Nach Schluß der Redaktion eingegangene Depeschen. Königsberg i. Pr., 27. November. (W. T. B.)

einer Bekanntmachun der Kaufmannschaft an Börse ist die Schiffahrt geschlossen. Der

richt zufolge scheint es der feste Entschluß der Regierung zu sein, die Reservationen aufzulösen, die Beziehungen zwischen den verschiedenen Stämmen zu untergraben, die Indianer auf ihren eigenen Heimstätten anzusiedeln, sie der Nation einzuverleiben und mit ihnen im Allgemeinen als individuelle Nach Bürger, nicht als Nationen oder Stämme zu verfahren. „Der der . amerikanische Indianer soll der indianische Amerikaner Dampfer „Deutscher Kaiser“, welcher gestern hier aus⸗ werden.“ Es sollen Schulen errichtet werden, in welchen jeder gelaufen ist, kam durch Treibeis aus der Fahrstraße und ndianerknabe eine englische Erziehung erhalten und in den gerieth im Haff auf Grund, wo er festsitzt. Die Temperatur tand gesetzt werden soll, einen ehrlichen Lebensberuf zu beträgt heute 18 Grad unter Null. Der Pegel hat 4 Zoll

lage gesprochen hatten, ergriff der Minister 85 snr das Wer⸗ Der Gedanke der Vorlage habe, so etwa äußerte er sich, durchaus nicht in der Arbeiter⸗ bewegung seinen Grund, wenn diese auch zu seiner Festigung beigetragen habe. Es seien mehrere vorgekommene größere Unglücksfälle, welche den Gedanken an die Unfallversicherung hervorgerufen hätten. Größere Bedeutung habe er erlangt, als verschiedene bedeutende Fabrikanten von selbst begonnen hätten, ihre Arbeiter zu versichern, und als der Staat seinen

zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗

Berlin, Donnerstag, den 27. November

1890.

—

Vereinigte Staaten. Erhebung der Indianer bevorsteht, dürften einige Auszüge, welche die „A. C.“ aus dem neuesten Bericht des Kommissärs den Minister in Washington giebt, nicht ohne Interesse sein.

8 Cork, Queens⸗ Cherbourg 761

E“

ine gleiche Pflicht auferlegt habe. Das Modell

28 2 sanmne aus Deutschland her, weiter aber auch nichts. Kein privater Arbeitgeber könne sich den Verpflichtungen des Gesetzes entziehen, selbst wenn er auch sonst noch seine Arbeiter bei privaten Gesellschaften versichert habe. Sicher sei, daß die Vorlage, wenn sie Gesetzeskraft erlange, ihren Nutzen im Leben thun und vielen Gesinnungsgenossen des Abg. Holm zu Gute kommen werde. Eine Einwirkung auf den Arbeits⸗ lohn sei nicht zu befürchten, und was die Unterstützungssätze 88 Sh⸗

ndiens h oder ebenso viel, wie der Staat seinen verdienstes steigen Abg. 1 ie Vorlage, die im Landsthing eingehend be⸗ 11“1“ 8. Folkething mit Resignation ange⸗ nommen werde. Die Entwickelung der Gro eine erweiterte Verantwortlichkeit der Arbeitgeber nothwendig schließlich in erster Lesung an⸗

angehe, so könnten diese bis zu

Beamten an Pension gewähre.

ie Vorlage wurde gemacht. Die Vorlag genommen und an einen Ausschuß verwiesen.

Im Landsthing wurde gestern die Debatte über das eeen; mit großer Lebhaftigkeit fortgesetzt. Bischof Styhr trat mit Entschiedenheit für die Beibehaltung

des griechischen Unterrichts ein, und erklärte:

Fbuu it sein, diesen Unterricht aufzugeben, wenn man in . — einen solchen Schritt zu Erweiterung des Religions⸗ unterrichts, worin nichts Unbilliges liege, so lange die Schulen in welchem Die Abgg. Bjerre und Prof. 8 1 238 der riechische Unterricht belassen worden, wä hren ctavius visch daß das Griechische ine größere Geistesbildung als die lebenden Sprachen geben

anderen Ländern noch nicht wage, thun. Er forderte auch eine

vom Staat unterhalten würden, Religion die Staatsreligion sei. 1 Goos äußerten sich erfreut darüber, daß in

ansen nicht einsehen zu können meinte,

solle. Kultus⸗Minister Scavenius versuchte Einwendungen zu widerlegen; aber er wisse, sätze noch zu scharf seien,

höheren Schulen durchführen zu können.

Amerika.

für Indianer⸗Angelegenheiten an

Wetterbericht vom 27. November, Morgens 3 Uhr.

sp Killim.

3 1

sius —0

— 4

Stationen. Wind. Wetter.

Temperatur

Bar. auf 0 Gr. in 0 Cel

u. d. Meeres red. in M

768 wolkenlos halb bed. heiter bedeckt heiter bedeckt halb bed. bedeckt

Mullaghmore Aberdeen.. 769 Christiansund 766 Kopenhagen. 768 Stockholm. 773 Haparanda. 760 St. Petersb. 768 Moskau... 768

—Ss5̃ ⸗e

towm 766 heiter Schnee halb bed. Schnee Dunst bedeckt wolkenlos

wolkenlos

halb bed. heiter bedeckt 2 bedeckt 6 bedeckt 1 heiter 4; bedeckt 1 wolkenlos

elder.. 763 ““ 765 amburg. 765 winemünde 767 Neufahrwasser 770 Mersel ... 77

762 ₰ 762

Nünster. Karlsruhe.. 759 Wiesbaden. 760 München. 756 Chemnitz. 763 Berlin 765 Wien 765 Breglau... 764 Ile d'Aix.. 760 NO isg .... 751 ONO 3 wolkig EEEE1P11“ ORO ö6 bedeckt

Uebersicht der Witterung.

