1890 / 238 p. 12 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 03 Oct 1890 18:00:01 GMT) scan diff

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Rudolstadt“ eingetragen sst, zufolge Beschlusses

vom 29. September 1890 vermerkt worden: Die Firma ist erloschen. 8

Rudolstadt, den 30. September 1890. 1 Fürstl. Schwarzb. Amtsgericht. Wolffarth.

Rgbnik. Bekanntmachung. IV. J.9/28. [36256] In unserem Firmenregister ist bei Nr. 82 die Firma M. Prager zu Rybnik Inhaber: Kauf⸗ monn Abrabam Prager heute gelöscht worden. Ferner ist in unserem Gesellschaftsregister heute zufolge Verfügung vom 24. d. Mts. unter Nr. 38 eingetragen worden: 8 irma der Gesellschaft: M. Prager. Sitz der Gesellschaft: Rybnik. Rechtsverhältnisse der Gesellschaft: Die Gesellschafter sind der Kaufmann Abraham Hager in Rybnik und der Kaufmann Ludwig rager in Rybnik. Die Gesellschaft hat am 1. September 1890 begonnen. Rybnik, den 25. September 1890. 8 Königliches Amtsgericht. I.

1

Rybnik. Bekauntmachung. [36257]

In unserem Prokurenregister ist heute zufolge Verfügung vom 24. d. Mis. bei Nr. 29 die dem Kausmann Ludwig Prager in Rybnik von der Firma M. Prager dafelbst ertheilte Prokura gelrscht worden. . G

Ferner ist in unserem Prokurenregister heut zu⸗ folge Verfügung vom 24. d. Mts. unter Nr. 33 der Kausmann Wilhelm Prager in Rybnik als Pro⸗ furist der in unserem Gesellschaftsregister unter Nr. 38 eingetragenen Handelsgesellschaft M. Prager in Rybnik eingetragen worden.

Rybnik, den 25. September 1890.

Königliches Amtsgericht. I. Saarbrücken. Handelsregister [36264] des Königlichen Amtsgerichts Saarbrücken.

Zufolge Anmeldung und Verfügung vom 26. cr. wurde die Firma H. Groß zu Scheidt gelöscht.

Saarbrücken, den 27. September 1890. Der Erste Gerichtsschreiber des Königl. Amtsgerichts.

Kriene.

Saarbrücken. Handelsregister [36263] des Königlichen Amtsgerichts Saarbrücken. Die Firma „Gust. Groß“ mit dem Sitze zu Goffontaine wurde auf Anmeldung und Verfügung vom 26. cr. unter Nr. 1798 des Firmenregisters und als deren Inhaber der Mühlenbesitzer Gustav Groß daselbst eingetragen. Saarbrücken, den 27. September 1890. Der Erste des Kgl. Amtsgerichts: riene.

Saarbrücken. Handelsregister 36265] des Königlichen Amtsgerichts Saarbrücken. Zufolge Anmeldung und Verfügung vom 26. cr. wurde die Firma „F. Groß“ mit dem Sitze zu Scheidt und als deren Inhaber der Mühlenbesitzer Friedrich Groß daselbst unter Nr. 1799 des Firmen⸗ registers eingetragen. Saarbrücken, den 27. September 1890. Der Erste L“ des Königl. Amtsgerichts. riene.

[36268]

Salzuflen. Die von der Aktiengesellschaft Hoff⸗ manns Stärkefabriken hierselbst dem Kaufmann Hans Studemund zu Salzuflen und dem Kaufmann Eduard Pokrantz daselbst ertheilte Kollektivprokura ist erloschen, was bei Nr. 12 des hiesigen Prokuren⸗ registers bemerkt ist. u““ Salzuflen, den 29. September 11850. Fürstliches Amtsgericht.

1 heopold. 1

11X“ 8 8 36267] Schoprheim. Nr. 9555/56. In das Firmen⸗ register wurde eingetragen:

1) Zu O.⸗Z. 65. Die Firma Bartlin Sutter, Weinhandlung in Schopfheim, ist erloschen.

2) Unter O.Z. 74. Firma Ernst Sutter, Weinhandlung in Schopfheim. Inhaber Ernst Sutter, ledig in Schopfheim.

Schopfheim, 30. September 1890.

18 Gr. Amtsgericht.

8 Dr. Strauß.

Sprottau. Bekanutmachung. [36266]

Zufolge Verfügung vom 26. September 1890 ist am 27. September 1890 in das hiesige Gesellschafts⸗ register unter Nr. 55 eingetragen worden:

Spalte 2: Actiengesellschaft für Kartoffel⸗ fabrikate, vormals Blumenthal & Krieg, ge. e.

