ische Wollenwaaren⸗Manufaetur 8 vormals Oldroyd & Blakeley. H. I.e Die am 1. Juli c. fälligen Coupons unserer 4 % igen Obligationen werden bereitz 1
9. Juni c. ab
bei dem Bankhause Alexander Simon in
ce Grünberg i./Schl., den 11. Juni 1890.
Der Vorstand der Englischen Wollenwaaren⸗Manufactur vormals Oldroyd &
ei d use Iulins Samelson in Berlin, Unter den Linden 33, 8 bei dens Lenchane Ephraim Meyer & Sohn in Hannover und 8 1 8 11 anl.
“““
Hannover 1““ inue L e
6) Berufs⸗Genossenschaften. neThüringische Bangewerks⸗ Berufsgenossenschaft.
emäß §. 8 des Genossenschaftsstatuts wird hier⸗ e. e Freitag, den 27. Juni 1890, Vormittags 9 ½ Uhr, zu Meiningen im Schützenhaussaale stattfindenden ordentlichen Delegirten⸗Versammlung eingeladen. Tagesordnung:
1) Geschäftsbericht und Abnahme der Jahres⸗ rechnung der esetenschoft und Versicherungs⸗ anstalt pro 1 I“
2) Bftalt fofsäng über den Etat für die Ver⸗ waltungskosten der Genossenschaft und Ver⸗ sicherungsanstalt pro 1890. 3
3) Wahl des Ausschusses zur Vorprüfung der Fesfesrrchnn ve. 1890.
4) Wahl von 5 Vorstandsmitgliedern und deren
1 Ersatzmänner.
5) Beschlußfassung über den Antrag der Tiefbau⸗ Berufsgenossenschaft betreffend die Ausscheidurg der Betriebe der Straßenpflasterer, Stein⸗ setzer, Asphaltirer und Cementirer aus den Baugewerks⸗Berufsgenossenschaften und deren Zutheilung zur Tiefbau⸗Berufsgenossenschaft. Beschlußfassung über den Antrag der Nord⸗ deutschen Edel⸗ und Unedelmetallindustrie⸗ Berufsgenossenschaft, betreffend die Aus⸗ scheidung der Betriebe für Korallenschmuck⸗ verfertigung aus der diesseitigen Berufs⸗ genossenschaft und deren Zutheilung zur Nord⸗ deutschen Edel⸗ und Unedelmetallindustrie⸗ Berufsgenossenschaft. 1 Beschlußfassung, betreffend die Uebernahme der sogenannten Kleinmeister, d. b. derjenigen Baugewerbetreibenden, welche nicht regel⸗ mäßig wenigstens einen Lohnarbeiter be⸗ schaͤftigen, sowie der freiwilligen Selbst⸗ versicherer auf die Genossenschaft und dem⸗ entsprechende Abänderung des Genossenschafts⸗ statuts und des Nebenstatuts für die Ver⸗ sicherungsanstalt.
8) Beschlußfassung über die Aufnahme einer
Feischaff in das Nebenstäatut, wonach die Regiebauunternehmer bei Strafe verpflichtet sind, von jeder Meldung über einen Unfall, weelcher nach Maßgabe der Gesetze der Orts⸗ ppoolizeibehörde erstattet werden muß, gleich⸗ zeitig eine Abschrift an den Vertrauensmann dder Genossenschaft zu senden.
9) Beschlußfassung über den Anschluß an den Verband der Deutschen Berufsgenossenschaften. 10) Bestimmung der Zeit und des Ortes der nächstjährigen ordentlichen Delegirten⸗Ver⸗ sammlung. . TE11“ Erfurt, den 9. Juni 1890. 1““ Der Genossenschaftsvorstand.
M. Pinkert, Vorsitzender.
8) Wochen⸗Ausweise der deutschen Zettelbanken. [16185] Wochen⸗Uebersicht
der Bayerischen Notenbank
vom 7. Juni 1890.
EAö Activa. Metallbestand . . . .... Bestand an Reichskassenscheinen „ Noten anderer Banken. Wechseln— Lombard⸗Forderungen Effecten 111“ sonstigen Activen. 8 Passiva. Das Grundcapital. Der Reservefondss. .... Der Betrag der umlaufenden Noten Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗ bindlichkeiten. 16 Die an eine Kündigungsfrist gebun⸗ denen Verbindlichkeiten ö“ Die sonstigen Passiva. 1 Verbindlichkeiten aus weiter b zahlbaren Wechseln. . . . . München, den 10. Juni 1890. Bayerische Notenbank.- Die Direction. 6
Wochen Ueberfiche 189 8 er Württembergischen Notenban vom 7. Inni 1890.
Activa.
4ℳ 31,782,000 96,000 2,572,000 42,486,000 1,755,000 938,000 1,528,000
7,500,000 1,382,000 63,769,000
6,533,000 1,000
1,972,000 m Inlande
[15958]
11“
Metallbestand. Reichskassenscheine. Roten anderer Banken Wechselbestand. Lombardforderungen.
Effekten.. Aktiva
Sonstige 78 Passiva. 8
20,340 614,300,— 19,425,326 804,100 661,295 455,948 6
. ℳ 8,331,951 *
. ℳ 9,000,000 640,368 18,903,100
1,254,417
Grundkapital Reservefonds “ Umlaufende Noten . . Täglich fällige Verbindlichkeiten An egesefris gebundene
Verbindlichkeiten „ 16,700◻— Sonstige Passiva .. .. 498,67570
Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen
Blakeley. Uebersicht
Sächsischen Bank
E1“ “ nmen am 7. Juni 18900.
