1890 / 71 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 20 Mar 1890 18:00:01 GMT) scan diff

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allerdings 33 lateinlose Schulen mehr als 1883 bestanden, darunter seien aber 15 frühere Gewerbeschulen gewesen. Dies bedeute wenig gegenüber der Vermehrung der Gymnasien. Der übermäßige Zudrang zu den Universitäten komme lediglich von dem Monopol der Gymnasien auf Vorbereitung zur ÜUni⸗ versität. Es möge dem Minister gelingen, das Land mit einer möglichst großen Anzahl lateinloser Schulen auszustatten.

Abg. von Schenckendorff bezeichnete den Erlaß des Kaisers bezüglich der Kadettenanstalten als das erlösende Wort in der Verwirrung, in der wir betreffs des Schulwesens bisher gelebt hätten. Freudig zu begrüßen sei auch die Ver⸗ einbarung des Kultus⸗Ministers mit dem Kriegs⸗Minister in Bezug auf das Einjährigfreiwilligenwesen. Der Minister wolle den Schülern, die nur bis Ober⸗Sekunda gingen, eine abgeschlossene Bildung geben; hoffentlich würden dabei die neueren Sprachen den alten vorangehen und da, wo der Unterricht in den alten Sprachen beginne, reale Parallelkurse eingerichtet werden. Es gebe in Preußen bei 30 Millionen Einwohnern nur 43 lateinlose höhere Schulen in 30 ver⸗ schiedenen Orten; es komme also auf jede Million Einwohner ein Ort mit einer Schule, die eine höhere Bildung als die Volksschule gebe. Hoffentlich führten die Verhandlungen der vom Minister beantragten Untersuchungskommission eine Besse⸗ rung dieser Verhältnisse herbei.

Abg. Dr. Arendt wünschte, daß auch Männer des prak⸗ tischen Lebens in dieser Kommission Platz finden möchten; denn es handele sich nicht sowohl um Unterrichts⸗Fachfragen, als um eine große soziale und wirthschaftliche Frage, das Einjährigfreiwilligenwesen. Der Hauptschaden für unsere höheren Schulen werde hoffentlich dahin geordnet werden, daß zur Berechtigung die Absolvirung der vollen Schule verlangt werde. Das Monopol auf Vorbereitung zur Uni⸗ versität, das die Gymnasien genössen, die ihrer Anlage nach eigentlich Schulen für Gelehrte, thatsächlich aber auch für das praktische Leben seien, müsse beseitigt werden. Zur Hebung der Schule sei auch die Hebung des Lehreramts nothwendig. Die Wünsche der Lehrer seien vollständig berechtigt, nicht bloß in Bezug auf den Titel, sondern auch in Bezug auf die Fürsorge für ihre Wittwen und Waisen. Von der Zufriedenheit der Lehrer hänge zum Theil die Besserung der Schule ab. Es müsse nach so langen Erörterungen endlich zu Thaten kommen. 1

Abg. Dr. Graf (Elberfeld) trat für die Gymnasien ein, die sich bewährt hätten; sie seien vielleicht in manchen Punkten verbesserungsbedürftig, es könnte viel⸗ leicht etwas mehr Naturwissenschaft getrieben werden, aber die Ansprüche sollten auch nicht zu hoch geschraubt werden; dagegen sollten die körperlichen Uebungen etwas mehr bevorzugt werden. Die heftigen Angriffe auf die Gymnasien seien jedenfalls unberechtigt. Die Frequenz der Universitäten erfordere nicht eine Gleichstellung der Real⸗Gymnasien mit den Gymnasien. Die Eltern hätten allerdings ein Interesse, sich nicht schon so frühzeitig über den Beruf des Kindes entscheirden zu müssen; diesem Bedürfnisse könne aber die Einheitsschule abhelfen, namentlich die Art derselben, welche eine Verschmelzung des Gymnasiums mit dem Realgymnasium darstelle und bei der an die Stelle des Griechischen das Englische trete. Das Fundament der

egenwärtigen Gymnasialbildung müsse aber auch in Zukunft fetgehalten werden. Bei Schluß des Blattes sprach der Abg. von Czarlinski.

(Der Schlußbericht über die gestrige Sitzung des Hauses der Abgeordneten befindet sich in der Ersten Bei age.)

Amtsblatt des Reichs⸗Postamts. Nr. 9. Inhalt⸗ Verfügung: vom 7. März 1890. Einfübrung des Postauftrags verkehrs mit den österreichischen Postanstalten in der Levante. .

Veröffentlichungen des Kaiserlichen Gesundheits⸗ amts. Nr. 11. Inhalt: Gesundbeitsstand. Volkskrankheiten in der Berichtswoche. Cholera in Ostindien. Sanitätsbericht des oberschlesischen Knappschafts⸗Vereins, 1888. Sterbefälle in deutschen Städten von 40 000 und mehr Einwohnern. Desgl. in größeren Städten des Auslandes. Erkrankungen in Berliner Krankenhäusern. Desgl. in deutschen Stadt⸗ und Landbezirken. Witterung. Grundwasserstand und Bodenwärme in Berlin und München, Januar 1890. Zeitweilige Maßregeln gegen Volkskrank⸗ heiten. Thierseuchen in Portugal 1889, 2. Vierteljahr. In⸗ fluenza unter dem Vieh in Dänemark. Schweinepest in Schweden. Veterinär⸗polizeiliche Maßregeln. Medizinalgesetzgebung u. s. w. (Württemberg.) Milzbrand bei Pferden. (Braunschweig.) In⸗ fluenza unter den Pferden. (Schwarzburg⸗Rudolstadt.) Kindbett⸗ fieber. (Schaumburg⸗Lippe.) Arznei⸗ und Geheimmittel. An⸗ zeigepflicht bei Genickstarre. (Spanien.) Sanitäre Behandlung der Schiffe. Rechtsprechung. Bierfälschungen. (Fortsetzung.)

