1890 / 154 p. 12 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 27 Jun 1890 18:00:01 GMT) scan diff

machung in Nr. 62 des „Deutschen Reichs⸗Anzeigers“

von 1880 für Kölnisches Wasser eingetragene Zeichen. Köln, den 17. Juni 1890.

Keßler, Gerichtsschreiber 8

des Königlichen Amtsgerichts. Abtheilung 7.

[18903] Kölm. Als Marke ist gelöscht das unter Nr 318 zu der Firma: „F. Kilian & Cie“ in Köln, laut Bekanntmachung in Nr. 62 des Deutschen Reichs⸗ Anzeigers von 1880, für Tinktur gegen Zahnschmerzen eingetragene Zeichen. Köln, den 17. Juni 1890. 8 1 Keßler, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. Abtheilung 7. 18902] Köln. Als Marke ist gelöscht das unter Nr. 321 zu der Firma: „Fried. With. Brügelmanu Söhne“ in Köln, laut Bekanntmachung in Nr. 90. des Deutschen Reichs⸗Anzeigers von 1880 für Kurz⸗ waaren eingetragene Zeichen. Köln, den 17. Juni 1890. Keßler, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. Abtheilung 7.

. [18900] Köln. Als Marke ist gelöscht, das unter Nr. 322 zu der Firma: „Herm. Jos. Peters & Cie⸗ Nachfolger“ in Köln, laut Bekanntmachung in Nr. 123 des „Deutschen Reichs⸗Anzeigers“ von 1880, für Magen⸗Liqueur eingetragene Zeichen. Köln, den 17. Juni 1890. E1161“ Keßler. Gerichtsschreiber

des Königlichen Amtsgerichts. Abtheilung 7. Köln. Als Marke ist gelöscht das unter Nu. 431 zu der Firma: „Ferdinand Mayer“ zu Köln, laut Bekanntmachung in Nr. 98 des Doutschen Reichs⸗Anzeigers de 18t⸗ für Johannisbrunnen⸗ Wasser eingetragene Zeichen. 11““ Köln, den 19. Juni 1890. Keßler, Gerichtsschreiber 829, 1892

des Königlichen Amtsgerichts. Abtheilung 7.

[18895] Köln. Als Marke ist gelöscht das unter Nr. 454 zu der Firma: „Ferdinand Mayer“ zu Köln, laut Bekanntmachung in Nr. 300 des „Deutschen Reichs⸗Anzeigers“ von 1883 für Mineralwasser ein⸗ getragene Zeichen.

Köln, den 19. Juni 1890 Keßler, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. Abtheilung 7.

[18896] Köln. Als Marke ist gelöscht, das unter Nr. 471. zu der Firma „Ferdinand Mayer“ zu Köln, laut Bekanntmachung in Nr. 191 des Deutschen Reichs⸗ Anzeigers von 1884 für Bier eingetragene Zeichen. Köln, den 19. Juni 1890. Keßler, Gerichtsschreiber 1 des Königlichen Amtsgerichts. Abtheilung 7. [18892] Köln. Als Marke ist gelöscht das unter Nr. 472 zu der Firma: „Ferdinand Mayer“ zu Köln, laut Bekanntmachung in Nr. 191 des Deutschen Reichs⸗Anzeigers von 1884, für natürliches Mineral⸗ wasser eingetragene Zeichen. 111“46“ Köln, den 19. Juni 1890. Keßler, Gerichtsschreiber

des Königlichen Amtsgerichts. Abtheilung 7.

118893] Köln. Als Marke ist gelöscht das unter Nr. 649 zu der Firma: „Ferdinand Mayer“ zu Köln, laut Bekanatmachung in Nr. 90 des „Deutschen Reichs Anzeigers“ „. * für natürliches Mineral⸗ wasser eingetragene Zeichen. EEWIII Köln, den 19 Juni 1890. E-dg Keßler, Gerichtsschreiber— des Königlichen Amtsgerichts. Abtheilung 7.

[19337] Leipzig. Als weitere Marke ist eingetragen zu der Firma: 2. H. Schieffelin & Co. zu New⸗ York in den Vereinigten Staaten von Amerika, nach Anmeldung vom 11 Juni 1890, Nachmittags 3 Uhr, für Cresalöl unter Nr. 4748 das Zeichen: CRESALOT. welches ouf der Waare und deren Verpackung an⸗ gebracht wird. Leipzig, den 18. Juni 1890. Königliches Amtsgericht. Abtheilung b. 195585 * 838IA“ [19338] Leipzig. Als Marke ist eingetragen zu der Firma: Hulst- Kkamp en Zoon en Molyn zu Rot⸗ terdam in den Nie⸗ derlanden, nach An⸗ meldung vom 17. Juni 1890, Mittags 12 Uhr, für Liqueure und andere Spirituosen unter Nr. 4749 das Zeichen:

