Die von der Genossenschaft ausgehenden Bekannt⸗ machungen sind durch den Vereinsvorsteher zu unter⸗ zeichnen und in dem Landwirthschaftlichen Genossen⸗ schaftsblatte zu veröffentlichen.
[24994]
Rottenburg a. Neckar. Als Marke ist eingetragen unter Nummer 3
[24985 zu der
“ [24983] Leipzig. Als Marke ist eingetragen zu der Firma: Adolf Huck zu Wien in Oesterreich, nach Anmeldung vom
Leipzig. Als Marke ist eingetragen
8 Vierte Beila ge
in der Schweiz, nach
Firma: Arnold Schüpfer zu Chaux de Fonds
Anmeldung vom 3. Juli 1890, Vor⸗ mittags 9 Uhr, für Uhren unter Nr. 4760 das Zeichen:
Leipzig, den 17. Juli 1890. Kön liches Amtsgericht. Abtheilung Ib. öI11111“
Leipzig. Firma:
mittags 5 Uhr, für pharmaceutische Erzeugnisse
unter Nr. 4763 das Zeichen:
“
unter Nr. 4764 das Zeichen:
[vEs rnmen. REhs EnIH2
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Nr. das
unter 4765 Zeichen:
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2 ttestus ‿ι‿ν usn 8 Nar ERowunk DE FOTAXsSSIUN entuicetaunnr vo 8 8 bar 2,. UAhOxL AnQq˖ † —.,N— 22.
1. . Lnn bn kn. ¹
e Keerblan 8 van ns rraces,born
welche auf den Behältnissen und Verpackungen der
Waare angebracht werden. Leipzig, den 21. Juli 1890. 8 Kbönigliches Amtsgericht. Abtheisung Ib. Steinberger.
[24988] Leipzig. Als Marke ist eingetragen für Fabri⸗ kant Christian Johnsen zu Christvig bei Christiansund in Norwegen, nach Anmeldung vom 19. Juli 1890, Vormittags 11 Uhr 30 Minuten, für fließenden Fischleim unter Nr. 4767 das Zeichen:
—e. dende jislelim
üen, sabnaeee, Snnl
AARIS
Fvenceligticeflert Gene a duetum. Leipzig, den 22. Jali 1890. Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ib. Steinberger.
[24986]
Leipzig. Als Marke ist eingetragen zu der Firma: Gontard & Henny in Plagwitz, nach Anmeldung vom 19. Juli 1890, Nach⸗ mittags 4 Uhr 45 Miauten, für Seifen und Lichte unter Nr. 4768 das Zeichen: 8 8
welches auf der Waare und deren Verpackung an⸗ gebracht wird. Leipzig, den 22. Juli 1890. 1 Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ib. Steinberger.
[24989] Als Marken sind eingetragen zu der 8 P. Allié & Cie. zu Paris in Frank⸗ reich, nach Anmeldung vom 28. Juni 1890, Nach⸗
944 das Zei⸗ chen, bestimmt zur Anbringung auf der Ver⸗ packung
Nr. 945 das Zeichen, be⸗ stimmt zur
17. Juli 1890, Vormittags 11 Uhr, für Knopf⸗ Befestigungen unter Nr. 4762 das Zeichen:
welches auf der Waare selbst bezw. deren Ver⸗ packung angebracht wird. Leipzig, den 21. Juli 1890. Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ib. Steinberger.
[24987,
Leipzig. Als Marke ist eingetragen zu der Firma: Cigarettenfabrik Bosporus Rabinowitz & Haßmann (19. Juli 1890, Vormittags 11 Uhr, für Cigaretten
nach
in Leipzig, Anmeldung vom
unter Nr. 4769 das Zeichen:
BeZSie Ossipewitsckh- Echt mssische 8 und echl lürlische —8
S.FCeSe
welches auf den Verpackungen angebracht wird Leipzig, den 22. Juli 1890. Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ib. Steinberger.
8 1 (23481! München. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 142 zur
Firma:; T. Miller in Mün⸗ chen,
„ nach Anmeldung vom 12. Juli 1890, Nachmittags 4 Uhr, für Trockencopirbücher, Trockencopirtinte und Baum⸗ wollfaden das Zeichen:
Dasselbe findet Verwendung durch Aufkleben auf diese Gegenstände bezw. auf deren Umhullung. München, den 12. Juli 1890. Der Vorsitzende der II. Kammer für Handelssachen am Kgl. Landgericht München I.: Arnold, Königl. Landgerichts⸗Rath.
1 24993 Nürnberg. Als Marken sind 1ö. 88 Firma: „Vereinigte Ultramarinfabriken, vor⸗ mals Leverkus, Zeltner & Consorten“ in Nürnberg, nach Anmeldung vom 22. Juli 1890, Vorm. 9 fihr, die in verschiedenen Farben und mit und ohne Aufschrift verwendeten Zeichen:
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a. unter Nr.