Auf der Nordhälfte Europas ist das Barometer efallen und die Temperatur gestiegen, auf der Süd⸗ älfte ist das Barometer gestiegen und die Tempe⸗ ratur meist gesunken. Das barometrische Maximum hat sich mit etwas abn südwärts fort⸗

nach dem südlichen Rußland.

schnittlich mäßiger östlicher Luftströmung ist das Wetter in Deutschland trübe und ungewöhnlich kalt, vielfach haben leichte Schneefälle stattgefunden. Die Temperatur liegt da elbst 7 bis 18 Grad unter dem

efrierpunkt und 8 bis 18 Grad unter dem Mittel⸗ werth. Auch in Frankreich und meist auch auf den britischen Inseln herrscht Frostwetter. Eine wesent⸗ liche Aenderung des Wetters dürfte demnächst noch nicht zu erwarten sein.

SSSleceh berbenee

6 heiter

Deutsche Seewarte.

— —

—

Theater⸗Anzeigen.

Königliche Schauspiele. Freitag: Opern⸗ aus. 241. Vorstellung. Der fliegende Holländer. dee. 8 3 Sher öis. Akten iean Richard 1 ene gese v . 8 kaff Dirigent: Kaellneisten e ber 8 r

Schauspielhaus. 251. Vorstellung. D. 8 Zauber⸗Komödie in 5 Aufzügen e. — Nach A. W. v. Schlegel's Uebersetzung. Musik vo

ßindustrie habe

daß die Gegen⸗ um schon jetzt eine Reform der Der Gesetzentwurf den Hern. wurde schließlich zur zweiten Lesung zugelassen und an einen aus 7 Mitgliedern bestehenden Ausschuß verwiesen.

In dem Augenblick, wo eine

wählen.

sich 133 J die einen oder 101 250 Q

Die B

gen verabfolgen zu lassen, zaudern, da sie sich In Pine Ridge ist

des „Bureau Reuter“ in Los Angelos

stifter bekannt. es würde eine die Botschaft von der verkündigt.

vorüber gegangen.

die christliche dort kommen, wenn

Die Indianer, so heißt es, verstehen diese Politik und passen sich derselben bereitwillig an. Gegenwärtig befinden ndianer⸗Reservationen in den Vereinigten Staaten, Gesammtflächenraum von 106 Millionen Morgen uadratmeilen bedecken. traten die Indianer 13 Millionen Morgen Landes an die Regierung der Vereinigten Staaten ab. undesregierung Ridge erhalten, welcher zufolge der friedliche Theil der dorti⸗ Indianer auf die Agentur während die rebellisch Gesinnten vor das Personal der Indianer⸗Poli ei um hundert Mann vermehrt worden. — 8 8 aus Chicago zufolge hat ein Beamter erklärt, daß Indianer John Johnson heiße. der Pah Utes an, sei eine Art Missionar und auch als Friedens⸗ . ctt. Der Beamte sagt, daß Johnson ihm im letzten Frühjahre mitgetheilt, er habe an vielen Orten den Indianern Mission Christi Wahrscheinlich sei Ankunft des Messias unter den Indianern entstanden. — Die Vertheilung der Rationen sei auf der Rosebud⸗Agentur ruhig Es dürfte auch zu keinen Konflikten mehr nicht das Militär die Fanatiker, welche das Vieh der Agentur geraubt haben, verhafte. dies die einzige Ausschreitung gewesen.

dickes Eis. — Stabsarzt Bo Heilmittel

Erfurt,

Im vorigen Jahre 8 ge Naß Grimmenthal

hat eine Depesche aus Pine

kommt, um sich Lebensmittel voriger Nacht zeigte 6,08 m.

dem Militär fürchten.

unterbrochen u

Einem Telegramm 1 — im Steigen.

der sog. „Messias“ der

Derselbe gehöre dem Stamm früh 4 Uhr i

beseitigt.

auf

hierdurch der Glaube an die Detmold

laucht

zessin

Bis jetzt sei

schließlich alle

(freikons), Dr. Hitze (Centr.). verbündeten Regierungen. wie

die Aufgabe, für die zweite Lesung zu kleiden des Innern liren.

Diesem Be⸗

W. Taubert. Tanz von E. Graeb. In Scene gesetzt vom Direktor Dr. Otto Devrient. Musikalische Direktion: Herr Steinmann. Anfang 7 Uhr.

Sonntag: Opernhaus. 242 Vorstellung. Lohen⸗ grin. Romantische Oper in 3 Akten von Richard Wagner. Anfang 7 Uhr.

Schauspielhaus. 252. Vorstellung. Der Mar⸗ quis von Robillard. Lustspiel in 4 Aufzügen von Heinrich Münden. Anfang 7 Uhr.

Sonntag, den 30. November, Mittags 12 Uhr: Matinée des engagirten Königl. Opern⸗Chor⸗Per⸗ sonals, unter gefälliger Mitwirkung des Königlich württemberg. Hofschauspielers Hrn. August Junker⸗ mann, der Königl. Sängerinnen Fr. Herzog und Frl. Hiedler, der Königlichen Schauspielerin Frl. Meyer, des Königl. sächsischen Kammersängers Hrn. Bulß, des Königl. preußischen Kammersängers

rn. Krolop, des Königl. Sängers Hrn. Rothmühl, des önigl. Schauspielers Hrn. Grube, des Königl. Concertmeisters Hrn. de Ahna und der Kéniglichen Kapelle. Direktion: Königl. Kapellmeister Hr. Wegener, Ober⸗Regisseur der Königl. Oper Hr. Tetzlaff und Königl. Chordirektor Hr. Graefen. Zum Schluß der Matinée: Die Glocke. (Frl. Meyer, Hr. Grube.) — Preise der Plätze: Fremden⸗ Loge 10 ℳ, Orchester⸗Loge 9 ℳ ꝛc.

