verewigten Herrschers in den Kriegen von 1866 und 1871, seiner eifrigen Förderung von Kunst und Wissenschaft und seines regen Eifers fuͤr die Justizpflege. Bei Gelegenheit einer Sitzung des Kammergerichts im Jahre 1861, der er beigewohnt, habe er freudig seiner Ueberzeugung Ausdruck gegeben, daß die Rechtsprechung in Preußen den Wablspruch seiner Ahnen erfülle. — „Nur einige Monate währte seine Herrschaft, aber im Herzen des Volkes ist ihm doch ein unvergängliches Denkmal aufgebaut.“ — „Er hat den Besten seiner Zeit genug gethan und hat gelebt für alle Zeiten!“ Innig bewegt und mit tiefstem Dank gegen den Geber, unsern Allergnädigsten Kaiser und Herrn, wollen wir das Bild entgegennehmen.“
In den Blättern wird das dritte Verzeichniß der Sammlungen für ein in der Reichshauptstadt dem Fürsten Bismarck zu er⸗ richtendes Denkmal veröffentlicht. Hiernach sind bis jetzt ins⸗ gesammt 246 188 ℳ gesammelt worden.
Zum 150 jährigen Regiments⸗Jubiläum der Gardes du Corps hat sich, wie das „Dtsch. Tagebl“ erfährt, auf Anregung Hrn. von Heydebrand und der Lasa’'s, Majors z. D., ein Comité ehemaliger Offiziere des Regiments unter dem Vorsitze des General⸗ Adjutanten Sr. Majestät des Kaisers Grafen von Lehndorff ge⸗ bildet, welches dem Regiment eine Geldsumme zu überreichen beabsichtigt, die für wohlthätige Zwecke im Interesse von Gardes du Corps⸗Soldaten verwendet werden soll.
Die sanitären Verhältnisse in Berlin waren in der Woche vom 18. bis 24. Mai etwas weniger günstige wie in der vorangegangenen, obwohl die Sterblichkeit eine etwas geringere als in der Vorwoche war (von je 1000 Bewohnern starben, aufs Jahr berechnet, 22,5). In Folge der höheren Temperatur der Luft, die in der Vorwoche vorherrschte, kamen Darmkatarrhe und Brech⸗ durchfälle, namentlich unter Kindern, in ansehnlicher Zahl zum Vor⸗ schein und führten auch in erheblich gesteigerter Zahl (in 94 Fällen) zum Tode. Der Antheil des Säuglingsalters an der Sterblichkeit war in Folge dessen auch ein wesentlich größerer, sodaß von je 10 000 Lebenden, aufs Jahr berechnet, 96 Säuglinge starben. Da⸗ gegen haben akute Entzündungen der Athmungsorgane weniger Er⸗ krankungen hervorgerufen und auch etwas weniger Sterbefälle veranlaßt. — Unter den Infekrionskrankheiten haben Diph⸗ therie und typhöse Fieber weniger, Scharlach nahezu die gleiche Zahl von Erkrankungen hervorgerufen wie in der Vorwoche und kamen nur Erkrankungen an Diphtherie in Moabit in nennens⸗ werther Zahl zur Meldung. Erkrankungen an Masern haben dagegen noch mehr an Ausdehnung gewonnen und kamen besonders aus dem Stralauer Viertel, der diesseitigen Louisenstadt, der Rosenthaler, Oranienburger, Schöneberger und Tempelhofer Vorstadt, sowie auf dem Wedding in großer Zahl zur Meldung. Erkrankungen an Kind⸗ bettfieber wurden nur 3 gemeldet, weitere Erkrankungen an Pocken sind nicht zur Kenntniß gekommen. Rosenartige Entzündungen des Zellgewebes der Haut kamen nur wenige in ärztliche Behandlung. Auch Erkrankungen an Keuchhusten haben abgenommen und zeigten meist einen milden Verlauf. Erkrankungen an Muskelrheumatismus gelangten weniger, an akutem Gelenkrheumatismus dagegen in gesteigerter Zahl zur ärztlichen Beobachtung.
Im Jahrsiebent 1882/83 —1888/89 hat die Stadt Berlin 950 629 qm Pflastersteine beschafft, was einen Kostenaufwand von 12 422 804 ℳ erforderte. Von den beschafften Pflastersteinen sind bezogen: 53,2 % aus Schweden und Norwegen, 18,3 % aus Belgien, 0,4 % aus Bayern, 7,7 % aus Sachsen und Schlesien, 20,3 % aus der Provinz Brandenburg und 0,1 % aus Böhmen und der Rheinprovinz. Danach fällt der Löwenantheil der Lieferungen auf das Ausland. An mannigfachen Versuchen, das Inland zu einem erfolgreichen Wettbewerb heranzuziehen, hat es die Berliner Bauverwaltung nicht fehlen lassen. Es sind ihr auch namentlich in Folge einer im Jahre 1885 ver⸗ anlaßten, durch eine größere Anzahl deutscher Zeitungen ver⸗
öffentlichten Ausschreibung Offerten in großer Zahl aus Deutschland zugegangen. Wenn auch die durch die Königliche Prüfungsstation für Baumaterialien vorgenommene Prüfung der mit den Offerten ein⸗ gegangenen Steinproben den Beweis erbracht hat, daß in Bezug auf ihre Güte die deutschen Gesteine vielfach sich den ausländischen an die Seite stellen können, so hat gleichwohl nach dem „Bericht über die Gemeindeverwaltung der Stadt Berlin⸗ in weiterm Verfolg die Erfahrung gelehrt, daß die deutschen Brüche in Bezug auf Leistungsfähigkeit und Preisforderung den ausländischen, namentlich den schwedischen, in keiner Weise ge⸗ wachsen sind, sodaß immer noch der Hauptantheil an den Lieferungen der besseren Pflastersteine ausländischen, vornehmlich schwedischen Bruchbesitzern zufällt, während die bayerischen, schlesischen und sächsischen Brüche mit verhältnißmäͤßig geringen Aufträgen sich begnügen müssen. — Hinsichtlich der Gesteinssorten ist zu bemerken, daß die aus Schweden und Norwegen stammenden Gesteine sämmtlich Granite sind, während das belgische Material lediglich aus den Por⸗ phyrbrüchen von Quenast, unweit Brüssel, bezogen wird. Die aus Bayern und Sachsen stammenden verhältnißmäßig geringen Quanti⸗ täten sind granitischen Ursprungs, wogegen Sachsen sowohl Porphyr⸗ und Grünsteine, als auch Granite liesert. Die in der Provinz Brandenburg gewonnenen Steine 5. und 6. Klasse werden sämmtlich aus sogenannten Granitfindlingen hergestellt.
