im Monat September d. J. beim Eisenbahnbetriebe (mit Ausschluß 8n. Werkstätten) v orgekommenen 2v.g- waren im Ganzen zu verzeichnen: 12 Entgleisungen 93 4 Zusammenstöße auf freier Bahn, 16 Entgleisungen 8 24 Zusammenstöße in Stationen und 192 sonstige Unfälle
Fuhrwerken, Feuer im Zuge, Kesselexplosionen bNNEee Eifenbahnbetriebe, sofern bei letzteren Personen getödtet oder verletzt worden sind). Bei diesen Unfällen sind im Ganzen, und zwar rößtentheils durch 8 Verschulden, 237 Personen vnc zt sowie 53 Eisen Vhnfagrsg g⸗ er⸗ heblich und 151 unerheblich beschädigt. Von den beförderten Reisenden wurden 6 getödtet und 12 verletzt, und zwar ent⸗ fallen: zwei Tödtungen auf den Verwaltungsbezirk der König⸗ lichen Eisenbahn⸗Direktion (linksrh.) zu Köln, je eine . auf die Königlich württembergischen Staats⸗Eisenbahnen un auf die Verwaltungsbezirke der Königlichen Eisenbahn⸗Direktio⸗ nen zu Frankfurt a. M., zu Altona und zu Berlin, sieben Ver⸗ letzungen auf den Verwaltungsbezirk der Königlichen Eisenbahn⸗ Direktion (linksrh.) zu Köln, drei Verletzungen auf die König⸗ lich sächsischen Staats⸗Eisenbahnen und zwei Verletzungen auf den Verwaltungsbezirk der Königlichen Eisenbahn⸗Direktion zu Hannover. Von Bahnbeamten und Arbeitern im Dienst wurden beim eigentlichen Eisenbahnbetriebe 31 getödtet und 151 verletzt, von Steuer⸗ u. s. w. Beamten 1 getödtet und 8 verletzt, von fremden Personen (einschließlich der nicht im Dienst befindlichen Bahnbeamten und Arbeiter) 15 ge⸗ tödtet und 13 verletzt. Außerdem wurden bei Nebenbeschäf⸗ tigungen 43 Beamte verletzt. Von den sämmtlichen Unfällen beim Eisenbahnbetriebe entfallen auf: A. Staatsbahnen und unter Staatsverwaltung stehende Bahnen (bei zusammen 33142,48 km Betriebslänge und 960 899585 geförderten Achskilometern) 234 Fälle, davon sind verhält⸗ nißmäßig, d. h. unter Berücksichtigung der geförderten Achskilometer und der im Betriebe gewesenen Längen, in den Verwaltungsbezirken der Königlichen Eisenbahn⸗Direktionen zu Elberfeld, zu Köln (rechtsrh.) und zu Erfurt die meisten Unfälle vorgekommen. B. Privatbahnen (bei zusammen 2528,80 km Betriebslänge und 31 663 198 geförderten Achs⸗ kilometern) 14 Fälle, und zwar auf die Stargard⸗Küstriner Eisenbahn (einschließlich Glasow⸗Berlinchen) 1 Fall, auf die Hessische Ludwigs⸗Eisenbahn 12 Fälle und auf die Lübeck⸗
Büchener Eisenbahn 1 Fall. 8
1—
Der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Königlich sächsische Geheime Rath von Metzsch ist hier angekommen.
Irn ber Fünften Beilage des „Reichs⸗ und Staate⸗
Anzeigers“ bringen wir den heute dem Hause der Ab⸗ geordneten vorgelegten Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Einkommensteuer, zum Abdruck. Die Begründung des Entwurfs werden wir in der morgigen Nummer nach⸗ tragen.
In der Zweiten Beilage zur heutigen Nummer des „Reichs⸗ und Staats⸗Anzeigers“ veröffentlichen wir eine Zu⸗ sammenstellung der versteuerten Rübenmengen sowie der Einfuhr und Ausfuhr von Zucker im deutschen Zollgebiet im Monat Oktober 1890.
†† Kassel, 12. November. Der XVI. Kommunal⸗ Landtag des Regierungsbezirks Kassel wurde heute durch den Ober⸗Präsidenten, Staats⸗Minister Grafen zu Eulen⸗ burg eröffnet.
Der Alters⸗Präsident, Bürgermeister Winter aus Hom⸗ berg, gab in seiner Erwiderung den ehrfurchtsvollen Ge⸗ sinnungen des Kommunal⸗Landtages gegenüber Sr. Majestät dem Kaiser und König Ausdruck und die Versammlung schloß sich dieser Kundgebung in einem auf Se. Majestät aus⸗ gebrachten Hoch lebhaft an.
Nachdem hiernächst der Königliche Kammerherr und Vize⸗ Marschall von der Malsburg auf Escheberg zum Vor⸗ sitzenden und der Justiz⸗Rath Hupfeld zu Kassel zum sstell⸗ vertretenden Vorsitzenden, sowie die Schriftführer und deren Stellvertreter durch Akklamation gewählt waren, wurde gleich⸗ falls die Wahl der Mitglieder des Legitimations⸗ und Ein⸗ gabenausschusses, sowie eines Hauptausschusses durch Akkla⸗ mation vorgenommen.
Nach Mittheilung der Vorlagen und Eingaben wurde die Sitzung geschlossen.
Der IV. Provinzial⸗Landtag der Provinz Hessen⸗ Nassau wurde, wie bereits gestern mitgetheilt, durch den Ober⸗Präsidenten, Staats⸗Minister Grafen zu Eulenburg, nachdem dem Entwurfe einer Städteordnung für den Regierungsbezirk Wiesbaden mit einigen Abänderungs⸗ vor chlägen die Zustimmung ertheilt und damit die vorliegen⸗ den Geschäfte beendet waren, gestern geschlossen, worauf der Vorsitzende auf Se. Majestät den Kaiser und König 8— Hoch ausbrachte, in welches die Versammlung lebhaft ein⸗ immte.
