[24835]
Crefeld nerdinger Localhahn.
Nachdem der Beschluß der außerordentlichen Generalversammlung vom 24. Juni d. J. auf Herabsetzung des Grundkapitals unserer Gesellschaft von ℳ 1 000 000 auf ℳ 500 000 in das Handels⸗ register eingetragen ist, fordern wir auf Grund des Art. 243 des Ges. vom 18. Juli 1884 unsere
Glläubiger auf, sich bei uns zu melden.
Krefeld, 22. Juli 1890.
Der Vorstand. Hoßfeld.
[25952] kNordische Dampfschifffahrt Aetien⸗Gesellschaft in Rostock.
Außerordentliche Generalversammlung am 16. Angust, Vormittags 10 Uhr, im ehe⸗ maligen ersten Quartierzimmer.
Tagesordnung: Vorlage, betreffend die Einstellung eines zweiten Dampfers. 1
Aktionäre, welch . in der Generalversammlung ihr Stimmrecht ausüben wollen, haben in Gemäßheit des §. 28 des Statuts spätestens bis zum 14. August d. J. ihre Aktien beim Vorstande der Gesellschaft zu hinterlegen. 1
Rostock, den 30. Juli 1890.
Der Aufsichtsrath.
Steinkohlenbau⸗ Verein Gottes Segen zu Lugau. Von unserer 6 % Anleihe sind beute die letzten 45 Stück Schuldscheine à % 300.— in den Nummern: 9
13 248 7 269 367
347 515 52 558 646 648 652 743 7 —
vor Notar und Zeugen ausgeloost worden.
1 Diese ausgeloosten Schuldscheine sind mit Talons und Coupons am 1. Oktober 1890, von welchem Tage ab jede weitere Zinszahlung für dieselben aufhört,
in Leipzig bei der Privatbank zu Gotha, Filiale Leipzig,
in Chemnitz bei Herren Kunath & Nieritz,
in Zwickan bei Herren Ferd. Ehrler & Bauch,
in Glauchan bei Herrn Ferdinand Heyne,
in Lugau bei unserer Werkskasse
einzureichen.
Von früheren Ausloosungen sind die Schuldscheine Nr. 289 423 432 617 621 630 noch uneingelöst und gehen deren Inhaber aller Ansprüche an den kohlenbau⸗Verein Gottes Segen zu Lugau verlustig, wenn diese Schuldscheine nicht innerhalb 10 Jahren vom Tage der bezüglichen erstmaligen Aufforderung an gerechnet zur Einlösung präsentirt werden.
Gleichzeitig geben wir bekannt, daß in unserer
diesjährigen ordentlichen Generalversammlung be⸗
schlossen word en ist, die den Stammaktien noch bei⸗ gegebenen Abschlags⸗Dividendenscheine für werthlos zu erklären.
Lugau, den 7. Juli 1890.
Das Direktorium und der Aufsichtsrath.
C. Müller. B. Kreil. Otto Stapel.
94 104 117 139 158 168 218 275 292 301 303 345 346 373 384 390 428 443 453 664 709 721
Stein-
[25981]
Parkbad⸗ „Act. „Geselsch., Halle a. .
Die Actionaire unserer Gesellschaft werden hier⸗ mit zu der am 21. August d. J., Nachmittags 6 Uhr, in unserem Geschäftslokale statt⸗ findenden
ordentlichen Generalversammlung ergebenst eingeladen.
Tagesordnung: Geschäftsbericht, der Bilanz und Decharge⸗Ertheilung. Aufsichtsrathes.
Halle a. S., den 30. Juli 1890.
Der Aufsichtsrath. C. Gottschalk.
Vorlegung Neuwahl des
[25982] Mühlbad⸗Aktiengesellschaft zu Boppard am Rhein.
Die auf den 12. August d. J. berufene außer ordentliche Generalversammlung muß aus formellen Gründen verschoben werden. Der dem⸗ nächstige Termin wird von uns bekannt gegeben
werden. Boppard, d. 30. Juli 1890. Der Vorstand.
[25984⁴]
Die Aktionäre der Wismar⸗Karower Eisen⸗ bahn werden zu einer außerordentlichen Generalversammlung am Donnerstag, den 21. August 1890, Vormittags 10 ½¼ Uhr, im Gasthause „Stadt Hamburg“ hierselbst hierdurch eingeladen.
S eie;
Beschlußfassung über den von dem Herrn Ministerial⸗Rath Ehlers Namens der Großberzog⸗ lichen Regierung zu Schwerin in der zweiten ordent⸗ lichen Ger neralversammlung der Aktionäre Wismar⸗Karower Eisenbahn * 19. Jum d. FT. der Bilanz vom 29. Mai d. J gestellten Antrag:
„Von dem Bah nanlagen⸗ ⸗ sowie von dem Dispositions⸗Conto für Abschreibung auf Bauwe rke und für Dotirung des Reserr efonds II. denjenigen Betrag von 30 131,69 ℳ abzuschreiben, welcher das zu der Bahnanlage hergegebene freie Terrain reprä⸗ sentirt.“
Wegen Berechtigung zur Theilnahme der Aktio⸗ näre an der Generalversammlung wird auf §. 23 des Statuts verwiesen, nach welchem diese Theil⸗ nahme nur denjenigen Aktionären zusteht, welche spätestens zwei Stunden vor der Generalversammlung ihre Aktien bei der Gesellschaftskasse, Sreaer as Nr. 17, hierselbst, hinterlegen oder durch Bescheini⸗ gungen von Staats⸗ oder Kommunalbehörden und
assen oder von dem Bankhause Wm. Schlutow 3 Stettin nachweisen, daß sie ihre Aktien bei denselbe hinterlegt haben. Bei der Hinterlegung der Aktien oder bei der Ueberweisung der letzterw ähnten Be⸗ scheinigung en muß jeder Aktionär ein von ihm unter⸗ schriebenes Verzeichniß seiner Aktien in geordneter Reihenfolge, und zwar in zwei Exemplaren der Ge⸗ sellschaftskasse übergeben.
