8
[29991] Oeffentliche Zustellung. 1
Die Ehefrau des Arbeiters Debeaux, z. Zt. in Westen beim Domänenpächter Wolters, vertreten durch den Rechtsanwalt L. Müller hierselbst, klagt gegen ihren Ehemann. Arbeiter Debeaux, früher in Fallingbostel, jetzt unbekannten Aufenthalts, auf Ehescheidung wegen böslichen Verlassens mit dem Antrage, die Ehe der Parteien zu scheiden und den Beklagten als den schuldigen Theil zu erkennen, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die II. Civilkammer des König⸗ lichen Landgerichts zu Verden a. d. Aller auf den 11. Dezember 1890, Vormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zgwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Verden, den 23. August 1890.
Mühry, 1 Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
129989] Oeffentliche Zustellung.
Die verehelichte Tagelöhner Auguste Lehmann, geb. Weiland, zu Zieckau bei Luckau, vertreten durch den Rechtsanwalt Kuhne zu Kottbus, klagt gegen den Tagelöhner August Lehmann, jetzt unbekannten Auf⸗ enthalts, wegen böslicher Verlassung mit dem An⸗ trage auf Ehescheidung: die Ehe der Parteien zu trennen und den Beklagten für den allein schul⸗ digen Theil zu erklären, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die II. Civilkammer des Königlichen Land⸗ gerichts zu Kottbus, Zimmer Nr. 17, auf den 7. Januar 1891, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage
bekannt gemacht. 98
Kottbus, den 21. August 1890. Langer, Aktuar, 8 Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
29984] Oeffentliche Zustellung.
Der Söldner Friedrich Fassold von Laisacker hat aks verpflichteter Vormünder des außerehelichen Kindes Karoline Fassold der Söldnersehefrau Anna Riedel von Bittenbrunn zu Protokoll des Gerichts⸗ schreibers Klage gegen den Gütlerssohn Josef Schwöbl von Gietlhausen, z. Z. unbekannten Auf⸗ enthaltes, wegen Zahlung rückständiger Alimente zum
K. Amtsgerichte Neuburg a./D. erhoben und ge⸗ beten, genanntes Gericht wolle durch ein vorläufig vollstreckbares Urtheil aussprechen: Beklagter habe an die Kuratel über Karoline Fassold 212 ℳ rück⸗ ständige Alimente zu bezahlen und die Streitskosten zu tragen. u“ 2 Zur Verhandlung dieser Klage steht vor dem K. Amtsgerichte Neuburg a./D. in dessen Sitzungssaale Termin an auf Freitag, den 21. November 1890, Vormittags 9 Uhr. Zu diesem Termine vird hiemit Josef Schwöbl, dessen Aufenthalt unbe⸗ kannt ist und an welchen die öffentliche Zustellung mit Beschluß vom 28. v. Mts. bewilligt wurde, geladen.
Neuburg, den 22. August 1890.
Der Kgl. Gerichtsschreiber (L. S.)
Haggenmüller. [29986]
Oeffentliche Zustellung.
Der Maurer Friedrich Clavey zu Segelhorst, ertreten durch den Rechtsanwalt Dr. Wolter zu
inteln, klagt gegen die Ehefrau des Handelsmanns Carl Hücker Wilhelmine Auguste, geb. Clavey, früher zu Rohden wohnhaft, jetzt unbekannten Auf⸗ enthalts, wegen Auflassung, mit dem Antrage, die Beklagte zu verurtheilen, dem Kläger ihr ideelles ;¼ an den im Art. 72 des Grundbuchs von Segelhorst unter 1, 2 und 3 der Abtheilung I. eingetragenen Grundstücken gerichtlich aufzulassen, auch das Urtheil für vorläufig vollstreckbar zu erklären, und ladet die Beklagte zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Königliche Amtsgericht zu Hess. Oldendorf auf den 30. Oktober 1890, Vormittags 10 Uhr. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Lindenberg, Aktuar, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
[29987] Oeffentliche Zustellung. Die Wittwe des Maurers Philipp Henning, Theresia, geb. Werkmeister, zugleich als Vormünderin
ihrer minorennen Kinder Eugenius, Rosalie und Perpetua, Geschwister Henning zu Kallmerode, und die unverehelichte Magdalene Henning daselbst, ver⸗ treten durch den Rechtsanwalt Traeger zu Nord⸗ hausen, klagen gegen die Erben der verehelichten Ackermann Wilhelm Henning, Theresia, geb. Schönkäs, unter Anderen den Handelsmann Gustav Henning aus Kallmerode, jetzt unbekannten Auf⸗ enthalts, wegen Feststellung eines Rechtsverhält⸗ nisses und Einwilligung in die Auszahlung einer Streitmasse an die Kläger, mit dem Antrage, fest⸗ zustellen, daß von den bei der Zwangsversteigerung des Hauses Nr. 40 zu Kallmerode, Band I., Blatt 173, hinterlegten Kausgeldern von 1256,57 ℳ den Klägern als Miteigenthümern des Grundstücks zur Hälfte, die Hälfte zusteht, und die Beklagten zu verurtheilen, in die Auszahlung von 628,29 ℳ dieser Kaufgelder an Kläger zu willigen und laden den Mitbeklagten Gustav Henning zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die Erste Civilkammer des König⸗ lichen Landgerichts zu Nordhausen auf den 19. Dezember 1890, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Nordhausen, den 22. August 1890. (L. 82 Staerck, Sekretär,
Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
[29988] Oeffentliche Zustellung.
