1890 / 177 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 24 Jul 1890 18:00:01 GMT) scan diff

b 5) Kommandit⸗Gesellschaften auf Aktien u. Aktien⸗Gesellschaften.

Subseription

Millionen Mark 4 ½ °%⸗ Partial⸗Darlehns⸗Schuld⸗Urkunden, zum 4 rückzahlbar à 103 %,

dder Aetien⸗Gesellschaft „Steinkohlenbergwerk Nordstern“ zu Essen. 8 No. 177. In der ordentlichen Generalversammlung der Actien⸗Gesellschaft „Steinkohlenbergwerk Nordstern“ vom 1. März 1890 wurde durch einstimmigen Beschluß dem Aufsichtsrathe und dem Vorstande die Ermächtigung ertheilt, zur Anlage des projektirten zweiten Förderschachtes eine Anleihe von 1 500 000 aufzunehmen und das gesammte Gesellschafts⸗Vermögen dafür zu verpfänden. „In Ausführung dieses Generalversammlungs⸗Beschlusses hat der Aufsichtsrath und der Vorstand genannter Gesellschaft eine Anleihe von 1 ½ Millionen Mark, zu 4 ½ p. a. verziuslich und zu 103 % rückzahlbar, kontrahirt, welche durch hypothekarische Eintragung auf das gesammte Zecheneigenthum unter und über Tage zur ersten Stelle sicher gestellt ist

Staats⸗Anzeiger. Berlin, Donnerstag, den 24. Juli 1890

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Konkurst, Tarif⸗ und Fahrplan⸗Aende rungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

8 ““ auf Nom. 1¹¼

1““

2

16“

Die Anleihe wird in 1500 Partial⸗Darlehnsschuldurkunden à 1000 zerlegt. Die Zinsen sind halbjährlich am 2. Januar und 1. Juli eines jeden Jahres zahlbar. Die Amortisation beginnt spätestens mit dem

Auf vorstehende Anleihe nehmen

8

von unseren Aktionären zum Pari⸗Course, von andern Zeichnern zum Course vo tionäre haben bis zum 29. Juli inklusive Anspruch auf Partial⸗Darlehnsschuldurkunden im V zur Abstempelung vorzuzeigen. rbehalten, und soll die Zutheilung bis 1. August erfolgen. en Werthpapieren zu hinterlegen; die Baarbeträge werden bei der ersten Einzahlung verrechnet. Die Vollzahlung der zugetheilten Obligationen, Theilzahlungen werd 2

Die Ak

zum Pari⸗Course erwerben können; bei der Zeichnung sind die Aktien ohne Coupons Bei Ueberzeichnung bleibt entsprechende Reduktion vo Bei der Zeichnung sind 10 % in Baar oder börsengängig den obigen Bedingungen entsprechend, muß zuzüglich der laufenden Zin Die Ausgabe der Stücke mit Coupons, vom 1. Juli ds. Js.

hlenbergwerk

mit 4 ½ % verzinst. Essen,

die Essener Credit⸗Anstalt in Essen, 8 das Bankhaus Gust. Hanau in Mülheim a. d. Ruhr,

97 8 2 und wir

den 22. Juli 1890.

an unserer Gesellschaftskasse

Goldschmidt & Cie. in Bonn

8

Steinko

Der Aufsichtsrath.

sen seit dem 1. Juli bis spätestens zum 20. August ds. Js. laufend, erfolgt möglichst vom 20. August ab.

Jahre 1896 und mindestens 50 000 jährlich und einem Aufgelde von 3 %. am 28. und 29. Juli ds. Is.

n 101 % Zeichnungen entgegen.

geleistet werden.

Nordstern.

erhältniß ihres Aktienbesitzes dergestalt, daß sie auf 3000 Aktien eine Obligation von 1000

vorher gegen L anzenommen un 8

8

Der Vorstand.

[24787]

Activa.

Geschäfts⸗Bericht

der Aktienbier⸗Brauerei zu Neustadt (Orla)

über das Geschäftsjahr vom 1. Oktober 1888 bis Ende September 1889. Bilanz am 30. September 1889.

Pa

ssiva.

Gebäude⸗,

Grundstücks⸗,

Conto inkl. Geschäftseinrichtung ꝛc.

Maschinen⸗ und Gerä

Abschreibung 2 9, thschaften⸗Conto.

Abschreibung 8 %

Restaurations⸗Inventar⸗Conto

Faß⸗Conto I Lagerfässer . .. Abschreibung 3 %

Faß⸗Conto II Transportfässer

Fuhrwerks⸗Conto

Debitoren⸗Conto I. Debitoren⸗Conto II

Gerste⸗Conto.. Malz⸗Conto . . 8

ier⸗Conto

Abschreibung 10 %

Abschreibung 1 %

Brennmaterialien⸗Conto

Pech⸗Conto

und Fuhrwesen..

asse⸗Conto Gewinn aus 1887 bis Conto pro Diverse.

