 zu verleihenden neuen Standarte statt. Hierzu versammeln Sich: “ 8 a. Ihre Kaiserlichen und Königlichen Majestäten nebst Allerhöchstdero Königlichen Söhnen, Ihre Majestät die Kaiserin Friedrich sowie die sonstigen hier anwesenden Mitglieder des Königlichen Hauses und die im Garde⸗Corps dienenden und zur Zeit bei ihren Truppentheilen anwesenden Prinzen aus regierenden Häusern beziehungsweise mit ihren Gemahlinnen im Rittersaal; 3 ö“ b. die Gefolge der Allerhöchsten und Höchsten Herrschaften in der Rothen Sammet⸗ und Schwarzen Adler⸗ Kammer. Anfahrt: Vom Lustgarten her unter Portal IV, Auf⸗ gang Theatertreppe. t Anzug: Paradeanzug mit Ordensband.

Berlin, den 13. Februar 1890.

Ministerium für Landwirthschaft, Domänen und Forsten.

Dem Thierarzt Heinrich Nutt zu Brakel ist die von

ihm bisher kommissarisch verwaltete Kreis⸗Thierarztstelle des

Kreises Höxter definitiv verliehen worden. “

Finanz⸗Ministerium. Der Kataster⸗Assistent Schiller in Wiesbaden 1 Kataster⸗Controleur in Lübben bestellt worden.

Miicchtamtliches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 13. Februar. Se. Majestät der Kaiser und König konferirten gestern Nachmittag mit dem Handels⸗Minister Freiherrn von Berlepsch und dem Geheimen Ober⸗Regierungs⸗Rath Lohmann und nahmen um 5 Uhr einen längeren Vortrag des Reichskanzlers Fürsten von Bismarck entgegen. — “ Heute Vormittag arbeiteten Se. Majestät zunächst mit dem Kriegs⸗Minister und daran anschließend mit dem Chef des Militärkabinets und empfingen später den Staatssekretär des Staatsraths, Dr. Bosse, und dessen Stellvertreter, den Geheimen Legations⸗Rath Dr. Kayser.

raths statt. Vorher waren die vereinigten Ausschüsse für Handel und Verkehr und für Justizwesen zu einer Sitzung zusammengetreten.

— Se. Durchlaucht der Prinz Albert zu Sachsen⸗

Altenburg, Commandeur der 3. Garde⸗Kavallerie⸗Brigade, ist von Altenburg und Dessau hierher zurückgekehrt.

— Der neuernannte Regierungs Assessor von Barde⸗ leben ist nicht der Königlichen Regierung zu Gumbinnen, sondern der Königlichen Regierung zu Köslin überwiesen worden.

Bayern. München, 12. Februar. Se. Königliche Hoheit der egent empfing gestern im kleinen Thron⸗ saale der Königlichen Residenz den Bischof Dr. Rampf in Audienz, welcher den vorgeschriebenen Eid abzulegen hatte. Der Eidesleistung wohnte, als Stellvertreter des neuerdings erkrankten Minister⸗Präsidenten Dr. Freiherrn von Lutz, Staatsrath Dr. von Neumayr und das kleine Gefolge, der General⸗Kapitän Graf Verri della Bosia, der General⸗Intendant Freiherr von Perfall und die dienstthuenden Kämmerer bei. — Am Abend erschien der Prinz⸗Regent mit den Prinzen und Prinzessinnen des Königlichen Hauses auf dem Hofball im Festsaalbau der Residenz. Um 10 Uhr fand im Habsburger sowie in den Sälen Barbarossa's und Karl's des Großen Tafel von im Ganzen 600 Gedecken statt. — Am nächsten Dienstag Nachmittag wird der Prinz⸗Regent dem Schluß des vierzigstündigen Gebetes in der St. Michaels⸗Hofkirche mit dem großen Gefolge anwohnen.

Wie der „Allg. Ztg.“ auf eingezogene Erkundigung hin mitgetheilt wird, hat der Minister⸗Präsident Dr. Freiherr von Lutz eine leichte Entzündung am linken Fuße; im

Kam mer genehmigte in ihrer heutigen Königlichen h twur Gesetzes über den Wegfall der Pensionsbeiträge der Geistlichen und Lehrer auf Antrag ihrer 2. Deputation in der ihm durch die Zweite Kammer gegebenen Fassung unter Namensaufruf einstimmig und ohne Debatte und schloß sich eb n der Im schlossenen Ersuchen an die Königliche Staatsregie⸗ rung an, entwurf vorzulegen, und den Lehrern an Bestimmungen eingeräumte Befreiung von persön⸗ lichen Anlagen für Kirchenzwecke nur noch bezüglich der bereits angestellten Geistlichen und Lehrer so lange aufrecht erhalten bleibe, Stellen übergehen oder Gehaltser annehmen. Zu dem letztgedachten Antrag sprach der Superintendent D. Pank sich dahin aus, daß, gleich wie die junge theologische Welt, als kürzlich die Frage war, r zu befreien, wie ein Mann aufgestanden sei und diese Vater⸗ landspflicht sich nicht habe nehmen lassen wollen, jetzt auch die Alten kein Privilegium mehr gegenüber den übrigen Staats⸗ bürgern in der Theilnahme an den Gemeindelasten, welche mitzutragen ihnen eine Ehre sei, haben wollten.

