Bilanz-Conto am 30. Juni 1890.
42 13 903,47 8400—- 42 760— 85 630 — 2510 13³4 775 3 090
2 080 39 010 504 520
836 679122 11X1.“ 16 Verlust-Conto am 30. Juni 1890.
399 000 100 000 60 000 69 384
Capital⸗Conto.. Betriebsfonds⸗Conto. Reservefonds⸗Conto Creditoren EI Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto Vortrag 1./7. 1889. Reingewinn 1889/90
Gebäude⸗Conto.
Conto der Gasanstalt
Utensilien⸗Conto 1
Conto der Weiche. . ..
] 8 orräthe. 11“
Debitoren.
. 1 945,13 .206 350,
208 295
836 679
Gewinn- und
ℳ 1 971 272 80 47576 70
[2 018 849 50
ℳ 1 812 49959 Per Zucker⸗Conto. 206 350 — Per Syrup⸗Conto
2 018 849 50 Schöppenstedt, den 19. August 1890.
Direction der Actien⸗Zucker⸗Fal rit Schöppenstedt.
Baron B. v. Cramm. G
An Fabrikations⸗Conto „ Bilanz⸗Conto.
[29134] Dörstewitz⸗Rattmannsdorfer Braunkohlen⸗Industrie⸗Gesellschaft.
Unsere Herren Aktionäre werden zu der am 18. September 1890, Vormittags 11 ½ Uhr, im „Hôtel Stadt Hamburg, hier“ statthabenden achtzehnten ordentlichen Generalversammlung hiermit ergebenst eingeladen. .“ Tagesorduung: 1) Erstattung des Geschäftsberichtes. “ 88 2) Nach Anhörung der Herren Revisoren: Prüfung der Bila Gewinnvertheilung per 1889/1890. 3) Ertheilung der Decharge an die Gesellschaftsorgane. 4) Etwaige noch eingegangene Anträge. 5) Wahl zweier Revisoren für den Geschäftsabschluß 1890/1891. 1“ 6) Neuwahl für das im Turnus ausscheidende Mitglied des Aufsichtsraths, Herrn Voigt. In Gemäßheit des §. 26 des Statuts hat bis zum 17. September 1890 einschließlich die Hinterlegung der Aktien bei der Direktion im Comptoir, Halle a./S., Merseburgerstraße 46 oder bei Herrn H. C. Plaut in Leipzig zu erfolgen. Halle a./ S., am 21. August 1890. Der eatae iltz.
2
Bilan de la Société en commandite par actions: Gros Roman & (½2 à Wesserling (Alsace)
aun 30 Juin 1890.
Immeubles & Meubles & Effets
Immeubles en Franceca.
Portefeuille. . 8
Caisses & Banques.
Effets publics . . . . . ..
Inventaires de Marchandises di- verses & Approvisionnements
11““ Réserve statutaire.. Fonds de prévoyance. Ducroire & Réserves diverses Créanciers en compte courant 6 855 026 Créanciers par marehandises. 80 789 Dotation au Compte de, Secours à Divers“ 54 794 Débiteurs en compte courant Frais de gestion & d'Administration. 260 273 Débiteurs par marchandises.. 48] Profits & Pertes 836 087
37¾ 188 956 403
Certifié conforme à nos livres. Gros Roman & Cie.
[29071] Oberbilker Stahlwerk
(vorm. C. Poensgen, Giesbers & Co.) Düsseldorf Oberbilk.
13. ordentliche Generalversammlung Dienstag, den 9. September dieses Jahres, Mittags 12 Uhr,
Restaurant Küpper zu Düsseldorf. Tagesordnung: Bericht des Vorstandes und Vorlage der Bilanz, Bericht des Aufsichtsraths und der Revisoren, Feststellung der Bilanz, Er⸗
919 431
8
theilung der Decharge, Beschlußfassung über Ver⸗ wendung des Reingewinns, Wahl von Aufsichts⸗ rathsmitgliedern, Wahl der Revisoren.
Anmeldung der Aktien hat beim Vorstande der Gesellschaft oder bei dem A. Schaaffhausen'schen Bankverein in Köln oder bei dem Herrn C. G. Trinkaus in Düsseldorf zu erfolgen. (efr. §. 14 Statuten.)
Düsseldorf⸗Oberbilk, den 19. August 1890.
Der Aufsichtsrath.
——’—O2 T,
9) Verschiedene Bekanntmachungen.
27817 B m 8 vorstand dahier melden. Es können jedoch nur solche 1 8 8 lle ei 1 188 achung 8 Feberne berücksichrigt werden, welche die Seigung e elle eine 1
zum höheren Verwaltungsdienst besitzen. Bewerbern, bes oldeten Beigeordneten welche bereits pensionsberechtigt find⸗ follen Pensions⸗ für die Stadt Homburg v. d. Höhe ist zu besetzen.