Debet. Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto über das Geschäftsjahr 1888 bis 1889.

185

* 2* .

Wasserleitungs⸗

„4959 79 243029 64

„„IA

Aktien⸗Kapital lt. §. 3 des 247989 43

Gesellschaftsvertrags 79 Diverse Creditoren .N34305 31 Reservefonds

2744 43 31560 88]⁄% Gewinn⸗Conto * 122 97 22336 ,45

15805 26 474 16

8095 95 809 60

1201 26 180/19

15331 10

.

24086 55 240 87 23845 68 6244 91 6382 50 2403 30 20145/76 108— 207 60 101— 3061 01 1138 41 50,— 379053 66

Credit.

2 242500 116546 97

1271 72

18734 97

379053 66

Gerste⸗Conto... zrennmaterialien⸗Cont

Städtische Biersteuer⸗Conto Staats⸗ und Gemeindesteuer

ins⸗Conto

utter⸗ und Fuhrwesen⸗Conto Betriebsunkosten⸗Conto 1 Gehalt des Verwaltungs⸗Conto Gründungskosten⸗Conto

Eis⸗Conto efen⸗Conto. Abschreibungen Caduzirte Forderungen Gewinn⸗Conto

0

ℳ% 49184 7] 10443 68 5947 51 432 43 9068 5178 65 1596 79 4785 55 2993 38 16511 77 1950 3023 86 2465 05 9 20 9532 02 315 95 18734 97

Uebertrag von der Rechnung 1887/88 . Malz⸗Conto. 8 1 “*“ Malzkeim⸗Conto. Trebern⸗Conto. Pacht⸗Conto. .

Conto pro Diverse

Die Uebereinstimmung der geführten Bücher mit vorstehendem

Nenstadt (Orla), den 30. September 1889.

Unter Zustimmung des

Die

gendermaßen zu verwenden:

6 % zum Reservefonds. 8 2 ¼ % dem Aufsichtsratnhh..

pro Aktie 7 % zum Uebertrag

Carl Besser. Aufsichtsraths wird vorgeschlagen, den Reingewinn von

Revisions⸗Kommission. C. R. Pohle.

1124,10 440,27 16975,— 195,60 18734,97

oder 35 auf neue Rechnung

Rechnungsabschluß wird Fiermit

1138 41 2163 61

131035 28 1176 44 4050 2294 50

315 28

142173,52

[24643]

Großherzoglich Mecklenburgische riedrich⸗Franz⸗Eisenbahn.

Ausloosung

von 3 ½ % Prioritäts⸗Obligationen, Emission von 1888, der Mecklenburgischen Friedrich⸗ Franz⸗Eisenbahn⸗Gesellschaft in Liquidation. Juli d. J. stattgehabten ersten Ausloosung obiger Prioritäts⸗Obligationen sind ge⸗

Bei der am 18.

zogen worden: Litt. B. Nr. 44 à 1000 Litt. C. Nr. 197 à 500 ℳ.

Die Auszahlung Obligationen nebst

2. Jannar 1891 a der Bank für Berlin und

322 838 929 = 4 401 470 558 = 4

. . .* .

6000 gegen Rückgabe noch nicht fällig gewordenen Coupons Nr. 6 und folgende nebst Talon vom

erfolgt

b bei

Handel & Indnstrie zu sowie

Darmstadt,

Filiale zu Fraukfurt a./ M.,

der Direktion der

Berlin, der

Kasse, Schwerin.

Disconto⸗Gesellschaft, Großherzoglichen Eisenbahn⸗Haupt⸗

Die Verzinsung der endigt mit dem 2. Januar 1891. nach diesem Zeitpunkt fällig werdenden

dem Kapitale in Abzug gebracht. Schwerin, den 21. Juli 1890.

ausgeloosten Obligationen Der Werth der

welche nicht mit zur Einlieferung gelangen,

Großherzogliche General⸗Direktion.

Coupons, wird von

[24870] Aetien⸗Bau⸗Verein

den Linden“. 4000

2000 lung laden wir hiermit die

Gesellschaft ergebenst ein.

Diese Generalversammlung findet 15. August cr., Vormittags 10 Uhr, Kaiserhof, Eingang Wilhelmsplatz.

Tagesordnung: 1) Bericht über die Ausführung der

der

deren 2)

über Beschaffung der dazu

durch Ausgabe von Obligationen 11“ 8

Zu einer anßerordentlichen Geueralversamm⸗ Aktionãre

der Generalversammlung vom 28. März 1890. Beschluß über Niederlegung der jetzigen Bau⸗ lichkeiten auf den Grundstücken der Gesell⸗ schaft und Errichtung von Neubauten, sowie - erforderlichen Mittel durch Aufnahme einer Hypothek oder

Unter

unserer

statt am im Hôtel

Beschlüsse

3) Herabsetzung des Grundkapitals der Gesell⸗ schaft durch Rückkauf von Vorzugs⸗Aktien bis pari und Festsetzung der Modalitäten dieses Rückkaufs.