Der Aktien⸗Verein des Zoologischen Gartens hielt gestern im großen Saale des Gartens unter Vorsitz des Majors Duncker seine 20. Generalversammlung ab. Das Resultat des letzten Geschäftsjahres ist nach dem vom Vorsitzenden erstatteten Be⸗ richte ein sehr günstiges. Ausschlaggebend dafür waren die guten Witterungsverhältnisse und die dadurch bedingte erhebliche Steigerung der Einnahmen aus den Eintrittsgeldern, die 341 514 ℳ, 33 907 ℳ mehr als im Jahre vorher, einbrachten. Auch die Einnahmen aus den Abonnements haben sich um 7416 ℳ vermehrt und beliefen sich auf 66 798 ℳ. Staat und Stadt steuerten 17 000 ℳ bei, an Pacht und Miethe endlich gingen 42 051 ℳ ein, und die Generalsumme aller laufenden Einnahmen betrug 468 906 ℳ gegen 433 624 ℳ im Vor⸗ jahre. Die gesammten Ausgaben stellten sich dem gegenüber auf 427 694 ℳ Das Fütterungsconto erforderte 78 500 ℳ, die Thier⸗ pflege 16 773 ℳ, das Thierconto 24 135 ℳ, die Parkpflege 21 669, die Heizung 13 200, die Beleuchtung 7860 ℳ; für Bauten wurden 22 340, für Concerte 40 808, für Gehälter 43 350 ℳ verausgabt. Auf das neue Jahr wurden 44 700 ℳ vorgetragen, 41 214 ℳ mehr als im Jahre vorher. Auch die Einnahmen des laufenden Jahres hbaben sich sehr günstig gestaltet. Aus Eintrittsgeldern und Abonne⸗ ments sind bereits 31 000 ℳ mehr vereinnahmt wie im Vorjahre. Noch im Laufe dieses Sommers hofft man den Bau eines Wohn⸗ hausfes für den Direktor zu beginnen und unter Dach zu bringen. — Den wissenschaftlichen Bericht erstattete der Direktor Dr. Heck. Auch er konnte auf erfreuliche Resultate hinweisen. Der Garten umfaßt z. Z. 924 verschiedene Thierarten gegen 790 im Vorjahre.
Aus dem Riesengebirge, 1. Juni. (N. A. Z.) Die Nacht zum Donnerstag brachte auf der Koppe einen leichten Schneefall bei 1 Grad Kälte. — Die kleine Teichbaude wird gegenwärtig um 3 Zimmer vergrößert.
Naumburg a. S., 31. Mai. (Magdb. Ztg.) Einen achtungs⸗ werthen Dauermarsch hat ein 58 jähriger pensionirter Offizier hier, der Oberst⸗Lieutenant von Scholten, unternommen. In 11 Tagen ist er von hier nach Colmar i. Els., also über 84 deutsche Meilen weit gewandert, um die Offiziere des von hier dorthin versetzten 4. Jäger⸗ Bataillons zu besuchen.
Holzminden, 30. Mai. (Magd. Ztg.) Am Morgen des ersten Pfingsttages wurden hier von Brieftauben⸗Vereinen zu Remscheid, Wermelskirchen, Ronsdorf, Schwelm c. weit über 2000 Stück Tauben aufgelassen, welche die etwa 173 bis 180 km langen Strecken in 130 bis 140 Minuten zurückgelegt haben;
im Durchschnitt haben die schnellsten der Thiere in einer Minute 200 m durchflogen.
Eisenach. (Frkf. Journ.) Für das Luther⸗Denkmal in Eisenach sind von den Protestanten Siebenbürgens durch Superintendent Teutsch in Hermannstadt 1000 Mark als erste Gabe
eingegangen.
