8 129584. Maschinenfabrik Augsburg in Augsburg.
Die Herren Actionaire werden diemit zur dies⸗ jährigen, ordentlichen Generalversammlung, welche Freitag, den 26. September I. J., Vormittags 10 Uhr, im Börsengebände da⸗ hier stattfinden wird, höflich eingeladen.
Tagesorduunng: 1) Berichterstattung der Gesellschafts⸗Organe. 2) Bilanzvorlage und Beschlußfassung über die Verwendung des Gewinnes.
Nach den Gesellschaftsstatuten hat sich jeder Actionair oder Bevollmächtigte, welcher sich an der Generalversammlung betheiligen will, über den Aktienbesitz spätestens 3 Tage vor der General⸗ versammlung auszuweisen; wir ersuchen daher, gegen Vorweis der Aktien und Interimsscheine an den Tagen 22. und 23. September die Legitimations⸗ karten bei dem Bankhause P. C. Bonnet hier in Empfang zu nehmen.
Augsburg, 25. August 1890.
Der Aufsichtsrath der Maschinenfabrik Anugsburg. Der Vorsitzende: Albert Hertel.
18] Oelfabrik Besighem vorm. Fr. Kollmar, Act.⸗Ges
Die Herren Aktionäre werden hiermit zur dies⸗ jährigen ordentlichen Generalversammlung auf Samstag, den 13. September, Nachmittags 3 Uhr, in Stuttgart, Hotel Marquardt, ein⸗ geladen. . b 1
Der statutengemäße Ausweis zur Theilnahme hat 3 Tage vorher bei der Gesellschaftskasse zu Besig⸗
Geschäfts⸗ und Vermögens⸗Uebersicht der Ostpreußischen Landschaft ppro 1889/990.
A. Geschäfts⸗Uebersicht.
ℳ 1) Pfandbriefs⸗Versur im Weih⸗ nachts⸗Termin 1888 261 937 550 Zunahme gegen das Vorjahr 8
10 597 850 ℳ 2) Beliehen sind
’ v Zunahme gegen das Vorjahr 880 Güter
3) Neue Taxen sind vom 1. April 1889 bis ult. März 1890 auf⸗ genommen: 833.
4) Von den Darlehnen über den halben Taxwerth stehen auf “ Amortisation von 7056 Gütern 53 231 425 —
davon sind amortisirt . .. 2 536 100,—
5) Die Jahres⸗Soll⸗Einnahme
betrug: . i1m1* 9 092 498 62 b. „ Quittungs⸗Groschen 116 237/44 c. „ Convertirungskosten. 307 362,77 d. „ Amortisationsraten. 881 17276 6) aus dem Reingewinn der Dar⸗ lehns⸗Kasse pro 1888/9 sind überwirsen 7) Betrag der uneingelöst. Coupons wofür der Gegenwerth in der Zinsenkasse enthalten ist.
B. Vermögens⸗Uebersicht am 31. März 1890. ℳ ₰
153 286 35 197 372,⁰07
heim, ferner bei den Bankhäusern Flesch & Ulrich in Augsburg, Flesch & Ulrich, Ulm a. D. zu erfolgen. Tagesordnung: 1) Berichterstattung der Gesellschaftsorgane. 2) Vorlage der Bilanz und Beschlußfassung über die Verwendung der Reingewinnes (§. 23 u. 38). 3) ö des Vorstandes und Aufsichts⸗ rathes. . 4) Neuwahl des Aufsichtsrathes. 5) Erwerb angrenzender Immobilie Angsburg, 23. August 1890. Der Aufsichtsrath der Oelfabrik Besigheim vorm. Fr. Kollmar, et.⸗Ges. Gustav Flesch, Vorsitzender.
6) Berufs⸗Genossenschaften. [29522] 8
Tabak⸗Berufsgenossenschaft. Bekanntmachung.
Seitens der ordentlichen Genossenschaftsversamm⸗ lung vom 19. Juni d. J. ist an Stelle des Herrn August Deter, in Firma Carl Brunzlow in Berlin, welcher eine Wiederwahl abgelehnt hat, Her⸗ mann Hanewacker, in Firma G. A. Hanewacker in Nordhausen, zum Mitgliede des Genossen⸗ schaftsvorstandes und an Stelle des verstorbenen Ersatzmanns, Herrn Louis Heppe in Herbolzheim, Herr Arnold Schindler ebendaselbst gewählt worden.
Im Uebrigen sind Veränderungen getreten.
Berlin, den 15. August 1890.
Der Genossenschaftsvorstand. Thorbecke.
nicht ein⸗
9) Verschiedene Bekanntmachungen
⁴ [29450]
Die Besetzung der für den Kreis Büren neu be⸗ gründeten Kreis⸗Thierarztstelle, mit dem einst⸗ weiligen Amtssitze in Fürstenberg, ist noch nicht er⸗ folgt. Mit der Stelle ist ein jährliches Gehalt aus der Staatskasse im Betrage von 600 ℳ und ein feststehender jährlicher Zuschuß aus Kreismitteln im Betrage von 500 ℳ verbunden.
