15 Frruire: E iiter ist bei einer? ssenschaft — j h eine Abänder erzielen, in welchem] würde ohnehin schon ko lizirte Apparat noch schwerfãlliger 3 das Gewerb EEööö 8 8 “ v1“ 9 —. Fan⸗ b EE 899g 222 n naahd eng, de,s über den Begriff 8 werden. vin de.ühher Wurde Bundesrath — für die “ d der Ieghereng, Materiak Ich glaube, das ist nicht nöthig der Stoat wisd lUnct nd bejsebt dort fur theilweise Erwerbsunfähigkeit; spflichtigen Betriebes dahin getroffen ist daß ein noch lieber sein. Allerdings ist auch der Bundesrath, welcher jetzt 1 Schluß 3 ¼ Uhr euergesetzgebung überwiesen. auch ohne neue Kredite die Mittel finden. 4 p gf Mann ist also vo9 henei eeieeebheben. 8 .* solcher ü derjenige sei, der mit einem Motor, mit elemen⸗ die Entscheidung über Verfügungen der dngfelsthstlüchen Solf⸗ 3 Fo. Die 8. b b 15 Sißung d 8 Sr . einige ge⸗ b it in ei fsgenossenschaft und hat hier da 2 ; h b h . n ⸗ ten d ungen i Ie 1“ vengtens m 1 Bchettm nraeh, in behüheznierngasszsthgen ac eesen, er en Lnt . büöküef ne den bühne n d. den Hergfnhohses an sbabens,vead c Erat de anchn zie sanssgen Hüchehtg düg mee geemenenereeheech, Fen eedn; ist es ganz richtig, daß nach unserer Unfallversicherungs⸗Gesetzgehung die 2 e See 1 8 lt. Es ß dafü S em Antrage der Kommissi üb ine 1 4 erkäͤufe, ürzlich eine interessante Publi⸗ 1 eisen, daß Amerika jetzt künstlich die Silber⸗ 12 den j 8 Rũ au ürchten diese eine Aenderung der Organisation. Mag aber guten Theil des Jahres nicht versammelt. muß dafür 1 8 ission über eine Aende⸗ kation vom Statistischen Amt ’¹ 1 — 62 E dg nne eherd derege vn — e fanc⸗ damals richtig oder falsch gewesen sein: heute hält die eine besondere Behörde eingerichtet werden, aber eine Behörde, inh des Gesegenwurfs; enbaltnd Bestimmungen über das dem gegenüber 8 8 dos “ 8 amneine Hen. brrce seigere, vnh 2öF zu benutzen, möglichst viel erwirbt. Diese Berufsgenossenschaft würde auch gar nicht in der Art der Selbstverwa tung fest. Daß Versuche vorgekommen ntrag entsp 2. vo „ . . autete folgender⸗ jede derartige wi aftliche Diskussion über den Mangel ei s äbi 8 1 . Lage sein, 8 Manne 2ee höhere Rente zu zahlen. Denn sind, wo Venliebsunternehmer sich ihrer Pflicht entzogen, in⸗ die Kommission des Reichstages bereits im Jahre 1886 be- ü EEöö 8 8 vu über die Unuverlässigkeit derfelben, und Gesetz bedehan sähigen Hause noch erledigt werden soll. Das warum? Wenn eine Rente von der Berufsgenossenschaft za ee dem sie Werkmeister an ihre Stele setzten, bestreite ich nicht. schlossen hat. Alle administrativen Dinge, so z. B. die Ent⸗ sehr ummeseriche väess ee vsch bei §. 8 um eine im Grunde e. 1 die semsst, um das Material einer bezeichnet. Es sei jetzt fa v gegen die Sozialdemokratie ist, so wird das Soll bekanntlich aufgebracht 87— e Aber das Reichs⸗Versicherungsamt ist solchen immer mit scheidung der Streitfragen, welche aus der Abänderung des hauses und der Auffassung Iüchen gdernssgfsnng 812 Abgeordneten. als ungenüͤgend. J 4 5 „unzutreffend und Gesetz, welches nicht ordentlich ewohnheit geworden, einem da üeee K fur dott in ete Rente. Energie entgegengetreten. Die Weiterberaihung des Antrages E resultiren, auch nach b der ürtersri 1 17 ees sa, Füt eee won Die Zeglaubigung gegeben wird, wie man über wirthschaftliche Besbalnnene aufzukleben. Diese lex S8eeh, Feense g dißs. Figitet. genoser 1 „ f u de fehlen. seantrage des⸗ iesem Antrage der Zollverwaltung, an letzter .“ nur darauf an, festzustellen ei 1 8 tt; genau n.. ¹ 8 w 1 Ir — . n eißen, werde 499 ’ * — B b ; F j ei “ rift nicht leichtsinni 8 eine J ü v. 8 ; r e etwas Anderes M Fasnbeen „Sch 8. den Unfalls und nach Moß abe der Ver⸗ das U fan Elend ildert, manche Thrãnen und wieviel sie zu zahlen hat, als Rechtsfrage der schrift oder das Handzeichen in seiner Gegenwart ci Urkn h. kungen, Löschungen und Neueintragungen von Hy othek ie Schwan⸗ dunkel gelassen; man könnte aus seiner reservirten Haltung Maßgabe der — le eh Naßg de i⸗ as Unfallgesetz manches end gemildert, EE“ be kh e e. . gesett werde, oder daß der Erschien ne se 2eö en außerotdentlich werthvolles und das beste Materin 8 8 8 — schließen, daß er von der Mehrheit des Ministeriums Decrtsae. 88 belastet te⸗ Also Sie würden kier diesen Sat, gerractfen , das 88* mit 15* Stagtssekretär besteht nun, wie in Preußen, für Entscheidungen von Streitit: Fenne gelr 8— Hanszeichen S Je schneller diefer emfache Ar -. eee. ö Dinwas emit ewer nicht gsrf Frege. nber hVZ3ZA 3449 . 2 ; „5. 2 . 8 aun, ¹ 1 8 8 — e6; 8 — n 2 6 ; 2 K S 2 5 den Sie aufstellen, gar nicht ins Fühmn. 1 e — daß barin einverstanden, daß die Punkte 2 und 3 vertagt werden fragen in Zoll⸗ und Steuersachen kein Rechtsweg, sondern desbalb bat diefer heeer n der aabese des Publikums; Anschauungen Lndangh daß etetisit, keine “ für derartige lange 85 . 85 „hoffe, daß die Herren noch Fer ehach. . LEII1I er soll die Deckung fü können bis zur Erledigung der Gewerbenovelle. Der aende⸗ Alles ist 8 verbündeten “ Aübexassen A Ueber⸗ G wevee⸗ — abgesehen und Iöfe hene — nicht in der Lage. Ich süae nach meiner de0 abefedene bin sc⸗ Programm des Hrn eh-e. nhe s een. as . Mei A s meinen Darlegungen, daß ich aber ist sehr dringlich; wir können ihm um so mehr zustimmen, weisung ieser Streitfragen an die ordentlichen Gerichte wäre it vollständig einverstanden. nisse, wir haben auf wirthschaftlichem Gebiet keine and . Mitt wessen Geld soll 1 Ssartiich. Ba. rneen 8 wen zur Hebeeee der Hage 8 wir uns schog bei 8 8 unfallgeseten in er. 8 eea n denn dabei ist 8 1nens Sen 1. n eah e. nöficht wmn aber, daß ein Umstand, der an h- Le SSnecfe. und, 12 lästig diese v-eAhese. Fmnaisee den⸗ 85 Fa e EEEe der Arbeiter gereichen kann, und was billig und gerecht ist, abzu⸗ inne ausgesprochen haben. ei der Revision des Gese nothwendig. enn man ein verwaltungsg ören würde, wenn ein solches über⸗ ‚find, sehr ich auch geneigt bin, meinerseits innerhalb eilt auf Arbei 2⸗Sone . 1 kratie: de schneiden und zurückzuweisen. Aber so einfach liegen die Dinge nicht. muß auch der §. 65 geändert werden, welcher bestimmt, daß, fahren einführen wollte, dann müßte man erst eine neiae besee gn sann vüege, den Beglaubigungsvermerk selbst 11 28 Grenzen inne zu halten, so können wir dieselben beecc nst⸗ — P — 8 252 ee⸗ 8 Ich möchte Ihnen deshalb empfehlen: warten Sie rubig ab, bis wenn sich die Verhältnisse ändern, welche bei der Bemessung Reichsinstanz schaffen. Wir wiederholen heute diesen Antrag dem Beglaubigungsvermerk v. 9. sich darüber aussprechen in dazu führen 8. 2 jede weitere Entwickelung der Dinge wird eher Durch solche Progr d g d rn. von Hammerstein. wir mit uaserer Novelle kommen; da werden alle diese Fragen einer der Unfallrente maßgebend waren, auch über die Rente eine unter günstigen Verhältnissen. Der Reichskanzler hat gesagt, zeugung von der Echtheit der nndüee⸗ Fei er sich die Ueber. beseitigkt. wan welter spezialisirt und daß man die Statistik· politik treibe va mier die e perch te geseskrh, Ser. sachgemäßen und eingehenden Prüfung unterzogen werden, und wir andere Festsetzung stattfinden kann. Nach diesem Paragraphen daß unter seinen Vorgängern v,r e . nun b52 praktischen Interesse Rüg sa et esh hel 24 Die ganzen anderen Ausführungen, daß der Bauernstand das demokratie. Wäre es bei 1121 8 t werden müssen, welche nun hervortreten muß zugestehen, daß die Fassung Ihrer Kommission vielleicht v. wesentlichste Gegengewicht gegen die Sozialdemokratie sei, — darin Klagen der Landwirthe nicht angeb p Zu diesen gehört Standpunkt der uristischen Eleganz: manch, 198 eicht vom bin ich mit dem Hrn Abg Lon Kardorf; vollste tie sei. — darin ir d he nicht angebracht, einmal eine gründ⸗ — güge besitz;; din ich n g. ardorff vollständig einverstanden; liche Enquete über die Lage der Landwirthschaft anzustellen?

