[27964] Beschluß.
Das Konkursverfahren über das Vermögen des Hubert Gehlen, Wirth und Kleinhändler aus Morken, wird, nachdem der Schlußtermin abge⸗ halten worden ist, hiermit aufgehoben. Bergheim, den 9. August 1890. 1
Königliches Amtsgericht.
J. V.: Horster.
ö [27974] Konkursverfahren.
Das durch Beschluß vom 7. April 1883 eröffnete Konkursverfahren über das Vermögen der „Natio⸗ nale“ Lebensversicherungsgesellschaft auf Gegenseitigkeit zu Berlin ist in Folge Schluß⸗ vertheilung nach Abhaltung des Schlußtermins auf⸗ gehboben worden.
Berlin, den 31. Juli 1890.
Kohlenberg, als Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts I. Abtheilung 51.
[27960] Konkursverfahren.
In dem Konkursverfahren über den Nachlaß des am 3. Februar 1890 verstorbenen Ackermanns Friedrich Zietz in Lipprechterode ist zur Prü⸗ fung der nachträglich angemeldeten Forderungen Termin auf den 29. August 1890, Vormittags 10 Uhr, vor dem Königlichen Amtgerichte hierselbst anberaumt. 8 8
Bleicherode, den 12. August 1890.
8 Meyer, Sekretär, “ GFerichtsschreiber des Kgl. Amtsgerichts, Abth. I.
[27983] Konkursverfahren.
Das Konkursverfahren über das Vermögen des verstorbenen Interimswirths Lohmaun Nr. 2 in Jetenburg wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. “
Bückeburg, den 11. August 1890.
Fürstliches Amtsgericht.
J. V.: Höcker, Amtsrichter in Stadthagen. [27950] Konkursverfahren.
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Schultheißen Wilhelm Meißner in München⸗ gosserstedt ist zur Prüfung einer nachträglich an⸗ gemeldeten Forderung von 1000 ℳ Termin auf Sonnabend, den 30. Angust 1890, Vor⸗ mittags 11 Uhr, vor dem Herzoglichen Amts⸗ gerichte hierselbst anberaumt.
Camburg, den 11. August 1890.
Kalbe, Gerichtsschreiber des Herzoglichen Amtsgerichts, i. V.
[27949] Konkursverfahren.
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Getreidehändlers Franz Peißker aus Cam⸗ burg, jetzt unbekannten Aufenthalts, ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters, zur Erhebung
[27955] Konkursverfahren.
Das Konkursverfahren über das Vermögen des
Kaufmanns Wilhelm Sieger zu Köln wird
nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hier⸗
vnecs anf zcbog⸗ Juli 1890 öln, den 28. Juli — 1 Königliches Amtsgericht. Abtheilung 7.
Zur Beglaubigung: Keßler, Gerichtsschreiber.
[27956] Konkursverfahren. Das Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Anton Richter zu Köln wird, nach⸗ dem der in dem Veroleichstermine vom 19. Juli 1890 angenommene Zwangsvergleich durch rechtskräftigen Beschluß vom 19. Juli 1890 bestätigt ist, hierdurch aufgehoben. 4 Köln, den 8. August 1890. 1
Königliches Amtsgericht. Abtheilung 7. Zur Beglaubigung: Keßler, Gerichtsschreiber.
[27980] Konkursverfahren. In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Schmiedemeisters H. Söhnel von hier ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schluß verzeichniß der bei der Vertheiluang zu berücksichti⸗ genden Forderungen und zur Beschlußfassung der Gläubiger über die nicht verwerthbaren Vermögens⸗ stücke der Schlußtermin auf Dienstag, den 2. Sep⸗ tember 1890, Vormittags 10 Uhr, vor dem Fürstlichen Amtsgerichte I. bierselbst bestimmt. Lemgo, den 9 Augnst 1890.
Schley, Sekretär, 8 Gerichtsschreiber des Fürstlichen Amtsgerichts. I.
[27961] Kgl. Württ. Amtsgericht Ludwigsburg. Das Konkursverfahren über das Vermögen des Georg Käferle, Inhabers der Firma Ferdinand Käferle Söhne, Pianofortefabrik dahier, ist nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins und Vollziehung der Schlußvertheilung durch Beschluß von heute aufgehoben worden. Den 11. August 1890. 8 Gerichtsschreiber Saeufferer.
127962) Bekanntmachung.
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmauns Emil Zöllner hierselbst hat der Gemeinschuldner am heutigen Tage einen Zwangsvergleichsvorschlag eingereicht. Auf Antrag des Gläubigerausschusses ist der Vergleichstermin mit dem auf Freitag, den 29. d. Mts., Vor⸗ mittags 10 ⅛¼ Uhr, anberaumten Termine zur Prüfung zweier nach Ablauf der Anmeldefrist ange⸗ meldeten Forderungen verbunden worden. Der Vor⸗ schlag und die Erklärung des Gläubigerausschusses sind auf der Gerichtsschreiberei zur Einsicht der
Tarif⸗ zꝛc. Veränderungen
der deutschen Eisenbahnen. [27986]
Staatsbahnverkehr Altona — und
Berlin — Erfurt. Vom 15. August 1890 ab finden die in den oben⸗ bezeichneten Verkehren bestehenden Ausnahme⸗Tarife für den Versandt von Frachtstückgütern zur Ausfuhr über See nach außerdeutschen Ländern auch auf die von Station Eisenberg der Eisenberg⸗Krossener Eisenbahn abzufertigenden Sendungen Anwendung. Nähere Auskunft ertheilen die Adfertigungsstellen. Erfurt, den 10. August 1890. Königliche Eisenbahn⸗Direktion.
