Stolzenau. Bekauntmachung. [15073] Auf Blatt 116 des hiesigen Handelsregisters ist beute zu der Firma W. Schultze eingetragen: „Die Firma ist erloschen.⸗ Stolzenau, den 2. Juni 1890. E Königliches Amtsgericht. I.
Tapiau. Bekanntmachung. [14891] In unserem Firmenregister sind auf Grund des Reichsgesetzes vom 30. März 1888 folgende Firmen von Amtswegen gelöscht: 1) zu Nr. 12: Albert Fenersenger in Tapiau, 2) zu Nr. 14: G. L. Wistynecki in Kleinhof bei Tapiau, 3) zu Nr. 20: F. Freitag in Pregelswalde, 4) zu Nr. 23: Friedrich Gringel in Starken⸗ berg.
Tapiau, den 22. Mai 1890. 1 8 Königliches Amtsgericht. Toftlund. Bekanntmachung. [14892
In unser Gesellschaftsregister ist heute bei Nr. 2 bei der Aktiengesellschaft „Bröns Margarine⸗ fabrik in Bröns“ zufolge Verfügung vom heutigen Tage folgender Eintrag bewirkt:
Durch Beschluß der Generalversammlung vom 19. Mai 1890 ist die Erhöhung des Grundkapitals von 36 000 ℳ auf 50 000 ℳ durch Ausgabe von 14 auf den Inhaber lautenden Aktien über je 1000 ℳ beschlossen. Die neuen Aktien sind nicht sämmtlich von den Gründern übernommen. 8
Toftlund, den 2. Juni 1890. 8
Königliches Amtsgericht Wollmann.
Wehlan. Bekanntmachung. [15020] Die unter Nr. 167 des Firmenregisters eingetragene Firma R. Becker, deren Inhaber der Kaufmann Rudolf Becker gewesen, ist zufolge Verfügung vom heutigen Tage gelöscht. Wehlau, den 2. Juni 1890. . Königliches Amtsgericht.
Weinheim. Nr. 6075. Unter O.⸗Z. 60 des Ge⸗ sellschaftsregisters wurde heute eingetragen: Firma Fuchs & Gelbert in Weinheim. 8
Die Gesellschafter sind: Johann Philipp Fuchs, Kaufmann, und Paul Gustav Gelbert, Kaufmann, Beide in Weinheim. — Die Gesellschaft beginnt am 1. Juni d. Is. Jeder Theilhaber ist berechtigt, die Gesellschaft zu vertreten.
Weinheim, den 31. Mai 1820. 1“
Gr. Amtsgericht. v. Bodman.
Witzenhausen. Bekanntmachung. [14761]
Im hiesigen Handelsregister ist zu Nr. 79, Firma Otto Kröschell von Hebenshausen in Spalte „Rechtsverhältnisse“ eingetragen:
Die beiden Inhaber der Firma sind jetzt voll⸗ jährig und nicht mehr unter Vormundschaft laut Anmeldung vom 2. Juni 1890 eingetragen am
3. Juni 1890. Witzenhausen, den 3. Juni 1890. Königliches Amtsgericht. Abtheilung II.
Genossenschafts⸗Register.
Apenrade. Bekanntmachung. [14899
Im hiesigen Genossenschaftsregister ist unter Nr. 4, woselbst die zu Pugholm unter der Firma „Pugholm Genossenschaftsmeierei E. G. mit unbeschränkter Haftpflicht“ bestehende Genossen⸗ schaft eingetragen steht, in Spalte 4 vermerkt worden:
Durch Beschluß der Generalversammlung vom 10. Mai 1890 ist das Statut der Genossenschaft dahin geändert, daß das Geschäftsjahr vom 1. April bis 31. März gerechnet wird.
Aus dem Vorstande sind ausgeschieden die Hufner Nis Petersen in Quars, Franz Hinrichsen daselbst und Claus Petersen Hissel in Tombüll. An deren Stelle sind zu Mitgliedern des Vorstandes gewählt die Hufner Peter Petersen in Quars, Jes Lassen daselbst und Hans Petersen Hissel in Tombüll.
Apenrade, den 30. Mai 1890.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung I. Cohen.
Berlin. Genossenschafts⸗Register [14702] des Königlichen Amtsgericht I zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 3. Juni 1890 sind am
selben Tage folgende Eintragungen erfolgt:
In unser Genossenschafts⸗Register ist unter Nr. 14, woselbst die Genossenschaft in Firma: Louisenstädtische Volksbank Eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht
vermerkt steht, eingetragen:
a. die Firma ist durch Beschluß der General⸗Ver⸗ ammlung vom 16. Oktober 1889 geändert worden in: Luisenstädtische Bank, Eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht,
b. durch die Beschlüsse vom 16. Oktober 1889 und 27. Mai 1890 ist an Stelle des bis dahin gültig gewesenen Statuts ein neues Statut gesetzt worden, welches sich im Beilage⸗Bande Nr. 14 zum
Genossenschafts⸗Register, Vol. II, Seite 278 und
folgende befindet. In demselben ist u. A. bestimmt:
Die Bekanntmachungen Seitens der Genossenschaft
erfolgen durch Einrückung in die Vossische Zeitung.
Wenn dieselbe eingeht oder die Einrückung verweigert,
erfolgen die Bekanntmachungen bis auf weiteren Be⸗
schluß der General⸗Versammlung durch den Deutschen
Reichs⸗Anzeiger. Für die Bekanntmachungen des Vor⸗
standes gelten in Bezug auf die Unterzeichnung die⸗
selben Vorschriften wie in Bezug auf die Firmen⸗ zeichnung. Bekanntmachungen des Aufsichtsrathes sind von dessen Vorsitzenden oder seinem Stellver⸗ treter zu unterzeichnen. Die Einladung zur General⸗ Versammlung erfolgt durch öffentliche Bekannt⸗ machung, welche derart zu erlassen ist, daß zwischen dem Datum des die betreffende Bekanntmachung enthaltenden Zeitungsblattes, beide Daten nicht mit⸗ gerechnet, ein Zeitraum von mindestens 7 Tagen liegt. In unser Genossenschafts⸗Register ist unter Nr. 140, woselbst die Genossenschaft in Firma: Märkische Spar⸗ und Leihgenossenschaft Berlin Eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflich
11“ 11“ der Bürgermeister a. D. Warmburg ist aus dem Vorstande ausgeschieden.
