1B31661]
1 Die Herren Actionaire unserer Gesellschaft beehren wir uns hiermit zu der am Montag, den 29. September 1890, Nachmittags 5 Uhr, im Geschäftslocale der Vereinsbank in Berlin stattfindenden außerordentlichen General⸗ versammlung ergebenst einzuladen.
Die Deponirung der Actien hat nach Maßgabe des § 23 unseres Statuts bis spätestens Freitag, den 26. September 1890, Mittags 12 Uhr, an unserer Effectencasse zu erfolgen.
Tagesordnung: “
Beschlußfassung über den Antrag auf Liquidation der Gesellschaft eventl. über die Modalitäten der Liquidation und Ernennung der Liquidatoren.
Berlin, den 8. September 1890.
Der Aufsichtsrath der Vereinsbank. A. Müller.
Wachstuchfabrik Actiengesellschaft
in Griesheim am Main.
Der Aufsichtsrath beehrt sich die Herren Aktionäre zu einer außerordentlichen Generalversamm⸗ lung einzuladen, welche Montag, den 29. Sep⸗ tember, Vormittags 11 Uhr, in dem Geschäfts⸗ lokale des Königlichen Notars Justizrath Dr. Sauerländer zu Frankfurt a / Main statt⸗
det. Tagesordnung: 85 Antrag auf Ergänzung und Verstärkung des
Aufsichtsraths. .
rankfurt a / Main, den 6. Septembe 1890
8 b Der Aufsichtsrath. “ Th. Schlumberger.
Thüringer Malzfabrik Langensalza Actien⸗Gesellschaft.
Generalversammlung Dienstag, den 30. Sep⸗ tember a. c., Nachmittags 3 Uhr, in unserem Geschäftslokal. v“ Tagesordnung:
1) Mittheilung des Geschäftsberichts.
2) Rechnungslegung und Ertheilung der Decharge.
3) Neuwahl für statutenmäßig ausscheidende
Aufsichtsrathsmitglieder.
4) Statutenänderung.
Langensalza, 5. September 1890.
Heinr. Hartung, 8 Vorsitzender des Aufsichtsraths.
v“
31534] Schlesische Boden⸗Credit Actien⸗Bank. Die Einlösung unserer am 1. Oktober 1890 fälligen Zinscoupons erfolgt bei der Kasse der Bank vom 16. September 1890 ab und vom 1. Oktober 1890 ab in Berlin bei der Berliner Handelsgesellschaft, „ dem Bankhause Jacob Landau, ¹ Robert War⸗ schauer & Co., „ S. L. Landsberger,
Französischestraße 33 d
8 i den früher bekannt gemachten Zahl⸗
stellen.
Breslau, den 3. September 189090. Der Vorstand. 8
814601 Farge Vegesacker Eiissenbahn⸗Gesellschaft.
Die Herren Aktionäre werden zu der am Dienstag, den 30. September 1890, Vormittags 10 Uhr, im Unionhotel zu Blumenthal statt⸗ findenden ordentlichen Generalversammlung
hierdurch eingeladen. Tagesordnung:
) Geschäftsbericht und Jahresabschluß. 8
2) Beschluß über Vertheilung des Reingewinns.
3) Ertheilung der Entlastung.
4) Neuwahl des Aufsichtsraths.
Einlaßkarten zur Generalversammlung sind Mon⸗ tag, den 29. September, gegen Deponirung der Aktien bei der Blumenthaler Sparkasse in Blumen⸗ thal (§. 21 der Fve; in Empfang zu nehmen.
Blumenthal, den 6. September 1890.
Der Aufsichtsrath.
Georg Albrecht, Vorsitzender.
131687]
Vadische Maschinenfabrik u. Eisengießerei
vormals G. Sebold u. Sebold & Reff Zurlach.
DOie 5. ordentliche Generalversammlung unserer Gesellschaft findet Montag, den 6. Oktober d. J., Nachmittags 3 Uhr, im Lokale der Handelskammer zu Karlsruhe
statt. Tagesordnung:
1) Vorlage der Bilanz pr. 30. Juni 1890, so⸗ wie des Berichtes der Direktion und des Aufsichtsrathes.
2) Beschlußfassung über die Verwendung des Reingewinnes.
3) Ertheilung der Decharge.
4) Wahl des Aufsichtsrathes.
Diejenigen Aktionäre, welche an der Generalver⸗ sammlung theilzunehmen beabsichtigen, werden er⸗ sucht, ihre Aktien bis spätestens den 3. Oktober d. J. bei einem der nachverzeichneten Bankhäuser:
Herrn Veit L. Homburger in Karlsruhe,
Herrn Karl August Schneider daselbst,
der Deutschen Unionbank Mannheim,
der Deutschen Unionbank Frankfurt a. M.,
oder der Gesellschafts⸗Kasse in Durlach zu deponiren und dagegen die Eintrittskarten in Empfang zu nehmen. Die Rückgabe der Aktien er⸗ folgt nach Schluß der Generalversammlung.
Durlach, den 4. September 1890.
Der Aufsichtsrath:
Schneider. Klopfer.