Wegen der Zulassung von Bevollmächtigten und deren Legitimationen wird auf §. 24 des Statuts Bezug genommen.
Wismar, den 28. Juli 1890.
Der Vorsitzende des Aufsichtsraths
der Wismar⸗Karower Eisenbahn. L. Kraack.
[26001]
Gfepreußische Handelsmühlen Neumühl von L
Lukowitz & Co.
Commandit⸗Gesellschaft auf Actien.
Eine außerordentliche Generalversammlung fin
det in Königsberg i. Pr. am Montag,
den 18. August c., Vorm. 11 Uhr, im Bureau des Herrn Justizrath Bülowins, Magister⸗
straße 1, statt.
Tagesordnung:
Berathung und Beschlußfassung Beschlußfassung
über die Errichtung einer Thonfabrik. über Ausgabe von Prioritätsa
ctien.
Diejenigen Commandit isten, welche sich an der Generalversammlung betheiligen wollen, haben
ihre Actien laut §. 41 des Gesellschaftsvertrages bei
unseren Gesellschaftskassen in Neumühl oder Königs⸗
berg spätestens am Sonnabend, den 16. Aug. c., zu deponiren. Der G tt gedä. F. Aufsichtsraths.
tke.
[25939]
Debet. Bilanz am 1
Naumburger Braunkoh —. April 1890.
len⸗Aktien⸗Gesellschaft.
Credit.
ℳ ₰ 82571 00
238917 69
Grundstücke.. “ Kohlen in der Erde 8 Gruben⸗Anlagen und Grubenbahn, abz. Abschr. ℳ%ℳ 6029.37 36000 00 Eisenbahn⸗Anlage do. „ 3000.00 45000 00 Gebäude Z 8 1: 74. „ 200000 00 Maschinen 8 4 383. 81000 00 Wasserleitung . 8 00. 5 5000 00 Utensilien 2075.46 20000 00 Debitoren. 32910 36 Waaren⸗ und Materialien⸗Bestand 36376 81 1“; 10000 00
Cassa⸗Bestand. 2353 79 790129
65
Debet.
Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto am 1. April 1890.
ℳ ₰ 4800000 00
102747 60 2089 41 1293 08
121266 77
15 00
30 00
60 00 468 00 34159 79
Actien⸗Capital, 1600 Actien à 300 ℳ Reservefondss. Amortisationsfonds.
Unterstützungs sfonds. Delckebere..
CFonto⸗ Eorrente.
Dividenden, von 1886
1887.
1888.
1889.
Gewinn un d Verlust: Reing ewinn
790129 65 Credit.
ℳ ₰ ℳ 12427.13
Verwaltungskosten S. 9709.05 22136 18
1111611616““
Erneuerung und Unterhaltung 3
Amortisation und Abschreibungen..
Bilanz⸗Conto, bestehend in
15 % Tantieème ℳ 5096.40 6 % Dividende. „ 28800.00 Gewinn⸗Vortrag. 263.39
34159 79
109092 92
Nach Beschluß der heutigen Generalversammlung
18 Mark (6 %) vom 1. August c. an
₰ 3 45 9 47
ℳ
Vortrag vom Vorjahre 36 10872
Gewinn von sämmtlichen Contis
109092 92 .3 N. 2 mit
“
bei dem Naumburger Bankverein, bei Herrn Reinhold Steckner, Halle (S.), bei Herrn A. Callmann, Weimar, und im Bureau der Gesellschaft
eingelöst.
In den Aufsichtsrath wurden gewählt die Herren: Kaufmann Richter⸗Naumburg, Maschinen⸗
Inspektor Martiny⸗Weimar und Fabrikant Hans W“ in die Revisions⸗Kommission die Herren: Otto Mundt, Curt Jähnert und Albin Schirmer. *
““
Raumburg’ a. S., den 28. Juli 1890.
[25938]
— *
Bilanz per 30. Juni 1890.
An Grundstück⸗Conto.
„ Gebäude⸗Conto. ..
„ Bahngeleis⸗Conto.
„ Ladestelle Borgholz. 8
. Maschinen⸗ u. Apparate⸗Conto
„ Utensilien⸗Conto
„ Mobilien⸗Conto.. “
„ Effecten⸗Conto .. f b „Disconto⸗Gesellschaft Berlin . 2 „ Bremer Zuckerraffinerie Hameln
„ Verschiedene Debitoren lt. Specification . Vorräthe “
8
Activa.
