der Actien⸗Gesellschaft Zucker⸗ fabrik Ebeleben werden hiermit zur diesjährigen ordentlichen Generalversammlung, Dienstag, den 10. Juni d. J., Vormittags 10 Uhr, im Gasthof zum „Thüringer Hof“ in Ebeleben
eingeladen.
Die Tagesordnung regelt sich nach §. 18, die Theilnahme an dieser Generalversammlung nach §. 12 der Statuten
Ebeleben, den 19. Mai 1890.
Der Aufsichtsrath b der Actien Gesellschaft Zuckerfabrik Ebeleben.
H. Gremse, Vorsttzender.
Die Inhaber von Actien Litt. A. der Actien Gesellschaft Zuckerfabrik Ebeleben zu Ebeleben werden hiermit zu einer außerordentlichen Gene⸗ ralversammlung am Dienstag, den 10. Juni d. J., Vormittags 11 ¼ Uhr, im Gasthof zum „Thüringer Hof“ in Ebeleben eingeladen.
Tagesordnung: 1
Annahme von schenkungsweise angebotenen Actien. Die Theilnahme an dieser außerordentlichen General⸗ versammlung regelt sich nach §. 12 der Statuten.
§. 2 Absatz 4 — die Vermehrung der Actien oder des Grundkapitals darf nur in A.⸗ und B.⸗Actien erfolgen — soll fortfallen.
Ebeleben, den 19. Mai 1890.
Der Aufsichtsrath
der Actien Gesellschaft Zuckerfabrik Ebeleben.
H. Gremse, Vorsitzender.
Die Inhaber von Actien Litt. C. der Aectien Gesellschaft Zuckerfabrik Ebeleben zu Ebeleben werden hiermit zu einer außerordentlichen Gene⸗ ralversammlung am Dienstag, den 10. Juni d. J., Vormittags 12 Uhr, im Gasthof zum „Thüringer Hof“ in Ebeleben eingeladen.
Tagesordnung:
Annahme von schenkungsweise angebotenen Actien. Die Theilnahme an dieser außerordentlichen General⸗ versammlung regelt sich nach §. 12 der Statuten.
5. 2 Absatz 4 — die Vermehrung der Actien oder des Grundkapitals darf nur in A.⸗ und B.⸗Actien erfolgen — soll fortfallen. “
Ebeleben, den 19. Mai 1890.
Der Aufsichtsrath
der Actien Gesellschaft Bucerfabrik Ebeleben. 8
H. Gremse, Vorsitzender. 111556]
St. Pauli Credit⸗Bank.
Unter Bezugnahme auf Art. 4 unserer Statuten ersuchen wir die Herren Actionaire der III. Emission, die zehnte und letzte Einzahlung von 10 Prozent mit ℳ 30.— und ℳ 6.— Agio per Actie bis zum 30. Juni dieses Jahres zu leisten.
Wir machen gleichzeitig darauf aufmerksam, daß nach geleisteter Vollzahlung und Rückgabe der
Quittungsbögen (Interimsscheine) die Actien sofort ausgeliefert werden. v“ Hamburg, den 21. Mai 18050. Der Vorstand..
[11900] Zu der am 10. Juni d. Jahres, Nachmittags 3 Uhr, im Geschäftslokale der Gesellschaft anberaumten ordentlichen Generalversammlung laden wir hierdurch die Herren Aktionäre ein. Tagesordnung: 1) Bericht des Vorstandes und Aufsichtsrathes, Vorlage der Bilanz und Antrag b cc, 2) Wahl der Revisoren auf das Jahr
1 Brügge i. W., den 19. Mai 1890. Lüdenscheider Portland Cementfabrik.
Der Aunfsichtsrath. Leonhard Ritzel.
2
8
6) Berufs⸗Genossenschaften.
111877] Hamburgische Baugewerks⸗Berufsgenossenschaft.
Die diesjährige Genossenschaftsversammlun findet statt am Freitag, den 6. Juni cr., 10 unhs Vormittags zu Schwerin i. Meckl., Casino⸗ lokal, Pfaffenstr. 3. 111“
— Tagesordnuung:
9) Perscht Eö I1I
2 rüfung un nahme der Jahresrechnungen
1889, betreffend a. die Genossenschaft, b. di
ersicherungsanstalt. L11“
3) Wahl des Ausschusses zur Vornahme der nächst⸗ jährigen Vorprüfung der Jahresrechnungen.
4) Bericht des Ausschusses bezw. Beschlußfassung
über die Pensionsversicherung der Genossen⸗
scchaftsbeamten.
5) Aufstellung des Haushaltplans für a. die
Genossenschaft, b die Versicherungsanstalt.
6) Beschlußfassung, betreffend das Verfahren der Prämienerhebung für die Selbstversicherungen.
7) Revision des Nebenstatuts, eventuell Abände⸗ rung des Statuts uud Nebenstatuts nach Maßgabe der zu Punkt 6 gefaßten Beschlüsse. (Rundschreiben R. V. A. I. 48651 und 1. 8333)
8) Beschlußfassung (infolge Verfügung des Reichs⸗ Versicherungsamts) über die von der Tiefbau⸗ Berufsgenossenschaft gewünschte Ueberweisung der Steinsetzer⸗ (Pflasterer⸗) und Asphaltirer⸗ Gewerbe,
9) Beschlußfassung über etwaigen Anschluß an den Verband der Deutschen Berufsgenossen⸗ schaften.
