1430721. 8 WIII1I1.“ Scchultheiß’ Branerei Aetien⸗Gesellschaft.

Die Herren Aktionäre der Schultheiß’ Branerei Aetien⸗Gesellschaft beehre ich mich, zur 20. or⸗ dentlichen Generalversammlung auf Dienstag, den 25. November a. ecr., Vormittags 10 Uhr, in unserem Lokale, Schönhauser Allee 36/39, ergebenst einzuladen. 1

Mit Bezug auf §. 25 des Statuts ersuche ich diejenigen Herren Aktionäre, welche an der General⸗ versammlung Theil nehmen wollen, ihre Aktien oder die über dieselben lautenden Depötscheine der Reichs⸗ bank bis spätestens den 24. November a c „Abends 6 Uhr, im Comtoir der Gesellschaft, Scönhauser Allee 36/39, oder in meinem Bureau, Dorotheen⸗ straße Nr. 1, gegen Empfangsbescheinigung und Ein⸗ trittskarte zu deponiren.

Tagesordnung: 1) Vorlage des Geschäftsberichtes Bilanz,

2) Bericht der Herren Rechnungs⸗Revisoren,

3) Wahl von Aufsichtsraths⸗Mitgliedern,

4) Wahl der Rechnungs⸗Revisoren,

5) Beschlußfassung über die Errichtung eines Sparkassen⸗Statuts für die Beamten und Arbeiter der Brauerei.

erlin, den 4. November 1890.

Der Vorsitzende des Aufsichtsraths: Wm Herz.

und der

[43144] Einladung zu der Generalversammlung

der Flachs-, Hanf- & Ahbwerg⸗-Spinnerei Schornreute-Ravensburg

am 19. November 1890, Nachmittags 2 Uhr, in deren Geschäftslokale daselbst. Tagesordnung: 1) Vorlage des Geschäftsberichts und der Bilanz pr. 30. September 1890. 2) Beschlußfassung über Vertheilung des Rein⸗ gewinns. 3) Wahl der Mitglieder des Aufsichtsraths. Ravensburg, 3. November 1890. Der Vorstand. Buob.

[42696]

In der am 25. Oktober stattgehabten außer⸗ ordentlichen Generalversammlung der Aktionäre der Privat⸗Seeversicherung von 1886 ist die Auflösung der Gesellschaft beschlossen worden und tritt dieselbe demnach in Liquidation. Zu Liquidatoren wurden die Herren F. M. Bruhn,

U. Wenckebach und E. Ebsen erwählt. Alle Gläubiger werden hierdurch aufgefordert, sich bei der Gesellschaft ungesäumt zu melden. Flensburg, den 31. Oktober 1890. Privat⸗Seeversicherung von 1886

in Flensburg. W. Rickertsen. P. Petersen J. N. W. C. Frohne.

43142] Rombacher Hüttenwerke,

Rombach in Lothringen.

Gemäß der §§. 26 u. 27 des Statuts der Ge⸗ sellschaft beehren wir uns, die Herren Aktionäre zu der am Sonnabend, den 29. November d. J., Vormittags 11 ½ Uhr, im Hause Rheinzoll⸗ straße 8 in Koblenz stattfindenden dritten ordent⸗ lichen Generalversammlung einzuladen.

Tagesordnung:

1) Vorlage des Prüfungsberichtes des Aufsichts⸗ rathes, des Geschäftsberichtes der Direktion, der Bilanz und der Gewinn⸗ und der Verlust⸗ rechnung.

2) Beschlußfassung über Genehmigung der Bilanz und die Entlastung der Direktion.

3) Neuwahl eines Aufsichtsrathsmitgliedes an Stelle des verstorbenen Herrn A. Tilmann.

4) Ersatzwahl für die nach §. 19 des Statuts ausscheidenden Mitglieder des Aufsichtsrathes.

Zur Theilnahme an der Versammlung und Aus⸗ 88g des Stimmrechtes berechtigt Hinterlegung der ien:

bei dem Barmer Bankverein in Barmen,

bei der Mittelrheinischen Bank in Koblenz,

bei Herrn Carl Spaeter in Koblenz, 8

bei der Direktion des Werkes in Rombach,

oder Beibringung eines Depositenscheines:

von der Direktion der Diskonto⸗Gesellschaft i. Berlin,

von der Berliner Handelsgesellschaft i Berlin,

von der Pfälzischen Bank i. Ludwigshafen.

Koblenz, den 4. November 1890.

Der Aufsichtsrath der Rombacher Hüttenwerke. Carl Spaeter, Commerzienrath, Vorsitzende

Außerordentliche Generalversammlung.

„Die Herren Aktionäre werden hierdurch zu einer (dritten) außerordentlichen Generalversamm⸗ lung eingeladen, welche am Sonnabend, den 29. November, im Hause Rheinzollstraße 8 in Koblenz im Anschluß an die dritte ordentliche Generalversammlung stattfindet.

