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der enscen Snraezalsa nzande anbebetrcebeungen Behawptung ist nur ein Borwand. (Sehr ritig! rechls.), Daß, das/ vom 5. März 1889 hat sich das Bedürfniß herausgestellt, die ba. NNüI sch z en letztere nicht der Fall ist, weiß ich ja von vornherein (Heiterkeit); früher in einem Gesetzentwurf zusammen hasaen 1e hegt. e. . v „ u 8* 1 “ Zweite Beilage

her nsse wfe GBeh dor Scheitt ehe wee mnne d beneshas 8 ebh⸗ 5— noch mit zwei Worten auf den ersten Fall trennen. Der Gesetzentwurf hat deshalb eine veränderte Gestal . wundere mich sehr, daß, während von jeher die halten und ist von die Zustimmun des SenE Dr . 0 er!; ’

babe mir die letzten Konsequenzen durchdacht, ich weiß, wohin ich / Klage gewesen ist, d aͤhre 3 1 “ b v 1 — — teuern will. Ich habe auch das, was nöthig ist für den Landtag, i daß man das Verhältniß der direkten und es wird Sei 8 lis „Oir be⸗ derl 8 G G 22. 1 acashe kbe . hte. “ ö daan arst. Aenbaitaee Fbrtzstabh deß Steuerm das ö Nie b hchenügen ShereKiechenraths deabsic — 1 U — en ei n — 8 „ an 8 446 enheit ausgesprochen. ; F 1 ’ zu den direkten Steuern, das es Staategesetzes die Zusti 2 8 1 m (l . ’ l el umn onl 1 reuj en S siss 2 8 Hr. Richter hat uns dann den Vorwurf gemacht, daß wir durch H Antwort gegeben wird in Bezug auf die “ zst de adies Püisfrrns 8* 8 3 4 9 1 1 ’1 gr die * Fe 8 Fseriaes Rückschritt wieder abgelehnt wird. Ben coll 1v2 e dies 8 nach Artikel 13 des Gesetzes vom 3. Juni 1876 1. oeheefiche Ee “ 0, B si “ .“ machten, während wir durch die Reform des Genossenschaftsgesetzes die anfangen? hin Aber. 4 n Preuße teformpolitik klärung abgegeben haben wird. Der Ab abe der keuleren m 8 “ . EE“ 88 Festztn nas vire,g . “ angefangen hätten, immer dann kein Böenken müeges ehen gabe der letzteren wird als. 8 ac0- 82 6r 8 er in, Montag, den 24. November vW““ ich gegenüber G es Hrn. Richter im eine Herren, es kann sein, daß jen d di 1 Eö 8 8 A1X1X“ — — . Reichstage sehr gern acceptire. Wenn er nun meint, die Besti „ S “ tand die Frage der indirekten 38 ;8443 3 gen, die 88 bier aufgenommen haben, würden der genossenschaftlichen ö“ hält; da nun aber zu sagen, daß die Reform “ Der Kommentar zu dem Invaliditäts⸗ und Alters⸗ Lohnklasse IV alle Versicherten mit einem Jahresarbeitsverdienst Das Fortbildungsschulwesen im Regierungsbezirk Entwickelung wesentlichen Schaden thun, so irrt er sich. Denn genau spruch Wenn 8 Uäin t Eeaweer. 2 ein innerer Wider⸗ versicherungsgesetz von Bosse und von Woedtke. von mehr als 850 ℳ Minden. dieselbe Stellung, die im Reichstage die Reichsregierung und ich persön⸗ daß die indirekten 1 verhäͤltnihn Fmnier Weite immer betent wird, Die Geschäfte der preußischen (einschließlich dem Unter⸗Staatssekretär im Rei⸗ 8 Bei Prüsung der Frage, zu welcher dieser Lohnklass m 1. Januar 1880 1 3 8. 8 — 11“ —¹ d per e ßmäßi 8 4 waldecki Die von dem U 8; n eichsamt des Innern 8 EEEE1 Peser assen Am 1. Januar 1889 bestanden von niederen Fortbildungs⸗ — 8 Abe erznthwendeen üche bhchen⸗ 8- wenossenschaftlichen lasten, so wird man mir doch zugeben, ö Amts', Land⸗ und Ober⸗Landesgerichte während — Wirklichen Geheimen Rath Dr. Bosse in Verbindung mit der Dienstbote gehört, ist jedoch nicht der thatfächliche Verdienst schulen, swie wir einem in der „Fortbildungsschule“ (Leipzig, der “ aber sie auf der Grente der g5 5 nüßliche Institu⸗ und den kleinen Gewerbtreibenden entlasten in den direkten Steuern Jahres 1889. dem Geheimen Ober⸗Regierungs⸗Rath und vortragenden Rath desselben entscheidend. Vielmehr ist nach gesetzlicher Bestim⸗ Ed. Peter's Verlag) erschienenen, jetzt im Separatabdruck vorliegenden vrer Ligenen Misleber u Balten anb iie ba⸗be se be Wohlfahrt ihm auch eine Wohlthat erwiesen wird. Da Herr Richter so sehr Amtsgerichte An bü S “ 1 m Reichsamt des Innern von Woedtke besorgte Ausgabe des mung bei den Dienstboten, soweit dieselben, was durchgehends Auffatze des Sonoikns der Handelskammer in Minden Räzéchy ent⸗ threr eigenen Mitg erhalten und sie davor zu bewahren, daß besorgt ist für die Wohlfahrt der Steuerpflichtigen, so müß 6,2 gerichte An bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten 1 tei setzes, betreffend die Invaliditäts⸗ und Al der Fall sein wird, einer Krankenkasse nicht angehören, als nehmen, im Regierungsbezirk Minden 16 gewerbliche Fort⸗ .n8 161“ bellgemeine Geschäftsunter, sehr eifrig bestrebt sein, die Staatsregierung auf dicem gebfete vc⸗ “ Sene; ö1ö1ö1 Hoim Lauf des von Punder und Humblot in Li “ Jahresarbeitsverdienst der 300fache Betrag