Die Wittwe J. Glawe in Greifswald, Brunnen⸗ straße 7, klagt gegen den Dr. med. Hegge, früher zu Entin, jetzt unbekannten Aufenthaltsorts, wegen Leihgebühren für 4 Bücher ꝛc., mit dem Antrage auf Verurtheilung des Beklagten zur Zahlung von 10 ℳ 45 ₰, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Großherzogliche Amtsgericht Eutin, Abtheilung II., auf den 15. Ok⸗ tober 1890, Vormittags 10 Uhr. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Aus⸗ zug der Klage bekannt gemacht.
Eutin, 1890, August 26.
Harder, Gerichtsschreiber des Großherzoglichen Amtsgerichts.
[298967 Bekanntmachung.
Die Elise, geb. Bach, hat gegen ihren Ehemann Ludwig Truxler, Handelsvertreter, mit welchem sie in Mülhausen i./E. wohnt, eine Gütertrennungsklage am Kaiserlichen Landgericht Mülhausen i/E. durch Herrn Rechtsanwalt Dr. Reinach eingereicht.
Termin zur mündlichen Verhandlung ist auf Dienstag, den 11. November 1890, Vormit⸗ tags 9 Uhr, im Civilsitzungssaale genannten Ge⸗ richts anberaumt.
Mülhausen i./E., den 25. August 1890.
Der Landgerichts⸗Sekretär: Stahl.
[29995]
Durch rechtskräftiges Urtheil der III. Civilkammer des Landgerichts zu Köln vom 12. Juli 1890 ist die Gütergemeinschaft zwischen den Eheleuten Metzger Johann Baptist Schorn und Elise, ge⸗ borene Weustenfeld, Beide in Köln⸗Nippes wohnhaft, aufgelöst worden. Mit der Auseinandersetzung ist der Notar Graffweg zu Köln beauftragt.
Köln, den 25. August 1890.
Der Gerichtsschreiber: Küppers.
[29969] Bekanntmachung.
Der in der hiesigen Anwaltsliste unter Nr. 18. eingetragene Rechtsanwalt Emil Flechsig in Zwickau hat seine Zulassung zur Rechtsanwaltschaft auf⸗ gegeben und ist gelöscht worden.
Glauchau, am 25. August 1890.
Königliche Kammer für Handelssachen. Berndt. 8
Der bei dem K. Ober⸗Landesgericht in Stuttgart zugelassen gewesene Rechtsanwalt Becher ist am 11. August d. J., gestorben; dessen Eintragung in der Liste der Rechtsanwälte ist daher gelöscht worden.
Stuttgart, den 23. August 1890.
K. Ober⸗Landesgericht. Für den Präsidenten Staatsrath Köstli
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[30058] Bekanntmachung.
Am Donnerstag, den 11. September ds. Js., Vormittags von 8 ⅛ Uhr ab, sollen in der hiesigen Königlichen Artillerie⸗Werkstatt die nachbenannten für Werkstattszwecke entbehrlichen bezw. unbrauch⸗
aren Gegenstände öffentlich gegen Baarzahlung ver⸗ steigert werden, und zwar:
1 Feldschmiede, 3 Differenzialflaschenzüge von 75, 15 und 10 Ctr. Tragfähigkeit, 1 Biegemaschine für Hufeisen mit Zubehör, 1 Vorwalze und Nachwalze mit Zubehör, 2 Fallhämmer von je 150 kg Bärgewicht (letztere auf Aufbrauch), alte Werkzeuge und Maschinentheile, ferner ungefähr 6050 kg reine Kupferabfälle, 266 kg verzinnte Kupferabfälle, 1700 kg Messingabfälle, 5600 kg Messingspähne, 3050 kg Zinkabfälle, 22 kg Pockholzabfälle, 10 kg Filzabfalle, 80 kg Gummiabfälle, 120 kg Leinen⸗ abfälle, 11 kg Pelzabfälle, 225 kg Tauabfälle,
20 kg Borstenabfälle und 90 kg Lederspähne.
Spandau, den 25. August 1890.
Königliche Direktion der Artillerie⸗Werkstatt.
[29959] Verding von Sietsegsttn für die Stadtbahn
n.
Die Lieferung von rd. 16 000 qm Pflastersteinen aus Grauwacke für die Pflasterung des Betriebs⸗ bahnhofes und des Güterbahnhofes Köln⸗Süd soll in 5 Loosen vergeben werden.
Zeichnungen und Bedingungen liegen in unserem Central⸗Neubau⸗Bureau, Trankgasse 23 hierselbst, vom 18. August d. Js. an zur Einsicht offen.
Abdrücke der Bedingungen können gegen porto⸗ und bestellgeldfreie Einsendung von 1,50 ℳ nur von uns und zwar durch den Bureau⸗Vorsteher Evertz, Trankgasse 23 hierselbst, bezogen werden.
Der Zuschlag erfolgt nur an solche Unternehmer, welche sich über ihre Leistungsfähigkeit durch Vor⸗ lage von Zeugnissen aus neuerer Zeit genügend aus⸗ weisen können. .
Angebote sind versiegelt unter der Aufschrift „Angebot auf Pflastersteine für den Betriebsbahnhof und Güterbahnhof Köln⸗Süd“ bis zum 12. Sep⸗
11 Uhr die Eröffnung derselben erfolgen wird, an uns, Trankgasse 23 hierselbst, porto⸗ und bestellgeldfrei einzusenden.] Angebote, welchen die vorgeschriebenen, mit Namenszug und Siegel versehenen Proben nicht beigefügt sind, werden beim Verding nicht zugelassen. “ uschlagsfrist 21 Tage. “ öln, den 25. August 1890. Königliche Eisenbahn⸗Direktion (linksrheinische). Abtheilung IV.
