1890 / 62 p. 11 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 10 Mar 1890 18:00:01 GMT) scan diff

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10172) Kammgarnspinnerei Berlin.

Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft laden 1890, Franzöͤsische

Str. 33 D stattfindenden Generalversammlung ein.

wir hierdurch zu einer am 31. März Nachmittags 4 ½ Uhr, hierselbst.

Tagesorduung: 1) Die im §. 30 des Gegenstände. 2) Statutenänderung.

Die Berechtigung zur Theilnahme ergiebt sich aus

dem Aktienbuche. Berlin, den 8. März 1890. Der Aufsichtsrath. Winckelmann. Dyrenfurth.

Statuts vorgesehenen

70141] 8 Die Herren Actionaire der 3 „Volks⸗Zeitung“, ] Actien⸗Gesellschaft werden hiermit zu der am 8 Sonnabend, den 29. März cr., Nachmittags 6 Uhr,

im Konferenz⸗Zimmer der Gesellschaft, Lützowstr 105

ierselbst, stattfindenden zehnten ordentlichen Generalversammlung ganz ergebenst eingeladen. Tagesordnung:

1) Entgegennahme des Geschästsberichts, Beschluß⸗ der Rechnung und Bilanz des Jahres 1889, über die Er⸗ theilung der Entlastung und die Vertheilung

fassung über die Genehmigun

des Gewinnes. 88 2) Wahl von Mitgliedern des Aussichtsrathes. Diejenigen Herren Actionaire,

karten in Empfang zu nehmen.

Berlin, den 8. März 1890. Der Aufsichtsrath der „Volks⸗Zeitnn Actien⸗Gesellschaft.

[70161] hierselbst und der Kaufmann Otto Steffens hier⸗ selbst, als Mitliquidator des Vereins zur Versiche⸗ rung wider Stromgefahr, Beide vertreten durch den echtsanwalt Martiny hierselbst, haben wider die igen Liquidatoren der genannten in Liquidation ndlichen hiesigen Aktiengesellschaft die Klage auf Ungültigkeitserklärung des in der Generalversamm⸗ lung der Aktionäre der erwähnten Aktiengesellschaft vom 19. Februar d. J. gefaßten Beschlusses, be⸗ effend die Verwendung und bezw. Vertheilung des der Bilanz vom 14. August 1889 und dem zu⸗ gebörigen Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto nachgewiesenen Ueberschusses von 23 301,50 angestellt und der Termin zur mündlichen Verhandlung auf diese Klage ist vom zuständigen Gerichte, der Handelskammer des Königl. Landgerichts hierselbst, auf den 228. d. Mts., Vorm. 9 ½ Uhr, angesetzt worden. Dies wird hiermit gemäß der Artikel 190 a Abf 4 und 222 A. H. G. B. öffentlich bekannt ge macht. Danzig, den 8. März 18990.

Verein zur Versicherung wider Stromgefahr zu Danzig in Lig.

Die Direktion. Der Bevollmächtigte.

Schirmaäche Schirma 9

Die Handlung Carl Gottlicb Steffens & Söhne

8 Otto.

015] Vaterländische Hagel⸗Versicherungs⸗ Gesellscaft.

ordentlichen Generalversammlung auf Sonnabend, den 29. März cr., Nachmittags 4 Uhr, im hiesigen Geschäftslokale werden die verehrlichen Aktionäre hierdurch ergebenst eingeladen. Tagesordnung: Vorlage der vFe. v und Bilanz pro 1889 mit dem Geschäftsbericht der Direktion; Bericht des Direktorialrathes über Prü⸗ fung und Besund dieser Vorlagen, sowie Beschluß der Generalversammlung über Genehmigung der Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlust⸗Rechnung und Entlastung der Direktion. Wahl der zu ersetzenden Mitglieder der Di⸗ rektion und des Direktorialrathes nebst ihren Stellvertretern. die Jahresrechnung und Bilanz mit dem Ge⸗ ftsbericht werden vom 12. März cr. ab im hie⸗ ffen

Die Direction.

Oberrheinische

Dampfschifff.⸗ Gesellschaft

Speyer a/Rh.

Einladung zur dritten ordentlichen General⸗ versammlung am 31. März 1890, Vor⸗ mittags 11 Uhr, im Nebenlokale der Wirthschaft

Zum Storchen in Speyer. 8 Tagesordnung: I. Entgegennahme des Geschäftsberichtes und Vorlage der Bilanz. 88

II. Entlastung des Aufsichtsrathes.

III. Verwendung des Reingewinnes.

Aktionäre, welche an der Generalversammlung beilzunehmen wünschen, wollen Ihre Aktien bis

6 29. März auf dem Comptoir der Gesell⸗

898 Der Anfsichtsrath der Oberrheinischen Dampfschifffahrts⸗Gesellschaft, 8* Speyer a/ Rh.

welche an der Generalversammlung tbeilnehmen wollen, werden mit Bezug auf die §§. 22 und 29 der Statuten ersucht, bis zum Tage vor der Generalversammlung, Abends 6 Uhr, ihre Actien, beziehentlich Depotscheine auf dem Bureau der „Volks⸗Zeitung“, Lützow⸗ straße 105, zu hinterlegen und dagegen Legitimations⸗

81

wose Actienvercein der Zwickauer Bürgergewerkschaft.

