144492] G 3 Brauerei zum Münchner Kindl.
Die Herren Aktionäre der Brauerei zum Münchner Kindl werden hiemit unter Bezugnahme auf §. 14 u. 15 der Statuten zu der am Mitt⸗ woch, den 10. Dezember d8. Js., Vormittags 10 Ühr, im Nebenzimmer der Restauration Rosenheimerstr. 20, dahier, stattfindenden X. ordentlichen Generalversammlung ein⸗
geladen. Tagesordnung: 1) Aenderung des §. 22 des Statuts. 2) Vorlage der Bilanz, des Gewinn⸗ u. Ver⸗ lust⸗Contos, sowie des Berichtes des Vor⸗ standes u. Aufsichtsraths und Entlastung der
beiden Letzteren.
3) Beschlußfassung über die Verwendung des Reingewinnes. 4) Ergänzung des Aufsichtsraths. Es wird aufrerksam gemacht, daß laut §. 15 der Statuten zur Theilnahme an der Generalver⸗ üee nur diejenigen Herren Aktionäre berechtigt sind, welche mindestens 5 Tage vor derselben bei der Direktion den Besitz von Aktien nachgewiesen
Die Vorzeigung der Aktien und das Eintra in das Aktienbuch kann vom 17. November 882 an, täglich von 9— 12 Uhr und von 2—6 Uhr im Bureau der Brauerei, Hochstr. 2, bewirkt werden nnde werden depehger da ssttomazlonskarten zur eilnahme an der Generalversammlung abgegeben. München, den 11. November 1890,6 .“
Der Aufsichtsrath.
Friedrich Seyboth, Vorsitzender.
[44493]
die An Die in §. 25, Ziffer
Tivoli⸗Brauerei Stuttgart.
Wir beehren uns hiemit, die Aktionäre unserer 10. Hezennber e. gresvsen, . 4½ 187,5ee 22e 5 dahier stattfindenden ordentlichen Generalversammlung einzuladen. Nach §. 22 S 8 18 der Aktien bis spätestens den 5. Dezember cr., Vormittags 11 hr⸗ bfn ,1 Tagesordnung: 1—3 der Statuten genannten Gegenstände. Der Vorsitzende des Aufsichtsraths:
Ed. Kober.
Gesellschaft zu der am Mittwoch, den des Tivoli⸗Kellers, Militärstraße 20,
Uhr, stattzufinden.
[43098]
haben und als Besitzer im Aktienbuche eingetragen sind.
[44566]
zusammenberufen zum
nach der Reichshalle zu Magdebur wec; Ber serstre Nr. 19. Fe 8 is die Verhältnisse der Gesellschaft. Feststellung der Gewinn⸗ und Verlust rechnung und des Abschlusses.
[44335]
Activa. Bilanz pro 3
Dienstag, d. 2. Dezember, Nachmittags 4 Uhr,
Bericht über den Vermögensstand und
Beschluß über die Gewinnvertheilung und
Aktiengesellschaft für Grunderwerb. (EEwabansee cgaghe der Füclage n.
e Versammlung der Herren Aktionäre wird
mitgliedern. ufsichtsraths⸗
Bebufs Ausübung des Stimmrechtes ist spät 2 Tage vor der Versammlung eine Fcheehäteftens klärung Seitens des Aktionärs abzugeben, daß er die nach Nummern zu bezeichnenden Aktien besitzt und sich verpflichtet, dieselben bis nach Ablauf der Versammlung zu behalten.
Magdeburg, den 11. November 1890.
Der Vorstand. Jaensch.
7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗Genossenschaften. Central⸗Molkerei
Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht. (26 Genossenschafter.)
Hannover 0. Juni 1890.
Passiva.
ℳ, ₰ 186777 38 25734 85 52450 42 2430 39 2480/11 24799 22 16056 33 457 47
Grundstück⸗ und Gebäude⸗Conto.
Maschinen⸗ und Apparate⸗Conto.
I aaren⸗Conto . ...
Cassa⸗Conto. . ...
Guthaben beim Bankier.
Diverse Debitoren. 8
Conto Dubiose ..
ordentlich
af Montag, den 1. Dezember 1890, vormittags oxb
Restanrant der Vereins⸗Bier⸗Brauerei zu Leipzig, Die Legitimationsprüfung durch Vorlegung der ird das Versammlungslokal geschlossen.
Vereins⸗Bier⸗Brauerei
Die Herren Aktionäre werden hiermit zur diesjährigen
en Generalversammlung
Tagesorduung:
1) Geschäftsbericht, Rechnungsablegung, Justifikation der Rechnu 2) Beschlußfassung über den zu vertheilenden Reingewinn.