— — — —,— bo —◻ 8883888
„CHöê 90’n
00 : ꝙ 0☛
210Swoeoog g
0ο 22
wSns 38 SS 8.
80 0
—SU
7985 5
Passiva.
1 Actien⸗Kapital⸗Conto. Accept⸗Conto . Reservefonds⸗Conto.. Kreis⸗Sparkasse Brakel (inkl. ℳ 5416,60 Zinsen bis 30. Juni) Verschiedene Creditoren It. Specification.. Gewinn.
X 7683₰
1 242 000 — 16 000 — 50 391 15 237 555 38
16 250 — 57 643 38
8 ““ “ ““ “ 89
[18279855 51
Vorstand der Zuckerfabrik Brakel, Kreis Höpxter.
Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto per 30. Juni 1890.
An Fabrikations⸗Unkosten .. „ Statutenmäßige Abschreibungen c““
Vorstand der Zuckerfa
Debet. ℳ 1 131 602 30 43 022 80 57 643 38
brik
Credit. Per Gewinn⸗Vortrag von 1888/89 . 2 Zucher⸗ und Melasse⸗Conto. „ Rückstände⸗Conto
ℳ ₰ 1 254 53 1 220 808 05 4 260 08 605 82
5 340 —
1 232 268 48
Kreis Höxter.
Dünger⸗ und Rübenfamen⸗ Conto Kunckell'sche Konkursmasse
Brakel,
[25941]
Debet.
Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto.
Credit.
An
Activa.
Zinsen für Depositen .. Zinsen für zurückgezahlte Ges chäfts⸗- antheile . Zinsen für Check. Einzahlungen insen für Effecten... zurückgebuchte Effectenzinsen Coursverluft.. “ Unkosten und Ge hältern .. Utensilien⸗Abschreibung.... Provision auf Effecten. Discont und FSnrlos g auf die Rech⸗ nung . . 11 Saldo⸗Gewinn
ℳ Z
11204 25]
890/91
März 1890.
ℳ ₰ 5126 66 2728 34 255 45 1190 88 10985 57 8039 20 1462 80 119 40
3511 60 129 93 586 50
34136 33 Passiva.
Per Disconto Provision von discontirten Wechseln Provision von Effecte. . . . Provision von Offenen Conten.. von Offenen Conten. insen von Effecten.. von Einzahlungen auf Actien insen von Diversen .. Abschreibung von der Special⸗ Re⸗ serve. “ Berschiedene Conten⸗Conto . . Discont und Provision aus vor⸗ jähriger Rechunung
Ca 11 ssa⸗Conto Wechsel⸗ Offene Co Werthpapiere⸗Conto. Utensilien⸗Conto
54375 56 104033 55 229394 171427
250—
559480 21 †
nten⸗Conto.
1890.
beclnede, den 31. März
Diseontogesellschaft Hettstedt, Protze, d
F. W. Protze.
ℳ
Per Actten⸗Conto . . . .. ..50000 Reservefond⸗Conto 8 “ 20000 — Special⸗Reservefond⸗Conto —. „ 12562 67 Sevvei 505 349611 — Check⸗Conto 113074 36 Alte Zinsen⸗Conto. 6136 2 Verschiedene Conten⸗Conto Dividende⸗Conto... Tantième⸗Conto. Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto.
Spiegler & Co.
Otto Spiegler.
[25940]
Soll.
Rhein.⸗Bornesischer Fandels⸗Verein zu Barmen. Bilanz pro 31. Dezember 1889.
General⸗Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto.
Haben.
An
Activa.
Mobilien⸗Conto Barmen. andlungs⸗Unkosten⸗Conto Sald
o (Rest⸗Reingewinn).
10393 50 Fnvent
ℳ ₰ der Gewinn⸗ und Feh jermasin . 1 5456 03 Commissions⸗Eonto. 2524 91 Zinsen⸗Conto 2412 56 10393 50
arium. Passiva.
Bandjermasin:
Waaren und Debitoren 3 Cassenbestand.. L1 und Binderei Immobilien⸗Conto. Mobilien..
Barmen: Cassa und “ Diverse Debitoren... 1 Waaren und Mobilien⸗ Conts Effecten⸗Conto
*
ℳ ₰
121284 32 9581 97 7694 90
15469 91 976 56
4244 58 2956 — ö1077 89 25521 —
229207 13
Wechsel.
Barmen, den 29. Juli 1890.
ℳ ₰ 152000, — 29886 47 31422 86 8551 0 7347 ˙2
Actien⸗Capital Reserve⸗Conto A. 2 B. 1“ Direrse Creditoren 8 Gewinn⸗ und Verlust⸗ Conto b“ v“
229207 13 Der Vorstand.
6) Berufs⸗Genossenschaften.
