[33199]
* F
Große Amtsmühle zu Braunsberg
8 H. Braunfisch.
Gemäß §. 30 des Gesellschaftsverteags vom 6. Juli 1883 werden unsere Geschäftstheilnehmer ersucht, sich zur ordentlichen Generalversammlung am Freitag, den 26. September 1890, Nach⸗ mittags 4 Uhr, im Geschäftslokal der Großen Amtsmühle in Braunsberg gef. einzufinden. Tagesordnung:
1) Vorlegung der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlustrechnung, des schriftlichen Geschäfts⸗ berichts des persönlich haftenden Gesellschafters und der Bemerkungen des Aufsichtsraths. Bericht des Aufsichtsraths über die Prüfung der Jahresrechnung und der Bilanz und über die Gewinnvertheilung.
) Wahl der Mitglieder des Aufsichtsraths. Wahl einer Kommission von zwei Mit⸗ gliedern zur Prüfung und Decharge der Jahresrechnung. 3 1 3 Beratbung und Beschlußfassung über etwaige Anträge des Aufsichtsraths, des persönlich haftenden Gesellschafters oder einzelner Kom⸗
manditisten.
Elbing, den 15. September 1890.
Der Aufsichtsrath. Aug. Wernick.
[32450]
In Gemäßheit des §. 20 unseres Statuts laden wir die Herren Actionaire unserer Gesellschaft hier⸗ mit zu der am Dienstag, den 7. Oktober 1890,
8 Nachmittags 4 ½ Uhr, im Saale der Bahnhofs⸗ restauration zu Riesa abzmbaltenden neunzehnten ordentlichen Generalversammlung ein. Der Saal wird um 3 ½ Uhr geöffnet und um 4 ⅛ Uhr.
geschlossen. Tagesordnung: 1) Bericht des Aufsichtsraths und Vorlage des Jahresberichts sammt Rechnungsabschluß und Bilanz.
2) Beschlußfassung über den Jahresbericht nebst Rechnungsabschluß. Feststellung der Divi⸗ dende. Entlastung des Aufsichtsraths und des Vorstandes.
3) Ergänzungswahlen des Aufsichtsraths.
Zur Theilnahme an der Generalversammlung be⸗ rechtigt die Vorzeigung von Aktien oder Depotscheinen mit Nummerverzeichnissen über bei der Gesellschafts⸗ kasse in Riesa, der Dresdner Bank in Dresden, der Dresdner Bank in Berlin oder der Reichsbank de⸗ ponirte Aktien.
Der Geschäftsbericht und die Bilanz sammt Ge⸗ wwinn⸗ und Verlust⸗Conto liegen in unserer Gesell⸗ schaftskasse und bei der Dresdner Bank von heute ab für die Herren Actionäre bereit. Riesa, den 12. September 1890. Der Aufsichtsrath der Actiengesellschaft Tauchhammer vereinigte vormals Gräfl. Einsiedel'sche Werke. 2 Gust. Hartmann, Vorsitzender.
1633198] Mechanische Netzfabrik &
Weberei A. G.
Niachdem in der außerordentlichen Generalversamm⸗
lung am 3. d M. die nach §. 29 des Statuts er⸗ forderlichen Aktien nicht vertreten waren, ist eine zweite Generalversammlung zur Erledigung der nämlichen Tagesordnung auf Mittwoch, den 1. Oktober cr., Nachmittags 4 Uhr, im hiesigen Hotel „Stadt Hamburg“ anberaumt, und werden die Aktionäre unserer Eesellschaft hierzu ergebenst eingeladen.
Tagesordnung:
Antrag des Aufsichtsraths und Vorstandes auf Abänderung des Gesellschaftsstatuts in Anlaß des Gesetzes, betreffend die Kommanditgesellschaften auf
Alktien und die Aktiengesellschaften vom 18. Juli 1884.
Der Entwurf des neuen Statuts liegt im Bureau
unserer Gesellschaft während der Geschäftsstunden zur Einsicht Beikommender aus.
Zur Theilnahme an der Generalversammlung ist eine Eintrittskarte erforderlich, welche gegen Präsen⸗ tation der Aktien resp. Interimsscheine, oder der von öffentlichen Geldinstituten ausgestellten Depoticheine,
bis zum 30. September cr., Nachmittags 6 Uhr, an unserer Gesellschaftskasse, oder aber am 1. Oktober im Versammlungslokal, bis zehn Minuten vor Be⸗ 9 ginn der Versammlung, ausgegeben wird
Itzehoe, den 17. September 1890. Der Aufsichtsrath. Carl Hirschberg, Vorsitzender.
133200]
7 0 8 0 5 8A [½
Zimmaun Aetien Gesellschaft für Ziegeleibetrieb.
Die diesjährige ordentliche Generalversamm⸗ lung unserer Aktionäre wird Montag, den 6. Ok⸗ tober a. cr., Nachmittags 7 Uhr, im Kon⸗
ferenz⸗Zimmer der Börsenhalle zu Königsberg,
Magisterstraße Nr. 67/69 stattfinden.
