[14709] Heaeihchhzh6 der
Sächsischen Bank u Dresden
Mai 1890.
s6 no n ℳ 16 763 663 — „ 395 680.
„ 13 996 500 1 142 885. 58 288 087. 3 676 025. 1 174 658 6 297 854
ℳ 30 000 000. „ 4 090 125 44 964 700.
12 377 150.
[14486) 8 “ Status der Chemnitzer Stadtbank
in Chemnitz 19 31. . Snn I .
am 31 b am . 26—
Metallbestand ℳ 201,084 88. Coursfähiges Deutsches Geld Reichskassen⸗ gr. 8
Reichskassenscheine . .. scheine. Deutscher 87,100.—.
Noten anderer Roten anderer “ Banken. „ 8 ZIZZII11“X“ ℳ 300,553.
Sonstige Kassen⸗Bestände. Sonstige Kassen⸗ Wechsel⸗Bestände bestände.. „ 3,791,764.
Lombard⸗Bestände.. „ Effecten⸗Bestände . . .. 8
Wechsel . . . . Debitoren und sonstige Activa 2
Lombardforderungen “
Effecten. 1 8 2 256,225.
501,666.
510,000.
Passiva. hne Eingezahltes Actiencapital Sonstige Activen 127,500. —. 509,300. —.
11“ Banknoten im Umlauf „ Täglich fällige Verbindlich⸗ Heiteca“ An Kündigungsfrist gebundene 4 . 53,229. 68 An eine Kündigungsfrist ge-⸗. bundene Verbindlichkeiten „3,734,000. 8. Sonstige Passiven .. „ 127,507. 47. Weeiter begebene und zum Incasso gesandte, im öd“ Inlande zahlbare Wechsel ℳ 718,842.—. 1A4“ 1XA“
Activa.
Passiva. Grundkapital.. Reservefonds . . .. Betrag der umlaufenden Noten Sonstige täglich fällige Ber⸗
bindlichkeiten. 8
. ℳ
Verbindlichkeiten . . . . „ 10 113 524. — Sonstige Haffihwuu. 58 189 853. — Von im Inlande zahlbaren, noch nicht fälligen
Wechseln sind weiter begeben worden: ℳ 1 267 106. 45
liusx- Stand
der Badischen Bank ( am 31. Mai 1890.
Activa.
Metallbestand * 8 4 051 185 — Reichskassenscheine . . . . 12 885— Noten anderer Banken 91 600 — Wechselbestand . .. 16 821 037/ 50 Lombard⸗Forderungen 740 030,— Effectaa „ ..
8 219 144 40 Sonstige Aetiva .
1 580 310,18 SAS
Passiva.
9 000 000 — 1 541 44987
Grundcapital . „ Resermafasdtt .a Umlaufende Noten .. . . 11 387 100,— Täglich fällige Verbindlichkeiten 1 158 318 95
An Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten „ — Sonstige Passiva .. “ 429 323 26 Xℳ 25569258
Die weiter begebenen, noch nicht fälligen deutschen Wechsel betragen ℳ 4 327 978,17.
1113“ Fiu EII“
q“]
v 8
[14484] der
Wochen⸗Uebersicht
Bayerischen Notenbank
vom 31. Mai 1890.
Mretallbestöinds11nn Bestand an Reichskassenscheinen
Noten anderer Banken.
Wechseln . . . .
Lombard⸗Forderungen
Effecten sonstigen Activen Passiva. Das Grundcapital. Der Reservefonds
Der Betrag der umlaufenden Noten Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗
bindlichkeiten ...
Die an eine Kündigungsfrist gebun⸗
denen Verbindlichkeiten Die sonstigen Passiva.
3 32,096,000 64,000 2,944,000 41,804,000 1,702,000 939,000 1,266,000
7,500,000 1,382,000 63,096,000 6,245,000
1,000 2,591,000
Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande Kℳ 689,071,97.
Bayerische Notenbank. Die Direction.
zahlbaren Wechseln... München, den 3. Juni 1890.
Sahhs üwi .
, .
1
G nhkI es Lebenslaufs bis zum 15. Inli d. J. hier 9) Verschiedene brds g melden; iche 66c 18 vefanf efekerkfan e sder mit der Stelle zu betrauende Arzt seinen Wohnsitz Bekanntmachungen. an einem jenseits der Oder gelegenen Orte des Kreises zu nehmen hat. 11“““
Liegnitz, den 27. Mai 1890. ]
Der Regierungs⸗Präsident. Prinz Handjery.