des von de rhöheren bildungsschulen, deren geogrgphische Herbreitung gedrch eine sebe ngen w e ha S ütz 8 — 1 es 2 342 Se ahängi 8 etraf (Ver — G — . e 8 „ 2 gleichmäßzige und Fberaus schi ist. In den isen Wieden mit'ibren Vorschlägen auf das Genaueste inne gedeite benes ernng “ 5 —8 c% Süͤhnesachen, 52, 8 % Maknfacben 86 e⸗ geauhmg, hftrafm: äx Leferung sofort nach Erscheinen in N. töen erfe Verwaltungsbehörde festgesetzten ortsüblichen Tagelohns ge⸗ rlf chmügige und übeiae vesh,se . Sg den Fhesch. Wieben⸗ gesagt: nicht Fe Z nicht die Vortheile, die den ein⸗ Minister aus der natfonalliberuten Iht 8e “ Ren ges⸗ die 3 S. Uefanden. und Wechselprozesse, 0,2 % Entmündigungssaeher⸗ „R. u. St.⸗A.“ vom 12. Juli d. J. besprochen wurde, wöhnlicher Tagearbeiter (Tagearbeiterinnen) am Beschäftigungs⸗ je 17 000, in Bielefeld auf ze 2 000, in Minden und Herford auf 2 zelnen Mitgliedern der Genossenschaften aus den genossenschaftlichen der konservativen Parteien und dann könnten sie dee Meine 1,0 % Eö 1,5 % Arreste und einstweilige Verfügungen, ist ihrem Abschluß nahe. Es liegen nunmehr bereits neun orte des Dienstboten zu Grunde zu legen. 1 . 30 000 und in Paderborn auf je 44 000 Einwohner eine derartige ge außerhalb eines bei dem Gerichte anhaͤngigen Rechtsstreits, Lieferungen vor; die zehnte wird alsbald herausgegeben. s9 „Ist 18” bege geth Saee ee Schule. Die vorwiegend u Kreise, denen größere 1 3½ ist nach der Bestimmung des Gesetzes durch Einkleben von Städte fehlen, sind am ungünstigsten gestellt, aber auch in den ge⸗

Betrieben erwachsen, sondern nur diejenigen Genossenschaften, die über Herren, ob s s ini Kreis ihrer Mitglieder hi geh 116“*“ „vob so etwas angesichts des anwesenden Ministers gera 0,1 % Verthei % Zwangsverstei Di iefer d 5 inlei ““ “ “ vis Eö“ ö und höflich ist, das lereiasse ich Iönen 8 ständen denrenaggrersahren 9.r 8 Zwamqägerseigerungen von grcam⸗ Die weite Ghc Se Vls Fortsetzung der Einleitung Beitragsmarken von entsprechendem W ls wö icher werblichen Kreisen ist die Zahl noch eine unzureichende. Wenn ma köͤrperlichen Verbände. xe⸗ st 8 nch wenigstens machen alle diese Dinge nicht und 6,1 % andere auf Zwangsvollstreckung bezügliche Anträ 1 n- 1 die Begründung zu dem Gesetzentwurf vom 22. November Beit g iste 8 - . prechendem Werth als wöchentli 82 “ eeg i 8s sch v-2g⸗ eine 1.28 2 Meine Herren, das Kleingewerbe hat nach meiner Meinu it d geringsten Eindruck. Herr Richter weiß das vielleicht Ausschluß der Termine, in welchen lediglich Entscheidunge, Cean 1888 und daran anschließend einen kurzen summarischen Bericht Zeitrag zu leisten: in Lohnklasse I. 14 J, in Lohnklasse II. 2000 Vieamoere 1.85ee e eee Ben. ige die Genoßenschatatn aübn nfr Nehang 288 8 1 b Senhe ir Abedenfüch aepälta⸗ es swwi anderer Termine, welche ohne mündliche Verdanseng eräeder Fbes his Eb11 e Berathung des Entwurfs und die 20 Diern gaahatlasse ö 2 in “ e st dan. Cr ehnenn, e e, . 2 22 8— , Recht über die Privilegirung und Begünstigung derjeni ö“ „Heine Herren, sofern aber worden, betrug die Zahl der mündlichen Verhandlun in bür erschiedenheiten, welche zwischen dem Entwur ft, wi Fee“ it, An stsdh venbsseraasschele, 8e h8 ar schaften, die ihm weit süber 8 Kreig. löres M toft eni8n Senossen bZZA“ ich doch annehmen kann, liegen sollte, daß lichen Rechtsstteitakedhe 1081 1“ e“ vehschischen Geftaltung des Gesebes bestehen enig herrschaft, wie oben hervorgehoben, von den Dienstboten sich S. ne s 8 Be Hee w b kurrenz machen. Da entstand wirklich eine Ungleichheit und Un⸗ triebe so ] .“ 85 eine nationalliberale Parteipolitik, diktorische waren und 17,4 % in früheren Jahren anhängig sichtliche Zusammenfassung des wesentlichen Inhalts des Gesetzes. erstatten lassen. Stiftunge schule in -ee. Hlese Schuͤlen vererksacbaen Hen gerechtgkeit und eine Freilassung von allen Lasten, wäͤhrend doch die Vorlägen, ob bier übeehenat ““ Perte valnih bie beh⸗ der “ zum. Gegenstand hatten — Konkursverfahren waren Insbesondere letztere darf als werthvoll bezeichnet werden, weil sie Die nittungskarte zum Einkleben der Marken hat sich Fostenanfwand von 199635 ℳℳ: daoon teugen; der, Staat 7302 ℳ, ele iinntedee nnagsd rfelbene “ der eigenen Wohlfahrt (Sehr richtig! rechts.) Meine Herren, ich habe 85. 