1890 / 53 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 27 Feb 1890 18:00:01 GMT) scan diff

1529,36 km (darunter 3 2 mit vermehrter Betriebs⸗ länge) geringer als in demse ben Zeitraum des Vorjahres. Bei den unter Staatsverwaltung stehenden Privat⸗ bahnen, ausschließlich der vom Staat für eigene Rechnung verwalteten Bahnen, betrug Ende Januar d. J. das ge⸗ sammte konzessionirte nlagekapital 22 860 000

15 405 100 Stammaktien, 2 454 900 Prioritäts⸗Stamm⸗ aktien und 5 000 000 Prioritäts⸗Obligationen), und die

Länge derjenigen Strecken, für welche das Kapital bestimmt

ist, 116,83 km, sodaß auf je 1 km 195 669 entfallen.

Bei den unter Privatverwaltung stehenden Privat⸗

bahnen betrug Ende Januar d. J. das gesammte konzessio⸗ nirte Anlagekapital 551 882 529 (284 589 850 Stammaktien, 80 881 650 Prioritäts⸗Stammaktien und 186 414 329 Pvrioritäts⸗Obligationen), und die Länge derjenigen Strecken, für welche dies Kapital bestimmt ist, 3322,01 km, sodaß auf je 1 km 166 129 entfallen. Eröffnet wurde am 29. Dezember v. J. die Strecke Dömitz Lübtheen 32,90 km (Mecklenburgische Friedrich⸗Franz⸗ Eisenbahn).

Der Regierungs⸗Assessor Dr. jur. Kühne zu Sig⸗ maringen ist an die Königliche Regierung zu Posen versetzt worden. Dem Regierungs Assessor Dr. jur. von Flügge zu Düsseldorf ist die kommissarische Verwaltung des Landraths⸗ amts im Kreise Winsen, Regierungsbezirk Lüneburg, vom 1. April d. J. ab übertragen worden. Der neuernannte Re⸗ gierungs⸗Assessor Steinmeister ist dem Königlichen Polizei⸗ Präsidium zu Berlin und die neuernannten Regierungs⸗ Assessoren Rang und Melior sind der Königlichen Regierung zu Posen überwiesen worden.

Bayern. München, 25. Februar. Se. Königliche

Hesheft der Prinz⸗Regent wird der am 28. d. in der St.

onifazkirche stattfindenden Trauermesse für weiland Se. Majestät König Ludwig I. beiwohnen.

Gegenüber anders lautenden Mittheilungen einiger Blätter über das Befinden des Staats⸗Ministers Dr. Freiherrn von Lutz theilen die hiesigen „Neuesten Nachrichten“ Fol⸗ gendes mit: „Se. Excellenz erkrankte Mitte Dezember an doppelseitiger Brustfellentändung und wurde in Rekonvalescenz derselben von der Influenza befallen, an welche sich eine leichte Lungenentzündung und zuletzt noch eine Venenverstopfung (Thrombose) des linken Beines anschloß, welch letztere bis zur Stunde noch den Patienten abhält, das Bett zu verlassen. Im Uebrigen schreitet die Ge⸗ nesung nach allen dit de hin in erfreulichster Weise vor⸗ wärts, und es ist speziell von einem tieferen Organleiden (Bright'sche Krankheit) keine Rede.“ Die „Allg. Ztg.“ kann die Richtigkeit vorstehender Information bestätigen.

Sachsen. Dresden, 26. Februar. (Dr. J.) Beide Kammern hielten heute Sitzungen ab. Die Erste Kammer bewilligte auf Antrag ihrer zweiten Deputation einstimmig und ohne Debatte Kap. 70 des ordentlichen Etats, Landesanstalten betr., allenthalben übereinstimmend mit den Beschlüssen der Zweiten Kammer und erledigte darauf Peti⸗ tionen. Die Zweite Kammer berieth den Etat der Staats⸗ eisenbahnen, Kap. 16 des ordentlichen Staatshaushalts⸗Etats. Nach einer kurzen alloemeinen Debatte, in welcher von mehreren Abgeordneten verschiedene Wünsche bezüglich des Betriebes der Eisenbahnen ausgesprochen wurden, ging man an die Be⸗ rathung der Einnahmen, zu welchen die Minderheit der Finanzdeputation A den Antrag gestellt hatte, dieselben mit Rücksicht auf die Erträge der letzten Jahre um 3 085 000 höher einzustellen. Für diesen Antrag verwendeten sich außer dem Berichterstatter Kirbach noch die Abgg. Bönisch und Starke, wogegen der Vize⸗Präsident Georgi, sowie die Abgg. Schickert, Niethammer und Uhlemann (Görlitz) unter Hinweis auf den Nutzen einer vorsichtigen Finanzpolitik und die Möglichkeit eines Verkehrsrückgangs, sowie die Zweckmäßigkeit einer Verwendung etwaiger höherer Ueberschüsse zu Tarifermäßigungen, Verkehrs⸗ erleichterungen und zum Ausbau des Eisenbahnnetzes die Ein⸗ stellung nach der Vorlage befürworteten. Dasselbe geschah Sei⸗ tens des Regierungskommissars Wirklichen Geheimen Rath von Thümmel, welcher unter Anderem mittheilte, daß die Eisenbahn⸗ verwaltung einer weiteren Vereinfachung des Tarifs für den Personenverkehr näher getreten sei, woraus sich ein Einnahme⸗ ausfall von jährlich 2—3 Millionen ergeben werde. Die Kammer genehmigte hierauf, dem Antrage der Deputations⸗ mehrheit entsprechend, gegen 16 Stimmen die Einstellung der Einnahmen nach der Vorlage. Ebenso wurden ohne erhehliche Debatte die Ausgaben nach der Regierungsvorlage bewilligt.

In einer heute Abend abgehaltenen Sitzung verwies die Kammer die Vorlage über den Bau von

isenbahnen, nachdem die Vertreter der betreffenden Gegen⸗ den die 8 Projekte befürwortet hatten, an die Finanz⸗ deputation B.