[27988] 11“ Staatsbahn⸗Güter⸗Verkehr Köln (rechtsrh.) ꝛc. — Bromberg ꝛc. Mit dem 1. Oktober 1890 wird die in dem vor⸗ bezeichneten Verkehre bestehende direkte Abfertigung von Gütern von und nach den Stationen Dt. Eylau Stadt, Gr. Koschlau, Löbau i. W., Marienburg M. M. E., Mlawa, Mlecewo, Montowo, Mortung, Nicolaiken, Riesenburg, Rosenberg, Rybno, Weißen⸗ burg i. W. und Zajonszkowo der Marienburg⸗ Mlawkaer Eisenbahn aufgehoben. 8 Köln, den 9. August 1890. 8 Königliche Eisenbahn⸗Direktion 8 (rechtsrheinische). 1“ [27987] Staatsbahn⸗Verkehr Hannover — Magdeburg. Am 15. dss. Mts. tritt zum Gütertarife für den vorbezeichneten Verkehr der Nachtrag 17 in Kraft. Durch denselben werden die Stationen der Unter⸗ elbeschen Eisenbahn unter gleichzeitiger Aufhebung der bezügl. Tartfsätze ꝛc. des Niederdeutschen und Nord⸗Ostsee⸗Verbandes in vorbezeichneten Verkehr einbezogen. Ferner enthält der Nachtrag außer einigen Ergänzungen und Aenderungen neue bezw. anderweite Entfernungen und Froachtsätze für die Stationen der Neubaustrecken Jerxheim — Nienhagen und Kalbe a. S. — Bernburg, sowie für Münchehof, Speele und Volpriehausen Ausnahmetarifsätze für Dextrin, Kartoffelmehl, Stärke ꝛc. zur überseeischen Ausfuhr und Frachtsätze des Ausnahmetarifs 5 nach Meine und Rötgesbüttel. Magdeburg, den 11. August 1890. Königliche Eisenbahn⸗Direktion. Namens der betheiligten Verwaltunge
[27985]
Werrabahn⸗Oesterreichischer Güterverkehr. Am 1. September d. J. tritt der Tarifnachtrag II. in Kraft, welcher neben einigen Aenderungen in den Frachtsätzen die Bestimmung enthält, daß von oben genanntem Tage ab den Taxen im Abschnitt II A und II B. des Tarifs vom 1. August 1889 die Be⸗ träge der Zuschlagtabelle d bis auf Weiteres zu⸗
R.⸗St.⸗G. §§. 259, 496 St.⸗P.⸗O. und verkündet in öffentlicher Sitzung vom achten Irmi 1800 neun und achtzig, wo zugegen waren: Landgerichts⸗Direktor Fahr, Vorsitzender, die Räthe Hoenes, Osthelder, Pauli WX“ Nicolaus und Gerichtsschreiber Cantzler. 8 gez. Fahr. Osthelder. Pauli Kissel. Zur Beglaubigung:
Frankenthal, den 28. Juni 1889.
— Kgl. Landgerichtsschreiberei.
L. S.)
Sebs. r. L.⸗G
Im Namen Seiner Majestät des Königs
von Bayern 1 erkennt die Strafkammer des Königlichen Landgerichts Frankenthal in der Untersuchungssache gegen Jacob Neubauer, geboren 1844, und Karl Scholler, geboren 1857, beide Stärkefabrikanten zu Neustadt an der Hagat Inhaber der zu Winzingen unter der Firma
Neubauer & Cie bestehenden Stärkefabrik, wegen Vergehens wider das Markenschutzgesetz, zu Recht wie folgt:
Die Strafkammer erklärt unter Erweiterung des Schuldausspruchs ihres Urtheils vom 8. Juni 1889 die beiden Angeklagten überführt, auch dadurch sich eines Vergehens gegen das Markenschutzgesetz vom 30. November 1874 schuldig gemacht zu haben, daß sie 1886 und 1887 dem in ihrer Fabrik zu Winzingen hergestellten Maispuder und dessen Verpackung wissentlich mit dem nach Maßgabe dieses Gesetzes zu schützenden, unter Nr. 681 in das Zeichen⸗ register des Kgl. Amtsgerichts Leipzig eingekragenen und in der Buchstaben⸗Combination „M A J Z E N A“ bestehenden Waarenzeichen der Firma Glen Cove Manufacturing Company in New⸗York wider⸗ rechtlich bezeichneten und dergleichen widerrechtlich Sehi Packete mit Maispuder in Verkehr
rachten;
Erkennt, daß dieser Mißbrauch der Wortmarke Maizena mit dem durch das Urtheil dieser Strafkammer bereits festgestellten Mißbrauch der nachgeahmten Etikette der Glen Cove Manufacturing Company ein fortgesetztes Vergehen gegen das Markenschutz⸗ esc⸗ bildet; Beläßt es daber bei den durch jenes Urtheil ausgesprochenen Geldstrafen; Legt den Ange⸗ klagten sämmtliche Kosten, auch die der Nebenklage zur Last, soweit nicht schon darüber erkannt ist;
Erkennt auf Vernichtung auch derjenigen etwa noch im Besitz der Verurtbeilten befindlichen Ver⸗ packungsetiketten, welche die Marke Maizena in Verbindung mit der Firma, dem Fabrikbilde und der eigenen Schu marke der Angeklagten aufweisen, eventuell auf Vernichtung der betreffenden Ver⸗ packungen oder Packete selbst; Spricht endlich der Nebenklägerin — Firma Glen Cove Manufacturing Company zu New⸗York die Befugniß zu, auch diese Verurtheilung auf Kosten der Angeklagten öffentlich bekannt zu machen durch einmalige Einrückung de Urtheilsformel in den Deutschen Reichs⸗Anzeiger
C16“ Börsen⸗Beilage schen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preu
8
8 8 8
ts⸗Anzei
Berlin, Donnerstag, den 14. August
Imp. p. 500 gn. —,— Amerik. Noten 1000 u. 500 4,17 G do. kleine —, do. Cp. zb. N⸗P. 4,17 bz G Belg. Noten 81,25 bz Engl. Bk. p. 1 20,435 bz „Bk 100 F. 80,95 B olländ. Not. 168,50 G s8 T.2 68,70 V I . , 1 3% 2½ 168,10 *b; 8 T. 3 80,75 bz 2 M.[ ³ 80,40 bz r. 10 . 5 112,10 k; 100 Kr. 10 T. 3 ½à4 112,10 bz 1 £ 8 T. 8 20,44 bz 1 £ 3 M. 1 Milreis 14 T. do. de. 1 Milreis Madrid u. Barc. 100 Pes. do. do. 100 Pes. 1 100 Fres. . 100 Frcs. 100 fl. 100 fl. 100 fl. 100 fl. 100 Frcs.