welches als Etikette den Flaschen, Krügen ꝛc. auf⸗ geklebt, auch auf den Kisten, Fässern ꝛc. aufgeprägt oder eingebrannt wird. Leipzig, den 19. Juni 1890. 9 Königliches Amtsgericht. Abtheilung b. Steinberger. 18 1— [19336] Leipzig. Als Marke ist gelöscht das Nr. 803 für die Firma: William Jackson & Co. zu Shefsield in England laut Bekannt⸗ machung in Nr. 298 des „Deutschen Reichs⸗Anzeigers“ vom Jahre 1875 für Stahl, Stahlwaaren, Messer⸗ schmiede- und allgemeine Kurzwaaren eingetragene Zeichen. 28 Leipzig, den 18. Juni 1890. 82 Königliches Amtsgericht. Abtheilung b. b14“ .“ Leipzig. Als Marke ist gelöscht das unter Nr. 2684 für die Firma: W. Dilsheimer & Co. zu London in England laut Bekanntmachung in Nr. 147 des Deutschen Reichs⸗Anzeigers vom Jahre 1880 für Thee eingetragene Zeichen. Leipzig, den 18. Juni 1890. Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ib. Steinberger. [19334] Leipzig. Als Marke ist gelöscht das unter Nr. 2686 für die Firma: F. Joh. Kwizda zu Korneuburg in Oesterreich, laut Bekanntmachung in Nr 147 des Deutschen Reichs⸗Anzeigers vom Jahre 1880 für Waschwasser für Pferde, genannt Restitutionsfluid, eingetragene Zeichen. 1“ Leipzig, den 19. Juni 1890. Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ib. Steinberger.

88

8

Mannheim. Nr. Marke

ist eingetragen zu O.⸗Z. 115 des Zeichen⸗ registers Bd. I. zu Fima: „Badische Anilin und Sodafabrik“ in Mann⸗ heim, mit Zweigniederlassung in Lud⸗ wigshafen a. Rh., nach Anmeldung vom 20. Juni 1890, Vormittags ½12 Uhr, für Farben und chemische Produkte das Zeichen:

Dasselbe wird auf der Verpackung der Waare theils mit, theils ohne, je nach der Art der Verpackung zu wählender Um⸗

randung, in verschiedener Größe und Farbe angewendet.

Gr. Amtsgericht. 1 Stein.

NB

II1I1“

1 [16107] Als Marke ist eingetragen unter Nr. 17 zu der Firma: Edmund Paulus in Marknenkirchen, nach Anmeldung vom 5. Juni 1890, Vorm. 11 Uhr, für Es —* Musikinstrumente und deren Bestand⸗ heile jeder Art, alle Seidene⸗, Darm⸗, etall- und übersponnene Saiten, ccordeons, Concertinas und Mund⸗ harmonikas das Zeichen:

Königl. Sächs. Amtsgericht Marknenkirchen, am 7. Juni 1890. Herold. * 1“ 1 [18112] Neuwied. Als Marke ist eingetragen unter r. 65 zu der Firma Mineralwasserhandlung Dr. Carbach & Cie in Bendorf, nach Anmeldung ẽ⸗ i 1890, Vor⸗ mittags 11 Uhr, für Brom⸗ wasser von Dr. Erlenmeyer fe das Zeichen: Neuwied, den 16. Juni 1890. Königliches Amtsgericht.

8

3 [18334] Saarbrücken. Das für die Firma Karl Kind zu Ründerath unterm 15. April 1888 eingetragene Waarenzeichen unter Nr. 15, bestehend aus einem Doppelkopf, unter dem der Name Jahn steht, ist auf Antrag der Firma gelöscht worden. Saarbrücken, den 18. Juni 1890.

Königliches Amtsgericht.

[17270] Solingen. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 322 zu der Firma: Gebr. Köller in Solingen, nach Anmeldung vom 12. Juni 1890, Vormittags 11 Uhr, für sämmtliche Stahlwaaren das Zeichen: FONR Das Zeichen wird auf der Waare und auf der

Verpackung angebracht. 18e Solingen, den 13. Juni 1890. 8

migliches Amtsgericht.

[18678] Sonderburg. Als Marke ist eingetragen zu der Firma: Aetiengesellschaft „Fruchtwein⸗ und Conservenfabrik in Sonderburg“, nach Anmeldung vom 19. Juni 1890, Vormittags 10 ½ Uhr, für Frucht⸗ weine, Conserven, Fruchtsäfte, ge⸗ dörrtes und frisches Obst unter Nr 11 das Zeichen: welches auf den Flaschen, Kisten, Kapseln, Korken, Plakaten und Faͤssern in verschiedenen Farben und

Größen angebracht wird. . sc

Sonderburg, den 20. Juni 18990. 8

Königliches Amtsgericht.

Bartsch. .

Genossenschafts⸗Register.

. [19300] Dresden. Auf Fol. 9 des nach dem Reichsgesetz vom 1. Mai 1889 errichteten Genossenschaftsregisters

ist heute verlautbart worden, daß die Prodnetiv⸗

unter

Genossenschaft der Töpfer Dresdens und Umg. eingetragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht aufgelöst ist und daß die Herren Gustav Hille und Woldemar Herrmann Liquidatoren sind. Dresden, am 25. Juni 1890. Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ib.

Dr. Neubert. 3215 119301]

Fürth. Bekanntmachung.

Eintrag im Genossenschaftsregister betr.

Durch Beschluß der Generalversammlung vom 15. Juni 1890 wurde der „Consumverein Dam⸗ bach, eingetragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht“ aufgelöst.

Als Liquidatoren wurden die beiden seitherigen Vorstandsmitglieder: Michael Börner von Dambach und Johann Georg Peuntinger von dort bestellt.

Die Firma lautet nunmehr: „Consumverein Dambach, eingetragene Genossenschaft in Li⸗ quidation.“

Fürth, den 23. Juni 1890. 3 Kgl. Bayr. Landgericht, Kammer für Handelssachen. (L. S.) Der Vorsitzende: v. Rücker.