[31686] 8G 8 Actien⸗Malzfabrik Niemberg.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden zu der am
itag, den 26. ds. Mts., Nachm. 3 ½ Uhr,
ge⸗deg, neschen Gasthofe zu Niemberg statt⸗ findenden diesjährigen ordentlichen General⸗ versammlung ergebenst eingeladen. Wir machen darauf aufmerksam, daß sich die Erscheinenden vor Beginn der Versammlung unter Vorlegung ihrer Aktien oder von Bescheinigungen zu legitimiren haben, welche unter Angabe der Nummern nach⸗ weisen, daß ihre Aktien bei einer Behörde oder bei einem Banquier hinterlegt sind. 8
Die Bilanz liegt in unserem Geschäftslokale zur
Einsicht aus. Tagesordnung: 1) Bericht der Revisoren über das Geschäftsiahr 1889/90. Beschlußnahme über die Statuten⸗Aenderung, welche die Erhöhung des Gefellschaftskapitals um 300 000 ℳ im Jahre 1889 im Gefolge gehabt hat. Vorlegung des Geschäftsberichtes, der Bilanz und Gewinn⸗ und Verlustrechnung und Ge⸗ nehmigung der beiden letzteren. 8 Entlastung des Vorstandes und Aufsichts⸗
rathes.
5) Wahl von 2 Rechnungsrevisoren für das Geschäftsjahr 1890/91.
6) Genehmigung des Anschlußgeleises.
7) Beschaffung der nöthigen Betriebsmittel.
8) der Mitglieder des Aufsichtsrathes.
(§. 18.) Niemberg, den 8. September 1890. Der Vorstand. X. Hapig.
[29535] Außerordentliche Geueralversammlung. Montag, den 15. September 1890, Nach⸗ mittags 3 Uhr, im Comptoir der Fabrik, findet eine außerordentliche Generalversammlung der Aktionäre unserer Gesellschaft statt mit folgender Tagesordnung: a. Neuwahl des Aufsichtsrathes. b. Aenderung der Statuten. . Die Herren Aktionäre werden hierzu mit dem Hin⸗ weis eingeladen, daß ein Beschluß über Punkt b. der Tagesordnung nur mit einer Mehrheit von min⸗ destens drei Viertel des in der Generalversammlung vertretenen Grundkapitals gefaßt werden kann. Kaiserslautern, den 23. August 1890.
Steingutfabrik Kaiserslautern.
Der Aufsichtsrath. Th. Jakob, I. Vorsitzender.
[31533]
Herrn Dr.
1. December dieses Jahres. “ Rückständig per 2. Juni 1890: Nr. 106 326
Hamburg, den 5 September 1890.
Norddeutsche Zucker⸗Raffinerie.
Dritte Ausloosung der viereinhalbprocentigen mit 105 %
rückzahlbaren hypothekarisch fundirten Anleihe. Nach Maßgabe der Bedingungen der Anleihe vom 1. Juni 1889 sind heute durch den Notar
Stockfleth folgende Nummern ausgeloost worden, nämlich: 8 190giht 321 353 354 425 449 538 599 640 700 721 797 800 923 939 984
behufs Rückzahlung des Nominal⸗Kapitals zuzüglich 5 % Aufgeld mit ℳ 1050 per Obligation am
Diese Obligationen sind vom genannten Tage an nebst sämmtlichen nicht fälligen Coupons an unserer Kasse zur Empfangnahme des Betrages einzureichen.
Commerz⸗ und Disconto⸗Bank in Hamburg.
St. 17 à 1000 ℳ
[31537] Bilanz-Conto pro
16. Juni 1890.
ℳ ₰o 562 16 201 15
2570 25
15085 46
377 10 305185 75010 40 76359 45 245470 91 322864 58 2063 50 2385 — 20825 10 4274 37 163/68 3748 45 3844 20 78636 74
An Cassa⸗Conto.
„ Kohlen⸗Conto..
„ Chemikalien⸗Conto
„ Materialien⸗Cto. Abschreibung. .
Kalksteine Conto. Geräthe⸗Conto. Grundstück⸗Conto Wohngebäude⸗Conto Fabrikgebäude⸗Conto Maschinen⸗Conto Mooilien⸗Conto. Fuhrwerks⸗Conto. Waaren⸗Conto ... Electrische Beleuchtung Versicherungs⸗Conto Eisenbahn⸗Anschluß ... Schmalspurbahn⸗Conto Vortraagag
ℳ 18085,46 3000.—
857492 35
Schellmühl b. Danzig.
Danziger Cellulose Fab
Dr. A. Eller, Liquidator
Per Actien⸗Capital⸗Conto
„ Hyppotheken⸗Conto 8
„ Special⸗Reserve⸗Conto.
„ Lombard⸗Conto
„ Aecepten⸗Conto . .
„ Conto⸗Current⸗Conto:
ℳ 72868,28 „ 49420,42
a. Creditores b. Debitores
*
857292 35
on.
[31536] Bil
Activa.
der Gas⸗Actien⸗Gesellschaft zu Haardt a./d. Sieg in Weidenau (Sieg)
vom 30. Juni 1896.
an 3
Passiva.
