Vorstand besteht auf Grund der Wahlen vom 23. Mai / 2. August 1890 aus folgenden Personen: C. Bühler, Fabrikant in Göppingen, G. Gänßlen von da. Vizevorstand ist: Paul Köpff von da. Zur Urkunde: Stv. Amtsrichter: (Unterschrift.)
Halle a./S. Geuossenschaftsregister [29192] des Königlichen Amtsgerichts zu Halle a./S. In unserem Genossenschaftsregister ist am heutigen Tage bei der unter Nr. 5 eingetragenen Firma: Möbelmagazin der vereinigten Tischler⸗ meister zu Halle a./S. Eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Spalte 4 nachstehende Eintragung: Die Genossenschaft ist aufgelöst. Die Liquidation erfolgt durch die bisberigen Vorstandsmitglieder Tischle meister August Dietsch, Franz Reuter und Wilhelm Wagner in Halle als Liquidatoren. “ bewirkt worden. B Halle a./S., den 12. August 1890. Königliches Amtsgericht. Abtheilung VII.
Karlsruhe. Bekanntmachung. 129194]
Nr. 19818. In das Genossenschaftsregister wurde eingetragen:
8' 32 O.⸗-⸗Z. 36 Band II. „Blankenlocher Spar⸗ und Darlehenskafsenverein, eing etragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ in Blankenloch.
Durch Beschluß der Generalversammlung vom 15.April 1890 wurde das Statut dem Reicksgesetze, betreffend die Erwerbs⸗ und Wirthschaftsgenossen⸗ schaften vom 1. Mai 1889, angepaßt und weiter dahin abgeändert:
Die Firma lautet „Spar⸗ und Darlehenskassen⸗ verein Blankenloch, eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht“.
Der Vorstand besteht aus dem Direktor, dem Stellvertreter des Direktors und dem Rechner. Die Zeichnungen erfolgen in der Weise, daß die Zeich⸗ nenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namens⸗ unterschrift beifügen. Die Zeichnung hat rechtliche Wirkung gegenüber der Genossenschaft nur, wenn sie von zwei Vorstandsmitgliedern geschehen ist.
Die Bekanntmachungen erfolgen in dem Karls⸗ ruher Tagblatt. 1
Ausgeschieden aus dem Vorstande ist Jakob Friedrich Scheidle von Blankenloch.
Gewählt wurde in den Vorstand:
L. Freund zum Direktor,
Karl Wilhelm Nagel zum Stellvertreter des Direktors,
Karl Wilhelm Seitz, Schreiner, zum Rechner.
2) Zu O. Z. 65 Band II. Firma „Spar⸗ und Vorschußverein Mühlburg, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht.“
Durch Beschluß der Generalversammlung vom 23. Juni 1890 wurde das Statut dem Reichsgesetze, betreffend die Erwerbs⸗ und Wirthschaftsgenossen⸗ schaften vom 1. Mai 1889, angepaßt und weiter dahin abgeändert: die Genossenschaft hat den Sitz zu Karlsruhe. Der Vorstand besteht aus drei Mit⸗ gliedern, zwei Geschäftsleitenden und einem Stell⸗ vertreter. 8 “
Die Zeichnung (Willenserklärung) für die Ge⸗ nossenschaft geschieht rechtsverbindlich in der Weise, daß zwei Vorstandsmitglieder zu der Firma des Vereins ihre Namensunterschrift beifügen.
Die öffentlichen Bekanntmachungen sind, soweit sie von dem Vorstande ausgehen, unter Voransetzung der Firma von zwei Vorstandsmitgliedern, soweit sie von dem Aufsichtsrath ausgehen, von dem Vor⸗ sitzenden des Aussichtsraths — unter Bezeichnung desselben — zu unterzeichnen.
Neugewählt wurde in den Vorstand: Hrinrich Gerner in Karlsruhe⸗Mühlburg.
3) Zu O.⸗Z 45 Band II. Firma „Lebens⸗ bedürfnißverein Karlsruhe, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht.“
Das Vorstandsmitglied Regierungsrath a 1 Sigmund Battlehner ist durch Tod aus dem Vor⸗ stand ausgeschieden.
4) Zu O.⸗Z. 34 Band II. Firma „Ländlicher Kreditverein Linkenheim, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht.“
Das Vorstandsmitglied J. Heuser von Linkenheim ist ausgeschieden. Karl Ratzel von Linkenheim wurde in den Vorstand als dessen Vorsteher gewählt.
