1890 / 134 p. 12 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 05 Jun 1890 18:00:01 GMT) scan diff

Klasse. 1

38. Nr. 44 610. Maschine zum Zusammensetzen

der Speichen und Felgen von Wagenrädern.

Nr. 48 686. Einrichtung an Bohrwinden zum Einspannen verschieden starker Bohrer. 40. Nr. 49 329. Darstellung von Aluminium

und Magnesium aus den Oxyden. 1

42. Nr. 23 301. Billetsystem und Coupirapparat für Lokalbahnen aller Art.

Nr. 40 124. Neuerung an Waagebalken.

Nr. 42 373. Neuerung an Waagebalken; Zusatz zum Patente Nr. 40 124.

Nr. 48 244. Bandmaßzähler.

44. Nr. 45 025. Sicherheitsnadel.

Nr. 45 261. Feststellvorrichtung an selbst⸗ thätig sich schließenden Klappfüßen für Man⸗ schettenknöpfe u. dergl. Wö“

Nr. 45 842. Apparat zum selbstthätigen Verkauf von Flüssigkeiten.

Nr. 47 001. Selbstthätiger Ausschank⸗ apparat.

Nr. 48 510. Apparat zur Herstellung von Glasknöpfen mit Metallsteg.

Nr. 44 572. Neuerung an Gasmaschinen.

Nr. 45 299. Neuerung an Gaslokomotiven mit Gasentwickler.

Nr. 45 604. Luftmaschine. b

47. Nr. 2724. Seitliche Versteifung beweg⸗ licher Knotenpunktverbindungen bei Metall⸗

constructionen.

Nr. 33 720. Neuerungen an der durch Patent Nr. 11 803 geschützten Schmiervorrich⸗ tung.

Nr. 40 985. Zerlegbare Gliederkette mit rechteckigen Langgliedern und eingehakten Ver⸗ bindungsgliedern.

Nr. 44 334. Gestänge.

48. Nr. 15 043. Verfahren zum Blankglühen der Stahl⸗ und Eisenwaaren.

49. Nr. 28 932. Antriebvorrichtung an Fall⸗ werken und ähnlichen Maschinen.

Nr. 44 708. Vorrichtung zum Erhitzen von Hufeisenstollen behufs Härtens derselben.

Nr. 44 783. Selbstthätige Zuspann⸗ vorrichtung an Blechfalzmaschinen.

Nr. 45 315. Maschine zur Herstellung von Nägeln mit schraubenförmig gewundenem Schaft.

Nr. 45 396. Bohrbank.

Nr. 48 787. Parallelschraubstock.

Nr. 50 900. Blechdosen⸗Verschließmaschine.

50. Nr. 32 343. Steinbrechmaschine mit oberem Antrieb und Keilführung der Schwinge.

Nr. 40 938. Vorrichtung zum gleichzeitigen Anpressen und Lösen der Bürsten bei Glanz⸗ mühlen für Bronzefabrikation.

Nr. 48 907. Reinigungsvorrichtung Plansieben. 1

51. Nr. 38 807. Resonanzbodensteg mit Doppel⸗

brücke für kreuz⸗ und gradsaitige Instrumente.

Nr. 44 058. Schallöffnungen an Pianinos.

Nr. 49 978. Verstellbare Führungsvor⸗ richtung für endlose Notenblätter bei mechanischen Musikwerken.

Nr. 51 513. Vorrichtung zum Anreißen von IIn en unter Benutzung durchlochter Noten⸗

ätter.

52. Nr. 42 127. Nähmaschine zum Besticken von zugeschnittenen Stücken.

Nr. 45 338. Ueberwendlich⸗Nähmaschine

zum Zusammennähen von Wirkwaaren u. dergl.

53. Nr. 6049. Verfahren der Darstellung eines Kaffeesurrogats aus mit Natron gereinigtem und dann geröstetem Getreide.

Nr. 41 988. Verfahren zur Herstellung von Milchpulver.

55. Nr. 21 398. Verfahren zur Wiedergewinnung dos Nöeahl bei der Fabrikation von Holzzellstoff u. dergl.

57. Nr. 31537. Verfahren zur Herstellung von photographischen Platten mit gekörntem oder schraffirtem Untergrunde für direkte Uebertragung auf Metalle, Steine u. s. w.

60. Nr. 48 674. Pendelregulator für Dampf⸗ maschinen u. s. w.

61. Nr. 36 974. Neuerung an Apparaten für automatisch entstehende Gase.

Nr. 44 824. Apparat zur Erhöhung der Löschwirkung von Feuerspritzen.

63. Nr. 40 184. Neuerung an Steigbügeln.

Nr. 41 019. Selbstthätige Wagenbremse.

Nr. 43 935. Neuerung an zweitheiligen Fahrrad⸗Achsen.

Nr. 44 314. tung für Wagen.

Nr. 44 924. Neuerung an Fahrrädern.

Nr. 49 226. Vorrichtung, um Zweiräder mit hintereinander angeordneten Rädern in senk⸗ rechter Stellung zu erhalten.

65. Nr. 48 383. Schiffsschraube.

68. Nr. 44 992. Neuerung an Vorhänge⸗ schziffen, 05 V

28 kr. 1. orrichtung zum Befestigen des Ttürgänden an Eüüceutte seßsg

. r. . orrichtung zur Verdeckun der Schlüssellöcher an Thürschlössern

70. Nr. 47 987. Tintenfaß in Taschenuhr⸗Form.

Nr. 48 406. Reißschiene mit Stellvor⸗ richtung.

71. Nr. 28 059. Holznagelapparat für Schuh⸗ waaren.

Nr. 43 270. Neuerung an dem Holznagel⸗ apparat für Schuhwaaren; Zusatz zum Patente

Nr. 28 059. Verschiebbare, bügelförmige

Eintheilige Kupplung für

von

12

Antrieb⸗ und Bremssvorrich⸗

Nr. 45 553. metallene Strippen für Schuhwerk. Nr. 49 435. Holznagelapparat für Schuh⸗ waaren; Zusatz zum Patente Nr. 28 059. Nr. 51 417. Verstellbarer, aus Holz und Eisen zusammengesetzter Leisten für Schuhmacher. 72. Nr. 36 351. Batteriegeschütz mit heraus⸗ nehmbaren Patronenkammern. 74. Nr. 45 245. Elektrische Markirscheiben 77. Nr. 51 483. Spielzeug zur Erzeugung schein⸗ bar körperlicher Gebilde mittelst eines umlaufenden

Drahtes. Nr. 51 490. Geduldspiel.