8 Tagesordnung:

Beschluß über Aenderung von §. 1 des Statuts der Gesellschaft dahin, daß der Sitz der Gesellschaft von Koblenz nach Rombach unter Aufhebung der Zweigniederlassung in Rombach verlegt wird.

In Bezug auf Theilnahme und Stimmberechti⸗ gung verweisen wir auf die Einladung zur ordent⸗ lichen Generalversammlung.

Koblenz, den 4. November 1890.

Der Aufsichtsrath 8 der Rombacher Hüttenwerke. Carl Spaeter, Comnerzienrath, Vorsitzender.

8

[43151] Generalversammlung

der Vereinsbranerei zu Döbeln, Freitag, den 28. November 1890, Nachmittags 3 Uhr, im Saale des Restaurant Eulitz, Frohngasse,

hier. 2 u 1 3 Uhr geschlossen. hr geöffnet und um

Bestände⸗Conto:

2) Beschlußfassung über Vertheilung des Rein⸗ gewinnes. 3) Wahl zweier Aufsichtsrathsmitglieder an Stelle der dürch den eingeführten Turnus ausschei⸗ denden Herren Gustav Mingramm und des an Stelle des verstorbenen Herrn Bruno Schmiedgen cooptirten Herrn Gustav Schindler. 4) Wahl eines Vorstandsmitgliedes an Stelle des ebenfalls nach dem eingeführten Turnus ausscheidenden Herrn Rechnungsführer Engel⸗ mann.

5) Mittheilungen über die schwebende Teich⸗ angelegenheit und eventuell Bewilligung des Anlagekapitals dafür.

welche

6) Etwaige Anträge, ebracht sind.

Die Jahresrechnung liegt von heut an im Comptoir der Vereinsbrauerei zur Einsicht aus, gedruckte Exemplare sind vom 20. November an zu entnehmen.

Der Aufsichtsrath

der Vereinsbrauerei zu Döbeln. Wilhelm Mohrmann, Vorsitzender.

rechtzeitig ein⸗

[43152] 26. November 1890, Nachmittags 3 Uhr, a 1) Geschäftsbericht des Vorstandes.

städtischen Grundstückes. 4) Neuwahl eines Aufsichtsraths⸗M. Heinemann.

zu vertretenden Actien bis zum 25. November b meldet haben. Wenn ein Actionair seine Actien in de vertreten lassen will, so hat er in den angegebenen T Comtoir des Lüneburger Eisenwerks einzureichen. Lüneburg, 4. November 1890.

Generalversammlung der Actionaire des Lüneburger Eisenwerks am Mittwoch, Tagesordnung:

8 2) Rechnungsablage und Beschlußfassung über den zu vertheilenden Reingewinn. 3) Genehmigung des Ankaufs des Daasch'schen Grundstückes sowie des daran stoßenden

Die Einlaßkarten und Stimmzettel werden am 24. und 25. November zwischen 2 und 7 Uhr Nachmittags, gegen Vorzeigung der Actien am Comtoir des Lüneburger Eisenwerks ausgegeben.

Aluswärtige Actionaire können die Einlaßkarten und Stimmzettel gegen Vorzeigung der Actien

noch bis zum 26. November, Mittags 12 Uhr, erhalten, wenn sie sich unter Angabe der von

Der Vorsitzende— 8

im Aufsichtsrath des Lüneburger

uf dem „Westedt'schen Garten“ zu Lüneburg.

itgliedes an Stelle des ausscheidenden Herrn Marcus

ihnen

ei dem Vorstande des Lüneburger Eisenwerks ange⸗

r Generalversammlung durch einen Bevollmächtigten erminen außerdem eine schriftliche Vollmacht beim

Eisenwerks.

nseler.

Activa.

1e2een Bilanz der Neuhaldensleber Eisenbahn⸗Gesellschaft

für 31. März 1890.

ℳ ₰ 2872218 43

8043 67

JJ“ 2) Materialien⸗Bestände des Er⸗ neuerungs⸗Fonds . . . .... 3) Werthpapiere der Gesellschaft: 18 800 ℳ 3 ⅛ proc. Preuß. consol. v““ 4) Baar⸗ und Guthaben beim Bank⸗ hause und Sparkasse . . . .. 5) Cautions⸗Effecten: a. des Garanten. ℳ 50000.— B 25925 70

19063 97081

75925

8

Summa 3072332 36

Debet. Gewinn- und B

Actien⸗Capital: Stammactien Litt. A.. . ℳ 1175000.—

IEt B 22009000 Vorzugs⸗Anleihe . .. .— Dispositions⸗Fonds . . . .. Erneuerungs⸗Fonds . . .... 27628 84 v“ 3580/ 15 Amortisations⸗Fonds der Vor⸗ zugs⸗Anleihe “ 2192 71 Bilanz⸗Reserve⸗Fonds ... 3745/31 Cautions⸗Fonds des Garanten 50000 —- 8 der Beamten ꝛc. 2592570 Noch einzulösende Zinsscheine 3080,— Betriebs⸗Ueberschuß. ... 58850 30 Davon entfallen: 4 ½ % auf 1175000 Stammactien Litt. P. . M 52875.— Für Bilanz⸗Re⸗ serve⸗Fonds. „ 2643.75 Zur Zahlung der 1355.77 1975.78 —

Eisenbahn⸗Steuer „ Zum Vortrag auf

Summa 3072332 36 Credit.