werden dann boffentlich in Uebereinstimmung mit Ihnen zu dem i vaeae 3 lischen Gründen hätten zurückgedrän Ziele kommen, welches der Absicht der Unfallversicherung entspricht, ist manchem armen Invaliden, der nur aus moralischen 6 8 3 gedrang 2 . eine ganz leichte Arbeit übernahm, oder von seinem Arbeit⸗ und zur Ausführung gelangen könnten. t

ganz leichte Ar hm, s 5 vom praktischen Interesse aus aber glaube ich, daß kein Bedürfniß bisher der Meinung gewesen, daß der wesentlichste Wall Er wünsche, daß das Gesetz heute abgel b

gegen die Sozialdemokratie gerade der wäre, den Stand der kleineren es angenommen werden 5 . ge we Lee. nnd wenn

man trösten

nämli u, die Fürsorge für den verunglückten Arbeiter möt lichft 1 em A. 1 8 1 2 G “ eben “ 1 B geber aus Gutherzigkeit mit einer leichten Beschäftigung recht eigentlich der Wunsch nach einer Reform auf dem Ge⸗ vees, 6 Per Molele: — Abg. Hempel: Meine Freunde und ich stehen den Be⸗ beauftragt wurde, die Rente von der Berufsgenossenschaft biete des Zollwesens. Ich bitte Sie, meinen Antrag mit darüber ablegt, wie er fü Veglaubigungevermert Rechenschaft und mittleren Besitzer it il ni strebungen des Antrages mit Sympathie und Interesse gegen⸗ gekürzt I111““ . großer Mehrheit anzunehmen. 1 . ve. Soclze mean eine solche des.chisf t überzeugt für den Staat und EE nichts eernegs macht mit dem Grafen Brühl: es wird hoffentlich sehr wenig Du über, wir halten es auch für angezeigt, in den von dem Vor⸗ Abg. Hitze beschränkt sich auf die Erklirung, daß das Abg. Kurtz: Wir könnten dem Antrage wohl zustimmen, so müßte man noch einen Schritt weiter cbe 5b Sra, hesge en⸗ will, will in der Regel nur mit dem theilen, de esitz. 5 Wer theilen geben, die auf dieses Gesetz hineinfallen g Dumme redner angeführten Fällen etwas zu thun, und würden sogar Centrum für die Kommissionsberathung stimmen wird. In wenn wir die Hoffnung hätten, daß dadurch die Härten und verlangen, daß er über die Art und Weise Rechenschaft able b— selbst; aber weniger häufig ist die Neigung .s eees als er Nachdem noch die Abgg Gerlich und Arenbt fü bbs. noch weiter gehen bezüglich des ersten Antrages dahin, daß als der Kommission werde seine Partei Stellung zu dem Antrage Nachtheile, welche einzelne Geschäftszweige erlitten haben, ver⸗ er sich von der Identität der Person überzeugt habe, ein U 8 12. nur wenig besitzt, mit solchen a 8 Vorlage gesprochen Letzterer unter besonderer A gflhr 9. Arbeitsverdienst für die Bemessung der Rente für die Hinter⸗ und zu den sonst geäußerten Wünschen nehmen. . mieden würden. Aber das wird nicht der Fall sein, deshalb be. ebenso wichtig ist, wie die Echtheit der Unterschrift, ich glaube, jeder Gesetzentwurf, der darauf gerichtet ist, den Stand einiger Gedanken über die Doppelwährung, wird die 22. — bliebenen nicht der letzte Verdienst des Arbeiters, sondern sein Abg. Freiherr von Stumm fürchtet, daß durch diesen tragen wir Bedenken, den Antrag anzunehmen, welcher eine Ver⸗ 7- .. daß kein hinreichender Grund vorliegt, evaress 85 mittleren und kleineren Besitzer zu vergrößern und 2.en len debeie geschlossen⸗ 1 g, wird eneral⸗ altes Einkommen vor dem ersten Unfall zu Grunde gelegt Antrag viel dringendere Wünsche zurückgedrängt werden können. fassungsänderung zur Folge haben würde und welcher in ver ge⸗ Fiese vat .5ofehan des §. 8, wie das Akgeordnetenhaus dieselbe in vsebeene tiph nützlicher, und mit einem solchen haben wir es In der Spezialdebatte wird der Antrag E Es giebt aber noch andere verbesserungsbedürftige Ob ein Arbeiter die Rente ein paar Wochen früher oder schiedenen Einzelstaaten die Einrichtung von Verwaltungs⸗ veer glel nens e Kömmrf ich möchte das hohe Haus bitten, Die netent egß 8 16. abgelehnt und das Gesetz unverändert 1889,p neesleru⸗s und wir meinen später erhalte, sei nicht so schlimm, als daß Millionen von gerichten erfordern würde, die wir noch nicht überall haben. ordnetenhauses zuzustimmen missionsantrages der Fassung des Ab ee rung haben mir fanefü den 784C. 85 die Frage der Wäh⸗ zweiter Lesung⸗ gegen die Stimmen der Freisi en Beschlüssen Arbeitern überhaupt noch keine Rente bekommen. Z. B. Uebrigens wird die Entscheidung der Frage, unter welche SeS. AHebrige eigentlich bloß die Vorrede 2. als ob alles Nationalliberalen Konservativen und bae ih e eeeen zunehmen, weil nicht genügende Erfahrungen vorliegen. Wir fallen unter das Gesetz nur die Bauschlosser, die anderen Rubrik eine bestimmte Waare zu rangiren wäre, immer nq““ — Schluß des Berichts über die gestri 72 u“ um diese sehr wichtige und tief enehende wüedesshaftüe en nöe⸗ angenommen. 