Der Generalagent Oscar Born zu⸗ Berlin ist Mitglied des Vorstandes geworden. Berlin, den 3 Juni 1890. 94 Köͤnigliches Amtsgericht I. Abtheilung 11“ 1 Mila. Bothmer. Zufolge Verfügung vom 2. d. Mts. ist heute auf Fol. 1 des hiesigen Genossenschafts⸗ registers zur Firma Klützer Molkereigenossen⸗ schaft, eingetragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht eingetragen: Col. 4. Aus dem Vorstande ist der Erbpächter Koop zu Reppenhagen ausgeschieden und ist dafür der Gastwirth H. Wulff zu Klütz wieder in den Vorstand als dessen Mitglied eingetreten. Bothmer, den 4. Juni 1890. Großherzogliches Amtsgericht Grevesmühlen.
Herbstein. Bekanntmachung. 14902] In den Vorstand der Spar⸗ und Darleheus⸗ kasse, eingetragenen Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht zu Goebenhain, wurden neu gewählt, beziehungsweise wieder gewählt: 1) Ludwig Jost zu Goebenhain als Direktor, 2) Johs. Müller II. von da als Stellvertreter des Direktors, 3) Adam Ganß III von da, als Rendant, 4) Heinrich Ganß IX. von da und 5) Sebastian Hornung I. von da als Vorstands⸗ mitglieder. sthskrag in das Genossenschaftsregister ist heute erfolgt. Herbstein, den 2. Juni 1890. Großherzogliches Amtsgericht Herbstei SPaich 1u
Herbstein. Bekanntmachung. [14901] In den Vorstand der Spar⸗ und Darlehens⸗ casse, eingetragenen Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht, zu Ilbeshausen wurden neugewählt, beziehungsweise wiedergewählt: 1) Löffler 41. zu Ilbeshausen als irektor, 2) Heinrich Löffler 23. daselbst, als Stellvertreter des Direktors, 3) Jacob Gabriel II. daselbst, als Rendant, 4) Heinrich Weitzel IV. daselbst und 5) Heinrich Rasch VIII. daselbst, als Vor⸗ standsmitglieder Herbstein, den 3. Juni 1890. Großherzogliches Amtsgericht. Tascho.
““
8 [14903] Lage. Die öffentlichen Bekanntmachungen des Vorstandes der Molkerei Lage e. G. m. u. H. erfolgen wie bisher durch Lipp. Landeszeitung, Lipp. Volksblatt und Lipp. Post, die Berufungen zu Generalversammlungen jedoch außerdem durch schrift⸗ liche Zustellung unter Angabe der Tagesordnung mit einer Frist von mindestens einer Woche an die ein⸗ zelnen Genossen. Die Bekanntmachungen werden unter der Firma der Genossenschaft von mindestens zwei Vorstandsmitgliedern gezeichnet. Die vom Aufsichtsrath der Molkerei Lage e. G. m. u. H. ausgehenden öffentlichen Bekanntmachungen erfolgen unter Benennung des Aufsichtsrathes und unterzeichnet vom Vorsitzenden durch die genannten 3 Zeitungen. Lage, 12. Mai 1890.
Fürstlich Lippisches Amtsgericht. Nieländer. 1
Löbau. Bekanntmachung. [13790] Zufolge Verfügung vom 19. Mai cr. ist in unser Genossenschaftsregister unter Spalte 4, betreffend den Vorschußverein zu Löbau Westpreußen, Eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, heute eingetragen:
Zum Stellvertreter des am 1. Mai cr. ver⸗ storbenen Vorstandsmitgliedes, des Kontrolleurs Kommissionsraths A. Goldstandt, ist durch Beschluß des Ausschusses vom 18. Mai cr. bis zur Neuwahl in der Generalversammlung
Fräulein Bertha Goldstandt hierselbst ernannt, eingetragen in Folge der Verfügung vom 19. Mai cr. am 21. Mai 1890.
Löbau Wpr., den 21. Mai 1890.
8 Königliches Amtsgericht.
[14904] Lörrach. Nr. 9640. Zu O. Z. 5 des Genossen⸗ schaftsregisters wurde eingetragen:
Laut dem dem Reichsgesetze vom 1. Mai 1889 angepaßten Statut vom 11. Oktober 1889 und 7. April 1890 landwirthschaftlicher Consum⸗ und Absatzverein Herthen, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, Dauer unbestimmt, Gegenstand des Unternehmens: gemeinschaftlicher Einkauf von Verbrauchsstoffen und Gegenständen des landwirthschaftlichen Betriebs, gemeinschaftlicher Verkauf landwirthschaftlicher Er⸗ zeugnisse, Sitz in Herthen; das Geschäftsjahr fällt mit dem Kalenderjahr zusammen, die Bekannt⸗ machungen erfolgen gezeichnet von 2 Vorstands⸗ mitglieder unter der Firma der Genossenschaft im landwirthschaftlichen Wochenblatt für Baden, über⸗ dies durch persönliche Ansage und Ortstafelanschlag, beim Eingehen des erwähnten Blattes bestimmt einstweilen der Vorstand das Ersatzblatt. Die Willenserklärung und Zeichnung Namens des Vereins findet durch zwei Vorstandsmitglieder statt, wobei die Zeichnenden zur Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden für Jeden gestattet.
Die derzeitigen Vorstände sind:
Fridolin Dietsche, Bürgermeister in Herthen, als Direktor, Johann Senger, Rathschreiber in Herthen, Rechner, Josef Philipp, Direktorstell⸗ vertreter ferner: Josef Zundler Josef Baumann Lörrach, den 22. Mai 1890. Großherzoglich Badisches Amtsgericht. (Unterschrift.)
in Herthen.