11.“
[14487]
Die Kreiswundarztstelle des Kreises Frey⸗ stadt ist erledigt. Geeignete Bewerber wollen sich unter Einreichung der erforderlichen Zeugnisse und
111“”“ “
SGeeschäfts⸗Uebersicht “ der Deutschen Lebens-Versicherungs⸗Gesellschaft in Lübech für das Jahr 1889
nach Maßgabe der Verfügung des Königlich Preußischen Ministeriums des Innern vom 23. September 1861, sowie der Rescripte des Königlich Preußischen Polizei⸗Präsidiums zu Berlin vom 15. Juli 1866 und vom 6. Juni 1867. Geschäftsstand der Deutschen Lebens⸗Versicherun s⸗Gesellschaft in Lübeck am Schlusse des Jahres 1889 mit Anführung der auf das önigreich Preußen fallenden Beträge. UlItimo 1889 waren im Ganzen versichert: 1) nach §. 2 ad 1 des Statuts (Kapitalversicherung auf den Todesfall): 37 934 Personen mit ℳ 139 912 125.35 zu einer Jahresprämie voen.. ℳ 4 199 152.10 (excl. der Prämie für diejenigen Versicherungen, für welche die Prämienzahlung bereits aufgehört hat.) 2) nach g. 2 ad 2 des Statuts (Kapitalversicherung auf den versicherung): 2 165 Personen mit ℳ 4177 467.45 zu einer Jahresprämie von . 1 (exel. der Prämie für diejenigen Versicherungen, zahlen sind.) 3) nach §. 2 ad 3 des Statuts (Renten⸗Versicherung): 468 Personen mit einer Jahresrente von ℳ 173 229.62 und einer Jahresprämie für darunter befindliche noch nicht fällige Renten und Personen von . . . . ... ℳ 6 133.00 Von diesem Bestande kommen auf das Königreich Preußen: 1) Kapitalversicherungen auf den Todesfall: 1 24 012 Personen mit ℳ% 79 019 766.93 zu einer Jahresprämie von . . . . . H . .ℳ 2 371 696.16 2) Kapitalversicherung auf den Lebensfall und Sparkassenversicherungen: 1 252 Personen mit ℳ 2 410 130 36 zu einer Jahresprämie von.. 131252* 92 408.44 2 461.96
Lebensfall und Sparkassen⸗
öbkb““ für welche keine Prämien mehr zu
b 3) Renten⸗Versicherung: 211 Personen mit ℳ 77 864.97 Jahresrente und . . . . . Jahresprämie für noch nicht fällige Renten und Pensionen. 8 8 8 Der Vergleich dieses Versicherungsbestandes im Königreiche Preußen mit denjenigen des Vorjahres ergiebt: 1) in der Branche der Kapitalversicher ung auf den Todesfall: ultimo 1889: 24 012 Personen mitt .ℳ 79 019 766.93 1 „ 1888: 23 820 77 372 158.40 eine Zunahme von 192 Personen mit .ℳ 1 647 608.53 2): in der Branche der Kaäpitalversicherung auf den Lebeunsfall und der Sparkassen⸗
versicherung: ultimo 1888: 1 274 Personen mit 2 458 630.36
„ 48898 8 8 2 410 130.36 eine Abnahme von 22 VLersonen miit 5656 48 500.00 3) in der Branuche der Renten⸗Versicherung: ultimo 1888: 218 Personen mit yNNLLGG 11XX“ 77 946.62 Jahresrente,
77 864.97 B 81.65 Jahresrente.