Die auf Meldungen reservirten Billets müssen am Freitag, den 28. November, Vormittags von 10—1 Uhr, gegen ein Aufgeld von 50 ₰ vom Kassenflur des Königl. Opernhauses, Thür Nr. 5*

abgeholt werden.

Der Verkauf aller übrigen Billets findet eben⸗ daselbst, und zwar am Sonnabend, den 29. November, Vormittags von 11—1 Uhr, und am Sonntag,

den 30. November, von 11 Uhr ab, statt.

Den Inhabern von permanent reservirten Plätzen, owie den Abonnenten bleiben ihre Billets reservirt, obald sie dies ebenfalls durch Einwerfen einer

eldekarte in den Briefkasten des Königl. Opern⸗ hauses erklärt haben, und müssen dieselben auf Grund dieser Meldekarten dann auch am Freitag, den 28. November, Vormittags von 10—1. Uhr (mit 50 ₰ kufgeld an oben genannter Stelle gegen Vor⸗ zeigung der letzten Abonnementsquittung abgeholt werden.

Die Billets tragen die Bezeichnung „Reserve⸗Satz mit dem Datumstempel“.

Deutsches Theater. Romeo und Julia. Sonnabend: Mein Leopold. Sonntag: Das verlorene Paradies Montag: Faust, I. T 1. Mittwoch: Faust’s Tod.

Freitag:

— 11“

Verliner Theater. Freitag: 13. Abonnements⸗

Vorstellung. Das Schweigegeld.

Sonnabend: Kean.

Sonntag: Nachm. 2 ½ Uhr: Die Jnngfrau von Orleans.

Abends 7 ½ Uhr: Die Journalisten.

Tessing-Theater. Freitag: Der Fall Clé⸗ menceau. Schauspiel in 5 Akten von A. Dumas und A. d'Artois. Anfang 7 Uhr.

Sonnabend: Zum ersten Male: Raskolnikow. Schauspiel in 4 Akten. Nach F. M. D von Eugen Zabel und Ernst Koppel.

Sonntag: Raskolnikow.

Parlamentarische Nachrichten.

Die Subkommission der des Reichstages trat heute Vormittag zusammen; Dr. Hartmann (kons.), Böttcher (natlb.), Außerdem wohnten der Sitzung viele Vertreter der Handels⸗Minister Freiherr von Berlepsch, Geheimer Ober.Regierungs⸗Rath rungs⸗Rath Wilhelmi u. A. bei. die Beschlüsse erster Lesung in eine greifbare Gestalt

und Kompromißanträge zu formu⸗ Die Kommission selbst wird

Regiments (Gr

Arbeiterschutzkommission sie besteht aus von Stumm (freisinnig) und

Freiherr

Gutfleisch leitet hatte, erf

Lohmann, Regie⸗ Die Subkommission verfolgt

am 1. Dezember zusammentreten.

Wallner-Theater. Freitag: Gastspiel von

Felix Schweighofer. Zum 52. Male: Pension Schöller. Posse in 3 Akten nach einer W. Jacoby'schen Idee von Carl Laufs. Vorher: Zum 5. Male; In Hemdsärmeln. Schwank in 1 Akt von A. Günther. Anfang 7 Uhr.

Sonnabend: Dieselbe Vorstellung

Victoria-Theater. Wegen Erkrankung des

Direktors Emil Litaschy findet die erste Aufführung von Die sieben Raben Sonntag statt.

Triedrich- Wilhelmstädtisches Theater. Direktion: Julius Fritzsche. Freitag: Zum 21. Male: Der Königsgardist. Operette in 2 Akten von W. S. Gil ert, umgearbeitet von F. Zell und R. Genée. Musik von Arthur Sullivan. In Scene gesetzt von Julius Fritzsche. Dirigent: Hr. Kapellmeister Federmann. Hierauf: Mit durchaus neuer Ausstattung: Zum 21. Male: Sonne und Erde. Pantomimisches Ballet in 4 Bildern von F. Gaul und J. Haßreiter. Musik von J. Baver. Beallet⸗ Arrangement vom Balletmeister J. Gundlach. Anfang 7 Uhr.

Sonnabend: Dieselbe Vorstellung.

Sonntag: Nachmittags⸗Vorstellung. Bei bedeutend ermäßigten Preisen. Die Puppenfee. Hierauf: Die Jagd.

Residenz-Theater. Direktion: Sigmund Lauten⸗ burg. Freitag: Zum 7. Male: Der Kampf ums Dasein. (La lutte pour la vie.) Sittenbild in 5 Akten von Alphonse Daudet. Deutsch von Eugen Zabel. Anfang 1Sn. 1

Sonnabend: Dieselbe orstellung.

Belle-Alliance-Theater. Freitag: Ensemble⸗ Gastspiel von Mitgliedern des Wallner⸗Theaters. Mamsell Nitouche. Vaudeville in 3 Akten und 4 Bildern von H. Meilhac und A. Millaud. Deutsch pon Gense. Musik von M. Hervé. Anfang r. Sonnabend und Sonntag:

Mamsell Nitouche. (Letzte Sonntags⸗Aufführung.) 5 Montag: Einer von uns’re Leut'’.

Adolph Ernft-Theater. Freitag: 83. Male: Unsere Don Inans. Gesangsposse in 4 Akten von Leon Treptow. Couplets von Gustav Görß. Musik von Franz Roth und Adolph Ferron. Anfang 7 ½ Uhr. 8

Sonnabend: Dieselbe Vorstellung.

Thomas-Theater. Alte Jakobstraße 30. Direktion: E. Thomas. Freitag: Der Sol⸗ datenfreund. Schwank in 5 Akten von G. v. Moser und Otto Girndt. Anfang 7 ½ Uhr.