Württemberg. Stuttgart, 26. Februar. (St.⸗A. f. W.) Am gestrigen Geburtsfest Sr. Königlichen Hoheit des Prinzen Wilhelm erschienen die Mitglieder der Königlichen Familie sowie zahlreiche andere Personen, um dem Prinzen und der Prinzessin ihre Glückwünsche darzubringen. Um 1 Uhr fand ein Gabelfrühstück im Wilhelmspalast statt, zu em etwa 20 Einladungen ergangen waren. Abends speisten die Prinzlichen Herrschaften bei Ihrer Königlichen Hoheit der Prinzessin Friedrich.

Sachsen⸗Weimar⸗Eisenach. Weimar, 26. Februar. (Weim. Ztg.) Se. Königliche Hoheit der Landgraf Alexander von Hessen ist heute von hier wieder abgereist.

Sachsen⸗Coburg⸗Gotha. Coburg, 26. Februar. (Cob.

tg.) Se. Königliche Hoheit der Herzog und Ihre Kaiser⸗

liche Hoheit die Herzogin von Edinburg sind heute aus St. Petersburg hier wieder eingetroffen.

Schwarzburg⸗Rudolstadt. Rudolstadt, 26. Februar.

ea;b. n⸗ 1es 319. to ann 19 Fürst ünther hat si eute zum Besu es Fürstlichen Hofes

nach Sondershausen begeben. 1

Elsaß⸗Lothringen. Straßburg, 25. Februar. Der 1 Landesausschuß erledigte in seiner heutigen Plenarsitzung zunächst in zweiter Lesung eine zurückgestellte Position des Etats des Ministeriums, sodann in dritter Lesung den Entwurf eines Gesetzes, betreffend Verjährung der Fischereifrevel, beide Gegenstände ohne Diskusston.

en nächsten Gegenstand bildete die erste Lesung des Entwurfs eines Gesetzes, die Rechtsverhältnisse der Professoren der Kaiser Wilhelms⸗Universität. Der Abg. Dr. Gunzert erläuterte die allgemeine Bedeutung der Vorlage und beantragte die Ueberweisung derselben an die

BI

zweite Kommission. Das Haus stimmte diesem Antrage zu.

Der Etat der Hoch⸗ und Wegebau⸗Verwaltung wurde in zweiter Lesung genehmigt, ebenso der Etat der Verwaltung für Handel und Gewerbe nach kurzer Debatte. Der Etat der Tabackmanufaktur wurde ohne

Diskussion angenommen.

SDesterreich⸗Ungarn. Wien, 26. Februar. (W. T. B.) Das Herrenhaus hat dem Uebereinkommen zwischen Deutschland und Oesterreich⸗Ungarn über die wechsel⸗ seitige Unterstützung hülfsbedürftiger Seeleute seine Zustimmung ertheilt.

Budapest, 26. Februar. (W. T. B.) Beim Beginn der heutigen Sitzung des Unterhauses konstatirte Prä⸗ sident Pechy, die gestern von Abranyi an ihn ent⸗ sandten beiden Abgeordneten hätten ihm direkt erklärt, sie kämen nicht als Sekundanten, worauf er das steno⸗ graphische Protokoll habe holen und die beiden Herren durchlesen lassen. Damit sei die Sache erledigt gewesen. Der eine der beiden Abgeordneten bestätigte diese Darstellung des Sachverhalts. In der sich anschließenden kurzen Debatte wurde von mehreren Rednern beider Seiten des Hauses hervorgehoben, die Aufrechterhaltung der Autorität des Präsidenten sei unbedingt nothwendig, derselbe sei nur dem Hause verantwortlich und sein Ansehen sei auch das des Parlaments. Hiermit war der Zwischenfall geschlossen. Die Debatte des Budgetgesetzes nahm nunmehr ihren Fortgang.

Großbritannien und Irland. London, 25. Februar. (A. C.) Die Königin tritt ihre Reise nach Axx⸗les⸗Bains am 25. März an. Ihre Majestät wird dort einen Monat Aufenthalt nehmen. Der Prinz von Wales begiebt sich am 17. März nach Berlin, wo Se. Königliche Hoheit bis zum 24. weilen wird.

Bei der gestrigen Ersatzwahl zum Unterhause im irischen Kreise West Waterford wurde der Nationalist Al⸗ fred Webb von Dublin unbeanstandet gewählt.

Im Unterhause ist ein Gesetzentwurf eingebracht worden, betreffend die Bildung von Handelstribunalen in London, Liverpool, Manchester, Leeds, Bradford, Newcastle on Tyne und 13 anderen Handels⸗ und Faeh Das Richterpersonal soll aus einem ordentlichen Richter und zwei Handelsbeisitzern bestehen. Die Tribunale werden die Kompetenz zur Eintreibung aller Schuldforderungen im Be⸗ trage von über 20 Pfd. Sterl. erhalten.

Frankreich. Paris, 26. Februar. (W. T. B.) Wie

in gut unterrichteten Kreisen verlautet, wird nunmehr zuverlässig eine zustimmende Antwort Frankreichs auf die Einladung zur Theilnahme an der Berliner Konferenz als bevorstehend erwartet. Dieselbe dürfte voraussichtlich morgen erfolgen. In der heutigen Plenarsitzung der republikani⸗ schen Deputirten, an welcher 191 Deputirte theilnahmen, waren 5 Minister anwesend. Der Minister⸗Präsident Tirard wiederholte seine bereits früher hinsichtlich der Zollfrage ab⸗ gegebenen Erklärungen und betonte, er würde die Interessen des Landes unter Berücksichtigung der durch die Politik gebotenen Nothwendigkeiten im Auge behalten. Was die beabsichtigte Konferenz in Berlin angehe, so seien die Unterhandlungen hierüber zwischen den einzelnen europäischen Kabineten noch in der Schwebe; diese Frage könne daher gegenwärtig nicht diskutirt werden. Wenn die Versammlung anderer Ansicht sei, so würde er sich zurückziehen. Die Versammlung stimmte der Haltung Tirard's zu.