Entscheidungen des Reichsgerichts.

Das reine Differenzgeschäft erzeugt, nach einem Urtheil des Reichsgerichts, III. Civilsenats, vom 19 März 1889, im Geltungs⸗ bereich des gemeinen Rechts weder eine klagbare noch eine natürliche Verpflichtung, es ist gänzlich rechtsunwirksam. Einer Klage aus einem anerkannten Contocorrent⸗Saldo kann demnach der Einwand, daß es sich um reine Differenzgeschäfte handle, wirksam entgegengesetzt werden. „Die Annahme der Revisions⸗ klägerin, daß das reine Differenzgeschäft zwar klaglos sei, aber eine natürliche Verbindlichkeit erzeuge, auf welche gültig Zahlung geleistet werde und welche als Grundlage anderer klagebegründender Verträge genüge, würde nach einzelnen Partikular⸗ rechten, wie nach dem Rechte im Königreich Sachsen zutreffen, nach dem hier maßgebenden gemeinen Rechte kann das Differenzgeschäft nur als ein vollgültiger klagbarer Vertrag oder als ein dem ver⸗ botenen Spielvertrage rechtlich gleichzustellendes Geschäft beurtheilt werden. In dieser in Theorie und Praxis bestrittenen Frage ist bereits in der Entscheidung des Reichsgerichts vom 19. Oktober 1887 (I 223/87) ausgeführt, daß die Bestimmungen des Römischen Rechts über den Spielvertrag auf der Gefährlichkeit des Glückspiels und dem Umstande beruhen, daß das Spiel nicht der Befriedigung eines sittlichen Zweckes oder eines wirthschaftlichen Bedürfnisses diene, und ihm daher Dasjenige fehle, was die innere Bedeutung der vom objektiven Rechte anerkannten Rechts⸗ geschäfte ausmache; daß das Differenzgeschäft diesen Charakter mit dem Spiele, insonderheit dem Glücksspiele theile und des⸗ halb in rechtlicher Beziehung zwischen beiden kein Unterschied anzu⸗ erkennen sei. Der erkennende Senat stimmt mit dieser Beurtheilung der rechtlichen Natur des Differenzgeschäfts überein, und es ergiebt sich aus derselben, daß der rerbotene Vertrag Rechtswirkungen zu erzeugen in keiner Richtung geeignet ist. Der Einwand, daß es sich um reine Differenzgeschäfte handle, stand hiernach auch der Klage aus einem anerkannten Contocorrent⸗Saldo entgegen.“

Kunst und Wissenschaft.

In Würzburg starb laut Meldung des „W. T. B.“ am Abend des 19. März der Professor des Staatsrechts, Geheime Rath Dr. Josef von Held, in noch nicht vollendetem fünfundsiebenzigsten Lebensjahre. Seine literarischen Haaptwerke sind: „System des Verfassungsrechts der monarchischen Staaten Deutschlands“ und

„Staat und Gesellschaft“.

FTheater und Musik.

1“ Wallner⸗Theater.

In der morgen neu einstudirt in Scene gehenden Emi Gesangsposse: „Der Jongleur“ sind außer Hrn. Fritz Helmerding, der in der Rolle des „Thomas Meck'’ gastirt, noch die Herren Büller. Meißner, Müller, Richter, Ries und Worlitzsch, sowie die Damen Leuchtmann, Schramm, Seemann, Trost u. s. w. beschäftigt.

Concerthaus.

Am Freitag, 21. März, findet Leipzigerstraße 48 für den Komponisten Hrn. Emil Hartmann ein Benefiz⸗Concert statt. Derselbe wird an diesem Abend zum letzten Male in dieser Saison im Concerthause auftreten, und eigene Compositionen unter persö lich zur Aufführung bringen.

8 Mannigfaltiges.

Trier, 20. März. (W. T. B.) Die Mosel steigt stündlich ca. 20 cm. Heute früh 6 Uhr betrug der Wasserstand 3,15 m. Bei weiterem heftigen Steigen wird der Uebertritt des Wassers über die Ufer befürchtet.

Metz, 12. März. In den letzten Togen sind an der hiesigen Kathedrale die Arbeiten in Anzriff genommen worden, welche die Freilegung dieses Bauwerks bezwecken und letzteres erst zur richtigen Geltung bringen werden. Die unlängst zum Abschluß gelangte Dombaulotterie, deren Loose auch in Altdeutschland zahlreiche Abnehmer fanden, hat einen unerwartet hohen Ertrag ergeben. Dadurch ist die Möglichkeit gegeben, den schon lange in der Schwebe befindlichen Hauptherstellungsarbeiten, namentlich der Ersetzung des stilwidrigen Hauptthores und der Anbringung eines Dachreiterthurms über der Vierung, näher zu treten.