Neapel, 30. Mai. (Voss. Ztg.) Vor einigen Tagen ist hier
ohne Prunk, in aller Stille, das alte deutsche Hospital nach
seinen neuen Räumlichkeiten, welche es der Freigebigkeit des, Konsuls Julius Aselmeyer verdankt, verlegt worden. In schönster gesundester Lage Neapels hat derselbe eine Villa mit Gärtchen er⸗ worben, welche zu einem Krankenhause eingerichtet worden ist, in dem dreißig Kranke aufgenommen werden können, während das frühere, unvortheilhaft gelegene Lokal kaum zehn auf einmal beherbergen konnte. Es ist bemerkenswerth, daß von den 120 — 150 Leidenden, die darin jährlich Zuflucht fanden, der größere Theil unentgeltlich verpflegt wurde. Das Andenken an Dr. Eduard Obenaus, der während eines Vierteljahrhunderts dem Institut mit Liebe vorstand und der leider im Anfang dieses Jahres starb, bleibt mit dem neuen Hause in inniger Verbindung, da sein jetzt in Deutschland weilender Sohn Dr. Richard Obenaus die Leitung des vergrößerten deutschen Hospitals übernehmen wird. Mehr ein deutsches Heim als ein gewöhnliches Krankenhaus, wird in
kommenden Jahren mancher Deutsche darin eine liebevolle Zuflucht
finden, und ein Jeder wird gewiß gern sein Scherflein beitragen, um die jetzige freundliche Villa Aselmeyer zu einem kleinen Musterinstitut
zu machen.
Nach Schluß der Redaktion eingegangene Depeschen.
Posen, 3. Juni. (W. T. B.) Heute fand im Dom die feierliche Beisetzung der Leiche des Erzbischofs D. Dinder statt. Die kirchliche Trauerfeier wurde vom Bischof D. Redner aus Kulm und dem Bischof Likowski ab⸗ gehalten; derselben wohnten bei: die gesammte hohe Geistlichkeit von Gnesen und Posen, der Ober⸗ Präsident Graf von Zedlitz⸗Trützschler, der Regierungs⸗
Präsident von Tiedemann aus Bromberg sowie die Spitzen
der Militär⸗, Civil⸗ und Kommunalbehörden. — Se. Ma⸗ jestät der Kaiser hat dem Domkapitel sein Allerhöchstes Beileid telegraphisch ausgesprochen. 1
München, 3. Juni. (W. T. B.) Der Ober⸗Regierungs⸗ Rath Freiherr von Welser ist zum Polizei⸗Direktor von München ernannt worden.
Braunschweig, 3. Juni. (W. T. B.) Die Aus⸗ stellung vaterländischer Erinnerungen an die Zeit von 1806—1815 wurde heute Mittag von dem Minister⸗Präsidenten, Geheimen Rath Otto mit einer Rede feierlich eröffnet. 1
Paris, 3. Juni. (W. T. B.) In dem heutigen Ministerrath theilte der Justiz⸗Minister Fallières mit, daß die Untersuchung gegen die russischen Nihilisten den Vorschriften des Strafgesetzbuches gemäß geheim geführt werde; über die beschlagnahmten Schriftstücke werde Niemandem eine Mittheilung gemacht werden.
Wetterbericht vom 3. Juni, Morgens 8 Uhr.
1
Devrient. Donnerstag:
“ 8 Stationen.
von Mozart.
Bar. auf 0 Gr
u. d. Meeressp red. in Millim.
Temperatur — in ° Celsius
——- + — 1S5==S ds 50 C. = 4 R.
752 750 751 759 757 756 759 756
Mullaghmore Aberdeen.. Christianfund Kopenhagen. Stockholm. Haparanda. St. Petersbrg. Moskau. Cork, Queens- korbn ..
studirt: Don
bed
bedeckt bedeckt 7 bedeckt 10 Regen 16
Besetzung. Hr. Grube. Frankreich, burger.
— Matkowsky.
Stahl.
— bo beo S-Oe S.
756 6 bedeckt 13 Cherbourg 764 2 bedeckt 15 L z wolkig 13 Sylt 756 3 Dunst 13 Hamburg 761 zbbedeckt 12 Swinemünde 762 2 bedeckt 12 Neufahrwasser 761 2 halb bed. 15 Memel 761 3 heiter 13 SE116 wolkig 14 ünster 763 bedeckt 12 Karlsruhe.. 766 wolkenlos 15 der Wiesbaden. 765 wolkig 14 Muünchen 765 heiter 13 765 wolkig 12 68 bedeckt 14 . 67686 halb bed. 12 Breslau 764 bedeckt 12 le d'Aix.. 767 halb bed. 9
’ 11689 heiter 17 766 1 wolkenlos 20
Uebersicht der Witterung.
Ein barometrisches Minimum unter 747 mm liegt nördlich von Schottland, über den Britischen Inseln und dem Nordseegebiete frische südwestliche Winde hervorrufend, am höchsten, über 765 mm, ist der Luftdruck über Frankreich und der Alpengegend. Bei meist schwacher südwestlicher Luftbewegung ist das Wetter in Deutschland wärmer, im Norden meist trübe, im Süden vorwiegend heiter.
meisterin der
Anders.
Ein
doboSochto fe
Anfang 7 Uhr.
Donnerstag:
Sonnabend: Montag:
in 1 Aufzug von Ernst Wichert. vom Direktor Dr. Otto Devrient. Post festum. Lustspiel in 1 Aufzug von Ernst Wichert. In Seene gesetzt vom Direktor Dr. Otto Anfang 7 Uhr.
Hochzeit des Figaro.
Text von Beaumarchais.
E. Graeb. Anfang 7 Uhr. Schauspielhaus.
Trauerspiel in 5 Aufzügen von Schiller. gesetzt vom Direktor Dr. Otto Devrient. Philipp der Zweite, König von Spanien,
seine Don Carlos, Infant von Spanien, Hr.