4) Wahl von Aufsichtsrathsmitgliedern.

5) Abänderung des §. 17 der Statuten.

Diejenigen Aktionäre, welche an dieser General⸗

versammlung theilnehmen wollen, werden unter Bezugnahme auf §. 22 des Statuts ersucht, ihre Aktien nebst doppeltem Nummernverzeichniß ohne Talons und Dividendenscheine

bei der Gesellschaftskasse, Unter den Linden 18,

bei der Rheinisch⸗Westfälischen Bank, hier,

bei Herrn J. W. Arendt, hier,

bei Herrn Hermann Friedmann, hier,

bis spätestens zum 13. August cr. zu deponiren. Annahme findet werktäglich von 10 bis 1 Uhr Mittags und am letzten Annahmetage, also Mittwoch, den 13. August cr., von 10 Uhr Vormittags bis 6 Uhr Nachmittags statt.

Das Duplikat des Nummernverzeichnisses wird mit dem Stempel der Gesellschaft und einem Ver⸗ merk über die Stimmenzahl des betreffenden Aktionärs versehen zurückgegeben und dient als Legitimation zum Eintritt in die Generalversammlung.

Berlin, den 24. Juli 1890.

Der Aufsichtsrath. i. V. Louis Schütze.

[24835] Crefeld Uerdinger Localbahn.

Nachdem der Beschluß der außerordentlichen Generalversammlung vom 24. Juni d. J. auf Herabsetzung des Grundkapitals unserer Gesellschaft von 1 000 000 auf 500 000 in das Handels⸗ register eingetragen ist, fordern wir auf Grund des Art. 243 des Ges. vom 18. Juli 1884 unsere Gläubiger auf, sich bei uns zu melden. 8 8

Krefeld, 22. Juli 1890. 8

Der Vorstand. Hoßfeld,

[24802] Actien⸗Zuckerfabrik Groß⸗Gerau.

Unsere Aktionäre werden hiermit zur diesjährigen ordentlichen Generalversammlung auf Don⸗ nerstag, den 7. August c., 11 ½ Uhr Vor⸗ mittags, im Conferenzsaal der Fabrik, eingeladen.

Tagesordnung:

1) Bericht der Direction und des Aufsichtsraths über das Geschäftsjahr 1889,90. Genehmigung der Bilanz, Abrechnung und Gewinnvertheilung und Ertheilung der Entlastung.

2) Wahlen von Mitgliedern des Aufsichtsraths.

Groß⸗Gerau, den 22. Juli 1890.

Die Direktion.

[24625] Die Aktionäre der 1 . Zuckerfabrik Neuteich

werden hierdurch zur ordentlichen General⸗ versammlung auf Montag, den 18. Augusft d. J., Nachm. 4 Uhr, in das Hotel zum Deut⸗ [Hen Hause hierselbst eingeladen, wo folgende Gegen⸗ stände zur Beschlußfassung kommen sollen:

1) Bericht des Aufsichtsraths.

2) Bericht der Direktion über den Gang und die Lage des Geschäfts unter Vorlegung der Bilanz.

3) Wahl von einem Mitgliede und dem Er⸗ gänzungsmitgliede des Aufsichtsraths für die in Folge Ablaufs der Wahlzeit ausscheidenden Herrn Gutsbesitzer G. Soenke Eichwalde und Gutsbesitzer Theodor Sielmann Broeske und von einem Mitgliede der Direktion für den in Folge Ablaufs der Wahlzeit aus⸗ scheidenden Herrn Rentier H. Tornier Trampenau.

Bericht der Revisions⸗Commission über das abgelaufene Geschäftsjahr und Neuwahl der⸗ selben. Beschluß über die zu zahlende Dividende des abgelaufenen Rechnungsjahres. Neuteich, 22. Juli 1890. Direktion der Zuckerfabrik Nenteich. Ziehm. H. Tornier. A. Soenke. O. Grunau. Joh. Busenitz.

6 9) Verschiedene Bekanntmachungen.

Vakante Stadtraths⸗Stelle.

In unserer Stadt ist die Stelle eines Magistrats⸗ Mitgliedes und Kämmerers durch den Tod des bis⸗ herigen Inhabers erledigt und soll baldmöglichst durch Neuwahl auf 12 Jahre wieder besetzt werden.

Das Anfangs⸗Gehalt ist auf 5000 festgesetzt.

Die Fürsorge für die Hintersliebenen erfolgt wie bei den Staatsbeamten. Es sind mit dieser Stelle Kassengeschäfte nicht verbunden, und eine Kaution ist nicht erforderlich.