Rom, 20. März. (W. T. B.) Der Tiber ist im Steigen begriffen; die niedrigeren Stadttheile sind in der Nacht über⸗

schwemmt worden. Das schlechte Wetter hält an. 8

Nach Schluß der Redaktion eingegangene Depeschen.

London, 20. März. (W. T. B.) Nach einer Mel dung des „Reuter'schen Bureaus“ aus Pretoria ist der Präsident Krüger von einer Unterredung mit dem Gouverneur der Kap⸗Kolonie dorthin zurückgekehrt. Er erhielt eine von zahlreichen Bürgern unterzeichnete Adresse, in welcher der allgemeinen Entrüstung über die neuliche Beschimpfung der Transvaalflagge in Johannesburg Aus⸗ druck gegeben wird. Krüger theilte den Unterzeichnern der Adresse mit, es würde Unrecht sein, alle Einwohner von Johannesburg für die Handlungen einiger Ruhestörer ve antwortlich zu machen.

1

(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten und Zweiten Beilage.)

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Wetterbericht vom 20. März,

Heyse. (Sulamith: Frl. Doppler, vom Königlichen V

Friedrich-Wilhelmstädtisches

Theater. Concert⸗Anzeigen.

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Hierzu in der Zeit vom 1. August 1889

Morgens 8 Uhr.

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Wind. Wetter.

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SoOo owgeamntssen.

Uebersicht der Witterung. 8 Ein Minimum, von Südwestdeutschland kommend, iegt über der südlichen Nordsee, auf den britischen Inseln frische nordnordwestliche Winde verursachend; ine andere Depression liegt über der Alpengegend nd Jtalien. In Deutschland ist das Wetter ruhig, warm und vorwiegend heiter, im Binnenlande ist tellenweise Regen gefallen. Brüssel meldet 23, Grisnez 30 mm Regen. Die Nachmittagstemperaturen erhoben sich gestern in Magdeburg und Berlin bis

zu 19 Grad. Deutsche Seewarte.

Theater⸗Anzeigen.

Königliche Schauspiele. Freitag: Opern⸗ aus. 68. Vorstellung. Othello. Oper in 4 Akten on Giuseppe Verdi. Text von Arrigo Boito. Fuͤr

die deutsche Bühne übertragen von Max Kalbeck.

In Scene gesetzt vom Ober⸗Regisseur Tetzlaff. irigent: Kapellmeister Sucher. Anfang 7 Uhr.

„Schauspielhaus. 71. Vorstellung. Die Weis⸗

heit Salomo’s. Schauspiel in 5 Aufzügen von Paul

Hof⸗Theater in Stuttgart, als Gast.) Anfang 7 Uhr. Sonnabend: Opernhaus. Keine Vorstellung. Achter Sinfonie⸗Abend der Königlichen Kapelle.

Anfang 7 ½ Uhr.

Schauspielhaus. Keine Vorstellung.

Sonntag: Opernhaus. 69. Vorstellung. Zum 1. Male: Das Käthchen von Heilbronn. Ro⸗ mantische Oper in 4 Akten von Carl Rheinthaler. Text frei nach H. von Kleist’s gleichnamigem Schau⸗ spiel von H. Bulthaupt. In Scene gesetzt vom Oberregisseur Tetzlaff.

Besetzung. Friedrich Wetter, Graf von Strahl, Hr. Rothmühl. Kunigunde, Freifrau von Thurneck, Frl. Hiedler. Der Rheingraf von Stein, Hr. Oberhauser. Theobald Friedeborn, Waffenschmied in Heilbronn, Hr. Betz. Käthchen, seine Tochter, Frl. Weitz. Gottschalk, des Grafen von Strahl junger Knappe, Hr. Julius Lieban. Lenore, Schaffnerin im Friedeborn'schen Hause, Fr. Lam⸗ mert. Thürmer, Pförtner vom Schlosse Thurneck, Hr. Krolop, Hr. Krasa. Ein Gesell, Hr. Joseph. Anfang 7 Uhr. Schauspielhaus. 72. Vorstellung. Loni. Lust⸗

S in 5 Aufzügen von 2. Günther. Anfang

7 Uhr.

Zeutsches Theater. Freitag: Götz von Ber⸗ lichingen. 8

Sonnabend: Der Pfarrer von Kirchfeld.

Sonntag: Der Compagnon. 2

Die nächste Aufführung von Die Stützen der Gesellschaft findet am Montag, den 24. März, statt.

Berliner Theater. Freitag: 27. Abonnements⸗ Vorstellung. Antoinette. 1 Sonnabend: Zum 25. Male: Der Veilchen⸗ fresser. ““ Sonntag: Wittwe Scarron. Ein Liebes⸗ zeichen. Hexenfang. Kandel’s Gardineu⸗ predigten.

Tessing-Theater. Freitag: Die Ehre. Schau⸗ spiel in 4 Akten von Hermann Sudermann. Sonnabend: Die Ehre. Schauspiel in 4 Akten

von Hermann Sudermann. 8 Sonntag: Das vierte Gebot. Volksstück

in 4 Akten von Ludwig Anzengruber. 8

wallner-Theater. Freitag: Neu einstudirt: Der Jongleur. Original⸗Posse mit Gesang in 3 Akten und 4 Abtheilungen von Emil Pohl. Musik von A. Conradi (Thomas Meck: Fritz Helmerding, als Gast.) Anfang 7 Uhr.

