8. Im Falle nicht rechtzeitiger Einzahlung sind 6 %

[43833]

Bremer Zuckerraffinerie Bremen. Die Herren Aktionäre werden hierdurch zu der am

Ferttas, den 28. November a. c., im Museum ierselbst stattfindenden ersten ordentlichen

Generalversammlung eingeladen. Tagesordnung:

1) Entgegennahme der Rechnung und des Be⸗ b richts Aber das letzte Geschäftsjahr. 2) Neuwahl des Aufsichtsraths. Bremen, den 10. November 1890. Der Aufsichtsrath. Carl Ed. Meyer, Vorsitzer. Stimmberechtigt sind diejenigen Aktionäre, welche spätestens am letzten Werktage vor der General⸗ versammlung ihre Aktien oder einen Depotschein über eine bei einer Bank oder einer öffentlichen Behörde erfolgte Deposition, bei den Bankhäusern J. Schultze & Wolde oder St. Lürman & Sohn in Bremen hinterlegt haben.

1487644 Raiser-⸗Bazar Aktiengesellschaft zu Berlin.

Die Herren Aktionäre der Gesellschaft werden hierdurch ergebenst benachrichtigt, daß der Aufsichts⸗ rath gemäß §. 3 der Statuten eine weitere Ein⸗ zahlung auf das Aktienkapital in Höhe von 25 % beschlossen hat.

Demnach ersuchen wir die Inhaber von Interims⸗ scheinen unter Bezugnahme auf die desfalls geltenden esetzlichen Bestimmungen die bezügliche Einzahlung sar unsere Rechnung unter Vorlage der Interims⸗ scheine bei dem Bankhause H. F. & Sohn, Berlin C., Klosterstr. 87, bis zum

20. November 1890 in den üblichen Geschäftsstunden leisten zu w

Berlin, den 7. November 1890.

Kaiser⸗Bazar Aktiengesellschaft zu Berlin. Der Vorstand.

M. Richter.

L. A. Riedinger Maschinen⸗ und Bronece⸗

waaren⸗Fabrik Augsburg.

In der am 27. Oktober 1890 stattgehabten ralversammlung wurde die Erböhung des seitherigen Grundkapitals von ℳ 1 100 000,— auf ℳ 2 200 000.— durch Ausgabe von 1100 neuen auf den Inhaber und den Betrag von je ℳ 1000.— lautenden Aktien, welche an der Dividende für das Betriebsjahr 1890/91 voll theilnehmen, beschlossen.

Den Aktionären der Gesellschaft wird das Vor⸗ echt auf den Bezug der zu emittirenden neuen Aktien in der Weise eingeräumt, daß denselben auf je eine alte Aktie eine neue à ℳ 1000.— zum Course von 103 % nebst 5 % Zinsen aus ℳ 1000.— vom 1 1890 bis zum Tage der Zahlung, angeboten

r

Die Ausübung des Bezugsrechtes kann in der Zeit vom 1. Dezember 1890 bis inelusive 15. De⸗ zember 1890 gegen Vorlage und Abstempelung der alten Aktien

auf dem Direktions⸗Bureau unserer Gesellschaft täglich von 10 bis 12 Uhr Vormittags geschehen.

Die Einzahlung hat voll und zwar bis längstens 15. Dezember 1890 zu erfolgen und werden dem Zeichner neuer Aktien über die geleisteten Zahlungen Quittungen verabfolgt, welche nach durchgeführter Aktien⸗Begebung gegen die Aktien⸗Titel unter vor⸗ heriger entsprechender Anzeige an die Subscribenten umgetauscht werden.

[43760]

Verzugszinsen zu vergüten. Augsburg, am 6. November 1890. Der Aufsichtsrath der L. A. Riedinger Maschinen⸗ und Br waaren⸗Fabrik. August Riedinger, Vorsitzender.

[43835] “ Aet. Ges. Vulkan, Duisburg⸗ Hochfeld.

„Gemäß Beschluß des Aufsichtsrathes setzen wir hierdurch als Nachtrag auf die Tagesordnung der, für die auf

Montag, den 24. d. M., Abends 6 Uhr, Berlin, City⸗Hotel, außerordentlichen

§. 11 Absatz 1 des Gesell⸗

einberufenen Generalver⸗ sammlung: Abänderung des schafts⸗Statuts. Duisburg⸗Hochfeld, 8. November 1890. Der Vorstand.

Sültemeyer. Gottig,

[43832]

Bayerische Bierbrauerei Gesellschaft

vormals H. Schwartz in Speier.

Die diesjährige V. ordentliche Generalver⸗ sammlung findet Donnerstag, den 4. Dezember 1890, Vormittags 19 Uhr, im Nebenlokale des „Gambrinus“ in Speier statt.

Tagesordnung: 1) Vorlage des Geschäfts⸗ berichtes.

2) Vorlage der Bilanz und Vorschlag zur Gewinnvertheilung.

9 CErtheilung der Entlastung an Direktion und Aufsichtsrath.

4) Neuwahl des Aufsichtsrathes nach §. 22 der

Statuten. 5) Abänderung des §. 31 Abs. 3 der Statuten „(Antrag der Direktion).