3) Statuten⸗Aenderung, §§. 21, 22, 23,
Reservefonds betreffend
9) Frrnsäge hc 8 8 88* -. e Fahe aehns. “ rgänzungswahl der Mitglieder des Aufsichtsraths für d tut 8 sofort aber wieder wählbaren Herrn Otto Helsthe f en statutengema
6) Planmäßige Ausloosun und achtundsechszig S
Der gedruckte Geschäftsbericht
Empfang genommen werden.
Wir machen besonders darauf aufmerksam, Punkt 3 erwähnte Statutenänderung laut §. 10 des S sein muß und bitten daher u den 6. November 1890.
chtsrath der Vereins⸗Bier⸗
gebenen Aktien vertreten Leipzi Der Aufsi
Ro
uldscheinen der Prioritätsanleihe II. mission.
bert Ludwig, Vorsitzender.
usscheidenden, von dreiunddreißig Schuldscheinen der Prioritätsanleihe I. Emission
G Uhr, in das Zeitzer Straße, ergebenst eingeladen. Aktien beginnt 8 ½ Uhr Vormittags; pünktlich
.“ 8
kann vom 22. November 1890 ab auf unserem Comptoir in daß zur Beschlußfähigkeit über die
tatuts mindestens die Hälfte der be⸗ m zahlreiche Betheiligung.
Brauerei zu Leipzig.
[44490] Activa.
Bilanz-⸗Conto vom 1. JZuli 1890.
Passiva.
Göuuto 54* 1 % Abschreibung Maschinen⸗ und Geräthe⸗Conto ... 5 % Abschreibung Mühlen⸗Inventar⸗Conto. .... 15 % Abschreibung Bäckerei⸗Inventar⸗Conto. . . ... 20 % Abschreibung Allgemeines Inventar⸗Conto .. .. 10 % Abschreibung
Wagen⸗ und Pferde⸗Conto ..
15 % Abschreibung
Electr. Beleuchtungs⸗Conto. . .
5 % Abschreibung für ½ Jahr
Effecten⸗Conto. .. Cassa⸗Conto.. .. Wechsel⸗Conto . .. Banquier⸗Guthaben. Debitoren It. Hauptbuch Roggen⸗Conto⸗Bestände Bäckerei⸗Conto⸗Bestände. Assecuranz⸗Conto .. Bäckereibetrieb⸗Conto. Mühlenbetrieb⸗Conto.
Debet.
3181 àℳ
8 52000— H1 ypotheken⸗Conto
51] 89846 ccepten⸗Conto
8 75 Creditoren.
75 76700 insen⸗Conto
13 eleredere⸗Conto
Gewinn- und Verlust-Conto.
Credit.
ℳ 216000 52664 40000 4616 1230 1000
1315510,99
1890 Juli 1.
An Gewinn⸗ und Verlust⸗ Conintz 1 % Abschreibung Ge⸗ bände⸗Conto.. 5 % Abschreib. Maschi⸗ nen und Geräthe⸗Conto. 15 % Abschreib. Mühlen⸗ Inventar⸗Conto. .. 20 % Abschreib. Bäckerei⸗ Inventar⸗Conto . .. 10 % Abschreib. Allgem. nventar⸗Conto .. 5 % Abschreib. Wagen⸗ und Pferde⸗Conto.. 5 % Abschreib. Electr. Beleuchtungs⸗Conto..
ℳ 1890
Juli 1. Per Roggen⸗Conto
„ Bäckerei⸗Conto
7430/11]%
insen⸗Conto . ssecuranz⸗Conto. andlungs⸗Conto.. ehalt⸗Conto. . . Reparaturen⸗Conto . . ferde⸗ und Fuhrwerks⸗ erbrauchs⸗Conto H Bäckereibetriebs⸗Conto . Mühlenbetriebs⸗Conto Delcredere⸗Conto.
Hannove
Obige Bilanz, Uschaft übereinstimmend befunden. Hannover⸗Linden, den 17.
H. Telgmann.
L. sowie Gewinn⸗ und Verlust⸗
5223 78 1204 1090 3936,53 5054 60% 1240 20]
5058 33 10717749S) 15120 6550 1000,—
——
52297,27
rsche Brodfabrik. Der Vorstand. 8 Thoma.
Fe v. 1890. Die Revisoren: Moritz Berliner, bee
1“ 11“
8
Conto haben wir geprüft und mit den Büchern der
ℳ 23916 58 38380
62297
I8118IX.
ST 7 Gewinn- und Verlust-Conto pro 30. Juni 1890.
