lebenden Gustav Richter gemalt,
Sr. Majestät nach einem noch vor der Emser
gemalten Porträt desselben Künstlers, Herzogs von Ratibor befindet.
und zwar jetzt im Auftrage Reise Kaiser Friedrich’s sich im
welches
An der Kaiser⸗Wilhelmbrücke sind jetzt, mittheilt, auch auf der Südseite die beiden Marmorfiguren versetzt und kommen daselbst unter der technischen Leitung des Bildhauers Ernst Müller an Ort und Stelle zur weiteren Bronze⸗Ornamente in der Mitte sind bis auf s der ganzen
gebracht. Die Fertigstellung schmückung ist im Monat lautet, besteht bei der
August
wenden wollen, von denen bei der Explosion nur einige Stücke abge⸗
splittert waren.
Die diesjährige Sitzung des Gesammt.⸗V Wilhelms⸗Stiftung für deutsche Invaliden 18. Juni, Nachmittags 5 Uhr, im Reichstagsgebäude
worden.
Die siebzehnte ordentliche der Mitglieder der Lebensversicher
der Tagesordnung stehen: berichts für das Jahr 1889, Decharge.
am 12. d. M. Marseille verlassenden
maritimes eine neue Pflegekraft nach Ost⸗Afrika, die fü b dienst in dem eben eroberten Süden unserer afrikanischen Kolonien Die feierliche Abordnung dieser bekannten EClementinen⸗Hause zu Hannover — findet am Montag, den in der St. Matthäikirche durch
bestimmt ist.
9 Juni, Nachmittags 6 Uhr,
Hrn. Pastor Schultz von der Dreifaltigkeitskirche statt. 1 Chor des Vereins hat die gesangliche Aufführung des Engel⸗Terzetts aus dem Elias, des 19. Psalms (Beethoven) u. A. übernommen, und steht der Eintritt zu dieser kirchlichen Feier Jedem frei.
Für die Orientirung in Berlin Einheimischen wie Fremden zu Verkehrs⸗Lexicon“ taschen⸗Format (Preis 35 ₰), welches im Verlage von Max Schild⸗ Reihenfolge was Berlin und seinen Verkehr anbetrifft, Auskunft giebt; namentlich enthält es auch die Fahrpläne der Berliner Eisenbahnen und Dampf⸗ schiffahrten. — Demselben Zweck dient die gleichfalls zu empfehlende Berliner Verkehr, praktisches Omnibus,
empfehlen ist das Berliner
berger erschien und in alphabetischer
Sommer⸗Ausgabe von Kießling's „ Kursbuch der Eisenbahnen, schiffe ꝛc.“ (Preis 30 ₰).
gleichfalls in Westentaschen⸗Format Kießling) ein Taschenplan von erschienen.
Die Solotänzerin vom Königlichen Opernhause Frl. SonntagI., welche bekanntlich vor etwa Jahresfrist auf der Bühne bei einem Brand⸗ unfall verunglückte, hat sich am letzten Montag, wie der „Vos Ztg. gemeldet wird, bei der General⸗Intendantur endlich als ges und im Kreise ihrer Genossen wieder er⸗ mit Glückwünschen überhäuft;
melden können. Als sie dann schien, wurde sie von allen Seiten schnell waren Blumen und Sträucher nach langem Siechthum Genesene erfreut
Im Hardanger Fjord (Norwegen) soll ein Seebad und eine mit Touristen⸗Hotel angelegt werden. Der „Hardanger“ hat, da er unter dem Einflusse des Golfstromes steht, und vereinigt, was in Europa
Kuranstalt, verbunden
das mildeste und gesundeste Klima,
Bauleitung die figuren, damit die helle weiße Farbe weniger hervorsticht, zu fär Unter den Bürgersteigen sind jetzt die freien Zwischenräume mit Sand gefüllt, um neue Explosionen zu verhüten. 2 an der Südseite bis auf drei oder vier wieder gelegt sind, sind etwas dünner als früher; man hat nämlich auch die Platten ver⸗
Pferdebahnen, Als Ergänzung zu diesem Büchelchen ist in demselben Verlage (Alexius Berlin zum Preise von 20 ₰
Generalversammlung ungs⸗Anstalt für die Armee und Marine (ecfr. §. 11 des Statuts) ist auf Sonnabend, den 14. Juni 1890, Vormittags 10 Uhr, festgesetzt worden und wird im Sitzungssaal der Anstalt, Linkstraße 42 Vorlage des
Der deutsche Frauenverein für Krankenpflege in den Kolonien (Vorsitzende Gräfin von Monts) sendet mit dem der Messageries
Dampfer
herbeigeholt, wurde.
wie der „B. B. C.“
Ausführung. Die die Krone schon an⸗ bildnerischen zu erwarten. Absicht,
Die Gra nitplatten, die
orstandes der Kaiser⸗
I, abgehalten werden. Auf siebzehnten Rechenschafts⸗ Prüfung desselben und Ertheilung de
Schwester — aus dem
Ob Frl. Sonntag zu ihrer Kunst wieder zurückkehren kann, steht allerdings noch dahin.
Natur der Schweiz
Besitz des mitteln der bescheidensten Art.
ins Leben treten soll. 8 Aus⸗ sWie ver⸗ die Marmor⸗ zu färben.