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von Ultra⸗
(Marin)
Kugeln:
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“ b. unter
Anbrin⸗ gung auf der Ver⸗ packung von Ultra⸗ marin⸗ pulver:
Nürnberg, den 22. Juli 1890. Königl. Landgericht, Kammer für Handelssachen. (L. S.) Der Vorsitzende: Hofmann, Kgl. Landgerichtsrath.
8 [24334] Pössneck. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 2 zu der Firma: Robert Berger in Pößneck, nach Anmeldung vom 18. Juli 1890, Vormittags 10 Uhr,
für Cacao und Chocoladen aller
Art das Zeichen:
welches auf Eliquetten und Verpackungen, sowie soweit thunlich mittels Form auf die Waaren selbst angebracht wird. Pößneck, den 18. Juli 1890. Herzogliches Amtsgericht.
Abtheilung II. Diez.
Kamen.
zu der Firma: C. Weiblen, Reut⸗ linger Strickerei Ofterdingen, nach Anmeldung vom 17. Juli, Vorm. 9 ½ Uhr, für Strickwaaren das Zeichen:
Rottenburg am Neckar, den 19. Juli 1890. Königlich Württembergisches Amtsgerich Oberamtsrichter: v. Wächter.
[24996]
Solingen. Als Marke ist eingetragen unter Solingen, nach Anmeldung vom 19. Juli 1890, Vormittags 11 Uhr 5 Mi⸗ . Messing⸗ und Metallwaaren aller Art das Zeichen: 1I Verpackung angebracht.
Solingen, den 19. Juli 1890.
Nr. 324 zu der Firma: O. Heuckels & Co in nuten, für Stahl⸗, Eisen“, Das Zeichen wird auf der Waare und auf der Kbönigliches Amtsgericht zu Solingen.
Solingen. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 325 zu der Firma: O. Henckels & Co in Solingen, nach Anmeldung vom 19. Juli 1890, Vormittags 11 Uhr 5 Minuten, für Stahl⸗, Eisen⸗, Messing⸗ und Metallwaaren aller Art das Zeichen:
Das Zeichen wird auf der Waare und auf der Verpackung angebracht.
Solingen, den 19. Juli 1890.
Königliches Amtsgericht zu Solingen.
1 [24997] Solingen. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 326 zu der Firma: O. Henckels & Co. in Solingen, nach Anmeldung vom 19. Juli „⸗ 1890, Vormittags 11 Uhr 5 Minuten, für 1. Stahl⸗, Eisen⸗, Messing⸗ und Metallwaaren 1In 9 des ZHeichen: 1.
as Zeichen wird auf der Waare und auf der Verpackung angebracht. w Solingen, den 19. Juli 1890. Königliches Amtsgericht zu Solingen.
8 [24576] Waldheim. Als Marke ist gelöscht worden: a. das unter Nr. 4 für die Firma Julius Hüttel in Waldheim laut Bekanntmachung in Nr. 37 des Deutschen Reichs⸗Anzeigers von 1876 für Strumpfwaarenfabrikate eingetragene Zeichen, b. das unter Nr. 5 für die Firma Adolph Weisker in Waldheim laut Bekanntmachung in Nr. 84 des Deutschen Reichs⸗Anzeigers von 1876 für Cigarrenfabrikate eingetragene Zeichen. Königlich Sächsisches Amtsgericht Waldheim,
am 5. Juli 1890.
(L. S.) Dr. Reppchen, H.⸗R.
1824332] Waldkirch. Nr. 6199. Als Nachtrag zu den unter O.⸗Z 4 des Zeichenregisters zur Firma: Philipp Sonntag in Waldkirch unterm 22. August 1883, Vormittags 11 Uhr, 14. Oktober 1885, Vormittags 11 Uhr, und 11. Januar 1889, Vormittags 11 ½ Uhr, eingetragenen Marken wurden nach Anmeldung vom 16. Juli 1890, Vormittags 10 Uhr, eingetragen für Nähseide aus Florettgarn die Zeichen:
Waldkirch, den 16. Juli 1890. Großh. Bad. Amtsgericht. Speri.
Genossenschafts⸗Register.