10) Antrag der Sektion V: Erhöhung der Ein⸗ schätzung eines Betriebes gemäß §. 28 Absatz 5 des Unfallversicherungsgesetzes.
11) Verschiedenes.
Hamburg, den 21, Mai 1890.
Der Genossenschaftsvorstand. L. Schlick, Vorsitzender
9) Verschiedene Bekanntmachungen.
[11664] Bekanntmachung. 8 Die mit einem jährlichen Gehalt von 600 ℳ
Frankenberg mit dem Wohnsitz in Frankenberg, welche durch Versetzung des bisherigen Inhabers erledigt ist, soll wieder besetzt werden.
Bewerber um diese Stelle wollen ihre Gesuche innerhalb 4 Wochen bei mir einreichen, auch die Befähigungszeugnisse und einen Lebenslauf beifügen
Kassel, den 17. Mai 1890. “
Der Regierungs⸗Präsident. “
Die erledigte 1 2 “ Bürgermeisterstelle zu Bockenheim bei Frankfurt a. Main mit einem gesammten baaren Jahreseinkommen von 7000 ℳ, welches nach Maßgabe der für preußische Beamte geltenden Grundsäte pensionsberechtigt ist, soll baldigst wieder besetzt werden. Die Waht geschieht auf zehn Jahre.
Bedingung für die Anstellung ist die Ablegung der zweiten Staatsprüfung für den höheren Justiz⸗ oder Verwaltungsdienst und praktische Erfahrung in der Verwaltung, womöglich in der Städteverwaltung.
Geeignete Bewerber wollen ihre Meldungen mit Lebenslauf, Zeugnissen und der Angabe, bis wann spätestens der Eintritt erfolgen könnte, bis zum 20. Juni dieses Jahres richten an den ÜUnterzeichneten.
m, 14 Mai 1890.
[11666]
[631521 Bekanntmachung. Die dreizehnte ordentliche Generalversamm⸗ lung des Preußischen Beamten⸗Vereins wird hierdurch auf Mittwoch, den 11. Juni 1890, Nachmittags 6 Uhr, berufen. Ort: Hannover, Conferenzsaal im Bahnhofsgebäunde; Eingang von der Rampe zu den Königszimmern. Tagesordnung:
1) Entgegennahme des Geschäftsberichts und des Berichts über den revidirten Rechnungs⸗ abschluß.
2) Decharge⸗Ertheilung.
3) Beschluß über die Verwendung des Ueber⸗ schusses aus der Rechnung pro 1889.
4) Wahl von drei Verwaltungsraths⸗Mitgliedern für die Jahre 1891, 1892 und 1893.
5) Wahl der Revisions⸗Commission.
Zur Theilnahme an der Generalversammlung sind nach Maßgabe der Statuten §§. 9—11 berechtigt die seit mindestens einem Jahre versicherten Mit⸗ glieder des Vereins.
Abgabe der Stimmen durch Bevollmächtigte, die gleichfalls stimmberechtigt sein müssen, ist zulässig.
Niemand darf mehr als 5 Stimmen abgeben.
Die Legitimation der Theilnehmer an der Generalversammlung ist spätestens am 10. Juni d. J. bei der Direktion zu führen. 18 8
Hannover, den 25. April 1890. “
6
Der Verwaltungsrathh
des Preußischen Beamten⸗Verein
von Bennigsen.
[Verlag von Franz Vahlen in Berlin. W., Mohrenstraße 13/14
Soeben ist erschienen: W. Stenglein, K. Landgerich tsrath in Mülhausen i. E. Das Reichsgesetz, betr. die In⸗ validitäts⸗ und Altersversiche⸗
rung vom 22. Juni 1889. Für den praktischen Gebrauch erläutert. 1890. 8
1552
verbundene Kreis⸗Thierarztstelle des Kreises
liiess⸗; Bekanntmachung. Die am 1. Januar cr. vakant gewordene Bürger⸗ meisterstelle der hiesigen selbstständigen Stadt soll durch eine rechts kundige oder sonst zu einer solchen Stelle befähigte Perfönlichkeit wieder besetzt werden. Das pensionsfähige Gehalt beträgt Anfangs
1800 ℳ und
für Schreibhülfe vergütet.
Moringen, den 19. Mai 1890.
Ee“*“]
[11665]
Einnahme.
— — steigt von 5 zu 5 Jahren um j 300 ℳ bis zum Höchstbetrage von 2700 ℳ
Mit der Stelle sind ferner 600 bis 700 ℳ fest Nebeneinnahmen verbunden. Außerdem werden 600 ℳ 8 Befähigte wollen sich binnen 3 Wochen bei uns melden.
Bewerber
Der Magistrat. Clodkius.
Veeö1“]
Lebensversicherungsbank für Deutschland zu Gothe. Rechnung auf das Jahr 1889.
