1890 / 252 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 20 Oct 1890 18:00:01 GMT) scan diff

Landeshauptmann der Provinz Westfalen, Geheimen Ober⸗ Regierungs⸗Rath Overweg, welcher die Ehre hatte, Sr. Majestät die Entwürfe des von der genannten Provinz an der Porta Westfalica zu errichtenden Denkmals für Se. Majestät den Hochseligen Kaiser Wilhelm I. zu unterbreiten.

Heute Vormittag hörten Se. Majestät die Vorträge des General⸗Inspecteurs der Fußartillerie, General⸗Lieutenants Sallbach, des Staats⸗Ministers Freiherrn Lucius von Ball⸗ hausen und des Chefs des Civilkabinets und empfingen daran anschließend im Beisein des Letzteren Mittags den Ober⸗ Bürgermeister von Potsdam Boie in längerer Audienz. Dem⸗ nächst hatte noch eine Deputation der Altenburger Bauernschaft die Ehre, von Sr. Majestät empfangen zu werden.

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Das in Berlin erscheinende „Deutsche Tageblatt“ Nr. 485 vom 17. Oktober d. J. de. h an seiner Spitze einen Artikel, welcher mit folgendem Satze beginnt: bu mit schreibt uns: „Der Kaiser soll gleich nach seiner

Rückkehr aus Oesterreich dem Chef der preußischen Eisenbahn⸗Verwaltung gegenüber sein lebhaftes Be⸗ dauern darüber ausgesprochen haben, daß das ihm unterstellte Ressort bis jetzt zu wenig gethan habe, um den unbemittelten Klassen in den großen Centren Betreffs der Wohnungsfrage wesentliche Erleichterungen zu schaffen.“ 1 Diese Mittheilung entbehrt, wie wir zu erklären ermächtigt d, jeder thatsächlichen Begründung.

Die Postämter und die Ober⸗Postkassen sind veranlaßt worden, heute Abend festzustellen, welche Bestände an Postwerthzeichen älterer Art nach den einzelnen Sorten getrennt bei ihnen vorhanden sind. Das Ergebniß soll der vorgesetzten Kaiserlichen Ober⸗Postdirektion unver⸗ züglich angezeigt werden, und die Kaiserlichen Ober⸗Post⸗ direktionen haben auf Grund dieser Anzeigen mit thunlichster Beschleunigung den Gesammtvorrath an den einzelnen Post⸗ werthzeichensorten älterer Art für ihren Bezirk zu ermitteln und dem Rechnungsbureau des Reichs⸗Postamts bis zum 31. Oktober mitzutheilen.

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Der General⸗Direktor der österreichischen Posten und Telegraphen von Obentraut, sowie der Ober⸗Postdirektor Kamler sind aus Wien zu Besprechungen in posttechnischen und Verwaltungs⸗Angelegenheiten hier eingetroffen. Des⸗ gleichen aus Stockholm der Abtheilungs⸗Dirigent im General⸗ Postamt von Schlytern, und aus Kopenhagen der Etats⸗

ath Tietjens.

Der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Kaiserliche Unter⸗ Staatssekretär von Schraut ist hier angekommen.

Der Königlich bayerische Gesandte am hiesigen Aller⸗ höchsten Hofe Graf von Lerchenfeld ist von Urlaub zurückgekehrt und hat die Geschäfte der Gesandtschaft wieder übernommen.

Der Königlich rumänische Gesandte am hiesigen Aller⸗ höchsten Hofe Gregor J. Ghika ist von Urlaub zurück⸗ gekehrt und hat die Geschäfte der Gesandtschaft wieder über⸗ nommen.

Der General⸗Lieutenant Edler von der Planitz II., bisher Commandeur der 14. Division, welcher kürzlich in gleicher Eigenschaft zur 2. Garde⸗Infanterie⸗Division versetzt worden, ist zum Antritt dieser Stellung hier eingetroffen.

Zu den Verhandlungen der Immediat⸗Kommission für das Militär⸗Strafrecht ist der kommandirende General des IX. Armee⸗Corps, General der Infanterie von Leszezynski hier angekommen, desgleichen der Königlich bayerische General⸗Major Berg, Commandeur der 9. Infan⸗ terie⸗Brigade, der Königlich bayerische Ober⸗Auditeur Grimm, der Königlich sächsische General⸗Major von Raab, Comman⸗ deur der 6. Königlich sächsischen Infanterie⸗Brigade Nr. 64, und der Königlich württembergische General⸗Major Freiherr von Falkenstein, General à la suite Sr. Majestät des Königs von Württemberg und Commandeur der 2. Königlich württembergischen Infanterie⸗Brigade Nr. 52.

Der Spezialkommissar Regierungs⸗Assessor Hochbaum ist in Folge Auflösung der Spezialkommission zu Rodenberg von dort nach Kassel versetzt und ist ihm hier die Verwaltung der Spezialkommission Kassel V übertragen.

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. Panzerschiff „Deutschland“, Kommandant Kapitän zur See Oldekop, ist am 18. Oktober in Sout⸗ hampton eingetroffen und beabsichtigte gestern, mit dem Uebungs⸗Geschwader nach Gibraltar die Reise fortzusetzen. Das Kreuzer⸗Geschwader, bestehend aus S. M. Schiffen „Leipzig“, „Sophie“ und „Alexandrine“, Geschwader⸗Chef Contre⸗Admiral Valois, ist am 19. Oktober in Jervis⸗Bagy eingetroffen.)

Danzig, 18. Oktober. Die Stadtverordneten⸗Versamm⸗ lung hat, dem „W. T. B.“ zusolge, heute auf Vorschlag des Wahlausschusses mit allen 46 gültigen Stimmen den Landrath Dr. Baumbach in Meiningen zum ersten Bürgermeister von Danzig gewählt.