Sonnabend und Sonntag: Der Jongleur.

Victoria-Theater. Freitag: Zum 215. M.: Stanley in Afrika. Zeitgemälde in 10 Bildern von Alex. Moszkowski und Richard Nathanson. Musik von C. A. Raida. Ballet von C. Severini. Anfang 7 ½ Uhr. 88

Sonnabend: Dieselbe Vorstellung

Freitag: Zum Benefiz des Hrn. Sigm. Steiner. Zum 65. Male: Der arme Jonathau. Operette in 3 Akten von Hugo Wittmann und Julius Bauer. Musik von Carl Millöcker. In Scene gesetzt von Julius Fritzsche. Dirigent: Hr. Kapellmeister Federmann. Anfang 7 Uhr.

Sonnabend: Der arme Jonathau.

8

88 Uesidenz-Theater. Direktion: Sigmund Lauten⸗ burg. Freitag: Zum 42. Male: Marquise. Lustspiel in 3 Akten von Victorien Sardou. Deutsch von Robert Buchholz. Anfang 7 ½ Uhr. Sonnabend u. folg. Tage: Marquise.

Belle-Alliauce-Thrater. Freitag: Mit gänzlich neuer Ausstattung an Dekorationen, Kostümen, Requisiten, maschinellen Einrichtungen u. elektrischen Beleuchtungs⸗Effekten: Zum 20. Male: Der Nautilus. Großes Ausstattungsstück mit Gesang und Tanz in 4 Akten und 13 Bildern nach Jules Verne von Carl Pander. Musik von E. Christiani und A. Wicher. Ballets und Gruppirungen von der Balletmeisterin Maria Volta. Musik⸗Dirigent: Hr. Kapellmeister A. Wicher. In Scene gesetzt vom Direktor Sternheim. Anfang 7 ½ Uuhr.

Sonnabend: Dieselbe Vorstellung.

———— 8

Central-Theater. Direktion: Emil Thomas. Freitag: Zum 9. Male: Ein fideles Haus. Pofe mit Gesang in 4 Akten nach einer vor⸗ andenen Idee von W. Mannstädt. Musik von G. Steffens. Anfang 7 ½ Uhr.

Sonnabend: Zum 10. Male: Ein sideles Haus.

Adolph Ernst-Theater. Dresdenerstraße 72. Freitag: Zum 42. Male: Der Goldfuchs. Gesangsposse in 4 Akten von Eduard Jacobson und Leopold Elyv. Couplets theilweise von Gustav Görß. Musik von Franz Roth. Anfang 7 ½ Uhr. Sonnabend: Dieselbe Vorstellung.

Urania, Invalidenstraße 57/62, geöffnet von 12 11 Uhr. Freitag um 7 ½ Uhr: Die Ge⸗ schichte der uUrwelt. 8

Circus Renz, Karlstraße. Freitag, Abends 7 ½ Uhr: Die lustigen Heidelberger, oder ein Stu⸗ denten⸗Ausflug mit Hindernissen. Große Original⸗ Pantomime. Vorführen der 12 arab. Schimmel⸗ hengste von Hrn. Franz Renz. Auftreten der renommirten Luftkünstlerinnen Geschw. Castagna. Schulquadrille. Auftreten der Schulreiterin Frl. Clotilde Hager, sowie der vorzügl. Reitkünstlerinnen un . ler. 1n

Sonnabend: roße Benefiz⸗Vorstellung für den beliebten Clown Ch. Godlewsky unter Mirlün turg von fämmtl. Clowns der Gesellschaft.

Sonntag: 2 Vorstellungen.

Philharmonie. Freitag, 21. März: Populärer

Lieder⸗ und Balladen⸗Abend von Eugen Gura Anfang 7 ½ Uhr.

Concert-Haus, Leipzigerstr. 48 (früher Bilse) Karl Meyder⸗Concert. Freitag, 21. März: Benefiz für den Komponisten Hrn. Emil Hartmann.

Familien⸗Nachrichten.

Verlobt: Frl. Anna Sames mit Hrn. Chemiker

Otto Heydorn (Neuwied). Frl. Klara Kornau mit Hrn. Kaufmann Roberr Tiesler (Oels). Frl. Anna Nöldeke mit Hrn. Dr. med. W. Knoke (Hildesheim). Frl. Martha Schrimpel mit Hrn. Friedrich Giesche (Reichenbach —Schweidnitz). Frl. Johanna Brenning mit Hrn. Wilhelm Scheel (Doberan Rachow).

Verehelicht: Hr. Paul Merker mit Frl. Susanna

Duderstädt (Chemnitz). Hr. Herm. Michaelis mit Frl. Hedwig Weber (Altenburg). Paul Hartig mit Frl. Anna Wolf (Leipzig).