Noten 79,95 bz 2 as.⸗ 112,10 G Oest p 100 fl 177,30 bz Russ. do. v. 100 R 244 45 bz u. Aug. 245,50 à 244,50 à, 75 Zo. à,50 bz „Sep. 245,50 à 244,50 à, 75 8 b à,50 bz Schweizer Noten 80,90 bz Russ. Zollcoup. 324,75 G do. kleine —,— . Zinsfus der Neichsbank: Wechsel 4 %, Lomb. 4 ½ u.5 ℳ — do
liner Börse vom 14. August 1890. Amtlicch festgestellte Course.
Umrechnungs⸗Sätze.
3000 — 150/ 117,70 bz 3000 — 300
cʒScIʒSI IOw cUSK —222ͤ2ö=2
Wechsel.
100 fl. 100 fl. 100 Fres. 100 Fres. 100 Kr.
87,30 b 3000 — 150 99,40 bz 99,50 b 3000 — 150,— 8 3000 — 75 97,70 bz 3000 — 75 99,00 bz G 3000 — 75 —,— 3000 — 75 —,— 3000 — 200 101,90 G 5000 — 200 97,90 bz G 3000 — 75 -.— 99,00 G
3000 — 60 3000— 60 —,— 3000 — 150 98,60 bz 3000 — 150—,— 3000 — 150 —,— 3000 — 150 98,60 bz 3000 — 150 98,60 bz 3000 — 150—,— 3000 — 150—.— 5000 — 200 102,30 G 5000 — 200 97,20 G 5000 — 100—,— 4000 — 100—.— 5000 — 200 97,80 bz G 5000 — 200 97,80 bz G 97,80 bz G
Amsterdam..
do. 11“ . Brüsselu. Antwp. do. do. Skandin. Plätze. Kopenhagen... London...
Ostpreußische. 8— 8* eiec “
Fonds und Staats⸗Papiere.
3.5. 8.Term. Stücke zu ℳ Dtsche. Rchs.⸗Anl./4 11/4. 105000 — 2001107,00 G d 20,25 bb do. do. 3v; versch. 5000 — 200 99,70 b; 3 fische V Preuß. Cons. Anl. 4 versch. 5000 — 1501106,40 B Schles. altlandsch. 3 ½ 7675 bb do. do. do. 31 1/4. 10 5000— 200 99,70 b. 1161“p 76,40 b; do. Sts.⸗Anl. 684 1/1. 7 3000 — 150 101,80 G do. Idsch. Lt. A,0 3½ 118,00 ⁄, do. St.⸗Schdsch. 3 1,1.7 3000 — 5 99,90bz do. ch1. 8&.0,34 80,70 bz Kurmärk. Schldv. 3 ½ 1/5. 11 3000 — 150—,— do. do. do. 42 — Neumärk. do. 3 ½ 1/1. 7 3000 — 15 Fdo. do. neue 3. Oder⸗Deichb⸗Obl. 3 ½ 1/1. 7 3000 — 300 —,— IZ 3 ¼ Berl. Stadt⸗Obl 3 † versch. 5000 — 100 abg. 98,70 b ö1ö1“ S 8 eö1“ 99,10 B do. ds. do. II. 4% reslau St.⸗Anl. 4 1/4. 10 5000 — 200 102,30 G Schlsw. Hist. L2 Kr. 4 Cassel Stadt⸗Anl. 3 versch. 3000 — 200, ““ do. 1887,3 1/1. 7 3000 — 200 e Charlottb. St.⸗A. 4 2000 — 100 88 Elberfeld. Obl. cv. 3 Efsen St⸗⸗Obl 1V. 4 do. do. 3 Magdbg. St.⸗Anl. 3
7
9O0ꝗ ;EM- Se L
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Wien, öft. Währ.
Schweiz. Plätze.
Italien. Plätze. 100 Lire do. do. 100 Lire
St. Petersburg. 100 R. S. 11u“ 100 R. S.