2 g. von Kardorff ollen deshalb nicht schon jetzt einige Punkte herausgreifen, Schlosser aber nicht. Auf dem Lande seien aber Bau⸗ Zollbehörden überlassen bleiben müssen; die Gerichte könnten des Hauses der Abgeordneten. Drule 1e 2 des oge noch am Schlusse der Landtagssession zu erörtern. Er hat Darauf wird eine Petition von Anwohnern des Drausen⸗ 2 b bei einer allgemeinen Revision des Gesetzes die Sache schlosser 88 n- Meg⸗ Fhsels veehe he darüber doch nicht “ “ sich dabei auch setzeutwurfs über die Rentengüter 8 8 eftscheftliHen zeinifte 8 iceer Vorwurf gemacht, daß er 14 . 811 Heranziehung ihrer Grundstücke zu einem Deich⸗ erledigen. sei gar keine Grenze zu ziehen. an möge lieber mit an nur auf Sachverständige verlassen müssen. “ b 1 1 38 ne führende oder leitende Stellung in die verband der ie FFAA erx. Abg. Rösicke: Der Abg. Grillenberger behauptet, daß Aenderungen warten, bis auch die übrigen Betriebe dem Abg Farf empfiehlt 8. Antrag, welchen der Reichstag Reubeha ne veen der Abgg. von Kardorff und von 9n vngchst muß habe. 8 95 die ’e vAnratstehe csefiacgehen “ 8 die Arbeiter in dem Unfallversicherungsgesetz wesentliche Vor⸗ Unfallgesetz unterstellt seien. F. — schon einmal fast einstimmig angenommen hat. Die Akten berichtet. Die gleichfals “ be gestrigen Nummer haupt 8 higen 9 sagan⸗ “ Abg. von Kardorff weiß über⸗ sichtigung überwiesen. 9 ““ 8 theile für sich nicht erkennen können. Ich stehe auch in der Abg. Goldschmidt bedauert, für die Kommissions⸗ des Hauses enthalten in den Pelitionen ein reichliches Na⸗ Staats⸗Ministers Dr Freiherrn Luctusr sticzirte Kede des genomwien habe und tans das dielr -dcht ween, dei ie eüee Eine Reihe von Petitionen von lokalem Interesse wird durch Industrie, habe Verkehr mit Arbeitern, bin Mitglied des berathung mit Rücksicht auf die Geschäftslage nicht stimmen terial für die Begründung des Antrages; es seien Dinge vor⸗ lautet wörtlich: . n Lucius von Ballhausen Wissens mich öffentlich darüber gar nicht a issen, weil ich meines Uebergang zur Tagesord 4 ateref urch 5 tei s zamts 8 önne Fedoch s 1 e. Be 2 . vörtlich: ees. usgesprochen habe. Ich rgang zur Tagesordnung erledigt. 111“ Reichs⸗Versicherungsamts und habe die vollkommen entgegen⸗ zu können, er werde jedoch in zweiter Lesung eine Resolution f 8 k M 1 3 1b “ habe auch gar nicht die Verpflichtung daßs 2 h.. Schluß 3 ¾ U 8 16 vwergen 1t - wag. — — gekommen, die nicht hätten vorkommen können, wenn ein ge⸗ „Meine Herren! Ich hatte nicht erwartet, daß die dritte Be⸗ di flichtung dazu. Ich würde, wenn ich in 4 Uhr. dee . gesetzte Erfahrung gemacht, daß die Arbeiter die Wohlthaten beantragen, welche die im Artikel 1 enthaltenen Gedanken richtliches Verfahren möglich gewesen wäre. Namentlich sei rathung noch Anlaß geben würde zu einer ausführlich e dritte Be dieser Frage eine entschiedene Stellung einnehmen wollte, mich aus 2 des Gesetzes vollkommen anerkennen und keine anderen Wünsche zum Ausdruck bringe. n I jetzt das unendlich langsame Verfahren zu bedauern, welches Ich kann mich aber nicht enthalten, mich gegen vv. ““ e. Rahmen meiner Ressortstellung vollständig hinausbegeben. † 1 haben. Der erste Antrag kann allerdings eine Lücke aus⸗ Damit schließt die Diskussion. 1 beim Bundesrath besteht 1 8 des ersten Redners, des Hrn. Abg. von Karkorff, zu 1 8SZe 8 von Kardorff ist doch die Reichsverfassung und die folgende Antrag, betreffend die Errichtung eines füllen. Es wird thatsächlich in den Krankenkassen anders ver⸗ Das Schlußwort erhält Abg. Singer: Es sei sehr Nach 3 Uhr wird die Berathung vertagt. derselbe in erheblichem Maße der Königlichen Staatsregierung und ber Neichen Seertv⸗ halteaiff. bekannt; die Frage gehört zur Kompetenz Nationaldenkmals für Kaiser Wilhelm ., zugegangen. fahren, als es der Minister auf Grund des Ges tzes hin⸗ erfreulich, daß die meisten Redner, auch der Staatssekretär, “ I 8 zar landwirthschaftlichen Verwaltung insbesondere Vorwürfe gemacht der Vebee leeerücn dlmne hüe⸗ Shee abgegeben auf Grund Der Reichstag wolle beschließen: 8 gestellt hat. Man hat seiner Zeit nicht beachtet, daß sich dem Antrage günstig gegenübergestellt haben, aber seine Schlußbericht d Sens 16.) Si g1 at, die ich doch nicht ohne Weiteres unwidersprochen lassen kann. einzelnen wichtigen Fragen stattf Hwoße 8 Staatsregierung über die 21) Das Nationaldenkmal für Se. Majestät den Hochseligen 8 das Heilverfahren schon vor Ablauf der dreizehn Wochen Liebe scheine bie8n f platonische zu seir Denn wenn 8 8.2 Shunsger veüherhssen 1den gtraͤge Erat b Feest be⸗ veeeeee“ 1 da in der Majorität Ser Man geagf n nne⸗h der 8 S. Slenn, vi⸗ bheit dem durch Niederlegung der Ge⸗ beendigt sein kann. Die vielfach vorkommenden Ver⸗ dem Antrage eine Bere tigung zuerkennt, so muß er si * 5 ewr.8.it Sens heshg ree E: Antrag des Hauses der wird in den allerseltensten Fä gviri G — „an der Schloßfreiheit“ entstehenden Pl. gt f fach ge⸗ chtigung betreffend die Gehaltsverbesserungen für Beamte, Abgeordneten wollte. Fall ist der einzelne Sirr Balsn nn vicheen. van sedemn e. 2) Dasselbe erhält die Gestalt eines öeala becbbrchet 8 3) Der Reichskanzler wird ermächtigt, über einen Entwurf