Bayern.
München, 12. November. Die Plenarsitzung des Ober⸗Medizinalausschusses für das Jahr 1890 ist, der „Allg. Ztg.“ zufolge, vom Ministerium des Innern auf den 11. Dezember l. J. festgesetzt. Die beiden Gegenstände der Tagesordnung sind: Vorläufiger Bericht über die Influenza in Bayern im Winter 1889/90 und die Revision der Aller⸗ höchsten Verordnung vom 13. Juli 1862, „die Verpflichtung der Medizinalpersonen zur Anzeige ansteckender Krankheiten unter Menschen und Thieren betreffend“. Das Referat über beide Gegenstände liegt in den Händen des Geheimen Raths Dr. von Ziemssen.
8 Hessen.
Darmstadt, 12. November. Ihre Königlichen Hoheiten der Großherzog, der Prinz und die Prinzessin Heinrich von Preußen, sowie Ihre Großherzogliche Hoheit 8 e Alix werden sich Sonntag Nechmiktag nach
berlin begeben.
Sachsen⸗Weimar⸗Eisenach. Weimar, 12. November. Ihre Königliche Hoheit die
Großherzogin ist, wie die „Weim. Ztg.“ mittheilt, gestern hier wieder eingetroffen. Zeg. Fetttheilt, gest
XX“ “
Oldenburg, 12. November. Der dem Landtage vor⸗ gelegte Voranschlag der Centralkasse für die nächste Finanz⸗ periode beziffert sich, wie dem „Hann. Cour.“ geschrieben wird, in Einnahme und Ausgabe auf 2 481 000 ℳ für 1891, 2 468 000 ℳ für 1892 und 2 522 000 ℳ für 1893. Zu den Ausgaben hat das Herzogthum 77 ½ Proz., das Fürstenthum Lübeck 16 Proz. und das Fürstenthum Birkenfeld 6 ½ Proz. beizutragen. In den Voranschlag für das Herzogthum sind an Einnahmen eingestellt: 7 614 100 ℳ für 1891, 5241 100 ℳ für 1892 und 5 016 100 ℳ für 1893. An Ausgaben sind vorgesehen: 6 233 000 ℳ für 1891, 5 776 000 ℳ für 1892 und 5 578 000 ℳ für 1893.
Reuß ä. L.
Greiz, 12. November. Ihre Durchlaucht der Fürst und die Fürstin werden sich, wie verlautet, zu Anfang nächster Woche mit Gefolge nach Berlin begeben, um, einer Einladung Sr. Majestät des Kaisers und Königs Folge leistend, an den anläßlich der Vermählung Ihrer Königlichen Hoheit der Prinzessin Victoria von Preußen mit Sr. Durchlaucht dem Prinzen Adolf von Schaumburg⸗Lippe demnächst stattfindenden Feierlichkeiten Theil zu nehmen. — Gestern Abend ist die Prinzessin Marie zu Ysenburg⸗Büdingen und Meerholz, von Sr. Durchlaucht dem Fürsten am Bahnhof begrüßt, zu längerem Besuch am Fürstlichen Hofe hier eingetroffen.
Schaumburg⸗Lippe.
Bückeburg, 12. November. Der Einzug Sr. Durch⸗ laucht des Prinzen Adolf und Ihrer Königlichen Hoheit der Prinzessin Victoria ist, nach dem „Hann. Cour.“, auf den 23. d. M., Nachmittags 3 Uhr, festgesetzt. Die städtischen Kollegien werden das hohe neuvermählte Paar vor dem Rathhause mit einer Ansprache begrüßen. Abends findet unter Betheiligung der Bergleute ein Fackelzug sta
Oesterreich⸗Ungarn.
Wien, 13. November. Die Ausgleichskommission des böhmischen Landtages erledigte gestern, wie „W. T. B.“ berichtet, die noch übrigen Paragraphen des Gesetzentwurfs, über den Landeskulturrath nach den Anträgen des Referenten, Fürsten Lobkowitz, sprach dem⸗ selben ihren Dank für seine Mühewaltung aus und wählte ihn zum Referenten im Landtage.
Im ungarischen Unterhause erklärte gestern bei der weiteren Berathung des Budgets der Handels⸗Minister Baroß mit Bezug auf die mit dem Deutschen Reich an⸗ zubahnenden handelspolitischen Verhandlungen, es sei die Aufgabe der Regierung, nicht die vorhandenen Gegensätze zu verschärfen, sondern dieselben aus⸗ zugleichen. Eine Lösung in diesem Sinne liege sowohl im Ungarns, als auch Oesterreichs und des deutschen Reiches. Der Minister sprach sich des Weiteren sehr ent⸗ schieden für eine zwischen Oesterreich und Ungarn aus. Im Fortgang der Sitzung gab der Minister ohne Weiteres zu, daß die französische Tarifpolitik die ungarische Rohproduktion erheblich erschwere. Besonders aber hänge Alles von den Konjunkturen und von jenen Staaten ab, mit denen Ungarn zur Ordnung der Verhältnisse sich ins Einvernehmen setzen werde. Man solle mit Rücksicht auf die schwierige Lage nicht all⸗ zu große Erwartungen hegen. Der Minister gab schließlich Aufklärungen über den geplanten Frachtentarif. Durch Annahme der myriametrischen Einheitssätze fielen die meisten Spezialtarife fort; in den Export⸗Relationen werde für wirth⸗ schaftliche Produkte eine Ermäßigung eintreten, ebenso werde die Fracht für die Hülfsmaterialien, wie Kohle und Eisen, sowie für Rohprodukte bedeutend ermäßigt werden. Die
Reform werde nach seinem Dafürhalten auch finanziell folgreich sein. Großbritannien und Irland.