Gehren. Bekauntmachung. 119302] Zufolge Verfünung vom 18. Juni 1890 sind an dem⸗ selben Tage bei der unter Nr. 3 des hiesigen Genossenschaftsregisters unter der Firma „Consum⸗ verein zu Großbreitenbach Eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ vermerkten Genossenschaft folgende Eintragungen: Spalte 3. Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 8. Juni 1890 ist das bisherige Statut durch ein neues ersetzt. 1

Die Firma und Sitz der Genossenschaft, sowie die Form, in welcher der Vorstand seine Willenserklärungen kund giebt und für die Genossenschaft zeichnet, sind unverändert ge⸗ blieben.

Gegenstand des Unternehmens ist der gemein⸗ schaftliche Einkauf von Lebens⸗ und Wirth⸗ schaftsbedürfnissen im Großen und Ablaß im Kleinen.

Die von der Genossenschaft ausgehenden Be⸗ kanntmachungen erfolgen unter deren Firma und sind von mindestens zwei Vorstandsmitgliedern zu unterzeichnen; die Einladungen zu den Generalversammlungen, sofern solche nicht vom Vorstand ausgehen, erläßt der Vorsitzende des Aufsichtsraths mit der Zeichuung:

„Der Aufsichtsrath des Consumvereins Groß⸗ breitenbach, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter S

Vorsitzender.“

Die Veröffentlichung der Bekanntmachungen erfolgt durch den Anzeiger für Großbreitenbach.

Das Geschäftsjahr ist bemessen auf den Zeit⸗ raum von 6 Monaten, vom 1. Januar bis 30. Juni und vom 1. Juli bis 31. Dezember. 1 Anmeldung des Vorstandes vom 16. Juni

0.

Spalte 4 An Stelle des aus seinem Amte als 2. Beisitzer am 30. ds. Mts. ausscheidenden Porzellandrehers Emil Hartung in Großbreiten⸗ bach ist der Porzellanmaler Karl Koch daselbst in den Vorstand gewählt worden laut An⸗

meldung des Vorstandes vom 16. Juni 1890

erfolgt.

Gehren, den 18. Juni 1890. 1— Fürstliches Amtsgericht. II. Abtheilung.

66“ Hülsemann.

—J——“

Karlsruhe. Bekanntmachung. [19356]

Nr. 13 596. In das Genossenschaftsregister wurde

eingetragen:

1) Zu O.⸗Z. 49 Band II. Firma „Landwirt⸗ schaftlicher Consumverein Karlsruhe, einge⸗ tragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“. Durch Beschluß der Generalver⸗ sammlung vom 21. Februar 1890 wurde das Statut nach Maßgabe des Genossenschaftsgesetzes vom 1. Mai 1889 und weiter dahin abgeändert: Die Firma lautet: „Landwirtschaftlicher Consum⸗ verein und Absatzverein eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“. Der Gegenstand des Unternehmens ist:

1) gemeinschaftlicher Einkauf von Verbrauchs⸗ stoffen und Gegenständen des landwirthschaft⸗ lichen Betriebs,

2) gemeinschaftlicher Verkauf landwirthschaftlicher Erzeugnisse.

Die von der Genossenschaft ausgehenden öffent⸗ lichen Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von 2 Vorstandsmit⸗ mitgliedern, die von dem Aufsichtsrath ausgehenden unter Benennung desselben von dessen Vorsitzenden unterzeichnet. Neu gewählt als Vorstandsmitglied wurde: C. Bach, Inspektor in Karlsruhe.

2) Zu O.⸗Z. 30 Band II. Firma „Vereinsbank Karlsruhe eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“. Durch Beschluß der Generalversammlung vom 29. Januar 1890 wurde das Statut abgeändert und dem Reichsgesetze, betreffend die Erwerbs⸗ und Wirthschaftsgenossen⸗ schaften vom 1. Mai 1889, angepaßt.

3) Zu O.⸗Z. 40 Band II. Firma „Landwirt⸗ schaftlicher Consumverein Eggenstein, ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ zu Eggenstein. Durch Beschluß der Generalversammlung vom 21. Februar 1890 wurde das Statut nach Maßgabe des Genossen⸗ schaftsgesetzes vom 1. Mai 1889 und weiter dahin abgeändert: Die Firma lautet: „Landwirtschaft⸗ licher Consumverein und Abfatzverein ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“. Der Gegenstand des Unterneh⸗ mens ist:

1) gemeinschaftlicher Einkauf von Verbrauchs⸗

stoffen und Gegenständen des landwirthschaft⸗

lichen Betriebs, landwirthschaft⸗

2) gemeinschaftlicher Verkauf licher Erzeugnisse.

Die von der Genossenschaft ausgehenden öffent⸗ lichen B kanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von 2 Vorstands⸗ mitgliedern, die von dem Aufsichtsrath ausgehenden unter Benennung desselben von dessen Vorsitzenden unterzeichnet

Neugewählt als Vorstandsmitglied wurde Louis

dem Reichsgesetze,

1 gepaßt und weiter dahin abgeändert: Flautet: kasst⸗ 1 (Eggenstein, eingetragene Genossenschaft mit

11

Neck VI., Landwirth, ausgeschieden ist Bürgern eister Ludwig Neck, Beide in Eggenstein. 1

4) Zu O.⸗Z. 51 Band II. Firma „Landwirt⸗ schaftlicher Consumverein Blankenloch, ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbeschräukter Haftpflicht“ zu Blankenloch. Durch Beschluß der Generalversammlung vom 6. Februar 1890 wurde das Statut nach Maßgabe des Genossen⸗ schaftsgesetzes vom 1. Mai 1889 und weiter dahin abgeändert: Die Firma lautet: „Landwirtschaft⸗ licher Consumverein und Absatzverein, ein⸗ etragene Genossenschaft mit unbeschränkter Paftoslicht“ Der Gegenstand des Unternehmens ist:

1) gemeinschaftlicher Einkauf von Verbrauchs⸗ stoffen und Gegenständen des landwirthschaft⸗ lichen Betriebs, 8

2) gemeinschaftlicher Verkauf landwirthschaftlicher Erzeugnisse. 8

Die von der Genossenschaft ausgehenden öffent⸗ lichen Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von 2 Vorstandsmit⸗ gliedern, die von dem Aufsichtsrath ausgehenden unter Benennung desselben von dessen Vorsitzenden unterzeichnet.