Gesuche unter Nachweisung der Befähigung nebst Lebenslauf sind mir bis zum 20. Septemb d. Js. einzureichen.
Minden, den 19. August 1890. 38
Der Regierungs⸗Präsident. J. V.: v. Lüpke.
für Behörden fertigt Fahnen⸗ Manufactur
169276]
Flaggen
Franz RNeinecke, Hannover.
8) Pfandbriefsbestand des Landschafts⸗ Fonds à 3 ½ %% ..4 830 575 9) Baarbestand der Kasse... 47616 10) Darlehn bei der Ostpreußischen V General⸗Landschafts⸗Feuer⸗ Sozietäts⸗Kasse .. 500 000
11) Hypothekarisch sicher gestellte Vorschüsse: a. zur Ergänzung der Cours⸗ Differenz. “
b. an vorgeschossenen Zinsen:
a. aus dem Vorjahre
ℳ 25 489,36
5. aus dem laufenden Rechnung⸗ 8 (Von diesen 695,544 ℳ 27 ₰ waren am 1. August d. Js. 434 568 ℳ 5 ₰ zur Kasse eingegangen, so daß dieser Vorschuß am genannten Tage noch 260 9756 ℳ 22 ₰ betrug.) an Tilgungsraten... zur Deckung der Kosten 1“ der Pfandbr.⸗Convertir. 12) Diverse andere Vorschüsse, Lebens⸗ versicherungsbeiträge für die Be⸗ amten c 13) Gebäudewerth nach der Feuer⸗ Versicherung: Landhofmeifter⸗Straße Nr. 8/9 von noch ℳ 159 013,80 Landhofmeister⸗Str. Nr. 16/18 von noch „ 277 893,— ℳ 436 906,80 abzüglich 1 % für Abnutzung mit „ 4 369.— àvö“*“ 14) h u. Bodenwerth der Grund⸗ stücke: Landhofmeister⸗Straße Nr. 8/9 ℳ 40 000,— Landhofmeister⸗Str. Nr. 16/18 „ 80 000,— 15) Werth des Inventartums nach der Feuerversicherung: von Landhofmeister⸗Str. Nr. 8/9 ℳ 19 1
7
695 544
64 478 473 641
114 130
von Landhofmeister⸗ Straße Nr. 16/18 „46 100,—. ℳ 65 200,— abzüglich 3 % für Abnutzung mit. — 1 956,— mit nochh. 16) Aufgenommene Darlehne: a. von der Reichsbank ℳ 600,— b. von der landschaft⸗ lichen Darlehns⸗ kasse. -. ℳ 1000,—
Königsberg, den 1. August 1890. Ostpreußische eXe“*“ on.
[29425]
Northern Assurance Company.
Rechenschafts⸗Bericht pro 1839.
Nr. 1. Feuer⸗Conto für das Jahr 1889, endend am
Betrag des Feuer⸗Versicherungs⸗ onds zu Anfang des Jahres 14 500 000 00 Ue v vom Gewinn⸗Conto, laut Beschluß der am 14. Juni 8 1889 abgehaltenen Generalver⸗ deA* Prämien⸗Reserve für iel r.⸗ „laufende Risikos“ bis zum 31. De⸗ zember 1888. ℳ 4 103 886.00 Prämien⸗Einnahme (abzüglich der Rück⸗ versicherung en) „ 12 526 576.33
* 16 630 462.33
31. Dezember. ℳ 2—½ 8 Brandschäden gezahlt und
rovisionen. erwaltungskosten 1 Prämien⸗Antheil für „lau⸗
Saldo der auf das Gewinn⸗
Betrag des Feuer⸗Versiche⸗
₰
ausstehend (abzüglich der Rückversicherungen)
fende Risikos“ bei Seite esetzt, nämlich: Ein Hrihlteil der Jahresein⸗ nahme in 1888 4175 525 Conto übertragenen Ein⸗ künfte. 1 285 062 rungs⸗Fonds am Jahres⸗ schlusse, laut Bilanz
44
88 *
ℳ 3₰ 5 583 509 92
579 287 67 232 979 33
Betrag des Fonds zu Anfang des e“ Präͤmien⸗Einnahme (abzüglich der Rückversicherungen) ..
6 395 776 92
ℳ ₰ 37 O75 093 00
3 586 618 33 1 543 195 17
Betrag des Fonds zu Anfang des “ Prämien⸗Einnahme (abzüglich der Rückversicherungen). 186“ Zinsen. w .
72 204 906 50
ℳ ₰ Betrag dieses Fonds zu Anfang des ˙˙113728-89976 88 Empfangene Einkaufsgelder für ““ 285 715 08
Renten. 1““ 3 73 357,17 2 090 049 08
Nr. 5.