8 in “ wie dr. “ . 5. 9r ; gestanden werden; denjenigen, welche noch ni “ “ pensionsberechtigt sind, soll, in solange nicht besondere eordneten gesetzlich obliegenden Stellvertretung des Bestimmungen über die Pensionirung der Gemeinde⸗ Pörgermeisters soll demfelben ein Theil der Amts⸗ beamten bestehen resp. werden, ein Pensions⸗ geschäfte des Letzteren, sowohl in der städtischen, wie 858 8 2 die Pensionirung der 8 de Kur⸗ und Bane Verwaltung bur felbstfiändigen ha ¹ zug earbeitung un erwaltung übertragen werden. 1 1 Bewerber wollen sich schriftlich unter Angabe ihrer Homburg vn. ee..s 1890. persönlichen Verhältnisse und Vorlage ihrer Zeug⸗ 9 “ nisse bis zum 1. Oktober d. Is. bei dem Gemeinde⸗
A. Schleußner.
[29133]
Steuerfreie 4 ¼%
IV. Emission 1890.
Nominal Rubel Gold 10 441 000 = Francs 41 764 000 —
88
Mark D. R.-W. 33 745 312
= BHoll. Gulden 19 963 192 = Ver. St. Gold⸗Dollars 6 039 570. Zinsen und Kapital zahlbar in Gold.
uf die 4 % Gold⸗Anleihe findet ausschließlich z
Die Subseription Bei dem Umtausch wird ein Theilbetrag dieser
Eisenbahn statt.
um Umtausch gegen 5 % Obligationen der Charkow⸗Krementschug Obligationen baar herausgezaht, zu welchem Zweck der Kaiserlich
Russische Finanz⸗Minister 2 53 140 und ℳ 266 184 überwiesen hat.
8 “
vom 1/13. August d. J. ertheilten Ermächtigung emittirt S. Exc. der Kaiserlich Russische Finanzminister die 4 % Russische Anleihe IV. Emission 1890, Zinsen und Kapital zahlbar in Gold, und zwar in Rubel Gold, Francs, £ Sterl., Mark D. R.⸗W., Holl. Gulden und Ver St. Gold⸗Dollars, im Werth⸗
verhältnisse von: Rubel Gold 125 = Francs 500 = & Sterl. 19.15.6 = Mark D. R.⸗W. 404 = Holl. 8
Gulden 239 = Ver. St. Gold⸗Dollars 96,25. 8 8
Die 4 % Russische Gold⸗Anleihe IV. Emission 1890 ist ausschließlich zur Convertirung und Einlösung der 5 % Obligationen der vom russischen Staate über⸗ nommenen Charkow⸗Krementschug Eisenbahn im ausstehenden Nominalbetrage von f£ 1 328 500 und Thlr. 2 218 200 zu verwenden.
Die 4 % Gold⸗Anleihe, IV. Emission 1890 wird in Abschnitten von 1, 5, 25 Schuld⸗ verschreibungen, jede zu Rubel Gold 125 = Francs 500 = Mark D. R.⸗W. 404 = & Sterl. 19.15.6 = Holl. Gulden 239 = Ver. St. Gold⸗Dollars 96,25 ausgefertigt. Die Stücke lauten auf den Inhaber, können jedoch in Gemäßheit der diesbezüglichen reglementarischen Bestimmungen des Kaiserlich Russischen Finanzministers auch auf den Namen umgeschrieben werden.
Die Einlösung von Zins und Kapital der 4 % Russischen Gold⸗Anleihe IV. Emission 1890 hat in St. Petersburg in Rubel Gold nach dem Münzgesetz vom 17./29. Dezember 1885 oder in Credit⸗Rubeln 5 Tages Course der Rubel Gold, in Paris und Brüssel in Francs, in Berlin und Frankfurt a. M. in
ark D. R.⸗W, in London in & Sterling, in Amsterdam in Holl. Gulden und in New⸗York in Ver. St. Gold⸗Dollars in dem vorgenannten Werthverhältniß zu geschehen.
Die Schuldverschreibungen und Zinscoupons dieser Anleihe sind für immer von jeder gegenwärtigen und zukünftigen russischen Steuer befreit
Die laufenden und fälligen Zinscoupons, sowie die verloosten Schuldverschreibungen der Anleihe werden von den Zollbehörden drs Russischen Reiches zum Nennwerthe an Zahlungsstatt für Zollgebühren angenommen. Auch werden die nicht verloosten Schuldverschreibungen bei Lieferungsverträgen mit der Kaiserlich Russischen Regierung in Gemäßheit der gesetzlichen Bestimmungen als Caution zugelassen.
