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der Firma N. Poralla bestehende Handelsgesell⸗ schaft im Gesellschaftsregister unter Nr. 26 ein⸗ getragen. 8 Strehlen, den 30. Juni 1890. Königliches Amtsgericht.

Vreden. Handelsregister [21264] des Königlichen Amtsgerichts zu Vreden. In unser Firmenregister ist unter Nr. 33 die irma B. L. Cohen zu Vreden und als deren

Fürmse der Kaufmann Bernard Levi Cohen zu

Vreden am 1. Juli 1890 eingetragen.

Warendorfr. Bekaunntmachung. [21265] Es ist zufolge Verfügung vom 3 d. M. heute

eingetragen:

1) in unser Gesellschaftsregister zu Nr. 44, daß die Firma „Wiemann & Biepinck“ hierselbst auf den Fabrikanten Christoph Bispinck hierselbst übergegangen ist, -

2) in unser Firmenregister unter Nr. 232 die Firma „Wiemann & Bispinck“ zu Warendorf und als deren Inhaber der Fabrikant Christoph Bispinck daselbst.

Warendorf, den 3. Juli 1890.

Königliches Amtsgerich

1““

“

Wermelskirchen. Auf Anmeldung ist heute unter Nr. 35 des Gesellschaftsregisters eingetragen worden die Handelsgesellschaft unter der Firma „Langenohl & Tillmanns“ mit dem Sitze in Wermelskirchen. Die Gesellschafter sind: 1) Ewald Langenohl zu Wermelskirchen, 2) Hugo Tillmanns zu Born, 3 Beide Schuh⸗ und Schäftefabrikanten. eGesellschaff hat am 1. Juli 1890 begonnn ist jeder der Gesellschafter zur Zeichnung der Firma und Vertretung der Gesellschaft berechtigt. Wermelskirchen, den 2. Juli 1890. Königliches Amtsgericht. J.

L1ö! Wilhelmshaven. Bekanntmachung. [21267] In das hiesige Handelsregister ist heute Blatt 260 eingetragen die Firma E. Bakker mit dem Nieder⸗ lassungsorte Wilhelmshaven und als deren In⸗ haber die Chefrau des Kaufmanns Lübbertus Otto Hermann Batker, Fentke Elisabeth, geb. Wessels, in Wilbelmshaven. Wilhelmshaven, den 30. Juni 1890. Königliches Amtsgericht.

Genossenschafts⸗Register.

Allenstein. Bekanntmachung. [21270] In unser Genossenschaftsregister ist bei Nr. 6 — Gr. Lemkendorfer Spar⸗ und Tarlehns⸗ kassenverein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht — zufolge Verfügung von heute eingetragen: An Stelle des ausgeschiedenen Wirths Joseph Brosch I. ist der Wirth Joseph Brosch II. in Gr. Lemkendorf in den Vorstand ge⸗ Allenstein, den 2. Juli 1890. 8 Königliches Amtsgericht.

Döhlen. Auf dem den Consumverein der Glasarbeiter der Aectiengesellschaft für Glas⸗ industrie vorm. Fried. Siemens, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, in Döhlen betreffenden Fol. 7 hiesigen Handels⸗ registers ist heute verlautbart worden:

1) Die zeitherigen statutarischen Bestimmungen sind durch ein neues, am 1. Juli 1890 in Kraft ge⸗ tretenes Statut vom 30. März 1890 ersetzt worden.

2) Gegenstand des Unternehmens ist gemeinschaft⸗ licher Einkauf von Lebens⸗ oder Wirthschaftsbedürf⸗ nissen im Großen und Ablaß im Kleinen zum Tages⸗ preise gegen sofortige Baarzahlun, an Personen, welche als Mitglieder des Vereins oder deren Stell⸗ vertreter bekannt sind oder sich als solche in der durch das Statut vorgeschriebenen Weise legitimiren.

3) Die von der Genossenschaft ausgehenden Be⸗ kanntmachungen erfolgen unter der Firma der Ge⸗ nossenschaft und sind, wenn sie vom Vorstande aus⸗ gehen, von diesem, wenn sie vom Aufsichtsrathe aus⸗ gehen, vom E des letzteren zu unterzeichnen. Die gesetzlicher Vorschrift zufolge in öffentlichen Blättern zu erlassenden Bekanntmachungen erfolgen im Amtsblatt des Königlichen Amtsgerichts Döhlen. Die Einladung zur Generalversammlung geschieht dun oder Aushang am Portierhaus der

abkik.

4) Das Geschäftsjahr läuft vom 1. Juli des einen bis zum 30. Juni des anderen Jahres.

Nach erfolgter Neuwahl sind Mitglieder des Vor⸗ standes: Glasschleifermeister Friedrich Oswald Bar⸗ tusch in Potschappel, als Geschäftsführer, Glasmacher Emil Andreas Conrad in Neudöhlen, als stellver⸗ tretender Geschäftsführer, Glasmacher Friedrich Wilhelm Beyer daselbst, als Kassirer, und Glas⸗ schleifermeister Anton Josef Wenzel ebenda, als stellvertretender Kassirer. 8

6) Zeichnungen für die Genossenschaft sind ver⸗ bindlich, wenn sie unter der Firma der Genossen⸗ schaft von dem Geschäftsführer des Vorstandes und dem Kassirer gemeinschaftlich erfolgen. Bei Be⸗ hinderung des Einen oder des Anderen oder Beider 1ee an Stelle der Behinderten deren Stellver⸗

eter.

Die Einsichtnahme der Liste der Genossen während der Dienststunden des Gerichts ist jedem gestattet. Döhlen, am 4. Juli 1890. 888

Königliches Amtsgericht.

Herrmann.

Sross-Gerau. Bekanntmachung. [21272]

Der Spar⸗ und Vorschußverein Rüsselsheim, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, hat ein neues Statut vom 16. März 1890 angenommen.

Gegenstand des Unternehmens ist nunmehr die Be⸗ schaffung der in dem Gewerbe und der Wirthschaft der Mitkglieder nöthigen Geldmittel durch gemein⸗ schaftlichen Betrieb von Bankgeschäften.

Alle Bekanntmachungen und Erlasse in Angelegen⸗ heiten des Vereins, sowie die denselben verpflichtenden Schriftstücke ergehen unter dessen Firma und werden

mindestens von zwei Vorstandsmitgliedern unter⸗ eichnet.

