9) Verschiedene 1 Bekanntmachungen.
Versetzung ihres bisherigen In⸗ habers vakant gewordene Kreis⸗Thierarztstelle des Kreises Rybnik, mit welcher eine Besoldung von jährlich 600 ℳ und eine fortlaufende Remune⸗ ration von jährlich 300 ℳ verbunden sst, sell bal⸗ digst anderweit besetzt werden.
Geeianete Bewerber wollen sich unter Einreichung ihres Fähigkeitszeugnisses, ihres Lebenslaufs und ihrer sonstigen Personalpariere binnen 3 Wochen schriftlich bei mir melden.
Oppeln, den 31. März 1890.
Der Regierungs⸗Präsident.
s 1 8 8 8 8 192421! Bekanntmachung.
Die durch Versetzung des bisherigen Inhabers zum 1. April d. Js. frei werdende Kreisthierarzt⸗ stelle des Kreises Malmedy, deren Sitz bisher in der Stadt St. Vith war, soll einem qualifizirten Thierarzte zunächst kommissarisch übertragen werden. Mit dieser Stelle ist außer dem Staatsgehalt von jährlich 600 ℳ ein Kreiszuschuß von 240 ℳ und ein Ortszuschuß von 180 ℳ jährlich verbunden.
Die Einnahmen aus den Körungen und der Be⸗ aufsichtigung der Viehmärkte können auf durch⸗ schnittlich 900 ℳ jährlich veranschlagt 1822, Nach der letzten amtlichen Viehzählung waren im Kreise Malmedy 709 Pferde, 23 747 Stück Rind⸗ vieb, 5584 Schafe, 5049 Schweine und 760 Ziegen vorhanden. . “
Der Kreis wird zur Zeit in seiner größten Aus⸗ dehnung von Norden nach Südwesten von Eisen⸗ bahnen durchschnitten, und haben die bedeutenderen Orte sämmtlich Stationen. “
Ein zweiter geprüfter Thierarzt wohnt im Kreise nicht. 1 Geeignete Bewerber wollen ihre Gesuche unter Beifügung ihrer Zeugnisse und sonstiger Atteste, so⸗ wie eines kurzen Lebenslaufes bis zum 1. Mai d. Js. an den Köuiglichen Landrath Herrn Wallraf zu Mal⸗ medy einteichen. .
Aachen, den 14 März 1890. 8
Der Regierungs⸗Präsident. In Vertretung: von Bremer.
F
b nlüdem ich durch Verfügung des Königlichen Regierungs⸗Präsidiums in Koblen; vom 25. Ja⸗ nar c. Nr. 546 zum Kommissar zur Leitung des Verfahrens über die Bildung einer öffentlichen Waͤssergenossenschaft in den Gemeinden Hönningen und Brück „Wiesenanlage Hönningen⸗Brück“ er⸗ nannt worden bin, habe ich zur Erklärung über den Plan und das Statut sowie zur Wahl von Be⸗ vollmächtigten Termin auf Mittwoch, den 21. Mai 1890, Nachmittags 2 Uhr, im hiesigen Schulsaale, anberaumt, zu welchem die Betheiligten unter der Berwarnung, daß die Nichterscheinenden oder Nichtabstimmenden demjenigen zustimmend an⸗ geseben werden sollen, wofür die Mehrheit der abgegebenen Stimmen sich erklärt, hiermit vorgeladen werden. 8 2
Hönningen a. d. Ahr, den 28. März 1890. Der Kommissar:
Surges, Bürgermeister
1713]
Einnahme pro Monat März . . . Durchschniktlich pro Tag und Wagen
[710] Hypethekensorderungen .. . Hypothekenbankscheine in Umlauf
Leipzig, 31. Januar 1890. — 1u“
[711] Ausweis
der Oldenburgischen Landesbank per 31. März 1890. NGiv g 16666“ AHa16“”
156292. 8327268. 3003686.
4025. 6395118. 11626321. 18
1800000. 22100
ℳ 31334813.
621 . Discontirte verlooste Effecten . Conto⸗Corrent⸗Saldöo . „ Lombard⸗Darlehhhn „ Bankgebäude, abgeschrieben bis auf „ Nicht eingeforderte 60 % des Actien⸗Capitalsg . . . . Diverse ““
EEIIITII1“ Atien Garvekltl 66 Depositen: Regierungsgelder und Guthaben öffentl. Kassen ℳ 9128513. 35. Einlagen von Privaten „ 17501682. 59. Einlagen auf Check⸗Conto „
3000000.
551280, 82 ℳ 27181476.
Aufgerufene, noch nicht zur Ein⸗ lösung gelangte Banknoten. 800. “ 416519. 1“” 736016. ℳ 31334813. Oldenburgische Landesbank. Brofft. Harbers. Wiesenbach.
