8 8
Kopenhagen. 755 Stockholm. 757
Moskau 1765 Cork, Queens⸗ I
Cherbourg. 758
Helber 1755 11“
Neufahrwasser 755
der Nichte, welche der Dichter als „eine Knospe, die vor⸗ zeitig geöffnet ist,“ charakterisirt; Frl. Basté wußte das schlichte Mädchen, welches durch Selbstmord endet, in herzgewinnender Weise darzustellen. Zu dem Erfolge trugen ferner wesentlich Frau von Pöllnitz, Hr. Klein, Hr. Ranzenberg und Hr. Hoecker bei. Die Inscenirung und das Arrangement waren geschmackvoll, und man würde mit den scauspielerischen und technischen Leistungen voll zufrieden sein können, wenn die Technik des Schauspiels und der sittliche Untergrund, auf welchem es sich abspielt, einigermaßen sich den Gesetzen der Kunst und der Sitte angepaßt hätten. Die Schauspieler wurden nach eedem Akt gerufen, nach dem zweiten, dritten, vierten und fünften kt kam auch der Dichter vor die Rampe. Indeß hatten sich all⸗ mählich von Akt zu Akt mehr die Zischlaute verstärkt, sodaß als der eigentliche Sieger aus dem Kampfe nicht Hr. Sudermann, sondern Hr. Kainz hervorging: ihm konnte in der That auch von denen, welche sich von dem Stück nicht angemuthet fühlten, mit Recht lebhaft
laudirt werden. 9 8 Friedrich⸗Wilhelmstädtisches Theater.
In Arthur Sullivan's „Königsgardist“, der am Sonnabend sich zum ersten Male im Friedrich⸗Wilhelmstädtischen Theater präsentiren wird, sind die Damen Sophie Offeney, Jenny Stubel, Elise Schmidt, Lili Lejo und die Hrrn. Steiner, Link, Hanno, Steinberger und Broda in den Hauptrollen beschäftigt. Direktor Fritzsche hat das interessante Werk des „Mikado“⸗Komponisten in Scene ge⸗ setzt, die mustkalische Leitung hat Kapellmeister Federmann. Das folgende neue Ballet der Wiener Hofoper „Sonne und
Erde“, welchem Joseph Bayer eine sehr Garakteristische Musik bei⸗ gegeben hat, wird vom Kapellmeister Wolfheim geleitet. Die 6 öö Schwierigkeiten und dekorativen Aufstellungen beider Novitäten machen den Schluß des Theaters für zwei Abende er⸗ forderlich. Heute, Donnerstag, und Freitag bleibt das Friedrich⸗ Wilbelmstädtische Theater also geschlossen.
Thomas⸗Theater.
Die zweite Aufführung der neuen Gesangsposse „Der Wetter⸗ rosch“ ist unter dem ungetheilten lauten Beifall des Publikums
von Statten gegangen. Die Lieder der Damen Fischer und Schlüter,
Couplets der Herren Thomas, Kaiser und Wellhof waren von urchschlagender Wirkung, namentlich das „Barometer⸗Couplet“ des
irektors Thomas fand wieder stürmischen Beifall. Ueberraschend ie am ersten Abend wirkte auch die prächtige Schlußdekoration. Sing⸗Akademie.
Das gestrige Concert der hier bereits öfter gehörten und bewun⸗ erten Altistin Fr. Lillian Sanderson aus Amerika war außer⸗ ordentlich zahlreich besucht. Die Stimme erschien besonders in der unteren Lage von zauberischem Wohlklang, während die Mitteltöne (beim zweigestrichenen C) schwächer und farbloser waren; auch war mit⸗ unter eine kleine Schwankung in der Intonation zu spüren. Diese kleinen Mängel wurden jedoch durch das höchst bewunderswerthe und vielseitige Vortragsgenie der Künstlerin aufgewogen, die den Aus⸗ drock des Ernsten, des Idyllischen, des Naiven wie des tief Melan⸗ cholischen mit gleicher Beherrschung wiederzugeben im Stande ist. Mit einer Arie aus der wenig bekannten Oper „Sosarme“ von Händel und einer Arie „Quel ruscelletto“ von Paradies (1710) beginnend,
ließ die Sängerin noch mehrere Lieder von A. Bungert folgen, unter denen die beiden letzten „Der Schuhmacher“ und „Ein kleines Lied“ sich eines rauschenden Beifalls und Dacaporufes erfreuten. Von zwei hier zum ersten Male vorgetragenen Liedern von Tschaikowsky schien das zweite „Kein Lichtlein glänzt“ ganz besonders zu gefallen. Nach drei reizenden und poetisch angehauchten Liedern von Rubinstein, unter denen das letzte „An die Vögel“ mit seiner tonmalerischen Be⸗ gleitung von zündender Wirkung war, beschloß ein „Chanson d'Avril“ von Bizet den Abend. Ein nicht enden wollender
Frl. Clotilde Kleeberg unterstützte das Concert — den Vor⸗
trag mehrerer Klavierstücke von Haydn, Schumann, Henselt, Heller und Chopin und erfreute von Neuem durch die stets an ihr geruͤhmte perlende Klarheit und schwungvolle Ausdrucksweise. Der vollendete Vortrag des Scherzos (B-moll) von Chopin wurde mit sehr lebhaftem Beifall und Hervorruf aufgenommen. Die Klavierbegleitung der Gesange hatte Hr. E. Wolff übernommen mit Ausnahme derjenigen der Lieder von Bungert, die der Komponist selbst begleitete. Wie wir hören, beabsichtigen beide Damen, in den nächsten Tagen eine längere Concertreise anzutreten, bei welcher sie der Violinvirtuose Hr. Sauret begleiten wird.