2 Hinsichtlich der Verzinsung und Tilgung der Schuldverschreibungen dieser Anleihe gelten die folgenden Bestimmungen:
1) Die Schuldverschreibungen werden vom 20. August / 1. September 1890 ab mit 4 % fürs
Jahr in vierteljährlichen Raten am 17. Februar/ 1. März, 20. Mai/ 1. Juni, 20. August / 1. September, 19. November/1. Dezember jeden Jahres verzinst und im Wege von halbjäͤhrlichen Verloosungen am 17. Februar / 1. März und 20. August/ 1. Sep⸗ tember jeden Jahres, mit dem 17. Februar / 1. März 1891 beginnend, binnen 60 Jahren zum Nennwerth getilgt.
Zu jeder halbjährlichen Tilgung sind 0,20481 % des Nominalbetrages dieser Anleihe und 2 % des Nominalbetrages der bis dahin verloosten Schuldverschreibungen zu verwenden. Die verloosten Schuldverschreibungen werden 3 Monate nach der Verloosung bezahlt.
Eine verstärkte Verloosung oder eine Kündigung der Anleihe ist bis zum 20. Dezember 1899 /1. Januar 1900 ausgeschlossen.
Die Nummern der jedesmal verloosten, sowie der aus vorhergegangenen Verloosungen fälligen, noch nicht zur Einlösung vorgezeigten Schuldverschreibungen werden außer durch russische Blätter durch zwei in Berlin und je eine in Paris, London, Frankfurt a. M., Amsterdam
uund Brüssel erscheinende Zeitungen bekannt gemacht. 5) Die Einlösung der fälligen Zins⸗Coupons und der verloosten Schuldverschreibungenz erfolgt in St. Petersburg bei der Kaiserlich Russischen EStaatsbank, “ “ „ Paris bei dem Bankhause de Rothschild Fréres, „ London „ „ 3 N. M. Rothschild & Sons,
„ Berlin „der Direction der Disconto⸗Gesellschaft und 8 dem Bankhause S. Bleichröder. 8
Berlin, im August 1890. 1 5 1 ““ 8 Direction der Disconto⸗Gesells
8
Auf Grund der durch Allerböchsten Ukas Seiner Majestät des Kaisers von Rußland vom
in Fraukfurt a. M. bei dem Bankhause M. A. von Rothschild & Söhne, „ Amsterstam 3 ees rr Bankhäusern. emäß der ertheilten Allerhöchsten Ermächtigung hat der Kaiserlich inanzminister sämmtliche noch ausstebende 5 % Obligationen der Charkow⸗ Eisenbahn im Betrage von & 1 328 500 und Thaler 2 218 200 zur Rück⸗ zahlung am 19. November/1. Dezember 1890 gekündigt. Mit diesem Termin hört die Verzinsung dieser Anleihe auf.
Die Subscription auf die 4 % Russische Gold⸗Anleihe IV. Emission 1890 im Nominalbetrage von Fraucs 41 764 000 findet ausschließlich zum Umtausch der 4 % Schuld⸗ verschreibungen gegen 5 % Obligationen der Charkow⸗Krementschug Eisenbahn vom Tage der Veröffentlichung dieses Prospects
G Russische Krementschug
bis Montag, den 1. September d. J. einschließlich
bei der Kaiserlich Russischen Staatsbank in St. Petersburg und deren Comptoir in Moskan, Warschau, Odessa, Kiew, Riga und Charkow,
ferner in St. Petersburg bei der St. Petersburger Disconto⸗Bank und bei der St. Petersburger Internationalen Handelsbank,
in London bei J. Henry Schröder & Co.,
„ Amsterdam bei Lippmann, Rosenthal & Co., ,
„ Berlin bei der Direction der Disconto⸗Gesellschaft,
„ bei S. Bleichröder
LAn den deutschen Stellen erfolgen die Zeichnungen in den bei jeder Stelle üblichen Geschäfts⸗ stunden unter nachstehenden Bedingungen:
Die umzutauschenden 5 % Obligationen müssen mit Coupons über die vom 1. September 1890 ab laufenden Zinsen entweder mit der Zeichnung oder, soweit bei der Zeichnung eine genügende von der Umtauschstelle zu bestimmende Caution geleistet wird, bis zum 11. September d. J. einschließlich eingeliefert werden, wogegen die 4 % Schuldverschreibungen ebenfalls mit Coupons über die vom 1. Sep⸗ 1890 füb laufenden Zinsen ausgehändigt werden. Der Umtausch von verloosten 5 % Obligationen ist ausgeschlossen.
Bei diesem Umtausch werden die 4 % Schuldverschreibungen nach dem Nominal⸗Capitale der Francs berechnet und dagegen die 5 % Obligationen der Charkow⸗Krementschug Eisenbahn nach ihrem Seö in Francs angenommen, wobei 1 £ = Francs 25,24 und 100 Thaler = Francs 371,16 gerechnet werden.