5) Zu O.⸗Z. 52 Band II. Firma „Landwirt⸗ schaftlicher Consumverein Hagsfeld, einge⸗ tragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ zu Hagsfeld. Durch Beschluß der Generalversammlung vom 16. Februar 1890 wurde das Statut nach Maßgabe des Genossenschaftsgesetzes vom 1. Mai 1889 und weiter dabin abgeändert: Die Firma lautet: „Landwirtschaftlicher Con⸗ sumverein und Absatzverein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“. Der Gegenstand des Unternehmens ist:

1) gemeinschaftlicher Einkauf von Verbrauchs⸗ stoffen und Gegenständen des landwirthschaft⸗ lichen Betriebs,

2) gemeinschaftlicher Verkauf landwirthschaftlicher Erzeugnisse. 1 1 4

Die von der Genossenschaft ausgehenden öffent⸗ lichen Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von 2 Vorstandsmit⸗ gliedern, die von dem Aufsichtsrath ausgehenden unter Benennung desselben von dessen Vorsitzenden unterzeichnet

6) Zu O⸗Z. 53 Band II. Firma „Landwirt⸗ schaftlicher Consumverein Linkenheim, ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“. Durch Beschluß der Generalver⸗ sammlung vom 14 Februar 1890 wurde das Statut nach Maßgabe des Genossenschaftsgesetzes vom 1. Mai 1889 und weiter dahin abgeändert Die Firma lautet: „Landwirtschaftlicher Con⸗ sum⸗ und Absatzverein, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“. Der Gegenstand des Unternehmens ist:

1) gemeinschaftlicher Einkauf von Verbrauchs⸗ stoffen und Gegenständen des landwirthschaft⸗ lichen Betriebs, .

2) gemeinschaftlicher Verkauf landwirthschaftlicher Erzeugnisse.

Die von der Genossenschaft ausgehenden öffent⸗ lichen Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von 2 Vorstandsmit⸗ gliedern, die von dem Aufsichtsrath ausgehenden unter Benennung desselben von dessen Vorsitzenden unterzeichnet.

7) Zu O.⸗Z. 38 Band II. Firma „Eggen⸗ steiner Darlehenskassenverein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ in Eggenstein. Durch Beschluß der Generalver⸗ sammlung vom 20. April 1890 wurde das Statut betreffend die Erwerbs⸗ und Wirthschaftsgenossenschaften vom 1. Mai 1889, an⸗ Die Firma „Spar⸗ und Darlehenskassen⸗Verein unbeschränkter Haftpflicht“ mit dem Sitze in Eggenstein. Die von der Genossenschaft aus⸗ gehenden öffentlichen Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von 2 Vorstandsmitgliedern, die von dem Aufsichtsrath ausgehenden Bekanntmachungen unter Benennung desselben von dessen Vorsitzenden unterzeichnet.

Sie sind in der badischen Landeszeitung aufzu⸗ nehmen

Die Zeichnung (Willenserklärung) geschieht rechts⸗ kräftig durch Namensunterschrift des Vorstehers (Direktors) oder seines Stellvertreters und eines weiteren Vorstandsmitgliedes unter der Firma des Vereins. Ausgeschieden aus dem Vorstand sind Ludwig Schnürer I., Karl Friedrich Seufert, Karl Rösch, sämmtliche in Eggenstein. 1

Neugewählt als Vorstandsmitglied wurde Ludwig Keller von Eggenstein.

8) Zu O.⸗Z 43 Band II. Firma „Darlehens⸗ kassenverein Stafforth, eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ in Staff⸗ orth. Durch Beschluß der Generalversammlung vom 2. April 1890 wurde das Statut dem Reichs⸗ gesetze, betreffend die Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ genossenschaften vom 1. Mai 1889, angepaßt und weiter dahin abgeändert: Die Firma lautet: „Spar⸗ und Darlehenskassenverein Stafforth einge⸗ tragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ mit dem Sitze zu Stafforth. Die von der Genossenschaft ausgehenden öffentlichen Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vorstands⸗ mitgliedern, die von dem Aufsichtsrath ausgehenden Bekanntmachungen unter Benennung desselben, von dessen Vorsitzenden unterzeichnet. Sie sind in dem landwirthschaftlichen Wochenblatt für das Gr. Baden aufzunehmen. Die Zeichnung (Willenserklärung) ge⸗ schieht rechtskräftig durch Namensunterschrift des Vorstehers (Direktors) oder seines Stellvertreters und eines weiteren Vorstandsmitgliedes unter der Firma des Vereins.

Ausgeschieden aus dem Vorstand sind Wilhelm Hauck I. von Stafforth, Wilhelm Winnes II. von Stafforth.

Karlsruhe, den 10. Juni 18950.