ℳ I 965 67 158 10
48/ 60 552 — 229 68
2500 93,
8750 8
An Waaren „ Theer⸗Conto. Coaks⸗Conto. Steinkohlen⸗Conto. Gasuhren⸗Conto Cassa⸗Conto . Versicherungs⸗Conto Liegenschaften⸗Conto . Geräthschaften⸗Conto.. 4 % Abschreibung Mobilien⸗Conto ... 5 % Abschreibung Hausbau⸗Conto. . 2 % Abschreibung Retorten⸗Conto. 3 % Abschreibung Apparaten⸗Conto . 4 % Abschreibung Gasmeter I.⸗Conto. 5 % Abschreibung Gasmeter II.⸗Conto.. 5 % Abschreibung
264 89 10/60 183/09 9,15 94 7-48 99 158 94 7788 05 5899 35 V 170 98 5528 37 11732/15 469 29 13585 53 679 28 26537 51 1326 88 29984 76 425 2S522 9 1181 68 28360 33 25579— 765 57
11262
129062
25210
4 % Abschreibung
26360 Hochbau⸗Conto.. 3 % Abschreibung 57 Zweigleitungs⸗Conto. 85018 08 4 % Abschreibung 200 72 Sieghütter Zweigleitung. 926 17 4 % vom Anlagecapital 60/61 865
24753
4817
V 46719 179906 60 Gewinn- und
ℳ ₰ ℳ ₰ Pr. Actien⸗Capital.. . 1160000 — Creditore. 1 100— Reservefonds 10486 25 Gewinn
11“ 16354 05 Abschreibungen.
7033 70 9320 35 Vertheilung des Gewinnes: 1) Reservefondss ... 2) 4 % Tantième für Ver⸗ waltungsräthe 8 3) 51 % Dividende.
570 35
350 8400
88 — 179906 60
Verlust-Conto. Haben.
4ℳ 2 7033/70 570 35 350 — 8400, — 18352 05 Die Dividende ist für das Geschäftsjahr
An Abschreibungen..
„E 1 “ „ Tantième 4 % an Verwaltungsrath „ Dividende 5 % . 811
nur noch bei unserer Kasse erhoben werden.
’ Pr. Brutto⸗Gewinn
gegen Einlieferung des Coupons Nr. 14 mit Mark 26,25 vom 1. Oktober an bis Ende Dezember bei Herrn J. Kippenberger in Siegen und unserer Geschäftskasse, vom
ℳ 2₰ 16354 05
3 18352 05
1889/90 auf 5 ¼ % festgesetzt worden und kann
Janr. 1891 an aber
[31660] Actien⸗Bierbraunerei Querfurt. Die diesjährige ordentliche Generalversamm⸗ lung soll Mittwoch, den 24. d. Mts., Nach⸗ mittags 3 Uhr, im Nagel'’schen Lokale zu
Herren Aktionäre hierzu mit dem Bemerken ein, daß die Legitimation durch Vorlegung der Talons
allein zu geschehen hat.
Tagesordnung: 1) Geschäftsbericht über das abgelaufene Geschäftsjahr, 2) Vertheilung des Rein⸗ gewinnes, 3) Dechargirung der Jahresrechnung, 4) Wahl des Aufsichtsraths und 5) Aenderung der §§. 14, 17 und 21,2 des Statuts.
Querfurt, den 4. September 1890.
Der Aufsichtsrath: Carl Koch, Vorsitzender.
ᷓRððð☚m̃ᷓe—õ——v—
9) Verschiedene Bekanntmachungen.
[29450] B Die Besetzung der für den Kreis Büren neu be⸗ gründeten Kreis⸗Thierarztstelle, mit dem einst⸗ weiligen Amtssitze in Fürstenberg, ist noch nicht er⸗ folgt. Mit der Stelle ist ein jährliches Gehalt aus der Staatskasse im Betrage von 600 ℳ und ein feststehender jährlicher Zuschuß aus Kreismitteln im Betrage von 500 ℳ verbunden. Gesuche unter Nachweisung der Befähigung nebst Lebenslauf sind mir bis zum 20. September d. Js. einzureichen. 8 Minden, den 19. August 1890. Der Regierungs⸗Präsident. J. V.: v. Lüpke.
[30110]
Erledigte Stadtrathsstelle.
In hiesiger Gemeinde⸗Verwaltung ist die durch den Tod des bisherigen Inhabers erledigte Stelle eines besoldeten Stadtraths, mit welcher ein Jahresgehalt von 3000 ℳ verbunden ist, neu zu besetzen. euX6“ 1 Bewerber, welche die Fähigkeit zum Richteramt erlangt haben oder hinreichende Erfahrung im Ver⸗ waltungsdienste besitzen, werden aufgefordert, ihre Gesuche bis spätestens den 20. September d. J. an den unterzeichneten Stadtverordneten⸗Vorsteher einzureichen.
Die Anstellungsbedingungen können im hiesigen Stadtsekretariat eingesehen und von demselben auf Verlangen auch gegen Erstattung der Schreibgebühren abschriftlich mitgetheilt werden.
Preuzlau, den 21. Auaust 1890. Professor Lessing, Stadtverordneten⸗Vorsteher.