Activa. Coursfähiges Deutsches Geld ℳ 16 568 037. u“ 301 935.
Reichskassenscheinae.. Koten anderer Deutscher L“ „ 16 017 100. Sonstige Kassen⸗Bestände.. x 805 319. Wechsel⸗Bestande . . 6. 658 399 061. Lombard⸗Bestände „ 3 452 725.
Effecten⸗Bestände . . . . . 1 341 851. Debitoren und sonstige Activa. 4 557 455.
Passiva. Eingezahltes Actiencapital —. ℳ 30 000 000. oten im Umlauf „ 1 Hanfnote Verbindlich⸗ „ 10 995 444 —
Täglich fällige A“ An Kündigungssrist gebundene Verbindlichkeiten „ 9 941 568 — Sonstige Passirva py „ 187 146. — Von im Inlande zahlbaren, noch nicht fälligen Wechseln sind weiter begeben worden:
ℳ 1 382 493. 75 Die Direction.
Stand der Badischen Bank
““ 88 am 7. Juni 1890. .“ Activa. u“
[1595
3989 537 387 19 295— 87 200 — 16 762 168 35 767 230— 194 229 28 1539 626 66
ES
Metallbestand. Reichskassenscheine. Noten anderer Banken Wechselbestand. Lombard⸗Forderungen Effecten Sonstige Activa.
Passiva.
. ℳ 9 000 000— „ 1 541 449 87 - [10 998 600
1 376 630 77
Grundcapital Reservefonds. 1““ Umlaufende Noten . . . ... Täglich fällige Verbindlichkeiten An Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten en — — Sonstige Passiva... 11“ 442 606 02 ℳ [23 359 286 66 Die weiter begebenen, noch nicht fälligen deutschen Wechsel betragen ℳ 4 464 926,63.
oh) Verschiedene
Bekanntmachungen.
[15940]
Gegenseitige Tebens-, Invaliditäts- und
Unfall-Versicherungs-Gesellschaft „Prometheus““*.
Die Mitglieder der Gegenseitigen Lebens⸗, Inva⸗ liditäts⸗ und Unfall⸗Versicherungs⸗Gesellschaft „Pro⸗ metheus“ werden hierdurch zu der ordentlichen siebenzehnten Generalversammlung auf den 27. Juni d. J., Vormittags 11 Uhr, in dem oberen Saale des „Königgrätzer Garten“, Königgrätzerstraße 111, ergebenst eingeladen. In Betreff der Berechtigung zur persönlichen Theilnahme an der Generalversammlung wird auf §. 9 und §. 41 des Ersten Nachtrags zum Statut verwiesen. Die Berechtigung zur Theilnahme an der Generalversammlung ist gemäß §. 10 des Sta⸗ tuts spätestens eine Stunde vor Beginn der Ver⸗ sammlung durch Vorzeigung der betreffenden Ver⸗ sicherungs⸗Polize nebst der letzten Prämien⸗Quittung im Gesellschaftshause, Königgrätzerstraße 70 (II), nachzuweisen. Jeder Berechtigte erhält hierauf eine Eintrittskarte, auf welcher die Anzahl der ihm zu⸗ stehenden Stimmen vermerkt ist. Tagesordnung: 1) Vorlage der Jahresrechnung nebst Bilanz für das Jahr 1889 und Vortrag des Ge⸗ schäftsberichtees, — §. 13 des Statuts und §. 39 des Ersten Nachtrags zum Statut. 2) Bericht der Revisions⸗Kommission über die Jahresrechnung nebst Bilanz und Antrag auf Ertheilung der Entlastung, — §. 13 des Statuts und §. 16 des Ersten Nachtrags zum Statut. 3) Bestätigung der interimistischen Wahl eines Stellvertreters, Wahl eines Mitgliedes und Wahl eines Stellvertreters des Verwaltungs⸗ rathes, — §. 13, 19 — 21 des Statuts. 4) Wahl der Revisions⸗Kommission gemäß §. 16 des Ersten Nachtrags zum Statut. Berlin, den 9. Juni 1890. Der Verwaltungsrath W der Gegenseitigen Lebeus⸗, IJuvaliditäts⸗ und Unfall⸗Versicherungs⸗Gesellschaft ““ „Prometheus“. Der Vorsitzende: 8 Itn [161511 “““ ““ Vor dem Ankauf von Wechseln, welche die Ver⸗ pflichtung der Firma Paul Welt Nchf. tragen, wird hiermit gewarnt, da die Firma für solche Wechsel
Berlin.
[15960
Zürich“ Transport⸗ und 3 Aktiengesellschast in Zürich. für das siebzehnte Geschäftsjahr 1889. Bilanz am 31. Bezember 1889.
Jahres⸗Rechnung
ürich.
₰
Passiva. Aktien⸗Kapital.