Tagesordnung:
1) Mittheilung des Geschäftsberichts, der Bilanz und des Gewinn⸗ und Verlust⸗Contos,
2) Beschlußfassung über Verwendung des Rein⸗ gewinns und Erxtheilung der Decharge an Vorstand und Aufsichtsrath,
3) Beschlußfassung über Aufnahme einer Anleihe zu Bauzwecken,
Statutenänderung. Bericht des Revisors,
6) Wahl des Anfsichtsraths.
— Zur Theilnahme an der Generalversammlung sind lt. §. 24 des Statuts nur diejenigen Aktionäre be⸗ rechtigt, welche ihre Aktien bis spätestens einen Tag vor der Generalversammlung, Abends 6 Uhr, bei der Königsberger Vereinsbank oder bei Herrn Georg Friedr. Lemke in Königsberg hinterlegt haben. Ueber die Niederlegung werden Empfangsscheine
ausgestellt, welche als Einlaßkarten zur General⸗
versammlung dienen und in welchen die Stimmzahl angegeben ist.
Königsberg, den 16. September 1890.
„Zimman
Actien Gesellschaft für Ziegeleibetrieb.
8 Der Aufsichtsrath: 8
Georg Friedr. Lemke.
[33195] Die Herren Aktionäre der Annener Gas⸗Aktien⸗
Gesellschaft werden zu der auf den 7. Ok⸗ tober ecr., Nachmittags 3 Uhr, im Amts⸗ lokale zu Aunen anberaumten Generalversamm⸗ lung hiermit ergebenst eingeladen. “ Tagesordnung:
1) Bericht der Revisionskommission.
2) Vorlage des Geschäftsberichts, der Bilanz
pro 1889/90 und Ertheilung der Decharge.
3) Feststellung der Dividende.
4) Ersatzwahl für ein laut §. 16 des Statuts ausscheidendes und Ersatzwahl laut §. 20 des Statuts für eine seit der letzten General⸗
versammlung erledigte Stelle eines Mitgliedes des Aufsichtsraths.
5) Wahl dreier Rechnungs⸗Revisoren.
Annen, den 17. September 1890.
Der Vorsitzende des Aufsichtsraths: Frieg, Amtmann.
—J8ᷓ8ᷓ-ᷓsgx’ 6) Berufs⸗Genossenschaften.
(33069]) Bekanntmachung.
An Stelle des ausgeschiedenen Vorstandsmitgliedes unserer V. Sektion Herrn Dausz zu Breslau ist vom 1. Oktober 1890 ab der Schornsteinfeger⸗ meister Herr Skladnikiewicz Jun. zu Breslau und als Ersatzmann desselben der Schornstein⸗ fegermeister Herr Günther daselbst gewählt worden.
Berlin, den 16. September 1890.
Vorstand der Berufsgenossenschaft der he des Deutschen Reichs. aster.
8) Wochen⸗Ausweise
der deutschen Zettelbanken. [33271] Wochen⸗Uebersicht 85 der
8 .5 R Reichs⸗Bank vom 15. September 1890. Activa. 1) Metallbestand (der Bestand an coursfähigem deutschen Gelde und an Gold in Barren oder aus⸗ ländischen Münzen, das Pfund fein zu 1292 ℳ berechnet)... Bestand an Reichskassenscheinen. Noten anderer Banken Wechseln Lombardforderungen. Effecten. “ sonstigen Activen. Passiva. 8) Das Grundkapital. 9) Der Reservefonds. 10) Der Betrag der 11) Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗ Kindiàd *“ 12) Die sonstigen Passiva .. Berlin, den 18. September 1890. Reichsbank⸗Direktorinm. Koch. Herrmann von Koenen. Frommer.
[3306656056 UHebersicht der Provinzial⸗Artien⸗Bank des Großherzogthums Posen
8 am 15. September 1890. 2 Activa. ℳ 488 806
Metallbestand
Reichskassenscheine 8 1 295
Noten anderer Banken . 3 400
Wechstt u „ 4 167 695
Lombardforderungen „ 1 060 950
Sonstige Activa „ 867 349 ℳ 3 000 000
Grundkapital. Reservefonds... „ 750 000 Umlaufende Noten. 1A“ 1 369 800 Sonstige täglich fällige Verbindlich⸗ „ 78 455 „ 718 781
An eine Kündigungsfrist gebundene 207 110
“
781,565,000 20,025,000 10,884,000
529,512,000 68,470,000 37,997,000 27,775,000
120,000,000 25,935,000
976,304,000
340,072,000 188,000
„ 2
umlaufenden
Hartung.
Passiva.
Verbindlichkeiten. Sonstige 18 e. 111““ Weiter begebene, im Inlande zahl⸗
bare Wechsel. Die Direktion.