Warschau.. t. S 5 ½
Geld⸗Sorten und Banknoten. Ostpreuß. Prv.⸗O. 3 Dukat. pr. St. 9,75 bz B [Dollars p. St. 4,1775 Rheinprov.⸗Oblig 4 Sovergs. pSt. 20,38 G S . pr. 7 do. ds. 3 ½ 20 Frcs.⸗Stück 16,20 bz do. pr. 500 Schldv. d BrlKfm. 4 ¼ 8 Guld.⸗Stück 16,17 G do. neue.. Westpr. Prov.⸗Anl 3 ½
8888SSSeSeͤse
1 1 1/1 1 /
Wstpr. rittrsch. L. B 3 ½ 1/1. 11 do. do. II. 3 ½ 8 11/4 10 5000— 200 do. neulndsch.II. 3 1. 1 1/1. 7 3000 — 100 Rentenbriefe. vesc 1000 u. 550 Fefeheisc⸗ 4 v 1/1. 7 1
/71. 11.
900229àꝗ,öN
5000- 60
—222ö2ͤö2ͤö2ͤ2ͤ2ͤö2ͤ2ͤ2SͤöSSöSöSSSISSISSSISISISäISIiIEgSIS
1/4. 10 3000 — 30 1/4. 10 3000 — 30 1/4. 10/ 3000 — 30 1/1. 7 3000 — 30
rsch. 1000 u. 500% —-,— essen⸗Nassau 4 11. 1500 — 300 103,50 bz Kur⸗ u. Neumärk 4 4.10 3000 — 200,— Lauenburger 4
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4 1/4.10/3000— 30 4 1/4. 10/ 3000 — 30
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S 4 88 f S8
[102,90 bz G 102,90 bz G 102,90 bz G 103,00 G
102,90 bz G 102,90 bz G 102,90 bz G
Badische Eisb.⸗A. 4 versch. 2000 —
103,60 G
Bayerische Anl. 4 versch. 2000 — 200 105,90 G
Brem. Grßhigl. H
85,87,88 3 ½ 1/2. 8 5000 — 500 —,— ess. Ob. 4 5.,17 2000 — 200 ,—
Hambrg. St.⸗Rnt. 3 ½ 1/2. 8 2000 — 500 98,90 bz B
do. St.⸗Anl. 86 3 1,
do. amrt. St.⸗A. 3 ½ 1/5. 1 Meckl. Eisb Schld. 3 ½ do. cons. Anl. 86 3 ½ do. do. 1890 3 ½ Reuß. Ld.⸗Spark. 4 Sachs⸗Alt. Lb⸗Ob. 3 ½ Sächsische St.⸗A. 4 Sächs. St.⸗Rent. 3 do. Ldw. Pfb. u. Kr. 3 ½ do. do. Pfandbriefe 4 do. do. Kreditbriefe 4 do. Pfdbr. u. Kredit 4 Wald.⸗Pyrmont. 4 Württmb. 81 — 83 4
5.11 5000 — 50087,49G
88,75 G
7
500 90,00 b;
7
7
7
7
Preuß. Pr.⸗A. 55,3 ½ 1/4. Kurhess. Pr.⸗Sch. — p. Bad. Pr.⸗A. de 67 4 1/2. Bayer. Präm.⸗A. 4 Braunschwg. Loose Cöln⸗Md. Pr. Sch: Dessau. St. Pr. A.
dHamburg. Loose.
übecker Loose.. Meininger 7 fl.⸗L. Oldenburg. Loose 3
300 120 300 390
60 300 300 150 150
12 120
160,75 bz 336,90 bz 141,25 bz 143,25 bz 104,80 bz 138,40 G 144,75
Oesterr. 1860er Loose. 5 do. do. pr. ult. Au do. Loose v. 1864. do. Bodenkrd.⸗Pfbr.
Pester Stadt⸗Anleihe .. do. do. kleine
Polnische Pfandbr. — IV do. do. V. do. Liquid.⸗Pfdbr.
1/5. 11]/ 1000. 500. 100 fl. 1127,40 bz G 1 127,75 à, 60 bz do. 100 u. 50 fl. 318,50 bz G do. 100,50 G do
22 92 7
88,25
92
do.
—,— 0 Argentinische Gold⸗Anl. 5 1 “ 88
Stockh. Stadt⸗Anl. kleine 4 18/6.13 do. neue v. 85,/4 18/0.1.
1 do. 3 ½ Türk. Anleihe v. 65 A. cv. 1
kleine 4
18/6. 10
1
B. C. D
—,—— ——q——
8000 — 400 Kr.
800 u. 400 Kr.
9000 — 900 Kr. 1000 — 20 £ 1000 — 20 £ 1000 — 20 £ 1000 — 20 £
—
gerechnet werden. Meiningen, den 11. August 1890. Königliches Amtsgericht. Die Direktion der Werra⸗Eisenbahn⸗
8 eröffentlicht: Höft, 2 . Gesellschaft, 8 Bersööu als geschäftsführende Verwaltung.
ens Anzeigen. I
Betheiligten niedergelegt.