Geeignete Bewerber, das heißt solche, welche die Prüfung als Regierungs⸗Assessor oder Gerichts⸗ Assessor bestanden haben, werden eingeladen, ihre Gesuche unser Beifügung ihrer Zeugnisse und eines

Lebenslaufes bis zum 1. September d. Is. an

den unterzeichneten Stadtverordneten⸗Vorsteher ein⸗

Stettin, den 22. Juli 1890. Die Stadtverordneten. Dr. Scharlan.

zureichen.

[24672]

Debet.

Bilanz der Sächsischen Rentenversicherungs am 31. Dezember 1889.

Anstalt zu Dresden

Credit.

8₰ 8500-— 2984 80 5 22654

Kautions⸗Effecten⸗Conto. Utensilien⸗Conto... Requisiten⸗Conto.. . Conto der Ausleihung auf I Hypothek . . . . 1717113 703 415 86 Staats⸗u. Werthpapier⸗Cto. 1 359 510 24 Agenten⸗Conto . 706/70 Cassa⸗Conto 1 824 81 Einlagen⸗Conto b. d. Allg. . Deutschen Credit⸗Anstalt 135 362/85

15 217 531/80

Cautions⸗Conto ... Depositen⸗Conto:

Coursdifferenz⸗Reserve⸗Conto Abfertigungs⸗Conto .. Allgemeines Jahresrenten⸗Cto.

Centralfonds⸗Conto: Rentekapital⸗Conti der Alters⸗ wJb1““ Rentekapital⸗Conti der Erb⸗ eZZ Erbkapital⸗Vertheilungs⸗Conto Ueberschuß⸗Conto... Leibrentenfonds⸗Conto... Reservefonds⸗Conto

2qbNc⸗4 32 8 500— 42 568 67 17 898—

471 235 45 531 702 12

11 928 358,81

1 346 688 73 16 381 95 103 101 60 8 670 662 20ʃ14 677 329 6

s1b 217 53180

Bei Veröffentlichung der Bilanz macht das unterzeichnete Directorium bekannt, daß während des Kalenderjahres 1889 bei der Sächsischen Rentenversicherungs⸗Anstalt zu Dresden a. 1684 Personen mittels 3259 Einlagen und einer C1 von 486 427.—

(einschließlich 127 Personen mit 242 Einlagen und einer

esammtbaarzahlung

von 32 370.— aus dem Königreiche Preußen) versichert wurden, 8 b. 290 Mitglieder der Anstalt (darunter 10 mit 17 Einlagen aus dem Königreiche Preußen)

verstorben sind und

c. 437 717. 55 an Jahresrenten (hiervon 15 205. 15

zur Auszahlung gelangten. Dresden, am 22. Juli 1890.

Das Directorinm der Sächsischen Rentenversicherungs⸗Anstalt

Carl Hermann von Craus stellvertr. Vorsitzender.

aar,

im Königreiche Preußen)

alt zu Dresden. Oscar Bauer, Geschäftsführender.

42.

47. V.

49. E. 2793.

51. F. 4761.

Central⸗Handels⸗Register

Das Central⸗Handels⸗Register Berlin auch durch

Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

. für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ 6 n

und Königlich Preußischen Staats⸗

für das Deutsche Reich. (rtr. 177.)

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel zlich. Das +— 8 8

Abonnement beträgt 1 50 für das Vierteljahr. Einzelne

Nummern kosten 20 ₰.

Insertions preis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.

1 Patente. 1) Anmeldungen.

8

Far die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗

genannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht.

Der Geg enstand der Anmeldung ist einstweilen gegen

unbefugte Benutzung geschützt.

Klasse.

6. F. 4682. Sterilisirapparat. Fromme in Frankfurt a. Main.

G. 6030. Vorrichtung zum Bewegen und Anhalten eines Rührwerks für Maischbottiche. J. Granzow in Hecklingen (Anhalt).

K. 7780. Beweglicher Siebboden für Gerstenweichen. Hermann Kropff in Düssel⸗ dorf, Friedrichstr. 90.

R. 6014. Hefe⸗Theilapparat. Nicolaus Radulovits in Graz; Vertreter: Hans Friedrich in Düsseldorf.

W. 6550. Wendeapparat für Malz und dergl. Andrew Wiggin in Boston (V. St.

); Vertreter: G. Brandt in Berlin SW., Kochstr. 4.

A. 2385. Neuerung an selbstthätig beim Bruch des Wasserstandsglases sich schließenden Ventilen. Theod. Ahlefeld in Altona, Allee 260 II.

15. F. 4733. Verfabren zur Herstellung von

Druckplatten für die Buchdruckerpresse, u a. zum

Druck von Wetterkarten. Firma Fischer 4A

Krecke in Bielefeld.

20. D. 4293. Lagerung für Spurbahnräder.

Alfred Dopp in Hamersleben.

G. 6142. Hubanzeiger für den Bremskolben an Luftdruckbremsen. Patrick Henry Griffln in Buffalo, V. St. A.; Vertreter: A. Kuhnt &

Deißler in Berlin C., Alexanderstr. 38.