31481] Endler, Wilhelm, Handarbeiter, geboren am 7. Januar 1858 zu Schönbrunn, Kreis Schweidnitz, z. Zt. unbekannten Aufenthalts, ist zur Fürsorge für seine Familie anzuhalten. Nach Ermittelung des Aufenthalts des ꝛc. Endler ersuchen wir uns Mittheilung zu geben. Kleinzschocher⸗Leipzig, den 3. September 1890. Der Ortsarmenverband. G. Rammelt, Gem.⸗Vorst. [31482] Haarfeld, Max Eduard, Klempner, jetzt Berg⸗ arbeiter, geboren am 20. Mai 1866, welcher zuletzt in Hörde und Bochum in Westfalen aufhältlich war und derzeit sich anscheinend auf Wanderschaft be⸗ findet, soll zur öö“ seiner der öffentlichen Armenpflege anheim gefallenen Mutter angehalten werden. Nach Ermittelung des Aufenthalts des ꝛc. Haar⸗ feld wird um Mittheilung gebeten. Kleinzschocher⸗Leipzig, den 29. August 1890. Der Ortsarmenverband. G. Rammelt
„Union“,
in Liquidation zu Berlin.
Die Mitglieder der Gesellschaft laden wir zu der am 24. September, Nachm. 6 Uhr, im Bureau der Gesellschaft, Wilhelmstr. 119/120, statt⸗ findenden außerordentlichen Generalversamm⸗ lung hierdurch ein. 8
Tagesordnung: 1) Schlußbericht des Liquidators. 2) Bericht der Revisoren und Entlastungsantrag.
Berlin, 6. September 1890. .
Der Verwaltungsrath.
31429 Société anonyme des mines et usines de Hof-Pilsen- Schwarzenberg en liquidation à Bruxelles.
Le conseil de liquidation a l'honneur de con- voquer M M. les actionnaires en assemblée générale Ppour lejeudi, 2 octobre 1890, à deux heures de relevée, rue de TEnseignement No. 34 à Bruxelles.
ordre du Jour:
Rapport de M. M. les Commissaires sur la gestion de M. M. les liquidateurs et clôture de la liquidation.
Le dépôt des actions non échangées devra Stre fait au siège social ou à la Banque de
jours avant la date de la réunion. Les bons de liquidation délivrés en échange des actions serviront de carte d'entrêee. Bruxelles, le 3 Septbre 1890.
Deutsche Warte. Tageblatt für Politik und Gesellschaft, geistiges und wirthschaftliches Leben,
vi teljährlich 3 Mark.
1.“
[30813]
Der Vorstand.
8 Gegenseitige Vieh⸗Versicherungs⸗Gesellschaft
Thaldorf abgehalten werden und laden wir die
“
2
Bruxelles à Bruxkelles au moins huit 8
Geflechte. —
s⸗Anzeiger und Königlich Preufischen
Berlin, Montag,
den 8. September
—
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen
Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. „ 216.
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
Berlin auch dur
Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden. —
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile
aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Konkurse, Tarif⸗ und Fahrplan⸗Aen
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. —
— Einzelne Nummern kosten 20 ₰ 30 ₰
4
e
Patente. 1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ die Ertheilung eines Patentes nachgesucht.
er Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Klasse.
5. F. 4709. Umsetzvorrichtung für Gestein⸗ Bohr⸗ und Schräm⸗Maschinen. — Carl Franke in Eisleben, Breiter Weg 30.
15. H. 9598. Maschine zum Bedrucken, Per⸗ foriren und Prägen von Papier u. dgl. — Hohenstein & Lange in Berlin N., Prinzen⸗ Allee 84.
17. A. 2159. Gas⸗Kompressor mit drei Pumpencylindern. — Emil Andre in Hannover,
Leopoldstr. 10.
“ vesg. für e
uerschwellen. — Hermann Por in Königs⸗ hütte, O.⸗Schl. 8 8 8
25. B. 10 994. Flacher Kulirwirkstuhl. — Ernst Boeßneck in Chemnitz, Annaberger Str. 30.
„ K. 8052. Flechtmaschine für gemusterte
Gustav Krenzler in Barmen, Unterbarmen.
„ L. 6194. Cottonwirkstuhl mit beweglichem Abschlagkamm. — H. Alban Ludwig in Chemnitz, Fürstenstr. 21.
„ L. 6195. Cottonwirkstuhl mit Vorrichtung zum Spitzkeil⸗Decken. — H. Alban Ludwig in Chemnitz, Fürstenstr. 21.
33. Sch. 6611. Feldstuhl. — Louis Schubert in Dresden, Leipzigerstr. 18 I.
„ T. 2665. Feldtisch oder⸗Sessel. — Gustav Tänzer in Zwickau i. Sachsen.
Gustav
34. R. 5790. Waschmaschine. — Robinsohn in Löbtau — Dresden.
„ W. 6886. Selbstthätige Einstellvorrichtung für Ständer und hängende Träger; Zusatz zu der Anmeldung W. 6507. — Alfred Wahl in Mäünchen, Promenadeplatz 5.
38. H. 9955. Parquetboden⸗Hobel. — Johann Hablitzel in Basel, Schweiz; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.
„ W. 6928. Rindenschälgeräth mit in der Schälzunge drehbarem Messer. — Michael Wasensteiner in Hohenwiesen bei Lenggries,
Oberbayern.
47. L. 6123. Schmiervorrichtung. — Carl von Lüde in Arbon, Schweiz; Vertreter: M. M. Rotten in Berlin NW., Schiffbauerdamm 29a.
