[40462] Dünger⸗Exportgesellschaft zu Dresden.
Hierdurch fordern wir unsere Aktionäre auf, die E’ der von ihnen gezeichneten Aktien in eer Zei vom 30. Oktober bis 15. November a. c.
mit 75 % pr. Aktie à ℳ 1000 = ℳ 750 — zuzügl. etwaiger Verzugszinsen à 4 % p a. für Einzahlungen, welche nach dem 30. Oktober a. c. bewirkt werden — an der Kasse der Dresdner Bau⸗Gesellschaft zu Dresden, Moritzstr. 17, in den Vormittagsstunden von 9 bis 1 Uhr zu leisten und unter gleichzeitiger Rückgabe der Bescheinigung über 18 erste Einzahlung die Stücke in Empfang zu nehmen. Dünger⸗Exportgesellschaft zu Dresden. Vorsitzender des Aufsichtsraths Direktor
A. Krohn. Edg. Linke.
[40525] 6 . Sächsische Maschinenfabrik zu Chemnitz.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zu der Sonnabend, den 22. November a. c., Mittags 12 ½ Uhr, in unseren Geschäftsräumen ab⸗ zuhaltenden
ein und zwanzigsten ordentlichen General⸗
versammlung 1 unter Hinweis auf nachstehende Tagesordnung ein⸗ eladen.
8 Diejenigen Aktionäre, welche an der General⸗ versammlung theilnehmen wollen, haben nach §. 15 unseres Statuts ihre Aktien spätestens 3 Tage vor dem Versammlungstage, diesen nicht mitgerechnet, sonach bis mit dem 18. November entweder bei der unterzeichneten Direktion oder bei 8 der Dresdner Bank in Dresden, b
der Dresdner Bank in Berlin, 1
der Direktion der Disconto⸗Gesellscha
Berlin,
der Leipziger Bank in Leipzig gegen einen Schein zu hinterlegen, auf Grund dessen die Aushändigung der Einlaßkarten und Stimm⸗ zettel am Tage der Generalversammlung bei der unterzeichneten Direktion erfolgt.
Geschäftsberichte nebst Bilanz können an obge⸗ dachten Stellen vom 3. November a. c. ab von Aktionären in Empfang genommen werden.
Chemnitz, den 22. Oktober 1890. 3
Die Direktion 6 der Sächsischen Maschinenfabrik zu Chemnitz. Tagesordnung: I. Bericht und Bilanz über die Geschäftsergeb⸗ nisse vom 1. Juli 1889 bis 30. Juni 1890 und Beschlußfassung hierüber. II. Aufsichtsrathswahl.
[40528]
Gutehoffnungshütte,
Aktien⸗Verein für Bergbau und Hüttenbetrieb.
Die Herren Aktionäre unseres Vereins werden hierdurch zur 18. ordentlichen Generalversamm⸗ lung, welche am Freitag, den 28. November 1890, Nachmittags 3 ÜUhr, in unserem Haupt⸗ verwaltungsgebände hierselbst stattfindet, er⸗ gebenst eingeladen.
Tagesordnung:
1) die im §. 19 des revidirten Statuts aufge⸗
führten Gegenstände.
2) Bewilligung eines Credits für Neubauten.
Unter Bezugnahme auf §. 20 des revidirten Statuts bemerken wir, daß die Hinterleguag von Aktien Behufs Ausübung des Stimmrechts bei einem Aufsichtsraths⸗Mitglied, bei einem Notar V bei dem Vorstand unseres Vereins geschehen ann.
Geschäftsberichte stehen den Herren Aktionären 8 Tage vor der Generalversammlung zur Ver⸗ ügung.
Oberhausen (Rheinland), den 21. Oktober 1890.
Der Aufsichtsrath.
[40526] Hagener Gußstahlwerke.
„Die Aksionäre unserer Gesellschaft werden hier⸗ durch zu der diesjährigen ordentlichen General⸗ versammlung mit der Tagesorduung:
1) Vorlage des Geschäftsberichts und der Bilanz
für 1889/90,
Bericht der Revisoren sowie Entlastung des
Aussichtsraths und der Direktion,
Verwendung des Reingewinnes,
Wahl zweier Rechnungsrevisoren,
Anträge der Herren Samuel Zielenziger und
Julius Spitz zu Berlin unter Hinterlegung
von Aktien:
a. Abänderung des §. 17 des Statuts durch Erhöhung der Maximalzahl der Aufsichts⸗ rathsmitglieder von 7 auf 12,
b. Wahl von Aufsichtsrathsmitgliedern,
6” Ausloosung von Grundschuldbriefen, auf Donnerstag, den 13. November, 11 Uhr Vormittags, in unser Geschäftsgebände hier⸗ selbst eingeladen.
Diejenigen, welche an dieser Gensäs befsaeme nüng Theil zu nehmen beabsichtigen, wollen ihre Aktien bis spätestens am 12. November, 6 Uhr Abends, bei der Kasse der Gesellschaft hierselbst oder bei dem Bankhause Schlieper & Co. in Berlin, Mittel⸗ straße 3, gegen eine ihnen zu ertheilende Be⸗ scheinigung hinterlegen.