Gestern Abend strandete ein französisches Tor⸗ pedoboot auf einer Sandbank bei Costa di Mara (Por⸗ tugal). Die Mannschaft wurde gerettet. Man hofft das Torpedoboot wieder flott zu machen.

Schweiz. Bern, 26. Februar. An Stelle des ver⸗ storbenen Obersten Pfyffer ist, wie der „Bund“ meldet, zum Chef des Stabsbureaus der Oberst Arnold Keller aus Aarau, seit 1876 Chef der taktischen Abtheilung des Generalstabs⸗Bureaus, gewählt worden.

Ueber die lateinische Münzkonvention enthält der des eidgenössischen Finanz⸗Departements folgende Mit⸗ heilungen:

Laut Art. 13 des lateinischen Münzvertrages vom 6. November 1885 hätte dessen Kündigung erstmals vor Ablauf des verflossenen Jahres erfolgen sollen, um dessen Auflösung bis zum 1. Januar 1891 herbeizuführen. Aus den von der schweizerischen Gesandtschaft in Paris erhaltenen bezüglichen Mittheilungen sowie auch aus anderen Quellen ging aber zur Evidenz hervor, daß weder in Frankreich noch Belgien, Italien und Griechenland Absicht vorhanden sei, die Konvention auf den genannten ersten Termin zu künden. Für die Schweiz lag ebenfalls und selbst im Hinblick auf das Eingangs erwähnte Postulat kein Motiv zur Kündigung vor, da der bestehende Vertrag mit der demselben ange⸗ hängten Liquidationsklausel ihr im Großen und Gamen den der⸗ einstigen Austausch der im hiesigen Lande zirkulirenden fremden Fünf⸗ frankenstücke der lateinischen Münzunion garantirt.

G Durch ihr einstweiliges Verbleiben bei dem internationalen Münzverband erwachsen der Schweiz unter diesen Umständen keine Nachtheile, und die Vortheile der seit bald einem Vierteljahrbundert bestehenden Verbindung dürfen andererseits nicht unterschätzt werden. Zudem würde zur Stunde und jedenfalls so lange als nicht eine große erst noch zu schaffende centrale schweizerische Notenbank den Geld⸗ umlauf richtig zu regeln vermöchte, die reine Goldwährung, wenn solche etwa nach Auflösung der lateinischen Münzunion eingeführt werden wollte, nur mit großen Schwierigkeiten aufrecht zu er⸗ halten sein.

Belgien. Brüssel, 26. Februar. (W. T. B.) Im Senat erwiderte heute in Beantwortung der Interp eld tion des Senators van Put, nach welcher Belgien auf der Berliner Konferenz eine allgemeine Abrüstung in Anregung bringen sollte, der Minister des Aeußern, daß die belgische Regierung, indem sie der hochherzigen Initiative des Deutschen Kaisers ihren Beifall zolle und mit größter Bereitwilligkeit die Einladung zur Konferenz angenommen habe, sich die Schwierigkeit der Aufgabe nicht verhehlen könne. „Wir haben einen gewissen Rückhalt zu beobachten,“ erklärte der Minister, „wir haben außerdem noch nicht das Programm der Konferenz erhalten. Was übrigens die Instruktionen anbelangt, die wir unseren Vertretern bei der Konferenz zu geben haben, so können wir uns in dieser Beziehung durchaus 898 auf irgend welche Erklärungen ein⸗ lassen.“ Der Senator Balisaux (Linke) billigte die Haltung der en und meinte, daß es Belgien nicht zustehe, eine entscheidende Stellung bei der Konferenz einzunehmen, wie van

Put dies wünsche. van Put bedauerte, daß man seine nter⸗ pellation abweise. Der Minister⸗Präsident SöW brach hierauf den Redner mit der Bemerkung: die Regierung könne augenblicklich auf keine Erklärungen eingehen.

Bulgarien. Sofia, 26. Februar. (W. T. B.) Der Geburtstag des Prinzen Ferdinand wurde h in gewohnter Weise begangen.

Schweden und Norwegen. Stockholm, 26. Februar. (W. T. B.) In der heutigen Sitzung des Reichstages, in welcher das Gutachten des Steuer⸗Ausschusses, betreffs Kündi⸗ gung der Handelsverträge, vorgelegt wurde, erklärte Staats⸗ Minister Baron Akerhjelm: er sei überzeugt, daß die Ver⸗ längerung der jetzt bestehenden Handelsverträge nicht an⸗ gängig sei; der lebhafte Wunsch des Reichstages, den Text der Verträge während der jetzigen Verhältnisse ohne Verabredung mit

den fremden Mächten zu bestimmen, sei erklärlich, doch sei der

von dem Ausschuß vorgeschlagene Zeitpunkt für die Kündigun

bedenklich. Der Minister des Auswärtigen, Gra⸗ Lewenhaupt, führte aus: es sei kein Grund vorhanden, den französischen Handelsvertrag vor 1891 zu kündigen; es könnte nämlich der Fall eintreten, daß Norwegen diesen Traktat nicht kündigen würde, was für den Export Schwedens hemmend sein könnte. Wegen der Kündigung des Traktates von Schweden⸗Norwegen wolle er gern in Verhandlung eintreten. Die Erste Kammer beschloß mit 83 gegen 46 Stimmen ein Schreiben an die Regierung zu senden, in welchem die Regierung ersucht wird, die Handelsverträge mit Frankreich und Spanien zu kündigen, sodaß dieselben mit dem 1. Fe⸗ bruar 1892 zu bestehen aufhören. Die Zweite Kammer beschloß mit 114 gegen 98 Stimmen ein ähnliches Schreiben an die Regierung zu senden.