Mölln, den 11. August 1890. Portugies. Anl. v. 1888/89
do. do. kleine 5 do. do. innere 4 ½ do. do. kleine 4 ½ do. do. äußere 4 do. do. kleine 4 ½ 1/3. 9 Bukarester Stadt⸗Anl. 5 1/5. 11 do. do. kleine 5 1/5. 11 do. do. v. 18885 1/ do. do. kleine 5 1/6. Buenos Aires Prov.⸗Anl. 5 8 8 do. kleine 5
do. do. Chilen. Gold⸗Anl. 39. Chinesische Staats⸗Anl. 5 Dän. Landmannsb.⸗Obl. do. do. do. Staats⸗Anl. v. 86 Egyptische Anleihe gar. . 3 do. do.
kleine 4 1/5.
von Einwendungen gegen das Schlußverzeichniß der bei der Vertheilung zu berücksichtigenden Forderungen und zur Beschlußfassung der Gläubiger über die nicht verwerthbaren Vermögensstücke der Schluß⸗ termin auf Sonnabend, den 6. September 1890, Vormittags 10 Uhr, vor dem Herzog⸗ lichen Amtsgerichte hierselbst bestimmt. Camburg, den 11. August 1890. Kalbe, Gerichtsschreiber des Herzoglichen Amtsgerichts, i. V
binnen einer 5* von sechs Wochen nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urtheils.
Also geurtheilt gemäß §§. 14, 17, 20 Marken⸗ schutzgesetz vom 30. November 1874, §§. 259, 496 St.⸗P.⸗O. und verkündet in öffenlicher Sitzung vom ersten Juli achtzehnhundert neunzig, wo zugegen waren Landgerichtsdirektor Fabr. Vorsitzender, die Räth Hoenes, Osthelder, Bastian, Waltz, der III. Staats anwalt Cantzler und Gerichtsschreiber Mündler.
Gezeichnet: Fahr. Hoenes. Osthelder.
Bastian. Waltz.
Zur Beglaubigung:
Frankenthal, den 10. Juli 1890. Kgl. Landgerichtsschreiberei.
g. 8. Mayer, L.⸗G.
orstehendes Urtheil ist rechtekräftig. Frankenthal, 10. Juli 1890.
Der Gerichtsschreiber des K. Landgerichts.
(E. 8.) Mayer
vW v . C. u. D. p. ult. Aug. 93,60 B s
88,4½ 1/4. 10 Administr. ... do. do kleine 4 ½ ) 1 93,75 B do. kleine Raab⸗Graz. . 0 fl. S. 106,90 et. b Zoll⸗Oblig. Röm. Stadt⸗Anleibe I. 4 1/4. 10 900 9. 92,30 G kl.f do. kieine do. do. II. VI. Em. 4 1/4. 87,10et. G Rumän. Staats⸗Obligat. 6 1/1. 7 1t . 8 b olls. .. fr. do. do. fleme 6 1/1. do. p. ult Aug. 8B c2 (Egypt. Tribut) 4 ½¼ 10,4.10 do. — do. kleine 4 ¼ 10/4.10 do. o. do. p. ult. Aug.
do. do. n 8 do. . aü. gar..
. do. do. do. do. p. ult. Aug Rufs.⸗Engl. Anl. v is.⸗Gold⸗A. 86 110,90 bz do. do. 111 £ A. 89 94,70 B do. do. 1000 u. 100 £
. 18 75. do. kleine 4 8 . . 2 5 1000 — 50 £ I „ nvst „ 5 — 10 b 50* Gold⸗Invst.⸗Anl. 5
— —
9
25000 — 500 Fr. 500 Fr.
400 Frs.
EEE Rchchh —8 —-
2
— 22 2 =100 00 295,8’ö8SSe —
Nr. 8822. In dem Konkurse gegen G. A. Schmidt, (Kaufmann in Buggingen, ist Termin zur Prü⸗ [fung der nachträglich angemeldeten Forderung des Fritz Schmidt in Freiburg bestimmt auf Mittwoch, 27. August d. J., Vorm. 9 Uhr.
Müllheim, 11. August 1890.
Adler, Gerichtsschreiber des Gr. Amtsgerichts.
97,60 bz 97,60 bz 85,50 G 86,20 B 74,50 B 100,60 bz 110,25 G
[28092] 1 Im Namen Seiner Majestät des Königs von Bayern
erkennt die Strafkammer des K. Landgerichts Frankenthal in der Untersuchungssache gegen Jacob Neubauer, geb. 1844, und Karl Scholler, geb 1857, Beide Stärkfabrikanten, zu Neustadt a. d. Haardt wohnhaft, Inhaber der zu Winzingen unter der Firma J. Neubauer & Cie bestehenden Stärkefabrik, wegen Vergehens wider das Markenschutzgesetz, zu Recht wie folgt:
Die Strafkammer erklärt die Angeklagten Neu⸗ bauer und Scholler für überführt eines Vergehens gegen das Markenschutzgesetz vom 30. November 1874, dadurch in Winzingen 1886 und 1887 verübt, daß sie die Verpackung des von ihnen aus Mais hergestellten Maispuders wissentlich mit dem nach Maßgabe dieses Gesetzes zu schützenden Waaren⸗ zeichen der Firma Glen Cove Manufacturing Com- pany in New⸗York mit einigen nur durch Aufwendung besonderer Aufmerksamkeit wahrzunehmenden Ab⸗ änderungen widerrechtlich bezeichneten und wissentlich dergleichen widerrechtlich bezeichneten Packtte mit Maispuder in Verkehr brachten; Verurtheilt deshalb jeden der Angeklagten zu einer Geldstrafe von einhundert fünfzig Mark, für den Fall der Unein⸗ bringlichkeit umgewandelt in je fünfzehn Tage Gefängniß; Legt den Verurtheilten sämmtliche Kosten, auch die der Nebenklage zur Last; Erkennt auf Vernichtung der im Besitz der Verurtheilten 6681 befindlichen Verpackungsetiketten folgenden Inhalts: — C 1
(Folgt Beschreibung); 1 Spricht der Nebenklägerin, Firma Glen Cove Manufacturing Company zu New⸗York die Befugniß
99,40 bz G 99,70 bz 88,00 bz 88,00 bz
[27971] Konkursverfahren.
