8 Bergwerksgesellschaft Hibernia. Die außerordentliche Generalversammlung vom
27. September d. J. hat beschlossen, das Grund⸗
kapital unserer Gesellschaft um nom. ℳ 5 600 400
durch Ausgabe von 4667 Stück auf den Inhaber
lautenden, den alten gleichberechtigten Aktien
à ℳ 1200 nom., mit Dividendenberechtigung vom
1. Januar 1891 ab, zu erhöhen. b Die neuen Aktien sind mit Genehmigung der
Generalversammlung fest begeben; mit der Maßgabe,
daß sie in Gemäßheit des §. 4 unseres Statuts den
Inhabern der alten Aktien zum Course von 145 %
durch uns zum Bezuge anzubieten sind. 1“ Auf Grund dieses Beschlusses, welcher gleichzeitig
mit der Durchführung der Kapitalserhöhung am
1. Oktober cr. in das Handelsregister eingetragen
ist, bieten wir den Inhabern der alten Aktien die vorbezeichneten 4667 Stück neuen Aktien à ℳ 1200 nom. zum Bezuge unter folgenden Bedingungen an: 1) Auf je nom. ℳ 3600 = 6 Stück alte Aktien kann eine neue Aktie von ℳ 1200 nom. erhoben werden; durch 3600 nicht theilbare Beträge werden nicht berücksichtigt.
2) Das Bezugsrecht ist bei Vermeidung des Ver⸗ lustes bis inelusive 20. Oktober d. J. an den
8 Wochentagen
[39110]
unseres Statuts i dem Versamml
ö Ak Hi
139103]
Activa.
der allgemei
Der Geschäftsb
1 Dampf⸗ & Spinnerei⸗Maschinenfabrik in Chemni Auf Grund des
der Deutschen Bank Berlin oder
in unserem Geschäftslokale, äußere Dresdnerstraße Nr. 18, hier, gegen Schein zu hinterlegen, nach Vorzeigung desselben am Tage der “ der Einlaßkarten und St
1) Vortrag des Geschäftsberichtes, Entlastung des Vorstandes und Auffichtsrathes und
Beeschlußfassung über Bilanz und Gewinnvertheilung. 2) Wahl zum Aufsichtsrath.
ericht nebst Bilanz liegt im Geschäftslokale der Gesellschaft zur Einsicht der tionäre aus und wird spätestens 10 Tage vor der Generalversammlung an den obengenannten egungsstellen gedruckt zur Verfügung stehen. Chemnitz, den 13.
§. 18 unseres Statuts laden wir unsere Aktionäre
nen Deutschen Credit⸗Anstalt, Leipzig,
Tagesordnung:
Oktober 1890. Dampf⸗ & Spinnerei⸗Maschinenfabrik. Schwamkrug.
Feermit zur 18. ordent⸗ lichen Generalversammlung auf Mittwoch, den 12. November d. J., Nachmittags 3 ½ Uhr,
nach Hotel Reichold hierselbfl ein. Diejenigen Aktionäre, welche an der Generalversammlung theilnehmen wollen, haben nach §. 19
888 Aktien oder Hinterlegungsscheine der Reichsbank über solche
ungstage, diesen nicht mit gerechnet, bei den Herren Robert Thode &
Generalversammlung erfolgt immzettel beim Vorstande unserer Gesellschaft.
spätestens 3 Tage vor Co., Dresden,
Kreis Jülicher Zuckerfabrik Ameln.
Bilanz am 30. Juni 1890.
Passiva.
in Herne bei der Hauptkasse unserer Ge⸗ sellschaft, in Berlin bei Herrn S. Bleichröder oder bei der Berliner Handelsgesellschaft, in Düsseldorf bei Herrn C. G. Trinkaus, in Magdeburg bei Herrn F. A. Neubauer auszuüben. Wer dasselbe geltend machen will, hat die alten Aktien ohne Dividendenscheine mit zwei gleichlautenden, von ihm vollzogenen Anmel⸗ dungen, wofür die Formulare bei den Bezugsstellen in Empfang genommen werden können, zur Ab⸗ stempelung einzureichen und gleichzeitig die bei der hehnng am 27. September cr. gkeleistete erste inzahlung von 25 %, sowie das Agio mit 45 %, mithin für jede neue Aktie ℳ 840, nüchlhs 4 % Zinsen pro anno von der ersten Einzahlung de ₰o 300 vom Zahlungstage bis zum 31. Dezember er. baar zu erstatten. — Die eingereichten alten Aktien werden nach der Abstempelung zurückgegeben. ) Die Vollzahlung kann zu jeder Zeit bei den Bezugsstellen geleistet werden, muß aber ohne weitere Aufforderung bis spätestens zum 31. Dezember cr., abzüglich 4 % Zinsen pro anno vom Zahlungstage bis zum 31. Dezember cr., geschehen. 4) Ueber die Einzahlungen werden einfache Kassen⸗ quittungen ausgestellt, dekee.r enegen oder Scheine gelangen nicht zur Ausgabe. Die Aushän⸗ digung der neuen Aktien mit Dividendenscheinen und Talons erfolgt nach deren Fertigstellung und nach erfolgter Vollzahlung. Der Termin, von welchem ab die vollgezahlten Aktien abgehoben werden können, wird in den Gesellschaftsblättern bekannt gemacht. Die eea bei welchen das Bezugsrecht auszuüben ist, haben sich bereit erklärt, die Ver⸗ werthung der Bezugsrechte auf diejenigen Aktien⸗ beträge, welche durch ℳ 3600 nicht theilbar sind, zu vermitteln. 8 Herne, den 2. Oktober 1890. Bergwerksgesellschaft Hibernia. Behrens.
