geringe waren, so läßt sich doch nicht leugnen, daß fortgesetzte Veröffentlichungen des Kaiserlichen Gesundheits⸗ escheinigungen über die Abnahme von Dampfkesseln. — VI. Verwal⸗ 11“ vW“ . 8 u“ isch⸗freisinnige Agitati i 8 G ea. : dheitsstand. Volkskrankbeiten i tung der Staatssteuern und Abgaben. Erkenniniß des Reichsgerichts, 2 8 EEE nöftitbenen veg sid. selbst in samts, a0 Indglt: esundbeitaftann 8 nug86. in Erbschaftssteuerbefreiung der Zuwendungen an Orts⸗ und Landarmen- “ E L st E B E 11 1 19 g L

— 12

ändli v Unfrieden zu schaffen. 1 .— Sanitäatsverwaltung in Bagyern, J :. 4 den ländlichen Kreisen Unfrieden 1 ff Mit vollster der Berichtswoche Städten von 10000 und mehr Ein⸗ verbände zur Verwendung für Hülfsbedürftige.

88 ö EE“ le. -. in deutschen Fßeren Skͤdten des Auslandes. — C 8 . 8 2 8 88 reisinnigen un Sozialdemokraten olgen, gleichzeitig aber wohnern. — esgl. in größeren Städte d des. — Er⸗ 42 6 8 Maßregeln treffen müssen, welche der sozialdemokratisch⸗ krankungen in Berliner Krankenhäusern. — Desgl. in deutschen — ch R 82A d K S Föcerene Klassenverhetzung einen wirksamen Damm entgegensetzen. Stabt⸗ und Landbezirken. — Witterung. — Zeitweilige Maßregen 8 .“ en 71 98 n el er un onl 1 r U 1 en cac 8⸗2 nzeiger.

Es ist eine bekannte Thatsache, daß der Rückgang der ländlichen gegen Volkskrankheiten. — Thierseuchen in Italien, 30. September 8 Entscheidungen des Reichsgerichts. 8 v111““ “ 8 8 Medizinal- Berlin, Montag, den 17. März 1890. —

Arbeiterbevölkerung nach ihrer Zahl, Seßhaftigkeit, Tüchtigkeit bis 29. Dezember. — Veterinär-polizeiliche Maßregeln. — 8 9 —

und Vertragstreue in vielen Gegenden ein sehr intensiver ist. gesetzgebung u s. w. (Preußen. Reg.⸗Bez. Potsdam.) Beförderung ꝛc. Die Adressirung einer Zustellungsurkunde an zwei gemein⸗

Theils zieht die meist höhere Löhne zahlende Industrie viele Ar- von Abfallstoffen und Schnee. — (Reg.⸗Bez. Bromberg.) Lungen⸗ schaftlich zu Prozeßbevollmächtigten einer Partei bestellte Rechts⸗

beites “ san sich, thell ““ v See vnn Schein schwindsucht. 2 ee. ahs e1ehe Anstecinaen elcn. u 8 e 182 öö“ SIe eee st d. n Fee 3 die Möglichkeit sch 6

wie Freuden ungesunder Geselligkeit und begünstigen den Zug in die (Reg.⸗Bez. Arnsberg.) Anpreisen ꝛc. von Hei mitteln. — (Mecklen⸗ des Reichsgerichts, III. ivilsenats, vom 22. Oktober „form⸗ 1 “ sstens die öglichkeit affen, eine solche Forderun 1In 1 1

Stadt in hohem Maße. Durch den Aufenthalt in den großen, ja burg⸗Schwerin.) Schulbauten. — (Braunschweig) Influenza. — gültig; auch macht, wenn die Zustellung durch die Post erfolgt ist, Novelle zum Patentgesetz. auch deutscherseits zu 1S hat solche Feih Die Bes Hlüsse und die 6 I“ * 2 im Namen des Patentamts; sie sind mit Gründen 8 S

selbst in den kleinen Städten werden die Arbeiter zumeist für land⸗ (Oesterreich Viehpässe. — Influenza. — (Ober⸗Oesterreich.) Ge⸗ die ungenaue Bescheinigung des Postboten, daß „der Adressat“ (anstatt 8 1 8 b 18 1 2 b 8 wirthschaftliche Arbeiten dauernd verdorben; kehren sie später in die färbte Pich)tesschen — (Tirol. Bozen.) Sanitätsstakut. — (Schweiz.) „die Adressaten“) nicht angetroffen worden, die Zustellung nicht un⸗ Wir veröffentlichen nachstehend den Entwurf einer Novelle C 11.“ “ u“ G auszufertigen und allen Betheiligten von Amtswegen zuzu te en. 1 e 5 zu⸗

