118 5 1 8 Erzgebirgischer Stein⸗
kohlen Aectien⸗Verein.
Die heutige des überschriebenen Vereins hat die Dividende für das Jahr 1889
uf Einhundert und Zehn Mark pro Actie festgestellt, welche vom 12. Mai dss. Irs. ab gegen Einreichung des Dividendenscheines Nr. 83 in Zwickau: bei den Herren Eduard Bauermeister, Ferd. Ehrler & Bauch, Heutschel & Schulz, C. Wilh. Stengel, Alfred Thost und der Zwickauer Bank, in Schedewitz: bei der Vereins⸗ hauptkasse, in Leipzig: bei der Allgemeinen Deutschen Creditanstalt und in Dresden: bei den Herren George Mensel & Co. erhoben werden kann.
Schedewitz b. Zwickaun, den 12. Mai 1890. Der Vorstand des Erzgebirgischen Steinkohlen Actien⸗Vereins.
O. E. Arnold. E. Geßler.
[10264]
Braunkohlenabbaugesellschaft Mariengrube bei Meuselwitz.
Die Aktionäre werden zu der diesjährigen ordent⸗ lichen Generalversammlung, welche Sonnabend den 31. Mai l. J., Vormittags 9 Uhr, in der Restauration zur Stadt Gotha in Altenburg statt⸗
, andurch eingeladen. Tagesordnung: Geschäftsbericht, Rechnungsabschluß, Bilanz, Verwendung des Reingewinnes; Entlastung der Verwaltungsorgane; Wahl zweier Aufsichtsrathsmitglieder an Sctelle der Herren Geheimer Ober⸗Finanz⸗ rath Bernhard Bergner und Rentier Ernst Fritzsche in Altenburg,
Der Jahresbericht für das Jahr 1889 nebst der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlustrechnung liegt vom 16. Mai a. c. ab im hiesigen Geschäftslokale der Gesellschaft, Uferstr. Nr. 1, zur Einsicht für die Aktionäre aus; auch wird daselbst vom 22. Mai l. J ab der gedruckte Geschäftsbericht ausgegeben.
Altenburg, am 12. Mai 1890.
Der Vorsitzende des Aufsichtsrathes der Pöathnckohlenabbatn. ⸗„Gesellschaft Mariengru
bei Meuselwitz.
[10212]
Hiermit bringen wir zur öffentlichen Kenntniß, daß die Auflösung und Liqnidation unserer Gesellschaftin der auf den 16. April cr. einberu⸗ fenen außerordentlichen Generalversammlung be⸗ schlossen worden ist.
Gleichzeitig fordern wir alle Gläubiger unserer Gesellschaft auf sich mit ihren Ansprüchen bei uns
melden zu wollen. Neue Hannoversche
Reimsfeld.
110499) Rostocker Bank.
Die statutenmäßige Generalversammlung der
Rostocker Bank setzen wir auf Sonnabend, den 7. Juni d. J.,
Vormittags 10 Uhr,
im Bankgebände an und laden zu derselben unter
Hinweis auf §. 34 u. flgde. der revidirten Statuten
die Herren Aktionäre mit dem Bemerken hierdurch
ein, daß nach §. 38 zu dem Besuche der General⸗ versammlung die Vorzeigung einer Einlaßkarte erforderlich ist, welche am 6. Juni während der
Bureauzeit im Banklokal unter Ueberreichung eines
Nummerverzeichnisses der auf den Namen des be⸗
E ekhe Aktionärs lautenden Aktien gelöst werden
ann.
Zur Verhandlung werden nachfolgende
Gegenstände kommen:
1) Der Rechnungsabschluß des Geschäftsjahres 1889/90 mit dem Berichte des Vorstandes und des Verwaltungsrathes, sowie der Revi⸗ sionsbericht des Ausschusses.
2) Genehmigung der Bilanz und Vertheilung des Ueberschusses. 3) Wahl von Verwaltungsraths⸗Mitgliedern. 4) Wahl von Ausschuß⸗Mitgliedern. Rostock, den 14. Mai 1890. 1 Der Bankausschuß. Bunsen, stellvertretender Vorsitzender.
[10493]
Aktienfabrik landwirthschaftlicher
Maschinen vereinigter Pommerscher Landwirthe zu Jarmen.
Außerordentliche Generalversammlung am 2. Juni cr., eiths 4 Uhr, in Jarmen, Prochnow’s Hötel.
Tagesordnung: Genehmigung des Kaufvertrages über den Bau⸗ platz der Fabrik und des Bau⸗Entreprise⸗Ver⸗ trages nebst Bericht des Aufsichtsraths.
Jarmen, den 14. Mai 1890.
8 Der Aufsichtsrath.
von Heyden. Albrecht.
[10502] Actien⸗Gasanstalt Sangerhausen.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden unter Bezugnahme auf §. 25 unserer Statuten zu der Sonnabend, den 7. Juni cr., Nachmittags 4 Uhr, im Schützenhause hier anberaumten 17. ordentlichen Generalversammlung hierdurch eingeladen.
Tagesordnung: 1) Se Mittheilungen und Vorlage der ilanz
2) Feststellung der Dividende.
3) Ertheilung der Decharge für das verflossene
Geschäftsjahr.
Rechenschaftsbericht und Vermögensübersicht liegen von heute ab zur Einsicht unserer Aktionäre in unserem Geschäftslokale aus.
Sangerhansen, den 14. Mai 1890.
Der Aufsichtsrath. Jungmann.