Hagen i. W., den 20. Oktober 1890.
Der Aufsichtsrath. Die Direktion.
Eugen Schlieper. Herm. Huth.
[40460]
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit ersucht, die vierte Einzablung mit
fünfundzwanzig (25) Prozent auf ihre Aktien bezüglich Interimsscheine bis 15. November d. J.
an die Herren Günther & Rudolph, Bank⸗
geschäft, Dresden, leisten zu wollen.
Gleichzeitig wollen dieselben bei genanntem Bank⸗ hause gegen Rückgabe der Interimsscheine die Aktien 2 Talons und Dividendenscheinen in Empfang nehmen. Dresden, den 21. Oktober 1890. Sächsisch Böhmische Gummiwaaren Fabriken “ E11öG ““ ooß.
1404591 Aetien⸗Gesellschaft Jesuitenbrauerei Regensburg.
Activa.
Vilanz-Conto per 31. August 1890.
Passiva.
ℳ ₰ 976399/11 134032 42
60783 06
8899 29 62489 79 24462 47
937 40 96087 38 30227 30
128054 76 1022 04
Immobilien⸗Conto Maschinen⸗Conto .. Lagerfässer⸗ und Bottiche⸗Conto Transportfässer⸗Contoa . .. Brau⸗ und Mälzerei⸗Inventar⸗Conto Wirthschafts⸗Inventar⸗Conto ... laschen⸗ und Emballagen⸗Conto.. WX4“*“ -S8, TzeebFe71 GνGGG66 Diverse Debitoren (zweifelhafte abge⸗ schrieben) “
Cassa⸗Conto.
Gewinn- und Verlust-Conto.
ℳ 900000 400000
51524
73411
98458
Actien⸗Capital⸗Conto. ypotheken⸗Conto.. eservefond ⸗Conto.. 8
Diverse Creditoren ..
Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto
Gewinn⸗Vertheilung: 5 % an den Reservefond ℳ 4667.46
5 ½ ‧% Dividende an
die Actionäre „ 49500.— Special⸗Reservefond 20000.— Außerordentliche Ab⸗
schreibung auf Ma⸗
sWhim“ Tantièmen und Gra⸗
ifitattonen 11015,44 Gewinn⸗Vortrag auf
neue Rechnung. „ 3276.—
N. J8158.50
10000.—
1523395 Haben.
ℳ 192440 9 81304 4S
8622
6788 58446
An Gerste⸗, Malz⸗, Hopfen⸗ u. Kohlen⸗ e
„ Malzaufschlag⸗Conto
M“
„ Reparaturen Conto .
„ Allgemeine Betriebsunkoste
„ Abschreibungen: auf Immobilien 1 %, Maschinen und Inventarien 10 %, Lagerfässer und Bottiche 5 %, Transport⸗ fässer, Flaschen und Emballagen
“ Diverse Creditoren. Reingewinn. 1
2561855 2967 38 93349]27
1169537 76
Der Dividenden⸗Coupon Nr. 2 wird mit ℳ 55.— von heute an
Weinschenk dahier eingelöst. Regensburg, den 20. Oktober 1890.
ℳ 431715 18705
Per Bier⸗Conto 2 „ Treber⸗Conto. „ Miethe⸗Conto. 8802 „ Malzkeime⸗Conto. 2157 „ Abfallgerste⸗Conto . N6161618 „ Disconto⸗Conto . . 27
H69537/76 bei Herrn Banquijer Max
““
Der Vorstand.
e˙˙˙,]
b 6) Berufs⸗Genossenschaften. Steinbruchs⸗Berufsgenossenschaft, Berlin.
Bekanntmachung 1 “ über die am 1. Oktober 1890 eingetretenen Aenderungen in der Besetzung der Ehrenämter.
[40328]
Bezeichnung des Ehrenamtes:
Es schieden aus:
Es wurden gewählt:
Vorstandsmitglied. Berlin.
Ersatzmann. A. n.
11. Bez. stellv. Vertrauensmann.
in Amberg. 13. Bez.
stellv. Vertrauensmann.
Vohenstrauß. Alois Meyer, in Beilegries. Daniel Fuchs,
Bamberg.
14. Bez. 15. Bez. 20. Bez. 24. Bez.
Fürth i. B.
26. Bez. stellv. Vertrauensmann. Josef Grimmeis, 36. u. 37. Bez. Vertrauensmann. F.
stellv. Vertrauensmann. Vertrauensmann. Vertrauensmann.
in Kronach. Vertrauensmann.
besitzer
36. u. 37. Bez. stellv. Vertrauensm. Neustadt a.
Genossenschaft. General⸗Direktor Budag⸗Muhl,
Hompel, Recklinghause⸗
Sektion I. Mich. Grabinger, Steinmetzmeister
Albert Freiherr von Imhoff, Guts⸗ besitzer auf Schloß Waldau, Post
Joseph Hugel, Steinbruchbesitzer
Georg Müller jun, Baumeister in
M. Schlembach, Steinbruch⸗
in Wermerichshausen, Post Großwenkheim.