2375000

500000,— 22329 35

neue Rechnung. „

erlust-Rechnung.

ℳ ₰ 3866 77 17611 10 2187 50 13041 54 2375,— 58850 30 97932,21

1) Verwaltungskosten der Gesellschaft 2) Verzinsung der Vorzugs⸗Anleihe 3) Amortisation derselben . . . 4) Rücklage in Erneuerungs⸗Fonds 5) . „Reserve⸗Fonds... 6) Betriebs⸗Ueberschuß . . ..

Summa

Revidirt am 25. Juni 1890. Weber. Selzer.

Braumann.

ℳ ₰ 1473 05 96089 ,66

36950

1) Uebertrag aus dem Vorjahre... 2) Zahlungen des Betriebs⸗Garanten. 3) Zinsen, sowie Pächte für Gras⸗

nutzungen ꝛc.. . “

“ Summa 97932 2 Neuhaldensleben, den 25. Juni 1890. Der Vorstand. Schmelzer. Weber.

143063] Bayerische Immobilien

Activa.

Bilanz am 31.

Gesellschaft, München. Mai 1890. Passiva. 1

Immobilien⸗Conto:

18 Landanwesen (darunter 3 Brauereien, 1 Gast⸗ hof, 7 Wirthschaften, 1 Mahl⸗ und 2 Säge⸗ mühlen) und 2 Zinshäuser . “

lebendes Inventar . . ℳ 139 733.66 Vorräthe an Getreide, Hack⸗ früchten, Bier, Malz, Hopfen todtes Oekonomie⸗Inventar, ge⸗ werbliche Ausrüstung u. Saat⸗ 4“*“

Conto⸗Corrent⸗Conto: Debitoren in laufender Rechnung abzüglich der Creditoren. ““ “

Bureau⸗Inventar⸗Conto.

Kassa ⸗Conto 1“

Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto:

Verlust⸗Vortrag aus 1888/89 ℳ 375 190.30

ab davon:

Honorare u. Provi⸗

„ 149 807.45

214 748.26

sionen ℳ 22 749.35 Güter⸗Verkaufs⸗ gewinn „ 44 225.48 Güter⸗Betriebs⸗ viüniniimn 2858.0 Gewinn aus Ter⸗ raingeschäft „ 294 233. 91 ℳ 365 501.81

abzüglich: Unkosten: Gehbalte, Steuern, Miethe, Bureauerfordernisse Drucksachen, Hei⸗ zung und Beleuch⸗ tung ꝛc. ℳ23567. 12 10 % Ab⸗

schrei⸗

b

reau⸗In⸗

Der Saal wird um Tagesordunng:

1) Vortrag des Geschäftsberichtes und der Jahres⸗

rechnung 1889/90 und Antrag auf Richtig⸗

ventar

504 289

. 117 615 . 18 184

33 661,29

₰ ℳ ₰ Aktien⸗Kapital⸗Contorn I. Serie des Aktienkapt. tals von ℳ 5 00 000 Hypotheken⸗Conto; Annuitäten⸗Darleben. Reserve⸗Fonds⸗Conto .. Dampfdreschmaschinen⸗Re⸗ serve⸗Conto. u“ Güter⸗Reserve⸗Conto . .

1 000 000

1 071 036 9 103

5 548 108 909

3 761

2 19 Die dir

159773 279259773 ektion. 11“

[43062] Bekanntmachung.

Wir machen bekannt, daß nach Beschluß des Aufsichtsraths vom 30. Oktober 1890 die restlichen 20 % des Aktienkapitals = ℳ 100 000. — bis spätestens 20. Dezember d. J. zur Einzahlung zu bringen sind. 3

Für die Zeit vom 20. Dezember sowie für frei⸗ stehende frühere Einzahlungen werden bis zum Schluß des Jahres 4 % Zins vergütet.

Offenburg, 31. Oktober 1890.

Ortenauer Creditbank. Oscar Schmidt. C. Hambrecht.