Die Herren Aktionäre werden hierzu höflich ein⸗ geladen, mit der Bitte, dem § 27 der Statuten entsprechend, ihre Aktien zur Erlangung der Eintritts⸗ karten auf dem Bureau der Gesellschaft hier, bis längstens 30. November 1890 hinterlegen zu wollen.

Jede Aktie giebt eine Stimme. Jeder Aktionär kann sich auf schriftliche, beglaubigte Vollmacht hin durch einen Bevollmächtigten aus der Zahl der übrigen Aktionäre vertreten lassen.

Speier, den 8. November 1890.

und Prüfungs⸗

vab“ Deutsche Siedelungs Gesellschaft. Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden zur ordentlichen Generalversammlung auf den 29. Dezember 1890, Nachmittags 6 Uhr, nach dem Geschäftslokal des Herrn Rechts⸗ anwalt und Notar Hentig zu Berlin, Friedrich⸗ straße 62, hierdurch ergebenst eingeladen. Tagesordnung:

1) Vorlegung des Geschäftsberichtes, der Jahres⸗ rechnung und Bilanz.

2) Beschlußfassung über die Genehmigung der Jahresrechnung und Bilanz, sowie über die Entlastung des Vorstandes.

3) Wahl der Rechnungsprüfer. 8

Berlin, 10. November 1890.

Der Aufsichtsrath. Freiherr von Molitor.

[41662] Provinzial⸗Aktien⸗Bank des Groß⸗ herzogthums Posen.

Nachdem die Verlängerung des Notenprivilegiums über den 1. Januar 1891 hinaus von der Staats⸗ regierung abgelehnt worden ist, laden wir in Folge Beschlusses des Aufsichtsraths die Aktionäre zu einer anßerordentlichen, Sonnabend, den 22. No⸗ vember 1890, Nachmittags 4 Uhr, im Geschäftslokale der Bank, Friedrichstraße 8, stattfindenden Generalversammlung hiermit ein.

Tagesordnung: Beschlußfassung über die Anträge des Aufsichtsraths:

1) Die Thätigkeit der Gesellschaft auf unbe⸗ stimmte Zeit über den 1. Januar 1891 hinaus fortzusetzen.

2) An Stelle des jetzigen Statuts ein in Folge Wegfalls der Befugniß zur Notenausgabe abgeändertes, vom 1. Januar 1891 ab giltiges Statut festzusetzen.

3) Ermächtigung des Aufsichtsraths, alle zur Ausführung der Beschlüsse zu 1 und 2 er⸗ forderlichen, oder ihm zweckmäßig erscheinenden Maßregeln, namentlich auch gegenüber gericht⸗

ichen Behörden, zu ergreifen und die durch dieselben gebotenen Abänderungen des Statuts festzustellen.

Einlaß⸗ und Stimmkarten werden an die nach §. 31 des Statuts zur Theilnahme an der General⸗ bersammlung berechtigten Aktionäre im Geschäftslokale der Bank am 21. November d. J. in den Geschäfts⸗ stunden ausgegeben, woselbst auch der Entwurf des neuen Gesellschaftsvertrags vom 15. November d. J. ab — gedruckt — ausliegen wird und in Empfang genommen werden kann.

Posen, den 28. Oktober 1890. v“ des Großherzogthums

osen. Die Direktion. G. Kronthal.

Krieger. Wolff.

[63517]

vom 18./23. Oktober 1889 werden die Aktionäre der Gnoien⸗Teterow'er Eisenbahn⸗Gesellschaft, welche ihre Aktien gegen Schuldverschreibungen einer drei⸗ undeinhalbprozentigen konsolidirten Mecklenburgischen Landesanleihe umtauschen wollen, hiedurch auf⸗ gefordert, ihre Aktien vom 10. März d. J. ab bei der Großherzoglichen Renterei in Schwerin zum Zwecke des Umtausches mit einem schriftlichen Antrage einzureichen.

Mit den Aktien sind die zugehörigen Dividenden⸗ scheine pro 1889 und folgende nebst Talons abzu⸗ geben unter gleichzeitiger Vorlegung eines Nummern⸗ verzeichnisses der eingereichten Aktien.

Vordruckbogen für die Anträge nebst Verzeichnissen werden von der Großherzoglichen Renterei unent⸗ geltlich abgegeben, Anträge und Verzeichnisse anderer Art können nicht angenommen werden.

Die Aktionäre erhalten für je vier Aktien à 500 ℳ Schuldverschreibungen zum Nennwerthe von ein⸗ tausendfünfhundert Mark mit Zinsscheinen für die Zeit vom 1. Januar 1889.

Ist die Zahl der eingereichten Actien nicht durch

vier theilbar, so erhält der Aktionär neben Schuld⸗ verschreibungen den noch fehlenden Betrag in Baar mit Zinsen zu 3 ½ % vom 1. Januar 1889. Die zur Ausgabe gelangenden Schuldverschrei⸗ bungen sind in Stücken zu 3000, 1000, 500, 200 und 100 ℳ ausgefertigt. Wünsche auf Zutheilung von Stücken einer bestimmten Gattung werden mög⸗ lichst berücksichtigt werden.

Die Aushändigung der Schuldverschreibungen und gleichzeitig die etwa erforderlich werdende Baar⸗ zahlung erfolgen baldthunlichst gegen Empfangs⸗ bescheinigung, bei Zusendung durch die Post porko⸗ pflichtig unter voller Werthangabe, sofern eine andere Bewerthung nicht ausdrücklich verlangt worden ist.