§. 16

sprüchen nicht mehr gewachsen sind, welche die Ausführung landwirth⸗ gemeinden. — Rechtsprechung. Bierverfälschungen. freit, nach einem Urtbeil des Reichsgerichts, VI. Civilsenats, vom Der Entwurf bildet den vorläufigen Abschluß der amtlichen durft ie vorf nicht berührten Punkte der Gesetzesrevision Gegen die Beschlüsse der Anmeldeabtheilungen und der Nichti schaftlicher Arbeiten an sie stellt, dann werden sie unzufrieden, und Centralblatt der Bauverwaltung. Herausgegeben 2 Heember 1889, im Geltungsbereich des Preuß. Allg Landrechts b Arbeiten, welche sich an die vor einigen Jahren vorgenommene ürften für die betheiligten Kreise aus dem nachfolgenden keitsabtheilung findet die Beschwerde statt An der B ger ichtig⸗ 9 ist 8 b “ 8 8 “ F zmilchen t öe bm⸗ 1 Nae⸗ PePengnistent 1“ nicht Denjenigen, welcher den Unfall verschuldet hat, von seiner 8 1 Patent⸗Enquete angeschlossen haben. Die gewählte Form Wortlaut der Novelle ohne Weiteres erkennbar sein. * die veschnerg darf kein Mitglied Theil Ceganer, h gebern und Arbeitnehmern sich mehr und mehr ermeitert. Einet Wasierstrabe iches: Personag ⸗echfen und Ke Entschädigungspflicht gegenüber den interbliebenen des Ver. einer Novelle läßt sch kennen, daß das System 1 * XX“ em angefochtenen Beschlusse mitgewirkt hat derartigen gefährlichen wirthschaftlich⸗sozialen Entwickelung möglichst Wasserstraße Mannheim— Ludwigshafen und Kehl— Straßburg, Kanal . Wö“ 8 3 B 8 on erkennen, da yj “ 1 8 umfassend und nachhaltig entgegenzuwirken, ist, wie auch vor Kurzem oder freier Rhein? — Kirche in Langenstein am Harz. — Die 11“ des deutschen Patentrechts, wie es im ahre 1877 Entwurf. vi. Pele..r “ “ innder Generalversammlung der Vereinigung der, teuer. und Marmorznüchs a⸗ Gewerkschaft „Vereinigte Mecklinghäuser Marmor- gungspflicht des Beschädigers aufbebt, finden auf den Fall der Tödtung zwischen Regierungen und Neichstag verein art worden kreises, die Formen des Verfahrens, Bestttumung ihees Gescha. Wirthschaftsreformer durchaus zutreffend hervorgehoben wurde, gruben“ im Bergrevier Attendorn, Kr. Olpe. — Baugeschichtliches von eine Anwendung 1 ist, durch den Entwurf nicht aFigeseben werden soll. betreffend die Abänderung des Patentgesetzes. wesens, und der Geschäftsgang des “ des Zustellungs⸗ ebenso eine „Lebensaufgabe des Staats und Volkes der Kaiser Wilhelmbrücke über die Spree in Berlin (Schluß). — b Vor Allem ist das Vorprüfungsverfahren unangetastet ge⸗ Gesetz nicht 1’ ’ ⸗ 4 werden, in soweit dieses wie der zunächst betheitigten Kreise. In der Sehhaftmachung Bermiscktes, Weitbewerb zur Gewinnung des Neubauplanes für ein Hat ein absonderungsberechtigter Konkurzgläubiger blieben; der Entwurf folgt darin dem Ergebniß der Patent⸗ Artikel I. unter Zustimmung des Bundesraths gere der ländlichen Arbeiter ist insbesondere ein Mittel zu erblicken, welches Herz Jesu⸗Kirche in Köln a. Rh. — Wettbewerb zur Erlangung von unter Vorbehalt seines Rechts zu abgesonderter Befriedigung sein Enquete und hofft auf die Zustimmung der deutschen An Stelle der Bestimmungen in den §8. 3, 4, 8 bis 10, 12 bis 839 gelt. zur Besserung der bezüglichen Verhältnisse beizutragen und namentlich Entwürfen zu einem Kreishause in Mülheim a. d Ruhr. — Preis ganze Forderung zur Konkursmasse angemeldet und ist diese ganz Industrie, welche nicht gewillt sein dürfte, zu Gunsten zweifel⸗ 17, 20 bis 27, 34, 35 des Patentgesetzes vom 25. Mai 1877 (Reichs⸗ auch dahin zu wirken geeignet ist, daß der an die Scholle gefesselte bewerbung um ein Verwaltungsgebäude der Generaldirektion der Forderung als Konkursforderung durch Eintragung in di haster Versuche viche Fencn Pinentrechts “ S eeblatt Stite 501) treten folgende Bestimmungen. vV11“ Paten Arbeiter sozialdemokratischen Verlockungen weniger zu änglich sein rumänischen Eisenbahnen in Bukarest. — Wiederherstellung des Konkurstabelle festaestellt, so hat, wenn sodann der Konkurs durch Vortheil icht sche das Vor chfungaverfahre §. 3. eenor, dnh er . 56 jede Erfindung ist eine wird. So ist die Schaffung kleiner Rentengüter, wie sie nach dem Rathhauses in Aachen. — Wiederbesetzung der Straßburger Dom⸗ Zwangsvergleich unter Eintritt eines Bürgen für die Accord- e zu verzich en, welche 3 2 3 1 gsverfahren Auf die Erthellung des Patents hat Derjenige Anspruch welcher auf Ertheilung des Patents 1““ 8 f1g muß den Antrag von der preußischen Staatsregierung gegenwärtig vorgelegten Ge⸗- baumeisterstelle — Feie liche Eröffnung der Forth⸗Brücke. — Russische Brate beendigt worden, nach einem Urtheil des Reichsgerichts, I. Civil 1 ungeachtet der ihm zugeschriebenen Mänge der industriellen die Erfindung zuerst nach Maßgabe dieses Gesetzes angemeldet hat. stand, welcher durch das Patent geschützt bver G den Gegen⸗ setzentwurf geplant ist, wenn auch kein Ausweg, den dringenden Noth⸗ „Gesellschaft zur Hülfeleistung auf dem Wasser’. — Seilzug durch senats, vom 14. Dezember 1889, jener absonderungsberechtigte Gläu 8 Praxis bietet. 3 8 1 Eine spätere Anmeldung kann nur insoweit den Anspruch auf ein In einer Anlage ist die 11“ veen en 8 ehan bezeichnen. ständen in den ländlichen Arbeiterverhältnissen sofort zu begegnen, drei Punkte. 1 ““ . 8 1 biger dem Bürgen gegenüber ein Beitreibungsrecht nur in Höhe Der Inhalt der Novelle läßt sich dahin zusammenfassen, Patent begründen, als der Gegenstand derselben nicht durch das auf danach die Benutzung derselben durch anders Sa big hesfa ben. daß doch sehr wohl im Stande, allmählich zu einem sehr werthvollen urd Ministerial⸗B. latt für die gesammteinnere Verwal- Accordrate desjenigen Theils seiner Forderung, welcher durch da daß sie das Prüfungsverfahren verbessern, den Fortbestand Grund der früheren Anmeldung ertheilte Patent geschützt wird erscheint. Auch sind die erforderlichen Zeichnu er 5 ige möglich nachhaltigen Palliativmittel zuwerden. Zufolge der näheren Beziehungen, tung in den Königlich preußischen S taaten, Herausgegeben geltend gemachte Absonderungzrecht nicht gedeckt wird. der einmal ertheilten Patente mit erhöhten Garantien um⸗ Ein Anspruch des Patentsuchers auf Ertheilung des Patents stellungen, Modelle und Probestücke beizufü .“ Uülicheh . 9 vwelche Reatenpfictige n CEE Fe 1 m 8 an de 8 Mi nift 8 8 8 ö : 8 8 geber und das Patentamt will. Die e⸗ gücht he der b Feeart heine Anmeldung den i 188 1.““ erläßt Bestimmungen über die sonstigen Erforder⸗ 2 . 1 tniß, „ zen. A. B 8 Ze ET I“ 8 das Gesetz nur in den Grund⸗ eschreibungen, Zeichnungen, odellen, Geräthschaften oder Einrich⸗ nisse der Anme dung. welches früher auf dem Lande zwischen Herrschaften und Arbeitern betr. den dienstlichen Verkehr der Regierungs⸗Präsidenten mit Behör⸗ 3 sation des Patentamts, welche 1 d zungen ;,2 f rE n- E“ bestand, bis zu ster geratfen Grsüe Füeserbh Fann. und se sich 8 des Auslandes. Cekublar Abändermg 1 —“ der Rach Schluß der Redaktion C 1A11“ “ ö“ gb 1“ Sf F 8 “ T“ sind ia aer h beeeheehchehn, ger Anmeldent a weder die Sozialdemokraten noch die i⸗ bis catseisenbahn“⸗ un uve ung. — L 8 1 2 ; 3 ve. “ 4 Kngg. Zzulassig. das erreichen, so werden z Frei eamten der preußischen a 9 Depeschen. druck bringen wird, ist wohl die bedeutsamste Aufgabe des diesem Grunde Einspruch erhoben ist. 8 fahtan o Anmeldung sind für die Kosten des Ver⸗