[25850]
Sira
6. Dem 1884 und dem §.
Statuts
öffentlichen Kenntniß, daß in der am 28. Juni 1890 abgehaltenen Genossenschaftsversammlung für die nach Ablauf der Wahlzeit gesetzlich ausscheidenden Mit⸗ er des Ersatzmänner Neuwahlen stattgefunden haben. Es sind für die Zeit vom 1. Oktober 1890 bis 30. Sep · tember 1893 gewählt: a. zu Mitgliedern des Vorstandes: Direktor vertreter des Vorsitzenden, Direktor J. A. Culin in Hamburg.
glied
Direktor Huibne in Muͤnchen, Direktor Schneider in 1 1 Ferner ist an Stelle des ausgeschiedenen, für die Zeit vom 1. Oktober 1889 bis 30. September 1892 als Ersatzmann erwählt gewesenen Direktors Büsing in Breslau, der Direktor Harbers in Breslau ge⸗ wählt worden. 1 neesiiteen al den 26. Juli 1890. e
[11667
b ₰. 8
seit 15.
Restauration.
ßenbahn⸗Berufsgenossenschaft. 21 des Unfall⸗Versicherungs⸗Gesetzes vom 23 des Genossenschafts⸗
entsprechend, bringen wir hierdurch zur
unterzeichneten Vorstandes und deren
IIter Stell⸗
Rooth in Nürnberg,
d. zu Ersatzmännern:
Hamburg.
r Vorstand. Drewke “
9) Verschiedene Bekanntmachungen.
Die mit einem Jahresgehalte von 900 ℳ und einer vorläufig bis Ende März 1894 bewilligten jährlichen Stellenzulage von 600 ℳ verbundene Phyfikatsstelle des Kreises Militsch, mit dem Amtssitze in der Kreisstadt, ist erledigt und soll anderweit besetzt werden. [25851]
Befähigte Medizinalpersonen, welche sich um diese Stelle bewerben wollen, werden aufgefordert, unter Einreichung ihrer Approbation nebst sonstigen Zeug⸗ nissen und eines kurzen Lebenslaufs binnen 4 Wochen bei dem Unterzeichneten sich zu melden.
Breslau, den 28. Juli 1890.
Königlicher Regierungs⸗Präsident, Wirklicher Geheimer Ober⸗Regierungs⸗Rath Frhr. Juncker von Oberconreut.
Bekanntmachung.
Betreffend: den Stammheimer Darlehns⸗ kasse⸗Verein zu Stamn heim.
Nach Beschluß der eneralversammlung vom 29. Juni 1890 soll die rubrizirte Kasse aufgelöst werden. Die Gläubiger werden daher aufgefordert, sich innerhalb vier Wochen bei dem Vorstand zu melden.
Stammheim, den 24. Juli 1890.
Der Vorstand. Becht. Johs. Christ. Schenk Friedrich Schenk.
[25852]
Soolbad Wittekind bei
Mai eröffnet. Romantische Lage, angeneh Logis ꝛc. durch
“ 1““ “
Halle aS.
mer, billiger E vorzügliche, Die Bade⸗Direction.
1“
curgemäße
1““
G
Berltn auch dur
8
30. K.
31.
28. F. 4861.
zum Deutschen
N. 183.
Berlin, emeren den 31. Juli
84 8
1890.
Der Inhalt dieser Beilage, in w die
Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in
Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Bekanntmachungen aus den Fenehe Genossenschafts⸗
em besonderen Blatt unter dem Titel
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. „ 83.
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗
und Königlich Preußischen Staats⸗
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr.
chafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Konkurse, Tarif⸗ und Fahrplan⸗Aenderungen der deutschen
Das
—
— Einzelne Nummern kosten 20 ₰.
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
—
Anzeigers SW., —
Patente.
) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach. genannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Klasse. 8 8
4. H. 10 014. Reflector für elektrisches Bogen⸗ licht. — K. Hrabowski in Berlin SW., Alte Jacobstr. 146 I. 1
„ St. 2611. Dochteinziehapparat für Rund⸗ 65 — G. Stöckel in Flensburg, Harrislee⸗ 6. 227. 2170. Aufhackmaschine an Läuterapparaten.
— Adam Neubecker in Offenbach a S. G. 5661. Verfahren zum Mustern Geweben — H. Giesler in Molsheim.
St. 2557. Verfahren und Apparat zur elektrolytischen Herstellung von Blleichflüssig⸗ bg — Sergius Stepanow, Steuer⸗Inspektor
Petersburg, Nikolaewskaya Str. 4; Ver⸗
A. Kuhnt & R. Deißler in Berlin C., Alexanderstr. 38.
13. D. 4207. Rauchlose Feuerungsanlage. — Robert Dralle in Berlin O, Holzmarktstr. 68.
R. 5966. Neuerungen an stehenden Wasser⸗ röhrenkesseln; Zusatz zum Patente Nr. 44 581.
— Arthur Rodberg in Darmstadt, Landwehr⸗ straße 61.
15. E. 2622. Maschine zum Bedrucken von
Bleistiften und dgl. Thomas Edwin Edwards, 26 City Buildinfn. Liverpool, Charles Keizer und “ William Keighley, 18 Regents Road, verpool und Alb ert Tom⸗ lison Wright, 128G Wäter Street, Liverpool; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königg grätzerstr. 101.
F. 4611. Taschen⸗Druckapparat. — James Samuel Foley in London, W. Nr. 13 Dela- mwere Terrace; Vertreter: Otto Wolff in Dresden.
Sch. 6607. Golddruckapparat für Cigaretten⸗ hülsen. — Schaeffer & Hauck in Berlin SW., Ritterstr. 75. 19. K. 7749.