Sonnabend und folgende Tage: Der Soldaten⸗ freund.

Zum

triebsamt macht

mehr wieder fahrplanmäßig. Köln, 27. November. hier immer noch,

Speyer, 27. November. wasser des Rheins wurden die Arbeiten zur Stromregulirung

Dresden, 27. November.

der Prinz mit Gemahlin, Victoria mittag 11 Uhr Der Fürst und hohe Paar aufs Herzlichste. end der preußische Gesandte in Oldenburg, Graf von I1 Fürstlichen Hofchargen, „der Commandeur des 6. Westfälischen Infanterie⸗

16“ de tsgecgeräbter u. A. Das ammelte Publikum begrüßte das hohe Paar dur ochrufe. Nachdem der Fürst 1 2n Hochrufe

schmückte Stadt zum Schlosse, auf dem die preußische

wehte. Heute Abend sindet im Schlosse Galadiner und odann die Rückkehr der Neuvermählten nach Bückeburg statt. 1

Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten, Zweiten

Im Krankenhause „Barmherzigkeit“ hat Ober⸗ brick die Impfungen mit dem Koch’schen E. —

27. November. .T. B.) Das hiesi cht bekannt: die Strecke ist wieder fahrbar, die Züge verkehren nun⸗

(W. T. B.) Der Rhein ist

wenn auch langsam, im Steigen. In derselbe um 0,08 m. Der Morgenpegel

(W. T. B.) Durch das Hoch⸗

stieg

nd theilweise zerstört. Der Rhein ist hier noch

1 kover (W. T. B) Set st das Wasser im Fallen und jede Gheute

Jena, 27. November. (W. T. B.) Der Bah nverk ist auf der Saale⸗Eisenbahn mit Ausnahme . deshr Erden Jena—Orlamünde und Schwarza— Uhlstädt

Strecken unterbrochen. November. (W. T. B.) Se. Durch⸗ Adolf zu Schaumburg⸗Lippe Ihrer Königlichen Hoheit der Prin⸗

von Preußen, trafen heute Vor⸗ zum Besuche die Fürstin

1ö

empfingen und begrü⸗ Zum Empfange waren

Kabinets⸗Minister von

af Bülow von Dennewitz) Nr. 55 Oberst von Meer⸗ zahlreich ver⸗

die Prinzessin Victoria zum Wagen ge⸗ olgte die Fahrt durch die reich mit Flaggen ge⸗ Fahne

8

und Dritten Beilage.)

„ 1

Cirrus RNenz. (Carlstraße.) Freitag, Abends 7 Uhr: Große Komiker⸗Vorstellung. Auftreten der Clowns: C. Godlewsky, 3 Gebr. Briatore, Gebr. Walton, Gebr. Dianta und Warne, Herrmann Paul und William, Francois ꝛc. in ihren komischen gymnastischen, akrobatischen und musikalischen Entrées und Intermezzos. Außerdem: Eine Wiener Damen⸗ kapelle. Mr. J. F. Clarke, phänomenaler Reit⸗ künstler. Der berühmte Luftgymnastiker Mr. Rod⸗ gers. Blumenpferd Ifagar, vorgef. von Frl. Oceana Renz. Beautiful, hierauf Sophus, geritten von Frl. Clotilde Hager. Auftreten der Damen Frl. Adele und Mm. Bradbury, sowie der Reit⸗ künstler Mrs. Fillis und Henry. „Deutsche Turner“. Große nationale Original⸗Pantomime ꝛc,

Sonnabend: „Im dunklen Erdtheil.“

Sonntag: 2 Vorstellungen, um 3 und 7 ½ Uhr.

— —

Familien⸗Nachrichten.

Verlobt: Frl. Emma Homann mit Hrn. Ingenieur August Ohlmes (Celle — Hamburg). — dI. glore Kramer mit Hrn. Wilhelm Aembrecht Bevern —

annover) — Frl. Jenny Ernestus mit Hrn. Fritz Zillessen (Barmen). — Frl. Thea Heyland mit Hrn. Lieut. Hans von Donop (Salzwedel). — Frl. Aliee Lipke mit Hrn. Ingenieur Eduard Ghritzmann (Berlin) — Frl. L

Jules Bellet (Hannover-— Lausanne), erehelicht: Hr. Kgl. Reg.⸗Baumeister Gustav Elbel mit Frl. Elisabeth Lademann (Cbarlotten⸗ burg.) — Hr. Edmund Clausen mit Frl. Amanda Feldmann (Buenos⸗Aires). — Hr. Ottomar Walther mit Frl. Helene Geoschopp (Dresden). — Hr. Pastor vie Theodor Brecke mit Frl. Elisabeth Mammen (Esens i. Ostfriesland). — Hr. Emanvel Arsgar Olshausen mit Frl. Elisa⸗ beth von Hippel (Massel b. Trebnitz).

Geboren: Ein Sohn: Hrn. Landrath Adametz (Osterode). — Hrn. Romeiß (Hamburg). — Hrn. Prof. Stenger (Berlin) — Hrn. Anders (Lüben). — Hrn. Fudwig Decken (Berlin). — Eine Tochter:

rn. Regierungsrath Dr. Bredow (Breslau). —

rn. von Schuckmann (Charlottenburg). — Hrn. Max Illing (Chemnitz). — Hrn. Hans Landefeld (Hannover).

Gestorben: Hr. Geh. Kommerzienrath Albert Hardt (Mülheim a. Rhein). — Hr. Prof. Dr. Wilhelm Henneberg (Göttingen). — Frau Reg.⸗ Baumeister Helene Voß, geb. Höpke (Berlin). — Hr. Lehrer emer. W. Münchmeyer (Hoya). — Hr. Anton Guizetti (Goslar). — Hr. Oberst a. D. Wilh. Heinr. Otto von Lentz (Dresden). — Hr. Karl Fromholz (Berlin). — Hr. Friedrich Pil⸗ gram (Monheim). — Hrn. H. Noelte Sohn Her⸗ mann (Berlin).