Aktien, welche erst nach dem 10. März 1891 ein⸗ geliefert werden, werden nicht mehr umgetauscht.

Schwerin, den 6. Februar 1890.

Großherzoglich Mecklenb. Ministerien des Innern. der Finanzen. A. v. Bülow. v. Bülow.

[43782]

Die pro 1890 verloosten 36 Obligationen

unseres Anlehens:

Nr. 30 32 44 69 95 104 107 127 143 160 164 178 198 217 227 273 276 317 320 347 349 365 391 448 467 513 528 531 547 549 574 581 585 588 621 677

werden am 1. Februar 1891, mit welchem Tage

deren Verzinsung endet, bei dem Bankhause Her⸗

mann Hirsch, oder bei der L. A. Riedinger

Maschinen⸗ und Broncewaarenfabrik dahler

eingelöst. 88

Augsburg, 4. November 1890.

Actiengesellschaft Gaswerk Mantua.

Der Vorstand.

O. Pflaumer.

In Maßgabe des Vertrags, betreffend den Ankauf 8 der Gnoien⸗Teterow'er Eisenbahn

[43758] Bilanz per 30. September 1

Brauerei Königstadt Actien⸗Gesellschaft.

890.

Per Actien⸗Capital⸗Conto 3 Hypotheken⸗Conto . 1 Reservefonds⸗Conto. 8 Cautionen der Bierfahrer. CLF Fastage⸗Pfand Conto Dividenden⸗Conto Gewinn: ..

Tantiémen. 6 % Dividende „ 216 000,— Vortrag auf

Activa.

An Immobilien⸗Conto . . .3 „ Maschinen⸗ und Utensilien⸗Conto „ Lager⸗Fastagen⸗Conto.. 1“ Versand⸗Fastagen⸗Conto Mobilien⸗Conto . . ... Restaurations⸗Inventar⸗Conto ferde⸗ und Wagen⸗Conto. . . laschengeschäfts⸗Einricht.⸗Conto Kühlanlage⸗Conto. . . . .. Conto der elektrischen Anlage.. Träber⸗Trocken⸗Anlage⸗Conto (Neuanlage)... v“ Cautions⸗Conto . . ... Versicherungs⸗Prämien⸗Conto. Cassa⸗Conto . .. 8 Eigene Hypotheken Vorräthen.. Debitoren: Banquier⸗Guthaben. Conto⸗Corrent⸗Conto Bier⸗Conto⸗Corrent.

5 Passiva.

ℳ 44 718,22

nächstes Jahr „ 2 330,14

Ümmm

ℳ 3 104 141 80 205 214 40 189 970,— 69 467 80 3 880 90 11 507 74 46 992 50 8 768 80 188 981 45 37 436 50

16 639 88 5 699 50

3 070/ 90

9 404 39 117 550 —7 627 701 65

254 336 — 18 569 80 205 781 48

600 000— 750 000— 360 000 — 8 016 — 133 696 63 37 50

10 317 263 048

ℳ 263 048,36 5

125 175 19

Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto.

An Fourage⸗Conto. . . .. Handlungs⸗Unkosten⸗Conto. Reparaturen⸗Conto . . . .. Gas⸗ und Wasserverbrauchs⸗Conto Hypotheken⸗Zinsen⸗Conto. Steuern⸗C h“ Versicherungs⸗Prämien⸗Conto. Coursverlust an Effecten . . Gewinn:

a) Abschreib. laut Beschluß der b) Netto⸗Gewinn :

Per Bier⸗Conto⸗Ertrag. Nebemn oducte...

„ Flaschengeschäfts⸗Conto.

. nteressen⸗Conto.

EEE s4“ „ Verfallene Dividende 1884/85

Heinrich Friedmann. Ernst Bierstedt.

Debet.

onto.

.ℳ 380 522,81

Generalversammlung.

Credit.

Der Anfsichtsrath: Leopold Friedmann. Der Vorstand:

1““ 40 898 06 36 330/15 39 271/73 5 723 68 37 500 — 21 636 64 3 325 91 22 20

117 474 45 263 048 36

2S28

458 372 43 79 702 35 23 392 32

1 943/08 435, — 1 386 —

565 251 18

J. Wanninger.

Die Revisions⸗Commission:

Gerichtl. Bücherrevisoren.

olphi.

[43759]

Heinrich Friedmann.

Brauerei Königstadt

Aetien⸗Gesellschaft.

Die Direktion. J. Wann

Die Auszahlung der auf 6 % festgesetzten Divi⸗ dende pro 1889/90 erfolgt von heute ab in den üblichen Geschäftsstunden bei Herrn Leopold Friedmann hier, Behrenstr. 20. .“

Berlin, 8. November 1890.

““

inger.

[43843]

[43643]

Effekten:

der Städtischen Bank

Activn.

Spinnerei Forchheim.

Wir laden hiermit unsere Aktionäre, unter Hinweis auf §§. 16 u. 24 des Gesellschaftsstatuts zu einer außerordentlichen Generalversammlung für Dienstag, den 2. Dezember a. c., Vormittags 11 Uhr, Etablissements ein.

in den Geschäftsräumen

Tagesordnung:

1) Aenderung des §. 11 des Statuts, 2) Wahl zweier Aufsichtsraths⸗Mitglieder. Forchheim, Bayern, den 9. November 1890.