Jagd.
Morgen Freitag, den 7. November, findet Königliche Parforce⸗Jagd statt. Stelldichein: Mittags 1 Uhr zu Jagdschloß Grunewald, 1 ¼ Uhr an der Saubucht.
8 8 .
Mannigfaltiges. v
Ihrer Majestät der Kaiserin Auguste Victoria haben die umfangreichen Aufgaben, welche dem Deutschen Verein vom Rothen Kreuz in Folge des Organisarionsplans für die freiwillige Krankenpflege im Kriege vom 3. September 1887 bei Eintritt eines Ernstfalles obliegen, sowie die Nothwendigkeit, zur Lösung dieser Aufgaben bereits in Friedenszeiten umfassende Vorarbeiten in Angriff zu nehmen, als Protektorin des Vaterländischen Frauenvereins Anlaß gegeben, dem Vorsitzenden dieses Vereins “ zu lassen, neben seinen sonstigen umfangreichen Berufsarten auch diesem Zweige seiner statutarischen Obliegen⸗ heiten eine besondere Aufmerksamkeit zu widmen und zu diesem Zwecke mit den gleiche Ziele verfolgenden Männervereinen vom Rothen Kreuz in enge Gemeinschaft zu treten. Der Vorstand des Vaterländischen Frauenvereins hat, wie die „Staatsb.⸗Ztg.“ mittheilt, in Folge dieser Allerhöchsten Anregung seine Geneigtheit zu erkennen gegeben, die bezüglichen Arbeiten der Männervereine thunlichst zu fördern, insbesondere diese Unterstützung eintreten zu lassen bei den⸗ jenigen vorbereitenden Friedensarbeiten, welche sich beziehen auf die Gewinnung von Pflegepersonal, die Beschaffung von LazarethUtensilien aller Art, die Uebernahme einzelner Verwaltungszweige in den staat⸗ lichen Reserve⸗Lazarethen, die Errichtung und Führung von Vereins⸗ Lazarethen und endlich auf die Anlegung und den Betrieb von Er⸗ frischungsstationen.
Von der Kaiser Wilhelm⸗Brücke werden nach dem „B. B. C.“ am Schluß der nächsten Woche die letzten Gerüste ent⸗ fernt werden. Augenblicklich ist man dabei, den Mittelgruppen von Professor Luerssen eine andere Farbenstimmung zu geben. Für die Tönung der schwebenden Marmorfiguren hat der Bildhauer Ernst Müller ein eigenes Verfahren erfunden; er benutzt eine Naphthalösung, die in den Marmor eindringt und den Einflüssen des Wetters Trotz bietet. Das Gesicht und die freien Körpertheile bekommen eine hellere gelbliche Tönung, während Haar, Flügel und Gewand einige Schattirungen tiefer gehalten werden. Die großen ornamentalen Mittelschilde mit der Kaiserkrone und den Reichsinsignien, die bisher die matte Broncefarbe trugen, werden jetzt, um die Wirkung zu heben, vergoldet.
„Der Bezirksverein der Gustav⸗Adolf⸗Stiftung in der Diözese Berlin I feierte gestern in der reich geschmückten Georgen⸗ kirche sein Jahresfest, dem zablreiche Geistliche der Diö ese und eine große Gemeinde beiwohnten. Die vom Superintendenten Wegner
Applaus folgte nach dem Vortrage dieser letztgenannten Lieder.
Wetterbericht vom 6. November 1890, Romanze.
Wind. Wetter.
in 0 Celsius
Temperatur 20bCUOC D 5 °C. = 40 R
Bar. auf 0 Gr. u. d. Meeressp red. in Millim.
7 bedeckt 2 wolkig 1 wolkig 1 Nebel still bedeckt aparanda. 760 still Nebel t. Petersb. 759 1 Regen 2 bedeckt
Mullaghmore 748 Aberdeen .. 753 Christiansund 753.
town 2758 5 Regen 4 Regen 1 balb bed.
1 wolkig
1 Nebel still Nebel¹) still bedeckt
— —,—
Solanio,
amburg.. 755
winemünde 755 ubal,
Larghetto. — c. Rondo Vivace Morgens 8 Uhr. 3) Musik zu: Manfried mit verbindendem ext, Robert Schumann.
3. Sinfonie⸗Abend am 20. November.
Schausvpielhaus. lichen Verwandten. R. Benedix. Anfang 7 Uhr.
Sonnabend: Opernhaus.
Meistersinger von Nürnberg.
in 3 Akten von R. Schauspielhaus.
studirt: Der Kaufmann von Venedig. Lustspiel
in 5 Aufzügen von Shakespeare, nach A. W. von
Schlegel's Uebersetzung. In Scene gesetzt vom
Direktor Dr. Otto Devrient.
Besetzung. Der Doge von Venedig, Hr. Oberländer. Prinz von Marokko, Prinz von Aragon, Freier der Porzia, Hr. Ludwig, Hr. Müller. der Kaufmann von Venedig, Hr Pfeil.
Salarino,
Antonio, Hr. Keßler, Hr. Amelung, Hr. Delmar,
Hr. Hertzer. Lorenzo, Liebhaber der Jessica, Hr
erae Shpyplock, ein Jude, Hr.
ein Jude, sein
Lanzelott Gobbo, Shylock's Diener,
Der alte Gobbo, Lanzelot’s Vater,
abgehaltene Liturgie wurde durch Gesang des Knabenchors verschönt,
Otto
Direktion: Julius Fritzsche.
Anfang 7 ½ Uhr.