3074 ööööö 888 % Überjährige. Beendet wurden am Vesten geeignet ist, in den Geist des Gesetzes einzuführen wie der Dienstbote im Allgemeinen selbst zu beschaffen. Dieselbe, die Kreise 1029,&, 11144“ Vhaler. a3 ai dläsen wan., “ “ Lehen, ich dnann dat aür bler E— 88 des Anzrond 1 Fhre hLb “ 6 1 Zurückweisung auch die Schwierigkeiten erkennen zu lassen, welche sich der wird ihm gebühren⸗ und kostenfrei, und zwar in der Regel die Vereine „275 und Stiftungen 465 ℳ Von den vor⸗ on welchen der Herr Abgeordnete gesprochen hat, als wenn wir damil mich freut, an einem 2 riße getrieben sind, und so habe ich den in nichtstreitigen Angelegenheiten anhängigen S überwinden zu helfen, macht sich der mit Seite 167 (Liefe⸗ welche von den ] en, sind ber jeder Deutsch, Rechnen und Zeichnen auf dem L tionsplan, 55 inen tendenziösen und prinzipwidrigen Vortheil g Mwr gefreut, an einem Werke mithelfen zu können, dabei mitzureden, erstreckten sich: 1 453 382 schafte ee rung 3) beginnende Kommentar zu dem im Wort! ieder⸗ seerFache Festetlertes öafih. lchteta übe k ir bes an Gegastegen, ir 1 Sahtes “ ün mg ets v“ keiner Seite hin den Charakter einer Fraktionspolitik hbat. 38 249 auf dngees at⸗ e raa e Vinandschasten und Peaschafg Text zur Aufgabe. 8 eor nentab düe pteit e 8 Die Herrschaften werden im Interesse der Dienstboten voL“ e nese,e ehs ekes in 3 Physik m.d Heren, Sie finden eire Reihe von Wethenrchensennpetrefe beahein 11“ 8 in Deutschland das uns verbindende, ge⸗ tungen und 34 220 auf Verwahrungen, darunter 781 N¹ “ Weise mit dem Text so vereinigt, daß er in Gestalt von dafür Sorge tiagen, daß Letztere sich rechtzeitig die Quittungs⸗ Technvlogie, in 2 Mathenatit in je 1 Schule Mechanik Pöpfik un Gute kommen, dann jener Klasse in der Gewerbesteuer, die alle auf Ich halte die . S Se H— 8 Vordergrund stellen. 27,0 % solche von Werthpapieren auf Namen, auf welche die Zahlung Anmerkungen zu jedem Paragraphen. ja zu jedem einzelnen der 5 Ssfiun des Däenstbots es nterlassen Chemie Geogravhie, Schretben ans —— — — hn, beruhen: wenn der Produzent sein eigenes Gegentheil zu thun, nicht für nübliche Mäͤnner “ machen, das 8 E geleistet werden kann. „Die öffentlichen Register Krläuterung bedürftig erscheinenden Wort als Fußnote gedruckt ist. sollte, sich die Quittungskarte rechtzeitig zu beschaffen, kann Der Unterricht wird in 15 Anstalten während des ganzen Jabres er⸗ encadab dies Verarbeitung den Charakter (Lebhaftes Bravo!) Meine Herren, wie lange ich EEbö Anssteien 18 angen 88 S Löschungen auf. Von den Auf diese Weise wird die Gebrauchsfähigkeit des Buches die Herrschaft ihrerseits die Ausstellung der “ van⸗ n1-h ncahsc , ete seN. , —h — wirth. Wir sind ja sogar soweit gegangen daß wir 1u“ daß ich ich Jarmicht wissen, aber darüber können Sie sich beruhigen, auf Waarenzeichen, 41,5 % auf Muster 0,6 % auf Schiffe und 01 0% ccorrekteste ist, versteht sich in Ansehung der Herren Verfasser “ in 65 Klassen unterrichten. An Schulgeld wurden 6458 ₰ alfg Satz aufgestellt haben, der in sei e. un dabcich nichts thun werde, was ich nicht in vollem guten Glauben auf Vorrechte; von den 1. zieren dagehen 45 70 5 von selbst. Es sind dabei nicht nur etwa die Motive des ordnungsmäßigen Dienstbuches bei der betreffenden Amtsstelle 260 1 1esgeban. 281. 83. 1 gs nnt aber 8 vollen Hewußtsein P1166“ de Sacgfesh 2 Fammtzeit unseres Volkes thun zu können glaube. 7,7 % auf Prokuren, 8,9 % aut Hengeshar 1n neanf0Hofdelsffimen Entwurfs, sondern auch die parlamemtarischen Verhandlungen, Leruge. Tenchn ges enr ndefe Nachweise. 5. B. Geburtk⸗; Le müazgiGecger, eüftezsagare 2ꝗ— der landwirthschaftlichen Genossenschaften — daß alle Verarbeitung affe Staatsregierung er in froh, daß nach einer zu langen Stockung die nossenschaften, 0,6 % auf Waarenzeichen, 36,0 % auf Muster 0,8 % owie alles einschlägige gesetzgeberische Material eingehend urkunde, Taufzeugniß, zur Prüfung der Legitimation des die handen, eine in Minden und eine in Pörter, von denen die erstere Veräußerung von solchen Produkten, wenn sie der Einzelne steuerfrei Weise irn E “ begonnen hat in maßvoller auf Schiffe und 0,05 % auf Vorrechte. Die Grundbuchsachen vaa benutzt worden, um die Gedanken und Absichten des Gesetzes Ausstellung der Quittungskarte beantragenden Dienstboten. don dem meift aus Hamdlungsgehülten Zetchenden Kaufmärmischen thun kann, auch für eine Mehrheit solcher Personen, die sich zu diesem von der ich edsee-Knn dir 1 aller besonnenen Männer, der Grundbuchordnung vom 5. Mai 1872 umfaßten 1 085 673 Ein⸗ klar und zweifelsfrei zu machen. Die Erläuterungen nehmen „Endlich werden die Herrschaften aus diesem Anlaß ihre Verein“, die letztere von dem aas sclbständigen Kaufleaten de⸗ Se 1s.n.. frei bleiben. Wie wichtig das be spiels⸗ schwerden abstellt, die Zufriedenbeit bbt Be⸗ E“ 341 249 Blätter (Artikel), auf denen der Er⸗ felenweise