Freihafens von entsprechend der eines Pfahlrostes, auf Bremen gebaut sind.
thatsächlichen
ist auf den anberaumt (den Verlauf der Korrektion nungen von Arbeitsmaschinen. Majestäten der Kaiser
großen Werkes,
gesetzt.
Spandau, 4. Juni. für den Pflege⸗
Der Frauen⸗
in Westen⸗
über Alles,
Dampf⸗ werden. Die nöthigen Schritte
Zeit geschehen.
Goslar, 2. Juni. gingen am 2. Juni fallendes Bergdankfest, Wiederaufnahme hergegangenem schweren damals nämlich (man
Anderen sogar mit denen die
stand, konnten.
lange Jahre
feiert.
nicht wieder vorkommt, mit Seehädern Waldesluft — Bis jetzt aber fehlt es dort an Unterkunfts⸗
Gründung einer Bade⸗ und Kuranstalt abgeholfen werden, welche bei allem Comfort, bei freien Bädern und freier ärztlicher Behandlung keine höheren, sondern eher niedrigere Ausgaben erheischt, als man sie sonst in Badeorten gewohnt ist. Berliner und norwegische Kreise haben das Unternehmen in die Hand genommen,
Potsdam, 4. Juni. (Berl. Fremdenbl.)
einem Druckwasserkrahn von 4000 kg Tragfähigkeit. Der Krahn (Modell) ist arbeitssähig. Arbeiten bei der Unter⸗Weser⸗Korrektion. des Weserlaufes von Bremen bis zur See, lang 1/10000, darstellend). 1 — Um 3 Uhr erschienen und die Kaiserin, liche Hoheit der Prinz Heinrich und Gefolge. Ober⸗Baudirektor L. uch d Entwürfe hierzu angefertigt hat, machte den Erklärer. Se. Majestät der Kaiser, welcher Marine⸗Uniform angelegt hatte, 1 größte Interesse, unterzog die Modelle einer eingehenden Besichtigung und sprach sich sehr befriedigt aus. unter Leitung des Maschinenmeisters Nach einem Aufenthalt von einer Stunde verließen die Aller⸗ höchsten Herrschaften die Orangerie.
(Köln. Zig.) Zur Errichtung eines Kaiser⸗Friedrich⸗Denkmals am hiesigen Lindenufer, wo die Bevölkerung den Kaiser auf seiner Fahrt nach Charlottenburg und Potsdam begrüßte, bildete sich gestern ein Comits.
Kiel 4. Juni. (Kiel. Ztg) Der Provinzial⸗Ausschuß für das Kaiser Wilhelm⸗Denkmal in Kiel hielt am 30. v. M. in Kiel unter dem Vorsitz des Landtagsmarschalls Grafen von Reventlow aus Prectz eine Sitzung ab. In derselben wurde festgestellt, daß der für die Ausführung des Denkmals ursprünglich in Aussicht ge⸗ nommene Betrag nunmehr als vorh n bei der weiteren Förderung des Unternehmens wichtige Platzfrage innerhalb der Stadt Kiel kam es zu einer Verständigung. 1 die verschiedenen, für die Aufstellung des Denkmals möglichen Plätze ins Auge gefaßt worden — insbesondere auch das durch den bevorstehenden Bahnhofsumbau freiwerdende Terrain — wurde endgültig beschlossen, sich für den Schloßgarten zu entscheiden über den speziellen Standort auf diesem schönen Platze soll von dem Einvernehmen mit dem ausführenden Künstler hinsichtlich der Ausschreibung einer Konkurrenz zur Einreichung künstlerischer Entwürfe werden in nächster
Die Bergleute von Goslar am Harz be⸗ ihr alljährlich welches zum des Bergbaues
Unglück nimmt das Gruben des Rammelsberges ein, bei welcher Gelegenheit 400. (nach ¼% 1000) Bergleute 8 folgtem Bruch geschah bald nachher ein gewaltiger Wasseraufgang, sodaß die Gruben, weil man das Wasser nicht zu bewältigen ver⸗ hindurch nicht wieder - Das Bergdankfest wird von unsern Bergleuten mit fast unzähligen Böllerschüssen, Kirchgang, Concert und Tanzvergnügen ge⸗ Jede Bergmannsbraut hat heute wie zu Pfingsten Maibäume vor der Thür, ein althergebrachtes Geschenk des Bräutigams.
nd die alpine
Diesem Uebelstande soll durch
welches demnächst In dem westlichen
Regulirung der
Bremen darstellen. Paris, 3.
von 1:500, durchaus 2) Das Modell des Freihafens
Maßstab,
(% Größe) 4) Ein Modell, darstellend die 5) Ein plastisches Modell hoch ¹/600 6) Pläne und Zeich⸗ Ihre Se. König⸗ Der Bauleiter dieses welcher auch die
und der Gräfin
Franzius, zeigte das
Der Druckwasserkrahn wurde
Doerk⸗Bremen in Thätigkeit Vevey, 4
Düsseldorf, 5. Juni. genehmigte die Revision des Schwurgerichts gegen die Zeugen Gemmer, welche thaler Sozialistenprozeß, zu 1 ½ resp. 1 Jahr Zuchthaus ver⸗ urtheilt worden waren, und verwies die Angelegenheit zur abermaligen Verhandlvng an das Schwurgericht in Elberfeld.