230. Vorstellung. Die zärt⸗
Fa Fru: 2 So end: s Male: Lustspiel in 3 Aufzügen von Sonnabend: Zum ersten Male
ardist. Operette in ilbert, umgearbeitet von
224. Vorstellung. Die Genée
Große Oper Wagner. Anfang 6 ½ Uhr.
231. Vorstellung. Neu ein⸗ meister Federmann.
und J. Haßreiter. Musik von J.
Antonio, Bassanio, reunde des
burg. Freitag: Zum 7. Moulinard. Valabrégue.
Anfang 7 ½ Uhr
Graziano,
Devrient.
Krause. r. Vollmer. Hr. Link.
Freund, Hr.
Friedrich-Wilhelmstädtisches Wegen umfeassender Vorbereitung zu: Der Königsgardist und Sonne und Erde bleibt Freitag das Theater geschlossen.
2 Akten von W. S. Zell und R. Musik von Arthur Sullivan. gesetzt von Julius Fritzsche. Dirigent: Hr. Kapell⸗ s Hierauf: Mit durchaus neuer Ausstattung: Zum 1. Male: Sonne und Erde. Pantomimisches Ballet in 4 S. von F. Gaul Zaver. Arrangement vom Balletmeister J. Gundlach.
Sonnabend: Dieselbe Vorstellung.
Belle-Alliance-Theater. Feltaa Ensemble⸗
der unter Pasch’'s Direktion Rothe’'sche Kompositionen vortrua. Die hielt Lic. Kirmß. Der Verein, der in den letzten Jahren steten Aufschwung zu verzeichnen hatte, ist im laufenden Jahre an Mitgliederzahl von 573 auf 556 zurückgegangen. Im letzten Jahre sind insgesammt 2738 ℳ ein⸗ genommen und 2734 ℳ verausgabt worden, darunter 2450 ℳ für die eigentlichen Zwecke der Stiftung. Seit dem Jahre 1879 hat der Be⸗ zirksverein 20 707 ℳ eingenommen und 17 795 ℳ zur Unterstützung evangelischer Gemeinden in der Diaspora an den hiesigen Ortsverein abgeführt, welcher seinerseits wieder im letzten Jahre eine Gesammt⸗ “ von 21 823 ℳ gegen 19 016 ℳ im Vorjahre aufzuweisen atte.
Nach Schluß der Redaktion eingegangene Depeschen.
Posen, 6. November. (W. T. B.) Die landwirth⸗ schaftlichen Vereine der Provinz Posen beschlossen in einer heute stattgehabten gemeinschaftlichen Berathung, im Anschluß an die Resolution des General⸗Comités der bayerischen landwirthschaftlichen Vereine, eine Petition an den Reichskanzler gegen die Aufhebung oder weitere Milderung des Vieheinfuhr⸗Verbots an der östlichen Grenze des Reichs zu richten.
München, 6. November. (W. T. B.) Der Reichs⸗ kanzler General von Caprivi ist heute um 11 Uhr 25 Mi⸗ nuten Vormittags nach Mailand weitergereist. Der Reichskanzler hatte gestern Nachmittag mit dem Minister⸗Präsidenten Frei⸗ herrn von Crailsheim eine längere Unterredung. Der Soirée bei dem Minister⸗Präsidenten wohnten außer den Gesandten der Bundesstaaten auch die Gesandten Oesterreichs und Italiens bei. Bei der Abfahrt des Reichskanzlers waren der Minister⸗ Präsident Freiherr von Crailsheim, der preußische Gesandte Graf zu Rantzau, der Gesandte Graf von Lerchenfeld und der italienische Gesandte am Bahnhof anwesend.
Dresden, 6. November. (W. T. B.) Die Herzogin Caroline Mathilde zu Schleswig⸗Holstein ist nach fünftägigem Aufenthalt nach Grünholz bei Eckernförde ab⸗ gereist.
London, 6. November. (W. T. B.) Der Schwieger⸗ sohn der Königin Marquis of Lorne ist dem Empfangs⸗ comité der im nächsten Jahre hier stattfindenden deutschen Ausstellung beigetreten. 1
Mailand, 6. November. (W. T. B.) Der Minister⸗ Präsident Crispi ist in Begleitung seines Kabinets⸗ Chefs und zweier Sekretäre heute Mittag 12 Uhr 30 Min. hier eingetroffen und von den Spitzen der Behörden empfangen worden. Crispi nahm im Hotel „Cavour“ Ab⸗ steigequartier. Der Reichskanzler, General von Caprivi wird morgen früh 6 ½ Uhr hier erwartet. Das Gerüucht, der dies⸗ seitige Botschafter in Wien Graf Nigra werde der Zusammen⸗ kunft Crispi’'s und des deutschen Reichskanzlers deiwohnen, ist unbegründet. Graf Nigra hat sich in Menza dei dem König verabschiedet und ist nach Wien abgereist.
(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.)
Theater.
UKranig, Ansteh un velkstdäümliche Naturkunde. Am Landes ⸗Aubüelangs⸗Park (Lehrter Bahnhof). Geöffnet von 12—nn Udr. Täglich Vorstellung im ds ae ashaz Theater. Näheres die Anschlag⸗ zettel.