einen großen Umfang an und können jede für sich Dienstboten noch besonders auf die hohe Bedeutung der für stebenden Handelsverein ethalten vird. Die Schale zu — 1.2 einander zu setzen. Aber das beschränkt sich “ bles ges 85 69 8 „so würde ich nicht an dieser Stelle stehen. (Bravo! Eintragungen, 627 390 Löschungen uns sen 999 Blaͤtien 1 9. ige das Arbeiterrecht bis in alle seine Einzelheiten un Verzwei⸗ die Besch b 1 nerksam ma hen können und das Sulgelh daselbs — 228 2 L-v — . Weingegenden, sondern auch a “ hafter Beifall.) Eintragungen Behufs der Zurückführun C 6 gungen darlegt und entwickelt. die Veschaffung derselben den Diensthoten dringend ans zeen 0 e, enenes es, ie e iSeheeeehnne verbericn find; Milch⸗, cfcheneceaschasten, die in eanten dande 8 Auf Antrag des Abg. von Eynern wird sodann die Be⸗ sind. Die 736 653 ö 8 Pesatierbücher W Das ganze Werk zerfällt in zwei Theile, von denen der Sec Reien Nussehunan “ Firne Serer ven⸗. Füers Bens. Fenercge — Namen sie auch haben mögen. Wir haben damit gerade die ker des rat hung nach einigen persönlichen Bemerkungen der Abgg. lungen der freiwilligen Gerichtsbarkeit) vertheilten sich mit 8 rste bis zu §. 40 des Gesetzes reicht, während der zweite das gebühren⸗ und kostenfreien Ausstellungen der Bescheinigungen fahe und dorvelte Bachhattung zuf dem Umterröchtsblan schaftliche Entwickelung auf diesem Gebiet möglichst fördern wollen. Freiherr von Huene, Richter und Dr. Enneccerus vertagt. 75,3 % auf Grundbuchsachen (Auflassungserklärungen, Eintragungs⸗ Gesetz nebst Kommentar zu Ende führt; die noch ausstehende über die vorgesetzliche Beschäftigung des Dienstboten stehen, wied in Hörer SchönscZreiben. kaufmämsishe — „Meine Herren, Sie werden überhaupt finden, wenn wir demnächst (Schluß 3 Uhr.) “ .. aantraͤge, Eintragungsbewilligungen ꝛc.) und mit 24,7 % auf andere etzte Lieferung wird Inhalts⸗ und Abkürzungsverzeichnis nach der von der Königlich preußischen Landes⸗Central⸗ kaafmärnisches Rechnen, Bachführung, und Wechselrande, zeletes⸗ — ich will darüber heute nicht weiter sprechen — auf die Gewerbe⸗ Anfelegenbeiten (An⸗ und Aufnahme letztwilliger Verfügungen, Er-⸗ sowie Gesammtregister enthalten. Hierdurch ist dem praktischen behörde unter dem ö.20. Februar 1890 hierfür erlassenen Die Mindener Schule hatte 1888 ber ihrer Gründung 44. 1889 mart e noher kommen, daß die Gewerbesteuer keineswegs deeranic. einse Krbbeschelnigunm freiwillige Versteigerungen von un⸗ edürfniß nach jeder Richtung hin Rechnung getragen: der Anweisung im Allgemeinen schon auf Grund der Dienstbücher 8 I un Hörter 17 Schüterz het einens Gesmnatnefnee vnkei sehr veehetetee. Sie werh⸗ 8 Gegenkbeil, daß die Fiskallät Hö1 8 . 572 277, darunter 12,2 Feheeel te g. 98 Zcnaren anbängig; Kommentar von Bosse — Woedike, welcher sich durch die best⸗ durch die zuständige untere Verwaltungsbehörde (Orts⸗Polizei⸗ Fewmang der Leensr . B6; .. a 1““ Saede Reihe von Be⸗ St A2 Herrenhause ist der in Nr. 278 des „R. u. Erlaß von Strafbefehlen mit Aasschluß derjenigen in Forfüetac 8 mögliche Sachkunde und Gründlichkeit auszeichnet, nimmt behörde, Gemeindevorstände) ohne Weiteres erfolgen und es Moments schwierig; in Minden 28 ksscsat⸗ — zu kommen, und ich bitte Sie 8n. 87 “ “ treffend erwähnte Entwurf eines Gesetzes, be⸗ sachen, 37,7 90 Anklagesachen wegen Vergehen, 30,6 % Anklagefachen unstreitig in der schon reichen Literatur über das wichtige und hiernach nicht ersorderlich sein wird, für die aus dem Dienst⸗ 2 Fachlehrer, in Hörter 2 Bolksschun⸗ un I. smblrümm. Fürrr freiungen genau anzusehen, so werden Sie schon “ 28 8 Seffen Abänderun gen der Kir chengemeinde⸗ und wegen Uebertretungen und 0,7 % wegen Voruntersuchungen. Straf⸗ segensreiche Gesetz die hervorragendste Stelle ein und wird sie buch sich ergebenden einzelnen Dienstverhältnisse von einer Be⸗ hat einen zweijährigen Kursas and erhebt ein fäbrliches Schnlgeid Geist diese Bestimmungen diktirt find. Diese Gedanken ve U nodalordnung für die Provinzen Preußen (Ost⸗ befehle in Forstdiebstahlssachen wurden 199 584 erlassen; die Zahl unzweifelhaft behaupten. Man darf den Herrn Verfassern hörde zu beglaubigende Bescheinigungen der einzelnen Dienst⸗ von 20. 4; in Miden Ut den 8 — — Grundsätze haben wir nun angewandt auf die landwirth⸗ und Westpreußen), Brandenbu rg, Pommern, der einzelnen richterlichen Anordnungen belief sich auf 319 181. ddie gewiß vor Allen hierzu am meisten berufen waren zu in kei Fite esn 8 schaftlice Brennerei. Denn nachdem die Gesetgebun . Posen, Schlesien und Sachsen vom 10. September Henptnerhanglungen fagen 441 10; ftatt. davon, 87 %0 vor dem Sen. chiecter siin dos iie sich einer foichen mäbfumen sgeinagangen m Sinne dse gescges dcrfchen Sel als Be. Fehce neae, . mnsm n nach meiner Meinung mit vollem Recht — bemüht ge⸗ 1873, zugegangen. 