1714]
Norddeutsche Bank
in Hamburg.
Status ultimo März 1890 8 Activa. Cassa und Guthaben bei der Reichsbankhauptstelle Hiesige Wechsel Auswärtige Wechsel Fonds und Actien . Gekündigte und “ Effecten und Hypotheken des ResereoD Hypotheken⸗Conto. . .. Darlehen gegen Unterpfand.. Commanditbetheiligungen 8 Conto⸗Corrente mit Hiesigen per Saldo . 111“ Immobilien⸗Conto . VBan Geb Passiva. Capital⸗Conto ℳ 45,000,000.— do. 25 % v. G“ “ ℳ 15,000,000. — „ 3,750,000.— 48,750,000. Reserve⸗Fonds 11.“ 2,000,000. Special⸗Reserve⸗Fonds.. 2,500,000. Beamten⸗Pensions⸗ und Unter⸗ stützungs⸗Fondds.. 298,380. Verzinsliche Depositen... 8,306,062. 1““ 20,160,725. Auswärtige Correspondenten per vA“ 5,048,019. 5 Diberje per Saldde 107,285. 2 h1113114*4* 19,780,950. 2 Dividenden⸗Restanten.... 6,077. 25 Dividenden von 188(989 . 285,030. — Hamburg, den, 81 März 1890. Die Direction.
ℳ 3,300,1 9,313,580. 18,339,938.
G 25,416,401.:
discontirte
369,620.
5,999,858. 7
6,164,500. 31,654,666.;
1,691,023.
14,155,599. 653,201. 700,000.
Leipziger Hypothekenbank.
Philipp Batz.
Allgemeine Berliner Oumibus⸗Aetien⸗Gesellzchaft. 8
889 8 1890 ℳ 149 541 40 A. ℳ 169 894 10 ₰. 40. 86 ₰. ℳ 44. 45 ₰.
11“
Die Direction.
erie B. ℳ ·1 erie C.
S S S
—
Vannover⸗Braun
2)
Lebens⸗Peusions⸗ und Leibrenten⸗Versicherungs⸗Gesellschaft in Halle D““
Wir bringen hiermit zur Kenntniß der Mitglieder unserer Gesellschaft, daß die diesjährige ordentliche Generalversammlung
8 am 19. April d. J., 12 Uhr Mittags, in dem Saale des Gasthofes zum Kronprinzen hierselbst abgehalten werden wird. In Betreff der Berechligung zur Theilnahme an der Generalversammlung verweisen wir auf die Bestimmungen in §. 12 des Statuts von 1872 resp. §. 16 der Statute von 1863 und 1854. 8
Theilnehmende Mitglieder müssen mindestens 48 Stunden vor der Generalversammlung, also bis zum 17. April d. J., 12 Uhr Mittags, unter Nachweis ihrer Stimmberechtigung, welche auf Grund der betreffenden Versicherungs⸗Police und der letzten Prämienquittung festgestellt wird, ihr Erscheinen bei der Direktion angemeldet haben ö 1 1
Bevollmächtigte stimmberechtigte Mitglieder haben der Dircktion ebenfalls mindestens 48 Stunden vor der Generalversammlung ihren Auftrag durch beglaubigte Vollmacht und die Stimm⸗ berechtigung ihres Auftraggebers durch Bescheinigung des betreffenden Generalagenten nachzuweisen.
Der Eintritt in das Versammlungslokal wird nur gegen Legitimationskarten gestatlet.
Tagesordnung: “ 1) Jahresrechnung und Beschlußfassung über die zu ertheilende Entlastung. 2) Ergänzungswahl von zwei Mitgliedern für den Verwaltungsrath. 8 Vom 12. April d. J. ab wird jedem Mitgliede ein Exemplar der Bilanz und der Nachweisung der Einnahmen und Ausgaben auf Erfordern im Direktions⸗Bureau ausgehändigt. — Halle a. S., am 1. April 1890. Der Verwaltungsrath v“
der Lebens⸗ Pensions⸗ und Leibrenten⸗Versicherungs⸗Gesellschaft „Iduna“ in Halle a. S. 4 Dvon Voß, Vorsitzender. 8
MNonats⸗Uebersicht nburgischen Spar⸗ und Leih⸗Bank — 8 “ “ pro 1. April 1890. ℳ ₰3 8 ““ Activa. L “ 434 154 Wecheeelel 6 647 245 Darlehen gegen Hypothek. 1 926 358 Darlehen gegen Unterpfand 6 961 929 Conto⸗Corrent⸗Debitoren. 11 297 984 92 ““ 4 195 383 93 Verschiedene Debitoren.. 539 908 0 Bank⸗Gebäude in Olden⸗ 115 000 —
“
der Olde
Passiva. Aktien⸗Kapital.. . Reservefonds... Einlagen:
Bestand am 1. März 1890 24 993 056. 60
Neue Einlagen im 8 Monat März 938 598. 37 ℳ 25 931 654. 97
Rückzahlungen im Monat März. „ 849 404. 05 Bestand am 31. März 1890. . Ccc11666*“ Conto⸗Corrent⸗Creditoren Verschiedene Creditoren
burg und Brake.. Bank⸗Inventar
schweigsche Hagelschäden⸗Versicherungs⸗Gesellschaft
32 121 871 34
Rechnungs⸗Abschluß
für das 57. Rechnungsjahr vom 1. März 1889 bis 28.