Der Zeichner erhält den durch 500 Francs theilbaren Nominalbetrag von 4 % Schuldverschrei⸗
bungen, soweit derselbe durch den Anrechnungswerth der 5 % Obligationen Deckung findet, während der überschießende Betrag der letzteren von den Umtauschstellen baar beglichen wird unter Umrechnung der Francs zum Tagescourse. Außerdem erhält der Zeichner eine baare Zuzahlung von 4 % des Nominalbetrages der ihm zuertheilten nenen 4 % Schuldverschreibungen.
Bis zur Fertigstellung der definitiven Stücke werden von dem Kaiserlich Russischen Fin anz⸗ Ministerium einheitlich ausgestellte Interimsscheine ausgegeben, gegen deren Einlieferung in Gemäßheit näherer Bekanntmachung die definitiven Stücke ausgehändigt werden. 8 .
Die von den deutschen Umtauschstellen auszuliefernden Int rimnefchetge und definitiven Stücke der 4 % Schuldverschreibungen sind mit dem deutschen Reichsstempel versehen. Bei den deutschen Stellen können nur 5 % Obligationen eingeliefert werden, welche den deutschen Stempel tragen.
Anmeldungsformulare zum Umtausch von 5 % Obligationen können von allen vorgenannten Stellen kostenfrei bezogen werden. 3
chaft.
2 B
Anacardium⸗Extrakt. —
1 Seesheg b8
bei den von Herren de Rothschild Frères in Paris bezeichneten
e111““
Berlin, Donnerstag, den 21. August
1890.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern,
Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. „n 2014)
Das 83Ee““ für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für
Berlin auch durch die Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
önigliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
über Patente, Konkurse, Tarif⸗ und Fahrplan⸗Aenderungen
der deuts chen 58
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
—
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 201A. und 201 B. ausgegeben.
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannt en die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Klasse. 8. K. 7478. Verfahren zum Färben mit Konrad Eduard Kli⸗ mosch und Franz Carl Weiß in Wien X, Laxenburger Str. 62; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz.
14. H. 10 065. Dampfmaschine mit rotirendem Kolben. — Albin Henniger in Pößneck, Thür.
21. F. 4635. Regelungsvorrichtung für Bogen⸗ lampen. — R. Fueß und E. Raub in Berlin SW., Alte Jacobstr. 108.
H. 10 218. Vorrichtung an Aderschen Mikrophonen, um das Berühren zwischen den Stirnflächen der Kohlenwalzen und deren Lagern zu verhüten. — Friedr. Heller in Nürnberg, Am Glaishammer. Ae
24. B. 10 423. Feuerungsanlage. — Franz Bast in München, Auenstr. 28 /0.
„ R. 5957. Vielkantroststäbe mit auswechsel⸗ baren, beweglichen Köpfen. — Eisengießerei und Maschi nenbauanstalt Roessemann & Kühne⸗ mann in Berlin, Gartenstraße 21.
25. K. 8021. Klöppelmaschine mit Auslauf⸗ curven zur beliebigen Auslassung von Faden⸗ kreuzungen. — Gustav Kreuzler in Barmen, Unter⸗Barmen.
26. T. 2742. Neuerungen an Lampengehäusen. John Thomas in London, England, 567 Cale⸗ donian Road; Vertreter: F. Kommissionsrath, in Berlin SW., Lindenstr. 80.
30. K. 7745. Apparat zum Einathmen von Chloroform. — Dr. O. Kappeler in Münster⸗ lingen, Schweiz: Vertreter: Julius Falkenstein in Konstanz.
33. G. 6059. Stockschirm. — Geiershöfer & Cunutz in Frankfurt g. M., Schäfergasse 20.
36. R. 5941. Ofen mit glockenförmigem und Kranz⸗Rost für fortwährenden und einfachen Ferd. Rieger in Stuttgart, Schloß⸗
raße 12.
38. B. 10 756. Einklemmvorrichtung für Sägen. — Thorwald Brandt in Baden⸗Baden.
42. E. 2745. Phonograph mit feststehendem
Thomas Alva Edison in
ewellyn Park, County of Essex, New⸗Jersey,
V. St. A.; Vertreter: G. Adolf Hardt in Köln a. Rhein, Hohestr. 47.
44. H. 10 131. Neuerung an Kragen⸗ und Kra⸗ vattenknöpfen. — Paul Höppner in Leipzig.
S. 5091. Universal⸗Verkaufsapparat für Gegenstände aller Art, bei gleichzeitiger Verwen⸗ dung mehrerer Münzen verschiedener Werthe; Zusatz zum Patent Nr. 52 938. — Georg Adolf Sinsel in Leipzig.
Sch. 6628. Schnalle mit federndem Dorn. — Hugo Schwoche in Kottbus, Königsplatz 1.
VB. 1507. Tabakspfeife mit Vorrichtung zum Trocknen des Rauches. — Wilhelm Voigt in Paderborn, Padergasse? B. 132.