8) Wochen⸗Ausweise der deutschen Zettelbanken. [43133] Uebersicht

Sächsischen Bank

zu Dresden

am 31. Oktober 1890. Activa. Coursfähiges Deutsches Geld ℳ 18 695 540. Reichskassenscheine . .. „ 583 285. Noten anderer Deutscher b 8 730 400. Sonstige Kassen⸗Bestände. 664 228. Wechsel⸗Bestände 56 088 954. Lombard⸗Bestände 5 313 900. Effecten⸗Bestände . . . . 1 166 911. Debitoren und sonstige Aectiva 4 929 544. Passiva. ℳ 30 000 000. 4 090 125. 43 268 300. —

IIIII

Eingezahltes Actiencapital Resee Banknoten im Umlauf . .. Täglich fällige Verbindlich⸗ EI11166“ ö 13“*¹“ An Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten 1 „ 9 814 819. — Goestige Pahu58 325 776. — Von im Inlande zahlbaren, noch nicht fälligen Wechseln sind weiter begeben worden: ℳ 1 276 900. 10 Die Direction.

9) Verschiedene Bekanntmachungen. (42952)2 Bekanntmachung.

Eines der beiden von den stiftsberechtigten Ständen des Königlich Sächsischen Markgrafthums Ober⸗ lausitz zu vergebenden, von der Frau Sophie Mar⸗

arethe, verw. von Gersdorf, zuvor verw. von

iegler, geb. von Metzradt, auf Wurschen, ge⸗ storben 1762, in dem Testament vom 15. März 1759 errichteten von Gersdorf⸗Ziegler'schen Stipendien von sührlich je 493 ℳ 32 ₰ ist vom 1. Januar 1880 für ein Mitglied der Familie von Metzradt vdakant.

Beleihungsfäbeg sind nar männliche Nachkommen des Bruders der Stifterin: Christian Gottlob von Metradt auf Drehsa, welcher am 4. Janmar 1750 verstorben ist.

Unter diesen werden nach der Stiftung wieder nur als peroeptionsfähig angesehen: 1

A. Von Personen vom Civilstande:

1) Diejenigen, welche sich auf einer höheren wienschaftlichen Bildunasanstalt (Universität, Berg⸗ er Forstakademie, polvytechnischen oder landwirth⸗ Paftlichen Lehranstalt) bereits befinden,

2) diejenigen, welche sich zu dem Besuche einer solchen Anstalt mit Erfolg vorbereiten, im letzten Jahre ihrer Schulbildung,

3) diejenigen, welche nach absolvirten Studien auf einer der vorgedachten Anstalten ihrer weiteren wissenschaftlichen Ausbildung obliegen.“

B. Von Personen vom Militärstande:

„1) Jeder Militär im aktiven Dienst, der Offiziersrang hat, bis einschließlich zum Hauptmann oder Rittmeister,

2) Ober⸗Offiziere (Stabsoffiziere) im aktiven Dienst, deren Gehalt den höchsten etatsmäßigen Ge⸗ halt eines Majors der Linie der betreffenden Waffe in der Armee einer der deutschen Bundesstaaten nicht übersteigt,

3) des Fahneneides noch nicht entlassene Offiziere der Landwehr, sowie Offiziere der Linie, welche wegen überkommener Invalidität ehrenvoll ver⸗ abschiedet worden.“

Die Vakanz wird für die Mitglieder der Familie von Metzradt aus dem obenbezeichneten Hause mit der Aufforderung hierdurch ausgeschrieben, Be⸗ werbungen bei Vermeidung der Nichtberücksichtigung spätestens bis zum

31. März 1891 mit den erforderlichen Nachweisen schriftlich bei der Landständischen Kanzlei in Bautzen einzureichen.

Bautzen, am 30. Oktober 1890.

Das Landständische Direktorium. Th. von Zezschwitz, Landesäͤltester.

à2 2 143088° Vietoria⸗Lyeeum.

Ordentliche Generalversammlung Montag, den 17. November 1890, Mittags 1 Uhr, im Local Behrenstraße 43/44 I., zu welcher die Mitglieder ergebenst eingeladen werden. 1

Tagesordnung: Vorlage des Berichts über das Studienjahr 1889/90. Vorlage der Jahresrechnung pro 1889/90, Feststellung des Etats für das Rech⸗ nungsjahr 1890/91. Wahlen.

Berlin, den 5. November 1890.

Curatorium des Victoria⸗Lyceums.

[43066] Bank des Berliner Kassen⸗

Vereins am 31. Oktober 1890. Activa. 1) Metall⸗ und Papiergeld, Gut⸗ haben bei der Reichsbank ꝛc..

2) Wechselbestände c. . „ 3) Lombardbeständede. „

4) Grundstück ö11 Passiva. Giro⸗Guthaben ꝛc.... “ ℳ

ℳ 10,507,638. 15,958,652. 10,427,300.

645,000

27,188,590.

S.

51.

ge

zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußi⸗

vennexIicsarg wr-

Der Inhalt dieser Beilage,

isenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. „n 2684)

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Berlin auch derah die Hen liche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗

Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Berlin, Donnerstag, den 6. November

eig 1890.

in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Konkurse, Tarif⸗ und Fahrplan⸗Aenderungen der deutschen

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das

Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.

Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 268 A. und 268 B. ausgegeben.

—

Patente.

1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Her Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen ee; Benutzung geschützt.

lasse.