8 29 venet ge go 19 8 I. Hes esteis sprac Arbeit unterzogen haben: die Arbeit ist des großen Werks r“ ümdene ceäerälgf ant ceesEe Eh beha de ghn — wesen ist, die landwirthschaftliche Brennerei als solche in ihrer Der Entwurf lautet: Stlorsder Angeklagten frei, der letztere 7,9 %. Unter den beendeten er sozialpolitischen Resorl ürdi Irb fi Allerdings ist damit ein Nachweis über den in den letzten Minden, Gütersloh, und Wartaez. Die Schule u Minden — efen at. dif,ventnittsgafaice LErfmnerat al 1 “ Strafsachen befanden sich 56 Wiederaufnahmeverfahren, von denndetn galpolitischen Resorm würdig und wird sicher das Ihre drei Jahren vor dem Inkrafttreten des Gesetzes verdient dem landwirthschaftlichen Kretsrerem. welcher 300 . äbrkich as⸗ daraus allein sich in vollem Maße die 1““ 8 8 Sr Lr Das Gesetz vom 25. Mat 1871 Gesetz⸗S “ zu Gunsten und 13 zu Ungunsten der Verurtheilten ausfielen. — In dazu beitragen, daß das Gesetz, dessen vollständiges Inkraft⸗ Lohn nülchen für die Ve sich sche 8. „geit des wendet, waͤhrend der Kreis 800 * mölt zmh dir Siut dos edt weinstenergestzes in Nanh ninehe dich eftim 8 88 es Brannt⸗ 11.“ 8 8 † ct⸗Samml. S. 147) findet Rechtshülfesachen wurden 329 462 Ersuchen an das Amtsgericht reten bevorsteht, allen Denen, für welche es bestimmt ist, eine ” 6 I s 8 her 8h. welche zur Zeit des gewährt; die Schule in Gütersloß wurde von dem lamdmwirchschact⸗ die Reichsgesetzgebung erwogen und anerkannt beges üee rn des durch die Nummer 1 11“ Viafphabe 8 85 8 8 dn II gerichter 8 Pahlthat sein ünd zum Segen gereichen werde. ernfit äend de hesehe. “ ———— — — — . Reihe v nes 8 2 Sassenen haben, 5 r 8, ““ 1c „ bekreffe andgerichte. An bürgerli Res iti 3 3 8 2 8 8 virthschaftliche Sam gür v MasM. axmeewase E1 W“ Sl den Kartoffelbau “ Kirchengemeinde⸗ und Synodalordnung vom swurden im verfloffenen Ihöre Ci ae estr bsr Fet t. ten ist, noch nicht erbracht. Diejenigen Dienstboten, welche . Edcc 38r 1hnr ssgege be ees, ist — — negewiese “ e sic dicht. ““ wo 81 sind⸗ 73, veränderten §. 6 dieser Ordnung zusammen⸗ 78 837 und vor den Kammern für Handelssachen 28 790 Sachen an⸗ Invaliditä 8 8 3 1. Januar 1890 das vorgedachte Alter schon erreicht haben, Kreises, zu ihrer Erhaltung zahlt der Freas 3000 —7 nc — ‧—+2 erhalten können durch Auswanderung (Heiterkeit) — Artikel II hängig. Von den ersteren waren 73,5 % gewöhnliche Prozesse, Invaliditäts⸗ und Altersversicherung der Dienstboten. werden deshalb dafür Sorge tragen müssen, daß sie sich neben 450 ℳ, der Kreisverein 300 ℳ und der Baurrnammen n . Dit ich, die Reichsregierung von diesem Standpunkt aus eine . Die zur Ausübung der in den Artikeln 2 und 3 des Ges etzes vom n ½ Urkunden. und Wechselprozesse, 77 % Arreste und einstweilige In vielen Kreisen, sowohl bei den Herrschaften, als auch der auf Grund des Dienstbuches auszustellenden Bescheinigung Schule zu Gütersloh ist mehr eine al gemeene — „ hut. 2 und; Gesetzes von erfügungen, 7,3 % Prozesse in Ehesachen und 0,1 % Prozesse in zon Diensthoten herrscht noch immer Unkenntniß darüber, daß über die Dienstverhältnisse vor dem Inkrafttreten des Gesetzes während die Warburger Anstalt eint aesregiüdeetg Feachfdöhnale 5. de— 3 8 auch die nöthigen Nachweise über die Höhe des bezogenen Mindener Schule steht der letzteren deäüglich dar Snrehruane wee⸗ Unterrichtet wird in Gütersloh in Deacch. Kechmeer, Rammiteer.

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Erleichterung der landwirthschaftlichen Brennerei hat eintret 5 25. Mai 1874, sowie i zikeln ¹ 1 1 ge 3 ben 2 treten lassen 29. Mat 1874, sowie in den Artikeln 2 und 10 des Gesetzes vom Entmündi en: v 92 WD1X1““ — würde Preu 5 82 8A Jun esetz⸗S S 8 Del⸗ 1 Entmündigungssachen; von den letzteren 42,0 % gewöhnliche⸗ „ 8 genn 1

eex “ “ 8 dem, was diese 111 S 8* den betreffenden Gemeinde⸗ 55,5 % Urkunden⸗ und Wechselprozesse und 2,5 . venlcg usarches auch Diensthoten (Kutscher, Knechte, Köchinnen, Mägde ec.) Dienstlohns be⸗ . u, sage ich, die land⸗ 1 eigelegten Rechte erforderlichen Beschlüsse wer⸗ weilige Verfügungen. Die Zahl der in der Berufungsinstanz an⸗ 22 dem 1““ — öö vom Dienstlohns beschaffen. Povsik und Chemie, in Minden in Bachat. I“ als versicherungspflichtige Personen an⸗ eldmessen, Phpsik und Maschinenkunde Zamlugte und Statart.