Der 49. Geburtstag des Prinzen von Wales wurde am Montag in London und Windsor in der herkömm⸗ lichen Weise durch Beflaggung der Paläste und Staatsgebäude, Salutschüsse, Glockengeläute u. s. w. festlich begangen. Die Theater und Läden der Hoflieferanten im Westende von London waren am Abend glänzend illuminirt.
Der Graf von Paris ist am 10. d. M., von seiner Reise nach Amerika zurückkehrend, wieder in Stowe House bei Buckingham eingetroffen. General Boulanger ist von Jersey in London angekommen.
Auf dem Programm der nächsten Parlamentssession wird, wenn „Daily Chronicle“ gut unterrichtet ist, auch ein neues Fabrikengesetz stehen, welches die Uebel des Schweißsystems nach Möglichkeit zu beseitigen sucht.
In Sheffield wird am 20. d. M. die Jahresversamm⸗ lung des nationalen Verbandes der liberalen Vereine von England und Wales eröffnet. John Morley, Sir W. Harcourt, Mundella und andere Führer der liberalen Partei werden Ansprachen an die Delegirten halten. Das Haupt⸗ geschaäft der Konferenz soll die Konsolidirung des Programms der liberalen Partei bilden. 1
Der „Standard“ läßt sich aus New⸗York melden: „Die Ankündigung Betreffs der Zurückziehung des Aufrufs zu Gunsten des irischen Hungernothfonds findet ebenso wenig Beachtung wie die ursprüngliche Anzeige über die Bildung desselben. Noch niemals vorher ist einem irischen Aufrufe in den Vereinigten Staaten so dürftig ent⸗ sprochen worden, wie dem gegenwärtigen.“ Dillon und O'Brien sind angeblich entschlossen, nach ihrer amerikanischen Rundreise Canada zu besuchen, ohne Rücksicht darauf, ob sie 8 ihres Landung auf canadischem Boden verhastet werden oder nicht. 1
Das „Reutersche Bureau“ meldet: Nach an autorisirter Stelle eingezogenen Erkundigungen sind die Mittheilungen der „St. James Gazette“ über die angebliche Regelung der Neu⸗ fundlandsfrage ohne jede Begründung. Eine Abtretung englischen Gebiets sei weder vorgeschlagen, noch auch nur an⸗ geregt worden. 6
Der englische Kreuzer „Serpent“ ist nach in London eingegangenen Nachrichten beim Kap Villano an der spanischen Küste gescheitert. An Bord des Kreuzers befanden sich, Nachrichten des „W. T. B.“ aus Madrid zufolge, 276 Personen, von denen nur 3 gerettet worden sein 8 en, die beim Dorfe Camarinas ans Land geschwommen sind.
Der Gouverneur von Madras, Lord Connemara, hat um Entbindung von seinem 1 Seitens der Regierung bewilligt wurde. Vor seiner Erhebung in den Pairsstand war Lord Connemara als Mr. Robert Bourks Unter⸗Staatssekretär für die auswärtigen Angelegen⸗ heiten im vorletzten Tory⸗Ministerium. “
Frankreich.
Paris, 13. November. Nach einer Meldung des „Temps“ aus Konstantinopel verlieh der Sultan dem ehemaligen fran⸗ zösischen Minister der Posten, Granet, den Großcordon des Osmanie Ordens und ertheilte ihm, als Vertreter eines fran⸗ zösischen Syndikats, die Konzession zum Bau von Quais an beiden Ufern des Goldenen Horns. Das Kapital des Syndikats beträgt 60 Millionen Francs.
Der Pariser Munizipalrath hat, wie „W. T. B.“ meldet, einen Antrag angenommen, welcher die Oeffnung der Grenze für die Einfuhr von Hammeln aus dem Auslande befürwortet. 1
In Algier gab der Kardinal Lavigerie gestern dem Offizieren des Mittelmeer⸗Geschwaders ein Diner. In einem bei dieser Gelegenheit ausgebrachten Toast sagte der Kardinal, Eintracht sei der höchste Wunsch der Kirche und des Klerus⸗ Es sei die patriotische Pflicht eines Jeden, die bestehende Re⸗ gierungsform anzuerkennen, die wiederholentlich die Zustimmung des Volkes erhalten habe; Eintracht sei das Heil des Vater⸗ landes. Es sei sein Wunsch, daß sich der Klerus Frankreichs⸗ diesen Ideen anschließe, er fürchte nicht, daß seine Ansichten von berechtigter Seite desavouirt werden würden. Die Worte
des Kardinals machten, Angesichts seiner eigenthümlichen
Stellung, einen tiefen Eindruck. Beim Abschied der Gäste
ließ der Kardinal von der Missionskapelle die „Marseillaise”n
spielen.
dem neuen Wehrgesetz gemäß, die Ueberführung der Rekruten der Klasse 1889 zu ihren Regimentern. Ihre Zahl beläuft sich auf 204 000; davon haben 133 000 im Landheer, 11 000 in der Marine drei Jahre und 60 000 ein Jahr im Land⸗ heer zu dienen. In dieser Zahl sind mit einbegriffen etwa 14 000 junge Leute der beiden früheren Klassen, die zurück⸗ gestellt worden waren. Man kann daher annehmen, daß Frankreich fortan in jedem Jahre 200 000 Rekruten ausheben wird, zu denen man noch die Freiwilligen, Franzosen wie Fremde, und die Kolonial⸗Kontingente, die in diesem Jahre nicht ausgehoben wurden, hinzurechnen muß, sodaß die Zahl auf 250 000 steigt. Damit ist, wie hiesige Blätter betonen, das höchste Maß der Leistungsfähigkeit Frankreichs in mili⸗ tärischer Hinsicht erreicht.