An Stelle des in Folge Wegzuges ausgeschiedenen Vorstandsmitgliedes August Metz von Linkenheim wurde für dessen Restdienstzeit Albert Heuser von Linkenheim in den Vorstand gewählt.
5) Zu O.⸗Z. 23 Band I. Firma „Darlehens⸗ kassenverein Spöck, eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht.“
Durch Beschluß den Generalversammlung vom 4. Juli 1890 wurde das Statut dem Reichsgesetze, betreffend die Erwerbs⸗ und Wirthschaftsgenossen⸗ schaften vom 1. Mai 1889, angepaßt und weiter dahin abgeändert: 1 1
Die Firma lautet: „Ländlicher Creditverein Spöck, eingetragene Genosseuschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht“. Der Vorstand besteht aus dem Vorsteher (Direktor) und zwei weiteren Mitgliedern, von welchen eines als Stellvertreter
des Vorstehers zu bestellen ist.
Die Zeichnung (Willenserklärung) geschieht rechts⸗ kräfrig durch Namensunterschrift des Vorstehers (Direktors) oder seines Stellvertreters und eines weiteren Vorstandsmitgliedes unter der Firma des Vereins. 8 1
Die von der Genossenschaft ausgehenden öffent⸗ lichen Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genessenschaft, gezeichnet von zwei Vorstands⸗ mitgliedern. Die von dem Aufsichtsrath ausgehenden Bekanntmachungen unter Benennung desselben von dem Vorsitzenden unterzeichnet.
Ausgeschieden aus dem Vorstand sind: Außust Hecht, August Mayer, Johann Ludwig Hofheinz,
sämmtliche von Spöck. Neugewählt wurde Bürger⸗ meister Hofheinz in Spöck als Direktor. Das bis⸗ herige Vorstandsmitglied Ernst Leopold Hofheinz wurde als Stellvertreter des Direktors gewählt Karlsruhe, den 10. August 1890. Großh. Amtsgericht. Dr. v. Schauenburg.
4 [29193] Königsberg. Genossenschaftsregister.
Für die Credit⸗Gesellschaft zu Koenigsberg i./ Pr. eingetragene Genossenschaft mit unbe⸗
sichtsraths vom 15.
berg, zum Sfellverträtes des behinderten Direktors der Genossen
August 1890 das Mitglied des⸗ selben, Kaufmann Emil Robert Retzlaff zu Königs⸗
chaft “ Stelter für die Dauer von 3 Wochen bestellt. Dies ist in unserem Genossenschaftsregister bei Nr. 2 zufolge Verfügung vom 18. August d. Js an demselben Tage eingetragen. naönigsberg⸗ den 18. August 1890. Königliches Amtsgericht. XII.
[29196] Leonberg. K. Amtsgericht Leonberg. Die Handwerkerbank Weil der Stadt, ein⸗ getragene Genossenschaft, hat der Firma die Bezeichnung „mit unbeschränkter Haftpflicht“ beigefügt. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedermann gestattet. Den 18. August 1890.
Hberamtsrichter Belver.
[29237]
Neustadt. Nr. 6920. Zum Genossenschafts⸗
register wurde eingetragen:
Zu O. Z. 4. Lebeusbedürfnisverein Lenz⸗
kirch, eingetragene Genossenschaft mit be⸗
schränkter Haftpflicht, mit dem Sitze in
Lenzkirch.
Genossenschaftsstatut vom 30. Juli 1890
Gegenstand des Unternehmens ist:
Beschaffung guter Lebensbedürfnisse für die Mit⸗
glieder und Erzielung von Ersparnissen durch
Selbstbetrieb oder durch Verträge mit Gewerbe⸗
treibenden und Geschäftsleuten.
Die von der Genossenschaft ausgehenden Bekannt⸗
machungen erfolgen durch den Vorstand im Amts⸗
verkündigungsblatt des Amtsbezirks Neustadt. Die Haftsumme beträgt 30 ℳ
Die Willenserklärungen des Vorstandes und die
Zeichnung für den Verein erfolgen durch zwei Vor⸗
standsmitglieder; die Zeichnung geschieht durch
Namensunterschrift der Zeichnenden unter die Firma
der Genossenschaft.
Vorstandsmitglieder sind: 8 Theobald Scherzinger in Lenzkirch, 1 Constantin Burger in Unterlenzkirch, Eduard Metzler in Lenzkirch.
Neustadt, den 11. August 1890.
Großh. Amtsgericht. Guttenberg.