Capital⸗Conto . . .. e “ ällige Zinsen 30. Juni. Abschreibungs⸗Conto Pr. 1885/6. 1“ 118 „ 1888/9 10140.83 „ 1889/90. 10267.33
Guthaben der Genosen — ——— Diverse Creditoren.. Tantième⸗Conto. 11“ Dispositionsfonds⸗Conto. . Delcredere⸗Conto . ] Cautions⸗Conto. v111“ Gesetzliches Reservefonds⸗Conto Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto
ℳ 679002 . . 150000 — .. 8880 —
ℳ 8603.82 9066.98 9807.56
47886 52
. 31504 42 . † 2937 30 .* 500,— . 5238 63 500,— 2126 61 64 74 427 95
S8617
Credit.
An Ueberweisung auf Dispositionsf.⸗Cto. Unkosten⸗Conto . ... S 4*“ ferde⸗Unterhaltungs⸗Conto ehalt⸗Conto. .. Gas⸗ und Wasser⸗Conto Kohlen⸗Conto. “ apier⸗Conto. insen⸗Conto Hülfsstoff⸗Conto... Reparaturen⸗Conto. Miethe⸗Conto.. 1 Pgeelen ceh⸗ 8 bschreibungs⸗Conto Grundstück und Gebäude 2 % ℳ 186777,38... Maschinen⸗ und Apparate⸗Conto 5 % ℳ 25734.85. 4
74
Extra⸗Betriebsunkosten Grundstück⸗ und Gebäude⸗Conto. 64 Maschinen⸗ und Apparate⸗Conto. 15
Gesetzliches Reservefonds⸗Conto.. 52
“ —
Gewin Salbs . . .. . . 95
Inventar 10 % ℳ 52450,04 .. 04 %
J258 Hannover, den 30. Juni 1890. Der Vorstand. F. Sievers.
Die Richtigkeit und Uebereinsti buches bescheinigt. chtig nd Uebereinstimmung Hannover, den 22. September 1890.
Otto Haarstrich. G. Kern. 1
W. Schwarz.
—y
Per Gewinn⸗Saldo von 1888,79090 81483 aaren⸗Conto a. Hauptbuch Saldo ℳ 87978 63
b. Waarenbestand „ 2430,39] 90409 02
Der Aufsichtsrath.
Tappin Vorsitzender des Aufsichtsrathes. vorstehender Bilanz mit den Conten des Haupt⸗
[44489) ESterbekassen⸗Verein für die Ssehee. und Rechtsauwälte in dem Bezirke des Oberlandesgerichts 8 zu Hamm. Die Mitglieder des Vereins werden zu einer Generalversammlung auf den 22. Dezember d. J., Nachmittags 4 Uhr, in das Oberlandesgerichtsgebäude zu Hamm (. I.) eingeladen. agesordnung: Neuwahl der Mitglieder des Direktorii und des Ausschusses. Hamm, den 8. November 1890. Das Direktorium des Sterbekassen⸗Vereins.
[44564] Die Mitglieder unseres Vereins werden hierdurch zur ordentlichen Generalversammlung auf Freitag, den 28. November d. J., Abends 8 Uhr, nach Leipzigerstr. 33 (Restaurant Waßmann) ergebenst eingeladen. Die Tages⸗ orduung ist folgende: 1) Entgegennahme des Jahresberichtes, 2) Wahl eines Ausschußmitgliedes. Berlin, den 12. November 1890. Verein zum Schutze gegen Miethsausfälle.
EI1“
144s88] Bekanntmachung.
(Die Erledigung einer Präbende bei demt
von Lyncker⸗ und Weitershausen’schen Fränleinstifte betr.).
Bei dem von Lyncker, und Weitershausen’schen
Fefeseinseht⸗ ist durch Todesfall eine Präbende in
rledigung gekommen.
Ansprüche auf diese Hetbnde haben unverheirathete Fräulein der Familien von Weitershausen und von Lyncker, sofern sie zu der Stifterin, der Ehe⸗ gattin des vormaligen markgräflichen Ministers Philipn Ludwig von Weitershausen in Bayreuth,
hristiane Wilhelmine von Weitershausen, gebornen Freiin von Lyncker, oder ihrem verstorbenen Ehe⸗ mann verwandt sind und nicht bereits 375 Fl. rhein. oder 214 Thlr. 10 Silb. Gr. preuß. Courant = 643 ℳ jährliche Einkünfte besitzen. Es geht hiebei das an Jahren ältere Fräulein dem jüngeren vor, hat jedoch, wenn es im Besitze des sog. Dammer'schen
9) Verschiedene Bekanntmachungen.
Fräulein jährlich 100 Thlr. Berl. Cour. = 300 ℳ werden daher hiermit alle Diejenigen, welche sich um die erledigte Präbende veves. a aufgefordert, sich binnen 6 Wochen von Heute an bei unterfertigter Stelle unter Anfügung eines Geburtszeugnisses und der amtlichen Nachweise ihrer Eb1 mit 8n “ oder ihrem un, dann unter amtlichem Nachweis, nicht 643 ℳ jährliche Einkünfte zu besitzen F8 auch 8g öö“ Seit nücht, zu veseze⸗ bei Vermei⸗ e erücksi un e ’1 3 der Präbende zu melden. e Bayreuth, den 8. November 1890. 1“ Kgl. Regierung von Oberfranken, Kammer des Innern. Der Kgl. Regierungs⸗Präsident.