Concert⸗Anzeigen.

Concert-Haus. Freitag: Carl Concert. III. Wagner⸗Abend.

rania, Anstalt für volksthümliche Naturkunde. Am Landes⸗Ausstellungs⸗Park (Lehrter Bahnhof) Geöffnet von 12 — 11 Uhr. Tä lich Vorstellung im wissenschaftliche Thea iheres ldie Anschlag⸗

Meyder⸗

Redacteur: Dr. H. Klee. Berli: —— Verlag der Expedition (Scholz). Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlags⸗ Anstalt, Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 32.

Sieben Beilagen

zettel. 8

(einschließlich Börsen⸗ Beilage)

des Fürstlichen Hofes 1 8g b ten das ferner

ily Innigo W

Regierungsrath Dr. Otto 88

Haus der Abgeordneten. ——8. Sitzung vom 26. November 1890. 1.“ „ 22 7 8 Sitzung wohnen bei der Minister für Handel und Gewerbe Fiaüh von Herlegsc und der Finanz⸗Minister Dr. Miquel. Präsident von Köller eröffnet die Sitzung, indem er das nach⸗ stehende Dankschreiben Ihrer Majestät der Kaiserin Friedrich zur Kenntniß des Hauses bringt: b „Das Präsidium des Hauses der Abgeordneten hat Mir Namens

des letzteren zur Vermählung Meiner Tochter, der Prinzessin Victoria, mit dem Prinzen Adolf zu Schaumburg⸗Lippe in freundlicher Weise seine Glückwünsche dargebracht. Hierfür Meinen herzlichen Dank aus⸗ zusprechen, ist Mir ein aufrichtiges Bedürfniß.

Berlin, den 24. November 1890.

Berkin, den 25. Movem ber Kaiserin, Königin.“

Auf der Tagesordnung steht die erste Berathung des Gewerbe⸗ steuergesetzes. 1 Finanz⸗Minister Dr. Micquel: “

Ich bitte das hohe Haus, mir zur Einleitung n ge weitere Erläuterungen zu gestatten, als in den ausführlichen Begründungen, auf die ich mich wohl im Allgemeinen beziehen kann, enthalten sind. Die Gründe, welche die Staatsregierung bewogen haben, gleichzeitig mit der Reform der Personalsteuern auch diesen Gesetzentwurf zur Reform der Gewerbesteuer vorzulegen, welcher aus dem innern Zu⸗ sammenhange der ganzen Steuerreform hervorgegangen, sind schon früher ausführlich sowohl in der Begründung zum Einkommensteuer⸗ gesetz wie in meinen Ausführungen gegeben. Ich werde darauf gegen⸗ wärtig nicht wieder zurückkommen. Wenn die Herren sich den vor⸗ liegenden Entwurf ansehen, so werden sie finden, daß derselbe nicht bloß einen innerlichen Zusammenhang mit der Reform der Personalsteuer hat, sondern im Wesent⸗ lichen nur ausführbar wird durch diese Reform der Personalsteuern, namentlich durch das Prinzip der Deklaration.

Aber es lag im vorliegenden Falle auch noch ein anderer ent⸗ scheidender Grund vor, mit der Reform der Gewerbesteuer nicht länger zu warten. Meine Herren, ich brauche den Satz, den ich jetzt aussprechen werde, Ihnen nicht weiter zu begründen; während es sich in der Reform der Einkommensteuer wesentlich darum handelt, eine gleichmäßige Veranlagung der Steuerpflichtigen dadurch herbei⸗ zuführen, daß nicht die Ueberlasteten entlastet, sondern diejenigen, die ihr Einkommen nicht vollständig versteuern, herangezogen werden, handelt es sich bei der Gewerbesteuer im Wesentlichen und in den Resultaten hauptsächlich darum, daß Gewerbetreibende und Klassen derselben, welche bisher in einer unverhältnißmäßigen Weise überlastet waren, nunmehr erleichtert werden (sehr richtig!), und daß diese Reform durchgeführt werden soll ge⸗ wissermaßen innerhalb des Kreises der Gewerbesteuerpflichtigen, indem man die zu wenig Belasteten und unverhältnißmäßig Begünstigten nicht überlastet, sondern nur in angemessener Weise heranzieht.

Meine Herren, ich glaube, bezüglich keiner Steuer ist die Reform⸗ bedürftigkeit in der gesammten Bevölkerung allgemeiner anerkannt als bezüglich der Gewerbesteuer, und ich kann mich in dieser Beziehung auf die verschiedensten Erklärungen und Verhandlungen, namentlich auch in diesem Hause, berufen. Die Staatzregierung hat sich also entschließen müssen, das gewiß schwere Werk der Reform der Ge⸗ werbesteuer — denn in technischer Beziehung ist dieser Gesetzentwurf nach unserer Ueberzeugung der schwierigste — ohne Verzug in die Hand zu nehmen und nicht auf ein weiteres Stadium der Steuerreform zu verschieben. Nachdem im Ministerium Uebereinstimmung erzielt war über die dabei im Wesentlichen zu Grunde zu legenden Grundzüge, haben wir geglaubt, diese Grundzüge vergleichen zu müssen mit der Wirklichkeit, und sind sofort dazu übergegangen, in der ganzen Monarchie, in den verschiedensten örtlichen Abtheilungen, in Stadt und Land Probe⸗ veranlagungen zu machen aus zwei Gründen. Einmal wollten wir durch diese Probeveranlagungen uns klarer darüber werden, wie sich nach dem Gesetzentwurf das gesammte Soll⸗Aufkommen gegen das bisherige Soll⸗Aufkommen stellen würde.