hemesen. Buchführung und Religton * Warüung n Daugr

Inarr

wirthschaftliche Brennerei herangezogen hätten. Denn die landwirth⸗ den gefaßt nach den durch dasselbe Kirchengesetz erten §8 ä ü le - 2 G n. jie lan 8 5 3 das Kiꝛ gesetz veränderten §§. 11, hängig gewordenen bürgerlichen Rechtsstreiti beli f scgslltche Bermnenet Farakderfir sich e. dadurch, 52 und 70 der Kirchengemeinde⸗ und Synodalordnung. 27 889, ö’ 2e g htr oceg Rcst srattigeen 1hsc 8 zusehen sind. “ schaft, der Kartoffel, betrieben wird EC E1181“ Wechselprozesse. Mündliche Verhandlungen in erster Instanz s,Die Versicherungspflicht der Dienstboten tritt nach §. 1 Füchnen. Schönschreihen und Zeicha⸗n, 8e haltung zu vermehren, daß sie den Zweck hat, den Dor, “ In der kirchlichen Verwaltungspraxis hat sich das Bedürfniß fanden vor den Civilkammern 111 933, darunter 27,1 % Ziffer 1 des Invaliditäts⸗ und Altersversicherungsgesetzes ein it Fllazentunde Vodenkunde Düngerleher, 8. 8 mehren, und folglich den schwach ergiebigen Sandboden ei Vas äͤbig nach einzelnen Abänderungen der Kirchengemeinde, und Synodal⸗ Lontradiktorische, und vor den Kammern für GG für denjenigen Dienstboten, welcher das sechzehnte Lebensjahr Statistik und Volkswirthschaft. LAnbaues, Thierzucht und Thierdeilkaade ach i Fuftrtöücs. ⸗ zu erhalten. Von diesem Standpunkt aus mußten wir 6 erahabig ordnung vom 10. September 1873 herausgestellt. Auf Anregung der sachen 30 911, darunter 35,0 % contradiktorische statt. Die Jahl der bereits vollendet hat und gegen Lohn oder Gehalt beschäftigt JHEkoothek und len einhsüaftnchen üeken .SSüee 8 muß verfahren,] ersten ordentlichen General⸗Sypnode hat deshalb der Evangelische mündlichen Verhandlungen in der Berufungsinstanz betrug 47 002, wird. Als L — gegen 8h Fa Zeha I.ng. .““ Zur Arbeiterbewegung. “ Alle drei sind Winterschulen, uut i Waäarurg wertem im gelisch darunter rund vier Fünftel contradiktorische, und in der Beschwerde⸗ b Kleit z Lohn gelten auch Naturalbezüge (Wohnung, Die „Thüringer Ztg.“ bringt einen ausführlichen Artikel über Sommer mehrwöchige Kure weir Bandmeeee e- aum ung, Gartennutzung, Feuerung u. s. w.). den Schuhmacherstrike in Erfurt, aus welchem zu ersehen ist, Obstbau abgehalten. Die Zmm der Scülumn eraxgt. det.

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und 9 * seitz 58 8 3 detneden ede einfeisge Begünstigung eines einzelnen Ge⸗ “ eder. zweiten ordentlichen General⸗Synode für die k stanz 92. — In Strafsach 8 Meine Herren, 1 Eö tt „uf bz. evangelische Landeskirche der neun älteren Provinzen eine Vorlage ge⸗ instanz 92. — In Strafsachenwaren 15 025 Voruntersuchungen an⸗ ¹ 2 1 1 1 S macherstrif . S. . 8II“ vö “ 8 die macht, aus welcher der vorstehend als Anlage bezeichnete, Fen 8 hängig. Die Zahl der Hauptverhandlungen bezifferte sich: vor den ö Versicherungspflicht der Diensthoten besteht dagegen daß die schriftliche Erklärung, welche Seitens der Fabrikanten von Minden im 1. Kursus 8, im 2. Kurrfuk an, m. e persönlich wäre wohl nicht gegen die Quotisirung. Ic keint, ich Synode in zwei Lesungen mit Zweidrittel⸗Rehrheit angenommene Schwurgerichten auf 3153, vor der Strafkammer in erster Instanz Van der Dienstbote als Entgelt für die Dienstleistung den Arbeitern Ferlangt wird und dahtn gebt. daß den Arbeit. 1. Abtheilung 7, in der 2. Adtthetumg id, m. Büres d es nicht als Person, sondern als Mitglied der Staatsregierd Fäee igt Entwurf eines Kirchengesetzes hervorgegangen ist. Sü 47 435, vor den „Strafkammern in der Berufungsinstanz auf veir sinien Unterhalt (Wohnung, Nahrung, Kleidung), aber gebern das Recht, Arbeiter zu entlassen, unbedingt zu- 20, sodaß sich die Unterhaltueeeten fir tene Schihte. . Mäteer hier nicht auf subjektive theoretische Meinungen Cerwvscht; K. abe Von den Bestimmungen dieses Entwurfs bedarf ein Theil der Peggr. Von den Angeklagten wurden freigesprochen: von den eeinen baaren Lohn erhält, wie dieses auf dem platten Lande stehen müsse, von Hunderten von Arbeitern unterschrieben loh auf 20, in Minden auf de. er erezant, B. 20,² Ser, Se sondern auf die Stellung, welche die Staatsregierung ehrnimmt ch ö durch Staatsgeset, wie sie der vorgedruckte Entvurf beee 8 EeE1111 5 Serssöhnen und Haustöchtern oft der Fall ist. Seußf Len V Sis i Sbandduntt n. deseerhecedch “ Bü * 42 — habe also auf die Frage überhaupt nicht zu antworten, aber ich möchte Zu Artikel I. Die M ir 8 zu 38,4 % auf Aufhebune b vn: ag e, verficherungspflichtigen Dienstboten haben dafür . Unterieichnun - der Erfläͤran 1 von “ Arpeiter 689 ans 2 Po Kebcsn X ie Nummer 1 des Kirchengesetzentwurfs EE11“ Bübehung es ersten Urtheils und zu 61,6 % auf Sorge zu tragen, daß sie beim vollen Inkrafttreten des In⸗ Arbeiterinnen, welche ferner in Fabriken beschäfti t fein b. e1““ 99* d 21 ung. 8 valititass. 8. 2 8 J beite 8 g . ändigen Direktor is, es Drr⸗ validitaäts⸗ und Altersversicherungsgesetzes — voraussichtlich In Leipzig wurde, wie das „Chemn. Tgbl.“ berichtet, am und sich. Winter der Anstalt 8 rg 8 .