sinnigen ihre Netze mit Erfolg auszuwerfen vermögen.“ II. Kirchliche Angelegenheiten. Erkenntniß des Reichsgerichts, wonach voh 4 1 das durch statntarische Regelung begründege aatschließliche Reche anen Braunschweig, 17. März. (W. T. B.) Der Auss⸗ Entwurfs. Daß die Einrichtungen, mit welchen das Das Patent hat die Wirkang, daß Niemand befugt ist, ohne §. 21.

n der „Kölnischen Zeitung“ lesen wir: 1 pe Ausfü räbnisse der Parochianen . 8 1 8 , „Die des Seaee haben in der wrgengemende aus Anefütfangangecben ist. 8 5. Haracg des stand auf den Braunkohlengruben bei Offleben Fatantamnt 88 “ nict e Ab ich Erlaubniß des Patentinhabers gewerhsmäßig den Gegenstand der Er⸗ “ nhudch die acheteete den vorzeschriebenen Anforderunh letzten Zeit einen so schleppenden Gang angenommen, daß die Ober⸗Verwaltungsgerichts, betr. die Kommunalste verpflichtigkeit der bezw. Hötensleben ist, nachdem kleine Lohnerhöhungen gemein anertan der B 8 igen schon deshalb nicht findung berzustellen, in Verkehr zu bringen, feilzuhalten oder zu ge⸗ B jgenigt⸗ so verlangt das Patentamt von dem Patentsucher unter Fertigstellung des Staatshaushaltsgesetzes vor dem Pfarrgrundstücke. — III. Verwaltung der Kommunen, Korporationen bewilligt wurden, überall als beseitigt anzusehen. Etwa mehr, weil die Ges äfte er ehörde in einem nicht erwarteten brauchen. Ist das Patent für ein Verfahren ertheilt, so erstreckt sich ezeichnung der Mängel deren Beseitigung. Wird dieser Aufforde⸗ 1. April zweifelhaft geworden ist. Das Abgeordnetenhaus scheint zu und Institute. Allerhöchste Ordre, durch welche der Stadt Hannover 100 meist polnische Arbeiter wurden entlassen. Gegen Maße angewachsen sind: die Patentanmeldungen sind von 5949 die Wirkung auch auf die mittels des Verfahrens hergestellten Er⸗ rung nicht genügt, so ist die Anmeldung zurückzuweisen. vergessen, daß es nicht allein dazu berufen ist, den Staatshaushalt die Bezeichnung „Haupt⸗ und Residenzstadt“ verliehen worden ist. — etwaige Unruhen sind Vorsichtsmaßregeln getroffen. 1 im Jahre 1878 auf 11 645 im Jahre 1889, die Geschäftssachen zeugnisse. Erachtet d §. 22. “ festzustellen, sondern daß auch das Herrenhaus einen verfassungs⸗ IV. Polizeiverwaltung. A Versicherungswesen. Cirkular, betr. Metz, 17. März. (W. T. B.) Der Bezirkstag für überhaupt von 29 365 auf 68 463 gestiegen. Dazu ist dann aber §. 8. di Ertbeiln as Patentamt die Anmeldung für gehörig erfolgt und rechtlichen Anspruch darauf hat, ihn zu prüfen und im Ganzen zu die Prüfung der Anträge auf Versicherung eines Gebäudes Lothri ist fd 27 Mär inberufen. leider noch ein weit verbreitetes Mißtrauen gegenüber den Für jedes Patent ist vor der Ertheilung eine Gebühr von 30 ℳ die . 9. ung eines Patents nicht für ausgeschlossen, so beschließt es bewilligen. Das Herrenhaus hat also auch den Anspruch, vom Ab. auch bei einer öͤffentlichen Feuersozietät durch die Ortspolizei⸗ othringen ist auf den 2½ Nürz )—S M jestät d patentamtlichen Entscheidungen getreten welches, so wenig es zu entrichten. a Rtana Maüng. des ntheldange Mit der Bekanntmachung geordnetenhause die Vorlage so rechtzeitig zu empfangen, daß es behörde. — B Gewerbepolizei. Verfügung, betr. das Verfah⸗ Wien, 17. März. (W. T. B.) „Se. ajestät der auch in der Art, wie es hervortritt⸗ 5 rünhet erscheinen Mit Ausnahme der Zusatzpatente (§. 7) ist außerdem für das Feeg für den Gegenstand der Anmeldung zu Gunsten des Patent⸗ die Prüfung mit Ernst und Gründlichkeit vornehmen kann Die ren bezüglich der Ertheilung neuer Schankkonsense. — C. Ge⸗ Kaiser und König ist aus Pest hier eingetroffen. Anläß⸗ dürfte, doch die Beacht 3 8 ssaeh 8 Gewalten Patent mit Beginn des zweiten und jedes folgenden Jahres der Dauer WC die gesetzlichen Wirkungen des Patents ein. Klagen, welche im Herrenhaufe in den letzten Jahren darüber ge- fängnißwesen, Straf⸗ und Besserungsanstalten. Verfügung, betr. Ge⸗. lich des gestrigen Geburtsfestes des Königs von Italien Ansoruch die Beachtung der gesetzge enden Gewalten in eine Gebühr zu entrichten, welche das erste Mal 50 ℳ beträgt, und Es. E ) t das P führt worden sind, daß dieser Anspruch von dem anderen Haufe nicht fangenentransporte. — Verfügung, betr. die Besetzung der mit Re⸗ gab die italienische Kolonie ein Festmahl, bei welchem nspruch nehmen muß. Um die Leistungsfähigkeit und die weiterhin jedes Jahr um 50 ℳ steigt. schl rachte as Patentamt die Ertheilung eines Patents für aus⸗ genügend berücksichtigt worden ist, waren durchaus gerechtfertigt. Uns muneration verbundenen Stellen der Straf⸗ oder Gefangenenanstalts⸗ der Gesandte Nigra den ersten Trinkspruch auf den Kaiser Autorität des Amts zu steigern, hebt der Entwurf die jetzige „Diese Gebühr (Absatz 2) ist innerhalb sechs Wochen nach der geschlossen, so weist es die Anmeldung zurück. erscheint es als ein Gebot der Nothwendigkeit, daß das Abgeordneten, ärzte. — D. Gesindepolizei. Verfügung, betr. den Umfang der Be⸗ ranz Joseph, „den guten Freund und treuen Bundesgenossen des Verbindung der beiden Instanzen (für Anmeldung und Be⸗ Fälligkeit zu entrichten. Nach Ablauf der Frist kann die Zahlung Dte Beran vre . 