Breslau. Der Fürstbischof Dr. Kopp hat unter dem

6. August d. J. an die Geistlichkeit der Diözese Breslau zwei Rundschreiben gerichtet, deren Wortlaut jetzt von dem Krakauer „Czas“ wird. In dem ersteren Rundschreiben weist der Fürstbischof darauf hin, daß er eine polnische Ueber⸗ setzung des Diözesal⸗Katechismus veranlaßt habe. Da es sich aber herausgestellt habe, daß dieser pol⸗ nische Katechismus von den Müttern und Geistlichen auch benutzt werde, um die Kinder im polnischen Lesen zu unterweisen, und er der Ansicht sei, daß die Unterstützung der sprachlichen Interessen nicht zu den Aufgaben der Kirche und deren Diener gehöre und daß eine derartige Be⸗ nutzung des Religionsunterrichts zur Unterweisung im

olnischen Lesen geeignet sei, die Absichten der kirchlichen

brigkeit zu verdächtigen, so könne er eine derartige Benutzung des polnischen Katechismus Seitens der Geistlichen und niederen Kirchendiener nicht als statthaft erachten. Die Grund⸗ sätze, von denen sich die geistlichen Religionslehrer in den oberschlesischen Gemeinden leiten lassen müßten, sind nach dem Rundschreiben folgende: Die Vorbereitung zur Beichte und zur Kommunion ist den Schulkindern in zwei Abtheilungen, einer deutschen und einer polnischen, zu ertheilen; Kinder, die mit Vortheil den Religionsunterricht in deutscher Sprache er⸗ halten können, ebenso solche Kinder, die weder deutsch noch polnisch gut verstehen, seien in die deutsche Abtheilung zu nehmen; die kirchlichen Katechisationen an Sonntagen seien, je nach der Sprachkenntniß der Kinder und Parochianen, ent⸗ weder deutsch mit polnischer Erläuterung, oder polnisch und deutsch abzuhalten. In dem anderen Rundschreiben erklärt der Fürstbischof, er habe aus einer Zusammenstellung der in den utraquistischen Parochien gehaltenen Predigten mit Be⸗ friedigung ersehen, daß die Geistlichen ihren Hirtenpflichten den deutschen Parochianen gegenüber gewissenhaft nachkommen. Um nun dem Wunsche einiger Kommissariate zu entsprechen, daß in Angelegenheit des deutschen Gottesdienstes einige allgemeine Normen erlassen werden, stelle er zusammen, was in utra⸗ quistischen Gemeinden in Angelegenheit des deutschen Gottesdienstes zu berücksichtigen sei. In dem Rund⸗ schreiben sind 11 Punkte angegeben, auf welche dabei zu achten sei. Die wichtigsten derselben dürften sein: Ueberall, wo auch nur der vierte Theil der Parochianen deutsch spricht und versteht, sind in beiden Sprachen die Predigten zu halten, die Perikopen zu lesen, die Beichte abzuhalten; wo die Anzahl der deutschen Parochianen eine geringere als die angegebene ist, sind periodische deutsche Gottesdienste abzuhalten u. s. w.

Schweidnitz, 18. Oktober. Der Chef des Großen Generalstabes der Armee, General der Kavallerie Graf Waldersee ist, der Schweidnitzer „Täglichen Rundschau“ zu⸗ folge, heute bei dem General⸗Feldmarschall Grafen Moltke in Schloß Kreisau eingetroffen.

E“ a. M., 20. Oktober. Der Redacteur des sozialdemokratischen Blattes „Die Volksstimme“, Hoch, ist dem „W. T. B.“ zufolge wegen Veröffentlichung von Artikeln, welche Majestätsbeleidigungen enthalten und auf die Ver⸗ ächtlichmachung staatlicher Einrichtungen hinausgehen, ver⸗ haftet worden.

Sigmaringen, 20. Oktober. Der Graf von Flandern und der Erbprinz von Anhalt sind zur Feier der Enthüllung des Denkmals für Anton hier eingetroffen.

Dresden, 19. Oktober. Der gestern erfolgten feierlichen Einsegnung der Leiche des verstorbenen Justiz⸗Ministers Dr. von Abeken wohnten Se. Majestät der König, Ihre Königlichen Hoheiten die Prinzen Georg, Friedrich August, Johann Georg und Max bei, außerdem waren fast alle Minister und viele hohe Staatswürdenträger anwesend. Als Vertreter des Reichsgerichts waren Dr. von Freiesleben und Dr. Rüger erschienen. Außer dem Hofprediger Dr. Loeber, welcher die Trauerrede hielt, sprachen, wie „W. T. B.“ meldet, am Sarge auch der Kriegs⸗Minister Graf von Fabrice, der Direktor im Justiz⸗Ministerium Hensel und der Ober⸗Landes⸗ gerichts⸗Präsident Degner, welche in warmen Worten die Verdienste des Verstorbenen hervorhoben. Die Beisetzung er⸗ folgte unter Glockengeläut auf dem Folkenitzer Friedhof.

Das „Dresd. Journ.“ veröffentlicht eine Verordnung des Ministeriums des Innern, nach welcher die Einfuhr lebender Schweine aus Oesterreich⸗Ungarn, gleich⸗ wie nach Dresden, Leipzig, Chemnitz und Zittau, von jetzt an bis auf Weiteres auch nach den Städten Pirna, Meißen, Meerane, Frankenberg und Döbeln gestattet wird.