Großherzogl. Amtsgericht. E. Müller. I1

Redacteur: Dr. H. Klee. Berlin: .B Verlag der Expedition (J. V.: Heidrich).

Wilbelmstraße Nr. 32.

Anstalt, 8

Berlin SW.,

Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlags⸗ 3.

I

K 27

.““ 8 Sechste B eilage 1 ..“ Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

Berlin, Freitag, den 27. Juni

8

4

1890.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die

Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗R

Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. a. 1842,

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für die Fergnch Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Poft⸗Ansts Staats⸗

Berlin auch 85

Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in Abonnement beträgt 1 50 für das Vierteljahr.

Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile

egistern, über Patente, Konkurse, Tarif⸗ und Fahrplan⸗Aenderungen der deutschen

. der Regel täglich. Das . Einzelne Nummern kosten 20 ₰.

Genossens chafts⸗Register.

Johannisburg. Bekanutmachung. [19303]

In unserem Genossenschaftsregister ist heute zufolge Verfügung vom heutigen Tage bei dem unter Nr. 4 eingetragenen Johannisburger Spiritus⸗Verein, Eingetragene Genossenschaft mit unbeschränk⸗ ter Haftpflicht, in Spalte 4 eingetragen:

Durch Beschluß der Generalversammlung vom 12. Juni 1890 ist ein abgeändertes Statut ange⸗ genommen und in demselben bestimmt, daß der Vor⸗ stand aus zwei, der Aufsichtsrath aus drei Vereins⸗ mitgliedern besteben muß, ferner, daß die Zeichnung für die Genossenschaft durch die Namensunterschrift beider Vorstandsmitglieder unter der Firma der Genossenschaft geschieht. Das Geschäftsjahr läuft vom 1. Oktober bis 30. September.

Zu Vorstandsmitgliedern sind durch die General⸗ versammlung vom 12. Juni 1890 bis zum 1. Okto⸗ ber 1893 gewählt:

1) der Gutsbesitzer Reuter in Lupken, 2) der -1aaa. Nitschmann in adl. Kessel.

Johaunnisburg, den 21. Juni 1890.

Königliches Amtsgericht.

Lissa i. P. Im Genossenschaftsregister bier ist heute bei Nr. 2 Spalte 4 Folgendes eingetragen worden: 1“

Aus dem Vorstande des Feuersteiner Darlehus⸗ kassenvereins Eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu Fener⸗ stein, Kreises Lissa, sind 1“

Lehrer Erdmann Sprenger und

Wirth Friedrich Hanisch .““ zu Feuerstein ausgeschieden und an deren Stelle in den Vorstand die Wirthe

Gotthold May als Vereinsvorsteher und

Johann Wandelt als Stellvertreter desselben, Beide zu Feuerstein, eingetreten. 1““

Lissa i. P., den 23. Juni 1890. Königliches Amtsgericht.

Rosenberg Wpr. Bekanntmachung. [19305]

Der Vorschußverein Riesenburg Einge⸗ tragene Genossenschaft mit nunbeschränkter Haftpflicht hat sein Statut vom 30. Norvember 1873 dem Gesetze vom 1. Mai 1889 entsprechend durch Generalversammlungsbeschluß vom 27. Februar 1890 abgeändert.

Zur Veröffentlichung seiner Bekanntmachungen bedient sich der Verein des Graudenzer Geselligen und der in erscheinenden Lokalblätter. Doch ist der Vorstand befugt, für den Fall des Ein⸗ gehens eines dieser Blätter mit Genehmigung des Aufsichtsrathes bis zur nächsten Generalversammlung andere Blätter zu bestimmen. Eingetragen in das 1“] Band I. Blatt 16 am 18. Juni Rosenberg Wpr., den 18. Juni 1890.

Königliches Amtsgericht. I.

Sangerhausen. Bekanntmachung. [19306] In unserem Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 10 eingetragenen Genossenschaft „Consum⸗ Verein, Eingetragene Genossenschaft zu Bret⸗ leben“ in Spalte 4 am heutigen Tage folgende Eintragung: 1 „Der Verein ist durch Beschluß der Mit⸗ glieder erloschen“ 1““ bewirkt worden. 8— 1 Sangerhausen, den 12. Juni 1890. 2 Königliches Amtsgericht. Abtheilung I.

Kqoöonkurse.

Ueber das Vermögen des Kaufmanns A. Steffenhagen hier, Prinzenstraße 86 (Wohnung Prinzenstraße 89), ist heute, Vormittags 11 ½ Uhr, von dem Königlichen Amtsgerichte Berlin I. das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter: Kaufmann Dielitz hier, Holzmarktstraße 47. Erste Gläubiger⸗ versammlung am 4. Juli 1890, Nachmittags 12 ¼ Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis 14. August 1890. Frist zur Anmeldung der Kon⸗ kursforderungen bis 14. August 1890. Prüfungs⸗ termin am 13. September 1890, Vormittags 11 Uhr, im Gerichtsgebäude, Neue Friedrichstraße 13, Hof, Flügel B., parterre, Saal 32.

Berlin, den 25. Juni 1890. 1

homas, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts I. Abtheilung 49.

[19326]

Oeffentliche Bekanntmachung.

Ueber den Nachlaß des Zimmergesellen Diedrich Wilhelm Hülsebusch hierselbst, Kantstraße Nr. 10 a wohnhaft Fnees ist das Liquidations⸗ verfahren eröffnet. Offener Arrest mit Anbeigefrist bis zum 31. Juli 1890 einschließlich. Anmeldefrist bis zum 31. Juli 1890 einschließlich. Erste Gläu⸗ bigerversammlung 16. Juli 1890, Vormittags 11 ¼ Uhr, allgemeiner Prüfungstermin 13. August 1890, Vormittags 11 Uhr, unten im Stadt⸗ hause, Zimmer Nr. 9.