Die geehrten Aktionäre des genannten Vereins werden zu der 1 Vormittags 10 Uhr, im Hôtel „Zur grünen Tanne“ allhier stattfindenden ordentlichen Generalversammlung ergebenst ein⸗ geladen mit dem Bemerken, daß die Anmeldung gegen Vorzeigen der Aktien oder Depositenscheine um 410 Uhr und die Verhandlurg um 10 Uhr beginnt. Tagesordnung: 1) Vorlegung des Geschäftsberichts, der Bilanz der Gewinn⸗ und Verlustrechnung von

2) Bericht des Aufsichtsrathes über die Prüfung dder Jahresrechnung und Bilanz, sowie über die Gewinnvertheilung. Beschlußfassung darüber und über die zu ertheilende Decharge. 3) Wahl zur Ergänzung des Aufsichtsrathes. Gedruckte Geschäftsberichte liegen vom 18. März 1890 an bei den Zahlstellen und im Bureau am Bürgerschachte zur Empfangnahme bereit. Zwickau, am 8. März 1890. Das Directorium des Actienvereines der Zwickauer Bürgergewerkschaft. Rechtsanwalt Urban. Carl Emil Weigel. Carl Schreiber.

[70137] Bielefelder Aetiengesellschaft für Mech. Weberei.

Zu der am Donnerstag, den 10. April cr., Morgens 11 Uhr, im Lokale der Ressource hier⸗ selbst statfindenden

ordentlichen Generalversammlung werden die Herren Actionaire unserer Gesellschaft in Gemäßheit der §§. 30 ꝛc. unsers Statuls hiermit eingeladen. Die Eintrittskarten sind nach §. 32 unseres Statuts bis spätestens am zweiten Tase vor der Generalversammlung zu beschaffen. Tagesordnung: 1) Geschäftsbericht, Vorlage der Bilanz und der GErewinn⸗ und Verlust⸗Rechnung pro 1889; Beschlußfassung über die Genehmigung der⸗ selben und über die Vertheilung des Rein⸗ gewinns.

) Wahl von 3 Reviforen.

Der Geschäftsbericht, sowie die Bilanz und die Gewinn⸗ und Verlust⸗Rechnung liegen vom 24 März cr. ab in unserm Comtoir zur Einsicht der Herren

ctionaire offen.

Bielefeld, den 7. März 1890.

Der Borsitzende des Aufsichtsraths. Herm. Delius.

[70150ö0 Die diesjährige ordentliche Generalversamm⸗

lung der Westbank⸗Liegnitz

findet Freitag, am 28. März dieses Jahres,

Vormittags 11 Uhr, im Bureau des Rechts⸗

anwalts und Notars Herrn Heinrich Stiebler in

Breslau, Schweidnitzer⸗Straße Nr. 52. I. Etage,

statt.

Tagesordnung: des Geschäftsberichts, der Gewinn⸗ rlustrechnung und der Bilanz für das schäftsjahr 1889, versehen mit den merkungen des Aufsichtsraths und des evisors. Beschlußfassung über den Antrag auf Erthei⸗ lung der Decharge.

3) Neuwahl des Aufsichtsraths und des Revisors.

Die ad 1 genannten Vorlagen sind in unserem

Geschäftslokale einzusehen.

Vierraden, 9. März 1890.

Der Vorstand. Johann Kraus. Heinrich Huß.

[70142]

Demminer Kreisbank für Ackerban

und Gewerbe.

J. F. Künning & Co. in Demmin. Zu der am Donnerstag, den 20. März d. Is., Nachmittags 4 Uhr, im Gasthofe „König von Preußen“ stattfindenden ordentlichen Generalversammlung werden die Kommanditisten in Gemäßheit des §. 19 des Statuts hiermit ergebenst eingeladen.

Tagesordunng:

1) Vorlage des Geschäftsberichtes, der Bilanz und des Gewinn⸗ und Verlust⸗Contos.

2) Beschlußfassung über den nach §. 27 des Statuts der Generalversammlung zur Ver⸗ fügung stehenden Theil des Reingewinnes.

Demmin, den 7. März 1890. 8

Der Aufsichtsrath. Der perfönlich haftende

von Heyden. Gesellschafter.

J. F. Künning.

v c2 81 3

8

208

[70144] Die Herren Aktionäre der 1 Zweiten Assecuranz Compagnie

in Emden

werden bierdurch zur ordentlichen General⸗

verfammlung auf Mittwoch, den 26. März

dieses Jahres, Abends 6 Uhr, im obern

Saale des Clubs „zum guten Endzweck“ unter

Hinweis auf §. 25 der Statuten eingeladen.

Die Tagesordunng ist folgende:

1) Vorlage der Rechnung, des Gewinn⸗ und Verlust⸗Contos und der Bilanz pro 31. De⸗ zember 188989 . .

2) Antrag des Aufsichtsraths auf Decharge.

3) Beschlußfassung über Vertheilung des Polizen⸗ geldes.