Geboren: Ein Sohn: Hrn. Grafen Praschma

(Schloß Falkenberg O.⸗S.). Hrn. Rechtsanwalt W. Krull (Güstrow). Hrn. Roßarzt Max Tempel (Dresden). Hrn. Otto Broschmann (Forst i. d. Lausitz). Hrn. Oskar Welcker (Chemnitz). Hrn. Hermann Horn (Hannover). Hrn. W. Wittstock (Lübeck). Hrn. Otto Steinmeister (Köln). Hrn. Anton Rofiny (Duisburg). Hrn. Oskar Cramer (Köln). Eine Tochter: Hrn. Dr. Julius Koeler (Berlin). Hrn. Fabrikbesitzer Paul Hjarup (Berlin). Hrn. Regierungs⸗Baumeister Arnhold (Kreuzberg, O.⸗S.). Hrn. Arthur Jänichen (Mailand). Hrn. Oskar Anschütz (Breslau). Hrn. Robert Jesch (Leipzig). Hrn. Karl Froehlich (Ober⸗ Langenbielau). 8

Gestorben: Hr. Professor Karl Kübler (Heil⸗ bronn). Hr. Rittergutsbesitzer Theodor von Unruh (Ober⸗Töschwitz). Hr. Heinrich Freiherr v. Beust (Schandau) Hr. Kaufmann Franz Weimar (Schwerin). Hr. Professor Dr. Karl Uth (Wiesbaden). Hr. Karl Hielscher (Münster⸗ berg). Hr. IJaspektor Cornehls (Friedrichs⸗ moor). Hr. Maurermeister Th. Bornekam (Luckenwalde) Frau Mathilde Grabow, geb. Rettig (Berlin).

Redacteur: Dr. H. Klee.

Berlin: 88 Verlag der Expedition (Scholz). Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlags⸗ Anstalt, Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 32. Sieben Beilagen (einschließlich Börsen⸗Beilage), und das Verzeichniß der gekündigten Schuld⸗

briefe des Bremenschen ritterschaftlichen Credit⸗Vereins.

5* 1

Erste Beilage

Berlin, Donnerstag, den 20. März

Dentsches Reich Zuckermengen, welche in der Zeit vom 1. bis 15. März 1890 innerhalb des deutschen Zollgebiets mit dem Anspruch auf Steuervergütung

abgefertigt und aus Niederlagen gegen Erstattung der Vergütung in den

eien Verkehr zurückgebracht worden sind.

88 [710: Rohzucker von mindestens 90 Proz. Polarisation und raffinirter Zucker von unter 98, aber mindestens

90 Proz. Polarisation.

711: Kandis und Zucker in weißen vollen harten Broden ꝛc., oder in Gegenwart der Steuerbehörde zerkleinert,

sogenannte Crystals ꝛc.

712: Aller übrige harte Zucker, sowie aller weiße trockene (nicht über 1 Proz. Wasser enthaltende) Zucker in

Krrystall⸗, Krümel⸗ und Mehlform von mindestens 98 Proz. Polarisation.]

Mit dem Anspruch auf Steuervergütung wurden abgefertigt:

Aus öffentlichen Niederlagen oder Privatniederlagen unter

zur unmittelbaren Ausfuhr

amtlichem Mitverschluß wurden

gegen Erstattung der Vergü⸗

tung in den freien Verkehr zurückgebracht

zur Aufnahme in eine öffent⸗

liche Niederlage oder eine

Privatniederlage unter amt⸗ lichem Mitverschluß

kg kg

710 V 711 715

710 V 711 712 91r 1715 kg kg kg EL11ö1.

Preußen.

Provinz Ostpreußen Westpreußen.

V V E““ Brandenburg. PVommernn6 1 008 046 704 246 e6“*“ 14 848 SFSe-“”“ 100 000 81 713 Sachsen, einschl. der schwarzb. I

Unterherrschaftenr. 2 230 779 4 825 491 Schleswig⸗Holstein..... 42 095 109 601 Hannover.. 4 041 591 230 000

2 183 361 100 252 571

7548] 100 005 152 662 46 1“ V

172 440 1 608 510 21 035 V 400 000 V 1I

2 139 100 000

400 000 400 000 431 339 423

1““ 2 300 105

1 728 796

228 070 1 080 000

630 000 88

116 400

Westfalen. Rheinland. Sa. Preußen 7 997 261 6 220 653 2 587 309 662 6 391

34 077 11111“*“ Braunschweig 1““ 1 089 009 Anhalt. ö11““ 100 000 111“ b1““ j V Hamburg . 4 169 737

618 042] 2 639 854 2 607 058

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100 006

490 000

Ueberhaupt im deutschen Zollgebiet 992 315 7759 792

bis 28. Februar 1890 ¹)

729 756 4 345 808 2 613 958

174 319 019 91 314 897 6 737 638 [218093260 16 040 337 2 367 546/719 599 413

211 432] 4 929 308 228 070 V V

666 586

Zusammen

In demselben Zeitraum des Vorjahres.

192 31 334 99 074 689 7 467 394 222439068 18 653 395 2 578 978 24 528721 V V 201 056 376 79 866 477,11 256 841171501439 15 442 804 2 326 128136 035 337

894 656

725 519

¹) Die Abweichungen von der zuletzt veröffentlichten Uebersicht beruhen auf nachträglich eingegangenen Berichtigungen.

Beerlin, im März 1890.

Kaiserliches Statistisches Amt.

Becker.

8 8 Parlamentarische Nachrichten.

Schlußbericht der gestrigen (32.) Sitzung des Hauses der Abgeordneten. Fortsetzung der zweiten Berathung des Etats des Ministeriums der geistlichen, Unter⸗ richts⸗ und Medizinal⸗Angelegenheiten.