Majestät der König hat, heute den neuernannten Gouverneur der Festung Ulm, General⸗Lieutenant Grafen von Alten, sowie den Landes⸗ konservator Finanz⸗Rath Dr. Paulus in Audienz empfangen.

— Heute Nachmittag fand eine Sitzung des Bundes⸗

Dr. J.) Die Erste itzung den mittelst eingebrachten Entwurf eines

Sachsen. Dresden, 12. Februar. Dekrets Nr. 14

ebenso dem von der Zweiten Kammer be⸗

dem nächsten ordentlichen Landtage einen Gesetz⸗ nach welchem die den Geistlichen Volksschulen nach den bisherigen

als dieselben nicht in andere öhungen erhalten und

sie von dem Heeresdienste

Stuttgart, 12. Februar. Se

Württemberg. 1 wie der „St.⸗A. f. W.“ meldet

Baden. Karlsruhe, 11. Februar. (Karlsr. Ztg.)

Gestern Abend traf Ihre Großherzogliche Hoheit die Fürstin zu Leiningen, Prinzessin von hier ein. dem Großherzog Prinzen Karl am Bahnhof empfangen und vom herzog nach dem Schlosse geleitet. einige Tage hier zu verweilen.

Baden, aus Amorbach Höchstdieselbe wurde von Sr. Königlichen Hoheit und Sr. Großherzoglichen Hoheit dem Groß⸗ Die Fürstin beabsichtigt,

Anhalt. Dessau, 12. Februar. (Anh. Staats⸗Anz.)

Ihre Hoheiten der Herzog und die Herzogin sowie Ihre Durchlauchten der Prinz Eduard und die Alexandra sind gestern nach Meran, Ihre Großherzogliche Hoheit die Erbprinzessin nach Altenburg abgereist.

Prinzessin

Der Landtag nahm in seiner gestrigen Sitzung zunächst

die Wahl der ständigen Kommissionen vor und überwies

darauf die Vorlage über den Abschluß der Herzoglichen Staatsschulden⸗Verwaltung für 1888/89 der Finanz⸗ kommission, die Gesetzentwürfe, betreffend eine anderweite Ab⸗

änderung des §. 4 des Gesetzes Nr. 288, die Abänderung einiger Bestimmungen der Landschaftsordnung, sowie betreffen] Ergänzung resp. Abänderung der Gesetze über die Verwaltungsgerichte ec. der Kom⸗ mission für Angelegenheiten der inneren Verwaltung und die Vorlage, betreffend die Herstellung einer Reserve⸗ Schachtanlage für das Salzwerk Leopoldhall, der Etatskommission.

Schaumburg⸗Lippe. Bückeburg, 11. (Köln. Ztg.) Der Landtag des Fürstenthums ist auf den

Elsaß⸗Lothringen. Straßburg, 11. Februar. Der Landesausschuß erledigte in seiner heutigen Sitzung mehrere Gesetzentwürfe in erster Lesung. Der Gesetzentwurf, betreffend die Verjährung der Fischereifrevel, wurde, nachdem der Uuter⸗Staatssekretär von Schraut die Mit⸗ theilung gemacht hatte, es werde voraussichtlich in der nächsten Tagung des Landesausschusses ein Gesetzentwurf über die Fischereipolizei vorgelegt werden können, nicht an eine Kommission verwiesen, vielmehr wird die zweite Berathung unmittelbar im Plenum vorgenommen werden. Die Vorlage über Ausübung des Hufbeschlag⸗Gewerbes und der Gesetzentwurf, betreffend die Haltung der Zuchtstiere, wurden der 4. Kommission überwiesen. 88

Oesterreich⸗Ungarn. Volosca, 11. Februar. (Wien. Ztg.) Das heute Vormittag ausgegebene ärztliche Bulletin lautet:

„Beim Grafen Andrassy war die heutige Nacht in Folge käufigerer Schmerzen minder rubig; der Gedärmkatarrh hat sich be⸗ deutend gebessert, in Folge dessen der Appetit zufriedenstellend ist.“