(Unterschrift)
[ĩ44337]
In Gemäßheit der Bestimmungen des §. 22 des Statuts bringen wir hiermit zur Kenntniß, daß der Aufsichtsrath des Feuerversicherungs⸗Verbandes benüschee Fabriken z. Zt. aus folgenden Herren
esteht:
Direktor Dr. J. F. Holtz in Westend, als Vor⸗ sitzender,
Febeitbesther Jul. Rütgers in Berlin, abrikbesitzer Dr. Hugo Flemming in Kalk bei Köln a/Rh,
Fabrikbesitzer Dr. Louis Merck in Darmstadt, abrikdirektor Hermann Kaesemacher in Stettin, abrikbesitzer Rud. Koepp in Wiesbaden G“ Dr. Jul. Schenkel in
weig,
Geheimer Kommerzien⸗Rath Ed. Oehler in abrikdirektor Julius Hornung in Sangerhausen,
Fabeichiferto Emil Beringer in Fangerbense
hJ. Seg Dr. Wilh. Kalle in Biebri
verlit den 10. November 1890. Feuerversicherungs⸗Verband
deutscher Fabriken. Dr. J. F. Holtz,
raun⸗
Stiftes in Schlesien sein sollte, dem nächstältesten
Vorsitzender des Aufsicht
chen Reichs⸗An
BVierte Beilage
zeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 13. November
XKxELE.3;
Der Inhalt dieser Beilage, in wel⸗
—
Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. „n. 28)
Das TCCC1““ für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für
Berlin auch durch die Königliche Expedition des Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
u Huiii2,—
1890.
————ᷣ cher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Konkurse, Tarif⸗ und Fahrplan⸗Aenderungen der deutschen
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰. 3
vn 2n
. Patente. 1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗
eenannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. er Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen
unbefugte Benutzung geschützt.
Klasse.
4. H. 9834. Kerzenleuchter. — Hoz & Kempter in Konstanz in Baden.
„ W. 6952. Misch⸗ und Zerstäubungsapparat
6“ e“ — Friedrich Wrede in Bielefeld. —
0. K. 7624. Verticaler Koksofen. — Michael Kleist in Ober⸗Lagiewnik.
„ K. 8086. Verschluß der Kokskammern bei verticalen Koksofen. — Michael Kleist in Ober⸗ Lagiewnik.
12. C. 3286. Verfahren zur Darstellung von
p-Nitrophenylhydrazin. — Chemische Fabrik
auf Aktien (vorm E. Schering) in Berlin
N., Fennstraße 11/12.
L. 5875. Verfahren zur Darstellung von wasserfreiem Magnesiumoxychlorid und Mag⸗ nesiumchlorid. — Farnham Maxwell Lyte und James Graham Tatters in London; Ver⸗ treter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.
R. 5992. Verfahren zur Darstellung von salicylsaurem Antipprin. — J. D. Riedel in Berlin N., Gerichtstr. 12/13.
F. 4337. Kastenrost für flüssige Brenn⸗ stoffe. — Tommaso G. B. de Ferrari di G. B. in Turin; Vertreter: Brydges & Co. in Beerlin SW. Königgrätzerstr. 101.
14. Sch. 6532. Doppelwirkende Dampfma⸗ schine mit kombinirten Dampfeinlaßorganen. — Johannes Theodor William Schubert und Carl
Georg Adolf 8e in Leipzig.
20. E. 2935. Stromabnehmer für elektrische Eisenbahnen. — Erfurth & Sinell in Berlin SW., Neuenburgerstraße 7.
„ H. 10 389. Achsbüchse aus Stahl. — Edward William Mackenzie Hughes in Chi⸗ cago, Grafsch. Cook, Illinois, V. St. A.; Ver⸗ treter: Julius Moeller in Würzburg, Dom⸗ straße 34.
21. B. 10 951. Nebenschluß⸗Bogenlampe. Lucien Brianne in Paris, Nr. 10 rue de la fidélité; Vertreter: Wirth & Co. in Frank⸗ furt a. M. 8 1
G. See Golvani 8* “ — Friedrich Gutsch in München, Mai⸗Str. 8
8 10 249. Selbstthätig wirkende Schalt⸗ vorrichtung für elektrische Glühlampen u. dergl. — Albrecht Heil in Fränkisch Crumbach.