Dänemark. (F.) Kopenhagen, 25. Februar. Von der Landbefestigung Kopenhagens ist in diesen Tagen der größere Theil der Befestigungsanlagen an der Westfront bei dem Dorsfe Husum mit allen dazu gehörigen schußfreien Kasematten, Magazinen, Stauwerken, Brücken und Gräben von den Unternehmern als fertig an die Festungsbau⸗ Verwaltung abgeliefert worden. Die jetzt vollendeten Anlagen bilden, wie die „Nat. Tid.“ mittheilt, einen Theil der per⸗ manenten Befestigung und bedürfen keiner sonderlichen Ver⸗ stärkung, um unmittelbar auch eine lange und hartnäckige Belagerung aushalten zu können. Im Thiergarten hat die 4. Ingenieur⸗Direktion Versuche anstellen lassen, in wie kurzer Zeit die größten Bäume mittelst Dynamit gefällt werden können; es handelt sich bei diesen Versuchen um die Entscheidung der Frage, ob wegen der Befestigung von Kopen⸗ hagen der Baumbestand des Thiergartens schon jetzt entfernt werden muß oder nicht.

Amerika. Washington, 25. Februar. (A. C.) Das Repräsentantenhaus stimmte gestern über die „Worlds Fair“⸗Bills ab. Im achten Wahlgange wurde Chicago als die Stadt, in welcher die Ausstellung abgehalten werden soll, gewählt. Chicago erhielt 157 Stimmen, New⸗York 107, St. Louis 25 und Washington 18. Da jedoch dem Senat die fatch ltge Wahl zusteht, so ist dessen Entscheidung abzu⸗ warten.

Der Behringsmeer⸗Streit ist nunmehr geschlichtet worden. Der britische Gesandte, Sir Julian Paunce⸗ fote, gestand den Amerikanern das Recht zu, britische Seehundsfänger auszuschließen. Die Schonzeit wird künftighin dieselbe wie in England und Amerika sein.

Chicago, 25. Februar. (R. B.) Der Beschluß des Repräsentantenhauses, die Weltausstellung in Chicago abzuhalten, hat unter der Bevölkerung unserer Stadt großen Jubel erweckt. Politiker hielten öffentliche An⸗ sprachen, Böllerschüsse wurden abgefeuert, und Musikkapellen durchzogen die Straßen.

Parlamentarische Nachrichten.

Der Königliche Kammerherr und Rittergutsbesitzer von Mellenthien auf Kl. Lienichen, Mitglied des Herrenhauses, ist am 25. d. M. gestorben.

In der heutigen (18.) Sitzung des Hauses der Ab⸗ geordneten, welcher der Minister für Landwirthschaft ꝛc. Dr. Freiherr Lucius von Ballhausen beiwohnte, stand als erster Gegenstand auf der Tagesordnung die erste Berathung des Gesetzentwurfs, betreffend die Unterhaltung der nicht schiffbaren Flüsse in der Provinz Schlesien.

Abg. Schlabitz wünschte in dem Gesetz einen Unterschied zwischen Regulirung und Unterhaltung der Flüsse gemacht zu sehen. Man wisse sonst nicht, welche Lasten man den Kreisen auferlege, da die Regulirung der seit 100 Jahren arg verwahrlosten Flüsse große Kosten verursachen werde. Es empfehle sich die Vorlage einer Kommission von 21 Mit⸗ gliedern zur Vorberathung zu überweisen.

Abg. Dr. von Heydebrand und von der Lasa er⸗ kannte die gute Tendenz der Vorlage an, wünschte aber in einer Reihe nicht unwesentlicher Punkte eine Abänderung der⸗ selben, namentlich einen verwaltungsgerichtlichen Schutz der Kreise gegen die durch das Gesetz zulässigen Maßnahmen der Staatsbehörden.

Abg. von Schalscha erklärte, daß er von der vorherigen Regulirung der Flüsse und deren Erfolge seine Zustimmung zur Uebernahme der Unterhaltungspflicht auf die Kreise ab⸗ hängig mache. Das Gesetz sei für ihn unannehmbar, so lange die Denkschrift vom vorigen Jahre, die nur den Zweck ver⸗ folge, alle Vorsichtsmaßregeln gegen Hochwasser zu verwerfen, zur Richtschnur diene. Nur wenn zu einem andern System der Flußregulirung übergegangen werde, sei auch diese Vor⸗ lage vielleicht durchführbar.

Abg. Graf von Kanitz hielt eine Aenderung der Gesetz⸗ gebung in Bezug auf die Räumung und Unterhaltung der Flußläufe für dringend nothwendig. Die Bedenken gegen den vorgel'gten Gesetzentwurf würden sich in der Kommission erledigen lassen.

Der Minister für Landwirthschaft ꝛc. Dr. Freiherr Lucius von Ballhausen meinte, daß die Denkschrift so abfällig nicht beurtheilt werden dürfe; sie sei das Werk sach⸗ und fachkundiger Männer. Dasselbe gelte von der gegen⸗ wärtigen Gesetzesvorlage. Sollte die Kommission bessere Vor⸗ schläge zu machen im Stande sein, so würde die Regierung dafür dankbar sein. Bis aber derartige positive Beschlüsse der Kommission vorlägen, könne man nach Lage der Sache eine solche Erwartung nicht hegen. Eine Abänderung der Vorlage

würde ein Mißtrauen gegen die Provinzial⸗Selbstverwal⸗ tungsbehörde sein. Wenn die Vorlage diesmal nicht 2 Stande käme, so würden die für die Regulirung der Flüsse

ereitgestellten Mittel im nächsten Jahre nicht verwendet werden können, und das wäre lebhaft zu bedauern.

Abg. Eberty bemerkte, daß man sich bei einer Ver⸗ waltungsmaßregel nicht bloß auf den Standpunkt des Ver⸗ trauens stellen könne; es müsse der nothwendige Schutz der Betheiligten im Gesetze selbst festgelegt werden. Die Kreise seien nicht die geeigneten Träger der Regulirungs⸗ und Unter⸗ haltungslast; diese müßte auf die breitesten Schultern gelegt werden, und das seien die des Staates. Die Vorlage sei nothwendig, aber der Standpunkt der Regierung könne nicht

aufrechterhalten werden. Abg. von Meyer (Arnswalde) hielt eine Verbesserung

der Wassergesetzgebung nicht bloß für Schlesien, sondern im

Allgemeinen fuͤr nothwendig. Bei der Bildung der Kom⸗ mission sollten deshalb nicht bloß Schlesier, sondern auch Mitglieder aus andern Provinzen berücksichtigt werden.