Juni. daß der Dampfer Kosmopolit dort mit einer in Frankreich angefer⸗ tigten und für eine spanische katholische Mission bestimmten Kirche aus Eisen angekommen ist 834 Ballen verpackt und hatten im Ganzen ein Gewicht von 76 000 kg. Das Gebäude wird 55 m lang, 20m breit und 15 m hoch sein und zwei eiserne Kreuze von 200 kg tragen. ““ Die Familie Rothschild hat vor einigen Tagen die historische von Ludwig XVI. angefertigte 30 000 Pfd. Sterl. angekauft.
Faris 5. lielluds im Théatre français entstand in Folge der Entzü ndung eines Leitungsdrahtes des Kronleuchters eine Panik im Publikum, die sich jedoch bald legte, sodaß die behindert zu Ende geführt werden konnte.
Belgrad, 4. Juni. d Lande niedergegangenes Gewitter ha verursacht; auch Menschen sollen dabei umgekommen sein.
(W. T. B.) Das Reichsgericht Urtheils des Elberfelder Rieckmann, Krause und in dem Wupper⸗
wegen Meineides, begangen
Hamburg, 4. Juni. (W. T. B.) Hauptmann a. D. Emil von Hartmann aus Berlin hat sich im Auftrage des Hauses Woermann nach dem südlichen Kamerun zur Leitung kaufmännischer Flügel des Orangerie⸗Hauses zu Potsdam waren gestern Nach⸗ Expeditionen nach dem Innern und zur Herstellung eines geregelten
mittag die von der Freien Hansestadt Bremen angefertigten Modelle egh 8* . und
eser und des Freihafengebiets 1 Es sind dies die folgenden Modelle: 1) Ein plastisches Modell des Bremen, im Ausführung. welchem die Ufermauern G (1⁄10⁰ Größe.) 3) Ein Stück Ufermauer mit
Handelsverkehrs zwischen dem Hinterland und der Küste begeben.
(Köln. Ztg.) Aus Tongking meldet man,
Die verschiedenen Stücke waren in
Standuhr für die Summe von Diese Uhr, welche 14 Fuß hoch ist
Fitzwilliam zum Hochzeitsgeschenk gemacht wurde,
befand sich seit einigen Jahren in Milton Hall in Northamptonshire.
Juni. (W T. B) Während der gestrigen Vor⸗
—
Vorstellung un⸗
Juni. (W. T. B.) Der Sprachlehrer Dr. Schweitzer aus Weimar, welcher seit einiger Zeit hier mit seiner Familie weilt, wurde seit Sonnabend vermißt. (Savoyen) gefunden worden, Dr. Schweitzer scheint von einem hohen Felsen herabgestürzt zu sein.
Seine Leiche ist jetzt bei Evian
(W. T. B“) Ein vorgestern über dem hat ungeheuren Schaden
anden anzusehen sei. Ueber die
Nachdem
Die nähere Bestimmung sprache auf
abhängig gemacht reichen Se.
1 Bürgermeister auf Montag nach Pfingsten. sehr reich Andenken an die im Rammelsberge nach vor⸗ gefeiert wird. Es stürzten Jahr 1376 an) fast alle
ums Leben kamen. Nach er⸗
werden
aufgenommen
Straßburg i. Els., 5. Juni. 1 Mittag 12 Uhr fand hier die offizielle Eröffnung der 4. Wanderausstellung der Deutschen Landwirth⸗ schafts-Gesellschaft durch deren Protektor, den Statt
Gesellschaft hinwies Versammlung begeistert aufgenommenen Hoch auf Majestät der Unter⸗Staatssekretär von des Landwirthschaftsraths, Zorn von
beschickt ist, reichen Besuchs, namentlich vom Lande; doch sind auch zahl⸗ reiche Landwirthe aus Altdeutschland eingetroffen.
Wien, 5. Juni. (W. T. B.) Nach einer Meldung des K. K. Telegraphen⸗Korrespondenz⸗Bureaus“ aus Belgrad überschritt eine Anzahl von Arnauten die Grenze und drang, um zu plündern, in das serbische Gebiet vor. Nach längerem Widerstande gelang es den Grenzwachen die Arnauten zurückzutreiben.
Konstantinopel, 5. Juni. Pascha ist heute hier aus Kreta angekommen.
(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.)
Nach Schluß der Redaktion eingegangene
Depeschen. (W. T. B.) Heute
halter Fürsten zu Hohenlohe statt, welcher in längerer An die Zwecke
der Deutschen einem
Landwirthschafts⸗ und mit von der zahl schloß. Weiter Schraut, der Bulach, Back Ansprachen. Die Ausstellung, erfreut sich eines äußerst
den hielten Präsident und der welche
zahl
Kaiser
(W. T. B.) Schakir
8
Wetterbericht vom 5. J
Morgens 8 Uhr.
Bar. auf 0 Gr.
-
Wett
S S
Wind. V
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1
er.
Temperatur in 0 Ce
50 C.
Mullaghmore 2 bedeckt Aberdeen.. Christiansund Os 2 wolkig Kopenhagen. Stockholm. Haparanda . Moskau ..
Cork,Queens-
2 bedeckt 2 Nebel 1 bedeckt
2 halb bed.
3 wolkenlos
— — — 10˙—
— — —
1e 4 halb bed. 14
Cherbourg 1Jee A“
Hamburg ..
Swinemünde
Neufahrwasser
4 Nebel 2 Nebel 2bedeckt
1 16
2 wolkenl. ¹) 18 1 wolkenlos 18 1 halb bed. 18
16
bb.765 2 bedeckt 5. 1765 S2 2pedeckt Münster... S 5 bedeckt Karlsruhe. 5 SW b beiter Wiesbaden Mänchen. Chemnitz.