Neuwied. Bekanntmachung. [29197] In der Generalversammlung des Winzer⸗ Vereins zu Rheinbrohl, e. G. mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht, vom 17. Juli 1890 ist an Stelle des verstorbenen Johann Meier als neues Vorstandsmitglied und Vereinsvorsteher Johann Waldorf II, ferner für das ausgeschiedene Vorstands⸗ mitglied Johann Brunner III. zum Vorstands⸗ mitglied Johann Schmitz, alle zu Rheinbrohl, ge⸗ wählt worden.
Neuwied, den 7. August 18950.
Königliches Amtsgericht.
5* [29198] St. Blasien. Nr. 5966. Unter O.,Z. 15 des Wittenschwand) wurde eingetragen:
Die Firma lautet seit 16. März 1890:?: „Landwirthschaftlicher Consumverein & Absatzverein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht.“
Am 16. März 1890 wurde das Statut abge⸗
ändert.
Der Gegenstand des Unternehmens ist:
1) gemeinschaftlicher Einkauf von Verbrauchs⸗
stoffen und Gegenständen des landwirthschaft⸗
lichen Betriebs, 2) gemeinschaftlicher Verkauf landwirthschaft⸗ licher Erzeugnisse. 8 Die von der Genossenschaft ausgehenden öffent⸗ lichen Bekanntmachungen erfolgen unter der der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vorstands⸗
mitgliedern, die von dem Aufsichtsrath ausgehenden unter Benennung desselben von dessen Vorsitzenden
Genossenschaftsregisters (Landw. Consumverein
Firma
Kreisblatts und Zeitung“. Der Vorstand ist jedoch befugt, mit vereegenn des Aufsichtsraths ein anderes Blatt an Stelle der genannten Zeitung oder neben dieser zu bestimmen. (§. 94.) Der Vorstand besteht aus dem Direktor, dem Kassirer und dem Kontroleur, vertritt die Genossenschaft gerichtlich und außergerichtlich mit allen im Genossenschafts⸗ gesetz §. 24 folgd. ihm ertheilten Befugnissen und zeichnet für denselben. (§§. 4, 6.) Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma des Vereins ihre Namensunterschrift hinzu⸗ fügen. Dritten gegenüber hat die Zeichnung Rechts⸗ verbindlichkeit aber nur, wenn sie von mindestens zwei Vorstandsmitgliedern erfolgt ist. (§. 6.) Die derzeitigen Mitglieder des Vorstandes sind:
1) Kreistaxator F. W. Rathke, Direktor,
2) Bureaugehülfe Hugo Kurzawa, Kassirer,
3) Gerichtssekretär Schützmann, Kontroleur,
sämmtlich in Schwetz. 8— Schwetz, 16. August 1890. Königliches Amtsgericht.
Vorsfelde. Bekanntmachung. [29200]
In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute ein⸗
getragen bei der Firma: 8 Central⸗Molkerei Gr. Sisbeck. E. G. mit unbeschränkter Haftpflicht.
Aus dem Vorstande sind ausgeschieden: Ackermann Wilhelm Twele in Querenhorst, Ackermann Eduard Jenrich in Kl. Twülpstedt.
An deren Stelle sind neu gewählt:
Ackermann Heinrich Bebenroth in Papenrode, Ackermann Heinrich Dreyer in Querenhorst. Vorsfelde, 14. August 1890. Herzogliches Amtsgericht. (gez.) Hildebrand. Veröffentlicht: Der Gerichtsschreiber J. V.: Bode, Kanzlist.
Weimar. Bekanntmachung. [29244] Zufolge Beschlusses vom heutigen Tage ist auf dem den Consum Verein Weimar eingetragene
Geuossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht betreffenden Folio (unseres Genossenschaftsregisters, unter Rubrik „Vertreter“) Folgendes vermerkt worden: 3 3 a. der Generalagent Albin Lehmann ist nicht mehr Vorstandsmitglied. b. der Ministerialrevisor F. Frede in Weimar lssst auf die Zeit vom 10. Juli 1890 bis Ende des Jahres 1892 als Vorstandsmitglied ge⸗ 8 wählt worden. Weimar, am 12. August 1890. 88 Großherzoglich S. Amtsgericht. — Michel
Zierenberg. Bekanntmachung. [29201]
In das Genossenschaftsregister des unterzeichneten ö ist zu Nr. 4 folgender Eintrag bewirkt worden:
Nr. 4. Dörnberger Darlehnskassen⸗Verein,
eingetragene Genossenschaft. 8
Die Genossenschaft hat in ihre Firma die zusätz⸗ liche Bezeichnung „mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht“ aufgenommen, eingetragen zufolge Ver⸗ fügung vom 1. August 1890.