1 “ ι½ 1““ 8 6) Berufs⸗Genossenschaften. [10496] Berufsgenossenschaft
der Feinmechanik.
Wir laden hiermit die Herren Delegirten der Sektionen unserer Genossenschaft gemäß §. 8 unseres revidirten Statuts zu der am
Mittwoch, den 4. Juni 1890, Nachmittags 2 ½ Uhr, in Frankfurt a./M., Hötel Frankfurter Hof, stattfindenden ordentlichen Genossenschafts⸗ versammlung ergebenst ein. Tagesordnung:
1) Erstattung des Verwaltungsberichtes für das Rechnungsjahr 1889.
2) Prüfung und Abnahme der Jahresrechnung für das Jahr 1889.
3) Wahl von fünf Vorstandsmitgliedern und von fünf Ersatzmännern.
4) Wahl eines aus drei Mitgliedern bestehenden Ausschusses zur Vorprüfung der Jahresrechnung für das Jahr 1890, sowie Wahl dreier Stellvertreter der Mitglieder des Ausschusses und Feststellung der Reihenfolge durch das Loos, in welcher die Stellvertreter in Funk⸗ tion treten (§. 23 Ziffer 6 des revidirten Statuts).
Feststellung des Etats für die Verwaltungs⸗ ausgaben der Berufsgenossenschaft im Rech⸗
nungsjahr 1891.
Beschlußfassung über die Höhe der gemäß . 18 des Unfallversicherungsgesetzes vom 6. Juli 1884 für das Rechnungsjahr 1890 zurückzustellenden Reserve.
)Beschlußfassung über etwaige Anträge von Mitgliedern der esen chafts⸗Versamm⸗ lung (§. 8 Absatz 6 und 7 des revidirten Statuts).
Berlin, den 15. Mai 1890.
Berufsgenossenschaft der Feinmechanik.
3 Der Genossenschafts⸗Vorstand.
Alexis Riese, Vorsitzender.
Süthesische Eisen⸗ und Stahl⸗ Berufsgenossenschaft.
Sektion I. (Breslau.)
Die Sektionsmitglieder werden hierdurch zu der am Montag, den 9. Juni d. J., Vormittags 11 Uhr,
im kleinen Saale des Café restaurant zu Breslau, Carlstraße 37, auch Wallstraße 8, an⸗ beraumten ordentlichen Sektionsversammlung ergebenst eingeladen.
Tagesordnung:
1) Geschäftsbericht des Vorstandes.
2) Prüfung und Abnahme der Sektionsrechnung für das Jahr 1889.
3) Feststellung des Etats für das Jahr 1891.
4) Wahl eines Ausschusses für die Vorprüfung der Jahresrechnung von 1890.
5) Beschlußfassung uͤber etwaige Anträge von Mitgliedern (§. 8 Nr. 12 und §. 9 des Statuts).
Breslau, den 13. Mai 1890. Der Sektions⸗Vorstand. Blauel, Vorsitzender.
7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.
[10429] Bekanntmachung.
Nachdem die Dampfdresch⸗Genossenschaft Stadtilm⸗Nahwinden e. G. mit unbeschränkter Haftpflicht unterm 9. März d. Js. in Liquidation getreten, wird dies in Gemäßheit des §. 80 des Genossenschaftsgesetzes vom 1. Mai 1889 hiermit anderweit veröffentlicht und werden zugleich die Gläubiger aufgefordert, sich bei der Genossenschaft zu melden.
Oberilm und Großliebringen, am 9. Mai 1890.
Die gemeinschaftlichen Liquidatoren. Rnk, Albert Treiber, Oberilm. Großliebringen.
9) Verschiedene Bekanntmachungen.
1103002 Bekanntmachung.
Die mit einem etatsmäßigen emmen von 900 ℳ dotirte Kreisthierarztstelle des Kreises Niederung mit dem Wohnsitze in Heinrichswalde ist sofort zu besetzen. Qualifizirte Bewerber werden aufgefordert, sich unter Beifügung ihrer Zeugnisse und eines kurzen Lebenslaufs schleunigst bei mir zu melden.
Gumbinnen, den 9. Mai 1890. 1b
Der Regierungs⸗Präsident.
[10303]
Landschaft der Provinz Westfalen.
In der Sitzung des Verwaltungsraths der Land⸗ schaft der Provinz Westfalen am 28. April d. Js. sind in Gemäßheit des § 6 des Statuts der Land⸗ schaft zu stellvertretenden Mitgliedern der Direktion in nachstehender Reihenfolge gewählt:
1) Herr Gutsbesitzer Oekonomie⸗Rath Chr. Winkelmann zu Köbbing bei Hiltrup,
5 Herr Gutsbesitzer Jos. Vrede zu Münsteri. / W.,
3) Herr Gutsbesitzer Heinr. Schulze Höing zu Höing bei Unna.
Zugleich wurde konstatirt, daß die Direktion der
Landschaft aus folgenden Mitgliedern besteht. err Oekonomie⸗Rath W. von Laer zu Mün⸗ ter i./W., — auf Lebenszeit —, b. herr Kammerherr und Landrath pp. Reichs⸗ reiherr Ign. von Landsberg zu Drensteinfurt, ec. Herr Ehrenamtmann Schulze Vellinghausen zu Stockum, Kreis Bochum.
Die zu b und c Genannten auf unbestimmte Zeit.
Vorstehendes wird hiermit auf Grund des § 6 alin. 7 des Statuts der Landschaft bekannt gemacht.