„ 1888 “ eine Abnahme von LZ11e6“ An Prämien wurden im Jahre 1889 ans Versicherungsverträgen mit Preußischen Staatsangehörigen erhoben: 1) in der Branche der Kapitalversicherung auf den Todesfall “ „ „ Lebensfall und der Spar⸗ 8e 82 843.,92
kassenversicherung v11141“ b enta 8 Im Ganzen ℳ 2 628 498,.50 dagegen anf Grund von Herfhcheen, .; mit Preußischen Staatsangehörigen 8 8 ausgezahlt: für 584 Todesfälle, bezw. durch Terminerlebung fällig gewordene Lebensversicherungen ℳ 1 741 159.25
75 250.00 69 038.80
ℳ
ℳ 2 445 968.97 8 99 685.61
8 Ieee“ 161112A4A4*X“ „ Policen⸗Rückkäufe und zurückgezahlte Aussteuer⸗- und Sparkassen⸗Ver⸗
icc 1““
„ 52 fällige Kapitalversicherungen auf den Lebensfall und Sparkassen⸗
8 178 385.36 ℳ 2 063 833.41
ℳ 34 443 910.55
Von den belegten Geldern der Gesellschaft ixe im Gesammtbetrage von vG
waren ultimo 1889 im Königreiche Preußen belegt: 1 in Landgütern und anderen Grundfücen, hauptsächlich in Brandenburg, Pommern, Westpreußen “ . ℳ 30 305 743.70 in Staatspapieren, Pfandbriefen und Etjenbahn⸗Prioritäten . ... „ 558 227.00
in Darlehen an Preußische Staatsangehörige gegen Schuldverschreibung und
ö“ I“
Untreend 8 “ im Ganzen ℳ 32 674 064.68 esitzt die Gesellschaft ein Haus in Berlin, welches frei von otheken ist und in der Bilanz der Seincen per ultimo 1889 vgne öh deren is ihen Werthe voo 11*X“*“ Die Gesammtverwaltungskosten der Gesellschaft (einschließli ’ v11112a4* 8 1 1u“ rvofsg n) bei einer Gesammt⸗Jahreseinnahme . . . . . . . 2 513 75755 Die Gesammt⸗Prämien⸗Reserve belief sich ultimo 1889 auf . ℳ 34 509 912.80 v ....... 1 873 698.43 EWEWWW 80 8
I1
. .
außerdem
2 600 494.58 . ℳ 36 984 105.81
im Ganzen
““
Bilanz per ultimo Dezember 1889.
Debitores.
D V8* 2) Grundstücke:
a. Haus der Gesellschaft in Lübeck ult. 1888.
Abschreibung im Jahre 1889 . . . b. Haus der Gesellschaft in Berlia. Abschreibung im Jahre 1889. 3) Belegte Gelder, und zwar: a. Hypotheken . eeS“*“ c. Darlehen gegen Versicherung ꝛc. . . . 6. oltee Datleeen 4) Außenstände bei Agenten ... 5) Guthaben bei Bankhäusern La 7) Stückzinsen bis ultimo 1889 . . . . . . . 8) Mobiliar ultimo 1888 . . . .
9) Sonstige Forderungen:
a. gestundete Prämienraten b. Guthaben an Prämienres c. diverse ausstehende Forderungen. o1111“
114“”“
1. 1 8128 1) Papital in 425 Ackten. . ... .
2) Schäden⸗Reserve:
a. für anerkannte, aber noch unbezahlte Forderungen aus Versiche⸗
rungsverträgen
b. für zweifelhafte Forderungen aus Versicherungsverträgen (Reserve für unerledigte Gegenstände)
3) Prämien⸗Reserve: “ für Lebensversicherungen .. . 8 „ Sterbecassenversicherungen „ Aussteuerversicherungen
„ Sparcassenversicherungen
„ Rentenversicherungen
„ Prämien⸗Uebertrag ...
4) Reserve für unvorhergesehene Verluste. ) Gesetzlicher Kapital⸗Reservefond . ..
5 6) Sonstige Passiva:
.Uneingelöste Gewinnantheilscheine . Vorausgezahlte Zinsen....
Guthaben des Rückversicherungsverbandes an Präͤmienreserve Unterstützungsfonds für Beamte der Gesellschaft . . . . .
g. Guthaben von Agenten . . . . . h. Diverse Creditores.