5 bedeckt
1I 17 20
2 halb bed. 18
16
still wolkenl. ²) 20
Berlin... SW 2woltenlos 20
Wien.. WSW 1 Breslau . .. SO Ei. NW “ 64 O
¹) Dunst. ²) Thau.
wolkenlos 15 1 wolkenlos 16 3 bedeckt halb bed. 20 stills wolkenlos
1
25
Uebersicht der Witterung.
Die Luftdruckvertheilung über Nord ist gleichmäßiger geworden. und südwestliche Luftströmung dauert
west⸗Europa
Die schwache südliche
in Central⸗
Europa bei warmer, vorwiegend heiterer und trockener
Witterung fort. In Deutschland liegt
die Tempe⸗
ratur bis zu 6 Grad über der normalen.
2 Theater⸗Anzeige
MRönigliche Schauspiele. haus. 136. Vorstellung.
von Hameln. Neßler.
Der
Freitag: Rattenfänger Oper in 5 Akten von Victor EC. Text (mit Zugrundelegung der Sage und
Deutsche Seewarte.
2
Opern⸗
mcavAAer
——-—;—
der Fabel von J. Wolff's gleichnamiger „Aventiure“)
von Friedrich Hofmann. Dirigent: Kapellmeister Kahl. Anfang 7 Uhr.
Schauspielhaus. 141. Vorstellung. Hans Lange. 1 in 5 Aufzügen von Paul Heyse. Anfang 8 hr
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Kassel, als Gast.) Anfang 7 Uhr.
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Sonnabend: Die Ehre. Schauspiel in 4 Akten von Hermann Sudermann.
Sonntag: Die Ehre.
Montag: Nora. Schauspiel in 3 Akten von H. Ibsen. 19
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Sonnabend, den 7. Juni. Beginn der Sommer⸗ Saison. Gastspiel Therese Biedermann vom Theater an der Wien in Wien. Zum 1. Male: Mamsell Nitonche. Gesangsposse in 3 Akten und 4 Bildern von H. Meilhac und A. Millaud. Musik von M. Hervé.
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Priedrich-Wilhelmstädtisches Theater und Concert-Park. Direktion: Julius Fritzsche.
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Die Ge⸗
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Geboren: Ein Sohn: Hrn. Major Konstantin v. Schweinichen (Schönfeld). — Hrn. Dr. Hart⸗ mann (Meldorf). — Hrn. Rittergutsbesitzer Bruno Schenk (Limsdorf). — Hrn. H. Denecke (Kiel). — Hrn. H. Döpner (Dösenbruch)h. — Eine Tochter: Hrn. Rittmeister v. Maubeuge (Leob⸗ schütz). — Hrn. Rechtsanwalt Hering (Pritzwalk). — Hrn. Dr. med. Paul Compes (Aachen).
Gestorben: Hr. Rentier August Hannemann (Berlin). — Frau Marie Peck, geb. Naumann (Berlin). — Frau Pauline Lubitz, geb. Kuhtz (Berlin). — Hr. Königl. Staatsanwalt Konstantin Rüling (Köslin). — Frau Wilhelmine Brandt, geb. Küßner (Rastenburg).
Redacteur: Dr. H. Klee.
Verlag der Expedition (Scholz)
Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlagt⸗ Anstalt, Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 32.
Sieben Beilagen
Berlin:
Frl. Johanne Koop mit Hrn.
8 “ 18
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s-Anzeiger und Königlich P
Berlin, Donnerstag, den 5. Juni
reußis
ö“
“ Parlamentarische Nachrichten. 8 I1“ 8 1
Schlußbericht über die gestrige (67.) Sitzung des Hauses der Abgeordneten. Schluß der zweiten Berathung des Gesetzentwurfs zur Ausführung des §.9 des Gesetzes, betreffend die Einstellung der Leistungen ausStaats⸗ mitteln für die römisch⸗katholischen Bisthümer und Geistlichen von 1875.