Käapital Reserrve . . . . . . Rüherven für schwebende Schäden, laufende Risiken und Renten ... Guthaben der Rückversicherer und Diverse..ü Gewinn
ℳ 1 600 000,—- 190 918 99 2 302 499 6
64 345 56 187 502 50
““ 1 “
111“
4 345 266 65
Rechnungs-Abschluß. (Die Gesellschaft betreibt ausschließlich nur die
Activa. ℳ ₰ Obligationen der Aktionäre . 1 280 000—- Kassa und Wechsel 47 187 86 Bank⸗Guthaben ... 350 105 Effekten und Hypotheken .. 2 423 327 Stückzinsen auf Kapital⸗Anlagen ... 25 978
Prämien⸗Guthaben, direkt und bei den Agenturen 2 207 144 Diverse Debitoren . 11 524 4 345 266
d Unfalk Versicherungs.
Unfall⸗Branche)
Einnahmen. —₰— Gewinn⸗Saldo aus 1888 Vortrag der Reserve aus 1888 . Prämien, abzügl. Storni Policen⸗Gebühren. Shssern ö Aktien⸗Uebertragungs⸗ Gebühren . . . . Total der Einnahmen Ausgaben. Rückversicherungs⸗Prä⸗ mien Bezahlte Schäden, ab⸗ züglich Rückversiche⸗ rungs⸗Antheile 3 rovisionen Ieeh gentur⸗ und Organi⸗ sations⸗Kosten Verwaltungskosten. Steuern im In⸗ und Ausland .. . . Kurs⸗Verlust inkl. Extra Abschreibungen auf Effekten . . .. Abschreibungen auf dubiosen Debitoren. Beamtenunterstützungs⸗ fondss.
Total der Ausgaben — Brutto⸗Ueberschuß !. . 8 Zürich, den 3. April 1890. „Zürich“
Der Präsident:
ℳ ₰ 6 680 94
2 031 658 3 536 827 15 877 95 506
168—
411 828 1 866 986 489 638]
164 842 202 908
25 143
24 662 2 707 0s 8 000 —
2 490 002/10
3 196 717 2
Riedtmann⸗Naef.
„Zürich“ Transport⸗& Unfall⸗Versicherungs⸗Actiengesell Abtheilung für Unfall⸗Versicherung.
Special⸗Bilanz über den Geschäftsbetrieb im Königreich Preußen pro 1889.
Reserven. ℳ Vortrag für laufende Risiken, abzügl. Rück⸗ versicherungs⸗Antheile] 967 923 Vortrag für schwebende Schäden inkl. Renten, .“ abzügl. Rückversiche⸗ ö rungs⸗Antheile 1 334 575 92 Total⸗Reserven 2 302 499
Netto⸗Ueberschuß Davon auf neue Rech⸗ nung vorzutragen
Bleiben welche statutengemäß wie folgt zu ver⸗ theilen sind: 5 % Dividende an die Herren Aktionäre auf dem eingezahlten Kapital v. ℳ 320000 Tantième dem Ver⸗ waltungsrath, der Direktion und den Angestellten.... 40 % als Super⸗ Dividende den Aktien dem Kapital⸗Reserve⸗ ee“ für Kunden der Ge⸗
I“ Wie oben.
122 1 776 000 SaSs88
Transport⸗ und Unfall⸗Versicherungs⸗A
Der Direktor: H. Müller.
VS7 502 50
schaft in Zürich.
Einnahmen. Vortrag aus 1888 für schwebende Schäden. für laufende Risiken
Prämien abzüglich Storni. ö“
Ausgaben. Rückversicherungs⸗Prämien. u“ Provisionen . . . . Unkosten für Bureaux,
Reserven. Vortrag für schwebende Schäden - Vortrag für laufende Risiken.
“
1“ 10 713 Policen für M⸗. 210
Inserate, Porti, Stempel, Steuern, Reise⸗ und Organisationskosten, Antheil an den Gesammt⸗Verwaltungskosten Bezahlte Schäden abzügl. Rückversicherungs⸗Antheile.
Bes ꝓr
ℳ ₰ 279 52065 .208 689 35
188 20
— 6“ 638 269 40]1 126 479
121 781 80 130 14315
““ 107 867 50
209 760 309° 569552
Brutto⸗Ueberschuß 556 926
282 997 95 245 489 10
528 487
Retto⸗Ueberschuß
Am 31. Dezember 1889 waren in Preußen in Kraftt:
864 169 Versicherungssumme.
mmel,
General⸗Bevollmächtigter für das Königreich Preußen.
gegenseitige Vieh⸗Versicherungs⸗Gesellschaft in Liquidation. Auf Grund des § 15 ff. des Gesellschaftsstatuts laden wir die Mitglieder der Gesellschaft zu der am 30. Juni, Nachmittags 5 Uhr, im Bureau der Gesellschaft, Wilhelmstraße 119/120 stattfindenden Generalversammlung hier⸗ durch ein. Tagesordnung: 1) Bericht über den Stand der Liquidation. 2) Bericht der Revisoren und Entlastungsantrag. 3) Beschlußfassung über das Verfahren bei Be⸗ endigung der Liquidation. A Berlin, 9. Juni 1890. b Der Verwaltungsrath [16153] 8 b Z Preußische Boden-Credit-Actien-Bank. Status am 31. Mai 1890. Activa. Cassa⸗ und Wechsel⸗Bestand Erworbene Hypotheken. „ 154,021,916. Darlehen auf Hypotheken „ 1,010,000. — Guthaben gegen Effecten⸗Be⸗ „ 4,460,000.