Julius Knöfel
i. Vogtl. b 20. B. 10 752. Feststellung für S
Zusatz zum Patent Nr. 50 838. — C. Braun
in Pracht bei Hamm a. d. Sieg (Kreis Alten⸗
kirchen).
„ P. 4757.
kammerbremsen.
von
aßenpflasterung. — Robert in Plauen
—
Stra „ Stadtbaurath,
Luftauslaßvorrichtung für Zwei⸗ Adolf Pohl in Freien⸗ walde.
21. A. 2436. Selbstkassirende Fernsprech⸗ vorrichtung. — Aktiengesellschaft für auto⸗ matischen Verkauf in Hamburg in Berlin SW., Charlottenstraße 13.
A. 2476. Brems⸗ und Dämpfervorrichtung für Mikrophone. — Aktiengesellschaft Mix Genest in Berlin SW., Neuenburger⸗ straße 14 a.
24. G. 5756. Rost für Kleinkohle. — Richard Goll in Frankfurt a. M., Eschersheimer Land⸗ straße 112.
25. C. 3368. Strickmaschine mit versenkbaren Nadeln. — Chemnitzer Strickmaschinenfabrik in Chemnitz, Zschopauerstraße 60.
„ G. 5892. Drahtflechtmaschine. — W. Ger⸗ hardi in Lüdenscheid.
26. J. 2106. Apparat zur Herstellung von Wasserstoff. — Heinrich Jägenhorst in Uhstedt bei Schellerten, Hannover. 8
27. L. 5866. Luftpumpe. — Alfons Langer, cand. jur. in Solingen.
Maschine zum Bearbeiten von
— August Frayssé in Ant⸗
werpen, 35 rue Cassiers; Vertreter: ax
Schöning in Berlin 8., Prinzenstr. 111.
7915. Geburtshülfliches Phantom für
Lehrzwecke. — M. Klautsch, Assistent und In⸗
spektor der anatomischen Sammlungen der
Königl. Universität in Halle a. S.
E. 2787. Formkasten. — Wilh. Th. Ehr⸗
hardt in Mannheim.
„ H. 10 106. Verfahren und Einrichtung zum . 2 von unten. — W. Haenel in Haspe
estf.
34. H. 10 163. Vorrichtung zum Legen von Läufern auf gewundene Treppen. — Max Hoeft in Berlin W., Leipzigerstr. 14, pt.
1 P. 4778. Messerputz⸗ Maschine. — Eugene Philippe und Jean Maria Geunet in Paris, 14 rue de Marseille; Vertreter: W. J. E. Koch in Hamburg, Zeughausmarkt 42.
„ Sch. 6711. Dampf⸗Kochtopf mit Probe⸗ entnehmer. — Gustav Schröder in Hamburg,
Leder und Häuten.
Blreitergang Nr. 8, Haus 16.
37. B. 10 591.
Ferd. Hausen in
36. H. 9898. Kochofen. Flensburg, große Str. Nr. 85.
„ P. 4772. Sicherheitsvorrichtung für Gas⸗ Heizöfen. — Firma Carl Pieper in Berlin NW., Hindersinstr. 3.
Diagonal aufhängbarer Falz⸗ ziegel. Anton Bauer in Nyirezyhaza, Oester⸗ reich · Ungarn; Vertreter: Ernst Liebing (Alfred Lorentz Nachf.) in Berlin N., Chausseestr. 38 I.
38. L. 6120. Vorrichtung zur Veränderung des Hubes an Holzstemm⸗ Maschinen. Thomas Lees und Ralph Lees in Park Foundry, Hollin⸗ wood, England; Vertreter: C. Rob. MWalder⸗ in Berlin SW., Großbeerenstr. 96. 1
Klasse.
39. K. 7971. Kreissäge zum Schneiden Neuwied.
P. 4418. Verfahren zur Herstellung vo künstlichem Elfenbein. — Alexandre de Pont und Silvius de Pont ;z. Zt. in Lancaster, England; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier in Firma C. Kesseler in Berlin SW., Anhalt⸗ straße 6.
42. K. 7531. Meßvorrichtung mit Zählwerk für
etreide, insbesondere für Hafer. — V. Kan⸗ duth, Fachlehrer an der Staatsgewerbeschul le in Graz; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25.
„ M. 7234. Verfahren zur Messung hoher Temperaturen. — Magdeburger Verein für Dampfkesselbetrieb in Magdeburg⸗Sudenburg.
„ O. 1294. Vorrichtung zum selbstthätigen Aufzeichnen der Thätigkeit von Maschinen. Emil Oscar Dertel in Falkenstein i. V.
45. S. 5689. Düngerstreu maschine. Bruno Spiegel in Halle a. d. Saale.
46. B. 10 452. Preßluft⸗ Kraftmaschine. Albert Schmidt und John Charles Beckfeld in Alleghenv, Pensylv., V. St. A.; Vertreter: Specht, Ziese u. Co. in
„ C. 3136. Gasmaschine mit schwingendem Kolben. — William Edward Crift in Brooklyn, New⸗York, V. St. A, und Hiram Cornelius Covert in Chicago, V. St. A.; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Köͤniggrätzer⸗ straße 101.