Zierenberg, den 1. August 1890.
Königliches Amtsgericht.
Zeichen⸗Register.
(Die ausländischen Zeichen werden unter Leipzig veröffentlicht.) [28577] Aachen. Als Marke ist gelöscht das unter Nr. 158 zu der Firma A. Souheur & Cie in Aachen laut Bekanntmachung in Nr. 195 des Deutschen Reichs⸗Anzeigers von 1880 für Maschinen⸗ öle eingetragene Zeichen. Aachen, den 12 August 1890. “ Königliches Amtsgericht. Abtheilung V.
Berlin. Als Marken sind eingetragen zu der
8
Königl. Amtsgericht I. zu Berlin, Abtheilung 56 II. 8 Fäsea⸗ Füͤma: Loeser & Wolff in Berlin, nach Anmeldung
vom 13. August 1890, Nachmittags 12 Uhr 27 Minuten, für Cigarren die Zeichen: “ “ 8 I 1
[29247]
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unterzeichnet. Sie sind in dem „Landwirthschaft . lichen Wochenblatt“ aufzunehmen. Beim Eingehen dieses Blattes bestimmt der Vorstand mit Genehmi⸗ gung des Aufsichtsraths bis zur nächsten General⸗ versammlung ein anderes an dessen Stelle.
Vorstandsmitglieder
nossenschaft muß durch zwei
lichkeit haben soll.
Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen. St. Blasien, den 31. Juli 1890 Gr. Amtsgericht. Schott.
Schwetz. Bekanntmachung. [29199]
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei dem unter Nr. 1 eingerragenen „Vorschuß⸗Verein Schwetz, eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschräukter Haftpflicht“ in Schwetz Folgendes eingetragen:
Durch Beschluß der Generalversammlung vom 21. Dezember 1889 ist an Stelle des bisherigen Statuts ein neues Statut angenommen worden, welches u. A. Folgendes bestimmt:
Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb von Bankgeschäften behufs Beschaffung der in Gewerbe und Wirthschaft der Mitglieder nöthigen Geldmittel.
(§. 1.)
Alle Bekanntmachungen und Erlasse in Angelegen⸗ heiten des Vereins, sowie die denselben verpflichten⸗ den Schriftstücke ergehen unter dessen Firma und werden von mindestens zwei Vorstandsmitgliedern unterzeichnet. (§. 92.) In dieser Form geschieht auch die Einladung zu der Generalversammlung, falls sie vom Vorstande ausgeht. (§ 38.) Die Einladungen zu den Generalversammlungen dagegen, insofern sie vom Aufsichtsrath ausgehen, werden von dem Vorsitzenden desselben mit der Zeichnung: „Der Aufsichtsrath des Vorschußvereins zu Schwetz
Eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter
Heszfitcht.
Vorsitzender.“ erlassen. (§. 93.) Zur Veröffentlichung seiner Be⸗
chr nkter Haftpflicht ist durch Beschluß des Auf⸗
kanntmachungen bedient sich der Verein des „Schwetzer
Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die
Die Willenserklärung und Zeichnung für die Ge⸗
erfolgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechtsverbind⸗
ein Tabaco ro- My Taba ]—
gtiga h edsse feine Cigarre, ge cht aus 3 on Evschse von Bahia ind 2& EFrqgmirgelbst gefla at. †¼
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Nr. 1376 †f b ——
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Ehrenbreitstein. Als
8186 129215] Berlin. Königl. Amtsgericht I. zu Berlin, Abtheilung 56 II.
Als Marke ist eingetragen unter Nr. 1377 zu der Firma: M. A. Müller in Berlin, nach An⸗ meldung vom 18. August 1890, Vormittags 11 Uhr 59 Minuten, für „Liqueure und sonstige Spirituosen“ das Zeichen: be1““
[28776] Braunschweig. Als Marke ist gelöscht das unter Nr. 72 zu der früheren Firma: Puzzolan Cement Fabrik Braunschweig, laut Bekannt⸗ machung in Nr. 141 des Deutschen Reichs⸗Anzeigers von 1886 für Cementfabrikate, eingetragene Zeichen. Braunschweig, den 15. August 18950. Herzogliches Amtsgericht. R. Engelbrecht.