Großbritannien und Irland. London, 11. Februar. Die heute im Parlament zur Verlesung gekommene, dem Hauptinhalt na 8.s. ke e878h 8 mitgetheilte Thron⸗ rede hat, nach der Uebersetzung der „Allg. Corr.“, folgenden Wortlaut:

Mylords und Gentlemen! Meine Beziehungen zu anderen Mächten tragen fortwährend einen freundschaftlichen Charakter. Eine be⸗ waffnete Macht unter einem portugiesischen Offizier wurde während des Herbstes von der Kolonie Mozambique in ein Gebiet abgesandt, mo britische Ansiedlungen gegründet worden waren und wo eingeborene Stämme wohnen, die sich unter meinen Schutz begeben haben. Es fand cin Zusammenstoß mit Blutvergießen statt und es wurden Hand⸗ langen begangen, welche nicht mit der der Flagge dieses Landes schuldigen Achtung verträglich sind. Die portugiesische Regierung bat jetzt auf Mein Ansuchen versprochen, ihre militärischen Streitkräfte aus dem betreffenden Gebiet zurückzuziehen. Eine Konferenz der an der Unterdrückung des Sklavenhandels interessirten Mächte ist vom König der Belgier nach Brüssel berufen worden. Ich hoffe ernstlich, daß die Ergebnisse der Beratbungen die große Sache, um derentwillen sich die Konferenz versammelt hat, fördern mögen. Ein Handelsvertrag ist mit dem Khedive von Egypten abgeschlossen und ein einstweiliges Abkommen zur Ordnung drängender fiskalischer Fragen ist mit der Regie⸗ rung von Bulgarien getroffen worden. Schriftstücke über alle diese Ferpen werden Ihnen vorgelegt werden. Der von mir mit dem Deuts en Kaiser und der Republik der Vereinigten Staaten über die Regierung Samoas abgeschlossene Vertrag wird Ihnen vorgelegt werden, sammt den Protokollen der Konferenz, wie gleichfalls ein mit den Vereinigten Staaten zur Abänderung des zwischen den beiden Ländern bestehenden Auslieferungsrechts getroffenes Abkommen. Das letztere Schriftstück wartet noch der Genehmigung des Senats. Die gestörten Zustände des Swazilandes haben es nothwendig gemacht, Fürsorge für die bessere Regierung dieses Gebiets zu treffen, dessen Unabbängigkeit von der Londoner Konrention anerkannt worden ist. In Verbindung mit dem Präsidenten der süd⸗ afrikanischen Republik habe ich eine Kommission entsandt, um die Ansichten der Swazis und der weißen Ansiedler zu erfahren. Mit lebhaftem Interesse sehe ich dem Ergebniß der jetzt tagenden Kon⸗ ferenz entgegen, welche über die wichtige Frage der Föderation der australischen Kolonien beräth. Jede wohlerwogene Maßregel, welche, indem sie diese großen Kolonien in einen näheren Verband bringt,

übrigen ist das Befinden gut.

deren Wohlfahrt und Stärke erhöht, wird meine wohlwollende Er⸗ wägung finden. “

Februar.

24. d. M. einberufen worden.

Zwischenfall,

— Gentlemen vom Hause der Gemeinen! Die des Jahres über die Kosten der Regierung des Landes Fren Iehn A.S-e E. Sie sind entworfen worden mit