Nach den Abgg. Stöcker und Dr. Windthorst er⸗ greift das Wort
Abg. von Cuny: Die Erklärung, welche der Abg. Windthorst erwartet hat, gebe ich ab: Wir bestreiten ihm das Recht, im Namen der Katholiken Preußens zu sprechen. Er ist nicht Vertreter der katholischen Bevölkerung; wir hier und die Herren drüben (rechts) sind in derselben Weise wie er Vertreter des ganzen Staates, der Katholiken wie der Protestanten. Und weil wir das sind, darum wünschen wir den Frieden, und wir wissen auch, daß Hr. Windthorst und seine Freunde in der Lage sind, den Frieden zu verhindern. Darum stimmen wir für das Gesetz, wenn das Centrum mitstimmt und dadurch garan⸗ tirt, daß wir den Frieden wirklich bekommen, sonst nicht. Denn der Staat ist nicht verpflichtet, dieses Gesetz zu geben; wir erkennen eine solche rechtliche Verpflichtung nicht an. Wenn heute gegen den Abg. Stöcker schwere Angriffe gerichtet worden sind, so muß ich erklären, diese Angriffe waren durch⸗ aus ungerecht. Nicht gehetzt hat Hr. Stöcker, sondern in red⸗ licher Abwehr gegen den Abg. Brüel sich bemüht, den⸗ jenigen Standpunkt wieder richtig zu stellen, welchen die Centrumsredner verschoben haben. Diese sind immerfort davon ausgegangen, daß der Staat Privatrechte verletzt habe und verpflichtet sei, dies wieder gut zu machen. Ich kenne Hrn. Brüel aus den Kämpfen dieses Hauses seit Jahren, ich schätze ihn als einen sehr scharfsinnigen, namentlich auf dem uns beschäftigenden Gebiete sehr kenntnißreichen Juristen; aber um so mehr wundere ich mich, daß er eine Thatsache, die sein ganzes System sofort über den Haufen wirft, ent⸗ weder nicht kennt oder verschweigt, die Thatsache nämlich, daß die höchsten Gerichtshöfe Preußens schon vor Jahren übereinstimmend ausgesprochen haben, daß es sich hier um privatrechtliche Ansprüche nicht handele. Bekanntlich fand der erste Konflikt mit dem Bischof von Ermland tatt. Er wurde zu der Erklärung aufgefordert, die Staatsgesetze zu befolgen; und als er dieser Auf⸗ forderung in der sechsmonatlichen Frist nicht nach⸗ gekommen war, wurde über ihn durch Erlaß vom 25. Sep⸗ tember 1872 die Temporaliensperre verhängt. Was durch das Gesetz von 1875 allgemein geschah, wurde hier gegen einen Einzelnen verhängt, ein Unterschied, der für die juristische Be⸗ urtheilung gleichgültig ist. Darauf hat der Bischof von Erm⸗ land beim Stadtgericht in Berlin gegen den Fiskus geklagt, und dieses hat ihn im März 1873 ebenso wie das Kammer⸗ gericht und das Ober⸗Tribunal nach einander in demselben Jahre übereinstimmend abgewiesen, weil es sich nicht um privatrechtliche Verpflichtungen handle, sondern das Ver⸗ hältniß durchaus öffentlich⸗rechtlicher Natur sei. Das ist genau das Gegentheil von dem, was Hr. Dr. Brüel als ganz feststehend ausführte, und damit zerfallen auch die emphatischen Schlußfolgerungen des Abg. Lieber. Eine Restitutionspflicht liegt mithin dem Staat nicht ob. Der Bischof von Ermland wollte also die eben erwähnte Erklärung nicht abgeben. Drei Jahre später erging die noch viel weiter gehende päpstliche Encyklika, welche die preußischen Gesetze für null und nichtig erklärte, und welche der Abg. von Wendt für gut fand, von dieser Tribüne zu verkünden. Auf diese Encyklika war die Antwort die generelle Temporalien⸗ sperre. Jetzt heißt es, was damals geschehen ist, sei unerhört, sei eine Erfindung des Fürsten Bismarck. Diese Behauptung ist ebenso unwahr, wie sie bestimmt auftritt. Was damals ge⸗ schehen ist, ist ein Mittel, dessen sich die Staaten, die katholischen vor Allem, seit Jahrhunderten in ihren Konflikten mit der Kirche oder einzelnen Kirchenoberen bedient haben. Diese „Ausgeburt des Fanatismus“, wie Hr. Dr. Windthorst es nennt, ist ausgeübt worden von den habsburgischen Kaisern, von den Königen von Spanien, namentlich von Philipp II., der doch gewiß kein protestantischer Fanatiker war, von Ludwig XIV., dem allerchristlichsten Könige von Frankreich, und anderen ausländischen Herrschern. In Deutschland war es der Staat, dessen Dynastie eine Säule des Katholizismus und die Hauptträgerin der Gegenreformation von je her war, nämlich Bayern, das von altersher in zahlreichen Fällen zur Aufrechterhaltung des Placets, beim Eide auf die bayerische Ver⸗ fassung 1818 und bei anderen Gelegenheiten die Temporalien⸗ sperre theils androhte, theils zur Ausführung brachte. Ebenso falsch ist die Behauptung, daß erst heute der Kirche das Ihrige enommen werden soll, daß die Konfiskation, die Säkulari⸗ ation von Kirchengut erst heute erfolgen soll. Aus dem Wortlaut des Sperrgesetzes geht hervor, daß in dem Augen⸗ blick, wo angeordnet wurde, die Leistungen finden nicht mehr statt, das vermeintliche Recht der katholischen Kirche und ihrer Angehörigen darauf erlosch. Die Rede des Hrn. von Kröcher ist gestern nicht vom ganzem Hause, sondern nur vom Zentrum verlacht worden. Ich bemerke dies, um Entstellungen über die Vorgänge hier im Hause vorzubeugen, wie sie in der ultramontanen Presse be⸗ reits zu lesen sind. Sie haben in dieser Beziehung ein ganz besonderes System. Wenn Hr. Windthorst spricht, wird jedes Wort vom ganzen Hause mit Begeisterung auf⸗ genommen — im gewöhnlichen Leben würde man da vielleicht von einer wohlorganisirten Claque sprechen. Der Gegner aber, der Ihren Beifall nicht findet, ist vom ganzen Hause ausgelacht worden. So wollten Sie auch Hrn. von Kröcher diesmal mitspielen. Ich muß sagen, was Hr. von Kröcher sagte, war der Ausdruck des gesunden Menschenverstandes. Wir stehen rechtlich auf einem anderen Standpunkte als Sie. Wir erkennen eine Pflicht des Staats zur Restitution nicht an; der Staat wäre vielmehr berechtigt, diesen Fonds zu ganz anderen, abseits liegenden Zwecken zu verwenden. Wenn wir gleichwohl im Prinzip der Vorlage zustimmen und, um sie zu Stande kommen zu lassen, sogar Anträge eingebracht haben, so ge⸗
schieht dies nicht, weil wir eine Pflicht dazu anerkennen, sondern weil wir den Frieden wollen. Mir wäre es am liebsten, wenn die Gelder zur Entschädigung Derer verwendet würden, welche in Folge der Sperre zu Schaden gekommen sind. Aber der Abg. von Kröcher hat gestern schon nach⸗ gewiesen, daß das leider unausführbar ist. Das Centrum wünscht, daß die ganze Summe den Bischöfen zur Verfügung gestellt werde. Eine solche Lösung der Frage entspricht weder dem Recht noch der Billig⸗ kiit. Hätte die Temporaliensperre gar nicht statt⸗ gefunden, so würden die betreffenden Summen doch nicht den Bischöfen gezahlt worden sein, sondern den einzelnen Pfarrern als Empfangsberechtigten. Die Bischöfe haben also gar keinen Anspruch auf diese Gelder. Wir werden jetzt für den Antrag Hobrecht stimmen, um den Frieden herbeizuführen. Stimmt in dritter Lesung das Centrum gegen das Gesetz, dann werden auch wir gegen das ganze Gesetz stimmen. Wir haben dann für spätere Versuche, die Frage zu lösen, voll⸗ ständig freie Hand. Das ist unser Standpunkt.