[39108] Einladung zur anßerordentlichen Generalversammlung der
Bremer Cigarren Fabriken
vorm. Biermann & Schörling Sonnabend, den 8. November 1890 b 8 11 Uhr Vormittags, im Museum. Tagesordnung: Beschlußfassung über den Cours der neu aus⸗ zugebenden Aktien gemäß Beschluß der außer⸗ ordentlichen Generalversammlung vom 4. Dk⸗ tober c. 2) Abänderung einiger Paragraphen der Statuten. Der Aufsichtsrath. Heinr. Ellinghausen, Vorsitzer. Aktionäre, welche an der Generalversammlung theilzunehmen wünschen, belieben ihren Aktienbesitz spätestens bis jum 6. November c. (§. 14 der Statuten) bei Herren Bernhd. Loose & Co. in Bremen ju hinterlegen.
*
1)
Grundstück⸗Conto Gebäude⸗Conto .. Eisenbahnbau⸗Conto. Maschinen⸗Conto. . . Utensilien-Conto . .. Dampfpflug⸗Conto .. Dreschmaschinen⸗Conto. . . . . Maschinen⸗Reparatur⸗Conto, Reservetheile. Materialien⸗Conto, Vorräthe . . . . .. 16727 60 Locomotivenbetriebs⸗Conto, Reservetheile ... 8 Oeconomie⸗Conto, Vortra
Fabrications⸗Conto, Vorr Kübensamen⸗Conto, Vorr
Ziegelei⸗Conto, Vorräthe . . . . Kohlen⸗Conto, Vorräthe Cassa⸗Conto, Bestand. Crystallzucker⸗Conto, A Rüben⸗Conto 1890/91, Ausstände Conto pro Diverse, Ausstände.
Debitoren laut Auszug.
usstände 1
Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto.
₰ 76 264936 38
18222 03 90 48 36 4538 47 10038 50
Aufnahme Aachener Verein,
8 8 b6 ““
1478 25 28220 19 224020 55 2328— 55 38 1377260 11105 76 196 25 2469170 4368 24 35236 35 297343 8
666“ äthe “
.
188898659— Gewinn- und Verlust-Conto.
Aectien⸗Capital⸗Conto.. Aachener Verein, Capital⸗
Funzi er 8 Creditoren laut Auszug
ℳ 900000
b u. 300000 insen bis
8 4050
179936
Ausgabe. Vortrag aus 1888/89.
5 % 5 % 10 % 10 % 10 % 10 %
Eisenbahnbau⸗
Materialien⸗Conto.. Rüben⸗Conto ... Rübensteuer⸗Conto.
Generalunkosten⸗Conto
Gebäude⸗Reparatur⸗Cont Assecuranz⸗Conto ... Steuern⸗Conto... Gas⸗Conto .. Kohlen⸗Conto .. Büreauunkosten⸗Conto
Zinsen ⸗Conto . . Krankenkassen⸗Conto.
Abschreibungen. 5 % vom Grundstück⸗Conto Gebäude⸗Conto
Maschinen⸗Conto . Utensilien⸗Conto . Dampfpflug⸗Conto. . Dreschmaschinen⸗Conto
Maschinen⸗Reparatur⸗Conto Eisenbahn⸗Reparatur⸗Conto
Geräthe⸗Reparatur⸗Conto
Unfallversicherungs⸗Conto 8 Ausscheidungsbetriebs⸗Conto
ℳ ₰ 339767 23
ℳ ₰
Fabrications⸗ Conto.
Locomotiven⸗ betriebs⸗ Conto. .„
2269 20 13944 02 959/05
Conto
Einnahme.
. ℳ 1202793.37
6609.38 1209402 75
40994,43 1032 05 594 82 504 28
Verlust.
21799 33 31623 92 684497 47 254820,— 4 12033 98 2475 39 410942 3351 90 821 73 2457 25 55567 66 441 87 2999 59 16210 05 2105 ,55 971 80 10394 62 1106681 51 1506746 59
“
297343 84
[39120] .“* Frankfurter Actien Gesellschaft für Rhein⸗ & Mainschifffahrt.
Den Inhabern einiger alten Stamm⸗Actien, welche versäumt haben dieselben rechtzeitig jum Umtausch eimzureich en wir hHiermit in Felhe Ermächti⸗
der alversammlung v. 1. Mai a. c. be⸗ annt, jum Umtansch gedachter Stücke unter den nifprũ h bekannt gegebenen Bedingungen eine weitere Frist bis zum 31. Dezember a. c. sengesetzt ist. Die Direktion if denjenigen Mktwnären, welche die erforderliche Anzahl von ³ Stück nicht befitzen, der Verkauf beim. ergänzenden Ankauf thunlichst zn vermitteln. —2— a. M., den 15. Oktober 1890. her Aufsichtsrath: Der Vorstand: Ziegler. Paul.