Der Vorstand: Schneider.

8) Wochen⸗Ausweise der deutschen Zettelbanken.

Wochen⸗Uebersicht

am 7. November 1890. Fetonsesäund :

125 300 ℳ Lombard: 2 9 Sonstige

Grundkapital: 3 000 000

— ℳ — J.

52 147 ℳ 05 ₰. Passiva. erve⸗Fonds: 600 000 ℳ Banknoten im Umlauf: Fur. 700 ℳ Depositen⸗Kapitalien: Tägliche Ver⸗ bindlichkeiten 171 110 ℳ An Kündigungsfrist bundene Verbindlichkeiten: 2 700 000 ℳ S assiva: 11 5993 ℳ 43 ₰. Eventuelle Verbindlich⸗ eiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln: 120 897 ℳ 39 ₰.

zu Breslau

unseres

“

909 643 ℳ 53 3. Bestand an Reichskassenscheinen: 9380 ℳ Bestand an Noten anderer Banken: 4 770 144 ℳ 83 .

Wechsel! 11 400 ℳ Aktiva:

ℳ Re⸗

Sanstige

Wwochen⸗Uebersicht 8 der 1 Reichs⸗Bank vom 7. November 1890. Activa. 1 1) Metallbestand (der Bestand an ℳ coursfähigem deutschen Gelde und an Gold in Barren oder aus⸗ ländischen Münzen, das Pfund fein zu 1392 ℳ berechnet).. . Bestand an Reichskassenscheinen. „ „ Noten anderer Banken EWeII „ Lombardforderungen.

[43940]

730,390,000 568,811,000 82,190,000 9,057,000 41,026,000

120,000,000

Effecteen. sonstigen Activen. Passiva. 8) Das Grundkapital. 9) Der Reservefonds. u“ 25,935,000 10) Der etrag der umlaufenden bööö16099,-81-- 000 11) Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗ bindlichkeiten. . 284,812,000 12) Die sonstigen Passiva . . .. 360,000 Berlin, den 10. November 1890. Reichsbank⸗Direktorium. Koch. Gallenkamp. Herrmann. von Koenen. Hartung. Frommer. Mueller.

1111414““

9) Verschiedene Bekanntmachungen

[43644] 1“

Die mit einem etatsmäßigen Gehalt von 6 ℳ verbundene Kreis⸗Wundarztstelle des Stadt⸗ kreises Köln ist erledigt.

Praktische Aerzte, welche die Physikatsprüfung be⸗ standen haben und diese Stelle zu erlangen wünschen, wollen sich unter Beifügung eines Lebenslaufes und der Qualifikations⸗Atteste binnen vier Wochen schriftlich bei mir melden. —

Köln, den 4. November 1890. 1

b Der Regierungs⸗Präsident. v. Sydow.

[43645] 8

dene Kreis⸗Wundarztstelle des Kreises Trebnitz ist erledigt und soll anderweitig besetzt werden.

Befähigte Aerzte, welche sich um diese Stelle be⸗ werben wollen, werden aufgefordert, unter Ein⸗ reichung ihrer Approbation nebst sonstigen Zeugnissen und eines kurzen Lebenslaufs binnen 4 Wochen bei dem Unterzeichneten sich zu melden.

Breslau, den 4. November 1890.

Königlicher Regierungs⸗Präsident, Wirklicher Geheimer Ober⸗Regierungs⸗Rath 8

Juncker.

[436460

Im Auftrage einiger Gläubiger des flüchtig ge⸗ wordenen Buchbinders W. Heitmann von hier fordere ich hierdurch sämmtliche Gläubiger desselben auf, ihre Forderungen bis zum 15. d. Mts. bei mir anzumelden, damit ev. eine gütliche Einigung erfolgen kann.

Schönberg X den 6. November 1890.

H. Fölsch, Rechtsanwalt.

(43836] Deutsche Landwirthschafts⸗Gesellschaft.

Hierdurch theilen wir gemäß §. 22 unseres Grund⸗ descges mit, daß zum Vorsitzenden des Direktoriums unserer Gesellschaft auf die Zeit vom 1. Oktober 1890 bis 30. September 1891 Herr Landesökonomie⸗ rath Kiepert auf Marienfelde bei Berlin ge⸗ wählt worden ist.

Berlin, den 1. Oktober 1890.

Das Direktorium. J. A. Wölbling, Geschäftsführer der Deutschen Landwirthschafts⸗Gesellschaft

[43754] b Große Berliner Pferde⸗Eisenbahn. Einnahme 1890: 8 1 238 368,32 ℳ

in sitober.. 8 bis Ende September. .10 522 431,91 „ 700 800,23 ℳ

zusammen.. ..* 11889 38 686,84 „

1889:. 36 266,95 „

dagegen 1889 Tagesdurchschnitt.

[43765]

Monats⸗Uebersicht

der Commnunalständischen Bank

für die Preußische Oberlausitz ultimo Oktober 1890.