Spalte 3: „Glogau mit einer Zweigniederlassu in Wichelsdorf. fsen

Spalte 4: Der (Gesellschaftsvertrag (Statut) ist 1 August in den Verhandlungen vom I. Seprember 1890 von sämmtlichen Gründern der Aktiengesellschaft fest⸗ hestect Gegenstand des Unternehmens ist die Fa⸗ rikation, der Ankauf und Verkauf von Kartoffel⸗ fabrikaten, der Erwerb, die Pachtung und Errichtung von Fabriken und anderen Anlagen, welche mit den Geschäftszwecken der Gesellschaft im Zusammenhang stehen, ferner die Errichtung von Zweigniederlassungen sowie die Betheiligung an anderen ähnlichen in⸗ dustriellen und kaufmännischen Unternehmungen in 1“ .

e Dauer der Gesellschaft ist auf eine bestim Zeit nicht beschränkt.

Alle von der Gesellschaft ausgehenden öffentlichen 11 erfolgen durch einmaligen Ab⸗ druck im Deut chen Reichs⸗ und Königlich Preußi⸗ schen Staats⸗Anzeiger, in der Berliner Börsen⸗ zeitung und im Berliner Börsen⸗Courier; doch ist die Gültigkeit der Bekanntmachung von der Ein⸗ rückung im Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußi⸗ schen Staats⸗Anzeiger allein abhängig.

Das Grundkapital der Gesellschaft ist auf 1 550 000 ℳ, i. W. Eine Million fünfhundert⸗ fünfzigtausend Mark festoesert und in 1550 auf den I“ vetzer r 000 zerlegt „Die Gründer der Gesellschaft, 1 eesnangen fira sne chaf welche alle Aktien

e Handlung Blumenthal & Krieg zu Glogau vertreten durch den offenen Handeshcnte locane Fabrikbesitzer Theodor Blumenthal zu Glogau,

2) der vorbezeichnete Theodor Blumenthal für sich

elbst, 3) 8. st britbefiter Hugo Neumann zu Wichels⸗ dorf bei Sprottau, 4) der Fabrikbesitzer Bernbard Krieg zu Alt⸗Tschau, 9 der Fabrikant Gerhard Blumenthal zu Glogau

ütz bei Markt Bohrau. Nüchü, 1 esegschaftavertrage haben die Aktionäre

folgende Einlagen gemacht:

deren Inhaber außer den vorstehend unter Nr. 2, 4 und 6 genannten Personen die verwittwete Fabrikbesitzer Anna Dorothea Krieg, geb. Blickensdörfer, zu Alt⸗Tschau, Frau Archidiakonus Clara Mathilde Schippang, geb. Krieg, zu Lindheim in Livoland, Frau Kaufmann Pauline Elisabeth Mielke, geb. Krieg, zu Neusalz a / Oder, Frau Brauerei⸗Direktor Valeria Marie Roser, geb. Krieg, zu Neuwied a/Rhein, Knstsahmn Adolf Alexander Krieg zu Alt⸗Tschau un Kaufmann Johannes Georg Krieg zu Dresden sind, die im Grundbuche von Vorstadt Glogau auf Blatt 49 verzeichnete Stärkefabrik mit allen Ge⸗ bäuden, Maschinen und sonstigen Utensilien für den Preis von 1 114 000 ℳ, i. W. Eine Million ein⸗ hundert vierzehntausend Mark, worauf die Aktien⸗ gesellschaft eine auf dem Grundstück haftende Hypo⸗ thek in Höhe von 442 000 als Selbstschuldnerin

