Gesellschaft ist eine Kommanditgesellschaft. Die persönlich haftenden Gesellschafter sind: 1) Ludwig Zeitz jun., 2) Johann Zeitz, s sämmtlich Fabrikanten 3) August Zeitz, zu Sulzbach. 4) Carl Zeitz, Die unter Nr. 1 des Firmenregisters vermerkte gleichlautende Einzelfirma „L. Zeitz“ ist in Folge der Umwandlung in obige Gesellschaft erloschen, auch sind die Seitens derselben den vorgenannten 1) Ludwig, 2) Johann, 3) August und 4) Carl Zeitz ertheilt gewesenen Prokuren bei den Nummern 4 bezw. 5, 6 und 9 des Prokurenregisters gelöscht. Eingetragen zufolge Verfügung vom heutigen Tage. Sulzbach, den is. eane 1890. her, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

Swinemünde. Bekanntmachung. 139296] In dem Handelsregister des unterzeichneten Ge⸗ richts sind folgende Eintragungen bewirkt: I. Im Firmenregister: u Nr. 15 Spalte 6: ie Firma ist durch Erbgang und bezw. Ent⸗ sagung des Anrechts an dieselbe auf die Wittwe des Spediteurs und Kaufmanns Julius Franz Müller, Johanne Friederike Louise, geb. Behr, hierselbst allein übergegangen, da die Erben des Spediteurs und Kaufmanns Julius Franz Müller, nämlich: 1) der Kaufmann Friedrich Wilhelm Julius Müller zu Stettin, 2) der Kaufmann Julius Franz Emil Müller hierselbst, ihrem Anrechte an die von ihrem Vater unter der Firma „J. Müller“ hierselbst betriebene und auf dessen Namen eingetragene Handlung zur notariellen Verhandlung, d. d. Swinemünde, den 25. Sep⸗ tember 1890, entsagt haben. (efr. Nr. 215 des Firmenregisters.) Eingetragen zufolge Verfügung vom 7. Oktober 1890 am 9. Oktober 1890. Zu Nr. 215: Spalte 1: Laufende Nr. 215 (früher Nr. 15). Spalte 2: Bezeichnung des Firmainhabers: Wittwe des Spediteurs und Kaufmanns Julius Franz Müller, Johanne Friedericke Louise, geb. Behr, zu Swinemünde. Spalte 3: Ort der Niederlassung: Swinemünde. Spalte 4: Bezeichnung der Firma: J. Müller. Spalte 5: Zeit der Eintragung: Eingetragen zu⸗ folge Verfügung vom 7. Oktober 1890 am 9. Ok⸗

tober 1890. II. Im Prokurenregister:

Nr. 26. Spalte 1: Laufende Nr. 26. 1

Spalte 2: Prinzipal: Wittwe des Spediteurs und Kaufmanns Julius Franz Müller, Johanne Friederike Louise, geb. Behr, in Swinemünde.

Spalte 3: Firma, welche der Prokurist zeichnet: J. Müller.

Spalte 4: Ort der Niederlassung: Swinemünde.

Spalte 5: Firmen⸗ oder Gesellschaftsregister: Die Firma J. Müller ist eingetragen unter Nr. 215 des Firmenregisters.

Spalte 6: Prokurist: Die Kaufleute Julius Müller bezw. Emil Scherenberg in Swinemünde.

Spalte 7: Zeit: Eingetragen zufolge Verfügung vom 7. Oktober 1890 am 9. Oktober 1890.

Spalte 8: Bemerkungen: Die Firma ist nur durch die Unterschrift des Prinzipals bezw. beider Prokuristen gebunden. .“

Swinemünde, den 7. Oktober 1890.

Königliches Amtsgericht.

Torgau. Bekanntmachung. [39302]

In unserem Prokurenregister ist die unter Nr. 16 für den Kaufmann Adalbert Aßmann zu Jessen ein⸗ getragene Prokura der Firma E. Aßmann zu Torgau und Jessen (Nr. 35 des Gesellschafts⸗ registers) zufolge Verfügung vom heutigen Tage ge⸗ löscht worden.

Torgan, den 13. Oktober 1890.

Königliches Amtsgericht.

Wandsbek. Bekanntmachung. 139309] Im hiesigen Gesellschaftsregister ist heute zu Nr. 30, woselbst die Gesellschaft O. v. Werder 4A Co eingetragen steht, vermerkt worden: Die Gesellschaft ist aufgelöst. Wandsbek, den 10. Oktober 1890 Königliches Amtsgericht. I. Abtheilung

Wandsbek. Bekanntmachung. [39310] In das hiesige Gesellschaftsregister ist beute ein⸗ getragen unter Nr. 35 die Firma O. von Werder Hirt mit dem Sitz in Wandsbek. Die Gesellschaft hat am 1. Oktober 1890 be⸗ gonnen, und deren Gesellschafter sind: 1) Der Kaufmann Gerhard Ludwig Heeinrich Otto von Werder in Wandsbek. 2) Der Redacteur Ernst Wilhelm Hirt daselbst. Wandsbek, den 10. Oktober 1890. Königliches Amtsgericht. I. Abtheilung.