[28780] Braunschweig. Als Marken sind unter Nr. 98 und 99 zu der Firma: Brannschweiger Cement⸗ werke, nach Anmeldung vom 9. August 1890, Vor⸗ mittags 11 Uhr, eingetragen für Cementfabrikate, eren Verpackung und Etiquettirung die Zeichen:
larke Scho ℳ
Braunschweig, den 15. August 18 AHKerzogliches Amtsgericht. R. Engelbrecht.
1 [28781]
Bremen. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 221 zu der Firma: „Bremer Portland Cement Fabrik Porta“ in Bremen, nach An⸗ meldung vom 31. Juli 1890, Nachmittags 1 Uhr, für aus der Fabrik der anmeldenden 9. Firma hervorgehende Cement⸗Fabri⸗ 8 kate, bei deren Versendung das
Zeichen auf Fässern, Säcken und
Kisten in verschiedenen Farben und
Größen benutzt wird, das Zeichen:
Bremen, aus der Kanzlei der Kammer für Handelssachen, den 14. August 1890. s6 .“ 129212] Dannenberg. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 2 zu der Firma: Hitzacker Mineralqnellen von Emil Stahl & Co, nach Anweldung vom 17. August 1890, Vor⸗ eeene mittags 8 ½ Uhr, für 2,nen 2 Hitzacker Sauerbrunnen Mes — das Zeichen: Iackerzwbzclremncn Das Zeichen ist für Hitzacker Sauerbrunnen und dessen Verpackung bestimmt. Dannenberg, 18. August 1890. Königliches Amtsgericht. II.
1“ [29049] Dresden. AlsMarke ist eingetragen unter Nr. 268 zu der Firma: Löbtauer Spritfabrik Crone & Höfer in Löbtau, nach An⸗ meldung vom 15. August 1890, Vor⸗ mittags 11 Uhr 35 Minuten, für Cognac⸗Ansatz, Cognac u Cognac⸗ Ei⸗Crème das Zeichen: 1“ Dresden, am 19. August 1890. Koönigliches Amtsgericht. Abtheilung Ib. Dr. Neubert.
2—,
“
[28417]
Marke ist eingetragen unter Nr. 3 zu der Firma: P. A. Noll in Mallendar nach Anmeldung vom 11. August 1890, Vormittags 10 Uhr 30 Minuten, für Obstprä⸗ serven und Colonialwaaren das Zeichen:
welches auf der Verpackung in der erforderlichen
Größenausdehnung angebracht wird. Ehrenbreitstein, den 12. August 1890.
Königliches Amtsgericht. b
I1“
[28403]
Mamburg. Als Marke ist
eingetragen unter Nr. 1535 zur e ce. 9 irma: J. H. Piza in amburg, nach Anmeldung
vom 11. August 1890, Vor⸗
mittags 11 ¼ Uhr, für Cigarren
und deren Ver Zeichen: packung das
18 8 bs
Hamburg. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 1534 zur Firma: Fabrik für electrische Artikel von H. Hagedorn in Hamburg, nach Anmeldung vom 9. August 1890, Nachmittags 1 Uhr, für galvanische Elemente, Kohlenstäbe und sonstige Artikel für elektrische Zwecke und deren Verpackung das Zeichen:
Das Landgericht Hamburg.
Hamburg. Als Marke ist gelöscht das unter Nr. 1330 zu der Firma: Wilms Gebr. in Ham⸗ burg, laut Bekanntmachung in Nr. 100 des „Deutschen Reichs⸗Anzeigers“ von 1889 für galvanische Elemente, Kohlenstäbe und sonstige Artikel für elektrische Zwecke und deren Verpackung eingetragene Zeichen. [28404] Hamburg, den 14. August 1890. 8 Das Landgericht Hamburg.
[28079) Iserlohn. Als Marke ist eingetragen zu der Firma: Stephan Witte & Comp. zu Iserlohn, nach der Anmeldung vom 4. August —2— 1890, Vormittags 11 ½ Uhr, zur G 4₰ Bezeichnung von Nadeln aller Art
und Fischangeln, und zwar sowohl
für die Waare selbst. als deren
Verpackung, das Zeichen Nr. 202:
Iserlohn, den 6. August 1890. Königliches Amtsgericht.
Iserlohn. Als Marke ist eingetragen zu der Firma: Gebr. Christophery zu Iserlohn, nach der Anmeldung vom; 5. August 1890, Nacmittags 12 ½ Uhr, zur Bezeichnung von Nadeln aller Art und Fischangeln, und zwar sowohl für die Waare selbst als deren Verpackung das Zeichen Nr. 203:
Iserlohn, den 6 August 1890.