Nr. 51501. Spielzeug mit Windrädchen und auf schiefer Ebene gelagerten Reibrädchen für die 8b

Se. 51 507. Spielzeug mit springender igur.

78. Nr. 42 452. gelatiniren.

Auslösung von

Verfahren, Nitroglycerin zu

Klasse. 818. 6g” 44 236. Neuerung an Sperrwerken für ren. Nr. 46 987. Einrückvorrichtung für springende Sekunde. Flad. 85. Nr. 40 711. Oeffentliche Bedürfnißanstalt mit selbstthätiger Gebübrenerhebung. Fr. 46 182. Ausflußventil mit Kolben⸗ schieber. 86. Nr. 44 914. Mit Schutzmarken versehenes Gewebe. Nr. 47 938. Kettenbaum. 88. Nr. 40 672. Windrad, welches bei stärkerem Winde sich schräg gegen den Wind stellt. Berlin, den 5. Juni 1890. Maiserliches Patentamt.

Bojanowski.

Entscheidungen deutscher Gerichtshöfe. (Nach den neuesten Zeitschriften und Sammlungen.)

1) Art. 343 H.⸗G.⸗B. enthält zwar keine Be⸗ stimmung darüber, unter welchen Bedingungen der Selbsthülfeverkauf abzuschließen sei, allein nach Grund, Bedeutung und Zweck des letzteren ist grund⸗ sätzlich davon auszugehen, daß der Verkauf in ge⸗ schäftsüblicher Weise und den Umständen des Falls angemessen unter solchen Bedingungen vor sich zu gehen hat, welche unter Berücksichtigung des Interesses beider Theile die Erzielung des höchst⸗ möglichen Preises für die Waare ermöglichen und wahrscheinlich machen. U. O.⸗L.“G. Jena v. 8. Nov. 1888. Seuff. Archiv Bd. 45 S. 186.

2) Wenn Gegenstand der Kommission der Abschluß und die Ausführung von Börsengeschäften an einer bestimmten Böͤrse sind, so ist damit auch der Er⸗ füllungsort dieser kommittirten Geschäfte gegeben. Der Kommissionär soll an dem Börsenplatz Er⸗ füllung leisten und empfangen. Darum ist auch hier nach §. 29 C.⸗P.⸗O. die Klage auf Erfüllung des auswärts wohnenden Kommittenten begründet. 8 18 Civils. R.⸗G. v. 29. Mai 1889 a. a. O.

. 189.

[14681]

Verpflichtung des Spediteurs und Kommissionärs zur Versicherungsnahme im Falle eines nicht aus⸗ drücklichen, aber aus den Umständen zu entnehmenden Auftrags. U. I. Civils. R.⸗G. v. 1. Juni 1889 (1M.

4) Wurde das Frachtgut nach Art. 407 Abs. 4 H.⸗G.⸗B. öffentlicht verkauft, so kann das Amtsgericht vom Frachtführer, zu Gunsten von dessen Forderun⸗ 889 solches stattfindet, nicht eine vorgängige rechts⸗ räftige Entscheidung über die Höhe und Berechti⸗ gung der Ansprüche des Frachtführers fordern. Das Gericht ist nicht dafür verantwortlich, wie derselbe den Erlös verwendet. Bschl. O.⸗L.⸗G. Dresden v. 10. April 1888 a. a. O. S. 192.

5) Die Eisenbahn hat die rechtzeitige, anderweite Verfügung des Absenders über das auf die Eisen⸗ bahn gegebene Frachtgut zu beachten und ist im Fall der Nichtbeachtung schadensersatzpflichtig. (Art. 387 und 360 H.⸗G.⸗B.) Unverbindlich ist nach Art. 423 a. a. O. der vertragsmäßige Verzicht auf Entschädigung wegen der Nichtbeachtung. 38 8 München v. 20. April 1889 a. a. O.

6) Bei einer Versicherung auf behaltene Ankunft des Schiffes haftet der Versicherer nach §. 854 Ziff. 1 H.⸗G.⸗B. nur dann, wenn entweder ein Totalverlust eintritt oder das Schiff in Folge eines Unfalls vor Erreichung des Bestimmungshafens wegen Reparaturunfähigkeit verkauft, oder wenn es abandonnirt wird. U. O.⸗L.⸗G. Hamburg v. 1. No⸗ vember 1889 a. a. O. S. 198.

7) Der Indossatar erwirbt durch das Indossament des Vormannes unmittelbar Rechte nicht durch Eintritt in die Rechte des Vormannes. Anders ist es bezüglich des Prokura⸗Indossatars. Derselbe gilt als Rechtsnachfolger des Indossanten und formeller Eigenthümer des Wechsels, von ihm kann also der Glaubenseid des §. 410 C.⸗P.⸗O. gefordert werden. U. O.-L.⸗G. Rostock v. 29. Aug. 1887 a. a. O. S. 200.

8) Hat der Vormann eines Wechsels denselben wieder eingelöst und das betreffende Giro nicht ge⸗ strichen, und wurde ferner ein Protest nicht aufge⸗ nommen, so mangelt demselben die Legitimation zur Klage aus dem Wechsel. U. O.⸗L.⸗G. Dresden v. 8. Januar 1889 a. a. O. S. 202.

9) Die Verjährung der Sichtwechsel läuft gegen den Acceptanten spätestens mit dem Ablauf der Präsentationsfrist (Art. 100 §. 31 Abs. 2 W.⸗O.). U. O.-L⸗G. Rostock v. 18. Aug. 1887 a. a. O. S. 204.