Vortrag vom vorigen Jahre .2 405 990 83 Gewinn aus dem Feuer⸗Conto vom Jahre 1888 . .11 8285 062 83 Zinsenvortrag, nach Creditirung des 5 Lebens⸗, Renten⸗ und Beamten⸗ Fonds mit ihren bezüglichen An⸗ NX4X“ Gewinn bei verschiedenen realisirten Capital⸗Anlagen. Coursgewinwn... Uebertragsgebühren
1 237 877
895 776 1 466 1 232
5 827406 67
Passiva. . Capital-Contov. 6 000 000 00 Feuer⸗Versicherungs⸗Reserve⸗Fond s15 500 000/00 Prämien⸗Antheil für „laufende Feuer⸗
Risikos“ bei Seite gesett 4 175 525 42 Lebens⸗Versicherungs⸗Fond — ohne Gewinn⸗Erträge . . . 5 847 269 83 Lebens⸗Versicherungs⸗Fond Gewinn⸗Erträgen 1 38 951 129 33 Renten⸗Fond... 1 883 002 67 Beamten⸗Pensions⸗Fond. 115 244 25 115 244 25 3 018 433/83 75 605 849 5
— mit
Fideikommiß⸗Fond „Fletcher“ 1
Saldo im Credit des Gewinn⸗Contos
Forderungen für Todesfälle, anerkannt, aber noch nicht zahlbar ℳ 1 112 790.08 Nicht geforderte Rück⸗ kaufsbeträge „ 98 690.50 Ausstehende Brand⸗ schädeln „ 1 169 038.67 Ausstehende Spesen „ 164 843.00. Zahlbare Wechsel, von entfernten Agenten gezogen, noch nicht abgelaufen. Anderen Gesellschaften u. Agenten schuldige Beträge.. . Nicht geforderte Divi⸗ denden
39 681.42
564 021.75 42 107.17] 3 191 172,59
““ “
78 797 022ʃ17
E11“] ZE1ö“
dir Lferaüt se “
Reserve pro 1890 ist kein Sterbefall zu stellen. Herlin, den 22. Auguft 1890.
eprüft und mit den besonders revidirten Rechnungen der Haupt⸗Bureaus in
London und der Zweig⸗Bureaus übereinstimmend gefunden. — 1““ homas A. Welton
James Augs. Sinclair
Preußisches Geschäft pro 1889.
Am 31. Deiember 1889 waren 1257 Policen in Kraft mit einer Versicherungssumme von ℳ 776 260.00
Forderungen gezahlt und ausstehend (abzüglich der Rückversicherungen) ““ IB“ erwaltungskosten. . .. Betrag dieses Fonds am Jahres⸗ schlusse, laut Bilanz (Nr. 6).
endend am 31. Dezember. b
452 734
37 84392 26 41892
31 509
5 847 2698838
Forderungen, gezahlt und ausstehend (abzüglich der Rückversicherungen). Ruͤckkaufe 1“ e hen 1“ erwaltungskoste AX“ Betrag dieses Fonds am Jahres⸗ schlusse, laut Bilanz (Nr. 6).
6 395 776 72
Nr. 3. Lebens⸗Conto, mit Gewinnerträgen, für das Jahr 1889, endend am 31. Dezember.
ℳ
2 680 132 214 983 173 150 185 511
38 951 129
An Rentner ausgezahlt. 1
Provisionen.. 8 Verwaltungskosten...
Betrag dieses Fonds am Jahres.
schlusse, laut Bilanz (Nr. 6)
Uebertrag auf den Feuer⸗Fond laut Beschluß der am 14. Juni 1889 abgehaltenen Generalversammlung
Dividende sammt Boni erklärt am 1iZ“
Dividende erklärt am 21. Novem⸗ “
Einkommensteuer 1“
Bewilligungen an ausgeschiedene Beamte der Gesellschaft ..
Versicherungs⸗Prämien zu Gunsten des Beamten⸗Personals von Seiten der Anstalt gezahlt, nämlich die Hälfte der zu entrichtenden Prämien
Nichteinzutreibende Saldi von Agenten
Saldo im Credit dieses Contos laut Bilanz (Nr. 6) 1ö16“
. 7737050
42 204 906
Nr. 4. Renten⸗Conto für das Jahr 1889, endend aim 31. Dezember.
ℳ „ 197 187,00 2 488 92
1 883 88 2 090 049 08
Gewinn⸗Conto für das Jahr 1889, endend am 31. Dezember. ℳ ₰
1 000 000 1 050 000 00
600 000 00 81 258 67
40 140 00
18 143 75 19 430,42
3018 433 83
Activa.
Darlehen auf Hypotheken, innerhalb
des vereinigten Königreichs...
Darlehen auf Hypotheken, außerhalb
des vereinigten Königreichs.. (Nämlich in Australien, unter Aufsicht der Local⸗Verwaltung in Melbourne.)