“ Königliches Amtsgericht.
8
Iserlohn. Als Marke ist eingetragen zu der Firma: Gebr. Christophery zu Iserlohn, nach der Anmeldung vom 5. August 1890, Nachmittags ☛ . 12 ¾ Uhr, zur Bezeichnung von = Nadeln aller Art und Fischangeln, und zwar sowohl für die Waare selbst als deren Verpackung, das Zeichen Nr. 204:
Iserlohn, den 6. August 1890. Königliches Amtsgericht.
[29207] Karlsruhe. Nr. 23 318. Als Marke ist ge⸗ löscht das unter Nr. 9 zur Firma Christophle und Cie in Karlsruhe, laut Bekanntmachung in Nr. 219 des „Deutschen Reichs⸗Anzeigers“ von 1880 für unvergoldete und unversilberte Bestecksachen, so⸗ wie unversilberte Kaffeebretter eingetragene Zeichen. Karlsruhe, den 14. August 1890. Großherzogliches Amtsgericht. 8 Dr. v. Schauenburg.
[28232]
Landau i. d. Pfalz. ², Als Marke ist eingetragen unter E 2 Nr. 8 zu der Firma: Amplosia⸗-⸗ v S. ne Kellerei von H. Kaul in Jlosia Landau (Rheinpfalz), nach An⸗ Amp! meldung vom 9. Juli 1890,
Vormittags 11 Uhr, für
„Amplosia“ das Zeichen:
Kgl. Landgericht zu Landau i./ Pf.
[29208] Leipzig. Als Marken sind eingetragen zu der Firma: Hirsch & Stern zu Birmingham in England, nach Anmeldung vom 22. tuli 1890, Vor⸗ mittags 11 Uhr, für Kurzwaaren, Eisenwaaren und Stahlwaaren unter Nr. 4791 das Zeiche:
8
AaeE OpvaI
für Eisenwaaren, Stahlwaaren, besonders Werkzeuge unter Nr. 4792. nen das Zeichen: —
IuE S woRD
für Zucker unter Nr. 4793 das Zeichen:
ARkK
welche als Stempel auf den Waaren und deren Ver⸗ packungen angebracht werden. Leipzig, den 18. August 1890. Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ib. v. Sommerlatt.
8b 8 8* b. 8* *
Leipzig. Als Marke ist
eingetragen zu der Firma:
Egmont Hoffmann & Co.
in Leipzig, nach Anmeldung
vom 14. August 1890, Vor⸗
mittags 11 Uhr, für Schuh⸗
waaren unter Nr. 4795 das
Zeichen:
welches auf der Waare angebracht wird.
Leipzig, den 20. August 1890. Königliches Amtsgericht. Abtheilung I b.
[29209]
23 [29210] eipzig. Als weitere Marke ist eingetragen zu der Firma: The Magnolia -Anti- Friction Metall- Company zu Lon⸗ don in England, nach Anmeldung vom 8. August 1890, Vormit⸗ tags 11 Uhr, für Lager⸗ metall unter Nr. 4794 das Zeichen: welches auf der Waare bez. deren Verpa e⸗ bracht wird. Leipzig, den 18. August 1890. Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ib v„. Sommerlatt. 8
— [28778] Limbach. Als Marke ist gelöscht das unter Nr. 2 zu der Firma Conradi & Friedmann in Limbach laut Bekanntmachung in Nr. 135 des „Deutschen Reichs⸗Anzeigers“ vom Jahre 1880 für alle in das Strumpffach einschlagenden Waaren, welche von der Firma fabricirt werden, als Trico⸗ tagen, Strümpfe, Socken, Längen, Handschuhe ꝛc., eingetragene Zeichen. Limbach, am 11. August 1890. Das Königliche Amtsgericht. V.: Lahode, L.⸗G.⸗Rath.
9
[28908] München. Wegen Veränderung und Löschung der Firma Isidor Heilbroner in München wurde als Marke gelöscht das für diese Firma unter Nr. 118, lt. Bekanntmachung in Nr. 60 des „Reichs⸗Anzeigers“ von 1889 für Uhren eingetragene Zeichen. Eingetragen wurde dagegen für die Gesellschaftsfirma J. & H. Heilbronner, Uhren⸗ handlung in München, nach Anmeldung vom 11. August 1890, Vormittags 9 Uhr, für Uhren, Uhrenbestandtheile und Uhrengehäufe das Zeichen:
Dasselbe wird mittels Stem⸗ B. 70==e=Se, pels auf den erwähnten Gegen⸗ C. eeee ständen angebracht. München, den 16. August 1890. Der Vorsitzende der Ferienkammer für Handels⸗ sachen am Kgl. Landgericht München I. Henle, Königl. Landgerichts⸗Rath.