2 w Bekanntmachung. [24775] In unser Genossenschaftsregister ist bei Nr. 2, betreffend den „Methler'er Spar⸗ und Darlehns⸗ kassenverein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ folgende Eintragung
bevirkt worden: a. Spalte 4. Das Vorstandsmitglied Landwirth Carl Keine⸗ mann zu Oberaden ist ausgeschieden. Eingetragen zufolge Verfügung vom 19. Juli 1890 am 19. Juli 1890 Seite 95 der Akten Gen. C. Nr. 58. b. Spalte 4. Das Statut der Genossenschaft vom 28. Oktober 1888 ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 29. Juni 18990 hinsichtlich der §§. 1, 2, 3, 4, 5, 6. 7, 8, 9, 12, 13, 15, 17, 20, 21. 22. 23, 25, 25, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 38, 39, 40, 42, 43, 44, 45, 46, 50, 52, 53 mit Rücksicht auf das Gesetz vom 1. Mai 1889 abgeändert worden. Ein⸗ getragen zufolge Verfügung vom 19. Juli 1890 am 19. Juli 1890 Seite 95 der Akten Gen. C. Nr. 58. Abschrift des Beschlusses Seite 89 der Akten. Kamen, den 19. Juli 1890 Königliches Amtsgericht. 8 Konitz. Bekanntmachung. [23688] Es ist in das diesseitige Genossenschaftsregister unter Nr. 5 „Osterwicker Darlehnskassen⸗Verein eingetragene Genossenschaft mit unbeschränk⸗ ter Haftpflicht zu Osterwick“ Spalte 4 nach⸗ stehende Eintragung bewirkt worden: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 4. November 1889 ist das bisherige Statut der Ge⸗ nossenschaft durch ein auf Grund des Reichsgesetzes betr. die Erwerbs⸗ und Wirthschaftsgenossenschaften vom 1. Mai 1889 geändertes Statut ersetzt. Der Gegenstand des Unternehmens ist dahin er⸗ weitert worden, ein Kapital unter dem Namen „Stistangsfonds zur Förderung der Wirthschafts⸗ verhältnisse der Vereinsmitglieder“ anzusammeln, welches stets, also auch nach etwaiger Auflösung der
Die Zeichnung für den Verein erfolgt, indem der Firma die Unterschriften der Zeichnenden hinzugefügt werden. — Die Zeichnung hat nur dann verbindliche Kraft, wenn sie vom Vereinsvorsteher oder dessen Stellvertreter und mindestens 2 Beisitzern erfolgt ist. — Bei gänzlicher oder theilweiser Zurück⸗ erstattung von Darlehen, sowie bei Quittungen über Einlagen unter 500 ℳ und die eingezahlten Ge⸗ schäftsantheile genügt die Unterzeichnung durch den Vereinsvorsteher oder dessen Stellvertreter und min⸗ destens einen Beisitzer, um dieselbe für den Verein rechtsverbindlich zu machen.
In allen “ wo der Vereinsvorsteher und gleichzeitig dessen Stellvertreter zeichnen, gilt die Unterschrift des Letzteren als diejenige des Beisitzers.
Konitz, den 1. Juli 1890. 8
Königliches Amtsgericht.
Minden. Genossenschaftsregister [24779] des Königlichen Amtsgerichts zu Minden. In unser Genossenschaftsregister ist unter laufender
„†Nr. 12 heute Folgendes eingetragen:
Firma: „Molkerei⸗Genossenschaft, eingetra⸗ Z““ mit unbeschränkter Haft⸗
icht.“
Sitz: Hille (Amt Hartum, Kreis Minden).
Rechtsverhältnisse der Genossenschaft: Das Statut datirt vom 6. Juli 1890,. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist die Milchverwerthung auf gemeinschaft⸗ liche Rechnung und Gefahr. Die von der Genossen⸗ schaft ausgehenden Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, die von dem Aufsichtsrathe zu erlassenden Bekanntmachungen erfolgen unter Be⸗ nennung des Aufsichtsraths und Unterzeichnung des Vorsitzenden des Aufsichtsraths. Die Bekannt⸗ machungen sind zu veröffentlichen in folgenden Blät⸗ tern: „Deutsche landwirthschaftliche Genossenschafts⸗ presse“ und „Minden⸗Lübbecker Kreisblatt“.
Der Vorstand besteht aus folgenden Mitgliedern:
1) “ Christian Uphoff Nr. 10 Hille, Vor⸗
steher,
2) C Paul Brüggemann zu Mindener⸗
wald,
3) Landwirth Friedrich Droste Nr. 2 Hille.
Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft geschieht rechtsverbindlich durch zwei Vorstandsmitglieder; die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Ge⸗ nossenschaft ihre Namensunterschrift hinzufügen.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedermann gestattet. Minden, den 18. Juli 1890.
Königliches Amtsgericht.
Minden. Geuossenschaftsregister [24778] des Königlichen Amtsgerichts zu Minden. In unser Genossenschaftsregister ist heute zu Nr. 9, „Heimsen'er Spar⸗ und Darlehnskassenverein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränk⸗ ter Haftpflicht“ betreffend, vermerkt: daß an Stelle des zurückgetretenen Vorstandsmitgliedes, Kolon Heinrich Tegtmeyer zu Heimsen, der Kolon Friedrich Tegtmeyer Nr. 27 zu Heimsen als Vereinsvorsteher gewählt ist. 8 1 Minden, den 19. Juli 1890. Königliches Amtsgericht.