Darlehen auf Pfarr⸗ und andere öffentliche Einnahmen. auf Leibrenten. . . ... auf Anwartschafts⸗Kassen. auf Obligationen, Priori⸗
täts⸗Stocks und Actien von Eisenbahn⸗ und verschiede⸗ nen incorporirten Gesell⸗ schafenh. an Versicherte auf deren Polleeen“ 8 auf persönliche Sicherheit Angelegte Capitalien — auf Britische Staatspapiere . . . . Indische und Colonial⸗Regierungs⸗ 1““ Indische und Colonial⸗Provinzial⸗ Indische und Colonial⸗Municipal⸗ 11111“ Ausländische Staatspapiere. Ausländische Provinzialscheine. Ausländische Municipalscheine. Eisenbahn⸗ u. andere Obligationen Eisenbahn⸗ und andere . und Garantirten⸗Stocks. 8 Ordinaire Eisenbahn⸗Stocks .. Stocks von Gasbeleuchtungs⸗ und Wasserleitungs⸗Gesellschaften Land⸗Renten⸗Hypothek. . . .. Häuser und andere Realitäten (Bureau⸗Gebäulichkeiten der Gesellschaft) h“ Grundzins von Freigütern Leibrenten. .. Anwartschafts⸗Cassen. Rimessen, noch nicht fällig . Bestände von anderen Gesellschaften IA*“
Prämien⸗Ausstände.
Ausstehende Zinsen und Dividenden.
Lö Zinsen, noch nicht zahl⸗
Bei Banquiers (cvoneh 11““
do. auf Conto⸗Corrent)
Vorrath an Stempelmarken.
Baarbestände “X“
5 827 406 67
Nr. 6. Bilanz der Northern Assurance Company am 31. Dezember 1889. ℳ ₰
ℳ 3 801 353 1 4 044 175
110 164 92
2 179 246/00 32 800 00
4 051 828 84 7025 138,17 3 069 607 92 9 453 747 08 5 247 775 25
977 453 00 2 283 681 50 4 564 97567
5 548 546 08 393 032 25
2 115 795 33 1 263 645 58
4 649 084 08 1 051 701/[83 41 767 17
2 320 790 50 354 9
3 382 163 33 361 960 00 108 84843 769 717 50 336 229 42
1 084 050 58
4 768 33 1 868 08
— Revisoren.
““
82 * 89
ür Sterbefaͤlle incl. Bonus und Rückkaͤufe wurden gezahlt. 11116*
Hoffmann, General⸗Bevollmächtigter der Northern Assurance Company.
78797 022 17 Aberdeen und
„ 23 539.78 „ 13 180.00
ℳ 3₰ 00
Zweite Beilage
nzeiger und Königlich Preußi
Berlin, Montag, den
25. August
An
2 8 1 0
1890.
—
Der Inhalt dieser Beilage, Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in
in pelcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Must em besonderen Blatt unter dem Titel
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich.
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Berlin auch die Seg. Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
ilhelmstraße 32, bezogen werden.
Anzeigers SW., —
er⸗Registern, über Patente, Konkurse, Tarif⸗ und Fahrplan⸗Aenderungen d
deutschen
—
(Nr. 204.)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
.—
—
Patente. 1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Klasse.
4. K. 7867. Cylinderreiniger für Gruben⸗ lampen; Zusatz zum Patente Nr. 51 903. — Heinrich Koop in Hamm i. Wesftf., Dorstener⸗ straße 122.
R. 5747. Lampe. bei welcher der Brenn⸗ stoff zerstäubt zur Verbrennung gelangt. — George Rose in Glasgow, Wellingtonstr. 70, Archibald Baird und Matthew Barr Baird in Glasgow, Waterloostr. 59, England; Ver⸗ treter: H. & W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25.
Sch. 6070. Petroleum⸗Regenerativlampe. — Julius Schülke in Groß⸗Lichterfelde bei Berlin, Boothstr. 11.
Sch. 6751. Verstellbarer Halter zur Auf⸗ nahme des Cylinders bei Kerzen. — Rupert Schöfer und Frau Anna Spöttl in München.
W. 6922. Scheere zum Putzen runder Lampendochte. — Henry Clay Webb in Croydon, County of Surrev, England; Vertreter: Firma J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W., Friedrichstr. 78.
K. 7890. Darrapparat. — Julius Kauff⸗ mann in Düsseldorf.
R. 6021. Pasteurisirungsapparat für Bier; Zusatz zum Patente Nr. 51 770. — Arthur Regel in Schöningen.
T. 2740. Pasteurisir⸗Vorrichtung für Bier. — Fritz Trabert in Flensburg.
F. 4726. Verfahren zum Drucken und Färben
mit Nitroso (2 — 6)⸗Dioxynaphtalin; Zusatz zum
Patent Nr. 51 478. — Farbeufabriken vorm.
Friedr. Bayer & Co. in Elberfeld.
B. 10 464. Verfahren zur Entfernung des Gypses aus dem zur Boraxfabrikation dienenden Calciumborat. — Borax Company Li-
mited in London; Vertreter: Theobald Lorenz
in Berlin SW., Hornstraße 11.
„ E. 2795. Verfahren zur Herstellung von Filterplatten. — August Ggen in Schwerte und
Ernst Bassenge in Berlin.
13. B. 10 747. Anordnung der Röhren von Wasserröhrenkesseln zu beiden Seiten des Feuer⸗ raums. — Firma Bolzanag, Tedesco & Co. in Schlan in Böhmen; Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher Kommissions⸗Rath in Berlin SW., Lindenstr. 80.
„ B. 10 768. Speisewasser⸗Vorwärmer und Condensator. — Gebr. Burgdorf in Altona, Gr. Gärtnerstr. 59.