Prinz von Parma, Neffe des Königs, Hr. Herrmann. Herzogin von Olivarez, Oberhof⸗
Mondekar, Prinzessin von Eboli, Gräfin Fuentes, Damen der Königin, Frl. Abich, Frl. Poppe, Fr. rs. Herzog von Alba, General der nieder⸗ ländischen Armeen, Hr. Keßler. Ritter des Vließes, Hr Plaschke. Medina⸗Sidonia, Admiral der unüberwindlichen Flotte, Hr. Krause. Königs, Hr. Kahle. Königlichen Leibwache, Hr. Nesper. Raimond, Oberpostmeister, Hr. Hartmann. Mar⸗ quis von Posa, ein Maltheser Ritter, Hr. Ludwig. Der Prior eines Carthäuserklosters, Hr. Will. Ein Page der Königin, Frl. Voigt. Mercado, Leibarzt der Königin, Hr. Eichholz. Offizier, dritter Grande, Hr. Berthold.
Deutsches Theater. Mittwoch: Der Pfarrer von Kirchfeld.
Freitag: Der Widerspänstigen Zähmung. Faust’s Tod.
In Scene gesetzt
Zum Schluß: Wallner-Theater.
schlossen.
Sonnabend, den 7. Juni. Saison. Gastspiel Therese Theater an der Wien in Wien.
Opernhaus. 135. Vorstellung. Die Mamsell Nitouche.
Komische Oper in 4 Akten Tanz von
140. Vorstellung. Neu ein⸗ Carlos, Infant von Spanien. In Scene
von M. Hervé.
von Alex. Moszkowski und Musik von C. A. Raida. Anfang 7 ½ Uhr.
Donnerstag:
Königin Elisabeth, Prinzessin von Gemahlin, Fr. von Hochen⸗ Infantin Clara Eugenia, Ella
Königin, Fr. Kahle. Marquise von
Concert-Park. Direktion:
Herzog von Feria,
und Julius Bauer. Herzog von
In geseßt Fon. I F Domingo, Beichtvater des Hr. Favelmmsiser Fnall; igfehg Graf von Lerma, Oberster
Concert. Don
mental⸗Künstler. Donnerstag:
mit großer Freilotterie. Don Ludwig großer F 3 88. . anzen Parkes. Winter. Erster, zweiter, ganzen P
r. v. Hochenburger, Hr. Schmidt,
(Susanne: Fr. Sembrich.) Donnerstag: Die Jüdin.
muth, als Gast.)
Götz von Berlichingen.
Faust, I. Theil leuchtung des Sommergartens:
Vom 2. bis 6. Juni ge⸗
Beginn der Sommer⸗ Biedermann
Zum 1. Male: . Gesangsposse in 3 Akten und 4 Bildern von H. Meilhac und A. Millaud.
Victoria-Theater. Mittwoch: Zum 288. M.:
Stauley in Afrika. Zeitgemälde in 10 Bildern Richard Ballet von C. Severini.
Dieselbe Vorstellung.
Triedrich-Wilhelmstädtisches Theater und Julius Mittwoch: Zum 138 Male:
Jonathan. Operette in 3 Akten von Hugo Wittmann Musik von Carl Milldscker.
ise Dirigent: Uhr.
Im prachtvollen Park um 6 Uhr: Auftreten erster Gesangs⸗ und Instru⸗
Dieselbe Vorstellung.
Sonnabend: Orientalisches Laternenfest verbunden Drei Musik⸗Corps. galische Beleuchtung, glänzende Illumination des
Kroll's Theater. Mittwoch: Gastspiel von Marcella Sembrich. Die Hochzeit des Figaro.
(Eleazar: Hr. War⸗
Täglich: Bei günstigem Wetter vor und nach der Vorstellung, Abends bei brillanter elektr. Be⸗ Großes Concert.
Anfang 5 ½, der Vorstellung 7 Uhr.
Urania, Invalidenstraße 57/62. Geöffnet von 12 — 10 x½ Uhr. Mittwoch, um 8 Uhr: Hr. Archen⸗ hold: Was wir vom Monde wissen.
vom mim [13804]
National⸗Panorama. Herwarthstr. 4, Königsplatz.
Das alte Rom
mit d. Triumphzuge Kaiser Constantins i. J. 312 n. Chr. v. d. Kgl. Prof. J. Bühlmann u. Alex Wagner in München. Täglich geöffnet v. Mor⸗ gens 9 Uhr bis zur Dunkelheit. Eintritt 1 ℳ
Musik
Neu eröffnet.
Nathanson.
1“ Familien⸗Nachrichten. Verlobt: Frl. Helene v. Rüts mit Hrn. Dr. phil. Max Lange (Berlin) — Frl. Frieda Fedder mit Hrn. Kaufmann Heinrich Böttcher (Schwerin— Grabow). — Frl. Hedwig Baum mit Hrn. Pfarrer Paul Rudat (Langendreer — Müllenbach). — Frl. Martha Becker mit Hrn. Alevxander Schröter (Apolda— Leipzig). — Frl. Frieda Reh⸗ berg mit Hrn. Louis Starck (Rostock). — Frl. Martha Keller mit Hrn. Richard Bunge (Chemnitz — Greiz). — Frl. Eduarde Hurtzig mit Hrn. Klaus Glimmann (Nienburg a. d. W. — Punta Arenas). Verehelicht: Hr. Ernst Wiegand mit Frl. Klara Lämmel (Schönau). — Hr. Rittergutsbesitzer Paul Rieger mit Frl. Käthe Ehlers (Nahrten). — Hr. Dr. August Müller mit Frl. Emma Kähmzow (Rostock). — Hr. Kapitän z. S. Rötger mit Frl. Mira Bode (Friedrichsort bei Kiel). — Hr. Pastor Johannes Bornemann mit Frl. Maria Jantzen (Hamburg). — Hr. Henry Kraeft mit Frl. Helena Lebenstein (Wednesday, Canarsie L. J.). 1 Geboren: Ein Sohn: Hrn. Pastor Pätz (Hannover). — Hrn. Inspektor Ad. Duncker (Schwerin). — Eine Tochter: Hrn. v. Hille⸗ brandt (Irglacken) — Hrn. Superintendenten 2 8 (Udestedt). — Hrn. Dr. Bötjer (Oster⸗ olz). Gestorben: Hr. Karl v. Voß (auf Luplow). — Hr. Kgl. Ober-Regierungs⸗Rath Karl Wilh. Ed. Rüppell (Weine). — Hr. Dr. phil Friedrich Anton Schneider (Breslau). — Hr. Baumeister Adolph
Fritzsche. Der arme
Großes Doppel⸗
Ben⸗
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Deutsche Seewarte.