letzungen an den Augen heilen z. B. schnell, ziehen dafür aussprechen, daß noch vor der allgemeinen Revision erklärt in Folge einer Anregung Seitens des Referenten, S BEEIEIee Fafbes n augenscheinlich der Wortlaut nicht in der Lage, eine andere Stellung einzunehmen als die, die di 1 5 1 e 5 8 . 8 n. 1 8 8 73 8 g g entfallen sein; denn derselbe lautet folgende, BGesammtheit des preußischen Staats⸗Ministeriums 1“ bat⸗ für das Denkmal einen engeren Wettbewerb auszuschreiben

aber immerhin eine theilweise Erwerbsunfähigkeit in den ersten diesen Beschwerden ein Ende gemacht werde. Die Arbeiter fen Kömd 1 1“ 8 dreizehn Wochen nach sich, für welche weder die Krankenkasse sind durchaus nicht mit dem Unfallversicherungsgesetz zufrieden, Cesee eanhetes Par hot. Ehc hlats für den Fall, daß ”0en Die Kögigliche S f Zise s wteesägeraacg, sene. Fernera r ; 46 Die Königliche Staatsregierung zu ersuchen, in der nächsten habt und werde sie 8. in EEö1e freih eParaer Bednn 2 der en “ “

. eren Amts — . eben ist, lautet:

wird. Punkte in dem Unfallversicherungsgesetz, t daher, daß es zur Zeit noch verfrüht ist, Aenderungen vor⸗