Nach kurzen Ausführungen der Abgg. Burghardt (Lauban), Halberstadt und Graf von Strachwitz wurde die Vorlage einer Kommission von 21 Mitgliedern überwiesen.

Es folgte die erste Berathung des Gesetzentwurfs behufs Abänderung des Gesetzes vom 6. Juni 1888, betreffend die Verbesserung der Oder und der Spree ꝛc. und in Verbindung damit die erste Berathung des Antrages der Abgeordeten Letocha und Genossen auf Annahme eines Gesetzentwurfs zur änderung des Gesetzes vom 6. Juni 1888, betreffend die Verbesserung der Oder und der Spree, sowie die Abänderung des Gesetzes vom 9. Juli 1886, be⸗ treffend den Bau neuer Schiffahrtskanäle und die Verbesserung vorhandener Schiffahrtsstraßen. 1

Abg. Letocha begründete kurz seinen Antrag, worauf die Diskussion geschlossen wurde. Da ein Antrag auf Kommissions⸗ berathung nicht gestellt war, wird die zweite Lesung ohne Weiteres im Plenum erfolgen. 1

Den Gesetzentwurf, betreffend die Kirchen⸗ gemeindeordnung für die evangelisch⸗lutherischen Kirchengemeinden Bornheim, Oberrad, Niederrad, Bonames, Niederursel und Hausen, beantragte der Abg. Seyffardt (Magdeburg), einer Kommission von 14 Mit⸗ gliedern zu überweisen. 1 b

Nach unerheblicher Diskussion, an der die Abgg. Dr. Brüel und Dr. sich betheiligten, wurde der Gesetzentwurf einer Kommission von 14 Mitgliedern über⸗ wiesen. seche, erste und zweite Berathung des Gesetzentwurfs über die Aufhebung des Königlich bayerischen Gesetzes vom 25. Juli 1850, die Einrichtung des die Kunststraßen im Königreich Bayern befahrenden Fuhrwerks betreffend, nebst der zusätzlichen Bestimmung vom 1. Juli 1856 für den Bereich der vormals bayerischen Gebietstheile des Regierungsbezirks Kassel, wurden ohne Debatte erledigt.

Der Bericht über die bisherige Ausführung von Bestimmungen verschiedener Gesetze über den Er⸗ werb von Privateisenbahnen für den Staat wurde durch Kenntnißnahme für erledigt erklärt.

Die zweite Berathung des Gesetzentwurfs, betreffend die Abänderung des 8 19 Absatz 1 des Pensions⸗ gesetzes vom 27. März1 72, beantragte der Abg. Rintelen von der Tagesordnung abzusetzen.

Bei der Abstimmung über diesen Antrag ergab sich die Beschlußunfähigkeit des Hauses.

Schluß 2 Uhr.

(Der Schlußbericht über die gestrige Sitzung des Hauses der Abgeordneten befindet sich in der Zweiten Beilage.)

Die X. Kommission des Hauses der Abgeord⸗ neten zur Vorberathung des Antrages Broemel, betreffend die Reform der Personen⸗, Gepäck⸗ und Gütertarife, hat sich konstituirt und zum Vorsitzenden den Abg. von Tiedemann (Bomst), zu dessen Stellvertreter den Abg. Bohtz und zu Schriftführern die Abgg. Freiherr von Wackerbarth⸗ Linderode, von Stiernberg und Krebs (Braunsberg)

gewählt.

Zu den Wahlen.

Das Central⸗Wahlcomité der nationalliberalen Partei hat für die Stichwahlen folgenden Aufruf erlassen:

„Auf zur Stichwahl, Freunde und Gesinnungsgenossen! Ein volles Drittel der Wahlen ist am 20. Februar unentschieden geblieben. Die nationalliberale Partei ist noch an 80 Stichwahlen betheiligt; es gilt, alle Kräfte zusammenzufassen, um den Anprall der sozial⸗ demokratischen Bewegung zurückzuweisen Darum heißt es, alle Mann an die Wahlurne zu bringen, die Bethörten zu belehren, die Lauen zu ermuthigen und die Schwankenden zu stärken. Thue Jeder seine E“ jede Stimme ist von Bedeutung. Darum: Auf zur

ahl!“ .

In Breslau hat das Wahl⸗Comité der deutsch⸗ freisinnigen Partei folgenden Aufruf an die Wähler gerichtet:

„Am 1. März finden die engeren Wahlen zwischen dem Ober⸗ Präsidenten von Seydewitz, dem Kandidaten der Kartellparteien im zstlichen Wahlbezirk und dem Redacteur Vollrath, dem Kandidaten unserer Partei im westlichen Wahlbezirk Breslau einerseits und den Kandidaten der sozialdemokratischen Partei, dem Stadtverordneten Tutzauer und dem Schneidermeister Kühn andererseits statt. Die Waͤhlen in unserer Stadt haben, wie fast überall im Lande, eine gewaltige Zunahme der Sozialdemokratie ergeben. Gegenüber diesem Anwachsen einer die gegenwärtige Staatsordnung bedrohenden Partei ersuchen wir unsere Parteigenossen, sowie alle unsere Mit⸗ bürger, welche nicht der Sozialdemokratie angehören, dringend, ihre Stimme gegen die Sozialdemokratie abzugeben und also zu stimmen im Ostbezirk für Hrn. Ober⸗Präsidenten von Seydewitz, im West⸗ bezirk für Hrn. Redactenr Vollrath.“

Ebenso haben die Freisinnigen im 6. Schleswig⸗Hol⸗ steinschen Wahlkreise beschlossen, für den nationalliberalen Peters⸗Pinneberg zu stimmen. Der geschäftsführende Aus⸗

reisinnigen Partei in Schleswig⸗Holstein, an deren Professor Hänel steht, hat dies in folgendem Aufruf begründet: .