[14905] Lörrach. Nr. 9640. Zu O. Z. 6 des Genossen⸗ schaftsregisters wurde eingetragen: Laut dem dem Reichsgesetz vom 1. Mai 1889 an⸗ gepaßten Statut vom 2. Oktober v. J. bezieh. vom 4. Mai d. J.: landwirthschaftlicher Con⸗ sum⸗ und Absatzverein Inzlingen, einge⸗ tragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, mit Sitz in Inzlingen, Dauer un⸗ bestimmt, Gegenstand des Unternehmens: gemein⸗ schaftlicher Ankauf von Verbrauchsstoffen und Gegenständen des landwirthschaftlichen Betriebs, sowie der gemeinschaftliche Verkauf landwirthschaft⸗ licher Erzeugnisse, das Geschäftsjahr fällt mit dem Kalenderjahr zusammen, die Bekanntmachungen er⸗ folgen gezeichnet von 2 Vorstandsmitgliedern unter der Firma der Genossenschaft im landwirthschaft⸗ lichen Wochenblatt für Baden, beim Eingehen des Blattes in dem von der Generalversammlung be⸗ stimmten Ersatzblatt. Die Willenserklärung und Zeichnung Namens des Vereins erfolgt durch 2 Vorstandsmitglieder, wobei die Zeichnenden zur Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen. “ Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden hier Jedem gestattet. Die derzeitigen Vorstände sind: Franz Deißler in Inzlingen, Direktor, Eduard Rüsch in Inzlingen, Direktorstellvertreter, Johann Kolb, Rechner, August Mattmüller, Franz Rüsch. alle in Inzlingen. Lörrach, den 22. Mai 1890.
Großherzoglich Badisches Amtsgeri 8 NI
8
d Bekanntmachung. 114906] Zufolge Verfügung vom 2. Juni 1890 ist am selben Tage in das Genossenschaftsregister zu der daselbst unter Nr. 1 eingetragenen Genossenschaft in Firma Marner Creditverein eingetragene Ge⸗ nossenschaft
eingetragen worden:
1890 aus dem Vorstande ausgetreten,
Stelle ist der Postmeister Heinrich Hermann Bors
zu Marne mit demselben Zeitpunkte als Direktor in
den Vorstand eingetreten.
Marne, den 2. Juni 1890. Königliches Amtsgerich
Neisse. Bekanntmachung. [14907] In unser Genossenschaftsregister ist unter Nr. 8 die Genossenschaft: „Mogwitzer Darlehnskassen⸗ verein, eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht, mit dem Sitze in Mogwitz, Kreis Grottkau“, heut eingetragen worden.
Die Genossenschaft ist begründet zu Mogwitz am 30. April 1890. Nach dem in der Generalversamm⸗ lung von gleichem Datum genehmigten Statut hat der Verein den Zweck, die zur sittlichen und materiellen Verbesserung der Verhältnisse der Mitglieder er⸗ forderlichen Einrichtungen zu treffen, insbesondere die zu Darlehen an Mitglieder erforderlichen Geldmittel unter gemeinschaftlicher Garantie zu beschaffen, namentlich auch müßig liegende Gelder anzunehmen und zu verzinsen.
Der Vorstand besteht aus sechs Personen, und zwar zur Zeit aus folgenden 6 Mitgliedern:
a. dem Bauergutsbesitzer Josef Jüttner X.
(Vereinsvorsteher), b. dem Bauergutsbesitzer Joseph Klose I. (Stell⸗ vertreter des Vereinsvorstehers), dem Bauergutsbesitzer Franz Herde (Beisi er), 16 ö Carl Schneider (Bei⸗ itzer), dem Bauergutsbesitzer Amand Dittmann (Beisitzer), hns 1“ Amand Dratschmidt (Bei⸗ itzer), sämmtlich zu Mogwitz. Die Zeichnung für den Verein erfolgt, indem der Firma die Unterschriften der Zeichnenden hinzugefügt werden.
Die Zeichnung hat nur dann verbindliche Kraft, wenn sie vom Vereinsvorsteher oder dessen Stell⸗ vertreter und mindestens 2 anderen Mitgliedern des Vorstandes erfolgt. Nur in folgenden Fällen genügt die Unterzeichnung durch den Vereinsvorsteher oder dessen Stellvertreter und mindestens ein anderes Vorstandsmitglied:
a. bei gänzlicher oder theilweiser Zurückerstattung von Darlehnen und bei Quittungen in den Spar⸗ kassenbüchern über Einlagen unter 500 Mark,
b. bei der Vereinskorrespondenz, insoweit durch dieselbe nicht Verbindlichkeiten auf den Verein über⸗ nommen werden,
c. bei allen öffentlichen Bekanntmachungen des Vereins. Letztere erfolgen in der Neisser Zeitung. Falls dieses Blatt eingeht, ist der Vorstand befugt, mit Genehmigung des Aufsichtsraths ein anderes an dessen Stelle zu bestimmen. Das Originalstatut befindet fich Blatt 3 bis 10 der Spezialakten, be⸗ treffend den Mogwitzer Darlehns⸗Kassenverein, ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedem ge⸗ stattet. ““
Neisse, den 28. Mai 1890. E 8 Königliches Amtsgericht. .
1 1
Schwetz. Bekanntmachung. [14908] In der Generalversammlung der Volksbank Driczmin und Umgegend, eingetr. Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht, sind am 18. Mai d. Js. auf 3 Jahre zu Stellvertretern der einzelnen Vorstandsmitglieder gewählt worden: 1) der Sattler und Eigenthümer Marcell Skomski in Driczmin zum Vertreter des Direktors,
2) der Besitzer Josef Ratkowski in Drieczmin zum Vertreter des Kassirers,
3) der Bäcker und Eigenthümer Josef Partika
in Driczmin zum Vertreter des Controleurs. Schwetz, 1. Juni 1890.
mit unbeschränkter Haftpflicht
Der Rentier C. F. Thomas ist mit dem 1. Juni 2 an seiner
Tondern. Bekanntmachung. [14909] In unserem Genossenschaftsregister ist
unter 4 eingetragenen Abelgaard „eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ heute eingetragen: Der Hufner Peter Lorenzen Andersen zu Königs berg, Gemeinde Höxlund, und der Hufner Carsten Andersen in Abel sind aus dem Vorstande aus⸗ geschieden und an deren Stelle neu in den Vorstand gewählt der Käthner Andreas Jörgensen in Abel und der Hufner Hans Jäörgen Petersen in Höxlund. Tondern, den 2. Juni 1890. 1 EWEEee Amtsgericht. Abtheilung II.