Bant
[33063] W 8 Stand der Frankfurter am 15. September 1890. Activa. Cassa⸗Bestand: 8 Metall ℳ 3,438,400.— Reichs⸗Kassen⸗ 43,000.—
cheine. 229,100.—. ℳ 3,710,500
Noten anderer Banken. 8 Guthaben bei der Reichsbank „ 508,200 Fechsel Peftemn 1“ „ 29,008,400 Vor iis gegen Unterpfänder „ 5,465,500 ff 1,335,500 4,204,500 704,800
„ 1,714,300 . ℳ 17,142,900 „ 4,204,500 9,826,500 5,247,100
„ 9,076,000
Eigene e Effecten des Reserve⸗Fonds Sonstige Activa “ Darlehen an den Staat (Art. 76 der Statuten). 1161“ Passiva. Eingezahltes Actien⸗Capital Reserve⸗Fonds . . . .... Bankscheine im Umlauf.. Täglich fällige Verbindlichkeiten .. An eine Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten. . . . . .. Sonstige Passiva . . . ...„ 60,800 Noch nicht zur Einlösung gelangte Guldennoten (Schuldscheinae) „ 132,500 Die noch nicht fälligen, weiterbegebenen inländischen Wechsel betragen ℳ 1,357,600. —. Die Direction der Frankfurter Bank.
H. Andreae. A. Lautenscchlaeger.
[33065]
Status am 15. September 1890.
Activa.
Metallbestand. 85 . ℳ 919,874 Reichs⸗Kassenscheine 100 Noten anderer Banken 332,000 Wechselbestand. 4,036,399 Lombardforderungen 4,110,648 Effekten⸗Bestand 1,448,149 Sonstige Aectiva 781,483
3,000,000
Grundkapital. Reserpefonds I.. 750,000 Reservefonds II 3 142,929 Umlaufende Noten . . . . . .. 2,523,900 Sonstige täglich fällige Verbindlich⸗ 1 669,532 3,459,837
keiten 834,293
FPassiva.
Verzinsliche Depositen⸗Kapltalien. Sonstige Passiva
Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande
fälligen Wechseln 491,523
[33064] Status der Chemnitzer Stadtbank in Chemnitz am 15. September 1890.
Activa.
Cassa Metallbestand ℳ 226,359 38. Reichskassen⸗ 10,435.—.
scheine . „ Noten anderer „ 113,500.—
Banken. Sonstige Kassen⸗ 50,645.37.
bestände.. „ L“ Lombardforderungen „ WaX“ Sonstige Activen.. Passiva.
Grundkapital ℳ
„ 4,049,698. 80. 171,227. —.
516,126. 34. 510,000. —. 127,500. —. 501,100. —.
„ 93,481. 64.
Reservefonddss. Betrag der umlaufenden Noten Soustige täglich füllige Ver⸗ bindlichkeiten. 8 An eine Kündigungsfrist ge⸗ bundene Berbindlichkeiten „ 3,964,000. —. Soustige Passivben. „ 147,307. 02. Weiter begebene und zum Incasso gesandte, im Inlande zahlbare Wechsel ℳ 284,488.—
. .
Danziger Privat⸗Actien⸗Bank.
ℳ 400,939 77
.„ 205,396. 77.
[33176] Uebersicht
der Magdeburger Privatbank.
Activan. Metallbestand... . Reichs⸗Kassenscheine.
Noten anderer Banken b11“”“ Lombard⸗Forderungen.. Effecten und Steuerscheine Sonstige Aectiva
Grundcapital. Reservefonds.. Special⸗Reservefonds. 8 Umlaufende Note. . . . . Sonstige tägl. fällige Verbindlich⸗ Depositen.
Sonstige Passiva
Passiva.
ℳ 894,717
9,090 320,100 4,652,021 1,057,400 396,313 102,895
3,000,000
600,000 2,281 2,392,400
272,685 599,810 399,061
Event. Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln..
Magdeburg,
33062]
den 15. September 1890
123,434
Bank für Süddeutschland.
Stand am 15. September 1890.
Activa. Kasse:
9 Netanbestand 2) Reichskassenscheine. 3) Noten anderer Banken
Bestand an Wechseln.
. [Lombardforderungen
-. (Eigene Effecten.
Immobilien. Sonstige Activa
Passiva.
Actiencapital..
Reservefondds . . . . ..
Immobilien⸗Amortisationsfonds
Mark⸗Noten in Umlauf..
Nicht präsentirte Noten in alter E11“
VI. Täglich fällige Guthaben
VII. Diverse Passiva ...
Eventuelle Verbindlichkeiten aus
Gesammter Kassenbestand . . [18,159,265
15,672,300
.[13,773,700 —
ℳ
4,841,590 19,135- 240,000
5,100,725/6
1 024,644 4,931,157
433.159 2,442,292
32,091,244
1,775,280 38 97,696,72
92,472 86 4,022 32 675,772 64
32,091,244 92 zum Incasso
gegebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln:
ℳ 1,399,824.94.
Dresdner
Hofrath Otto Banck,
gedrängte Uebersicht der Tagesbege s die Verhandlungen des Deutschen Reichstages. widmet, vermittelt die
Spalten regelmäßig
sonders im Auge behält.
spaltene Zeile kleiner Schrift oder deren Raum Dresden, im September 1890.