19118] „Eintracht“, Brannkohlenwerke und Brikerfabriken. Sei ver bente erüten Verlsofung
unserer Sae igen 2— wurden in Semüfcheit ves . 6 vder Anl . ungen snlgende Mummern gezogen⸗
„ * ist berei 11 Rerell,
Meyper.
2. Mess Seeenn 55 AMgebarler
Vacat.
Erhard, Gmünd, als stellvertretendes
Züdd. Edel⸗
6,) Berufs⸗Genossenschaften.
Südd. Edel⸗ & Unedelmetall⸗Berufsgenossenschaft.
In Gemäßheit des §. 21 des Unfall⸗Versicherungs⸗Gesetzes und §. 31 des Statuts werden bierdurch nachstehende Veränderungen bekannt gemacht.
a. Den Genossenschafts⸗Vorstand betreffend.
An Stelle des verstorbenen Herrn Commerzienrath Louis Böhm, Gm. Mitglied des Genossenschaftsvorstandes gewählt.
b. Sektion I betreffend.
8
e. Sektion II betreffend.
An Stelle des verstorbenen Herrn Commerzienrath Louis Böhm wurde . Emünd, und zu dessen Stellvertreter Herr Albert Faber, Gmünd, in den Vorstand gewählt. Zum Vertrauensmann für den verstorbenen Herrn Commerzienrat ezirk, Herr Carl Erhard, Gmünd, gewählt.
Sektion III betreffend.
1“
Sektion IV betreffend.
An Stelle des verstorbenen Vertrauensmanns Herrn F. A. Junge, F den II. Bezirk Herr Franz Rücker i/a. Eugen Goupil, Bockenheim, gew blt.
Stuttgart, 1. Otober 1890. 8 & Unedelmetall⸗Berufsgeno
Der Vorsitzende des Vorstandes. Der von Schauß.
Sektions⸗ h Böhm wurde
münd, wurde Herr Herm.
Herr Herm. Erhard, für den Jagst⸗
eingesandt betrachtet werden. Demnach sind die Wahlzettel sämmtlicher wahlberechtigter Aerzte der Provinz Brandenburg in der Zeit vom 1.—10. No⸗ vember 1890 an den Vorsitzenden der Aerzte⸗ kammer, Herrn Geh. Sanitäts⸗Rath Dr. Körte, Berlin SW., Hafenplatz 7, einzusenden. Die Herren Aerzte ersuchen wir ergebenst, zur Er⸗ leichterung für das Bureaupersonal auf dem Brief⸗ umschlag des Wahlzettels, welcher in getrennten Reihen die Namen der Mitglieder und Stellver⸗ treter für die Aerztekammer anzugeben hat, zu schreiben: Aerztliche Wahlangelegenheit.
irk: Berlin, Potsdam oder Frank⸗
furt (2). Schließlich machen wir noch besonders auf die Bestimmung des §. 7 der Allerhöchsten Ordre, be⸗ treffend die Unguͤltigkeit der Stimmzettel, auf⸗
merksam. Berlin, den 10. Oktober 1890.
Der Vorstand der Aerztekammer der Provinz Brandenburg und des Stadtkreises Berlin.
Körte. Zinn. Becher. Braehmer. Selberg. Wiebecke. Ipscher.
594 812.
1 025 077.
Passiva.
76 23. 78. 39. 95. 88.
[38992]
Schlesische Boden⸗Credit⸗Actien⸗Bauk. Status am 30. September 1890. Activa.
Kassen⸗ und Wechselbestände ℳ 2 609 882. 11. Effecten nach 8 40 des Statuts „ 1 935 056. 84.
Unkündbare Hypotheken⸗Forde⸗ “ 63 282 060. 55. Kündbare Hypothekenforderungen 396 200. ypotheken der Reservefonds 1 297 800. arlehne an Communen und Corporationen. 1“ 1 263 900. Lombard⸗Forderungen . . 1 065 858. Bankgebäude: .“ Herrenstr. 26 ℳ 247 000.— Schloßstt.2 ⸗ 847 81208 Pfandbriefzinsen ℳ 1 502 784.01 davon noch nicht abgehoben. „ 477 706.87 Guthaben bei Banken und eob“ Verschiedene Activa — 230 126. ℳ 75 919 537. Actien⸗Capitll . ℳ 7 500 000. Unkündbare Pfandbriefe im “ 58 897 850. Schlesische Communal⸗Obli⸗ gationen im Umlauf . . . 976 300. Unerhobene Valuta gelooster Se. öö;öö- ypotheken⸗Amortisationsfonds 796 690. 44. ypothekenzinsen und Verwal⸗ tungs⸗Einnahmwen „ 1 442 136. 49. Verschiedene Passiva „ 17 914. 54. ℳ 75 919 537. 52. Breslau, den 11. Oktober 1890. Der Vorstand. [389911 Ä AUMebersicht 1 der Activa und Passiva der Ostpreußischen landschaftlichen Darlehns⸗Kasse am 30. September 1890.