Theater⸗Anzeigen.
11““
Königliche Schauspiele. Mittwoch: Opern⸗ haus. 134. Vorstellung. Ein Maskenball. Oper in 4 Aufzügen von Verdi. Deutscher Text von Grünbaum. Tanz von E. Grgeb. In Scene gesetzt vom Ober⸗Regisseur Tetzlaff. Dirigent: Kapell⸗ meister Kahl. Anfang 7 Uhr.
Schauspielhaus. 139. Vorstellung. Die Prüfung. Lustspiel in 1 Aufzug von Lothar Clement. In Scene gesetzt vom Direktor Dr. Otto Devrient.
Hierauf: Der Mann der Freundin. Lustspiel
Ver liner Theater. Mittwoch: Der Kriegs⸗ plau. (Friedrich Mitterwurzer.) Donnerstag: Kean. Freitag: 37. Abonnements⸗Vorstellung. Der Feiageplan. (Friedrich Mitterwurzer.) — Anfang r.
Tessing -Theater. Mittwoch: Die große Hcbe⸗ Lustspiel in 4 Akten von Oscar Blumen⸗ tha
Donnerstag: Die Ehre. Schauspiel in 4 Akten von Hermann Sudermann. „Freitag: Der Fall Clémencean. Schauspiel in 5 Akten von A. Dumas und “ 6“ 8
Belle-Alliance-Theater. Mittwoch: Großes Volks⸗Fest zu halben Kassenpreisen. Zum 95. Male: Der Nautilus. Großes Ausstattungs⸗ stück mit Gesang und Tanz in 4 Akten und 13 Bildern nach Jules Verne von Carl Pander. Musik von E. Christiani und A. Wicher.
Im prachtvollen glänzenden Sommergarten: Großes Militär⸗Doppel⸗Concert und Schlachtenmusik. Auftreten sämmtlicher Spezialitäten. Brillante Illu⸗ mination des ganzen Garten⸗Etablissements. Anfang des Concerts 6 Uhr, der Vorstellung 7 ½ Ubr.
Donnerstag: Dieselbe Vorstellung. Erstes Gast⸗ spiel der ersten Russischen National⸗Sänger⸗ und Tänzer⸗Gesellschaft „Jwanow“. I“ 1165
Boehm (Berlin).
Redacteur: Dr. H. Klee.
Berlin: Verlag der Expedition (Scholz).
Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlags⸗ Anstalt, Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 32. Acht Beilagen 8 (einschließlich Börsen⸗Beilage), und die Inhaltsangabe zu Nr. 5 des öffent⸗ lichen Anzeigers (Kommanditgesellschaften auf Aktien und e 1n. 88 F Woche v 31.
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dzum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preufischen
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Berlin, Dienstag, den 3. Juni
—— —
——
No. 132. Ben⸗ Seeh. . —
Vorschläge I
zur Aufstellung von Statuten für die zur Durch—
führung der Invaliditäts⸗ und Altersversicherung
(Gesetz vom 22. Juni 1889, Reichs⸗Gesetzbl. S. 97) errichteten Versicherungsanstalten.
A“ W1 IIII
Vorbemerkung. Um den zur Durchführung der Invaliditäts⸗ und Alters⸗
versicherung errichteten Versicherungsanstalten (§. 41 des Ge⸗
Reichs⸗Gesetzbl. S. 97) eine An⸗ ihrer Statuten zu geben, sind für die Fassung Dieselben werden
setzes vom 22. Juni 1889, leitung zur Aufstellung im Reichsamt des Innern Vorschläge solcher Statuten ausgearbeitet worden. nachstehend mit dem Bemerken veröffentlicht, daß die Vorschläge nur einen Rahmen und eine Anleitung für die Aufstellung der Statuten der einzelnen Versicherungs⸗ anstalten geben sollen, aber in keiner Weise für die Be⸗ theiligten bindend sind. Den zur Beschlußfassung über das Statut berufenen Ausschüssen bleibt es vielmehr überlassen, ob und in wie weit sie diese Vorschläge bei Aufstellung ihrer Statuten, wobei etwaige besondere örtliche Verhältnisse natur⸗ gemäß zu berücksichtigen sein werden, zu Grunde legen wollen. An den geeignet erscheinenden Stellen sind erläuternde Be⸗ merkungen beigefügt worden.
Durch die im Text der Vorschläge vorkommenden eckigen Klammern ]] werden diejenigen Bestimmungen, deren Auf⸗ nahme das Gesetz in das Belieben der Versicherungsanstalten stellt, bezeichnet oder verschiedene Fassungen zur Auswahl ge⸗ stellt. Die in solche eckigen Klammern eingeschlossenen Sätze und Worte sind daher je nach den Umständen beizubehalten oder zu streichen.