Ausgabe.
ℳ. ₰ 151114191 31. 8 20348357 50]
6132947 68
An Uebertrag aus 1888. . . . An Prämien von Versicherungen. An Zinsen von Ausleihungen.. An verjährten Dividenden von 1883 An Agio⸗ und Diskontogewinn. 17304 65 An Miethertrag der Bankgebäude 12552 56% F An Mehrerlös bei Verkauf des
Berliner Hauses über den Buch⸗ werth desselben. 74511 30 123337 76 V
An außerordentlichen Einnahmen
“ “ L . 8
Summa: (077831491 5 Bilanz für den
111“
Activa.
V Für Uebertrag auf 1890.
ür 1391 bezahlte Sterbefälle ... ür 127 Versicherungen bei Lebzeiten zahlbar.
8288 70 Für bezahlte und zur Einnahme ge⸗
kommene verjährte Dividenden.. ür bezahlte und verjährte Ueberschuß⸗ antheile aus dem Gewährleistungs⸗ fonds für Kautionsdarlehen .. .. ür Abgangsentschädigungen . . .. ür Prämien⸗Provisionen an die Agenten
ür Verwaltungsaufwand. . . . . . Für Abschreibung an dem Buchwerthe
der Bankgrundstücke
Für zur Verrechnung gelangte vorausbe⸗
zahlte Prämien, sowie für Auszahlung von deponirt gewesenen Versicherungs⸗ summen nebst Zinsen “
Für zurückgezahlte Kautionen .. .. Für Verlust an einem Kautions⸗Darlehn
(aus Gewährleistungsfonds gedeckt)
Summa:
31. Dezember 1889. 8
.[159566005,49 177831491,46
ℳ 9469700 682600 6082035 2050 35 585052 72 642932446 63045724
s 7793/80
6. 15653]1 146403
806
Passiva.
ℳ ₰ 290472 06 141916567 47 8202696—
Kassebestand. Isleihucgen Vorschüsse auf Policen. Kautions⸗Darlehen.. Gestundete Prämienhälften .. . Guthaben an Zinsen und Gewähr⸗ leistungsbeiträgen Guthaben bei Banquiers Kredit⸗Anstalten .. . Guthaben bei den Agenten Sequestrationsvorschüsse . Werth der Bankgrundstücke
1446615040 1886887 88]
3723152 55 1219519/14 13390 47] G 251999 52
’
und
2 V
S
159566005,49 Weise zur Vertheilung, daß
in Kraft sind:
vorhanden gewe
und der neue Zugang im Jahre 1889 betrug 32 402
Der Vorstandskommissar:
2 7469
Graf von Keller.
A. Emminghaus.
Unerhobene Sterbefallzahlungen 1 Unerhobene bei Lebzeiten zahlbar ge⸗
wordene Versicherungssumme
614705 — Unerhobene Abgangsvergütungen Unerhobene Dividenden . . . . . . Mehrerlös bei Verkauf des Berliner
Hauses zur Neuerwerbung eines Hauses zurückgestellt . . . .
Kautionen, Stiftungskapitalien und de⸗
ponirte Versicherungs⸗Summen 1 ewährleistungsfond für Kautions⸗ darlehen Eö
Prämienreserve Prämienüberträge
on Berufssoldaten eingezahlte Kriegs⸗ Extraprämien. ZS“ icherheitsfonds: Ueberschüsse der Jahre 1885 bis 1888: 22137791 ℳ 28 ₰ Ueberschuß des Jahres 1889: 7091271 ℳ 07 ₰
Summa:
senen Prämienreserve gewährt,
700 ℳ
Gotha, den 16. Mai 1890. Die Lebensversicherungsbank für Deutschland.
Die Verwaltung: O. Heinrich. Dr. Schneider.
A 1065700 2 8
6000 — 6611 50 19699 10
74511 30
23943 ,39
117848790 —
9919075 90 34821 90
29229062 35
8 159566005 49
1 Von den obigen Ueberschüssen im Gesammtbetrage von 29 229 062 ℳ 35 ₰ kommt zunächst derjenige des Versicherungsjahres 1885/86 mit 6 063 470 ℳ 50 ₰ nebst 124 396 ℳ angefallenen Ueberschußantheilen auf ausgeschiedene, dem gemischten System angehörig gewesene Versicherungen in der
5 ha. auf die dem alten System der Ueberschuß⸗Vertheilung angehörigen Versicherungen: 8. 2 901 107 ℳ 60 ₰ oder 38 % der im Jahre 1885 eingezahlten Normalprämien; 8 auf die dem neuen gemischten System angehörigen Versicherungen, soweit dieselben noch
2 233 361 ℳ 70 ₰ oder 29 % der im Jahre 1885 eingezahlten Normalprämien, sowie 045 697 „ 80 „ oder 2,4 % der am Schlusse des Versicherungsjahres 1885/86
7 699 „ 40 , aber für nächstes Jahr zurückgestellt werden. Mit der Vertheilung . 8 der Dividende ist bereits seit dem 1. Januar 1890 begonnen worden. Der Bestand an Versicherungen belief sich am Schlusse des Jahres 1889 auf 567 653 700 ℳ
Das Loos
Mark.