H. 10 051. Reibungsräder⸗Bremse. Fritz von Hagen in Berlin SW., Plan⸗Ufer 29.

Sch. 6528. Bremsklötze, welche an den Tragfedern aufgehängt sind; Zusatz zum Patente Nr 53 122. Franz Schultz in Köln⸗Deutz, Mülheimerstr. 11.

T. 2802. Eisenbahnwagen⸗Kuppelung.

Rudolf Trott in Berlin S0., Köpnickerstr. 93/94. 21. K. 7393. Anordnung der Elektromagnete bei Schaltwerken. Jos. Kirpal in Wiesbaden.

5713. Schalteinrichtung an Elektro⸗ motoren. W. Lahmeyer in Aachen, Kupfer⸗

straße 3.

22. F. 4282. Verfahren zur Darstellung ge⸗ mischter Disazofarbstoffe aus Benzidin bezw. Tolidin und O0⸗Oxy⸗p⸗Toluylsäure. Farben⸗ fabriken vorm. Friedr. Bayer & Co. in Elberfeld.

L. 5705. Verfahren zur Darstellung eines Mononitrosodioxynaphtalins. A. Leonhardt & Co. in Mühlheim i. Hessen.

R. 5483. Verfahren zur Darstellung von Disazofarbstoffen aus Diamidobenzenylamido⸗

phenylmercaptan. Remy, Erhart & Co.

in Neuwied⸗Weißenthurm.

27. K. 7680. Luftpumpe. 2L. Karlsruh in Annen i. W.

34. Sch. 6691. Streu⸗Closet. F. Schild vorm. Oscar Birner & Co. in Schweidnitz.

36. H. 9909. Neuerung an Korbrosten für Heiz⸗ und Kochöfen. Ferd. Hansen in Flens⸗ burg, Große St. 85.

F. 4656. aus drehbaren und

Thür, Fenster, Fensterladen un

stets im Gewichts⸗ Carl Adolf etzer, Dr. phil., in Stuttgart⸗Berg, Quer⸗

straße 18 II.

B. 10 843. Streckenmesser für Landkarten. Edmund Louis Bonnefon in Paris, 4 Avenue de Breteuil; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz.

G. 6137. Wassermesser⸗Schutzventil. Adolf Guilleaume & Cie. in Köln a. Rh.

H. 10 176. Laufgewicht mit Hebel zum Ausheben der Schneide aus den Kerben. Jean Hitschler und Josef Hitschler in Krefeld, Friedrichstraße 46.

DO. 1322. Koffer (bezw. Kiste) mit pneu⸗ matischem Gewichtsanzeiger. Frau Marquise H. E. Odescalchi, geb. von Tarnoczy, in Budapest; Vertreter: Casimir von Ossowski in Berlin W., Potsdamerstr. 108 I.

Sch. 6672. Geschwindigkeitszeiger mit elektromotorischem Antrieb. Schuckert & Co. in Nürnberg.

45. Sch. 6409. Bienenschöpfapparat für Dzierzonstöcke. Wilh. Schultheiß, Post⸗ praktikant I. Kl. in Ehingen a. D., Württemberg.

Sch. 6615. Eine Häckselmaschine mit Aus⸗ rückvorrichtung für die Vorschubwalzen. Adal⸗ bert Schmidt in Osterode, Ostpreußen.

St. 2581. Heu⸗ und Ernterechen mit um⸗ legbarem Stiel. Theodor Sturm in Rügge⸗ berg i. W.

1518. Riemen⸗ oder Seiltrieb mit Reib⸗

cheiben zur Verminderung des Lagerdrucks.

A. Ventzki in Graudenz.

Apparat zum Auf⸗ und Abziehen

der Radreifen von Eisenbahnfahrzeugen. E.

Ekströmer und Hampus Mörner in Malmö,

Schweden; Vertreter: H. & W. Pataky in

Berlin NW., Luisenstr. 25.

W. 6903. Maschine zum Anfeilen von Klavierstift⸗Gewinden. C. Walle in Pletten⸗ berg, Westfalen. Vorrichtung zum Drehen runder Notenscheiben mit gezahnten Rändern; Zusatz zur

d Fabrik Loch mann⸗ Musikwerke, Aktiengesellschaft in

hlis bei Leipzig.

64. B. 10 402. Vorrichtung zum Entleeren verkorkter Flaschen. Edouard Bolens,

Student in Genf, Schweiz, 2 Chemin Dancet;

gertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler, in Berlin SW. 11, Anhaltstr. 6.

H. 10 072. Zapfhahn mit Sieb. Wilh. Heidelmann in Stuttgart, Hauffstr. 3.

70. St. 2548. Schreib⸗ und s

„₰

Zeichenstif

Bronze. W. Städtler & Co. i

berg.

D. 4140. Verfahren und Einrichtung zur Befestigung des Oberleders an die Sohle bei Holzschuben. Gustav Dick in Zeulenroda, Greizer Str. 219.