H. 10 445. Schutzschirm für elektrische Bogenlampen zur Verhinderung des zu schnellen Abbrennens der oberen Kohle. — Charles Walter Hazeltine in St. Louis, Missouri, V. St. A.; Vertreter: C. v. Ossowski in Berlin W.,
otsdamerstr. 108 I.
888 6661. Verfahren zur Herstellung elek⸗ trischer Gluͤhfäden. — M. M Rotten in Berlin NW., Schiffbauerdamm 29a.
T. 2825. Vielröhriger elektrischer Samm⸗ ler. — Donato Tommasi in Paris und Charles Therye in Marseille; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25.
22. D. 4428. Verfahren zur Darstellung vio⸗
letter und blauer Farbstoffe aus Gallocyanin. —
L. B“ Huguenin & Co. in Hüningen, Elsa .
G. 6324. Verfahren zur Darstellung eines elben Farbstoffes aus der Diazoverbindung der Pehydrvtbio⸗ selnibin ulfo gure; Zusatz zum Pa⸗ tente Nr. 53 666. — Joh. Rud. Geigy & Co. in Basel; Vertreter: Ph. von Hertling in Berlin.
K. 7482. Verfahren zur Einführung von Säureradikalen in den Kern aromatischer Amine. Dr. Hugo Köhler in Gößnitz, Sachsen⸗A.
„ S. 5304. Verfahren zur Darstellung eines rothen Farbstoffes aus Fluorescern. — Société Anonyme des Matières Coloramntes et Produits Chimiques de St. Denis in Paris; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Friedrichstr. 78.
23. H. 10 136. Mit Dampfftrahlvorrichtungen
versehener Apparat zur Zersetzung von Fetten in
Fettsäuren und Glycerin. — Bernard Herruhut in Turin; Vertreter: C. Heckmann in Berlin 80., „Görlitzer Ufer 9.
K. 8159. Neuerung an Apparaten zum Reinigen von dickflüfsigem Oel und Maschinen⸗ fett; Zusatz zum Patente Nr. 54 046. — Carl Anton Koelluer in Neumühlen bei Kiel.
S. 5590. Talg⸗ und “ — August Seiffert in Frankenstein.
24. Sch. 6696. Selbstthätige Regulirvorrichtung an Dampfstrahlgebläsen für Gasgeneratorhetrieb. — Oscar Schmidt in Berlin N., Weißen⸗ burgerstr. 48.
25. Ferstr 4⁄. Kettenwirkstuhl mit Vorrichtung zur Fadenführerverschiebung und eecliche ng. — M. Rotten in Berlin NW., Schiff⸗ bauerdamm 292.
27. B. 11 004. Kapselgebläse. — Paul Beuster in Görlitz, Sonnenstr. 16.
30. L. 6143. Aus einem äußeren und inneren
Kbheil bestehende Doppel⸗Maske 8 Betäubungs⸗
Vorrichtungen. — J. Levy und J. Schreiner
in Berlin 8., Sebastianstr. 70.
„ Sch. 6557. Künstliche Venenklappe, Alwin Schütz in Leipzig, Nürnbergerstr. 44.
34. B. 10 965. Spucknapf. — Leonhard
13.
—
34
Klasse.
35.
36.
42.
47.
51.
52.
59.
74.
Brechtelsbauer in München, Gabelsberger⸗
straße 21 II.)
. M. 7251. Ständer für Bilderrahmen, Schreibtafeln und dergl. — C. H. Mohrdieck in Hamburg, Kohlhöfen 41. 8.
F. 5013. Flaschenzug mit Schnecken und Stiftrad⸗Getriebe. — Carl Flohr in Berlin N., Chausseestr. 28b.
O. 1255. Vereinigte Luft⸗ und Wasser⸗ steuerung bei Druckluft⸗Aufzügen. Otis Brothers & Co. in New⸗York; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätzer⸗
straße 101. strae Laufkrahn mit Antrieb durch
W. 6701. Seil 888 Ende. — Walter Wood in Phila⸗
delphia, Pa., V. St. A.; Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher Kommissions⸗Rath in Berlin SW., Lindenstr. 80.
C. 3461. Füllofen; Zusatz zum Patente Nr. 37 449. Albert Conrad in Straß⸗ burg i. C. und die Firma J. Habbel & Co. in Halberstadt und Hannover.
37. B. 11 180. Dachziegel für Doppeldeckung.
— George Hermann Babcock in Blainfield, County of Union, New⸗Jersey, V. St. A.; Ver⸗ treter: & W. Pataky in Berlin NW.,
Luisenstr. 25. 8 8 St. 2586. Verschluß für Luftflügel mit — W. Stephan in
horizontaler Drehachse. Mombach a. Rhein. 8
D. 4341. Winkeltheiler für technische Zwecke. — Professor Dr. R. Dorr, Oberlehrer am Realgymnasium in Elbing, Junkerstr. 42.