HMülhausen. Genossenschaftsregister [24776] des Kaiserlichen Landgerichts Mülhausen. Unter Nr. 15 Band I., betreffend den Arbeiter⸗ Konsum ⸗»Verein „Economie“ eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in St. Amarin, ist heute die Eintragung erfolgt, wonach die Generalversammlung vom 29 Juni 1890 ein neues Statut beschlossen hat, nach Inhalt dessen Bestimmungen — ausschließlich derjenigen, welche sich auf die zur Zeit nicht eintragbare beschränkte Haftpflicht beziehen — unter andern Abänderungen erfolgt sind, wonach
in der Firma die Worte „Konsum⸗Verein Economie“ durch „Konsumverein Sankt Amarin“ ersetzt sind, Gegenstand des Unternehmens der gemein⸗ schaftliche Einkauf von Lebens⸗ und Wirthschaftsbedürf⸗ nissen im Großen und Ablaß im Kleinen ist, die von der Genossenschaft ausgehenden Bekannt⸗ machungen unter der Unterschrift des Vorstandes er⸗ folgen und in das Thanner Kreisblatt aufzunehmen sind, die Zeichnung derart geschieht, daß die Mit⸗ glieder des Vorstandes unter die Firma ihre Namens⸗ unterschrift setzen, wobei diejenige von zwei derselben hinreicht, das Geschäftsjahr am 1. Juli beginnt und am 30. Juni endigt. Der Vorstand besteht aus Herren Josef Ringen⸗ bach, Martin Gindner und Pius Vogel in St. Amarin. Mülhausen, 19. Juli 1890.
Welcker, Kanzleirath.
Mualhausen. Genossenschaftsregister 24777] des Kaiserlichen Landgerichts Mülhausen.
Unter Nr. 19 Band II, betreffend den Land⸗ wirthschaftlichen Konsum⸗Verein Eintracht eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu Rixheim, ist heute die Eintragung erfolgt, wonach die Generalversammlung vom 6. Juli 1890 ein neues Statut beschlossen hat, nach Inhalt
dessen Bestimmungen unter anderen Abänderungen
erfolgt sind, wonach Gegenstand des Unternehmens der gemeinschaftliche Einkauf von Lebens⸗ und Wirth⸗ schaftsbedürfnissen im Großen und Ablaß im Kleinen ist, die von der Genossenschaft ausgehenden Bekannt⸗ machungen unter der Unterschrift des Vorstandes er⸗ folgen und in das Mülhauser Tagblatt aufzunehmen
sind, die Zeichnung derart geschieht, daß die Mit⸗
glieder des Vorstandes unter der Firma ihre Namensunterschrift setzen, wobei diejenige von zwei derselben hinreicht.
geyer, Theodor Grasser. Fritz Sutter in Rixheim. Mülhausen, den 19. Juli 1890. Welcker, Kanzleirath.
Redacteur: Dr. H. Klee.
Berlin: Verlag der Expedition (Scholz).
Genossenschaft, den Mitgliedern des Vereinsbezirks
erhalten bleiben soll
Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und V ir 8 Anstalt, Berlin SW. Wilhelmstraße Nr. 32.
16““
durch den Gemeindediener geschieht. G wird auf das bei den Registerakten befindliche Statut
euburg a./D. Königliches
Tübingen.
heute unter der
Der Vorstand besteht aus Herren Sebastian All⸗
1 Tübingen.
No. 178.
s⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗
Berlin, Freitag, den 25. Jul1l) 18
1890.
—
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Konkurse, Tarif⸗ und Fahrplan⸗Aenderungen der deutschen
Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Tite
Central⸗Handels⸗Register
er für das Deutsche Reich Berlin auch de die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗
Das Central⸗Handels⸗Register
Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
kann durch alle Post⸗Anstalten, für und Königlich Preußischen Staats⸗
Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Viertelj
für das Deutsche Reich. „„ ,80)
. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das a ₰
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30
Genofs enschafts⸗Register.
Neuburg a./D. Königliches [24781] Landgericht Neuburg a./ D.
Durch Beschluß der Generalversammlung vom 29. Juni 1890 hat der Münster⸗Erlingshofener Darlehenskassenverein, eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Münster auf Grundlage des Genossenschaftsgesetzes vom 1. Mai 1889 seine Statuten mehrfach abgeändert, und ins⸗ besondere bestimmt,
a. daß alle öffentlichen Bekanntmachungen in dem landwirthschaftlichen Genossenschaftsblatte zu Neu⸗ wied bekannt zu machen, unter der Firma der Ge⸗ nossenschaft zu erlassen, und, wenn sie rechtsverbind⸗ liche Erklärungen enthalten, von dem Vereins⸗ vorsteher oder dessen Stellvertreter und mindestens zwei Beisitzern, in anderen Fällen aber vom Vereins⸗ vorsteher zu unterzeichnen sind,
b. daß die Einladung zur Generalversammlung durch den Vereinsvorstand oder, falls die Berufung derselben durch den Aufsichtsrath erfolgt, durch den Vorsitzenden des letzteren mittels Ausrufes durch den Gemeindediener geschieht. — Der gegenwärtige Vor⸗ stand besteht aus:
1.) dem Bauern Mathias Woerle von Erlings⸗
hofen, als Vereinsvorsteher,
2) dem Bauern Michael Lippert in Münster, als Stellvertreter des Vereinsvorstehers,
3) aus dem Söldner Paver Sailer von Erlings⸗ hofen, dem Sattler Faver Kunz von Münster und dem Schäffler Georg Linder von Erlings⸗ hofen, als Beisitzern. .