Fälliger Gewinnantheil der Abtheilung “ d B Jahresklasse 1874
lliger Gewinnanth. der Abth
Abschreibung im Jahre
erve beim Rückversicherungsverbande
.Für die Versicherten zurückgestellter Gewinnantheil, Abtheilung A. 8 B. Noch nicht abgeforderte Dividende der Versicherten, 8 „
.e
. . . . 658
ℳ 427 500.— 8 4 500.— ℳ 1 998 965.05 8 13 965.05 „
ℳ
423 000.—
1 985 000.—
. ℳ 30 569 183.70 „ 1 175 670.64 36 450.00
2 662 606.21
34 443 91055
. * 3 . . . .* .*
. . .* *
h“
80 061 70 11 879 46 59 947 49 10 574 01
8500.— V 1 700.—
. ℳ 1 191 353.02
6 8
— .“
8 S.
124 795 40 3 584.39
128 37979
ℳ 31 157 263.56
80 147.13
. 940 225.52 . 650 664 13
1 681 61
2.41
1 873 698.43
36 383 611 23
745.02 329 837.43 47 648.41
. 8 16 682.82
98 33
.ℳ 109 409.93 106 579.11 46 330,06 46 880.65
1882 23 013.36 „ 332 21
1878 „ 1886 „
80 670.45 263 456.08
7.20
3 11
447 494 58 153 000 00
7) Gewinn aus dem Jahre 1889 ..
8 Hiervon sind laut Gewinn⸗ und Verlustrechnung den Versicherten überwiesen und nach Maßgabe der Vorbemerkungen zur Bilanz an
die einzelnen Abtheilungen derselben vertheilt worden * 255 000.00 und dem Reserve⸗Conto für unvorhergesehene Ver⸗
luste überwiresene—
45 828.27
ℳ 402 82
8.27
Dividende der Actionaire und Tantième aus dem Jahre 1889
1 6
den 3. Juni 1890. 11I
Der General⸗B
102 000 00
Sasaact..
evollmächtigte:
W. Friedel.
19 8
ö“ lusweis der Sch arzburgischen Landesbank
8 zu Sondershausen per 31. Mai 1890.
Aoctiva. ℳ 126,617. 237,075. 295,841. 1,607,841. 3,650,270.
56,991.
Kassenbestand . . . .A8ZZö“ . öö““ 1 Conto⸗Corrent⸗Saldo vh 7585 Immobilien und Mobilder in Nicht eingeforderte 60 0% des
4 ] bCC“ 17,948.
X 787,586.
ℳ 2,500,000. 4,843,218. 32,420. 116,947. 7,492,586.
36. 1 Passiva.
Aktienkapital
Oopositen 8
Reservefonds
Diverse
05. 32. 99.
ℳ
36.
“
8 8 (147822 Meckl
uburgisch
39 951 875 65
2
Bank in Schwerin i. M.
Status pro ultimo Mai 1890.
Activa.
Kassenbestand und Bankguthaben. ℳ 1 983 573,75
Wechsel ...
Darlehen gegen Unterpfand unsd
Conto⸗Corrent⸗Debitoren.
Eigene Effecten und Consortial⸗
etheiligungen
Nicht eingeforderte 60 % des Actien⸗
Capitals. Bankgebäude.. W116-6“*
Passiva.
Actien⸗Capital .. .
Depositen⸗Gelder:
Capital⸗Einlagen, Sparbücher ꝛc.
eeeeeeseeöö1.“;
Dividenden⸗Reservefonds .. . Diverse d
81 725,48 5 315 467,23 281 792,90
3 000 000,— 146 701,61
8 29 972,17
ℳ 10 839 233,14 ℳ 5 000 000,—
5 581 991,80 42 381,62 20 000,—
194 859,72
5 839 233,14
zum Deutschen
Reichs⸗
“
Fünfte Beilage
834
Anzeiger und Königlich
Berlin, Donnerstag, den 5. Juni
Prel “
1111“A“X“
ts⸗Anzeiger. 899.
“
— —
—
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den H Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central⸗Handels⸗Register
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für
Berlin auch durch die Königliche Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
xpedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Konkurse, Tarif⸗ und Fahrplan⸗Aenderungen de
deutschen
11“
für das Deutsche Reich. „„ 1843)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteliahr. Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
Reich erscheint in der Regel täglich. — Das — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
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Vom „Central⸗Handels⸗Re
gister für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 134 A. und 134 B. ausgegeben.
8
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““]
[42. G. 5715.
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„ K. 7793. Blechscheere mit Coulissenbewegung und mit im Gestellhohlraume untergebrachtem Rädervorgelege. — Erdmann Kircheis in Aue in Sachsen.