Rußland und Polen.
Bei Besprechung der Rede Lord Salisbury's anläß⸗
lich des Lord⸗Mayors⸗Bankets, in welcher der englische Premier auch der Reise des russischen Thronfolgers in Indien gedachte, hebt, wie „W. T. B.“ meldet, das heutige „Journal de St. Pötersbourg“ hervor: die Worte Lord Salisbury'’s
über diese Reise könnten in Rußland nur das sympathischste
Echo hervorrufen. Wie nach der „Köln. Ztg.“ verlautet, sind die von der Zolltarifkommission zum Schutze der russischen Industrie vorgeschlagenen Zollerhöhungen, insbesondere auf landwirth⸗ schaftliche Maschinen, Dampfschiffe, Säcke und Kohlen, mäßig. Der Zoll auf Drucksachen, Steindrucke und Photographien soll aufgehoben werden. Einem Telegramm der „Times“ zufolge hat die russische Regierung auf den Vorschlag des Kriegs⸗Ministers Generals⸗ Wannomsky beschlossen, eine Eisenbahn von Kars nach
dem strategischen Mittelpunkt des Kaukasus zu bauen. —
Nach einer Odessaer Drahtmeldung des „Standard“ hat General Wannomsky während seiner jüngsten Anwesenheit in Sebastopol die Errichtung zweier neuen Landforts angeordnet. Das erste soll auf dem rechten Ufer des Flusses Tschernaya, das zweite auf dem Hügel, wo das Fort Victoria von den Engländern während des Krimkrieges errichtet worden war, gebaut werden.
umliegende Land beherrschenden Punkte in Sebastopol ein⸗ nehmen. 2
Dieser Tage verstarb der älteste General der russischen Armee, General⸗Adjutant Graf Stroganow. Geboren 1796, 8 derselbe seit Kaiser Paul I. fünf russische Herrscher erlebt; seine Hauptthätigkeit fällt in die Regierungszeit der Kaiser Alexander I. und Nikolaus I. Im Jahre 1812 zum Alrtillerie⸗Offizier ernannt. in den Reihen der vordersten russischen Truppen an der Verfolgung Napoleon’s, später an den Befreiungs⸗ kriegen Theil. Für Kulm und Leipzig erhielt er Kriegsorden,
1814 auch den preußischen Orden Pour le mérite, dessen
ältester Ritter er somit war. Jetzt ist General Graf Miljutin, Flrest .. Kriegs⸗Minister Kaiser Alexander’s II., der älteste General der russischen Armee. — Zum kommandirenden General des XIII. Armee⸗Corps (Moskau) ist General Lieutenant Igelström, bisher Commandeur der 10. In⸗ fanterie⸗Division (Warschau), ernannt worden.
Italien. Bei dem gestern in Palermo zu Ehren des Minister Präsidenten Crispi gegebenen Banket drückte der Präsident
des Wahlcomités den Wunsch aus, Palermo möge durch ein Plebiszit seine Zustimmung zu der Politik Cri⸗pi's geben.
In Erwiderung darauf erklärte Crispi: Er sei nach Palermo
gekommen, nicht um eine Rede zu halten, sondern um seine Wähler zu begrüßen und ihnen zu danken. Seine Gegner versuchten seinen Charakter, seine Natur, seine Handlungen in einem falschen Lichte darzustellen. Er kümmere sich nicht um dergleichen⸗ Beschuldigungen. Er sei der Meinung, daß ein Mann, der sich der Politik widme und der ein reines Gewissen habe, nur das ihm gesetzte Ziel vor Augen haben unddasselbetrotz allerHindernisse und ungeachtet aller Verleumdungen zu erreichen suchen müsse. Sollten schlimme Zeiten für Italien kommen, so würde er mit seinem Leben den König und das Vaterland zu ver⸗ theidigen wissen. Zum Schluß seiner Rede brachte Crispi ein Hoch auf den König, die Dynastie und auf Sizilien aus, welches von den Anwesenden mit enthusiastischen Kundgebungen aufgenommen wurde. L“ “
Spanien. 1.“
In einer am 9. d. M. im Athenäum zu Madrid ge⸗ haltenen Rede über die so ziale Frage besprach der Minister⸗ Präsident Canovas del Castillo die zur Lösung des Konflikts zwischen Kapital und Arbeit von Staatsmännern und Oekonomisten vorgeschlagenen Mittel. Er erklärte die
osten gebeten, die üvm
Vorgestern begann, wie der „Köln. Ztg.“ geschrieben wird,
Die zwei neuen Forts, deren Bau bereits begonnen hat, werden die zwei höchsten, das
nahm er
die letzte Lesung und die Annahme der Kommissionsanträge statt.
Kooperation und die Werke der Nächstenliebe für sich als un⸗ genügend und hob hervor, die Frage erheische besonders bei jenen Nationen eine dringende Lösung, welche allgemeines Stimmrecht hätten. Canovas besprach sodann eingehend die deutsche Sozialgesetzgebung, die wesentlich auf Kaiser⸗ liche Initiative zurückzuführen sei, und erklärte ein einge⸗ schränktes Wahlrecht für geeigneter, die Gegensätze zu mildern, als das allgemeine Stimmrecht. Der Redner schloß mit dem Hinweise auf die Nothwendigkeit einer Intervention des Staats in der Frage des Arbeitsvertrages und empfahl allseitige Klugheit. Niederlande.