[29759] Submission. 8
Am 10. September ds. Js., früh 10 Uhr, soll im Bureau des Artillerie⸗Depots zu Mainz — Bauhofstraße Nr. 1 — die Lieferung von
600 Paar Filzschuhen
in öffentlicher Submission vergeben werden und sind schriftliche Offerten bis zum Termin, die Proben jedoch 48 Stunden vor dem Termin, frei hierher einzusenden. Lieferungsbedingungen nebst Muster⸗ offerte sind im Bureau einzusehen.
Abschrift derselben gegen Einsendung 1 ℳ
Artillerie⸗Depot Mainz.
9— 8 8 8
8*
[29960] t
Die Lieferung von 2 Stück Verbund⸗Güterzug⸗ Lokomotiven soll vergeben werden.
Eröffnung der Angebote am Freitag, den 19. September d. Js., Vormittags 11 Uhr, in unserm maschinentechnischen Büreau.
Bedingungen und Zeichnungen können daselbst eingesehen, auch von dort gegen Einsendung von 1 ℳ bezogen werden. “
Zuschlagsfrist 3 Wochen.
Hannover, den 23. August 1890.
Königliche Eisenbahn⸗Direktion.
4) Verloosung, Ziuszahlung ꝛe. von öffentlichen Papieren.
[299622 Bekanntmachung.
Bei der heute erfolgten Ausloosung von Obli⸗ gationen des Markgrafthums Oberlausitz, Königlich Preußischen Antheils, wurden fol⸗ gende Nummern gezogen:
Serie I. Litt. A. über 100 Rthlr. = 300 ℳ, 60 Stück:
Nr. 10 135 158 192 235 257 351 373 384 400 482 561 579 635 663 849 882 949 961 987 993 994 1122 1133 1205 1215 1219 1220 1244 1277 1286 1287 1387 1392 1478 1615 1678 1691 1752 1769 2060 2120 2185 2244 2276 2338 2362 2466 2555 2622 2628 2700 2723 2744 2751 2891 2921 2942 2944 2960.
150 ℳ, 160 Stück:
Nr. 26 92 94 96 219 229 281 299 323 407 448 535 541 667 701 708 713 730 751 761 763 826 831 897 918 966 1020 1042 1052 1107 1158 1165 1201 1210 1239 1268 1269 1291 1318 1406 1423 1432 1437 1512 1565 1575 1602 1616 1627 1659 1724 1734 1801 1819 2022 2079 2155 2190 2297 2363 2379 2460 2551 2601 2616 2698 2701 2722 2779 2780 2794 2885 2902 2916 2951 2952 2964 3007 3027 3108 3140 3200 3202 3236 3266 3336 3384 3403 3457 3473 3481 3543 3620 3937 3989 4018 4041 4068 4078 4116 4156 4255 4269 4345 4408 4460 4482 4506 4554 4618 4624 4659 4714 4743 4799 4815 4821 4830 4844 4906 4935 4953 4988 4990 4997 5001 5063 5232 5301 5312 5363 5399 5480 5518 5556 5559 5608 5754 5860 5953 5983 6079 6122 6177 6283 6334 6387 6532 6534 6611 6618 6626 6664 6709 6809 6826 6834 6854 6890 6904.
Serie III. Litt. C. über 25 Rthlr. = 75 ℳ, 80 Stück:
Nr. 19 167 184 185 186 219 235 286 290 379 440 578 601 607 615 731 748 755 762 764 771 823 941 964 1028 1035 1053 1069 1071 1072 1090 1092 1093 1098 1112 1123 1128 1152 1176 1198 1228 1246 1251 1262 1263 1267 1274 1278 1280 1281 1302 1326 1342 1352 1357 1359 1368 1372 1384 1401 1408 1414 1442 1481 1503 1521 1579 1654 1670 1686 1719 1752 1754 1759 1833 1867 1888 1951 1952 1955.
Serie IV. Litt. D. über 500 Rthlr. =
1500 ℳ, 12 Stück:
Nr. 18 26 87 119 296 304 349 386 391 421 502 578.
Serie V. Litt. E. über 100 Rthlr. = 300 ℳ, 62 Stück:
Nr. 137 232 260 265 268 306 447 457 459 496 676 728 782 784 785 834 920 950 1049 1107 1112 1131 1197 1198 1340 1348 1384 1505 1542 1572 1580 1729 1777 1779 1801 1836 1842 1895 2025 2114 2130 2205 2265 2346 2369 2427 2494 2602 2624 2629 2842 2860 2882 2970 3110 3132 3332 3362 3381 3433 3455 3490.
Serie VI. Litt. F. über 500 Rthlr. =
1500 ℳ, 5 Stück:
Nr. 4 126 132 140 295.
Diese Obligationen werden den Inhabern zur Rückzahlung zum 1. April 1891 hierdurch mit der Aufforderung gekündigt, den Kapitalsbetrag von dem gedachten Kündigungstage an bei der Kasse des Landsteuer⸗Amtes II. Abtheilung, v Nr. 40 hierselbst, in Empfang zu nehmen.
Die gekündigten Obligationen, deren Verzinsung mit dem 31. März 1891 aufhört, sind mit den über den 1. April 1891 hinaus fälligen Zinsscheinen und Talons in coursfähigem Zustande einzuliefern. Der Betrag der etwa fehlenden Zinsscheine wird von dem Nennwerthe der Obligationen in Abzug gebracht.
Aus den früheren Verloosungen sind folgende Obligationen, deren Verzinsung mit den Fälligkeits⸗ Terminen aufgehört hat, bis heute noch nicht zur Einlösung eingereicht worden.
Serie I. Litt. A. über 100 Rthlr. = 300 ℳ:
Nr. 628 935 1386 1410 1411 1445.
Serie II. Litt. B. über 50 Rthlr.