[21266]

schaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Gund⸗

“

heim oder des „Kreisblattes“ in Groß⸗Gerau. Die Zeichnung des Vorstands für den Verein geschieht dadurch, daß die Zeichnenden zu der 1 des Vereins ihre Namenzunterschrift hinzufügen. Dritten gegenüber hat eine Zeichnung für den Verein sedoch nur Rechtsverbindlichkeit, wenn sie von min⸗ destens zwei Vorstandsmitgliedern geschehen ist. Groß⸗Gerau, den 1. Juli 1890. Gr. Amtsgericht Groß⸗Gerau. Ludwig. [21273] Heilbronn. K. Amtsgericht Heilbronn. Unter heutigem Datum wurde in das Genossen⸗ schaftsregister Bl. 33 bei Großgartacher Dar⸗ lehenskassen Verein, Eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht, in Groß⸗ gartach, Oberamts Heilbronn eingetragen: 8 An Stelle des bisherigen Vorstandsmitglieds Gottlieb Wagner, Gemeinderaths in Großgartach, ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 15. Juni 1890 gewählt worden: 8 Karl Schlampp, Landwirth und Bürgerausschuß⸗ obmann in Großgartach. “ Den 2. Juli 1890. dgerichtsrath Gmelin.

[21274] Homberg. Im Genossenschaftsregister des unter⸗ zeichneten Gerichts wurde eingetragen, daß nach den durch Beschluß der Generalversammlung des Landwirth⸗ schaftlichen Konsumvereins Nieder⸗Gemünden, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränk⸗ ter Haftpflicht vom 23. Oktober 1889 abgeänderten Statuten der Vorstand aus vier Mitgliedern besteht und daß bei der am 7. Juni 1890 vorgenommenen Wahl Friebrich Berg aus dem Vorstand ausge⸗ schieden ist, und 1) Heinrich Schott und 2) Konrad Horst, zu Nieder⸗Gemünden als Mit⸗

glieder desselben gewählt worden sind. Großherzoglich Hess. Amtsgericht Homberg. Magdeburg. Genossenschaftsregister. (11276] In das Genossenschaftsregister ist unter Nr. 24 zu der „Productivgenossenschaft der Töpfer Magdeburgs, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“, eingetragen: Der Töpfer Carl Beyer zu Magdeburg ist an Stelle des ausgeschiedenen Töpfers Curt Dietrich in den Vorstand als stellvertretendes Mitglied bis zur Eintragung des revidirten Statuts in das Genossen⸗ schaftsregister eingetreten. 8— Magdeburg, den 25. Juni 1890.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung 6.

Neuburg a./D. Königliches

Landgericht Neuburg a./D. Durch Beschluß der Generalversammlung vom 29. Juni 1890 hat der Gundremminger Dar⸗ lehenskassen Verein, eingetragene Genossen⸗

remmingen auf Grundlage des Genossenschafts⸗ gesetzes vom 1. Mai 1889 seine Statuten mehrfach abgeändert, und insbesondere bestimmt, a. daß alle öffentlichen Bekanntmachungen in dem landwirthschaftlichen Genossenschaftsblatte zu Neu⸗ wied bekannt zu machen, unter der Firma der Ge⸗ nossenschaft zu erlassen, und, wenn sie rechtsverbind⸗ liche Erklärungen enthalten, von dem Vereinsvor⸗ steher oder dessen Stellvertreter und mindestens zwei Beisitzern, in anderen Fällen aber vom Vereinsvor⸗ steher zu unterzeichnen sind, b. daß die Einladung zur Generalversammlung durch den Vereinsvorstand oder, falls die Berufung derselben durch den Aufsichtsrath erfolgt, durch den Vorsitzenden des letzteren mittels eines den Vereins⸗ mitgliedern durch den Vereinsdiener zu eröffnenden Umlaufschreibens geschieht. Im Uebrigen wird auf das bei den Registerakten befindliche Statut ver⸗ wiesen. Neuburg a./D., am 2. Juli 1890.

Der Kgl. Landgerichts⸗Präsident:

Ph. Mayer.

Neuburg a./D. Königliches Landgericht Neuburg a./D. Durch Beschluß der Generalversammlung vom 22. Juni 1890 hat der Holzkirchener Darlehns⸗ kassen⸗Verein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Holzkirchen auf Grundlage des Genossenschaftsgesetzes vom 1. Mai 1889 seine Statuten mehrfach abgeändert, und insbesondere bestimmt, a. daß alle öffentlichen Bekanntmachungen in dem landwirthschaftlichen Genossenschaftsblatte zu Neu⸗ wied bekannt zu machen, unter der Firma der Ge⸗ nossenschaft zu erlassen, und, wenn sie rechtsverbind⸗ liche Erklärungen enthalten, von dem Vereinsvor⸗ steher oder dessen Stellvertreter vnd mindestens zwei Beisitzern, in anderen Fällen aber vom Vereins⸗ vorsteher zu unterzeichnen sind,

b. daß die Einladung zur Generalversammlung durch den Vereinevorstand oder, falls die Berufung derselben durch den Aufsichtsrath erfolgt, durch den Vorsitzenden des letzteren durch mündliche Einladung der Vereinsmitglieder Seitens des Vereinsdieners geschieht. Im Uebrigen wird auf das bei den Re⸗ gisterakten befindliche Statut verwiesen.

Neuburg a./D., am 3. Juli 1890.

Der K. Landgerichtspräsident: Ph. Mayer.

[21277]

Offenbach. Bekanntmachung. [21279] In das Genossenschaftsregister wurde eingetragen auf Grund des Statuts vom 22. Juni 1890 die „Landwirthschaftliche Maschinengenossenschaft eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“, mit dem Sitz zu Offenbach.

Gegenstand des Unternehmens ist „gemeinschaft⸗ liche Beschaffung und Benützung landw. Maschinen und Geräthe, sowie Ablaß solcher an die Genossen“.

Die Willenserklärung und Zeichnung für die Ge⸗ nossenschaft muß durch zwei Vorstandsmitglieder er⸗ folgen, wenn 5 Dritten gegenüber Rechtsverbindlich⸗ keit haben soll. 1

Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen. Die von der Genossenschaft ausgehenden öffent⸗ lichen Bekanntmachungen erfolgen unter der irma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei

Zur Veröffentlichung seiner Bekanntmachungen

bedient sich der Verein der Mainspik „in Rüfsels⸗ ausgehenden unter Benennung desselben, von dem

Präsidenten unterzeichnet. Sie sind in der Deutschen landw. Genossenschafts⸗ presse aufzunehmen. Beim Eingehen dieses Blattes bestimmt der Vorstand mit Genehmigung des Auf⸗ sichtsraths bis zur nächsten Generalversammlung ein anderes an dessen Stelle. 3 1t Das Geschäftsjahr beginnt am 1. Juli und endigt am 30. Juni. Vorstandsmitglieder sind: 1) Augustin Ohlig⸗Bürgel, Direktor, 2) Friedrich Wilhelm Fix⸗Fechenheim, Stell⸗ vertreter des Direktors,

3) Heinrich Appel⸗Offenbach a M. „ Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet. Offenbach, am 29. Juni 1890. Großherzoglich Hesn. ““ Offenbach.

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8

II1

[21280] Schweinfurt. Durch Beschluß der Generalver⸗ sammlung des Klosterheideufelder⸗Darlehens⸗ kassevereins e. G. m. u. H. v. 8. v. Mts. wurde Herr Friedrich Fuchsberger von Klosterheidenfeld Michael Faulhaber als Vorstandsmitglied gewählt. Schweinfurt, 2. Juli 1890.