„ P. 4315. Federventil für Schmier⸗
vorrichtungen. — James Powell in Cincinnati,
54 Plum Street, Ohio, V. St. A.; Vertreter:
C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler, in Berlin SW., Anhaltstr. 6.
49. A. 2539. Drillbohrer mit Schwungkörper. — Friedr. Aug. Arnz in Remscheid⸗Viering⸗
hausen.
„ L. 6193. Verfahren zum Befestigen (Fassen) von Diamanten in Stahl. — Theodor Lange in Brieg, Reg.⸗Bez. Breslau.
„ V. 1550. Selbstthätige Maschine zur An⸗
fertigung von Hufeisen. — Frederik Vogel, In⸗ haber der Firma Reichardt Ww., geb. Joachims, in Hamburg, Königstr. Nr. 7.
„ W. 6921. Bohrknarrenhebel, auch als Wind⸗ eisen verwendbar. — Wilhelm Wallraff in Remscheid, Papenbergerstr. Nr. 17.
50. C. 3346. Getreidereinigungsmaschine mit Gummi⸗ und Stachelwalze. — Louis J. Cesbron in Paris, 16 rue Drouot; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 5.
T. 2815. Ueber der Siebfläche angeordnete Ableitungsrinnen bei Plansichtemaschinen mit schwingender Bewegung. — Philipp Tafel in
Augsburg.
54. E. 2800. Verfahren zum Rippen von Seidenpapier. — Fräulein Helene Eberhard in Berlin SW., Yorkstr. 70.
55. S. 5387. GFlektrische Signalglocke zur Herstellung gleich starker Pappen. — Siegmund Soyka in Reichenberg, Böhmen; Vertreter:
F. C. Glaser, Königl. Kommissions⸗Rath in Berlin SW., Lindenstr. 80.
63. J. 2266. Selbstthätige, auch vom Kutscher⸗ bock und vom Innern des Wagens aus zu hand⸗ habende Bremse für Straßenfuhrwerke. — Adolf Jeenel in Breslau, Tauentzienstr. 27 b.
„ K. 7949. Vierrädriges Fahrrad für Hand⸗ und Fußbetrieb. — Silvester Krnka in Michle bei Prag; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25.
65. D. 4069. Vorrichtung zum Fortbewegen von Schiffen. — Antoine Damaskinos, Pro⸗
8 fessor in Paris, 30 Boulev. St. Germain; Ver⸗
1 frrrsr Len & Schmidt in Berlin W., Genthiner⸗
raße 8.
„ K. 7967. Zusammenklappbares Boot. — Omar Kirchhoff in Stralsund.
„ L. 6142. Sucher (Anker zum Absuchen ꝛc. des Meeresgrundes). — Robert Leutz in Ham⸗ burg, Taubenstraße 1.
66. R. 5968. Schneidevorrichtung für Fleisch⸗ hackmaschinen. — J. Rademacher in Berlin N., Elsasserstr. 29.
77. Sch. 6501. Gliederverbindung für Puppen⸗ körper. — W. Fr. Schönhut in Hermannstadt, Siebenbürgen; Vertreter: Gerson & Sachse in
g. Berlin SW., Friedrichstr. 233.
0. R. 6034. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Dach —
Nr. 53 845. — Gebrüder Robinski und Max Villaret in Krotoschin, Posen.
Klasse.
83. H. 9965. Verbindung von Anlagen für elektrische Uhren mit Anlagen für elektrische Be⸗ leuchtung bezw. Kraftübertragung. — Friedrich von Hefner⸗Alteneck aus Berlin, zur Zeit in Toblach; Vertreter: M. M. Rotten in Berlin NW., Schiffbauerdamm 29a.
S. 5385. Kalenderuhr mit selbstthätiger Regelung beim Monatsanfang. — H. Sievert in Großenmarpe.
86. L. 5928. Stopfapparat. — John Lindahl in Stockholm, Carlavàgen Nr. 34; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, i. F. Berlin SW., Anhaltstr. 6.
2) Zurückziehung.
Die nachfolgend bezeichnete, im Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte Patent⸗ Anmeldung ist zurückgezogen worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht einge⸗ treten.
Klasse. 7. K. 7647. Verfahren zum stellenweisen Härten
von Draht; Zusatz zum Patente 502
Vom 2. Juni 1890.
.
3) Versagung.
Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte An⸗ meldung ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Klasse. 61. F. 4503. 21. April 1890.
4) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patentrolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt.
Klasse.
14. Nr. 53 904. Rotirende Kraftmaschine. — Th. Schwarz in Altona, Kl. Gärtnerstr. 78 pt.
Vom 9. März 1890 ab.
19. Nr. 53 894. Rotations⸗Schneepflug. — F. Fr. Th. Scheffler in Patterson, 56 Jasper Street, New⸗Jersey; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 5. Vom 4 Oktober 1889 ab.
„ Nr. 53 925. Pflasterramme. — W. Förster in Berlin NO., Landsbergerstr. 120 a, und E. Kuhlbrodt in Berlin NO., Elbingerstr. 4/5. Vom 16. Februar 1890 ab.
20. Nr. 53 918. Selbstthätige Bremse für Eisen⸗ bahnwagen. — M. A. Stelzer in Löbtau bei Dresden. Vom 16. November 1889 ab.