Baugewerks⸗Zeitung. Zeitschrift für prak⸗ tisches Bauwesen. Verlag der Expedition der Bau⸗ gewerks⸗Zeitung [B. Felisch] in Berlin. Nr. 44. Inhalt: Folgen der Strikes und die jetzige Lage. Die Gewerbegerichte und die Abänderung der Gewerbeordnung. Wohn⸗ und Geschäftshaus Friedrich Schüller in Wien. Verband der deut⸗ schen Baugewerks⸗Berufsgenossenschaften. Wie lange wird der gegenwärtige Reichstag tagen? Lokales und Vermischtes. Soziales. Technische Notizen. Bücher⸗Anzeigen und Rezensionen. Bau⸗Submissions⸗Anzeiger.

Steingut⸗, Porzellan⸗, Cement⸗ und Kalkindustrie. Gehaleh NW. Kruppstraße Nr. 6.) Nr. 22. In⸗ alt. Normalformat für Falzziegel. XXVI. Gene⸗ ralversammlung des Deutschen Vereins für Fabrikation von Ziegeln, Thonwaaren, Kalk und Cement. Verfahren und Apparat zur Massen⸗ fabrikation von Dachsteinen. Verfahren zur Her⸗ stellung zellig poröser Schlacke. Allerlei. Patent⸗Anmeldungen. Patent⸗Ertheilungen. Submissionen.

„Glückauf“, Berg⸗ und Hüttenmännische Zeitung für den Niederrhein und Westfalen, zugleich Organ des Vereins für die bergbaulichen Interessen. Nr. 42 u. 43. Inhalt: Der Bergbau in Mexiko. 8 Auszugsweise Zusammenstellung von wichtigeren Zahlenangaben aus der Statistik der Berufsgenossen⸗ schaften. Westfälischer Kohlenausfuhr⸗Verein.

tarifen. Vom Panama⸗Kanal. Kohlen⸗, Eisen⸗ und Metallmarkt. ee im Füsen. kohlenrevier vom 1.—15. Mai 1890. Kohlen⸗ und Roheisenprodukticn Großbritanniens. Die Lon⸗ doner internationale montanistische und metallurgische

1““

3) Aus Art. 367 Abs. 2 H.⸗G.⸗B. ergiebt sich die

Thonindustrie⸗Zeitung. Wochenschrift für die Interessen der Ziegel⸗, Terrakotten⸗, Töpserwaaren⸗,

Die Einführung von ermäßigten Sommer⸗Kohlen-

Ausstellung im Jahre 1890. Fahrgeschwindigkeit

Sekundärbahnen. Nordwestliche Gruppe des Vereins deutscher Eisen⸗ und Stahi⸗ industrieller. Die Gütertarife der nord⸗ameri⸗ kanischen Eisenbahnen. Industrie⸗Börse zu Essen. Correspondenzen Wagengestellung der Dort⸗ mund⸗Gronau⸗Enscheder Eisenbahn vom 1.— 15. Mai 1890. Produktion der deutschen Hochofenwerke im April 1890. Amtliches.

Der Deutsche Leinen⸗Industrielle. Wochenschrift für die Flachs⸗, Hanf⸗ und Jute⸗ Industrie. (Bielefeld, Arnold Bertelsmann.) Nr. 387. Inhalt: Zur Schützenfänger⸗Frage. Zur Flachsfrage. Berichte über die Arbeiterverhältnisse in England. Technische Mittheilungen. Industrielle Notizen. Berichte über den Stand der Flachs⸗ und Hanf⸗Felder. Marktberichte. Kohlenbericht.

auf deutschen

Handels⸗Register.

Die Handelsregistereinträge über Aktiengesellschaften und Kommanditgesellschaften auf Aktien werden nach Eingang derselben von den betr. Gerichten unter der Rubrik des Sitzes dies er Gerichte, die übrigen Handels⸗ registereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzog⸗ thum Hessen unter der Rubrik Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, Dienstags bezw. Sonn⸗ abends, die letzteren monatlich.

8 [14547] Aachen. Bei Nr. 1324 des Gesellschaftsregisters, woselbst die offene Handelsgesellschaft unter der Firma „Schonten, Kirsch & Cie“ mit dem Orte der Niederlassung „Aachen“ verzeichnet steht, wurde in Spalte 4 vermerkt: „Die Gesellschaft ist durch gegenseitige Uebereinkunft aufgelöst.“

Aachen, den 31. Mai 1890.

Kohnigliches Amtsgericht. Abtheilung V.

[14548] Aachen. Bei Nr. 4351 des Firmenregisters, wo⸗ selbst die Firma „H. J. Kohnen“ mit dem Orte der Niederlassung „Aachen“ verzeichnet steht, wurde in Spalte 6 vermerkt: Das Handelsgeschäft ist mit dem Firmenrechte durch Vertrag auf Maria Gertrud Christine Helene und Maria Hubertine Gatzweiler zu Aachen übergegangen. 1

Unter Nr. 2018 des Gesellschaftsregisters wurde die offene Handelsgesellschaft unter der Firma „H. J. Kohnen Nachfolger“ mit dem Sitze zu Aachen eingetragen. Die Gesellschafter sind: Maria Gertrud Christine Helene Gatzweiler und Maria Hubertine Gatzweiler, Beide ohne Geschäft, zu Aachen. Die Gesellschaft hat am 31. Mai 1890 begonnen.

Aachen, den 2. Juni 1890. Königliches Amtsgericht. Abtheilung V.

Berlin. Handelsregister [14701] des Königlichen Amtsgerichts I. zu Berlin.

Zufolge Verfügung vom 3. Juni 1890 sind am selben Tage folgende Eintragungen erfolgt:

In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 1917, woselbst die Aktiengesellschaft in Firma:

Friedrich Wilhelm Preußische Lebens⸗ und Garantie⸗Ver⸗ sicherungs⸗Actien⸗Gesellschaft

hs dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, einge⸗ agen: Durch die Urkunden vom 13. April 1889 und 165. April 1890, welche sich im Beilage⸗Bande Nr. 91 zum Gesellschaftsregister vol. II. Seite 246 bis 255 und Seite 262 bis 269 befinden, sind die §§. 2 und 35 des Statuts geändert worden. Es ist u. A. hierdurch der Gegenstand des Unternehmens auch auf Versicherungen gegen . Krankheit und Invalidität ausgedehnt woorden.