Handlung Blumenthal & Krieg gewährt, b. der Fabrikbesitzer Theodor Blumenthal zu Glogau die im Grundbuche der Vorstadt Glogau auf Blatt 44 vermerkte Dextrinfabrik nebst sämmt⸗ lichen Gebäuden, Maschinen und Utensilien für den Preis von 186 000 ℳ, i. W. Einhundertsechsund⸗ achtzigtausend Mark, welcher durch selbstschuldnerische Uebernahme einer auf dem Grundstücke lastenden Hypothek von 20 000 und durch Gewährung von 166 Aktien geleistet wird, e der Fabrikbesitzer Hugo Neumann zu Wichels⸗ dorf die im Grundbuche von Wichelsdorf Blatt Nr. 47 verzeichnete Stärke⸗, Syrup⸗ und Sagofabrik nebst sämmtlichen Gebäuden, Maschinen und Uten⸗ silien, sowie die im Grundbuche von Sprottau auf den Bl. Nr. 450, 453, 455, 476, 480, 491, 501, 562 und 929 verzeichneten Ländereien für den Ge⸗ sammtpreis von 600 000 ℳ, i. W. Sechshundert⸗ tausend Mark, worauf die Aktiengesellschaft eine auf den Grundstücken eingetragene Hypothek von 120000 selbstschuldnerisch übernimmt und außerdem 480 Stück Aktien gewährt, . d. der Fabrikbesitzer Bernhard Krieg zu Alt⸗ Tschau die von seinem Rittergute Nieder⸗Alt⸗Tschau abzuzweigenden Parzellen Kartenblatt 5 Abschnitt 206/17, 207/19 und 447/33 von 3,74 ha Fläche mit den darauf errichteten Gebäuden, insbesondere der Stärkefabrik nebst sämmtlichen Maschinen und Uten⸗ silien für den Preis von 250 000 ℳ, welcher durch selbstschuldnerische Uebernahme einer auf der Fabrik lastenden Kypothek von 50 000 und durch Ueber⸗ lassung von 200 Stück Aktien der Gesellschaft ge⸗ währt wird. Alle Außenstände, Vorräthe und Passiva sind von der Einbringung ausgeschlossen. Die Gründungs⸗ kosten, einschließlich des Reichsstempels für die Aktien, fasgen die vorstehend unter a bis d erwähnten Per⸗ onen. Der Vorstand besteht aus einer oder mehreren vom Aufsichtsrath zu notariellem Protokoll zu wählenden Personen, deren Amtsdauer, Besoldung und Tantièdme vom Aufsichtsrath festgesetzt werden, der auch eine etwa erforderliche Stellvertretung an⸗ ordnet. Alle Urkunden und Erklärungen des Vor⸗ standes sind für die Gesellschaft verbindlich, wenn sie mit der Firma der letzteren unterzeichnet oder unter⸗ stempelt sind und, sofern der Vorstand aus einer Person besteht, entweder die Unterschrift dieser Person oder diejenige ihres Stellvertreters oder die⸗ jenige zweier Prokuristen tragen, sofern aber der Vorstand aus mehreren Mitgliedern besteht, ent⸗ weder die Unterschrift zweier Mitglieder oder die⸗ jenige eines Mitgliedes und eines Stellvertreters oder die Unterschrist eines Vorstandsmitgliedes und eines Prokuristen oder diejenige eines Stellvertreters 118 eines Prokuristen oder diejenige zweier Prokuristen ragen. Den gegenwärtigen Vorstand bildet der Fabrik⸗ besitzer Theodor Blumenthal zu Glogau allein. Der Aufsichtsrath besteht aus mindestens drei und höchstens sieben auf vier Jahre gewählten Mit⸗ gliedern. Derselbe wählt jährlich aus seiner Mitte einen Vorsitzenden und, falls er aus mehr als drei Personen besteht, auch einen Stellvertreter des Vor⸗ sitzenden. Er ist bei Anwesenheit der Mehrheit seiner Mitglieder beschlußfähig und wird durch ein auf Grund des Wahlvrotokolles ausgestelltes notarielles Attest legitimirt. Alle von ihm ausgehenden Schrift⸗ stücke und Bekanntmachungen sind in der Weise zu vollziehen, daß unter die Firma der Gesellschaft das Wort „Aufsichtsrath“ und der Name des Vor⸗ sitzenden oder seines Stellvertreters gesetzt werden. Außer den ihm gesetzlich zugewiesenen Obliegenheiten hat der Aufsichtsrath insbesondere die Beschluß⸗ fassung über den Erwerb, die Veräußerung und Be⸗ lastung von Grundstücken und die Aufnahme eigent⸗ licher Anlehen, ferner über die Herstellung neuer Gebäude und sonstiger Anlagen, sowie über An⸗ schaffung von Maschinen und Vornahme außer⸗ gewöhnlicher Reparaturen. Den derzeitigen Aufsichtsrath bilden: der Kaufmann Woldemar Schmidt aus Neu⸗ salz a./ Oder, der Fabrikbesitzer Hugo Neumann zu Wichels⸗ dorf bei Sprottau und der Fabrikbesitzer Bernhard Krieg zu Alt⸗ Tschau bei Neusalz a./Oder. Zu besonderen Revisoren sind bestellt und haben den Hergang bei der Gründung geprüft: 8 vereidete Bücherrevisor Gustav Stemmer un der Maurer⸗ und Zimmermeister Albert Brüger, Beide aus Glogau. Die Berufung der Generalversammlung erfolgt durch den Aussichtsrath oder den Vorstand, soweit nicht nach dem Gesetze auch andere Personen dazu befugt sind und geschieht durch öffentliche Bekannt⸗ machung unter Angabe der Tagesordnung und zwar mindestens 20 Gwanzig) Tage vor dem Tage der Generalversammlung.

und 6) der Hine Oscar Krieg zu Bog..

a. Die Handlung Blumenthal & Krieg zu Glogau,

übernimmt und außerdem 672 Stück Aktien der 8

1) Entgegennahme der Rechnung und des Berichts

des letzten Geschäftsjahres,

2) Genehmigung der Bilanz, Ertheilung der

Decharge und Feststellung der Dividende,

2 Wahl der Mitglieder des Aufsichtsraths,

4) Abänderung des Statuts namentlich auch be⸗ züglich des Gegenstandes des Unternehmens, Erhöhung des Grundkapitals und Vereinigung der Gesellschaft mit einer andern, oder ihre Auflösung durch Uebertragung ihres Ver⸗ mögens und ihrer Schulden an eine andere Gesellschaft gegen Gewährung von Aktien der letzteren.