I. Gewinn- und Verlust⸗-Conto.
Einnahme. 1) Reserve⸗Ueberträge aus dem Vorjahre 2) Prämien⸗Einnahme für 18 ℳ 60 826 680 Versicherungs⸗Summe und ℳ 2 074 660 Orts⸗, Fruchtgattungs⸗ und Sa. ℳ 62 901 340 Stroh⸗Ausschluß⸗Zuschläge a. für direct geschlossene Versicherungen ab⸗ züglich ℳ 95 787,07 Rabatt ö b. für übernommene Rückversicherungen. (Nachschußprämien kommen nicht vor, da die Zahlung erst im Herbst erfolgt.) Nebealeistungen der Versicherten: Einmalige Beiträge neu eingetretener Mit⸗ glieder zum Betriebsfonds ) Zinsen, abzüglich der verausgabten Zinsen. Coursgewinn auf Werthpapiere. vacat ) Sonstige Einnahmen: 8 a. Prämien⸗Einnahmen von Versicherungs⸗ Contravenienten (§. 6 F. der Vers.⸗Bed.) b. Strafgelder 4
vacat
. .
ℳ ₰ ,6 84 Ausgabe.
— — — 1) Rückversicherungs⸗Prämien . . . . . vacat 2) Entschädigungen einschließl. Regulirungskosten: a. für regulirte Schdden Hiervon ℳ 39 471,89 Regulirungskosten b. für festgestellte, aber noch nicht abgehobene Entschädigungen reservirt. . . . vacat 3) Vorausbezahlte, noch nicht verdiente Zinsen vacat 4) Zum Betriebsfonds nach §. 37 der Vers.⸗Bed. a. Ziansen seines Capitalbestandes . . .. 3 843 27
p. Einmalige Beiträge neu eingetretener Mit⸗ 1 glieder F1““ 3 749 88 c. Strafgelder. 286 32
5) Abschreibungen: a auf Forderungen (de 1888/89) . 1 431 72 b. auf Werthpapiere wegen Coursverlust. 625 — 6) Verwaltungskosten:
a. Agentur und Geschäftsstellekosten . 8 68 161 06 8 b. Sonstige Verwaltungskosten .. . . . 34 405 38= y102 566 44
7) Sonstige Ausgaben. . . . . . . . Vacat — — — —
1 268 883 48
1 389 26 286 32 W“ 4 052 44 5 728 02
c. Zuschuß aus dem Betriebsfonds
Einnahme
Ausgabe 1280 238 81
Activa. 1) Forderungen: a. Rückstände der Versicherten (de 1888/89 = ℳ 13,96, = ℳ 12 287,30) b. Ausstände bei Agenten . . . . . . c. Guthaben bei der General⸗Agentur und der ECIW 4*“ 1. Gutkaben bei Bankinstituten und Sparcassen e. im folgend. Jahre fällige Zinsen, soweit sie antheilig auf das lfde. Jahr treffen f. anderweit. .“ 2) Cassenbestand. . . “ 3) Kapitalanlagen: a. Hypotheken und Grundschulden b. Werthpapiere: ℳ 25 000 4 % Preuß. cons. Staatsanleibe ℳ 5000 3 ½ % desgl. à ℳ 102 30 .. ℳ 10 000 3 ½ % Lüneb. (Celler) ritterschaftl. eee“ 4) Bruttowerth der Grundstücke. . . . vacat “ abgeschrieben
Vacat
[280 2586 I Silan ℳ ₰ ℳ ₰b Passiva. 1) Reserve⸗Ueberträge auf das nächste Jahr vacat 12 301 26 2) Hypotheken und Grundschulden, sowie sonstige in Geld zu schätzende Lasten vacat . . . . o 4““ Betriebsfonds: Bestand am 1. März 189 . . Hierzu sind getreten nach §. 37 d. V.⸗B. 1) Zinsen seines Capitalbestandes.. 2) Einmalige Beiträge neu eingetretener 4*“ 44 274 08 “ 17 460 666 Sa. Davon sind zur Deckung der Ausgaben verwendet ℳ 4 052,44 und an Beamten⸗ Wittwen⸗ Unterstützung gezahlt „ 750 —
Bleibt Bestand
3 496 51
221 35 26 580,89
304 07
26 500, — 5 115 —
10 160 113*¾ 41 8882
Activa
[7331
vorgenommen werden.