och eines sagen, daß in diesem Gesetze so viel enthalten ist, al ; ; sdsst vom . 8 1 enth b als man ergänzt und verändert den §. 6 der Kirchengemeinde⸗ und Synodal⸗ 8 8 der hier 11“ bei Gelegenbeit, ordnung, welcher die Befugniß deg Patrons zur Ernennung eines „.„„Ober,⸗ Landesgerzchte. In bürgerlichen Rechts⸗ dem 1. Jan 89 sitz ei ittungs si iner öffentli V 8 ist ausdrücklich gesagt: wenn der Uebe 8 ordern berechtigt ist. Aeltesten oder zum persönlichen Eintritt in den Gemeindekirchen⸗ streitigkeiten in der Berufungsinstanz wurden während des ver⸗ ü Zanmar 1891 — im Besitz einer Quittungskarte sind, Freitag, in einer öffentlichen Versammlung der Steinmetz. erheben Minden und Warba “ ur weiteren Entlaftung —— auf die grne cnnn Stererwendet wird rath regelt. Dieser Paragtavh berührt die Rechte des Za⸗ ZHangesen Jahres 10 216 Sochen anhandig. Dere vertheilten sich Inweescheates den demnächst zu entrichtenden Beiträgen für die gehzülfen die Grndung eines Vereins zur Wahrung der Schüler str das Witer Beczestee kommen — und zur Uebe d Re eIe ich gleich noch zurück. trons und zugleich die Zusammensetzung des Gemeindetirchen⸗ mit 93,2 % auf gewöhnliche Prozesse, mit 1,4 % auf Urkunden⸗ und 1 Invaliditäts⸗ und Altersversicherung entsprechenden Marken Inteveslen der Steinmetzen von Leipzig und Umgegend Von mittleren Fortbildungssdulen deͤtanden wenn darüber keine Einig - gäenn. von Grund⸗ und Gebäudesteuer, raths. Die hierfür geltenden Bestimmungen haben staatsgesetzliche Wechselprozesse und mit 5,4 % auf Eke⸗ und Entmündigungssachen. einzukleben sind. leeeb 1) De Schn0, eskdse Pörees stattfinden sollte, s soll dor e zwischen Landtag und Staatsregterung Sanktion erhalten (zu vergleichen Artikel 8 und 1 des Gesetzes vom Mündliche Verhandlungen fanden 17 112, darunter 78,7 % contra⸗ Die Beiträge beziel eise Marken sind d sowie der Vorstand ernannt. Ferner beschloß die Versammlung, mit Stadt gegründet murde und seit 1888 * be 1 und in Nibelungenschat BenHess 9. “ bleiben und 25. 18 1874, FEel Saamt. S. 147, sowie der Schluß der Be⸗ “ statt. — An Sachen der nichtstreitigen Gerichtsbar⸗ 8 Dienstherrschaft 8 Herrschaften er “ de tnn 1 ““ 8 85 Shad edeten wied es 18 8* — 1 . nrichtet, nein, meine merku u Artikel 1 des G 3 Se; G.e. eit erster Inst 9 1 ängi . - 8 1; 1 Se lange zu warten, bis die Sandsteinarbeiten am Reichsgericht vertheilt ischen Ausbi BR n — Seh. den sen 1ö1““ Frteeeee derjenigen Sae⸗ 19 129, in d Hechcses 88 damn aiffidn des den, Heseh⸗ 9 654 9 neerikammmigfochen ngsch e 852g. den Dienstboten die Hälfte der Beiträge in Abzug sinde 8 In dhee durch die “ n 8 ——— —; .8 N. 8 8e b 16 hrer ü8 ge ht haben, und zwar jedes haufes, Drucksachen Nr. 153 der 12. Legislaturperiode II. Session un ,6 % ormundschafts⸗ und haftssa 1-* 1“ 1 1 — und von 350 Personen besuchten Ver ammlung der Buchdru ckerei⸗ ines Baute ike 8 8- *

2 ir b.Ig t vStaatshaushalts. Etat, sodaß der Landtag bei] 1876); sie können desbalb nicht ohne Staatsgesetz abgeändert Zahl der anhängig gewordenen “ 4652 Die Entrichtung der Beiträge erfolgt bei jeder Lohn⸗ gehülfen berichtete der Vorsitzende dieser Kommission über eine woͤchentlich r .en aAlaen it eme

feindselig diehe 9 e denjenigen, welche nicht von vorn hberein so ganz Kirchengesetzentwurfs, welche Absatz 2 und 3 des §. 11 Absatz 3 des Amtsgericht in erster Instanz entschieden hatte, 64,0 % in Angelegen⸗ 8 Dienst voten der Lohn monatlich vierleljährlich u. s. w. gezahlt wahrte die Kommission gegen den daselbst erhobenen Vorwurf, zumachen. Die Schülerzahl stieg von S. in ☛ 8. — 8 8 8 Keform gegenüber sich stellten, doch dieses ans Herz §. 52 und Absatz 1 des §. 