23. .X“ bvau⸗ nufaaschee 89 E Reih den Stgatscens acs aa fugnisse der Polizeibehörden in Gesinde nreitsachen. ” E. Medizinal⸗ Königs Humbert“ ausbrachte. Im zweiten Toast feierte der “ 19 Prüfungsverfahren 8 völlig auf, organisirt vr, vIb einer Gebühr von 10 ℳ innerhalb weiterer sechs der Nam 3 See een 11“ Wehe 89 euni e ertig zu ellen. ine eihe von aatlichen auten 8 ; , 8 jo S zste u der zur Nachsuchun von 5 2 . . 8 8 eide 8 nstanzen 3 4 3 3 8 5 1 - 1b 8 1 3 be C e n . e r kann niche eher begonnen werden, bis der Staatshaushalt endgültig bl each bgen v 86sn die 1Facherc der Gesandte seinen hohen Landesherrn als “ ves will die erste Füstanz 1 mir litgliedern bchert seheh weh „Einem Patentinhaber, welcher seine Bedürftigkeit nachweist, Nhstsh LT“ 1öu“] -Reichs⸗Anzeiger“ einmal festgesetzt ist. Für diese und die damit zusammenhängenden Interessen Universitätskliniken. —ep Polizei der öffentlichen Ordnung. Ver⸗ mächtigen Dreibundes und Muster eines konstitutionellen Hent Patentamt im Hauptamt angehören. Durch diese Aende⸗ können die Gebühren für das erste und zweite Jahr der Dauer des er e icht - b- ist die Anmeldung mit sämmtlichen würde die Verschiebung der Feststellung des Staatshaushalts über die fügung, die nach §. 4 des Freizügigkeitsgesetzes zulässige Abweisung Monarchen. viat sol die Gru dl keit g 2 uU b lec E Patents bis zum dritten Jahre gestundet und, wenn das Patent im Fünficht für die Dauer von acht Wochen bei dem Patentamt zur Osterferien b von den mannigfaltigsten und nicht zu unter⸗ Neuanziehender ist nicht ein Akt polizeilicher hätigkeit, sondern eine vhe noln 2 se 8 s bes ö derselben dritten Jahre erlischt, erlassen werden. Finsic sit. . g 1. 8 Peröfeneltcan ätzenden Nachtheilen sein“ in 8 gel. —8 valtung der öffentlichen ; 1 1 ; 12895 8 1 1 6 9. eige zn . 6 and d ung einstweilen Gemeindev ghel lar heie dhe v cheneng des Bebhtndegas der Be Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.) 1 gefördert werden. Während in der ersten Instanz vornehmlich Das Patent erlischt, wenn 8 gbv. auf dasselbe ver⸗ gegen Kär öoge gcscast K. e“] 1 1 die veränderte Bildung der Abtheilungen aus hauptamtlichen zichtet oder wenn die Gebühren nicht rechtzeitig (§. 8 Absatz 3) ge⸗- D 1eg kann auf Antrag des Patentsuchers für die — —ꝭ—ꝭ—L—ꝭ—⏑————ꝭ—Q—(BGů-·—õ Mitgliedern hierauf hinwirkt, wird in der 2. Instanz das zahlt werden. 4 nhen di Bek drei Monaten, von dem Tage des Beschlusses 1 b “ “ 8 gleiche Ziel durch die Einführung der mündlichen Verhand⸗ §. 10. 8 iger . 13131“ guzgeseht eg. 6,8 Wetterbericht 1 März, gesett von Direktor Dr. Otto Devrient. Anfang Friedrich 8 Wilhelmstädtisches Theater. 8 üac aissSel “ lung, als eines unter gewissen Voraussetzungen regelmäßigen Se wird sür nichtig erklärt, wenn sich ergiebt: Zwecke des Heelas “ 18 I Cee e ch Pasett fie M 3 8 1 r. ; „ 1 g „ 2 : 3 8Is Mr⸗s 8 9 a e 8 b 2 ate U.2; 2 3 t 88 e 1 4 na — , 9 — Müingoch: Operaband. 61. Barselung Fühen, ge Denstso :d N euse lhaftegge ,umn E. Rems. 111311“ ö1111141414““ des gaschh vber in 3 Akten von Richar Heaffn. von Hugo Mütt,nanns ung Nels Hheher. Cponcert⸗Anzeigen. 8 ist so elastisch, daß die Behörde darin nach Maßgabe §. 3 nicht zustand. 6 12 b Innerhalt acht Wochen nach der Veröffentlichung (§. 23) ist die Schauspielhaus. 69. Vorstellung. Zum 1. Male Julius Fritziche Dirigent: Hr. Kapellmeister ““ 88 der wachsenden Bedürfnisse ohne Zwang sich entwickeln Wer nicht im Inlande wohnt, kann den Anspruch auf die Er⸗ Ktste Ioces ebfhn . Absatz 1) einzuzahlen. Erfolgt die Ein⸗ wiederholt: Loni. Lustspiel in 5 ufzügen von Federmann. Anfang 7 Uhr. 8 Concert-Haus, Leipzigerstr. 48 (früher Bilse) kann. Der Entwurf hat es abgelehnt, neue theoretische Kon⸗ theilung eines Patents und die Rechte aus dem Patent nur geltend heneh 1t innen dieser Frist, so gilt die Anmeldung als zurück⸗ L. Günther. Anfang 7 Uhr. 1 5 Mittwoch: Der arme Jonathan. Dienstag, 18. März: Karl Meyder⸗Concert. Ouvert. struktionen, wie sie namentlich in der Idee eines besonderen machen, wenn er im Inlande einen Vertreter bestellt hat. Der letztere Innerhalb der gleichen Frist k en die Ertheil Die im Königlichen Opernhause und im König⸗ 2 “ „Die Stumme von Portici“ v. Auber „Martha-“, Patentgerichtshofes neben dem Patentamt zum Ausdruck ge⸗ ist zur Vertretung in dem nach Maßgabe dieses Gesetzes stattfindenden Patens Einspruch 1.“ 8g 1,r Eenfpruch da unge dec Fantasie a. Don Juan“ v. Mozart. kommen sind, in die Revision aufzunnehmen; er will nicht Verfahren, sowie in den das Patent betreffenden bürgerlichen Rechts⸗ erfolgen und mit Gründen versehen sein Er kann nur auf die Be⸗