Wanzleben. Bekanntmachung. [39308]

In unser Gesellschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 5 verzeichneten Firma „Kühne & Schae⸗ per“ folgende Veränderung eingetragen:

Der Oekonomierath Richard Schaeper zu Wanz⸗ leben ist am 20. Oktober 1889 verstorben; an seine Stelle sind:

der Landwirth Jacob Schaeper zu Wanzleben und der Landwirth Wilhelm Schaeper zu Wanzleben, 1. Z. iu Leipnik, als Gesellschafter in die Gesellschaft eingetreten.

hie Befugniß, die Gesellschaft zu vertreten, steht nur dem Amtsrath Philipp Kühne zu Amt Wanz⸗ leben und dem Landwirth Jacob Schaeper zu Wanz⸗ leben zu; der Landwirth Wilhelm Schaeper ist von de efsrnüß. die Gesellschaft zu vertreten, aus⸗ en. 1 Wanzleben, den 6. Oktober 1890. Königliches Amtsgericht. II.

1 “ [39306]

Wasungen. Unter Nr. 27 Bl. 27 bez. 90 unseres Handelsregisters ist laut Anmeldung vom 12. bez. 17. d. M. eingetragen worden:

Die Firma M. Frank in Wasungen ist in Folge Aufgabe des Geschäfts daselbst erloschen. Liquidatoren sind die kisherigen Inhaber der Firma: 3

a. Kaufmann Hermann Blüth 1. Zt. in b. Kaufmann Susmann Kleemann Eisenach. Wasungen, 25. September 180. Herzogl. Amtsgericht, Abth. I. “

Wesel. Handelsregister 1839303] des Königlichen Amtsgerichts zu Wesel. In das Gesellschaftsregister ist bei Nr. 50

„Niederrheinische Güter⸗Assekuranz⸗Gesell⸗

schaft“ eingetragen:

An Stelle des Kaufmanns Wilhelm Westermann ist als Stellvertreter des Direktionsmitgliedes Friedrich Westermann zu Wesel der praktische Arzt Dr. med Eichelberg zu Wesel getreten.

Eingetragen am 11. Oktober 1890.

[39304]

Wetzlar. In das Firmenregister des unterzeich⸗ neten Gerichts ist bei der unter Nr. 151 des Firmen⸗ registers eingetragenen Firma Fr. Medenbach in Wetzlar folgende Eintragung erfolgt:

Die Firma ist erloschen.

Wetzlar, den 14. Oktober 1890. Königliches Amtsgericht. Abtheilung IV.

[39305] Wetzlar. In das Prokurenregister des unter⸗ zeichneten Gerichts ist unter Nr. 30, woselbst die von der Firmo Fr. Medenbach der Frau Emilie Medenbach, geb. Mignon, Ehefrau des Carl Meden⸗ bach zu Wetzlar ertheilten Prokura verzeichnet steht, Folgendes eingetragen: Die Prokura ist erloschen. Wetzlar, den 14. Oktober 1890.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung IV. [39353]

Wiesbaden. Die unter der Firma C. W. Kreidel’s Verlag eingetragene Handelsgesellschaft ist durch den am 23. September 1890 erfolgten Tod des einen Gesellschafters, des Verlagsbuchhändlers Christian Wilhelm Kreidel von Wiesbaden, wüegloft Das von der Gesellschaft zu Wiesbaden betriebene Handelsgeschäft ist mit allen Aktiven und Passiven in Folge Vertraas auf den anderen Gesellschafter, den Verlagsbuchhändler Fritz Bergmann zu Wies⸗ baden allein übergegangen und wird von ihm unter der bisherigen Firma zu Wiesbaden fortbetrieben. Demzufolge ist heute die Firma C. W. Kreidel’s Verlag im Gesellschaftsregister unter Nr. 364 gelöscht und dieselbe Firma in das Firmenregister unter Nr. 991 auf den Namen des jetzigen Inhabers eingetragen worden. Wiesbaden, den 7. Oktober 1890.

Königliches Amtsgericht. VIII. Witten. Handelsregister [39307] des Königlichen Amtsgerichts zu Witten.

Unter Nr. 88 des Gesellschaftsregisters ist die, am 15. Oktober 1890 unter der Firma Ballauff & Berger errichtete, offene Handelsgesellschaft zu Witten am 15. Oktober 1890 eingetragen, und sind als Gesellschafter vermerkt:

1) der Kaufmann Gustav Ballauff zu Witten, 2) der Kaufmann Carl Berger jun. zu Witten.

Genossenschafts⸗Register.

[39317] Augsburg. In das Genossenschaftsregister des unterfertigten Gerichts wurde heute eingetragen der „Dinkelscherber Darlehnskassen⸗Verein eingetragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht“ welcher seinen Sitz in Dinkelscherben hat.

Das Statut wurde am 21. September 1890 errichtet.

Gegenstand des Unternehmens ist:

1) Die Verhältnisse der Vereinsmitglieder in jeder Beziehung zu verbessern, die dazu nöthigen Ein⸗ richtungen zu treffen, namentlich die zu Darlehen an die Mitglieder erforderlichen Geldmittel unter gemeinschaftlicher Garantie zu beschaffen, besonders auch müßig liegende Gelder anzunehmen und zu verzinsen.

2) Ein Kapital unter dem Namen „Stiftungs⸗ fonds zur Förderung der Wirthschaftsverhältnisse der Vereinemitglieder“ anzusammeln.