Activa. EbeI ““ Contocorrent⸗Forderungen gegen Sicherhittktt u— Grundstücks⸗ u. diverse ausstehende Forderungen

318,361.— 7,019,009.— 174,964.— 9,180,671.— 488,684.—

4,500,000.— 1,125,000.—

3,547,556.— 7,639,084.—

Passiva. Stammcagpital (§. 4 des Statuts) Reserve⸗Fonds . . . . .. Depositen⸗, Giro⸗ u. Obligations⸗ GGente w

uthaben von Privatpersonen.

Görlitz, den 31. Oktober 1890. Commnnalständische Bank für die Preußische Oberlaufitz.

Der Au tsrath. Süß, 8 9 8

Flaggen für Behörden

liefert

. “

Franz Reinechke, Jahnen-Manufactur, Vannover.

Die mit einem Jahresgehalte von 600 ℳ verbun⸗

2o.

40.

utschen Reichs⸗

No. 271.

Berlin, Montag, den 10. November

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Pa

Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Tite

Eentral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. „ 294)

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für

Berlin auch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗

Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

o2o e rxg ee, Eeeee

Amshncwun.

ee ——— tente, Konkurse, Tarif⸗ und Fahrplan⸗Aenderungen der deutsch

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das

Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für

das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —

Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.

— yf

rnusrtaerA. e.

—

Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 2714. und 271B. ansgegeben.

8

Patente.

1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗

enannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht.

er Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.

Klasse.

2. Sch. 6850. Verfahren zur Herstellung von Dauerbrod. — Edmund Schramm in Char⸗ lottenburg und Adalbert Chechong in Berlin.

4. D. 4368. Petroleumlampe mit vom Brenner entfernt Iiegendem Oelbehälter. — Fritz Deimel in Berlin, Kommandantenstr. 50.

5. U. 684. Hand⸗Gesteinbohrmaschine mit drehendem Bohrer. — Fr. Ulrich in Leopolds⸗ hall⸗Staßfurt.

H. 9658. Verfahren und Apparat zum

Altmachen alkoholhaltiger Flüssigkeiten. — Julian

A. H. Hasbronck in Plainfield. V. St. A.;

Vertreter: E. Japing in Berlin 8., Urbanstr. 33. 9. B. 11 117. Lösbare Handgriffbefestigung

für Besen. — Richard Böhme in Jänken⸗

dorf O. L.

„ D. 4239. Härtung von Federposen durch eine Mischung von Cyankali und Schwefelsäure und nachherigem Eintauchen in heißen Sand und Kochsalz. — Wilhelm Donnerstag in Berlin N., Müllerstraße 23 a, und Richard Donuerstag in Danzig, Fischmarkt 6.

10. B. 11 079. Kontinuirlich arbeitender Ofen zur Trocknung und Verkokung von Braunkohlen, Ligniten, moorartigen Kohlen und Torf. — Gebr. Burgdorf in Altona. 3

11. L. 6317. Sammelmappe. — Theodor Lang in Paris, Rue Fresnel; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler, in Berlin

SW., Anhaltstr. 6.

7. C. 3351. Verfahren zur Kälteerzeugung. — Century Jce Machine Co. in Nr. 1211, F. St. City of Washington, District of Columbia, V. St. A.; Vertreter: C. Fehlert & G. Lou⸗ bier, in Firma C. Kesseler in Berlin SW., Anhaltstr. 6.

19. P. 4821. Einsatzstück für Schienenstöße.

Gottlieb Pühler in München.

B. 10 507. Weichenstelleinrichtung für

elektrische Bahnen mit unterirdischer Strom⸗

leitung. — Julius Bodnär, k. Ung. Ministerial⸗

Ober⸗Ingenieur in Budapest; Vertreter: J.

Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W.,

Friedrichstr. 78.

B. 10 989. Achsbüchse für freie Lenkachsen. — Thomas Henry Bowles in New⸗Orleanzs, La., und Gotlieb Alfred Aenchbacher in Atlanta, Geo., V. St. A.; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg.

H. 9995. Bremscylinder für Luftdruck oder Luftleere. — Ernst Hartmann in Düssel⸗ dorf, Jacobistr. 26.

M. 7395. Stromzuführung für elektrische Eisenbahnen. — Frank Manssield in New⸗ York, Temple Court, V. St. A.; Vertreter: Carl Pieper in Berlin NW., Hindersinstr. 3.

R. 5991. Signalvorrichtung, um Damm⸗ rutschungen anzuzeigen. — Richter, Königl. Bahnmeister, in Gerdauen.

R. 6221. Selbstthätige Straßenbahnweiche. — Heinrich Ningleb in Rixdorf, Bergstr. 114.

Sch. 6689. Elektrische Anzeigevorrichtung für Weichen, Thüren, Eisenbahnschranken u. s. w. — Paul Schwenke in Zerbst i. A.

„ W. 68427. Kraftsammelnde Bremse. —

August Wilke in Braunschweig, Frankfurter⸗

ftrase 2.

22. D. 4182. Verfahren zur Darstellung von Azofarbstoffen aus dem in Alkohol leicht löslichen Thiometaxylidin. — Dahl & Co. in Barmen.

„ R. 5980. Reliefmalerei. — Wilhelm Reinwald in Stuttgart, Agathestr. 20.

26. C. 3468. Beschickungsvorrichtung für ge⸗ neigt liegende Retorten; Zusatz zum Patente Nr. 33 959. — André Coze, in Reims, Frank⸗ reich; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler, in Berlin SW., Anhaltstr. 6.