Das Konkursverfahren über das Vermögen des Z“ Karl “ Rehm in Thum wird nach erfolgter Abhaltung I1 34 des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. 1 8 [27951] Konkursverfahren. “
Ehrenfriedersdorf, den 8. August 1890. Das Konkursverfahren über das Vermögen des
Königliches Amtsgericht. Droguenhändlers Gerhard Paaß zu M.⸗Glad⸗ Asfs. Schmidt, H.⸗R. bach wird nach erfolgter Abhaltung des Schluß⸗ v1“ .“ “ 8ö 1i .⸗Gladbach, den 7. ² st 1890. [27982] Konkursverfahren. 8 Ib
— — 8 Königliches Amtsgericht. Abtheilung III. Das Konkursverfahren über das Vermögen des Bn che gerich g
8 ö ez. Oppenhoff. Kaufmanns Karl Dieterle (in Firma M. vArs;
Dieterle) zu Frankfurt a./O., Fürstenwalder . cht Dieterle) zu O. enwalder⸗ Gerichtsschrei s Königlichen Amtsgerichts. straße 33 b, wird, nachdem der in dem Vergleichs⸗ “
termine vom 9. Juli 1890 angenommene Zwangs⸗ B zekanntmachung.
vergleich durch rechtskräftigen Beschluß vom 9. Juli In Sachen betreffend das Konkursverfahren über
. bestätigt TE“ Frankfurt a./O., den 11. August 1890. das Vermögen des Kaufmanns Paul Bast zu Königliches Amtsgericht. Abtheilung 4. Stettin wird auf den Antrag des Verwalters eine “ Gläubigerversammlung auf den 3. September d. Js., Vormittags 11 Uhr, im Zimmer Nr. 48 berufen, um über den freihändigen Verkauf des zur Konkursmasse gehörigen im Grundbuch von Neu⸗ Torney Band 13 Blatt 553 eingetragenen Grund⸗ stücks zu beschliecßen. Stettin, den 11. August 1890. Königliches Amtsgericht. Abtheilung II.
1000 u. 500 L. G. 8 1 1036—111 £ 1000 — 100 fl. 1000 — 100 fl. 1000 — 100 fl. 1000 — 400 fl. 1000 — 100 fl.
100 fl. 5000 — 100 fl. 100 fl. 10000 — 100 fl. 10000 — 100 fl. 1000 u. 200 fl. S. 1000 Frs.
500 Frs 1143,50 à 143,75 bz G
1“ 11“
5000 — 200 Kr. 1000 — 100 &½ —) 1000 — 20 2 97,50 kz
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109,60 bz 109,60 G 107,20 bz
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[27953]
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1. 1.
G. G.
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Aktien und Obligationen.
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[27981] Konkursverfahren.
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Karl Dieterle (in Firma M. Dieterle) zu Frankfurt a./O., Fürstenwalder⸗ straße 33 b., ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters Schlußtermin auf den 11. Sep⸗ tomber 1890, Vormittags 10 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte hierselbst, Oderstraße 53/54, Zimmer Nr. 11, bestimmt.
P⸗
3000 — 300 ℳ 300 ℳ 600 ℳ
3000 — 300 ℳ 500 ℳ 300 ℳ
99,40 bz 99,40 bz 105,50 bz
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do. do. 4 ½ 1000 — 50 £ 3 . 3 8 1 do. 100 u. 20 £ 1“ 100 u. 50 £ I Aug. 1 . do. pr. ult. Aug. do. v. 1880 4 1/5.11 625 u. 125 Rbl. Loose 88 kleine 5 100 u. 20 £ —,— inn. Anl. v. 1887,/4 1/4. 10]/ 10000 — 100 Rbl. - 1 do. kleine 5 bf bf „ do. pr. ult. Aug. 1 es do. p. ult. Aug. do. Bodenkredit.. innländ. Hyp.⸗Ver.⸗Anl. 4 15,3.9 4050 — 405 %ℳ 99,70 B Gold⸗Rente 1883, 6 1/6.12, 10000 — 125 Rbl. do. Bodenkr. Gold⸗Pfd. 5 1 besorgen u verwerten ländische Loose. „— p. Stck 10 Nc. = 30 ℳ 61,40 bz G do. 6 1/6.12 5000 Rbl. Wiener Commumal⸗Anl. 5 1, 0 do. St.⸗E.⸗Anl. 18824 1/6. 12 4050 — 405 ℳ —,— do. v. 1884 5 1/1. 7 1000 — 125 Rbl. Züricher Stadt⸗Anleihe 13½ 1/6.1 Fon 6 8 a do. o. v. 1886 4 1,/1. 7 4080 — 9 i,— do. 5 1/1.70 1285 Rbl. Türk. Tabads⸗Regie⸗Akt. 4 1/3. ERLIRN W. Friedrich-Str 78. Gcjechsche Anl. 1881,346 1/1.7 5000 n. 500 Fr. 98,90 ⁄ G.T : Sho,e heins4 vesh. u. n &. —— elfesfes Berllner destentseit o. ds. er 94,25 bz G S do. cons. Eisenb.⸗Anl. 4 versch. 125 Rbl. 98,108,20 b “ ggss Frrsftüreau. 1873 do. cons. Gold⸗Rente⸗ 500 £ 73,60 bz G — do. do. pr. ult. Aug. 8 98,253,10 b; Eisenbahn⸗Prioritäts de. 105 4 3,80 b G do. OrtentAnleize 5 1 1000 u. 100 Kbl. P. —,— 5 8 75,40 bz G o. o. II15 .7]1000 u. 100 Rbl. P. 76,75 b; 8 8 c. 6 b Monopol⸗Aal. 1 5000 *, 300 Fr. do. do⸗ p. ult Aug I“ 1. 889-, 1ee- 8 o. do. ine . 500 Fr. do. d 5 [1/5. 11 8 .P. 76,60à,7 8 rn 1“ Loländ. Staats anlefte 31 1,8 12080, Fcd 1. 9 “ ““ 2 8 S — 88 5, 719 à, 40 B ins 30lά 8
Berlin, Alexanderstr. 22. 88 sgnecr. H heh. 1 2— 2500 Frs. Lewe —,8,b
1ää 141
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„4 8 do. p. ult. Aug.