Esbecangs stand nach §. 14 ecten-⸗Bestan na 8 605,234. 648,318.
des Statuts . . . .. 4,438,092.
ℳ 4,314,500.
Neubau Voß⸗Str. 6. . . . 8 ℳ169,298,062.
Deilttt—
30,000,000. 3,436,612. 1,236,863.
125,404,825. 1,242,143.
Passiva. Actien⸗Capital .. 4* Reserve⸗Fonds .. 2 Extra⸗Reserve⸗Fonds . . .. Unkündbare Hypothekenbriefe, incl. verlooste . . . .. Dividenden und Coupons Creditores . . . . . . . 5,000.532. Diverse Passiv“u „ 3., 177,086.
[15959] Schlesische Boden⸗Credit⸗Actien⸗Bank. Status am 31. Mai 1890. Activa. Kassen⸗ und Wechselbestände. ℳ 2 086 209. Effecten nach §. 40 des Statuts „ 1 853 563. Unkündbare Hypotheken⸗Forde⸗ „ 61 233 778 269 200.
II13“ Kündbare Hypothekenforderungen
Hypotheken der Reservefonds 1 288 150. Darlehne an Communen und
GCothratenneenn 58 Lombard⸗Forderungen „ Bankgebäude: 1
Herrenstr. 26 ℳ 247 000. —
Schloßstr. 2 „ 272 887,98 „ 519 887. Pfandbriefzinsen. 2 234 227. Guthaben bei
Bankhäusern.. . . „ 1 596 416. Verschiedene Actira „
1 014 594.
Banken und
1 212 900. —
377 541. 33.
ℳ 71 686 470. Passiva. Actien⸗Capittaatl. ℳ 7 500 000. Unkündbare Pfandbriefe im oI11111A4XAX*X“ Schlesische Communal⸗Obli⸗ gationen im Umlauf „ 984 900. Unerhobene Valuta gelooster Pfundbrisse . . . .88 440 900. Einzulösende Coupons und Di⸗ videndenscheine 1 8 128 113. Reservefonds . . . . . . 1 388 156. Sehossenn, ee chs enssnnc 771 348. 772 419. 152 259.
pothekenzinsen und Verwal⸗ Verschiedene Passiva. 347 922.
tungs⸗Einnahmen 1u1ö.““ Creditoren im Conto⸗Corrent. „ ihs 2 71 686 470. 5. Juni 1890.
Breslau, den
N65,08,002. Berlin, den 31. Mai 1800.
m Inlande zahlbaren
chseln 88 T96,86866 96
nicht aufkommt. 3 Paul Welt Nchf.
Die Direction.
88⸗ 32* 28 2 “ 85 2 5 8 8* I *
zum Deutsch
1 9 No. 140.
en Re
te B - ila 19 tzeiger und Königlich Preußische
Berlin, Donnerstag, den 12. Juni
g e
—
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Wchn 1 dem
Titel
n Staats⸗Anzeiger.
——————C—C—x—xxxxxx:⸗r———-—o————y———————— Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Konkurse, Tarif⸗ und Fahrplan⸗Aenderungen der deutschen
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. „r. 04)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich
Berlin auch dur
Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Post Algstalte, für Preußischen Staats⸗
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
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Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 140 A. und 140 B. ausgegeben.
8
1) Anmeldungen.
Fär die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugre Benutzung geschützt.
Klasse.
1. C. 3040. Vorrichtung zur Anreicherung von
Erzen. Marcelin Castelnau in Castres
a. Tarn, Frankreich; Vertreter: A. Kuhnt & R. Deißler in Berlin C., Alexanderstr. 38 L. 5563. Petroleumlampe. — Martin Lintz⸗ meyer in Nürnberg, Burgschmiet Str. 38.
„ Sch. 6493. Hebevorrichtung für die Brenner⸗ allerie von Lampen. — Hugo Schneider in eipzig⸗Reudnitz, Kohlgartenstr. 43 T. 2618. Verfahren und Vorrichtung zur
Aufsammlung und Scheidung der gasförmigen
Nebenprodukte der Zuckergährung — Dr. phil.
Charles Robert Clarke Tichborne, Alfred Edward Darley, Marmaduke Francis Purcell und Samuel Geoghegan, sämmtlich in Dublin
(Irland); Vertreter: L. Putzrath in Berlin SW.,
Dessauerstr. 33.
H. 9807. Speiserufer mit Schwimmer. — Frangois Joseph Haut in Floreffe, Belgien; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz.
„ R. 5984. Dampfüberhitzer mit Ein⸗ strömungsdüsen. — Nheinische Röhrendampf⸗ kessel⸗Fabrik in Uerdingen a. Rbein.
14. G. 6061. Kraftmaschine mit in demselben Cylinder arbeitenden gegenläufigen Kolben; Zusatz zu G. 5576. — Hemy Grafton in Wardrobe Chambers. Qvneen Victoria Street, City of London, England; Vertreter: C Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler in Berlin SW., Anhaltstr. 6.
K. 7761. Expansionssteuerung mit durch Kesseldampf gefüllter Dampfkammer für Verbund⸗ maschinen. — Joh. Klein in Frankenthal Rheinpfalz.
15. S. 5127. Papier⸗Falzmaschine. — Société Anonyme Française des Bascules Automatiques in Paris, Nr. 23 Boulevard de Strasbourg; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. Main.