[32008] Zeitung“ ergebenst ein.
der Nachrichten zu genügen.
langt. Die „Darmstädter
behandeln. schaften finden eingehende Berücksichtigung.
lichen Falls durch Extra⸗Ausgaben, mitgetheilt. demselben Tage in dem ersten Blatte Aufnahme.
Gebieten der Kunst und Litteratur.
thums und des Umstandes, da
dient, vehege. für Verö
wünscht.
Lokal⸗Anzeigen 10 ₰ für den Raum der
ersten wie in dem zweiten Blatte Beförderung. Darmstadt, im September 1890.
starken Auffinft der sssec,des
und der Förderung des vaterländischen Gewerbfleißes besondere Sorgfalt.
Das Feuilleton, welches auch der unterhaltenden Erzählung einen Kenntnißnahme
berechnet; für sind die Gebühren für die Zeile auf 50 Aℳ festgestellt.
8 Indem wir um recht baldige Aufgabe der Bestellungen auf das nächste Vierteljahr
*bitten, bemerken wir noch, daß zeitweise auswärts weilenden Lesern unser Blatt auf Wunsch gegen Erstattung der Postauslagen und bez. der Versendungsgebühren pünktlich nachgesendet wird.
sie als Organ für die Be
ie Einrückungs⸗Gebühren betragen für den Raum der fünfspaltigen fünfspaltigen Garmondzeile, und finden Inserate sowohl in dem
Journal.
8 8
Für die Gesammtleitung verantwortlich: 8 tt rofessor der Literatur⸗ und Kunstgeschichte. 8
8 Bestellungen auf das „Dresdner Journal“, die amtliche Zeitung der Königl. sächsischen Staatsregierung, werden bei allen deutschen Postanstalten zu dem herabgesetzten Bezugspreise von 3 ℳ auf das Vierteljahr, außerhalb Deutschlands mit entsprechendem Postaufschlage angenommen. 8 Das „Dresdner Journal“ bringt in einleitenden Aufsätzen regelmäßige Besprechungen der wichtigsten politischen Tagesereignisse und Zeitfragen, unterrichtet die Leser über die 8 lassungen der einflußreichsten und -“ Blätter der Tagespresse, giebt in jeder enheiten und widmet der Behandlung volkswirthschaftlicher Fragen
Ebenso den Berichten über
roßen Theil seiner Spe 9 r e 8 ervorragenden Er⸗ scheinungen in der Wissenschaft, Literatur und im Kunstgewerbe, während es in seinen örtlichen Be⸗
sprechungen das Dresdner Kunsttreiben des Theaters,
von den der Musik und der bildenden
Königl. Expedition des „Dresdner Journals“
Einladung zum Abonnement.
Bei dem Beginn des neuen Quartals laden wir zum Abonnement auf die „Darmstädter
9) Verschiedene Bekanntmachungen.
Aus⸗
Nummer eine
Künste be⸗†
— Die Ziehungslisten ausgelooster Königl. sächs. Staatspapiere, sowie die Ge⸗ winnlisten der Königl. sächs. Landeslotterie, ingl, die Börsenberichte (Schlußcourse) werden im „Dresdner Journal“ vollständig veröffentlicht.
Bezüglich der Ankündigungen aller Art, namentlich 8 für Erlasse nichtsächsischer
Behörden, die im Königreiche Sachsen bekannt zu machen sind, dürfte sich jetzt mehr denn je empfehlen, da die Preisherabsetzung unserm Blatte einen bedeutend größeren Leser⸗
kreis bereits zugeführt hat und täglich weiter zuführt.
Die Einrückungsgebühren werden im Ankündigungstheile mit 20 ₰ für die ge⸗†
eröffentlichungen unter „Eingesandtes“
das „Dresdner Journal“
Die „Darmstädter Zeitung“ erscheint täglich in einer doppelten Ausgabe (Sonntags und Montags einmal) und ist in der Lage, allen Ansprüchen an Vollständigkeit, Reichhaltigkeit und Raschheit Sie wird so frühzeitig expedirt, daß das erste Blatt noch an demselben Tage, an dem es ausgegeben wird, in die Hände unserer Leser im Grostherzogthum ge⸗ . eitung“ wird wie bisher den hessischen Angelegenheiten, beziehungsweise den Nachrichten aus dem Großherzogthum, in jeder Hinsicht ausgedehnte Beachtung widmen. In ent⸗ sprechend hervorragender Weise wird die „Darmstädter Zeitung“ die Angelegenheiten des Deutschen Reichs
Ueber die Verhandlungen des deutschen Reichstages wird kegelmohig auf das rascheste und genaueste referirt; die Verhandlungen der preußischen und anderer deutscher konstitutioneller Körper⸗ 1 2 ng. Die äußere Politik und die inneren Verhältnisse der außer⸗ deutschen maßgebenden Großstaaten erfahren entsprechende Behandlung.