Der Beschluß über die zu 4 erwähnten Gegen⸗

stände bedarf einer Mehrheit von drei Viertheilen

des in der Generalversammlung vertretenen Grund⸗ kapitals.

Das Geschäftsjahr beginnt mit dem 1. September und endet am 31. August des folgenden Jahres.

Sprottau, den 27. September 1890.

Königliches Amtsgericht.

Striegau. -sFsFerann eh [36261]

In unser Gesellschaftsregister ist bei der unter Nr. 47 Abschnitt I. eingetragenen Actien⸗Zucker⸗ fabrik Graeben Spalte 4 folgender Vermerk: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 28. August 1890 ist der Direktor Heinrich Wielisch zu Gräben zum alleinigen Vorstands⸗ mitgliede für die Zeit vom 1. Juli 1890 bis

1. Juli 1892 und beziehungsweise bis zu der

demnächst wieder nothwendig werdenden ander⸗

weitigen Wahl wieder gewählt worden.

zufolge Verfügung vom 20. September 1890 am

22. September 1890 eingetragen worden.

Striegau, den 22. September 1890. 1

Königliches Amtsgericht. *

Waldshut. Bekanntmachung. 36269]

Nr. 19 183. Zu O.⸗Z. 517. In das diesseitige

Firmenregister wurde eingetragen:

Carl Frohmüller in Waldshut ist verehelicht

mit Engenie, geb. Platz, von Oberndorf am

Neckar.

Nach den Bestimmungen des Württemberger Land⸗

rechts bleibt jeder Ehegatte Eigenthümer des von

ihm eingebrachten Vermögens, worüber ein Inventar gefertigt ist. Gemeinschaftlich ist die Errungenschaft und zwar auch das Erträgniß des beiderseitigen

Sondervermögens. 1

Die Errungenschaft steht in der ausschließlichen

Verfügungsgewalt des Mannes.

Waldshut, den 23. September 1890. Großh. Amtsgericht. A ö11““

d Wiesbaden. Heute ist in unser Prokurenregister folgender Eintrag gemacht worden: Col. 1. Nr. 240 (neu). b Col. 2. Prinzipal: Moritz Vietor, Kunstgewerbler zu Wiesbaden. Col. 3. -ne. Vietor'’'sche Kunstanstalt. Col. 4. rt der Niederlassung: Wiesbaden. Col. 5. Die Firma ist eingetragen unter Nr. 974 des Firmenregisters. Col. 6. Prokurist: Kaufmann Ernst Vietor zu Wiesbaden. 8 Wiesbaden, den 27. September 1890. Königliches Amtsgericht. VIII.

[36300] Wiesbaden. In das seither unter der Firma G. August zu Wiesbaden betriebene Handels⸗ geschäft ist zu dem bisherigen Inhaber, Kaufmann Gustav August daselbst, der Kaufmann Felir Crakauer daselbst als Gesellschafter eingetreten. Das⸗ selbe wird von dieser offenen Handelsgesellschaft unter der bisherigen Firma zu Wiesbaden fort⸗ betrieben. . Demzufolge ist heute die Firma G. August im unter Nr. 926 gelöscht und dieselbe irma in das Gesellschaftsregister unter Nr. 372 auf den Namen der jetzigen Inhaber eingetragen worden. Wiesbaden, den 30. September 1890. Königliches Amtsgericht. VIII.

Zeichen⸗Register. (Die ausländischen Zeichen werden unter

Leipzig veröffentlicht.) [34687]

Aachen. Als Marke

ist eingetragen unter

Nr. 373 zu der Firma:

Plum & Weiß zu

Aachen, nach Anmel⸗

dun⸗ vom 23. Sep⸗

tember 1890, Vor⸗

mittags 9 Uhr 45 Mi⸗

nuten, für Seifen das

Zeichen:

Die Zeichen wer⸗ den, auf schwefelgelbem Papier gedruckt, auf der Verpackung an-⸗. gebracht. ANarraxmn Aachen, den 23. September 1890. Königliches Amtsgericht. Abtheilung V.

35636] Barmen. Als Marken sind eingetragen unter Nr. 661 und 662 zu der Firma: Jacob Bünger Sohn in Barmen, nach Anmeldung vom 25. September 1890, Vormittags 11 Uhr 45 Minuten, für Waaren aller Art und deren Verpackung die Zeichen:

men, den 25. September 1890.

[34449]

8

Berent. Als Marke ist ein⸗ getragen unter Nr. 1 zu der irma:U L. Kallmann in vereut, nach Anmeldung vom 27. August 1890, Nachmittags 4 Uhr, für Schnupftabake das Zeichen: 8

1KAIHAUlx

Berenf wspe

Schufz-Marke.