4) Watl eines Mitgliedes des Aufsichtsraths an Stelle des ausgeschiedenen Herrn Alfred Russell. I 3

Emden, den 8. März 1890.

Der Vorstand. A. Kappelhoff.

[70160] Deutsche Pflanzer⸗Gesellschaft. Berichtigung.

In der von uns am 3. März 1890 erlassenen Anzeige, enthaltend den Aufruf für die 2. ordentliche Generalversammlung, soll es statt: „Donnerstag, d. 1. April“, Dienstag, d. 1. April 1890 heißen, was wir hiermit zur Kenntnißnahme der Actionaire bringen. Faeee

Der Vorstand. Strauß. Stahlberg.

[70145]

Sylter Dampfschifffahrt Gesellschaft. (Actiengesellschaft). Ordentliche Generalversammlung der Aktionäre am Freitag, d. 28. März 1890, Nachm. 2 ½ Uhr, im Hotel „Zum deutschen Kaiser“ in Westerland. 3 Tagesorduung: 1) Jahresbericht des Vorstandeszs.s 2) Bericht des Aufsichtsrathes. 3) Vorlage des Rechnungsabschlusses und der Bilanz pro 1889. 4) Wahl des Aufsichtsrathes und eines Vor⸗ standsmitgliedes.

5) Beschlußfassung über einen vom Aufsichts⸗ rathe gestellten Antrag wegen einer an⸗ gemessenen Vergütung an die Revisoren.

6) Beschlußfassung über einen eventuellen Ver⸗ kauf eines oder zwei der Dampfschiffe.

Sylt, d. 5. März 1890.

Der Vorstand.

*8

:69805]

Die verehrlichen Herren Actionaire der Rüben⸗ zuckerfabrik zu Hedwigsburg werden hierdurch zu einer außerordentlichen Generalversamm⸗ lung auf Freitag, den 28. März a. c., Nachmittags 2 Uhr, im Gasthofe des Herru H. Ohlhoff in Kissenbrück ergebenst eingeladen.

Hedwigsburg, den 7. März 1830. Rübenzuckerfabrik zu Hedwigsburg.

Der Vorsitzende des Aufsichtsraths. F. Ebeling. Tagesordnung:

1) Beschingkassang über folgende beantragte

Verkäufe von Actien hiesiger Fabrik:

a. Herr Ackermann Wilhelm Bosse Burgdorf seine 10 Stck. Actien auf den Ackermann Herrn Gustav Mehrdorf in Halchter.

.Herr Ackermann Albert Landwehr Burg⸗ seine 8 Stck Actien auf den Acker⸗ errn W. Linne in Sottmar.

[60466]

Nachdem die unterzeichnete Aktiengesellschaft ihr Bahnunternehmen an die Großherzogliche Regierung käuflich überlassen hat, wird die Uebergabe des Kaufobjektes am 13. März 1890 stattfinden und damit die Auflösung der Gesellschaft in Gemäßheit des Beschlusses der General⸗ versammlung vom 5. Oktober 1889 erfolgen.

Zum Liquidator ist die Großherzogliche General⸗ Direktion der Mecklenburgischen Friedrich⸗Franz⸗ Eisenbahn in Schwerin eingesetzt (cfr. Regierungs⸗ blatt Nr. 3. Jahrgang 1890).

In Gemäßheit des Art. 243 des Reichsgesetzes

vom 18. Juli 1884 werden die Glänbiger der hbiedurch

Wismar⸗Rostocker Eisenbahn⸗Gesellschaft

aufgefordert, sich bei der Gesellschaft resp. bei der

erwähnten Liquidationsbehörde zu melden. Wismar, den 5. März 1890.

Wismar⸗Rostocker 8 Eisenbahn⸗Gesellschaft.

(Unterschrift.)

[67551] 2 2 Deutsche Jute⸗Spinnerei u. Weberei in Meißen.

In der heutigen ordentlichen Generalversammlung wurden folgende 20 Stück Obligationen der Prioritätsanleihe vom Jahre 1883 aus⸗ geloost:

5 76 102 180 263 276 284 383 443 460 8* 523 802 849 914 1076 1117 1196 1296 417.

Dieselben sind am 31. Dezember 1890 rückzahlbar und werden von da ab bei der Gesellschaftskasse in Meißen eingelöst. Die Verzinsung der ausgeloosten Stücke hört mit dem 31. Dezember 1890 auf.

Von früher ausgeloosten Stücken sind

Nr. 574 per 31. Dezember 1888, Nr. 333, 816, 1177 per 31. Dezember 1889 bisher noch nicht eingereicht worden.

Meißen, den 26. Februar 1890.

Der Verwaltungsrath.

[69823] Große Venezuela Eisenbahn⸗ Gesellschaft.