8 2
“
Vilbel. Bekanntmachung. Heute wurde in dem Genossenschaftsregister des unterzeichneten Gerichts folgender Eintrag vollzogen: Laut Statut vom 27. Dezember 1889, welches den Gesellschaftsvertrag darstellt, hat sich zu Rendel unter der Firma „Spar⸗ & Leihkasse, einge⸗ tragene Genossenschaft mit unbeschränkter
Zwecke der Förderung des Erwerbs und der Wirth⸗ 8 Geldanlage und Förderung
lehen. Erleichterung der des Sparsinns gebildet
zeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern; die von dem Aufsichtsrath ausgehenden unter Benennung des⸗ selben, von dem Präsidenten unterzeichnet.
Die Willenserklärung und Zeichnung für die Ge⸗ nossenschaft muß durch zwei Vorstandsmitglieder er⸗ folgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechtsverbindlich⸗ keit haben soll.
Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen.
Der Vorstand besteht aus dem Direktor, dem Rechner und drei weiteren Mitgliedern und sind zur Zeit gewählt: S
1) Bürgermeister Herling als Direktor, Karl Ludwig Beck als Rechner, 1
3) Cbristian Wolf, als stellvertretender Direktor, 4) Wilhelm Wittich,
5) Christoph Windecker, sämmtlich von Rendel. Vilbel, den 31. Mai 1890. b Großherzogliches Amtsg Weidig. 8
Muster⸗Register.
Die ausländischen Muster werden unter
-- “ Leipzig veröffentlicht.)
Fürth. [14893]
In das Musterregister ist eingetragen: b Nr. 296. S. D. Zimmer, Firma in Fürth, 1 Packet, enthaltend 1 Muster eines mechanischen Blei⸗ stiftes in Cigarrenform, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, Fabriknummer 34/45, 1 ees den 2. Mai 1890, Vormittags 10 Uhr 55 Min.
Nr. 297. Friedrich Vollmer, Uhrgehäuse⸗ macher in Fürth, 1 Muster eines Uhrgehäuses in Regulateurform für Taschenuhren, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 2 Jahre, Fabrik⸗ nummer 91, angemeldet den 5. Mai 1890, Nach⸗ mittags 5 Uhr 40 Min.
Nr. 298. Alois Wohlgeschaffen, Spiel⸗ waarenfabrikant in Fürth, 1 Packet, enthaltend 6 Muster von Holzeiern, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, Fabrik⸗ nummern 244 bis einschließlich 249, angemeldet den 8. Mai 1890, Nachmittags 4 Uhr.
Fürth, am 31. Mai 1890. 3
Kgl. Bayr. Landgericht. Kammer für 55
(L. S.) er.
[14897] In das Musterregister für unseren Stadtbezirk ist im Monat Mai dieses Jahres eingetragen worden: Nr. 329. Carl. Völsch in Gera, 20 Muster zu Kleiderstoffen in einem verschlossenen Packete, Fabriknummen 4015, 4174, 4175, 4273 — 4275, 4280, 4300, 4349 — 4352, 4369, 4325, 4418, 4419, 4423, 4424, 4433, 4458, Flächenerzeugnisse, Sbuß⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 8. Mai 1890, Nach⸗ mittags 3 ¼ Uhr. 8 1
Nr. 330. Lummer, Bach & Namminger in Gera, 50 Muster zu Kleiderstoffen in einem ver⸗ schlossenen Packete, Fabriknummern 3117/4224 — 28, 1037/3801 — 06, 1085/3810 — 13, 3815 — 16, 1038/3885 — 86, 1104/3827 — 33, 1089/3966 — 68, 1110/3869 — 71, 897/3918, 1092, 1105/3835 — 38, 1106/3843 — 47, 1107/3851 — 53, 1111/3875 — 76, 1132/3926 — 27, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 10. Mai 1890, Vormittags 11 ½ Uhr.
Nr. 331. Carl Völsch in Gera, 48 Muster zu Kleiderstoffen in einem verschlossenen Packete, Fabriknummern 4147, 4312, 4354, 4358—4363, 4393 — 4399, 4402 — 4406, 4422, 4425 — 4432, 4434, 4435 — 4442, 4449 — 4452, 4457, 4460 — 4463, Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 19. Mai 1890, Nachmittags 3 ¼ Uhr.
Nr. 332. NRud. G. Lehmann in Gera, 9 Muster zu Kleiderstoffen in einem verschlossenen Packete, Fabriknummern 3432, 3433, 3436 — 3442, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 21. Mai 1890, Vormittags 11 Uhr.
Gera, am 1. Juni 1890.
1 Fürstliches Amtsgericht,
Abtheilung für freiw. Gerichtsbarkeit. Graesel.
Redacteur: Dr. H. Klee. Berlin: Verlag der Expedition (Scholz).
Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlags⸗ Anstalt, Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 32.
eermerkt steht, eingetragen:
Königliches Amtsgericht.
bei der Genossenschaftsmeierei
91 —
Haftpflicht zu Rendel“ eine Genossenschaft zum schaft ihrer Mitglieder behufs Gewährung von Dar⸗
Die von der Genossenschaft ausgehenden öffent⸗ lichen Bekanntmachungen erfolgen im Oberhessischen 8 Anzeiger unter der Firma der Genossenschaft, ge⸗
G Berlin,
zum Deuls
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11“ A.3 n18 72
Beilage
den Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen
Berlin, Freitag, den 6. Juni
1890.
—
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗,
—
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Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central⸗Handels⸗Register
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deu Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deuts
Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
che Reich
ce Reich. kann durch alle Post⸗Anstalten, für
und Königlich Preußischen Staats⸗
Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Pa
für das Deutsche
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile
tente, Konkurse, Tarif⸗ und Fahrplan⸗Aenderungen der deutschen
Reich. Nr. 135 .
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — D Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. ö Ser Sc 98
— Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — 30 ₰.
Muster⸗Register.