18. C. 2938. Verfahren und Apparat zum Reinigen von Erzen. — Michael Robert Conley in Brooklyn, New⸗York, 162 Lee Avenü, und James Harding Lancaster in New⸗York, City 613 Fifth Avenü; Vertreter: Theobald Lorenz in Berlin SW., Hornstr. 11.
20. St. 2440. Selbstthätige Bremse für Eisen⸗ bahnwagen. — Max Arthur Stelzer in Löbtau bei Dresden.
21. A. 2367. Ausschaltvorrichtung für Sammel⸗ batterien. — Phoebus Harry Alexander in New⸗York, 510 West 23 rd Street, V. St. A.; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin SW., Königgrätzerstr. 43.
„ B. 10357. Galvanisches Element. William Burnley in North East Erie, V. St. A.; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler in Berlin SW., Anhaltstr. 6.
„ T. 2702. Einrichtung zum Anlassen von Wechselstromkraftmaschinen. — Elihu Thomson in Lynn, Massach., V. St. A.; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätzer⸗ straße 101. 4
34. B. 10 695. Waschmaschine. — Hermann Bucher in Lindau a. Bodensee.
„ K. 7570. Neuerung an Streu⸗Klostts. — C. H. Kleucker in Braunschwrig.
„ R. 5961. Wäschemangel. — P. Raddatz & Co. in Berlin W., Leipzigerstraße Nr. 11. 35. H. 9666. Becherwerk für Körnerfrüchte mit
veränderlicher Förderhöhe. — William Green
Herbert in Liverpool, Imperial Chambers, Dale
Street, England; Vertreter: F. E;mund Thode
& Knoop in Dresden, Amalienstr 5.
42. R. 5947. Laufgewicht mit Zange zum Aus⸗ heben der Schneide aus den Balkenkerben. — H. Redecker & Nauß in Bielefeld.
„ St. 2555. Flüssigkeitsmesser Wilh. Sträter und Herm. Cordes in Köln⸗Ehrenfeld, Venloerstraße 323.
46. G. 5822. Oellampe zur Beheizung des Zündrohres von Gasmaschinen. — J. M. Grob & Co. in Eutritzsch⸗Leipzig.
47. C. 3288. Zahnrad mit harten und weichen, schräg zur Achse liegenden Schichten. — Jacob Chester Chamberlain in New⸗York, 135 East 18 Street, V. St. A.; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25.
D. 4271. Kolbenschmiervorrichtung mit vom Kolben selbstthätig geöffnetem Oelzufluß⸗ ventile. — Fritz Dürr in München.
H. 9506. Rohr⸗ und Schlauchverbindung mit über und in einander greifenden gleichen Muffen und Querschrauben. — August Handling in Hambach, Kreis Saargemünd, Lothringen.
K. 7871. Stell⸗ und Befestigungsring mit nach innen offener Längsbohrung und unrundem Klemmbolzen. — Friedrich Wilhelm Killing in Delstern bei Hagen, Westphalen.
K. 7875. Zerlegbare Kette mit gezahnten Gliedern. — Antoni Roman Kadzidlowski in Zawiercie, Rußland; Vertreter: J. Brandt &. G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Friedrich⸗ straße 78.
Sch. 6599.
4.
13.
samen Querbolzen. Jobn Andrew Jackson Schultz und Bruce Clarke Alvord in St. Louis, Missouri, V. St. A.; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt, Main.
Klasse. —
47. Z3. 1230. Kehrdreh⸗ und Kehrschubgetriebe für Arbeitsspindeln. — Robert Ziegler in Berlin 80, Mariannenplatz 10.
51. F. 4580. Vorrichtung zum Drehen runder Notenscheiben mit gezahnten Rändern. — Fabrik Lochmann’'scher Musikwerke, Aktiengesell⸗ schaft in Gohlis bei Leipzig.
55. K. 7583. Einrichtung zum Reinigen und Ertwässern sowie zur Vermeidung der schnellen Abnutzung der Filzschläuche auf der oberen Walze bei Papiermaschinen. — Wilhelm Kittner in Antonstbal bei Schwarzenberg in Sachs.
64. R. 5825. Neuerung an Flaschenreinigern. — Otto Rinke und Jacob Müller in London; Vertreter: W. Bautze in Berlin W., Krausen⸗ straße 10. 1 1
„ V. 1465. Ein Verschluß für Konserven⸗ büchsen u. dergl. — Aug. Vogt in Radeberg.
65. E. 2620. Druckluft⸗Lancirvorrichtung für Schwungrad⸗Torpedos. — H. P. Elwell in Providence, County of Providence, State of Rhode Island, V. St. A.; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler in Berlin SW., Anhaltstr. 6.
„ K. 7715. Zusammenklappbares Boot. O. Kirchhoff in Stralsund.
68. G. 5960. Kasten, dessen Verschluß durch die eingelegten Gegenstände gesperrt wird. Wladislaus von Grabla⸗Msciszewski in Berlin N., Hochmeisterstr. 10.
„ M. 7248. Sicherheitsketten⸗Riegel. Gustav Heinsius von Mayenburg in Klotzsche — Königswald, Villa Sidonie.
71. M. 7000. Maschine zum Poliren der Absätze an Schuhwerk. — Maschinenfabrik Gros & Co. in Oberursel b. Frankfurt a. M.
72. M. 6991. Artillerie⸗Geschoß mit gas⸗ dichtem Abschluß. — Hiram Stevens Maxim in London; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin SW., Königgrätzerstr. 43.