Bremen, den 24. Juni 1890. 8

Das Amtsgericht. Abtheilung für Konkurs⸗ und Nachlaßsachen. Der Gerichtsschreiber: C. VBrohl.

[19152] Konkursverfahren.

Ueber das Vermögen des Restaurateurs Os⸗ wald Leska zu Breslau, Ring Nr. 16, ist heute, am 24 Juni 1890, Nachmittags 4 Uhr 30 Minuten, das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter: der Kauf⸗ mann Johann Adolph Schmidt hier, (Gr. Feld⸗ straße 11 c.) Anmeldefrist bis zum 9. August 1890. Erste Gläubigerversammlung den 23. Juli 1890, Vormittags 10 Uhr. Prüfungstermin den 25. August 1890, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, am Schweidnitzer Stadt⸗ graben Nr. 4, Zimmer Nr. 90 im II. Stock. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 1. August 1890.

Breslau, den 24. Juni 1890.

Hache, Gerichtsschreiber ddees Kéniglichen Amtsgerichts zu Breslau. [19129]

Ueber das Vermögen des Kaufmanns Paul Hermann Grumbt, in Firma „Paunl Grumbt sonst Hermann Weiße“, hier (Schloßstraße 12), wird heute, am 25. Juni 1890, Nachmittags 12 ¾⅜ Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Herr Rechtsanwalt Dr. Zerener hier, Güntzplatz 3, wird zum Konkurs⸗ verwalter ernannt. Konkursforderungen sind bis zum 19. Juli 1890 bei dem Gerichte anzumelden. Erste Gläubigerversammlung sowie allgemeiner Prüfungs⸗ termin: 30. Juli 1890, Vormittags 9 Uhr. Arrest mit Anzeigefrist bis zum 19. Juli Königliches Amtsgericht Dresden. Abtheilung Ib. Bekannt gemacht durch: Hahner, Gerichtsschreiber.

[19229] Konkursverfahren. Ueber das Vermögen der Amanda Bornholdt zu Elberfeld, welche bisher ein optisches und mechanisches Geschäft unter der Firma Wilh. Bornholdt betrieben hat, ist heute, am 24. Juni 1890, Vormittags 11 ¼ Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Rechtsanwalt Flucht zu Elberfeld ist zum Konkursverwalter ernannt. Konkurs⸗ forderungen sind bis zum 26. Juli cr. bei dem Königlichen Amtsgericht, Abtheilung I., hierselbst anzumelden. Zur ersten Gläubigerversammlung ist Termin bestimmt auf den 12. Juli cr., Vor⸗ mittags 10 Uhr, zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf den 9. August cr., Vor⸗ mittags 10 Uhr, im hiesigen Amtsgerichts⸗ gebäude, Königsstraße 71, Zimmer 24. Es ist offener Arrest erlassen mit Anzeigefrist bis zum 10. Juli 1890. 8 Elberfeld, den 24. Juni 1890. 8

8“ Gerichtsschreiber des Kgl. Amtsgerichts. Abth. I.

1193300 Konkurs⸗Eröffnung.

Nr. 16 058. Ueber das Vermögen de Juweliers Wilhelm Fieg Sohn von hier ist am 23. Juni 1890, Vormittags 11 Uhr, von Gr. Amtsgericht dahier Konkurs eröffnet worden. Verwalter Privat Carl Keim dahier. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 15. Juli 1890. Anmeldefrist bis zum 20. Juli 1890. Erste Gläubigerversammlung und allgemeiner Prüfungstermin am Montag, den 28. Juli 1890, Vormittags 10 Uhr.

Freiburg i./Br., den 23. Puni 1890.

Der Gerichtsschreiber des Gr. Amtsgerichts. 1I1“““ [119154) Kponkursverfahren.

Ueber das Vermögen des Krämers und Fett⸗ waarenhändlers Fritz Johaun Christian Hannemann zu Hamburg, Eimsbüttel, Vereins⸗ straße 80, wird heute, Nachmittags 2 ½ Uhr, Konkurs er⸗ öffnet. Verwalter: Buchhalter G. A. v. Bargen, Abvolphsplatz 4. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 7. Juli d. J. einschließlich. Anmeldefrist bis zum 23. Juli d. J. einschließlich. Erste Gläu⸗ bigerversammlung den 8. Juli d. J., Vor⸗ mittags 11 ¼ Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin den 7. August d. J., Vormittags 11 ¾ Uhr.

Amtsgericht Hamburg, den 25. Juni 1890.

Zur Beglaubigung: Holste, Gerichtsschreiber.

[19153] Konkursverfahren.

Ueber das Vermögen des Weißwaaren⸗Händ⸗ lers Adolph Ernst Christoph Meyer zu Ham⸗ burg, Gänsemarkt 62, alleinigen Inhabers der Firma Deng & Meyer, wird heute, Nachmittags Uhr, Konkurs eröffnet. Verwalter: Kaufmann Friedrich Busse, Bleichenbrücke 3. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 16. Juli d. J. einschliehlich Anmeldefrift bis zum 2. August d. J. einschließlich. Erste Gläubigerversammlung den 17. Juli 1890, Vormittags 11 ½ Uhr. Allgemeiner Pruͤfungstermin den 21. August 1890, Vormittags 11 Uhr.