Peter Jessenberger, Baumeister in
Saale.
A. ten Hompel, Recklinghausen.
Steinbruchbesitzer Baumeister in Friedrich Reuter, Baumeister in Bamberg.
Georg Hugel, Steinbruchbesitzer in Kronach. .
Konr. Fleischmann in Stadeln, Post Vach.
vacat
Peter Jessenberger, Baumeister in Neustadt a. Saale.
EE“
vacat.
Bezeichnung des Ehrenamtes:
Es schieden aus:
Es wurden gewählt:
Ersatzmann des 1. mitgliedes. Ersatzmann des 1. Delegirten zur
Genossenschaftsversammlung. Stellv. Vorsitzender des Schieds⸗ gerichts. 29. Bez. Vertrauensmann.
Vorstands⸗
a./S. Direktor 1b (Thür.). 30. Bez. stellv. Vertrauensmann. Direktor
(Thür.). 31. Bez. stellv. Vertrauensmann.
Bez. Vertrauensmann.
Sektion Sehme Hncer
„Bez. 4. stellv. Vertrauensm. Nieder
Georg Müller, 8 Dresden).
Vertrauensmann. Vertrauensmann.
2. stellv. Vertrauensm.
16. 1. stellv. Vertrauensm. vacat. 16. . 2. stellv. Vertrauensm.
16. Bez. 3. stellv. Vertrauensm.
Steinbruchbesitzer
Sektion VI.
Kohl, William, Steinbruchbesitzer
in Landsberg (B
Kohl, William, Steinbruchbesitzer
in Landsberg (Bez. Halle). Bürgermeister Schneider,
Würfler, Würfler, Fr. Ziegenrücker, Kraftsdorf
Fr. Ziegenrücker, Kraftsdorf 8
chöna b. Freiberg f. d. Amtshauptmannschaft Freiberg.
Li 8. Fürsth Miltitz, Post
iltitz⸗Roitzschen.
W. Cothesre⸗ nrt. Mansfeld bei Markranstädt für die hauptmannschaft Leipzig.
löha. Bfaläen O. Hirsch, Oelsnitz
Ziervogel, Bergwerks⸗Direktor in Halle a./S.
Ziervogel, Bergwerks⸗Direktor in Halle a./S.
Stadt⸗ und Polizeirath von Holly in Halle a/S.
Robert Schmidt, Sulza bei Apolda.
,. Schmidt, Sulza bei polda.
Ernst Schlesier, Harpersdorf bei Kraftsdorf.
Ernst Schlesier, Harpersdorf bei Kraftsdorf.
ez. Halle).
Halle Rastenberg Rastenberg
VII. F. F. Ranft,
vacat.
Dr. Bachmann, i. F. J. T. Leh⸗ mann, Bautzen. Rudolf Stein, Cölln a./Elbe.
O. Gramm, Altengroitzsch.
Berka (Bez.
Amts⸗
u“ Gatabesize Relnbold Esche, Nie⸗ errabe 1 — Paal Wähtler, “vergaanthei Stezmnat.
6
39. Bez. stellv. Vertrauensmann. 45. Bez. Vertrauensmann.
45. Bez. stellv. Vertrauensmann. 1G
II. Beisitzer zum Schiedsgericht. 5. Bez. stellv. Vertrauensmann.
7. Bez. stellv. Vertrauensmann.
10. Bez. Vertrauensmann. 12. Bez. stellv. Vertrauensmann. Stellv. Geööe des Schieds⸗
gerichts. 7. Bez. Vertrauensmann.
9. Bez.
9. Bez. stellv. Vertrauensmann.
Vertrauensmann.
Vertrauensmann.
6. Bez. Vertrauensmann. 15. Bez. Vertrauensmann.
16. Bez. Vertrauensmann. 16. Bez. stellv. Vertrauensmann. 27. Bez. stellv. Vertrauensmann.
1
Ernst Beyhl, Stadt⸗Baumeister in Oettingen.
Alois Pfaller, Pflastermeister in Ingolstadt.
Xaver Ammer, Steinbruchbesitzer in Gaimersheim.
8 Sektion II.
Läpple, Karl, in Maulbronn.
A., Bildhauer in Freiburg 18.
Heim, Johann Georg, Stein⸗ bruchbesitzer, Schabenbanf en, Amt Villingen.
Herb, Joh., Werkmeister in Gail⸗
dorf. Keppler, J, Gypsfabrikant, Cann⸗ stadt.
Sektion III. Großh. Amtmann Fey, Mainz.
Bezirks⸗Ingenieur Chr. Foltz, Kaiserlautern.
E. de Witt in Kruft bei Ander⸗
nach. Otto Brunck, Soetenich. Sektion V. W. J. Effmann in Münster.
Ingenieur Kern, Eisenhütte bei Nassau. 1
VFes Geyer, Frankfurt a. M. eorg Schlick, Homburg v. d. Höhe.