In der gestrigen vereinigten St ee der beiden Kammern legte, wie „W. T. B.“ meldet, die Regierung den Gesetzentwurf vor, durch welchen die Königin für die Dauer der Regierungsunfähigkeit des Königs zur Regentin bestellt wird. Der Gesetzentwurf wurde an die Abtheilungen
verwiesen. Belgien.
In der heutigen Sitzung der Congo⸗Zollkommission in Brüssel sollte die Berathung eines gemeinsamen Zolltarifs begonnen werden. Wie dem „W. T. B.“ zufolge verlautet, wäre die Opposition der Niederlande geringer geworden, da der vorgeschlagene Tarif mäßig sei und Garantien dafür geboten würden, daß die Freiheit des Handels im Congobecken nicht beeinträchtigt werde.
Am Dienstag sind die Kammern zu ihrer ordentlichen Tagung zusammengetreten. In der Deputirtenkammer konnte, wie man der „Köln. Ztg.“ berichtet, nicht sofort zur Bildung des Vorstandes geschrikten werden, weil die Rechte sich noch nicht über die Wahl eines Vorsitzenden an Delantshere's Stelle schlüssig gemacht hat, der kürzlich eine Direk⸗ torenstelle bei der Nationalbank antrat. Sein Nachfolger wird der frühere Minister und Staats⸗Minister Jacobs werden. Der Deputirte Warocqus legte eine Bittschrift der Sozialisten des Mittelbeckens um das allgemeine Wahlrecht auf den Tisch des Hauses. Anspach benutzte den Anlaß einer Wahlprüfung, um sich gegen das Fortbestehen einer Wahlordnung auszu⸗ sprechen, auf Grund deren Jemand mit einer geringen Mehr⸗ heit in die Volksvertretung gelangen könne; Redner ist einer der Verfechter der Vertretung der Minderheiten. Im Senat wurde der bisherige Vorstand, mit dem Grafen Merode⸗ Westerloo als Vorsitzenden, wiedergewählt; Simonisersetzt ein ver⸗ storbenes Mitglied als dritten Vorsitzenden. De Broucksre, gegenwärtig der einzige liberale Senator für Brüssel, brachte die Bittschrift der Stimmrechtskundgebenden ein, bei deren Empfang auf dem Rathhause er anwesend war. Redner erklärte, er sei zwar nicht für das allgemeine Wahlrecht, halte jedoch eine heitsee Vermehrung der Wählerschaft für ein unum⸗ gängliches Bedürfniß. Das Gesuch wurde, wie üblich, dem Ausschuß für Eingaben überwiesen, wobei ein Zuhörer auf der Tribüne laut Beifall rief und deswegen hinausbefördert ward. Der Senat erledigte darauf noch einige Förmlichkeiten und ging bis auf neue Einberufung auseinander.
Aus Regierungskreisen verlautet, der Kammer werde in allernächster Zeit ein Gesetzentwurf zugehen, durch welchen das Stimmrecht bei den Kommunal⸗ und Provin⸗ zialwahlen eine erhebliche Ausdehnung erfahren solle.
Griechenland.
Der Großfürst⸗Thronfolger von Rußland ist gestern Abend in Athen eingetroffen und von der Bevölkerung mit sympathischen Kundgebungen empfangen worden. Die Stadt war zu Ehren des Großfürsten glänzend erleuchtet. Nach Mel⸗ dungen der „Pol. Corr.“ wird dem Eintreffen des russischen Thronfolgers und seines Bruders, des Großfürsten Georg, in Egypten in der zweiten Hälfte dieses Monats entgegen⸗ veede Ihre Kaiserlichen Hoheiten werden in Kairo im
Palais des Vaters des Khedive, Prinzen Hussein, Absteige⸗ quartier nehmen. Für die von ihnen zu unternehmende Nil⸗ reise hat der Khedive den Großfürsten seine Privat⸗Yacht
zur Verfügung gestellt.
Schweden und Norwegen.
(F) Stockholm, 10. November. Die Verhandlungen zwischen den Delegirten Schwedens, Norwegens und Dänemarks bezüglich der schließlichen Redaktion des Ent⸗ wurfs zu einem skandinavischen Seegesetz sind nunmehr beendet. Die Vorarbeiten zu diesem umfangreichen Gesetz
wurden im Jahre 1883 begonnen. Dänemark hatte indessen schon zwölf Jahre früher eine Kommission zur Ausarbeitung eines Seegesetzes niedergesetzt, deren Entwurf schon fertig
8 vorlag und der dem gemeinschaftlichen Entwurf als Grundlage
gedient hat. Die Delegirten haben vier Zusammenkünfte ge⸗ habt, nämlich in Kopenhagen im Jahre 1883, in Stockholm im Jahre 1884, in Modum im Jahre 1885 und in Kopenhagen im Jahre 1886; außerdem haben gemeinschaftliche Ausschüsse, besondere Kommissionen oder einzelne Mitglieder an dem Gesetzentwurfe gearbeitet. Im Jahre 1886 fand in Kopenhagen
Zu Anfang des Jahres 1887 wurde der Entwurf den respek⸗
tiven Regierungen vorgelegt. Die schwedische Regierung forderte
Gutachten von dem Königlichen Kommerz⸗Kollegium und von dem Höchstengericht ein; von letzterem wurden mehrere Be⸗ merkungen gemacht, welche eine abschließende gemeinschaftliche Versammlung der Kommissionen verhinderten. Die Re⸗ gierungen einigten sich dann dahin, die erwähnten Be⸗ merkungen und Vorschläge zu Veränderungen durch Delegirte prüfen zu lassen. Hierbei glückte es, über verschiedene Punkte ich zu einigen, sodaß nunmehr in naher Zukunft das große und wichtige Gesetz den Parlamenten der drei Länder zur Innahme vorgelegt werden kann. ach dem Bericht des Staatscomtoirs betrugen die Staatseinnahmen in den ersten zehn Monaten dieses ahres: Zölle 36 382 551 Kronen gegen 35 610 068 Kronen, Branntweinsteuer 12 733 040 Kronen gegen 11 076 012 Kronen, Staatseisenbahnen (Ueberschüsse) 5 000 000 Kronen gegen 5 200 000 Kronen oder zusammen 54 115 591 Kronen gegen 51 886 081 Kronen in der gleichen Zeit des Vorjahres. Der auf Veranlassung des Finanz⸗Departements von dem General⸗Direktor von Krusenstjerna, dem Ober⸗Direktor Alm⸗ rren und dem Direktor des Marine⸗Ingenieurwesens aus⸗ earbeitete Vorschlag zur Herstellung einer besseren Post⸗ und Personenverbindung mit dem Kontinent ist der Staatseisenbahnverwaltung und der General⸗Postverwal⸗
tung zur gemeinschaftlichen Begutachtung vorgelegt worden.