Bilanz per 31. Dezember 1889. 8 Activa. Eisenba’n⸗Anlage, a conto bezahlte Genvͤe. Deutsche Gesellschaft für Bauunter⸗ nehmungen in Berlin

191 534.25 3 691 534.25

. 8 Passiva. Aktien⸗Kapital⸗Conto, 35 % Einzah⸗

lung auf das Aktien- Kapital 3 500 000.— Bauzinsen Conto.. E118I“ Verwaltungskosten⸗Conto. 8 2 000

8. m 3 691 53425

[68715]

B“ 2 p Stallbau⸗Aktien⸗Gesellschaft. „Zur Entgegennahme des Geschäftsberichtes, Re⸗ vistion der Rechnung, Feststellung der Bilanz und der Dividenden für das Jahr 1889 sowie zur Wahl des Vorstandes haben wir eine 1 Generalversammlung auf Freitag, den 21, März, Vormittags 11 ½ Uhr, auf dem hiesigen Nathhause im Geschäftszimmer des Ober. Bürgermeisters angesetzt, zu welcher die Herren Aktionäre hierdurch ergebenst eingeladen werden. Stolp, den 14. Februar 1890. 3 Das Direktorium. 8* J. V.: Stoessell, Ober⸗Bürgermeister. [69803] 3 Vereinsbank in Hamburg. In der beutigen Generalversammlung legte der Vorsitzende, Herr Ed. L. Behrens, den Jahresbericht und die Bilanz von ultimo 1889 nebst Gewinn⸗ und Verlustrechnung, sowie den Bericht des Ver⸗ waltungsraths vor und stellt sich nach Genehmigung dieser Vorlagen die zur Vertheilung kommende Dividende auf 11¼ % gleich 13,50 per Actie, welcher vom 8. März 2. c. an, gegen Einreichung der Dividendenscheine, erhoben werden kann Es wurde sodann zur Wahl dreier Mitglieder des Verwaltungsraths an Stelle des verstorbenen Herrn J. A., Schnars und der im regelmäßigen Turnus ausscheidenden Herret: ““ von Berenberg⸗Goßler und Riobert Mestern 1 geschritten und wurden für den verstorbenen Herrn J. A. Schnars: „Herr Hugo Oppenheim in Berlin und für die im regelmäßigen Turnus ausscheidenden Mitglieder die genannten Herre: von Berenberg⸗Goßler und Robert Mestern gewählt. Zu Revisoren wurden gewählt die Herren M. Bonne und Carl Elkan. Hamburg, den 7. März 1890. Der Vorstand.

8 1uu“

[69804] 9 9 . C.

Vereinsbank in Hamburg.

Die in der Generalversammlung vom 7. März 1890 festgestellte Dividende für das Jahr 1889 13,50 per Actie ist vom 8. März a. c. an, nach geschehener Einreichung der Dividendenscheine nebst beigefügtem Nummernverzeichniß im Effecten⸗Bureau der Vereinsbank, gr. Bleichen 28, zu erheben.

Der Vorstand.

8) Wochen⸗Ausweise 1 8 der deutschen Zettelbanken.

70221] Wochen⸗Uegersicht der 2 * 1% 8 Reichs⸗Bank vom 7. März 1890. Activa. 1) Metallbestand (der Bestand an coursfähigem deutschen Gelde und an Gold in Barren oder aus⸗ ländischen Münzen, das Pfund fein zu 1392 berechnet) 826,246,000 Bestand an Reichskassenscheinen. 20,905,000 Noten anderer Banken 9 041,000 Wechsen .481,854,000 Lombardforderungen 93,560,000 Effecten.... 2,246,000 sonstigen Actisen. 41,675,000

Passiva. 8) Das Grundkapital. . 120,000,000 25,935,000

10) Der Betrag der umlaufenden 904,086,000 416,314,000

114“ 11) Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗ bendiichchh“ 12) Die sonstigen Passiva.. 2,523,000 Berlin, den 10. März 1890. Reichsbank⸗Directorium. von Dechend. Koch. von Rotth. Gallenkamp. Herrmann. von Koenen. Hartung. Frommer.

9) Verschiedene Bekanntmachungen.

[69856] Die mit einem jährlichen Gehalte von 600 verbundene Kreisthierarztstelle des Kreises Striegau mit dem Amtssitze in Striegau ist er⸗ ledigt und soll anderweitig besetzt werden. Befähigte Veterinairpersonen, welche sich um diese Stelle bewerben wollen, werden aufgeford ert sich unter Einsendung ihrer Approbation und ihrer sonstigen Zeugnisse sowie eines kurzen Lebenslaufs binnen 4 Wochen bei mir zu melden. 1“

Breslau, den 26. Februar 1890. 8 Kgl. Regierungs⸗Präsident, Wirklicher Geheimer Ober⸗Regierungs⸗Rath. Juncker. [69854] Große Berliner Pferde⸗Eisenbahn.

Einnahme 1890: 958 458,13

im Februar . . . 1 bis Ende Januar . . . 1 117 486,85 2 070 944,98

zusammen. dagegen 188808 . . . . . . 1 862 690,25

Der Vorstand.

Dr. Schlauch. G. Dietz.

Tagesdurchschnitt

[ 1890: 35 185,51 1; 1889: 31 571,02

Flaggen für Behörden,

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chen R

eichs⸗Anzeiger und K

Fünfte Beilage

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Berlin, Montag, den 10. März

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗ 8 Eisenbahnen emthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Central⸗Handels⸗Register

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Das Central⸗ Berlin auch durch die König Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

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chen Staats⸗Anzeiger.

1890.