Steinlacke b. Kirchlengern, den 3. Mai 1890. Der Vorsitzende des Verwaltungsraths der
Landschaft der Provinz Westfalen. v. Borries.
1103022) Bekanntmachung.
Die beiden von den stiftsberechtigten Ständen des Königlich Sächsischen Markgrafthums Oberlausitz zu vergebenden von Gersdorff⸗Zieglerschen Sti⸗ pendien von je 493 ℳ 32 ₰ sind vakant. Diese Stipendien sind zunächst bestimmt für männliche Mitglieder 2. Familie von Ziegler und Klipp⸗ “ welche aus den Häusern Niethen und
iedercunewalde abstammen und den nachstehenden Bedingungen entsprechen.
Als perceptionsfähig werden nach der Stiftung angesehen:
A. von Personen vom Civilstande:
,„1) diejenigen, welche sich auf einer höheren wissen⸗ schaftlichen Bildungsanstalt (Universität, Berg⸗ oder Forst⸗Akademie, polytechnischen oder landwirthschaft⸗ lichen Lehranstalt) bereits befinden,
2) diejenigen, welche sich zu dem Besuche einer solchen Anstalt mit Erfolg vorbereiten, im letzten Jahre ihrer Schulbildung,
3) diejenigen, welche nach absolvirten Studien auf einer der vorgedachten Anstalten ihrer weiteren wissenschaftlichen Ausbildung obliegen.“
B. von Personen vom Militairstande:
„1) jeder Militair im activen Dienst, der Offiziers⸗ Rang hat, bis einschließlich zum Hauptmann oder Rittmeister, 1
2) Ober⸗Offiziere (Stabsoffiziere) im activen Dienst, deren Gehalt den höchsten etatsmäßigen Gehalt eines Majors der Linie der betreffenden Waffe in der Armee einer der deutschen Bundesstaaten nicht übersteigt,
3) des Fahneneides noch nicht entlassene Offiziere der Landwehr, sowie Offiziere der Linie, welche wegen überkommener Invalidität ehrenvoll verabschiedet worden.“
Die Vakanz dieser Stipendien wird für die Mit⸗ glieder der Familie von Ziegler und Klipphausen aus den obengenannten Häusern mit der Aufforderung hiermit ausgeschrieben, Bewerbungen bei Vermeidung der N spätestens bis zum
Oktober 1890 mit den nöthigen Nachweisen schriftlich bei der Land⸗ ständischen Canzlei in e ve “
Bautzen, am 9. Mai 1
Das Lanbnandische Directorium Th. von Zezschwitz, Landesältester.
[10304]
Bekanntmachung.
Die bisher von dem Kaufmann Eugen Sascke, Burgstraße 28, hierselbst, verwaltete Stempel⸗ distributionsstelle ist nunmehr dem Kaufmann Otto Kohrs, hier, Burgstraße 27, widerruflich über⸗ tragen worden.
Berlin, den 9. Mai 1890.
Der Provinzial⸗Steuer⸗Direktor.
In Shee. ge. le
10n2o. Als Lehrling 3 sucht ein Ober⸗Sekundaner in einem hiesigen Bankgeschäft per bald oder später Stellung. Offerten
an Hotelbesitzer A. Prause, Glatz. (Schlesien). 4
[10305] Geschäfts⸗Uebersicht
ber Allgemeinen Deutschen Credit⸗ AUAnstalt zu Leipzig
am 31. März 1890. Activa. Baare Casse. Wechsel. . Pfänder ceinsc. Waren Pfand. wechsel)..
.ℳ 1,812,600. „1. 976, 400. —
4,603,600. — 11,733, SS-e. — 34, 775,300.
35, 963, 200. — 1, 441, 200. — — 70,000.
4,100,000.
12,100.
ℳ 30,000,000. —
Effecten 1u“ G „ Laufende Rechnungen e“ Darlehne gegen Hypothek. . Immobiliar (abz. baushrpothen). * Robiliar. . Filialen und Commanditen. Diverse 8 . Passiva. Actien⸗Capital .. Accepte im Umlaufe ... Domicile und Vista⸗Tratten Einlagen auf Darlehnsbücher i. Check⸗Conto. Emittirte “ incl. Zinsen Reservefonds I. ℳ 3,000,000. — Reservefonds II. „ 7,000,000. —
Beamlen genfongfonde. Diverse 3 .
19,773,600. 1,038,300.
11,199,600. — 34,946,800.
10,000,000. 907,000. 6,623,000.
Union Asseeuranz⸗Societät.
Abrechnung und Bilanz-Co
nto für das Jahr 188
₰ Betrag des Lebensversicherungsfonds am Anfang des Jahres, nämlich:
Prämien⸗Reserve ℳ 25 120 230.45
Prämien⸗Ueber⸗
Iag . .. 599 429 Scchaden⸗Reserve „ 58 375.80 2 Prämien⸗Einnahme, abzüglich der
Rückversicherungs⸗Prämien. I und Dividenden.. essions⸗ und andere Spesen.
30011 111 55 Bilanz-
2 “
I“ Schäden auf Lebensversicherungs⸗ Policen, der “ Summen.. Rücktäuee —“ Bonus⸗Auszahlungen Provisionen Einkommensteuer Dividenden. Verwaltungskosten. Abgeschriebene schlechte Schulden Betrag des Lebensversicherungsfonds am Ende des Jahres, nämlich: Prämien⸗Reserve ℳ 25 975 018.50 Prämien⸗Ueber⸗ Irag .. 1299 8
Sönben. .“ 8
1 814 937 25 86 963 90 10 355 ,35
291 162 60
28 847 40 334 473 45
auf Zinsen und
27444 108 ,10 30 0III155 Activa.