— Dem Reichstage ist Seitens des Reichskanzlers der

Gessetzgebung ausfüllen. Dafür muß aber den Berufsgenossen⸗ Antrag will die Beschwerden beseitigen, die am schwersten 2 8. 3 1 3 6 . schaften ein Einfluß auf das Heilverfahren innerhalb der ersten empfunden werden⸗ Wenn man meint, daß das Reichs⸗Ver⸗ vehela igenanshe⸗ — 1““ 4 auf Rentengüter bezüglicken Bestimmungen der 88. 3—7 des vollständig gleichgültia zumal sie auch viel besser für ge⸗ sicherungsamt solche Fälle verhindern könmnte, die wir unter wie bi her, soweit irgend möglich, Fonds zu Gesetzes, betr. die Beförderung deutscher Ansiedlungen in den Ich weiß nun nicht, ob ich i S Psgr. denkmal Kaiser Wilhelms I., vom 23. Dezember 1888 1 vas P . Gunsten der betroffenen Gemeinden eintreten. 8 Provineen Westpreußen und Posen vom 26. April 1886 auf das liegenden A 8, nun nicht, o ich in der Generaldiskussion die vor⸗ Preisbewerbung Bebufs 1,e; 4 er 1888 ist zu einer genden Anträge erörtern soll — ich darf sie gleich noch kurz er⸗ das Denkmal die Summe von 109 000 ℳ 11““ 1 zur Verfügung geste

deesen ec gewährt Seh. eE“ Eeenre heell Uen o häne doch dasselbe schon längst auf eignete Spezialärzte sorgen können als die Krankenkassen, von BStrafe stellen wollen, so hätte doch da elbe schon längst au 1 vexpen⸗ esg. 8 8 b g pez zte sorg . 2 Der Nachtrags⸗Etat wird sodann in allen Theilen unver⸗ ganze Gebiet der Monarchie ausgedehnt werden. örtern. Ich würde Sie bitten, den wieder eingebrachten Antrag worden. In Uebereinsti it dem B

1 reinstimmung m em Bundesrath und Reichstag,

deren Aerzten man bei dem geringen Honorar und der großen Grund der Berichte der Fabrikinspektoren seiner Meinung Fürp. 111 2 . sch Beschäftigung keine ausreichende Fürsorge für den Geltung verschaffen können. Der Fall Christ beweist doch, üe. ve. 928 klasen des an enn Fals⸗ zu Mänden Vorlage der Regierung 1c üclichaner aS e He M Fuch dr⸗ Zeufeernc⸗ Sombart und Genossen abzulehnen und es bei den Be⸗ welche bei der Bildung des Preisgerichts 1

Verletzten beanspruchen kann. Bei entsprechender Behand⸗ daß Fälle vorkommen, in welchen die Unternehmer Arbeiter der Staatsregierung zu einer nochmaligen Erwägung, ob ger Welche Motive die Einzelnen geleitet haben, welche den Antrag 1 Fe vannc zu belassen. Der vorliegende Antrag ist 7. Februar und 30. März 1889 eeeh bene lung würden viele schwere Verletzungen in Sesee . Mnj sstertis Ausübung leicht vfena n Se. “ westliche oder der östliche Arm der Fulda zur Kanalisation nüst dchnichen 8 bin ich wirklich bei einer An⸗ Kommissionsheschüüsse vie dei ber seeiten befurn demense 68 8 . 8 durch eine Vorkonkurrenz eingeleitet ⸗ heilt werden. Und es ist doch noch eine größere Aufgabe, inistertisch läßt sich leicht auf eine allgemeine Revision hin⸗ 8 zahl 1 noch weniger in der Lage, wie bei einem Antrage, der nachdem das h 28 2 Lesung verworfen find, u über den Platz und über die allgemeine F w e; 88 6 8 . 8 g 3 genommen werden soll, überwiesen. von einem Dutzend Herren unterschrieben ist. rage, der sen as hohe Haus in der zweiten Lesung eine ablehnende Stel⸗- ein Urtheil gemeine Form und Art des Denkmals bie 8Sn Benasich n Heden, ö1ö dich eö Phtteh die “ threr — Ueber die Petitionen des Schulvorstandes der evangelischa ist vollständig unbegründet. 1 Ee so glaube ich, liegt es Mitteln vorerfl nur 82 200-en 828 Rest baenen le üb Das Gesetz hat sicherlich di a⸗ ückgesetzt d d weder von der Krakkenkasse voch d reformirten Gemeinde zu Emden, des Magistrats zu Emden, Sodann führt der Herr Abgeordnete weiter aus, es fehle ein Les 1 8 quenz, dieselbe Stellung auch bei der dritten zur Gewährung von Preisen für die Hauptb . Rest dagegen sympathisch gegenüber. Das Gesetz hat sicherlich die Hinter⸗ zurückge etzt werden und weder von der Krankenkasse noch von der -2. Schulporstand Wilhelmsh Fonds für Ausführung des Geseces. Dabei sagt er, die Regi sung einzunehmen. 1 bei weicher nach end Alceer Urtse auptbewerbung zurückgestellt, uöe—“ Hessten Prssiees 81 1..1.g. ee. thean. 85 ne.eesng ePaspäen, Ueen 52 dchorsten -2 7ich2, Ir Se ed, gen 2 1 wird 8 einzige sein, die kolonisiren wird. Ib sce die ei 1gge dhn b ö eeeseec auch 8 der dritten 8 die Vor⸗ Denkmal selbst die vaüftigtrgl chrt ceidung 8 fict, latfrage das

wenn er in Folge eines zweiten Unfalls getödtet wird, a ni en ruhigen Gleichmuth, dem Hr. von Boetticher Aus⸗ 6 1 - ,6, weiß ich nicht; daß aber die Regierung in erheblichem d Ae . † eer zweiten Lesung hervorgegangen ist, diese Zu⸗ 8. er Vertoneineen, 2 5 Gewährung staatlicher Ske zehas an die siren wird, das wird für die üörge Provinzen auch ohne Hraee balhnt. he ech s. Mhs. nämlich: kurren, wurden 6 Entwürfen Preise zuerkannt,

wenn er beim ersten Mal ums Leben kommt. Diese Fälle druck gegeben hat. Sie können nicht so lange warten wie die 8 1 sir⸗ 1g Dm. löͤge Volksschullehrer in Städten von 10 und mehr Ein-⸗ Die Regrerung ist aber in der Lage, die Fonds, die dazu nöthig sin Die hierauf folgenden Reden der Abgg. Humann un den Entwürfen der Architekten Wi Rettig 1 f