Die Zeichnung für den Verein erfolgt, indem der Firma die Unterschriften der Zeichnenden hinzu⸗ gefüzt werden. Die Zeichnung hat mit Ausnahme der nachbezeichneten Fälle nur dann verbindliche Kraft, wenn sie vom Vereinsvorsteher oder dessen Stell⸗ vertreter und mindestens zwei Beisitzern erfolgt ist. Bei gänzlicher oder theilweiser Zurückerstattung von Darlehen sowie bei Quittungen über Einlagen unter 500 ℳ und über die eingezahlten Geschäftsantheile genügt die Unterzeichnung durch den Vereinsvorsteher oder dessen Stellvertreter und mindestens einen Beisitzer, um dieselbe für den Verein rechtsverbindlich zu machen. 8

In allen Fällen der gleichzeitigen Zeichnung des Vereinsvorstehers und dessen Stellvertreters gilt die Unterschrift des Letzteren als die eines Beisitzers.

Alle von der Genessenschaft ausgehenden öffent⸗ lichen Bekanntmachungen sind, wenn sie rechtsver⸗ bindliche Erklärungen enthalten, in der vorerwähnten für die Zeichnung der Genossenschaft bestimmten Form, in andern Fällen aber vom Vereinsvorsteher zu unterzeichnen und in den Landwirthschaftlichen für Schwaben und Neuburg zu veröffent⸗ ichen.

Die derzeitigen Mitglieder des Vorstandes sind: Pfarrer Otto Schwarz, Vereinsvorsteher, Wagner und Bürgermeister Ludwig Altstetter,

Stellvertreter des Vereinsvorstehers Oekonom Theodor Weikhart, 8 Oelmüller Anton Markmiller, DOekoenom Alois Zott.

Die vier Erstgenannten wohnhaft in Dinkelscherben, der Letzte in Au.

Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedermann gestattet.

Angsburg, den 11. Oktober 1890.

Kgl. Landgericht. Kammer für Handelssachen.

Der Vorsitzende: Warmuth, Kgl. Landgerichtsrath.

EBaden.

1“

Genossenschaftsregister⸗ [39312] Einträge. , Nr. 15 997. In das Genossenschaftsregister wurde heute eingetragen: Unter O.⸗Z. 5 u. 8 u. 15: Ländlicher Eredit⸗ verein Haneneberstein eingetragene Genossen⸗

schaft mit unbeschränkter Haftpflicht.

„Das abgeänderte Statut ist vom 23. Juli 1890.

Der Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb eines Spar⸗ und Darlehensgeschäfts. Der Ver⸗ ein bezweckt insbesondere seinen Mitgliedern die zu ihrem Geschäfts⸗ oder Wirthschaftsbetriebe nöthigen Geldmittel unter gemeinschaftlicher Garantie in ver⸗ zinslichen Darlehen zu beschaffen, sowie die Anlage unverzinst liegender Gelder zu erleichtern und auf diese Weise, sowie durch Herbeiführung sonstiger geeigneter Einrichtungen die Verhältnisse der Mit⸗ glieder in jeder Hinsicht zu bessern.

Die von der Genossenschaft ausgehenden öffent⸗ lichen Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vorstands⸗ mitgliedern, und sind in dem Badener Wochenblatt aufzunehmen. Beim Eingehen dieses Blattes be⸗ stimmt der Vorstand mit Genehmigung des Auf⸗ sichtsrathes bis zur nächsten Generalversammlung ein anderes an dessen Stelle

Die Zeichnung für den Verein geschieht rechts⸗ krästig durch Namensunterschrift des Vorstehers (Direktors) oder seines Stellvertreters und eines weiteren Vorstandsmitgliedes unter der Firma des Vereins.“

Baden, den 10. Oktober 1890. Großh. Amtsgericht. Fr. Mallebrein.

Berlin. Genossenschaftsregister [39338] des Königlichen Amtsgerichts I. zu Berlin.

Zufolge Verfügung vom 13. Oktober 1890 ist am selben Tage in unser Genossenschaftsregister unter Nr. 138, woselbst die Genossenschaft in Firma:

Deutscher Credit⸗Verein, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht vermerkt steht, eingetragen:

a. die Vollmacht des Majors a. D. Richard Ziethen in Charlottenburg zur Stellvertretung der Vorstandsmitglieder ist beendigt,

b. der Rittmeister a. D. Georg von Borcke ist zum Stellvertreter der Vorstandsmitglieder bestellt worden,

c. durch das abgeänderte Statut vom 29. Mai 1890 hat die Genossenschaft den Gegenstand ihres Unternehmens dahin erweitert, daß dieselbe für ihre Genossen landwirthschaftliche und gewerbliche Be⸗ darfsartikel beschaffen und sonstige wirthschaftliche Hülfe leisten, sowie Kommissionen aller Art aus⸗ führen will. Auch ist die Ausdehnung des Geschäfts⸗ betriebes auf Personen, welche nicht Mitglieder der Genossenschaft sind, sofern nicht das Verbot des §. 8. Abs. 2 des Gesetzes vom 1. Mai 1889 Platz greift, zugelassen worden.