Abg. Porsch: Von einer Beunruhigung unserer evangelischen Mitbürger kann hier doch keine Rede sein. Es handelt sich hier um nichts weniger als um die Rückgabe von Geldern, die von Gottes und Rechtswegen der katholischen Kirche, ihren Instituten und Priestern gehören. Diese 16 Millionen sollen angeblich ein gefährliches Kampfmittel im Dienst der katholischen Propaganda sein. Was sind 16 Millionen für eine Kirche in Preußen gegenüber so außer⸗ ordentlichen Anforderungen an die Befriedigung seel⸗ sorgerischer Bedürfnissee? Was fürchten Sie sich denn vor diesen 16 Millionen? Wenn aber wirklich in weiten Kreisen der evangelischen Bevölkerung schon dieses Gesetz Beunruhigung hervorgerufen hat, dann weiß ich nicht, wie die christlichen Kirchen neben einander stehen sollen, um dem Anprall der sozialen Bewegung zu widerstehen. Dann thut es mir um unser Vaterland leid. Hätten alle Evangelischen die Gesinnungen des Abg. Stöcker, dann wäre es unmöglich, daß wir einträchtig neben einander wohnen. Die Rede des Abg. Stöcker war nicht eine Abwehrrede, sondern eine Hetzrede schlimmster Art. Was brauchte seine Abwehr ein Zuröückgehen auf die Papst⸗ geschichte, was geht Sie das Dogma an? Es hat mich auf das Unangenehmste berührt, wie dieser Diener der evangelischen Kirche sich über unsere Dogmen geäußert hat. Wir können hier doch unmöglich kontradiktorisch über die Papst⸗ geschichte verhandeln. Wohin sollte es führen, wenn wir etwa von den Reformatoren, Fürsten und Königen sprächen? Hr. Stöcker müßte eigentlich in logischer Konsequenz verlangen: Ihr Katholiken müßt aus Preußen heraus! Dann hätte seine Rede einen Sinn. Wir sind preu⸗ ßische Staatsbürger und verlangen, daß wir nach Maßgabe der Verfassung behandelt werden. Hätten wir aber wirklich in vergangenen Jahrhunderten Unrecht gethan, sind Sie von Ihrem christlichen Standpunkt aus berechtigt, uns wieder Unrecht zu thun? Sie sprechen immer nur von einer Be⸗ unruhigung der Protestanten, aber nicht von einer Be⸗ unruhigung der Katholiken. Der katholische Klerus und das katholische Volk wünscht die einfache Rückgabe der angesam⸗ melten Fonds an die betroffenen Geistlichen und In⸗ stitute. Dieses Gesetz ist nicht tolerabel, geschweige denn acceptabel. Sie wollen auch den Frieden, verlangen aber, daß wir unsere Schmerzen behalten und dazu ein vergnügtes Gesicht machen und an der Mehrheit Theil nehmen, welche unsere Rechte beeinträchtigt. Sie wollen uns durchaus die Verantwortlichkeit in dieser Sache aufbürden. Sie nöthigen uns, dies Gesetz anzunehmen oder abzulehnen; beides ist mir unbequem. Muß ich aber meinen ehrlichen Namen zu einer von beiden Lösungen hergeben, dann soll in Gottes Namen dieser Gesetzentwurf abgelehnt und die Lösung dieser Frage vertagt werden. Der Abg. Brüel hat keineswegs den rechtlichen Standpunkt verschoben. Solche jura quaesita, wie sie die katholische Kirche und ihre Geistlichen haben, können auch auf dem Boden des öffentlichen Rechts erwachsen. Ich weiß nicht, ob der Laie Stöcker und der Jurist von Cuny das in Abrede stellen können. Rechte müssen zur Geltung gebracht werden, selbst wenn sie im Augenblick nicht realisirt werden können. Das Recht ist die Grundlage des Staats. Es hat eine Reihe von Rechtsftreitigkeiten statt⸗ gefunden bis in das Reichsgericht hinein, aus denen hervor⸗ eht, daß es sich nicht bloß um eine Verletzung wohlerwor⸗ ener Rechte auf dem Gebiet des öffentlichen Rechts, sondern auch privater Rechte handelte, und mit Recht sagt Graf Strachwitz, daß diese Vorlage verstößt gegen das siebente Gebot. Ich möchte einmal die Staatsbeamten sehen, die ruhig sind, wenn man ihnen die Gehälter vollständig sperrt, wie dies den katholischen Geistlichen gegangen. Die Herren reden sich ein, daß die Rechtsansprüche alle auf der Bulle de salute animarum beruhen. Das ist nur zum Theil der Fall. Der Staat hat sich nicht darauf beschränkt, diese Gelder zu sperren, sondern hat alle Leistungen gegenüber der katho⸗ lischen Kirche eingestellt, ganz gleich, worauf die An⸗ sprüche sich stützen. Das Reichsgericht hat in wiederholten Entscheidungen scharf ausgesprochen, daß