Die sächsische Regierung hat dem Bundesrath folgenden Antrag unterbreitet: 8 ;

Der Bundesrath wolle unter Abänderung des Beschlusses vom 27. Juni 1879 beschließen, die Einfuhr lebenden Rindviehs aus Oesterreich⸗Ungarn mit Ausnahme des Viehs der großen grauen Rasse, dessen Einfuhr unvedingt verboten bleibt nach den größeren, polizeilicher Beaufsichtigung unterstellten Schlacht⸗ höfen unter der Bedingung zu gestatten, daß die Thiere an der Grenze mit Ursprungs⸗ und Gesundheitszeugnissen versehen sein müssen; beim Eintritt in das deutsche Gebiet durch beeidete Thier⸗ ärzte untersucht und ohne Umladung bis zu ihrem Bestimmungsorte mit der Eisenbahn übergeführt; daselbst alsbald geschlachtet, bis dahin aber von anderem Vieh getrennt gehalten werden und aus dem Ccchlachthofe nicht lebend entfernt werden dürfen.

Zur Begründung heißt es der „Leipziger Ztg.“ zufolge:

Die bestehende Fleischtheuerung lastet mit einem schwer em⸗ pfundenen Druck auf der Bevölkerung. Neuerdings tritt zu den Klagen darüber sogar die Klage über die hohen Preise lebenden Viehes aus landwirthschaftlichen Kreisen. Ueber die ÜUrsachen der bis in die neueste Zeit fortgesetzten Preissteigerung des Fleisches wird zwar noch vielfach gestritten. Daß aber die bestehenden Vieheinfuhrverbote mit dazu beigetragen haben, dürfte sich kaum in Abrede stellen lassen. Die Landesverwaltung der einzelnen Bundesstaaten ist nicht im Stande, ihrerseits durch irgend welche Maßregel dem Uebelstande zu steuern. Dagegen dürfte durch bedingungsweise Wiedergestattung der Einfuhr von Schlachtvieh aus Oesterreich Ungarn eine Verschlimmerung des jetzigen Zustandes verhindert, wahrscheinlich auch eine Besserung, ein Sinken der außerordentlich hohen Fleischpreise herbeigeführt werden. Einiges ist in dieser Richtung geschehen, indem die Einfuhr von Schweinen aus Oesterreich nach größeren Schlachthöfen Deutschlands unter den nöthigen veterinärpolizeilichen Vorsichtsmaßregeln gestattet worden ist. Dies ist zwar nicht wirkungslos gewesen, hat aber noch nicht ausgereicht, um die Versorgung der Bevölkerung Deutschlands mit Fleischnahrung zu mäßigen Preisen herbeizuführen. Es erscheint hierzu nöthig, daß in ähnlicher Weise auch die Einfuhr lebender Rinder aus Oesterreich wieder gestattet wird. Das in dieser Beziehung bestehende Verbot beruht auf dem Bundesrathsbeschluß vom 27. Juni 1879 und ist zum Schutze gegen die Einschleppung der Rinderpest erlassen. In dieser Beziehung besteht nun aber Oesterreich⸗Ungarn gegen⸗ über eine nahe Gefahr zur Zeit nicht mehr, zumal bekanntlich in Oesterreich und Ungarn die Maßregeln zum Schutze gegen Seuchen neuerdings zweck⸗ mäßiger geworden sind und zwecklicher gehandhabt werden. Es er⸗ scheint daher nicht geboten, an dem gedachten Beschlusse in seinem ganzen Umfange festzuhalten. Gleichwohl werden die nöthigen Be⸗ schränkungen und Vorsichtsmaßregeln zu zweckentsprechender Sicherung des Reichsgebiets und zwar nicht blos gegen die Rinderpest, sondern gegen jede Seucheneinschleppung zu treffen sein.

Stuttgart, 18. Oktober. Ihre Majestät die Königin ist, wie der „St. A. f. W.“ meldet, gestern Nachmittag 1 Uhr vom Sommeraufenthalt in Friedrichshafen nach Sltuttgart zurückgekehrt. Zum Empfang Ihrer Majestät hatten sich auf dem Bahnhof eingefunden: Ihre Kaiser⸗ liche Hoheit die Herzogin Wera,

Se. Durch⸗

laucht der Fürst Karl von Urach, die hier anwesenden Hofstaaten sowie der Kaiserlich russische Gesandte Baron von Freedericksz. Ihre Majestät begrüßte die Anwesenden huldvoll und begab sich sodann mit Ihrer Kaiserlichen Hoheit der Herzogin Wera nach dem Residenzschloß.

Baden.

Karlsruhe, 18. Oktober. In Berücksichtigung der aus dem Kreise der kleinen Branntweinbrenner lautgewordenen und von den beiden Ständekammern befürworteten Wünsche nach einer Entlastung bezüglich der Branntwein⸗ steuer hat die Großherzogliche Regierung alsbald nach dem Schluß des letzten Landtages die Vorlage eines im Sinne der ständischen Beschlüsse gefaßten Antrages an den Bundesrath vorbereitet. Wie die „Karlsr. Ztg.“ ver⸗ nimmt, ist dieser Antrag nunmehr nach dem kürzlich erfolgten Wiederzusammentritt des Bundesraths Seitens des Groß⸗ herzoglichen Bevollmächtigten bei demselben eingebracht wort

Sachsen⸗Coburg⸗Gotha. G

Coburg, 19. Oktober. Ihre Hoheiten der Herzog

und die Herzogin sind, nach der „Cob. Ztg.“, in ver⸗ gangener Nacht aus Tirol wieder hier eingetroffen. Reuß ä. L.