Die Telegramme werden bei dem zweimaligen Erscheinen mit besonderer Raschheit, erforder⸗ Die Resultate der Frankfurter Börse finden noch an
Die „Darmstädter Zeitung“ bringt als Feuilleton Original⸗Romane und Novellen, Aufsätze wissenschaftlichen, belletristischen und künstlerischen Inhalts und die neuesten wichtigen Nachrichten aus allen
Die interessanten Mittheilungen der Großh. Centralstelle für Landesstatistik, sowie das vierteljährlich erscheinende Zugangs⸗Verzeichniß der Großh. Hofbibliothek und von jetzt an auch das Zugangs Verzeichniß des Großh. Museums werden kostenfrei als Beilage ausgegeben.
„Die „Darmstädter Zeitung“ kostet in Darmstadt vierteljährlich 3 ℳ 25 ₰, mit Bringerlohn
4 ℳ, bei den Postanstalten inkl. des Postaufschlags 3 ℳ 75 ₰ pro Vierteljahr, exkl. Bestellgebühr. insichtlich des Allgemeinen Anzeigers bemerken wir, daß sich
der „Darmstädter Feitung in allen Gemeinden des Großherzog⸗ anntmachungen aller öffentlichen Behörden
entlichungen eignet, welche man zur Kenntniß des ganzen Landes zu bringen f etitzeile 15 ₰, für
derselbe zufolge der sehr
13.
8
Dritte Beilage
8
8
Anzeiger und Königlich Preußis
Berlin, Donnerstag, den 18. September
—
—
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Konkurse, Tarif⸗ und Fahrplan⸗Aenderungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel 1
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. „r 225)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden. —
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
Insertionspreis für den Raum einer Druckze
ile 30 ₰. 8
—
Patente.
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Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
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Vor⸗ und Rückläutewerk. — Emil Florian in München, Frühlingstr. 6/I.
J. 2215. Vorrichtung zur Nutzbarmachung der lebendigen Kraft nach abwärts bewegter Lasten und der Trägheit in Bewegung befindlicher Wagen. — Frau Bertha Jäckel in Wiesenthal bei Reichenberg; Vertreter: Carl Pieper in Berlin NW., Hindersinstr. 3.
21. B. 10 466. Elektrische Bogenlampe. — Amand Bayon und Edouard Mailhan in Lyon; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Kommissions⸗ rath, in Berlin SW., Lindenstr. 80. ¹
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„ J. 2217. Neuerung an Braunsteinelementen. — Emil Jeß in Lübeck.
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24. M. 7260. Schüttelrost. — Vincenz Ma⸗ chovsky in Prag⸗Karolinenthal, Königsstr. 4; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin NW.,
Luisenstr. 25.
31. H. 10 117. Kupolofen. — Erwin Herz in Prag⸗Karolinenthal 326; Vertreter H. & W.
8 Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25
34. E. 2789. Zusammenlegbare Staffeln. — Eduard Erxleben in Karlsruhe, Akademie⸗ straße 39.
G. 6039. Eieruhr. — Wilhelm van Galen und August Terlinden in Rees a. Rhein.
O. 1347. Streu⸗Closet. — Carl Ober⸗ länder in Stettin⸗Grünhof.
„ S. 5417. Zahlständer. — Friedrich Sper⸗ 8 ling in Berlin N., Treskowstr. 32.
36. O. 1377. Regulir⸗Füll⸗Ofen mit Rauch⸗ verbrennung und Ventilations⸗Einrichtung. — Lorenz Ottl in München, Ligfalzstr. 38 I.
R. 5772. Rauchverzehrer nebst Zimmerluft⸗ Regulator. — Johann W. Reis in Würzburg, Mergentheimer Str. 1/4.
42. H. 9926. Vorrichtung zur Feststellung des Eintritts auf einanderfolgender Ereignisse. — Theodor Haagensen in Kopenhagen; Vertreter:
Richard Lüders in Görlitz, Mühlweg 14.
R. 6113. Regulirbremse für Göpel. —
Rosemann & Co. in Schönau, Böhmen;
Vertreter: G. Dedreux in München, Brunnstr. 9.
47. W. 6803. Ausrück⸗ und Bremsvorrichtung mit verschiebbarer, nicht drehbarer Bremsscheibe. — F. W. Warneck in Oels, Schlesien.
4. C. 3417. Einrichtung zum wechselnden Vor⸗ führen von Anzeigen. — Ferdinand Amand
Firma
SW, ““
8 .““ 8
Champenois in Paris, 23 Boulevard de Strasbourg; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Friedrichstr. 78.
Klasse.
63. B. 10 625. Handgriff für Fahrräder. — William Blakely in Bournemouth, Dene House, Grafsch. Hants, England; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.
64. F. 4893. Vorrichtung zum Filtriren und Abfüllen von stark kohlensäurehaltigen Flüssiz⸗ keiten. — Fr. Fabig und W. Catterfeld in Gräfenroda i. Thüringen. 1
F. 4915. Flüfsigkeitsmesser mit Registrir⸗ vorrichtung. — William Miles Fowler in 15 Vandewater Street, New⸗York, V. St. A.; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.