Activa. ö“ ℳ 141,636. Effecten⸗Conto “ 6171ö11 Contocorrent⸗Conto A.. . 1,031,376. Lombard⸗Conto A... . 1,448,330. Conto pro Diverse. 618,793. Utensilien⸗Conto. .. 3,270.
ypotheken⸗Vorschuß⸗Conto. 1193,272. 1-Jeee““ 472,732.
Passiva.
Capital⸗Conto. . . . ℳ 2,000,000. Reservefonds⸗Conto.. 92,304. Depositen⸗Conto I.. . 455,440.
. . 8 301,600.
„ „ LII 695,000. Contocorrent⸗Conto A.. 75,972. Lombard⸗Conto B. 150,600. Conto pro Diverse . “ 478,445. Contocorrent⸗Conto B.. . . . 1,098,814. Tilgungskassen⸗Conto „ 267,738.
Königsberg, den 9. Oktober 1890.
Der Verwaltungsrath der Ostpreußische
. Darlehns⸗Kasse. on.
139111]
F
„
franrz-liqnen „ W n
1 n N
25 „ 95 „225
8
„ —
Inhaber: Aug. Groskurth.
8 F die Ertheilung eines Patentes nachgesucht.
20. C. 3021.
„ F. 4740. Bogenlampe. — Emil Fischinger
25.
um Den
Berlin, Donnerstag, den 16. Oktober
1890.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachun , Ge „Zeichen⸗ „Regi egeag.- Se ng-s jf⸗ “] Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem desonderen dehenngen aug, den Handels jGenossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Konkurse, Tarife und Fahrplan⸗enderungen der deutschen
Central⸗Handels⸗Re⸗
Das Central⸗Handels⸗Register
für das Deutsche Reich kann d Il- Perlin auch durch dis Konzgilche Erfebitiln des Beanishen Reühe, vnd ücne
ost⸗Anstalten, für
und Königlich Preußischen Staats⸗
Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das V
gister für das Deutsche Reich. „n 249)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das
ierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰3. —
Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
eenacarrag *
Patente. 1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenftände haben die Nach⸗
er Gegenstand der Anmeldung ist
unbefugte Benutzung geschützt.
Klasse.
1. L. 6219. Waschapparat für Erze und Kohlen. — Rudolf Lorenz in Breslau.
3. G. 6268. Kravattenhalter. Richard Grabb in Zittau i. S., Dresdnerstr. 5 II.
5. B. 10 743. Innerhalb des Seilkorbes an⸗
geordnete Weckervorrichtung. —Heinrich Bellmann
in Schedewitz bei Zwickau i. S.
6. L. 6239. Verfahren zur Beluftung der Bier⸗
Fiarg. — Langen & Hundhansen in Greven⸗
roich.
S. 5248. Verfahren der Herstellung von
Freßßbefe; 2. Zusatz zum Patente Nr. 49 141,
Klasse 89. — Soctété Géenérsle de
Maitose in Brüssel; Vertreter: Carl Pieper
in Berlin NW., Hindersinstr. 3. S. 5289. Verfahren zur Vergährung von
Rübensäften, Melassen und dergl. — Société
Générale de Maltose in Brüssel; Ver⸗
Carl Pieper in Berlin NW., Hindersin⸗
straße 3
8. E. 2803. Verfahren zum Aetzen von Azoroth
u“.“ — Dr. Wilh. Elbers in Hagen
i. W.
11. G. 5940. Nuthvorrichtung für Pappe. — Ladislaus Grumm in Fünfhaus b. Wien, Pelz⸗ gasse Nr. 656; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg.
12. G. 5842. Verfahren zur Darstellung von Ozonöl. Firma Dr. Graf & Co. in Berlin §, Brandenburgstr. 23.
„ J. 2324. Vorrichtung zur Regulirung des Säurezuflusses an Gasentwickelungsapparaten. — John Perkins Jackson in Liverpool, England; Vertreter: Carl Pieper in Berlin NW., Hindersin⸗ straße 3.
14. St. 2667.
einstweilen gegen
Steuerungs⸗Ventil für Dampf⸗ maschinen. Pierre Justin Steinmesse in Bois Colombes, Seine, Frankreich; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25.
19. D. 4381. Querverbindung bei einem Lang⸗ schwellen⸗Oberhau; Zusatz zum Patente Nr. 52 549. — Eustav Dickertmann in Berlin SW., Friedrichstraße 31.
Eisenbabn⸗Weichen⸗ und Fern⸗ eichen⸗Stellwerk mit Flössigkeitsdruck — Cuth⸗ ert Ellison Carr in Whickham bei Neweastle upon Tyne Grafschaft Durham, England; Ver⸗ treter: F. C. Glaser, Königl. Kommissions⸗Rath, in Berlin SW., Lindenstr. 30.
„ H. 10 354. Selbstthätige, seitlich zu be⸗ dienende Kuppelung für Eisenbahnwagen. — Albin Hugershoff und Wilhelm Kiehle, Beide
in Zwickau.
1. .3727. Elektrischer Uebertragungsapparat.
Charles Emile Dreßler in New⸗York,
V. St. A.; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in
Hamburg.
in Niedersedlitz b. Dresden.