Neuburg a./D., am 19. Juli 1890. Der Kgl. Landgerichts⸗Präsident. Ph. Mayer.
Neuburg a./D. Königliches [24782] Landgericht Neuburg a./D.
Durch Beschluß der Generalversammlung vom 25. Mai 1890 hat der Lauterbacher Darlehns⸗ kassen⸗Verein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Lauterbach auf Grundlage des Genossenschaftsgesetzes vom 1. Mai 1889 seine Statuten mehrfach abgeändert, und insbesondere bestimmt, s
a. daß alle öffentlichen Bekanntmachungen in dem landwirthschaftlichen Genossenschaftsblatte zu Neu⸗ wied bekannt zu machen, unter der Firma der Ge⸗ nossenschaft zu erlassen, und, wenn sie rechtsverbind⸗ liche Erklärungen enthalten, von dem Vereinsvor⸗ oder dessen Stellvertreter und mindestens zwei
eisitzern, in anderen Fällen aber vom Vereins⸗ vorsteher zu unterzeichnen sind,
b. daß die Einladung zur Generalversammlung durch den Vereinsvorstand oder, falls die Berufung derselben durch den Aufsichtsrath erfolgt, durch den Vorsitzenden des letzteren mittels spezieller Einladung Im Uebrigen
verwiesen. Neuburg a./D., am 19. Juli 1890. Der Kgl. Feadgfrichic⸗Pränident. Ph. Mavhetrt.
[24780] Landgericht Neuburg a./D. 1
Die Vorstandschaft der Gewerbebank Nörd⸗
lingen, eingetragene Genossenschaft mit un⸗
beschränkter Haftpflicht in Nördlingen, besteht
nunmehr aus folgenden Herren:
1) dem Kaufmann August Woerlen in Nörd⸗ lingen als Direktor, 3
2) dem Reallehrer Ludwig Münz dortselbst als Kontrolleur,
3) dem Konditor Alexander Müller von dort als Stellvertreter der beiden ersteren.
Neuburg a./ D., am 22. Juli 1890. 86
Der Kgl. Landgerichts⸗Präsident:
Ph. Mayer.
[24784] K. Amtsgericht Tübingen. Im Register für eingetragene Genossenschaften ist auptnummer 5: Darlehenskassenverein Kirchentellinsfurth,
eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter
Haftpflicht,
Aus dem Vorstand des Vereins sind ausgetreten: 1) Gemeinderath Wilhelm Beisle, Stellvertreter des Vereinsvorstehers, 8 2) Gemeinderath Georg Kern, 3) Bürgerausschußobmann Gottlieb Lutz, 8 sämmtlich in Kirchentellinsfurth. 8 Füc dieselben wurden in den Vorstand gewählt: 1) Gemeindepfleger Georg Kern, als Stellvertreter des Vereinsvorstehers, 3 Acciser Georg Wetzel, 8 3) Veit Georg Fromm, Schmid, 8. sämmtlich in Kirchentellinsfurth. Den 18. Juli 1890. Landgerichtsrath Sigel. 8
eingetragen worden:
K. Württ. [24783] Amtsgericht Tübingon.
Im Register für eingetragene Genossenschaften ist heute unter der Hauptnummer 9 eingetragen worden: Sterbekasse für das deutsche Forstpersonal eingetragene Genossenschaft mit beschränkter
Die Genossenschaft besteht kraft der Bestimmungen, welche von der ersten Hauptversammlung in München am 8. September 1888 angenommen und von der nach Tübingen berufenen außerordentlichen Haupt⸗ versammlung am 29. März 1890 im Sinne des Genossenschaftsgesetzes vom 1. Mai 1889 abgeändert und in dem am 16. Juli 1890 dem K. Amtsgericht Tübingen übergebenen Orginalstatut der Genossen⸗ schaft zusammengestellt sind.
Die Genossenschaft hat den Zweck, ihren Mit⸗ gliedern bezw. den Hinterbliebenen derselben eine baare Geldsumme zu versichern, welche die ersten und dringendsten Sterbefallausgaben decken, die Fort⸗ setzung eines bescheidenen Haushalts erleichtern und auch den Eintritt in eine andere Versicherungsgesell⸗ schaft ganz oder theilweise ersetzen kann.
Sie beruht auf Gegenseitigkeit im Verhältniß der vom einzelnen Mitglied genommenen Antheilscheine (beschränkte Haftpflicht) und gründet sich auf das Deckungs⸗ und nur aushülfsweise auf das Umlage⸗ verfahren.