Conto.
ℳ ₰
3 690 000— 12 823 549 50 615 000— 205 000— 512 386 40
J7 SE 955 50 27 444 108,10 6 150 —
Gezeichnetes Kapital ℳ 9 225 000, von welchem eingezahlt sind ... Angesammelter Haupt⸗ Refervefonds,
Feuer und Leben ... Feuer⸗Reservefonds für das dußee englische Geschäft .. “ Hypotheken⸗ „Reservefonds .. Gewinn⸗ und Verlust⸗ Conto
Lebensversicherungsfonds ... Agentur⸗Sicherheitt6 Schäden auf Lebensversicherungs⸗ Policen, genehmigt, aber noch 8 bezahlt .u“ “ Ausstehende Feuerschäden.
8 Feuerkosten. Dividenden. Rückversicherungs⸗ Prämien, zahlbar an andere Gesellschaften..
101 826 70 258 259 —
44 445 35 440 292 30
43 90055
öIS1750
den 29. April 1890. Wm. Wallis, Mathematiker.
ℳ ₰
21 544 201 45 1 184 318 20
1 339 955 95 4 499 851 05 607 005 — 935 200 35 421 685 —
4 520 224 30 3 263 600/ 10
3 384 550 — 1 438 620 65 330 397 ,95 515 712 10 55 350 — 795 524 95 197 367 25 84 770/15
38 620 55
Hypotheken auf Besitzthum innerhalb des vereinigten Khrügreiches 8 Darlehne auf Policen der Gesellschaft Zinstragend angelegt: Britische C“ 8 Indische . 1 Colonial „ . Fremde . . Bank⸗Aktien.. Eisenbahn⸗ und andere Obligationen und sonstige Sicherheiten.. Eiseubahn⸗ und andere Aktien, Prioritäten und gewöhnliche Darlehne auf “ und andere Sicherheiten.. Haus⸗Eigenthum Darlehne auf Steuer⸗bligationen Aktien der Gesellschaft.. Darlehne auf Aktien der Ges ellschaft. Ausstände bei d. ZweteFrerlafunde und Agenten .... Ausstehende Prämien Creditirte Prämien. Rückversicherungs⸗ „Prämien, zahlbar von anderen Gesellschaften .... Ausstehende Zinsen.. 118 343 35 Angesammelte Zinsen bis zum 31. De⸗ V zember 1889... 410 006 65 Kasse im Depositum, in Händen und in laufender Rechnung.. 499 612 90
55 184 917 90 Stephen Soames, Vorsitzender.
Chas. Mortimer, Director. Leonard Shuter, Director.
Uebersicht
der am 31. Dezember 1889 bei der Union Assecuranz⸗Societät in London im Königreich — in Kraft gewesenen Versicherungen: 1
Am 31. Dezember 1888 waren in Kraft .. Bis zum 31. Dezember 1889 wurden neu abges blossen Dies ergiebt per 31. Dezember 1889
Summe.
8 982 904 2 126 180 11 109 084
Prämie.
318 582 71 394
Policen. 11““ 1378 6“ 574
e 1952
Summe.
Prämie. 8 8
Es erloschen bis 31. 1889: Velcer Sgr See“ 26 Rückkauf. 1ö114“ 6
. Nicht⸗Erneuerung . . . .. 146
4 168 1 162 15 981 619 6300° 21 311
112 130 37 000 470 500
vAm 31. Dezember 1889 waren somit in Kraft. Berlin, den 16. Mai 1890.
-v 7 10 489 4541 x368 665
Union Asseeuranz⸗Speietät. 1 Der General⸗Bevollmächtigte:
Carl Ke
rfack jun. 98
“
22. C. 3167.
389 976
1 1.““ Fünfte Be ““ zum Deutschen Reichs⸗Anzeig er und Körig ch Fezischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Freitag, den 16. Mai
11“
1890.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, „Genossenschafts⸗, 3
Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central⸗Handels⸗Register für das Deuts bss Reich. n. 184)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Berlin auch durch die Königliche Nifbe sär des D Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
D 9 De
utschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
utsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für
Das
Central⸗Handels⸗Re
Iö be trägt 1 ℳ 50 8 für das Viertelja 8
Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Konkurse, T
ister für das Deutsche Reich e
arif⸗ Jund 7 Fahrplan⸗Aenderungen der .
rscheint in der Regel täglich — Das Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 —
——— yy
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 118 A. und 118 B. ausgegeben.
Patente. 1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Klafse.
4. S. 5183. Dochtbalter oder ⸗Schieber für Beleuchtungs⸗ und Heiz pparate. — Friedrich Sasse in Köln a. Rh., Humboldtstr. 22.
6. R. 5855. Rührappar at zum Vermischen von Wein mit einem Klärmittel. — Servaz Rohe in Bad Neuenahr.
9. Y. 76. Bürste mit ausgezackten Borstenbüschel⸗
heaitern. — M. Clintock Voung in Fred Uevic⸗ County Frederick, Staat Maryland, und John Kelly Robinson in Chicago, Illinois V. St. v. A.; Vertreter: Dr. Häberlein u. Co. in Ber⸗
lin NW., Karlstraße 7.