„ M. 7190. Verfahren zur Erzeugung von Druckspannungen in Röhren und anderen Hohl⸗ körpern für hohen inneren Druck. — Reinhard Mannesmann jun. in Remscheid⸗Blieding⸗ hausen.
51. L. 6005. Musikinstrument, bei welchem die Tonänderung durch verschieden starkes Anspannen der Saiten während des Spiels herbeigeführt wird. — J. Levy in Berlin NW., Bandel⸗
straße 38.
52. B. 10 575. Garnrollenhalter für Näh⸗ maschinen. Arno Böttcher in Dresden, Albertpl. II. part.
G. 5760. Knopfloch⸗Nähmaschine. — Jul. Gutmann in Berlin, Meyerbeerstr. 18.
M. 7139. Einfädelmaschine für Stick⸗ maschinennadeln; Zusatz zum Patent Nr. 40 446 — Maschinenfabrik Kappel in Kappel b. Chemnitz.
57. D. 3851. Photographische Camera mit Rollenpapier. — S. A. Darier⸗Gide in Genf, Schweiz, Boulevard James Fazy 12; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin NW., Luisenstraße 25.
58. H. 9786. Filterpresse mit umlegbaren po⸗ rösen Platten. — John Hill in Asfhwood, Long⸗ ton Staffordshire, England; Vertreter: Brydges 8& Co. in Berlin SW., Königgrätzerstraße 101.
59. H. 9518. Doppelt saugende und drückende Differential⸗Kolbenpumpe mit zwei Ventilen. — C. Hoppe in Berlin N., Gartenstraße 9—12.
63. F. 4598. Lenkvorrichtung für zwei zu einem Vierrade mit einander verbundene Zweiräder. — Richard Flachs in Oberlößnitz⸗Radebeul bei Dresden.
„ O. 1304. Vorrichtung zum Feststellen von Zweirädern. Emil Offenbacher in Markt Redwitz, Bayern.
64. Sch. 6233. Verschließbarer Deckel für Bier⸗ gläser. — Hugo Wold. Schubert in Krimmit schau, Untere Mühlgasse 28. 1
Klasse.
65. P. 4661. Treibrad für Wasserfahrräder. — Geora Pinkert in Waldheim, Sachsen.
67. Sch. 6585. Schleifvorrichtung für Bohrer⸗
spitzen. — Ludwig Schmidt in Offenbach a. M.
68. F. 4577. Sicherheits⸗Thürhaken. — Franke & Co. in Berlin N, Kastanien⸗Allee 26.
M. 7152. Rechts und links verwendbares Drückerschloß. — Peter Majerus in Düde⸗ lingen, Luxemburg; Vertreter: Carl Pieper in Berlin NXW, Hindersinstr. 3.
Sch. 6538. Espagnolette⸗Verschluß. — L. Schmid⸗Chambaz & Fils in Lausanne, Schweiz; Vertreter: Wirth & Co. in Frank⸗ furt a. M.
71. K. 7706. Nagelständer für Absatz⸗Aufnagel⸗ pressen. — Robert Kiehle, Königl. Sächs. Hof⸗ lieferant, in Leipzig.
74. C. 3253. Optische Signalvorrichtung. — Richard Joseph Crowley in Los Angeles, Graf⸗ schaft Los Angeles, Californien, V. St. A.; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Kommissions⸗ rath in Berlin SW., Lindenstr. 80.
G. 5700. Vorrichtung zum Anzeigen der Richtung akustischer Signale. — Carl August Noack in Dresden, Amon⸗Str. 44 I.
M. 7218. Druckknopf für Haustelegraphen. — Heinrich Messing in Offenbach a. Main.
R. 5679. Elektrische Signallampe. John Price Rees in London, England; Ver⸗ treter: Robert R. Schmidt in Berlin SW., Königgrätzerstraße 43.
75. S. 5273. Verfahren zur Reinigung des nach dem im Patent Nr. 15 218 beschriebenen Ver⸗ fahren zur Darstellung von Kaliumkarb nat ge⸗ wonnenen Kaliummagnesiumkarbonat. — Salz⸗ bergwerk Neu⸗Staßfurt in Loederburg bei
80. N. 2071. Versahren zum Garbrennen des Brenngutes in Kammer⸗ und Ringöfen von der Decke des Ofens aus. — R. Niendorf in Görlitz. W. 5649. Darstellung porzellanartiger Thon⸗ waaren unter Benutzung von Chloriden. Ferdinand Wallbrecht, Königlicher Baurath, in Hannover.