„ M. 7441. Flaschenverschluß. — F. G. Moser in Dresden, Galeriestr. 13.
67. P. 4824. Schleifmaschine. — Ferdinand Pitzer in Berlin, Boekhstr. 26.
68. R. 5972. Siccherheitsschloß. — Aug. Reitze in Hannover, Ludwigstr.
70. W. 6951. Svritzwerkzeug. — Max Wind⸗ hausen in Berlin W., Courbidre⸗Str. 6.
72. B. 10 738. Verfahren zum Schleudern von mit Druckluft oder Gasen gefüllten Ge⸗ schossen aus Rohren, wobei die Druckluft als Triebkraft wirkt. — Joseph Elton Bott in Eyam, County of Derby, England; Vertreter: Carl T. Burchardt in Berlin SW., Friedrich⸗ straße 48.
„ F. 4670. Senkrechter Keilverschluß für Schnellfeuer⸗Geschütze. — Firma Fried. Krupp in Essen.
„ G. 6115. Auf Geleisen fortzubewegendes Geschütz. — Grusonwerk in Magdeburg⸗ Buckau.
„ M. 7262. Flüssigkeits⸗Bremse mit Feder und Drehschieber zur Regelung des Rück⸗ und Vorlaufs von Geschützen. — Haxim Nordenfelt Guns and Ammunition Company Limited in Westminster, Eng⸗ land, Nr. 32 Victoria Street; Vertreter: Julius Moeller in Würzburg, Domstr. 34.
„ M. 7414. Flüssigkeits⸗Bremse mit Feder zum Regeln des Rück⸗ und Vorlaufs von Ge⸗ schützen — Maxim Nordenfelt Guns and Ammunitioen Company Limited in Westminster, England, Nr. 32 Victoria Street; Vertreter: Julius Moeller in Würzburg, Domstr. 34.
74. H. 9997. Einrichtung zum Ein⸗ und Aus⸗ schalten der Erdleitung bei elektrischen Feuer⸗ meldern. — Carl Hastedt in Hamburg, Länden⸗ straße 29.
„ K. 8056. Scheinwerfer für Positions⸗ laternen auf Schiffen. — Charles Herschel Koyl zu Easton, Pennsylvanien, V. St. A., und Frank Arthur Douglas Hancock in Savannah, Georgia, V. St. A.; Vertreter: Carl Pieper in Berlin NW., Hindersinstr. 3.
77. K. 7754. Geräth zur Hervorbringung des Lautes „Pst“. — Carl Kühn in Berlin S., Brandenburgstr. 59.
79. C. 3400. Cigarrenwickelmaschine. — James Connell in Nottingham, 9 Queens Road, England; Vertreter: Carl Pieper in Berlin NW., Hindersinstr. 3.
„ T. 2868. Mundstück für Cigarettenstopf⸗ Maschinen und Vorrichtungen. — Tabak. & Cigarettenfabrik „Sulima“ F. L. Wolff in Dresden, A., Waisenhausstr. 5.
81. W. 6846. Gefäß zum Transport und zum Aufbewahren von Flüssigkeiten. — Franz Welleba sen., IV. Wohllebengasse 12, Franz Welleba Jun., I. Schwarzenbergplatz, und Ferdinand Uffenheimer, III. Disslergasse, Alle in Wien; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Kommissions⸗Rath in Berlin SW., Lindenstr. 80.
83. S. 5441. Viertelschlagwerk; Zusatz zum Gr Nr. 53 519. — Georg Seibel in Darm⸗ adt.
85. B. 10 688. Abnehmbare Deckel für oben offene Kanäle (z. B. Ruͤbenschwemmen); Zusatz zum Patent Nr. 50 483. — Theodor Bauer in Pakosch, Provinz Posen.
„ C. 3278. Trommelfilter. — James Allen Crocker in Brooklyn, New⸗York, V. St. A.; Vertreter: Brydges & Co. in Berli Königgrätzerstraße 101. 8
2) Versagung. 8
Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte An⸗ meldung ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Klasse.
80. F. 4281. Verfahren zur Herstellung von Steinverzierungen. Vom 23. Januar 1890.
6 3) Uebertragungen.
Die folgenden, unter der angegehenen Nummer der Patentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten Patent⸗Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗ sonen übertragen worden.
Klasse:
4. Nr. 40 049. Louis Cohn in Berlin N., Brunnenstr. 86. — Rundbrenner für Petroleum mit seitlicher Brennfläche des Dochtes. Vom 19. Oktober 1886 ab. E
6. Nr. 52 435. Firma Laugen & Hund⸗ hausen in Grevenbroich. — Kondensations⸗ Lün⸗ h Verdampfungsapparat. Vom 9. Juli
ab.
Klasse. 34. Nr. 17 591. Friederizi & Strenitz in — Waschmaschine. Vom 27. August 31 ab.
77. Nr. 43 829. Gustav Sauerland, Friedrich Nieschlag, Friedrich Grupe in Hannover und Emil F. Müller in Linden — Neuerung an Ringelspielen Vom 29. September 1887 ab.