22. B. 9627. Verfahren zur Darstellung von Farbstoffen aus der Gruppe des m⸗Amidophenol⸗ phtaleins. — ö Anilin⸗ und Soda⸗
fabrik in Ludwigshafen a. Rh.
R. 6205. Maschine zur Herstellung von Schnuren in unbegrenzter Länge. — A. Nass⸗ mann und Paul Bräuer in Annaberg i. Erzgeb.
26. Sch. 6602. Gasdruckregulator. — Schirmer, Richter & Co. in Connewitz⸗Leipzig.
29. L. 5724. Verfahren und Apparat zur Her⸗ stellung künstlicher Fäben. — Dr. F. Lehner, Chemiker in Augsburg.
30. D. 4337. Cuvette. — Joseph Davidsohn in Berlin C., Münzstr. 7.
H. 10 201. Verschluß für Cüvetten. Wilbelm Heidemann IJr. in Münster i. W.
34. P. 4626. Klappstuhl. — William Gough Pomroi, 137 Great Dover-street, Surrey, und James Chapman, 26 Conduit-street, Middlesex in London, England; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25.
37. S. 5156. Selbstthätiger Rollladenverschluß.
Eduard Sobbe in Sudenburg⸗Magdeburg, Lemsdorferweg Nr. 1.
38. G. 6209. Verfahren und Maschine zur Herstellung von Ornamenten auf zusammen⸗ sseßten Hirnholzplatten. — Otto Grätzer in Berlin W., Potsdamerstr. 100.
42. B. 10 615. Druckvorrichtung an Baum⸗ Meßkluppen. Johann Vinzenz Bodenstein, Forstmeister in Königliche Weinberge bei Prag, Krameriusgasse 10 Vertreter: W. J. E. Koch
Gombault in Paris, Rue St. Nr. 45; Vertreter: Wirth & Co. Main. 44. 3. 1278. Maschine zur Herstellung von Knopfuntertheilen mit Drahtöse. — Heinrich Zündorf in Barmen⸗Rittershausen, Zoll⸗
straße 40. Selbstthätige Sicherheitsvorrich⸗
Sébastien in Frankfurt,
47. St. 2461. tung zum Abwerfen der Treibriemen bei Unglücks⸗ fällen. — Eduard Stern in Köln a. Rh., Aachenerstr. 48, und Franz Zirkwitz in Köln⸗ Deutz, Freiheitstr. 47.
49. A. * 553. Mehrgängige Holzschraube, bei welcher jeder Grwindegang in eine besondere Spitze ousläuft. — Joseph Audrews, 34 James Street, Saint Marys, Southampton, England; Vertreter: Gerson & Sachse in Berlin SW., Friedrichstr. 233.
82 4252. Walzwerk zum Auswalzen von Metallstäben. A. Defert, technischer Leiter der Hüttenwerfe von Marnaval in Marnaval, Dep. Haute Marne, Frankreich; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.
„ E. 2914. Selbstthätige Räderstoßmaschine. — Benjamin Evringhaus in Barmen.
59. G. 6263. Saugkorbh für (Abteuf⸗) Pumpen. — G. Großmann in Dortmund, Münsterstr. Nr. 172.
O. M. 7499. Achsenregulator. — Chr. B. Mohn in Christiania; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin NW. Luisenstr. 25.
61. B. 10 736. Vorrichtung zum Athmen in
mit schädlichen Gasen gefüllten Räumen. — rederick Henry Brett in Cleveland, 221 Newell⸗
Street, Staat Ohio, V. St. A.; Vertreter:
„Carl Pataky in Berlin 8., Prinzenstr. 100.
68. B. 11 040. Verschließbares Fallenschloß. — Carl Böhme in Dresden A., Pfotenhauer⸗ straße 68.
„ E. 2873. Federlose Schloßfalle. — H. C. E. Eggers & Co. in Hamburg, Rödings⸗ markt 24.
„ St. 2619. Alarmapparat am Scklüsselloch. — G. Stöckel in Flensburg, Harrisleeweg 45.
70. L. 6095. Klebstoff⸗Behälter. — Wilbur
F. Litch, pract. Arzt in Nr. 1507 Walnut
Street, Philadelphsa, Pennsplvanien; Vertreter:
Robert R. Schmidt in Berlin SW., König⸗
grätzerstr. 43.
71. A. 2510. Neuerung an Absatzzurichte⸗
Maschinen. Acme Heel Trimmer Comp. in Boston, Massach., V. St. A. Vertreter: Brydges & Cs. in Berlin SW.,, Königgräͤtzerstr. 101.
HU. 686. Vorrichtung zum An⸗ und Aus⸗ ziehen von Ueberschuhen. A. Ullmann in Leipzig, Bismarckstr. Nr. 16.
72. F. 4964. Verfahren, Schiffsgeschütze abzu⸗ feuern, sobald die Visirlinie eines auf das Ziel gerichteten Fernrohrs durch letzteres geht. — Bradley Allan Fiske, Lieutenant der Nord⸗ amerikanischen Marine in New⸗York; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25.
„ G. 6306. Visir⸗Vorrichtung für Geschütze, welche die Berücksichtigung des Geländewinkels gestattet. Grusonwerk in Magdeburg⸗ Buckau.