Schließlich ist abändernd bestimmt, daß alle öffent⸗ lichen Bekanntmachungen durch den „Genossen⸗ schaftlichen Weoweiser“, die Einberufung der General⸗ versammlung jedoch außerdem durch zweimalige Ein⸗ rückung in den „Deutschen Reichs⸗Anzeiger“ er⸗ folgen soll, so zwar, daß zwischen dem Datum des die Einberufung enthaltenden „Genossenschaftlichen Wegweisers“ und dem Datum des die letzte Ein⸗ berufung enthaltenden „Reichs⸗Anzeigers“ einerseits und dem Datum der Versammlung andererseits ein Zwischenraum von mindestens 7 Tagen liegen muß.

Für den Fall, daß die Bekanntmachungen im „Genossenschaftlichen Wegweiser“ nicht mehr erfolgen können, soll die Publikation im „Deutschen Reichs⸗ Anzeiger“ genügen. b

Berlin, den 13. Oktober 1890.

Königliches e I. Abtheilung 56. ila.

Blaubeuren. Bekanntmachung. [39316] In das Genossenschaftsregister des unterzeichneten Gerichts ist am 14. d. M. unter Nr. 17 folgender Eintrag bewirkt worden: Wortlaut der Firma; Sitz der Genossenschaft: Molkereigenossenschaft Merklingen, ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbeschränk⸗ ter Haftpflicht in Merklingen. Rechtsverhältnisse der Genossenschaft: Gesellschaftsvertrag vom 29. September 1890. Der Gegenstand des Unternehmens ist die Milch⸗ verwerthung auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr. Die von der Genossenschaft ausgehenden Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei orstands⸗ mitgliedern, die von dem Aufsichtsrath ausgehenden unter Benennung desselben von dem Vorsitzenden unterzeichnet, im Amtsblatt „Blaumann“ und im „Ulmer Tagblatt“. Die derzeitigen Mitglieder des Vorstands sind: 1) Gemeindepfleger Vetter, Vorsitzender, 2) Johann Georg Fink, Gemeinderath, Stell⸗

vertreter, 3 Georg Bübler, Gemeinderath,

3) Johann Kassier, sämmtlich in Merklingen. ö“

Die Willenserklärung und Zeichnung für die Ge⸗ nossenschaft muß durch zwei Vorstandsmitglieder er⸗ folgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechtsverbindlich⸗ keit haben soll. 8 1

Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen. 3

Bemerkung: Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts gestattet.

Blaubeuren, 14. Oktober 1890.

K. Amtsgericht. E1’“

Suben. Bekanntmachung. [39311] In unser Genossenschaftsregister ist beute zufolge Verfügung vom 13. d. Mts. bei Nr. 5 Folgendes “ 2 Spalte 2: Die Genossenschaft führt die Firma „Vorschuß⸗ verein zu Neuzelle eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ und hat ihren Sitz zu Neuzelle. Trcgg , des n elle e auf der Grundlage des Gesetzes vom 1. Mai 1889 errichtete, durch Beschluß der Generalversammlung vom 28. August 1890 angenommene getreten. Abschrift des Protokolls der Generalversammlung vom 28. August 1890 und das neue Statut befinden sich Blatt 39 ff. Band III. der Registerakten’ zu Nr. 5 des Genossenschaftsregisters. Eegenstand des Unternehmens ist die Beschaffung der in Gewerbe und Wirtbschaft der Genossen

nöthigen Geldmittel auf gemeinschaftlichen Kredit.

bisherigen Statuts ist das neue,

Zur Veröffentlichung ihrer Bekanntmachungen be⸗ dient sich die Genossenschaft der in Guben erscheinen⸗ den „Gubener Zeitung“. Falls dieses Blatt ein⸗ geht, ist der Vorstand befugt, mit Genehmigung des Aufsichtsrathes ein anderes an dessen Stelle zu be⸗ stimmen. . 1

In den Vorstand ist an Stelle des Kaufmanns Paul Noack zu Schlaben der Kaufmann Friedrich Lezius zu Neuzelle (Schlaben) eingetreten.

Guben, den 14. Oktober 1890. “ Königliches Amtsgericht. Abtheilung I. Herbstein. Bekanntmachung. [39313]

An Stelle des verstorbenen Vorstandsmitgliedes Heinrich Flach I. von Krainfeld wurde durch den Aufsichtsrath des Landwirthschaftlichen Consum⸗ vereins, eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht zu Crainfeld der Land⸗ wirth Johannes Baumbach VI. von Krainfeld als stellvertretendes Vorstand mitglied der genannten Genossenschaft, für die Dauer dieser Wahlperiode bis zur nächsten Generalversammlung, bestellt.

Eintrag im Genossenschaftsregister ist erfolgt.

Herbstein, den 14. Oktober 1890

8 Großherzogliches Amtsgericht. Tasché.

Kulmsee. Bekanntmachung. [39315]

Zufolge Verfügung vom 7. d. Mts. ist in unser Genossenschaftsregister, woselbst unter Nr. 6 der Vorschuß⸗Verein Culmsee, Eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht ver⸗ merkt ist, eingetragen:

An Stelle des verstorbenen Buchhalters Gustav Haß zu Kulmsee ist zufolge Beschlusses des Auf⸗ sichtsraths vom 26. August 1890 der Gerichtssekretär August Duncker in Kulmsee zum Direktor gewählt. Eingetragen zufolge Verfügung vom Oktober 1890 am 7. Oktober 1890. 6

Kulmsee, den 7. Oktober 1890.