48. G. 5951. Verfahren zum Dekoriren von Emaileisen⸗, Stahl⸗, Blech⸗ und Gußwaaren. — v Geecmen in Prag⸗Bubna; Vertreter: H W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25.
49. . 7060. Bohrmaschine zum Bohren vier⸗
eckiger Löcher. — Ludwig Maier in Stuttgart.
Z. 1220. Vorrichtung zur Herstellung von
Röhren aus einem glatten Blechstreifen durch
schraubenförmige Zusammenwickelung desselben.
— Eduard Zimmermann in Berlin N., Ufer⸗
Straße 6 2a1. 3 Elektrischer Löthkolben. — Carl
„ 3. 1256. Zipernowsky in Budapest; „Vertreter: H. & Luisenstr. 25.
W. Pataky in Berlin NW.,
57. M. 6449. Pneumatischer Objektivver⸗ schluß — Ludw. Meyer in Berlin W., Cor⸗ neliusstraße 3.
58. H. 10 038. Cichorien, Schaxpf ftabak und dergl. Heidlauff in Pratteln b. Basel; G. Dedreux in München, Brunnstr. 9.
64. B. 10 744. Selb stthätiger Luftdruck⸗ apparat mit Wasser betrieben. P. A. Brendgen in Köln a. Rh., Humboldtstraße 1.
H. 9912. Druckreg ulator für Spund⸗ ens — Fritz Hucke in Hagen i. W.
. 2288. Neuerung an Apparaten zum Kon⸗
e und Registriren abzuziehender Flüssig⸗
keitsmengen. — Robert Jewell in 9 Victoria
Road, Battersea Park, London Grafschaft
Surrey, England; Vertreter: M. M. Rotten
in Berlin NW., Schiffbauerdamm Nr. 29 a.
S. 5303. Meßhahn. — Henry Suteliffe, in Firma Wright Suteliffe and Son in Halifax, Adelaidestraße, Grafschaft YVork, England; Ver⸗ treter: Specht und Ziese in Hamburg.
1490. Neuerung an Flaschenbürsten.
Otto Vogel in Berlin 0., Andreasstraße 37.
. 6917. Vorrichtung zum Entkorken d on Flaschen. — Harry J. Williams Din Meriden, Grafschaft New⸗Haven, Connecticut, V. St. Vertreter: Rud. Schmidt in 1e8. Sblot straße 2 II. “ 8 1
67. B. 10 486. Schleifmaschine für Werk⸗ zeuge. — Linn Boyd Beuton und Robert V. V. Waldoi in Milwaukee, Wisconsin, V. St. P: Vertreter: M. M. Rotten in Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a. 1
68. T. 2805. Pendelthürschließer. — C. W.
.Thode in Hamburg. 1 J. 2173. Billard mit Ballwerfer
..n Illsche in Dresden, Leipzigerstraße 20 I.
P. 4676. Kombinirtes Kugel⸗ und Würfel⸗ spiel. Jos. A. Petrak in Augsburg, Bayern. 78. R. 5654. Verfahren zur Herstellung eines
rauchlosen, progressiv wirkenden S Schießwollpulvers
aus höchstnitrirter Cellulose. Stanislaus
von Romocki in Berlin, Karlst raße 24 II. 81. T. 2826. Verschluß für Rucksäcke. * Friedrich Ludwig Troeltsch in Augs⸗ 84. K. 6685. Bei Hochwasser selbstthätig ab⸗
schwimmender 15 Alexander Wend⸗
ler, in Wilmington, St. A.; Vertreter:
Firma R. Puhlmann 8 Berlin SW., York⸗
straße 71. 87. A. 2459. Befestigung für Hammerstiele. —
Josef Adolf in Flensburg, Vereinsstr. 88. G. 5667. Wasserdruckmotor mit axial verschieblichem und drehbarem Kolben. — William Gibson in 15 Queen Street, London; ertreter: Brydges & Co. in Berlin SW. Königgrätzerstr. 101.
W. 6948. Verdampfa — Wild in London, England, und A. S. Oester⸗ reicher in Laibach, Krain; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin SW., Königgrätzerstr. 43.
2) Zurückziehung. Die nachfolgend bezeichnete, im Reichs⸗Anzeiger
an dem angegebenen Tage bekannt gemachte Patent⸗ Anmeldung ist zurückgezogen worden. Die Wir⸗
Paul
Walzenpresse zum Formen von Paul Vertreter:
pparat. — William
89.
kungen des einstweiligen Schutzes von Knochen. — Michael Krings in Niederbiber bei
1
gelten als nicht F
Klasse.
20. St. 2550. Befestigungskloben für Kniehebel⸗
wagenschieber. Vom 9. Juni 1890. 3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An⸗ meldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Klasse. 14. J. 2157. Neuerung an direkt wirkenden
Pumpen und Motoren. Vom 23. Januar 1890 ab. 45. S. 5120. Selbstthätige Vogelpfeife. Vom
16. Januar 1890 ab.
4) Uebertragungen.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs ⸗Anzeiger bekannt gemachten Patent⸗Ertheilungen sind auf die nachgenannten Personen übertragen worden.