Auf ⸗Grund der §§. 54 ff. des Gesetzes, betreffend die In⸗ validitäts⸗ und Altersversicherung, vom 22. Juni 1889 (Reichs⸗ Gesetzbl. S. 97) wird für die sgemeinsame sicherungsanstalt [der Provinz mit dem Sitze zu das nachstehende Statut er⸗ Alllgemeine Bestimmung. 1166
11““ §. 18 F8““
Die Angelegenheiten der Versicherungsanstalt werden nach Maßgabe des Gesetzes, der zur Durchführung desselben erlassenen Bestimmungen und dieses Statuts durch den Aus⸗ schuß, [den Aufsichtsrath,] die Vertrauensmänner, [und] den
Vorstand ([und die bestellten besonderen Kontrolbeamten] ver⸗ 1Ju6“ 11I1““
Vorstand.
Zusammensetzung. 8
[I. Fassung.] „ Der Vorstand der Versicherungsanstalt besteht ausschließ⸗ lich aus denjenigen Beamten, welche gemäß ([§. 47 Absatz 1] [§§. 47 Absatz 1 und 64 Ziffer 1] des Gesetzes von [dem weiteren Kommunalverbande der Provinz 3 1 Landesregierung) zur Wahrnehmung der Geschäfte des Vor⸗ standes bestellt worden sind. „ I Vorstand. “ .““
11“
§. 2. D S G““
Zusammensetzunung.
[II. Fassung.] 8
Der Vorstand der Versicherungsanstalt besteht aus denjenigen Beamten, welche von der zuständigen Be⸗ hörde gemäß [§. 47 Absatz 1] [§§. 47 Absatz 1 und 64 Liffer 1] des Gesetzes zur Wahrnehmung der Geschäfte des
orstandes bestellt worden sind, saus einem spraktischen Arzt ¹), einem kaufmännisch¹), und einem mathematisch¹) aus⸗ gebildeten Mitgliede, welche von dem Vorsitzenden des Vor⸗ standes [dem Aufsichtsrath] auf 28 Jahre bestellt [gewählt) werden], [sowie aus je seinem Vertreter [n] der . und der Versicherten.
Diese Vertreter werden vom gleichen Theilen von den Vertretern Versicherten, aus der Zahl der nach §. 50 des Gesetzes wählbaren Personen gemäß §. 13 dieses Statuts gewählt. Für jeden Vertreter ist in gleicher Weise ein serster und ein zweiter] Ersatzmann zu wählen. Die Vertreter [und deren Ersatzmänner] müssen am Sitze der Versicherungsanstalt oder in einer Entfernung bis zu [3] Kilometer von demselben ihren Wohnsitz haben. Die Wahl erfolgt auf [5] Jahre. Die Aus⸗ scheidenden können wieder gewählt werden. Sie bleiben nach Ablauf ihrer Amtsdauer so lange im Amt, bis ihre Nach⸗ folger dasselbe angetreten haben.
Den Vorsitzenden des Vorstandes bestellt [der weitere Kommunalverband] [die Landesregierung]. Ooltegenhetten Dem Vorstande liegt die gesammte Verwaltung der Ver⸗ sicherungsanstalt ob, soweit nicht einzelne Ange durch Gesetz oder Statut dem Ausschuß oder anderen rganen übertragen sind.
[Der Vorsitzende ist verpflichtet, die Kasse der Versiche⸗ rungsanstalt in jedem Monat regelmäßig einmal, und zwar thunlichst an demselben Tage, an welchem die öffentlichen Fhfte an dem Sitze der Versicherungsanstalt revidirt werden, außerdem aber mindestens einmal in jedem Kalenderjahre un⸗ vermuthet und außerordentlich zu revidiren!].
v“
“ 8
vX“
Ausschuß [und zwar zu der Arbeitgeber und der
Zu §. 2.
11) Derartige Techniker können auch als „Beamte“ von dem
weiteren Kommunalverbande beziehungsweise Bundesstaate bestellt, s8 Sachverständige von Fall zu Fall zugezogen werden.
oo1IA11A“ 1“ * n““ Geschäftsordnung.
16 se ganr Mitglieder des Vorstandes, welche nicht zu
den von dem weiteren Kommunalverband) [der Landes⸗ regierung] bestellten Beamten gehören, sind zu den Sitzungen des Vorstandes mit vollem Stimmrecht zuzuziehen.]
[Im Uebrigen hat der Vorstand seine Geschäftsordnung, soweit über dieselbe nicht durch [den weiteren Kommunal⸗ verband] [die Landesregierung] Bestimmungen getroffen werden, selbst aufzustellen.
„AFür die Geschäftsordnung des Vorstandes gelten, [soweit über dieselbe nicht durch den weiteren Kommunalverband] die Landesregierung) abweichende Bestimmungen getroffen werden,] folgende Vorschriften.]²)
§. 5.
[Die Mitglieder des Vorstandes bearbeiten die ihnen über⸗ tragenen Geschäfte unter Mitzeichnung des Vorsitzenden oder eines anderen von demselben zu bestimmenden des Vorstandes, soweit nicht nach Bestimmung des Vor⸗ sitzenden von einer solchen Mitzeichnung Abstand zu nehmen ist. Im Falle einer Meinungsverschiedenheit zwischen dem mit Bearbeitung der Sache beauftragten nheit gliede und dem Vorsitzenden oder dem zur Mitzeichnung be⸗ stellten anderen Mitgliede entscheidet das Kollegium.