150 ℳ: Nr. 84 108
5
238 288 501 550 785 1069 1299 1682 1945 2023 2276 4868 5271 6599 6983 6988. Serie III. Litt. C. über 25 Rthlr. = 75 ℳ:
Nr. 12 60 239 562 658 900 1059 1530 1558
1961. Serie IV. Litt. D. über 500 Rthlr. = 1500 ℳ:
S
tember 1890, an welchem Tage Vormittags
Nr. 343 344 345.
Nr. 91 239 713 908 953 1921 2146 2147 2152 2195 3180. Die Inhaber dieser Obligationen werden wieder⸗ holt zur baldigen Einreichung derselben hiermit auf⸗ gefordert. 1“ Die Einreichung e Obligationen an da Landsteuer⸗Amt II. Abtheilung ist auch durch die Post zulässig, in welchem Falle die Zusendung des Gegenwerthes möglichst mit umgehender Post auf 55 des Einsenders und unter voller Werthangabe erfolgt. 4 Görlitz, den 23. August 1890.
DBer Yandeshauptmann und Tandesälteste des Preußischen Markgrafthums Bber lausitz.
Graf von Fürstenstein. 8
[29961] Bekanntmachung. Die Inhaber von Rentenbriefen der Provinz Posen, zu denen der letzte der ausgegebenen Coupons am 1. Oktober d. Js. fällig wird, werden hierdurch aufgefordert, vom 10. Oktober d. Js. ab die Abhebung der neuen Zinscoupons Serie VI Nr. 1 bis 16 nebst Talon auf Grund der mit der Zinscoupons⸗Serie V. ausgegebenen Talons zu bewirken und dabei Folgendes zu beachten: 1
1890 ausgeloosten Rentenbriefen werden neue
2) Die Einlieferung der Talons Behufs Empfangnahme neuer Coupons und Talons ist zu bewirken:
a in Posen selbst, im Lokale der Rentenbank⸗
8 88 Wochentagen Vormittags von 9 bis 5 r, b. von auswärts mit der Post, frei unter
Direktion.
beizufügen. In derselben sind die Talons nach Klassen — die höhere der niederen vorangehend — sowie innerhalb jeder Klasse nach der laufenden Nummerfolge, zu ordnen und es muß
Post erfolgt, die vom Einliefernden ausge⸗
gleich mit enthalten sein. richtige Aufstellung der begleitenden Nachweisung,
eventl. bei Talons ohne neue Coupons, dringend empfohlen.
Formulare zu den Nachweisungen werden von der Rentenbank⸗Kasse in Posen auf mündliches Ersuchen unentgeltlich verabreicht.
4) Werden die Talons im Lokale der Rentenbank⸗Kasse abgegeben (ad 2 a.), so erhält der Einliefernde entweder sofort die neuen Coupons und Talons oder eine Gegenbescheinigung, worin ein bestimmter Tag angegeben wird, an welchem die Empfangnahme der neuen Coupons und Talons gegen Rückgabe der Gegenbescheinigung zu bewirken ist.
5) Werden die Talons mit der Post ein⸗ gereicht (ad 2 b), so erfolgt innerhalb 14 Tagen
neuen Coupons und Talons oder eine Benachrichti⸗ gung an den Einsender über die obwaltenden Hin⸗ dernisse. Sollte weder eins noch das andere ge⸗ schehen, so ist der unterzeichneten Rentenbank⸗Direk⸗ tion davon gleich nach Ablauf der 14 Tage mittelst Briefes (Einschreiben) Anzeige zu erstatten.
6) Sind Talons abhanden gekommen, so müssen Behufs Verabreichung der neuen Coupons und Talons die betreffenden Rentenbriefe der unter⸗ zeichneten Rentenbank⸗Direktion mittelst besonderer Eingabe eingereicht werden und es ist in solchem Falle den Inhabern der fraglichen Rentenbriefe an⸗ zurathen, diese Einreichung sofort zu bewirken, damit nicht etwa vorher die Ausreichung der neuen Coupons und Talons an einen Andexren auf Grund der in seinen Händen befindlich gewesenen und von ihm präsentirten Talons erfolgt.
Posen, den 21. August 1890
Königliche Direktion der Rentenbank für die Provinz Posen Nachweisung über . Stück Talons Serie V. zu ℳ Rentenbriefen der Provinz Posen Behufs Abhebung der Zinscoupons Serie VI. Nr. 1 bis 16 nebst Talons, eingereicht von (Name und Stand).. (Wohnort in Städten mit Angabe der u“ und Hausnummer) (Rächste Poststation. Nur bei
Orten ohne Poststation anzugeben)
Talons zu Rentenbriefen.
Lfde. Nr.
Summa für jede Klasse
ℳ
Betrag
ℳ
3000 3000 1500 1500 300 300 75 75 150 Summa 9750 Gegen Ablieferung der vorstehend verzeichneten 8 Stück Talons zu 9750 ℳ Rentenbriefen der Pro⸗ vinz Posen habe ich die Zinscoupons Serie VI. Nr. 1/16 und Talons richtig erhalten, was hierdurch bescheinigt wird.
des oben - Wohnort und Datum:
Nr.
52 618 78 163 336 1406 893 6425
600
0—u ꝙ E do
genannten Name:
Ein⸗ 8 8 liefernden U Stand:
1) Zu den bis einschließlich zum 1. Oktober
Coupons nicht verabreicht, vielmehr sind die bezüg⸗ 5 lichen Talons bei der Realisirung der ausgeloosten Rentenbriefe, nach Maßgabe unserer Bekanntmachung vom 13. Mai d. Js., an die Rentenbank⸗Kasse mit abzuliefern. —
Kasse, Kanonenplatz Nr. 11 — 1 Treppe —
der Adresse der unterzeichneten Rentenbank⸗
3) Den Talons ist bei der Einreichung eine spezielle Nachweisung, genau nach dem unten⸗ stehenden Schema — in nur einem Exemplar —
am Schlusse der Nachweisung, gleichviel ob die Ein⸗ reichung in Posen selbst oder von auswärts mit der
fertigte und vollzogene Quittung über den Empfang der neuen Coupons und Talons Die sorgfältige und
namentlich die deutlichste Schrift der Adresse des
Einlieferers, wird, zur Vermeidung von Weiterungen, wesentlichen Mängeln, Rückgabe der
nach der Absendung entweder die Zusendung der—
W MNo. 207.
önzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗
Berlin, Donnerstag, den 28. August
Anzeiger.
1890.
—
—
———
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die
Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossens chafts⸗, Zeichen⸗ und
Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central⸗Handels⸗Register für das Deut
8 Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen
SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Post⸗Anstalten, für Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
Abonnement beträ
Muster⸗Registern, über Patente, Konkurse, Tarif⸗ und Fahrplan⸗Aenderungen der deutschen
sche Reich.
(Nr. 207 A.)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich — Das 3
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile
t 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr.
— Einzelne Nummern kosten ³
30 ₰
Anzeigers
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nen. 207 und 205 5. ausgegeben.
Fäür die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗
genannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht.
Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen
unbefugte Benutzung geschützt.
Klasse.
4. M. 7206. Kerzenträger. — Fräulein Agathe
von Münchhansen in Hannover, Eichstr. 50.
St. 2577. Taschenfeuerzeug⸗Laterne. — A.
Stephani in Berlin S., Alte Jacobstr. 91.
H. 9957. Vorrichtung, um Metallbleche mit
Metallen oder Legirungen zu überziehen.
Richard Heathfield in Darlaston, Staffordshire,
England; Vertreter: Hermann Wehmann in
Bremen.
11. M. 7367. Preßvorrichtung für Papier⸗
schneidmaschinen. — Chn. Mansfeld in Leipzig⸗
1.“ Reudnitz.
. 1 „ P. 4613. Drahtheftmaschine. — Carl Ernst
Preuße in Leipzig, Hoepitalstr. 21.
8 12. E. 2796. Filtrirapparat. — August Egen
8 Iin Schwerte i. Westf. und Ernst Bassenge in
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„ E. 2809. Verfahren zur Darstellung von p-Methoxydioxydihydrochinolin und der als Ausgangsprodukt hierzu dienenden o-Nitro⸗m- methyoxyphenylmilchsäure. — Dr. Alfred Ein⸗
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„ F. 4755. Verfahren zur Darstellung von
Phenylhydrazin⸗Derivaten. — Farbwerke vorm.
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13. F. 4903. Speiseregler mit Reibungs⸗
khnvpplung für Dampfkessel. — Moses Finkel⸗
stein in Meseritz. „ H. 10 092. Neuerungen an Lufterhitzungs⸗
Vorrichtungen für Dampfkessel⸗Feuerungen mit
8 verstärktem Zug. — Nicholas Swanson Hawks
Iin London, Atherton Road, Forest Gak; Ver⸗ treter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden,
Amalienstr. 5.
„ J. 2194. Dreitheiliger Rost mit darüber
liegendem Vorwärmer für Dampfkessel⸗Feuerungen. .K. Paul Jahn in Zwickau i. S., Rosen⸗
straße 30.
P. 4803. Absperrvorrichtung für die
Speiseleitung von Dampfkesseln. — Columbus Phillips in Birmingham, Grfsch. Jefferson, Staat Alabama, V. St. A.; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler, in Berlin SW, Anhaltstr. 6.
8 Sch. 6764. Rohrkratzer. — Albert Schneider
in Magdeburg, Guerickestr. 4.
„ U. 682. Dampfüberhitzer mit eigener
8 Fererege Louis Uhler in Basel, Schweiz,
eumattstr. Nr. 3; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.
20. H. 9904. Kraftsammelnde Wagenbremse.
— Dr. Hartstein in Groß⸗Steinheim bei
Hanau a. Main.
„ P. 4786. Aufhängung der Bremsklötze für ecehnkachsen⸗Wagen. — Adolf Pohl in Freien⸗ mualde a. Oder.
21. A. 2273. Stromumwandler für Wechsel⸗
sftröme mit verschobenen Phasen. — Allgemeine
1 EFlektrieitäts⸗Gesellschaft Berlin N.,
1 Schlegelstraße 26.
— „ G. 6106. Elektrolytischer Elektricitätszähler
mit rotirendem Flüssigkeitsbehälter. Paul Geißler in Berlin N., Lottumstraße 5 I. 22. A. 2355. Verfahren zur Darstellung von Benzenyl⸗F⸗amidothionaphtol; Zusatz zur Patent⸗ anmeldung A. 2272. —. Aktiengesellschaft für Anilin⸗Fabrikation in Berlin 80. 33.
F. 4564. Verfahren zur Darstellung von Azo⸗Triphenylmethanfarbstoffen; 2. Zusatz zur Patentanmeldung F. 4454. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co. in Elberfeld.
„ F. 4606. Verfahren zur Darstellung von
Azo⸗Triphenylmethanfarbstoffen; Zusatz zur Patentanmeldung F. 4454. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co. in Elberfeld.