Melchior Porzelt, Bockenheim.
8 1“
Faver Ammer, Steinbruchbesitzer in Gaimersheim.
Johann Böckler, Steinbruchbesitzer in Eitensheim, Post Tauberfeld.
vacat 3 Florentin Lehr, Steinbruchbesitzer in Heimbach, Amt Emmen⸗ dingen. David Forster, Bauunternehmer in Konstanz. 8
vacat.
Schweitzer, Johannes, in Gerlingen, Oberamt Leonberg.
Großh. Amtmann Weber, Mainz.
Bezirks⸗Ingenieur O. Seitz zu Kaiserslautern.
E. de Witt in Kruft bei Ander⸗
nach. J. Meurin in Andernach.
L. Großmann, Höchst. J. Hildmann, Dornholzhausen. vacat.
19. Bez. stellv. Vertrauensmann.
Ersatzmann des 3. Vorstandsmit⸗ gliedes und zugleich Ersatz⸗ mann des 3. Delegirten zur Ge⸗ nossenschaftsversammlung.
12. Bez. Vertrauensmann.
17. Bez. stellv. Vertrauensman 22. Bez. Vertrauensmann. 22. Bez. stellv. Vertrauensmann.
n.
Ersatzmann des 5. Vorstandsmit⸗ gliedes und Ersatzmann des 5. Delegirten zur Genossen⸗ schaftsversammlung.
5. Bez. Vertrauensmann.
17. Bez. stellv. Vertrauensmann.
Vorsitzender des Schiedsgerichts.
2. Bez. stellv. Vertrauensmann.
8. Bez. Vertrauensmann.
i. E. Gustav Spranger, Bruchmeister in Reichenbach i. V. Sektion VIII. Kortzer, Direktor in Oppeln.
Karl Barth in Frankenstein,
H. Müller, Inspektor in Naclo. L. Neumann in Ober⸗Niewiadom. Louis Miedzwinsky in Chelm.
Sektion IX. hexea
Gust. Schantz, Langelsheim. Gutspächter Ober in Asemissen bei Oerlinghausen. Sektion X. Regierungs⸗Assessor von Somnitz, tettin Stanislaus Lucas, Verwalter der Hausdorfer Kalkwerke, Hausdorf bei Pakosch.
A., Oppenheim, Kreideschlemmerei⸗
sitzer, Groß⸗Schoritz, Insel
be Rügen.
Berlin, den 30. September 1890. 1“ Der Vorstand der Steinbruchs⸗Berufsgenossenschaft.
P. Rasche.
Albert Hoffmann, Baumgarten bei Frankenstein.
Steinberg, Inspektor in Naclo.
L. Miedzwinsky, Myslowitz.
N. Danziger, Nicolai.
Bergwerks⸗Direktor Wiefel in Vienenburg.
Bergwerks⸗Direktor Wiefel Vienenburg. 8 vacat.
Dr. Jacobi, Regierungs⸗Assessor, Stettin.
Josef Neudecker, Verwalter der Hausdorfer Kalkwerke, Hausdorf bei Pakosch.
Rudolph Küster Bergen.
in Sahßnitz 8. .
255.
Berlin, Donnerstag, den 23. Oktober
“
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Konkurse, Tarif⸗ und Fahrplan⸗Aenderungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. „r. 255)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für
Berlin auch durch die ch Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
önigliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich — Das Abonnement rra⸗d. 1 ℳ IFechf für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
—
Patente.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Klasse. .
3. H. 9993. Manschettenhalter. — Edward
Knowles Heaps in Sheffield, England; Ver⸗ reter: Brydges & Co. in Berlin SW., König⸗ grätzerstraße 101. “
4. H. 9892. Abnehmbarer Brenner für Pe⸗ troleum⸗Luftzuglampen. — Th. Herrmann in Köln⸗Meißen. 8
11. S. 5550. Pappen⸗Scheere. — E. Saltzkorn, Consul, und Ludwig Nicolai in Dresden, Löb⸗ tauerstr. 20.
12. G. 6318. Darstellung von metallischem Na⸗ trium durch Elektrolyse von Kochsalz auf feuer⸗ flüssigem Wege. — Ludwig Grabau in Han⸗ nover.
13. B. 10 977. Dampferzeuger aus U⸗förmigen Röhren, welche zwei“ über einander liegende
— Firma Berliner Ma⸗ schinenban⸗Actien⸗Gesellschaft vorm. L.
Schwartzkopff in Berlin N., Chausseestr. 17/18.
„ E. 2928. Neuerung an mechanischen Schür⸗ “ — Ehrich & Lazarus in Ham⸗ urg.
Lg. 6249. Flammrohrkessel mit eingebauten
Wasserröhren, besonderer Mischkammer und
Schlammsack. — Heinrich Lambion in Zeitz.
Sch. 6763. Einbau halbkreisförmiger Platten
C. M. Schmidt in
iin Flammrohre. — Krimmitschau.