10. F. 4461. Kokrsofen mit Wärmeaufspeiche⸗ rungskammer. — Martial Fromont in Brüssel; Vertreier: F. C. Glaser, Königl Kommissions⸗ rath in Berlin SW., Lindenstr. 80.
11. H. 9727. Brie fbalter. — Paul Hartmann in Ludwigshafen a./Rh.
12. C. 3169. Verfahren zur Darstellung von
Cumaron und n Polymeren, dem Para⸗
eumaron. — Chemische Fabriks Aktien⸗
gesellschaft in Hamburg.
13. M. 7180. Stehender Dampfkessel mit
Gruppen von kreuzweise angeordneten Wasser⸗
röhren. — W. Carl Meyer in Magdeburg,
Ravensberger Str. 2 II.
14. D. 4165. Dampfturbine. — Joseph Henry Dow in Cleveland, V. St. A.; Vertreter: G. Dedreux in München, Brunnstr. 9.
8. P. 4558. Verfahren zur Erzeugung von Flußeisen auf saurem oder basischem Herde — Leopold Pszezolka in Graz; Vertreter: Fritz W. Lürmann in Osnabrück.
20. G. 6048. Drehbare Schiebethür für Per⸗ sonenwagen — F. C. Glaser, Königl. Kom⸗ missionsrath in Berlin SW., Lindenstr. 980.
L. 5775. Lufts augebremse für Lokomstiven. Railway Brake Com- pany in New⸗York, V. St. A.; Vertreter:
H & W. Pataky in Berlin NW., Luifenstr. 25
„ O. 1312. Getheilte Seitenklappe für Erd⸗ transportwagen. — Firma Märkische Loko⸗ motivfabrik Max Orenstein in Berlin.
21. B. 10 030. Telephonisches Relais. — Pierre Borre in Brüssel, 3 Rue Grespel. Hund Léon Maerteus in Lüttich, Stavelot; Ver⸗ treter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma
C. Kesseler in Berlin SW., Anhaltstr. 6.
„ W. 6567. Anker für elektrische Maschinen. — Westinghouse Electric Company Limited in London; Vertreter: C. Fehlert & G. Lorbier, in Firma C. Kesseler in Berlin SW, Anhbaltstr. 6.
Verfahren zur Darstellung rother basischer Farbstoffe aus Fluorescein. — Leopold Cassella Co. in Frankfurt a. M.
„ F. 4639. Verfahren zur Darstellung von Diamidovdiphenylmethan. — Farbwerke vorm. Meister, Lucius und Brüning in Höchst a. M.
23. H. 9770. Maschine zum Schneiden von Seife oder dergl. — Fägt en Heintz in Verviers, Belgien; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesse 8* in Berlin SW., Anhalt⸗
I18181I
25. H. 9887. Grundstoff für Stickereien. — Gustaf Henkel in Berlin SW., Blücher⸗St. 7. „ T. 2691. Französischer Rundwirkse uhl. — Charles Terrot in Kannstatt.
26. K. 7546. Verfahren und Apparat zur Er⸗ zeugung von Leucht⸗ bezw. Heizgas. — Arthur
Kitson in Philadelphia, 1409 Chestnut Street, Grfsch. Philadelphia, Staat Pennsylvania,
V. St. A.; Vertreter: Carl Pieper in Berlin NW., Hindersinstr. 88
35. A. 2421. Förderschnecke mit Förderschiebern.
Johann Achatz und Karl Meyer in Karolinen⸗ thal Nr. 320 bei Prag; Vertreter: Felix v. d. Wpvngaert in Berlin SW., Königgrätzerstr. 56.
37. H. 9688. Eine Ünfallverhütungsvorrich⸗ tung an Speicher⸗ und Bodenluken. — Julius Holzer und Louis Schulze in Wittenberge.
„ S. 4540. “ mit metallenen Zwillingsflügeln. Franz Spengler in Berlin SW., Alte Jacobstraße 6
40. B. 10 276. Schachtofen zur ununterbro⸗ chenen Zinkdestillation mit im Umkreise ange⸗
8 brachten, oberhalb der Windformen mündenden Destillation smuffell. — Louis Baffrey in Friedenshütte bei Morgenroth, Oberschl.
42. E. 2770. Ellipsenzeichner. — Karl Egnér,
Studirender in Stockholm, Schweden; Ver⸗ treter: G. Brandt in Berlin SW., Kochstr. 4. Sch. 6527. Vorrichtung zum Messen der Dehnbarkeit und Zerreißfestigkeit; Zusatz zum Patente Nr. 47 745. — Louis Schopper in Leipzig, Thomasiusstr. 24. 44. F. 4636. Elastisches Armband, Halsband u. dergl. — Foerster & Barth in Pforzheim. J. 2241. Haarnadelbefestigung. — Friedrich Zack in Groß Kanizsa, Ungarn; Vertreter: G. Brandt in Berlin SW., Kochstr. 4. „ K. 7486. Selbstihaͤtiger Waarenverkäufer. — Emil Kirkernp in Berlin, Louisenstr. 35.
Klasse.
44. K. 7801. Vorrichtung an selbstthätigen Ver⸗ käufern, durch welche der Rand des Geldstücks geprüft wird. — C. Kobrow in Hamburg,
Ben schstr. 43. „ S. 5284. Selbstthätiger Duftflüssigkeits⸗ spender. — Emil von Szvetics in Budapest, VIII Indoviceum; Wertreter: H. & W. Pataky in Berlin r. Luisenstr. 25.