G. 6161. Aufzwickmaschine. v. Charles S. Gooding in Brookline, Norfolk, Massachu⸗ sets, und Sherwan W. Ladd in Sommerrville, Middlesex, Massachusets; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25.

81. H. 9884. Ladevorrichtung zum Laden von Kohlen in Lokomotivtender, Wagen oder Stapel⸗ kästen. errmann, Heizhaus⸗Vorstand

Sächs. Staats⸗Eisenbahn in

71.

e

2) Uebertragungen.

Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten Patent⸗Ertheilungen sind auf die nachgenannten Personen übertragen worden.

Klasse.

33. Nr. 52 154. Firma W. Lucht & Co. in Hamburg, Neuerwall Nr. 47. Reise⸗Spiel⸗ tisch. Vom 14. Dezember 1889 ab.

37. Nr. 48 112. Emil Kaiser in Rathenow. Baugerüsthalter. Vom 6. Februar 1889 ab.

Nr. 51169. Emil Kaiser in Rathenow.

In sich verschiebbare Gewölbe⸗Lehrbögen. Vom

31. Juli 1889 ab.

41 791. E. A. aus’'m Weerth in Vorrichtung zum Abstellen von Riemen⸗

I Nom 21 RAnli 1887 ₰æ en. Vom 21. Juli 1887 ab.

3) Erlöschungen. Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen. 8

Klasse. 45 621.

3. Nr. 4. Nr. 45 751.

Korsetverschluß.

Neuerung an Sicherheitslampen

5. Nr. 48 854. Schrämmaschine.

7. Nr. 45 860. Apparat zur Bearbeitung Stangen und Draht durch den Sandstrahl.

8. Nr. 29 434. Verfahren, einen Grund in den Maschen von netzartigen, weitmaschigen Geweben zu erzeugen und diesen Grund auf beiden Seiten mit Metall⸗ oder anderem Pulver zu bekleiden, um in dem Gewebe haltbare, nicht hervortretende Muster zu erzeugen.

Nr. 42 681. Selbstthätige Ausrückvorrichtung für Meßmaschinen

9. Nr. 33 415. Verfahren zur Befestigung von Borsten an deren Haltern mittelst Gummi.

14. Nr. 45 560. Schiebersteuerung für Zwei⸗

Kurbelmaschinen. Nr. 47 871. Präcisionssteuerung für Dampf⸗

maschinen

15. Nr. 47 539.

Lofrriegb betrieb.

17. Nr. 48 976. Vorkühl⸗Apparat für Com⸗ pressions⸗Eismasf

chinen. 8 20.

von

Paginirmaschine für Hand⸗

Nr. 33 287. Führungs⸗ und Feststellvor⸗ richtung für Muldenkippwagen.

Nr. 45 462. Stations⸗Anzeiger.

Nr. 52 037. Selbstthätige, seitlich zu be⸗ dienende Kuppelung für Eisenbahnfahrzeuge.

21. Nr. 23 904. Typendruck⸗Telegraph mit selbstthätiger Uebertragung und mit Morse'’schem Schreibapparate.

Nr. 36 949. Herstellung von nicht leitender Umhüllung für elektrische Leitungsdrähte.

25. Nr. 24 377. Anordnung der Partialgänge mit Volkenborn'schen Drehtelleen bei Flecht⸗ maschinen. b .

Nr. 49 543. Lamb'sche Strickmaschine mit neuer Schloßregulirung. b 1

26. Nr. 45 586. Argandbrenner mit regulir⸗ barem Gaszutritt.

28. Nr. 52 029. Neuerung an der durch Patent Nr. 44 373 geschützten Lederzurichtmaschine.

29. Nr. 52 287. Verfahren, um Feuerschwamm für Waschzwecke brauchbar zu machen.. 35. Nr. 45 350. Fördervorrichtung mit schwin⸗

genden Wurfbechern.

36. Nr. 49 134. Ofenverschluß. 8 37. Nr. 50 404. Zugvorrichtung für Marquisen und Wetterrouleaux. 38. Nr. 42 187. Holzhobeltrommel mit schrägen

Messern. 8. Nr. 49 370. Hinterschemel für Gattersägen.

Nr. 51 981. Maschine zum Durchbohren von Stopfen. Hobel

Nr. 51 994. Bäumen. 41. Nr. 36 822. Neuerung an Apparaten zum

Formen von Huträndern. 1“

Nr. 37 893. Maschine zum Beschneiden von

Hutkrämpen. 8

Nr. 40 777. Neuerung an Hutglänz⸗ oder Hutbürstmaschinen.

8

zum Entborken von

Klasse.

41. Nr 41 421. Verfahren zur Erzeugung eines dauerhaften Glanzes oder Striches auf Filz⸗ hüten.

Nr. 45 869. Verfahren zur Erzeugung eines dauerhaften Glanzes oder Striches auf Filz⸗ hüten; Zusatz zum Patente Nr. 41 421.