„ Sch. 6820. Vorrichtung zur gleichmäßigen Vertheilung der Feuergase auf alle Röhren in liegenden Röhrenkesseln; Zusatz zum Patente Nr. 46 221. — Jules Ferdinand Theophile
Schwalb genannt van Hecke in Paris, Rue Ricker Nr. 43; Vertreter: Carl Pieper in Verlin NW., Hindersinstr. 3.
„ T. 2772. Neuerungen an Dampfkesseln nach dem System „du Temple“. — Jean Marie Felix du Temple in Paris, 24 Boulevard des Capucines; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätzerst r. 101.
16. M. 7335. Verfahren zur Darstellung von schnell trocknendem Superphosphat. — Dr. med. Allard Memminger in Charleston V. St. A.; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.
18. V. 1526. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Bessemerbirnen⸗Böden; Zusatz zum Patente Nr. 30 634. — Bruno Versen in Dortmund, Heiligerweg 8.
19. C. 3450. Langschwellen⸗Oberbau für Straßen⸗Eisenbahnen. — G. A. A. Culin in Hamburg, Wandsbecker Chaussee 11. 8
20. C. 3338. Kraftsammelnde Bremse. — Ernest Cartier, Paul Sescau, Georges Niclaus und Jacques Récappé in Paris; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz.
Sch. 6707. Kraftsammelnde Bremse. — David Schroeder in Hamburg, St. Pauli, Thalstraße. Platz 59. — „Z. 1182. Weiche für Eisenbahnen mit Kanal ohne seitliche Laufschienen. — Carl Zipernowsky in Budapest, II., Hauptgasse 75; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin NW., Luisenstt. 25. 1
21. C. 3376. Mikrophon. — A. E. Cedergren in Stockholm; Vertreter: F. H. Haase in Berlin W., Mauerstr. 5. 8
„ L. 5710. Elektrizitätsmesser. — Gesellschaft
Laurence Paris and Scott, Limited in Norwich, Gothic Works, Norfolk, England; Vertreter: Carl Pieper in Berlin NW., Hinder⸗ sinstraße 3
23. K. 7544. Verfahren zur Darstellung von Schmier⸗ und Einfettungsölen aus dünnflüssigen Mineralölen. — Robert Krause in Wittenberge.
24. B. 10 451. Regenerativgasofen. — Emil Biedermann in 32 The Grove Clapham Road, Grafsch. Surrey, und Ernest William Harvey in Victoria Villa, Pathes, Wishaw, Grafsch. Lanark, Nord⸗Britannien; Vertreter: Carl Pieper in Berlin NW, Hindersinstr. 3.
H. 10 124. Zugregler; Zusatz zum Patente
Kr. 54 178. — Otto Hörenz in Radebeul bei Dresden, Meißnerstraße 80 k. 1 T. 2899. Roststab. — Otto Thost in Zwickau i. Sachsen, Albertstraße 2.
25. Sch. 6817. Säbeltroddel. — Joseph Schulten, Inhaber der Firma P. J. Schulten, in Ehrenbreitstein.
26. S. 5459. Verschiebbar angeordnetes, mit dem Brennerhahn in Verbindung stehendes Schlagfeuerzeug zum Anzünden und Auslöschen
Gasflammen. — Albert Silbermann in
Beerlin 0., Blumenstr. 76.
28. F. 4988. Leder⸗Glättmaschine. — Albert Flesch in Brünn, Mondscheingasse 4; Ver⸗ rreter: Brydges & Co. in Berlin SW., König⸗ rätzerstr. 101.
02 E Vorrichtung zur Verhütung der Rückenlage. — Gg. Danninger in Wasser⸗ burg a. Inn.
33. 8. 18 171. Zusammenlegbares Fußgestell für Tische und Stühle. — Karl Haschke in Dresden, Stephanienstraße 20.
36. L. 6204. Beweglicher Korbrost. — Georg Wilhelm Lönholdt in Berlin W., Schelling⸗ straße 1.
Klasse.
37. H. 10 417. Vorrichtung zum Feststellen
geöffneter Fensterflügel in beliebiger Stellung.
— H. Heunsch in Jena, Engelplatz 7. 1
39. K. 8018. Herstellung einer Ersatzmasse für
Lagermetall. — Herrmann Kirschbaum und
Dr. med. Albert Schnitzer, prakt. Arzt, in
Stendal.
40. St. 2592. Verfahren zur Herstellung einer
als Löthzinn zu verwendenden Legirung. — 1
Stöckel in Flensburg, Harrisleeweg 45.
42. G. 6122. Theilungs⸗Maßstab. — Emil Goldschmitt in Bayreuth, Richard Wagner⸗ straße 77, und Gottfried Goller in Bayreuth, Kulmbacherstraße 19. .
45. G. 6074. Griff⸗ und Tragestollen aus Stahl von kreuzförmigem Querschnitt. — Paul Gürtler in Allschwil bei Basel, Schweiz; Ver⸗ treter: H. & W. Pataky in Berlin NW., Luisen⸗ straße 25.