Beim Kapitel 116 „Katholische Geistliche und Kirchen“

ittet der Abg. Dr. Lotichius den Minister, durch eine Ab⸗ lösung der Patronatslasten und eine entsprechende Subvention die katholische Kirchengemeinde in Nieder⸗Lahnstein in die Lage

8. zu setzen, ein neues Pfarrhaus zu errichten.

Miinister der geistlichen ꝛc. Angelegenheiten Dr. von Goßler:

Meine Herren! Ich habe versucht, nachdem der Herr Vorredner die Güte gehabt hat, mich vor einigen Stunden darüber zu ver⸗ ständigen, welche Angelegenheit er zur Sprache bringen würde, mich über dieselbe zu unterrichten. Die Angelegenheit schwebt noch beim Ministerium; ich habe die Sache noch nicht kennen gelernt, sie ist noch nicht entschieden. Was meinem Kommissar bekannt ist, ist Folgendes: Es herrscht Streit darüber, ob das gegenwärtige Pfarrhaus noch erhaltungswürdig ist oder nicht. Wie ich höre, ist sogar ein Ministerialtechniker im vorigen Jahre dagewesen und hat gesagt, ebenso wie seine beiden Provinzialkollegen: es ist möglich, das Gebäude noch zu erhalten. Die Gemeinde sagt aber: das Haus kann nicht erhalten werden, wir wollen neu bauen. In Folge dessen hat die Gemeinde die Ablösung der Patronatslasten in Anregung gebracht, wie ich höre. Augenblicklich ist mein technisches Bureau damit be⸗ schäftigt, den Werth der Patronatslasten zu berechnen. Wenn das geschehen ist, werde ich sehen, was aus den Ansprüchen der Gemeinde zu machen ist. Uebrigens gehört die Sache zu Kap. 124 Tit. 1; ich habe aber kein Bedenken, diese Erklärung hier abzugeben.

Abg. Lieber: Ich danke dem Abg. Lotichius, daß er diese seit Jahren schwebende Angelegenheit in Fluß gebracht 8 Wenn der Minister das katholische Pfarrhaus in Nieder⸗ Lahnstein sähe, so würde er die technischen Gutachten mit einem Hauch über den Haufen werfen. Das Pfarrhaus ist nicht einmal für eine Hundehütte gut genug, geschweige für einen Pfarrer.

Abg. Berger: Der Zustand des Pfarrhauses ist in der That erbärmlich und miserabel. Das Haus ist wohl weniger erhaltungswürdig, als beneesahg. wie etwa das Stück eines Rockes, den man zu dreiviertel neu herstellen läßt. Die Abgg. Freiherr von Huene und von Strombeck haben 9 diesem Kapitel folgenden Antrag eingebracht: ie Staatsregierung zu ersuchen: 1) Ermittelungen darüber anzustellen, ob und welche katholische Seelsorgestellen, deren Unter⸗ haltung von der Staatsregierung auf Grund rechtlicher Verpflich⸗ tungen geleistet wird, zur Zeit ihren Inhabern ein standesgemäßes Einkommen nicht gewähren; 2) eventuell im nächstjährigen Etat durch entsprechende Erhöhung des in Kap. 116 ausgeworfenen Fonds die e“ zur Aufbesserung ungenügenden Stelleneinkommens zu gewähren. 8 von Strombeck: Die Nothlage eines nicht ge⸗ ringen Theiles des katholischen Klerus ist veranlaßt durch die

Säkularisirung des Kirchenvermögens nach der Reformation. Ich will aus dieser Säkularisirung nicht juristische Rechts⸗ ansprüche herleiten, obwohl ich nicht anerkenne, daß überhaupt solche Rechtsansprüche für die katholische Kirche nicht herzuleiten sind. Soviel steht aber fest, daß die evangelische Kirche in späterer Zeit vom Staat besser bedacht worden ist als die katho⸗ lische. (Redner sucht dies im Einzelnen durch einen Rück⸗ blick auf die Geschichte der Säkularisation nachzuweisen.) Es ist vorgekommen, daß die Erträgnisse katholischer Güter für evangelische Kirchenzwecke verwendet worden sind. Der gegen⸗ wärtige Etat enthält 28 Forderungen für evangelische Stellen, nur eine einzige für eine katholische Gemeinde, ein Hundertstel von dem, was für die evangelischen Gemeinden gefordert wird. Die Nothlage der katholischen Geistlichen sei an folgendem eklatanten Fall illustrirt. Im Regie⸗ rungsbezirk Erfurt erhält ein Kaplan neben freier Wohnung 600 ℳ, im Ganzen, wenn man noch die Ein⸗ nahmen aus den Meßfundationen u. s. w. hinzuzieht, 729 Davon soll der betreffende Herr standesgemäß leben. Ich frage Sie, erhält in ganz Preußen ein evangelischer Geistlicher ein so geringes Gehalt? Der Herr hat sich an die Regierung gewendet und den Bescheid erhalten, daß Mittel zu einer Unterstützung nicht vorhanden seien. Nun meine ich, daß die schlecht dotirten katholischen Geistlichen umsomehr eine Gehalts⸗ verbesserung verdienen, als sie sich trotz der Wunden des Kulturkampfes als die beste Schutzwehr gegen die Bestrebungen der Sozialdemokratie erwiesen haben.