Sodann wollten wir aber die Wirkung dieser neuen Grundlagen erkennen in Betreff der Belastung der einzelnen Klassen der Gewerbe⸗ treibenden. Ich war mir von vornherein darüber klar, daß auf diese Weise, noch bevor der Entwurf definitiv im Staats⸗Ministerium festgestellt war, diese Grundgedanken der Staatsregierung in die Oeffentlichkeit kommen würden; ich habe das aber gar nicht gescheut, weil ich vom ersten Anfang an von der Ueberzeugung ausgegängen bin, daß eine solche durchgreifende Reform, eine Inangriffnahme des Systems anderweiter Lastenvertheilung in der direkten Besteuerung, wenn ich so sagen darf, nicht vom grünen Tisch aus dem Lande auferlegt werden können, sondern daß die erste Garantie der Durchführung dieser Reform, die alle Klassen und alle Personen trifft, nur gefunden werden könne in der selbständigen, überzeugten Mitwirkung der gesammten Bevöl⸗ ker ung.

Meinge Herren, ich glaube, in dieser Frage haben wir dies in vollem Maße erreicht, und ich fühle mich besonders veranlaßt, da wir in der ganzen Monarchie, wo wir auch solche Probeveranlagungen ge⸗ macht haben, auf die freundlichste und eifrigste Mitwirkung in freiwil⸗ liger Weise Seitens der Vorstände der einzelnen Steuergesellschaften mit einer einzigen Berliner Ausnahme gestoßen sind, diesen Männern meinen Dank hier auszusprechen. Dadurch allein ist es gelungen, zu einem einigermaßen sicheren Resultat zu kommen.

Meine Herren, Sie können sich vorstellen, daß, wenn derartige Steuerfragen in Angriff genommen und der allgemeinen Diskussion unterworfen werden, gewiß der Finanz⸗Minister am Meisten mit Be⸗ schwerden, Eingaben, Wünschen und Rathschlägen, mit Projekten aller Art angegangen wird. Ich kann versichern, daß, während wir aus den Klassen der Gewerbetreibenden eine sehr große Anzahl von Zu⸗ stimmungen gerade derjenigen, die mit der Probeveranlagung sich beschäftigten, erhalten haben, wir keine einzige entgegengesetzte Aeußerung hört Ib icht Klaf — Großbetriebe, die

8 8*

doch im Verfolg stärker herangezogen werden als bisher. Daraus darf ich wohl konkludiren, daß man das Werk, wie es hier vorliegt, von Einzelheiten abgesehen, im Lande im Ganzen für ein gerechtes Werk hält.

Ich sagte schon, die Grundzüge aufzustellen war nicht leicht. Man war darüber bald einig, was bei der bisherigen Gewerbesteuer fehlte und wodurch die ungleiche Vertheilung der Belastung der Ge⸗ werbebetriebe herbeigeführt worden sei. Es konnte nicht dem geringsten Zweifel unterliegen, daß die auf dem Gesetz vom 30. Mai 1820 beruhende Eintheilung nach Betriebsarten und örtlicher Belegenhei t gegenüber der heutigen Entwickelung in dem gewerblichen Wesen völlig unhaltbar geworden war. Es kam also darauf an, in dieser Beziehung Wandel zu schaffen und eine andere Grundlage zu finden. In den Motiven ist Ihnen ausführlich, und ich glaube überzeugend, dargelegt, daß der Vorgang anderer Staaten, sowohl außerdeutscher als deutscher Staaten, welche die Annäherung an die Umlegung nach dem Betriebsertrag finden in äußeren Merkmalen und einem höchst künstlichen Klassifikationssystem, nicht nachahmungswerth ist, nament⸗ lich für uns in Preußen. Andererseits wurde uns auch bald klar, daß in diesem damals so außerordentlich guten, vortrefflichen Gesetz, kann man sagen, vom 30. Mai 1820 eine Reihe von Vorschriften vor⸗ handen ist, die sich durch ihren inneren Werth so eingebürgert haben, daß es erwünscht war, sie auch in die neue Reform mit hinüber⸗ zunehmen. So mußte denn von selbst der Entwurf sich stellen auf den Grundsatz der Umlegung der Gewerbesteuer nach Maßgabe des Betriebsertrags.

Als wir diese Grundlage angenommen hatten, mußten wir uns bald sagen, daß sie nicht die einzige sein könne, daß daneben, wenn man andererseits wieder neue und große Ungle ich⸗ heiten vermeiden wolle, das Anlage⸗ und Betriebskapital in zweiter Linie entscheidend sein müßte. Auf dieser Basis beruht der ganze Entwurf.

Meine Herren, die Gewerbesteuer wissenschaftlich ganz rationell zu konstruiren in dem System der allgemeinen Staatssteuern ist fast unausführbar. (Sehr richtig!)