Kgl. bayer. Landgericht Schweinfurt, 8 Kammer für Handelssachen. “ Der Vorsitzende: “ Stengel, Kgl. Landgerichtsrath.

[21281]

In das hiesige Genossenschafts⸗ register ist ad Nr. 2, Fol. 8, zur Firma: „Ceutral⸗Molkerei Teterow, Eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ zufolge Verfügung vom 1. d. M. heute eingetragen: 1) Die Grundstatuten vom 30. März 1887 sind ersetzt durch das fortan normirende Abgeänderte Statut vom 16. April 1890 siehe Beilagenband II. Seite 21 ff. “ 2) Gegenstand des Unternehmens ist die Milch⸗ 1.“ auf gemeinschaftliche Rechnung und

efahr. 3) Der Vorstand besteht nach wie vor aus den Herren:

Gutsbesitzer Schumann⸗Kl. Köthel,

Gutsbesitzer Grieffenhagen⸗Grambzow

Gutspächter Birckenstaedt⸗Panstorrf. 4) Der Vorstand vertritt die Genossenschaft ge⸗ richtlich und außergerichtlich. Er giebt seine Willens⸗ erklärungen kund und zeichnet für die Genossenschaft unter der Firma derselben, welcher zwei Vorstands⸗ mitglieder ihre Namensunterschrift beifügen. 5) Bekanntmachungen erfolgen in der Teterower Zeitung und den Teterower Nachrichten, und zwar:

a. regelmäßig durch den Vorstand nach der Be⸗ stimmung sub 4,

b. sofern sie vom Aufsichtsrath ausgehen, unter Benennung desselben mit Unterschrift des Vorsitzenden. e“

6) Das Geschäftsjahr läuft vom 1. Juli bis 30. Juni. 8 8 Teterow i. M., den 3. Juli 1890.

Der Gerichtsschreiber.

Teterow i. M.

Ziegenhals. Bekanntmachung. [21282] In unser Genossenschaftsregister ist unter Nr. 2 die Genossenschaft Ziegenhals’er Darlehns⸗ kassen Verein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht mit dem Sitze in Ziegenhals heute eingetragen worden Die Genossenschaft ist begründet zu Ziegenhals am 1. Juni 1890. Nach dem in der Generalversamm⸗ lung vom gleichen Datum genehmigten Statut hat der Verein den Zweck, die Verhältnisse seiner Mit⸗ glieder in sittlicher und materieller Beziehung zu ver⸗ bessern, die dazu nöthigen Einrichtungen zu treffen, namentlich die zu Darlehnen an die Mitglieder er⸗ forderlichen Geldmittel unter gemeinschaftlicher Garantie zu verschaffen, besonders auch müßig liegende Gelder anzunehmen und zu verzinsen. Die gegenwärtigen Mitglieder des Vorstandes sind: 1) der Avpotheker Joseph Lengsfeld zu Ziegenhals, als Vorsitzender, 8 2) der Kaplan Franz Starker zu Ziegenhals, als stellvertretender Vorsitzender, “ 3) Johann Fietz aus Dürr⸗Kunzen⸗ dorf, 4) der Kaufmann Heinrich Glatzel zu Ziegenhals, 5) der Gosthofbesitzer Otto Sternedorff zu Dürr⸗ Kunzendorf. 4 Die Zeichnung für die Genessenschaft geschiebt mit rechtsverbindlicher Kraft in der Weise, daß entweder der Vorsitzende oder der stellvertretende Vorsitzende und außer ihnen noch je 2 Vorstandsmitglieder der Firma den Namen beifügen. Nur bei Zurückzahlung von Darlehnen, bei Ouittungen in den Sparkassenbüchern über Einlagen unter 500 ℳ und bei den öffentlichen Bekannt⸗ machungen genügt außer der Unterschrift des Vor⸗ sitzenden oder stellvertretenden Vorsitzenden die Unter⸗ schrift nur eines Vorstandsmitgliedes Die Hesäa nnegen der Genossenschaft erfolgen durch die Neisse'r Zeitung. z 1 Statut der Genossenschaft ist vom 1. Juni 1890 datirt. “ Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Hienfteunden des Gerichts Jedem gestattet. Ziegenhals, den 28. Juni 1890 Königliches Amtsgericht.

Wasser⸗Genoss enschafts⸗Register.

Antweiler. Hiiean [21283] Vorladung.

Nachdem ich durch Erlaß des Herrn Ober⸗Präsi⸗ denten der Rheinprovinz vom 10. Juni zum Kom⸗ missar zur Leitung des Verfahrens über die Bildung einer öffentlichen Wassergenossenschaft in den Ge⸗ meindebezirken von Dorsel und Ahrdorf behufs Ent⸗ wässerung von Ackerland, ernannt worden bin, habe ich zur Erklärung über den Plan und über das Statut, sowie zur Wahl von Bevollmächtigten auf den 20. August 1890, Nachmittags 2 Uhr,

DOrnamente

die Nichterscheinenden oder Nichtabstimmenden dem⸗ jenigen zustimmend angesehen werden sollen, wofür die Mehrheit der abgegebenen Stimmen sich erklärt, hiermit vorgeladen werden. Beglaubigte Abschrift dieser Vorlasung ist zur Einsicht der Betheiligten bei dem Gemeindevorsteher zu Dorsel und Ahrdorf niedergelegt. Antweiler, den 3 Juli 1890. Der Kommissar: Irmen, Bürgermeister.

Muster⸗Register.

(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.) Berlin. Königliches Amtsgericht I. [21109] Berlin, den 4. Juli 1890.

Abtheilung 56 II.

In das Musterregister ist eingetragen: “

Nr. 10 693. Firma Engel & Schapire in Berlin, 1 Packet mit 5 Modellen für Damen⸗ Winterhüte aus Filz und Sammet in geschmackvoll eigenthümlicher Garnitur wie Form, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 43/153, 45/208, 48/190, 49/180, 51/214, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 2. Juni 1890, Vormittags 11 Uhr 47 Minuten. 3

Nr. 10 694. Fabrikant Paul Obst in Berlin, 1 Umschlag mit Abbildungen von 2 Modellen für zu Kachelöfen, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 137, 137 a, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 3. Juni 1890, Vormittags 11 Uhr 10 Minuten. Nr. 10 695. Firma Schuch & Wiegel in Berlin, 1 Umschlag mit Abbildung eines Modells für Tisch⸗Telephon⸗Stationen, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 261, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 4. Juni 1890, Vor⸗ mittags 11 Uhr 2 Minuten. Nr. 10 696. Firma Schuch & Wiegel in Berlin, 1 Umschlag mit Abbildungen eines Mo⸗ dells für Tisch⸗Telephon⸗Stationen, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 259, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 4. Juni 1890, Vormittags 11 Uhr 2 Minuten. . Bei Nr. 2401. Firma E. G. Zimmermann in Hanau hat als Rechtsnachfolgerin des Fabrikanten Prachthäuser zu Berlin am 4. Juni 1890 für die laut Anmeldung vom 19 Juli 1880 mit Schutzfrift

von 10 Jahren eingetragenen Modelle für Photo⸗

graphie⸗Rahmen, Uhren, Thermometer, Kartenstän⸗ der und Speisewärmer bezüglich der Modelle Fa⸗ briknummern 111, 117, 123 die Verlängerung der Schutzfrist bis auf 15 Jahre angemeldet.