„ F. 2313. Elektrische Abfeuerungs⸗Vorrich⸗ tung für Schiffs⸗Geschütze mittels eines über seine Schwingungszapfen hinaus verlängerten Pendels. — Johann Jen E, K. und K. Marine⸗ Artillerie⸗Ober⸗Ingenieur in Pola; Vertreter: A. Kuhnt & R. Deißler in Berlin C., Alexander⸗ straße 38.
„ K. 8025. Schutzvorrichtung gegen Nach⸗ brennen an dem durch Patent Nr. 53 980 ge⸗ schützten wagrechten Geschütz⸗Keilverschluß mit Zündschloß; Zusatz zum Patente Nr. 53 080. — Firma Friedr. Krupp in Essen a. d. Ruhr, Rheinpreußen.
77. D. 4161. Miniatur⸗Panorama — Friedr.
Dietl und Leonh. Satzger in München, Heß⸗
Straße 21.
78. Sch. 6712. Verfahren zur Darstellung von
Nitrostärke. — Wilhelm Schückher in Wien I,.
Hegelgasse Nr. 13; Vertreter: Carl Pieper in
Berlin NW., Hindersinstr. 3. 3
79. S. 5422. Verfahren zur Herbeiführung
einer sicheren Gährung (Fermentation) in Ta⸗
baken jeder Sorte. — Dr. Emil Suchsland,
Oberlehrer in Halle a. S., Lindenstr. 19II.
81. R. 6090. Vorrichtung zur Verminderung
der Drehbewegung des Fördergutes an Trans⸗
port⸗ und Preßschnecken. Karl Ritter von
Rittershain in Pilsen; Vertreter: F. C. Glaser,
Königl. Kommissions⸗Rath, in Berlin SW.,
Lindenstr. 80.
85. B. 10 978. Filter mit endlosem, stetig sich
—
45.
Funnner nd auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen.
11. Nr. 49 747. Schutzdeckel mit Lesezeichen für
14. Nr. 50 513.
15.
19.
20. Nr. 43 683. 21.
22.
25.
27. 28.
33.
2) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten A 8 meldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Klasse. 6. H. 9512. Neuerung in der Antriebsvorrichtung für Malzdarren. Vom 27. Dezember 1889. 21. C. 3067. Verfahren zur Bildung der Elektroden von Sammelbatterien. Vom 6. Fe⸗ bruar 1890. 32. D. 3973. Verfahren zur Verzierung von Glasgegenständen. Vom 25. November 1889.— 70. Z. 1197. Reise⸗Kopirpresse. Vom 13. Ja⸗ nuar 1890.
3) Uebertragungen.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der
—
Klasse. 8
42. Nr. 43 302. Schlagkraft⸗Meßapparat mit Aussösung des Schlagstempels durch eine Münze.
44. Nr. 50 120. Insektenverscheuch⸗Vorrichtung an Pfeifen, Cigarren⸗ und Cigarettenspitzen.
47. Nr. 45 487. Druckminderventil mit federn⸗ der Platte und Preßkolben.
„ Nr. 46 874. Verschlußorgane, deren Ab⸗ schließen nach Abschmelzen von Belastungs⸗ gewichten durch Flüssigkeitsdruck erfolgt.
„ Nr. 50 962. Reibungs⸗ und Zahnbogen⸗ kupplung mit Excenternuth⸗Ein⸗ und Ausrückung. 49. Nr. 34 842. Drehbank⸗Klemmfutter mit stellbaren Lagern für die Stellschrauben desselben. 50. Nr. 42 941. Zellenwalze mit verstellbarer
Zellentiefe.
5 sieber⸗ 52 969. Bürstenanordnung bei Plan eben. — 51. Nr. 50 174. Vorrichtung an einer Klasigtur
zur Sperrung des Tastenrückschlages behufs Ton
Patentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten Patent⸗Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗ sonen übertragen worden. Klasse. 34. Nr. 50 792. Gustav Nathan in Leipzig. “ Fenstervorhang. Vom 18. April 0 ab. 38. Nr. 49 712. Rudolf von Schmitz in Bremen Oberneuland und die Firma von Schmitz & Co. in Bremen. — Vorrichtung zur Erzeugung von Hohlkehlen an Säulen u. dergl. Vom 1. März 1889 ab. Nr. 50 807. Rudolf von Schmitz in Bremen⸗Oberneuland und die Firma von Schmitz & Co. in Bremen. — Werkzeug zum Einarbeiten von Längsnuthen. Vom 1. März 1889 ab. Nr. 52 289. Fabrik landwirthschaft⸗ licher Maschinen „Hennef“ Aetiengesell⸗ schaft in Hemnef a. d. Sieg. — Drillmaschine. Vom 21. Juni 1889 ab.
4) Erlöschungen.
Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen in die Patentrolle eingetragenen Patente
“ 8
2.
3. 8. 9.
Nr. 42 460. Backofen mit continuirlichem Betriebe. “ Nr. 50 070. Kravattenhalter. v Nr. 30 743. Appreturmaschiine. Nr. 47 516. Vorrichtung zum Anziehen der Gebinde von Pinseln.