Berent, den 18. September 1890. Königliches Amtsgericht. 8

Berlin. Königliches Amtsgericht I.,

Abtheilung 56 II. Berlin, den 29. September 1890. Als Marke ist gelöscht das unter Nr. 565 zu der u Johaunes Gerold in Berlin, laut Be⸗ sanntmachung in Nr. 225 des „Deutschen Reichs⸗ Anzeigers“ von 1880 für Colonialwaaren jeder Art, Föheire und hauptsächlich auch für Thee eingetragene eichen

. [36195] Bremen. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 222 zu der Firma: ——

St. Pauli Brauerei, C. L. Wilh. Brandt in Ie den 2₰ meldung vom 8. Sept. lewc gyp 1890, Nachm. 12 Uhr 6 XNMeo. 5 Min., für sämmtliche eMXk aus der Bierbrauerei der M 8 anmeldenden Firma her⸗

vorgehende Biererzeug⸗

nisse, bei denen das

Zeichen auf Fässern,

Kisten, Flaschen, Kapseln

und Körken in ver⸗ 2

schiedenen Farben und

Größen benutzt wird,

das Zeichen: . Bremen, aus der Kanzlei der Kammer für

C. H. Thulesius, Dr.

Dresden. Als Marke ist

eingetragen unter Nr. 270 zu

der Firma: Carl Haselhorst,

Chemische Fabrik in Dres⸗

den, nach Anmeldung vom

26. September 1890, Mittags

12 Uhr 25 Minuten, für chemisch⸗

technische Produkte, insbesondere

Lederlack, Schuhwichse, Fett⸗

schmiere und Tinte das Zeichen:

Dresden, am 27. Seäptember 1890.

Königliches Amtsgericht. Abtheil Dr. Neunhernrn

[35770] Dresden. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 271 zu der Firma: Georg Kühne in Dresden, nach An⸗ meldung vom 26. Sep⸗ tember 1890, Nachmit⸗ tags 4 Uhr 15 Minuten, für kosmetische Prä⸗ parate das Zeichen:

Dresden, am 27. September 1890. 8 Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ib. Dr. Neubert.

[33471] Frankenthal. Als Marken sind gelöscht:

I. Die unter Nr. 1 zu der Firma: Gebrüder Neubauer in Neustadt a./H., laut Bekannt⸗ machungen in Nr. 264 II. Beilage des „Deutschen Reichs⸗Anzeigers“ von 1875 und in Nr. 291 II. Bei⸗ lage des „Deutschen Reichs⸗Anzeigers“ von 1876 für Tabake verschiedener Sorten eingetragenen Zeichen.

II. Das unter Nr. 2 zu der Firma: Lederle’s mechanische Zwirnerei Kirrweiler, mit dem Sitze zu Ludwigshafen a./ Rh., laut Bekannt⸗ machung in Nr. 156 des „Deutschen Reichs⸗Anzeigers“ von 1877 für Leinenzwirn, Näh⸗ und andere Garne eingetragene Zeichen. 8 8 III. Das unter Nr. 4 zu der Gebrüder Webel in Großkarlbach, laut Bekanntmachung in Nr. 204 des „Deutschen Reichs⸗Anzeigers“ von 1878 für chemisch⸗technische und pharmazeutische Präparate, speziell Malzpräparate eingetragene Zeichen.

IV. Das unter Nr. 5 zu der Firma: Grün⸗ zweig & Hartmann in Ludwigshafen a./Rh., laut Bekanntmachung in Nr. 14 II. Beilage des „Deutschen Reichs⸗Anzeigers“ von 1879 für Ver⸗ packung von Isolirmasse, Stiefelwichse und andere chemisch⸗technische Produkte eingetragene Zeichen.

V. Das unter Nr. 6 zu der Firma: Johaun Baptist Zwick Frankenthaler Stärkfabrik 22 Frankenthal, laut Bekanntmachung in Nr. 274 des „Deutschen Reichs⸗Anzeigers“ von 1879 für Stärk⸗ fabrikat eingetragene Zeichen.

VI. Das unter Nr. 8 zu der Firma: Eichhorn & Cie zu Speyer, laut Bekanntmachung in Nr. 195 des „Deutschen Reichs⸗Anzeigers“ von 1880 für Cigarren eingetragene Zeichen.

VII. Das unter Nr. 7 zu der Firma: Stanis⸗ laus Wolmann in Frankenthal, laut Bekannt⸗ machung in Nr. 183 II. Beilage des „Deutschen Reichs⸗Anzeigers“ von 1880 für archimedische Schrauben⸗Ventilatoren und Rauchableiter einge⸗ tragene Zeichen.

Frankenthal, den 17. September 1890.

Kgl. Bayer. Landgericht, Kammer für; Handelssache 8

Zu ihrem Geschäftskreise gehören insbesondere:

Königliches Amtsgericht. I.

Handelssachen, den 1. Oktober 1890. 8

[35297]

Als Marke ist einget unter Nr. 5 zu der Firma: Fustar Gran in Fulda, nach Anmeldung vom 23. September 1890, Nachmit⸗

18 4 Uhr, für Hausmacherleinen das

ahlc2s. Atember 8 nig misgericht. Abtheil Mackeldey.