1nee. 6914. Sturmlaterne. — Fr. Weber

Co. in Berlin 80., Adalbertstr. 9. P. 4728. Apparat zum Ausbreiten eines

Klärmittels über Flüfsigkeiten. — Heinrich Pfeil in Kronberg bei Frankfurt a. M.

12. St. 2578. Verfahren zur Verwerthung geringhaltiger Manganerze; Zusatz zum Patente 50 145. — Friedrich Staaden in Leun, Kreis Wetzlar, und Dr. Chr. Heinzerling in Bieden⸗ kopf, Hess. Nassau.

13. A. 2592. Feuerbüchse für Lokomobilkessel. — Ottomar Albert in Mannheim.

H. 10 449. Anordnung zweitheiliger Ringe an Dampfkessel⸗Flammrohren. — A. Hering in Nürnberg, Eilgutstr. 7.

„ ET. 2892. ’“ des Glasrohres an Wasserstandszeigern mit Schutzhülse. — Otto Thost in Zwickau i S., Albertstr. 2.

14. B. 10 696. Schwungradlose Dampfpumpe

mit Doppel⸗Dampfkanälen für Arbeits⸗ und

Steuercylinder. — Otto A. Barleben in Magde⸗

purg.

20. B. 11 058. Anzugvorrichtung für Pferde⸗ bahnwagen. — Buschbaum & Holland in Linden vor Hannover.

H. 9942. Weichensignal. — Wilhelm Hen⸗ ning in Bruchsal, Bahnhofstr. 4, Baden.

Sch. 6778. Anzeigevorrichtung für die Be⸗ nutzung der Luftdruckbremsen. — Emil Schenk

in Berlin SW., Schönebergerstr. 16.

22. B. 10 874. Verfahren zur Darstellung

einer Amidonaphtoxylessigsäure und einer Sulfo⸗

säure derselben. — adische Anilin⸗ und

Sodafabrik in Ludwigshafen a Rh.

C. 3063. Verfahren zur Darstellung von

v. Amidonaphtholmonosulfosäure. — Leopold

Cassella & Co. in Frankfurt a. M.

33. G. 6300. Skattisch für Jäger und Tou⸗ rissen. — Carl Richard Gottschalk in Chemnitz, Rochlitzerstraße 25.

„ S. 5306. Stockpfeife. — O. Sonnenbrodt in Pasewalk, Uckerstraße 128.

34. Sch. 6798. Kinderstuhl. — H. Schatte⸗ burg in Holzminden. 37. S. 5334. Fenstervorsetzer. — Richard David

Sanders, Hillside House in Berkhamsted,

Grafsch. Hartford, England; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.

40. B. 10 632. Apparat zur Gewinnung von Gold und Silber aus edelmetallhaltigen Erzen. — William Dunsmore Bohm in London, 51 The Avenue Acton, Grafsch. Middlesex, Eng⸗ land; Vertreter: Carl Pieper in Berlin NW.,

Hindersinstr. 3.

„ D. 4332. Vecfahren zur direkten und voll⸗ ständigen Entsilberung von Werkblei. — Deutsche Gold⸗ und Silber⸗Scheide⸗Anstalt in Frank⸗ furt a. M., Schneidwallgasse 4/10.

42. G. 6225. Garnnummerzeiger. — Arthur Grosse in Ober⸗Leppersdorf, Nr. 59, bei Landes⸗

hut in Schlesien.

44. T. 2863. Klemmschnalle; Zusatz zum Nr. 52 312. — Eugen Turck in

üdenscheid.

46. D. 4474. Regulator für Gas⸗ und Petroleum⸗ kraftmaschinen. — C. Daevel in Kiel.

„ H. 10 387. Sprengstoff⸗Kraftmaschine. — in Oberstedten bei Homburg v. d. e.

„ S6. 0 471. Entlasteter linsenförmiger Dreh⸗

schieber für Petroleummaschinen. — Vallesche

Maschinenfabrik und Eisengießerei in

Halle a. S.

„ R. 5981. Federkraftmaschine. — J. G. E. Reichard in Borna, Sachsen.

47. B. 11 174. Innenverschluß mit äußerem Dichtungsdeckel. — Breda, Berliner & Co. in Gleiwitz.

„ R. 5829. Elastische Bekleidung für Riemen⸗ scheiben, Frictionsscheiben und dergl. — M. M. Rotten in Berlin.

49. F. 4264. Röhren⸗Biegevorrichtung. —

erbert Ellsworth Fowler in New⸗Haven, 119

Davensport Avenue, V. St. A.; Vertreter: Carl

Pataky in Berlin 8., Prinzenstr. 100.

O. 1367. Tonangeber. — O. Ohmann, ord. Gymnasiallehrer für Naturwissenschaften und Mathematik, in Berlin NW., Rathenowerstr. 90.

R. 5949. Anreißvorrichtung für Stimmen⸗ zungen. — Carl Albert Roepke in Manchester, England; Vertreter: Wirth & Co. in Frank⸗

furt a. M.