(Die ausländischen Muster werden uunter 2 Leipzig veröffentlicht.)
Berlin. Königliches Amtsgericht I. [14711] Abtheilung 56 II. 8 Berlin, den 4. Juni 1890. In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 10 653. Firma A. Sala in Berlin, 1 Packet mit Abbildungen von 50 Mustern für Vor⸗ lagen zu Luxuspapier⸗Erzeugnissen, versiegelt, Flächen⸗ muster, Fabriknummern 4147, 4147a bis n, 4150, 4151, 4152, 4152 a bis m, 4155, 4155 a, 4156, 4156 a, 3618, 3618 a, 3616, 3621, 3621 a bis k, 3622, 3622 a, 3614, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 2. Mai 1890, Vormittags 11 Uhr 18 Minuten. Nr. 10 654. Fabrikantin Frau Louise Radicke in Berlin, 1 Packet mit 1 Modell für Album zur Eintragung von Glückwünschen, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 111, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 2. Mai 1890, Vor⸗ mittags 11 Uhr 40 Minuten. Nr. 10 655. Fabrikant Hugo Thümler in
Berlin, 1 Packet mit 1 Modell für photographische Camera in eigenthümlicher Form und Ausstattung, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗ nummer 30, Schüutzfrist 3 Jahre, 2. Mai 1890, Nachmittags 12 Uhr 26 Minuten.
angemeldet am
Bei Nr. 8334. Firma Wild & Wessel in
Berlin hat am 2. Mai 1890 für die laut An⸗ meldung vom 3. Mai 1887 mit Schutzfrist von 3 Jahren eingetragenen Modelle für
1 nʒ Hängelampen die Verlängerung der Schutzfrist bis auf 10 Jahre
angemeldet.
Nr. 10 656. Firma Franz Lieck & Heider in 1 Packet mit 2 Mustern für Tapeten, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 9019, 9020, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 3. Mai 1890,
Vormittags 11 Uhr 48 Minuten.
Nr. 10 657. Fabrikantin Frau A. Speiermann 1 Packet mit 9 Modellen für Notes,
in Berlin, 1 . Taschen⸗Necessaires, Fingerhut⸗ und Parfum⸗Ständer,
versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗ nummern 697, 678 ½, 681 ½, 738, 757, 758, 759, 768,
769, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 3. Mai
1890, Nachmittags 12 Uhr 44 Minuten.
Nr. 10 658. Fabrikant Julius Lepper in Berlin,
1 Umschlag mit Abdruck edres Masters für heraldische
Adler zu Stempeln in Metall und Kautschuk, ver⸗ siegelt, Flächenmuster, Fabriknummer 19, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 5. Mat 1890, Vormittags 11 Uhr 55 Minuten.
Nr. 10 659. Firma Feldheim & Eberstadt in Berlin, 1 Umschlag mit 3 Modellen für Besätze, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗ nummern 3088, 3089, 3090, Schutzfrist 2 Jahre, angemeldet am 5. Mai 1890, Nachmittags 12 Uhr ae g 3
r. 10 660. irma Julius Herzfeld Nachf. Moritz Fließ in Berlin, 1 Packet mit 1 Modell für Paravents in Form eines Blattes mit einem Kahn an der Vorderseite mit weißem Segel, ver⸗ siegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗ nummer 556, Schutzfrist 2 Jahre, angemeldet am 6. Mai 1890, Vormittags 11 Uhr 21 Minuten.
Nr. 10 661. Firma Heinrich Bonnin in Berlin, 1 Umschlag mit Abbildungen von 2 Mo⸗ dellen für Dekorationen an Nähmaschinen⸗Gestellen, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗ nummern 1, 2, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 6. Mai 1890, Nachmittags 12 Uhr 50 Minuten.
Nr. 10 662. Firma Curt Bartenstein in Berlin, 1 Umschlag mit Abbildungen von 4 Mo⸗ dellen für Bronce⸗Spiegelränder, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 5000 bis 5003, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 7. Mai 1890, Nachmittags 12 Uhr 40 Minuten.
Nr. 10 663. Fabrikant Eugen Falkson in Berlin, 1 Umschlag mit Abbildung 1 Modells für Zinkgußfiguren, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 1080, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 7. Mai 1890, Nachmittags 12 Uhr 55 Minuten.
Nr. 10 664. Firma Gust. Dannhäuser in
Berlin, 1 Umschlag mit Abbildungen von 19 Mo⸗ dellen für Beleuchtungskörper zu Gas und Electricität, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗ nummern 444, 445, 533, 534, 553, 554, 555, 607 bis 610, 484, 1486 bis 1490, 1503, 1504, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 8. Mai 1890, Vor⸗ mittags 11 Uhr 13 Minuten. Bei Nr. 8495. Firma Gust. Dannhäuser in Berlin hat am 8. Mai 1890 für die laut Anmeldung vom 7. Juli 1887 mit Schutzfrist von 3 Jahren eingetragenen Modelle für Gaskronen die Verlängerung der Schutzfrist bis auf 6 Jahre angemeldet.
Nr. 10 665. Firma Berliner Blechemballage⸗ Fabrik Gerson in Berlin, 1 Umschlag mit Ab⸗ bildungen von 48 Mustern für ein⸗ und mehrfarbige Dekorationen und Bilder für Blech⸗, Papier-, Holz⸗, Leder⸗Verpackungen und für Metallflächen aller Art, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 1277 bis 1324, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 8. Mai 1890, Vormittags 11 Uhr 19 Minuten.
Nr. 10 666. Fabrikant Rudolph Schubert in Berlin, 1 Umschlag mit Abbildungen von 38 Mo⸗ dellen für Kandelaber, Kannen, Spiegel, Bilder⸗ rahmen, Briefständer, Aschschaalen, Uhrhalter, Kalender und Schreibzeuge, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 134 bis 141, 870 bis 883, 889 bis 893, 387, 388 389, 391 (2 Mal), 1340, 1341 36 ¾, 392
frist 3 Jahre, mittags 12 Uhr 34 Minuten.
Nr. 10 667. Fabrikant Rudolf Aweyde in Berlin, 1 Packet mit 1 Modell für Preisauszeichnungs⸗ schilder in Banner⸗Form, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 10, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 8. Mai 1890, Nachmittags 12 Uhr 40 Minuten.