D. 4342. Winkeltheiler für technische Zwecke. — Professor Dr. R. Dorr, Oberlehrer am Realgymnasium in Elbing, Junkerstr. 42.
G. 6310. Fahrkarten⸗Loch⸗ und Stempel⸗ zange. — Gandenberger’sche Maschinen⸗ fabrik Georg Goebel in Darmstadt, Gries⸗ heimer Weg 25.
H. 10 232. Winkeldrittler. Hermes, Hauptmann und Compagnie⸗Chef im Infanterie⸗ Regiment Nr. 128 in Danzig. 1
H. 10 421. Geldmünzenbehälter mit Zähl⸗ vorrichtung. — Jakob Hock, Königlicher Rent⸗ beamter in Deggendorf, Niederbayern. 8
J. 2292. Vorrichtung zum Ueberwachen und Vormerken der Enknahme von Flaschen und anderen Gegenständen aus ihrem Lager. — Robert Jewell in London, 9 Victoria Road, Battersea . Surrey, England; Vertreter: M. M. Rotten in Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a.
L. 6203. Vorrichtung zum Ueberwachen von “ — Anselm Lutz in Mannheim,
N. 2212. Vorrichtung zur Untersuchung der Dampfvertheilung an Dampfmaschinen. — e Nitz in Spandau, Seegefelderstr. 1.
P. 4588. Kolbenflüssigkeitsmesser. — Luigi Pastore in Turin, Italien; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätzerstr. 101.
R. 6227. Zählvorrichtung in Form eines Anhängsels. — C. von Rein in Düsseldorf, Gneisenaustr. 5.
R. 6229. Vereinfachtes Tellurium. — Fer⸗ dinand Rink, Lehrer in Schapen, Kreis Lingen, Provinz Hannover.
V. 1548. Vorrichtung an Geldzähl⸗ und Geldrolltischen. — C. Vanoli in Freiburg, Baden, Starkenstr. 25. H. 10 317. Quer schließender Riemen⸗ verbinder mit Sperrklinken. — Adolf Heinrich Hering in Dortmund, Weiherstr. 57.
48. H. 9573. Verfahren der Darstellung einer
schwarzen rostschützenden Patina auf Metallen. — “ Haswell und Arthur G. Haswell in Wien; Vertreter: C. Gronert in Berlin O., Alexanderstr. 25.
K. 8134. Vorrichtung zur Tonverlängerung bei Tasteninstrumenten. — Teofil Kotykiewicz in Wien V., Straußengasse 18; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz.
K. 8151. Verfahren und Maschine zum Hefte. 9 Gustav Kleim & Carl Forwerk n Plagwitz.
2. 6151. Eine Ausführungsform des durch den Anspruch 2 des Patents Nr. 6546 patentirten Schaufelrades für Gentrifugalpumpen. — Karl Leverkus in Manchester, England; Vertreter: J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W., Friedrichstraße 78.
72. G. 6305. Naben⸗Reibungs⸗Bremse für
Geschütze; Zusatz zum Patent Nr. 34 837. — Grusonwerk in Maadeburg⸗Buckau. g8eh 6261. SSS 86 Fanapaer⸗
nder. — Heinri en n Karlsruhe, Zirkel 8/1. 8 6
L. 6272. Drehblockverschluß für flüssig gemachtes Gas als Treibmittel verwendender Schußwaffen. — Alois Leik, Feuerwerks⸗Lieute⸗ nant, in Ingolstadt.
M. 7320. Neuerung an dem durch das ihg. Nr. 32 742 geschützten Schnellfeuer⸗
eschütz, bei welchem die Verschlußvorrichtung durch den Druck der, der Mündung entströmenden Gase bethätigt wird. — Hiram Stevens Maxim in London; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin 8W., aeeessanen 43. w
agge. —
M. 7540. Zusammenlegbare amslau in
efüehnes Marck in Reichthal bei elien. T. 2692. Patent Nr. 43957 Zusatz zum Patente
Eine Ausführungsform des durch eschützten Druckwechslers; r. 43 957. — John Isaac
Thornyeroft in Chiswick, Grafsch. Middlesex, England; Vertreter: F. C. Glaser Königl. Kom⸗ missions⸗Rath in Berlin SW., Lindenstr. 80.
Kl asse.
Füsclag. 6949. Läutevorrichtvung zur Sicherung
von Zimmerthüren. — Heinrich Wolpert,
cand. med., in Nürnberg, Bayreutherstr. 30.
79. St. 2664. Maschine zum Entrippen von
Rohtabak. — Gebr. Sternheimer in Mannheim.
83. B. 11 205. Viertelschlagwerk mit Wieder⸗
holung; Zusatz zum Patente Nr. 54 033. — Bäuerle in St. Georgen, Schwarz⸗ wald.