Wiederverkäufer
1
Weimar Lotterie 1890.
1 .““ 6700 Gewinne i. W. v. 200,000 Mk. “ auptgewinne W. 50,000 Mk., 20,000 Mk., 10,000 Mk * 8 Nächste Ziehung vom 7.—9. Juni d. J. Loose à 1 Mk., den Vorstand der Ständigen Ausstellung in Weimar. werden unter günstigen Bedingungen angestellt. 8
sowie zu beziehen durch
19½ .
8
verlegt wird.
Dder noch kleine Rest 8 Loose
sendung des
Jeder Bestellung sind für
für beide Ziehungen, gültig, sind allerorts zu haben,
Ziehungen im Juni und Dezember.
* “ 8
8K ding P82
Bekanntmachung.
Wir bringen hiermit zur öffentlichen Kenntniß, daß die auf de der Lotterie des Vereins für die Herstellung und Ausschmückung der Marienburg
auf den S., 9. u. 10. Oktober d. J. 8
Die Ziehung wird an dem er
Der Vorstand
von Leipziger. Kühne.
der unbegebeen — à 3 Mark der V. Marienburger Geld⸗Lo
kommt durch mich allein zur Ausgabe und sind die Loose Betrages auf Postanweisung zu beziehen.
Carl Heintze, Bankgeschäft,
Berlin W., Unter den Linden 3.
terie 3
Porto und Gewinnliste 30 ₰ beizufügen
stgenannten Tage, Vormittags 9 Uhr, im testgen Rath ginnen und an den folgenden Tagen fortgesetzt und beendet werden. hiesig h
8 des Vereins für die Herstellung und Ausschmückung der Marienburg in Danzig.
à 30,000
IUIIIeh-
8 8 1“ 8 8
“ 2 s 8
I1““
J. festgesetzte Zieh
1
hause be⸗
Gewinne 2 baar ohne jeden Abzug: 116u““ 1 2 20,000
90,000 ℳ 30,000 ℳ 15,000 ℳ 12,000 ℳ 15,000 ℳ 18,000 ℳ 30,000 ℳ 30,000 ℳ 30,000 ℳ 60,000 ℳ 30,000 ℳ 15,000 ℳ
Berlin auch dur
8
8⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeige
Berlin, Donnerstag, den 22. Mai
1890.
Der Inhalt dieser Beilage,
Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. 88)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich
Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
ost⸗Anstalten, für reußischen Staats⸗
Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰
in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Konkurse, Tarif⸗ und Fahrplan⸗Aenderungen der deutschen
für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
29
—E ———
Vom „Central Handels „Register für das D
eutsche Reich“ werden heut die Nru. 123 A. und 123 B. ausgegeben.
†
Patente.
1) Anmeldungen. 8
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ 1 S die Ertheilung eines Patentes nachgesucht.
er Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
N. 2137. Maschine zur Herstellung von Drahtgeflechten. — Aktiengesellschaft Neu⸗ walzwerk in Bösperde bei Menden, Westfalen.
E. 2702. Verfahren zum Färben und Drucken mittels alkalischer Lösungen des Alizarins und ähnlicher Farbstoffe. — Franz Erban und Leopold Specht in Marienthal, Nieder⸗Oesterr.; Vertreter: M. M. Rotten in Berlin NW., Schhiffbauerdamm 29 a.
14. Sch. 6472. Rotirende Kraftmaschine. — Theodor Schwarz in Altoga, Kl. Gärtnerstr. 78 part. . H. 9880. Kehrichtsammelwagen. — August Gerbert v. Hornau und Eduard Gerbert v. Hornau in Wien II., Handelsquai 268; Vertreter: F. Engel in Hamburg.
„ M. 7094. Straßenreinigungsmaschine. — Leon⸗ hard Mesmer⸗Jourdan in Muttenz bei Basel, Schweiz; Vertreter: C. F. Rosencrantz in Dres⸗ den, Güterbahnhofstraße 13. .