8 der geistlichen ꝛc. Angelegenheiten Dr. von

oßler:

Meine Herren! In den Ausführungen des geehrten Herrn Vor⸗ redners spielte die Erörterung eines Spezialfalles eine besondere Rolle. Ich habe aus dem Vortrage nicht entnehmen können, was das Wesentliche sein würde, ob dieser Lokalvikar unterhalten werden muß von der Regierung auf rechtlicher Verpflichtung, oder ob es sich dabei um einen Bedürfnißzuschuß handelt. Im letzteren Fall, meine Herren, wird der Bescheid der Regierung wohl richtig sein; denn der Erfurter Kirchen⸗ und Schulfonds ist in Folge des Zinsrückganges allmählich insuffizient geworden. Wir sind deshalb im letzten Jahre schon ge⸗ nöthigt gewesen, den sogenannten Kapitalansammlungsfonds, der übrigens weiter nichts ist als ein Fonds zur Bestreitung größerer Bauten auf den Gütern des Fonds, im Etat zu streichen und wir müssen froh sein, wenn wir die etatsmäßigen Verpflichtungen aus diesem Fonds erfüllen können. Aber ich bin dem Herrn Vorredner sehr dankbar, wenn er mir sein Material zuführt, wie er es in Aus⸗

sicht gestellt hat. 4

Sos Wichtigste nun, was ich hier berühren möchte, ist, daß ich der Anschauung entgegentreten muß, als ob die sogenannte Geschlossen⸗ heit der Dotation der katholischen Kirche auf die hier besprochenen Fälle Anwendung fände. Wir haben nach Maßgabe der Verpflichtung, welche bei den Säcularisationen der Fiskus übernommen hat, wieder⸗ holt eine Ausdehnung der Zuschüsse, die hier etatisirt sind, eintreten lassen. Wie Sie aus den früheren Etats ersehen werden, namentlich aus der Zeit vor 1872/73, sind vielfach auch für die Seel sorgezwecke im Wege der Neu⸗ bewilligungen hier Summen eingestellt worden. Ich habe nun

86 6“

eutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

1890.

und das erklärt vielleicht die scheinbare Disparität zwischen den Kapiteln 116 und 113 im Laufe des letzten Jahres Anträge, welche von katholischer Seite an mich herangebracht worden sind, möglichst innerhalb meines Ressorts zu erledigen gesucht, d. h. in der Weise, daß ich dasjenige Geld, welches die betreffenden Gemeinden und geistlichen Oberen wünschten, aus Fonds, die zur Verfügung standen, gewährt habe. Dazu bietet ein Fonds augenblicklich noch Gelegenheit, über den wir später uns unterhalten werden, die Ersparnisse bei dem Fonds Kapitel 124 Tit. 2, welche ich zu Unterstützungen verwenden kann. Damit die Herren überzeugt werden, daß ich ebenso, wie ich hier im Wege der Anmeldung den Evangelischen gegenüber entgegengekommen bin, so im Wege der thatsächlichen Befriedigung des Bedürfnisses den Interessen der Katholiken gerecht zu werden mich bemüht habe, will ich einige Namen mittheilen.

. IEin Fall von Alt⸗Schottland im Regierungsbezirk Danzig konnte nicht zum Etat angemeldet werden, wie ich es wünschte, weil der Antrag der Regierung verspätet einging; ich konnte an den Herrn Finanz⸗Minister innerhalb der feststehenden Frist eine Anmeldung nicht mehr machen. Außerdem war der Antrag nicht substanziirt und die Regierung ist angewiesen worden, eine neue, substanziirte Auf⸗ stellung einzureichen.

In Messinghausen hat es zwar nicht genehmigt werden können, daß ein aus dem Rhyner'schen Fonds gezahltes Gehalt von 150 auf 600 erhöht werden sollte, wohl aber ist der Gemeinde mitgetheilt worden, daß ihr eine außerordentliche Unterstützung in dem⸗ selben Betrage zugeführt werden solle, um ihre Bedürfnisse den Geist⸗ lichen gegenüber zu befriedigen.

In Oberschledorn ist auf Antrag für den Vikar ein Zuschuß von 300 gewährt worden.

In Schwerte, Regierungsbezirk Arnsberg, ist es zwar nicht möglich gewesen, den gewünschten Betrag von 118 für den laufenden Etat einzustellen; dagegen ist dem Pfarrer auf drei Jahre eine Unter⸗ stützung in gleichem Betrage ohne Weiteres bewilligt worden.

Ja Lünen ist, dem Antrag der Interessenten entsprechend, der bisher mit 660 aus dem Rhyner'schen Fonds gezahlte Betrag auf die neu zu bildende Pfarrei übertragen worden.

In Burgsteinfurth ist der mit 450 vergleichsweise bewilligte Zuschuß dem Antrag entsprechend auf 660 erhöht und auf 15 Jahre bewilligt worden.

In Wetter ist der für die neu zu bildende Pfarrei nöthige Zu⸗ schuß von 632 zum Pfarrgehalte zugesichert, falls die Betheiligten die Kongrua nicht beschaffen können.

Spießen ist der Betrag von 600 bis 1892 weiter be⸗ willigt.