d sicht auf Sparsamkei i öff

scaen rages f Sparsamkeit und die Erfordernisse des öffent⸗

Mvylords und Gentlemen! Die fortdauernde ustände Irlands und die weitere Verminderung SH . erbrechen haben es möglich gemacht, in großem Maßstabe die Fläche zu beschränken, wo es nothwendig war, gegen grewisse Vergeben mit summarischem Prozesse einzuschreiten. Vorschläge um unter gehöriger finanzieller Vorsicht die Zahl der seß⸗ haften Eigenthömer zu vermebhren, die Grundsaͤtze der Selbst⸗ verwaltung, welche schon in England und Schottland angenommen worden sind, auch auf Irland auszudehnen, soweit sie auf jenes Land anwendbar sind, und das materielle Wohlbefinden der Bevölkerung in den ärmeren Distrikten zu vermehren, werden Ihnen unterbreitet werden. Eine Vorlage zur Erleichterung und größeren Billigkeit der Uebertragung von Land in England wird Ihnen überreicht werden Maßnahmen werden Ihnen unterbreitet werden zur Verminderung der Schwierigkeit und der Kosten, welche gegenwärtig die Privatgesetz⸗ gebung für Schottland begleiten. Eine Vorlage zur Verbesserung der Methode der Erhebung der Zehnten und zur Erleich⸗ terung der Ablösung derselben wird Ihnen vorgelegt werden Ich habe eine Kommission ernannt, um über die besten Mittel zur Hebung der ökonomischen Zustände, welche die Bewohner einiger Theile der westlichen Hochlande und Inseln Schottlands berübren, zu berichten. Ibhre Aufmerksamkeit wird wiederum auf eine Vorlage gelenkt werden, um die Haftpflicht der Arbeitgeber bei Unfällen fest⸗ zustellen, und auf eine Maßregel zur Verbesserung des Liquidations⸗ prozesses zahlungsunfähiger Gesellschaften gemäß der Akte über be⸗ schränkte Zahlungshaft. Es werden Ihnen Vorlagen unterbreitet werden zur Konsolidirung und Abänderung der Gesetze über öffentliche Gesundheitspflege in der Hauptstadt und über die Wohnungen der arbeitenden Klassen, ebenso eine Vorlage zur besseren Regulirung der Sparbanken und genossenschaftlichen Gesellschaften Ihre Auf⸗ merksamkeit wird gerichtet werden auf die Quartierverhältnisse in Lagern und Kasernen, und Sie werden ersucht werden, besere Fürsorge zu treffen zur Vertheilung wie zur Gesundheit und zur Behaglichkeit .12 ; 8 See Sie ernstlich bei der Erledigung hrer en Verantwortlichkei r Fürs Lei ⸗ Iin beaae⸗ er Fürsorge und Leitung des all — 12. Februar. (W. T. B.) Im Unterhause erklärte heute der Unter⸗Staatssekretär Fergusson: die Regierung 1p eine neuerliche Einladung zur Arbeiterschutz⸗ Konferenz in Bern erhalten, dieselbe jedoch noch nicht in Erwägung gezogen. wechsel Volkes

Voranschläge

b gen. Er hoffe ferner, daß ein Schrift⸗ das Mißverständniß des portugiesischen . wefentlich beseitigen und die Beziehungen beider Regierungen wiederum freundlich gestalten werde. Die portugiesische Regierung habe die An⸗ regung gegeben, die Frage einem Schiedsspruche zu unterbreiten, allein die britische Regierung erachte einen solchen für nicht opportun. — Im Laufe der Adreß⸗Debatte theilte der erste Lord des Schatzes, Smith, mit: der Kreta und Armenien betreffende Schriftwechsel werde demnächst vorgelegt werden. Die englische Regierung werde ihren Einfluß aufbieten, um die Einleitung eines neuen Prozesses gegen Mussah Bey zu erlangen. Was Kreta angehe, so sei kein ernstlicher Grund zu fürchten, daß sich die Unruhen daselbst im Frühjahr erneuern würden. Er theile das Bedauern Gladstone's EöGöe C Vorgänge in Sibirien. gland könne sich aber in innere Ange ei fremden Macht nicht einmischen. 11“

Frankreich. Paris, 12. Februar. (W. T. B.) Die heutige Gerichtsverhandlung wider den Herzog von Orleans begann um 10 Uhr. Auf die Frage des Präsi⸗ denten 888 der Herzog wörtlich:

Ich bitte um die Erlaubniß, mich ohne jede Phrase Gerichtshof wenden zu können. Ich bin nach Füebe Ich ““ um als einfacher Soldat zu dienen; ich mache keine Politik. Die Politik geht nur meinen Vater an, dem ich ein ergebener Sohn und treuer Diener bin. Ich bin nicht in die Deputirtenkammer, fondern in das Gestellungsbureau gekommen; ich wußte, welchem Umstande ich mich aussetzte; das hielt mich jedoch nicht ab. Ich wollte meinem Vater⸗

lande in einem Regiment dienen. Ist das ein Verbrechen? Ich

liebe mein Vaterland. Ist das ein Fehler? Nein, ich balte mich nicht für schuldig und will mich nicht vertheidigen. Id danke herzlich meinen Rathgebern für ihre Ergebenheit und bitte sie, mich nicht zu vertheidigen. Ich habe in der Verbannung die Behörden meines

Landes ehren gelernt und werde ihre Beschlüsse achten; ich erwarte

nichts von ihrer Milde; aber wenn ich verurtheilt werde, so bin ich

sicher, daß mich 200 000 Stellungspflichtige meiner Klasse, die glück⸗ licher als ich dem Vaterlande werden dienen können, freisprechen.“

1 erwiderte der Präsident:

„Aber, Sie wußten doch, daß Ihnen setz untersagt

der französischen Armee zu 1“

der Herzog antwortete:

8 wäre nicht in der Conciergerie, wenn dieses Gesetz nicht Der Antrag des Vertreters der Staatsanwalt⸗ chaft stellte fest:

Der Sohn des Grafen von Paris falle unter die Anwendung des Gesetzes, welches den Prätendenten das Betreten französischen Terri⸗

toriums untersagt, seine Anwesenheit beweise die begangene That, hier handle es sich um die Verletzung eines rein politischen Gesetzes, das

keine Verdrehung zulasse. Das mit Wissen übertretene Gesetz müsse

Anwendung finden.