. hig sind, S 1 e gg d Entr chitekten Wilhelm Rettig und Paul Pfa reiherrn von Hammerstein sind bereits in voriger sowie des Architekten Bruno Schmitz je ein erster Preis

werden indessen nicht so häufig sein. Die Rente aus dem verbündeten Regierungen. Der Herr Staatssekretär warnte, lehr. . d 1— 1 3

ersten Unfall darf aber nur insoweit mit herangezogen werden, diesen kurzen Reichstag nicht noch mit diesem Antrage zu be⸗ wohnern, wird in Erwägung, daß die Regierung erlart. 1 gerade so gut zu schaffen für die andern Provinzen, wie sie geschaffen

als sie nicht zusammen mit dem letzten Arbeitsverdienst den packen. Diesen Grundsatz hätte die Regierung selbst beherzigen hat, daß sie auch in Orten von mehr als 10 000 sns für 62 beiden Provinzen im Osten. Dazu genügen wenigstens im ummer im Auszuge wiedergegeben. Nach dem Abg. Frei⸗ den Entwürfen des Bildhauers Adolf Hildebrand, des Bildhauers

früheren Verdienst des Verletzten überschreitet. Sodann hat sollen, als sie den neuen Nachtrags⸗Etat mit einer Erhöhung Einwohnern in eine Prüfung der Angemessenheit der dassg, Heesgnogenpene Fonds, welche der Landwirthschaftliche herrn von Hammerstein nimmt das Wort — des Bildhauers Professor Fritz Schaper ngn-

der Minister auf die Frage hingewiesen, wer zur Zahlung der Offiziersgehälter bepackte. Die Verweisung des Antrages Besoldung der Volksschullehrer und der Leistungsfähigkeit der 8nd hr 71e 8 8 81 und haben wir größere Kolo⸗ Abg. En neccerus: Dem ganz ungeheuerlichen Gedanken auers Professor Dr. Johannes Schilling je ein

verpflichtet sein solle. Ich meine, daß sehr wohl auch die in die Kommission bedeutet nichts als ein anständiges Be⸗ Gemeinden eintreten und, wo dieselbe nicht vorhanden sein sind, Kolonisationen des Wehtder Maures Feehenen begriffen daß der Grundbesitz von seinen Schulden befreit werden soll 8 Sen ber Nrn. t s

frühere Berufsgenossenschaft im Verhältniß zu der früher ge⸗ gräbniß. Die Sache würde dann doch nicht früher zu Stande sollte, in jedem einzelnen Falle eine Unterstützung der Ge⸗ ich nicht den geringsten Zweifel, daß die 8 EööEE auf Staatskosten, will ich garnicht näher treten. Die Regie⸗ die Mehrzahl einen 8 Fee. enen 1 2— “ si . d, rung hätte sich nicht so streng an das Gesetz für Posen halten wählt; unter den Uebrigen hatte sich eee 858 sür

währten Rente mit herangezogen werden kann. Mit den Straf⸗ kommen, als wenn die von dem Staatssekretär in Aussicht meinden aus Titel 34 Kap. 121 des Etats in Aussicht nhmen ꝛages die Summen, die dazu nöthig sind im Ordinarirm sollen. Si hätt f b ages! 1 n. Sie hätte gewisse Aenderungen in si den Pariser Platz, eine ni E— v & Alsdann wird der zweite Nachtrags⸗Etat, welcher werden, da der Gedanke der Kolonisation ein von beiden Häusern . 8 Aussicht nehmen — da- 88 atz, eine nicht viel kleinere Zahl für die Schloßfreiheit stattgefunden haben. (Abg. Singer: In Bayern. n dem den Antrag für jetzt zurückzuziehen. r- - 1 “ t oder dem Opernplatz gewählt. Was di isgekrö ürf 8 1 (be ’ 3 nh — 3 jcs zerückanzieh Eisenbahnen nothwendig geworden ist, ohne Debatte un⸗ Sodann vermißt der Herr Abgeordnete die Regelung der Hyvpo⸗ ausgedehnt werden soll und wenn eine Kolonisation, die jetzt Sei 2 . 1 ,2. E bei der Auszahlung des Lohnes eine Abrechnung darüber und Es folgt die Berathung des b 1 eite des Königsplatzes, derjenige von Schmitz auf den Schnitt⸗ Den aus Anlaß eines Antrages des Abg. Graf Sese Bürdi seder gehen Nefiedelaimg gecebver werd gesetz beigegeben würde. Es scheint danach nur ein Irrthum einen Gesetzentwurf Fecae⸗sen⸗ welcher die 24 En; — 8 wurf, wi 2 erden. Dazu bedürken der Rente, weil dadurch der Reiz zur Sparsamkeit beseitigt selbst, in den Entwürfen von Hilgers und S lsachen auftauchenden betreffend die Entschädigung für an Milzbrand gefallene jeßt exiftirenden Gesete über die Regelung der Wegelast gers und Schaper der ae. Fr⸗ dem brachten Antrag: chöpfungen im Ganzen i faß isßs zen ins Auge gefaßt, ohne zu⸗ entschieden verhind werden, wenn ich auch nur wenige, über die praktische bung des Zolltarifs wohlbegründet anerkannt werden müsse. , . 1 auch ; schiede hindert werden, ch ch nu g über die praktische Handha 82 es Z f hlbeg e hier Dinge neu zu regeln, die bereits für die ganze Monarchie aus⸗ zu ersetzen: ze Konke Die Uebereinkunft zwischen Arbeitgebern und Arbeitern daß die Veröffentlichung 1 2 . nkurrenz beschafften Gedankenmaterials das Preisgericht sich chtzeitig und in übersichtlicher Form ge⸗ Resolution vor, durch welche die Regierung ersucht wir Sodann hat der Herr von Kardorff gefragt: wer wird denn der Rente nur zu einem Zehntheile dauernd von der Zustimmung einen Platz vor dem Brandenbur Thor, fünf Mitali m. dringend und der Arbeiter unentbehrlich ist. Stehe daß alle Abänderungen des amtlichen Waarenverzeichnisses vends Rs. ’ ger Thor, fünf Mitglieder für einen lem Wortlaut des Gesetzes in jedem Fall, und auch ohne dieses die Ablösbarkeit auch bezüglich der übrigen neun Zehntheile von Bei der Ent ntj