Amerika.
b Der Mac Kinley⸗Tarif dürfte, wie man der „Mgdb. Ztg.“ aus New⸗York meldet, in Kraft bleiben, bis der neu⸗
gewählte Kongreß im Dezember 1891 zusammentritt. Die Demo⸗ kraten beabsichtigen jedoch, die schwächsten Punkte des Tarifs in Sonderbills anzugreifen; anstatt eine allgemeine Erniedrigung vorzuschlagen, sollen, sobald der neue Kongreß zusammentritt, im Repräsentantenhause eine Reihe von Vorlagen eingebracht werden, deren jede die Aufhebung des Zolles eines einzelnen Artikels wie Wolle, Salz, Bauholz, Weißblech u. s. w. verfügt.
Nicaragua. Der Minister der öffentlichen Bauten in Nicaragua hat, der „A. C.“ zufolge, dem General⸗Agenten der Nicaragua⸗Kanal⸗Gesellschaft mitgetheilt, daß die Gesellschaft alle Konzessionsbedingungen mehr als erfüllt habe und er sie zu ihren Erfolgen und Aussichten nur beglückwünschen könne. Die esellschaft hat im letzten Jahre über 3 000 000 Doll. verausgabt. Der Kanal muß in 10 Jahren vollendet sein. Die Arbeiten sind jetzt so weit wie folgt vorgeschritten: Der Lauf des Greytown⸗Flusses ist um 700 Fuß weitergeführt worden; überall hat das Flußbett 10 Fuß tiefes Wasser; im Hafen arbeiten 8 Bagger. Das Wasser wird in Monatsfrist dort so tief sein, daß New⸗Yorker Dampfer in den Hafen einlaufen können. Die Kanalstrecke ist freigegeben worden von Greylown bis zur Scheidung. 10 Meilen Eisenbahn sind gleichfalls vollendet worden und die Brücke über den Hafen ist fast fertig. Das Wegerecht zwischen dem See und dem Stillen Ozean ist erworben worden und die Erd⸗ arbeiten haben auch dort begonnen. 1500 Arbeiter sind zur Zeit an dem Kanal beschäftigt. Todesfälle an Fieber oder
anderen endemischen Krankheiten sind bis jetzt nicht vor⸗ 16 8
“
gekommen. . “
Egypten. Kairo, 10. November. Mr. dem „R. B.“ zufolge, endgültig zum Controleur der direkten Steuern ernannt woreden.
Aus Maschonaland sind in Kimberley Nachrichten über Entdeckungen neuer Goldfelder eingegangen, die be⸗ sonders in d erges Hampden sehr reichhaltig sein sollen.
Parlamentarische Nachrichten.
Die Arbeiterschutz⸗Kommission des Reichstages hielt gestern Abend eine Sitzung und berieth über den Absatz 3 in §. 134 b der Gewerbeordnungs⸗Novelle, welcher lautet: „Dem Besitzer der Fabrik bleibt überlassen, neben den unter 1—4 bezeichneten noch weitere, die Ordnung des Betriebes und das Verhalten der Arbeiter im Betriebe betreffende Bestimmungen in die Arbeitsordnung aufzu⸗ nehmen. Letztere darf auch das Verhalten der minderjährigen Ar⸗ beiter außerhalb des Betriebes regeln.“ Hierzu lagen zwei entgegen⸗ gesetzte Anträge vor. Abg. Freiherr von Stumm beantragte den Zu⸗ satz: „Für großjährige Arbeiter können Bestimmungen der letzteren Art mit Zustimmung eines Arbeiterausschusses in der Arbeitsordnung aufgenommen werden.“ Nach längerer Debatte wurde der erste Satz angenommen, der Antrag Stumm und der letzte Satz abgelehnt.
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Die gestrige 81 Sitzung des Herrenhauses eröffnete er Herzog von Ratibor um 2 Uhr 30 Minuten mit folgenee “ Als Pecfit eine Herren! 8 Präsident in der vorangegangenen Sitzun eröffne ich die heutige Sitzung. Nach dem im Hause Lbnigen behs brauch beginnen wir unsere Sitzungen mit dem Beweise der Treue und Anhänglichkeit gegen unseren Allergnädigsten Kaiser und König. Ich darf Sie bitten, mit mir einzustimmen in den Ruf: Se. Ma teshet der Kaiser und König, unser Allergnädigster Herr, ebe hoch! 8
(Das Haus stimmt dreimal in diesen Ruf ein.)
Zu provisorischen Schriftführern beruft der Präsident die Herren: von Sch 1gig, von Klitzing, von Reiners⸗ dorff und von Wiedebach.