——

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für das Deutsche Reich. 624

—„ Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. Das Abonnement beträgt 1 50 für das Vierteljahr. Einzelne Nummern kosten 20 4. Infertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.

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1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ enannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht

er Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.

Klasse.

7. G. 5875. Blechreinigungsmaschine. Wilh. Goes in Schalke. 8†

8. C. 3110. Plättmaschine: Zusatz zum Patent Nr. 46 350. Robert Crawford in 12 Alfred Street, Belfast, County of Antrim, Irland; Vertreler: Firma J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Friedrich⸗Straße 78.

F. 4289. Neuerung im Verfahren zur Her⸗ stellung licht⸗ und seirfenechter Färbungen mittels der den Diamidodiphenoläthern entstammenden Farbstoffe: Zusatz zum Patent Nr. 50 463. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co. in Elberfeld. 8

F. 4302. Neuerung im Verfahren zur Her⸗ stellung licht⸗ und seifenechter Färbungen mittels der den Diamidodiphenoläthern entstammenden Farbstoffe; Zusatz zum Patent Nr. 50 463. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co. in Elberfeld. 8 1

H. 9609. Schermaschine mit umlaufendem Bandmesser. Frédéric Guillaume Herrmann in Paris, 11 Rue Barbette; Vertreter: C. Feh⸗ lert & G. Loubier, i. F. C. Kesseler in Berlin SW., Anhaltstr. 6. 8

H. 9657. Verfahren und Maschine zum Geschmeidigmachen von Geweben, Garnen und dergl. Paul Höpner in Chemnitz i./S., Mathildenstr. 2.

K. 7589. Verfahren zum Färben von Häuten, Fellen und Geweben auf heißem Wege. Jules Koenigswerther in Paris, 11 Rue Dien; Vertreter: Firma J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W., Friedrichstr. 78.

T. 2676. Maschine zum Auflockern und Entwirren von Garnsträhnen durch Stauchung. Max Triepcke in Pfersee⸗Augsburg.

W. 6517. Maschine zum Färben von Garn⸗ strähnen. Leonard Weldon in Amsterdam, Staat New⸗York, V. St. A.; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a/M. 1

11. M. 7023. Photographie⸗Album mit Sammelbehälter. Richard Moser in Berlin S., Ritterstr. 12. 8

13. O. 1275. Einhängung von Holz⸗ oder

Metallstäben in Dampfkessel ꝛc. zur Erzielung

gleichmäßigen Siedens des Kesselwassers. Louis

Ochse in Köln, Friesenwall 106.

Sch. 6246. Geheiztes Röhrenbündel an Schlammsammlern. Carl Schäfer in Cörne bei Dortmund. 1u“

14. G. 5576. Kraftmaschine mit zwei in dem⸗

selben Cylinder arbeitenden gegenläufigen Kolben.

Henry Grafton in 53 Chancery Lane,

Middlesex; Vertreter: C. Fehlert &. G. Loubier,

in Firma C. Kesseler in Berlin SW., Anhalt⸗

straße 6 8 8 H. 9498. Zwangläufige Ventilsteuerung.

W. A. Hübner in Chemnitz, Reichsstr. 44.

15. C. 3090. Falzmaschine. Robert Cundall in Shipley, Yorkshire, England; Vertreter

C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler

in Berlin SW., 11. .

E. 3125. Herstellung künstlicher Lithographie⸗ steine unter Anwendung von Collodiumwolle. Firma Capitaine & von Hertling in Berlin SW., Königgrätzerstr. 39.

H. 9664. Abziebbilder, bei welchen auf dem nach dem Abziehen verbleibenden Papier noch ein Bild erscheint. Firma Huber, Jordan & Koerner, Kunstanstalt in Nürnberg, Adam⸗

strraße 1.

K. 7550. Stereotvpschließrahmen aus Com⸗

positions⸗Metall mit ausgesparten Innenrändern.

Carl Kempe in Nürnberg und Cornelis

Sythoff in Rotterdam; Vertreker: Brydges &

Co. in Berlin SW., Königgrätzerstr 101.

K. 7591. Verfahren zur Herstellung von Druckplatten für lithographischen Druck oder Buchdruck durch Umdruck von Lichtdruckplatten.

Kühl & Co. in Frankfurt a. Main, Leerbach⸗

Straße 10a b

M. 6215. Verfahren der Herstellung von Zeugdruck⸗ und Präge⸗Musterwalzen ohne Löth⸗ naht auf galvanoplastischem Wege. A. Michaud in Paris, Boulevard Jourdan 20; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, i. F. C. Kesseler in Berlin SW., Anhaltstr. 6. b

18. P. 4571. Verfahren zur Desoxpdation

basisch erzeugten Flußeisens. Leopold

Pfzezolka in Graz; Vertreter: Fritz W. Lür⸗

mann in Osnabrück. f8

19. P. 4561. Schienenbefestigung. Albert

Preiß in Norwood, Süd⸗Australien; Vertreter:

H. & W. Patakv in Berlin SW., Königgrätzer⸗

straße 41. 8 I

20. T. 2611. Entlüftungsvorrichtung für Eisen⸗

bahnwagen. Oliver Henry Taylor, 767 Van

Buren Street, Brooklyn, Kings und John

Judson Coger, Clark Avenue, Westfield, Union,

N. J., V. St. A.; Vertreter: F. Edmund

Fhode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 5.