Bei Nr. 8430. Firma Adolf Bartosik in Berlin hat am 5. Juni 1890 für die laut Anmel⸗ dung vom 11. Juni 1887 mit Schutzfrist von 3 Jahren eingetragenen Modelle für Griffschilder, Schlüsselschilder und Eckverzierungen bezüglich der Modelle Fabriknummern 204, 208, 360, 202, 210, 269, 270, 271, 306, 327, 361, 363, 356. 340 die Verlängerung der Schutzfrist bis auf 4 Jahre an⸗ gemeldet. 3 3 Nr. 10 697. Fabrikant Max Fritze in Berlin, 1 Packet mit 6 Modellen fuͤr Schreibzeuge, ver⸗ siegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗ nummern 481 bis 485, 487, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 6. Juni 1890, Vormittags 11 Uhr 45 Minuten. 8

Nr. 10 698. Fabrikant Rudolf Piesbergen in Berlin, 1 Umschlag mit 2 Mustern für Ver⸗ gißmeinnicht⸗Bouquets zu Etiquettes, Facturen, Briefbogen ꝛc., versiegelt, Flächenmuster, Fabrik⸗ nummern 101, 102, Schutzfrist 3 Jahre, an emeldet am 6. Juni 1890, Nachmittags 12 Uhr 3 Minuten. Nr. 10 699. Fabrikant Paul Mießner in Berlin, 1 Packet mit 8 Modellen für Schreibzeuge, Burgrahmen, Ritter (als Uhr), Moraständer, Co⸗

Hlastische Erzeugnisse, Fabriknummern 501 bis 508, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 6. Juni 1890, Nachmittags 12 Uhr 51 Minuten

Nr. 10 700. Firma Müller & Hilpert in Berlin, 1 Packet mit 11 Mustern für illuustrirte Album⸗ coulissen, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 838 bis 848, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 7. Juni 1890, Vormittags 11 Uhr 8 Minuten.

Nr. 10 701. Firma Müller & Hilpert in Berlin, 1 Packet mit 32 Modellen für Pressungen zu Album⸗ deckeln und Ledergalanteriewaaren, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 806 bis 837, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 7. Juni 1890, Vormittags 11 Uhr 8 Minuten.

Nr. 10 702. Firma Carl Ernst & Co⸗ in

Verwendungen aller Art, versiegelt, Flächenmuster, “ 50 bis 53, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 7. Juni 1890, Nachmittags 12 Uhr 14 rncee Fabrikant Martin Brie in Berlin, 1 Packet mit 2 Modellen für Hülsen zu schwedischen Zündhölzern, versiegelt, Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, Fabriknummern 89 90 M, Schutzfrist 2 Jahre, angemeldet am 9. Juni 1890, Vormittags 10 Uhr 55 Minuten. .

Nr. 10 704. Firma Otto Bohne in Berlin, 1 Umschlag mit Abbildungen von 20 Modellen für Barometerrahmen, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 546 bis 565, Schuß⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 9. Juni 1890, Nach⸗ mittags 12 Uhr 42 Minuten.

Nr. 10 705. Fabrikant Hugo Thümler in Berlin, 1 Packet mit 1 Modell für photographische Camera in eigenthümlicher Form und Auestattung,

nummer 31, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 9. Juni 1890, Nachmittags 12 Uhr 46 Minuten.

Nr. 10 706. Fabrikant Nudolph Schubert in Berlin, 1 Umschlag mit Abbildungen von 35 Mo⸗ dellen für Wandteller, Sparbüchsen, Schreibzeuge, Abschneider mit Cigarrenlampe, Figuren, Aschschaalen, Rahmen, Dessertständer, Frucht⸗ und Visitschaalen, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗ nummern 148 bis 160, 524, 387 bis 393, 894, 895, 896, 394 ½, 394 bis 398, 142 bis 146, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 10. Juni 1890, Nachmittags 12 Uhr 2 Minuten.

Nr. 10 707. Firma Adolph Schwabe in Berlin, 1 Packet mit 3 Modellen für Griffe aller Art mit Längscannelirungen und mit schräg ge⸗ richteten Quercannelirungen, versiegelt, Muster fuͤr plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 100, 101, 102, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 12. Juni

in dem Schulsaale zu Dorsel Termin anberaumt, zu

orstandsmitgliedern; die von dem Aufsichtsrath

b

welchem die Betheiligten unter der Verwarnung, daß

1890, Vormittags 9 Uhr 40 Minuten.

ö“

Berlin hat am 14. Juni Anmeldung vom 8 August

beschläge bezüglich der Modelle Fabriknummern 712,

Muster für plastische Erzeugnisse, 1309 bis 1319, 1340 bis 1352, 1354 1357 bis 1362,

lonierahmen und Handsvpiegel, versiegelt. Muster für Nachmittags 12 Uhr 38 Minuten.

Berlin, 1 Packet mit 2 Modellen für Figuren aus

sir plastische Erzeugnisse, 8 1078 a Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 17. Juni

versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse Fabrik⸗ nummern 1419, 3 Jahre, angemeldet am 17. Juni 1890, Nach⸗ mittags 12 Uhr 58 Minuten.

Berlin, 1 Packet mit 4 Mustern für Karten zu hat am 18. Juni 1890 für die laut Anmeldung eingetragenen Modelle für Photogr phieständer be⸗ züglich 1 längerung der Schutzfrist bis auf 5 Jahre ange⸗

fiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗

nummern 1363, 1364, 13990, 1416, 1417, 1419, 1419a, 784, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 18. Juni 1890, Vormittags 11 Uhr 42 Minuten.

in Berlin, 9 Modellen für Kronen, Leuchter, Löscher, Tablettes, Handleuchter, Feuerzeuge, Schreibzeuge, Federschaalen in Guß

versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik. t — agi plastische Erzeugnisse,

mittags 4—8 Uhr.

1 Packet mit 12 Modellen für Haa Feocen mit Schild von Goldfischmuscheln, ver⸗ siegelt, 2 nummern 3000 bis 3011, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 19. Juni 1890, Vormittags 11 Uhr 5 Minuten. 1 Berlin, 1 Packet mit 10 Modellen für Schilder und Griffe mit Schildern, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 1050 bis 1059,

Vormittags 11 Uhr 17 Minuten.

Nr. 10 708. Fabrikant Hermann Gueffroy in Berlin, 1 Packet mit 8 Modellen für GCassetten behufs Verpackung von Briefbogen, Corresponden⸗⸗ karten, Visitenkarten und Couverts (Geschmacks⸗ muster), rersiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 1217, 1201, 1208, 1211, 1216, 1221, 1260, 1293, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 12. Juni 1890, Vormittags 11 Uhr 50 Minuten.