In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 3619,

woselbst die Aktiengesellschaft in Firmaa: Actien⸗Bau⸗Verein ni „Unter den Linden“ 8

mit dem Sitze zu Berlin vermerkt

tragen:

Der Bankdirektor Julius Pinner zu Berlin

ist Mitglied des Vorstandes geworden.

In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 4253, woselbst die Aktiengesellschaft in Firma: Süurn Braunschweigische Kohlen Bergwerke mit dem Sitze zu Berlin und Zweigniederlassung zu Helmstedt vermerkt stebt. eingetragen: Der Dr. Hermann Rasche ist aus dem Vor⸗ stande ausgeschieden.

In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 6024, woselbst die Aktiengesellschaft in Firma: Norddeutsche Buchdruckerei und Verlags⸗ 9 anstalt mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, einge⸗ tragen:

1 1“ 8 steht, einge⸗

Der Kaufmann Johann Ferdinand Kechenburg ist aus dem Vorstande ausgeschieden. Der Kaufmann Carl Gerhard Christian Otto Ahlers-Hestermann zu Hamburg ist Mitglied

des Vorstandes geworden.

In unser Firmenregister ist unter Nr. 18 199, woselbst die Handlung in Firma: Philipp Uffenheimer mit dem Sitze zu Bingen und einer Zweignieder⸗ lassung zu Berlin vermerkt steht, eingetragen: Die Zweigniederlassung in Berlin ist auf⸗ gegeben.

In unser Firmenregister ist unter Nr. 20 200, woselbst die Handlung in Firma:

R. Teichmann mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein⸗ getragen: 8u Charlottenburg besteht eine Zweig⸗ 8 niederlassung.

In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 2032,

woselbst die Handelsgesellschaft in Firma: Schlottmann & Co 1

ein⸗

mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, getragen 1““

Zu Apolda, London und Paris sind Zweigniederlassungen errichtet.

Ein gleicher Vermerk ist unter Nr. 2688 und Nr. 3711 unseres Prokurenregisters bei den dem Kaufmann Leo Lewinsohn beziehungsweise dem Theodor Kussel, beide zu Berlin, für die vorge⸗ nannte Firma ertheilte Prokura eingetragen worden.

In unser Prokurenregister ist unter Nr. 8435, woselbst die dem Johann Carl Gottlieb Pohl zu Berlin für die Handlung in Firma:

Carl Pohl Pianofortefabrik ertheilte Prokura vermerkt steht, eingetragen: Die Firmeninhaberin hat sich mit dem Piano⸗ fortefabrikanten Johann Carl Gottlieb Pohl zu Berlin verheirathet.

In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 11 784, woselbst die Handelsgesellschaft in Firma: von Hartmann & Cie mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein⸗ getragen: 2 Die Gesellschaft ist durch Uebereinkunft der Betheiligten aufgelöst. Der Kaufmann Gustav Gliese zu Berlin setzt n Handelsgeschäft unter unveränderter Firma ort. Vergleiche Nr. 20 744 des Firmenregisters. Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 20 744 die Handlung in Firma: von Hartmaun & Cie mit dem Sitze zu Berlin und als deren Inhaber der Kaufmann Gustav Gliese zu Berlin eingetragen worden. eh

In unser Firmenregister ist unter Nr. 18 716, woselbst die Handlung in Firma: Ch. Claesen & Cie mit dem Sitze zu Berliu vermerkt steht, getragen:

Der Buchhändler Bernhard Friedrich Louis Max Spielmeyer zu Berlin ist in das Handels⸗ geschäft des Buchhändlers Bruno Heßling zu Berlin als Handelsgesellschafter eingetreten und es ist die hierdurch entstandene, die alte Firma fortführende Handelsgesellschaft unter Nr. 12 261

des Gesellschaftsregisters eingetragen.

Demnächst ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 12 261 die offene Handelsgesellschaft in Firma: Ch. Claesen & Cie mit dem Sitze zu Berlin und sind als deren Gesellschafter die beiden Vorgenannten eingetragen

worden.

Die Gesellshaft hat am 1. Juni 1890 begonnen.

Dem Gustav Robert Weller zu Berlin ist für die vorgenannte Handelsgesellschaft Prokura ertheilt und ist dieselbe unter Nr. 8505 unseres Prokuren⸗ registers eingetragen worden.

Dagegen ist bei Nr. 7436 unseres Prokurenregisters, woselbst die dem Gustav Robert Weller zu Berlin für die erstgenannte Einzelfirma ertheilte Prokura eingetragen steht, vermerkt worden, daß die Prokura wegen Umwandlung der bisherigen Einzelfirma in eine Handelsgesellschaft hier gelöscht und nach Nr. 8505 übertragen worden ist.

ein⸗

Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: Pauly & Pinner

om 1. Juni 1890 begründeten offenen Handelsgesell⸗ schaft (Geschäftslokal: Köpnickerstraße Nr. 87) sind der Kaufmann Wilhelm Pauly, der Kaufmann Isidor Pinner und der Kaufmann Moritz Pinner, sämmtlich zu Berlin.

Dies ist unter Nr. 12 262 des Gesellschafts⸗ registers eingetragen worden.

Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma Struppe & Winckler am 1. Juni 1890 begründeten offenen Handels⸗ gesellschaft (Geschäftslokal: Dorotheenstraße Nr. 82) sind der Buchhändler Paul Hugo Struppe und der Buchhändler Karl Friedrich Wilhelm Winckler, Beide zu Berlin. 3

Dies ist unter Nr. 12 263 des Gesellschafts⸗ registers eingetragen worden.

In unser Firmenregister sind je zu Berlin 1““

unter Nr. 20 747 die FirmakM.

(Geschäftslokal: Leipzigerstraße Nr. 81 I.) und als deren Inhaber der Kaufmonn Carl Holz zu Berlin,

unter Nr. 20 748 die Firma:

Paul Liebenthal (Geschäftslokal: Friedrichstraße Nr. 192/193) und als deren Inhaber der Kaufmann Paul Liebenthal zu Berlin,

unter Nr. 20 745 die Firma:

H. L. Baumaun (Geschäftslokale: Wienerstraße Nr. 21 und Mariannenplatz Nr. 13, III fer Hof, pt.) und als deren Inhaberin die Kauffrau Henriette Luise Baumann, geborene Schönitz, zu Berlin,

eingetragen worden.