Circus Reuz. (Carlstraße.) Freitag, Abends 7 Uhre Kemiker⸗Vorstellung. Auftreten der Clows C. Gedlewoky, Gebr. Walton, Paul und William, Herrmoun, Gebr. Dianta, Warne, Francois, Misko und 8 Gebr. Briatore ꝛc. in ihren komischen Entrées erd IJntermezzos. Außerdem Prinz Carneval und Gefolge, komisch⸗equestrisches Arrangement mit 82 Rreihbeitspferden von Hrn. Fr. Renz. d nomenale Reitkünstler Mr. J. F. Clarke. eritten von Frl. Oceana Renz. Auftreten der Re⸗
Der Königs⸗
In Scene
Ballet ·
Residenz-Threater. 1““ Landn⸗ Fder ennen Frla. Lillie und Rosa Meers, Natali
e: Schwank in 3 Akten von Niden In Scene gesetzt von Em mng.
Faphte und Zephora. Miß Zelia Zampa, Luftgymnastikerin. 3 Atbleten zu Pferde von Herren Gebr. Briatore. Mr. Burnen Fillis als Saltomortalesreiter auf ungesatteltem Pferde. Mazeppa’'s Verbannung. Große historische Pantomime mit Ballet in 4 Ab⸗ theilungen, arrangirt und inscenirt vom Direktor E. Renz. Morgen: Vorstellung. 8
kundig benutzt sind.
1 Nebel 1 bedeckt 1 bedeck. ²) 2 Regen 1 bedeckt
Memel — 755
öqö1ö1““
künster 755 Karlsruhe. 755 Wiesbaden. 755 München 756 3 bedeckt Chemnitz . 756 still halb bed. ) 755 I1I1I1I.“ Breslau.. 753
Ile d'Aix.. 765
. 785 Nq16788
—4à 0SO 8- l —,COOcU ee oeaa
¹) Reif. ²) Nebel.
Uebersicht der Witterung.
Ein tiefes Minimum ist westlich von Schottland erschienen, welches in Nordirland und auf den Hebriden steife Südwinde verursacht und welches auch zunächst an der westdeutschen Küste stark auf⸗ frischende Südwest⸗Winde verursachen dürfte. Ein barometrisches Maximum liegt über Südwest⸗ Europa und scheint sich ostwärts auszubreiten. Bei x “ ist 8 eegfar in Deutsch⸗ — übe, stark neblig und durchschnittlich mild, vielfach ist Regen gefallen. 8
Deutsche Seewarte.
TMSehaFävxHaxasexsmirYNScHswtausxaxxs erxxHnxxexewsrn dwsenwexxvaena Theater⸗Anzeigen. Königliche Ichauspiele. Freitag: Opern⸗
haus. Im Theaterraum: 2. Sinfonie⸗Abend der
Königlichen Kapelle. Dirigent: Herr Josef Sucher,
Königlicher Kapellmeister.
glich Solist: Otto Hegener, Klaviervirtuos. Deklamation: Fräulein gähever Königliche Schauspielerin. Hr. Kahle, Könialicher Schauspieler. — 1) Tasso. Lamento e Triofo, Sinfonische Dichtung, Liszt. 2) Klavier⸗Concert E-moll, Fr. Chopin. Allegro maestoso. — b.
Leonardo, Bassanio’'s Diener. Hr. Stephans, Porzia's Diener, Hr. Siegrist. Ein Sbirre, Hr. Will. rl. Lindner. Nerissa, ihre Begleiterin, Frl. nrad. Zessika, Shylock's Tochter, Frl. Nerson. Anfang 7 Uhr.
Zeutsches Theater. Freitag: Die Hauben⸗ lerche.
Sonnabend: Das verlorene Paradies.
Sonntag: Das verlorene Paradies.
Die nächste Aufführung von Der Sohn der Wildniß findet am Montag statt.
Berliner Theater. Freitag: 10. Abonnements⸗ Sonnabend: Die Jungfrau von Orleans — Nachmittag 3 Uhr: Keanu. Abends 7 ½ Uhr: Die Jourualisten.
Tessing-Threater. Freitag: Sodom’s Gude. Drama in 5 Akten von Hermann Sudermann. Sonnabend und Sonntag: Sodom’s Ende.
Wallner-Theater. Freitag: Gastspiel von Felix Schweighofer. Zum 32. Male: Der Bauerndoktor. Genrebild mit Gesang in 1 Akt von Ed. Dorn. (Lenz Dollinger: Felix Schweig⸗ hofer, a. G.) Hierauf: Zum 32. Male: Pension Schöller. Posse in 3 Akten nach einer W. Ja⸗ coby’schen Idee von Carl Laufs. (Philipp Klapp⸗ roth: Felix Schweighofer, a. G.) Anfang 7 Uhr.
Sonnabend u. folg. Tage: Dieselbe Vorstellung. Anfang 7 Uhr.
Victoria-Theater. Freitag: Zum 74. Male: Die Million. Modernes Ausstattungsstück in 12 Bildern von Alex. Moszkowski und Rich. Nathanson. Musik von C. A. Raida. Ballet von Gredelue. Anfang 7 ½ Uhr. .
Beringer.
Gast piel von Mitgliedern des Waller⸗Theaters. Neu einstudirt: Mamsell Mitvuche. Vaudeville in 3 Akten und 4 Bildern von H. Meilhac und A.
v (Denise: Therese Biedermann.) Anfang 7 ½ Uhr. Sonnabend u. folg. Tage: Mamisell Nitouche.
Adolph Eruf⸗Aheater. Freitag: Zum 63. Maler Unsere Don Inans. Gesangsposse in 4 Akten von Leon Treptow. Couplets von Gustav Gorh. äer von Franz Roth und Adolph Ferton. Anfang 7 ½ Uhr. — 8
Sonnabend: Dieselbe Vorstellung.
Ahomas-Theater. Alte Direktion: E. Thomas. Freitag: Zum 5. Male: Novität! Der Wetterfrosch. Posse mit Gesang von Rudolf Kneisel und Hermann Hirschel. Musik von Gustav Steffens. Anfang 7 ½ Uhr.