Gera. Als Marken sind im Zeichenregi getragen zu der Firma: Frank & Scheibe in

Gera:

1) unter Nr. 46 für wollene und 2) unter Nr. 47 für wollene Waaren und Muster das Zeichen:

Waaren und Muster das Zeichen:

,

II.

1[34450] ster ein⸗

8. 8 chutzmarE.

It. Anmeldung vom 22. September 1890, Vormit⸗

tags 11 Uhr. Gera, am 22. September 1890. Fürstliches Amtsgericht. Abtheilung für Feip. Gerichtsbarkei ahn.

Glatz. Als Marke ist gelöscht das unter

der Firma: „Molkerei Glatz i./ Schles. A. Nute⸗ wig zu Glatz“ laut Bekanntmachung in Nr. 277 des „Deutschen Reiche⸗Anzeigers“ von 1887 für Käsesorten, Kephyr und condensirte Milch eingetra⸗

gene Zeichen. Glatz, den 23. September 1890. Königliches Amtsgericht.

Greiz. Nr. 34 für die Firma: Gebrüder Culmann hier, Zweigniederlassung des unter gleicher Firma in Frankfurt a M. bestehenden Geschäͤfts, nach Anmeldung vom 13. Sep⸗ tember 1890, Nachmittags

2 3 Uhr für wollene Web⸗

h“ Als Schutzmarke ist eingetragen unter

waaren das Zeichen: 9bv

welches auf den Etiqettes und der Verpackung an⸗

gebracht wird. . den 16. September 1890. r

ftli es Amtsgericht. Abtheilung II.

chroeder.

Mamburg. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 1550 zur Firma: Enugen Gutt⸗ mann in Hamburg, nach An⸗ meldung vom25 September1890, Vormittags 11 Uhr 40 Min., für Liqueur, Spirituosen und hsccbtsaft⸗Fabritate und deren Verpackung das Zeichen: Das Landgericht Hamburg.

8 36203] Mamburg. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 1551 zur Firma: Adolph Wever Co. in Hamburg,

nach Anmeldung vom 27. September 1890, Nach⸗ mittags 3 Uhr, für Cylinder⸗ sle und deren Verpackung das Zeichen:

Das Landgericht Hamburg.

[36202] Kanaburg. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 1652 zur Firma: Adolph Weyer & Co. in Ham⸗ burgz nach Anmeldung vom . eider 1890. mittag r, für Schmier⸗ öle und Wollöle Verpackung das Zeichen:

Das Landgericht Hamburg.

Hamburg. Nr. 231 zu der Firma: M

Als Marke ist gelöscht da

[35635]

[35602] yer & d Brnaa eyer van den Ber

in Hamburg, laut Bekanntmachung in Nr. 11

des „Deutschen Reichs⸗Anzeigers“ von 1880 für Bie

eingetragene Zeichen. Hamburg, den 26. September 1890. Das Landgericht.

eilbronn. Als Marke ist

eingetragen inster Nr. 1 zu der Firma: Gebr. Lynen, Leifenfabrik in Heilbronn, nach Anmeldung

tember 1890, b Vormittags S

FnNxE- Ubr, für K-e.

fenfabrikate

as Zeichen:

3 3 Dieses Zeichen wird sowohl als Stempelu

ng au

[35637 K. Württ. Amtsgericht

f

packung angebracht. Zur Urkunde: Heilbronn, den 26. September 1890. Landgerichts⸗Rath: 1166“

8

Iserlohn.

nach der Anmeldung vom 20. Sep⸗ tember 1890, Vormittags 10 ½ Uhr, zur Bezeichnung von Nadeln aller Art und Fischangeln, und fäsh rage 8 82* Waare elbst, als deren Verpackung das Zeichen Nr. 207: w

Iserlohn, den 20. September 1890. Königliches Amtsgericht.

18. November 1889 meldung vo

8 vom 26. Jult 1890 10 Uhr, für Hafer⸗Cacao das Zeichen:

Hafer-

8. S —, 8 rrwurs mnm

- 2222n

Kassel, den 28. Juli 18 . Amtsgericht, Abtheilung 4. 6

1 8 [36197] Leipzig. Als Marke ist eingetragen zu der irmaU: W. & H. Foster Limited zu enholme Mills, Bingley in England, nach Anmeldung vom 23. August 1890, Mitrags 12 Uhr, für Stoffe, sogen. Lastings und Serges de Berri unter Nr. 4806 das Zeichen:

2

Leipzig, den 4. Septemher 189b. Rönizliches Amtsgericht. Abtheilung 15 Steinberger.

5

36200] Leipzig. Als Marke ist eingetragen 84 der Fömg Theodor Schwennicke Nachflgr. in i9zig. nach Anmeldung vom 23. September 1890, Vormittags 10 Uhr, für Fischkonserven, Deli⸗ katessen und alle unter der Bezeichnung „italienisch Waaren“ zu verstehenden Artikel, unt 4822 das Zeiche: u““

welches als Etikett sowohl als auch mittelst Stem⸗ pels auf den Fässern, Kisten, überhaupt auf der Verpackung angebracht wird. “.“ Leipzig, den 25. September 1890. Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ib. Steinberger.