31. G. 6361. Formmaschine zur Herstellung von Schrauben ohne Gußnath. — Grusonwerk in Magdeburg⸗Buckau.

36. E. 2775. Neuerung an Heizapparaten. — Ellis Freeman Edgar, in Wsgctig Graf⸗ schaft New⸗Jersey, V. St. A.; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätzer⸗ straße 101.

„ 3. 1286. Radialheizkörper. — Konrad Zelle in Wien VI., Magdalenenstr. 38; Ver⸗ treter: C. Fehlert & G. Loubier; in Firma C. Kesseler in Berlin SW., Anhaltstr. 6.

37. H. 10 290. Freitreppe. — Rudolf Her⸗ manns, Regierungs⸗Baumeister, in Elberfeld.

B. 10 991. Maschine zum Feilen von

Sägen; Zusatz zum Patente Nr. 54 532. —

F. 8 Bauer in Hamburg.

„ H. 10 125. Antrieb der oberen Vorschub⸗ walze von Gattern durch endlose Ketten; Zusatz zum Patente Nr. 41 281. — Carl Hoffmann in Aue i. Erzgebirge.

„ M. 7506. Verfahren, Drehungskörpern eine harte Oberfläche zu geben. — Carl Wilhelm Model in Stuttgart, Silberburgstr. 114.

„ M. 7578. Hobel. — D. Meyer in Emden.

L. 6255. Selbstthätige Vorrichtung zum

Schlacke oder ähnlichen Massen. — Friedrich Wilhelm Lührmann in Düsseldorf.

Klasse. 8 44. G. 6368. Selbstthätiger Waarenverkäufer. Gartmann in Altona, König⸗

— C. H. L.

straße 120.

„ R. 6187. Schlüsselring ohne Federung. —

C. Ruhnke in Berlin, Reichenbergerstr. 10. W. 7000. Zündholzbüchse mit Windschirm.

— Henry George Gastrill Wilkins in London,

Martins Lane 27; Vertreter: W. Bautze in

Berlin W., Krausenstr. 10.

45. B. 10 243. Neuerung an Kartoffelernte⸗

maschinen; Zusatz zum Patente Nr. 49 173. —

L. Beißner sen. in Stadthagen. 1*

R. 5987. Steuerung für Pflüge. — Christian

Richter in Brandenburg a. d. H. “

49. A. 2552. Walzwerk mit drei gleichzeitig auf das Arbeitsstück einwirkenden Walzen. — Annener Gußstahlwerk (Actien⸗Gesellschaft) in Annen i. Westfalen. 1

B. 10 679. Vorrichtung zum stellenweisen Erhitzen von zu verwalzenden Schmiedeeisen⸗ stangen mittelst des elektrischen Stromes. — George Dexter Burton in Boston, Grssch. Suffolk, Mass., V. St. A.;. Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätzerstr. 101.

B. 11 050. Selbstthätiges Bohrfutter. — Fr. Bäppler in Frankfurt a. M., Hochstr. 47.

F. 4992. Maschine zum Umbiegen der Enden von 2 T⸗ und 1L.⸗Eisen. — Samson Fox in Leeds Forge, New Wortley, Leeds, Graf⸗ schaft Vork; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 5.

G. 6359. Verfahren und Vorrichtung zum Walzen von Gabeln ohne Grat. — C. Gronert in Berlin O., Alexanderstr. 25. 8

K. 7904. Verfahren und Maschine zum Blankscheuern von Stäben oder Nadeln aller Art. — Rudolf Kronenberg in Altena in Westfalen.

M. 7473. Maschine zum Drehen und Po⸗ liren der Zapfen und Anpässe der Achsen von Uhrenrädern u. dergl. — Müller & Schweizer in Solothurn, Schweiz: Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler in Berlin SW., Anhaltstr. 6.

P. 4794. Maschine zum Schmieden von Nägeln. — Silas Safford Putnam, Neponset Avenue Nr. 241 in Boston, Mass., und George Nichols Fletcher, Nr. 814 Jefferson Avenue in Detroit, Mich., V. St. A.; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg.

51. T. 2431. Notenblattwender. — Eduard Steiner in Hamburg, Grindel⸗Allee 76.

54. O. 1385. Verfahren zur Herstellung hohler Gegenstände aus Papierstoff. — Ozonf & Le⸗ prince in Paris, 83 Rue Lourmel; Vertreter: Ernst Liebing in Berlin N., Chausseestr. 38.

58. D. 4296. Neuerung an Schaltwerken für Schraubenpressen. — Joh. Adam Decker in Zeltingen a. d. Mosel.

„ F. 4841. Vorrichtung zum Pressen von

Thee und dergl. in Packete. — Hugh Donald Fitzpatrick in Glasgow, 70 Wellington Str., und Robert Garroway in Glasgow, 81 Max- wellstr., Schottland; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25.

59. J. 2236. Neuerung an Dampfpumpen. — The Irrigation Pump Company in Greeley, Colorado, V. St. v. N.⸗A.; Ver⸗ treter: M. M. Rotten in Berlin NW., Schiff⸗ bauerdamm 29a.