Berliner
Mendelssohn &
Das Directorinm der *2 W. von Arnswaldt. B. W. Creydt.
im Ziehungssaale, Behrenstraße Nr. 38,39 part.
702823 UIIl. Passiva b Hannover⸗Braunschweigschen Hagelschäden⸗Versicherungs⸗Gesellschaft. H. von Heimburg. von Hoppenstedt. Henneberg.
Lotterie zur Beschaffung der Mittel für di MNiederlegung der Schloßfreiheit.
Die Ziehung der zweiten Klasse der Lotterie zur Beschaffung der Mittel für die Niederlegung der Schloßfreiheit beginnt äßi fu Niede ig de „ 5 eginnt planmäßig Montag, den 14. April cr., Vormittags 10 Uhr, Die Einschüttung der Gewinn⸗Nummern dieser Klasse wird unmittelbar vor der Ziehung Handels⸗Gesellschaft. Dentsche Bank.
Bank für Handel und Industrie. Dresdner Baunk. Robert Warsehenrer & Co
34. V. 1452.
105 623 0
51. G. 5776. Klavier⸗Zither.
ꝑłꝑc
n Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußi
Berlin, Donnerstag, den 3. April
1
———
Staats⸗A
1890.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekan
Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central⸗Handels⸗Register fü
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
intmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Konkurse, Tarif⸗ und Fahrplan⸗Aenderungen der deutschen
das Deutsche Reich. „. 858.)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich — Das Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
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Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden. — —
— Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 85 A. und 85B.
ausgegeben.
5
Patente. 1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗
er Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. Klasse. 1 . 10. K. 7576. Lederfalzspäne als Bindemittel für Briquettes. — Frau Emmy Kaestner, geb. Regel, in Halle a./S. 1 11. G. 5928. Papierbeschneidmaschine. — Leonard Upcott Gill in London, 170 Strand; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 5. N. 2055. Ouerschneidemaschine. — Robert
die Ertheilung eines Patentes nachgesucht.
Nyblad in Papenburg a. Ems.
12. F. 4412. Verfahren zur Klärung und Ent⸗ färbung von Gerbstoffertrakten und Loh⸗ brühen. — Dr. August Foelsing in Düsseldorf,
Ost⸗Str. 7.
14. B. 10 381. Doppelschiebersteuerung mit durch den Regulator verstellbarem Expansions⸗ schieber. — Otto A. Barleben in Magdeburg.
19. E. 2641. Schienenbefestigung auf eiserner Querschwelle. — Cenemon Paul Espinasse in Monclar de Quercy, Frankreich; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz.
K. 7481. Schneeschutzhorde; Zusoß. zum Patent Nr. 50 475. — Catl Klauke in ünche⸗ berg bei Berlin. 1
20. H. 9855. Sperre für Kurbeln von Wege⸗ schranken. — Wilhelm Henning in Bruchsal, Baden, Bahnhofstr. 4.
K. 7662. Sicherung an Eisenbahnwagen⸗ thüren gegen Einklemmen. — Adam Kerzler,
„Locomotioführer in Glauchau, Sachsen, Walden⸗
bpurgerstraße 36. .
21. B. 9896. Fraismaschine zur Bearbeitung von Reststücken von elektrischen Leuchtkohlen. — Bloßfeldt und Curt Nube in Offenbach,
ain.
H. 8263. Läute⸗Inductor. — William Humans in Cambridge. Massach., V. St. A.; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin SW., Königgrätzerstr. 43.
L. 5502. Kraftmaschine mit Wechselstrom. — Mau ce Leblanuc in le Raincy, 63 Allée du Jard1 Anglais, Seine et Oise, Frankreich; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Friedrichstr. 78.
L. 5670. Regelung von elektrischen Kraft⸗ maschinen. — Wilhelm Lahmeyer in Aachen, Kupferstr. 3 8
S. 4328. Regelungsverfahren für dynamo⸗ elektrische Maschinen. — Syndicat In- dustrieletCommercial d'Electricité in Brüssel; Vertreter: M. M. Rotten in Berlin NW, Schiffbauerdamm 29au.
W. 6358. Hebel⸗Bogenlampe. — K. Wil⸗ —*kens in Berlin N., Lothringerstraße 59 III. 1. 23. G. 5547. Verfahren zur Gewinnung von
Glycerin aus Seifen⸗Unterlaugen. — Firma F. C. Glaser in Berlin SW., Lindenstr. 80.