Nr. 10 709. Firma Albert Jacoby in Berlin, 1 Packet mit a. 6 Modellen und b. 15 Mustern für Pabierausstattungen, versiegelt, zu a. Muster für plastische Erzeugnisse, zu b. Flächenmuster, Fabrik⸗ nummern 3210, 3215, 3220, 3225, 3102, 3006 3170, 3180, 3190, 3200, 1295, 1296, 726, 727, 728, 3244, 2880, 3444, 3191 bis 3193, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 13. Juni 1890, Vor⸗ mittags 10 Uhr 28 Minuten.

Nr. 10 710. Fabrikant J. G. Mertins in Berlin, 1 Umschlag mit Abbildungen von 2 Mo⸗ dellen für gegossene Rahmen zu Spiegeln und Pho⸗ tographien, versiegelt, Muster für plastische Erzeug⸗ nisse, Fabriknummern I., II, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 13. Juni 1890, Vormittags 11 Uhr 2 Minuten.

Nr. 10, 711. Fabrikant Albert Richter in Berlin, 1 Umschlag mit 1 Modell für gestickte Damen⸗ hemden, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 221, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet 8 13. Juni 1890, Vormittags 11 Uhr 56 Mi⸗ nuten.

Nr. 10 712. Fabrikant S. Hahn in Berlin, 1 Packet mit 11 Modellen für Rahmen, Notizen und Karten, versiegelt, Muster für plastische Erzeug⸗ nisse Fabriknummern 466, 467, 469, 470, 472 bis 476, 616, 618, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 13. Juni 1890, Nachmittags 12 Uhr 16 Minuten

Nr. 10 713. Fabrikant Otto Schäfer in Berlin, 1 Packet mit 2 Mustern für Druckdekorationen zu Kindersonnenschirmen, versiegelt, Flächenmuster, Fa⸗ briknummern 102, 125, Schutzfrist 1 Jahr, ange⸗ meldet am 13. Juni 1890, Nachmittags 12 Uhr 40 Minuten.

Nr. 10 714. Fabrikant Friedrich Schulze in Berlin, 1 Packet mit 9 Modellen für Schreib⸗ zeuge, Löscher, Leuchter, Uhrhalter, Feuerzeuge mit Leuchter, Feuerzeuge, Wandfeux, Staffeleien, ver⸗ siegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗ nummern 472, 473, 474, 479, 480, 484, 486, 493, 494, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 14. Juni 1890, Vormittags 11 Uhr 50 Minuten.

Nr. 10 715. Fabrikant Julius Herzfeld in Berlin, 1 Umschlag mit 1 Modell für Staffeleien, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗ nummer 2001/16 ½ 8, Schutzfrist 3 Jahre, angemel⸗ det am 14. Juni 1890, Nachmittags 12 Uhr 13 Minuten.

Nr. 10 716. Firma Berliner Medaillen Münze Otto Oertel in Berlin, 1 Umschlag mit 3 Mustern für Clichés der Preis⸗Medaille der Ersten Allgemeinen Deutschen Pferde⸗Ausstellung zu Berlin 1890 ; versiegelt, Fabriknummern

2 m/m m/m m/m 1 28 1890, ³4 1890 2¹ 1890, Schutzfrist 2 Jahre, angemeldet am 14. Juni 1890, Nachmittags 12 Uhr

59 Minuten. Bei Nr. 8571. Fabrikant Paul Fricke in 1890 für die laut 1887 mit Schutzfrist von 3 Jahren eingetragenen Modelle für Möbel⸗

703 die Verlängerung der Schutzfrist bis auf 6 Jahre angemeldet.

Nr. 10 717. Firma Emil Petersen in Berlin, 1 Packet mit 41 Modellen für Fabrikate aus Pa⸗ pier, Carton und anderem Material zur Ausstattung von Knallbonbons und Cotillon⸗Artikeln, versiegelt, Fabriknummern

1367 1368 1369 1371 bis 1374, 1392, 1395, 1398, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 17. Junt 1890,

Nr. 10 718. Fabrikant Eugen Falkson in inkguß und sorstigen Materialien, versiegelt, Muster Fabriknummern 1078,

1890, Nachmiltags 12 Uhr 50 Minuten.

Nr. 10, 719. Fabrikantin Wittwe Friederike Fritsche in Berlin, 1 Umschlag mit 4 Modellen für Verschnürungen auf Costümen für Damen, 1722, 1684,

1723, Schutzfrist

Bei Nr. 8444. Firma A. Schwalbe in Berlin vom 18. Juni 1887 mit Schutzfrist von 3 Jahren des Modells Fabriknummer 754 die Ver⸗

meldet.

Nr. 10 720. Firma Emil Petersen in Berlin, 1 Packet mit 33 Modellen für Fabrikate aus Papier, Carton und anderem Material zur Ausstattung von

nallbonbons, Cotillonartikeln und Fächern, ver⸗

1365, 1370, 1376 bis 1385,

1391, 1394, 1396, 1397, 1402 bis 1410,

Nr. 10 721. Firma Wilhelm Kühne & Co

1 Umschlag mit Abbildungen von

und Pressung, versiegelt, Muster für Fabriknummern 1347, 1355, 1359, 1348, 1356, 1349 1357, 1354, 1358, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 18. Juni 1890, Nach⸗

Nr. 10 722. Fabrikant Panl Bahr in Berlin, Haarpfeile aus

Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗ Nr. 10 723. Fabrikant Hugo Ermster in

Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 19. Juni 1890,

in Berlin,

jerwaaren, versiegelt, Flächen⸗ muster, Fabriknumnsern 27000, 2899 7,1e laer. 27010, 27012, 2701¾ 27016, 27018, 27024, 27032, 27040, 27019, 27025a, b, 60002, 60007a, b, 60008a, b, 60009a, b, 60061, 60130, 05110a, b, 05197a, b, 05201a, b. 05209a, b, 05210a. b. 052122, b, 05219a, b, 03853a bis d, 27510, 27600, 27630. 27950, 74500a bis d, Schutzfrist 3 Jabre, angemeldet am 20. Juni 1890, Vormittags 11 Uhr 10 Minuten. Nr. 10 725. Firma Max Krause in Berlin, 1 Umschlas mit Abbildungen von 47 Mustern für Verzierungen an Papierwaaren, versiegelt, Flächen⸗ muster, Fabriknummern 60068 a bis t, 29611 a bis f, 28801, 28802, 27520, 22000, 22080, 27546, 27576, 27606 27636, 27956, 05132 a, b, 05152. 60200, 80207, 67000, 1 bis 127, 137, 138, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 20. Juni 1890, Vormitta 11 Uhr 10 Minuten. 8 Nr. 10 726. Firma Max Krause in Berlin, 1 Packet mit a 29 Mustern für Verzierungen an Papierwaaren, b. 15 Modellen für Karrenschnitte und Cartons, versiegelt, zu a. Flächenmuster, zu b. Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗ nummern 60036, 60037, 60128, 60086, 63205, 29614, 29616, 6124, 0127, 0129 bis 0132, 0134, 0139, 0151, 0152, 05160 a, b, c, 05228 a, b, 05231 a, b. 05233 a, b. 05234, 06045, 60031, 75500, 75501, 75502, 28500 bis 28505, 28507, 29610 29612, 28806 29001, 29003, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 20. Juni 1890, rmi “ Mientr. 8 “ r 10 727. Firma Carl Schoening in Berlin, 1 Packet mit 1 Modell für Nähmaschinengestell⸗ Medaillons, versiegelt, Muster für plastische Erzeug⸗ EE111“” 214, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 21. Juni 1890, Vormittags 10 Uhr 39 Minuten. b 8 Nr. 10 728. Fabrikant Georg Thümler in Berlin, 1 Packet mit 1 Modell für Ständer zu Photographieen und Verrotypien in eigenthümlicher Form, versiegelt Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 80, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 21. Juni 1890, Nachmittags 12 Uhr 19 Minuten. Nr. 10 729. Firma E. Lewy & Söhne in Berlin, 1 Umschlag mit Abbildungen von 36 Mo⸗ dellen für Bonbonnisren sowie Konfekt⸗ und Blumen⸗ Körbchen, versiegelt, Muster für plastische Erzeug⸗ nisse, Fabriknummern 585, 601 bis 629, 631, 632, 633, 635. 637, 638, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 23. Juni 1890, Nachmittags 12 Uhr 5 Minuten. Nr. 10 730. Firma R. Barnick in Berlin, 1 Umschlag mit 10 Mustern für Etiquettes, Plakate und Neujahrskarten auf Pappe, Glas, Holz und Blech, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 2039 bis 2048, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 23. Juni 1890, Nachmittags 12 Uhr 41 Minuten. Nr. 10 731. Firma D. Löwenstein in Berlin, 1 Umschlag mit 1 Muster für Dekoration zu Plakaten, darstellend die Insel Helgoland im Hinter⸗ grunde, im Vordergrunde einen Helgoländer, einen deutschen Matrosen begrüßend, mit Aufschrift „Helgoländer“, versiegelt, Flächenmuster, Fabrik⸗ nummer 5579 D. L, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet . 23. Juni 1890, Nachmittags 12 Uhr 53 Mi⸗ nuten. Nr. 10 732. Firma Geo. Borgfeldt & Co in Berlin, 1 Packet mit 1 Modell für Metall⸗ Platten zu Mundharmonikas mit gepräaten Orna⸗ menten, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 220, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 24. Juni 1890, Vormittogs 11 Uhr 37 Mi⸗ nuten. Nr. 10 733. Fabrikant Th. Herb in Berlin, 1 Packet mit 5 Modellen für Schreibzeuge, ver⸗ siegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗ nummern 652, 666, 667, 677, 714, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 24. Juni 1890, Vor⸗ mittags 11 Uhr 41 Minuten. Nr. 10 734. Fabrikant Max Fritze in Berlin, 1 Packet mit 1 Modell für Artikel in Metallguß (Barometer in Verbindung mit Thermometer), ver⸗ siegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗ nummer 740, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 24 Juni 1890, Vormittags 11 Uhr 57 Minuten Nr. 10 735. Firma J. Hertz Jr. in Berlin, 1 Packet mit 2 Modellen für Cravatten (Geschmacks⸗ muster), versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 573, 574, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 24. Juni 1890, Nachmittags 12 Uhr 3 Minuten. Nr. 10 736. Firma Guystav Demmler in Berlin, 1 Umschlag mit 1 Modell für Tischbouquets, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗ nummer 935, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 24. Juni 1890, Nachmittags 1 Uhr 5 Minuten. Nr. 10 737. Firma Berliner Blechemballage⸗ fabrik Gerson in Berlin, 1 Umschlag mit Ab⸗ bildungen von 44 Mustern für ein⸗ und mehrfarbige Dekorationen und Bilder für Blech⸗, Papier⸗, Holz⸗, Leder Verpackungen und für Metallflächen aller Art, versiegelt Flächenmuster, Fabriknummern 1325 bis 1368, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 25. Juni 1890, Vormittags 11 Uhr 13 Minuten. Nr. 10 738. Firma Franz Lieck & Heider 1 Packet mit 1 Muster für Tapeten, versiegelt, Flächenmuster, Fabritnummer 9034, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 25. Juni 1890, Vormittags 11 Uhr 25 Minuten. Nr. 10 739. Fabrikant Emil Stresemann in Berlin, 1 Packet mit 1 Modell für L queurflaschen, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗ nummer 100, Schutzfrist 5 Jahre, angemeldet am 25 Juni 1890, Vormittags 11 Uhr 33 Minuten. Nr. 10 740. Firma Brandt & Fude in Berlin, 1 Umschlag mit Abbildungen von 12 Mustern für Charakterbilder verschiedener Völkerschaften (Volks⸗ trachten), versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 1 bis 12, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 26. Juni 1890, Nachmittags zwischen 4 und 8 Uhr. Nr. 10 741. Firma Graphische Kunst⸗Anstalt Weylandt & Bauchwitz in Berlin, 1 Umschlag mit 1 Muster für Reklame⸗Karten, darstellend ein Sopha mit abwärts klappbarem Sitz, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummer 1890/7, Schutzfrist 2 Jahre, angemeldet am 27. Juni 1890, Nach⸗ mittags 2 Uhr 37 Minuten. Nr. 10 742. Firma Gebrüder Petersfeldt in Berlin, 1 Packet mit Abbildungen von 14 Modellen für Dekorationen an Klingen in Stahl oder Silber, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗ nummern 16036 bis 16043, 16049 bis 16054, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 28 Juni 1890, Vor⸗

Verzierungen an

Nr. 10 724. Firma Maxv Krause in Berlin, Umschlag mit Abbildungen von 50 Mustern für

mittags 11 Uhr 5 Minuten.

Berlin, 1 Umschlag mit 2 Modellen und Ab⸗ bildungen von 3 Modellen für Nadeln, Broches, Anhänger und Knöpfe, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 120, 122, 124, 126, 128, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 28. Juni 1890, Nachmittags 12 Uhr 27 Minuten.

Nr. 10 744. Fabrikantin Frau Auguste Speier⸗ mann in Berlin, 1 Umschlag mit 3 Modellen für Notes mit Spiegel in geschmackvoller Ausstattung, versiegelt. Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗ nummern 636 a, b, ce, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 30. Juni 1890, Nachmittags 12 Uhr 2 Minuten.