20. B. 10 317. Kuppelung zwischen Lokomotive üuund Tender. — Otto Böklen in Reutlingen, Tübingerstraße. „ S. 4927. Lagerung der elektrischen Kraft⸗ maschinen bei elektrischen Eisenbahnen. — Wilber S. Selisbury in Chicago, 943 W. Van Buren Street, Jllinois, V. St. A.; Ver⸗ treter: Carl Pataky in Berlin S., Prinzenstr. 100. „ S. 5009. Stromabnehmer für elektrische Bahnen mit oberirdischer Stromzuführung. — Siemens & Halske in Berlin SW., Mark⸗ grafenstr. 94. 1 1. E. 2637. Neuerung an elektrischen Meß⸗ und Registrirvorrichtungen. — Firma J. Ein⸗ stein & Co. und Sebastian Kornprobst in München „ M. 6990. Verfahren zur Herstellung von Eisenelectroden. — Friedrich Marx in Berlin SW., Großbeerenstr. 91. N. 2108. Vorrichtung zur Beobachtung des Spannungsunterschiedes einer Fernleitung eines Stromvertheilungsnetzes gegen die mittlere Span⸗ nung sämmtlicher gleichwerthiger Fernleitungen. — Die Firma Gebrüder Naglo in Berlin 80., Waldemarstr. 44. 22. C. 3171. Verfahren zur Darstellung einer 1 Mono⸗ und einer Disulfosäure des a⸗Naphtyla⸗ mins. — Chemische Fabrik Grünau Lands⸗ hoff & Meyer in Grünau. „ D. 3674. Verfahren zur Darstellung von Azo⸗Farbstoffen aus Thioparatoluidinsulfosäuren. — Dahl u. Co. in Barmen. 25. F. 4747. Verfahren und Vorrichtung zur . Erzeugung von Perlenband oder Perlenschnur. —
Oswald Fritzsch in Annaberg i. Sachsen, König Albertstraße. 2
33. W. 6782. Kamm mit Spange zum Heranf⸗
kämmen und Festhalten kurzer Haare. — C. Winther u. Co. vormals E. Döring in Bens⸗ heim, Hessen.
34. W. 6507. Selbstthätige Einstellvorrichtung
1 für Ständer und hängende Träger. — Alfred
Wahl in München, Promenadenplatz 5/2.
35. M. 6911. Wagenwinde mit Kettentrieb. —
Carl Meißner in Höchst a. M.
36. K. 7708. Sicherheits⸗Ofenklappe. — Paul Kossack in Landsberg a W.
„ V. 1482. Heizkochmaschine. — Hermann Vetter in Berlin S., Admiralstr. 16 III.
7. E. 2781. Fensterfeststeller. — Hermann Ewald in Witten. “ 1
„ K. 7549. Verschluß für Oberfenster. — Wilh. Kaurisch in Trier.
N. 2077. Feststellvorrichtung für in ver⸗ tikaler Richtung bewegliche Fenster, Thüren und Läden. — Joseph Thomas Nicholls in Clerken⸗ well, Middlesex; Vertreter: H. & W. Pataky in Beerlin NW., Luisenstr. 25. 1 39. K. 7637. Maschine zum Schneiden von Sccheiben aus Horncylindern. — Matéj Kodl
in Pilsen und Emanuel Kostelecky in Dobran, Böhmen; Vertreter: Rud. Schmidt in Dresden, Schloßstr. 2. II. 40. C. 3138.
Klasse.
7.
9
Verfahren zur Aufarbeitung der
bei der Kupfergewinnung durch Chlorirung ent⸗
stehenden Mutterlaugen; Zusatz zur Patent⸗ Anmeldung C. 3032. — Edmond de Cuyper in Peronnes⸗lez Binche; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25.
42. B. 10 653. Reißfeder mit konischer Hülse, woelche gleichzeitig als Stell⸗ und als Schutzhülse dient. — Johann Böhm in Nürnberg, Adam Krafftstr. 55. 88*
F. 4721. Immerwährender Kalender mit gleichzeitig stelbaren Bändern. — Anton Figdor in Frankfurt, Main, Rotteckstr. 7II.
.4311. Geräth zur zeichnerischen Ueber⸗ tragung tachymetrischer Messungen. — Charles Piat in Tunis; Vertreter: G. Dedreux in München, Brunnstr. 9.
W. 6638. Verfahren zur Wiedergabe von Lauten oder Tönen mittelst bandförmiger Phono⸗ gramme. — Erben des verstorbenen Dr. med. Adam Wikszenski, in Dorpat; Vertreter: F. Schotte in Berlin SW. 47, Großbeerenstr. 27 a.
Klasse.
44. H. 9525. stände. — G. straße 47.
45. P. 4461. Stellvorrichtung für Raubthier⸗ Fangeisen. — Adolph Pieper in Moers a. Rhein.
47. A. 2382. Während des Ganges elektro⸗ magnetisch bethätigte Schmiervorrichtung. — Max Arndt in Aachen, Kölnsteinweg 37.
B. 10 462. Schmierpumpe mit zwei Ventil⸗ kolben in fortgedrehtem Hahnkörper und Schub⸗ stiftbewegung. — Bruno Bräuer in Hamburg — Hohenfelde 2, Alsterstraße 9 pt.
H. 9954. Rohrkupplung mit Kniehebel⸗ und Schraubenbügelanzug. — B. Hühnermann in Wackersleben.
V. 1448. Schraubventil mit frei in einer Pfanne gelagertem Ventilkörper. — Alfred Vater in Dresden⸗Altstadt, Flora Str. 6.
49. R. 5788. Patronen⸗Drehbank zum Schneiden
von Rechts⸗ und Linksgewinden. — Frau Wittwe
Christine Reikersdorfer in Ebingen (Württem⸗
berg.)
R. 5819. Drehbank zur Herstellung hinter⸗ drehter Schneidwerkzeuge. — J. E. Reinecker in Chemnitz. 53. L. 5872. Coulissen⸗Klopftisch für die
Chokoladenfabrikation. — Louis Bernhard Leh⸗ mann in Löbtau bei Dresden.