30. R. 5294. Weasserverschlußhaube an Des⸗ infektions⸗Apparaten mit Dampfbetrieb. — Anders Borch Reck, Hauptmann a. D., in Kopenhagen; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler in Berlin SW., Anhalt⸗
straße 6.
Album⸗, Buch⸗ und Bilder⸗ ständer. — L. Vorpahl & Pohl in Berlin S0., Admiralstr. 18.
37. R. 5822. Verstellbare Rüstung für Fenster⸗
bpögen u. dergl. — Leonhard Rau in Ponitz.
2. G. 5850. Kreistheiler. — Emil Gold⸗ schmitt in Bayreuth, Richard Wagnerstraße 77.
R. 5301. Vorrichtung zum Aufnehmen und Zählen einzelner Vorgänge. — Henry Schuyler Roß in New⸗York; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin SW., Königgrätzerstr. 43.
R. 5685. Senkblei mit Schwimmer zum Anzeigen der Erreichung des Grundes; Zusatz zur Anmeldung R. 5667. — Albrecht Resch und Georg Grand in Landsberg, Warthe,
W. 6332. Phonograph mit Einrichtung zum elektrischen Fernsprechen. — World Telegraphone Company in Washington, No. 4 St. Cloud Building D. C., V. St. A.; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätzerstraße 101.
44. K. 7642. Verschluß für Armbänder, welche
nach Art der Nürnberger Scheere zusammengesetzt sind. — August Kiehnle in Pforzheim.
49. K. 7260. Maschine zur Herstellung von Ketten nach Art des unter Nr. 16 652 und Nr. 21 638 patentirten Verfahrens. — Julius Kinder in Brooklyn, 143 William Street, New⸗ Vork, V. St. A.; Vertreter: Wirth & Co. in
Frankfurt a. M. Johann Groß, Lehrer und Jul. Groß in Körperich, Krs.
Bitburg.
54. C. 3207. Presse zur Herstellung von Gegen⸗
ständen aus Papierstoff. — Carl Josef Christensen in Christiania. Norwegen; Vertreter: C. Fehlert & Loubier, in Firma C. Kesseler in Berlin SW., Anhaltstr. 6.
59. F. 4553. Pumpe mit schwingenden Ventil⸗
kolben und ohne besondere Saug⸗ und Druck⸗ ventile. — A. Füratsch in Troppau Oesterr.
Schl.; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Kom⸗ Klasse.
missions⸗Rath in Berlin SW., Lindenstr. 80.
Klasse.
71. B. 10 303. Schuhnagelmaschine. — Thomas Brining und George Lister in Leeds, England; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin SW., Königgrätzerstr. 43.
72. B. 10 328. Verschluß⸗ und Spannvorrich⸗ tung für Gewehre mit Kipplauf — Blanchon & Mimard in St. Etienne, Loire, Frankreich; Vertreter: G. Milczewski in Frankfurt a. M.
K. 7413. Waagrechter Geschütz⸗Keilverschluß mit Zündschloß. — Friedr. Krupp in Essen.
M. 6775. Richtvorrichtung für auf fester oder schwankender Unterlage stehende Geschütze und Torpedo⸗Lancirrohre mit von den Rohren getrennter das Treffen beweglicher Ziele erleich⸗ ternden Visireinrichtung. — Dr. Ludwig Mautner Ritter von Markhof in Wien I., Fichtegasse Nr. 2; Vertreter: Firma Carl Pieper in Berlin NW., Hindersinstr. 3.
M. 6980. Laffete für Schnellfeuer⸗ Geschütze — The Maxim Nordenfelt Guns & Ammnnition Co. Limited in Westminster, England, Victoria Street Nr. 32; Vertreter: Julius Moeller in Würzburg, Dom⸗ straße 34.
P. 4464. Hohlgeschoß, dessen Wandung aus mehreren durch Ringe oder Querwände verbun⸗ denen Theilen besteht, die aus übereinander ge⸗ schobenen, schraubenartig gewickelten Blechröhren zusammengesetzt sind. — The Pneumatie Dynamite Gun Company in New⸗VYork, V. St. A.; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, i. F. C. Kesseler in Berlin SW. 11, Anhaltstr. 6.
R. 5647. Hammerschloß für zwei⸗ und dreiläufige Jagdgewehre, bei welchem ein oder mehrere Schlagstifte aus der Bahn der Hämmer gedreht werden können. — A. Richter in Kottbus.
75. M. 6790. Apparat zum Kochen und Ein⸗ dampfen stark schäumender Flüssigkeiten. — Metallwerke vorm. J. Aders, Aktiengesellschaft in Magdeburg⸗Neustadt.