[36198]

Leipzig. Als Marke ist eingetragen zu der Firma: F. Arnheim in Leipzig, nach An⸗ meldung vom 20. Sep⸗ tember 1890, Vormit⸗ tags 10 Uhr 30 Mi⸗ nuten, für Wörlitzer unter

r. 4823 das Zeichen:

welches auf den Etiquetts, welche den Fußböden aufgeklebt werden, angebracht wird. Leipzig, den 25. September 1890. Königliches Amtsgericht. Abtheilung I b. Steinberger.

[36199] Leipzig. Als weitere Marke ist eingetragen zu der Firma: C. A. Rickards zu Bell Busky Mills via Leeds in Eng⸗g land, nach Anmeldung vom 22. September 1890, Vormit⸗ tags 11 Uhr, für Nähseide unter Nr. 4824 das Zeichen: welches als Etikett an den Spulen oder Rollen oder auf den Knäulen und Strähnen, sowie auf den Umhüllungen und Verpackungen angebracht wird. Leipzig, den 25. September 1890. Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ib. 88 Steinberger.

der Seife selbst als auch als Etikette auf der Ver⸗ .,) 1

35298 Als Marke ist eingetragen 8 82 Firma: Wunderlich & Bauckloh zu Iserlohn,

[27010 Kassel. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 29

zu der Firma: J. Berlit in Kassel, nach An⸗ Vormittags

Das Zeichen wird auf n Verpackung angebracht.

irma:

Braunau in Oesterreich, na

gebleichte, creamirte und gefärbte Leinewand unter Nr. 4825 unter Nr. 4826 das Zeichen: das Zeichen:

unter Nr. 4827 das Zeichen:

unter Nr. 4828 das Zeichen:

unter Nr. 4829 das Zeichen:

unter Nr. 4830 das Zeichen:

r und oldfarbe

angebracht werden.

Leipzig, den 25. September 1890. Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ib 11 Steinberger.

8 [36290 Leipzig. Als Marke ist gelöscht das 1egr Nr. 2724 zu der Firma! Franz Werner in Keinsag, laut Bekanntmachung in Nr. 231 des Deutschen Reichs⸗Anzeigers vom Jahre 1880 für Studienkästen zu Werner's Chromophotographie eingetragene Zeichen.

Leipzig, den 25. September 1890. Königliches Amtsgericht. Abtheilung I b.

Steinberger.

1 1 [36289] ELeipzig. Als Marke ist gelöscht das unter Nr. 2725 zu der Firma: Lutterbeck & Fiedler in Leipzig, laut Bekanntmachung in Nr. 231 des Deutschen Reichs⸗Anzeigers vom Jahre 1880 für Cigarren eingetragene Zeichen. Leipzig, den 27. September 1890. Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ib. Steinberger.

1 [34312 Nürnberg. Als Marke ist eingetragen 8812] Nr. 947 zu der Firma: A. Stern in Nürnberg, nach Anmeldung vom 19. September 1890, Nach⸗ mittags 4 ½ Uhr, für Schuh⸗ und Stiefelschäfte das Zeiche: .

Nüruberg, den 19. September 1890.

K. Landgericht, Kammer für Handelssachen.

Der stellv. Vorsitzende:

(L. S.) Kolb, K. Landgerichtsrath. 8 [34313] Nürnberg. Als einge unter Nr. 948 zu der Firma: Gebrüder Lederer in Nürnberg, nach Anmeldung vom 20. September 1890. Vormittags 10 Uhr, zur An⸗ bringung auf Bier⸗ fässern und Bier⸗ flaschen das Zeichen:

Marke ist

95 Perrigier Kryorke⸗

K Nürnberg, den 20. September 1890 Kal; Lagzoefsat. Rannubr ür Fangelsfocen.

8 retende Vorsitzende:

E. s.) Kolb, K. Landgerichtsrath, [35638] assan. Als

FPassau. Firma C. Axthelm in eichenregi ter eingetra⸗

Marke ist unter Nr. 7 gen, nach Anmel⸗ 8 dung vom 24. 1890,

achmittags 3 Uhr, für Präͤpafbesetäle rirte Farben in Beuteln das

unmittelbar auf die Leinewand mittelst Stempelung

[36045]

1

u“ 18636201 bracht wird, d n auf⸗ Leipzig. Als weitere Marken sind 2 zu 880 Pemacht withz daßz es auf dieselben aufgedruckt wird.

8 Unger zu Fe nes za der Anmeldung vom 13. September 1890, Mittags 12 Uhr, für rohe,

Schutzfrist 10 Jahre. Den 24. September 1890. Königlich bayer. Landgericht Passau, Kammer für Handelssachen. Der Vorsitzende, kgl. Oberlandesgerichtsrath (L. S.) Höglauer. 1

18 1 34694 Spaichingen. K. Te.