Dem Carl Maximilian Edmund Baumann zu Berlin ist für die letztgenannte Firma Prokura er⸗ theilt und ist dieselbe unter Nr. 8503 des Prokuren⸗ registers eingetragen worden.

In unser Firmenregister ist mit dem Sitze zu Berlin unter Nr. 20 746 die Firma:

Rudolf Piesbergen (Geschäftslokal: Leipzigerstraße Nr. 90) und als deren Inhaber der Kaufmann Franz Rudolf Piesbergen zu Berlin eingetragen worden. 8

Dem Eugen Julius Weigert zu Berlin ist für die vorgenannte Firma Prokura ertheilt und ist die⸗ selbe unter Nr. 8504 des Prokurenregisters eingetragen

worden. 8 8

Gelöscht sind: Firmenregister Nr. 18 428 die Skandinaviska Export & Import Byraàan b H. Kühne.

Nr. 7298 die

,8 4388

Prokurenregister dem Stur Firma ertheilte Prokura Berlin, den 3. Juni 1890. bn Königliches Amtsgericht I. Abtheilung 56.

Mila.

Boppard. Zufolge Verfügung vom heutigen

1 Nr. 2491 die durch den Austritt des Kaufmanns

Nr. 8010 die Firma S. Wagner

Firmenregister Nr. 7991 eingetragene Firma Moritz

Erlöschen der Firma A. Plaskuda hier,

D. Mareus hier und als deren Inhaber die Frau Kaufmann Doris Marceus, geb. Pilz, hier,

Gustave Kielson zu Berlin für die vorgenannte

Breslau.

worden:

114648]

Tage ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 13, woselbst die Aktiengesellschaft „Mühlbad Actien⸗ gesellschaft zu Boppard vermerkt steht, folgende Eintragung erfolgt:

Durch Beschluß vom 11. Februar 1890 ist der zu St. Goar wohnende Steuer⸗Inspektor Ludwig Redeker an Stelle des ausgeschiedenen Rentners Emil Brassert zum Direktor und Vorsitzenden des Vorstandes gewählt worden.

Boppard, den 28. Mai 1890.

Königliches Amtsgericht. 21 . a lis. b [14549] Bremen. In das Handelsregister ist eingetragen den 31. Mai 1890:

Panl Fischer & Co., Bremen: Die Handels⸗

gesellschaft ist am 28. Mai 1890 aufgelöst Aktiva und Passiva derselben hat der Mitinhaber Matthias Georg Heinrich Kothe übernommen, welcher das Geschäft für seine alleinige Rechnung unter unveränderter Firma fortführt.

Bremer Lebens -Versicherungs- Bank, Bremen: Die Generalversamm⸗ lung vom 17. Januar 1890 hat Aenderungen der §§. 5, 6, 7, 14, 15, 20, 35, 36, 111, 115, 116 des Statuts beschlossen und diejenige vom 30. Januar 1890 diesen Beschluß bestätigt. Der Verwaltungsrath hat gemäß §. 8 des Statuts als Zeitpunkt des Inkrafttretens der

tatutenänderungen die Eintragung dieser in das Handelsregister bestimmt. Von den Aen⸗ derungen ist hervorzuheben, daß im §. 7 des Statuts zu den Blättern, in denen alle öffent⸗ lichen Einladungen und Aufforderungen der Bank zu erfolgen haben, der Deutsche Reichs⸗ und Preußische Staats⸗Anzeiger hinzugekommen ist. Die in demselben §. 7 in Bezug auf die übrigen 4 Blätter getroffene Bestimmung ist auf diese beschränkt geblieben.

Carl Baudorff, Wahrdamm: Inhaber Carl Friedrich Ferdinand Baudorff.

H. Schultze & Comp. Nachfolger, Gebr. Grünhagen, Bremen: Der Mitinhaber Heinrich Conrad Wilhelm Grünhagen ist am 17. Februar 1890 gestorben. Das Geschäft wird

seitdem unter Uebernahme der Aktiva und

Passiva desselben von Wilhelm Grünhagen und

Heinrich Conrad Wilbelm Grünhagen Wwe., Gesina Meta, geb. Riecke, unter unveränderter Firma fortgeführt. b 1 5

Bremen, aus der Kanzlei der Kammer für Handelssachen, den 31. Mai 1890.

C. H. Thulesius, Dr. Breslau. Bekanntmachung. [14555]

In unser Firmenregister ist bei Nr. 7731 das durch den Einkritt des Kaufmanns Moritz Weißenberg hier in das Handelsgeschäft des Kaufmanns Samuel Weißenberg erfolgte Erlöschen der (Einzel-) Firma: S. Weißenberg Jr. hier, und in unser Gesell⸗ schaftsregister Nr. 2501 die von den Kaufleuten Samuel und Moritz Weißenberg, beide in Breslau am 27. Mai 1890 hier unter der Firma Gebrüder Weißenberg errichtete offene Handels⸗ gesellschaft heute eingetragen worden.

Breslau, den 29. Mai 1890.

Königliches Amtsgericht.

Breslau. Bekanntmachung. [14556] In unser Prokurenregister ist Nr. 1769 Kauf⸗ mann Max Wartenberg hier als Prokurist des Kaufmanns Benno Wartenberg hier für dessen hier bestehende, in unserem Firmenregister Nr. 7967 ein⸗ getragene Firma J. Wartenberg heute eingetragen worden. ““ Breslau, den 29. Mai 1890. 4 Königliches Amtsgericht.

114554]

Bekanntmachung. 1 ist heute bei

Gesellschaftsregister

Breslau. In unser

Eduard Kohn aus der offenen Handelsgesellschaft Kohn & Wagner hierselbst erfolgte Auflösung dieser Gesellfchaft und in unser Firmenregister hier und als deren Inhaber der Kaufmann Samuel Wagner hier eingetragen worden. Breslau, den 30. Mai 1890. Königliches Amtsgericht. 5 g e ag Se bez 1“ ““

Breslau. Bekanntmachung. [14553]

In unser Prokurenregister ist bei Nr. 1766 das Erlöschen der dem Kaufmann Max Angreß von der verwittweten Kaufmann Charlotte Lewy, geb. London, hier für die Nr. 7991 des Firmenregisters getrggene eute

11““ .