46. 81 2274. Heizapparat für Druckluft⸗ maschinen. — nternationale Druckluft⸗ und Elektrizitätsgesellschaft in Berlin,
Regulirvorrichtung für Gas⸗
Charlottenstr. 56.
K. 7878. maschinen. — K. H. Kühne & Co. in Löbtau⸗ Dresden.
„ L. 6039. GCasmaschine mit schwingendem Kolben. — Vladimir Loutsky in Paris, 48 rue de Bondy; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25.
„ P. 4751. Nach dem Tandemsystem an⸗ geordnete Maschine zum gleichzeitigen Betriebe durch Gas und Druckluft. — Dr. Rudolf Proell in Dresden, die Firma O. L. Kummer & Co. und Emil Fischinger in Niedersedlitz. 1
V. 1509. Hochdruck⸗Heißluftmaschine mit im Flüssigkeitsbade gelagerten Arbeitswellen. — A. Ventzki in Graudenz.
W. 6769. ündvorrichtung für Gas⸗ maschinen. — G. Willner in Dresden.
W. 6885. Mischventil für Gas⸗ und Petroleum Maschinen. — Hans Wadzeck in Berlin NW., Pritzwalkerstr. 14 III.
47. A. 2281. Holzschraube mit flachem Hülfs⸗ gewinde zwischen den scharfen Gewindegängen. — The American Srew Company in Provi dence, Rhode Island, V. St. A.; Ver⸗ treter: Brydges & Co. in Berlin SW., König⸗ Wüerste 101.
7295. Prüfungsstutzen für die Rohr⸗
nnenwandung von Druckleitungen. — F. H.
stermann in Berlin N., Prinzen⸗Allee 75.
49. B. 10 660. Drehbank zum Fräsen von Schraubenspindeln. — E. M. Bach in Burg⸗ städt i. S.
„ D. 4172. Maschine zur Herstellung von Schraubenmuttert. — Georg Dunham in Unionville, Connect., V. St. A.; Vertreter: Otto Wolff in Dresden.
„ K. 7814. Umsteuerung für Hobelmaschinen. — Friedrich ehenhsffer, in Firma: Carl
C. Glaser, Königl.
Klingelhöffer in Rheydt. L. 5879. Antriebsvorrichtung für Fall⸗ ämmer und andere stoßende Werkzeuge
Limburger Fabrik⸗ und Hütten⸗Verein in Hohenlimburg, Westfalen.
Aus mehreren Lagen gebildete Welle oder Axe für Eisenbahnfahrzeuge und dergl. — Charles Lock in 5 Peckham Terrace, Prest- bury Road, Upton Park, County of Essex, England; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma: C. Kesseler, in Berlin SW., Anhalt⸗ straße 6.
„ Sch. 6468. Zerlegbare Feile für Holz und Eisen. — Leopold Scholl in Elberfeld, Kronen⸗
bergerstr. 5.
„ St. 2411. Nagel aus gewelltem Blech. — Ferdinand William Starr in Springfield, Ohio, V. St. A.; Vertreter: G. Brandt in Berlin SW., Kochstraße 4.
„ T. 2668. Elektrisches Schweißverfahren. Elihu Thomson, Professor und Hermann Lemp in Lynn, Massach., V. St. A.; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin SW., König⸗ grätzerstraße 43.
51. B. 10 509. Klavierhebel. — Dr. Francis Bryan Boyes in Wien IV, Preßgasse 25; Vertreter: A. Kuhnt & R. Deißler in Berlin C, Alexranderstraße 38.
„ F. 4602. Pneumatischer Notenblattwender. — Eduard Richard Steiner in Hamburg, Grindelallee 76.
„ H. 9833. Piano⸗Mechanik. — Joseph Herrburger in Paris; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.
„ K. 7643. Blasinstrument mit Zungen⸗ stimmen. — Emil Kohn in Nürnberg, Hinterm Bahnhof 17 B.
„ K. 7849. Abänderung der durch die Patente Nr. 25 282 und 32 138 geschützten Klaviatur für Tasteninstrumente. — Rudolf Wilh. Kurka in Wien V, Wienstraße 45; Vertreter: A. Kuhnt & R. Deißler in Berlin C., Alexanderstr. 38.
„ M. 7014. Mundharmonika mit Triller⸗ vorrichtung. — Theodor Meinhold in Klingen⸗ thal, Sachsen.
„ M. 7116. Einrichtung zur Tonverstärkung an Blas⸗ oder Ziehharmonikas und ähnlichen
; “ — Theodor Meinhold in Klingen⸗
al i. S.
52. D. 4258. Oscillirendes Nähaschinen ⸗ schiffchen mit feststehendem Spulengehaͤuse; Zusatz zum Patente Nr. 43 451. — Philip Diehl in Elizabeth, N. J., V. St. A.; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg.