lichen Schauspielhause gefundenen Gegenstände sind rrektion: St d ant v. Flotow. durch die Verlierer von der Hauspolizei⸗Inspektion Residenz-Cheater. Direktion: Sigmund Lauten⸗ Durch die Lagunen“ f d. Harfe v. Oberthür, vorr.— a priori die ganze Gestaltung unserer? b änd streitigkeiten befugt. Der Ort, wo der Vertreter seinen Wohnsitz hat, t 1 8 ühe. kann im Opernhaus resp. Schauspielhaus innerhalb burg Dienstag: Zum 39. Male: Marguise. getragen v. Fri. Lemböck. „Rosen aus dem Süben⸗, er wil aber, 1 88 das i dtaahe dSpiel und in Ermangelung eines solchen der Ort, wo das Patentamt seinen bdalhnah ehüst 111“ 1b S8.1,b,

4 Wochen abzufordern, andernfalls werden sie den Lustspiel in 3 Akten von Victorien Sardou. Deutsch Walzer v. Strauß. „Dann schau ins Auge deinem e. ör al elter — Sit hat, gilt im Sinne des §. 24 der Fbllprszeßordnung als der 6 1 — Patentsucher Anspru 1 raum gewähren für eine allmähliche, aus den praktischen Er⸗ Hrk, wo sich der Vermögensgegenstand befindet. 168 ant Jach b öf ütebs, .“ des §. 3 Absatz 2 ist nur