Sonnabend: Dieselbe Vorstellung.
Jakobstraße 30.
Concert⸗Anzeigen.
Concert-Haus. Freitag: Carl Meyder⸗ Concert. Ouv. „Der fliegen de Holländer“, Wagner. „Leonore II.“, Beethoven. „Die Zauberflöte“, Mozart. „Valse caprice“, Rubinstein. Fantasie a. d. Op. „Der Prophet“, Meyerbeer. „Souvenir de Pischek* f. d. Harfe v. Alvars, vorgetr. von Frl. Lemböck. Fantasie „Norma“ f. Piston v. Arban, vorgetr. v. Hrn. Richter.
Philharmonie. Freitag, Abends 7 ½ Uhr:
Emil Goetze⸗Concert mit dem Philharmonischen Orchester und unter gütiger Mitwirkung von Frl. Ilona Eibenschütz.
Familien⸗Nachrichten.
Verlobt: Frl. Hermanna Harbers mit Hrn. Lieut. Otto von Drebber (Oldenburg i. Gr.). — Frl. Luey Beyer mit Hrn. Buchdruckereibesitzer Heinrich Steenken (Hoya— Delmenhorst). — Frl. Helene Kunde mit Hrn. Paul Protz (Potsdam —Wuster⸗ hausen a D.) — Frl. Hermine Febtin von Kap⸗ herr mit Hrn. Lieut. Walther Frhrn. von Kap⸗ herr (Schloß Lockwitz).
Verehelicht: Frl. Emma Alten (Lüneburg). — Hr. Dr. Limpricht mit Frl. Lisbeth Doering (Nieder⸗Schönfeld). — Hr. August Gadow mit Frl. Hedwig Lange.
Geboren: Ein Sohn: Hrn. Rechtsanwalt Dr. Auschütz (Leipzig). — Hrn. Regierungs⸗Assessor Lewald (Posen). — Hrn. Heinrich Deicke (Quedlin⸗ burg). — Hrn. Avpotheker Ed. Küstermann (Selingen) — Hrn. Prem.⸗Lieut. von Eckartsberg Berlin). — Hrn. Richard Hildebrand (Berlin). — Hrn. W. Hoppe (Königsberg). — Eine
: Hrn. Wilh. Jensen (Kiel). — Hrn. Chr. M. Schröder (Lima).
Gestorben: Frau Hedwig von Blomberg, geb. von Unruh (Anklam). — Hr. Oberst a. D. Karl Kunath (Deutsch⸗Wartenberg). — Frau Justiz⸗ rath Emilie Braun, geb. Staude (Coburg). — Frau Marie von Gordon, geb. Einsiedel (Dres⸗ den). — Frau Marie Schmidt, geb. Köth (Schöneberg). — Frau Sec.⸗Lieut. Meta Meinardes, geb. Pauli (Goslar). — Frau Wil⸗ hbelmine Rösler (Berlin). — Hr. Kaufmann Otto Schmidt (Berlin).
Redacteur: Dr. H. Klee. Berlin: — Verlag der Expedition (Sccho lz). Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlags⸗ Anstalt, Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 32.
Fünf Beilagen
(einschließlich Börsen⸗Bei
Hr. Amtsrichter Otto Dettmer mit
sschen Reichs⸗An
Erste Beilage
Berlin, Donnerstag, den 6. November
zeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger v11]
Entwurf eines Gesetzes, betreffend den Schutz von Gebrauchsmustern.
2
9
Modelle von Arbeitsgeräthschaften oder Gebrauchsgegen⸗ ständen oder von Theilen derselben werden, insoweit sie dem Arbeits⸗ oder Gebrauchszwecke durch eine neue Gestaltung oder Vorrichtung dienen sollen, als Gebrauchsmuster nach Maßgabe dieses Gesetzes geschützt. 8 vesth eelen bin oweit nicht als neu, als sie zur Zeit
r auf Grund dieses Gesetzes erfolgten Anmeldung bereits in öffentlichen Druckschriften beschrieben oder im Inlande offen⸗
2.
Modelle, für welche der Schutz als Gebrauchsmuster ver⸗ langt wird, zul bei 58 Patentamt schriftlich anzumelden.
Die Anmeldung muß angeben, unter welcher Bezeichnung das Modell eingetragen und welche neue Gestaltung oder Vor⸗ richtung dem Arbeits⸗ oder Gebrauchszweck dienen soll.
Jeder Anmeldung ist eine Nach⸗ oder Abbildung des Modells beizufügen.
Ueber bn onstigen Erfordernisse der Anmeldung trifft das Patentamt Bestimmung.
Gleichzeitig mit der Anmeldung ist für jedes angemeldete Modell eine Gebühr von 20 Mark einzuzahlen.
Entspricht die Anmeldung den Anforderungen des §. 2,
so verfügt das Patentamt die Eintragung in die Rolle für
Gebrauchsmuster.
Die Eintragung muß den Namen und Wohnsitz des An⸗ melders, sowie die Zeit der Anmeldung angeben. 1
Die 8 sind durch den „Reichs⸗Anzeiger“ in bestimmten Fristen bekannt zu machen.
Aenderungen in der Person des Eingetragenen werden auf Antrag in der Rolle vermerkt.