„ M. 7379. Stickmaschine mit Druckvorrich⸗ tung, Zusatz zum Patente Nr. 53 218. — Lsonard Mick, Mathias Kürsteiner und Emil Jauenz in Paris, Rue Montmartre 157; Ver⸗ treter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler in Berlin SW., Anhaltstr. 6.
55. B. 10 855. Knotenfänger; Zusatz zum Potente Nr. 46 132. — Ludwig Beger in
ockendorf S. A.
„ P. 4784. Metallsieb für Papiermaschinen. — Jul. Pohle in Raguhn, Anhalt. 1
60. W. 6629. Regulator für Arbeitsdampf⸗ maschinen mit veränderlicher Expansion. — F J. Weiß in Basel; Vertreter: Robert Schmidt in Berlin SW., Königgrätzerstr. 43.
63. J. 2212. Neuerung an sogenannten Sicher⸗ heitsfahrrädern. — Theodor Just in Berlin SW., Hollmannstr. 29.
„ K. 7634. Antriebvorrichtung für dreirädrige Fahrräder mittelst Tritthebel, Sperrklinken und Kettenräderübersetzung. — Oscar Klemm und Reinh. Berthold in Mittweida i. Sachsen, Oberer Steinweg 421.
„ K. 7862. Eine durch die Oberschenkel des Fohres bethätigte Hülfsantriebvorrichtung für
ahrräder. — Richard Korff jr. in Remscheid.
„ R. 5889. Vorrichtung zum schnellen Aus⸗ lösen der Zugstränge durchgehender Pferde. — e Rosochatzki in Iserlohn, Süden⸗ graben 1.
„ T. 2767. Vom Fahrer fortzubewegender Schlitten mit festen Fahrkufen und drehbarer Lenkkufe. — Leonhard Thauner, Lehrer in Börwang b. Kempten i. Bayern.
64. O. 1313. Ablaßhahn mit Kontrol⸗Vor⸗ richtung. — Rob. Bernh. Karl Oertel in Hamm i. W., Gasthof z. Kronprinz.
67. H. 10 211. Maschine zum Schleifen und Poliren eckiger Bleistifte, “ und ähn⸗ licher Gegenstände; Zusatz zum Patente Nr. 52 248. — 2L. & C. Hardtmuth in Budweis, Böhmen; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma: C. Kesseler in Berlin SW., Anhaltstr. 6.
68. K. 7415. Schloß mit vereinigtem Schließ⸗ und Fallenriegel. — Th. Kraft in Northeim⸗
annover.
72. G. 6156. Maschinen⸗Geschütz mit Patronen⸗ band. — Frank Milton Garland in 31 County⸗ Street, New⸗Haven, Connecticut, V. St. A.; Vertreter: M. M. Rotten in Berlin NW., Schiffbauerdamm 29a.
G. 6157. Patrone, deren Hülse nach vorn aus dem Laufe geschleudert wird. — rank Milton Garland in 31 County⸗Street, New⸗ Haven, Connecticeut, V. St. A.; Vertreter: M. M. Rotten in Berlin NW., Schiffbauer⸗ damm Nr. 29a. 1
S. 5460. Senkrechter Blockverschluß mit Kniegelenkhebel für Schnellfeuergeschütze; Zusatz zum Patente Nr. 47 362. — Firma E. Skoda
in Pilsen, Böhmen; Vertreter: Carl Pieper in Berlin NW., Hindersinstraße 3.
Klasse.
74. A. 2401. Selbstthätige Feuermelde⸗Vor⸗ richtung. — The Automatic Fire Alarm and Estinguisher Company, Limited, in New⸗York, Nr 294 Broadway, V. St. A.; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin SW., Königgrätzerstraße 43.
C. 3256. Optische Signal⸗Vorrichtung. — Richard Joseph Crowley in Los Angeles, Grafsch. Los Angeles, Californien, V. St. A.; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Commissions⸗ Rath in Berlin SW., Lindenstraße 80.
E. 2855. Selbstthätiger elektrischer Feuer⸗ melder. — European Fire Service and Motor Company in Milwaukee, Wisconsin, V. St. A.; Vertreter: Lenz & Schmidt in Berlin W., Genthinerstr. 8.
R. 5975. Elektrische Signallaterne. — F. L. Rawson und William Stepney Rawson in London, 88 Queen Victoria Street; Ver⸗ treter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg.
76. S. 5275. Brechmaschine für Beastfaser⸗ stengel. — Arthur Spiegelberg aus Barth in
ommern, gegenwärtig wohnhaft in Royal
rchange, Dundee, Grasschaft Forfax, Schott⸗ land; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW.,
Ksöniggrätzerstr. 101.
80. A. 2514. Vorrichtung an Ziegel⸗ abschneidern zum Anschneiden der Nasen. — Arnold Aeschlimann in Thun, Schweiz, Post⸗ gasse 47; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz.