88 Der Advokat Rousse erwiderte in seiner Vertheidigungs⸗ Der Herzog sei nur nach Frankreich gekommen, um Soldat zu werden, und habe sich von Niemandem als seiner Jugend Rath geholt; sein Schritt sei ein rein persönlich freiwilliger, der ihm sein Leben lang zur Ehre gereichen werde; er wünsche wohl, daß Frank⸗ reich in Tagen der Gefahr viele solcher Söhne habe, wie diesen. (Beifall.) Das Millitärgesetz — so schloß der Vertheidiger sein Plaidoyer —, indem es Alle für dienstpflichtig erkläre, vernichte selbst die Wirkungen des Verbannungsgesetzes. Nach kurzer Berathung sprach der Gerichtshof, wie bereits gestern gemeldet, die Verurtheilung zu 2 Jahren Gefängniß aus. Gegen Ende der Verhandlung ereignete sich ein kleiner G einige Gruppen riefen: „Vive Orléans“, worauf andere mit „Vive la république“ antworteten. Die Ersteren zogen nach dem Pont neuf, um an der Statue Heinrichs IV. einen Kranz niederzulegen; auch hier erschollen ufe: „Vive le roi“, „Vive Orléans“, denen die Anderen

wieder mit „Vive la république“ begegneten. Schließlich griff

die Polizei ein und verhaftete in der Nähe der Oper etwa 25 der Manifestanten.

Italien. Rom, 12. Februar. (W. T. B.) In

der Deputirtenkammer ist heute das Grünbuch, be⸗

treffend die Angelegenheiten Kretas, vertheilt worden.

Dasselbe enthält 87 Dokumente, welche vom 6. April 1888

bis zum 18. November 1889 reichen. Aus diesen geht das vollständige Einvernehmen Englands, Oesterreich⸗Ungarns eutschlands und Italiens hervor, um der griechischen Regie⸗

die Anwendung aller Mittel, die zur Beendigung der Insurrektion in Kreta führen könnten, anzuempfehlen, selbst durch Zugeständnisse etwaiger begründet erscheinender Forderungen. — Auf der Tagesordnung der heutigen Sitzung der Kammer stand die Berathung des berichtigten Budgets. Die Abgg. Luzzatti, Giampietro und Fer⸗ raris kritisirten die Finanzpolitik des Ministers der Finanzen Seismit⸗Doda und des Ministers des Schatzes Giolitti. Luzzatti befragte ferner den Minister⸗Präsidenten Crispi bezüglich der Betheiligung Italiens an den von der Schweiz und Deutschland in Anregung gebrachten Kon⸗ ferenzen über die Arbeiterfragen, sowie betreffs der Grundsätze, von welchen sich die Regierung dabei leiten lassen werde. Crispi erwiderte: Italien werde sich an der

Die deutsche Regierung habe die beiden Kaiserlichen sse betreffend die Arbeiterfrage, mitgetheilt. Le Uüichen. Grlashe, gierung habe geantwortet, daß sie gern an der Lösung so wichtiger Fragen mit Deutschland zusammenarbeiten werde. Die vom Kaiser Wilhelm ergriffene Initiative beweise immer mehr, daß unter einer monarchischen Regierung die wichtigsten sozialen Probleme gelöst werden können. seine Motive auseinander zu setzen und

lärte: erde nunmehr sei frage in eine Inter⸗ “ hr seine Anfrage in eine Inter⸗

Spanien. Madrid, 11. Februar. (K. Zt Di 2, . . 285 9 8 8 E1“ Die Königin⸗ Regentin begnadigte den wegen “ Betragens gegen sie verbannten Herzog von Sevilla in Folge eines Schreibens, welches derselbe während der Krank⸗ heit des Königs an Ihre Majestät richtete.

Portugal. Lissabon, 12. Februar. (W. T. B.) Hundert und vierzig Personen, welche bei den gestrigen Kundgebungsversuchen verhaftet wurden, sind auf ein Panzerschiff und ein Kanonenboot gebracht worden.

Türkei. Konstantinopel, 12. Februar. Wie die „Politische Correspondenz“ aus Konstantinopel erfährt, hätte die Pforte Schakir Pascha beauftragt, sich wegen Abänderungen, welche an dem die Insel Kreta be⸗ treffenden Firman des Sultans vorzunehmen wären, mit den christlichen Notabeln auf Kreta in Verbindung zu setzen.