Bücher. „ Nr. 50 903. satz zum Patente
Schutzdeckel für Bücher; Zu⸗ Nr. 49 747. Verbundmaschine. Nr. 46 839. Neuerung an Neotenschreib⸗ maschinen. Nr. 47 460. Verfahren zur Uebertragung von Zeichnungen auf Druckwalzen. „ Nr. 50 682. Neuerungen an Letternschleif⸗ apparaten. „ Nr. 51 324. Nr. 46 477. Maschine. 1 „ Nr. 48 648. Schnee⸗Auflade⸗ und Schmelz⸗ Maschine; Zusatz zum Patente Nr. 46 477. Kugeln als Ersatz der Räder von Eisenbahnfahrzeugen. Nr. 43 003. Vorrichtung, um mittelst Signale zu geben. Lampe für elektrische Schein⸗
Formrahmen für Drucker. Schnee⸗Auflade⸗ und Schmelz⸗
elektrischer Lampen „ Nr. 43 485.
werfer.
„ Nr. 44 160. Neuerung an elektrischen Schein⸗ werfern.
Nr. 46 075. elektrische Maschine. „ Nr. 46 668. Galvanische Batterie Flüssigkeiten.
Nr. 47 476. Verminderung der ausstrahlung bei Glühlampen.
„ Nr. 49 613. Auffrischbares Element.
Nr. 52 661. Verfahren zur Darstellung von, Baumwolle ohne Anwendung von Beizmitteln färbenden. Azofarbstoffen aus der Diazoverbin⸗ dung des Oryamidodiphenyls.
Nr. 43 419. Kettenwirkstuhl für Plüsch⸗
musterwaare. Nr. 52 115. Kühlluftreiniger. Lederwalze mit
Dynamo⸗ oder magnet⸗
„ mit zwei Wärme⸗
galvanisches
Nr. 43 114. verstellbarem Tisch.
Nr. 46 268. Vorrichtung zum Schirms.
durch Keil
Von der Kleidung verdeckte Tragen des aufgespannten
88. Nr. 50 121. 89. Nr. 38 262. Zuck
Nummer in haben in Folge Ablaufs der gesetzlichen Frist ihr Ende erreichk.
Klasse. 49. Nr.
verlängerung. 8 Pianoforte⸗Mechantk. ml
„ Nr. 51 ·412.
Schnellauslösung. 81 54. Nr. 38 307. Beim Einbringen und Erlt⸗ fernen von Sammelbehältern selbstthätig affnend
—bezw. schließende Verschlußvorrichtung.
55. Nr. 50 041. Rollen⸗Bogenführung für
Glättwerke. 8 51
57. Nr. 30 453. Neuerung in der Anordnung künstlicher Beleuchtung für photographische Auf. nahmen.
.„ 11 33 645. Neverung in der Anordnung künstlicher Beleuchtung für photographische Auf⸗ nahmen; Saseg zum Patente Nr. 30 453.
„ Nr. 46 045. Photographische Camera mi Wechsel⸗Cassette.
„ Nr. 49 804. Heber für photographische Badeapparate.
58. Nr. 41 883. Vorrichtung zum Ausschneiden
und Stempeln von Farbstücken. —
59. Nr. 38 208. Hahnsteuerung für eine durch Wasserdruck getriebene Pumpe.
„ Nr. 46 190. Einfach wirkende Wasserfäulen⸗ pumpe mit stets gleichbleibender Bewegungs⸗ richtung des Wassers. 3
63. Nr. 50 426. Lenkvorrichtung für Kinder⸗ wagen und andere Fahrzeuge mit beweglichen
Radachsen. “
68. Nr. 49 610. Schlüssellochverschluß.
„ Nr. 51 517. Thürbuffer.
69. Nr. 12 712. Probenschneider
70. Nr. 50 697. Vorrichtung zum Bekleben von Briefen u. s. w. mit Postwerthzeichen u. dergl.
„ Nr. 53 569. Vorrichtung zum Liniiren.
71. Nr. 38 954. Vorrichtung zur elliptischen Führung des Polirbolzens an der Tableyschen Absatz⸗Polirmaschine. 1
„ Nr. 39 467. Maschine zum Abschneiden und Eintreiben von Näpeln.
72. Nr. 26 207. Revolver mit zur Seite her⸗ ausschwenkbarer Walze.
„ Nr. 45 875. Mehrladegewehr mit unter dem Lauf liegendem Magazinrohr und hinter diesem liegender Revolver⸗Walze.
77. Nr. 38 053. Schaukelvorrichtung.
„ Nr. 53 317. Verstellbarer Gelenkschlittschuh.
78. Nr. 31 786. Verfahren zur Herstellung eines
Nitrocellulose haltigen Sprengstoffs.
81. Nr. 44 764. Schrauben⸗Seilklemmapparat.
83. Nr. 13 069. Vorrichtung zur pneumatischen Bewegungsvermittelung zwischen Uhren.
„ Nr. 35 123. Elektrischer Antrieb bei Tor⸗ sions⸗ und Rotations⸗Pendeln.
Nr. 39 589. Elektrischer Antrieb für Tor⸗ sions⸗ und Rotations⸗Pendel; Zusatz zum Patente Nr. 35 123.