„ K. 7475. Rost für Schachtöfen zum kon⸗ tinuirlichen Brennen von Cement, Kalk u. dergl. — F. Kawalewski in Aarau, Schweiz, und L. Du Pasquier in Grandchamp bei Veytaux-Chillon, Schweiz; Vertreter: L. Putz⸗ ath in Berlia SW. 11, Dessauerstr. 33.
„ K. 7979. Vorrichtung zum Aufgeben von Brennstoff bei Schachtöfen. — F. Kawalewski in Aarau, Schweiz, und L. Du Pasquier in Grandchamp bei Veytaux-Chillon, Schweiz; Vertreter: L. Putzrath in Berlin SW. 11, Dessauerstr. 33.
„ Sch. 6363. Trockenpresse mit durch beweg⸗ liche Platten zu öffnender und schließender Form und mit Entluftungsvorrichtung. — Aug. Scheibe in Eilenburg, Bergstr. 4.
83. W. 6812. Leicht zusammensetzbares Schlag⸗ werk mit Wiederholung (Repetition). — Ge⸗ brüder Wilde in Villingen, Baden.
84. C. 3018. Klappenwehr. — M. D. Czvetkovics in Wien, Kraftgasse 3; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Kommissions⸗Rath, in Berlin SW., Lindenstr. 80.
„ F. 4767. Getheilter Schüttraum für Bagger mit Spülvorrichtung. — O. Frühling, Regierungsbaumeister in Rendsburg und A. F. Smulders in Utrecht; Vertreter: Georg Ludwig in Hamburg.
85. G. 6082. Selbstschließender Wasserleitungs⸗ hahn mit zwei im Hauptleitungskanal an⸗ geordneten Durchflußventilen. — Hermann Goodson in Berlin.
„ H. 9057. Filter mit selbstthätiger Aus⸗ waschung des Filtermaterials. — Hegeman & Oliphant Filter Company, 122 Liberty Street, City, County and State of New- York, V. St. A.; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler in Berlin SW., Anhaltstr. 6.
„ W. 6665. Abtritt⸗Spülvorrichtung mit be⸗ messener Spülwassermenge. — Wilhelm Wittorf in Hamburg, Hoheluft⸗Chaussee Nr. 65.
89. P. 4664. Verfahren zur Reinigung von Zucker mittelst Wasserstoffsuperoxyd. — Emanuel Pechnik in Groß⸗Peterwitz bei Ratibor, Carl Bögel in Brieg, Reg.⸗Bez. Breslau, Wagner⸗ straße 6, und Sigmund Stein in Groß⸗Peter⸗ witz bei Ratibor.
2) Versagung.
Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte An⸗ meldung ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Klasse.
46. K. 7303. Zündvorrichtung für Explosions⸗ kraftmaschinen mit absperrbarem Hohlraume zur
Aufnahme von Explosionsrückständen. Vom 13. Februar 1890. 8
3) Uebertragungen.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der
atentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten
atent⸗Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗ sonen übertragen worden.
Klasse. 18. Nr. 47 132. Siegfried Stein in Bonn, Clemensstraße 4. — Verfahren zur Nutzbar⸗ machung von Eisenerzklein, wasser⸗, kohlensäure⸗
und bitumenhaltigen Eisenerzen. Vom 9. Sep⸗
tember 1888 ab.
„ Nr. 49 963. S Stein in Bonn, Clemensstraße 4. — Verfahren zur Nutzbar⸗ machung von Eisenerzklein, Rotheisenstein, Magneteisenstein, Eisenglanz oder manganhaltigen Eisenerzen; Fusaß zum Patente Nr. 47 132. Vom 10. Juli 1889 ab.
19. Nr. 53 628. Robert John Colvin in
Lancaster, Pennsylvanien, Jacob L. Steinmetz,
John E. Malone in Lancaster, Staat Penn⸗ sylvania, und Grant Weidman, Allan D. Hoffer und B. F. Hean in Lebanon, Staat Pennsylvania, V. St. A.; Vertreter; A. Kuhnt & R. Deißler in Berlin C., Alexanderstr. 38. — Schienenverbindung. Vom 14. Januar 1890 ab.
Klasse.
32. Nr. 925. Aktien⸗Gesellschaft für Glas⸗ industrie vorm. Friedr. Siemens in Dresden. — Verfahren, um in gewöhnlichen und anderen Glasschmelz⸗Wannenöfen durch Einsetzen von zweitheiligen schwimmenden Gefäßen (Schiffchen) in die geschmolzene Glasmasse permanent zu schmelzen und zu arbeiten. Vom 3. Juli 1877 ab.
Nr. 1333. Aktien⸗Gesellschaft für Glas⸗ industrie vorm. Friedr. Siemens in Dresden. — Verfahren zur Darstellung von Preßhartglas. Vom 14. November 1877 ab.