„ B. 10806. Vorrichtung zur Reinigung von Flüssigkeiten mittelst Masnete. — William Benedict Bull in Quincy, Grafsch. Adams, Illinois, V. St. A.; Vertreter; M. M. Rotten
in Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a.
„ C. 3388. Wasserröhrenkessel mit kreuzweis zwischen 4 Kammern angeordneten waagerechten Röhren. — Eugen Clareunbach in Berlin SW., Wilhelmstr. 18.
„ F. 4794. Dampftrockeneinrichtung für Kessel mit Heizröhren im Dampfraum. — Firma Främbs & Frendenberg in Schweidnitz.
H. 9870. Verbindung zwischen Schwimmer
und Schraubventil bei Dampfwasserableitern. —
Heidmann & Co. in Uerdingen a. Rh.
„ H. 10 252. Dampfkessel, bestehend aus
Verbindungen von Rohrschleifen mit senkrechten
12.
Vierkantröhren. — Gust. Hose in Dortmund.
14. E. 2783. Zwangläufige Ventilsteuerung. — Georg Eisenhardt in Chemnitz.
18. F. 4788. Winderhitzungsapparat. — Charles Howard Foote in Chicago, 3179 Ashland
ALLpvoenue, County of Cook, State of Illinois, V. St. A.; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Friedrichstr. 78.
„ S. 5269. Verfahren, Eisen mit Nickel,
1 Mangan und Aluminium zu legiren. — Société Anonyme Le Ferro-Nickel in Paris;
DVertreter: Robert R. Schmidt in Berlin SW., Köniaggrätzerstr. 43. 8
20. M. 7291. Steuerung für Luftdruckbremsen; Zusatz zum Patente Nr. 51 845. — K. Mat⸗ thiae in Königshütte, Oberschlesien, Hotel zum schwarzen Adler.
Sch. 6670. Seitenkuppelung für Eisenbahn⸗ wagen. — Alexander Schleunder in Okollo bei bei Bromberg, Friedenstr. 19.
Sch. 6675. Luftauslaß für Luftdruckbremsen. — Schumacher & Stahl in Berlin W., Köthenerstr. 41.
21. E. 2649. Zusatz zur Erregermasse von Trockenelementen behufs Feuchterhaltung der Masse. — Gerh Esser in Grefrath bei Neuß.
„ RN. 6013. Elektrischer Ausschalter. — M.
M. Rotten in Berlin NW., Schiffbauer⸗ damm 29a.
22. C. 3120. Verfahren zur Darstellung von Disazofarbstoffen aus Amidonaphtolsulfosäure;
usatz zur Patentanmeldung C. 3193. — Leopold assella & Co. in Frankfurt a. M.
„ C. 3293. Verfahren zur Darstellung von Sulfosäuren. — Leopold Cassella & Co. in Frankfurt a. M.
. F. 4712. Verfahren zur Darstellung grauer Farbstoffe aus salzsaurem Nitrosodialkylanilin und (1 äi 2
Tetroxydinaphtyl — Farbwerke vorm. Meist er Lucius & Brüning in Höchst a. M.
Klasse.
22. F. 4729. Verfahren zur Darstellung blau⸗ grauer Farbstoffe aus den spritlöslichen Indu⸗ linen, welche durch Einwirkung von salzsaurem Amidoazobenzol auf eine wässerige Lösung von salzsaurem Anilin bezw. o⸗-Toluidin entstehen. — Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning in Höchst a. M.
„ F. 4838. Verfahren zur Darstellung wasser⸗ löslicher blaugrauer Farbstoffe. — Farbwerk Griesheim a. M. Wm. Nötzel & Co. in Griesheim a./M.
„ K. 7883. Verfahren zur Darstellung von Rosindonsulfosäuren. — Kalle & Co. in Bie⸗ brich a/Rhein.
„ S. 4726. Verfahren zur Darstellung einer Disulfosäure der a⸗Oxynaphtossäure. — Dr. Paul Seidler in Huddersfield, England; Ver⸗ treter: J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W., Friedrichstr. 78.
24. S. 5123. Roststab. — Carl Sehlmacher Eund M. Gawron in Stettin, Pommerens⸗ dorferstr. 13.
26. E. 2502. Neuerungen an Gasselbstzün⸗ dern. — Wilhelm Effer in Berlin W. 57, Steinmetzstr. 3.
27. A. 2387. Neuerungen in der Konstruktion rotirender Flügelräder als Luftförderer für, Ge⸗ bläse und Ventilationszwecke. — Henry Aland in 73 Roupell Street, Lambeth, Grafsch. Sur⸗ reyv, Enagland; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätzerstr. 101.
„ Sch. 6560. Luft⸗Befeuchtungs⸗Apparat. — Albert Schmid in Zürich und Albert Köchlin in Mülhausen i. Els.; Vertreter: G. Brandt in Berlin SW., Kochstr. 4.
„ Sch. 6651. Flüssigkeits⸗Zerstäuber. — Johann Schmitz in Rhepdt.