76. R. 5835. Spindel zum Feinspinnen auf Ringspinnmaschine. — Joseph August Rouge in Zabern, Elsaß.
77. T. 3149. Getriebe zum selbstthätigen Vor⸗ und Rückwärtsfahrenevon Spielzeugen. — Georges Carette & Co. in Nürnberg.
„ O. 1270. Laufeinrichtung für die Scheibe von Schießständen. — Oscar Oehring in Eis⸗ leben, Markt 23.
„ T. 2682. Scherzbilder. — Fidelius Tschofen, K. K. Oberlieutenant in Wien VIII, Rother Hof 8; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz.
79. H. 9652. Cigarrenformpresse. — Emanuel Herzberger in Lorsch, Hessen.
85. H. 9520. Heber⸗Spülvorrichtung für Ab⸗ tritte u. dergl. — Christian Hardt in Wies⸗ baden, Kirchgasse 47.
P. 4566. Ventileinrichtung für Badeöfen. — Carl Pataky in Berlin 8., Prinzenstr. 100.
86. T. 2718. Verfahren und Einrichtung zur Herstellung doppelfloriger Plüsche. — Felix Tonnar in Dülken, Rheinpr.
2) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗An⸗ zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Klasse.
22. C. 2883. Verfahren zur Darstellung von Oryäthern des a⸗Naphtylomins und deren Sulfo⸗ säuren. Vom 11. Juli 1889.
L. 5179. Verfahren zur Darstellung brauner Baumwollfarbstoffe aus Resorcinazofarbstoffen. Vom 15. Juli 1889.
44. G. 5200. Knopf⸗Schloß. 31. Mai 1889.
52. K. 7265. Ueberwendlich⸗Nähmaschine zum Zusammennähen von Wirkwaaren. Vom 5. De⸗ zember 1889.
3) Uebertragungen.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten Patentertheilungen sind auf die nachgenannten Personen übertragen worden.
Klasse.
21. Nr. 29 096. Firma „Bernstein’s Elec⸗ tricitätswerke Kommandit⸗Gesellschaft“ in Hamburg. — Herstellung der Kohlenfäden für Glühlichtlampen. Vom 17. August 1883 ab.
Nr. 49 204. Firma „Bernstein’s Elec⸗ trieitätswerke Kommandit⸗Gesellschaft““ in Hamburg. — Elektrische Glühlampe für Reihen⸗ schaltung. Vom 6. Januar 1889 ab.
Nr. 49 651. Firma „Bernstein’s Elec⸗ tricitätswerke Kommandit⸗Gesellschaft“ in in Hamburg. — Lampenhalter für hintereinander geschaltete Glühlampen. Vom 21. März 1889 ab.
Nr. 51 179. Actien⸗Gesellschaft „The United Gas Improvement Company“ in Philadelphia, Staat Pennsylvania, V. St. A.; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 5. — Neuerung an der durch Patent Nr. 30 292 geschützten Auslösungs⸗ vorrichtung für hintereinander geschaltete elek⸗ trische Glühlampen. Vom 28. März 1888 ab.
22. Nr. 45 940. Aktiengesellschaft für Anilinfabrikation in Berlin. — Verfahren zur; Herstellung von Phenyl — 5 — Naphtylamin⸗ monosulfosäure. Vom 17. Mai 1888 ab.
26. Nr. 51 627. E. Althans, Geheimer Berg⸗ rath, in Breslau, und Fritz W. Lürmann in Osnabrück. — Herstellung von Heiz⸗ oder Leucht⸗ gas unter folgeweiser Benutzung eines continuir⸗ lich betriebenen Schachtofens. Vom 8. Septem⸗ ber 1889 ab.
44. Nr. 51 789. G. L. Daube in Frankfurt a. M. — Auslösung an dem durch Patent Nr. 49 041 geschützten selbstthätigen Verkaufs⸗ apparat. Vom 27. August 1889 ab.
45. Nr. 33 935. Handelsgesellschaft Ma⸗ schinenbau ⸗Anstalt und Eisengießerei vorm. Th. Flöther in Gassen N./L. — Stell⸗ und Aushebevorrichtung für Pflüge. Vom
9. Juli 1885 ab.
Nr. 37 212. Handelsgesellschaft Ma⸗ schinenbau⸗Anstalt und Eisengießerei vorm. Th. Flöther in Gassen N./L. — Excentrisch stellbare Führungssohle an Kartoffel⸗ pflügen. Vom 10. Februar 1886 ab.
Nr. 37 594. Handelsgesellschaft Ma⸗ schinenbau Anstalt und Eisengießerei vorm. Th. Flöther in Gassen N./L. — Ventilator⸗ anordnung für Getreidereinigungsmaschinen. Vom 20. April 1886 ab.
Nr. 45 923. Handelsgesellschaft Ma⸗ schinenbau⸗Anstalt und Eisengießerei vorm. Th. Flöther in Gassen N./L. — Neuerung an Düngerstreumaschinen. Vom 13. Mai 1888 ab.