Nr. 49 940. Eine als Hut und Mütze ver⸗ wendbare Kopfbedeckung.

42. Nr. 28 664. Doppelbebel⸗Zeigerwaage.

Nr. 39 119. Instrument zur Bestimmung von Fehlern in der Strahlenbrechung des Auges.

44. Nr. 42 072. Arparat zur Herstellung eines zusammenschraubbaren, mit auswechselbarem Ueber⸗ zug versehbenen Kleiderknopfes.

Nr. 45 061. Selbstthätiger Verkaufapparat.

Nr. 49 769. Avparat zur Einzelherausgabe von Zündhölzern.

. Nr. 52 124. Lösbare Befestigung für Oesen⸗ knöpfe.

45. Nr. 45 618. Thier⸗Zahnzange.

46. Nr. 41 535. Heißluftmaschine mit geschlossener Feuerung.

Nr. 48 651. Federkraftmaschine.

47. Nr. 45 641. Abschlußschieber mit Schraub⸗ getriebe und beim Abschließen rechtwinklig zur Sitzfläche bewegter Ventilscheibe.

Nr. 48 411. Treibriemenaufleger mit auf iemen⸗Innenseite wirkenden Einrück⸗ seitlich verschiebbarem Aus⸗

.49 053. Knurbelscheibe mit zwei um⸗

egbaren, zwangläufig verbundenen Kurbeln.

49. Nr. 46 020. Warmeisen⸗Kreissäge.

Nr. 46 784. Parallelschraubstock.

Nr. 50 415. Schraubenschneidmaschine.

Nr. 52 320. Enden elektrischer

50. Nr. 48 173.

51. Nr. 34 250. V der Hand⸗ und Arr

Nr. 49 788.

52. Nr. 20 879. maschinen.

Nr. 22 071. zum Knopflochnähen;

828 taubsammler. orrichtung zur muskeln. Streichinstrument. Neuerung an Knopfloch⸗Näh⸗

Stärkung

Neuerung an einer Vorrichtung Zusatz zum Patente Nr. 20 879.

Nr. 26 769. Doppelsteppstich⸗Nähmaschine. Nr. 45 154. Stopfapparat.

Nr. 45 156. Kerttenstich⸗Nähmaschine.

Nr. 49 770. Vorrichtung zum Ravpport⸗

2 2 —2 , * 82 2„ wechsel für Plattstich⸗Stickmaschinen. Geheim⸗ camera.

57. Nr. 52 104. Phbotographische

58. Nr. 49 122. Pflanzenpresse mit gitterförmige Druckplatten.

60. Nr. 45 303. Indirekter Dampf⸗ und Wassermotoren.

63. Nr. 45 322. Neuerung an Fahrrädern.

Nr. 45 859. Fabhrrad⸗Tretkurbel.

64. Nr. 27 046. Doppelverschluß für und Schankfässer.

Nr. 41 048.

Regulator für Lager⸗ Vorrichtung zum Kippen von Verschluß für Flaschen oder

Meßvorrichtung für Petroleum,

81 85

S8.

Nr. 52 144.

65. Nr. 29 139. ngen an Torpedos. wellen zum Fortbewegen der Schiffe zu benutzen.

66. Nr. 52 288. ine.

67. Nr. 43 808. Schleifmaschin Messer mit schraubenliniger Schneidkante.

68. Nr. 29 240. Differenzial⸗Sicherheitsschloß.

70. Nr. 45 585. Füllfederhalter.

71. Nr. 40 915. Verfahren zur Herstellung von Schuhen und Stiefeln.

74. Nr. 41 617. Contact für Alarmvorrichtungen.

76. Nr. 44 615. Schwingmaschine mit wechseln⸗ der Abstreifrichtung.

77. Nr. 41 072. Neuerung an Schlittschuhen.

Nr. 52 176. Bremsvorrichtung für Schaukeln.

. Nr. 45 483. Luftdruck⸗Rohrpost

. Nr 28 472. Verschlußvorrichtung an

Wasserpfosten (Hydranten).

Nr. 44 324. Vorrichtung zur Verhinderung des Ueberlaufens von Wasserleitungsausgüssen 86. Nr. 10 163. Neuerungen in der Fabrikation

sammtartiger Gewebe und an deren Hülfsmitteln.

Nr. 49 678. Webstuhlgeschirr.

87. Nr. 45 348. Probenehmer.

89. Nr. 38 737. Neuerung für Centrifugen, welche zur Erzeugung von Raffinadezucker in Platten dienen.

Nr. 51 965. Stetig wirkender Diffuseur. 4) Ablauf.

Das nachfolgend genannte unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragene Patent hat in Folge Ablaufs der gesetzlichen Frist sein Ende crreicht.