“ [39314] Rotenburg a./F. Der Vorschußverein zu Rotenburg eingetragene Genossenschaft mit nubeschränkter Haftpflicht führt laut Beschlusses der Generalversammlung vom 7. September 1890 die Firma:

Vorschußverein zu Rotenburg eingetragene

bbeee mit unbeschränkter Haft⸗

pflicht, hat seinen Sitz in Rotenburg und veröffentlicht seine Bekanntmachungen im Rotenburger Kreisblatt und beim Eingehen desselben im Staats⸗Anzeiger.

Rotenburg a./F., den 3. Oktober 18990.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung I.

Strassburg. Kaiserliches 1839318] Landgericht Straßburg.

In das Genossenschaftsregister wurde heute unter Nr. 50 eingetragen die Firma:

Nordhausener Darlehenscassen⸗Verein, eingetragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht in Gingsheim.

Das Statut datirt vom 28. September 1890.

Gegenstand des Unternehmens ist, die zu Darle⸗ hen an die Mitglieder erforderlichen Geldmittel unter gemeinschaftlicher Garantie zu beschaffen, müßig liegende Gelder anzulegen und zu verzinsen, sowie einen Stiftungsfonds zur Förderung der Wirth⸗ schaftsverhältnisse der Vereinsmitglieder aufzubringen.

Alle öffentlichen Bekanntmachungen sind durch den Vereinsvorsteher zu unterzeichnen und in dem „Land⸗ wirthschaftlichen Genossenschaftsblatt“ zu Neuwied bekannt zu machen.

Der Vorstand besteht aus folgenden Personen:

1) Ruhlmann, Florenz, Bürgermeister, als

Vereinssvorsteher, 2) Fechter, Josef, Ackerer, als Stellvertreter des Vereinsvorstehers, 3) Ringeisen, August, Ackerer, 4) Hertrich, Ludwig, Tagner, † als Beisitzer, 5) Albrecht, Josef, Ackerer, alle in Nordhausen wohnhaft.

Die Zeichnung für den Verein erfolgt, indem der Firma die Unterschriften der Zeichnenden hinzugefügt werden. Die Zeichnung hat mit Ausnahme der nachbenannten Fälle nur dann verbindliche Kraft, wenn sie vom Vereinsvorsteher oder dessen Stell⸗ vertreter und mindestens zwei Bessitzern erfolgt ist.

Bei gänzlicher oder theilweiser Zurückerstattung von Darlehen, sowie bei Quittungen über Einlagen unter 500 ℳ und über die eingezahlten Geschäfts⸗ antheile genügt die Unterzeichnung durch den Ver⸗ einsvorsteher oder dessen Stellvertreter und minde⸗ stens einen Beisitzer, um dieselbe für den Verein rechtsverbindlich zu machen. In allen Fällen, wo der Vereinsvorsteher und gleichzeitig dessen Stell⸗ vertreter zeichnen, gilt die Unterschrift des letzteren als diejenige eines Beisitzers. 8

Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet.

Zu Nr. 35 des Genossenschaftsregisters wurde heute bei der Firma „Consum⸗Genossenschaft der Werkstätte Bischheim“, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Bischheim, eingetragen: An Stelle des zurückgetre⸗ tenen Beisitzers Albert Seidel ist der Dreher August

Windisch aus Bischheim als Beisitzer gewählt

worden. Straßburg, den 13. Oktober 1890. . Landgerichts⸗Sekretär. Hertzig.

Wetter. Bekanntmachung. [39341]

Durch Statut vom 25. August 1890 ist mit dem Sitze zu Treisbach unter der Firma „Treis⸗ bacher Spar⸗ und Darlehnskassen⸗Verein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschräukter Haftpflicht“ eine unter Nr. 5 des Genossenschafts⸗ registers eingetragene Genossenschaft gegründet worden, welche den Lweck hat: .

a, den kreditwürdigen und kreditfähigen Mitglie⸗ dern die zu ihrem Wirthschaftsbetriebe fehlenden Geldmittel zu beschaffen sowie Gelegenheit zu geben, Geldbeträge für die es zur Zeit an Ver⸗ wendung in der Wirthschaft fehlt, verzinslich anzulegen ein Kapltal unter dem Namen Reservefonds zur Förderung der Wirthschaftsverhältnisse der Vereinsmitglieder anzusammeln,

Die Zeichnung für den Verein Felchießt indem der Firma die ÜUnterschriften der Zeichnenden hinzu⸗ gefügt werden.

Rechtsverbindlichkeit für

Zeichnung bei Quittungen über Beträge

in allen übrigen Fällen, wenn

wei Beisitzern erfolgt ist.

Alle öffentlichen Bekanntmachungen sind durch den Vereinsvorsteher zu unterzeichnen, und in der Ober⸗

essischen Zeitung bekannt zu machen. Der derzeitige Vorstand des Vereins besteht aus olgenden Personen: 1) Landwirth Kaspar Lichtenfels, steher,

Vereinsvor

2) Landwirth Matthäus Immel, Stellvertreter,

3) Landwirth Johannes Muth, 4) Landwirth Heinrich Moo

5) Landwirth Johannes Haus Nr. 33 —

sämmtlich zu Treisbach. Das Originalstatut befindet sich Blatt 9 der Akten

Das Geschäftsjahr beginnt am 1. Januar und

andet am 31 Dezember.