W. 6810 Steinnußknepf mit Stoffeinlage.
— Carl Feoexbasc & Co. in Elberfeld 88 F. 464 Riemenaufleger mit einknickbarer St tange. — “ Frenzel in Dresden A., Kolt en mit arxial verschiebbaren eg⸗ 8. Anpressen der Liderringe. — rma Hanie 1 u. Lueg in Duss sseldorf, Grafen⸗
8 M. 7118. In ibrer Dicke verstellbare Unter⸗ legscheibe. — Alfred Muir in Britannia Works, Manchester, Grafschaft Lancaster, England; Ver⸗ treter: Wirth & Co. in Fra ünih unt a. 828 gelenki gen Preßhacen. — Firma Schinngn u. Co. in Deesden, Ostra Allee 7 pt.
50. Sch. 62 Regelungsvorrichtung für durch Schleuderkraft wirkende Staubfänger. — dee,n Jacquet & Cie. in Straßburg
on
51. P. 4471. Mechanisches Musikwe rk, bei welchem das durchlochte Notenblatt zwischen der Stimmen⸗ platte und dem Bala nraum hindurchgeführt wird. — Carl Penndorf in Berlin, Elsasser Str.
58. Sch. 6415. Hvdraulische Presse — Wilhelm Schmitz in Köln. Deutz, Hermannstr. 19.
63. B. 10 587. Zusammenlegbarer Ständer zum Feststellen und Festschließen von Fahrrädern. — P. Sts. Betz in Spiegelberg i. Württemberg.
H. 9804. Fahrradschlitten mit zwei festen Gleitkufen und einer verstellbaren Lenkkufe. — Carl Oswald Hackbeil in Limbach und Robert Plänitz in Kändler, Sachsen.
L. 5746. Elastisches eisernes Rad für Fuhr⸗ werke aller Art. — John Boyd Lott in Kittaning, 10 Main Street, Staat Pennsylvanien, V. St. A.; Vertreter: G. Brandt in Berlin SW., Koch⸗
straße 4. 64. N. 2092. Flaschenverschluß. — W. Noll in Minden i. Westfalen. 0. P. 4656. Bleistifthalter. — J. C. Pfeifen⸗ berger in Glaishammer bei Nürnberg. — 72. M. 6939. Schnellfeuergeschütz⸗Verschluß mit selbstthätiger Abfeuerungs⸗Vorrichtung. — The Haxim Nordenfelt Guns and Ammunition Company Limited in Westminster, England, Nr. 32 Victoria Street; Vertreter: Julius Moeller in Würzburg, Dom⸗ straße 34. M. 7004. Vorrichtn ng zum Sichern des Verschlusses geladener Schnellfeuer⸗Geschütze. — Maxim Nordenfelt Guns and Am- munition Company Limited in West⸗ minster, England, Nr. 32 Victoria Street; Vertreter Julius Moeller in Würzburg, Dom⸗ straße 34.
77. J. 2186. Spielzeug, Reifen springenden Akrobaten Joh. And. Ißmayer in Nürnberg,
straße 20.
„ O. 1291. Schießstand nach Art der selbst⸗ thätigen Verkaufsapparate. — George R. Ost⸗ heimer in Paris; Vertreter: Carl Pieper in Berlin NW, Hinderfinstr. 88
79. B. 10 059. Feeetenwas güne. — Henry Bohls, 419 Battery Street in San Franzisco California, V. St. A.; I. Wirth & Co in Frankfurt a. M.
2) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗An⸗ zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einf stweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Klasse.
6. E. 2569. Pneumatische Mälzerei ohne be⸗ sonderen Quellstock. Vom 27. Dezember 1889.
12. M. 5943. Verfahren zur Füllung von Räumen mit keimfreier Luft. Vom 25. Fe⸗ bruar 1889.
46. W. 6235. Pendelregulator für Gas⸗ maschinen. Vom 8. August 1889.
67. D. 3905. Maschine zum selbstthätigen Rundschleifen und Poliren der Endflächen von Lampenzuggläsern und andern Hohlgläsern. Vom 2. September 1889.
6 3) Uebertragungen.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten Patent⸗Ertheilungen sind auf die nachgenannten Personen übertragen worden.
Klasse.
3. Nr. 47 882. Siegfried Nawratzki in Berlin, Heiligegeiststr. 35Z. — Verfahren zur Herstellung geklebter plüschartiger Waare. — Vom 24. August 1888 ab.
10. Nr 52 206. Dr. C. Otto in Dahlhausen, Fritz W. Lürmann in Osnabrück und Carl Blauel in Düsseldorf. — Universal⸗Koksofen. Vom 22. Oktober 1889 ab.
13. Nr. 51 305. Maschinen⸗ und Arma⸗
einen durch einen darstellend. — Prater⸗
tureufabrik vorm. C. Louis Strube, Aktien⸗
Gesellschaft in Magdeburg⸗Buckau. standshahn mit selbstthätig ““ Kegel beim Glasbruch und mit elektrischem Alarm⸗
Vaom 23. Juni 1889 ab.
Nr. 45 066. Firma F. Butzke & Co., Aktiengeselschaft für Metallindustrie, in Berlin. — Gasdruckregeler. Vom 22. März
1888 ab. Firma Kunze & Schreiber
Nr. 38 184. in Chemnitz i S. — Vor richtung zum Auf⸗ und Lambrequins.
hängen von Waschgardinen Vom 30 Juli 1 1886 ab.