8 Greiz, 18. Oktober. Vorgestern Nachmittag 4 Uhr traf Se. Durchlaucht der Fürst von Schwarzburg⸗Rudol⸗ stadt zum Besuch am Fürstlichen Hofe hier ein. Se. Durch⸗ laucht der Fürst war zum Empfang auf dem Bahnhof er⸗ schienen und geleitete den hohen Gast in die Fürstliche Neue Burg, woselbst um 5 Uhr Galatafel stattfand, zu welcher an die Mitglieder der Fürstlichen Landesregierung sowie die Spitzen der Fürstlichen Behörden Einadungen ergangen waren. Gestern Vormittag unternahmen die Höchsten Herrschaften eine Um⸗ fahrt durch die Stadt. Mittags 12 ½ Uhr erfolgte die Ab⸗ reise Sr. Durchlaucht des Fürsten von Schwarzburg⸗Rudol⸗ stadt, welchem Se. Durchlaucht der Fürst das Geleite bis zum Bahnhof gab.

Heute sind Ihre Durchlauchten der Fürst und die Fürstin mit den Prinzessinnen Emma, Marie und Karoline nach Schloß Burgk in der gleichnamigen Herr⸗ schaft abgereist, woselbst in den kommenden Tagen größere Fürstliche Hof agden stattfinden werden. 1u1

Gera, 18. Oktober. Se. Durchlaucht der Fürst von Schwarzburg⸗Rudolstadt traf, wie die „Ger. Ztg.“ meldet, von Greiz kommend, gestern zum Besuch Sr. Durch⸗ laucht des Fürsten auf Schloß Ostenstein ein und kehrte⸗ heute nach Rudolstadt zurück.

Elsaß⸗Lothringen.

Straßburg, 19. Oktober. Der Statthalter Fürst zu Hohenlohe ist, wie „W. T. B.“ meldet, von seiner Reise hier wieder eingetroffen.

OesterreichUngarn.

Wien, 20. Oktober. Se. Maäjestät der Kaiser und König ist vorgestern Abend von Schloß Lichtenegg wieder in Schönbrunn eingetroffen, wo gestern, wie „W. T. B.“ meldet, zu Ehren Sr. Königlichen Hoheit des Prinzen von Wales ein Hofdiner stattfand, welchem auch Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit der Erzherzog Wilhelm, der Oberst⸗ Hofmeister Prinz zu Hohenlohe⸗Schillingsfürst, der Minister des Auswärtigen Graf Kälnoky, der Reichs⸗Kriegs⸗Minister Freiherr von Bauer, der Botschafter Graf Wolkenstein und andere hervorragende Persönlichkeiten beiwohnten.

Se. Königliche Hoheit der Prinz von Wales ist am Sonnabend Nachmittag aus St. Johann hier wieder einge⸗ troffen und empfing bald darauf den österreichisch⸗ungarischen Botschafter in London Grafen Deym. Gestern Vormittag machte Se. Königliche Hoheit in der Uniform seines öster⸗ reichischen Husaren⸗Regiments Sr. Majestät dem Kaiser und König einen Besuch, welchen Allerhöchstderselbe bald darauf erwiderte. Der Prinz stattete sodann auch den Erzherzogen Karl Ludwig, Albrecht und Wilhelm Besuche ab. Nachmittags ließ der Prinz sein von Angeli gemaltes Bildniß, welches den Prinzen in österreichischer Husarenuniform darstellt, dem Kaiser überreichen. Die Abreise des Prinzen ist auf heute angesetzt.

Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit der Erzherzog Franz Ferdinand von Oesterreich⸗Este, Oberst im

usaren⸗Regiment Graf Nädasdy Nr. 9, ist, wie die „Wien. Ztg.“ meldet, zum Kommandanten dieses Regiments ernannt worden. Der Stab des Regiments steht in Oedenburg.

Wie die „Pol. Corr.“ vernimmt, beabsichtigt der Minister des Aeußern Graf Kälnoky, im Laufe der nächsten Zeit eine mehrwöchentliche Erholungsreise anzutreten. Graf Kal⸗ noky begiebt sich vorerst nach Tirol. Während der Abwesen⸗ heit des Ministers wird der Erste Sektions⸗Chef ves Ministeriums des Aeußern von Szögyény⸗Marich die Geschäfte des Ministeriums führen.

In der am Sonnabend abgehaltenen Sitzung der Aus⸗ gleichs⸗Kommission legte, wie die „Prag. Ztg.“ aus Prag meldet, Schazschmid den Standpunkt der Deutschen dar. Mattusch stellte, um den Deutschen gegenüber Entgegen⸗ kommen zu beweisen, den Antrag, die Kommission möge die Ansicht aussprechen, daß die Berathung über den Landes⸗ kulturrath schleunigst zu beendigen sei. Vor der Ab⸗ stimmung zog Graf Clam⸗ Martinitz seinen Antrag, nach der Berathung der Vorlage über den Landeskulturrath die Wahlorganisation des nicht fideikommissarischen Großgrundbesitzes zu berathen, zurück. Hierauf wurden die Anträge der Jungczechen mit allen gegen ihre eigenen Stimmen abgelehnt, ebenso der Antrag Schmeykals, die Berathung des Gesetzentwurfs über den Landeskulturrath binnen längstens acht Tagen zu beendigen und alsdann den Gesetzentwurf über die Bildung von Curien zu berathen, mit allen gegen die Stimmen der Deutschen. Der Antrag Mattusch wurde darauf an⸗ genommen; gegen denselben stimmten die Jungezechen und der Abg. Trojan. 1