Die Einsicht der Rolle sowie der Anmeldungen, auf Grund deren die Eintragungen erfolgt sind, steht Jeder⸗ mann frei. 8
Die Eintragung eines Gebrauchsmusters im Sinne des §. 1 hat die Wirkung, daß dem Eingetragenen, sofern er der erste Anmelder des Modells ist, ausschließlich das Recht zusteht,
ewerbsmäßig das Muster nachzubilden, die durch Nachbildung Geräthschaften und Gegenstände in Verkehr zu bringen, feilzuhalten oder zu gebrauchen.
Liegen die Erfordernisse des Absatz 1 nicht vor, so hat Jedermann gegen den Eingetragenen Anspruch auf Löschung des Gebrauchsmusters.
Wenn der wesentliche Inhalt der Eintragung den Be⸗ schreibungen, Zeichnungen, Modellen oder Geräthschaften eines Anderen ohne Einwilligung desselben entnommen ist, so tritt dem Verletzten gegenüber der Schutz des Gesetzes (§. 4) nicht ein. Der Verletzte hat gegen den Eingetragenen den Anspruch auf Löschung des Gebrauchsmusters. 8
6 8 Sspogweit ein nach §. 4 “ Recht in ein Patent eingreift, dessen Anmeldung vor der Anmeldung des Modells erfolgt ist, darf der Eingetragene das Recht ohne Erlaubniß des Patentinhabers nicht ausüben.
Ingleichen darf, soweit in ein nach §. 4 begründetes Recht durch ein später angemeldetes Patent eingegriffen wird, das Recht aus diesem Patent ohne Erlaubniß des Eingetragenen nicht ausgeübt werden. 6.7
C6
Das durch die Eintragung begründete Recht geht auf die Erben über und kann beschränkt oder unbeschränkt durch Vertrag oder Verfügung von Todeswegen auf Andere über⸗ tragen werden.
§. 8. Die Dauer des Schutzes ist drei ahre, der Lauf dieser Feit beginnt mit dem auf die Anmeldung folgenden Tage. ei Zahlung einer weiteren Gebühr von 30 ℳ vor “ der Beit tritt eine Verlängerung der Schutzfrist um zwe Jahre ein. Die Verlängerung wird in der Rolle vermerkt. Wenn der Eingetragene während der Dauer der Frist auf den Schutz Verzicht leistet, so wird die Eintragung gelöscht.
§. 9. Wer wissentlich oder aus grober Faezeftatett den Bestimmungen der §§. 4 bis 6 zumider ein Gebrauchsmuster in Hemmazung nimmt, ist dem Verletzten zur Entschädigung verpflichtet.
Die Klagen wegen Verletzung des Schutzrechtes verjähren rücksichtlich jeder einzelnen dieselbe begründenden Handlung in
drei Jahren. Jah §. 10.
Wer wissentlich den Bestimmungen der §§. 4 bis 6 zu⸗ wider ein Gebrauchsmuster in Benutzung nimmt, wird mit Geldstrafe bis zu fünftausend Mark oder mit Gefängniß bis zu einem Jahre bestraft.
Die Strafverfolgung tritt nur auf Antrag ein.
Wird auf Strafe erkannt, so ist zugleich dem Verletzten die Befugniß zuzusprechen, die Verurtheilung auf Kosten des Verurtheilten Bgentich etann zu machen. Die Art der Be⸗ owie die Frist zu derselben ist im Urtheil zu
511.
Scttatt jeder aus diesem Gesetze entspringenden Entschädi⸗ gung kann auf Verlangen des Be rggs neben der Strafe auf eine an ihn zu erlegende Buße bis zum Betrage von ehntausend Mark erkannt werden. Für diese Buße haften
die zu derselben Verurtheilten als Gesammts uldner. Eine erkannte Buße schließt die Geltendmachung eines
weiteren CCCCCC aus.
in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten, in welchen durch 1885 oder Widerklage ein Anspruch auf Grund der Bestim⸗ mungen dieses Gesetzes geltend gemacht ist, wird die Ver⸗
kanntmachung, stimmen.
handlung und Entscheidung letzter Instanz im Sinne des 8 8 des Einführungsgesetzes zum Gerichtsverfassungsgesetz dem Reichsgericht zugewiesen.
„Wer im Inlande einen Wohnsitz oder eine Niederlassung nicht hat, kann nur dann den Anspruch auf den Schutz dieses Gesetzes geltend machen, wenn in dem Staate, in welchem sein Wohnsitz oder seine Niederlassung sich befindet, nach einer im Reichs⸗Gesetzblatt enthaltenen Weraenusae ⸗ deutsche Ge⸗ brauchsmuster einen Schutz genießen.
Wer auf Grund dieser Bestimmung eine Anmeldung be⸗ wirkt, muß gleichzeitig einen im Inlande wohnhaften Vertreter bestellen. Name und Wohnsitz des Vertreters werden in die Rolle eingetragen. Der eingetragene Vertreter ist zur Ver⸗ tretung des Schutzberechtigten in den das Gebrauchsmuster be⸗ treffenden Rechtsstreitigkeiten befugt. Der Ort, wo der Ver⸗ treter seinen Wohnsitz hat, und in Ermangelung eines solchen der Ort, wo das Patentamt seinen Sitz hat, gilt im Sinne des §. 24 der Civilprozeßordnung als der Ort, wo der Ver⸗ mögensgegenstand sich b,
Die zur Ausführung dieses Gesetzes erforderlichen Be⸗ stimmungen über die Einrichtung und den Geschäftsgang des Patentamts werden durch Kaiserliche Verordnung unter Zu⸗ stimmung des Bundesraths getroffen.