Sie werden finden, daß eine Menge Kompromisse im Interesse der praktischen Gerechtigkeit gegenüber solchen Grundsätzen, wie ich sie bezeichnet habe, ganz unvermeidlich sind. Es liegt dies in der Natur dieser Objektsteuern, meine Herren. Ich betrachte daher — ich spreche dies ganz offen aus, ich habe es aber auch schon früher gesagt — diese Regelung der Gewerbesteuer, wie wir sie jetzt wegen ihrer Dringlichkeit an sich vornehmen im Zusammenhang mit der Einkommensteuer, vielleicht nicht als eine definitive. Wenn wir dazu übergehen, die Konse⸗ quenzen dieser Reform der Staatssteuern auf das Kommunal⸗ steuergebiet auszudehnen, wenn wir dazu übergehen — eine Frage, die wir gegenwärtig ob gern, oder ungern nothwendig noch ungelöst lassen müssen — die Frage der verschiedenen Heranziehung des fundirten und nicht fundirten Einkommens zu lösen, dann werden wahrscheinlich er⸗ hebliche Modifikationen in der jetzigen Vorlage unentbehrlich sein. (Hört! hört! rechts.) Eine Gewerbesteuer, wie wir sie hier konstruiren und konstruiren müssen, würde sich nach meiner Meinung absolut nicht ungeändert auch als eine Kommunalsteuer konstruiren lassen; darüber kann gar kein Zweifel sein. Dann wird der Charakter einer reinen Realsteuer, wie die gegenwärtige Steuer ihn nicht hat, in ganz anderer Weise in den Vordergrund treten müssen; dann wird es sich nicht wesentlich um einzelne Gewerbebetriebe handeln, sondern dann wird die Frage gelöst werden müssen: wie soll in der Kommunalbesteuerung die gewerbliche Anlage behandelt werden? Aber wir sind immer davon ausgegangen: einmal, daß diese vorliegende Reform auf einen solchen ungewissen Zeitpunkt nicht verschoben werden darf — sodann werden Sie auch, wenn Sie genau zusehen, finden, daß diese Reform nicht allein ein Hinderniß gegen die angedeutete Weiterentwickelung nicht ist, sondern im Gegentheil eine erhebliche Erleichterung einer solchen Weiterentwickelung gewähren wird, und daß wir hier nur einen Schritt thun, weil wir nur einen thun können, uns keineswegs verschließend vor der demnächstigen Möglichkeit — ja Nothwendigkeit, einen zweiten Schritt zu thun.

Meine Herren, ich sagte schon, wir haben den Betriebsertrag zu Grunde gelegt. Auf welcher Anschauung beruht das? Diese St euer kann ja nur gerechtfertigt werden von dem Gesichtspunkt aus, daß der Betrieb, das gewerbliche Unternehmen, das Geschäft einen selbst⸗ ständigen sogar vererblichen Werth hat. Und das läßt sich ja auch nicht leugnen: dieser, ich möchte sagen, selbständige Werth des ge⸗ werblichen Unternehmens, welches nicht mit dem augenblicklichen Le iter und Führer stirbt, sein Leben überdauert, soll in Wahrheit in der Gewerbesteuer im Wesentlichen getroffen werden.

Konsequent durchgeführt würde das allerdings nur so lange werden können, bis diese Gewerbesteuer ihren richtigen, vorhin bezeichneten

Platz gefunden hat. Daraus ergiebt sich aber von selbst, daß die

Großbetriebe, deren innerer selbständiger Betriebswerth im großen Ganzen mit der Ausdehnung und Größe wächst im Verhältniß zu den kleinen Betrieben, mindestens in demselben Betrage herangezogen werden müssen wie bisher die kleinen Betriebe. Geht man von den kleinen Betrieben immer weiter nach unten zu den noch kleineren Betrieben, so stößt man schließlich auf eine Grenze, wo ein eigentlicher Betriebswerth gar nicht mehr vorhanden ist, wo der ganze Ertrag in der persönlichen Thätigkeit des Gewerbetreibend en liegt, also der gewerbliche Gewinn als solcher mehr oder minder ver⸗ schwindet und den Bezügen eines gut besoldeten unselbstständigen Arbeiters sich annähert.

Nach diesen Grundsätzen haben wir die Grenze von 1500 ℳ aufgestellt. Nun gebe ich zu, daß eine solche Zahlengrenze immer mehr oder weniger willkürlich ist, wir haben aber gerade aus den Probeveranlagungen ersehen, daß sie im Ganzen richtig getroffen ist. Ich bestreite von vornherein nicht, daß diese Grenze nicht überall gleich⸗ mäßig wirkt. Sie wird im Ganzen auf dem Lande in kleinen gewerblichen Betrieben vielleicht stärker wirken wie in den Städten, sie wird im Verhältniß zu den verschiedenen Theilen der Monarchie nach Maßgabe

1.“

des Geldwerthes verschieden wirken, das läßt sich aber bei einer ein⸗ heitlichen Gesetzgebung überhaupt nicht vermeiden. Bei den ver⸗ schiedenen Gutachten, die wir über die Grundzüge eingezogen haben von hervorragenden Theoretikern und Praktikern, befindet sich auch der Vorschlag, eine variable Grenze zu machen im Anschluß an eine Verdoppelung oder Verdreifachung, des Verdienstes des geringst gelohnten Tagelöhners nach Maßgabe der Unfallversicherung. Wir haben uns aber sehr bald überzeugt, daß das ganz unausführbar ist, denn die Grenze würde nicht blos ein für alle Male variabel sein in Bezug auf die einzelnen Landestheile untereinander, sondern auch variabel bleiben, sich fortwährend verändern, das würde eine innere unmögliche praktische Verwicklung in die Sache bringen, sodaß es nicht ausführbar ist.

Aber diesen Mangel hat ja nicht bloß die Gewerbesteuer⸗ befreiungsgrenze, sondern er findet sich ebenfalls bei der Freilassung der beiden untersten Stufen der Klassensteuer. Sie hat in den ver⸗ schiedenen Theilen der Monarchie auch verschieden gewirkt; man kann das nicht ändern und muß eben mit dem Durchschnitt rechnen.