Firma Moritz Lewy hier ertheilten Prokura eingetragen worden. 11“ Breslau, den 30. Mai 1890. Königliches Amtsgericht.

3 Breslau. Bekanntmachung. 114552] In unser Prokurenregister ist Nr 1770 der Kauf⸗ mann Emanuel London hier als Prokurist der ver⸗ wittweten Kaufmann Charlotte Lewy, geborenen London, hier für deren hier bestehende, in unserem

Lewy heute eingetragen worden. Breslau, den 30. Mai 1890. Königliches Amtsgericht. Breslau. Bekanntmachung. 114557] Es ist heute eingetragen worden: a. In unser Firmenregister bei Nr. 5575 das

b. in unser Prokurenregister bei Nr. 1177 das Erlöschen der dem Oscar Plaskuda zu Breslau von der verehelichten Kaufmann Albertine Plaskuda zu Breslau für die vorgenannte Firma ertheilten Prokura.

Breslau, den 31. Mai 1890. 1“

Königliches Amtsgericht. Breslaun. Bekanntmachung. In unser Firmenregister ist Nr. 8011 die Firma

heute eingetragen worden. Breslau, den 31. Mai 1800. Königliches Amtsgericht.

Bekauntmachung. 114559] In unser Firmenregister ist heute eingetragen

Fulda.

Deutschen Reichs⸗Anzeiger.

laut Anmeldung vom 24. Mai 1890 eingetragen.

(Robert Hohmann dahier nach

Gera betr., ist heute der zeitherige Direktor Kauf⸗ mann David Richard Pommer in Gera gelöscht,

a. bei Nr. 7565, betreffend die Firma: Hermann Friedrich Pitsch hier „Die Firma ist in „Hermann Pitsch“ ver⸗ ändert und durch Vertrag auf den Kaufmann Felix Pitsch zu Breslau uüͤbergegangen; 892 5 8 s- die en Hermann Pitsch er und a eren Inhaber der Ka n Feli Pitsch zu Breslau. I Breslau, den 31. Mai 1890. Königliches Amtsgericht.

Breslau. Bekanntmachung. [14551] In unser Prokurenregister ist bei Nr. 1219 das Erlöschen der dem Richard Scholtz von dem Kauf⸗ mann Hermann Scholtz hier für die Nr. 3373 des Firmenregisters eingetragene Firma H. Scholtz hier ertheilten Prokura heute eingetragen worden. Breslau, den 31. Mai 1890. Königliches Amtsgericht.

Breslau. Bekanntmachung. [14558] In unser Gesellschaftsregister ist gir 2503 die von

1) dem Kaufmann Aron Tuch zu Breslau,

2) dem Kaufmann Max Angreß zu Breslau am 2. Juni 1890 hier unter der Firma Tuch & Angreß errichtete offene Handelsgesellschaft heute eingetragen worden. 11““

Breslau, den 2. Juni 1890. 1““ Königliches Amtsgericht.

[14560]

Diecepholz. Auf Blatt 112 des hiesigen Handels⸗ registers ist heute zu der Firma B. Schmidt in Fegss ocd eincessgenhr., v Eiisoschen

Diepholz, den 2. Juni 18o0o0.

Königliches Amtsgericht. 8 8 ds [14315] Oeffentliche Bekanntmachung. Handelsregister

des Königlichen Amtsgerichts Eisleben.

Zufolge Verfügung vom heutigen Tage ist ein⸗ getragen:

1) bei der unter Nr. 47 eingetragenen Firma „C. W. Tischmeyer“ in Alsleben:

Das Handelsgeschäft ist durch Vertrag vom 18. Februar 1890 auf den Kaufmann Karl Wilhelm Schlegel zu Alsleben übergegangen, welcher dasselbe unter der Firma Karl Schlegel fortsetzt;

2) unter Nr. 669 des Firmenregisters die Firma „Carl Schlegel“ in Alsleben a./S. und als deren Inhaber der Kaufmann Carl Wilhelm Schlegel daselbst. 111¹“

Eisleben, am 29. Mai 1890.

Eisleben.

1AA“ [14561] Freiberg. Auf dem die Aktiengesellschaft „Sächsische Leinenindustriegesellschaft, vor⸗ mals H. C. Müller & Hirt in Freiberg“ be⸗ treffenden Folium 512 des Handelsregisters für die Stadt Freiberg ist heute der Kaufmann Herr Julius Hermann Küchenmeister daselbst als Prokurist ein⸗ getragen worden. Freiberg, am 31. Mai 18890. Königlich Sächs. Amtsgericht, Abtheilung IIc. 8 Große. I *

Bekanutmachung, 114590] Eintragungen in die Handelsregister betreffend.

1) Die Generalversammlung der Aktionäre der Firma „Fuldaer Actiendruckerei zu Fulda“ (Nr. 53 H.⸗Reg.) vom 7. Mai 1890 hat die Aende⸗ rung der §§. 6, 7, 12, 13, 14, 15, 18 der Statuten beschloffen und das Protokoll über die Aenderungen zu den Akten eingereicht.

Die öffentlichen Bekanntmachungen der Gesell⸗ schaft erfolgen in der Fuldaer Zeitung und dem Sie sind von dem Vor⸗ sitzenden des Aufsichtsraths oder dessen Stellvertreter zu unterzeichnen.

2) Der seitherige Inhaber der Firma „Carl Sell in Fulda“ (Nr. 126 H.⸗Reg.) ist gestorben, seine Wittwe Catharina Sell, geb. Michels, führt das Geschäft unter der seitherigen Firma unver⸗ ändert weiter. Anmeldung vom 24. Mai 1890.