Kopenhagen. 750 OSO Dunst b b erg V1 7 2 . 1

etreffenden Findern ausgehändigt. von Robert Buchholz. Anfang 7 ½ Uhr. Kinde“ f. Piston v. Häser, vorgetr. v. Hrn. Richter. 8 Stockholm . 759 “ f 3 8 8 Mittwoch: Marquise. 88 f. Pißß Häs 1 Hrn. Rich 8e fahrungen hervorgehende Entwickelung der Behörde. Ohne Ein Ansländer kann den Anspruch auf Eriheilung eines Patents 88 ö “ 65 8 G bedech 1“ 5 n das Gesetz von Neuem zu ändern, wird den Reichsgewalten und die Rechte aus dem Patent nicht geltend ts genn net einer des Rach eöhlan, bes rist at das Patentamt über die Ertheilung Moskau ... 769 Regen Beutsches Theater. Dienstag: Der Unter⸗ Velle-Alliance-Chrater., Pg Mit S. Gelegenheit durch die jährliche Festsetzung des Etats 89 se E“ enthaltenen e hchang des Reicht⸗ hets Wehh ö dog Patentmat dizh 3 8 t 1“ staatssekretär. gänzlich neuer Ausstattung an Dekorationen, ostümen, 1 1 en sein. 1 anzlers die Reichsangehörigen hinsichtlich der Ertheilung von Patenten Anhörung der B theiligten, sowie die Begutachtung des? b “ 747 heiter * Mittwoch: Faust’s Tod. Regutsiten, maschinellen Einrichtungen u. elektrischen Verlo I 1 Snlch ö mit Hrn. Pro⸗ Auf dem neuen Boden wird das Patentamt seiner Auf⸗ und der Rechte aus denselben in dem Staat, welchem der Ausländer geignetes in einem Zweige der vasni fasnclenagdige hetfage n Cherbourg. 749 2heiter Donnerstag: Sefeß im Frieden. Ber⸗ Beleuchtungs⸗Effekten: Zum 17. Male: Der see. Mlncne Z 3 gabe um so eher gerecht werden können, wenn es gelingt, angehört, ungünstiger behandelt werden, als die Angehörigen dritter sonstige zur Aufklarung der Sache erforderliche Ermittelungen an⸗ Helder 744 wolkig 1e LE11“ 8“ 88 Mär) statt. . 8 Faer nastücfngestntt. vnt essans Richard Uhlmann (Lugau). — Fr Henay Hanel u“ worauf die Erwägungen zur Zeit gleichfalls gerichtet sind, die Staaten. §. 13 ordnen. 3 8 r „„ 8 rz, . w 1 . . 8 2 . . 1 8 3 8 b 8 “ 744 dns 8 vene von Carl Pander. Musik von E. Christiantk mit Hrn. Dr. Wilhelm Rath (Berlin — Hannover). kleinen technischen Formverbesserungen, welche die Prarxis Die Ertheilung, die Erklärung der Nichtigkeit und die Zurück⸗ Gegen den Beschluß 1“ die Anmeldung zurückgewies e. 18 V woltig 8 und A. Wicher. Heülee . Geuppiruagen von E“ Hrn. Johann Lamotte b o 1 “ 113112““ nahme der e Fedg hurch 86 Patentami-. os Vseh wird, kann der Patentsucher und gegen den Beschlußg durch bwelchen

T Dienstag: Wittwe Scarron. der Balletmeisterin Maria Volta. Musik⸗ rigent: 5 erg — ¹). G 8 ’ C1“ 1 — ellen 2 as Patentamt hat seinen Sitz in Berlin. Cs besteht aus über di theilung “ zeschluß,

e;;ö Berliner Theater. Dienstag Verehelicht; Hr. Heinrich Caesar mit Frl. Ida mit das Patentamt von der Befassung mit zahlreichen Ideen einem Präͤfidenten, aus Feinen Sis in iche die Befͤhigung zum oder der Frtheleng der, Foteait eäüsth den nnh, a

759 bedeckt — Ein Liebeszeichen. — Hexenfang. — Hr. Kapellmeister A. Wicher. In Scene gesetzt vo 2. bt;a. — 8 1b 1 sche die — PEI1 8 Direktor Sternheim. Anfang 7 ½ Uhr. 8 Helffenstein (Kirn). — Hr. Karl Keßler mit Frau und Vorschlägen zu entjasten, welche nur Mangels eines Richteramt oder zum höheren Verwaltungsdienst besitzen (rechtskundige schwerde einlegen. Mit der Einl Beschw 78 “ Kandel’s Gardinenpredigten. Mittwoch: Dieselbe Vorstellung. — verw. Rendsburg, geb. Karlsson (Hamburg). — geeigneten Musterschutzes als Erfindungen angesprochen Mitglieder) und aus Mitgliedern, welche in einem Zweige der Technik schnen des Ieexbhüecöhn destersn sad midne

3 5 Mittwoch: Gräfin Lea .. 2 ütwocht e 5 r. Max Stahl mit Frl. Helene Wagenmann d fachverständig sind (technische Mitglieder). Die Mitglieder werden, ni⸗ I die Beschwerde als nicht er 2 v tag: Zum 1. Male: Antoinette. er⸗ 2 J] werden. ständig sind (technische Mitglieder). Br glieder werden, nicht, so gilt die Beschwerde als nicht erhoben.

Fesegsche. fg2 8en. Donnerstag: Zum Zürich). “ Wie bisher, so wird auch in Zukunst nach dem Ent⸗ und zwar der Präsident auf Vorschlag des Bundesraths, vom Kaiser Ist die Beschwerde an sich nicht statthaft oder ist dieselbe ver⸗ 3 2 3 3 5

15

Die Anmeldung einer Erfindung Bebufs Ertheilung eines Patents

Wind. Wetter.

8= 4 R.

Bar. auf 0 Gr u. d. Meeressp. red. in Milli Temperatur in 0 Celstus

Mullaghmore [SSW A halb bed. berdeen.. WNW 5 bedeckt Christiansund 749 SO heiter

"—e H [509

boochheneSde

Reichs⸗ oder Staatsdienst ein Amt bekleiden, auf die Dauer dieses Wird die Beschwerde für zulässig befunden, so richtet sich das

. peptetaf Höe 6. 8” Haus. (Prottrat Eö11““ 8g 3 ernste Prüfung gestellt bl. iben. Dasür will aber die N sie im 8 8 : Das vierte Posse m esang in en nach einer vor⸗ emnitz). — Hrn. Arthur Kayser (Köln). — S vee Erdenl. ie No⸗ Amts, andernfalls auf Lebenszeit. Die Berufung der technischen Mitglieder weitere Ver Absat 4. Ist ei Tessing-Theater. Dienstag handenen Idee von W. Mannstädt. Musik von Hrn. Gerichts⸗Assessor Paxmann (Duisburg). — velle mehr, als dies von dem Patentgesetz geschehen, erfolgt entweder auf Kebensteit oder auf fünf Jahre. In letzterem E11““ 5 ” 8 Andg n s en Z eiligen