Die Einsicht der Liste der Genossen ist während ½

er Dienststunden des Gerichts Jedermann gestattet Wetter, am 7. Oktober 1890. v FKFKFRgägnigliches Amtsgericht. Dr. Born.

8

den Verein hat die „bei unter

pundert fünfzig Mark, wenn sie vom Vereinsvor⸗ steher oder dessen Stellvertreter und einem Beisitzer sie vom Vereins⸗ orsteher oder dessen Stellvertreter und mindestens

eichen⸗Register.

(Die au sländischen Zeichen werden unter 8 Leipzig veröffentlicht.)

[37872

Aachen. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 92

zu der Firma: Georg Printz & Cie in Aachen,

nach Anmeldung vom 4. Oktober 1890, Nachmittags

Zener 45 Minuten, für Nadeln aller Art das eichen:

Die Zeichen werden auf der Verpackung angebracht. Aachen, den 7. Oktober 1890. Königliches Amtsgericht. Abtheilung V.

[39099] Barmen. Als Marken sind gelöscht:

1) Das unter Nr. 371 zu der Firma H. A. Schmitz in Barmen, laut Bekanntmachung in Nr. 50 des „Deutschen Reichs⸗Anzeigers“ von 1880 für Bänder und Litzen eingetragene Zeichen.

2) Das unter Nr. 377 zu der Firma Ferd. Wicke in Barmen, laut Bekanntmachung in Nr. 141 des „Deutschen Reichs⸗Anzeigers“ von 1880 für Zündbänder, Zündblättchen und Feuerwerkskörper eingetragene Zeichen.

Das unter Nr. 379 zu der Firma H. C. Stöckicht in Barmen, laut Bekanntmachung in Nr. 219 des „Deutschen Reichs⸗Anzeigers“ von 1880 Seehe gummielastische Schuhzüge eingetragene

eichen.

Barmen, den 7. Oktober 1890.

FKFFShFnigliches Amtsgericht. I.

[38332] Königl. Amtsgericht I. zu Berlin,

Abtheilung 56 II.

Als Marke ist eingetragen unter Nr. 1388 zu der Firma: Johaunnes Gerold in Berlin, nach An⸗ meldung vom 7. Oktober 1890, Vormittags 10 Uhr 10 Minuten, für Thee das Zeichen:

Berlin.

—

bee das

[38331

Berlin. Königl. Amtsgericht I. zu Berlin, Ih Fbiheilass 56 8

Als Marke eingetragen unter HI11n Nr. 1889 zu der Firma: Fabrirt

lich Shawls, Litzen, Bänder, Strumpfwaaren und andere gewirkte Waaren, Kurz⸗ und Galanterie⸗ Waaren aller Art, Metalle und Metallwaaren, Zucker, Fensterglas, Cement, Petroleum, Papiere, ündhölzer, Seife, Parfümerien, pharmaceutische aaren, Farben und Farbwaaren, bei deren Ver⸗ sendung das Zeichen entweder auf den Waaren selbst oder auf deren Umhüllung in verschiedenen Farben und Größen benutzt wird, das Zeichen:

Bremen, aus der Kanzlei der Kammer für Handelssachen, den 10. Oktober 1890. 16“ C. H. Thulestus Dr.

[39114] rFruchst Cassee.

Breslau. Als Marke ist Aer eingetragen unter Nr. 156 des Zeichenregisters, zu der Firma: — f Hillmann & Kirchner 8 b A in 11.Or S 2,n 1 nach Anmeldung vom 11. Ok⸗ ☚ lMxeseLbe tober 1890, Vormittags 9 Uhr g bereen⸗ n-9 2 40 Minuten für Cichorien und bichorien-und Uaffee⸗ Caffeesurrogate das Zeichen: Surrogat-Fabrik,

Königliches Amtsgericht zu Breslau.

[38869] Dresden. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 272 zu der Firma: Deutsche Milch Sterilisir & Patent Ste-⸗ rilisir⸗ Apparate Compagnie Wolff & Co. in Dresdeu, nach 8 Anmeldung vom 4. Oktober 1890, G Nachmittags 12 Uhr 22 Minuten, für Milchfabrikate, Kindernähr⸗ und Stärkungsmittel das Zeichen: Dresden, am 11. Oktober 1890. Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ib. Dr. Neubert.

[38870] Dresden. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 273 zu der Firma: Ernst Dudenhöfer in Dresden, nach Anmeldung vom 10. Oktober 1890, SCUU9I2 MARKX,H Vormittags 10 Uhr 50 Mi 1 un Stahl⸗Waaren das A Zeichen: u“ Dresden, am 11. Oktober 1890. Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ib. Dr. Neubert. 1