bestimmungen könnte man auch wesesen sein, wenn gestellte d. vö- im Herbst vorgelegt wird. Unter dieser Vor⸗ wolle, — zur Tagesordnung übergegangen. oder Extraordinarium des Etats ohne Weiteres bewilligen müsse lch thwendig sind ch nur die Herren nachgewiesen hätten, daß solche Uebertretungen aussetzun abe ich mich mit meinen Freunden verständigt sdann wird Nac 6 1 3 n, welche nothwendig sind, wenn ein sol Spezial⸗ entschieden; nur einzelne batten ei Schloßhef He chg solch g setzung h ch mich 5 gl, durch die jüngst beschlossene Verstaatlichung mehrerer weiterer iederzeit lebhaft befürworteter ist gesetz auf Provinzen 5 evö. L. gerhclhessen betrifft 1 diten Eat, die ee adekebntes Tohürüce Bericht des bayerischen Fabrikispektors ist nur erwähnt, daß Damit ist dieser Gegenstand erledigt. 1 S. 2 gen etrifft, so ist derjenige von Rettig und Pfan f di stli cht des bayerischen F spektors h g Antrügs Broemel, die ver⸗ verändert genehmigt. 8u““ W1“] ꝛc. ꝛc. Ja, meine Herren, von Staatswegen unternommen wird, in Jedermanns Hand gelegt kt der Sieges⸗All neut den Scni⸗ über die Abzüge von Beträgen für das Unfallversicherungs⸗ bündeten Regierungen zu ersuchen, in der nmachften eeision tern ven 12,Snea ab nisse sind bereits geordnet, oder müssen bei der wird. Ich habe erhebliche Bedenken gegen die Unablösbarkeit ö; ⸗ vvee. eee ec Sbanfe verechnet, 1 ießliche zolle anderen Hause angenommen b . wir keines neuen Gesetzes, keinen einzi z 2 ein Platz im Thiergarten vorzuliegen, sonst könnte doch ein Fabrikinspektor über eine Entscheidung der in Zo . i . a allene lept existir 8 einzigen neuen Paragraphen. Die wird und weil dadurch der Rentengutsbesitzer in Abhängigkeit Brandenburger Thor, in demjenigen von Schilling ab solche Gesetzesverletzung nicht einfach zur Tagesordnung über⸗ Rechtsfragen dem Rechtswege oder dem verwal⸗ Thiere, empfiehlt die Agrarkommission (Referent von Wiede⸗ Schulpflicht, der Armenlast, die Gründung neuer Ansiedelungen, die von dem Gutsbesitzer gelangt, der ihm das Rentengut ab⸗ den Standort bildet. gegegwhevererreshe gehen. Die Abhaltung der Arbeiter von der Ausübung der tungsg erichtlichen Verfahren überweist. bach) zur unveränderten Genehmigung auch Seitens des Bestimmungen der Kreisordnung, des Zustaͤndigkeitsgesetzes ꝛc. genügen; getreten hat. Redner empfiehlt folgenden von ihm einge⸗ Das Urtheil des Preisgerichts hatte lediglich die Verdienstlichkeit Ehrenämter auf Grund des Unfallversicherungsgesetzes muß Abg. Broemel: Seit einer Reihe von Jahren werden Herrenhauses, da für Hohenzollern das Bedürfniß absolut 1 8.EEEEE seie in 8. W Menge dir 1 gee “ 9 ragen oder auch nur den Versuch zu machen, Die ersten beiden Absätze des §. 1 durch folgende Bestimmu über die Wahl des Platzes eine Entscheidung treffen zu woll allerdings sehr bedauerliche Fälle habe erfahren können. Beschwerden erhoben. So beklagte man sich im Jahre 1888, Das Gesetz wird ohne Debatte angenommen. 8 “ * reichend geregelt sind. Es liegt auch nicht der Schatten der 2 1 gibr ugen In der Platzfrage konnte auch nach Abschluß der Prüͤfung des 1 1— it des veränderten amtlichen Waaren⸗ Die Kommission schlägt dazu noch die Annahme einer e“] ü Ueb 88 der eigenthümlichen Uebertragung eines Grundstücks gegen nicht einigen. Eine näbere Ers über Umgehung von Gesetzesbestimmungen wird sich verzeichnisses nicht re ebernahme einer festen Geldrente (Rentengut) kann die Ablösung schluß an das Preisverfahren 11 diese Frage im An⸗ nicht gut vermeiden lassen, wenn z. B. die Arbeit schehen ist. Das Haus hat nahezu einstimmig verlangt, in Ie n e Fünen 1 h keniee fs gründen, der verschuldete oder unverschuldete Grund⸗ beider Theile abbcnain gemacht werden. Auf einen Zeitraum v — and, ergab, daß neun Mitglieder für welcher den Geltungsbereich des eheene s, betreffend die kesitzer? Ja, meine Herren, wer Rentengüter gründen will, der muß höchstens 50 Jahren seit Eingehung des Rent 80 atz im Innern der Stadt, und il für die S . 32q iern der Stadt, zwar zum Theil :S gehung entengutsvertrages kann becegn J Theil für den Pariser Platz sich . A Schloß⸗