Rumänien. Bukarest, 12. Februar. (W. T. B.) In der Deputirtenkammer erklärte heute bei der fortgesetzten Debatte über die Versetzung des Kabinets Bratiano in Anklagezustand der Minister⸗Präsident, die Regierung verhalte sich in dieser Frage gänzlich objektiv, sie wolle die Entscheidung der Kammer nicht beeinflussen, bitte aber die Kammer, ihren Ent⸗ schluß gehörig zu überlegen, damit sie nicht beschuldigt werde, einem Rachegefühl oder politischen Leidenschaften ge⸗ folgt zu sein. Bei der Abstimmung, welche über jeden Minister

in Anklagezustand mit gelehnt. DT soll morgen stattfinden.

Blulgarien. Sofia, 12. Fehrugr. (W. T. B.) Wie die „Agence Balcanique“ meldet, sind verschiedene der von den Zeitungen gebrachten Berichte über die Panitza⸗ Affaire unrichtig oder gänzlich erfunden. sei, daß die Entführung Nachts während des Hofballes statt⸗ finden sollte. Aus weiteren Erklärungen gehe hervor, daß das

87 gegen 86 Stimmen ab⸗

Commandeur sei verhaftet worden, sondern im ;

vier Subaltern⸗Offiziere des 1. 11.“ 8 „Der ,Politischen Corresrondenz“ werden die Nachrichten über eine angeblich unter der Bevölkerung Bulgariens herrschende Erregung, über die bevorstehende Verkün⸗ digung des Standrechts in den Garnisonen, über die Ver⸗ hängung des Belagerungszustandes ec. als vollkommen erfunden bezeichnet. Das von Panitza angestiftete Komplot müsse wohl ernst genommen werden, indessen besitze dasselbe nicht die ihm beigelegte Tragweite. d Verschwörung beweise die Aussichtslosigkeit einer jeden gegen die gegenwärtige Regierung Bulgariens geplanten Erhebung sowie die Wachsamkeit und Stärke derselben. In der bul⸗ C Armee 88 8 äußerst wenige unzufriedene 8 äate, und unter der Bevölke . s 1t

Iöö ölkerung herrsche allenthalben

Cö und Norwegen. (F.) Stockholm, 10. Fe⸗ tragen: Zölle 2 468 841 Kronen gegen 2 382 410 Branntweinsteuer 1 034 368 Kr. 8 809 355 Kr. e Kr. gegen 500 000 Kr. oder zu⸗ ammen 3 209 Kr. gegen 3 691 765 Kr. i ichen Mon geg 765 Kr. im gleichen Monat

Amerika. Vereinigte Staaten. New⸗York 11. Februar. (N. B.) Die Nachricht, daß die “ der Sioux⸗Indianer den Ansiedlern freigegeben sei, erzeugte in Pierre und Chamberlain in Süd⸗ Dakota die wildeste Aufregung. Die Ansiedler stürzten sich förmlich in die 9000 000 Acres umfassende Reservation, um sich Land zu sichern. Es werden jetzt schon Häuser gebaut. 8 “ mußte Ausschreitungen verhindern. Trotz⸗ “ . daß 8 zu blutigen Kämpfen zwischen L 1 we Hstücke 2 vruch erhcen e auf dieselben Grundstücke An⸗ rasilien. Rio de Janeiro, 12. Februar. (W. T. B Zum Minister des Innern an Stelle von I. e. —

seine Entlassung eingegeben, ist Cesario Alvin ernannt

Afrika. Egypten. Kairo, 11. F

1— — . . Februar. (A. C.

Der Khedive hat heute den Tewfikieh⸗Kanal (. nh

Der Kanal soll Unter⸗Egypten künftighin gegen erluste durch einen niedrigen Nilstand schützen.

Vorbereitungen für die Wahlen.

Aus Württemberg wird der M. „All tg.“ u. d 18 d. M. berichtet: Die Aufstellung von Ug. gig en zur Feichstagswahl darf jetzt als beendet betrachtet werden; es höchstens noch einige belanglose Zählkandidaturen nach⸗ ommen. Das Resultat ist folgendes: Die Kartell⸗ parteien haben in sämmtlichen 13 Wahlkreisen, die sie im letzten Reichstage vertraten, wieder Kandidaten auf⸗ gestellt; davon sind acht frühere Abgeordnete. Dem

rung Mäßigung und Klugheit anzurathen, sowie der Pforte

Centrum haben die Kartellparteien nur in einem, dem

in Aussicht genommenen Konferenz in Bern betheiligen.