Die Antheilscheine lauten je auf die Summe von 500 ℳ (fünfhundert Mark). Die böchste Zahl der auf ein Mitglied zu vereinigenden Antheilscheine beträgt zwölf; vom Beginn des 31. Lebensjahres ab ist die Höchstversicherung auf zehn Antheilscheine beschränkt.
Als Versicherungssumme werden einem Mitgliede bezw. seinen Hinterbliebenen sovielmal 500 ℳ (fünf⸗ hundert Mark) ausbezahlt, als dasselbe Antbeilscheine genommen hat. Der ordentlichen Hauptversammlung kommt es zu, die Versicherungssumme und die Zahl der lösbaren Antheilscheine nach dem Stande des Vereins, seiner Mitglieder und seiner Vermögens⸗ verhältnisse zu erhöhen. 8
Die Organe der Genossenschaft sind: 8
der Vorstand, der Aufsichtsrath und die Hauptversammlung.
Die Mitglieder des Vorstandes sind:
I. der Vorsitzende der Landesvorstände, Oberförster Dr. Jäger in Tübingen,
II. die Landesvorstände, und zwar:
A. Baden Rentamtmann Grießer in Neckar⸗ zimmern,
BI. Oberbayern Forstmeister Lößl in Wasser⸗ burg a./Inn,
II. Niederbayern und Oberpfalz Forstmeister Heldrich in Zwiesel bzw. als dessen Stellvertreter: Forstamtsassessor Sepp in Zwiesler⸗Waldhaus,
III. Pfalz Forstmeister Moerschel in Haßloch,
IV. Oberfranken Forstrath Kadner in Bayreuth,
V. Mittelfranken Forstmeister Heldrich in Denken⸗ dorf bzw. als dessen Stellvertreter Forstamtsassessor Schipper in Raitenbuch, b
VI. Unterfranken Regierungsassessor Meißner in Bayreutb,
VII. Schwaben Forstrath Ganghofer in Augsburg,
VIII. für das Fürstl. Thurn und Taxis'sche Forst⸗ personal Oberförster Eigner in Regensburg,
G C. Elsaß⸗Lothringen Forstmeister Ney in Straß⸗ burg,
D. Braunschweig Oberförster Koch in Okerforst⸗ haus bei Harzburg,
H. Hessen Oberförster Schwarz in Homburg v. d. öhe,
HI. Westfalen Oberförster Nolte in Brilon,
II. Magdeburg Oberförster von Wedelstädt in Diesdorf bei Salzwedel,
8 III. Hannover Oberförster Ehrentreich in Bersen⸗ rück,
Pommern Oberförster Sellheim in Klaus⸗ agen,
V. Hohenzollern Forstrath Bürkle in Sig⸗ maringen,
VI. Hessen⸗Nassau Oberförster Fenner in Wolf⸗ gang,
vbh Rheinprovinz Oberförster Roth in Enten⸗ pfubl, 8 8
VIII. Brandenburg Oberförster Hassenpflug in Woltersdorf, 8
IX. Ost⸗ und Westpreußen Oberförster Zacher in Mehlauken, 3 8
K. Sachsen Oberförster Ettmüller in Ullersdorf,
M. Württemberg Oberförster Bofinger in Reut⸗ lingen,
N. Schwarzburg⸗Sondersbausen.
0. 8 Rudolstadt .
P. Reuß jüngere Linie, forstmeister
R. Sachsen⸗Weimar, übhn
T. Reuß ältere Linie, in Schleiz.
L. Sachsen⸗Meiningen, 1 .
Durch die vom Vorsitzenden unter Mitunterzeich⸗ nung des einzelnen Landesvorstandes Namens der Genossenschaft abgeschlossenen Rechtsgeschäfte wird die Letztere selbst berechtigt und verpflichtet.
Die Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen durch den Vorsitzenden in der Vereinszeitschrift: 1 Wochenblatt für Forstwirthschaft: „Aus dem Walde unter der Firma der Genossenschaft. 8
Das Geschäftsjahr dauert je vom 1. April bis 31
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedermann gestattet.
Am 18. Juli 1890. Landgerichts⸗Rath Sigel.
Ober⸗
[24785] Ueberlingen. Zu O.⸗Z. 6 des Genossenschafts⸗ registers: Landwirtschaftlicher Konsumverein Hagnau eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht. In der Generalversammlung vom 22. Juni 1890 wurde die Statutenänderung beschlossen. Hiernach erfolgen die von der Genossenschaft ausgehenden
SHaftpflicht, Sit der Genossenschaft Tübingen
(Universitätsstadt). 8
öffentlichen Bekanntmachungen im
landwirthschaftlichen Vereins für das Großherzog⸗ thum Baden. Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft muß durch zwei Vorstands⸗ mitglieder erfolgen. Ueberlingen, den 19. Juli 1890. Großherzogliches Amtsgericht. Fürst. [24786] Vorsfelde. In das hiesige Genossenschaftsregister ist bei der Firma Consum⸗Verein Parsau und Ahnebeck, E. G. mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht, auf Grund der Anmeldung vom 16. dieses Monats heute eingetragen, daß an Stelle des aus dem Vorstande ausgeschiedenen Häuslings Heinrich Krawehl der Stückenköther Friedrich Müller i Parsau gewählt ist. 9. Vorsfelde, den 18. Juli 1890. 8 Herzogliches Amtsgericht. Meyer.