21. Sch. 6141. Regelung der Secundär⸗Span⸗

nung an Gleichstrom⸗Trsnsformatoren.

Schuckert & Co. in Nürnberg.

Klasse. 8 8

22. D. 3962. Verfahren zur Darstellung von

Farbstoffen der Phtaleingruppe aus Dioryben⸗

zoylbenzessäure und Substitutionsprodukten der⸗

selben. Farbenfabriken vorm. Friedr.

Bayer & Co. in Elberfeld. -

23. H. 9737. Verfahren zur Abscheidung des Paraffins aus paraffinhaltigen Oelen oder Lösungen mittels einer Kühlvorrichtung. Pro⸗ fessor Dr. Heinrich Hirzel in Leipzig⸗Plagwitz.

26. D. 4152. Geräuschloser Sparbrenner. Fritz Deimel in Berlin.

31. N. 2113. Gießpfanne mit pendelartiger Aufhängung. Neußer Eisenwerk Daelen & Senff in Heerdt a. Rh. bei Neuß

33. F. 4525. Spazierstock mit Schublehre. Robert Fuchs in Biberach a. d. Riß, Gymna⸗ siumstraße 12. 8

S. 5172. Verborgener Verschluß an Geld⸗ taschen Henry Saunders, Langham Hötel, Portland Place in London; Vertreter: A Kuhnt & R. Deißler in Berlin C., Alexanderstr 38.

35. K. 7465. Schachtthürenverschluß für Fahr⸗ stühle. G. A. Kroll & Co. in Hannover.

38. H. 9476. Verfahren zur Herstellung mehr⸗ farbiger Ornamente Robert Himmel in Berlin N., Bernauerstr. 79.

L. 5881. Nabenbohrmaschine mit drehbarer Lagerung der Spindel. Lohöfer & Gieseke in Berlin C 8

41. A. 2366. Verfahren zur Herstellung von Helmen und dergl. aus Filz. Aktiengesell⸗ schaft für Hutfabrikation in Guben.

44. E. 2693. Sporenbefestigung. Eltester, Premier⸗Lieutenant des Train⸗Bat. 14 in Karls⸗ ruhe, Baden, Gottesauerstr. 6.

45. L. 5800. Hufeisen⸗Schuh. J. John

Lancaster in Plaistow, Essex, 39 Leine Tree

Villas, Barn Street; Vertreter: A. Kuhnt &

R. Deißler in Berlin C., Alexanderstr. 3Z3B. S. 5125. Federnder Steckstollen für Huf⸗

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an der Leine geführten Hunde. Robert Schu⸗

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55. Sch. 6412. Feinfasermühle. Hermann Schmidt in Küstrin.

61. B. 9764. Rettungsvorrichtung. William Bruce in Melleville, Staat New⸗BPork, V. St. A.; Vertreter: G. Brandt in Berlin SW., Kochstr. 4.

B. 10 216. Rettungsboje. William Balch, Pensionär der Königlichen Marine in Field Vien Nr. 7, London Fields, Hackney London; Vertreter: Brandt & Fude in Berlin SW., Königgrätzerstr. 56 a.

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65. M. 6894. Neuerung an Torpedos. George Read Murphy in London; Vertreter: A. Kuhnt & R. Deißler in Berlin C., Alexanderstr. 38

68. B. 10146. Verbindung des Drückers mit dem Schloß an seitlich einsteckbaren Fenster⸗ riegelschlösser. C. Berger & Nölle in Leipzig.

M. 6974. Selbstthätiger Kantenriegel.

F. Mathuse in Berlin, Admiralstr. 18.

70. S. 5097. Füllfederhalter. Otto Seufft⸗ leben, Regierungs⸗Haupt⸗Kassen⸗Buchhalter in Breslau, Brüderstraße 17a

73. S. 5162. Verfahren und Einrichtung, um

elektrische Leitungsdrähte mit einer isolirenden Kautschukschicht zu versehen. Bernhard Adolf Seyffert in Wurzen i./Sachsen.

Klasse. 9 8 8 75. E. 2681. Verfahren zur Darstellung von Kalilauge aus Kaliumsulfat. Dr R. Espen⸗ schied in Elberfeld.

79. M. 6880. Cigarrenwickelmaschine Fredrick Charles Miller in Nemport, Grfsch. Campbell, Staat Kentucky, V St. A.; Ver⸗ treter: Firma Carl Pieper in Berlin NW., Hindersinstr. 3. 4 85. RNR. 5674. Entwässerbare Hauswasserleitung. Julius Raacke in Hannover, Gretchenstr.