Amtsgericht Hamburg, den 25. Juni 1890.

Zur Beglaubigung: Holste, Gerichtsschreiber.

[19224]

Ueber das Vermögen des Bäckermeisters August Schröder hier hat Königliches Amtsgericht Hildes⸗ heim, Abtheilung II., heute Mittag 12 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet, den Rechtsanwalt Koch hier zum Konkursverwalter bestellt, den offenen Arrest mit Anzeige⸗ und Anmeldefrist bis 1. August 1890 erkannt, Termin über Wahl eines anderen Konkursverwalters ꝛc. auf den 24. Juli 1890, 11 ½ Uhr, und Prüfungstermin auf den 21. August 1890, 12 Uhr Mittags, an Gerichtsstelle an⸗ gesetzt. 1

Hildesheim, 24. Juni 1890.

Gerichtsschreiberei I. Königlichen Amtsgerichts.

9328 g 5 119328) Konkursverfahren.

Ueber den Nachlaß des verstorbenen Gerhard Boß 4. in Kirdorf ist beute, am 24 Juni 1890, Vormittags 11 Uhr, das Konkursverfahren er⸗ öffnet worden. Konkursverwalter Rechtsanwalt Hecht zu Homburg v. d. H. Anmeldefrist bis 9. September 1890. Gläubigerversammlung am 1. August 1890, Vormittags 9 Uhr, und Prüfungstermin den 18. September 1890, Vormittags 9 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 25. Juli 1890. Königliches Amtsgericht I. zu Homburg v. d. H.

[19182]

Ueber das Vermögen des Kaufmanns Hermann Adolph Joachim Theodor Engel, in Firma Herm. Adolph Engel in Lübeck, ist am 25. Juni d. J., Nachm. 12 ½ Uhr, Konkurs eröffnet. Verwalter: Rechtsanwalt Dr. Lindenberg. Offener Arrest mit Anzeige⸗ und Anmeldefrist bis zum 31. Juli d. J. einschl. Erste Gläubigerversammlung 19. Juli d. J., Vorm. 11 Uhr, allgem. Prüfungstermin 8. b.ö d. J., Vorm. 11 Uhr, Zimmer Nr. 3.

Lübeck, den 25. Juni 1890.

Das Amtsgericht. Abth. II. 1 Zur Beglaubigung: Fick, Gerichtsschreiber.

[19232] Konkursverfahren. 88 Ueber den Nachlaß des am 14. März 1890 zu Noldau verstorbenen Gastwirths und Fleischers David Schüftan aus Noldau wird heute, am 23. Juni 1890, Nachmittags 5 ½ Uhr, das Kon⸗ kursverfahren eröffnet Der Gemeindevorsteher August Karrasch zu Noldau wird zum Konkurs⸗ verwalter ernannt. Konkursforderungen sind bis zum 26 Juli 1890 bei dem Gerichte an⸗ zumelden. Es wird zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses und eintreten⸗ den Falls über die in §. 120 der Konkursordnung be⸗ zeichneten Gegenstände auf den 21. Juli 1890, Vormittags 9 ½ Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf den 8. Angust 1890, Vormittags 9 ½ Uhr, vor dem unter⸗ zeichneten Gerichte, Zimmer Nr. 9, Termin anbe⸗ beraumt. Allen Personen, welche eine zur Konkurs⸗ masse gehörige Sache in Besitz haben oder zur Konkursmasse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Be⸗ friedigung in Anspruch nehmen, dem Konkurs⸗ verwalter bis zum 15. Juli 1890 Anzeige zu machen. Namslan, den 23. Juni 1890. 8 Koöhnigliches Amtsgericht zu Namslau.

8

1191330 Bekanntmachung. Ueber das Vermögen des Kaufmanns Heinrich Hippe aus Charlottenbrunn ist am 23. Juni 1890, Mittags 12 Uhr, der Konkurs eröffnet. Ver⸗ walter Kaufmann Friedrich Anders hier. Anmelde⸗ srist bis 25. Juli 1890. Erste Gläubigerversamm⸗ lung 18. Juli 1890, Vormittags 10 Uhr. Prüfungstermin den 5. Auguft 1890, Vormit⸗ tags 10 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 25. Juli 1890. EEE den 23. Juni 1890.

eiß, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

[19329] Konkursverfahren.

Ueber das Vermögen des Konsum⸗ und Spar⸗ kassenvereins (Eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht) zu Miserau ist auf Antrag der Gläubiger am 21. Juni 1890, Vor⸗ mittags 9 ½ Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursverwalter: Gerichtsvollzieher Dircksen in leß. Anmeldungstermin 5. August 1890. Erste läubigerversammlung am 17. Juli 1890, Vormittags 10 Uhr. Prüfungstermin: 5. August 1890, Vormittags 9 Uhr. Offener Arrest, An⸗ zeigefrist: 5. August 1890.

Pleß O./S., den 21. Juni 1890. Der CE Amtsgerichts. ienel.

[19133] Konkursverfahren. 9

Ueber das Vermögen des Schuhmachermeiste

Albert König zu Quedlinburg wird, da derselbe wegen Zahlungsunfähigkeit den Konkurs beantragt hat, heute, am 23. Juni 1890, Nachmittags 6 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Ge⸗ richtsvollzieher a. D. Robert Gersbach hier wird zum Konkursverwalter ernannt. Konkurs⸗ forderungen sind bis zum 25. Juli 1890 bei dem Gerichte anzumelden. Es ist zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses und ein⸗ tretenden Falls über die in §. 120 der Konkurs⸗ ordnung bezeichneten Gegenstände auf den 12. Juli 1890, Vormittags 11 ¼ Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf den 2. August 1890, Mittags 12 Uhr, vor dem unterzeich⸗ neten Gerichte, Zimmer Nr. 9, Termin anberaumt. Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse gehörige Sache in Besitz haben oder zur Konkursmasse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den

Brecke.

auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitz der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in Anspruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 10. Juli 1890 Anzeige zu machen.