85. D. 3825. Wasserklärapparat. — Henri Desrumaux in Lille, Rue St. Etienne; Ver⸗ treter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler in Berlin SW., Anhaltstr. 6.
H. 9581. Einrichtung zum Einführen von Reagenzflüssigkeit in Wasser. — John Wesley Hyatt, 793 High Street Newark, Essex County, New⸗Jersey, V. St. A.; Vertreter: G. Brandt in Berlin SW., Kochstr. 4.
L. 5945. Filter. — Heinrich Lossow in Schleißheim⸗Munchen, Nymphenburgerstr. 31/0.
„ Sch. 6524. Abtrittdeckel mit Urintrichter; Zusatz zur Patentanmeldung Sch. 6393. M. Schubert in Kottbus⸗Sandow.
89. A. 2463. Neuerung an Centrifugen für Zuckerfüllmasse und dergl. — H. Andree in Nauen.
St. 2464. Verfahren zur Gewinnung des krystallisationsfähigen Zuckers aus Zuckerfüll⸗ massen. — Carl Steffen in Wien; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätzer⸗ straße 101.
St. 2515. Verfahren zum systematischen Verkochen von Zuckersäften auf Korn. — Carl Steffen in Wien, Heugasse 40; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätzer⸗ straße 101.
2) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An⸗ meldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Klasse. 27. H. 8991. Filter mit selbstthätiger Reini⸗
gungsvorrichtung; Zusatz zum Patente Nr. 38 396.
Vom 30. September 1889.
89. K. 6689. Verfahren und Apparat ununterbrochenen Verkochen von Dicksaft.
23. Mai 1889.
3) Uebertragungen.
zum Vom
Patentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten Patent⸗Ertheilungen sind auf die nachgenannten Personen übertragen worden.
Klasse. ; 1
29. Nr. 11 729. Erste Deutsche Namie⸗Ge⸗ sellschaft in Emmendingen, Breisgau. Neuerungen in der Behandlung der Pflanzen⸗ faser zum Zweck sie spinnfähig zu machen. Vom 21. Januar 1880 ab.
50. Nr. 42 794. Firma C. T. Speyerer & Co. in Berlin SW., Kochstr. 10. — Schlag⸗ stift⸗Scheibenmühle mit Verschrotung des Mahl⸗ gutes. Vom 4. August 1887 ab.
68. Nr. 48 594. Firma Krieger & Schoen in Dresden. — Fallenschloß. Vom 6. Oktober 1888 ab.
„ Nr. 48 765. Gebrüder Gießler in Herges⸗Hallenberg. — Zimmer⸗ und Hausthür⸗ schloß mit feststellbarer Falle. Vom 1. Februar 1889 ab.
70. Nr. 46 469. Aug. Zeiß & Co. in Berlin, Leipzigerstr. 107. — Schreibfeder⸗Reiniger.
Vom 20. September 1888 ab 11“
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der
4) Erlöschungen.
Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen. Klasse. 8 — 3. Nr. 49 528. Verfahren zur Herstellung
klebter plüschartiger Waare aus Federn. 4. Nr. 10 522. Glimmerblaker ohne Metall⸗
„ Nr. 40 767. Vorrichtung zum Verschieben
klammern oder Federn. des Dochtes in Rund⸗ und Flachbrennern.
6. Nr. 41 525. Wendeapparat für Malz und ähnliche Materialien.
10. Nr. 32 593. Rührvorrichtung an Dampf⸗ und Feuertelleröfen.
Nr. 32 935. Neuerungen an Dampftelleröfen.
Nr 33 967. Neuerung an einer Rühr⸗ vorrichtung für Dampf⸗ und Feuertelleröfen; Zusatz zum Patente Nr. 32 593.
Nr. 33 969. Neuerung an einer Rühr⸗ vorrichtung für Dampf⸗ und Feuertelleröfen; 2. Zusatz zum Patente Nr. 32 593.