36. Nr. 45 758. Firma F. Butzke & Co., schaft für Metallindnstrie, in
Ritterstr. 12. — Wasserwärmvorri om 12. April 1888 ab
Nr. 4827 766. Firma F. Butzke & Co., Aktiengesellschaft. für Berlin 8., Ritterstr. Vor richtung zur Regelung der Gas⸗ 2eafr uführung an Gas⸗ heizöfen. Vom 9. Februar 1888 ab.
40. Nr. 2 035. Wilhe elm Schoeneis aus
Hoö 8 t West z. Zt. in Schwarzenberg — Verfahren C“ nnung von Nickel und Kobalt.
m 30. Oktober 1889 ab.
49. Nr. 39 764. Firma H. Simons & Cie. in Rheda, Bez. Minden. — Verstellbare Bohr⸗ vorrichtung mit Schraubenräder⸗Antrieb für die Bohrspindeln. Vom 11. Juli 1886 ab.
52. Nr. 44 439. International Good- year Shoe Machinery Company in Boston; Vertreter: Rodert R. Schmidt in Berlin SW., Königgrätzerstr. 43 — Faden⸗ und Schleifenführer für Sohlen⸗Naö hmaschine mit Steppstich. Vom 19. Juli 1887 ab
64. Nr. 48 188. nac Mahon'’'s Patent Electrie Check System, Limited in London, 1 Imperial Buildings. Ludgate Circus; Vertreter: J. Moeller in Würzburg, Dom⸗ straße 34. — Apparat zur Abgabe gemessener Mengen Flüssigkeit. Vom 24. Oktober 1888 ab.
66. Nr. 11 1722. Firma Eisenhütten & Emaillirwerk zu Neusalz a. O. — Neuerungen an Fleischhackmaschinen mit Stiftenwalzen und herausnehmbaren Messern. Vom 17. März 1880 ab.
Nr. 19 639. Firma Eisenhütten & Emaillirwerk zu Neusalz a. O. Neuerungen an Fleischmühlen; Zusatz zum Patente Nr. 11 172. Vom 28. Januar 1882 ab.
Nr. 41 953. Firma Eisenhütten & Emaillirwerk zu Neusalz a. O. — Neuerungen an Fleischmühlen. Vom 25. November 1886 ab.
68. Nr. 51 527. F. Zipperling in Berlin SW., Yorkstr. 74. — Sicherheitsbriefkasten. Vom 9. August 1889 ab.
82. Nr. 48 816. Actien⸗Gesellschaft der Holler'schen Carlshütte zu Carlshütte bei Rendsburg. — Neuerung an schwebenden Schleudergefäßen. Vom 5. April 1888 ab.
85. Nr. 45 760. F. Zipperling in Berlin
SW., Yorkstr. 74. — Selbstthätige Absperr⸗
vorrichtung für in Behälter mündende Zufluß⸗
rohre. Vom 25. April 1888 ab.
4) Erlöschungen.
Die nach folgend genannten, unter der angegebenen Num mer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen.
Klasse.
1. Nr. 10 188. Läutertrommel mit gesetzt rotirender Flugmesserwelle. Nr. 15 224. Ringförmige Setzmaschine. Nr. 15 948. Neuerungen an ringförmigen Setzmaschinen. Zusatz zum Patente Nr. 15 224. Nr. 40 811. Maschine zum Verzieren und
Bezuckern von Kuchenwaaren.
Nr. 44 197. Neuerung an ransportabeln Etagen⸗Backöfen. Nr. 47 689. Schüsselhalter.
1nr 44 443. Sicherheitsbrenner für Oel⸗ ampen.
Nr. 46 311. Neuerung an Gas⸗,
und Gasolinlampen.
Nr. 48 656. Bohrspreitze.
Nr. 33 937. Porrichtung zum Aufschneiden
der Fäden an Maschinen zum Scheeren von
Spitzen.
Ni. 37143. Neuerung an der unter
Nr 33 937 patentirten Vorrichtung zum Auf⸗
schneiden der Fäden an Maschinen zum Scheeren
von Spitzen; Zusatz zum Patente Nr. 33 937.
Nr. 44 840. Selbstthätige Umsteuerung für
Färb⸗ und Walkmaschinen.
Nr. 51 198. Walze für Wäschereien,
bereien, Bleichereien u. dergl.
Eöö 51 686. Heiß⸗ Satinirmaschine. 10. Nr. 40 212 . Apparate für die Destillation von Kohle, S diefer und andere Materialien. 12. Nr. 48 283. Apparat zur Absorption vo
Gasen durch Flüssigkeiten.
13. Nr. 40 524. Ein Dampfkessel aus Blechen, welche mit konischen oder kugelförmigen Buckeln versehen sind.
15. Nr. 48 297. Rotations⸗Glättmaschine. 18. Nr. 28 003. Vorrichtung zur Reinigung von Hochofengasen. 20. Nr. 19 898. für Eisenbahnen.
34.
erl 18,
entgegen⸗
zerlegbaren,
Petroleum⸗
Fär⸗
Neuerungen an Dampfwagen
„ Nr. 33 098. Vorrichtung zur Veränderung der Spurweite bei Eisenbahnwagen. 8
Metallindustrie, in
— Wasser⸗ Klasse.
20. Nr. 40 536. Nadreifenb „ Nr. 44 282. Neuerung Bremsen für Fahrzeuge „ Nr. 49 074. Selbstthätige Weiche für elek⸗
trische Eisenbabnen.