47. B. 10 828. Ovolwerk mit umlaufender Kurbelschleife. — Gustaf Adolf Brodin in Dalasoͤ, Schweden; Vertreter: C. Fehlert &. G. Loubier, in Fiema C. Kesseler, in Berlin SW., Anhaltstr. 6.
48. G. 5862. Verfahren zur Herstellung eines Schmelzüberzuges für Metalle, Glas⸗ und Thon⸗ waaren. — Dr. Gustav Gehring, rechtskundiger Bürgermeister in Landshut, Bayern.
63. B. 10 881. An Wagendeichseln angebrachte Vorrichtung zum Verhindern des Durchgehens von Pferden. — Julius Barthels in Bonn a. Rh., Kessenicherweg 33.
Sch. 6813. Durch Fußtrittkurbeln und ab⸗ wechselnd durch zwei Kettenräder bethätigte An⸗ triebvorrichtung für Fahrräder. — Josef Schindler 8 Fädhstetn. Vertreter: Richard Lüders in
örlitz.
256622. Handgriff⸗Bekleidung für Fahr⸗ räder zum Abschwächen der Stöße. — Henry Waterson in 67 Albert Road, Aston, England; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Kommissions⸗ rath in Berlin SW., Lindenstr. 80.
67. M. 7173. Schleif⸗ und Egalisirapparat. — Philipp Alfred Mock in Arlen b. Konstanz, Baden.
69. A. 2549. Vorrichtung zum Oeffnen der Messerklinge von Federmessern. — Jacques Apt in Berlin SW., Wilhelmstr. 30/31.
70. H. 10 310. Bleistifthalter mit zwang⸗ läufigem Vorschub der Bleimine und Auslösung durch freifallendes Gewicht. — Ludwig Hörr in Nürnberg.
74. H. 10 382. Läutewerk mit Cigarren⸗ abschneider. — Bernhard Hagen in Hamburg, Dovenhof.
75. C. 3299. Verfahren zur Verarbeitung von Kalirohsalzen behufs Darstellung von Soda, Potasche u. s. w. — Chemische Fabrik Buckau, Actiengesellschaft, in Magdeburg.
77. B. 1091. Schwimmapparat mit Schiffs⸗ schraube. — Ludwig Bauhofer in München, Klenze⸗Str. 8/1.
„ M. 7313. Turn⸗Seilbahn. — Paul Münzer in Köln a. Rh., Luxemburgerstr. 15.
„ S. 5508. Aus Holzfournier gewickelter Billardstock. — Albert Sandberg in Berlin. 78. H. 9867. Zündholz⸗Einlegemaschine. — Secgee Huch und Heinrich Arlow in Patschkau
S
„ O. 1364. Verschlußvorrichtung für Spreng⸗ patronen mit Knallgasfüllung; Zusatz zum Patente 50 861. — Louis Ochse in Köln a. Rh.
2) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An⸗ meldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Klasse.
21. Sch. 6237. Vom 17. Fe⸗ bruar 1890.
38. F. 4124. Rundschälmaschine. Vom 19. Sep⸗ tember 1889.
3) Uebertragungen.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten Patent⸗Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗ sonen übertragen worden.
Klasse.
34. Nr. 46 209. Schöningen. — Waschmaschinen.
Elektromagnet.
Eugen Schönbrunn in
Bewegungsmechanismus für Vom 7. Juli 1888 ab. 51. Nr. 53 248. Aktiengesellschaft Fabrik Leipziger Musikwerke, vormals Paul Ehrlich & Co. in Gohlis bei Leipzig. — Anschnellvorrichtung für Stimmenzungen. Vom 31. Dezember 1889 ab.
Nr 54 389. Hermann Bernert in Berlin Kastanien⸗Allee 44. — Schutzkapsel für die Mundstücke an Holz⸗Blasinstrumenten. Vom 29. April 1890 ab. b 63. Nr. 50 176. Clemenz Thiemer in Barmen,
Königstr. 118, und Emil Heuser in Barmen. —
Rad mit zerlegbarer Nabe. Vom 30. Juli
1889 ab, bö 82. Nr. 11 122. Carl Hagen in Bremen, Am
Wall Nr. 33. — Neuerungen an Darren für
Cichorienwurzeln, Rüben ꝛc. Vom 29. Februar
1880 ab. 8 „ Nr. 51 816. Gottlieb Wagner in Nürn⸗ ten von
berg. — Einrichtung zum raschen D
fen. Vom 4. Oktober 1889 ab.
Klasse.
82. Nr. 53 885. Emmericher Maschinen⸗ fabrik und Eisengießerei van Gülpen, Lensing und von Gimborn in Emmerich. — Vorrichtung zum Rösten von Kaffee und anderen Stoffen durch unmittelbare Berührung mit Heiz⸗ flammen. Vom 13. Juni 1889 ab. 8
4) Erlöschungen.
Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen
Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente
sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai
1877 erloschen.
Klasse.