62. P. 4648. Verfahren zur Gewinnung von Kochsalz mittelst Chlorcalcium oder Chlor⸗ magnesium. — Dr Sigismund Pick in Szcza⸗ kowa, Galizien; Vertreter: Ferdinand Pick in Breslau, Gartenstraße 5.
63. L. 5809. Vorrichtung zum raschen Aus⸗
spannen der Zugthiere und sofortigen Bremsen
der Wagen. — Ingwald A. L. Lysgard in
Bergen, Norwegen; Vertreter: Capitaine & von
Hertling in Berlin NW., Luisenstr. 35.
R. 5806. Durch schwingende Fußtritthebel unter Benutzung einer schwingenden Sattelstütze bethätigte Antrieb⸗Vorrichtung für Fahrräder. — Camille Aimé Rouveyre in Paris, 55 Rue St Maur; Vertreter: Wirth & Co. in Frank⸗ furt a /M. 8 64. B. 10 619. Neuerung an Schmutzsammlern
für Bierdruckleitungen. — Arnold Bodden in
Duisburg.
72. G. 6062. Räderlaffette, bei welcher das Geschützrohr von der zu einem Ringe aus⸗ gebildeten Radachse umfaßt wird. — Gruson⸗ werk in Magdeburg⸗Buckau. 2
K. 7823. Hydraulische Bremse, welche so⸗ wohl zur Regulirung des Rücklaufes, wie auch zum Vor⸗ und Zurückbringen des Geschützes dient; Zusatz zum Patent Nr. 47 039. — Firma Friedr. Krupp in Essen.
P. 4615. Schnellfeuergeschütz mit Patronen⸗ band. — Georg Prölß und Otto Türcke in Dresden⸗Altstadt, Hallesche Straße 2.
S. 5310. Schraubenverschluß für Hinter⸗ lade⸗Geschütze mit Patronenhülsen⸗Auswerfer. — Samuel Seabury, Lieutenant der Marine der Vereinigten Staaten, Shuyler Place in Bergen Point, New⸗Jersey V. St. A.; Vertreter: Wirth & Co. in Peönrfügn a. M.
75. W. 6707. erfahren zur Herstellung von Ammoniumsulfat. — Thomas Wilton in Becton, England; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier in Berlin SW., Anhaltstr. 6.
78. R. 5814. Apparat zum Nitriren von Baum⸗ wolle, Cellulose, Stroh u. dgl. — Rheinisch⸗ Westfälische Sprengstoff Aktiengesellschaft in Köln a. Rh.
85. Sch. 6434. Drainage⸗Ausflußkasten. — Ernst Schlote in Logau.
S89. L. 5763. Verfahren zur Reinigung von Füll⸗ massen, Rohzucker und Nachprodukten durch von unten nach oben durchgeleitete Syrupe (Klärsel) von steigendem spezifischen Gewichte. — Robert Lehmann und A. von Klauß in Lundenburg, Mähren; Vertreter: C. Fehlert u. G. Loubier in Firma C. Kesseler in Berlin SW., Anhalt⸗ straße 6. 1
Verkaufsapparat für feste Gegen⸗ Adolf Hardt in Köln, Hohe⸗
2) Zurückziehung. Die nachfolgend bezeichnete, im Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte Patent⸗ Anmeldung ist zurückgezogen worden. Klasse. 10. D. 4124. Verfahren zur Herstellung eines Feueranzünders, der auch als Brennmaterial verwendet werden kann. Vom 17. Februar 1890. 3) Versagung.
Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte An⸗ meldung ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Klasse. 1 1 25. H. 7493. Strickmaschine mit selbstthätigem
Wen und Zunehme⸗Apparat. Vom 25. April 89.
4) Uebertragungen.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten Patent⸗Ertheilungen sind auf die nachgenannten Personen übertragen worden.
Klasse. 29. Nr. 50 304. Peat Utilization Com- pany Limited in London, City, 26 Budge
Row, Cannon Street; Vertreter: R. Lüders in Görlitz. Neuerung in der Verarbeitung von faserigem Torf zu spinnbarem Material. Vom 12. April 1889 ab.
Klasse.
34. Nr. 36 164. Elias Missel in Stuttgart. — Messerputz⸗Vorrichtung. Vom 3. Februar 1886 ab.
Nr. 45 492. Joseph Breyer in Ludwigs⸗ hafen a. Rh. — Selbstthätige Klemmvorrichtung für Schnüre, Gurt⸗ und Lederriemen. — Vom 10. März 1888 ab.
Nr. 45 531. F. Butzke & Co., Aktien⸗ gesellschaft für Metallindustrie, in Berlin 8,
Ritterstr. 12. — Gas⸗Heizvorrichtung für Bügel⸗ eisen. Vom 1. März 1888 ab. 8
36. Nr. 1146. Robert Dralle in Berlin, Holz⸗ marktstr. 68. — Neuerungen an Lufterhitzungs⸗ apparaten Vom 13. November 1877 ab.
Nr 6516. Robert Dralle in Berlin, Holz⸗ marktstr. 68. — Verbesserungen an Lufterhitzungs⸗ apparaten; Zusatz zum Patente Nr. 1146. Vom 31. Januar 1879 ab.