Amtsgericht Spaichingen.

Als Marke ist eingetragen: a. Unter Nr. 1 zu der Firma: Rall & Reinhold in Spaichingen, nach Anmel⸗ dung vom 2. September 1890, Nachmittags 4 ½ Uhr, für Mund⸗ harmonikas das Zeichen:

b. unter Nr. 2 zu der Firma: Nall & nlan hers

in Spaichingen, nach Anmel⸗ dung vom 5. September 1890, Vormittags 11 Uhr, für Mund⸗ harmonikas das Zeichen:

8—

See Ober⸗Amtsrichter: Vogt.

1X14“

ssburg. Kaiserliches Landgericht. 35601 Als Marke ist gelöscht das 8 Nr. 8 zu 82 Firma E. Aberlé in Straßburg, laut Bekannt⸗ machung in Nr. 171 des „Deutschen Reichs⸗An⸗ Ptltrs von 1880, für gebrannten Kaffee eingetragene

Straßburg, den 25. September 1890.

Der Landgerichts⸗Sekretär: Her tzig.

16 1“ [36073] Konkursverfahren.

Ueber das Vermögen des Fabrikanten Moses Hammerschlag zu Amöneburg ist durch Beschluß des Königlichen Amtsgerichts zu Amöneburg heute, am 1. Oktober 1890, Vormittags 10 ½ Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursverwalter ist der Kanzleigehülfe Ester zu Amöneburg. Konkursforde⸗ rungen find bis zum 12. November 1890 bei dem genannten Amtsgericht anzumelden. Termin zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Ver⸗ walters ꝛc. steht am 29. Oktober 1890, Vor⸗ mittags 10 ½⅛ Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin am 3. Dezember 1890, Vormittags 10 ½ Uhr. Der offene Arrest ist verhängt. Dem Gemein⸗ schuldner ist nichts mehr zu verabfolgen oder zu leisten. Anzeige über den Besitz von Sachen, aus Sen eas pisee verlangt wird,

zum . Novembe & Nte. 199) r 1890 zu machen. Amöneburg, den 1. Oktober 1890. Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. Keitel, Aktuar.

88

[3604222 Konkursverfahren.

Ueber das Vermögen des ausgetretenen Galanterie⸗ waarenhändlers Ernst August Paul Wolf in Denben ist heute Vormittag 9 Uhr von dem hiesigen Königlichen Amtsgericht das Konkursverfahren eröffnet worden. Verwalter Herr Rechtsanwalt Weinhold in Dresden. Offener Arrest mit Anzeige⸗ und Anmeldefrist bis mit 30. Oktober 1890. Erste Gläubigerversamitmung am 30. Oktober 1890, 10 Uhr Vormittags, allgemeiner Prüfungstermin am 14. November 1890, 10 Uhr Vormittage. Döhlen, am 30. September 1890. 1 Der Gerichtsschreiber b

des Königlichen Amtsgerichts daselb

88897 Württ. Amtsgericht Gaildorf. Konkurseröffnung. Ueber das Vermögen des Karl Hofmann, Bauern in Schönberg, Gemde. Unterrorb. ist am 29. September 1890, Nachmittags 3 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet worden. Konkursver⸗ walter: Gerichtsnotar Zimmermann in Gaildorf; Stellvertreter Gerichtsnotariats⸗Assistent Seeger das. Anmeldefrist bis 30. Oktober 1890. Wabl⸗ und Prüfungstermin sowie Beschlußfassung über die in §. 120, 122 der Konk.⸗Ordnung bezeichneten Gegen 1; .“ e 1890, Vormitt. 8 ener Arrest mit 2 i 30. Oktober 1890. 11“ Gerichtsschreiber Remppis.

18888 1 Württ. Amtsgericht Geislingen. Gegen Reinhold Rehm, jung, Antous Sohn, Zimmermann in Donzdorf, ist am 27. d.—* Vormittags 10 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. der offene Arrest erlassen, die maxeigefrift des §.

der K.⸗O., sowie die Anmeldefrist bis zum 20. Ok

tober 1890, der Wahltermin und der Prüͤfungstermin auf Dienstag, den 28. Oktober 1890, Vor⸗ mittags 10 Uhr, festgesetzt worden. verwalter ist Gerichtsschreiher König in Geisl

Konkars⸗

Den 30. September 1890. Gerichtsschreiber Sommer.

Konkn sverfahren. Ueber das Vermögen der Firma Ang. Fromm b eeaene

zu Halberstadt ist Beschluß Amtsgerichts, Abth. IV., Septemder h 7 11890, Vormitta eichen: , o 8 eröffnet.

8 bhbbierselbst. Offener Arrest mit zum 28. Oktober 1890 einschl. Anm

Verwalter: Kaufmann

143499 *

Farbenbeuteln an⸗! zum 30. November 1890 einschl. Erste