4. Nr. 25 808. Apparat zur farbigen Glüh⸗ lichtbeleuchtung für Bühnen.
1 81 39 035. Neuerung an Lampen, welche mit durch Preßluft oder in anderer Weise zer⸗ stäubtem Brennstoff gespeist werden.
6. Nr. 46 891. Meßapparat für Zucker zur Bierbereitung.
8. Nr. 38 226. Neuerung an Apparaten zum Absengen von Geweben aller Art.
„ Nr. 46 852. Neuerung an Rotations⸗ maschinen zum Färben, Entfetten, Waschen, Beizen, Spülen, Reinigen u. s. w. von Ge⸗ spinnstfasern.
„ Nr. 49851. Neuerung im Verfahren des Bleichens von Textilstoffen und Papierzeug.
„ Nr. 52 489. Verfahren und Apparat zur Herstellung matter, farbiger oder farbloser Muster auf Wachsleinwand, lackirtem Leder, Papier oder Karton.
15. Nr. 53 359. Verfahren zur Darstellung einer Druckfarbe zum Drucken von Karten und
dergl. 20. Nr. 50 963. Selbstthätige Kuppelung für Eisenbahnwagen.
Nr. 52 771. Schlittenbremse für Eisenbahn⸗ wagen. 21. Nr. 43 397. Selbstthätiger Schlußzeichen⸗ Apparat für Telephonie.
Nr. 43 620. Verfahren zur Herstellung von Zellen für galvanische Batterien.
Nr. 46 102. Elektrische Bogenlampe. „ Nr. 46 906. Selbstunterbrechungsvorrichtung
für elektrische Ströme. Nr. 47 158. Selbstunterbrechungsvorrichtung
für elektrische Ströme. 1 8 „ Nr. 52 651. Einrichtung bei Meß⸗ Fernsprech⸗
apparaten. p Stöpsel für
Nr. 52 856. schaltungen.
„ Nr. 53 202. Fraismaschine zur Bearbeitung
von Reststücken von elektrischen Leuchtkohlen. 25. Nr. 46 191. Klöppel für Flechtmaschinen. 34. Nr. 46478. Verstellbare Sicherheitsvor⸗
richtung an Fenstern. Nr. 46 907. Bilderrahmen.
„ Nr. 46 976. Maschine zum Abfasern der
Bohnen und Abschneiden der Bohnenspitzen.
„ Nrr. 53 var.⸗ Verstellbarer Kopftheil für
Sprungfeder⸗Rahmen.
35. er 38183. Wagenhebebock mit Kniehebel⸗ gelenk zur Lastselbstsperrung. — Nr. 42 135. Seilreinigungsvorrichtung. „ Nr. 47 248. Sperrvorrichtung mit selbst⸗
thätiger Auslösung für Aufzüge. 8 36. Nr. 51 254. Regelung der Wärmeabgabe
von Dampfheizkörpern.
37. Nr. 50 823. Rollladenleisten.
„ Nr. 53 273. Gerüst⸗Spannkette. 1 38. Nr. 46 342. Schutzhaube mit Spanfänger
für Holzbearbeitungsmaschinen.
40. Nr. 50 735. Verfahren und Apparat zur Gewinnung von Zinn, Loth u. dergl. aus Weiß⸗ blechabfällen. 1
85 8 117. Verfahren zur Gewinnung von Gold und Silber aus edelmetallhaltigen Erzen mittelst trockenen Chlorgases. 8 45. Nr. 5053. Neuerungen an der Sack'schen Universal⸗Säemaschine.
Nr. 8937. Neuerungen an der Zugvorrichtung der Sack'schen Universal⸗Säemaschine; Zusatz zum Patente Nr. 50533.
Nr. 18 735. Rebstockpfähle mit angewalzten Absätzen. b
Nr. 48 076. Neuerung an Plansieb⸗Sichte⸗
inen. 47. gsch 38442. Dampfschmiervorrichtung mit
herausnehmbarem Oelstandszeiger und veränder⸗ lichen Capillaröffnungen.
Nr. 41 673. Vorrichtung zur Befestigung von Riemscheiben und Rädern auf Wellen oder zur Kupplung zweier Wellen.
49. Nr. 12 066. Verfahren zur Herstellung von
Heu⸗, Düng⸗ und Rübengabeln.
„ Nr. 12 391. Maschine zur Herstellung von
9 Ahlen. Anordnung der Messer an der
8 16 616. 8 1. P. R. 12 391 patentirten Maschine zum zum Patente
Spalten von Draht; Zusatz
Nr. 12 391.
Nr. 36187. Messeranordnung an der unter *Nr. 12 391 patentirten Maschine, um letztere zur Herstellung von Schuhnägeln aus Fagondraht zu benutzen; 2. Zusatz zum Patente Nr. 12 391.
Nr. 43 776. Durchschnitt in Verbindung mit einer Kabelschlagmaschine zur Herstellung von Stachelzaundraht.