Nr. 37 449. Albert Conrad in Straß⸗ burg i. E., Nicolausgasse 18, und Firma J. Habbel & Co. zu Halberstadt und Han⸗ nover. — Füllofen. Vom 6. Dezember 1885 ab.
Nr. 51 133. F. G. Berg in Düsseldorf. — Kochherd zur Heizung mit Kohle und Gas. Vom 16. Dezember 1888 ab.
45. Nr. 41 389. Peter Philipsen in Schelde⸗ feldt. — Reihensämaschine für Rübensaat. Vom 8. März 1887 ab.
5) Erlöschungen.
Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen.
Klasse.
5. Nr. 44 872. Fangvorrichtung.
12. Nr. 24 092. Apparat zur Destillation höher siedender Flüssigkeiten im luftleeren Raum.
13. Nr. 48 209. Kanalanordnung für selbst⸗ schließende Wasserstandszeiger.
„ Nr. 51 239. Cirkulationsapparat mit durch
Speisewasser bewegtem Flügelrade.
14. Nr. 32 053. Einfach wirkende Woolf'sche Dampfmaschine.
„ Nr. 50 212. Vom Arbeitskolben bethätigte
Steuerung für Dampfmaschinen.
18. Nr. 44 730. Eisenfeinofen.
20. Nr. 24 967. Kuppelung von Lokomotive und Tender mittelst Kuppelstangen unter Zu⸗ hülfenahme von Profilstücken, welche auf kine⸗ matischem Wege näher bestimmt werden.
Nr. 24 968. Kuppelung von Lokomotive und
Tender mittelst Gegenlenkern, deren Endpunkte
auf kinematischem Wege bestimmt werden.
Nr. 32 342. Neuerungen an Kippvorrich⸗ tungen für Transportwagen.
Nr. 34 700. Neuerung an der unter Nr. 32 342 patentirten Kippvorrichtung für Trans⸗ portwagen; Zusatz zum Patente Nr. 32 342.
Nr. 38 138. Neuerung an Curvenlokomo⸗ tiven mit einer größeren Zahl gekuppelter Achsen.
21. Nr. 44 465. Neuerung an Mikrophonen.
„ Nr. 51 611. Bogenlampe mit zwei Diffe⸗
rential⸗Elektromagneten.
26. Nr. 47 903. Bewegliche Schutzglocke für Gasfreibrenner mit Zündflamme.
30. Nr. 48 947. Instrument zum Offenhalten des Mundes und gleichzeitigen Festhalten der Zunge.
31. Nr. 32 580. Sandformen.
Nr. 48 259. Vorrichtung zum Formen zwei⸗ theiliger Riemenscheiben. 8 8
33. Nr. 47 986. Fingerhut mit schrauben⸗ förmigen Schutzflügeln auf der Mantelfläche.
37. Nr. 44 644. Beywegliche Falze für Fenster und Thüren.
„ Nr. 46 602. hakung. “
Nr. 47 213. Fensterkonstruktion mit Ver⸗ hakung; Zusatz zum Patente Nr. 46 602.
Nr. 47 804. Fensterkonstruktion mit Ver⸗ hakung; 2. Zusatz zum Patente Nr. 46 602.
„ Nr. 48 548. Apparat zum Verkitten von Fensterscheiben. 42. Nr. 40 258. Muskelkraft.
„ Nr. 40 881. Apparat zum Verausgaben und Registriren verschiedenwerthiger Gegenstände. Nr. 43 958. Verfahren und Apparat zur Fes eh von Temperaturen und des Barometer⸗
tandes.
„ Nr. 44 728. Neuerung an Pipetten.
Nr. 48 010. Zeichenappatat.
Nr. 48 479. Lehrmittel für den Unterricht im unbestimmten Zahlenkreis.
44. Nr. 44 571. Manschettenhalter.
„ Nr. 48 729. Knopfverschluß für Armstulpe
Kragen u. dergl. 8
45. Nr. 40 478. Neuerung an Hufeisen. 88 Nr. 44 123. Flüssigkeits⸗Zerstäuber.
„ Nr. 48 381. Weinbergspflug.
„ Nr. 48 422. Schutzvorrichtung gegen Raupen⸗
fraß u. dergl. Stabhalter für Topf⸗ und Kübel⸗
Verfahren zur Herstellung von
Fensterkonstruktion mit Ver⸗
Apparat zum Messen der
Nr. 48 531. gewächse.
Klasse.