85. Nr. 46 326. Elektrische Vorrichtung zum
Oeffnen und Schließen eines er. beim
niedrigsten und höchsten Wasserstand eines Be⸗
hälters. 8.
8 1 Stellvorrichtung für die Klappen
an Windmühlenflügeln.
Schneidmaschine.
5) Ablauf.
Die nachfolgend genannten unter der angegebenen die Patentrolle eingetragenen Patente
2451. Verfahren zur Herstellung schmied⸗ eiserner Scheibenräder.
Nr. 3029. Ahänderungen an dem Kruppschen Verfahren zur Herstellung schmiedeiserner Scheiben⸗ räder; Zusatz zum Patente Nr. 2451.
Berlin, den 16. Oktober 1890. Kaiserliches Patentamt.
39163 Bojanowski. 1
Nr. 47 482. Neuerung an der von de
hewegendem Filtertuch. — William Birch in Manchester, Lower Broughton, Grafschaft Lancaster, England; Vertreter: Carl Pieper in
Kleidung verdeckten Vorrichtung zum Tragen des aufgespannten Schirmes; Zusatz zum Patente Nr. 46 268.
Handels⸗Register.
Die Handelsregiftereinträge über Aktiengefellschaften
Lmt. . Mr. 101, 1986, 158, 315, 384 588, 650 —7 Schulvverschneibungen à 1900 ℳ Iüm. B. Mr. 178, 381. 482, 579, C21. 858, M, 1188, 1227, — 12 chreibungen 1 500 ℳ Fugenden Schuldperschreibungen nar 1991 grgen Mückgube perselben, owit volmi vefimlithen vom 1. Puli 1892 an -e und KTalons mit einem von
1 rwee“
29 Der
und Kommanditgesellschaften auf Aktien werden nach Eingang derselben von den betr. Gerichten unter der Rubrik des Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handels⸗ registereintrüge aus dem Königreich Sachsen, dem Koͤnigreich Württemberg und dem Großherzog⸗ thum Hessen unter der Rubrik Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt veröstentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, Dienstags dezw. Sonn⸗ abends, die letzteren monaklich.
[380231
34. Nr. 41 699. Verstellbarer Fenster⸗Borhang. Nr. 50 961. Kinderwagen mit drehharem
Berlin NW., Hindersinstr. 3. 2 Korb. 51 747. Kochvorrichtung.
C. 3396. Verfahren zum Auffinden von Undichtigkeiten in (Abort⸗) Rohrleitungen. — Richard Teller Erane in Chlicago, Michiga— Nr. G — Avenue 254, Staat Illinots. V. St. A.; Ver⸗ „ Nr. 51 938. Muskatnutreide. 36. Nr. 47 26 7. Kochherd in Verhindung mit
treter: H. & W. Pataky in Berlin NW., Luisen⸗ 1 1 straße 25 b Niederdruckheizung, mit Einrichtung zur seldst⸗ 806. Sch. 6801. Wehstuhl für Sammt- und thätigen Umsteuerung der Feuergase und zur Plüschbänder. — F. J. Schäfer in Ober⸗ Ableitung zu hoch gesvannter Dämpfe. für Pelephonanlagen mit Fadenleitung. lichtenau bei Pulznuth i. S. 37. Nr. 33 281. „Vorrichtung zum Oeffnen. RNeinhardt in Pessau. 89. O. 1924. Verdampf⸗ und Destillirapparat; Schließen und Feststellen von Antessechern Aachen. Bei Nr. 1580 des Gesellschafteregisters. — 40. Nr. 43 471. Verfahren und Vorrichtung woselbst die offene Handelsgesellschaft — der
E. 5252. Geschwindtakeitsmesser füͤr Schiffe. Zusatz zum Patente Nr. 52 975. Die Firma 8 8 8 8 — Eugoène Cbharles Sonnet und Joseph Eunoͤne Langen & Hundhausen in Grevenbroich. zur Zinkgewinnung. Fuma „Hilden & Renuver“ mit
in Hamburg, Zeughausmarkt 42.
„ d¹. 60909. Entlastungsvorrichtung für „ Bruückkenwaagen. — Friedrich Mahler in Stutt⸗ gart, Römerstr. 5.
M. 7387. Vorrichtung an Fahrtmessern für Proschken zum Antrieb der Anzeigewerke. — Agathe von Münchhausen in Hannover, Eich⸗ strasse 50.
„ M. 5094. Eineichtung einer Centralstation
Scui vver⸗ der und siebenundzwanzig Stellver⸗ n ütaltech kreis Potsdam neun Mitglieder und wneun Stellvertreter, für den Wahlkreit Frank⸗ furt fünf Mitglieder und fünf Stellvertreter zur Aerztekammer der Provinz Brandenburg zu 2 d. hle., badben des H. 7. der Allerhöchsten Ordre eten wir hierburch als Endtermin für die Wahl der itglieder und Stellvertreter Montag, den 10. November d. J., mit dem Bemerken an, daß nach dem Schluß der Tagekpost eingehende Wahlzettel als nicht rechtzeitig
F. W. Oldenburger Nachf., Hannover,
InEkum berte Fabräzte, tnmger rellkemmener Ursatt
NMummern am 2. Ja⸗
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