Nr. 6161. Aktien⸗Gesellschaft für Glas⸗ industrie vorm. Friedr. Siemens in Dresden. — Veränderte Konstruktion zwei⸗ oder mehr⸗ theiliger Glasschiffchen zum Zwecke einer ununter⸗ brochenen Läuterung geschmolzenen Glases; Zusatz zum Patente Nr. 925. Vom 28. Dezember 1878 ab.
Nr. 11 055. Aktien⸗Gesellschaft für Glas⸗ industrie vorm. Friedr. Siemens in Dres⸗ den. — Verfahren, um größere Glaskörper von unregelmäßigen Formen in möglichst großer Haltbarkeit herzustellen und zu kühlen. Vom 6. Dezember 1879 ab.
Nr. 26 846. Aktien⸗Gesellschaft für Glas⸗ industrie vorm. Friedr. Siemens in Dres⸗ den. — Gefäße für Glasschmelzöfen zur kon⸗ tinuirlichen Raffinirung der Glasmasse; 2. Zu⸗ seß 1 Patente Nr. 925. Vom 2. September 1883 ab.
65. Nr. 42 619. Stettiner Maschinenbau⸗ Aktiengesellschaft VBulcan in Bredow bei Stettin. — Torpedo, welcher durch die Reaktion der aus den Propellerflügeln binausgedrückten Luft getrieben wird. Vom 19. Juni 1887 ab
„ Nr. 45 368. Stettiner Maschinenbau⸗ Aktiengesellschaft Vulcan in Bredow bei Stettin. — Zündvorrichtung für Torpedos. Vom 24. Februar 1888 ab.
„ Nr. 49 123. Stettiner Maschinenbau⸗
Aktiengesellschaft Vulcan in Bredow bei Stettin. — Versenkvorrichtung für Fischtorpedos. Vom 24. Februar 1888 ab.
„ Nr. 49 124. Stettiner Maschinenbau⸗ Aktiengesellschaft Vulcan in Bredow bei Stettin. — Torpeds⸗Tiefensteuerung. Vom 24. Februar 1888 ab.
„ Nr. 49 125. Stettiner Maschinenbanu⸗ Aktiengesellschaft Vulcan in Bredow bei Stettin. — Füll⸗ und Ausströmungsventil des ö“ für Fischtorpedos. Vom 24. Februar
ab
89. Nr. 52 975. Firma Langen & Hund⸗
estillirapparat. Vom 3. Mai 1889 ab. 4) Erlöschungen.
Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente find auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mat 1877 erloschen.
Klasse:
1. Nr. 1-e; Bolzen⸗Mühle zur Zerkleinerung von Erz.
3. Nr. 49 023. Vorrichtung zum Befestigen von Damenhüten auf dem Kopfe. 5
4. Nr. 52 810. Petroleum⸗Regenerativlampe.
6. Nr. 44 986. Einrichtung, um Flüssigkeiten von deren Oberfläche aus ablaufen zu lassen.
„ Nr. 49 340. Zerkleinerungsvorrichtung für Kartoffel⸗ und Getreidemaischen.
„ Nr. 49 658. Siebapparat für Maische.
7. Nr. 37 310. Drahtglühretorte.
8. Nr. 49 065. Maschine zum Scheeren von Fadenbällchen (Pompons).
12. Nr. 45 734. Kohlensäure⸗Entwickler mit selbstthätiger Druckregulirung.
13. Nr. 37 788. Neuerungen an Wasserröhren⸗ Dampfkesseln mit auswechselbaren Röhren.
„ Nr. 48 363. Wasserröhrenkessel. 18
14. Nr. 37 058. Einrichtung zum selbstthätigen Oeffnen und Schließen der Ablaßhähne von Dampfecylindern.
„ Nr. 41 174. Schieberanordnung für Ma⸗
schinen mit pendelnder Kolbenstange. 1 „ Nr. 45 463. Elektrische Drosselvorrichtung
für Dampfmaschinen.
„ Nr. 50 236. Expansions⸗Schiebersteuerung. „ Nr. 51 087. Verstellbare Daumensteuerung an einfach wirkenden Dampfmaschinen.
15. Nr. 16 355. Halbrunder Setzkasten in Ver⸗ bindung mit den in systematischer Weise zu⸗ sammengesetzten Lettern. 1
„ Nr. 46 712. Numerir⸗Stock zum Einsetzen in Druckformen.
20. Nr. 36 013. Neuerung an einer Bewegungs⸗ vorrichtung für die Verschlußeinrichtung centraler Weichen⸗ und Signal⸗Stellapparate.
„ Nr. 47 097. Bremsen.
„ Nr. 47 475. Einrichtungen in dem Antrie von Dynamomaschinen für die elektrische Be leuchtung von Eisenbahnzügen. 1
„ Nr. 49 342. Splint für lose Räder.
21. Nr. 46 093. Neuerung an Spannungs⸗ un Stromzeigern. Gb 8
ven in Grevenbroich. — Verdampf⸗ und
88
Neuerung an kraftsammelnden