11 fan nasicg tag, g nsene Sacen sconeae 1 mese vie, vaschen⸗ b.. ZE soben⸗ Pnschatig eghafche — L-öeeee; Lesacen, S f Seseb, Auee g die Hypothekenverhältnisse ordnen, wie das bei jedem der Zustimmung beider Theile abhängig gemacht werden, jedoch nur Intscheidung der Platzfrage wird als leitender Gesichts⸗ Austrag bringen sollen. Der Minister hat mit 8 „bei jeder Abtrennung von Grundbesitz selbstverständlich ist. mit der Maßgabe, daß der Rentenpflichtige gleichwo l die Ab⸗ 82 6ee 8 .ns daß das Denkmal in erster monumentale Darstellung der Gestalt des Hochseligen

echt au ie Erörterun rü nd im Bundesra no esoluti immt das Haus ohne Dis⸗ 2 9 ch f Die erungen darüber si th ch Auch dieser Resolution sti H h D Es wird weder der Käufer einer Parzelle noch der Erwerber eines lösung durch unkündhare oder nicht früher als die Rente kündbare Kaisers zu g hab d. D seben haben wird. arüber hinauszugehen und ein Werk

andere verbesserungsbedürftige Punkte hingewiesen. Bei dem nicht zum Ab luß gekommen. Das Haus hat sich auch für — kussion zu. R — 4 85 g cht z schluß g H ssion z Gentengutes daran denken, ein mit Korrealbypotheken belastetes Reichs⸗ oder preußische Staatspapiere oder Landeskultur⸗Renten⸗ zu schaffen welches zugleich ein zusammenfassendes Bild der bei d v 8 renfassendes Bi er bei der

landwirthschaftlichen Unfallversicherungsgesetz ist z. B. eine die Schaffung eines Reichszolltarifamts ausgesprochen. Diese Endlich wird die Vorlage, betreffend die Abänderung rundstü Freg vere. bee 1 1 1 Aenderung dahin nothwendig, da⸗ die kleinen landwirthschaft⸗ Institution würde allenfalls die e Handhabung des einiger Pecset binte her der Wegegesetze im Regierungsbezirk geordnet K. 8 882 E“ .” 1-S 8 8.EFründung des Reichs wirksa s Krãa s

lichen Betriebe nicht mehr als Nebenbetriebe der Feaeern Tarifs fördern, aber schwerlich eine chleunige Erledigung der Wiesbaden, welche in veränderter Fassung aus dem anderen schuldeter Grundbesitzer wird gewiß nicht in der Lage sein, sein Gut des Aeiefangigenrlen 5 .2 bunge der Füadigunssfrist sowie Anschauung bringt, würde sdie “ —s gelten, weil dann Zweifel entstehen, welche Berufsgeno enschaft Geschäfte herbeiführen. Da es nicht gelungen ist, eine Central⸗ Hause herübergekommen ist, nochmals berathen. Der Referent zl prtelliren, denn er würde nicht die Zustimmung der Hvpotheken⸗ lassen. Der Rentenberechtigte darf gedoch einen bösenen Abss über⸗ geschichtliche Person des verewigten Kaisers entweder zu eg beim Unfall in einem solchen Betriebe die Entschädigung zu instanz herzustellen, welche gee serhe en an Stelle des Bundes⸗ der Agrarkommission, von Winterfeld⸗Neuendorf, stellt 1nnas finden, er würde genöthigt sein, die abgetrennten Parzellen betrag als den 25fachen Betrag der Rente nicht fordern e. intergrund gedrängt werden oder aber mit einem Aufwand nn zahlen hat. Ferner wünscht man, daß die Nente so lange rathes über den Landestarifbehörden Eü;⸗ und die von nunmehr dem Hause anheim, den Beschlüssen des Abgeordneten⸗ naneeeh g belasten und er würde damit etwas bieten, was für Nie⸗ die Ablösung beantragt. Geax thos zur Darstellung gelangen müßte, welcher mit dem Charakter ruht, als der Verletzte seinen vollen früheren Arbeitsverdienst diesen ergangenen Entscheidungen selbständig korrigirt, so kann hauses beizutreten. “ 8 “ 8. Aber dazu, dem verschuldeten Grundbesitzer Seoweit dem Rentenpflichtigen nach gesetzlicher oder vertrags⸗ hieles Kaisers durchaus in Widerspruch steht. In der That hat die wieder erzielen kann, wie es bei leichten Verletzungen leicht ein großer Vortheil durch eine derartige neue Organisation Ohne Debatte beschließt das Haus demgemäß. u““ Daß die San dsetz auch üeshanßt nicht bestimmt. 1. mäßiger Bestimmung das Recht, die Ablösung der Rente zu ver⸗ welche 111“ durch die architektonischen Entwürfe möglich ist. Da erscheint die Rente als unangemessene Zugabe nicht erreicht werden. Handelte es sich nur darum, eine gewisser⸗ Die Petition des Magistrats zu Grabow a. O. um Heran⸗ genügen könne hak der Perr A eeelontf er. —. Bedürfniß langen, zusteht, kann derselbe, sofern nichts Anderes festgesetzt ist, zogen, öre Besiati veön die Aufmerksamkeit auf si

“ 5 e die. keine solche haben vcß 55 Iöö vun berxathende ghande nfüreichten, ziehung R 1 v. hr S892 sen 16 8 g23 h. ich also binweggeden zu rass Füp selbst zugegeben, darüber 228 jedoch nicht unter einem Zehntheil der dieser Entwuͤrfe anch anmerkennen sen vanro . — weitere Ausdehnung de r ngsgesetzes ließe si welche der Bundesrath für seine Entscheidungen befragt, so! jenigen emeindeab gaben, welche auf den Grundbesitz u Er sagt weiter, daß der Staat jetzt eine Staatsrentenbank grü⸗ 1 derselben gelungen, di sönlichkei “ 8 E111“ EE—2— 1 nk grün⸗ Abg. von Eynern hält im Gegen gen, die Persönlichkeit des Monarchen gleichzei

18 g1 8 C 1I1““ “ “ 9. 6 8 cs- 1 satz zum Vorredner] der Macht und in der Ersiancer der Erscheinung “ 88 “ “ “

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