Klasse. 1 8

24. Nr. 937. Selbstthätiger Aschenräumer.

2 9 2121 2 2 5) Berichtigung einer Patentschrift. vI551 993393,., e“

Kl. 36. Heizungsanlagen, 8

Ff. Leonardt in Hannovee,

Regulirungsvorrichtung für Dampfheigkörper, kommt ein Berichtigungsblatt mit geändertem Patent⸗

Anspruch zur Ausgabe.

Berlin, den 24. Juli 1890.

Kaiserliches Patentamt.

Bojanowski.

erfahren zur Verbindung der

Handels⸗Register. Die Handelsregistereinträge über Aktiengese lschaften und Kommanditgesellschaften auf Aktien werld en nach Eingang derselben von den betr. Gerichten un ter der Rubrik des Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Ha ndelse. registereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzog⸗ thum Hessen unter der Rubrik Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, Dienstags bezw. Sorm⸗ abends, die letzteren monatlich. [24718] Aachen. Unter Nr. 2026 des Gesellschaftsregisters wurde die offene Handelsgesellschaft unter der Firma „Schmetz & Schmidt“ mit dem Sitze zu Her⸗ zogenrath eingetragen.

Die Gesellschafter sind: Rudolf Schmetz senior, Kaufmann zu Herzogenrath, und Carl Schmidt, Kaufmann zu Aachen.

ie Gesellschaft hat am 1. Oktober 1889

den 19. Juli 1890. iches Amtsgericht. Abtheilung V.

be⸗ onne a nigl Bekanntmachung. [24717] In das Handelsregister des unterzeichneten Amts⸗ gerichts ist heute auf Fol 139, die neuerrichtete Handelsgesellschaft in Firma Altenburger Harmonikafabrik Keller & Nündel in Alten⸗ burg eingetragen und verlautbart worden, daß Kauf⸗ mann Ernst Max Heinrich Keller und Harmonika fabrikant Heinrich Hermann Nündel, Beide in Altenburg, Inhaber der Firma sind. Altenburg, den 19. Juli 1890. Herzogliches Amtsgericht. Abth. II b. ause. Berlin. Handelsregister [24833] des Königlichen Amtsgerichts I. zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 22. Juli 1890 sind am selben Tage folgende Eintragungen erfolgt: In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 9855, woselbst die Handelsgesellschaft in Firma: Schmidt & Haensch

a Berlin vermerkt steht, einge⸗

Der Mechaniker Carl Heinrich Otto Franz Schmidt ist gestorben.

Der Mechaniker Eduard Hubert Carl Schmidt zu Berlin ist als Handelsesellschafter ein⸗ getreten. Die Befugniß, die Gesellschaft zu vertreten, steht nur dem Mechaniker Herrmann Wilhelm Haensch zu; der Mechaniker Eduard

helm ; ubert Carl Schmidt ist von der Befugniß, die Gesellschaft zu ve ,ausgeschlossen.

Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firn Schroeder & Co

am 1. Juli 1890 begründeten offenen Handelsgesell⸗ schaft (Geschäftslokal: Borsigstraße 32a) sind der Kaufmann Alexander Rudolph Adolph Schroeder und der Kaufmann Albert Herrmann Theodor Ziesang, Beide zu Berlin.

Zur Vertretung der Gesellschaft sind die beiden Gesellschafter nur in Gemeinschaft befugt.

Dies ist unter Nr. 12 332 des Gesellschafts registers eingetragen worden.

n unser Firmenregister sind je mit dem Sitze

Nr. 20 870 die Firma: Joseph Labaschin Elsasserstraße Nr. 90) und der Kaufmann Joseph La⸗

lnnneen

2nS Iitma:

2

e If Saenger Spandauerbrücke 4/5) und als

Gelöscht ist: Firmenregister Nr. 15 691 die Firma B. Jaeoby. Berlin, den 22. Juli 1890. Königliches Amtsgericht I. Abtheilung Dr. Marcuse.

Berlin. Bekanntmachung. [24724] In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 329 die Firma Otto Bier mit dem Sitze in Reinicken⸗ dorf und als deren Inhaber der Kaufmann Joseph Mathias Otto Bier verzeichnet steht, ist Folgendes eingetragen worden: u“ Der b aufmann Josef Kriesche, wohnhaft in Reinickendorf, ist in das Handelsgeschäft des Kauf⸗ manns Joseph Mathias Otto Bier als Gesell⸗ schafter eingetreten und es ist die hierdurch ent⸗ standene, die alte Firma fortführende Handelsgesell- schaft in das Gesellschaftsregister eingetragen. Demnächst ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 235 die Handelsgesellschaft in Firiaa: Otto

Bier mit dem Sitze zu Reivickendorf und als eren Gesellschafter: 8 7) . e Joseph Mathias Otter Bier, 2) der Kaufmann Josef Kriesche, Beide zu Reinickendorf, eingetragen worden 1“ Die Gesellschaft hat am 1. Julz 1890 begonnen. Berlin, den 17. Juli 1890. Königliches Amtsgericht II. Abtheilung VIII.

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