„ F. 4713. Verfahren zur Darstellung von
Azo⸗Triphenylmethanfarbstoffen; 3. Zusatz zur Patentanmeldung F. 4454. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co. in Elberfeld. 23. B. 10086. Neuerung in der Herstellung vpon Mineralschmierölen durch darin aufgelösten Kautschuk. — Wilhelm Brink in Linden vor
Hannover. Französischer Rundwirkstuhl mit
8
in
25. T. 2732. mehreren Systemen. — C. Terrot in Cannstatt, Württemberg.
27. V. 1525. Gas⸗Compressor. — G. Velle⸗ mann in Krefeld, Roßstr. 168.
30. O. 1293. Zahnstocher, welcher an einem 8 iff in verschiedenen Neigungen festgestellt werden kann. — F. Oehlecker, Zahnarzt in
Hamburg, Neuerwall Nr. 59. „ Sch. 6516. Stützapparat mit seitlichen biegsamen Stahlstäben zur Behandlung von Wirbelsäule⸗Verkrümmungen. Dr. Felix Schenk in Bern, Schweiz; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz. 32. A. 2466. Verfahren zur Erzeugung von eizähnlichen und getrübten Glaswaaren. William Hopkin Akester in Nr. 15 Munster Road, Fulham, County of Middlesex, England; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Lesseler, in Berlin SW., Anhaltstraße 6. 36. F. 4631. Luftregulirofen. — Fr. Förster
8 “
in Weimar, Jacobstraße 50 a., und Friedrich Hesse in Kassel, Karthäuserstraße 3.
Klasse.
38. D. 4363. Schränkzange. — Gebrüder Diesel in Pößneck i. Thüringen.
„ H. 10 235. Maschine zum Aufpressen von Masse auf profilirte Holzleisten. — Firma Jean Heckhausen & Weies in Köln a. Rh.
40. D. 4360. Verfahren und Einrichtung zum Garmachen des Kupfers und seiner Legirungen. — Adolf Demelius in Schöneberg bei Berlin, Golzstr. 30. 8
„ G. 6041. Verfahren zur Gewinnung von Leichtmetallen auf elektrolytischem Wege. A. Grätzel von Grätz in Hannover, Leibnitz⸗ straße 1.
„ K. 8000. Verfahren zur Verwerthung des bei den Zink⸗Blende⸗Röstöfen abfallenden Flug⸗ staubes. — Dr. G. Krause in Cäöthen. Anh.
45. G. 5655. Siiftendreschmaschine. — A. Grusenmeyer in Hagenau i. Elsaß.
„ G. 6099. Dibbel⸗Säemaschine. — A. Grützner in Schönowitz b. Zülz, O.⸗Schl.
„ L. 6124. Saatstreueinrichtung an Säe⸗ maschinen; Zusatz zum Patente Nr. 34 847. — M. & L. Lins in Berlin NW., Waldstraße 34.
. N. 2125. Pferderechen. — F. Neubauer in Parchim.
„ R. 6039. Maschine zur Herstellung Käse. — Carl Rohland in Lützen.
49. C. 3370. Verfahren zur Herstellung von Röhren. William Crawford, James Crawford und William Whitson Craw- ford in 49 Arlington Street, Glasgow Grafsch. Lanark, Schottland; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätzerstr. 101.
„ F. 4878. Kugelfräsmaschine. — Friedrich Fischer in Schweinfurt a. M.
„ K. 7689. Vorrichtung zum Erhitzen der zusammenzuschweißenden Ränder von Blechen. — Friedrich Kersten in Aschersleben.
„ K. 7961. Stabwalzwerk. Kilmer Manufacturing Company in Newbergh, Staat New⸗York; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.
„ L. 6030. Werkzeughalter für Revolverbänke. — George Ligowsky in Cincinnati, Ohio, V. St. A.; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätzerstr. 101.
4 6031. Schraubenkluppe. George Ligowsky in Cincinnati, Ohio, V. St. A.; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätzerstr. 101.
„ P. 4747. Apparat zum Richten von Schienen u. dergl. in warmem Zustande. — „Phoenix“ Actien⸗Gesellschaft für Bergbau und Huttenbetrieb in Laar b. Ruhrort.
„ R. 5839. Falzbiegemaschine für Rauten aus Metallblech. — Anton Richter in Lipine.
„ W. 6603. Schlitten mit Einspannvor⸗ richtung für das Werkstück bei Fräsmaschinen. — William Nelson Woodruff in Hartford, Connecticut, V. St. A.; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg.
51. K. 7734. Gegensteg an Resonanz⸗Böden von Klavieren. — Friedrich Kaiser in Freiburg, Baden.
54. E. 2838. Maschine zum Einpressen von Etiquettes in Stücken durchsichtiger Seife. — Economic Advertising Company, Limited, in London, 115 Leadenhall Street; Vertreter: J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W., Friedrichstr. 78.
„ T. 2817. Papierzuführung bei der unter Nr. 50 044 patentirten Maschine für Cigaretten⸗ hulsen. — Tabak und Cigarettenfabrik „Sulima“ F. L. Wolff in Dresden.
63. E. 2851. Feststell⸗Vorrichtung für die Schiebefenster an Wagen. — Johann Ebner in München, Corneliusstr. 11/4.
L. 6159. Durch ein Excenter beeinflußte Lenkvorrichtung für Fahrräder. — Jean Justin Larroque in Paris; Vertreter: G. Dedreux in München.
M. 7040. Vorrichtung zum Verhindern des Schmutzwerfens von mit Gummireifen ver⸗ sehenen Wagenrädern. — A. S. Meyer in Bremen, Buchtstraße.
W. 6258. Vorrichtung an Straßen⸗Fahr⸗ zeugen, um dieselben zum Befahren von Schienen⸗ geteisen geeignet zu machen. Fritz Freiherr von Wechmar, Major a. D., in Pannover, Josefstr. 9. 1b
65. H. 10 208. Einrichtung, um Boote auf ebenem Kiel zu Wasser zu lassen. Edward J. Hill in London; Vertreter: Dr. Richard Eisen⸗ mann, Rechtsanwalt in Berlin, Gr. Hamburger⸗ straße 18/19.