88 dee 18 Sn 8 BZ ⸗ 38,00 ‧; Braunschw enb 3 re 66,20 b 3 ine 4 1/5. 11 8 Braunschw. L senb. 20000 100 rs. 3 0 kleine 4 1/5. 11 500 Frs. 98,00 bz Breslan⸗ Warschau. .. t
n
[27937] K. Amtsgericht Stuttgart Amt.
de.
Frankfurt a./O., den 11. August 1890. 8 Haynn, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts, Abtheilung 4.
Das Konkursverfahren gegen den Bäcker Jo⸗ hannes Auch in Möhringen wurde nach Vollzug der Schlußvertheilung heute aufgehoben.
zu, die Verurtheilung auf Kosten der Verurtheilten öffentlich bekannt zu machen durch einmalige Ein⸗ rückung der Urtheilsformel in den „Deutschen Reichs⸗ Anzeiger“ binnen einer Frist von sechs Wochen nach
[16721] 1 Herausgeber
91,25 bz 174,30 G 166,25 G
95,10 bz G* . Poln. Schatz⸗Obl. 4 1/4. 10 500 — 100 Rbl. S. 100 — 1000 Frs. [95,10 bz G 3 do. Beerng 1/4. 10 150 u. 100 Rbl. S. .7 500 Lire
1
do. do. kleine 5 do. do. pr. ult. Nag.
94 90 à 95 b ⸗Anl. v. 5 1/1. do. amort. Rente III. 5 8 “ 82 109 gr
94,10 bz G: do. v. 1866 5 1/3. 9 100 Rbl.
D.⸗N. Lloyd (Rost⸗Wrn.) berst⸗Blankenb. 34,88 olsteinsche Marschbahn
3000 — 500 500 u. 300
8Aöq 8 g ’ 2222822ö225g2
ℳ6 ℳ
1000 u. 500 ℳ
99,25 G
2
A —,2—
3000 — 500 ℳ 600 ℳ 600 ℳ 600 ℳ
1000 u. 500 ℳ
übeck⸗Büchen gar... Magdeb.⸗Wittenberge.. Mainz⸗Ludwh. 68/69 gar. do. 75, 76 u. 78 cv. v. 1874 v. 1881
Stuttgart, den 9. August 1800.
Gerichtsschreiber Klumpp. Kopenhagener Stadt⸗Anl. 3 ½
Lissab. St.⸗Anl. 86 I. II. 4 do. do. kleine Luxemb. Staats⸗Anl. v. 82 4 1/4. 10 Mexikanische Anleihe .6 versch. do. do. ..6 versch.
1800. 900. 300 ℳ 2000 — 400 ℳ
400 ℳ 1000 — 100 ℳ 1000 — 500 £
100 £
Eintritt der Rechtskraft dieses Urtheils.
ꝛc. Also geurtheilt gemäß §§. 14, 17, 18, 20 des Markenschutzgesetzes vom 30. November 1874, §. 28
77,50 G
108,10 bz 100,80 bz G
1
5. Anleihe Stiegl. 5 1/4. 10 1000 u. 500 Rbl. 6. do. do. — 1/4. 10% 500 Rbl. S. Boden⸗Kredit 5 1/1 100 Rbl. M. do. gar. 1000 u. 100 Rbl. Cntr.⸗Bdkr.⸗Pf. I 400 ℳ
90,00 G
102 20 G 101,30 bz B
der Patent: und Marken⸗ zeitung.
—7
[27976] Konkursverfahren.
Das Konkursverfahren über den Nachlaß des am 21. Dezember 1889 zu Guben verstorbenen Schneider⸗ meisters und Handelsmanns Johann Josef Ferdinand Riedel wird nach erfolgter Abhaltung
—8 ——
., AKahntKRDeisser
vrwme PalentbureaußerlinU
— 8 S2
5 [27963] Bekanntmachung. 1 4 ½ Das Kgl. Amtsgericht Windsheim hat heute nach 97,50 bz † 5
1000. 500. 100 Röl.
des Schlußtermins und Schlußvertheilung hierdurch aufgehoben. Guben, den 11. August 1890. Königliches Amtsgericht. I.