Außer der Entscheidung über derartige Meinungs⸗ verschiedenheiten unterliegen der kollegialischen Beschlußfassung insbesondere fosgente Angelegenheiten:
1) die dem Ausschuß sund dem Aufsichtsrath] zu machenden
Vorlagen;
2) die Fälle, in denen es
b Invalidenrente handelt;
3) die wegen Anlegung des Vermögens zu treffenden
Maßregeln;
4) diejenigen Angelegenheiten, d kollegialische Beschlußfassung bestimmt, oder deren kollegialische Erledigung von dem Reichs⸗ siber Landes⸗] p
sich um die Entziehung der
welche der Vorsitzende für
888 Verficherungsamt oder dem Staatskommissar gewünscht CW.
. eiligen Fällen kann die Abstimmung schriftlich er⸗ fatge Darüber, ob ein Fall eilig ist, entscheidet der Vor⸗ sitzende.
Die Errichtung von Abtheilungen zur gesonderten (au bolegialischen) Erledigung einzelner Angelegenheiten is 6 ässig.
n den zur kollegialischen Beschlußfassung gelangenden Angedte denten bestellt der Vorsitzende aus den Mütgliedern des Vorstandes oder aus den sonstigen Beamten der Ver⸗ sicherungsanstalt einen sund nach Befinden einen Be⸗ richterstatter. An der Abstimmung nehmen nur die Mitglieder des Vorstandes, und zwar in der Weise Theil, daß der Bericht⸗ erstatter zuerst, [sodann der zweite Berichterstatter, ] demnächst der [die] Vertreter der Versicherten, der [die] Vertreter der Arbeitgeber und zuletzt die übrigen Mitglieder des Vor⸗ standes nach ihrem Dienstalter abstimmen. Das dem Dienst⸗ alter nach jüngere Mitglied stimmt vor dem älteren. Bei gleichem Dienstalter stimmt das an Lebensjahren jüngere Mitglied zuerst. Der Vorsitzende stimmt stets zuletzt ab, sofern er sich nicht selbst zum Berichterstatter bestellt hat. Im Falle der Stimmengleichheit giebt die Stimme des Vorsitzenden den
Ausschlag.] §. 6.
Die Willenserklärungen des Vorstandes erfolgen unter dem Namen der Versicherungsanstalt mit dem Zusatz „der Vorstand“; sie bedürfen der Unterschrift des Vorsitzenden [sowie eines zweiten Vorstandsmitgliedes]. Im Uebrigen wird der Vorstand nach außen durch den Vorsitzenden sund ein zweites [beamtetes] Vorstandsmitglied] vertreten. 1)
Der Stellvertreter des Vorsitzenden oder, sofern ein solcher nicht bestellt oder behindert sein sollte, das älteste der übrigen [beamteten] Mitglieder des Vorstandes vertritt den Vorsitzenden im Falle der Behinderung oder im Auf⸗ trage desselben. Durch deren Unterschriften wird die Versicherungsanstalt, sofern der Unterschrift eine ent⸗ sprechende Bezeichnung („in Vertretung“ beziehungsweise „im Auftrage“) beigefügt ist, rechtsgültig ebenso verpflichtet, wie durch die Unterschrift des Vorsitzenden.
In 6 in welchen die Versicherungsanstalt gegenüber dem Vorstande zu vertreten ist,2²) liegt diese Vertretung dem Vorsitzenden [des Ausschusses [des Aufsichtsraths)]] 8.S vom Ausschuß (Aufsichtsrath) aus seiner Mitte zu diesem Zweck zu bestellenden Fecagecechktg en. ob.
[Ueber die Höhe der den nichtbeamteten Mitgliedern des Vorstandes zu gewährenden Besoldung, ¹) sowie über die den Ersatzmännern im Falle ihrer Dienstleistung zu gewährende Bae1ge nch hat [der Ausschuß] [der Aufsichtsrath]/ Bestimmung zu treffen.
Die nichtbeamteten Mitglieder des Vorstandes sund deren Ersatzmänner] haben Anspruch auf Ersatz für baare Auslagen beziehungsweise für entgangenen Arbeitsverdienst (§. 25 des Statuts).)²)
1.““ “ Zu §. 4. b
1) Wenn der Vorstand ausschließlich aus beamteten Personen besteht (§. 2 des Statuts, Fassung I), fallen §§. 4 und 5 des Statuts fort.
²) Absatz 2 und 3 schließen einander aus. Absatz 3 ist zu wählen, wenn durch das Statut bestimmt werden soll, daß die Geschäftsordnung des Vorstandes, soweit sie von dem Vorstand HAü ilgeftelt wird, gewisse Grundzüge enthalten soll (§. 5 des
atuts).
iffer 4 des Gesetzes. iffer 5 des Gesetzes.
Zu §. 6. 1¹) 47 Absatz 3, 54 2) §§. 46 Absatz 3, 54
u §. 7 8 98 47 Absatz 2, 54 Ziffer 7 des Gesetzes. 2²) §. 58 des Gesetzes. II1I1I111“
Mitgliedes
E
“ 8 Zusammensetzung.
er Ausschuß besteht aus einer gleich großen¹) Zahl von
Vertretern der Arbeitgeber und SeFecens 8. Ledahl: von
Deg 85 je ein ese 5 76 zweiter Ersatz
rselben 2) werden na aßgabe . 48 ff.