66. B. 10 822. Fleischblock. — J. Boßhardt in München, Kohlstr. 36.
76. Z. 1271. Heilmannsche Kämmmaschine mit intermittirend wirkender Vorrichtung zur Kletten⸗ zerstückelung. — Robert Zestermann in Eßlingen a. N., Fabrikstraße Nr. 13 II.
79. H. 10 221. Preßkasten zum Bündeln von Cigarren. — Friedrich Hoefelder in Wiesloch b. Heidelberg.
82. B. 10 576. Neuerung an Vakuum⸗Trocken⸗
apparaten. — Joseph Brown und George
Johnston in Glasgow, Schottland, bezw. Plan⸗
tation Starch Works und 29 Eaglesham Street;
von
—
Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätzerstr. 101.
W“
Klasse.
83. H. 10 083. Selbstthätiger Aufzug an Armbanduhren. — Tom Grove Hull, in Firma: Le Roy et üls in London, 57 New Bond Street, County of Middlesex, England; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Fiemna C. Kesseler in Berlin SW., Anhaltstr 6.
„ Sch. 6571. Selbstthätige Aufziehvorrichtung für Federuhren. — Ignaz Scheinberger in Nagy⸗Kikinda, Ungarn; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25.
84. P. 4651. Verfahren zur Vornahme von Sprengungen unter Wasser. — Theodor Puskas in Budapest; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Friedrichstr. 78.
89. B. 10 651. Verfahren zur Umwandlung stärkehaltiger Substanzen in Stärkegummi oder Dextrin. — Albert Henri Jacques Bergé, Dr. der Naturwissenschaft, in Brüssel; Vertreter: G. Brandt in Berlin SW., Kochstr. 4.
„ H. 9457. Verdampfapparat. — Eduard Theisen, z. Zt. in Mainz a. Rh.
„ M. 7115. Vorrichtung zur Herstellung von Würfelzucker. Franz May in Hatschein bei Olmütz, Mähren; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler in Berlin SW, Anhaltstr. 6.
„ P. 4687. Verfahren und Vorrichtung zum Verpacken von Zucker und dergl. — Octavio Pimienta in Cardenas auf Cuba; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler in Berlin SW., Anhaltstr. 6.
Sch. 6458. Oberflächenverdampfer; Z zsatz zum Patente Nr. 53 043. — Julius Schwager in Berlin SW., Luckenwalderstr. 7.
Sch. 6738. Oberflächenverdampfer; Zusatz zum Patente Nr. 53 043. — Julius Schwager in Berlin SW., Luckenwalderstr. 7.
T. 2783. Verdampfapparat; Zusatz zur Patentanmeldung H. 9457. — Eduard Theisen, z. Zt. in Mainz a. Rhein.
2) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An⸗ meldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Klasse.
63. B. 10 018. Rad mit federnden, leicht aus⸗ wechselbaren Speichen von beliebigem Quer⸗ schnitt. Vom 17. Februar 1890.
64. V. 1396. Zapfloch Verschluß. Vom 18. No⸗
vember 1889. 72. T. 2487. Gezogener Gewehrlauf Schrotschüsse. Vom 11. November 1889.
3) Uebertragungen.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten Patent⸗Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗ sonen übertragen worden.
Klasse:
2. Nr. 47 398. Firma Jean Heckhausen & Weies in Köln a. Rh. und J. H. Schell in Köln, Passage Nr. 33. — Neuerung an Teig⸗ formmaschinen. Vom 6. September 1888 ab.
„ Nr. 51,139. Firma Jean Heckhausen & Weies in Köln a. Rh., Seyengasse 2. — Neuerung an Teigformmaschinen von der durch das Patent Nr. 47 398 geschützten Art. Vom 4. Mai 1889 ab.
„ Nr. 51 633. Firma Jean Heckhausen & Weies in Köln a. Rh, Seyengasse 2. — Teig⸗ formverfahren. Vom 1. Oktober 1889 ab.
„ Nr. 52 908. Firma Jean Heckhausen & Weies in Köln a. Rh., Seyengasse 2. — Neuerung an Teigformapparaten. Vom 5. No⸗ vember 1889 ab.
6. Nr. 53 564. August Rößler in Berlin, Brunnenstr. 41. — Gegenstrom⸗Flüssigkeitskühler. Vom 16. März 1890 ab.
12. Nr. 52 827. Dr. Martin Lange in Amers⸗ foort, Holland, und die Firma E. Merck in Darmstadt; Vertreter: Carl Pieper in Berlin NW., Hindersinstr. 3. — Verfahren zur Dar⸗ stellung von geschwefeltem Oxydiphenylamin. Vom 29. August 1889 ab.
15. Nr. 47 942. Firma Gebr. Jänecke & Fr. Schneemann in Hannover. — Verfahren zum Ueberdruck auf Stein⸗ oder Zinkplatten. Vom 5. August 1888 ab.
22. Nr. 53 614. Firma Joh. Rud. Geigy & Co. in Basel; Vertreter: Capitaine & von Hertling in Berlin NW., Luisenstr. 35. — Ver⸗ fahren zur Darstellung gelber bis orangerother basischer Farbstoffe. Vom 8. August 1889 ab.
23. Nr. 38 468. Gustav Adolf Mangoldt in Friedrichsruh, Württemberg. — Verfahren zur Herstellung einer Seife, bei deren Gebrauch die Bildung freien Alkalis vermieden wird. Vom 7. Mai 1886 ab.
34. Nr. 24 723. Firma Ahlemann & Schlatter
in Hemelingen bei Bremen. — Vorrichtung zum
selbstthätigen Festklemmen von Rouleauxschnüren
u. dergl. Vom 3. Mai 1883 ab. A᷑s mme
4) Aenderung des Vertreters.