Nr. 10 668. Fabrikant Carl Gronert in Berlin, 1 Umschlag mit Abbildungen von 23 Mo⸗ dellen für Bonbonnidren, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 567 bis 576, 578 bis 585, 587, 589, 571a, 582a, 583a, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 10. Mai 1890, —8 mittags 12 Uhr 9 Minuten
Nr. 10 669. Firma Gebr: Linz in Berlin, 1 Umschlog mit Abbildungen von 2 Modellen für Metallfassungen zu Jardinièren und Vasen, ver⸗ siegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗ nummern 1106, 1107, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 13. Mai 1890, Vormittags 11 Uhr
4 Minuten. Firma Oecar Gurth & Co
Nr. 10 670. in Berlin, 1 Packet mit Abbildungen von 38 Mo⸗ dellen für galvanisirte und lackirte Zinkgusse (Schaalen, Spiegel, Jardinieren, Rahmen, Säulen, Blumen⸗ ständer, Schreibzeuge, Leuchter, Feuerzeuge, Hand⸗ leuchter, Löscher, Briefbeschwerer, Bouqguethalter, Konsole, Photographieständer, Figuren, Wandbretter und Armleuchter), versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 334, 335, 345, 380, 381, 398 bis 401, 404, 416, 417, 420 bis 442, 446, 448, 449, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 13. Mai 1890, Nachmittags 12 Uhr 58 Minuten.
Nr. 10 671. Fabrikant Paul Freydank in Berlin, 1 Umschlag leisten, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 3120, 3121, 3122, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 14. Mai 1890, Nachmittags 12 Uhr 14 Minuten.
Nr. 10 672. Firma Gebrüder Thonet in Berlin, 1 Umschlag, mit Abbildungen von 11 Modellen für thermoplastische Holzsitze und Holzlehnen zu Möbeln, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗ nummern 14, 56a, 56 b, 56c, 58a, 69a, 69 b, 57, 36a 58b, 36 b, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 14. Mai 1890, Nachmittags 12 Uhr 21 Minuten.
Nr. 10 673. Firma Berliner mech. Stickerei H. Themal in Berlin, 1 Umschlag mit Abbil⸗ dungen von 9 Mustern für Stickereien, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 4000 bis 4008, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 14. Mai 1890, Nachmittags 12 Uhr 23 Minuten.
Bei Nr. 8407. Firma Müller & Heunert in Berlin hat am 20. Mai 1890 für die laut An⸗ meldung vom 31. Mai 1887 mit Schutzfrist von 3 Jahren eingetragenen Modelle für Metallgriffe zu Schirmen und Stöcken bezüglich der Modelle Fabrik⸗ nummern 1702 und 1703 die Verlängerung der Schutzfrist bis auf 6 Jahre angemeldet.
Nr. 10 674. Fabrikant Ludwig Boluminski in Berlin, 1 Umschlag mit Abbildung eines Modells für Photograyhie⸗Album, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 81, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 17. Mai 1890, Vormittags 11 Uhr 10 Minuten.
Nr. 10 675. Fabrikantin E. Scheibler in Berlin, 1 Umschlag mit Abbildung eines Modells für Cravattennadeln (mit pringender Figur), ver⸗ siegelt, Muster fuͤr plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗ nummer 1, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 17. Mai 1890, Nachmittags 12 Uhr 25 Minuten.
Nr. 10 676. Firma D. Löwenstein in Berlin, 1 Umschlag mit 1 Muster für Etiquettes, ver⸗ siegelt, Flächenmuster, Fabriknummer 5091, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 20. Mai 1890, Vor⸗ mittags 10 Uhr 38 Minuten.
Nr. 10 677. Fabrikant Paul Fricke in Berlin, 1 Packet mit 15 Modellen für Möbelbeschläge und Dekorationen, versiegelt, Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, Fabriknummern 862, 865, 532, 533, 534, 632, 633, 634, 632 K, 633 K, 634 K, 632aK, 633 b K, 859, 89a, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 20. Mai 1890, Vormittags 11 Uhr 44 Minuten.
Nr. 10 678. Firma Plaut & Zöllner in Berlin, 1 Umschlag mit 2 Modellen für Schnallen, versiegelt, Muster für plastische Erzengnisse, Fabrik⸗ nummern 1, 2, Schutzfrist 2 Jahre, angemeldet am 21. Mai 1890, Vormittags 10 Uhr 24 Minuten.
Nr. 10 679. Firma H. Schlesinger in Berlin, 1 Umschlag mit 1 Muster für Buntdruckplakate und Preiscourante, versiegelt, Flächenmuster, Fabrik⸗ nummer 1, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 21. Mai 1890, Vormittags 11 Uhr 22 Minuten
Nr. 10 680. Firma Riefenstahl, Zumpe & Co in Berlin, 1 Umschlag mit Abbildungen von a. 15 Modellen für Metallständer zu Abreiß⸗ kalendern, Einbände zu Portemonnaie⸗Kalendern und für Federträger, b. 8 Mustern für Buntdekorationen zu Abreißkalendern, versiegelt, zu a. Muster für plastische Erzengnisse, zu b. Flächenmuster, Fabrik⸗ nummern 117, 77, 85, 116, 145, 110, 111, 17, 87, 36, 49. 3, 5, 7, 1, 5, 6, 7, 8, 25, 140, 141, 147, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 21. Mai 1890, Vormittags 11 Uhr 25 Minuten.
Nr. 10 681. Firma Peartree & Co in Berlin, 1 Packet mit 16 Modellen für kunstgewerbliche Erzeugnisse von Broncewaaren und Galbvanoplastik (Wanddekorationen, Albums ꝛc.), versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 2292 bis 2295, 2301, 2302, 2312, 2313, 2349, 2350, 2351, 2357 bis 2361, Schutzfrist 3 Jahre, 21. Mai 1890, Vormittags 11 Uhr 36 Minuten.