es keinen Unterschied mache, ob die Staatsleistungen auf öffentlichen oder privaten Rechtstiteln beruhen, und in zahlreichen Fällen sind privat⸗ rechtlich begründete Ansprüche deshalb zurückgewiesen worden. Als z. B. in Schlesien 1810 säkularisirt wurde, waren die Kommissarien nur befugt, das Kirchen⸗ und Klostervermögen zu säkularisiren; die mächtige Hand des Staats hat sich aber auf Alles gelegt und hat auch das Stifts⸗ und Fundations⸗ vermögen säkularisirt. Der Staat hat sein Unrecht später auch anerkannt, hat aber das Kapital nicht restituirt, sondern dafür eine Rente gewährt, die nun auf Grund des Sperr⸗ gesetzes nicht gezahlt wurde. Hier handelt es sich also um rein prioatrechtliche Dinge. Wenn solche Gelder nicht mehr sicher sind, so ist es ja überhaupt nicht mehr möglich, eine Stiftung in unserem Staat zu machen. Gerade in Fällen dieser Art, wo man nicht weiß, wo die Erben der Fundatoren sind, hat der Staat die Pflicht, das Geld an die Pfarrgemeinden herauszugeben, damit die Stiftungsonera prästirt werden. Nicht darauf kann es ankommen, daß wir
diese schwierige Frage lösen, um sie aus der Welt zu schaffen, sondern wir müssen sie so lösen, daß eine Befriedigung des verletzten Rechtsgefühls eintritt. Wenn wir uns ier leicht über diesen privatrechtlichen Anspruch hinwegsetzen wollen, so würden vielleicht später auch die Güter der lebendigen Hand ebenso leicht beseitigt werden. Es wurde darauf hingewiesen,
daß die Encyklika Staatsgesetze für nichtig erklärt habe. Es
würde mich zu weit führen, den Ursprung hiervon ausein⸗ anderzusetzen. Ich will nur dies erwähnen, das preußische Staatsgesetz schuf einen kirchlichen Gerichtshof, dem die Macht gegeben wurde, das Band, das den Bischof mit seiner Diözese verbindet, zu lösen. Wenn wir überhaupt noch katholisch sein wollten, war es doch unmöglich, diese Bestimmungen als zu Recht bestehend zu erklären. Der Fürstbischof von Breslau war auch nach seiner Absetzung unser Bischof. Unter den gesperrten Geldern befindet sich jedenfalls auch Eigenthum, über das wir ohne Verletzung der Verfassung zu ver
fügen nicht befugt sind; darum muß die Rückgabe des Kapitals erfolgen. Es ist das vielleicht zum Theil mit großen Schwierigkeiten verbunden, aber der Staat, der die Mühe des Sperrens nicht gescheut hat, darf auch diese Schwierigkeit nicht scheuen. Selbst wenn Sie übrigens restituiren, so können Sie nicht die Bitterkeiten und die schweren Stunden ersetzen, die das Sperrgesetz in weite Kreise des katholischen Volks gebracht hat. Mir schwebt ein Fall vor, in dem man die Geistlichen aus dem Gemeindehause hinauswarf und nachher den Nachweis überließ, daß das Haus Privateigenthum ist. Gerade weil wir das Volk nicht auf⸗ bringen wollen, sondern das vollste Bedürfniß empfinden, voll⸗ ständigen Frieden zu schaffen, um den großen 2 des Staatslebens gewachsen zu sein, bitte ich Sie, eine Lösung zu geben, wenn nicht in dieser, so in der nächsten Session, die das Rechtsgefühl der Katholiken befriedigt.
Staats⸗Minister Dr. von Goßler: —
Neine Herren! Ich bedauere, daß ich entgegen meiner von vorn⸗ herein eingenommenen Haltung auch heute wieder auf einen Punkt zurückkommen muß, der außerhalb der eigentlichen Diskussion liegt Ich habe mir aus voller Ueberzeugung und mit Bestimmt heit auch in diesem Fall die Linie gezogen, daß. wenn man zum Frieden gelangen will, das Ausscheiden alles Dessen, was nicht zur Klärung der Sache beiträgt, nothwendig is Aber nach dem Eindruck, welchen ich gewonnen habe, sind die Worte des Hrn. Abg. Dr. Windthorst in Bezug auf die von mir zu der Lehrerversammlung in der vorigen Woche eingenommene Stellung in dem hohen Haufe in sehr weitgehender Weise ausgelegt worden. Ich bedauere, daß ich diese Worte ihrem genauen Inhalt und ihrer genauen Form nach nicht vernommen habe; es liegt eben in der Konstruktion dieses Saales und in der Stellung des Herrn Redners, daß ich die Feinheit seiner Wendungen nicht genau verfolgen konnte. Soweit ich im Stande gewesen bin, mich zu informiren, zerlegen sich die Vor würfe, die er mir gegenüber gemacht hat, in folgende einzeln Punkte.