- „Wir verern Euch auf, in der bevorstehenden Stichwahl zwischen dem hationalliberalen und dem sozialdemokratischen Kandidaten Eure Stimmen auf Hrn. Rechtsanwalt Peters abzugeben. Wir warnen Euch im Interesse der freisinnigen Partei vor jeder Stimmenthaltung. Zu keiner Zeit wird es Euch gelingen, unserer Partei eine maßgebende Stellung in Eurem Kreise wieder zu erringen, wenn Ihr zaudert und

schwankt zwischen einem Kandidaten, der auf dem Boden der bestehenden 1-

einem Kandidaten, dessen .Denn es geht Art des schleswig⸗holsteinischen Täuscht Euch sönliche Verbitterung über enthaltung der kunft der frei⸗ hrliche Politik Vertreter der nationalliberalen t, den Grundsätz n der frei⸗

Staats⸗ und Gesellschaftsordnung steht, und Partei den revolutionären Umsturz gegen die gesunde Bürgerthums in Stadt und Land. der Stimme der Leidenschaft fol die Sache stellt, Sozialdemokratie Vors sinnigen Partei.

jener anstrebt

gt. wer pers indem er auch nur durch Stimm chub leistet, der schädigt die Zu Ehrlich währt am! aber fordert die Anerkennung, daß ein as ihn auch sonst von uns trenn 8 artei näher steht als der Sozialdemokrat.“

„Freisinnige ungehalten und meint, der ges den Parteigenossen

ist hierüber hrende Ausschuß habe durch öffentliche Erklärungen e sie sich bei den Stichwahlen em Verhalten der

Zeitung“

kein Recht, zu empfehlen, wi sich Ebenso wenig ist sie mit d Breslau einverstanden. 1“ deren Wahlkreisen haben die Freisinnigen, der folgend, beschlossen, für die Sozial⸗ in Teltow⸗Beeskow, Zauch⸗ National⸗

zu verhalten sinnigen in

Parole der „Freis. Ztg.“ demokraten zu stimmen; z. B. . Belzig, München, Würzburg. Hierzu bemerkt die Zeitung“: „Der von un Parteien bei sämm schloß die Gegenseitigkeit sinnigen sind nur in ein pa Unter diesen Umstä Deutsch⸗Freisinnigen von demokraten irgendwo wer Schleswig⸗Holstein und Breslau, die Gegenseiti In Berlin ist dazu kei man wohl die Aufforderung

s gemachte Vorschlag des Zusammenstehens aller tlichen Stichwahlen gegen die Sozialdemokratie Die Deutsch⸗Frei⸗ nzelten Fällen auf diese ein⸗ nden glauben wir kaum, daß die

den Kartell⸗Parteien gegen die Sozial⸗ den unterstützt werden, wo nicht, wie in gkeit speziell verbürgt und so wird

von selbst in sich. ar ganz verei

ne Gelegenheit vorhanden, des hiesigen Kartellvorstandes (im 2., 3. und 5. Wahlkreise für die Freisinnigen gegen die Sozialdemokratie zu Verhalten der Deutsch⸗Freisinnigen fast im und die deutsch⸗freisinnigen Kan⸗ Berliner Stichwahlen ihrem Schicksal überlassen.“ Die Vertrauensmänner der Nationalliberalen und des Centrums im Wahlkreise Sagan⸗Sprottau haben die Wahl des konservativen Reichstagskandidaten Zauche zu unterstützen und nicht für den frei⸗ sinnigen Kandidaten von Forckenbeck zu wo sich der nationalliberale Kandidat ldemokrat Kloß gegenüberstehen, haben, die katholischen Wähler be⸗ Ferner erläßt das Prä⸗ bergischen Kriegerbundes einen Aufruf, sprochen wird, daß alle alten n werden. der sozialdemokratischen Partei sind dem „Berliner Volksblatt“ zufolge nachstehende Depeschen zugegangen: Der Nationalrath cheidenden Sieg; es leben die deutschen Arbeiter!

Im Namen des Vereins rumänischer S deutsche Sozialdemokratie zu dem enormen

stimmen) als durch das ande erledigt ansehen didaten in den

beschlossen, von Klitzing⸗

In Stuttgart, Siegle und der Sozia der „Schles. Ztg.“ zufolge, schlossen, für er sidium des Württem die Erwartung ausge Soldaten für Siegle stimme

Dem Central⸗Wahlcomi

steren einzutreten.

der Arbeiterpartei begrüßt Euren

ozialisten in Paris begrüßen wir die und entscheidenden Sieg des Proletariats. An unsere deutschen Genossen! Glück auf! zu

daß es zum Wohle des ationalen Sozialismus sein

P. Cristensen.

Kopenhagen. Eurem Wahlsiege, in der Ueberzeugung, roletariats und im Interesse des intern

wird. Die sozialistische Partei in Dänemark.

in Bezug auf d auf die bevorstehenden Stich⸗

sich unter außerordentlich lebhafter Be⸗ welche mehr abgegeben Eine wüste

Der „Hannoversch das Wahlresultat un

wahlen:

„Die Wahlen haben theiligung vollzogen, wurden, sind den

und die Stimmen, Sozialdemokraten zu Gute gekommen. ie Messen aufgerüttelt und fortgerissen, n wurde gemalt, Lüge und Entstellung waren un⸗ Arbeit, die niedrigsten Leidenschaften wurden auf⸗ Unverständigen wurde auch der Unentschlossene

Das Ergebniß sehen wir vor uns, und wir hre, eine doppelte Mahnung daraus zu ziehen. richtet sich in furchtbarem Ernst an alle Die nicht den Umsturz der bestehenden Ordnung wollen,

llen, daß Staat und Gesells

schwärzesten Farbe verdrossen an der gestachelt, und mit dem zur Wahlurne gedräng haben eine doppelte Le Die erste Mahnung jenigen, welche welche nicht wo demokratischer Anarchie Parteien ihre kleinen un wie und wo es angeht, aber eine Grenzlinie muß es hierbei geben, niemals darf die

chaft in das Chaos sozial⸗ Mögen die bürgerlichen d großen Zwiste ausgleichen oder auskämpfen, ohne die Grundfesten unferer Kultur zu er⸗ die niemals internationale Sozial⸗ dens die Früchte einheimsen aus den inneren