„ W. 6687. Drehblockverschluß für Haad⸗ feuerwaffen mit unter dem Lauf liegendem Rohr⸗ Magazin. — Julien Warnant-Créon in Hoignée⸗Cheratte, Belgien; Vertreter: H. & W, Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25.
80. B. 9563. Abschneider für Dachziegel. — G. Bergner in Lauban i;/Schl.
„ S. 5134. Steuerkolben an durch Luftdruck bethätigten Weekzeugen. — Sielaff in Berlin N., Zionskirchstraße 39.
82. H. 9815. Trockenvorrichtung mit endlosen Transportbändern. — Paul Gassen in Köln a./Rhein, Pantaleonsmühlengasse 19 und die Firma Jean Heckhausen & Weyes in Köln a / Rhein, Seyen⸗Gasse 2.
83. B. 10 648. Viertelschlagwerk mit Wie⸗ derholung. — Mathias Bänerle in St. Georgen, Schwarzwald.
89. P. 4369. Maschine zum Pressen von Zuckerstreifen. — Robert Pzillas in Brieg.
2) Versagungen. G
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗Anzeiger
an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An⸗
meldungen ist ein Patent versagt worden. Die
Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als
nicht eingetreten. 6
Klasse.
47. Sch. 6143. Riemenwendegetriebe mit dreh⸗ baren Riemengabeln und Schubcurvensteuerung. Vom 25. November 1889.
50. B. 10 058. Wärme⸗Mantel für Schleuder⸗ maschinen. Vom 18. November 18899.
3) Uebertragungen. Die folgenden, unter der angegehenen Nummer der
Patentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten Patent⸗Ertheilungen sind auf die nachgenannten Personen übertragen worden.
Klasse.
22. Nr. 51 983. Badische Anilin⸗ und Soda⸗ fabrik zu Ludwigshafen a. Rh. — Verfahren zur Darstellung von Bernsteinsäure⸗Rhodaminen. Vom 15. Dezember 1888 ab.
86. Nr. 49 584. August Ludwig Schmidt in Düsseldorf. — Zerlegbarer Webschützen. Vom 2 Mai 1889 ab.
89. Nr. 44 660. Richard Brockhoff in Aachen, Heinrichsallee Nr. 39. — Centrifuge mit abnehm⸗ barer Lauftrom mel zur Herstellung von Zucker⸗ scheiben für die Würfelzuckerfabrikation. Vom 1. Januar 1888 ab.
„ Nr. 50 955. Richard Brockhoff in Aachen, Heinrichsallee Nr. 39. — Neuerung an Centrifugen mit abnehmbarer Lauftrommel zur Herstellung von Zuckerscheiben für die Würfelzuckerfabrikation; Zusatz zum Patente Nr. 44 660. Vom 2. Juni
ĩ1889 ab. 8 2 4) Erlöschungen. Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen. Klasse. 5. 72 44 422. Verfahren zum Laden von Bohr⸗ ern.
Klasse.
10. Nr. 24 586. Neuerung an Koksöfen; Zusatz zum Patente Nr. 20 908.
14. Nr. 38 630. Vorrichtung zum plötzlichen Anhalten von Dampfmaschinen.
15. Nr. 41 163. Typen⸗Schreibmaschine.
„ Nr. 41 327. Bogen⸗Einführer.
„ Nr. 49 331. Schließapparat für Buchdruck⸗ formen.
19. Nr. 40 356. Schienenbefestigung mittels Holzschrauben und Klemmplättchen.
20. Nr. 48 038. Versenkbare Gitterschranke.
21. Nr. 46 677. Neuerung an selbstrotirenden galvanischen Batterien.
„ Nr. 49 077. Verfahren zur Herstellung von Durchlochungen in den Ankerkernen elektrischer Maschinen.
23. Nr. 44 111. maschinen.
25. Nr. 26 218. Neuerung an Wirkmaschinen für doxpelflächige Waare, insbesondere für Links⸗ und Linkswaare.
27. Nr. 24 445. Zimmerventilator mit schrauben⸗ förmigen Flünelrädern.
„ Nr. 33 357. Zimmerventilator mit Evol⸗ ventenflügelrad; Zusatz zum Patente Nr. 24 445.
28. Nr. 48 909. Vorrichtung zum Zuschneiden von Leder nach einer Schablone.
30. Nr. 44 808. Bruchbandpelotte.
„ Nr. 49 076. Befest gung künstlicher Zähne.
„ Nr. 49 457. Schiene zur Behandlung von Oberschenkelbrüchen u. s. w.
33. Nr. 51 587. Taschenverschluß.
34. Nr. 14 784. Reinigungsapparat für Schulen und andere größere Locale.
„ Nr. 20 490. Neuerungen an einer Kehr⸗ maschine; Zusatz zum Patente Nr. 14 784.
36. Nr. 48 766. Vorrichtung zur Regelung der Gas⸗ und Luftzuführung an Gasheizöfen.
45. Nr. 44 940. Gedüngte Blumengeschirre.
„ Nr. 51 479. Insekten⸗Nadel.
47. Nr. 49 219. Treibriemenverbinder federndem Kastenschieber.
50. Nr. 20 302. Neuerungen an Mühlen.
„ Nr. 44 826. Luftreinigungsfilter mit schwin⸗ gender Klappe zur Reinigung desselben.