Nr. 10 745. Fabrikant Linns Hunger in Berlin, 1 Umschlag mit Abbildungen von 5 Modellen in Gipsformen zur Herstellurng von Ornamenten zu Kachelöfen, versiegelt, Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, Fabrikuummern 69, 69 c, 69 d. 70, 72 d, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 30 Juni 1890, Nachmittags 12 Uhr 47 Minuten. vrsr Anü

Bei Nr. 8484. Firma S. A. Loevy in Berlin, hat am 28. Juni 1890 für die laut Anmeldung vom 30. Juni 1887 mit S utzfrist von 3 Jahren eingetragene Modelle für Fensterruder mit Knopf, Niet und Haken, Druckplatten für Elektricität und Thürschilder bezüglich der Modelle Fabriknummern 784, 755, 778 die Verlängerung der Schutzfrist bis auf 8 Jahre angemeldet.

Lörrach. [21015]

Zum Musterregister wurde eingetragen:

Nr. 10455/10899. Firma Köchlin — Baum˖ gartner & Cie in Lörrach, Packet Nr. 198, versienelt und enthaltend 24 Muster auf Wollen⸗ und Baumwollenstoffen, NSTB 100, 167, 160, 113, 262, 212, 208, 263, 265, 116, 179, 264, 269, 115, 112, 176, 163, 759, 203, 684, 644. 202, 201, 200, Schutzfrist 3 Jahre, die Muster sind für Flächen⸗ erzeugnisse bestimmt, deponirt am 3. Juni 1890, Nachmittags 5 ½ Uhr; ferner Packet Nr. 199, versiegelt und enthaltend 24 Muster auf Wollen⸗ und Baumwollenstoffen NSTB 181, 758, 180, 211, 210, 206, 760, 102, 207, 221, 254, 326, 751, 826, 214, 350, 806, 825, 812, 209, 266, 216, 829. 652, Schutzfrist 3 Jahre, die Muster sind für Flächenerzeugnisse bestimmt, deponirt am 12. Juni 1890, Nachmittags 5 ½ Uhr. Großherzoglich Badisches Amtsgericht Lörrach,

den 30. Juni 1890. 8 Nüßle.

Plauen. [21021] In das Musterregister ist eingetragen:

Nr. 984. Firma Meinhold & Sohn in Plauen, 1 Packet mit 40 Mustern zu Gardinen und Tapisserie, offen, Flächenerzeugnisse, Geschäfts⸗ nummern 1075/563, 1076/564, 1088/573, 1088/572, 1056/571, 1056/574, 1026/578, 1089/576, 1089/577, 1089/583, 1089/584, 1089/585, 1089/586, 1087/566, 1087/567, 1087/568, 1087/569, 1087/570, 1087/575 1087/580, 1087/581, 1087/582, 1087/595, 1091/579, 1091/587, 1091/588, 1091/589, 1093/591, 1082, 1085, 1086, 1088, 1091/590, 1088/596, 1088/597, 1088/598. 1088 /599, 1088/600, 1088/601, 1093/592, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 17. Juni 1890, Nachmittags 43 Uhr.

Nr. 985. Firma Conrad Grössel Nachf. in Plauen, 1 Muster zu einem Schürzenlatzhalter, offen, Flächenerzeugniß, Geschäftsnummer 1890, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 19. Juni 1890, Nachmittags ½4 Uhr.

Nr. 986. Kanfmann Oscar Zschweigert in Plauen, 1 verschlossenes Packet, enthaltend a. 40 Muster zu Tüllspitzen, Geschäftsnummern 9182, 9202, 9205, 9206, 9218, 9219, 9220, 9226, 9227, 9228, 9229, 9230, 9231, 9232, 9233, 9234, 9235, 9236, 9237. 9238, 9239, 9240 0241, 9242, 9243, 9244, 9245, 9246, 9247, 9240, 9250, 9252, 9253, 9255, 9259, 9271, 9272, 9273, 9274, 9275, b. 10 Muster zu Luftspitzen, Nrn. 9149, 9150, 9168, 9181, 9186, 9187, 9188, 9189, 9190, 9192, Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 19. Juni 1890, Nachmittags ½4 Uhr.

Nr. 987. Derselbe, 1 verschlossenes Packet, ent⸗ haltend a 22 Muster zu Luftspitzen, Geschäfts⸗ nummern 9193, 9197, 9198, 9203, 9204, 9207 9212, 9213, 9214, 9215, 9216, 9217, 9221, 9222, 9223, 9224, 9262, 9263, 9276, 9277, 9278, 9177, b. 3 Muster zu gestickten Tülls, Nrn. 9156, 9210, 9211, c. 19 Muster zu Volants auf Nansoc⸗ und Zephyrstoffe, Nrn. 9154, 9166, 9167, 9171, 9175, 9176, 9184, 9195, 9264, 9266, 9268, 9269, 9270 9281. 9282, 9283, 9284, 9285, 9286, d. 4 Muster zu Tüllspitzen, Nrn. 9199, 9249, 9258, 9261, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 19 Juni 1890, Nachmittags 44 Uhr. Nr. 988. Kaufmann Hermaun Mayer in Plauen, 1 Packet mit 7 Zeichnungen zu Spachtel⸗ gardinen, verschlossen, Flächenerzeugnisse, Geschäfts⸗ nummern 200 bis mit 205, 210, Schutzfrist 2 Jahre, angemeldet am 25. Juni 1890, Nachmittags 36 Uhr. Nr. 989. Firma Reis & Herz, M. Guggen⸗ heims Sons Nachf. in Plauen, 1 Packet mit 50. Skizzen zu Maschinenstickereien, verschlossen, Flächtnerzeugnisse, Geschäftsnummern 8656 bis 8705, Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet am 26. Juni 1890, Nachmittags 3 Uhr.

1 Packet mit

Nr. 990. Dieselbe Firma, 50 Skizzen zu Maschinenstickereien, verschlossen, Flächenerzeugnisse Geschäftsnummern 8706 — 8736, 8736 ¼, 8737, 8737 ¼, 8738, 8738 ¼, 8739, 8739 ½, 8740, 8741, 8741 ¼, 8742, 8742 ¼, 8743, 8743 ⅛, 8744, 8744 ¼, 8745, 8745 ¼, 8740 ¼, Schutzfrist 1 Jahr, dG am 26. Junt 1890, Nachmittags 3 Uhr. r. 991. Dieselbe Firma, 1 Packet mit 50 Skizzen zu Maschinenstickereien, verschlossen, Flächenerzeugnisse, Geschäftsnummern 8746, 8746 ½8 8747 — 8773, 8775 — 8795, Schutzfrist 1 Jahr, an⸗ gemeldet am 26. Juni 1890, Nachmittags 3 Uhr. Nr. 992. Dieselbe Firma, 1 Packet mit 50. Skizzen zu Maschinenstickereien, verschlossen, Flächenerzeugnisse, Geschäftsnummern 8796 — 8845, Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet am 26. Juni 1890, Nachmittags 3 Uhr.