71. Nr. 42 766. Eisengießerei und Ma⸗ schinenfabrik für Schuh⸗ und Lederindustrie, vorm. Miller & Andreae in Bockenheim. — Neuerung an der unter Nr. 38 949 patentirten Maschine zum Spannen des Oberleders von Stiefeln und Schuhen über den Leisten. Vom 17. Mai 1887 ab.
74. Nr. 51 269. Firma E. Ubrig & Co. in Westend bei Berlin. — Vorrichtung zum Mel⸗ den von bestimmten Temperaturgrenzen auf elek⸗ trischem Wege. Vom 1. Oktober 1889 ab.
4) Aenderung des Vertreters. In der Patentrolle ist bei Nr. 41 352 vermerkt worden: Laut Urkunde vom 5. Februar 1890 sind C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler zu Berlin als Vertreter bestellt.
5) Erlöschungen.
Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen.
Klasse.
1. Nr. 39 510. Stauwinkel an Trommelsieben. 3. Nr. 43 858. Kleiderbüste.
4. Nr. 48 253. Lampencylinder.
6. Nr. 36 376. Darre zur Erzeugung von
Braumalz beliebiger Röstung.
„ Nr. 41 541. Doppeldarre für Braumalz⸗
Röstung; Zusatz zum Patente Nr. 36 376.
11. Nr. 43 450. Pappen⸗Abkant⸗ und Ausschärf⸗ maschine.
13. Nr. 47 306. Einrichtung an Lokomotiven zur Einführung von Abdampf in den Feuerraum.
„ Nr. 47 350. Rohrkratzer.
Nr. 47 829. Wasserabscheider für vertikale Dampfleitungen.
„ Nr. 50 523. Wasserstandsglas⸗Ventil mit
gesonderter Verschlußspindel.
15. Nr. 38 571. Tiegeldruckpress
1 Nr. 40 235. Tiegeldruckpress 20. Nr. 43 856. Erdtransportwag
barem Boden.
21. Nr. 32 278. Neuerungen an Transmissions⸗ instrumenten für elektrische Telephone.
Nr. 32 819. Centrifugale Kontaktstücke für Apparate zur Erzeugung statischer Elektrizität.
Nr. 34 465. Anordnung von Kompensations⸗ wickelungen zu der Ankerwickelung bei elektrischen Maschinen.
„ Nr. 39 789.
Batterien.
Nr. 40 636. Apparat, um eine elektrische Batterie aus der Entfernung in Thätigkeit zu setzen und die Intensität zu reguliren.
24. Nr. 35 901. Entleerungsvorrichtung für
Ruß⸗ und Funkenfänger.
26. Nr. 40 397. Apparat zur Abscheidung von tropfbarflüssigen oder festen Körpern aus Gasen.
32. Nr. 44 620. Perlenaufreihmaschine.
33. Nr. 44 772. Versicherungshalter.
34. Nr. 40 398. Neuerungen an Küchenhobeln.
36. Nr. 47 827. Vorrichtung zum Entfernen des Rußes in Zimmeröfen.
37. Nr. 42 271. Drahtspannmaschine.
38. Nr. 32 448. Verfahren, eingelegte Holz⸗ arbeiten nachzuahmen.
40. Nr. 35 836. Verfahren der Darstellung von Far⸗ und Mangansulfat aus einem Gemenge von
patheisenstein und Zinkblende.
41. Nr. 44 636. orrichtung zum Dämpfen und Pressen von Hüten.
42. Nr. 40 999. Geschwindigkeitsmesser, welcher gleichzeitig als Regulator Verwendung finden kann.
„ Nr. 47 624. Waage, verbunden mit einem
pneumatisch betriebenen, durch eine Münze aus⸗ lösbaren Verkaufsapparat
mit kipp⸗
Tauchvorrichtung für elektrische
Klasse. 1 42. Nr. 50 687. Auslösung der Kübelverschluß⸗ klappe an selbstthätigen Waagen. 44. Nr. 35 845. Maschine zur Herstellung von Stoffknöpfen. — Nr. 43 510. Schnalle. Verschluß für Handschuhe,
Sicherheitsnadel mit gekröpfter Baumschere.
Vorwärmer für Separatoren. Apparat zum Einfangen von
Nr. 43 511. Taschen u. dergl. Nr. 43 793.
Spitze.
45. Nr. 40 436.
Nr. 44 817.
Nr. 45 014. Fischen.
49. Nr. 23 321. Apparat zum Canneliren der offenen Enden von Metallpatronenhülsen oder ähnlichen Körpern.
Nr. 44 401. Schneidbacken
Nr. 50 617. Nr. 46 824 patentirten Maschine zur Herstellung von Holzschrauben mit Hakenköpfen; Zusatz zum Patente Nr. 46 824.