30. G. 5824. Erxtensions⸗ und Torsions⸗ Apparat bei spinalen Erkrankungen. — Victor von Gunz, in Wien VIII, Alserftr. 7; Ver⸗ treter: C. Rob. Walder in Berlin SW., Groß⸗ beerenstr. 96. b
„ K. 7936. Zapfenverschluß für chirurgische Instrumente. — H. Krüger in Berlin N., Artilleriestr. 23.
„ K. 7958. Maschine zur Anfertigung von Gelatinekapseln. — John Krehbiel in Kala⸗ mazoo, Grfsch. Kalamazoo, Staat Michigan, V. St A.; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin SW., Königgrätzerstr. 43.
„ L. 5682. Erschütterungs⸗Apparat. — Carl Harald Liedbeck in Stockholm, Schweden; Vertreter: G. Brandt in Berlin SW., Kochstr. 4.
36. K. 7832. Kastenlagerung für Feuerrohre bei Central⸗Luftheizöfen. — Keidel & Co. in Berlin W. — Friedenau.
38. Sch. 6747. Einrichtung an Holzhobel⸗ maschinen zum Schleifen der Messer in der Maschine. — Leopold Scholl in Elberfeld, Königstr. 166.
41. T. 2607. Vorrichtung zum Durchlöchern von Hüten und anderen Kopfbedeckungen zum Zweck der Lüftung derselben. — Thomas Townend in London, Lime Street, John Eaton in Stockport, GCounty of Chester, und Arthur Powell Townend in London, Lime Street; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, i. F.: C. Kesseler in Berlin SW., Anhaltstr. 6.
45. E. 2862. Dünger⸗ und Saat⸗Streu⸗ maschine. — Paul Ehmke in Neustettin.
„ F. 4874. Hufeisen mit auswechselbaren Griffen. — Josef Friedlaͤender und Ludwig Müller in Wien II., Nordbahnhofstr. 7; Ver⸗ treter: Carl Pieper in Berlin NW., Hindersin⸗ straße 3.
„ L. 6131. in Langenöls.
„ R. 6094. Kulturtopf. — J. F. Rühne in Berlin, Kruppstraße 6.
49. A. 2424. erfahren und Apparate zur Herstellung von Patronenhaltern aus Metall. — O. S. Andersen in Valby, Dänemark; Ver⸗ mreter: F. C. Glaser, Königl. Kommissionsrath in Berlin SW., Lindenstr. 80.
„ A. 2494. Walzplatte zur Herstellung des Gewindes von Holzschrauben. —- The Ameri- can Screw Company by Edwin G. Angell in Providence, Rhode Island, V. St. A.; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätzerstr. 101.
„ D. 4273. Regulirvorrichtung für Druck⸗ pumpen hydraulischer Pressen. — Charles Davy, 30. Whitworth Road, Ranmoor, Sheffield, County of York, England; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma: E. Kesseler, in Berlin SW., Anhaltstr. 6.
„ F. 4808. Plattenbiegemaschine. — Herm. Friedeborn in Hann. Münden.
„ H. 10 135. Messer, Gabeln und ähnliche Werkzeuge mit aus einem Stück geschmiedeten Heft mit eingelegten, Schalen, sowie das Ver⸗ fahren zur Herstellung derselben. — Firma J. A. Henckels in Solingen. b
„ K. 7819. Verfahren und Maschine zur Her⸗ stellung flacher Schraubenfedern. — George Kelly in Chicago, Grfsch. Cook, Ill., V. St. A.; Vertreter: Stargardt & Co. in Berlin SW., Möckernstr. 135.
„ L. 6013. Verfahren zur Herstellung von Hufbeschlägen mit Stahlmantel und zähem Kern, kalt anhämmerbaren Zehenkappen, selbst⸗ schärfenden Griffen und Stollen und geriffelter W11“”“ 8E1111“
““
Heuwender. — Ludwig Lehmann
Lauffläche. — Theodor Langer in Nimburg, Böhmen; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz.
Klasse. —
49. M. 7282. Vorrichtung zum Verschieben des Schlittens mit der Bohrspindel einer Lang⸗ lochbohrmaschine. — Hugo Meyer in Werden a. d. R., Ruhrstraße 73.
„ T. 2766. Verfahren und Maschine zur Her⸗ stellung von Drahtstiften beliebigen Qaerschnitts. — William Osborne Tyers in Smethwick, Grafsch. Stafford, England; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Kommissionsrath, in Berlin SW., Lindenstr. 80.
„ W. 6971. Maschine zur Massenfabrikation von Schrauben, Bolzen, Knöpfen u. dergl. — Gottfried Wüst⸗Guyer in Unterstraß⸗Zürich, Schweiz: Vertreter: A. B. . in Stuntgart.
52. J. 2224. Lagerung des Trittbretts für Nähmaschinen. — Frank Benjamin Johnson in Parkville, County of Kings, New⸗York, V. St. A.; Vertreter: Carl Pataky in Berlin S, Prinzenstr. 100.