8 [28578] Neustadt. Zu Nummer 1 des hier gehaltenen Zeichenregisters ist einge⸗ “ tragen worden, daß die
Firma J. E. Dittert
& Comp. in Neustadt
in Sachsen das bereits für—
Handwerksmesser und Taschenmesser eingetragene Zeichen auch auf chirurgischen Instrumenten nach der Anmel⸗ dung vom 9. August 1890, Vormittags 9 Uhr, anbringt.
Neustadt, den 14. August 1890.
Königlich Sächsisches Amtsgericht. Marche.
[29214] Remscheid. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 312 zu der Firma: Carl Schlieper in Remscheid, nach Anmeldung vom 18. August 1890, Nachmittags 5 Uhr 45 Minuten, für Waaren aller Art und deren Verpackung das Zeichen: Remscheid, den 20. August 1890. Königliches Amtsgericht.
“ [29213] Remscheid. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 313 zu der Firma: C. W. Haas in Rem⸗ scheid, nach Anmeldung vom [Jeir e 1890, Nachmittags C
4 Uhr 30 Minuten für sämmtliche Eisen⸗, Stahlwaaren und Werkzeuge 6 sowie deren Verpackung das Zeichen:
Remscheid, den 20. August 1890. Königliches Amtggericht.
[28777]
Solingen. Als Marke ist gelöscht das unter
Nr. 317 zu der Firma: Darmann & Cie in
Wald laut Bekanntmachung in Nr. 135. des
Deutschen Reichs⸗Anzeigers von 1890 für sämmtliche
Stahlwaaren eingetragene Zeichen.
Solingen, den 14. August 1890. Königliches Amtsgericht.
[29206]
Tuttlingen. Als Marke ist gelöscht das unter Nr. 1 zu der Firma Ch. Bilger, Mund⸗ harmonikafabrikant in Trossingen laut Bekannt⸗ machung in Nr. 285 des „Deutschen Reichs⸗An⸗ zeigers“ von 1885 für Mundharmonikas und deren Vervackung eingetragene Zeichen. Königl. Württ. Amtsgericht zu Tuttlingen
aeclals Handelsgericht). 1““ Amtsrichter: Betz. 1—
[29069] Wald-Michelbach. Als Marke ist in unserem „Zeichenregister unter Nr. 1 zu der Firma Carl Wag⸗ ner zu Aschbach nach An⸗ meldung vom 26. Juli 1890, Vormittags 11 ½ Uhr, für Zündhölzer eingetragen; das Zeichen:
Wald⸗Michelbach, den 18. August 1890. 8 Großherzoglich Hessisches Amtsgericht. Sander.
Schurzmarke
v. Sommerlatt.
Muster⸗Register.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.) Karlsruhe. 29202
Nr. 21 349. In das Musterregister 8 . getragen:
Nr. 108. Firma L. Kammerer hier, ein ver⸗ siegeltes Packet, enthaltend 12 Muster von Maschinen⸗ tapeten unter den Geschäftsnummern 1846, 1858, 1860, 1862, 1870, 1871, 1872, 1874, 1881, 1883, 1884, 1886, 4 Muster von Maschinenborden unter den Geschäftsnummern 1888 — 1891, 2 Muster von Handdrucktapeten unter den Geschäftsnummern 3340, 3341, 14 Muster von Handdruckborden unter den Geschäftsnummern 3343, 3344, 3345, 3346, 3347, 3349, 3350, 3351, 3352, 3353, 3354, 3355, 3356, 3358, für Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jabre, angemeldet am 21. Juli 1890, Nachmittags ½4 Uhr.
Karlsruhe, den 21. Juli 1890.
Großh. Amtsgericht. Dr. v. Schauenburg.
1“ Konkurse. [29086] Bekanntmachung.
Das Kgl. Amtsgericht Aschaffenburg hat am 19. August 1890 folgenden Beschluß erlassen:
1) Es wird hiermit über das Vermögen des Schreinermeisters Anton Faeth in Hösbach das Konkursverfahren eröffnet.