50. Nr. 13 917. Seloseihätige Abstell⸗ Alarm⸗Vorrichtung an Walzenstuhlungen.
53. Nr. 31 412. Luftkühlvorrichtungen an Trans⸗ twagen.
und
Klasse. “ 57. Nr. 46 111. Objectivverschluß für photo⸗ graphische Apparate. 1 58. Nr. 46 208. Neuerung an doppelwandigen, cylindrischen Preßtöpfen für Oelsamen. 3 Nr. 46 417. Obst⸗ und Weinpresse mit zwei Kolbenpaaren. 8 63. Nr. 50 482. Antriebs⸗Vorrichtung für ahrräder mit Benutzung eines beweglichen
itzes. 8
„ Nr. 51 413. Wagenbremse, welche sowohl
vom rechts wie links sitzenden Kutscher zu hand- haben ist.
64. Nr. 53 231. Ausgießer.
72. Nr. 26 549. Abfeuerungsvorrichtungen für Hinterladegeschütze. . 8 Nr. 30 225. Zündhütchen für Repetirgewehr⸗
Patronen.
Nr. 30 263.
8
Nr. 41 731. Repettrvorrichtung für Mehr ladegewehre mit Cylinderverschluß. 8 3
Nr. 46 693. Anhänabares Kastenmagazim für Hinterladegewehre mit Drehblockverschluß. M
Nr. 49 875. Drehriegel zum Halten de C ala sses und Kastenmagazins bei Ge⸗ wehren.
75. Nr. 51 707. Verfahren zur Darstellung von kaustischem oder kohlensaurem Kali mittelst Calciumpyrophosphat.
76. Nr. 41 632. Zahntrommel für Spinnerei⸗ maschinen. 8
„ Nr. 47 294. Selfaktor mit dreimaligem Wechsel der Spindelgeschwindigkeit.
83. 46 076. Repetirwerk für Taschen uhren.
„ Nr. 53 362. Ankerhemmung mit vermin derter Reibung.
86. hr 42 447. Damastmaschine ohne Vorder geschirr.
„ Nr. 50 995. Mechanischer Tüll⸗ und Gar⸗ dinen⸗Webstuhl für glatte und gemusterte Stoffe. Berlin, den 23. Oktober 1890. “ Kaiserliches Patentamt. [40521] Bojanowski. —
Handels⸗Register.
Die Handelsregistereinträge über Aktiengesellschaften und Kommanditgesellschaften auf Aktien werden nach Eingang derselben von den betr. Gerichten unter der Rubrik des Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handels- registereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzog⸗ thum Hessen unter der Rubrik Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, Dienstags bezw. Sonn⸗ abends, die letzteren monatlich. [403871 Aachen. Bei Nr. 1762 des Gesellschaftsregisters, woselbst die offene Handelsgesellschaft unter der Firma „Gebrüder Reul“ mit dem Sitze zu Aachen verzeichnet steht, wurde in Spalte 4 vermerkt: Die Handelsgesellschaft ist durch gegenseitige Uebereinkunft aufgelöst. Aachen, den 18. Oktober 1890. Königliches Amtsgericht. Abtheilung V. [40386] Allendorf. Im Handelsregister ist bei der unter laufender Nummer 6 eingetragenen Firma J. R. Eschstruth in Allendorf folgender Eintrag:
Die Firma ist laut Anzeige vom 11. Oktober 1890 auf die Wittwe des Kaufmanns Georg Nicolaus Eschstruth, Sophie, geb. Kehr, zu Allendorf a./W. mit allen Aktiven und Passiven übergegangen und hat die Inbaberin dem Kaufmann Johann Theodor Reinhard Eschstruth zu Allendorf Prokura ertheilt. Eingetragen am 13. Oktober 1890.
Maibaum, Amtgericht⸗Sekretär. bewirkt worden.
Allendorf, den 13. Oktober 1890. 1 Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
Maibaum.
Ballenstedt. Handelsrichterliche 140393] Bekanntmachung.
In das hier geführte Handelsregister ist heute Folgendes eingetragen worden:
1) Fol. 504. Die Firma R. RNienecker zu Siptenfelde ist erloschen. 8
2) Fol. 556. Die offene Handelsgesellschaft R. Rienecker und Dr. W. Schmeißer zu Fluor bei Siptenfelde, errichtet am 1. August 1890. Die Inhaber derselben sind der Fabrikbesitzer Robert Rienecker zu Siptenfelde und der Dr. philos. Walter Schmeißer.
Bullenstedt, den 21. Oktober 1890.
eerzoglich Anhaltisches Amtsgericht. Klinghammer.
40391] Barmen. Unter Nr. 603 des Gesellschafts⸗ registers wurde heute zu der Firma Margerie 4& Poeting vermerkt, daß die Handelsgesellschaft nach Beendigung der Liquidation aufgelöst ist.
Barmen, den 13. Oktober 1890.
8 Königliches Amtsgericht. I.
[40390] Barmen. Unter Nr. 3051 des Firmenregisters
wurde heute eingetragen die Firma Gustav Swali⸗
. Abfeuerungsvorrichtungen füur. Hinterladegeschütze; Zusatz zum Patente Nr. 265319.