Nr. 10 682. Firma S. A. Loevy in Berlin,
Modellen für Thürdrücker und
angemeldet am 8. Mai 1890, Nach⸗
mit 3 Moödellen für Gold-
angemeldet am
Rosetten, Fensteroliven, Schloßschilder, Hausthür⸗ Drückschilder für Electricität, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 962, 962 A., 963 bis 970, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 22. Mai 1890, Vormittags 11 Uhr 45 Minuten.
Nr. 10 683. Fabrikant Otto Matern in Berlin, 1 Packet mit 3 Modellen für Goldpressungen zu Lederwaaren, Pressungen in Metall zur Decoration an Lederwaaren und für Spielkasten, sämmtlich in eigenthümlicher und geschmackvoller Ausstattung, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗ nummern 736/42, 743, 700, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 22. Mai 1890, Vormittags 11 Uhr 47 Minuten.
Nr. 10 684. Firma Stiebel & Schmidt in Berlin, 1 Umschlag mit 1 Muster für in Metall⸗ fäden gewebte Stoffe, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummer 20, Schutzfrist 2 Jahre, angemeldet am 22. Mai 1890, Nachmittags 4—8 ÜUhr.
Nr. 10 685. Firma W. Bosse in Berlin, 1 Packet mit 14 Mustern für Pressungen in Papier zu Lampen⸗ und Lichtschirmen, versiegelt, Flächen⸗ muster, Fabriknummern L 25 bis L. 38, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 23. Mai 1890, Nach⸗
mittags 1 Uhr 8 Minuten. Adolf Schwalbe in
Nr. 10 686. Firma Berlin, 1 Umschlag mit Abbildungen von 5 Mo⸗ dellen für Zeitungsmappen, Uhrhalter (Schaukelstuhl) und Reiseuhrhalter, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 112/1, 112/2, 170, 162/3, 231, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 24. Mai 1890, Nachmittags 12 Uhr 58 Minuten. Nr. 10 687. 1 Umschlag mit Abbildungen von Albumschilder und Album⸗Ecken, für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 1249 —
4 Modellen für
1890, Vormittags 10—11 Uhr.
N 10 688. Firma Peartree & Co in Berlin, 1 Umschlag mit Abbildungen von 40 Mo⸗ dellen für kunstgewerbliche Erzeugnisse der Bronce⸗ waarenfabrikation und Galvanoplastik (Wand⸗ dekorationen und Albums), versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 666, 1481, 1485, 551, 898, 667, 1305, 1304, 1303, 950, 1291a, 816, 1584, 1585, 1531, 1532, 1586, 950 a, 1686, 1733, 1734, 1484, 1483, 1762, 1750, 1753, 1482, 1751, 1688, 1689, 1687, 1690, 1691, 1752, 1979, 1901, 1971, 1919a, 1920a, 973, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 27. Mai 1890, Vormittags 11 Uhr 5 Minuten.
Nr. 10 689. Firma Peartree & Co in Berlin, 1 Umschlag mit Abbildungen von 43 Mo⸗ dellen für kunstgewerbliche Erzeugnisse der Bronce⸗ waarenfabrikation und Galvanoplastik (Wand⸗ dekorationen und Albums), versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 711, 810, 811 825, 826, 1036, 1037, 552, 876, 817, 873, 874, 871, 931 bis 934, 941, 939, 940, 875, 961, 1472, 867, 868, 1538, 1539, 924, 906, 907, 1541, 1542, 1476, 1473 bis 1475, 1486, 1480, 1477, 1478, 815, 1500, 1292, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 27. Mai 1890, Vormittags 11 Uhr 5 Minuten.
Bei Nr. 8468. Firma Peartree & Co in Berlin hat am 27. Mai 1890 für die laut An⸗ meldung vom 24. Juni 1887 mit Schutzfrist von 3 Jahren eingetragenen Modelle für Dekorationen (Erzeugnisse der Broncewaarenfabrikation und Galvanoplastik) die Verlängerung der Schutzfrist bis auf 6 Jahre angemeldet.
Nr. 10 690. Fabrikantin Frau Auguste Speier⸗ mann in Berlin, 1 Umschlag mit 1 Modell für Taschennecessaires, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 699, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 30. Mai 1890, Nachmittags 1 Uhr 7 Minuten.
Nr. 10 691. Firma Lüttmann & Plonus in Berlin, 1 Packet mit 24 Modellen für Album⸗ deckel, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 8106 bis 8122, 8125, 8129 bis 8134, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 31. Mai 1890, Vormittags 11 Uhr 7 Minnuten.
Nr. 10 692. Firma Gebrüder8 Berlin, 1 Packet mit: a. 1 Modell für Kinder⸗ baretts, b. 1 Muster für Tücher mit Franzen, ver⸗ siegelt, zu a. Muster für plastische Erzeugnisse, zu b. Flächenmuster, Fabriknummern 6093, 11⁄4 Ines, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 31. Mai 1890, Vormittags 11 Uhr 48 Minuten.
[14739]
Coburg. 8 ist eingetragen
In das hiesige worden:
Nr. 143. Firma Conrad Gagel in Coburg, ein mit 7 Siegeln versehenes Packet, enthaltend 4 Blätter mit 17 Photographien von Phantasie⸗ körben aus verschiedenen Rohmaterialien, Geschäfts⸗ Nrn. 1314/E, 1315, 1346, 2232 X, 2233, 2238, 2239X, 2241, 2672 X, 2678, 2679, 4434/0, 4713, 4714, 4715, 4716, 4717, Muster plastischer Er⸗ zeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet den 29, April 1890, Nachmittags 24 Uhr.
Coburg, den 27. Mai 1890.
Kammer für Handelssachen.
chiegnitz, i. 16“ Düsseldorf. “ [14737] In das Musterschutz⸗Register wurde eingetragen: ga. Nr. 498. Firma Georg Bocks zu Düssel⸗ dorf, ein versiegelter Umschlag mit Zeichnungen für zwei Wäschekörbe mit Closeteinrichtung, Fabrik⸗ nummer 101 und 102, plastische Erzeugnisse, ange⸗ meldet am 9. Mai 1890, Vormittags 10 Uhr 30 Mi⸗ nuten, Schutzfrist drei Jahre.