Im Finanzausschusse des ungarischen Unter⸗ hauses erklärte am Freitag bei der Berathung des Justiz⸗ Budgets der Justiz⸗Minister Desider Szilagyi, daß die Gesetzentwürfe üͤber die Reform des summarischen Prozeßverfahrens sowie über die Reform der Ge⸗ richtsbehörden erster Instanz noch in dieser Session zur Berathung kommen werden. Außerdem sprach sich der Minister, der Wien. „Presse“ zufolge, dahin aus, daß er es

gesetzt sind.

kkons.) erhielt 4300 Stimmen. Republikaner Vian mit 7545

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entschieden für seine Pflicht erachte, der in Ungarn auf dem Gebiet des Eherechts herrschenden Ver⸗ worrenheit mit einem einheitlichen Gesetz ein Ende zu machen. Es sei seine Pflicht, in dieser gänzlich zur Reife gelangten Frage die Initiative zu ergreifen, eine separate Vorlage habe er nicht versprochen und halte es auch nicht für entsprechend, eine solche einzureichen. Seit längerer Zeit stehe schon das Familien⸗ und Eherecht in allen seinen Verzweigungen in Arbeit. Ueber den Zeitpunkt der Einbringung der Vorlage wolle der Minister freie Hand behalten; doch werde er die Urgirung der Angelegenheit innerhalb angemessener Grenzen nicht unterlassen. Bei der Verhandlung des Honved⸗Budgets brachte am Sonnabend Pazmandy die Frage der Waffen⸗ fabrik zur Sprache und meinte, die Regierung sei vielleicht allzu streng vorgegangen. Der Minister Freiherr von Fejervär yerwiderte, er habe von Vornherein auf die Schwierigkeiten aufmerksam gemacht und auf die Unmöglichkeit, Aufschübe zu gewähren. Er hält es für sehr wichtig, daß Ungarn eine Waffenfabrik habe, aber nur eine solche, welche geeignete Gewehre liefern kann, denn mit Protokollen und Börsenspekulationen könne man nicht schießen.

Großbritannien und Irland.

London, 19. Oktober. Die bevorstehende Wiedereröffnung des Parlaments wirft schon durch die sich täglich mehrenden politischen Reden ihre Schatten voraus. Am 16. d. M. sprach der Präsident des Lokal⸗Verwaltungsamts Ritchie in Manchester. Bezüglich des geringen Ergebnisses der letzten Session meinte er, die Ordnung der irischen Land⸗ frage, der Zehntenfrage und der Mäßigkeitsfrage sei ledig⸗ lich durch die Obstruktionstaktik der Opposition verhin⸗ dert worden. Besonderes Lob verdiene die Finanzverwal⸗ tung des gegenwärtigen Ministeriums, der es gelungen sei, in den letzten 4 ½ Jahren 28 500 000 Pfd. Sterl. der National⸗ schuld zu tilgen. Der Generalanwalt Sir Richard Webster lobte in Newport die energische, zielbewußte auswärtige Politik Lord Salisbury'’'s, welche er der schwankenden Gladstone's gegenüberhielt.

John Dillon äußerte sich in Paris einem Bericht⸗ erstatter der Presse gegenüber unverhohlen dahin, sie (er und O'Brien) brauchten die Beweggründe ihrer Flucht nicht zu verhehlen. Sie wünschten nach Amerika zu reisen, um dem amerikanischen Volke die gegenwärtige Lage in Irland darzu⸗ legen. Amerika habe 7—8 Millionen Iren, und an diese wollten sie sich um Hülfe wenden. Sie brauchten Geld für den Kampf gegen die Gutsherren ꝛc. Dillon und O'Brien wollten etwa 8 Tage in Paris verweilen und am 25. d. M. an Bord des Dampfers „La Bretagne“ die Fahrt nach New⸗York an⸗ treten. 89 Amerika wollen sie 4 Monate bleiben. Darauf würden sie, so erklärte Dillon, sich der Polizei stellen.

Frankreich. Paris, 20. Oktober. 1 Ministerrath wurde beschlossen, die von der Budget⸗

kommission beantragten Reduktionen, welche bereits

in Nr. 251 des „R.⸗ u. St.⸗A.“ mitgetheilt worden sind, anzu⸗ nehmen. Gegenüber dem Antrage des Deputirten Hubbart, betreffend die Wahl des Senats durch das allgemeine Stimmrecht, einigten sich die Minister dahin, die Dringlichkeit für diesen Antrag zu bekämpfen. Der Ministerrath 8— ferner den endgültigen Text des Zolltarifes fest. Präsident Carnot unterzeichnete einen

esetzentwurf, welcher die Unterstützung bedürftiger Familien im Mobilisirungsfalle betrifft.

Der Handels⸗Minister Jules Roche wird, dem „W. T. B.“ zufolge, der Deputirtenkammer heute bei ihrem Wiederzusammentritt den Entwurf des allgemeinen Zolltarifs vorlegen; er wird in seinem Exposé über die Motive zu der Vorlage die wirthschaftliche Lage aller Staaten und die von diesen getroffenen neuen Maßregeln darlegen und zeigen, daß Frankreich sich der herrschenden Strömung nicht allein entgegenstellen könne. Fr die neue Situation bedürfe es auch neuer Vorkehrungen. Der zweite Theil des Entwurfs enthält die Zölle, wie solche ge⸗ mäß den von den höheren Handelsräthen votirten Sätzen fest⸗ Die Berathung des Budgets wird wahrscheinlich am Donnerstag beginnen.