21. Nk. 45 136. Verfahren zur Herstellung der Elektroden für Accumulatoren.
Iöe 1 Neuerung in der Herstellung von Dynamomaschinen.
22. Nr. 14 964. Verfahren zur Herstellung eines satinirfähigen Anstrichs für Pappen und Papie 8
23. Nr. 11 213. Verfahrer te zur Be Fanbühn ng vo Hel
27. Nr 15895. orrichtun ig zur Herstellung gepreß ßier Gase
30. Nr. 32 870. Nr 40 277.
tung und um den
Hohlstöpfe
Nr. 40 670. Leibgürtel mit Vorrichtung um selbtbätige en Streiche n des Unterleibes.
8 mmza⸗ 51171. Instrument zum Offenhalten M. undes und gleichzeitigen Festhalten der
; Zusatz zum Patente Nr. 48 947. 31. M. 24 440. Formverfahren zur Fabri⸗ kation von Gußnägeln. Nr. 26 43 * Kanmeltrung des Fabrikation von Gußnägeln; Zusatz z Nr. 24 440 Nr. 33 32 von Gußna Nr. 24 440.
33. Nr. 47 973.
34. Nr. 32 729. “ zur Umkehrung der „Bewegungsricht ung eines ZZufüb rungstuches bei Wringmaschinen.
Nr. 36 450. Milch⸗Kochtopf.
Nr. 43 988. Christbaum⸗Kerzenhalter.
Nr. 48 257. Deckelverschluß für Kochtspfe.
Nr. 51 343. Neuerung an Schulbänken und sonstigen Arbeitsmöbeln.
Nr. 51 379. Schälmaschine.
Nr. 51 382. Vorrichtung zum Schälen von
. el. 1 Gelenkverbindung für Hebe⸗
35. Nr. 40 306. r. 48 065. Ofenrohr⸗Abdichtung.
efestigung. an kraftsammelnden
che Bürste. . Wss mit Tropfvorrich⸗ fäßhals umgeschliffenen
Formverfabren zur Fabrikation 5 2. Zusat, zum Patente
Lesezeichen⸗Halter
ngen.
36. N
37. Nr. 43 706. Vorrichtung zum Festhalten geöffneter Fen sterflügel. 8
38. Nr. 47 792. Bandsäge mit mehreren Säge⸗ bändern.
„ Nr. 48 685. Vorschubvorrichtung
gatter.
Nr. 51 123. Hobelmaschine, deren horizontal arbeitende Messer um eine stehende Welle rotiren; 2. Zusatz zum Patenee Nr. 45 310.
42. Nr. 41 017. Wassermesser. .
45. Nr. 46 676. Zahnklemme für Eggen.
46. Nr. 45 296. Rotirender Gasmotor.
„ Nr. 51 150. Neuerung an dem unter Nr. 46 402 patentirten Einlaß⸗ und Mischventil für Gasmaschinen; Zusatz zum Patente Nr. 46 402.
47. Nr. 44 496. Bremse mit drei durch Hebel⸗ werk verbundenen Klötzen.
Nr. 48 423. Mehrtheiliges Niederschraub⸗ ventil mit Gegenkegel.
Nr. 51 195. Schraubensicherung mit federn⸗ dem Zahnklinkengesperre und selbstthätig gesperr⸗ tem Sperrhaken.
49. Nr. 36 309. Schmiede⸗ oder Härteofen.
„ Nr. 40 553. Vorrichtung zur Herstellung dichter Verschlüsse an Blechdosen.
Nr. 49 044. Fallwerk zur Herstellung von Hohlkörpern.
Nr. 49573. Verfahren zur Herstellung von hohien Metallgegenständen aus verziertem Blech. 51. Nr. 48 069. Kinderklavier mit Metall⸗
und Glasplatten zur Tonerzeugung.
52. Nr. 48 638. Fadenspann⸗Vorrichtung für Hand⸗Stickmaschinen.
54. Nr. 48 961. Presse zur Röhren aus Pavierzeug.
55. Nr. 40 069. Vorrichtung zum Einpressen von Wasserlinien in endloses Papier.
58. Nr. 35 923. Neuerung an Maschinen zum Stopfen von Puppenbälgen und ähnlichen Gegen⸗ ständen.
Nr. 43 951. Obst⸗ und Traubenpresse.
64. g. 23 071. Bajonnetverschluß für Blech⸗
büchsen.
„ Nr. 44 544. Maschine zum Verdrahten von Flaschen.
68. Nr. 45 522. Neuerung an Combinations⸗ theilen für Geldschrankschlösser.
70. Nr. 40 705. Kopirpresse.
„ Nr. 48 066. Anfeuchter für Kopirblätter
72. Nr. 33 807. Cvylinderverschluß.
„ Nr. 48 475. Aufsatz für Geschütze.
75. Nr. 35 213. Verfahren zur Darstellung von Barium⸗ und Strontiumhydroxyd aus den Sul⸗ fiden mittelst Luft⸗Sauerstofts und Mangan⸗ oxyden.
Nr. 35 680. Neuerung im Verfahren zur
Darstellung von Barium- und Strontium⸗ hydroxyd; Zusatz zum Patente Nr. 35 213.
76. Nr. 44 144. Flortheiler für Vorspinn⸗
krempeln. Nr. 44 570. Ringsvindel für Schleifspulen. Musikin rument mit beweg⸗
für Säge⸗
Herstellung von
77. Nr. 48 333. licher Figur 8 .“