Nr. 8. 86. W. 6282. Schaftgetriebe für Webstühle. Samuel Walker und George Leek in Radecliffe, Lancaster, England; Vertreter: C. Fehlert & G Loubier, i. F. C. Kesseler in Berlin SW, Anhaltstr. 6. 87. Sch. 6391. Schraubenschlüssel mit Selbst⸗ einstellung für verschiedene Maulweiten. Waldemar Schilling, Königl. Regierungs⸗Bau⸗ meister in Stettin. Preußischestr. 14 1. 89. H. 9747. Centrifugal⸗Schaumdämpfer. G. A. Hagemann in Kopenhagen, Kalk⸗ braenderivej 11; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg. . 1

P. 4514. Einlagen für Formen zur Her⸗ stellung von Würfelzucker. Anton Pacas in Hatschein bei Olmütz;: Vertreter: Wirth & Co in Frankfurt a M.

S. 5085. Verfahren und Apparat zum Auspressen und Auslaugen von Zuckerrohr,

uckerrüben und anderen Pflanzenstoffen. John Searles jun. in Brooklvyn V. St. A Vertreter: Brydges & Co. in Berlin 8

Königgrätzerstr. 101. .

S. 5154. Verfahren der Reinigung von Zuckerlösungen, Pflanzensäften, Abwässern u. dergl. mittels Magnesiahydrats; Zusatz zum Patent Nr. 39 134. Firma Carl Spaeter in Koblenz.

2) Versagungen.

Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗An⸗ zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten, Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelter alz nicht eingetreten.

Klasse.

32. H. 9094. Aprarat zum Ffelbstthätigen Ab⸗ sprengen von Glasgegenständen. Vom 12. August 1889. 8

39. M. 6357. Verfahren zur Herstellung wasser⸗ dichter und von üblem Geruch freier Stoffe. Vom 3. Juni 1889.

67. S. 4804. Schleifmaschine.

1889. 6 2 3) Ertheilungen.

Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachsgenannten ein Patent von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patentrolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt.

P. R. Nr. 51 658—51 768.

August

e. 1 . 51 685. Hrdraulisches Klassir⸗ und Auf⸗ bereitungsverfahren nebst zugehörigen Apparaten. Maschinenbau⸗Anstalt Humboldt in Kalk bei Köln a. Rhein. Vom 28. Juli 1889 ab.

Nr. 51 658. Poetsch in Magdeburg 12. Februar 1889 ab. 1

Nr. 51 679. Behälter zur Aufbewahrung von Hefe. E. Römer in Kaschau, Ungarn; Vertreter: C. Patakv in Berlin 8, Prinzen⸗ straße 100 Vomn 31. Oktober 1889 ab.

Nr. 51 683. Muldenpresse,. C. A. M. Schulze in Krimmitschau. Vom 13. Februar 1889 ab.

Nr. 51 686. Heiß⸗Satinirmaschine. A. Brückan in Berlin 80., Lausitzerstr. 44 Vom 9. August 1889 ab.

11. Nr. 51 735. ¹ M Friebel in Leipjig. Vom 15. 1889 ab. 8 6

12. Nr. 51 708. Verfahren zum Conserviren von Schmetterlingen und äknlichen naturwissen⸗ schaftlichen Gegenständen. Dr. phil. Fr. Roderburg in Löwen, Belgien; Vertreter: G. Adolph Hardt in Köln a. Rh., Hohestr. 47. Vom 27. Juni 1889 ab.

Nr. 51 710. Verfahren zur Trennung der beiden nach dem Patente Nr. 46413 darstellbaren isomeren Dithiosalicylsäuren; Zusatz zum Patente Nr. 46 413. Firma Dr. F. von Heyden Nachfolger in Radebeul b. Dresden. Vom 14. August 1889 ab. 18

Nr. 51 712. Verfahren zur Darstellung von substituirten Dihpdrochinazolinen. Dr. C. Paal in Erlangen. Vom 23. August 1889 ab.

Nr. 51 713. Apparat zur Reckification und Destitlation von Essigsäure Dr. J. Werber in Braunschweig, Maschstr. 27. Vom 3. Sep⸗ ember 1889 ab.

11 51 693. Zweicylindrige Dampfmaschine. Brüggemann & Friedeborn in Hann. Münden. Vom 9. Juni 1889 ab. 3

Nr. 51 703. Umsteuerungsvorrichtung für Dampfmaschinen. A. Gretchauinoff, Pro⸗ fessor am technischen Institut in Charkoff, Ruß⸗

Schachtbohrer. Fr. H. Breiteweg 4. Vom

Beschneidmaschine. Th. November

land; Vertreter: Schloßstr. 2.

Klasse.

14. Nr. 51 718. Steuerung für einfach wirkende Dampfmaschinen. W. O. Worth und J. D. Worth in Cedar Rapids, V. St A.; Ver⸗

treter: Brydges & Co. in Berlin SW., König⸗ grätzerstr. 101 Vom 20. März 1889 ab

Nr. 51 719. Rotirende Dampfmaschine. J. Holcroft in Paris, rue de lEntrepôt 10; Vertreter: G Brandt in Berlin SW.,, Kochstr. 4. Vom 31. März 1889 ab.

Nr. 51 732. Auslösende Steuerung für Dampf⸗ und andere Kraftmaschinen V. Brasseur in Lille, (Nord) Frankreich; Ver⸗ treter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Friedrichstr. 78. Vom 2. November 1889 ab.