V. 1527. Röhrenpneunmatik für Orgeln. —

H. Voit & Söhne in Durlach, Baden.

54. A. 2579. Kantenverbindung mittels Blech⸗ klammern für Pappkasten; Zusatz zum Patente Nr. 36 196. — Aktien⸗Gesellschaft für Car⸗ tonnagen⸗Industrie in Dresden N.

64. B. 10 618. Vorrichtung zur Kontrolirung

von Flüssigkeitsmengen. — Heinrich Börner in

Berlin, Lutherstr. 46.

8

Sch. 6720. Gefäßverschluß. — Wilhelm

Klasse.

65. M. 7419. Neuerung in der Konstruktion von Schiffsschrauben. — Jeremy Taylor Marsh, Oberstlieutenant in Kensington, und Thomas Seaville Truß, Professor, in Chestnut Villas, Forest Gate, Essex, England; Vertreter: Carl Pieper in Berlin NW., Hindersinstr. 3.

68. D. 4316. Zweiseitig steigendes Thürband.

— Louis Düsberg in Neunkirchen, Bez.

Arnsberg.

L. 6250. Vexirschloß. — Theodor Lange in Nerchau bei Grimma, Sachsen. „ P. 4840. Thürdrückerbefestigung. — G. W. Poestges in Düsseldorf, Kurfürstenstr. 50.

70. Sch. 6861. Löschrolle. — Alexander Schlee in Altona, Blücherstr. 24.

72. M. 7255. Visir⸗Fernrohr für Gewehre. — Louis Mattis in Hirschberg, Schlesien, Schul⸗ straße 10.

77. E. 2932. Luftschiff, welches nach Art der Seilschleppschiffe betrieben wird. Wilhelm Ellingen in Köln a. Rh., Aachener Str. 64.

F. 4783. Aus gelenkig verbundenen Kam⸗ mern bestehender Luftballon. — Emil Fischbach in Berlin N., Anklamerstr. 13.

H. 10 268. Control⸗Vorrichtung für Billards u. dergl. — George Frederick Howard in London; Vertreter: G. Brandt in Berlin SW., Kochstr. 4.

H. 10 342. Flugball⸗Schleuder; Zusatz zum Patente Nr. 54 426. — Herrman Heyder in Reichthal i. Schl.

P. 4663. Spielzeug mit durch Schallwellen hervorgerufener Drehbewegung. — F. H. Purchas in Wakefield, England; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätzerstraße 101. W. 7065. Spielzeug. — Alfred Waston in Enfield und Robert Joseph Hooper⸗Raftrick in Wandsworth, England; Vertreter: A. Kuhnt & R. Deißler in Berlin C., Alexanderstraße 38.

82. P. 4770. Trommel zum Rösten von Kaffee. — Ludwig Pinzger, Professor an der Königlich Technischen Hochschule in Aachen, Friedrichstr. 29.

83. S. 5514. Knopfaufzug mit leicht heraus⸗ nehmbarer Aufziehwelle. — Société In- dustrielle de Moutier-Grandval in Münster, Schweiz; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin NW, Luisenstr. 25.

„ W. 6930. Weckeruhr mit nach rechts und nach links drehbaren Zeigern. — A. Willmann & ͤ Co. in Freiburg, Schlesien.

2) Zurückziehung.

Die ntfs s na bezeichnete, im Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte Patent⸗ Anmeldung ist zurückgezogen worden. Die Wir⸗ kungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

Klasse. 21. G. 5861. Widerstandsplatten. Vom 17. Juli

1890 3) Versagungen.

Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An⸗ meldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

Klasse.

13. 8. 4581. Herstellung cylindrischer Schutz⸗ gläser für Wasserstandszeiger aus zwei Theilen. Vom 2. Juni 1890.

22. F. 4154. Verfahren zur Darstellung von e“*“ Vom 7. November

9. 29. Sch. 6554. Räderantrieb mit Innenver⸗ zahnung für Roßhaarzupfmaschinen. Vom 24. Mai 1890.

4) Uebertragungen.

Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten Patent⸗Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗ sonen übertragen worden.

Klasse.

30. Nr. 20 057. Dr. Oscar Troplowitz, Apotheker in Altona. — Herstellung von ge⸗ strichenen Pflastern. Vom 28. März 1882 ab.

3. Nr. 48 025. Otto Hahr in Thurenäs bei

Billeberga, Schweden; Vertreter: F. C. Sp. Königl. Kommissions⸗Rath in Berlin 8W., Lindenstr. 80. — Neuerung von Bassins für den Transport lebender und geschlachteter Seethiere. Vom 9. März 1888 ab.