1 [38543] Düsseldorf. Als Marke ist ein⸗ 2 getragen unter Nr. 171 zu der Firma: M. „Aug. Faehte & Co“ in Düssel „e dorf, nach Anmeldung vom 10. Ok⸗ „ S tober 1890, Vormittags 11 Uhr 30 Mi⸗ 4 nuten, für Eisen⸗, Stahl⸗ und Messing⸗ waaren, das Zeichen: Düsseldorf, den 11. Oktober 1890. Königliches Amtsgericht. Abtheilung I. [37034] Eichstätt. Als Marken sind eingetragen im Zeichen⸗ register des Kgl. Landgerichts Eichstätt zu der Firma: Raab & Cpg. in Weissen⸗ burg a./S., nach Anmeldung vom 2. Oktober 1890, Nach⸗ mittags 5 ½ Uhr, für echte und leonische Gold⸗ und Silbergespinnste, Tressen, ransen, Flitter, Bouillons, amettes und ihre sonstigen, in ihre Geschäftsbranche ge⸗ hörigen Artikel die Zeichen: a. unter Nr. 59:

flüssiger Chokolade Victor To⸗ bias in Berlin, nach Anmeldung vom 8. Oktober 11890, Nachmittags 12 Uhr 37 Minuten, für flüssige Cho⸗ kolade das Zeichen:

[37031]

onn. Auf Anmeldung wurde heute, den 1. Ok⸗ tober 1890, Vormittags 10 Uhr, in das hiesige zur Eintragung von Waarenzeichen bestimmte Register bei Nr. 41, woselbst die unter Nr. 426

des Firmenregisters eingetragene Firma:

F. A. Eschbaum mit dem Sitze in Bonn,

am 18. Februar 1886, Vormittags 11 Uhr,

das nebenstehende Zeichen

für zwei zusammen gehörige Apparate hat eintragen lassen, folgendes bemerkt:

Das Zeichen ist auch bestimmt für einen Opera⸗ tionsstuhl zur Beckenhochlagerung nach Prof. Tren⸗ delenburg in Bonn.

Konigliches Amtsgericht II. Bonn.

[38542] Bremen. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 228 zu der Firma: Schröder Smidt & Co. in Bremen, nach Anmeldung vom 9. Oktober 1890, Vormittags 11 Uhr, für von der anmeldenden Firma zu versendende Waaren, als: Garne und Manufaktur⸗ waaren aller Art aus Baumwolle, Wolle, Seide und

anderen Spinnstoffen, rein oder gemischt, einschließ⸗

—

welche in der Weise verwendet werden, daß sie den Schluß der Emballage bilden. Eichstätt, den 3. Oktober 1890. 8 Königliches Landgericht. Der Kgl. Landgerichts⸗Präsident Häͤcker. 8 ———

[38868] Elberfeld. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 570 zu der Firma Jos. Arensberg

in Elberfeld, nach An⸗ meldung vom 9. Oktober 87 Vormittags 10 Ub-r 2 Hufsalbe das Zeichen:

Das Zeichen wird auf der Verpackung angebracht.

Elberfeld, den 11. Oktober 1890.

Königliches Amtsgericht.

welche auf der Waare und der bracht werden.

Frankfurt a./ M. Als Marke ist eingetragen zu der hiesigen Firma: „Julius Schnadig“ das am 4. Ok⸗ tober 1890, Vormittags 10 ½ Uhr, für Thermal⸗ Binden (baumwollene Ge⸗ webe) angemeldete folgende Waarenzeichen:

unter Nr. 244 des Zeichenregisters. Frankfurt a./M., den 6. Oktober 1890. Kdoönigliches Amtsgericht. Abtheilung IV.

N

Scs2½ ά

39098] Habelschwerdt. Als Marke ist gelbsae das unter Nr. 10 zu der Firma C. Grübel (Inhaber Fabrikbesitzer Carl Grübel zu Habelschwerdt) laut Bekanntmachung in Nr. 107 des „Deutschen Reichs⸗Anzeigers“ von 1890 für Etiquetten zur Ver⸗ packung von nach schwedischer Art gefertigten Zünd⸗ hölzern aus weißem Holz mit braunen Zündköpfch eingetragene Zeichen. “ Habelschwerdt, den 11. Oktober 1890. Kshnigliches Amtsgericht.

1

[37874] Hagen i./W. Zeichen⸗Ne⸗ gister des Königlichen Amtsgerichts zu Hagen. Eingetragen am 4. Oktober 1890. Als Marke ist eingetragen zu der Firma Fr. Kürschner zu Delstern, nach Anmeldung vom 22. September 1890, Vormittags 11 ½ Uhr, unter Nr. 131 des Zeichenregisters das Zeichen: Das Zeichen ist bestimmt für Eisen⸗ und Stahl⸗ waaren und deren Verpackung.

8

Hagen i./ W. Zeicheuregister [37873] des Königlichen Amtsgerichts zu Hagen i./ W. I 8. „ Oktober 188 arke ist eingetragen zu der Firma:

Friedrich 8 98 Schroeder in Volmarstein, nach Anmeldung vom 3. Oktober 1890, Vormittags 11 ½ͥ Ubr, unter Nr. 132 des Zeichenregisters die

Zeichen: Die Zeichen sind bestimmt für Eisen⸗, Stahl⸗ und Messingwaaren und deren Verpackung.

Herford. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 28 zur Firma Hch. Barmeier Söhne zu Enger, nach An⸗ meldung vom 25. September 1890, Vormittags 11 ¾ Uhr, das Zeichen:

Dasselbe soll in verschiedenen Farben, Nummern und Namen (Benennungen) zu verschiedenen Quali⸗ täten der Cigarren⸗ und Tabackfabrikate hergestellt werden, und wird auf den Umhüllungen und inner⸗ halb der Cigarrenkistchen und Cigarrenpackete an⸗ gebracht. ““ Herford, den 27. September 1890. 8 Königliches Amtsgericht.