Quedlinburg, den 23. Juni 1890.

Königliches Amtsgericht.

8 Spener.

[19167] Konkursverfahren Ueber das Vermögen des M. Stehle, Wagners hier, wurde heute, Nachmittags 6 ¾ Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursverwalter: Gerichtsnotar Schmid hier. Anmeldefrist bis 25. Juli 1890. Erste Gläubigerversammlung, zugleich Prü⸗ fungstermin: 7. August 1890, Vorm. 10 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigefrist 15. Juli 1890. Rottenburg am Neckar, den 23. Juni 1890. K. Württ. Amtsgerichts. Hülfsgerichtsschreiber Reichert.

[19165]

Nr. 4863. Ueber das Vermögen der Arnold Sigwart Ehefrau Helene, geb. Zumkeller, von Todtmoos⸗Au ist heute, den 21. Juni 1890, Vormit⸗ tags 11 Uhr, der Konkurs eröffnet worden. Verwalter: Fridolin Maier, Rathschreiber in Todtmoos. Offener Arrest. Anmeldefrist und Anzeigefrist bis 12. Juli 1890. Erste Gläubigerversammlung und allgemeiner Prüfungstermin Samstag, 19. Juli 1890, Vor⸗ mittags 10 Uhr.

St. Blasien, den 21. Juni 1890.

Die Gerichtsschreiberei Großh. Amtsgerichts. K. Württ. Amtsgericht Tuttlingen. [19166] Konkursverfahren. 1

Ueber den Nachlaß des Karl Adolf Ströhm⸗ feld, gew. Besitzers eines Sanitätsbazars in Tuttlingen, ist am 24. Juni 1890, Vorm. 11 ¾ ünr, das Konkursverfahren eröffnet worden. Konkurs⸗ verwalter Gerichtsnotar Widmaier in Tuttlingen. Anmeldefrist, offener Arrest und Anzeigefrist bis 26. Juli 1890. Erste Gläubigerversammlung 22. Juli 1890, Vorm. 9 Uhr. Prüfungstermin 4. Angnst 1890, Vorm. 9 Uhr.

Gerichtsschreiber Klingenstein.

[19156] Konkursverfahren.

Ueber das Vermögen des Klempnermeister Johann Gustav Oskar Hofmann in Harth wird heute, am 25. Juni 1890, Vormittags ½12 Uhr das Konkursverfahren eröffnet. Der Rechtsanwal Huth in Waldheim wird zum Konkursverwalte ernannt. Konkursforderungen sind bis zum 16. Auguf 1890 bei dem Gerichte anzumelden. Erste Gläubiger versammlung und Prüfungstermin den 25. August 1890, Vormittags 10 Uhr. Offener Arrest und Anzeigepflicht bis zum 15. Juli 1890. 8

Königliches Amtsgericht zu Waldheim. Dr. Reppchen, H.⸗R. Veröffentlicht: Hübschmann, Eerichtsschreiber.

[19164] Konkursverfahren.

Ueber das Vermögen des Fuhrwerksbesitzers Hermaunn Meinhardt von hier wird heute, am 24. Juni 1890, Vormittags 11 Uhr, das Konkurs verfahren eröffnet. Der Kaufmann Otto Franck hierselbst wird zum Konkursverwalter ernannt Konkursforderungen sind bis zum 23. Juli 1890 bei dem Gerichte anzumelden. Es wird zur Be⸗ schlußfassung über die Wahl eines anderen Ver⸗ walters, sowie über die Bestellung eines Gläubiger⸗ ausschusses und eintretenden Falls über die in §. 120 der Konkursordnung bezeichneten Gegenstände und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf den 8. August 1890, Vormittags 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, Zimmer Nr. 7, Termin anberaumt. Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse gehörige Sache in Besitz haben oder zur Konkursmasse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache ab- gesonderte Befriedigung in Anspruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 23. Juli 1890 Anzeige zu machen. Weißenfels, den 24. Juni 1890.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung I.

[19148] Bekanntmachung. 8 Das Königl. bayer. Amtsgericht Windsheim hat am 24. Juni 1890 beschlossen:

„Es sei über das Vermögen des Andreas und der Anna Barbara Kirchberger, Getreide⸗ händlers⸗ und Oekonomeneheleute in Ickel⸗ heim der Konkurs zu eröffnen.“

Windsheim, den 24. Juni 1890.

Der Kgl. Gerichtsschreiber des K. Amtsgerichts: (L. Ss.) Hahn, Sekretär. 11“ [191411 Bekanntmachung.

Beschluß. 8 Der Konkurs über das Vermögen der Wittwe des Gastwirths Hermann Scharmberg, Wil⸗ helmine, geb. Hansen, von Prerow und ihrer Kinder ist durch Schlußvertheilung beendet wird daher aufgehoben. 58 Barth, den 21. Juni 1890.

Königliches Amtsgericht.

8

[19226] 18 Das Konkursverfahren über das Vermögen des Schuhmachers Friedrich Diedrich August

Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten,

Löhmann

ist nach erfolgter Abhaltung des Schluß⸗