52. Nr. 36 353. Grover & Backer⸗Maschine zur Herstellung vierfädiger Ziernähte.
„ Nr. 42 765. Knopfloch Nähmaschine.
„ Nr. 44 096. Selbstthätige Heilmann'sche Stickmaschine. 1
„ Nr. 46 950. Mehrnadel⸗Stickmaschine mit selbstthätig geführtem Pantographen. 8
53. Nr. 28 752. Verfahren zur Exportfähig⸗ machung geräucherter Fischwaaren.
58. Nr. 40 185. Hubbegrenzung für Hebel⸗, Spindel⸗ und Dampfpressen.
„ Nr. 51 901. Neuerung an Preßtrichtern für Fruchtpressen. 61. Nr. 44 965. Matratze, als Rettungsvorrich⸗
tung bei Schiffbrüchen verwendbar.
64. Nr. 36 975. Neuerung an Gähr⸗ Ventil⸗Spunden.
„ Nr. 40 480. Vorrichtung zum Austreiben von Verschlußkorken oder Zapfen aus Faßböden.
„ Nr. 45 606. Neuerung an Bierdruck⸗ pumpen.
„ Nr. 46 228. Reinigungsvorrichtung Bierdruckapparaten. b1““
„ Nr. 48 458. Faßspund. *
„ Nr. 49 688. Druckregler. “
8. Nr. 42 467. Schlüssel mit verstellbarem Bart.
Nr. 49 811. Thürdrückerbefestigung. Nr. 50 010. Sperrriegelverschluß für Tre⸗ sors, Kassetten u. dergl. 8
80. Nr 32 979. Für Ziegelstrangpressen ein Mundstück, welches gestattet, den Thonstrang auf
mehreren Seiten mit feinerem Thon zu über⸗ ziehen.
88. Nr. 46 239. Segeleinstellung für waage⸗ recht umlaufende Windräder.
89. Nr. 40 819. Apparat zum Condensiren von Brüdendämpfen und zur gleichzeitigen Erwärmung von Wasser.
„ Nr. 41 944. Neuerung an dem unter Nr. 40 819 patentirten Apparate zum Condensiren von Brüdendämpfen und zur gleichzeitigen Er⸗ wärmung von Wasser; Zusatz zum Patente Nr. 40 819. 1 8b
5) Berichtigung.
In Nr. 131 A. dieses Blattes v. 2. Juni, erste
Seite und Spalte, Patent⸗Anmeldungen, muß es
unter Klasse 33, M. 7220 anstatt „Moritz Spiegel⸗
berg“ heißen: „Moritz Siegelberg“.
Berlin, den 12. Juni 1890.
Kaiserliches Patentamt. Bojanowski.
Neuerung an Seeffenschneid⸗
mit
und
[16189]
Die Stettiner Maschinenbau⸗Aktien Gesellschaft „Vulkan“
verarbeitete im Jahr 1889 an Materialien 3273 t Roheisen, 1977 t Stabeisen, 1037 t Fagconeisen, 2039 t Eisenplatten, 9020 t Stahlplatten, 4152 t Eck⸗ und Bulbstahl, 57 t Werkzeugstahl, 129 t eiserne Schmiedestücke, 1554 t stählerne Schmiede⸗ stücke, 158 t Rohkupfer, 28 t Stangenkupfer, 68 t Kupferbleche, 35 t Zinn, 7 t Blei, 70 t Zink, 20 907 t Kohlen und 4010 t Koks. Im Betriebe waren 8 Dampfmaschinen von zusammen 1500 Pferdekräften und 16 Dampfhämmer von zusammen
Gliedertreibriemen mit bieg⸗
Nr. 20 908. Neuerung an Kokssfen.
241 Ctr.
beschäftigt, gegen 2611 im Vorjabre. Die niedrigste Arbeiterzahl war 3504, die höchste 4268. An Löhnen wurden insgesammt 3 852 645 ℳ gezahlt.