53. J. 2268. Cigarre aus Chokolade oder dergl. — Alfred Joseph in Hamburg, Gerhofstr. 9.
„ T. 2759. Kühl⸗ und Trockenanlage für Fleischtransportwagen. — Karl Trapp, Schlacht⸗ haus⸗Thierarzt in Straßburg i. Els., Weiß⸗ thurmstr. 33. 2
„ V. 1446. Viehfutterdämpfapparat. — A. Veutzki in Graudenz, W. Pr. 1
55. T. 2694. Verfahren zur Herstellung lang⸗ und zähfaserigen Holzstoffes. — A. F. Tölle in Vienenburg.
56. B. 10 844. Riemenschnalle. — Thorwald Brandt in Baden⸗Baden.
58. W. 6987. Getriebe mit rollenden, un⸗ runden Scheiben für Pressen. — Vespasian Warner in Cleveland, U. S. A.; Vertreter: Stargardt & Co. in Berlin SW., Möckern⸗ straße 135.
61. W. 6982. Vorrichtung für Arbeiten und Beobachtungen unter Wasser. — Auguste De Walle in Gent; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz.
63. F. 4762. Fahrrad⸗Trittkurbel, deren Hebel⸗ armlänge sich selbstthätig ändern kann. — Förster in Homberg, Reg.⸗Bez. Kassel.
„ G. 6121. Hinterradbremse für hohe Fahr⸗ räder; Zusatz zum Patente Nr. 49 285. — Joseph Goldschmidt jun, in Neumarkt i. O.
65. G. 6181. Bade⸗Schiff. — Karl Gerson, Dr. med., in Bonn, Paulstraße 12.
„ T. 2626. Avpparat zur Verhinderung bezw. Verminderung des Schlingerns der Schiffe in See. — John Isaac Thornyeroft in Chiswick, Middleser, England; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Kommissionsrath in Berlin SW., Linden⸗ straße 80.
70. F. 4836. Tintenwischer an Reise⸗Tinten⸗ fässern. — H. S. Shorland Fooks in 16 East Street, Brighton, Susser, England; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätzer⸗ straße 101.
„ H. 19 170. Federhalter für richtige Finger⸗ baltung beim Schreiben. — Th. Hagen und W. Krug in Moskau, Große Lubjanka 3; Ver⸗ treter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Friedrichstr. 78.
72. P. 4624. Geschütz mit einer oder mehreren, mit dem hinteren Theile des Rohres in Verbin⸗ dung stehenden Luftkammern. — John James Edwards Henry Paync in Lipscomb, Texas, V. St. A.; Vertreter: Otto Wolff in Dresden.
74. G. 5982. Elektrische Vorrichtung zum An⸗ schlagen von Glocken und Auslösen von Tableau⸗ klappen. — M. Günther in Berlin S0., Be⸗ thanien Ufer Ne. 2.
79. R. 5909. Maschine zur Herstellung von Cigarren, Cigaretten, Kautabak u. dergl. — Jobn Edward Rickards in Nr. 106 New-Street, Birmingham, County of Warwik, England; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler, in Berlin SW., Anhaltstr. 6.
80. H. 9798. Revolver⸗Falzziegelpresse mit Vorrichtung zum mehrmaligen Pressen desselben Ziegels. — G. Hildenbrand Söhne in Faurndau bei Göppingen.
„ Sch. 6449. Verfahren zur Herstellung von Verblendsteinen durch Ueberziehen von gebrannten Ziegeln mit künstlicher Steinmasse aus Chlor⸗ magnesiumlösung und gebranntem Magnesit. — Ernst Otto Schmiel in Leipzig⸗Gohlis, Sedan⸗ straße 5.
85. P. 4657. Spülvorrichtung für Abtritte
u. dergl. — Karl Pfister und Joh. Schmidt
in München, Nymphenburgerstr. 1.
89. S. 5343. Filter mit keilförmigen Filter⸗ taschen für Zuckersäfte und andere Flüssigkeiten. — Ludwig Sindelar in Mlynow, Russisch⸗ Polen; Vertreter: J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W., Friedrichstr. 78.
„ U. 676. Verdampfapparat mit abgetheiltem Heizraum. — Herm. Unger in Magdeburg, Kaiserstr. 38. 8
2) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗Anzeiger
an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An⸗
meldungen ist ein Patent versagt worden. Die
Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als
nicht eingetreten.
Klasse.
24. N. 2014. Feuerrost.
“
Vom 27. Dezember 1889. 30 B. 9844. Bru band mi
Klasse. 1e““ 59. W. 6515. Injektor. Vom 23. Januar 1890.
3) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patentrolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt.
P. R. Nr. 53 743 —- 53 830. Klasse.
6. Nr. 53 777. Vorrichtung zum rauchlosen Eat⸗ pichen von Fässern. — L. Böhm und K. Rumpf, Beide in Stettin, Bergschloßbrauerei. Vom 12 Oktober 1889 ab.
8. Nr. 53 799. Verfahren zur Erzeugung schwarzer Azofarbstoffe auf der Faser. — Farben⸗ fabriken vorm. Friedr. Bayer & Co. in Elberfeld. Vom 1. April 1890 ab.