Neu eingetreten in das Haus sind: die Herren von Bredow, Prinz Heinrich XIII. Reuß, Prof. Nissen, von Körber, von Vogel, von Kunheim, Graf von Klinkowström, Burggraf zu Dohna⸗Schlodien, Graf Korff⸗Schmiesing.
Der Namensaufruf ergiebt die Anwesenheit von 132 Mit⸗ gliedern, das Haus ist also beschlußfähig.
Es folgt die Wahl der Präsidenten und Schriftführer.
„Auf Antrag des Herrn von Kleist⸗Retzow wird zum ersten Präsidenten Herzog von Ratibor durch Zuruf wiedergewählt.
Präsident Herzog von Ratibor:
Ich nehme die Wahl mit großem Danke an. Ich werde mich bemühen, wie in früheren Zeiten, auch jetzt die Interessen des Hauses nach besten Kräften zu vertreten.
Zum ersten Vize⸗Präsidenten wird auf Antrag des Herrn von Kleist⸗Retzow Herr von Rochow durch Zuruf wieder⸗ gewählt. Da er nicht anwesend ist, wird der Präsident ihn von seiner Wahl in Kenntniß setzen.
Als zweiten Vize⸗Präsidenten schlägt Herr von Kleist⸗ Retzow vor, den Ober⸗Bürgermeister Bötticher (Magdeburg) durch Zuruf zu wählen.
Prinz zu Hohenlohe⸗Ingelfingen:
erhebe Widerspruch gegen die Wahl per Akklamation, im
Interesse des Hauses und im Interesse desjenigen, der gewählt wird.
ch werde jedesmal Widerspruch erheben, wenn es sich um einen
Herrn handelt, der nicht schon früher Mitglied des Präsidiums war.
„Bei der hierauf durch Zettel vorgenommenen Wahl er⸗
hält Ober⸗Bürgermeister Bötticher sämmtliche 128 abgege⸗ benen Stimmen und ist somit gewählt. 8
Ober⸗Bürgermeister Bötticher: 8
Meine hochverehrten Herren! Sie haben durch diese Wahl den Vertretern der Städte hier im Hause ein freundliches Ent egenkommen und mir eine hohe Ehre erwiesen. Ich weiß das voll zu schätzen. Ich bin Ihnen zum innigsten Danke verpflichtet und nehme die Wahl hierdurch an. Wenn ich, meine Herren, in Funktion trete, so soll es mein eifrigstes Bestreben sein, die Verhandlungen unpartetisch und gewissenhaft, der Würde dieses hohen Hauses entsprechend, zu leiten. Das gelobe ich Ihnen!
Zu Schriftführern wurden auf Antrag des Herrn von Kleist⸗Retzow durch Zuruf gewählt: Dietze, von Klitzing, von Neumann, von der Osten, von Pfuel, von Reinersdorff, von Schöning und von Wiedebach.
uhs dlus 3 Uhr 10 Minuten. Nächste Sitzung Donnerstag
r.
— In der heutigen (2.) Sitzung des Herrenhauses, welcher der Minister des Innern Herrfurth und der Justiz⸗ Minister Dr. von Schelling beiwohnten, theilte der Präsident Herzog von Ratibor zunächst mit, daß Herr von Rochow⸗ Plessow die Wahl zum ersten Vize⸗Präsidenten sich bereit erklärt habe.
Eingegangen sind ein Gesetzentwurf, betreffend
die Abänderung und Ergänzung einiger Be⸗
J. L. Gorst ist,
stimmungen wegen der Wahl der Stadtverordneten, ein Gesetzentwurf, 5. die außerordent⸗ liche Armenlast, ein Gesetzentwurf, betreffend die Erhöhung des Höchstbetrages der Hunde steuer in den älteren Landestheilen der Monarchie, ein Gesetzentwurf, betreffend die Ausdehnung einiger Bestimmungen des 22 vom 31. März 1882 wegen Abänderung des Pen ionsgesetzes vom 27. März 1872 auf unmittelbare Staatsbeamte.
Ueber die weitere geschäftliche Behandlung dieser und der noch zu erwartenden größeren Vorlagen, wie ferner der Novelle zur StaäbtE für den Regierungs⸗ bezirk Wiesbaden wird in der nächsten Sitzung, Freitag 11 Uhr, Beschluß gefaßt werden.
— In der heutigen (2.) Sitzung des Hauses der Abgeordne ten, welcher der Präsident des Staats⸗Ministeriums, Reichskanzler von Caprivi, der Vize⸗Präsident des Staats⸗ Ministeriums, Staats⸗Minister Dr. von Boetticher, der Minister der öffentlichen Arbeiten von Maybach, der Minister der geistlichen ꝛc. Angelegenheiten Dr. von Go ßler, der Minister des Innern Herrfurth, der ZJustiz⸗Minister Dr. von Schelling, der Minister für Handel und Gewerbe Freiherr von Berlepsch und der Finanz⸗Minister
r. Miquel beiwohnten, theilte der Präsident zunächst mit, daß eingegangen seien:
1) die Nachweisung der für das Jahr 1890/91 z ur Klassensteuer und klassifizirten Einkommensteuer veranlagten Personen und des Betrages der für dasselbe Jahr veranlagten Steuer;
2) folgendes Schreiben des Vize⸗Präsidenten des Staats⸗Ministeriums, betreffend Veränderungen im Staats⸗Ministerium:
Das Präsidium des Hauses der Abgeordneten beehre ich mich ergebenst zu benachrichtigen, daß des Kaisers und Königs Majestät durch Allerhöchste Erlasse vom 23. Juni d. J. dem Staats⸗ und Finanz⸗Minister Dr. von Scholz unter Belassung des Titels und Ranges eines Staats⸗Ministers die nachgesuchte Dienstentlassung zu, ertheilen und den damaligen Ober⸗Bürgermeister Dr. Miquel zum Staats⸗ und Finanz⸗Minister zu ernennen“, sowie durch Allerhöchste Erlasse vom 3. Oktober d. J. den General der Infanterie von Verdy du Vernois auf seinen Antrag von dem Amt als Staats⸗ und Kriegs⸗Minister zu entbinden und an seiner Stelle den General⸗Lieutenant von Kaltenborn⸗Stachau⸗ zum Staats⸗ und Kriegs⸗Minister zu ernennen geruht haben.