Gesetzes gewählt. bg 11P1 Die Zahl der Vertreter [bleibt auch für spätere Wahl⸗
wie sie erstmalig gemäß 8” 48 Absatz 1]
[§§. 48 bsatz 1 und 64 Ziffer 2] des Gesetzes von der
[Landes⸗Centralbehörde] sden betheiligten Landes⸗Central⸗
behörden] [dem Bundesrath⸗ bestimmt worden ist.] [wird für
spätere Wahlperioden auf je’-2... ] Vertreter der Arbeit⸗ geber und der Versicherten festgesetzt.] Obliegenheiten und Befugnisse. 1 8 18n Aüsschuß 88g eb. “ ie Wa er Beisitzer der iedsgerichte, ¹) vergl. §. 22 dieses Status. 8
2) die Prüfung der Jahresrechnung, die Aufstellung von
Evrinnerungen gegen dieselbe, [sowie] die Abnahme der
Jahresrechnung, soweit hierüber nicht von der Landes⸗
8 ventaalhehörbe estammungen getroffen werden, 2) [und
ddie Wahl von itgliedern zu ihrer Vorprüfung,
1 vergl. §. 11 des Statuts;] ³) 6 “
3) die Beschlußfassung über die Bildung von Rück⸗ versicherungsverbänden;) die Bildung solcher Verbände bedarf der Zustimmung des Vorstandes;]
4) die Beschlußfassung über Abänderungen des Statuts,5) vergl. §. 39 des Statuts;
5) sbie Ueberwachung der Geschäftsführung des Vor⸗
tandes,¹) vergl. §. 13 des Statuts;
6) sdie Bestimmung der Bezirke der Vertrauensmänner,
vergl. §. 18 des Statuts;)
7) die Beschlußfassung beziehungsweise Aeußerung über Veränderungen des Bezirks der Versicherungsanstalt, insbesondere auch über den Anschluß und das Aus⸗ scheiden der nach §§. 5 und 7 des Gesetzes zugelassenen besonderen Kasseneinrichtungen, 8) soweit hierüber eine
Beschlußfassung beziehungsweise Aeußerung statt⸗ zufinden hat;
nach Anhörung des Vorstandes die Beschlußfassung
darüber, ob den nach §. 2 dieses Statuts dem Vor⸗
stande angehörenden nichtbeamteten Personen Besol⸗ dungen zu gewähren sind, und sofern dies geschehen ssoll, die Festsetzung der Anstellungsbedingungen für
diese Personen; 9)
9) Beschlußfassung darüber, ob und in welcher Zahl esondere Beamte der Versicherungsanstalt anzustellen sind, und unter welchen Bedingungen die Anstellung
erfolgen soll;)
10) die Beschlußfe ssung über die Feststellung des Jahres⸗ haushalts;
11) [die Wahl der Mitglieder des Aufsichtsraths;]10)
12) nach Anhörung des Vorstandes die Beschlußfassun über die Höhe der Beiträge, sowie darüber, ob un inwieweit die Beiträge für die in derselben Lo nklasse versicherten Personen nach Berufszweigen Behntlafe bemessen werden sollen; 1¹)
13) nach Anhörung des Vorstandes die Beschlußfassung über die zum Zweck der Kontrole zu erlassenden Vor⸗ schriften;12)
14) ([die Beschlußfassung über den Angriff des Reservefonds
Zinsen, sowie über die Vertheilung eines eetwaigen Fehlbetrages desselben auf die nächsten Beitragsperioden (§. 21 des Gesetzes);] )
15) die Stellung von Anträgen auf Gestattung einer von
der Vorschrift des §. 129 Absatz 1 des Gesetzes
1““ Anlegung eines Theiles des Anstaltsver⸗
EECE 16) die Beschlußfassung über den Erlaß besonderer Be⸗
stimmungen wegen Berechnung der Beiträge in solchen Fällen, in welchen die Zahl der thatsächlich verwendeten Arbeitstage nicht festgestellt werden kann; ¹³)
17) die Beschlußfassung über Anträge von Mitgliedern des Ausschusses, soweit diese Anträge Gegenstände betreffen, “ wische zum Geschäftskreise der Versicherungsanstalten esg ören;
18) die Berathung und üelußfaffung über alle Angelegen⸗
heiten, welche dem Ausschuß zu diesem Zweck von de
Reichs⸗ oder Landes⸗ Versicherungsamt, dem Staät
kommissar, dem Aufsichtsraths oder dem Vorstande vo elegt werden.
und dessen
Zu §. 8. ¹) §. 48 Absatz 1 des Gesetzes. ²) Vergl. §. 49 Absatz 2 des Gesetzes. ³) §. 49 Absatz 3 des Gesetzes. b
¹) §§. 55 Ziffer 1, 71 Absatz 3 des Gesetzz. ²) §§. 54 Iihen 8, 55 Ziffer 2 des Gesetzes. „ 2.) Die Vorprüfung der Jahresrechnung kann dem Aufsichtsrath übertragen werden, Statuts. 9 §. 55 Ziffer 3, 65 des Gesetzes. 8 5 .54 Ziffer 11, 55 Ziffer 4 des Gesetzes. Sa .°) §. 55 Ziffer 5 des Gesetzes; falls ein Aufsichtsrath ge wird, fällt jene Befugniß diesem zu, §. 51 Absatz 1 des Gesetzes. ⁷) Falls ein Aufsichtsrath gebildet wird, kann diese Obliegenheit etzteren übertragen werden, vergl. §. 16 des Statuts. 8) Vergl. §§. 66 bis 69 des Gesetzes.
1 Falls ein Aufsichtsrath gebildet wird, kann die Feststellung der Anstellungsbedingungen dem letzteren übertragen werden, vergl. §. 16 des Statuts. 1⁰) 8 54 Ziffer 2 des Gesetzes.
11) §§. 97, 98, 24 des Gesetzes. 1²) §. 126 Absatz 1 des Gesetzes. ¹³⁸) §. 100 Absatz 3 des Gesetzes.
dem
wenn ein solcher errichtet wird, vergl. §. 16 de
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