[27966] K. Amtsgericht Heilbronn. Das Konkursverfahren über das Vermögen des Heinrich Ricker von Großgartach wurde nach Abhaltung des Schlußtermins und erfolgter Schluß⸗ vertheilung aufgehsben. Den 11. August 1890. Gerichtsschreiber Haller.
[27968] Das Königliche Amtsgericht Kempten hat mit Beschluß vom Heutigen das Konkursverfahren über das Vermögen der Bäckerseheleute Hermann und Karoline Riester in Wildpoldsried in Folge Schlußvertheilung aufgehoben. Kempten, am 4. August 1890. 8 Gerichtsschreiberei des K. Amtsgerichts.
Abhaltung des Schlußtermins die Aufhebung des
am 18. Januar 1889 eröffneten Konkursverfahrens
über das Vermögen der Schuhmachermeisters⸗
eheleute Theodor und Maria Magdalena
Lederer von Obernzenn beschlossen. Windsheim, den 11. August 1890.
Der Kgl. Gerichtsschreiber des Kgl. Amtsgerichts.
(L. S.) Hahn, Sekretär.
[27979] Konkursverfahren.
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Moritz Holzapfel in Zerbst ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Ver⸗ walters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichniß der bei der Vertheilung zu berück⸗ sichtigenden Forderungen und zur Beschlußfassung der Gläubiger über die nicht verwerthbaren Ver⸗ mögensstücke der Schlußtermin auf den 3. September 1890, Vormittags 10 Uhr, vor dem Herzoglichen Amtsgerichte hierselbst, Zimmer Nr. 5, bestimmt.
Zerbst, den 11. August 1890.
L. S Heinicke, Sekretär,
[16661]
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(L. S.) Gerichtsschreiber des Herzoglichen Amtsgerichts.
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SW Wilbelmstraße Nr. 33.
97,60 bz do. Kurländ. Pfndbr. 20 £ 99,30 bz 2* Schwed. St.⸗Anl. v. 1875 97,50 B do. do. 1000 — 100 Rbl. P. [72,30 bz G do do. 1000 u. 500 G. do. do.
8 V 1000 u. 500 5 P. 1 do.
Norwegische Hypbk.⸗Obl. 3 ½ 1/1. 7 4500 — 450 ℳ do. Hyp.⸗Pfbr. v. 1879 do. Staats⸗Anleihe 3 1/2. 8 20400 — 204 1 2 do. ds. v. 1878 do. do. kleine 3 1/2.8 do.
Oesterr. Gold⸗Rente.. 4 1/4. 10/ 1000 u. 200 fl. G. do. kleine 4
do. do kleine 4 1/4. 10 200 fl. G. . Städte⸗Pfd. 1883/4 Ssgwen. Eidgen. rz. 8*
do. pr. ult. Aug.
Papier⸗Rente. 48 2 1000 u. 100 o. do. neueste do. . 4 1/5. 11 1000 u. 100 Serbische Gold⸗Pfandbr. 5 do. pr. ult. Aug. do. Rente v. 1884 5 1/1. do. .5 1/3. 9]% 1000 u. 100 fl. 3 do. p. ult. Aug.
do. pr. ult. Aug. 3 6 do. v. 1885 Silber⸗Rente. 4 1/1. 77 1000 u. 100 fl.
do. kleine 1/1. 7 100 8½ 1000 u. 100 fl.
do. ..4 ½ 1/4. 10 do. kleine 100 fl.
3000 — 300 ℳ —— do 1500 ℳ —,— 8 300 ℳ Sesoehs
5000 — 500 ℳ 927,25 G
5000 — 1000 ℳ —.,—
3000 — 300 ℳ 102,60 bz kl. f.
4500 — 300 ℳ 100,75 G 1500 ℳ 100,75 G
600 u. 300 ℳ [100,75 G
4 3000 — 300 ℳ 102,00 G kl. f.
½ 1000 Fr. —,—
† 10000 — 1000 Fr. [100,50 B
400 ℳ 89,40 B 400 ℳ 86,00 bz G 186,10 bz G
do. do. kleine 6 versch.
do. pr. ult. Aug. Moskauer Stadt⸗Anleihe 5 1/3. 9 New⸗Yorker Gold⸗Anl. 6 1/1. 7
do. Stadt⸗Anl. 7 1/5. 11
do.
400 ℳ 4 [ leu 24000 — 1000 Pes. —,— . p. ult. Aug. b
1b r. v. 84/85/ 41 1/1. 77 4000 — 200 Kr. 102,10 bz kl do. pr. ult. Aug. 1 8 o. v. 1886/ 4 1/5. 11 Loose v. 1854. 4 250 fl. K.M. do. v.1887,4 1/3.7 Kred.⸗Loose v. 58 — sp. 100 fl. Oe. W. Stadt⸗Anl. 4 11 8
do. Meckl. Friedr.⸗Franz⸗B. Oberschles. Lit. B. Lit. E. 1 do. (Ndrschl. Zwgb.) do. Stargard⸗Posen Ostpreußische Südbahn.
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4 Werrabahn 1884—86. 4 1
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5000 — 500
300 ℳ 3000 — 300 3000 — 300 300 u. 150 1500 — 300 1500 — 300
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Cöln⸗Mindener IV. lo uf. Zinsen bis 1/10.90.
4 1/4.10 3000— 300
2*5
24* ℳ ℳ ℳ ℳ
ℳ
98,50 bz 100,50 B
4 % Eisenbahn⸗Prioritäten, zum Bezug von Preuß. 3 ½ % Consolk.