Muster⸗Register. (Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.) Karlsruhe.
Nr. 18 830. tragen:
Nr. 106. Firma L. Kammerer hier, ein ver⸗ siegeltes Packet, enthaltend 32 Muster von Ma⸗ schinentapeten unter den Geschäftsnummern 1843, 1844, 1845, 1847, 1848, 1849, 1850, 1851, 1852, 1853, 1854, 1855, 1856, 1857, 1859, 1861, 1863, 1864, 1865, 1866, 1867, 1868, 1869, 1873, 1875, 1876, 1877, 1878, 1879, 1880, 1882, 1885, Flächen⸗ muster, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 27. Juni 1890, Nachmittags 15 Uhr. u“
Karlsruhe, den 27. Juni 1890.
Großherzogliches Amtsgericht. E. Müller.
[24977 In das Musterregister ist einge⸗
[24978] ist ein⸗
Karlsruhe. Nr. 20 037.
getragen:
Nr. 107. J. L. Distelhorst hier, zwei ver⸗ zegelte Packete, enthaltend Zeichnungen (in
quarell) und Bronzemodelle, ausgeführt nach diesen Zeichnungen, zu Roccocomöbel unter den Geschäfts⸗ nummern I. bis XIX. und zwar:
Nr. I. ein Sopha, Nr. II. ein Fauteuiel, Nr. III. ein Stuhl, Nr. IV. ein Salontisch, Nr. V. ein Salonschrank mit Ftessteaeh Nr. VI. dto. zwei⸗ thürig, Nr. VII. ein Konsole mit Glasaufsatz (Bücherschrank), Nr. VIII. ein Damenschreibtisch, Nr. IX. ein Schreibbureau, Nr. X. eine Salon⸗ Kommode, Nr. XI. eine Salon⸗Uhr mit Konsole, Nr. XII. ein Salonschrank mit Glasaufsatz, Nr. XIII. ein Salonspiegel mit Jardinière, Nr. XIV. ein Salonschrank mit Stiützen⸗ Schränkchen, Nr. XV. ein Salonschrank mit Etagère, Nr. XVI. ein Konsole mit 2 Füßen und Spiegel, Nr. XVII. ein Konsole mit 4 Füßen und Spiegel, Nr. XVIII. ein Salonschrank mit Bockfüßen, Nr. XIX, ein Salonschrank mit Bahut, Muster beziehungsweise Modelle für plastische Er⸗ zeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre.
Karlsruhe, den 30. Juni 1890.
Großherzogliches Amtsgericht. Müller.
Konkurse. [24842]
Ueber das Vermögen des Schneidermeisters Hugo Bauer hierselbst, Weberstr. 7, ist heute, Nachmittags 5 Uhr, von dem Königlichen Amts⸗ gerichte Berlin I. das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter: Kaufmann Brinckmeyer hier, Pots⸗ damerstraße 122 a. Erste Gläubigerversammlung am 12. August 1890, Vormittags 11 ½ Uhr. Offener Arres mit Anzeigepflicht bis 15. September 1890. Frift zur Anmeldung der Konkursforderungen bis 15. September 1890. Prüfungstermin am 16. Oktober 1890, Vormittags 11 Uhr, im Gerichtsgebäude, Neue Friedrichstraße 13, Hof, Flügel B., parterre, Saal 32.
Berlin, den 22. Juli 1890.
Thomas, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts I. Abtheilung 48.
In das Musterregister
[24853] Oeffentliche Bekanntmachung.
Ueber das Vermögen des Goldschmieds Frau Wilhelm Plate hierselbst, Faulenstraße Nr. 6 wohnhaft, ist der Konkurs eröffnet. erwalter: Rechtsanwalt Dr. Pralle hierselbst. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 31. August 1890 einschließlich. Anmeldefrist bis zum 31. August 1890 einschließlich. Erste Gläubigerversammlung 20. August 1890, 11 Uhr, allgemeiner Prüfungs⸗ termin 17. September 1890, 11 Uhr, unten im Stadthause, Zimmer Nr. 9.
Bremen, den 23. Juli 1890.
Das Amtsgericht. Abtheilung für Konkurs⸗ und Nachlaßsachen. Der Gerichtsschreiber: C. Viohl.
[24851]1 Konkurseröffnung.