Eine direkte und indirekte Unter⸗ wie sie leider von gewisser Seite der Bürger, jeder Deutsche vor Hr. Bebel in schen Protestler aufgestellt wurde, Paris beziehen, dieses neuen Wir wissen uns in dieser freien Blick bewahrt, mit Verbissenheit, genblicksgewinn für die politischen Klugheit, des s bei den Stichwahlen hinaus den Angelpunkt

überschritten werden darf: Demokratie als tertius gau Zwisten der deutschen Parteien. stützung der Sozialdemokratie, bereits in Aussicht gestellt ist, sollte je Allem, geradezu als Verrath vor Straßburg als Kandidat der elsässi die ihre Befehle und ihre Gelder aus Fingerzeiges hätte es wohl kaum bedurft Beziehung eins mit Allen, die sie Allen, welche höheren Gründen folgen als per welche höheren Zielen zustreben als einem Forderung der politischen Anstandes und des Patriotismu wirksam werden; möchte sie auch darüber bilden für die Stellungnahme der bürgerlichen Aber noch eine zweite Lehre birgt das Res Das allgemeine Stim welche das neue Reich seinen licher gilt es, einzuschärfen, daß die Pf chöpft sind, wenn wir a

on sich weisen.

Möchte diese

ultat der diesmaligen der wichtigsten Gaben, Bürgern gebracht, und immer dring⸗ flichten, welche dieses Recht lle drei oder fünf Jahre bereitungen“ zur Urne schreiten. orden als ein ein politisches

mrecht ist eine

einschließt, nicht ers nach einigen Wochen „Wahlvon . 1. Stimmrecht ist schon oft bezeichnet w Sicherheitsventil, als ein Spiegel der ’1 Wie meift bei so a ist auch hier Wahres und Falsches Ausübung des allgemeinen in der Tiefe der Volkss

Volksseele, als Ugemeinen Charakterisirungen, innig gepaart. Stimmrechts nicht das zu eele schlum⸗ gen des Augenblicks,

Bildungsmittel.

oft tritt bei der Tage, was an gesundem Sinne ¹ Stimmungen und Verstimmunger e und rücksichtslose Wühlerei an die trübtes Bild, das sich uns darb ein Mittel der politischen Schulung, oraussetzungen erfüllt w Rechtes erst ermöglichen. des allgemeinen Stimmrechts der großen enkt wird, welche die Bedeutu sprechendem H testen Schreier,

welche durch geschickt gedrängt werden. Das allgemeine Stimmrecht ist aber nur dann, wenn alle die V eine selbständige Ausübung dieses die Annahme, daß mit Verleihung Masse auch die politische Reife gesch die Folgen eines Vo Nur gar zu V

Es ist ein ge

Verkehrt ist

tums erkennt und sich zu ent iele folgen gedankenlos dem lau folgen dem, der am gröbsten und rücksichtsloseste liches Unbehagen hinweist, sie neh den Kauf, weil sje nicht fähig sin lauteren Beweggründe wüster Agitation z

Hier gilt es einzusetzen zu rastloser Religion und Bildung, Jeder, der durch ähigt ist, muß opferwilli s allen Schicht

d Entstellung mit in

men Lüge un 1 fen und die un⸗

sind, selbst zu prü u durchschauen.

Arbeit; Kirche un hu ssen und durch seine hne zu ermüden an en der Bevö

Stellung dazu bef il u beitragen, 11.““

die durch das allgemeine Stimmrecht berufen sind zu wichtigem politischem Thun, Klarheit geschaffen wird über die Bedeutung der staatlichen Ordnung, über die Pflichten der Bürger, über die Zwecke und Ziele eigennütziger und überspannte⸗ Volksverführer. Hier gilt es die Unwissenheit auszurotten und das Gewissen zu schärfen. Nicht durch ein hastiges „Bearbeiten“ vor den Wahlen, sondern dur unausgesetztes, liebevolles und verständnißvolles Eingehen auf den Gedankengang, auf die Bedenken und Wünsche aller Kreise. So den Boden vorzubereiten, auf dem allein das allgemeine Stimmrecht ge⸗ deihliche Früchte zeitigen kann, das müssen wir als unsere heiligste Pflicht betrachten. Daß hier noch nicht genug geschehen, wird Jeder zugeben. D'rum, wenn auch die Wahlen unerfreuliche Ergebnisse liefern, dürfen wir nicht erlahmen, sondern mit frischem Muth von Neuem an die Arbeit!“

Zu den Stichwahlen schreiben die „Mecklenburgischen

Nachrichten“:

„Mehr als der dritte Theil der Wahlen ist am 20. Februar un⸗

erledist geblieben und erst durch die Stichwahlen zu entscheiden. Das hat beinahe die Bedeutung einer neuen Wahl, ja die Bedeutung der Stichwahlen geht in diesem Falle fast noch über die Bedeutung der Hauptwahlen hinaus. Jetzt heißt es, und es ist dazu die Möglichkeit gegeben, die Fehler wieder gut zu machen, die Trägheit, Gleichgültig⸗ keit, Sorglosigkeit und Zwietracht bei den Hauptwahlen verschuldet 55 Alle, 85 n 20. 31 8 ee⸗ geblieben sind, werden aum weniger als diejenigen, die ihrer Wahlpflicht genügt haben, von den Wahlergebnissen überrascht und erschtocrn 8

Für beide Theile enthalten sie eine dringende Mahnung. Für

die Ersteren, sich ihrer Bequemlichkzit zu entziehen und mit dem auf wirthschaftlichem Gebiet von ihnen so sehr verurtheilten System des laissez aller auch in politischer Beziehung zu brechen; für die Anderen: sich fortan nicht mehr dem Luxus einer Befehdung anderer, im Großen und Ganzen doch auf demselben Boden stehender Par⸗ teien hinzugeben, sondern geschlossen für denjenigen in die Stichwahl

gelangten Kandidaten einzutreten, der der Sozialdemokratie am besten ein Gegenmicht zu bieten im Stande it.