Die Budgetkommission hat sich den Anträgen des von ihr eingesetzten besonderen Ausschusses zur Berathung der Besteuerung von pharmazeutischen Spezialitäten angeschlossen. Nach dem Entwurf Rouvier’'s sollen die vom Auslande bezogenen pharmazeutischen Speziali⸗ täten eine Zuschlagssteuer von 10 bis 30 Centimes je nach dem Werthe zahlen. Da der Ertrag dieser Steuer auf 12 Millionen Francs geschätzt wird, und da andererseits in Folge der Abstriche im Ausgabe⸗Budget nur noch 3200 000 Fr. Defizit zu decken sind, so würde das Budget von 1891 einen Ueberschuß von 8 800 000 Fr. aufweisen. Die Kommission

beschloß daher, nach der „Fr. C.“, in das Ausgabe⸗Budget

3 Millionen für die Durchführung des Gesetzes über die ver⸗ lassenen Kinder und 1 Million zur Vergrößerung der poly⸗ technischen Schule einzustellen, sowie 4 Millionen zur Ver⸗ minderung des Aufschlages auf die Spiritussteuer zu verwenden, sodaß das Hektoliter Spiritus nur 157 Fr. 25 Cts. statt 170 Fr. zahlt. Der Vorsitzende und der Generalberichterstatter der Budgetkommission begaben sich im Laufe des vorgestrigen Nachmittags zum Kammer⸗ Präsidenten Floquet, um ihn davon in Kenntniß zu setzen,

daß der Nachtragsbericht zum Budget bereits am Montag der

Kammer vorgelegt werden würde.

Bei den gestrigen Ersatzwahlen zur Deputirten⸗ kammer in Confolens wurde Babaud Lacroze (Republikaner) mit 9762 Stimmen gewählt, Daigneplates Rambouillet wurde der Stimmen gewählt, der Gegen⸗ kandidat Graf Caraman (liberaler Republikaner) erhielt 7081 Stimmen.

Dem „Matin“ zufolge wird der Kriegs⸗Minister de Freyeinet demnächst einen Gesetzentwurf betreffs Auflassung der westlichen Ringwälle von Paris in der Kammer einbringen. . 1

Wie verlautet, wird die Marine⸗Infanterie gemäß dem Entwurf über die Kolonial⸗Armee dem Kriegs⸗ Ministerium unterstellt werden.

8 Rußland und Polen. St. Petersburg, 19. Oktober. Nach dem von dem Controleur des Reichs dem Reichsrath vorgelegten

Bericht über die Rechnungen des Budgets für das!

In dem vorgestern abgehaltenen

Jahr 1889 weisen die oͤrdentlichen Einnahmen im Vergleich

zu dem Voranschlage einen Ueberschuß von 61 572 000 Rbl. und die außerordentlichen Einnahmen einen solchen von 53 520 000 Rbl. auf. Die ordentlichen Ausgaben haben eine Ersparniß von 3 074 000 Rbl. und die außerordentlichen Ausgaben einen Mehrbedarf von 70 751 000 Rbl. ergeben. Die Gesammteinnahmen von 1889 überschreiten demnach die Gesammtausgaben um 47 843 000 Rbl.

Wie die Zeitungen melden, wird das Finanz⸗ Ministerium zur Erledigung von Erkundigungen, Kom⸗ missionen und Incassos, die der russisch⸗dänische Handelsverkehr mit sich bringt,„ in Kopenhagen und anderen dänischen Städten besondere Agenturen errichten.

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Ro m, 20. Oktober. Der König traf gestern Nachmittag von Monza in Mailand ein und konferirte, wie „W. T. B.“ meldet, mit dem Minister⸗Präsidenten Crispi, der sich am Sonnabend dorthin begeben hatte, über die Einberufung bezw. Auflösung der Kammer. Hr. Crispi war von Sr. Majestät auch zum Dejeuner geladen. Einem Telegramm des „W. T. B.“ zufolge hat der König das Dekret bereits unterschrieben, welches die allgemeinen Wahlen auf den 18. die Stichwahlen auf den 23. November aus⸗

reibt.

Der „Köln. Ztg.“ wird aus Rom geschrieben: Der Ab⸗ bruch der Verhandlungen mit England über die Ab⸗ grenzung der italienischen Besitzungen am Rothen Meere sei im Allgemeimnen mit großer Ruhe hingenommen worden. Es habe sich für Italien eigentlich gar nicht um den Wunsch gehandelt, Kassala zu eesttzen, sondern nur um die Vollmacht, Kassala nehmen zu dürfen, Falls dasselbe von den Derwischen als Stützpunkt verwandt werden sollte, um von dort aus Keren und die um⸗ liegenden, unter italienischer Schutzherrschaft stehenden Stämme zu beunruhigen. Das freundschaftliche Verhältniß Italiens zu England bleibe durch den Vorfall ganz unberührt. Wie der „Agenzia Stefani“ aus London gemeldet wird, werden die Unterhandlungen zwischen England und Italien über die gegenseitige Abrenzung in Nord⸗Ost⸗Afrika demnächst fortgesetzt werden.

„Eine der „Pol. Corr.“ aus Rom zugehende Meldung be⸗ zeichnete es als unrichtig, daß Minister⸗Präsident Crispi anläßlich seines bevorstehenden Besuches in Turin bei dem daselbst ihm zu Ehren zu veranstaltenden Banket eine große Programmrede für die nächsten Kammerwahlen zu halten beabsichtige. Die Rede des Herrn Crispi werde diese An⸗ gelegenheit nicht berühren, sondern die soziale Frage zum Gegenstand haben.

Der am 12. d. M. abgehaltene Ministerrath hat sich vornehmlich mit der Finanzfrage befaßt. Die Besprechung drehte sich um die im Budget für 1891/92 einzuführenden Ersparnisse. Außer den bereits bisher festgestellten sollen noch weitere ungefähr in der Höhe von 16 Millionen erzielt werden. Das Defizit des italienischen Staatshaushalts wird, wenn man diese G verwirklicht, allmählich auf einen sehr geringen Betrag herabgedrückt werden, sodaß in nicht allzu weiter Ferne die Hoffnung auf Herstellung des Gleich⸗ gewichts der Staatsfinanzen bevorsteht.