einzeln stattfindet, wurde die Versetzung Ivan Bratiano's

Die Abstimmung in Betreff der übrigen Minister

Unwahr

Komplot bis zum Frühjahre verschoben war. Kein Regiments⸗

Der Verlauf der

Die Staatseinnahmen haben im Januar be⸗

15. Wahlkreis, eine Zählkandidatur entge e ie Demokratie, die Hauptgegnerin des 8 anfänglichen großen Kandidatennoth in sämmtlichen Kartell⸗ kreisen den Kampf aufgenommen; freilich sind die Kandidaten zum Theil zur Uebernahme der Wahl förmlich enöthigt worden. Dem Centrum hat die Volkspartei im 17. Wahlkreis eine Kandidatur entgegengestellt, um sich für den Ein⸗ bruch des Centrums in eine demokratische Domäne bei den letzten Landtagswahlen zu rächen. Das Centrum hofft mit Grund, seine vier Mandate zu behalten. Der Parteiparole, für den ersten Wahlgang überall Zähl⸗ kandidaturen aufzustellen, ist man nach Kräften nachgekommen doch nicht überall damit durchgedrungen. Im 8. Wahlkreis stimmen die Katholiken sofort für den Kartellk ndidaten Frei⸗ herrn von Ow, im 3. machen sie Miene, für den demo⸗ kratischen Kandidaten Härle dasselbe zu thun. Die Sozial⸗ demokratie endlich hat in 11 Wahlkreisen Zählkandidaturen aufgestellt. — In der Signatur des Wahlkampfes treten folgende Punkte hervor: Vorstoß der sozialistischen Agitation in die ländlichen Wahlkreise; Bestreben aller 3 oppositionellen Parteien, durch Zählkandidaturen die Wahl zu einer General⸗ musterung ihrer Anhänger zu machen; zunehmende Entfremdun

zwischen der Demokratie und den Klerikalen. I

Zeitungsstimmen. 8

Ueber die Aufnahme der Allerhöͤchte bezüglich der Arbeiterfrage in Italien wird nischen . aus Rom geschrieben: „ Die Kaiserlichen Erlasse über den Arbeiterschut mache bier in weiten Kreisen beträchtliches Auffehen. Man darf 896616 daß es in erster Linie die Person des Urhebers dieser Kundgebungen ist, welche die Aufmerksamkeit gefangen nimmt. So mancher bt. er in den letzten Jahren noch seine Hauptquelle für Nachrichten und An⸗ sichten über ausländische Dinge in Frankreich gefonder und sichv. i- 8 Kaiser ein Bild gemacht, mit dessen Umrissen dien euecten Erlasse 9 ne Einklang steben. „Wilhelm II.“, sagt die „Riforma“, weist diesen Kundgebungen aufs Neue die Vorurtheile zurück, rie man üb ih deg breiten wollte, ehe er den Thron bestiegen batte, uns die I“ mannigfacher und stets wirksamer Art seitdem widerlegt ke t Gleich⸗ zeitig aber müssen diese Kundgebungen auch einen möcht Jer. Finfluß 2 müssen diese Kundgebungen auch einen mächtigen Einfluß nicht nur auf die Wahlverhältnisse, die ja nur eiine vorübergehende Lage darstellen, sondern auf die ständige Frundlage der politischen Verbältnisse in Deutschland ausüben.“ Freibt die „Ri⸗ forma“: 8 „Die Kundgebungen b allervings daß die Hinderrisse, mit welchen er zu kän pien hat, einst⸗ weilen noch zahlreich und bedeutend sind, allein das gefellschaftliche Leben ist zu allen Zeiten ein Kampf gewesen und die Hauptsache liegt darin, daß man über die Mittel verfägt, diesen Kampf zu bestehen. Mit welchem Rechte te man behaupten 1 daß diese Mittel den Massen fehlen in Lä dern, wo, wie in Italien das volksthümliche Element seinen Einfluß uf Gesetzgebung und Regierung geltend machen kann oder wo, wie in Deutschland ebenfalls die Hauptwaffe, das Stimmrecht, dote stekt und der Souverän selbst mit den ihm durch die Stantsverfassung verliebenen Mitteln sich ihrer Sache bemächtigt und ihr Sanner erhebt? Alles beweist daber, daß heute für die Volksmassen keinerlei Beweggrund mebr vorliegen kann, sich als im Kriegszustande mit dem Rest der Gesellschaft zu betrachten, daß sie vielmehr durch Vereinigun Kräfte mit denen der übrigen Gefellschaft für ihre eigenen Bedürf,. nisse sorgen, ihr Schicksal besse Zukunft sichern können, welche des Dasei üb en die Freuden 8 giebt, auf welche alle Menschen tze e „Tribuna “* meint, wenn auch das zuerst von der Schweit angeregte Beginnen seine großen Schwierigkeiten habe, so müsse doch durch das Gewicht des Kaiserlichen Ansehens die ganze Ange eit in Gang gebracht und der Verwirklichung entgegengerückt werden. Das Blatt erinnert dabei an den Vorgang der Genfer Konferenz gegen die Spreng⸗ geschoffe der Kleingewehre und meint: „Machen wir es beute ähnlich. Bekriegen wir einander mit autonomen Tarifen und Differential⸗ zöllen, aber der unbeschränkte Arbeitstag die Kinderarbeit, die Fabriken, in denen Leben und Gesundheit der Arbeiter gefährdet sind zählen zu den Sprenggeschossen, denen jeder entsagen muß. Und die Anregung ist auf jeden Fall von der höchsten Wichtigkeit. Es S ö Versuch zur Herstellung des gesellschaft⸗ — F ns gemacht werden, als de 8 is ilhe 1“¹“ g t werden, als der den heute Kaiser Wilhelm 8 Die „Wiesbadener Presse“ bringt zur Frage der „Lebensmittelvertheuerung“ folgenden Artikel: Wenn die Freisinnigen und Sozialdemokraten behaupten die Preiserhöhungen füͤr die Lebensmittel seien lediglich durch die Zölle herbeigeführt, so ist das umichtig; denn auch solche Gegen⸗ stände sind theurer geworden, welche nicht einem Zoll unter⸗ worfen sind. Die Preiserhöhungen haben vielmehr ganz verschieden⸗ artige Ursachen, die alle zusammenwirken. Da ist außer der Miß⸗ ernte beispielsweise auch der Börsenterminhandel, da sind die Vieh⸗ seuchen im In⸗ und Auslande, da sind nicht zum Wenigsten auch die Strikes schuld, das viele Erzeugnisse theurer geworden sind. 8* Hätten wir nun aber die Getreidezolle nicht geyabt, als im ver⸗