Nr. 49 693. Gustav Sauerland, Friedrich Nieschlag, Friedrich Grupe in Hannover und Emil F. Müller in Linden. — Neuerung an Ringelspielen; Zusatz zum Patente Nr. 43 829. Vom 2. März 1889 ab.
4) Aenderung der Firma.
In der Patentrolle ist bei Nr. 40 446, 41 968 und 43 228 vermerkt worden:
Laut Handelsregister⸗Auszuges vom 24. Januar 1890 ist die Firma der Patentinhaberin abgeändert in: „Maschinenfabrik Kappel“.
5) Erlöschungen.
Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen.
Klasse.
2. Nr. 41 916. Neuerung an Etagen⸗Backöfen.
3. Nr. 52 557. Zange zur Befestigung von Oesen⸗Knöpfen mittelst Drahtstiftes.
6. Nr. 37 976. Neuerung an Gerstenwasch⸗
maschinen.
„Nr. 37 977. Verfahren, Bierfässer mit Harz⸗ dämpfen zu imprägniren.
Nr. 42 895. Malzdarre mit Stürz⸗
Jalousie Boden. . t Zeug⸗Misch⸗ Aufzieh⸗
Nr. 45 513. apparat.
Nr. 46 265. Rührvorrichtung unter dem Seihboden der Maischbottiche.
Nr. 48 474. Neuerung an dem Zeug⸗ Misch⸗ und Aufziehapparat der Patentschrift Nr. 45 513; Zusatz zum Patente Nr. 45 513.
„ Nr. 49 253. Hefe⸗Reinigungsapparat.
9. Nr. 46 284. Verstellbarer Linienziehpinsel.
11. Nr. 42 280. Drahtheftmaschine mit selbst⸗ thätiger Klammerbildung.
„ Nr. 44 976. Drahtheftmaschine mit selbst⸗ thätiger Klammerbildung; Zusatz zum Patente
Nr. 42 280. 1 8 Behälter für flüssige Kohlen⸗
12. Nr. 45 737. säure. „ Nr. 52 811. Apparate zur Verdichtung von Gasen oder Dämpfen.
14. Nr. 41 365. Auslösende Schlevppschieber⸗ steuerung für Dampfmaschinen.
20. Nr. 49 394. Seitenkuppelung für Eisen⸗ bahnfahrzeuge. 1
25. Nr. 45 238. Französischer Rundwirkstuhl mit stetigem Waarenabzug.
„ Nr. 49 626. Strickmaschine zur Herstellung
regulärer, stellenweise getheilter Waare. „ Nr. 51 705. Strickmaschine mit Zwirn⸗ einrichtung.
30. Nr. 52 789. Inhalations⸗ vorrichtung.
35. Nr. 30 893. Dampfwinden.
„ Nr. 31 851.
37. Nr. 52 695. Fensterventilation. 38. Nr. 33 468. mit Stellschraube.
„ Nr. 49 870. Maschine zum Fräsen, Rän⸗
deln oder Schleifen runder Gegenstände nach einem Modell.
40. Nr. 52 905. Kammerofen mit Gasfeuerung zum Brennen und Reduziren von Mineralien. 42. Nr. 45 010. Präzisionswaage mit zwei je nach Erforderniß abwechselnd zu benutzenden
Waagebalken⸗Drehschneiden.
„ Nr. 49 701. Schutz⸗ und Führungsvor⸗
richtung für Flüssigkeitswaagen.
„ Nr. 52 818. Billetbehälter mit Sicherung gegen eine betrügerische Entnahme der Billete. 44. Nr. 45 069. Selbstthätiger Drucksorten⸗
(Ankündigungs⸗) Vertheiler. „ Nr. 50 317. Selbstthätiger Verkaufsapparat. 46. Nr. 20 978. Neuerung an Gasmotoren. 47. Nr. 47 038. Schmierpresse mit durch Knie⸗ gelenk an der Drehspendel befestigtem Schraub⸗ kolben.
48. Nr. 52 976. Verfahren zum Glasiren kleiner und großer Metallgegenstände in Massen.
49. Nr. 42 079. Selbstthätige Kopier⸗Ausstoß⸗ Maschine. 1
„ Nr. 42 540. Herstellung gewölbter Arbeits⸗
flächen bei zerlegkaren Feilen.
52. Nr. 45 563. Abänderung des unter Nr. 41 138 patentirten Nähmaschinen⸗Schiffchen⸗Treibers. 55. Nr. 45 100. Farbmischung für Glanzpapier und ⸗Pappe. 61. Nr. 45 802.
oder
und
Lampe mit
Umsteuerungsvorrichtung für
Neuerung an Winden. Vorrichtung zur zugfreien
Kreissägen⸗Schutzvorrichtung
Zusammenklappbare Leiter.
„ Nr. 52 270. Ventil für Feuerlöschvorrich⸗ tungen, welches beim Oeffnen durch Wasserdruck in Thätigkeit setzt. G
63. Nr. 45 579. Antriebsvorrichtung für drei⸗ rädrige Fahrräder.
64. Nr. 16 250. um Flaschen mit start hermetisch zu verschließen.
„ Nr. 49 417. Faßverschluß.