Das Urtheil der Blätter über die (in Nr. 251 d. „R. u. St.⸗A.“ erwähnte) päpstliche Encyeclika geht dahin, daß sie, ausgenommen einige Anspielungen auf die Florentiner Rede Crispus, nichts Neues enthalte; selbst die Aufforderung, alle konservativen Kräfte zusammenzufassen, um den Sozia⸗ lismus zu bekämpfen, sei nicht neu. Die „Riforma“ erklärt die Forderung der Rückerstattung Roms an den Papst als Grundlage einer Versöhnung für die Italiener für un⸗ annehmbar. 8

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Lissabon, 16. Oktober. Telegramme aus Mozam⸗ bique melden der „Köln. Ztg.“ zufolge, daß Colquhoun, der Administrator der englischen „Süd⸗Afrika⸗Gesellschaft“, am 14. September mit dem König Mutaca einen Vertrag behufs Abtretung eines Theils des Manica⸗ Landes an die Gesellschaft abgeschlossen 5 Mutaca ist Vasall des Königs Gungunhama, der seinerseits wieder Vasall von Portugal ist. Eine Anzahl von Portugiesen und Ein⸗ geborenen hat gegen den Vertrag protestirt mit dem Hinweis darauf, daß Mutaca über das betreffende Land nicht verfügen könne. Colquhoun erwiderte, er habe auf höheren Befehl ge⸗ handelt und mit der Zustimmung des Ober⸗Kommissärs des Kaplandes eine Gegend nahe an den Quellen des Save besetzt.

Jede Aenderung an den von ihm getroffenen Maßregeln könne

nur gemeinsam von den Regierungen Englands und Portugals angeordnet werden. 8

Bern, 20. Oktober. Eine gestern in Olten abge⸗ haltene Delegirten⸗Versammlung der Freisinnigen aller Kantone hat beschlossen, in der Tessiner Angelegenheit den Bundesbehörden volles Vertrauen darauf auszusprechen, daß sie dem Volkswillen Ausdruck geben werden. Die Versammlung verlangte Amnestie für alle politischen Vergehen während der Tessiner und beauftragte den Vorstand der freisinnigen Partei des Kantons Bern, in Verbindung mit den freisinnigen Vertretern in der Bundesversammlung über die Veranstaltung eines freisinnigen Volkstages sowie über die Organisation einer freisinnigen Partei für die ganze Schweiz in Berathung zu treten. Ferner beschloß die Versammlung, die Bundes⸗ behörde zu ersuchen, der von den Freisinnigen des Kantons Freiburg an dieselbe gerichteten Eingabe zu entsprechen, welche dahin geht, die Verfassung zu revidiren und in letztere die Bestimmung aufzunehmen, daß die Gemeinde⸗Vorsteher durch die Gemeinden selbst und nicht, wie bisher, durch die Regierung gewählt werden. 8

Rauchschwaches Pulver ist, der „Allg. Schw. Mil.⸗ Ztg.“ zufolge, bei den diesjährigen großzen Uedungen des Bundesheeres nicht zur Anwendung gekommen, weil das Militär⸗Departement den Truppenzusammenzug nicht für geeignet zur Vornahme von Versuchen mit solchem hält, viel⸗ mehr der Ansicht ist, daß, wenn die Versuche nicht bloß die Neugierde befriedigen, sondern zu bestimmten Schluß⸗ folgerungen führen sollen, es nicht genügt, daß einzelne Truppentheile mit rauchschwachem Pulver schießen, sondern daß mindestens einer der Gegner mit diesem versehen sein müsse, und daß dem Gebrauche die erforderliche Vor⸗ bereitung voranzugehen habe. Zu letzterer sei aber dei dem Truppenzusammenzuge keine Zeit. Es sei daher richtiger,

[zunächst dem Instruktionspersonale gelegentlich der bevor⸗ ie.

stehenden Instruktorenschule diese Vorbereitung zu Theil werden zu lassen und dadurch eine sichere Unterlage für die am rich⸗ tigsten bei den Regiments⸗Wiederholungskursen vorzunehmenden Versuche zu gewinnen. Der Bundesverwaltung liege gegen⸗ wärtig daran, alles verfügbare Neupulver für den Kriegsfall Sea. außerdem würde die Ausrüstung auch nur eines Bataillons mit solchem die Preisgebung der bisher sorg⸗ fältig beobachteten Geheimhaltung bedeuten.

Niederlande.

Amsterdam, 16. Oktober. Regierung hatte auf der Insel Flores (einer der Kleinen Sunda⸗ Inseln, südlich von Celebes) eine militärische Expedition unternommen, zu welcher die Mittheilung Anlaß gab, daß auf der Insel reiche Zinnlager entdeckt worden seien. Die erste Expedition wurde aber von den Eingeborenen, den kriegerischen Roccas, so feindlich empfangen, daß bald die Absendung von. Verstärkungen nöthig war. In Batavia wurde alsdann eine zweite Ex⸗ pedition ausgerüstet, die ebenfalls nach Flores abging, um von der anderen Seite ins Innere vorzudringen. Die Unternehmung hat also schon einen bedeutenden Umfang an⸗ genommen, ohne daß man jedoch bisher eine Spur von Zinn entdeckt hätte. Aus diesem Grunde wurde, wie man der „Frkf. Ztg.“ schreibt, der Kolonial⸗Minister Mackay in der Zweiten Kammer von dem liberalen Abg. Cremers sehr heftig angegriffen; dieser brachte schließlich eine Resolution ein, in welcher die Regierung aufgefordert wurde, in kürzester Frist die Truppen aus Flores zurückzuziehen. Allein nur ein Theil der liberalen Partei schloß sich dem Amsterdamer Abgeordneten an, sodaß zuletzt nach einer zwei⸗ tägigen Debatte die Resolution mit 58 gegen 26 Stimmen abgelehnt wurde. Danach vertagte sich die Kammer, bis die Abtheilungen mit ihren Berathungen fertig sind und die B. handlung des Budgets angefangen werden kann.