3) Firma Conr. Sauer Söhne in Fulda, Möbelschreinerei und Möbelhandlung (Nr. 165 H.⸗Reg.), Inhaber der Firma sind: Schreiner Franz Sauer und Schreiner Wilhelm Sauer in Fulda,

4) Bei Firma „Hohmann & Cie in Fulda“ (Nr. 76 H.⸗Reg.). Nach Anmeldung vom 2. Juni 1890 ist Joseph Hohmann dahier aus der Gesell⸗ schaft ausgeschieden und dafür Kaufmann Robert Hohmann dahier eingetreten.

5) Die Firma „Josef Hohmann in Fulda“ (Nr. 166 H.⸗Reg) Wollgarn und Ellenwaaren⸗ geschäft. Inhaber gleichberechtigt miteinander sind: Kaufmann August Hohmann dahier und Kaufmann Anmeldung vom 2. Juni 1890. Die Firma bestand schon seit mehreren Jahren, ohne eingetragen zu sein, und war Joseph Hohmann, Färbermeister dahier, Inhaber.

Fulda, am 2. Juni 1890.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung II. Mackeldey.

SGera. Bekanntmachung. [14562] Auf Fol. 203 des Handelsregisters für unseren Stadtbezirk, die Actienbrauerei Pforten bei

dagegen Kaufmann Franz Julius Vorberg daselbst

Greifenberg i. Pomm. Bekanntmachung. In unser Firmenregister ist unter Nr. 261 als Firmeninhaber: der Zimmertmeister Friedrich Wilhelm Robert Engel, als Firma: R. Engel, zufolge Verfügung vom 17. Mai 1890 am 17. Mai 1890 eingetragen. Greifenberg i./Pomm., den 17. Mai 1890. Königliches Amtsgericht.

1 8 IFIö9 Greiz. Bekanntmachung. [14566] Auf Fol. 562 des biesigen Handelsregisters ist heute die neubegründete Firma „Albert & Kilian“ und als deren alleinige Inhaber Herr Brauer Ernst Albert und Herr Flaschenbierhändler Wilhelm Kilian, Beide in Fraureuth, eingetragen worden zu⸗ folge Antrages vom gestrigen Tage. Greiz, den 30. Mai 1890. Fürstl. Reuß⸗Pl. Amtsgericht. Abth. II. 2 Schroeder.

als Ort der Niederlassung: „Plathe“.

Sreussen. Bekanntmachung. 14646]

In das hier geführte Handelsregister ist heute unter Fol. CXLV. „Actienbrauerei Greußen vorm. Gebr. Stoeckins“ folgender Eintrag be⸗ wirkt worden:

8 Noa⸗ . 9 Vertreter: R. III. E. . Nr. 1. Den 30. Mai

1890. Der Direktor Carl Stoeckius von hier ist aus dem Vorstande ausgeschieden. Der Vorstand zeichnet durch den Braumeister Gustav Schleifen⸗ heimer und den Proknrist Peter Dahl. Spezialakten Vol. I. Bl. 107. Greußzen, den 30. Mai 1890, Fürstl. Schwarzb. Amtsgericht, Abth. II. 8 Maempel. n Hanau. Bekanntmachung. [14567] Im Handelsregister ist unter Nr. 1039 nach An⸗ zeige vom 28. d. Mts. heute die Firma Susmann Sichel in Hochstadt und als deren Inhaber der Handelsmann Susmann Sichel daselbst eingetragen. Hanau, den 29. Mai 1890. Königliches Amtsgericht. Abtheilung I.

Han. Münden.

B dn 1 Oeffentliche Aufforderung ““ 1 In Gemäßheit des Gesetzes vom 30. März 1888 soll das Erlöschen der nachstehend aufgeführten Firmen von Amtswegen in das hiesige Handelsregister eingetragen werden:

([14579]

Ort 1 der Rechtsverhältnisse.

iunte Lirmna 1u““

Handels⸗ Register

8 Z

Niederlassung.

EEEer

eingetragener Firmeninhaber.

Moses Frank. Hede⸗ münden. Carl Weidemann. Julius Schinke. J. Ludewig. Ad. Abich. Joseph Arensberg.

Carl Mielenhausen. Franz Diederichs Wittwe.

M. Meininger.

W. L. Reinhard. Löser H. Madelong. A. H. Stegmann. H. Eichler. Agentur des Piesberger Steinkohlenbergwerks. Offene Handelsgesell⸗ 1 schaft. Wilhelmine Jatho. Adolf Plinke. Benjamin Esberg. Heinr. Aug. Göhriug. C. B. Braudt. Ph. Lobenstein.

H. Erbs. Ng Gericke.

Max Schell. Sophie Günther. H. Dielenberg. Georg H. Wigandsche Buchhandlung.

A. Peemöller. Winkelmann & Hart⸗ mann. Offene Handels⸗ gesellschaft.

N. M. Frank. Jüulius Hildebrand. Carl Inderau. Dahlheimer Papier⸗ fabrik Ed. List. Gebrüder Schade. C. A. Köther. Thonwaäarenfabrik und Braunkohlenzeche Steinberg bei Hannov.

Münden.

Dahlheim.

Speele. Steinberg bei Hannov. Münden.

Han. Münden, den 30. Mai 1890.

Dransfeld. Apotheker Ad. Abich in Dransfeld.

Königliches Amtsgericht. III.

Kaufmann Moses Frank in Hedemünden.

Kaufmann Carl Weidemann in Hedemünden. Apotheker Julius Schinke in Hedemünde Kaufmann Justus Ludewig in Dransfeld

Putzhändler und Färbermeister Joseph Arnsberg in Dransfeld. Färbermeister Carl Mielenhausen in Dransfeld. Wittwe des Steinsetzermeisters Franz Diederichs, Louise, geb. Wachtel, in Dransfeld. Handelsmann Moses Meininger in Dransfeld. Kaufmann Wilhelm Leopold Reinhard in Münden. Kaufmann Löser Madelong in Münden. Kaufmann Abraham Stegmann in Münden. Thonwaarenfabrikant H. Eichler in Münden. Oberförster a. D. Julius v. Uslar und Kaufmann Wilh. Leopold Reinhardt in Münden.