2) Die Eröffnungszeit wird auf Dienstag, den 19. August 1890, Nachmittags 4 Uhr, festgesetzt.
3) Als provisorischer Konkursverwalter wird Pri⸗ vatier Franz Staab in Aschaffenburg ernannt.
Zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, bezw. darüber, ob ein Gläubigerausschuß zu bestellen sei, wird Termin auf Dienstag, den 16. September 1890, Vormittags 10 Uhr, bestimmt. Anmeldefrist bis 13. Seplember 1890. Allgemeiner Prüfungstermin Montag, den 29. September 1890, Vormittags 10 Uhr. Offener Arrest erlassen.
Aschaffenburg, den 20. August 1890.
Die Gerichtsschreiberei des Kgl. Amtsgerichts.
Daschner, K. Sekretär.
[29093] Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Wilhelm Bense, Hotelbesitzer in Bonn, ist heute, am 15. Auguft 1890, Nachmittags 5 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursverwalter: Rechtsanwalt Dr. Pahlke zu Bonn. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 20. September 1890. Anmeldefrist bis zum 20. September 1890. Gläubigerversammlung am 15. September 1890, Vormittags 10 Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin am 4. Ok⸗ tober 1890, Vormittags 10 Uhr.
Königliches Amtsgericht. Abth. V. zu Bonn. [29092] Konkursverfahren. —
Ueber das Vermögen des Jacob Simons, Holz⸗, Korb⸗ und Bürstenwaarenhändler in Bonn, Römerplatz Nr. 1, wird heute, am 18. August 1890, Nachmittags 4 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter: Rechtsanwalt Schmitt zu Bonn. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 22. September 1890. Anmeldefrist bis zum 22. September 1890. Gläubigerversammlung am 16. September 1890, Vormittags 10 Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin am 6. Oktober 1890, Vormittags 10 Uhr.
Königliches Amtsgericht, Abtheilung V. zu Bonn.
[29083] Konkursverfahren. Ueber das Vermögen des Restaurateurs Emil Gundermann in Erfurt wird heute, am 19. August 1890, Vormittags 10 ⅛ Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursverwalter: Kaufmann Otto Stößel hier. Der offene Arrest ist erlassen mit Anzeigefrist bis zum 12. September 1890. Wahltermin: den 12. September 1890, Vormittags 10 ½ Uhr. Prüfungstermin: den 17. September 1890, Vormittags 11 Uhr. Erfurt, den 19. August 1890.
Königliches Amtsgericht. Abth. VIII.
[29095] Konkurs⸗Eröffnung.
Ueber den Nachlaß des Bleichereibesitzers Wilhelm Schwedler in Krobsdorf ist am 19. August 1890, Mittags 12 Uhr, das Konkurs⸗ verfahren eröffnet. Der Amtsgerichts⸗Sekretär Klemt hier ist zum Konkursverwalter ernannt. Kon⸗ kursforderungen sind bis zum 1. Oktober 1890 bei dem⸗Gerichte anzumelden. Es ist zur Beschluß⸗ fassung über die Wahl eines anderen Verwalters, sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses auf den 8. September 1890, Vormittag 10 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten For derungen auf den 1. November 1890, Vor⸗ mittags 10 Uhr, Termin anberaumt. Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse gehörig Sache in Besitz haben oder zur Konkursmasse etwa schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an die Schwedler schen Erben zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Ver⸗ pflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache un von den Forderungen, für welche sie aus der Sach abgesonderte Befriedigung in Anspruch nehmen, dem
Konkursverwalter bis zum 1. Oktober 1890 An⸗ zeige zu machen. Friedeberg a. Qu., den 19. August 1890. Mildner, i. V.: Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
[28801] 8 Ueber das Vermögen des ruhenden Nachlasses des verstorbenen Bauraths Reinhard Wurff⸗ bain von Hersfeld ist heute, am 15. August 1890. Vormittags 10 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet Konkursverwalter ist Gymnasial⸗Rendant Münster mann hier. Offener Arrest und Anzeigefrist bis zum 8. September 1890. Erste Gläubigerversammlung und Prüfungstermin am 15. September 1890. Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichnete Gerichte. Hersfeld, am 15. August 1890. Königliches Amtsgericht. Abtheilung II.
[29079] Bekanntmachung. 3 Ueber das Vermögen der Firma Dresel & Winckelhaus zu Iserlohn ist am 20. August 1890, Vormittags 9 ¾ Uhr, das Konkursverfahren er
öffnet. Verwalter: Rechtsanwalt Thier zu Iser⸗