45. Nr. 49 032. Hackmaschine zur Bearbeitung der Reihensaat in den Pflanzenreihen.
46. Nr. 48 036. Zusammenlegbare Tret-
vorrichtung. Entlastetes Kugelgelenk für
47. Nr. 32 973. Kolbenstangen. . „ Nr. 48.211. Elastisches Kettenglied. 49. Nr. 41 205. Verfahren zum Löthen von Metallgegenständen ohne Anwendung eines Fluß⸗ mittels. Nr. 41 895. Vorrichtung zur Befestigung von Endkappen an Maßstäben. Nr. 43 280. Herstellung von Metallgegen⸗ ständen nach dem unter Nr. 41 205 patentirten Löthverfahren; Zusatz zum Patente Nr. 41 205. Nr. 47 671. Neuerung an dem unter * Nr. 41 205 patentirten Löthverfahren; Zusatz zum Patente Nr. 41 205. 8 51. Nr. 48 657. Octavenkuppelung für Piano⸗ fortes. . 54. Nr. 40 709. Zerlegbare Pappkasten. 8 Nr. 46 465. Zerlegbarer Pappkasten; Zusatz 8* zum Patente Nr. 40 709. 55. Nr. 40 706. Verfahren und Einrichtung zum Zerfasern von Holz Nr. 46 160. Vorrichtung zum Transportiren von Papierbogen.
Nr. 48 070. Sieb⸗ und Gewebeführer. 56. Nr. 44 307. Einrichtung an Lenkzügeln. 57. Nr. 42 772. Satinirmaschine für Photo⸗
graphien. 59. Nr. 33 089. Pumpe Neuerung an Signalglocken
mit hydraulischem Gestänge
63. Nr. 43 908. für Fahrräder. 8
„ Nr. 48 132. Antriebs⸗Vorrichtung für drei⸗ rädrige Fahrräder. B“
„ Nr. 48 404. Elastische Wagenscheere.
64. Nr. 38 839. Flaschenfüllapparat. 8 Nr. 48 478. Einlage für Bier⸗ und Ge⸗
tränke⸗Untersätze.
„ Nr. 51 415. Neuerung an der durch Patent Nr. 47 927 bekannten Spülvorrichtung für Trink⸗
efäße.
71. Nr. 47 904. Einfätze für Schuhmacher⸗ Brennwerkzeuge.
Nr. 51 121.
„ Nr. 51 201. Schuhsoblenränder.
74. Nr. 51 176. Haustelegraphen.
„ Nr. 51 269. Vorrichtung zum Melden von bestimmten Temperaturgrenzen auf elektrischem Wege.
77. Re. 40 952. Schlittschuh aus zwei Hälften hergestellt. 1b
„ Nr. 48 334. Schlittschuh mit getheilten, beim Auftreten selbstschließenden Platten.
79. Nr. 1792. Cigarren⸗Wickelmaschine mit selbstthätiger Tuchentnahme und zugehöriger Füllvorrichtung.
80. Nr. 11 115. Neuerungen in der Herstellung von wasserdichten Steinen und Formstücken.
Nr. 22 276. Neuerungen in der Herstellung von wasserdichten Steinen und Formstücken; Zu⸗ satz zum Patente Nr. 11 115.
Nr. 24 489. Apparat zum Durchtränken von Steinen und Formstücken mittelst bituminöser Stoffe; 2. Zusatz zum Patente Nr. 11 115. 8
Nr. 29 695.
Polirmaschine für Schuhwerk. Maschine zum Poliren der
Signalscheibenvorrichtung für
Neuerung an dem in Patent Nr. 24 489 geschützten Apparat zum Imprägniren von Steinen oder Formstücken mittelst bitu⸗ minöser Stoffe nach dem in den Patenten Nr. 11 115 und 22 276 geschützten Verfahren; 3. Zusatz zum Patente Nr. 11 115.
„ Nr. 37 317. Neuerung an Ziegel⸗ Kohlenpressen.
83. Nr. 41 986. Kalender an Gewichtsuhren.
87. Nr. 51 388. Schraubenschlüssel.
6) Berichtigung.
Die unterm 19. d. Mts. — Nr. 120 — veröffent⸗ lichte Patentanmeldung Emil Voitel in Bautzen trägt nicht das Aktenzeichen W. 1493, sondern V. 1493.
Berlin, den 22. Mai 1890. Kaiserliches Patentamt.
Bojanowski.
und
[11887)
5.
Centralblatt für die Textil⸗Industrie Organ für die Gesammt⸗Interessen der Wollen⸗, Baumwollen⸗, Flachs⸗ und Seiden⸗Industrie. (Ver⸗ lag: J. G. Fr. Schulze. Berlin) Nr. 19. — Inhalt: Naßappretur für Kammgarnstoffe. — Die Wirkung von Chlor auf Hämatoxylin und die Extraktivstoffe des Blauholzes. — Verfahren zur Gewinnung von Gespinnstfasern durch Behandlung mit neutralisirten oder alkalisch gemachten Rückständen der Naphta⸗ fabrikation. — Heiß⸗Satinirmaschine. — Legeapparat für Gewebe u. dergl. — Geschirr für Jacquard⸗ Webstühle. — Fachschulen. — Literatur. — Sprech⸗ saal. — Rundschau. — Neuheiten aus dem Gebiete der Bleicherei, Färberei, Druckerei und Appretur: Neues Verfahren zur Glvycerinbestimmung in den Handelsglycerinen; Behandlung von Wasserstoff⸗ superoxyd. — Konkurse. — Submissionen. — Neu eingetragene Firmen. — Anfragen über Bezug und Absatz. — Marktberichte. — Berliner Konfektions⸗ bericht. — Deutsche und ausländische Patente.