Ich glaube, es hat sich herausgestellt, daß durch diese Befreiung im großen Ganzen diejenigen Gewerbetreibenden befreit werden, bei denen der Betrieb als solcher keinen Werth hat, nicht vererblich ist, so zusagen mit dem kleinen Schuhmacher oder Schneider stirbt, wo also die persönliche Arbeit die Hauptsache bildet und aller andere Gewinn nur Nebensache sein kann. Infolge⸗ dessen haben wir das erfreuliche Resultat erreicht, daß nicht weniger als ein Drittel aller Gewerbetreibenden durch diese Grenze frei wird, und ich glaube, das ist ein Akt der ausgleichen⸗ den Gerechtigkeit. Aber auch weiter hinauf — ich beziehe mich auf die Zahlen, die in den Motiven enthalten sind — wird die Gesammt⸗ entlastung in Zukunft sich an diese vorbezeichneten Grundsätze an⸗ schließen bis zur Klasse A II. Hier werden noch erhebliche Entlastungen sein, die ja auf die bisherige Klasse B, auf die Klasse der Handwerker in H und auf die Klasse K sehr erhebliche Prozente ausmachen; und nur in der allerobersten Klasse, die bisher so gering besteuert war, da werden Mehrbelastungen stattfinden. Diese Mehrbelastungen werden vielleicht nach den gegenwärtigen Sätzen ausreichen, die Entlastungen zu decken, indem wir von vornherein davon ausgegangen sind, wie in den übrigen Gesetzen, Mehreinnahmen aus der neuen Veranlagung für den Staat nicht zu beanspruchen. Ich sage: vielleicht. Allerdings haben die Probeveranlagungen, die noch immer weiter geführt werden, in dieser Beziehung manche Bedenken herbeigeführt, und man wird in der Kommission, wo ich mir gestatten werde, die Resultate der Probeveranlagungen übersichtlich vorzulegen, diese Frage ja noch genau prüfen können.

Namentlich will ich hier gegenüber einer früheren Bemerkung des Hrn. Abg. Richter einschalten, daß die fortgesetzten Probeveranlagungen bei der Besteuerung der Gast⸗ und Schankwirthe der Erwartung viel mehr Raum geben, daß dieselben nach den hier vorliegenden Sätzen in Zukunft eher weniger als mehr bezahlen würden Darüber werden wir uns in der Kommission ja noch genauer unterhalten.

Meine Herren, wenn die im Gesetz bisher vorhandene Aufzäh⸗ lung der gewerbesteuerpflichtigen Betriebe in Wegfall kam, wenn an die Spitze des Gesetzes gesetzt wurde, alle gewerblichen Betriebe ohne Ausnahme, soweit nicht das Gesetz Befreiungen ausdrücklich vor⸗ schreibt, sind steuerpflichtig, — so ergab es sich hier von selbst, daß eine Reihe von gewerblichen Betrieben, die bisher in dem Gesetz nicht aus⸗ drücklich als steuerpflichtig aufgeführt waren, nunmehr auch ihrerseits unter die Gewerbesteuer fielen. Darunter sind viele Betriebe, welche ganz ohne Berechtigung bisher frei waren — ich meine das mit Ihrer Zustimmung behaupten zu dürfen von den Privat⸗Theatern, welche doch auch nichts weiter sind als gewerbliche Unternehmungen, von Panoramen und dergleichen Unternehmungen. Ich weise in dieser Beziehung darauf hin, daß die Pferdebahnen besteuert wurden, aber die Bahnen mit Dampf oder elektrischen Motoren frei blieben, hierin liegt sogar eine Begünstigung der einen Betriebsart, die an sich schon Vortheile hat auf Kosten der anderen Betriebsart, die ungünstiger gestellt ist. Wie viel nun an Mehraufkommen aus diesen bisher zufällig freigebliebenen Betrieben erzielt werden wird, das ist gegen⸗ wärtig nicht mit Genau igkeit zu übersehen.

Meine Herren, wenn aber nun der Grundsatz aufgestellt war, daß im Zweifel, sofern das Gesetz keine Ausnahme macht, alle Betriebe ohne Ausnahme steuerpflichtig sein sollen, denen der Cbarakter von gewerblichen Betrieben beigelegt werden muß, so war nun das Kapitel der Befreiungen um so sorgfältiger zu behandeln. Sie finden diese Frage der Befreiung in dem ersten Parapraphen des Entwurss behandelt. Es trat uns dabei vor Allem eine auf der modernen Ent⸗ wickelung beruhende schwierige Frage entgegen, nämlich die Frage der Besteuerung der Betriebe der Kommunen und kommunalen Ver · bände. Diese Frage hat uns große Schwierigkeiten gemacht, weil alle Definitionen, die wir in dieser Beziehung aufzustellen fuchten, um eine bestimmte Grenze zu haben innerhalb der Kourmumalbetriebe zwischen denjenigen, die einen ausschließlichen oder wesentlich gewerd⸗ lichen Charakter haben, und solchen Betrieben, die mehr den Zweck haben, die öffentliche Wohlfahrt zu Fördern, etnen wesentlich gemeinnützigen Cdararter besitzen, weil diese Greuze durch Definitionen, wie wir uns überzeugt haben, nicht gefunden werden kann; es ist dies, wenn ich so sagen soll, eine Thatfrage für den ein⸗ zelnen Fall. In Folge dessen sind wir dabin gekommen, solche Be⸗ triebe der Kommunen, die wir beute schon kennen, die degenwärtig vorhanden sind, im Gesetz ausdrüöcklich nambaft zu machen, und zwar nach dem Grundsatz, daß wir diezenigen Betriede, welche zwar nedenden auch Gewinn abwerfen, dei welchen ader der Gewinn nicht der wesentliche Zweck, sondern die Förderung der öFenelichen Wohlfahrt ist, daß wir diese Betriebe gänzlich frei gelassen haden. Sie sind einzeln aufgeführt, und es ist im Zweisel zu Gunsten der Stewer⸗ freiheit in diesem §. 3 die Entscheidung getroffen. Wenn wir Hier beispielsweise die Viebhöfe feeigelassen haben. h R ia zweifellos, daß die Viedböfe den Städten einen erdedlichen Gewins adwersen, Und das