In der Patentrolle ist bei Nr. [52 634 vermerkt worden: . 8 An Stelle der bisherigen Vertreter sind zufolge
für
beglaubigter Erklärung vom 30. Juni 1890 Brydges
& Co. in Berlin sW, Königgrätzerft Vertretern bestellt worden.
5) Erlöschungen.
Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen.
Klasse. 3. Nr. 44 975. Tournüre für Damenkleider.
„ Nr. 46 145. Neuerung an Korsetverschlüssen.
4. Nr. 46 522. Oeldampfbrenner. 6. Nr. 41539. Auffangkasten für Malzkeime an Malzdarren mit Wendevorrichtung. 8. Nr. 29 699. Garntrockenmaschine. „ Nr. 37 142. Stoffputzmaschine. Nr. 42 055. Maschine zum Firnissen von Webstuhlschäften.
„ Nr. 46 004. Verfahren der Vorbereitung von Leinenstoffen für die Rasenbleiche mittels Indigolösung. — 11. Nr. 52 133. Maschine zum Sammeln und
Zusammentragen gefalzter Bogen. 13. Nr. 41 176. Vorrichtung zur Beförderung
des Wasserumlaufs in Dampfkesseln.
„ Nr. 41 214. Zugregulirungs⸗Vorrichtung
für Dampfkessel.
Dampftrockner.
„ Nr. 49115.
14. Nr. 52 507. Dampfmaschinen.
15. Nr. 37 704. pressen.
Nr. 38 860.
Nr. 38 867.
Nr. 46 365.
Nr. 42 684.
Nr. 45 211.
Nr. 46 285. zum Patente Nr. 42 684.
„ Nr. 47 906. Schienenbefestigung.
20. Nr. 19 751. Neuerungen in der Anordnung der Lokomotiv⸗Dampfmaschinen.
„ Nr. 45 452. Signalstellvorrichtung.
„ Nr. 45 573. Gekuppelte Bremsen für Eisen⸗ bahnfahrzeuge.
„ Nr. 46 868. Sperrvorrichtung für Signal⸗ stellwerke.
21. Nr. 52 879. Umschaltanordnung für elektrische Lichtleitungen.
22. Nr. 29 064. Herstellung eines gelben Farb⸗ stoffes durch Nitriren von Azulin und analogen phenylirten Derivaten des Rosanilins.
„ Nr. 32 964. Verfahren zur Zerlegung der Armstrongschen 5-Naphtolmonosulfosäure in zwei isomere Naphtolmonosulfosäuren.
Nr. 34 607. Verfahren zur Darstellung von Farbstoffen der Rosanilingruppe durch Ein⸗ wirkung von Perchlorameisensäuremethyläther auf tertiäre aromatische Amine bei Gegenwart con⸗ densirender Agentien.
Nr. 39 440. Neuerung an dem im Patent Nr. 30 000 geschützten Verfahren zum Härten von Harzen.
Nr. 42 295. Verfahren zur Darstellung von Metaamidophenpllutidindicarbonsaͤureäther aus Metanitrobenzaldehyd.
Nr. 50 467. Verfahren zur Darstellung blauschwarzer indulinartiger Farbstoffe aus
Safraninen. . Säurefreie Wichse für Leder⸗ waaren.
„ Nr. 52 558.
23. Nr. 26 687. Apparat zur Entfettung von Knochen ꝛc. mittelst Schwefelkohlenstoff oder anderer flüchtigen Lösungsmittel.
25. Nr. 52 408. Französischer Rundwirkstuhl für Ringelwaare.
28. Nr. 42 659. Neuerung an Pendelleder⸗ walzen.
„ Nr. 45 534. von Lebder.
30. Nr. 51 689. Neuerung an Tropfenzählern.
33. Fr. 49 553. Zusammenschiebbarer Schirm⸗
stock.
34. Nr. 52 335. Kartoffelschälmaschine.
35. Nr. 46 244. Mutterantrieb an Aufzügen
mit Schraubenbetrieb.
36. Nr. 46 339. Feuerungsanlage mit Rauch⸗
verbrennung.
37. Nr. 45 690. Drahtzaun. 8
38. Nr. 20 106. Schutzvorrichtung für Kreis⸗
sägen.
„ Nr. 26 400. Schutzvorrichtung für Kreis⸗ sägen; Zusatz zum Patente Nr. 20 106.
„ Nr. 26 964. Schutzvorrichtung für Kreis⸗ sägen; Zusatz zum Patente Nr. 20 106.
„ Nr. 49 372. Kehlmaschine mit Einrichtung zum Anschneiden der Falze.
40. Nr. 46 282. Verfahren zur Anreicherung
zinkischer Dolomite. Additionsmaschine.
Umsteuerungsvorrichtung für
Neuerung an Tiegeldruck⸗ Typenschreibmaschine. Billetdruckmaschine. Schreibmaschine. Schienenbefestigung. Beweglicher Rüstbock. Schienenbefestigung; Zusatz
Vorrichtung zum Trocknen
42. Nr. 29 206. „ Nr. 35 496. Neuerungen an der durch Patent Nr. 29 206 geschützten Additionsmaschine; Zusatz zum Patente Nr. 29 206. 1 Nr. 37 912. Instrument zur kartographische Bestimmung des Weges eines auf horizontaler Fläche sich bewegenden Gegenstandes. Nr. 42 043. Additionsmaschine; Zusatz zum Patente Nr. 29 206. Nr. 49 452. Gepäckwaage mit elektrische Vorrichtung zum Melden der Ueberschreitung eines bestimmten Gewichts.
zweiter
44. Nr. 25 495. Nicotinaufsaugende Patron für Tabakspfeifen.