Nr. 993. Dieselbe Firma, 1 Packet mit 50 Skizzen zu Maschinenstickereien, verschlossen, Flächenerzeugnisse, Geschäftsnummern 8846—8864, 8867 — 8897, Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet am 26. Juni 1890, Nachmittags 3 Uhr

Nr. 994. Dieselbe Firma, 1 Packet mit 50 Skizzen zu Maschinenstickereien, verschlossen, lächenerzeugnisse, Geschäftsnummern 8898 —8947, chutzfrist 1 Jahr, angemeldet am 26. Juni 1890,

Nr. 10 743. Fabrikant Lonis Meißner in

.““ 88 8

Packet mit verschlossen,

Nr. 995. Dieselbe Firma, 1 31 Skizzen zu Maschinenstickereien, Flächenerzeugnisse, 8948 — 8956, 8956 ¼, 8957, 8957 ¼, 8958, 8958 ½ 8959, 8959 ½, 8960, 8960 ¼, Schutzfrist 1 Jahr, an⸗ gemeldet am 26. Juni 1890, Nachmittags 3 Uhr. Nr. 996. Firma Wilhelm Weindler & Co. in Plauen, 1 Packet mit 13 Mustern zu gestickten Crépe⸗Chiffon, verschlossen, Flächenerzeugnisse, Ge⸗ schäftsnummern 15063/15, 15590/15, 15646, 15630/10, 15587/10, 15588/10, 15605, 15581/14, 15593/20, 15604, 15 02/20, 15607/15, 15591, Schutzfrist 6 Monate, angemeldet am 26. Juni 1890, Nachmittags 5 Uhr 35 Minuten. W““

Plauen, am 1. Juli 1890.

Das Königliche Amtsgericht. Steiger.

84 Sagan.

In das Musterregister ist eingetragen:

Nr. 14. Maschinenbauer und Selfactor⸗ meister Franz Kießling zu Sagan, ein Muster für einen Abschlag⸗Apparat zum Wiede'schen Selfactor offen, Geschäfts⸗Nr. 405, Muster fuüͤr plastische Er⸗ zeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 7. Juni 1890, Vormittags 9 ¾ Uhr.

Sagan, den 28. Juni 1890.

Königliches Amtsgericht.

Konkurse. 121045]=) Bekanntmachung. 8

Ueber das Vermögen des Grundbesitzers Franz Bode in Angerburg ist heute, am 3. Jult 1890. Nachmitttags 5 ¼ Uhr, das Konkursverfahren eröffnet und der Kassirer Friedrich Froese hierselbst zum Konkursverwalter ernannt worden. Der offene Arrest ist erlassen mit Anzeigefrist bis zum 20. Juli 1890. Konkursforderungen sind bis zum 14. August 1890 anzumelden. Die erste Gläubigerversammlung findet am 29. Juli 1890, Vormittags 11 ½ Uhr, und der erste Termin zur Prüfung der angemeldeten Forde⸗ rungen am 22. Außust 1890, Nachmittags 12 ½¼ Uhr, im Gerichtsgebäude, Zimmer Nr. 16, statt.

Angerburg, den 3. Juli 1890.

“ Klein, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts

[21078] Bekanntmachung. Ueber das Vermögen des Schneidermeisters D. Danielsohn zu Mariendorf, Chaussvsestraße 2, (Geschäftslokal zu Berlin, Schützenstraße 29), ist heute, am 3. Juli 1890, Nachmittags 1 ¾ Uhr, das Konkurs⸗ verfahren eröffnet. Der Kaufmann Gödel zu Berlin, Neanderstr. 10, ist zum Konkursverwalter ernannt. An⸗ meldefrist bis zum 16. August 1890. Wahl des Ver⸗ walters und event Glänbgerausschusses den 31. Juli 1890, Vormittags 11 ½ Uhr, Prüfungstermin den 18. September 1890, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, Hallesches Ufer 29 — 31, Zimmer 2. Anzeige an den Verwalter von dem Besitz zur Konkursmasse geböriger Sachen bis zum 16. August 1890. 1 Berlin, den 3. Juli 1890. Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts II., Abtheilu Richert.

1 8—

[21051] Ueber das Vermögen des Lederwaarenfabri⸗ kanten Ottomar Schnltze hier, Kottbuserstraße Za, ist heute, Nachmittags 4 ½ Uhr, von dem Königlichen Amtsgerichte Berlin I. das Konkurs⸗ verfahren eröffnet. Verwalter: Kaufmann Conradi hier, Weißenburgerstraße 65 Erste Gläaͤubiger⸗ versammlung am 21. Juli 1890, Vormittags 10 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis 27. August 1890. Frist zur Anmeldung der Kon⸗ kursforderungen bis 27. August 1890. Prüfungs⸗ termin am 26. September 1890, Vormittags 10 Uhr, im Gerichtsgebäude, Neue Friedrich⸗ straße 13, Hof, Flügel B., varterre, Saal 32. Berlin, den 3. Juli 1890.

Thomas, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts I. Abtheilung 49

[21070] Konkursverfahren. Ueber den Nachlaß des am 22. März 1890 zu Frank⸗ furt a. O. verstorbenen Zahlmeisters a. D. Karl Julius Laupichler wird heute, am 3. Juli 1890, Vormittags 10 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter: Kaufmann und Stadtrath F. Heinsius zu Frankfurt a./O. Anmeldefrist bis zum 3. Sep⸗ tember 1890. Erste Gläubigerversammlung am 1. August 1890, Vormittags 11 Uhr. Prüfungs⸗ termin am 17. September 1890, Vormittags 10 Uhr. Offener Arrest und Anzeigepflicht bis zum 15. August 1890. Frankfurt a./O., den 3. J li 1890.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung 4.

[21077] 1 Bekanntmachung. Nr. 4239. Ueber das Vermögen des Fabrikanten Friedrich Roß in Kork, ist am 3. Juli 1890, Vormittags 10 Uhr, das Konkursverfahren er⸗ öffnet, der offene Arrest erlassen, die Frist zu den nach §. 108 Konkurs⸗Ordnung vorgeschriebenen An⸗ zeigen und zur Anmeldung der Forderungen auf Dienstag, den 29. Juli 1890, der Wahl⸗ und all⸗ gemeine Prüfungstermin Mittwoch, den 6. August 1890, Vormittags 9 Uhr, vor Gr. Bad. Amts⸗ gericht Kehl festgesetzt worden. Kehl, 3. Juli 1890.

Gr. Bad. Amtsgericht.

8 Rizi. Dies veröffentlicht: der Gerichtsschreiber Kopf.

[21060] Bekanntmachung. Ueber das Vermögen des Maurermeisters August Klaus zu Landsberg a./W. ist heute, Vormittags 10 ½ Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Kaufmann Emil Fraenkel zu Landsberg a./W. ist zum Konkursverwalter ernannt. Anmeldefrist bis zum 1. September 1899. Gläubigerversammlung am 30. Juli 1890, Vormittags 10 Uhr. Prü⸗ fungstermin am 20. September 1890, Vor⸗ mittags 10 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 1. September 1890. Landsberg a./W., den 4. Juli 1890. Doehnert, 8

Nachmittags 3 Uhr.

Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

Geschäftsnummern 1818— 1830