Gebot. Volksstück in 4 Akten von Ludwig Anzen- G. Steffens. In Scene gesetzt vom Direktor Emil Hrn. Fritz Vogel (Oels) — Hrn. Karl Döring die Erfindungen, welche diese Prüfung bestanden haben, mit Falle fin 1 Gesetz 5 G 8 gel ( . „ we 2 — 1 „ den auf sie die Bestimmungen im §. 16 des Gesetzes, deren Lad d A r lgen. b e. gehg c: Das Bild des Signorelli. Schau⸗ Thomas. Anfang 7 ½ Uhr. 3 (Mühlhausen i Thür.). — Hrn. Ernst Schmelzer einem gesicherten Patentschutz ausstatten. Die Novelle bietet betreffend die Rechtsverhältnisse der Reichsbeamten, vom 31. März des neccanst. nngg en raus . Ade Aebngen W Fle dAr.. 750 I heiter spiel 5 8 Akten von Richard Jaffs. (Letztes Auf⸗ Mittwoch: Zum 7. Male: Ein sideles Haus. (Werdau). — Eine Tochter: Hrn. Rechts⸗ 8 Schutz gegen den Verfall der Patente in Folge einer 1873 keine Anwendung. werden, wenn nach den Umständen die Annahme ausgeschlossen er⸗ “ Leer treten des Hrn. Klein vor seinem Urlaub.) Sn anwalt Groeger II. (Oels). — Hrn. Dr. R. Werner 1 Säumniß bei der Gebührenzahlung, indem sie einen 5414. 8 scheint, daß die Anhörung zur Aufklärung der Sache dienlich sein Eeest.. 798 6 Donnerstag: Das vierte Gebot. Adolph Ernst-Theater Dresdenerstraße 72 TT1“ GPeine). — Hrn. Dr. 1 b um die Säumigen noch vor dem In ydem ten⸗ 6 pat b (Anmeldeabthen werde. §. 26 1 ““ erfall au ie 1 eilungen für die Patentanmeldungen (Anmeldeabthei⸗ b“ 11 amtlich aufmertsam zu 1 Ist die Ertheilung des Patents endgültig beschlossen, so erläßt

Uebersicht der Witterung. Freitag: Die Ehre. Schauspiel in 4 Akten Dienstag: Zum 39. Malet Der Goldfuchs. Gestorben: Hr. Adolf Friedrich v. Wullferona .“ machen Sie bietet Schutz enen frivole Nichtigkeits⸗ “ lungen), . geg 2* . 2) eine Abtheilung für die Anträge auf Erklärung der Nichtig⸗ das Patentamt darüber durch den „Reichs⸗Anzeiger“ eine Bekannt⸗

Depressionen unter 740 mm liegen böstlich und von Hermann Sudermann. Gefangeposse in 4 Akten von Eduard Jacobson und (Stralsund). — Hr. Rentier Joh. Karl Adaͤm 1 en. 1 rivole Würzbach (Berlin). — Hr. Rentier Gustav Kiß angriffe, indem sie die Erhebung der ichtigkeitsklage von keit oder auf Zurxücknahme von Patenten (Nichtigkeits⸗ machung und fertigt demnächst für den Patentinhaber eine Ur⸗

nördlich von Schottland, einen Ausläufer nach dem — FLSLeopold Ely. Couplets theilwei

nordwestlichen Deutschland entsendend, während der . 8 Weale: Wasft h thshens zonr vußhar b (Spandau). — Hr. Rektor emer. Karl Bruch⸗ 1. einer Gebührenzahlung abhängig macht. Sie sucht die auf abtheilung) kunde aus.

1 über dem Innern Kußsands anf ehfthen Wallner-Theater. Dienstag: Zum 158. Male: Mittwoch: Dieselbe Vorstellung. 8 mann (Breslau). — Hr. Justiz⸗Rath Ed. Her⸗ ein Patent gegründeten gewerblichen Unternehmungen sicher 3) Abtheilungen für die Beschwerden (Beschwerdeabtheilungen) Wird die Anmeldung nach der Veröffentlichung (§. 23) zurück⸗

““ Heutschlaae icer Last. Ttadamne Föentnang; Schwank in 3 Alten von — mann Müller (Chemnitz). — Hr. Karl Feltmannun zu stellen, indem sie die Nichtigkeitsklage nicht mehr für die gebildet. genommen oder wird das Patent versagt, so ist dies ebenfalls bekannt

en bei leichter bis mößiger, üdie . (Alexandre Bisson und Antoine Mars. Deutsch von (Nienburg a. d. Weser). — Hr. Rentier Kar ganze Dauer, sondern nur für die ersten Jahre eines Patents In den Anmeldeabtheilungen dürfen nur solche technische Mit⸗ zu machen Die eingezahlte Jahresgebüͤhr wird in diesen Fällen er⸗ 8 ebensteit berufen sind. Die technischen stattet. Mit der Versagung des Patents gelten die Wirkungen des

strömung wolkig, im Süden bei leichten, um⸗ Emil Neumann. Vorher: Zum 144. Male: Der Urania, Invalidenstraße 57/62, geöffnet v Giessel (Berlin). — Frau Major Amalie v. Berken z5s ; ; . 6 rej laufenden Winden trübe und vielfach regnerisch. dritte Kopf. Posse in 1 Akt Mit theilweiser 9 “ bElvewsky (Königsberg). — Frau Freifrau als zulässig bezeichnet. Sie gewährt endlich dem Patent⸗ glieder mitwirken, welche auf L b 1 ec b b e . . 12 — 11 Uhr. — Dienstag um 7 ½ Uhr: Die Ge⸗ geb. Elvewsky (Königsverg). ra 8 ine wirksamere ck f , Mitglieder der Anmeldeabtheilungen dürfen nicht in den übrigen einstweiligen Schutzes als nicht eingetreten.