Ueber das Vermögen des Kaufmanns August Reinhold Ferdinand Paasch in Chemnitz, in Firma F. Paasch daselbst, ist am heutigen Tage, 4 Uhr Nachmittags, Konkurg eröffnet worden. Rechtsanwalt Beutler in Chemnitz Konkurs⸗
Wochenblatt des
Vorläufige Gläubigerversammlung am 11. Angust 1890, Nachmittags 4 Uhr. Prüfung der an⸗ gemeldeten Forderungen am 5. September 1890, Vormittags 10 Uhr. Offener Arrest mit Anzeige⸗ frist bis zum 12. August 1890. 5
Chemnitz, den 22. Juli 1890. 8 8
Der Gerichtsschreiber des Königl. Amtsgerichts. Abtheilung B. Pötzsch.
[248598=8 Bekanntmachung.
Ueber das Vermögen des Kleinhändlers Her⸗ mann Mölleken in Dinslaken wurde heute, Vor⸗ mittags 7 ¾ Ühr, Konkurs eröffnet. Der Gerichts⸗ sekretär Carl Hausmann bier ist zum Konkurs⸗ verwalter ernannt. Konkursforderungen sind bis 11. August d. Js. bei dem unterzeichneten Ge⸗ richte anzumelden. Erste Gläubigerversammlung 12. August 1890, Vormittags 9 Uhr. Prü⸗ fungstermin 20. September cr., Vormittags 9 Uhr, im Amtsgerichtsgebäude, Zimmer Nr. 4. . Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 11. August erlassen.
Dinslaken, den 22. Juli 1890.
Der Gerichtsschreiber Königlichen Amtsgerichts.
Bethge.
[24822] Konkursverfahren. 1 Ueber das Vermögen des Kaufmanns Max Laue zu Graudenz wird heute, am 22. Julit 1890, Vormittags 11 Uhr, das Konkursver⸗ fahren eröffnet. Der Kaufmann Carl Schleiff zu Graudenz wird zum Konkursverwalter ernannt. Konkursforderungen sind bis zum 3. Oktober 1890 bei dem Gerichte anzumelden. Es wird zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Ver⸗ walters, sowie über die Bestellung eines Gläubiger⸗ ausschusses und eintretenden Falls über die in 5. 120 der Konkursordnung bezeichneten Gegenstände auf den 22. August 1890, Vormittags 11 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf den 24. Oktober 1890, Vormittags 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, im Zimmer Nr. 13, Termin anberaumt. Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse gehörige Sache in Besitz haben oder zur Konkurs⸗ masse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche 82 aus der Sache abgesonderte Befriedigung in nspruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 12. September 1890 Anzeige zu machen. Königliches Amtsgericht zu Graudenz.
[24818] Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Johann Jakob Borger II., Ackerer, zu Homberg wohnhaft, ist heute, am 21. Juli 1890, Nachmittags 5 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Herr Rechts⸗ anwalt und Notar Boden zu Grumbach wird zum Konkursverwalter ernannt. Konkursforderungen sind bis zum 13. August 1890 bei dem Gerichte anzumelden. Es wird zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses und ein⸗ tretenden Falls über die in §. 120 der Konkurs⸗ ordnung bezeichneten Gegenstände und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf den 21. August 1890, Vormittags 9 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, auf dem Schloßplatze, Termin anberaumt. Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse ge⸗ hörige Sache in Besitz haben oder zur Konkurs⸗ masse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Be⸗ friedigung in Anspruch nehmen, dem Konkurs⸗ verwalter bis zum 13. August 1890 Anzeige zu machen.
Königliches Amtsgericht zu Grumbach. Beglaubigt: Der Gerichtsschreiber:
(L. 8.) von Conraths, Akt ar. [24851414) 1
Ueber das Vermögen der Firma Wi zu Hannover (Inhaber: Ka ufmann Wilhelm Post daselbst) ist am 23 Juli 1890, Mittags 1 Uhr, vom Königlichen Amtsgerichte Hannover, Abtheilung IV., das Konursverfahren eröffnet. Konkursverwalter: Rechtsaswalt Stockfisch hier. Offener Arrest mit Ninzeigepflicht bis zum 18. August 1890. Anmeldef'eist bis zum 10. Septem⸗ ber 1890. Erste Gläubigerv ersammlung Donnerstag, 21. August 1890, Wormittags 10 Uhr, im hiesigen Justizgebäude, Zimmer 80. Allgemeiner Prüfungstermin daselbst Montag, 15. September 1890, Vormittags 10 Uhr.
Hannover, 23. Irzli 1890. 28
Gerichtsschreiberei Heng chen Amtsgerichts. IV.
iele.
124849] 8 Württ. Amtsgericht Heilbronn. Konkurs⸗Eröffunng
über das Wermögen des Buchbinders Adolf Stellrecht in Heilbronn am 22. Juli 1890, Nachm. 3 ½ Uhr. Konkursverwalter: Gerichtsnotar Collin Hier. Anzeige⸗ und zugleich Forderungs⸗ anmeld ’/ frist: 22. August 1890. Prüfungstermin und Gläubugerversammlung: 29. August 1890, Vor⸗
verwalter. Anmeldefrist bis zum 26. itshit Faeh
mitt’ags 11 Uhr. Hilfsgerichtsschreiber Geyer.
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