Nr 41 118. Verfahren zur Verbesserun und Conservirung von Nuß⸗Würfelkohlen he; Bildung eines Ueberzuges, sowie zur Nutzbar⸗ machung des Siebkleins durch Formen zu Bri⸗ quettes unter Anwendung von Borsäure und Borax
12. Nr. 41 718. Apparat zur Gewinnung des in schwefelhaltigen Erden, Mineralien u. s. w. enthaltenen Schwefels und zur Sublimirung des Rohschwefels
„ Nr. 51 326.
Gallusgerbsäure. 13. Nr. 40 238.
kessel. “
Nr. 44 666. Saugendes Strahlgebläse für Dampfkessel⸗Feuerungen. 8 Nr. 44 669. Zugregulator für Dampffessel⸗ Feuerungen. Nr. 48 012. wasserableitern.
Nr. 48 600. Vom Manometer aus be⸗ wegtes Sicherbeitsventil für Dampfkessel.
Nr. 48 733. Neuerungen an Dampferzeugern mit geschlossener Feuerung 8
14. Nr. 36 570. Maschinensystem mit Hoch⸗ und Niederdruck⸗Dampferzeuger.
Nr. 40 526. Pneumatischer Bremsapparat für Dampfmaschinen.
Nr. 44 499. Dovppel⸗Zwischenbehälter bei mehreylindrigen Dampfmaschinen mit stufen⸗ förmiger Expansion.
„ Nr. 49 447. Schiebersteuerung.
15. Nr. 44 823. Neuerung an Schön⸗ und Widerdruckmaschinen.
18. Nr. 32 920. Walzenstellvorrichtung.
20. Nr. 1905. Aufhängung der Bremsbacken
an Eisenbahnwagen.
Nr. 32 375. Pedal für Eisenbahnen, welches bei verschiedenen Zugrichtungen schwingt oder niedergedrückt wird.
40 617. Einrichtung zum Signalisiren von Eisenbahnzügen.
41 326. Neuerung an elektrischen Eisen⸗ bahnen mit Stromzuführung durch Kontaktwagen.
Nr. 48 509. Selbstthätige Umsteuerung an Fahrzeugen.
„ Nr. 50 285. Straßenbahnen.
21. Nr. 19 779. Neuerungen an dynamoelek⸗ trischen und elektrodynamischen Maschinen.
Nr. 43 298. Neuerung in der Bewickelung von Scheibenarmaturen für magneto⸗ und dynamo⸗ elektrische Maschinen.
22. Nr. 50 411. Neuerungen in der Darstellung der Naphtalin⸗a-sulfosäure. 23. Nr. 41361. Verfahren
eines Schmiermittels
24. Nr. 16 223. Neuerungen an Gasgeneratoren
und deren Oefen.
.20 726. Neuerungen an Gasgeneratoren;
zum Patente Nr. 16 223.
Nr. 26 094. Neuerung an den durch Pa⸗ tent Nr. 16 223 und Zusatz⸗Patent Nr. 20 726 geschützten Gasgeneratoren; 2. Zusatz zum Pa⸗ tente Nr. 16 223.
Nr. 42 176. Schornsteine. 25. Nr. 43 358.
„ Nr. 44 069. 29. Nr. 44 752. 30. Nr. 40 782.
ge⸗
Verfahren zur Gewinnung reiner
Feuerung für stehende Dampf⸗
Hebelanordnung an Dampf⸗
selbstthätigen
Stromzuführung für elektrische
zur Herstellung
. Reinigungsvorrichtung für Rundstrickmaschine. Strickring. Carbonisirapparat. Selbsteinkassirender zur Entnahme von elektrischen Strömen. „ Nr. 44 731. Apparat zum Einnehmen schlecht schmeckender flüssiger Arzneien. 34. Nr. 40 407. Einstellbare Sprungfeder⸗
matratze. Federnde Halte⸗Vorrichtung
Apparat
Nr. 44 623. Halte⸗g für Ständer zum Einstellen stockartiger Gegen⸗ stände.
36. Nr. 32 583. ohne Rost.
37. Nr. 51586. zum Niederlassen
38. Nr. 32 850. Schränken von Sägen.
„ Nr. 38 547. maschinen.
Neuerung an eisernen Füllofen
Einrichtung an Kastenfenstern der Oberflügel.
Maschine zum Schärfen und Band⸗, Kreis⸗ und geraden
Neuerung an Brettchenhobel⸗
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