ch (Kannstatt) — Frau Fscer., Feantge geges öö Abtheilungen, die technischen Mitglieder der letzteren nicht in den §. 27

Obere Wolken ziehen im Binnenlande aus Süd, an utzung einer englischen Idee von Franz Wallner. v. Breuning, geb. v. Fröli ¹ gege der Küste meist aus Südost S t Penung 8 Uhr. 16“ 8 Mathilde Schmidt, geb. Burmeister (Berlin.) — Patentrechtet indem auch 65 Eingriffe, . aus grober Anmeldeabtheilungen mitwirken Die Einleitung des Verfahrens wegen Erklärung der Nichtigkeit Heutsche Secwarte — ꝑMittmwoch; Madame onivard. — Der Frl. ö“ 80h Frau -11616“ ässig f ““ ie Pflicht zur Entschädigung Menbtbeilungen mithirter. g meldeabtheilungen und der Be. Hder wegen Zarscnahme des, hateüe erfolgt nur auf Antrag. Im e eesch ns 1 ieöRüSeche.. .. 5 Circus Rem, grriir⸗ Dientog, Abents Zeün Hise nstaamn nde Bner SSbendecö,. . eoründen solei. negese Replsion wird Wansche vbrig vebgleöeeehg, dnre beice Narefenhet ven nindästns drei Faie ai, d. gisaszein nan dachücläaf dem sha Fahten, banen . T Anzei 7 Uhr: Auf vielseitiges Verlangen: Die lustigen — lassen, so lange die Grundsätze nicht ausgeglichen sind, Leeee er “ 8 Tan Fane cer die Eetzelung des Patents erso. heater⸗Anzeigen. 8 Pictoria-Theater. Dienstag: Zum 212. M.: Herelbenger, 888 ein Studenten⸗Ausflug mit Hinder⸗ Redacteur: Dr. H. Klee. 8 die auf diesem Rechtsgebiete international bestehen. Die Entscheidungen der Nichtigkeitsabtheilung erfolgen in der (§. 26 Absatz 1) gerechnet, der Antrag unstatthaft. Der Antrag ist “ nissen. Große Original⸗Pantomime. — Ein groß⸗ Unser Patentgesetz hat zu einem Ausgleich unter den Besetzung von zwei rechtskundigen und drei technischen Mitgliedern. schriftlich an das Patentamt zu richten und hat die Thatsachen anzu⸗

WWI“ 8 “ ildern G 5 ; önigliche . ienstag: Opern⸗ Stanley in Afrika. Zeitgemälde in 10 Bi artiges Hürdle⸗Rennen mit 24 der besten Spring⸗ Berlin: — 8 U 1 w 1— — - und 1 1 k 9 Be cangg von Alex. Moszkoweki ung 8 3979 Feeen en. pferde, geritten von Damen und 188 1 vigc. Verlag der Expedition (Scholz). 1 Staaten beitragen wollen, indem es, vhe sich die Gegen⸗ Mclehrigen genügt zur Beschlußfähigkeit die Anwesenheit von drei 82 gestübt wirdz üh. von 60 . hemische Oper in 4 Akten von Mozart. Text von Musik 27* c A. Ratda. Bobe 1 arab. Vollblut, dress. und vorgeführt von Hrn. Franz Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlags 1 seitigkeit verbürgen zu lassen, den Ausländer und Inländer Die Bestimmungen der Civilprozeßordnung über Ausschließung die Zahlung nicht, so gilt der Antrag als nicht gestellt. Die Gebä r Beaumarchais. Dirigent: Kapellmeister Kahl. An⸗ Anfang an 6” selbe Vorstellun 8 1 Renz. — Das Schulpferd Colmar, geritten von Frl. Anstalt, Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 32.. gleich behandelt. Es kann indessen fraglich sein, ob nicht unter und Abkehnung der Gerichtspersonen finden entsprechende Anwendung. wird erstattet, wenn das Verfahren ohne Anhörung der Beiheiktaten fang 7 Uhr. ittwoch: Diese 8 Clotilde Hager. — 4fache Fahrschule. — Auftreten Sieben Beilagen 1 Umständen die Forderung gegenseitig gleicher Behand⸗ Zu den Berathungen können Sachverständige, welche nicht Mit⸗ beendet wird.

Schauspielhaus. Zum 1. Male: Loni. Lustspiel 8 der ien Lufttünstlerinnen Geschw. Castagna, vezxrzeelix N5 . 8 lung ein besseres Mittel zur Sleit en der vorhan⸗ glieder sind, zugezogen werden; dieselben dürfen an den Abstimmungen Wohnt der Antragsteller im Ausland, so hat er dem Gegner auf in 5 Aufzügen von Leopold Günther. In Scene fowie der vorzügl. Reitkünstlerinnen und Reitkünstler. (inschließlich Börsen⸗Beilage). (440 ⁴) denen Verschiedenheiten ist. Die Novelle will wenig⸗ nicht theilnehmen. dessen Verlangen Sicherheit wegen der Kosten des Verfahrens zu

Central-Theater. Direktion: Emil Thomas. : Ei 1 F 1“ . 3 vö des Bundes iser Ist 1 t Muünchen.. 746 bedeckt h Geboren: Ein Sohn: Hrn. Hauptmann Ferber wurf jedes Gesuch um ein deutsches Patent unter eine ernannt. Die Berufung der rechtskundigen Mitglieder erfolgt, wenn spätet eingelegt, so wird sie als unzulässig verworfen.

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Chemnitz.. 747 halb bed. Berlin. 7748 heiter

Wien.... 753 halb bed. Breslau 751 bedeckt

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