Kurzwaarenhändlerin Wilhelmine Jatho in Münden. Buchdrucker Adolf Plinke in Münden. Pferdehändler Benjamin Esberg in Münden. Buchbindermeister Heinr. Aug. Göhring in Münden. Uhrmacher Burchhardt Brandt in Münden. Lohgerbermeister Philipp Lobenstein in Münden. Handschuhmacher Heinrich Erbs in Münden. Kürschnermeister August Gericke in Münden.. Hutmacher Max Schell in Münden. 8 Hu handheeh Sophie Günther in Münden. Holzhändler Heinrich Dielenberg in Münden. Buchhändler Albert Peemöller in Münden.

Fabrikanten Hermann Winkelmann und Jacob Hartmann in Münden.

Kaufmann Nathan Moses Frank in Münden. Kaufmann Julius Hildebrand in Münden. Kaufmann Carl Inderau in Münden. Papierfabrikant Eduard List in Dahlheim.

Papierhändler J. Schade in Dahlheim. Fabrikant Carl August Köther in Kassel. Bergwerksbesitzer Heinrich Haltern

rsbef Steinberg bei Münden. 1

Die mitaufgeführten eingetragenen letzten Inhaber der Firma oder deren Rechtsnachfolger werden aufgefordert, einen etwaigen Widerspruch gegen die Löschung spätestens bis zum 1. Oktober d. J. schriftlich oder zu Protokoll des Gerichtsschreibers geltend zu machen.

““

Haynau. Bekanntmachung. [14568]

In unserem Firmenregister ist die unter Nr. 84 eingetragene Firma „P. Nothardt“ heute gelöscht worden.

Haynan, den 30. Mai 1890.

Königliches Amtsgerich

Haynau. Bekanntmachung. [14569]

In unserem Firmenregister ist die unter Nr. 124/20. eingetragene Firma „G. Bienwald“ heute gelöscht worden.

Haynau, den 30. Mai 1890. . Königliches Amtsgericht. Sb

Hechingen. In das Gesellschaftsregister des unterzeichneten Amtsgerichts ist unter Nr. 37 „Stahlbad Imnau“ in Spalte 4 eingetragen worden: 88.

Der bisherige Vorstand Max Gilly in Imnau ist zurückgetreten und an dessen Stelle M. Frey zu

als Direktor eingetragen worden. 88 Gera, am 2. Junt 1890. 88 Fürstliches Amtsgericht. Abtheilung für freiwillige Gerichtsbarkeit. H. Graesel. veut [14563] Greifenberg i./ Pomm. Bekanntmachung. Die in unserem Firmenregister unter Nr. 99 ein⸗ getragene Firma „A. Bütow Plathe“ ist erloschen. Greifenberg i./ Pomm., den 16. Mai 1890. Königliches Amtsgericht.

[14564]

Greifenberg i./Pomm. Bekanntmachung. Die in unserm Firmenregister unter Nr. 167 ein⸗ getragene Firma „Wilh. Metelmann“— Plathe

Greifenberg i.)/

(Imnau zum Vorstande gewählt worden.

ist erloschen. omm., den 16. Mai 1890. Königliches Amtsgerich

Eingetragen zufolge Verfügung vom 30. Mai 1890 am gleichen Tage. Hechingen, den 30. Mai 18950. Königliches Amtsgericht.

Heidelberg. Bekanntmachung. 14645]

Nr. 24 618. Zum diess. Firmenregister Band II. wurde eingetragen: 1

1) Zu O. Z 296. Die Firma „Jakob Unter⸗ leiter“ mit Sitz in eidelberg. Iahaber der⸗ selben ist Geflügelhänd) Jakob Unterleiter dahier. Verehelicht ist dersell mit Louise Schröder von Handschuchsheim ohne Ehevertrag.

2) Zu O. Z. 297. Die Firma „Heiurich Löwen⸗ stein“ mit Sitz in Heidelberg. Inhaber derselben ist Uhrmacher Heinrich Löwenstein dahier. Verehe⸗ licht ist derselbe mit Katharina Rüb von hier. Nach Ziffer 1 des Ehevertrags wirft jeder Theil 50 in die Gemeinschaft, während alles Uebrige von der⸗

3) Zu O. Z. 298. Die Firma „C. F. Kauf⸗ mann“ mit Sitz in Heidelberg. Inhaber derselben ist Kaufmann Karl Ferdinand Kaufmann dahier. Verehelicht ist derselbe mit Babette Kammüller von Neuenheim. Nach Ziffer 1 des Ehevertrags wirft jeder Theil 50 in die Gemeinschaft, während alles Uebrige von derselben ausgeschlossen bleibt.

4) Zu O. Z. 99. Die Firma „Hch Dechert“ dahier ist erloschen.

Heidelberg, 31. Mai 1890. 8

Gr. Amtsgericht. 1““ Büchnet. 2 Heidelberg. Bekauntmachung.

Nr. 24 620. 1) Zu O.⸗Z. 702 Band I. des Firmen⸗ registers Firma „Leon Weil“ in Heidelberg wurde eingetragen:

Obige Firma ist als Einzelfirma erloschen.

2) Zu O.⸗Z. 323 des Gesellschaftsregisters wurde eingetragen:

Die Firma „Leon Weil“ mit Sitz in Heidel⸗ berg. Theilhaber der Gesellschaft sind:

a. Leon Weil, Hopfenhändler dahier. Verehelicht ist derselbe mit Rosa Weil von Otterstadt. Nach Art. 1 des Ehevertrags wirft jeder Theil 50 Fl. in die Gemeinschaft, während alles Uebrige von der⸗ selben ausgeschlossen bleibt;

b. Max Eisemann, Kaufmann von Meckesheim, wohnhaft dahier. Verehelicht ist derselbe mit Johanna Weil von hier. Nach §. 1 des Ehevertrags wirft jeder Theil 100 in die Gemeinschaft, wäh⸗ rend alles Uebrige von derselben ausgeschlossen bleibt. Die Gesellschaft hat am 1. Mai d. J. begonnen und ist auf unbestimmte Zeit festgesetzt. Jeder Theil⸗ haber ist berechtigt, die Gesellschaft zu vertreten und die Firma zu zeichnen.

Heidelberg, 31. Mai 1890.

G Gr. Amtsgericht Büchner.

selben ausgeschlossen bleibt.