15. Nr. 51 664. Einrichtung zur Herstellung endlosen Hektographen⸗Papiers J in Wien III, Hörnesgasse 7;

W. Pataky in Berlin SW., Königgr Vom 7 Mai 1889 ab

15. Nr. 51 706. Typenschreibmaschiene A. von Brandis, Hauptmann a. D, in Milwaukee, Wisconsin, V. St. A., P. O. Box 132 treter: F. C. Glaser, Kgl. Commissions⸗R. Berlin SW., Lindenstr. 80 Vom 1889 ab.

16. Nr. 51 739. Verfahren zur Darstellung eines eisenoxydfreien in ammoniakaliscem Am⸗ moniumcitrat fast vollkommen löslichen Bical⸗ ciumphosphat⸗Niederschlags. C. E. D. Winssinger in Brüssel, Belgien; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin SW., Königgrätzer⸗ straße 41. Vom 2. Dezember 1888 ab

17. Nr. 51 740. Verfahren und Einrichtung zur Benutzung von Triebkraft zur Kälteerzeugung. V. Popp in Paris, 10 rue St Fargean; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, i. F. C. Kesseler, in Berlin SW., Anhaltstr. 6. Vom 22. Februar 1889 ab

18. Nr. 51 698. Verfahren zur Entkohlung eines Roheisenbades. R. F. Ludlow in Springfield, Ohio, V. St. A., Second Avenue Nr. 83; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW, Königgrätzerstr. 101. Vom 16. Oktober 1889 ab.

19. Nr. 51 697. Straßensprengwagen. J. Stadler in Simmering bei Wien, Hauptstr. 1, und J. Wawrosch in Währing bei Wien, Herrengasse 26; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, i. F C. Kesseler in Berlin SW., An⸗ haltstraße 6. Vom 12. Oktober 1889 ab. 3

20. Nr. 51 717. Regulirvorrichtung für Dampf⸗ heizungen von Eisenbahnwagen. J. Piuntsch in Berlin 0., Andreasstr. 72 73. Vom 22. Fe⸗ bruar 1889 ab.

Nr. 51 728. Befestigung der Schienen bei Hochbahnen. L. J. Cody in Sault St. Marie, Michig:n, V St. A.; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin SW., Königgrätzerstr 43. Vom 10. September 1889 ab. 2

Nr. 51 737. Anfahrvorrichtung für Verbund⸗ Lokomotiven. Lokomotivfabrik Krauß & Comp., Aktiengesellschaft, in München. Vom 23. November 1889 ab.

Nr 51 743. Lokomotiv⸗Tender⸗Kuppelung. W. Hartmann, Königl. Regierungs⸗Baumeister, in Berlin W., Schillstr. 14. Vom 15. Mai 1889 ab

21. Nr. 51 666. Wattzähler für Wechselstrom und Gleichstrom mit Differenz⸗Zählwerk. K. Wilkens in Berlin N., Lothringer Str. 59, III. Il. Vom 15. Juni 1889 ab.

Nr. 51 672. Form des Schwimmers bei elektrischen Regulatoren. Fr. Sperling in Berlin N, Tresckowstraße 32. Vom 25. Januar 1889 ab.

Nr. 51 675. Regelungsvorrichtung für Bogenlampen. E. A. Sperry in Chicago, cor. Clark u Washington Str. Rooms 1005 7; Vertreter: A. Kuhnt & R. Deißler in Berlin C., Alexanderstr. 383. Vom 9. Juni 1889 ab.

Nr. 51 680. Vorrichtung zur selbstthätigen Regelung der elektromotorischen Kraft und des Stromes in elektrischen Leitungen, welchen der Strom aus zwei Elektrizitätsquellen zufließt. F. King in Fulham, 38 Chesillon Road, Graf⸗ schaft Middleser, England; Vertreter: C. Pieper in Berlin NW., Hindersinstr. 3. Vom 22. Sep⸗ tember 1888 ab.

Nr. 51 716. Telephonanlage für weite Ent⸗ fernungen. E. Gwosdeff in St. Petersburg; Vertreter: F. C. Glaser, Kgl Kommissions⸗Rath in Berlin SW., Lindenstr. 80. Vom 22. Ja⸗ nuar 1889 ab. 8

22. Nr. 51 662. Verfahren zur Darstellung von Bismarckbraun⸗Sulsosäuren. K. Oehler in Offenbach a. M. Vom 20. April 1889 ab.

Nr. 51 715. Verfahren zur Darstellung einer Sulfo⸗a⸗oxvnaphtossäure und von Azofarbstoffen mittelst derselben. Dahl & Co. in Barmen. Vom 5 Januar 1889 ab.

Nr. 51 738. Verfahren zur Darstellung gelber Farbstoffe (Thioflavine) aus Dehydro⸗ thiotoluidin und Dehydrothioxylidin. Leopold Cassella & Co. in Frankfurt a. M. Vom

2416 9e7,19. vam f . Nr. 5 . Füllofenfeuerung; Zusatz zum Patente Nr. 43 157. Fr. 18. in Greiz Vom 18. Juni 1889 ab.

Rud. Schmidt in Dresden, Vom 24. Oktober 1889 ab.

25. Nr. 51 705. Strickmaschine mit Zwirn⸗ 4 8 Fereape

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