„ Nr. 52 551. Hebelbefestigung an Syphon⸗ köpfen.
68. Nr. 45 465.
treibendem Inhalt
Vorhängeschlo
ein Lärmwerk
Verfahren und Vorrichtung,
Klasse. 68, Nr. 50 020. der Schlüssellöcher. 71. Nr. 49 974. „ Nr. 52 715. maschine. 74. Nr. 49 821. rants. 76. Nr. 26 793. Aufwindungs⸗Regulator für „Mule⸗Feinspinnmaschinen. 78. Nr. 12 119. Neucrungen an Sprengzünd⸗ „hütchen. 85. Nr. 22 747. Einfüll⸗ und Entleerungskästen für pneumatische Kanzlisation. 42 082. Neuerung an Filtern mit einem Filterbett aus körnigem Material. 86. Nr. 52 895. Schaftmaschine für Hoch⸗ und Tieffach. 6) Theilweise Nichtigkeitserklärung. Der Anspruch 1 des der Allgemeinen Elektricitäts⸗ Gesellschaft in Berlin (Deutsche Edison Gesellschaft für angewandte Elektricität) gehörigen Patents Nr. 15 301, betreffend Verfahren zur Herstellung von Kohlen⸗ und anderen für elektrische Beleuchtung und sonstige Zwecke benutzbaren Konduktoren, ist durch Entscheidung des Reichsgerichts vom 16. Juni 1890 dahin abgeändert: 8 1) das oben beschriebene Verfahren zur Herstel⸗ lung von Konduktoren von gleichförmiger Leuchtkraft für incandescirende elektrische Lampen, welches darin besteht, dieselben unter Zulassung von einem kohlenstoffhaltigen oder gleichwerthigen Dampfe so lange zu erhitzen, bis die zum Ziele gesetzte Uebereinstimmung ihrer Leuchtkraft mit der einer anderen Licht⸗ quelle auf Grund der Vergleichung mit dieser Lichtquelle erreicht ist. “ Der Anspruch 3 ist für nichtig erklärt. Berlin, den 18. September 1890. Kaiserliches Patentamt. Rommel.
Handels⸗Register.
Die Handelsregistereinträge über Aktiengesellschaften und Kommanditgesellschaften auf Aktien werden nach Eingang derselben von den betr. Gerichten unter der Rubrik des Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handels⸗ registereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzog⸗ thum Hessen unter der Rubrik Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, Dienstags bezw. Sonn⸗
abends, die letzteren monatlich.
Vorrichtung zur Verdeckung
Metall⸗Schuhleisten. Absatz⸗Aufbau · und Heft⸗
Signalapparat für Restau⸗
[33183]
Barmen. Unter Nr. 1193 des Prokurenregisters
wurde heute die dem Kaufmann Paul Brennscheidt
seitens der Firma A. Brennscheidt hierselbst er⸗
theilte Prokura eingetragen. 8
Barmen, den 12. September 1990. önigliches Amtsgericht. I.
Berlin. Haudelsregister [33201] des Königlichen Amtsgerichts I. zu Berltu. Zufolge Verfügung vom 15. September 1890 ist am 16. September 1890 in unserem Firmenregister gelöscht worden unter Nr. 5963 die Firma: Simon Uszez.
Zufolge Verfügung vom 16. September 1890 sind am selben Tage folgende Eintragungen erfolgt: In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 12 035, woselbst die Handlung in Firma: E. Sponholtz & Co mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, getragen: Die beiden Gesellschafter sind fortan nur ge⸗ meinschaftlich zur Vertretung der Gesellschaft berechtigt.
In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 11 034, woselbst die Handelsgesellschaft in Firma: Luxus⸗Papierfabrik May & Co mit dem Sitze zu Berlin vermerkt tragen: Die Firma ist geändert in: May & Steinmetz. 8 Zur Vertretung der Gesellschaft sind die Ge⸗ sellschafter fortan jeder für sich allein befugt.
In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 11 310, woselbst die Handelsgesellschaft in Firma: K. k. landesbef. Berndorfer Metallwaarenfabrik Schoeller & Co mit dem Sitze zu Wien und einer Zweignieder⸗ lassung zu Berndorf in Oesterreich und in Berlin
vermerkt steht, eingetragen:
Die Zweigniederlassung zu Berndorf ist zu einem Hauptgeschäft erhoben und mit der Zweig⸗ niederlassung zu Berlin durch Vertrag auf den Fabrikbesitzer Arthur Krupp zu Berndorf i. Oesterreich übergegangen, welcher dasselbe u er Firma:
Berndorfer Metallwaarenfabrik
Arthur Krupp
ein⸗
steht,
einge⸗
fortsetzt. 8 Vergleiche Nr. 20 985 des Firmenregisters. Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 20 985 die Handlung in Firma: Berndorfer Metallwaarenfabrik Arthur Krupp j mit dem Sitze zu Berndorf in Oesterreich und
[33106355