Die Begründung lautet:
Nachdem bei der Anwendung des Gesetzes vom 11. Januar 1576, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen (Reichs⸗ Gesetzbl. S. 11), die Auffafsfung zur Geltung gelangt ist, daß durch dieses Gesetz nur die sogenannten Zier⸗ oder Geschmacksmuster geschätzt werden, hat mehr und mehr kie Ueberzeugung Raum gewonnen, bas
das zwischen den Mustern jener Art und den durch das Patentgescz gewerblicher Er⸗ Form die
geschützten Erfindungen liegende Gebiet solcher zeugnisse, welche nicht lediglich durch eine neue äußere Erscheinung des Gegenstandes verändern, sondern mittelst einer in der Gestaltung oder Konstruktion vorgenommenen Neuerung die Verwendbarkeit erhöhen sollen, des Schutzes ebenfalls bedarf. Der Mangel eines derartigen Schutzes leitet in der Praxis vielfach zu dem Bestreben, die schutzbedürftigen Modelle in einer der berzits jetzt des Schutzes theilhaftigen Kategorien gewerblicher Erzeugnisse unter⸗ zubringen. Sehr häufig werden in die bei den Amtsgerichten geführten Musterregister Gegenstände eingetragen, deren Gestaltung offensichtlich nicht die Zwecke eines neuen Geschmacksmusters verfolgt. Das gleiche Bestreben zeigt sich nach der Seite des Erfindungsschutzes. ie in dieser Richtung angestellten Ermittelungen lassen, wenn sie auch einen bestimmten zahlenmäßigen Anhalt nicht ergeben, doch darüber keinen Zweifel, daß das Patentamt mit der Prüfung einer bedeuten⸗ den Anzahl von Anmeldungen befaßt wird, welche sich ihm nicht zu⸗ wenden würden, wenn der Weg zur Erlangung eines besonderen Schutzes für die sogenannten Gebrauchsmuster sich darböte. Nament⸗ lich in den Patentklassen, in welchen die im praktischen Leben wohl als „kleine Erfindungen“ bezeichneten Erzeugnisse einen beträcht⸗ licheren Raum einnehmen, — so in den Klassen 3 (Bekleidungs⸗ industrie), 33 (Hand⸗ und Reisegeräthe), 34 (hauswirthschaft⸗ liche Geräthe), 37 (Hochbauwesen), 44 (Kurzwaaren), 64 (Schank⸗ geräthschaften), 69 (Schneidewerkzeuge), 70 (Schreib⸗ und Zeichen⸗ materialien) — darf die Zahl derjenigen Anmeldungen, deren Zurück⸗ weisung erfolgen muß, weil eine Erfindung im Sinne des Patent⸗ gesetzes nicht vorliegt, während das Vorhandensein einer technisch ver⸗ werthbaren Neuerung gleichwohl in Frage kommen kann, auf einen nennenswerthen Prozentsatz aller Anmeldungen veranschlagt werden, und es mag auch vielleicht nicht unbegründet sein, daß in manchen Fällen eine Patentertheilung erfolgt ist, weil die Erwägung einwirkte, daß zur Zeit eine gesetzliche Scheidung zwischen Erfindungen und Ge⸗ brauchsmustern nicht vorhanden und ein Rechtsschutz für das Gebiet der letzteren nicht gegeben ist.
Demensprechend hat die Rücksicht auf die Entlastung des Patent⸗ amts und auf die wirksame Durchführung der durch den Entwurf einer Novelle eingeleiteten Revision des Patentgesetzes nicht un⸗ wesentlich zur Verstärkung der auf die Einführung eines Gebrauchsmusterschutzes gerichteten Bestrebungen 1e In dem Berichte über das Ergebniß der Patent⸗Enquete vom Jahre 1886 wird auf Grund eines nahezu einstimmigen Be⸗ schlusses der gehörten Sachverständigen dargelegt, daß als nothwendiges Korrelat der Beibehaltung des Vorprüfungsverfahrens bei der Patent⸗ ertheilung die Schaffung besonderer Einrichtungen für den Schutz der Nützlichkeits⸗ oder Gebrauchsmuster zu betrachten sei. Außasfung in zahlreichen selbständigen Anregungen aus den betheiligten Kreisen Zustimmung gefunden hatte, und sodann auch bei der vor⸗ läufigen Veröffentlichung des Entwurfs einer Novelle zum Patent⸗ gesetz die baldige Ausfüllung der in der Gesetzgebung vorhandenen Lücke in Aussicht gestellt worden war, verfolgt der gegenwärtige Ent⸗ wurf den Zweck, es zu ermöglichen, daß das gesetzgeberische W. auf beiden Gebieten gleichen Schritt halte.