„ Nr. 53 919. Geschwindigkeits⸗Regler für Eisen⸗ bahnzüge mit Luftdruckbremsen. — E. Rasch und W. Krug in Fulda, Bahnhof, Provinz Hessen. Vom 21. November 1889 ab.
„ Nr. 53 927. Seitenkuppelung für Eisen⸗ bahnwagen. — E. Fischer in Bruchsal, Baden, Schillerstr. 9 ptr. Vom 20. März 1890 ab.
Nr. 53 932. Selbstthätige, seitlich lösbare Kuppelung für Eisenbahnfahrzeuge. — H. Heil, Fürstl. Markscheider, in Braunfels, Kreis Wetzlar. Vom 4. Mai 1890 ab.
Nr. 53 933. Selbstthätiges Revolver⸗Knall⸗ signal. — A. Scartazzi in Mailand, vis Teraggio 28, und die Firma Antonio Opessi in Turin, Corso Raffaello 22; Vertreter: A. Kuhnt & R. Deißler in Berlin C., Alexander⸗ straße 383. Vom 18. Mai 1890 ab.
21. Nr. 53 892. Einrichtung zum Anlassen von Wechselstrommaschinen. — E. Thomson in Lynn. Massach., V. St. A.; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätzerstr. 101. Vom 10. April 1889 ab.
„ Nr. 53 893. Anker für elektrische Maschinen. — Société Cuénod Sautter & Com- pPpagnie in Genf, Schweiz; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Amalien⸗ straße 5. Vom 2. Mai 1889 ab.
Nr. 53 913. Verfahren zur Herstellung elek⸗ trischer Kohle. — Dr. R. Rickmann in Kalk bei Köln. Vom 30. August 1889 ab.
Nr. 53 924. Ausschaltvorrichtung für Elektricitätszähler. — “ Fischer & Stiehl in Essen a. d. Ruhr. Vom 31. Januar 1890 ab.
Nr. 53 928. Elektrischer Regler für die Antriebsmaschine eines Stromerzeugers. — R. Kersting in Hörde. Vom 21. März 1890 ab.
22. Nr. 53 915. Verfahren zur Darstellung eines Mononitrosodioxynaphtalins. — Farben⸗ abriken vorm. Friedr. Bayer & Co. in
lberfeld. Vom 15. September 1889 ab.
Nr. 53 934. Verfahren zur Darstellung von Naphtolsulfamidsulfosäure. — Badische Anilin⸗ & Sodafabrik in Ludwigshafen a. Rh. Vom 31. März 1889 ab.
Nr. 53 935. Verfahren zur Darstellung von Baumwolle direkt färbenden gelben Azofarbstoffen aus den geschwefelten Condensationsprodukten des p. Toluidins. — Farbenfabriken vorm. Friedr. n & Co. in Elberfeld. Vom 28. April
ab.
Nr. 53 936. Verfahren zur Herstellung von Terpentinölersatz. — L. Reisberger in München, Mühlstr. 4 ½+. Vom 7. November 1889 ab.
Feuerlöschvorrichtung. Vom
C. Kesseler in 26. Nr. 53 929. Retortenofenanlage zur Er⸗
Meister Luciuns & Brüning in Höchst a. M. Vom 27. November 1889 ab. “
Klasse.
22. Nr. 53 938. Verfahren zur Darstellung von Dehydrothio —p. — Toluidin. — Leopold Cas⸗ sella & Co. in Frankfurt a. M. Vom 10. De⸗ zember 1889 ab.
23. Nr. 53 901. Maschine zum Schneiden von Seife. — M. Heintz in Verviers, Belgien; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, i. F. C. Kesseler in Berlin SW., Anhaltstr. 6. Vom 16. Februar 1890 ab.
25. Nr. 53 962. Verfahren und Maschine zur Ser von Perlenband und Perlenschnur. —
.Fritzsch in Annaberg i. S., König Albertstr. Vom 27. April 1890 ab.
zeugung von Leuchtgas. — J. H. Fergusson in Liverpool, Nr. 12 Hackings Hey; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. Vom 1. April 1890 ab.
27. Nr. 53 950. Luftpumpe. — A. Berren⸗ berg in Somerville, Nr. 8 Madison street, Gefsch. Middlesex, Massachusetts, V. St. A.; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. Vom 14. Februar 1890 ab.
31. Nr. 53 943. Schmelzofen. — A. Piat in Paris, 17 Rue St. Maur; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler, in Berlin SW., Anhaltstr. 6. Vom 23. Oktober 1889 ab.
„ Nr. 53 958. Gießtisch. — Rheinisch⸗ Nassauische Bergwerks⸗ und Hütten⸗Aktien⸗ Gesellschaft in Stolberg, Rheinland. Vom 8. Mai 1890 ab.
36. Nr. 53 895. Regulir⸗ Ferd. Hansen in Flensburg. ber 1889 ab.
37. Nr. 53 923. Unfallverhütungsvorrichtung an Speicher⸗ und Bodenluken. — J. Holzer und L. Schulze in Wittenberge. Vom 22. Ja⸗ nuar 1890 ab.
„ Nr. 53 930. Fensterfeststeller — H. Ewald in Witten. Vom 22. April 1890 ab.