Nr. 52 758. Otto Hahr in Thurenäs bei Billeberga, Schweden; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Kommissions⸗Rath in

Berlin SW., Lindenstr. 80. — Neuerung an Bassins für den Transport lebender und geschlachteter Seethiere; Zusatz zum Patente Nr. 48 025. Vom 27. No⸗ vember 1889 ab. 4

76. Nr. 32 769. Leipziger Wollkämmerei in Leipzig. — Putzvorrichtung für Riffelwalzen. Vom 14. Oktober 1884 ab.

5) Erlöschungen.

Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen

Nummer in pie Patentrolle eingetragenen Peicne

sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 2B. Mai

1877 erloschen.

Klasse.

3. Nr. 39 987. Nr. 51 072

Corsetstäbe mit Blattfedern. Ner rung

Klasse.

an dem unter

Nr. 47 882 geschützten Verfahren zur Herstellung

geklebter plüschartiger Waare.

4. Nr. 21 041. zum Anzünden von Cigarren. 1

Nr. 23 454. Vorrichtungen zum Verschieben

der Flammenregulirungshülse des unter Nr. 21 041

patentirten Cigarrenanzünders; Zusatz zum Patente

Nr. 21 041.

„ Nr. 25 963. Flammenregulirungsvorrich⸗ tungen für die unter Nr. 21 041 patentirte Lampe; 2. Zusatz zum Patente Nr. 21 041.

„ Nr. 45 695. Refraktor. *

6. Nr. 51 833. Selbstthätiger Getreide⸗Wasch⸗ apparat.

8. Nr. 30 492. Verfahren und Apparat zur erstellung von Holzimitationen auf endlosem apier und Uebertragung derselben von letzterem

auf entsprechend grundirte Flächen, wie holz⸗

verputztes Mauerwerk, Metallgegenstände u. s. w. „ Nr. 46 559. Bleichflüssigkeit.

9. Nr. 50 125. Pinsel mit Farbezufluß.

11. Nr. 42 901. Fadenhbeftmasch ne.

12. Nr. 3187. Verfahren zum Reinigen von Wasser unter Anwendung von e esanss oder basisch kohlensaurer Magnesia.

„ Nr. 51 026. Apparat zum Reinigen von kleinkörnigen oder faserigen, mit verunreinigenden

lüssigkeiten behafteten Körpern, besonders von rystallbrei.

13. Nr. 42 020. Elektrische Dampfspannungs⸗ ind “ für Dampf⸗ essel. .

„ Nr. 47 276. Dampferzeuger mit Feuerung mittels geschmolzener Schlacke.

Nr. 49 612. Kanalanordnung für Luft und Heizgase bei stehenden Dampfkesseln mit Füll⸗ schacht und Heizröhren.

„ Nr. 53 458. Feuerungskorb mit Benutzung der durch das Patent Nr. 25 313 geschützten Einrichtung. 8

„ Nr. 53 725. FJanäle und Röhren für die Luftzuführung bei Dampfkesselfeuerungen.

15. Nr. 53 779. Schaltwerk für Paginir⸗ und Numerirmaschinen. 1 8

20. Nr. 28 877. Führungs⸗Einrichtung für hängende Radgestelle an Eisenbahnwagen.

„ Nr. 43 128. Neuerung an Eisenbahnwagen⸗

rädern. „ Nr. 46 175. Wagenschieber. 1

21. Nr. 30 729. Dynamo⸗elektrische Maschine.

„ Nr. 43 870. Differentialtelephon.

22. Nr. 46 938. Verfahren zur Darstellung von Indaminen, Indophenolen und Farbstoffen der Safranin⸗ und Methylenblau⸗Gruppe aus p-Amidophenvlpiperidin. —

24. Nr. 51 649. “

25. Nr. 31 622. Zähl⸗ und Regulirungs⸗Apparat für die Schloßdreiecke der Strickmaschine.

30. Nr. 53 432. Motor für zahnärztliche Zwecke.

“ 18 46 048. Trommel⸗Aufsatz für eiserne

efen.

37. Nr. 46 119. Verschiebbare Fensterflügel.

Lampe

38. Nr. 45 933. Vorrichtung zum Einspannen

der Bohrer in Bohrwinden.

40. Nr. 3993. Verfahren zur Beseitigung des

Steigens des raffinirten Kupfers durch Einleitung

von Kohlensäure in die das flüssige Kupfer ent⸗

haltenden geschlossenen Formen.

41. Nr. 38 745. Hut⸗Meßapparat.

42. Nr. 47 643. Vorrichtung, um Ladenkassen

gegen Veruntreuungen sa schützen.

„ Nr. 50 458. Zinsen⸗Berechnungs ⸗Vor⸗

richtung.

„ Nr. 50 459. Anzeige⸗Vorrich für Kassen.

„ Nr. 51 037. Flächenmesser für

46. Nr. 52 457. Im Sechstakt ardeitende

Petroleummaschine. 85

47. Nr. 30 702. Fettpatrene zam Schmieren

von Lagern u. dergl. 8

„ Nr. 41 790. ——— mit

Vorrichtung wum Anbdeden und G. n

„ Nr. 42 372. Sprungmerk für Zähdwmerke. Uhren u. dergl

49. Nr. 50 230.

Kr. 50 591. Metallspiegeln mit unsichtdaren, durch; bervorzurufenden Bi Zeichen u.