Vielleicht wird es den Letzteren in vielen Fällen durch den voraufgegangenen Wahlkampf schwer genug gemacht worden sein, in dieser Beziehung Entsagung zu üben und nunmehr für Jemanden seine Stimme abzugeben, dessen Partei sich der gehässigsten Feindschaft und Agitation gegen die reichstreuen Parteien schuldig gemacht hat. In⸗ dessen wird das Interesse der Nation, des Vaterlandes doch für viele Wähler bestimmend sein, daß sie bei den Stichwahlen ihre Stimme gegen die Sozialdemokratie in die Wagschale legen, wer auch sonst der Kandidat oder die Partei sein mag, der sie zu Gute kommt.

Was aber die Lässigen anbetrifft, welche ihre Wahlpflicht am 20. Februar nicht erfüllt haben, so liegt diesen jetzt doppelt und drei⸗ fach die Pflicht ob, an der Wahlurne zu erscheinen und ihr Wahlrecht auszuüben, sei es für den Kandidaten der einen von den nationalen Parteien, oder wo ein solcher nicht in Frage steht, gegen die Sozial⸗ demokratie. Wenn, wie wir es jetzt erlebt haben, sogar in länd⸗ lichen Bezirken die Sozialdemokratie Boden gefaßt hat und in die Stichwahl gekommen ist, so ist dies nur aus der Beqnvemlichkeit und politischen Gleichgültigkeit zu erklären. Sonst wäre eine solche Er⸗ scheinung geradezu unmöglich Es ist ein Zerrbild unserer ländlichen Verhältnisse, welches jene Stichwahlen bieten, in denen ein Sozial⸗ demokrat emporgeschnellt ist. Diesen nunmehr aufs Haupt zu schlagen ist Ehrensache, insbesondere auch unserer gut konservativen ländlichen Bevölkerung, die jetzt noch einmal Gelegenheit hat, zu zeigen, daß sie sich nicht von der revolutionären Sozialdemokratie ins Schlepptau nebmen lassen will.“

Das „Deutsche Tageblatt“ erörtert das Verhältniß von Freisinn und Sozialdemokratie:

„Das ununterbrochene Schlechtmachen der deutschen Regierung, wie es die freisinnige Partei als Gewerbebetrieb im Umherziehen im Generalpacht genommen, mußte in Verbindunz mit dem beständigen Kampf gegen das Sozialistengesetz, wie es von dieser Seite ebenfalls in ganz befonderen Schutz genommen worden ist, in den zufriedensten Kreisen das Mißtrauen und die Unzufriedenheit immer größer werden lassen, welche sich schließlich in der zunehmenden Zahl der sozialistischen Stimmen kundgab.

Die Freisinnigen haben nun und nimmer das Recht zu sagen, daß auch sie den Kampf gegen die Sozialdemokratie auf ihre Fahne geschrieben hätten sie sind und bleiben die Haupt⸗ begünstiger dieser Partei, und selbst, wenn sie heute aus der Arbeit für oder gegen Kaiser und Reich aus⸗ schieden, würden noch Jahre und Jahrzehnte dazu gehören, um die Wirkungen der bisherigen Wühlerei der Bourgeois⸗ demagogie aufzuheben und alle die Giftblüthen auszurotten, die auf den freisinnigen Weideplätzen massenhaft emporschießen, um von der weitverzweigten Organisation der sozial⸗ demokratischen Partei gepflückt und von den Führern Bebel, Lieb⸗ knecht und Singer noch nach langer Zeit immer wieder je nachdem in starken oder schwachen Abkochungen verwandt zu werden zum Zwecke der Vergiftung der Volksseele.“

Sanitäts⸗, Veterinär⸗ und Quarantänewesen.

Spanien.

Verzeichniß derjenigen Hafenorte und Länder, deren Provenienzen als andauernd verseucht oder verdächtig 8 angesehen werden.

Verseucht. Asien.

Kaiserreich China, Amoy und Shanghai ausgenommen, wegen Cholera. 1 8 Golf von Persien wegen levantinischer Pest und Cholera

Tongking wegen Cholera. 1 8 Häfen des Rothen Meers, zwischen Lith im Norden und Lohaya im Süden gelegen, wegen levantinischer Pes⸗ Amerika. Tampa (Vereinigte Staaten) wegen gelben Fiebers. Guayaquil' (Ecuador) wegen gelben Fiebers. Florida (Vereinigte Staaten) wegen gelben Fiebers. Misssisippi und Alabama (GVereinigte Staaten) wegen gelben Fiebers. Piura (Peru) wegen gelben Fiebers. Trujillo (Peru) wegen gelben Fiebers. Corumba (Brasilien) wegen gelben Fiebers. Oceanien. Zamboanga (Philippinen) wegen Cholera. Tarlac, Nucra Ecija, Pampanga, Pangasinän,

Tayabas, Morong, Zambales (Philippinen), wegen Cholera.

Verdächtig. Brasilianische Häfen, im Norden des Paraguay

gelegen, wegen gelben Fiebers.

Theater und Musik.

Fhhilharmonie. 8 8 Das gestrige Concert brachte eine sehr bemerkenswerthe Novität,

ein Klavier⸗Concert mit Orchester (F-dur) von dem hannoverschen Komponisten James Kwast, Professor an der Hochschule zu Frank⸗ furt a. M, welches der Komponist selbst vortrug. Nach einer kurzen Introduktion des Orchesters, die in ungebundener Gedankenfolge ohne bestimmtes Tempo erscheint, tritt sogleich der Klavierspieler in sein Recht, führt zunächst den Stil der Einleitung weiter fort und läßt bald ein bestimmt ausgeprägtes, sehr wirkungsvolles Thema erkennen,