„ Nr. 53 946. Verschluß für Oberfenster. — W. Kaurisch in Trier. Vom 18. Januar 1890 ab.
38. Nr. 53 898. Nachgiebige getheilte Druck⸗ leiste mit eingelassenen Rollen für Holzschneide⸗ maschinen; Zusatz zum Patente Nr. 51 993. — G. A. Oucken aus Riga, z. Zt. in Frankenthal, Rheinpfalz; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg. Vom 1. Januar 1890 ab.
Nr. 53 900. Hobelmesser für Holzwoll⸗ maschinen. — O. Evenstad und O. Senstad in Rasten, Store⸗Elvdalen, Norwegen; Ver⸗ treter: R. Lüders in Görlitz. Vom 2. Februar 1890 ab.
Nr. 53 908. Schneidzeug zur Herstellung hölzerner Schraubengewide. — M. Rittberger in Potsdam, Neue Königstr. Vom 27. März 1890 ab.
39. Nr. 53 903. Vorrichtung zur Wieder⸗ gewinnung des Lösungsmittels beim Streichen von Kautschukgeweben. — Fredk. N. Mackay in London, 16 Mark Lane; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg. Vom 6. März 1890 ab.
40. Nr. 53 920. Schachtofen zur ununter⸗ brochenen Zinkdestillation mit im Umkreise an⸗ gebrachten, oberhalb der Windformen mündenden Destillationsmuffeln. — L. Baffrey in Julien⸗ hütte b. Bobreck b. Beuthen O.⸗Schl. Vom 20. Dezember 1889 ab.
42. Nr. 53 942. Geräth zur zeichnerischen Uebertragung tachymetrischer Messungen. — Ch. Piat in Tunis; Vertreter: G. Dedreux in München, Brunnstr. 9. Vom 8. August 1889 ab.
Nr. 53 944. Verfahren zur Wiedergabe von Lauten oder Tönen mittelst bandförmiger Phono⸗ ramme. — Erben des verstorbenen Dr. med. . Wikszemski in Dorpat; Vertreter: F. Schotte in Berlin SW., Großbeerenstr. 27 a. Vom 6. November 1889 ab.
„ Nr. 53 945. Rechenmaschine. — A. Hübner, Lehrer, in Gablonz a. N., Böhmen, Mühlfeld⸗ gasse 4; Vertreter: R. Lüders in Görlitz. Vom 10. Januar 1890 ab.
Nr. 53 953. Immerwährender Kalender mit gleichzeitig stellbaren Bändern. — A. Figdor in Frankfurt, Main, Rotteckstr. 71I. Vom 18. April 1890 ab.
Nr. 53 954. Reißfeder mit konischer Hülse, welche gleichzeitig als Stell⸗ und als Schutz⸗ hülse dient. — J. Böhm in Nürnberg, Adam
Krafftstr. 55. Vom 29. April 1890 ab.
44. Nr. 53 896. Verkaufsapparat für feste Gegenstände. — G. Adolf Hardt in Köln, Hohestr. 47. Vom 24. November 1889 ab.
„ Nr. 53 931. Doppelseitiger Klappverschluß für Armstulpenknöpfe und dergl. J. H. Fosngelh m. Hheeburg. Uhlenhorst, Bachstr. 9. Vom 29. April 1890 ab.
„ Nr. 53 955. Selbstthätiger Verkaufs⸗ apparat; Zusatz zum Patente Nr. 47 004. — Schilling &. Brüning in Bremen. Vom 30. April 1890 ab.
„ Nr. 53 957. Schnupftabaksdose mit Dar⸗ reichvorrichtung. — A. Schelle in Peiting bei Schongau. Vom 2. Mai 1890 ab.
45. Nr. 53 897. Saatkastenregulirung für Säe⸗ maschinen. — F. Richter in Döbeln, Sachsen.- Vom 10. Dezember 1889 ab.
„ Nr. 53 961. Stellvorrichtung für Raub⸗
und Kochofen. — Vom 17. Novem⸗
Nr. 53 937. Verfahren zur Darstellung von Diamidodiphenylmet — Farbwerke vorm.
Klasse.
46. Nr. 53 899. Druckluftmaschine. — E. Josse und J. Rosiny in Aachen. Vom 30. Ja⸗ nuar 1890 ab.
Nr. 53 902. Gasmaschine mit getrenntem Explosions⸗ und Arbeitscylinder. — J. Ch. Beckfeld und A. Schmid in Allegheny, Pa., V. St. A-;, Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg. Vom 18 Februar 1890 ab.
Nr. 53 906. Vom Druck im Arbeitscylinder beeinflußte Steuerung für den Auspuff von Gas⸗ maschinen. — Gasmotorenfabrik Deutz in Köln⸗Deutz. Vom 18. März 1890 ab.
Nr. 53 907. Regulirvorrichtung für Gas⸗ und Petroleum⸗Maschinen. — R. Grohmann in Breslau, Bismarckstr. 25 II. Vom 25. März 1890 ab.
Nr. 53 910. Regulirvorrichtung für Gas⸗ und Petroleum⸗Maschinen. — M. Hille in Dresden, Chemnitzerstr. 22. Vom 19. April 1890 ab.