„ P. 4768. Elektromagnetische Pendeluhr. — “ in Hamburg, St. Georg, Kirchhof⸗ platz 8.
85. N. 2248. Speisevorrichtung für Behälter. — W. Noll in Minden.
„ S. 5559. Ausgußbecken mit beim Aufsetzen eines Gefäßes sich öffnendem Wasserleitungsventil. — Frau Helene Seydel in Berlin W., Stein⸗ metzstr. 53 II R. 8 1
2) Versagungen.
Auf die nachstehend beteichneten, im Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An⸗ meldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Klasse. 1
21. B. 1248. Platten für elektrische Sammel⸗ batterien. Vom 23. Juni 1890.
34. K. 6657. Neuerung an Erbsen⸗Auslöse⸗
Maschinen. Vom 27. Juni 1889.
W. 6524. Zugvorhang⸗Träger. Vom 17. März 1890.
40. C. 2937. Vorrichtungen für den ununter⸗ brochenen Betrieb von Oefen zum Brennen, Rösten, Entgasen, Cementiren, Tempern u. dergl. Vom 10. Okrober 1889. 1
98 4393. Treibriemen. Vom 10. März 1890.
77. B. 10 598. Vorrichtung zum „Papa“⸗ 1“ an Puppen. Vom 16. Juni
3) Uebertragungen.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer d Patentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten Patent⸗Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗ sonen übertragen worden.
Klasse. 8 .
Nr. 53 426. Albert Silbermann in Berlin, Blumenstr. 74. — Apparat zum Lichtanzünden. Vom 10. Dezember 1889 ab. 1
23. Nr. 50 410. Firma Quaglio’s Bonillon⸗
kapsel⸗ und Konserven⸗Fabrik, Aktiengesell⸗
schaft, in Berlin. — Verfahren zur Herstellung von Lanolinpuder. Vom 27. September 1888 ab.
Nr. 52 129. Firma Schülke & Mayr in Hamburg. — Verfahren, um Theeröle vollständig in wäßrige Lösung zu bringen. Vom 8. Mai 1889 ab. 1
Nr. 47 128. Robert Jacob Gülcher in
Berlin, Königgrätzerstr. 61, und Albert Silber⸗
mann in Berlin, Blumenstr. 74. — Verfahren
und Apparat zum selbstthätigen Entzünden von
Leuchtgas. Vom 30. Juni 1888 ab. 8 8
30. Nr. 52 466. Thomas Smooker in 207 Jamaica Road, Bermondsey; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. — Respirator. Vom 27. November 1889 ab.
49. Nr. 33 042. C. Herbert Torrey in Berlin, Waldemarstr. 64 a. — Vorrichtung zur Her⸗ stellung geklümmter Röhren. Vom 31. Januar 1885 ab. . 1
„ Nr. 42 205. C. Herbert Torrey in
Berlin, Waldemarstr. 64 a — Stellvorrichtung für den Schieber am Mundstück der unter Nr. 33 042 patentirten Vorrichtung zur Her⸗ stellung gekrümmter Röhren; Zusatz zum Patente Nr. 339042. Vom 15. Februar 1887 ab.
64. Nr. 50 119. The Bonwick Foreian and Colonial Patent Syphon Stopper Syndicate Limited in London, England, 33 Aldermanburvy. — Neuerung an Flaschen⸗ verschlüssen. Vom 6. Juni 1889 ab.
70. Nr. 44 386. Dr. Martin Söhle in Ham⸗ burg, Klopstockstraße, Fontenay Nr. 1 — Schreld⸗ tafelreiniger. Vom 15. Januar 1888 ab.
74. Nr. 54 060. Hermann Schüller in Löbtau⸗ Dresden, Cottaerstr. 2b. — Vorrichtung zum Anzeigen der Richtung akustischer Signale. Vom 26. Oktober 1889 ab. 8 8
83. Nr. 50 804. Joachim Wilhelm Christoph
Harms in Hamburg, Klosterthor Nr. 5.
Vorrichtung zum Verändern der Stellung der
Windfangflügel bei Triebwerken während des
Ganges. Vom 14. September 1889 ab.
4) Erlöschungen.
Die aen derd eenensse unter der ebeneN Nummer in die Patentrolle Uhenemn e 8 sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 1877 erloschen.
Klasse.
2. Nr. 39 880. Umlegbare A 4. Nr. 46 910. Löschvorrichtung für Petrelemm⸗
lampen. „ Nr. 51 414. Neuerung an Oeldampß⸗ Maschine zum Laren von
brennern. 7. Nr. 46 236. Blechtafeln. Nr. 45 600.
und ähnliche Papiere.