Max Krause in Berlin SW., Neuerung an Apparaten zum Abheben von Briefumschlägen vom Block. Vom 20. Juli 1887 ab Nr. 44 848. Max Krause in Berlin SW., Beuthstr. 7. — Keileinstellung für den Druck⸗ tiegel von Tiegeldruckpressen. Vom 22. März 1888 ab. 20. Nr. 52 280. bach i. V.
Klasse.
Nr. 42 098. Beuthstr. 7.
15.
Frau Anna Gütz in Reichen⸗
Selbstthätig einfallende Seiten⸗ kuppelung f für Eisenbahnfahrzeuge. Vom 23. No⸗ vember 1889 ab.
21. Nr. 53 352. The United Gas Im- provement Company in Philadelphia, Pa.; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 5. Regler für dynamo⸗elektrische Maschinen. 28. März 1888 ab.
44. Nr. 49 273. Max Hahn in Berlin,
Dorotheenstr. 46. — Reibungsschieber für Gurte.
Vom 11. April 1889 ab.
Nr. 51 727. F. Soennecken’s Verlag in Bonn. — Reißstiftbehälter. Vom 5. September 1889 ab.
77. Nr. 53 056. Eduard Engels in Rem⸗ scheid. Sohlenbefestigung für Schlittschuhe. Vom 10. September 1889 ab.
5) Erlöschungen.
Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen.
Klasse.
2. Nr. 45 619. Teig⸗Knetmaschine.
4. Nr. 49 862. Lampenschirm zur von Lichtbildern.
14. Nr. 33 124.
IIe 49 105.
maschinen.
„ Nr. 51 719. Rotirende Dampfmaschine. 20. Nr. 28 722. Neuerung an beweglichen Rad⸗ gestellen für Lokomotiyven.
Nr. 49 005. Pferdebahnwagenbremse Einrichtung zum Erleichtern des Anfahrens. 21. Nr. 28 952. Dynamo⸗elektrische bezw. magnet⸗
elektrische Scheibenmaschine.
Nr. 34 182. Inductionsfreie Spulen für Elektromagnete.
Nr. 46 243. Aufbau Wechselstrom⸗ maschine.
Nr. 46 725. Neuerung an Bogenlichtlampen, bei welchen die positive Kohle aus zwei horizon⸗ talen Kohlenstäben zusammengesetzt ist.
Nr. 50 260. Neuerungen an den Vor⸗ richtungen zum Vertheilen und Umwandeln elektrischer Ströme.
24. Nr. 29 553.
„ Nr. 31 198.
Vom
70.
Erzeugung Expansions⸗Regulirapparat für
Regulirventil für Dampf⸗
mit
einer
Schornsteinaufsatz. Gasgenerator.
Feuerrost. Feuerungsanlage. Lißenflechtmaschine. Kuͤnstliches Gebiß. Verfahren zur Aenderung des
„ Nr. 50 455. „ Nr. 52 295.
25. Nr. 49 512.
30. Nr. 50 379.
31. Nr. 51 557.
Tones bei Glocken.
34. Nr. 42 839. Vorrichtung zum Halten der Treppenläuferstangen.
38. Nr. 17 665. Neuerungen in der Fabrika⸗ tion von Holzkisten, sowie an den dazu verwendeten Maschinen.
Nr. 41 954. Selbstthätige Kreis⸗ und Blatt⸗ sägen⸗ Schärfmaschine.
Nr. 45 688. Vorschubvorrichtung für Horizon⸗ talgatter.
„ Nr. 48 364. Vorrichtung zum Schärfen von Sägen; Zusatz zum Patente Nr. 41 954. 44. 82 52 198. Fassung für Edelsteine, Perlen
u. dergl. 45. Nr. 37 589. „ Nr. 41 211.
Jauchefaß mit Doppelboden.
Stollen⸗ und Griffbefestigung an Hufeisen.
„ Nr. 52 041. Dengelmaschine.
46. Nr. 45 449. Neuerung an Gasmotoren.
„ Nr. 49 912. Kraftmaschine für den Betrieb durch Schwefelkohlenstoff u. dergl.
47. Nr. 41 172. Kegelförmige Stufenreibräder. Nr. 41 453. Oelungsvorrichtung mit ver⸗
schiebbarem Metallstreifen. Nr. 46 204. Stopfbüchse mit Kugelgelenk⸗
für schwingende Kolbenstangen
47. Nr. 47 859.
Klasse Neuerung an der durch Patent Nr. 16 952 geschützten Reibungskupplung mit federnden Zwischengliedern.
Nr. 48 431. Zweitbeiliger Rohrflantsch.
Nr. 49 036. Cvlindrischer Regulir⸗ und Absperr⸗Drehschieber mit schiefer elliptischer Scheibe.
Nr. 41 567. Zusammenlegbares ein Notenpult.
„ Nr. 47 143. Orgel mit Zungenwerk.
52. Nr. 26 924. Neuerungen an Nähmaschinen, insbesondere für gewirkte Stoffe.
E 178. Vorrichtung zur jeitweisen
Lüftung der Oberfadenspannung an Nähmas 1e 53. Nr. 33 235. Verfahren zur Herstellun eines Futtermittels aus der bei der Pappen⸗ Cellulose⸗Fabrikation gewonnenen alkalischen Digestionsflüssigkeit.