Nr. 53 911. Einrichtung für Wassergas⸗ betrieb — Dr. J. Blum in Berlin, Katzbach⸗ straße 7. Vom 20. April 1890 ab
Nr. 53 914. Kreislaufleitung zur Kühlung des Arbeitscylinders und Verdampfung des flüssigen Kohlenwasserstoffes bei Kohlenwasserstoff⸗ maschinen. — A. E. Tavernier in London, 17 Coleherne Road, South Kensington, und E. Casper in London, 11 Queen Victoria Street; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler, in Berlin SW., Anhaltstr. 6. Vom 8. September 1889 ab.
Nr. 53 959. Vorrichtung zum Abmessen und Zuführen von flüssigem Kohlenwasserstoff bei Gasmaschinen; Zusatz zum Patente Nr. 52 455. — Ch. R. Binney in London und H. A. Stnart in Bletchley, England; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler in Berlin SW., Anhaltstr. 6. Vom 26. Oktober
1889 ab.
52. Nr. 53 947. Ziersticheinrichtung für Stick⸗ maschinen. — F. J. Perry in Nottingham, England; Vertreter: Carl T. Burchardt in Berlin SW., Friedrichstr. 48. Vom 21. Januar 1890 ab.
57. Nr. 53 917. Apparat zum Hervorrufen und Fixiren photographischer Bilder; Zusatz zum Patente Nr. 53 442. — H. Silbergleit in Glei⸗ witz. Vom 13. November 1889 ab.
58. Nr. 53 916. Gegenkolben an hydraulischen Oelpressen. — Ch. Tschiffeli und A. Schu⸗ macher in Marseille; Vertreter: W. J. E. Koch in Hamburg, Zeughausmarkt 42. Vom 17. Sep⸗ tember 1889 ab.
60. Nr. 53 905. Indirekter Regulator. — N. Jepsen Sohn, Eisengießerei und Maschinen⸗ fabrik in Flensburg. Vom 11. März 1890 ab.
„ Nr. 53 912. Bremsregulator für Wasserkraft⸗ maschinen. — C. Rais in Rosenheim. Vom 13. Mai 1890 ab.
63. Nr. 53 921. Vorrichtung zum raschen Aus⸗
spannen der Zugthiere und sofoxtigen Bremsen der Wagen. — J. A. L. Lysgärd in Bergen, Norwegen; Vertreter: Capitaine & v. Hertling in Berlin NW., Luisenstr. 35. Vom 22. De⸗ zember 1889 ab.
„ Nr. 53 922. Befestigung von Gummireifen an Fahrrädern. — Kommanditgesellschaft „Merkur“ Rothgießer & Co. in Berge⸗ borbeck b. Essen. Vom 3. Januar 1890 ab.
„ Nr. 53 939. Dusrch schwingende Fußlritt⸗ hebel unter Benutzung einer schwingenden Sattelstütze bethätigte Antriebs⸗Vorrichtung für Fahrräder. — C. A. Rouveyre in Paris, 55 rue St. Maur; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. Vom 19. Februar 1890 ab.
Nr. 53 941. Vorrichtung zum Feststellen von Zweirädern. — E. Offenbacher in Markt Redwitz, Bayern. Vom 17. April 1890 ab. Nr. 53 951. Lenkvorrichtung für zwei zu einem Vierrade mit einander verbundene Zwei⸗ räder. — R. Flachs in Oberlößnitz⸗Radebeul b. Dresden. Vom 20. Februar 1890 ab.
67. Nr. 53 956. Schleifvorrichtung für Bohrer⸗ spitzen. — L Schmidt in Offenbach a. M. Vom
2. Mai 1890 ab.
70. Nr. 53 926. Bleistifthalter; Zusatz zum
Patente Nr. 52 733. — W. G. Dinkelmeyer
in Nürnberg. Vom 27. Februar 1890 ab.
73. Nr. 53 940. Maschine zur Herstellung zwei⸗
fädiger Gezwirne. — W. H. Naylor in Phila⸗
delphia, Pennsylvanien, V. St. A., Nr. 483
North Fifth Street; Vertreter: C. Pieper in
Berlin NW., Hindersinstr. 3Z. Vom 4. Mär
1890 ab.
79. Nr. 53 909. Vorrichtung an Cigarren Wickelmaschinen zur selbstthätigen Einlegung der
fertigen Puppen in die Wickelform. — B. Wertheimer in Bruchsal, Baden. 6. April 1890 ab.
„ Nr. 53 949. Maschine zur Herstellung von Cigarren aus Rohtabak. — W. Bergemann in Berlin N., Prenzlauer Allee 3. Vom 13. Fe⸗ bruar 1890 ab.
80. Nr. 53 948. Selbstthätiger Abschnei apparat für Ziegelsteine. — G. Welger in
Seehausen, Kreis Wanzleben. Vom 9. Februar
1890 ab. 1 Nr. 53 952. Verfahren zur Herstellung von
Magnesiazement. — A. van Berkel in Ber⸗
u Teltowerstraße 35/36. Vom 26. März
ab.
thier⸗Fangeisen. — A. Vom 23. November 1889 ab.
Pieper in Mörs a. Rh.
Nr. 53 960. Verfahren zum Garbrennen des Brenngutes in Kammer⸗ und Ringöfen ve