50. Nr 46 998. 88 ordnung füͤr Maschinen

51. Nr. 42 586. Tremmeldorrichtung an Aeroe⸗ deons.

„ Nr. 47 138. ööö „ Nr. 50 866. Anordnung der en in Zungeninstrumenten.

52. Nr. 40 498. Neuerung an Maschinen zur Herstellung einer doppelten Stichreihe mit drer Fäden be Seranng des unter Nr. 34 378 patentirten Schleifenbilders.

„ Nr. 53 418. Verfahren und Maschine zum

88 ä Kengoflöchemm. Herftelmes . Nr. .. Verfahren zur dern transparentem alkalischem Eiweiß in Form ciner

. 320. Verfahren xr Brausemischungen b um Potevde 42 88

54. Nr. 50 608. esten für

Anzeigen.

58. Nr. 46 826. Packpresse für Den. Sireh u.

dergl. . N. 48 877. Neuerung an Koldensdeuern Nen für bpdraulische Pressen. 8 63. Nr. 38 895. Rad mit end oser Sedten.

“ vva

Klasse.

63. Nr. 39 124. Achsbüchse.

„ Nr. 51 546. Vorrichtung zum Ausspannen durchgehender Pferde. —

64. Nr. 43 212. Neuerung an Vorrichtungen zum Abfüllen gashaltiger Flüssigkeiten ohne Ent⸗ fernung des Flaschenkorkes. 1

65. Nr. 50 996. Unterseeboot mit Vorrichtung zur Beobachtung der Wasseroberfläche.

68. Nr. 30 797. Neuerung an Thürschlössern

„ Nr. 31 562. Neuerung an Thürschlössern; Zusatz zum Patente Nr 30 797. .

„ Nr. 31 578. Hydraulischer Thürzuschlag⸗ hinderer.

„ Nr. 50 143. Vorrichtung zum Aufschließen von Thüren von einem entfernten Punkte aus.

„ Nr. 53 439. Schließvorrichteng für Haken.

70. Nr. 41 815. Federhalter.

„Nr. 50 736. Lesezeichen.

72. Nr. 47 430. Sicherung für die Stangen von Gewehren.

75. Nr. 53 392. Verfahren nebst Apparat zur Abscheidung von Eisen aus Thonerde⸗ Erdalkali⸗ und Alkalisalzen auf elektrolvtischem Wege.

gg Nr. 46 909. Vorspinnkrempel für geflammte arne.

3 tr. 49 902. Treibwalze für Vorgarnspulen. 77. Nr. 49 999. Sandgetriebe zum abwechseln⸗ den Hin⸗ und Herbewegen leichter Gegenstände.

„ Nr. 50 737. Kartengeber⸗Anzeiger.

78. Nr. 5528. Anwendung von her und Camphenen bei der Darstellung von Spr stoffen zur Verbinderung ihrer Exploßbilität

80. Nr. 47 359. Selbstthätiger Ziegelab⸗ schneider.

1 La8 29 150. Neuerung an Magazin⸗Drabt⸗

ahnen. 8 „ Nr. 42 430. Aufhängevorrichtung für Draßt⸗ seilbahnwagen.

86. Nr. 42 431. Handwebstuhl.

89. Nr. 13 681. Neuerungen an

Nr. Neuerungen an Einrichtungen zur Wiederbelebang der Knochenkohle; Zusatz zum Patente Nr. 13 681. Berlin, den 6. November 1890. Kaiserliches Patentamt. Bojanowski.

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von R. Stäckel, Berlin SW.) Schulsammlung. — Denkschrift zur Einf Einheitszeit für Deutschland. — Neue Taß

mit Datum und Mondphasen. — Die schablo mäßige Herstellung der Platinen bei der Fabriktrtinn von Taschenuhren. — Weckeruhr mit Aektrischem Läutewerk. — Die schweizer Uhrenindustrie auf der Pariser Weltausst g. III. — Aus der Werkstatt (neue Wäljfräse). — Sprechsaal. — Deutscher Uhr⸗ machergehülfen Verband. — Patentnachrichten — Vermischtes.

Süddeutsches Bank⸗ und Handelsblatt. Organ für Volkswirthschaft. Bank⸗, Genossenschafts⸗ und Versicherungswesen. (München.) Nr 748. — Inbalt: Der Frankfurter Friedensvertrag und das Meistbegünstigungsrecht. — Die Mac Kinlen⸗Bill und die Oberbayerische Handelskammer — Teicrkham und Handelswelt. — Berliner Büörsenduud. — Finanzielle, Handels⸗ und Versi — Rath⸗ und Auskunftsertheilung. — Perfonalüen. — Büchertisch. — Firmenregister. — Kars⸗Dtelle.

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