Nr. 40 693. Neuerung bei dem Verfahren zur Herstellung eines Futtermittels aus der bei der Pappen⸗ und Cellulose⸗Fabrikation gewonne⸗ nen alkalischen Digestionsflüssigkeit; Zusatz zum Patente Nr. 33 235 60. Nr. 48 859. Re⸗ 65. Nr. 40 679. S
baren Schaufeln.
68. Nr. 45 847. Schloß 73. Nr. 44 691. Seil
Hakenkopf. V1 76. Nr. 32 7 Krempelsatz für gefi
9 .
82. Nr. 28 979. Schach Holzstoff u. dergl
„ Nr. 31 518. Continuirlicher Trocken⸗Vpparat; Zusatz zum Patente Nr. 28 979.
86. Nr. 42 443. Mechanischer Webstuhl für Gewebe; mit periodisch veränderlicher Schußdichte.
6) Nichtigkeits⸗Erklärung.
Das dem Josef Eberle in Wien gehörige Patent Nr. 30 472, betreffend Lithographie⸗Brenn⸗Aetz⸗ verfahren, ist durch Entscheidung des Patentamts vom 21. Juni 1888, bestätigt durch Erkenntniß des Reichsgerichts vom 14. Juni 1890, für nichtig erklärt.
51. tativ für
peller mit verstell⸗ ohne Feder. errad mit federndem 59.
ttrockenapparat für
7) Theilweise Nichtigkeits⸗Erklärungen.
Der erste Anspruch des der Gasmotorenfabrit Deutz in Deutz gehörigen Patents Nr. 2735, be⸗ treffend Verbesserungen an dem der genannten Fabrik unter Nr. 532 patentirten Gasmotor, ist durch Ent⸗ scheidung des Patentamts vom 4. Juli 1889, be⸗ stätigt durch Erkenntniß des Reichsgerichts vom 21. Juni 1890, für nichtig erklärt
Das der Badischen Anilin⸗ und Sodafabrik in Ludwigshafen a. Rh. gehörige Patent Nr. 10 785, betreffend Verfahren zur Darstellung der Nitrosulfo⸗ säuren des Alphanaphtols und insbesondere zur Dar⸗ stellung der Binitronaphtolsulfosäure, ist durch Ent⸗ scheidung des Reichsgerichts vom 28. Juni 1890 unter Nichtigkeitserklärung seines weitergehenden J In⸗ halts auf folgende Fassung der Ansprüche beschränkt worden:
„Das Verfahren zur Darstellung von in Wasser löslichen gelbfärbenden Nitrosulfosäuren des Alpha⸗ naphtols, insbesondere von Binitronaphtolsulfosäuren, welches in den zwei Abschnitten verläuft:
a. Sulfosäuren des Alphanaphtols, insbesondere die
Naphtoltrisulfosäure, welche bei der Behand⸗
lung mit Salpetersäure kein Binitronaphtol, sondern dessen Sulfosäuren entstehen lassen, zu dem Zweck, um jene gelbfärbenden Nitrosulfo⸗ säuren zu gewinnen, und auf dem in der Patent⸗ schrift unter I beschriebenen Wege oder unter Anwendung der in der Patentschrift bezeichneten Nitrirungsprobe oder auf einem durch Anwen⸗ dung dieser Nitrirungsprobe gewonnenen Wege darzustellen,
b. die auf einem der unter a. bezeichneten Wege gewonnenen Sulfosäuren des Alphanaphtols, sowie unter II der Patentschrift beschrieben, zu nitriren, und so die oben bezeichneten Nitro⸗ sulfosäuren darzustellen.“
Das dem H. W. Schlotfeldt in Kiel gehörige
.veS2 Nr. 33 485, betreffend Einrichtung zum nzeigen der
Geschwindig keitsveränderungen auf größere Entfernungen, ist durch rechtskräftige Ent⸗ scheidung des Patentamts vom 10.] April 1890 unter Nichtigkeitserklärung seines weitergehenden Inhalts auf folgende Fassung des Anspruches beschränkt worden: 8
Ein Geschwindigkeitsmesser, bei welchem mittelst eines Gebläses in einer Luftleitung eine die Ge⸗ schwindigkeitsanzeige bewirkende Spannung erzeugt wird, und die Spannung dadurch der jeweiligen
Geschwindig keit angepaßt wird, daß ein der zu messenden Geschwindigkeit proportional bewegter Centrifugal⸗Apparat die Menge der ausströmenden Luft mittelst eines in die Leitung eingeschalteten, offenen Ventils dadurch regulirt, daß er gegen eine in der Wandung der Leitung liegende bewegliche Fläche (Kolben, gewelltes Blech oder Membrane) wirkt, mit welcher das Ventil verbunden ist.
Der erste Anspruch des dem Theodor Vogel in Saalfeld gehörigen Patents Nr. 48 457, betreffend Zeugziehapparat für Bierbrauereien, ist durch rechts⸗ kräftige Entscheidung des Patentamts vom 3. Ma 1890 für nichtig erklärt. Die Patentansprüche 2 Fassung erhalten:
An einem Zeugziehapparat, bestehend aus einem
und 3 haben nachstehende
d g- Gefäß A beweglichen, siebartig dur 1 “