In Krefeld waren für die neue Josephspfarrei 1200 als Staats⸗ pfarrgehalt erbeten. Die Anmeldung war zu spät eingegangen; die Bewilligung ist für den nächsten Etat in Aussicht gestellt und ein neuer Antrag anheimgegeben.

In Neuwied sind für zwei Kapläne 400 bezw. 362 bewilligt.

In Linz ist der bis 1889 bewilligte Zuschuß auf drei Jahre verlängert. 1

In Altenkessel hat das Gehalt des Pfarrers von 840 von 1873 bis 1886 auf dem Etat gestanden, weil der Fonds der 90 000 zur Verbesserung der Lage der Geistlichen nicht die Mittel bot. 1886 war dies nicht mehr der Fall und das Gehalt wurde als persönlicher Zuschuß gegeben. Demgemäß ist auch der Pfarrer im vorigen Jahre beschieden worden.

Ich führe die Fälle nur an, meine Herren, weil ich in der Presse gelesen habe, daß aus der Thatsache, daß bei Kapitel 116 Anmel⸗ dungen keine Berücksichtigung gefunden haben, falsche Schlüsse gezogen worden sind. Sie werden daraus ersehen, daß die Staatsregierung bereit ist, auch bei Kapitel 116 Etatsanmeldungen zu bewirken, soweit nicht auf einfachere, leichtere Weise ge⸗ holfen werden kann; dann greife ich eben auf andere Fonds zurück, wenn sich die Mittel dazu darbieten.

Was den Antrag der Herren von Huene und von Strombeck an⸗ betrifft, so bin ich ganz außer Stande, augenblicklich die Tragweite desselben zu übersehen. Im Allgemeinen liegt die Sache bei uns so, daß, wenn bei den Säkularisationen der Staat sowohl gegen die evangelische wie gegen die katholische Kirche die Verpflichtung übernommen hat, für die Unterhaltung der Geistlichen überhaupt zu sorgen, ein Limitum für die Unterhaltung Seitens des Staats in der Regel nicht vorliegt, daß aber in sehr vielen Fällen der Staat auf eine bestimmte Grenze sich festgelegt hat. Die Fragen haben für uns an praktischer Bedeutung dadurch wesentlich verloren, daß wir aus dem Fonds Kapitel 124 Titel 2 nunmehr die Mittel haben, wie ich nachweisen werde, augenblicklich in reichlicher Weise, um den Pfarrern diejenigen Mittel zu gewähren, welche ꝛzu ihrer standes⸗ gemäßen Unterhaltung nöthig sind. Ich weiß nicht, ob bei Annahme des Antrags eine große oder geringe Arbeit entstehen würde; ich würde auch glauben, daß möglicherweise praktische Fälle, wie sie hervor⸗ getreten sind, nach erfolgter Prüfung in der von mir angedeuteten Weise befriedigende Erledigung finden können. Aber wenn der Antrag angenommen werden soll, würde wohl das Wort „katholisch“ zu streichen sein, damit man wenigstens nach beiden Seiten hin gleiches Licht fallen lassen kann. 8 8

Abg. Graf zu Limburg⸗Stirum stellt einen dahin gehenden Antrag und beantragt außerdem, in Nr. 2 des An⸗ trags von Strombeck die Worte „durch entsprechende Erhöhung der im Kap. 116 (für katholische Geistliche) ausgeworfenen Fonds“ zu streichen. 8 8

Abg. von Eynern: Nicht bloß katholisches, auch evangelisches Kirchengut ist säkularisirt worden, Nach dem west⸗ fälischen Frieden hat die katholische Kirche das Kirchengut von 600 evangelischen Gemeinden in Schlesien säkularisirt. Wir haben aber die Sachen so zu nehmen, wie sie liegen. Ich erkenne an, daß den Geistlichen die Stellung gewährt werde, die ihnen zukommt, aber nicht nur den Geist⸗ lichen einer Konfession, sondern denen aller Konfessionen. Angemessener Weise wird sich die Sache bei dem Fonds zur Verbesserung der äußeren Lage der Geistlichen aller Bekennt⸗ nisse erledigen lassen. Aus diesen Gründen bin ich mit den Abänderungsanträgen vollständig einverstanden. Dadurch wird es event. im nächsten Jahre, wenn die Untersuchung erwiesen hat, daß Pfarrstellen ungenügend dotirt sind, möglich, diese aus dem Fonds zur Verbesserung der äußeren Lage der Geist⸗ lichen aller Bekenntnisse höher auszustatten.

Abg. Freiherr von Huene: Ich bin mit dem ersten An⸗ trage des Grafen Limburg⸗Stirum einverstanden, die Auf⸗ besserung auf beide Konfessionen auszudehnen. Bei dem Fonds zur Verbesserung der Lage der Geistlichen handelt es sich aber nur um vorübergehende Zuschüsse, und zwar um Alters⸗ zulagen; hier handelt es sich darum, das Einkommen der Stellen zu erhöhen; es soll, wo die Nachforschung ein Bedürfniß ergiebt, eine dauernde Aufbesserung der Stelle eintreten.

b Graf zu Limburg⸗Stirum: Nachdem die Vor⸗ redner sich mit meinen Abänderunganträgen einverstanden er⸗ klärt haben, bleibt mir nur übrig, darauf hinzuweisen, daß