Zunächst ist mir ein Vorwurf daraus gemacht worden, daß ich diese deutsche Lehrerversammlung habe durch einen Vertreter begrüßen lassen. Meine Herren, ich besuche grundsätzlich entweder selbst oder durch Vertreter alle Versammlungen die innerhalb meines Ressorts sich in Berlin abspielen, selbst solche Versammlungen, von denen ich genau weiß, daß sie in ihren Aus⸗ führungen und ihren Beschlüssen sich gegen Grundsätze aussprechen, welche ich für die richtigen halte; ich erinnere in letzterer Hinsicht an die Stellung, welche vielfach Realschullehrer eingenommen haben. Das hält mich aber in keiner Weise davon ab, und es ist in meinen Augen meine Verpflichtung, die Bestrebungen und die Gesinnungen, welche sich in freien Versammlungen innerhalb meines Ressorts ent⸗ wickeln, zu hören, auch, soweit es irgend möglich ist, zu berück sichtigen. 8
Mich gegen die deutsche Lehrerversammlung von vorn⸗ herein ablehnend zu verhalten, wäre von meinem Stand⸗ punkt aus geradezu komisch gewesen. In dem Programm dieser Lehrerversammlung war nichts enthalten, was irgendwie als staats gefährlich oder als abwegig beurtheilt werden könnte. Für mich war also nur zu überlegen, ob ich persönlich hngehen oder einen be⸗ währten Kommissarius entsenden sollte. Ich habe das letztere g wählt, weil das Maß meiner Belastung in der That so groß ist, daß es mir schwer ist, einige Stunden aus meinem Arbeitspensum auszuscheiden. Dieser mein Kommissarius hat nun eine Rede gehalten, die ich nur aus den Zeitungen kenne, die aber, soweit ich die verschiedenen Blätter der verschiedenen Richtungen verfolgt habe, allgemeine Anerkennung gefunden hat. Er hat — ich sehe hier eben eine zustimmende Bewegung des Hrn. Abg. Stöcker, der, wie ich gelesen habe, in der Versammlung war — er hat, wie ich gerade aus hochkonservativen Blättern ersehen habe, sehr viel sachliches Material offenbar absichtlich gegeben, um den Inhalt für die Berathungen der Lehrerversammlung schon einigermaßen zu gruppiren. Dann hat er am Schluß seiner Rede — so habe ich aus den Zeitungen entnommen — in durchaus verständlicher Weise darauf hingewiesen, die Lehrer möchten sich eben um die Sachen bekümmern, die ihres Amtes seien.
Zweitens ist nun der Vorwurf erhoben worden, daß, nachdem der Lehrer Dittes den einleitenden Vortrag — wenn ich recht gelesen habe, in 2 oder 2 ½ Stunden — gehalten, von meinem Vertreter nicht sofort Protest eingelegt sei. Meine Herren, diese Fragen sind ja oft an mich und meine Vertreter herangetreten. Ich habe den Grundsatz aufgestellt, daß man genau sich gegenwärtig halten solle, ob man Regierungs⸗Kommissarius sei, der das Recht habe, auf Grund der Verfassung oder sonst bestehender Vorschriften das Wort zu verlangen. Hat man das Recht nicht, so halte ich es für richtig zu schweigen. Denn auch diejenigen, welche eine Versammlung begrüßen, sind Gäͤste; sie stehen unter dem Hausrecht derjenigen, welche die Versammlung cinberufen haben, und ich halte es für viel richtiger, daß man unbequeme Sachen hört und stillschweigend sich entfernt, als daß man versucht einzuschreiten, aber das Wort nicht erhält, oder daß Einem das Wort nachher entzogen wird. Dann ist der Vertreter der Staatsautorität hülf⸗ und rechtlos. Mir liegt ein solcher Fall genau in der Erinnerung und ich weiß, daß, als ich junger Minister oder noch Unter⸗Staatssekretär war, ein Regierungs Schulrath in durchaus guter Absicht in der, wie es scheint, von dem Hrn. Abg. Windthorst gewünschten Weise eingeschritten ist und ein so gründliches Fiasko erlitten hat, daß die Aufsichtsbehörde in die peinlichste Verlegenheit versetzt worden und genöthigt gewesen is dem Herrn einen anderen Wirkungskreis anzuweisen. Ein solcher Vertreter ist in einer unkontrolirten und unter keiner Disziplin der Re⸗ gierung unmittelbar stehenden Versammlung nicht in der Lage, seine Autorität zu wahren. 1
Der dritte Punkt, wenn ich recht verstanden habe, betraf das Telegramm, welches ich an die Lehrerversammlung gerichtet habe Ich muß bei diesem Punkt an meine gestrigen Worte erinnern. Es wiegt ein gewisses Bedürfniß vor im deutschen Volke, Legenden zu bilden; ich habe aber ein anderes Interesse, daß die Thatsachen, wie