63. E. 2888. Sattelgurtenspanner. — Ferdi⸗ nand von Eunlenfeld in Breslau, Vickoria⸗ straße 6.

„ W. 6873. Selbstthätig wirkende Vorrich⸗ tung zum Abspannen der Zugthiere von Wagen und Ackergerätben. — Alexander de Woulff, Kammerherr S. M. des Kaisers von Rußland, in Pavlikovo bei Borovitscht, Gouv. Novgorod, Rußland; Vertreter: A. Kuhnt & R. Deißler in Berlin C., Alexanderstr. 38.

66. L. 6165. Umkehrbare Messer für Fleisch⸗ hackmaschinen. — John P. Lawrence in London, 34 Worship Street; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätzerstr. 101.

67. S. 5579. Maschine zur Bearbeitung von Metall⸗Gegenständen. — Robert Sugden in Manchester, England; Vertreter: Louis Wolfs⸗ berg in Berlin W., Potsdamerstr. 131.

„ W. 7079. Facettenschleifmaschine für un⸗ runde Platten. — N. Wiederer & Co. in Fürth, Bayern.

71. F. 4906. Verfahren und Vorrichtungen zur Hegtelnng von Lederabsätzen an Schuhwerk aus

ochkantig gestelltem Leder. — Wilh. Friedrich in Leipzig, Haydnstr. 2.

5 2 4935. Maschine zum Befestigen des Schaftes resp. Obertheiles an der Sohle der Schuhwerke. — N. Farina & Cia. in Coruna, Spanien; Vertreter: G. Dedreux in München, Brunnstr. 9.

72. R. 6166. Flaschenförmige Gewehrpatonen⸗ hülse mit cylindrischer Geschoßhülse und mit Verstärkungsmantel. — Nbeheich enarigehe Sprengstoff⸗Actien⸗Gesellschaft in Köln a. Rh., Hohenzollernring Nr. 25. 1

76. K. 8162. Krempel mit Vorrichtung zur mechanischen Entfernung des Abganges (Flug). — Adam Kehl in Hersfeld i. Hessen, untere Frauenstr. 264.

Abkühlen und Verladen von feurig⸗flüssiger

79. B. 10 872. Verfahren zur Herstellung eines

vollkommener verbrennenden Tabacks. — Henry Bingham in Freshfield b. Liverpool; Vertreter Specht, Ziese & Co. in Hamburg.

Klasse.

83. P. 4801. Regulirung der Pendel für Re⸗ gulator⸗Uhren. — Firma Pollack & Holt⸗ schneider in Köln, Rhein. 1

2) Versagungen. “ Auf die nachstehend bereichneten, im Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An⸗ meldungen ist ein Patent versagt worden. Die

Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als

nicht eingetreten.

Klasse.

44. A. 2352. Neuerung an dem unter Nr. 27 454 patentirten Apparat zur automati⸗ schen Ausgabe vorausbezahlter Gegenstände; Zusatz zum Patente Nr. 27 454. Vom 2. Januar 1890.

55. A. 2487. Verfahren zur Gewinnung der Fasern aus den Abwässern des nach Patent Nr. 52 659 hergestellten Holzstoffs; Zusatz zum Patente Nr. 52 659. Vom 10. Juli 1890.

3) Ertheilungen.

Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patentrolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt.

P. R. Nr. 54 775 — 54 865. Klasse. 2

4. Nr. 54 806. Dochteinziehapparat für Rund⸗ brenner. — G. Stöckel in Flensburg, Harrislee⸗ weg 45. Vom 24. Juni 1890 ab.

6. Nr. 54 812. Verfahren zur Bereitung von Hopfenextrakt. — Dr. O. Schweißinger in Dresden, Schreibergasse 20. Vom 10. April 1890 ab. 8

11. Nr. 54 793. Rilleneisen für Pappe. — K. Krause in Leipzig⸗Crottendorf. Vom 27. April 1890 ab. 8

13. Nr. 54 836. Rohrreiniger mit zwei federn⸗ den halbcylindrischen Kratzern. — F. Sperling in Berlin N., Tresckowstr. 32A. Vom 7. Mai 1890 ab. 8

Nr. 54 839. Zugführung für Wasserröhren⸗ roste an Dampfkesselfeuerungen. — I. Riley, 23 Royal Exchange Square, und E. J. Duff, 118 Ingleby Drive, Glasgow, Grfsch. Lanark,

Schottland; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätzerstr. 101. Vom 14. Mai 1890 ab. 8

Nr. 54 843. Hohlkugelförmiger Dampf⸗ kessel mit radialen Heizröhren. — H. 8 land in Hamburg Chambers, Grafsch. Newcastle⸗on⸗Tyne, England treter: F. Edmund Thode & Knoop in Amalienstr. 5. Vom 11. Juli 1890 ab.

14. Nr. 54 816. Gegenstrom⸗Condensas O. Wirth in Eulau bei Pegan i. S.

4. Dezember 1888 ab. 8

19. Nr. 54 814. Schienenstoßverdind Roth & Schüler in St. Johann Vom 20. April 1890 2

20. Nr. 54 795. Selbstthätige Bremskleg⸗ stellvorrichtung. — F. Meyer in Hardurg un der Elbe, Bahnhofstrt. 4c. Vom 21. März 1890 ab. 1 8

Nr. 54 796. Anzugvorrichtung für Pferde⸗ bahnwagen. — Ph. Pracchter in Frankfurt am Main, Scheidswaldstr. Vom 29. März 1890 ab.