70 der Kirchengemeinde⸗ und Synodal⸗- heiten, in denen das Landgericht in erster Instanz entschieden hatte, und wird, und zwar wie schon bemerkt, in der Weise daß die daß sie die Bewegung der gesammten graphischen Arbeiter leite und 1888,89. Das an der Anstalt öäI“ I“ 185 G 8 wesentlicher Schritt geschieht, daß alle Kautelen ordnung abändern. Denn die jetzige Fassung dieser Paragraphen ist 9,7 % in Angelegenheiten der nichtstreitigen Gerichtsbarkeiten und in — Herrschaft denjeni en Bet Beitr 6 k 8 di neben den gewerkschaftlichen auch politische Bestrebungen verfolge, theoretischen Theils der den Innunen 5 heireeeehe,e ohne Noth 2 E unnöthige Schätze aufzuhäufen oder aber durch Absatz 2 der Artikel 2 und 3 des Gesetzes vom 25. Mai 1874, Kostensachen. — In Strafsachen waten anhängig: 14 Revisionen Quittungskarte deseen N“X vFearsen. n ie und tadefte das Verhalten einzelner Prinzipale, die die Verbreitung und befähiat für die unteren und mehreend Wesahdüne⸗ selbst soll 86 füg ne Maß Schulden zu tilgen, sondern daß das Land beziehungsweise durch die Schlußsätze der Artikel 2 und 10 des gegen Urtheile in erster Instanz und 2448 Revisionen egen Urtheile eeinklebt 1 Dienstboten in fortlaufender Reihenfolge der von der Tarifkommission erlassenen Cirkulare in ihren Druckereien verwaltung. Das Lehrerpersonal nan nh Verwendung ver. kaxnen darüber, wie diese Mehreinnahmen zur Gesetzes vom 3. Juni 1876 staatsgesetzlich sanktionirt. in der Berufungsinstanz. Von den Hauptverhandlungen, die Wochen, sur ter für die Lohnperiode, d. h. die Hahl von nicht duldeten. Für den Strike in Budapest hat die Tariftommifsion Schüler zahlt für den Besoch drn en n auch auf der ander n.S h hatte gehofft, daß dieses Entgegenkommen Materiell geben die in Betracht kommenden Bestimmungen des] ersteren 11, die letzteen 1901. Von den Ürtheilen lauteten bei den eag ür welche dem Dienstboten der Lohn gezahlt ist und 300 ℳ., für den der Eschweger Tabackarbeiter 150 ℳ bewilligt. im Sommersemester 67 ℳ 8 en Seite eine etwas mildere Stimmung hervorge⸗ Kirchengesetzentwurfs zu Bedenten keinen Anlaß. Revisionen gegen Ürtheile erster Instanz 5 auf Aufhebung des ersten Die in Betracht kommende Lohnklasse zu entrichten ist. In Braunschwehg dauert der „Madh. Ztg.⸗ zufolge der Strike 2) Die Landwirtbschatt. 2d en

Auf die von Herrn Richter ang epis. Die Angelegenheit hat schon im Jahre 1886 die Häuser des Urtheils und 4 auf Verwerfung der Revision, bei den Revisionen Für die Höhe der Lohnklasse zist der Jahresarbeits, der Jwickett schen Knovffabrst, sort do. ef. 2end. 1.) Hersord. Des nstelt, vead umm EEEE der Zollpolitik gehe ich nicht er angeregte Frage der Reichspolitik, Landtags beschäftigt (Drucksachen des Herrenbauses Nr. 84, 93;] gegen Urtheile der Berufungsinstanz 319 auf Aufhebung des Be⸗ verdienst der Dienstboten (baarer Lohn und Naturalbezüge) Hier in Berlin fand am Mittwoch eine Versammlung der sfädtischen Mitteln wateshes dh n War eer verehd Vbese Nüit Plersc mht eh Sise weeden mit das sehr gern Drucksochen des Algeobdnetenbanes Re⸗ 255) Der damals beeh t. rufungsurtheils und 1553 auf Verwerfung der Revision. maßgebend. Das Gesetz hat 4 Lohnklassen gebildet und es Kylographen statt, in welcher, wie wc aus einemn Bericht des . die Prorinz Wettenen 8900b—, de e edes Sehr wahr! rechts.) eichstage weiter geführt werden. 8- Seee- 8b die E eines Kirchengesetzes über 8 . vn-n ee öö 1nscen ade emserang 8 E 1 —+ . 2 8 E 8 4 4 4 hb4 1 - . 8 4 8 . 8 d6 Se. aber betone ich: wer erklärt, daß eine gerechte und gleich⸗ evan lisch 8 züsa LE“ Weftt E1ö6e ohnklasse I alle Versicherten mit einem Jahresarbeitsverdienst von der modernen Arbeiterbewegung“, ein Hr. Max Pehl den er . bätses der direkten Steuern gar keine Bedeutung provset vI116166 bis zu 350 ℳ einschließlich, gegen gesetzten Standpunkt vertrat und damit insofern Crfeiß din. — ve If Belastung dese maühtrzen ageschaffen set legder Hob⸗ und Art der Mit Rücksicht auf eine inzwischen von den Provinzial⸗Synoden 8 ZZZE “ 9. u.“*. ais dn “ 8 entweder die Grundlage der richti esen Satz vertritt, dem fehlt beschlossene allgemeinere Revision der Kirchenordnun für di - 8 Versicherten 1e.; tigen Beurtheilung, oder eine solche gelischen Gemeind j g Fvaen 1 III alle Versichert it ei 1 4 EEE“ b icherten mit einem Jahresarbeitsverdienst b Provinz Westfalen und der Rheinprovin von mehr als 550 bis 850 ℳ,

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