50. Nr. 11 246. Neuerungen an Läuferwerken für Pulverfabrikation.
Nr. 29 151. Fülltrichter mit auf⸗ und ab⸗ bewegten inneren Seitenwänden.
51. Nr. 44 979. Streichinstrument.
Nr. 48 653. Klaviatur für Aeccordeons.
„ Nr. 50 778. Klavier mit oberhalb des ge⸗ kreuzten Saitenbezuges liegender Klaviatur.
52. Nr. 44 074. Rotirender Stoffschiebe für Nähmaschinen.
57. Nr. 40 750. Momentverschluß für photo⸗ graphische Apparate.
Nr. 42 010. Vorrichtung an photographischen Apparaten zum sofortigen Einstellen von in be⸗ liebiger Entfernung vom Objektiv befindlichen Gegenständen.
Nr. 49 029. Photographischer Plattenkasten mit Wechselcassette.
„ Nr. 49 030. Neuerung an Momentver⸗ schlüssen für optische Apparate.
58. Nr. 18 909. Verschlußvorrichtung mit Aus⸗ schaltung an Filterpressen.
59. Nr. 10 038. Neuerung an Feuerspritzen.
Nr. 40 534. Neuerung an Seihern für Rohrbrunnen.
63. Nr. 35 961. Senkrechte Waagen für dre oder mehr Zugthiere.
Nr. 39 616. Zweirädriges Fahrrad. 8
Nr. 45 380. Neuerung an Wagenbremsen. Nr. 48 734. Antriebsvorrichtungen an Fahr⸗ rädern.
„ Nr. 50 609. Wagenbremse mit Fußhebel; Zusatz zum Patente Nr. 49 262.
64. Nr. 36 341. Verschluß von Blechbüchsen.
70. Nr. 39 717. Bleistifthalter.
„ Nr. 40 715. Bleistifthalter; Zusatz zum Patente Nr. 39 717.
„ Nr. 43 889. Markenaufkleber.
. Nr. 46 937. Markenaufkleber; Zusatz zum Patente Nr. 43 889. 8 74. Nr. 45 042. Signalscheibenapparat für
elektrische Haustelegraphen. 1
„ Nr. 50 878. Vorrichtung zum selbstthätigen Ausschalten der Erde nach erfolgter Rückmeldung an Apparaten zum telegraphischen Feuermelden; Zusatz zum Patente Nr. 40 918.
75. Nr. 37 083. Ofen zur Verarbeitung von Chlormagnesium auf Salzsäure oder Chlor und auf Magnesia.
„ Nr. 43 907. Neuerung bei dem durch Patent Nr. 33 255 geschützten Verfahren zur Ge⸗ winnung von Schwefelwasserstoff.
77. Nr. 49 128. Riemenbefestigung für Schlitt⸗
schuhe.
78. Nr. 10 232. Darstellung eines Spreng⸗ mittels aus Pyroxylin, Nitroglycerin, Pyro⸗ papier, Nitrostärke, Nitromannit und Wasserglas, welches bei der niedrigsten Temperatur mit oder ohne Zündhütchen explodirt.
Nr. 22 734. Stempel und Matrizen zur Herstellung von prismatischem Pulver.
„ Nr. 36 705. Neuerung bei der Darstellung des durch Patent Nr. 10 232 geschützten Spreng⸗ mittels; Zusatz zum Patente Nr. 10 232.
79. Nr. 47 304. Verfahren zur Herstellung von Cigarrenwickeln.
82. Nr. 32 215. Verfahren und Apparat zum Darren und Rösten von Malz, Cichorien, Kaffee, Kakao u. dergl.
„ Nr. 37 264. Apparat zum Darren und Rösten von Malz, Cichorien, Kaffee, Kakao u. dergl.; Zusatz zum Patente Nr. 32 21b.
85. Nr. 43 664. Ventil mit zwei gegen ein⸗ ander beweglichen Abschlußkegeln. 1
Nr. 46 158. Badeofen mit Gasfeuerung. Nr. 47 576. Mischhahn für Badezwecke.
„ Nr. 48 059. Spülvorrichtung, bei welcher
das Spülwasser mit Desinfektionsmitteln ge⸗
mischt wird. 87. Nr. 43 699. Ahlenheft. Werkzeug für Jäger.
„ Nr. 47 402. 8
89. Nr. 6204. Combination von Verdampf⸗ apparaten unter Benutzung comprimirten Dampfes.
„ Nr. 40 421. Neuerung an Mehrkörper⸗ Vacuum⸗Verdampfstationen zur Hervorbringung und selbstthätigen Erhaltung bestimmter Drucke und Siedetemperaturen in jedem der einzelnen
Verdampfkörper.
Gewindeschneidkluppe mit vie
Neuerungen an der unter