Nr. 54 801. Elektrische . zur Verhütung von Eisenbah Uen; a zum Patente Nr. 50 258. — 1 iecc. Schießhausstr. 114. BVem 4. März

890 ab.

Nr. 54 813. Controlcinrichtung für Ersen⸗ bahnsignale. — F. Gattinger, Obderinspekt der k. k. Oesterreich Staatshahmen in Wie Fünfhaus, Stadiengasse 1;3 Vertreter; C. Fedl & G. Loubier, in Firma C. Kesseler in Berkin SW.. Anhaltstr. 6. Vom 20. April 1880 ab.

21. Nr. 54 797. Verfahren, Wechselströͤme in gleichgerichtete ummwandeln. — N. Tesla in New⸗York; Vertreter: Robert N. Schmaidt in Berlin SW., Königgrätzerstr. 43.. Voem 22. Ob. 85 8⸗ 8 8 8 b

r. 54 823. Vorri sebürbätigen

* Verbindung der Stellen cines Fe eeh oder

Telegraphennetzes unter cinander. — M. ö bacher in Frankfurt, Main, Langestr. I7.

4. Februar 1890 ab.

„ Nr. 54 829. — ür

Bogenlampen. — R. Fueß und &8. RNand in

Berlin g Alte Jakodstr. 108., VBom G6. März

1890 ab. Nr. 54 837, Verfahren zar Ifoltrung Aek⸗

* trischer Rohrkabel. — Kelehhen. Fabrik Fr. Welles in Berlin SO. b

ufer 1. Vom 9. Mai 1890 ab.

5 88 88 840. vöv e elektrische Leitungen. — Firma Gonkd in Berlin SW. GFitschinerstr. 94 15. Juni 1890 ab. 22. Nr. 54 777. Verfahren zur Darsellung eines beizenfärbenden Hydrazonfarbstosses aud Benzil. — Farben

briken vorm. Bayer & Cv. in Elderfeld. Vom 8. ber 1889 ab.

G. H. Smith in West⸗Kensington, England Vertreter: C. Pieper in Berlin NW., Hindersin straße 3. Vom 14. Mai 1889 ab.

Klasse. Nr. 54 845. Rundwirkmaschine mit vielen Arbeitsstellen. — Ch. Terrot in Cannstatt. Vom 30. Januar 1890 ab. 28. Nr. 54 789. Maschine zum Bearbeiten von Leder und Häuten. — A. Frayssé in Ant⸗ werpen; Vertreter: M. Schöning in Berlin 8., Prinzenstr. 111. Vom 8. Juli 1890 ab. 30. Nr. 54 776. Desinfectionsapparat für Rasir⸗ messer. — L. Plonsker und A. Grunwald in Myslowitz, O.⸗Schl. Vom 4. Dezember

1889 ab.

Nr. 54 817. Maschine zur Herstellung von E — O. Smith in Bridgeton, Erfsch. umberland, Staat New⸗Yersey, und H. Mulford in 1800 Market Strert, Philadelphia, Pennsylvanien, V. St. A.; Vertreter: I Moeller b Domstraße 34. Vom 26. Juni 389 ab

31. Nr. 54 857. Formkasten. — W.

hardt in Mannheim. Vom 29. April 1590

34. Nr. 54 799. Abgeber von Papiert

G. Rosenzweig in Koln, Lungengasse 31. Dezember 1889 ab. „ Nr. 54 807. Streu⸗Closet. — F vorm. Oscar Birner & Co. in S. Vom 29. Juni 1890 ab. „ Nr. 54 808. Vorrichtung zum Legen von Läufern auf gewundene Treppen. — M. in Berlig W., Leipzigerstr. 14 pt. Vom 2. Inli

1890 ab.

„ Nr. 54 809. Dampfkochtopf mit Probe⸗ entnehmer. — G. Schröder in Hamd Breitergang Nr. 8, Haus 16. Bom 11. 1890 ab.

8 rrichte 88 b von Fußböden und Teprichen. — J. Banrüch in Prag, k. Weinberge Tyl plac Nr. 25; Ver⸗ treter: H. & W. P. . Luisenstr 25.

de Marseille; Vertreter Hamburg, Zeughausmarkt 1890 ab. 35. Nr. 54 779. Aufzüge. — W. P. Street; Vertreter: SW., Königgrätzerstr. 101. 1890 ab. 37. Nr. 54 853. Thür, u. dergl. aus drebbaren und ausgleich besindlichen Hälften. — C. A. Feun Dr. phil, in Stuttgart⸗Berg. Duerttr. 8 K. Vom 15. März 1890 ab. „ Nr. 54 85 5. Diag anfdängbarer Sals- ziegel. — A. Baner in Nrircgbüza. Ungatn; Verterter: G. Liebing. Mlrs Nachf., in Berlin N., 8 10. April 1890 ab. tode. Vom 17. Jamnar 180 musterter Platten oder E! Ivlonit und dergl. — Berkshire Co Vertreter: H. 4³ Luisenstr. B. 2

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Nr. 54 794. Neuern in der B. b Firnissen und ähnlichen — Dre. ne.

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