Musterregister
Fabrikant B. Simon in Berlin, versiegelt, Muster 1252, Schutzfrist 2 Jahre, angemeldet am 25. Mai
Ascher in
b. Nr. 499. Karl Rauhe, Zahntechniker zu Düsseldorf, ein versiegelter Umschlag mit einer Zeichnung einer Universalzange zum Zahnausziehen, Fabriknummer 550, plastisches Erzeugniß, angemeldet am 12. Mai 1890, Vormittags 11 Uhr, Schutzfrist drei Jahre. 8
c. Nr. 500. Firma vom Dorp & Co Düsseldorf, ein verschlossenes Packet mit zwei Schuhen mit doppelten dehnbaren Ledersohlen, Fabrik⸗ nummern 4073 und 4074, plastische Erzeugnisse, an⸗ gemeldet am 14. Mai 1890, Vormittags 10 Uhr 30 Minuten, Schutzfrist drei Jahre.
4. N 501. Rudolf Busse, Graveur zu Düsseldorf, ein versiegelter Umschlag mit zwei Zeichnungen eines Vorschneidemessers zum Beschneiden von Büchern, Geschäftsnummern 1 und 2, plastische Erzeugnisse, angemeldet am 29. Mai 1390, Vor⸗ mitrags 11 Uhr 30 Minuten, Schutzfrist drei Jahre.
Düsseldorf, den 3. Juni 1890.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung VII. Gotha. 11740]
In unser Musterregister ist eingetragen worden:
Nr. 294. Friedrich Schenk in Ruhla, vier Hornauffätze auf Universal⸗Reichs⸗Reserve⸗Pfeifen mit Studenten⸗Abguß und mit neuer Vorrichtung zum Pfeifenreinigen. Fabriknummern 1677, 1578, 1679, 1680. Plastische Erzeugnisse. Schutzfrist drei Jahre. Angemeldet am 9. Mai 1890, 10 Uhr 40 Min. Vormittags.
Nr. 295. Cornelius Luhmann, Zahnarzt in Gotha. Ein verschlossenes Couvert, überschrieben mit: „Inliegend 2 Muster von C. Luhmann's ver⸗ bessertem Feder⸗Träger.“ Plastische Erzeugnisse. Schutzfrist drei Jahre. Angemeldet am 21. Mai 1890, 3 Uhr 30 Min. Nachmittags.
MNr. 296. Thüringische Nadel⸗ u. Stahl⸗ waaren⸗Fabrik Wolff, Knippenberg & Co. in Ichtershausen. Vier verstegelte Briefe mit der Aufschrift: „Sicherheitsnadeln aus Stahl und an⸗ deren Metallen.“ Nr. 1211, 1212, 12¹3, 1214. Plastische Erzeugnisse. Schutzfrist drei Jahre. An⸗ gemeldet am 22. Mai 1890, 11 Uhr Vormittags. Nr. 297. Dornheim, Koch & Fischer in Gräfenroda. Ein einmal versiegeltes Couvert, überschrieben mit: „Firma Dornheim Koch & Fischer in Gräfenroda Thüringen. 16 Zeichnungen in einem verschlossenen Couvert, Muster für Porzellan⸗Gegen⸗ stände, plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 732 — 738 und 743 — 752. Schutzfrist drei Jahre.“ Pla⸗ stische Erzeugnisse. Schutzfrist drei Jahre. Ange⸗ meldet am 31. Mai 1890, 10 Uhr 41 Min. Vor⸗ mittags.
Gotha, am 3. Juni 1890.
Herzogl. S. Amtsgericht. III
Lörrach.
[14896] Nr. 8524.
Nr. 9653. Zum Musterregister wurde eingetragen: Firma Köchlin⸗Baumgartner & Cie in Lörrach, Packet Nr. 196, versiegelt und enthaltend 15 Dessins auf Wollen⸗ und Baum⸗ wollenstoffen, Nr. S . B 101, 103, 656, 516, 517, 321, 360, 655, 356, 357, 647, 106, 654, 173, 231, Schutzfrist 3 Jahre, die Muster sind für Flächen⸗ erzeugnisse bestimmt, deponirt am 7. Mai 1890, Nachmittags 5 Uhr; ferner
Packet Nr. 196, versiegelt und enthaltend 37 Dessins auf Wollen⸗ und Baumwollenstoffen, Nr. SF T E 110 11, 105, 108, 178, 162, 169, 166, 104, 177, 164, 168, 165, 109, 171, 174, 161, 175, 170, 107, 205, 322, WV 252, 499, 320, 352, 657, 660, 640, 668, 114, 220, Schutzfrist 3 Jahre, die Muster sind für Fläͤchen⸗ erzeugnisse bestimmt, deponirt am 25. Mai 1890, Vormittags 8 Uhr.
Lörrach, den 25. Mai 1890.
ESrobßherzoglich Badisches Amtsgericht.
““ Nüßle. 1
“ Offenburg. 114894]
Nr. 8863. Zu O.⸗Z. 89 des Musterregisters wurde heute eingetragen:
„Fr. Abel Architekt in Offenburg“, 1 zu⸗ sammenlegbarer Stuhl, Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, e 3 Jahre, angemeldet am 28. Mai 1890, Nachm. 4 ¼ Uhr.
Offenburg, 28. Mai 1890.
Gr. bad. Amtsgericht.
Nüsser.
Schwelm.
In unser Musterregister ist eingetragen:
Nr. 157. Firma Alb. & E. Henkels zu Langerfeld, ein versiegeltes Packet mit 5 Mustern für Spitzenartikel, Fabriknummer Art. 8630 in Breite. 6. 6 8, 9 mb 10. Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 24. Mai 1890, Vormittags 11 Uhr
Schwelm, den 27. Mai 1890.
Königliches Amtsgeric
Spremberg. 16“
In unser Musterregister ist eingetragen:
Nr. 67. Firma Otto Wünsch zu Spremberg, ein verschlossenes Packet mit 5 Mustern für Bucks⸗ kins, Flächenmuster, Fabriknummern 2401 bis 2405, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 24. Mai 1890, Vormittags 11 Uhr 15 Minuten.
Spremberg, den 31. Mai 1890.
Königliches Amtsgericht.