Das Präsidium ersuche ich ergebenst, dem Hause der Ab⸗ geordneten hiervon gefälligst Kenntniß geben zu wollen.
Der Vize⸗Präsident des Staats⸗Ministeriums. von Boetticher.
Der Präsident machte darauf Mittheilung von der er⸗ folgten Konstituirung der Abtheilungen, ferner von den Ver⸗ änderungen im Personalbestande des Hauses, die seit Abschluß der vorigen Session eingetreten sind. Das Andenken der seit⸗ 8 a wird von dem Hause in der üblichen Weise geehrt.
Auf Vorschlag des Abg. Stengel wurde das bisherige Präsidium durch Zuruf wiebergeeheh und zwar zum Präsidenten der Abg. von Köller, zu Vize⸗Präsidenten die Abgg. Dr. Freiherr von Heereman und von Benda.
Die Abgg. von Köller und von Benda nahmen die Wahl an, der Abg. Dr. Freiherr von Heereman ist wegen Krankheit noch eere. 9
Zu Schriftführern wurden die Schriftführer der vorigen Session wiedergewählt, und zwar die Füftfü arth, Bohtz, Hartmann, Im Walle, Kolisch, Dr. Mithoff, Sperlich und Vopelius.
Darauf ertheilte der Präsident dem Minister⸗Präsidenten, Reichskanzler von Caprivi das Wort zur Einbringung folgender Vorlagen: 1) Entwurf gines Einkommen⸗ steuergesetzes, 2) Gesetzentwürfe, betr. die Abände⸗ rung des Erbschaftssteuergesetzes, 3) betr. die Volksschule, 4) betr. die Abänderung des Gesetzes vom 14. Mai 1885, betr. die Ueberweisung von Beträgen aus den landwirthschaftlichen Zöllen an die Kommunalverbände, 5 Entwurf einer Land⸗ gemeindeordnung für die 7 östlichen Provinzen. Der Minister⸗Präsident, Reichskanzler von Caprivi führte alsdann aus, daß es der Staatsregierung unmöglich ge⸗ wesen sei, mit diesen Reformentwürfen noch länger zu warten, daß es auch nicht möglich gewesen sei, nur einen Theil dieser Vorlagen zu bringen, weil dieselben in einem inneren Zusammenhang ständen. Es sei auch nicht möglich gewesen, dem Herrenhause einen Theil der Vorlagen vorzulegen, weil die Verhandlung in zwei Häusern Schwierigkeiten hervorgerufen haben würde. In Bezug auf die einzelnen Vorlagen würden die Ressort⸗ Minister bei der ersten Lesung das Erforderliche bei⸗ bringen. Der Minister⸗Präsident ging dann die einzelnen Vorsagen durch und führte aus, daß in der jetzigen Zeit, wo die soziale Frage eine so hervorragende Stellung einnehme, man die Vorlagen auch nach dieser Richtung hin prüfen müsse, und da ergebe sich, daß eine Stärkung des Staates von diesen Vorlagen, welche die Gegnerschaft gegen den Staat vermindern würden, zu erwarten sei. Die Regierung habe sich selbst und dem Hause mit diesen Vorlagen ein großes Pensum gestellt, aber ohne Opfer sei eine Neihe so wichtiger Vorlagen nicht zu erledigen. Schließlich mahnte der Minister⸗Präsident alle Parteien gegenüber dem Ansturm der Sozi aldemokratie zur Einigkeit und zur Beseitigung aller kleinen Parteistreitigkeiten. 1
Schluß 12 ¼ Uhr. Nächste Sitzung Donnerstag, den 20. November, 11 Uhr.
Nr. 45 der Veröffentlichungen des Kaiserlichen G sundheitsamts vom 11. November hat folgenden Inhalt: V1 sundheitsstand. Volkskrankheiten in der Berichtswocht. — Cholera Nachrichten. — Sterbefäölle in dentschen Städten mit 40000 um mehr Einwohnern. — Desgleichen in größeren Städten des Aus⸗ landes. — Erkrankungen in Berliner Krankenhäusern. — deutschen Stadt⸗ und Landbeßirken. — Pockenerkrankungen in Lissabon — Sterbefälle in Italien, 1887. — Witterung. — Zeitweilige Maß regeln gegen Volkskrankbeiten. — Thierseuchen. Enkschädigungen de Thierbesitzer im Deutschen Reiche zꝛc. 1889. — Thierseuchen in er reich, 3. Vierteljahr. — Veterinärpolizeiliche Maßregeln. — Medi zinal⸗Gesetzgebung u. s. w. ee ker-⸗Lehrlinge. — Hombo pathische Arzneimittel. — Impfpflichtige Kinder. — (Jralien.)) Nah rungsmittel d. (Schluß.) — (Belgien.) Thierheilkunde. Unterrich und Ausübung. — Rechtsprechung. Gewäczverfälschungen. — Ver
mischtes. Werth des Impfschutzes. — Desterreich⸗Ungarn.) Beterinä Akademie. — 482 — Nußland. Hdefsa.) Sbus⸗ ollwu