gangenen Jahre die Ernte so schlecht ausfiel, so wäre durch die aus⸗ wärtige Konkurrenz die deutsche Landwirthschaft ruinirt worden Möglicherweise würde in diesem Fall der Handwerker, der Arbeiter oder Geschäftsmann im Jahre drei bis vier Mark weniger für Brod ausgegeben haben; aber ist es nicht viel werthvoller für Jedermann, lieber vorütergehend (denn bei besserer Ernte fallen auch die Preisej

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ruinirt zu sehen? Geht die Landwirthschaft zu Grunde, so folgt der Handwerkerstand, so folgen die übrigen Erwerbsklassen alle nach 1 Der Erwerb der Handwerker, Kaufleute, Gastwirthe, über⸗ aupt aller Gewerbetreibenden hängt ja vollkommen von dem Wohlstande und der Kaufkraft des Landwirths ab Das Geld welches der Landwirth beim Verkauf seiner Erzeugnisse einnimmt, behält er nicht in der Tasche. Er giebt es wieder aus für die mannigfachen Bedürfnisse und Waaren, die er vom Handwerker und Kaufmarn bezieht, für Bauten, Hausgeräth, Möbel, Geschirr Kleider, Wäsche, Schuhe und Stiefel, für Salz, Petroleum u. s w. Wenn die Landwirthschaft keinen Ertrag bringt wenn der Landwirth sich immer mehr einschränken muß, so kann auch der Gewerbetreibende

nsch. e h b Nun wird behauptet, von den Getreidezöllen b der Groß⸗ grundbesitzer Vortheil. Das ist aber auch aülen babe er Zeoßf grundbesitzer kann in manchen Beziehungen billiger produziren als der kleinere Landwirth. Der kleinere Landwirth ist nicht im Stande sich Maschinen anzuschaffen, um Arbeitskräfte zu ersparen; er ist also Getreidepreisen noch übler daran, als der Großgrund⸗ sitzer. bees Aber auch die übrigen Steuerzahler, besonders die wenige hbabenden, genießen Vortheile von den ee Bensßer Wahl⸗ wird bekanntlich den Kreisverbänden überwiesen und hat die Kom⸗ munalsteuern entweder vermindert, oder einer weiteren Erhöhun derselben Einhalt gethan; ferner ist in verschiedenen Siaaten das Schulgeld abgeschafft und weitere Erleichterungen der Gemeindelasten sind 2 ⸗ genommen. . s ist also in jeder Beziehung ein Leichtsin f⸗ fung der Getreidezölle zu reden. Bei —— r. eg die Getreidepreise wieder niedriger werden; denn die Zölle haben mit der jetzigen Preiserhöhung nichts zu thun. Das geht unwiderleglich daraus hervor, daß die Getreidepreise auch in diesem

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einmal das Brot etwas theurer einzukaufen, als die Landwirthschaft 88