Nach dem in dem „Jahresbericht der Vorsteher der Kaufmannschaft in Stettin für das Jahr 1889“ veröffentlichten Bericht der Direktion hat das Geschäftsjahr 1889 in seinen Er⸗ trägnissen nicht so günstig abgeschlossen, um an das gesammte Aktien⸗Kapital eine Dividende zur Ver⸗ lheilung bringen zu können. Die aufgestellte Bilanz gestattet nur die Auszahlung einer Dividende von 5 % an die Prioritäts⸗Stammaktien neben den sonst üblichen Abschreibungen. In dem abgelaufenen Ge⸗ sä äftsjahr sind nur Handelsschiffe (1 Doppelschrauben⸗ Schnelldampfer und 2 Schraubendampfer von zu⸗ sammen 16 415 Reg.⸗To. für die Hamburg⸗Ameri⸗ kanische Packetfahrt⸗Akzien⸗Gesellschaft, 1 Schrauben⸗ Schnelldampfer von 6900 Reg.⸗To. für den Nord⸗ deutschen Lloyd in Bremen, 1 Schraubendampfer von 1251 Reg.⸗To. für die Neue Dampfer Kompagnie Stettin, 1 Doppelschrauben⸗Dampfer von 883 Reg.⸗To. für Buenos Ayres und 2 Schraubendampfer von zusammen 791 Reg.⸗To. für J F. Bräunlich, Stettin) zur Ablieferung und Verrechnung gekommen, von denen mehrere mit Verlust übernommen werden mußten, lediglich zu dem Zwecke, um während des Winters 1888/89 den Arbeitern Beschäftigung zu ge⸗ währen. Immerhin dürfen die erzielten Resultate als zufriedenstellende bezeichnet werden. Nachdem die Betriebsverhältnisse des Werkes andauernd günstige Umgestaltungen erfahren haben, werden die zuküänftigen Erträgnisse des Geschäftsbetriebs haupt⸗ sächlich von dem Verlauf der allgemeinen Arbeits⸗ bewegung abhängig sein. Die Verhältnisse haben in den letzten Jahren zu einer wesentlichen Erhöhung der Löhne geführt, seitens der Arbeiter werden aber immer wieder neue und erhöhte Forderungen gestellt, — auch solche, welche von vornherein als unerfüllbar bezeichnet werden müssen, — und Anstrengungen ge⸗ macht, durch planmäßig vorbereitete Strikes die Bewilligung derselben zu erzwingen. Es ist das beständige Streben der Direktion gewesen, diesem gewaltsamen Vorgehen der Arbeiter dadurch vorzubeugen, daß deren Verdienst von ihr beständig nach Möglichkeit gesteigert worden ist; in welchem Umfange dies geschehen ist, darüber geben folgende Zahlen Aufschluß. Es betrug der Durchschnitts⸗ Jahresverdienst sämmtlicher in der Fabrik beschäftigten Arbeiter, also einschließlich aller Lehrlinge, Arbeits⸗ burschen und Arbeitsleute:
im Jahre 1886. 783 ℳ 8 Se.es 790 „ “ EEI 9
. 18898 E(TTö Noch im laufenden Jahre hat schon wieder eine bedeutende Erhöhung der Löhne stattgefunden, unter Anderm ist den sämmtlichen in der Fabrik beschäftigten Arbeitern von Mitte März ab der Tagelohn um 0,20 ℳ heraufgesetzt worden. Dieses freiwillige Zugeständniß hat jedoch nicht verhindert, daß die Schiffszimmerleute am 17. März d. J. die Arbeit niederlegten und noch weitergehende Forderungen stellten, die aber nicht zugestanden werden konnten. Im Einverständniß mit dem Aufsichtsrath der Gesellschaft veranlaßte die Direktion die sämmtlichen Arbeiter der Fabrik, einen Arbeiterausschuß zu wählen; diesem Ausschusse, welcher aus allen Gewerben zu⸗ sammengesetzt ist, wurde in eiver am 14. März anberaumten Versammlung in eeindringlicher Weise dargelegt, daß ein Aufstellen und Festhalten von übertriebenen Forderungen nur zum Schaden aller Betheiligten ausfallen werde und als Folge die zeitweilige Schließung der Fabrik haben müsse; es bleibt zu wünschen, daß die bessere Ansicht der Arbeiter diese äußerste Eventualität unnöthig macht. — An größeren Bauobjekten sind der Gesellschaft außer den beiden großen trans⸗ atlantischen Schnelldampfern „Spree“ und „Havel” für den Norddeutschen Lloyd wahrend des abgelaufenen Geschäftsjahres noch in Auftrag gegeben worden; der große transatlantische Schnelldampfer „Fürst Bismarck“ von der Hamburg⸗Amerikanischen Packet⸗ fahrt⸗Akriengesellschaft und zwei große Panzerschiffe von der Kaiserlich deutschen Marine. Die bedeutende Vergrößerung der deutschen Handelsflotte, sowie auch die beschlossenen Neubauten für die deutsche Kriegs⸗ marine werden voraussichtlich eine größere Beschäfti⸗ gung für die deutschen Schiffswerften bieten, sodaß sich die Lage derselben in Zukunft wohl günstiger ge⸗ stalten dürfte. Die eingetretene allgemeine Bewe⸗ gung unter den Arbeitern wirkt leider nicht fördernd nach dieser Richtung, und wenn sich die Verhältnisse nicht zum Bessern wenden, so werden die über⸗ triebenen Forderungen allein die Schuld daran tragen, daß die Beschäftigung der Werften zurück⸗ geht, indem insbesondere die Rhedereien neue Auf⸗ träge zurückstellen werden. Der überaus mächtigen Konkurrenz Englands gegenüber muß der deutsche Schiffsbau sich schon mit bescheidenem Ver⸗ dienst begnügen; die englischen Werften befinden sich überdies nach jeder Richtung in einer ganz bevor⸗ zugten Lage und werden dieselben, wenn übertriebene Forderungen der Arbeiter den deutschen Werften die Konkurrenz erschweren, die bedeutenderen Aufträge der deutschen Rhedereien gewiß an sich heranzuziehen wissen. — Im Lokomotivenbau ist die Beschäftigung eine etwas regere gewesen; die Preise waren aber, wie schon seit Jahren, sehr gedrückt und trat erst gegen Ende des vergangenen Jahres eine Besserung insoweit ein, als die Herstellungskosten durch die Verkaufswerthe gedeckt werden konnten. Die neuer⸗ dings übernommenen Lieferungen werden einen
I
Durchschnittlich wurden 4014 Arbeiter
mächtigen Gewinn belassen.
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