Klasse. 8
11. Nr. 45 647. Papierschneidmaschine.
13. Nr. 38 129. Gesteuertes Speiseventil zur lefthent Regelung der Speisung von Dampf⸗ esseln.
18. Nr. 43 898. Kupolofen.
21. Nr. 19 287. Nexuerungen an elektrischen Lampen, sowie in deren Aufstellung und Be⸗
festigung. 4 Mikrophon.
Nr. 52 458. Verfahren zur Isolirung elek⸗
trischer Leiter.
23. Nr. 38 765.
Säuren zu schützen. 24. Nr. 26 210. „ Nr. 33 169.
25. Nr. 9081. wirkstühlen.
„ Nr. 9502.
„ Nr. 14 774.
des Wirkens; 2. „ Nr. 31 167.
Zusatz
Vor
„ Nr. 38 077. e Ringelwaare. 30. Nr. 47 181. 34. Nr. 53 521.
Halter. 37. Nr. 25 967.
„ Nr. 25 968.
Patente Nr. 25 967. „ Nr. 26 368. Me
Patente Nr. 25 967.
hängen. 42. Nr. 19 785. metern. Nr. 46 561. stellungsapparat. „ Nr. 50 429. 44. Nr. 51 215. 45. Nr. 42 810. maschinen. Nr. 43 396.
Nr. 43 777. hebung des
47. Nr. 48 864. C. fugen mit Cardanischer Nr. 50 162. Kugelgelenken. Nr. 50 210. Schmierstift Nr. 53 440.
„ Nr. 53 452. Nr. riegel und 49. Nr. 39 155. Siberheitsnadeln. Nr. 39 520.
WPa ——6
Nr. 47 338. Nr. 47 429.
Nr. 50 320. Zab „ Nr. 51 25c. Dor 50. Nr. 51 297. sieben.
pumpen. 60. Nr. 43 422. Dampisch
Nr. 46 466. 8
für 63.
werke. 64. Nr. 42 988. 70. Nr. 50 04.
Uder Blockverscht
74. Nr. 46 400. „ Nr. 53 905.
solcher Ferm &8s. ek Abzss öö Sür 8n 8 Hauptudeen Fog drigen Nedenudren
Warmwasser⸗-Iöden 80 488.
22. Nr. 53 343. Verfahren einer 5⸗Naphtolcarbonsulfosäure.
Verfahren, durch Abziehbilder erhaltene farbige Verzierungen auf Stearinkerzen vor der Einwirkung der im Stearin enthaltenen
Rost. Neuerung an Rosten; Zusatz
zum Patente Nr. 26 210. 8 Neuerungen an flachen Kulir⸗
Neuerungen an Selbsteinkassirender Entfernungsmesser für Schiffe.
Lösbare Knopfbefestigung. Neuerung an Kartoffelernte⸗
Zerlegbare Schmiergefäß mit Ventil und Kurbelgetrirbe mit dopdelter und rückkehrender rotirenden Kurbelschleife.
Oelpumpe für Wasserschnecken. 53 490. Kettenhaken mit Fegengewichts⸗
Ne lußka Verschlußkap
Herstellung geschlifferer
2. Nr. 42 398. *
zur Darstellung
Fadenführermitnehmer und ver⸗ besserter Einschließhebel für mechanische Wirk⸗ stühle; Zusatz zum Patente “ Vorrichtung an Wirkmaschinen zur sicheren Verstellung der Kulirtiefe während
Nr. 9081.
zum Patente Nr. 9081. richtung zur Herstellung
chanischer Kulirstuhl für
regulärer Strumpfspitzen.
Zerstäuber. Selbstthätiger Rollvorhang⸗
Mechanismus und Schließen eines Dachfensters. Mechanismus 8 und Schließen eines Dachfensters; Zusatz zum
zum Oeffnen zum Oeffnen
chanismus zum Oeffnen
und Schließen eines Dachfensters; Zusatz zum „ Nr. 37 891. Neuerung an Stäbchen⸗Vor⸗
Thermo⸗
Schau⸗
Durchlaßhahn für Rohrleitung
zur Bodenbefeuchtung u. dergl. 8 Pferdehacke mit Einrichtung zur Parallelverschiebung. Einstellung und Aus⸗ Hackemessergestelles. Nr. 53 371. Neuerung an zusammenlegbaren Sensen; Zusatz zum Patente Nr. 50 638. Elastische Lagerung don Centri⸗
22 üattets
uag. Gliederkette mit
schine zur Herstellung don
Nr. 43 276. llendzumaschtne. Deopdelfalzmaschine. Maschine zur
nräderf ra
Eeierduswaschne
59. Nr. 39 906. Ste Wasscrdruck betriedenen cirfach
an daun Kolden⸗
sSmnen
Nr. 52 52 7. Hedeldnems ur Straßenude⸗
9
Ararat. 8) 22. 8 50 5S. Kude daß Ri
85. Nr. 42 621. Söwanne
n