10. Nr. 53 776. Verfahren und Apparat zur Darstellung harter Schwarzkohle unter gleich⸗ zeitiger Gewinnung von Nebenprodukten. — L. Zwillinger in Wien II.; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler, in Berlin SW., Anbaltstraße 6. Vom 12. September 1889 ab.
12. Nr. 53 747. Verfahren zur Darstellung von magnetischem Eisenoryd. — H. R. Gregory und G. Mac⸗Donald, Beide in London; Ver⸗ treter: C Feblert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler, in Berlin SW., Anhaltstr. 6. Vom 23. Oktober 1889 ab.
„ Nr. 53 752. Verfahren zur Darstellung von Carvacroljodid; 3. Zusatz zum Patente Nr. 49 739. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co. zu Elberfeld. Vom 25. Februar 1890 ab.
Nr. 53 753. Verfahren zur Darstellung von Methvl⸗Phenacetin. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co. in Elberfeld. Vom 25. Februar 1890 ab.
Nr. 53 756. Verfahren zur Anreicherung der zur Regeneration des Braunsteins ver⸗ wendeten Manganchlorürlösung an Chlorcalcium. — Salzbergwerk Nen Staßfurt in Löderburg bei Staßfurt. Vom 9. März 1890 ab.
„ Nr. 53 792. Verfahren zur Darstellung von Cumaron und seinem Polymeren, dem Para⸗ cumaron. — Chemische Fabriks⸗Acetien⸗ gesellschaft in Hamburg. Vom 19. Januar 1890 ab.
13. Nr. 53 765. Neuerung an Wasserstands⸗ zeigern und Probirventilen mit Querhahn am Ende des Durchstoßkanals. — Dreyer, Rosen⸗ kranz & Droop in Hannover. Vom 23. No⸗ vember 1889 ab.
15. Nr. 53 779. Schaltwerk für Paginir⸗ und Numerirmaschinen. — Heinr. Thiele & Co. in Berlin S, Prinzenstr. 8s6. Vom 8. Januar 1890 ab.
Nr. 53 780. Stereotyp⸗Schmelzherd mit Schutzkasten zum Ableiten der Wärme und der Bleidämpfe. — C. Kempe in Nürnberg. Vom 14. Februar 1890 ab.
„Nr. 53 820. Falz⸗ und Ablegevorrichtung für Druckpressen. — J. Ch. Fowler, 11. und Ridge Avenue in Philadelphia, und E. A. Henkle, 1538 Ninth Street in Washington, D. C, V. St. A.; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg. Vom 30. Juli 1889 ab.
18. Nr. 53 784. Kohlung von Eisen; 2. Zusatz zum Patente Nr. 47 215. — Phönix, Actien⸗Gesellschaft für Bergbau und Hüttenbetrieb, in Laar bei Ruhrort a. Rh. Vom 16. November 1889 ab.
„ Nr. 53 791. Kohlung von Eisen; 3. Zusatz zum Patente Nr. 47 215 — Phönix, Actien⸗Gesellschaft für Bergban und Hüttenbetrieb, in Laar bei Ruhrort a. Rh. Vom 17. Januar 1890 ab.
„ Nr. 53 795. Erzeugung von Flußeisen auf saurem oder basischem Herde. — L. Pszezolka in Graz; Vertreter: Fritz W. Lürmann in Osnabrück. Vom 31. Januar 1890 ab.
19. Nr. 53 770. Kehrichtsammelwagen. — A. G. von Hornau und C. G. von Hornau in Wien II, Handelsquai 268; Vertreter: F. Engel in Hamburg, Graskeller 21. Vom 23. März 1890 ab.
„ Nr. 53 796. Straßenreinigungsmaschine. — L. Mesmer⸗Jourdan in Muttenz bei Basel, Schweiz; Vertreter: C. F. Rosencrantz in Dresden, Güterbahnhofftr. 13. Vom 11. März 1890 ab.
20. Nr. 53 745. Elektrische Signal⸗Sicherheits⸗ vorrichtung für den EisenbahnbetriebF. — J.
Haas jr. in Wien; Vertreter: Brydges u. Co. in Berlin SW., Königgrätzerstr. 101. Vom 18. Juni 1889 ab.
„ Nr. 53 783. Stromabnahme für elektrische Bahnen mit oberirdischer Stromzuführung. — Siemens & Halske in Berlin SW., Mark⸗ grafenstr. 949. Vom 16. Oktober 1889 ab.
„ Nr. 53 802. Befestigungskloben für Wagen⸗ schieber. — G. Kauffmann in Berlin N., Zehdenickerstr. 12 ce. Vom 29. Oktober 1889 ab.
„ Nr. 53 817. Achslagerbolzen mit Haken für Feldbahnwagen. — Firma Märkeische Loco⸗
motivfabrik Max DOrenstein in Berlin. Vom 10. April 1890 ab.
21. Nr. 53 743. Selbstthätige Regelungsein⸗ richtung für elektrische Vertheilungsanlagen. — J. W. Balet in New⸗York, 314 East 23 rd Street. V. St. A.; Vertreter: H. & W. Pataky
in NW., Luisenstr. 25. Vom 5. März