[39354] Leipzig. Als Marken sind eingetragen zu der eess Rogers Copying Co. Limited zu

1“

Leipzig. Als Marke ist einge⸗ tragen zu der

Firma: M. Schreiber zu Baden in Oesterreich, nach Anmeldung vom 10. Oktober 1890, Vormittags 10 Uhr, für diätetischen Roth⸗ wein unter Nr. 4840 das

Zeichen:

Fätyen.

füeccher

Immm

8 * welches auf den Vignetten sowohl als auch auf den Verschlußkapseln der Flaschen angebracht wird.

Leipzig, den 13. Oktober 1890. Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ib. Steinberger.

8 [393572¹1

Leipzig. Als Marken sind gelöscht die 1) unter Nr. 2731 zu der Firma: Brüder Wüster

zu Wien in Oesterreich laut Bekannt⸗

machung in Nr. 243 des Deutschen Reichs⸗

Anze 5b vom Jahre 1880 für Metalle, Eisen⸗

und Stahlwaaren jeder Art, unter Nr. 2732 zu der Firma: Canton Thee Gesellschaft zu London in England laut Bekanntmachung in Nr. 243 des Deutschen Reichs⸗Anzeigers vom Jahre 1880 für Thee, unter Nr. 2733 zu der Firma: Gaston d'Argy & Co. zu Paris in Frankreich laut Bekanntmachung in Nr. 243 des Deutschen Reichs⸗Anzeigers vom Jahre 1880 für Cigarettenpapier, unter Nr. 2734 zu der Firma: F. Bap- terosses zu Briare in Frankreich laut Bekanntmachung in Nr. 249 des Deutschen Reichs⸗Anzeigers vom Jahre 1880 für „poorzellanene Knöpfe und Perlen eingetragenen Zeichen. Leipzig, den 14. Oktober 1890.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung I b.

Steinberger.

n [38097] Lüdenscheid. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 74 zur Firma: C. H. Steinbach zu Brügge (West⸗ falen) 2, nach Anmeldung vom 26. Sep⸗ tember 1890, Vormittags 8 Uhr, für Schaufeln, Spaten, Hacken und sonstige landwirthschaftliche Geräthe das Zeichen: Lüdenscheid, den 4. Oktober 18950.

Königliches Amtsgericht. 8 1 38670] Mainz. „Die in Band I. Nr. 7b. des Zeichen⸗ registers für die Firma: „Carl Heck“ in Mainz eingetragene Marke, welche für China⸗Haar⸗Wasser verwendet wurde, ist auf Antrag des Firmeninhabers vom 9. Oktober 1890 gelöscht worden. Mainz, am 11. Oktober 1890.

Großh. hess. Amtsgericht.

[39113] Mannheim.

Nr. II. 47656. Als

Marke ist eingetragen

zu O.⸗Z. 121 Zeichen⸗

reg. Bd. I. zur Firma:

Heinrich Stock⸗

heim, Fabrik techn.

Apparate in Mann⸗

heim, nach Anmel⸗

dung vom 6. Oktober

1890, Vorm. ½12 Uhr, 5

für Filterkuchen und 20=

technische Apparate 4 das Zeichen: Einqetragene Schutzmorke. — Mannheim, 10. Oktober 1890.

ondon in England, nach Anmeldung vom 28. April 1890, Nachmittags 3 Uhr 45 Minuten, für ein chemisches Präparat zum Kopiren von Schriftstücken

unter Nr. 4841 das Zeichen:

11“

6 doan wern. ORDINARVYV.SINK. zmowr u.gUav ro vac amchAl9

SeEenee1—”—

“ unter Nr. 4842 das Zeichen:

Solingen. Nr. 331 zu der Firma: Carl Tillmanns Söhne in Solingen, nach Anmeldung vom 9. Oktoher 1890, Vormittags 11 Uhr 15 Minuten,

für Eisen⸗, Stahl⸗ und Messingwaaren X 2

das Zeichen:

Großh. Amtsgericht. III. Stein.

Münster. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 13 des Zeichenregisters zu der Firma Gebr. Rhode in Nottuln, nach An⸗

meldung v. 22 Sep⸗

tember 1890, Vorm.

11 ½ Uhr, für Socken u.

Strümpfe d. Zeichen: Münster, den 29. September 1890. Koönigliches Amtsgericht. Abtheilung II.

[38867]

Als Marke ist eingetragen unter

Das Zeichen wird auf der Waare und auf der

Verpackung angebracht. 88

Solingen, den 9. Oktober 1890. Königliches Amtsgericht.

8 ““ . Verpackung ange⸗ Leipzig, den 14. Oktober 1890. Königliches Amtsgericht. 8 Steinberger

[391401]

Konkurse.

Ueber das Vermögen des Herrengarderobe⸗

häͤndlers Max JoSl, Auguststr. 27 (Wohnung: Zebdenicker s 10 ½ Uhr, Berlin I. de. Kaufmann Conradi, Weißenburgerstr. 65 rste

Str. 29) ist heute, von dem Königlichen das Konkursverfahren

Vormittags Amtsgerichte eröffnet. Ver⸗

Gläubigerversammlung am 30. Okto