Wenn das Gesetz vom 11. Januar 1876 nur auf Geschmacks⸗ Fastfr. .e wird, 8 8 dafür vor Allrm die ank serne Entstehungsgeschichte gezogene Folgerung maßgedend gemesen, das ar den Musterschutz nur in derselben ““ —b
8 melche Fint
wie ihn das französische R. kenn Ir Bej indessen in anderen großen Indu esetzgebung besitzen, nicht festge⸗
sow sie ursprünglich vorhanden war, später
getreten. In Großbritannien wurde
Vict. c. 100 (vom 10. August 1842) nur cin S
ornamenting articles of manufacture“ vorgesehen,
die Akte 6 und 7 Vict. c. 65 (vom 22. August 18
or original designs for any article of manufac
rence to some purpose of utility, so far as su
be for the shape or configuration of such
selbständiger Schutz gewährt, worauf schließlich
Designs, and Trade Marks Act. 1883 mittelst einer ganz allgemein gehaltenen Definition der „designs“ eine Verschmelzung herbeiführte. Auch das Patentgesetz der Vereinigten Staaten von Amerika gewährt Demjenigen einen Musterschutz, welcher „eine neue und nützliche Form oder Gestalt eines Industrie⸗Erzeugnisses erfunden hat“, und das schweizerische Gesetz vom 21. Dezember 1888 bezei allgemein den Urheber „neuer “ Muster und Modelle“ als schutzberechtigt. Was die Wirkungen des gesetzgeberischen Vorgehens in den genannten Ländern anlangt, so überwiegt in Großbritanmten die Zahl der Muster diejenige der Patente um etwas; er murden nämlich daselbst ertheilt: 8
Patente Muster
17 110 16 101 17 176 18 051 19 103 21 008
Nachdem diese
In den Vereinigten Staaten von Amerika nimmt — anscheinend wegen der großen Annäherung des Musterpatents an das Ersindungs⸗ patent — der Musterschutz einen erheblichen Raum nicht ein, die Jahre 1887 und 1888 werden 971 bezw. 1041 Musteraamelbungen E gensber fast 36 000 Patentanmeldungen) verzeichnet; bie Zahl ber ertheilten Musterpatente wird in der Statistik nicht besonders ermähnt, sondern ist in der Ziffer sämmtlicher Patentertheilungen inbegriffen. Die Veröffentlichungen des amerikanischen Patentamts lassen erlennen, daß Vieles, was nach deutscher Hisffaffama 2 technisches Muster und nicht als Erfindung sich darstellt, in ten Vereinigten Staaten zum Patentschutz zugelassen wird, — Für die Schweiz sind, bei der Füͤrze der Zeit, während welcher eine gesetzliche Kegelung dort besteht, Var⸗ gleich gese nicht möglich.
15 ,— der Frage, welche Grundlage der Neuschaff eines Gebrauchsmusterschutzes für das Reichsgebiet zu geben
es sich zusächst als unthunlich, zie Bestimmungen des vom 11 Januar 1376 auf die Gebrauchsmuster auszudehnen; denn Albse beruht seiner ganzen Konstruktion nach auf einer Würdigung der eigen⸗ thümlichen Berhältnisse, unter welchen die Schaffang neuer Geschmacks⸗ muster in der Industrie sich vollneht, und dementsprechens auf Srund⸗ TSrre. welche sich zur Verwerthung für die hier fraglichen, unter hnlichen Verhaltnissen wie neue Ersindungen zu Zage tretenden Geisteserzagnisse nicht eignen. Insbesondere lassen sich die Be⸗ stimmangen in den §§. 2, 4, 5, 6, mwelche das Recht des Urbebers nüber begrenzen, auf Erzeugnisse der hier fraglichen Art obne 2
anwensen Da andererseits das Gesez vom 11. 2
für den Geschmacksmusterschutz im bewährt
kein Brund vor, dasselbe aus dem gegeama
gestaltung zu unterziehen. Aus sachlichen En
die äußerliche Vereinigung der innerlich verscht
des Gebrauchs⸗ und des 1, mn Anem Gefetze uicht; im Gegentheil darf erhofft werden. 2as in Frlge der gesonderten
Eehandlung beider Materien die zwt cher bnen varhandene — welche an und für sich leicht erkenngar un mar barch dem
zes sben geschilderten praltischen Berüririfes mnigermaen worden ist, mit Deutlichkeit hervortreten verme Es verdient somit den Vorzug, ein Hüarteas Beleg zum ☛ der Gebrauchsmuster zu erlassen. Bei Arftellung Ancs wichen setzes erscheint es vor Allem wichtig, der Vermandtichaft des man mn regelnden Schutzes mit dem Erfindungsschaze Recnung u ragen um deshalb die neu aufzustellenden Vorschriften an die Bestimmungemn des Patentgesetzes anzulehnen. Die Abweichungen on le werten üict cas. g- Lee der — 27 T.-E. 2½ Schutzes, als vielmehr dadurch begründet, daß 21 † handelt, nach anderen Richtungen bin weniger 22 zerlanger 1 auch weniger zu gewähren, als im Patentgeseze gescheben it dem Entwurfe hieraus gezogenen Folgerungen treten dem Wegfall der behördlichen über die lässigkeit des Schutzes, sowie in der geringeren zu entrichtenden Gebühren, andererseits in der und darin, daß der Besitzer des Musters in seits die materiellen Anforderungen des Gesetzes berechtigung des Musters als rvorbanden 2 zeitig ist bei Aufstellung des Entwurfs darom 225 Regelung nicht nur mit Rücksicht auf die Interesse der an dem Gebrauchsmusterschus — Einzelheiten ebenfalls so einfach als l Zu den Einzelbestimmungen g- E
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Daß es mit Schwierigkeiten “ ergiebt Defirition des Wartes „Muster, aadm “ — — egrisssbecmmm
wie eine B. E- deutungen führt, als 2 — 1 — xch für den B des Feirm rmntes eümmmrmmn Iüm s üen. Der Enrreum R-krätt ir l r —y
eine allgemein gehaltene Umschrridung. .lce der Gebrauchsmuster gegen das Gebiet der Ser IERE Irnn s eens
andererseits dem Patentgesetze gegerükte W von 1 men zu deren Gunsten 1b vornehmlich eingefüdrt ist. Die Abgrenzung gegen das und unzweifelhafte, t 1 — nd, für schußf rflürt, mcn ulh wreemme — scliest. welche ledüglicd en Ermirang e ezwecken. Dagegen wird gegenider der Erfnaanmhe ü Eim e Pnene
absolut von einander aemendu — mmemn n nmt m
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ständen, auf sonderung derjentaer 2 werder durch di Bestrmmnag n Söe em inün . zulb unlch m. Werät⸗
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