Belgien.

Am Sonntag fanden in Belgien die Wahlen zur Er⸗ gänzung der Kommunalräthe statt. Gesetzlicher Vor⸗ schrift zufolge hat die Hälfte gegenwärtig aus dem Amt aus⸗ zuscheiden. Bei den Wahlen in Brüssel wurden, wie „W. T. B.“ meldet, 16 von den Liberalen aufge⸗ stellte Kandidaten im ersten Wahlgange mit großer Majorität gewählt. Stichwahlen haben stattzufinden zwischen 2 Sozialisten un 1 Progressisten einerseits und 3 Liberalen andererseits. Die Kandidaten der Unab⸗ hängigen sind bei der Wahl unterlegen. Fr Laeken, Ander⸗ lecht, Saint Gillet, Molembeek, Saint Josse und Schaerebeek siegten die mit den Arbeitern verbündeten Liberalen, i Etterbeek die Katholiken. In Yssel, Antwerpen, Gent, Löwen und Vilvorde haben die Liberalen ihre Sitze mit starker Majorität behauptet.

Die „Indépendance Belge“ bespricht das von der R gierung des Congostaates bewiesene Entgegenkommen gegenüber den Mächten, welche an der Antisklaverei⸗Konferenz in Brüssel theilnahmen, und hebt hervor: der Vorschlag der Regierung des Congostaates gehe dahin, daß der von allen Staaten bis auf die Niederlande zugestandene Eingangszoll von 10 Proz. nur für Feuerwaffen aufrecht erhalten werden solle. Für eine große Anzahl von Artikeln sollen die Eingangszölle Sebo . werden; die Sätze schwanken zwischen 6 und

Proz. Für gewebte Stoffe, welche die Niederlande in großem Maße nach dem Congostaat einführen, soll der Zoll ganz besonders ermäßigt werden, einzelne Artiel aber von jedem Zoll befreit sein. ““

Rumänien.

Bukarest, 20. Oktober. Gestern Vormittag fand in Anwesenheit des Königs, des Prinzen Ferdinand, der Minister, der höheren richterlichen Beamten und eines zahl⸗ reichen Publikums die feierliche Grundsteinlegung des neuen Justizpalastes statt. Nachmittags wohnten der König und der Prinz Ferdinand dem Rennen bei.

Die Nachricht von einer gänzlichen Umgestaltung des Kabinets ist, wie „W. T. B.“ meldet, unbegründet; es sollen nach Eröffnung der Kammern nur der gegenwärtig erledigte Posten des Unterrichts⸗Ministers sowie das durch die Ernennung des Justiz Ministers Rosetti zum Bank⸗Gouverneur frei werdende Portefeuille neu besetzt werden. ““

Schweden und Norwegen.

(F) Stockholm, 16. Oktober. Der Unter⸗Lieutenant im Smaland'schen Husaren⸗Regiment Ulfsparre ist zum Assistenten des Oberrichters auf Samoa ernannt und hat deshalb einen dreijährigen Urlaub erhalten.

(P) Christiania, 15. Oktober. Die skandinavische Kommission, welche einen Gesetzentwurf, betreffend das Staatsbürgerrecht, ausarbeiten soll, ist heute hier zusammen getreten.

Die Einnahmen der Staatseisenbahnen im ersten Vierteljahr des laufenden Finanzjahres (Juli —September) betrugen 1 853 700 Kronen gegen 1 717 700 Kronen in der gleich n Zeit; es vorigen Finanzjahres.

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() Kopenhagen, 16. Oitober. Der König und die Königin, der Kronprinz und die Kronprinzessin sowie Prinz Hans statteten heute Vormittag dem auf der äußeren Rhede Uiegenden nordamerikanischen Kreuzer „Baltimore“ einen Besuch ab.

Das Folkething beendete gestern nach zweitägiger Ver⸗ handlung die erste Lesung des Finanzgesetzentwurses für 1891,/92. Abg. Bojsen, der die Verhandlungen eröffnete, hegte keine Hoffnung auf baldige Beseitigung der Verfassun streitig⸗ keiten; inzwischen wünschte er, daß sich beide Thinge mit der Regie⸗ rung einigen, um, wenn möglich, schon in dieser Sesston an den sozialen Reformen zu arbeiten, für die sich 8 Parteien interessirten. Abg. Hörup und Abg. Berg erklärten sich entschieden gegen jede Verhandlungspolitik, devor nicht die Verfassung wieder in vollem Umfange zur Geltung gelangt sei. Conseils⸗Präsident Estrup erklärte, daß die

den größten Werth auf jede Verhandlung ühder gute Gesetze lege, vor Allem wünsche sie aber eine Uebereinkunsft üder dee kom⸗ stitntionellen Fragen. Der Uebergang des Finanzgesetentmarfs zweiten vee. 1. 8 d. an ea-en sschuß von 15 Mitgliedern wurde ohne Adstimmang Fesen Am Schlusse der gestrigen Sitzung lagte der Femamse⸗ Kinister das provisorische Finanzgesetz für 1880 91 zur nach

träglichen Genehmigung vor.