1890 / 290 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 02 Dec 1890 18:00:01 GMT) scan diff

Heute traten die vereinigten Ausschüsse des Bundes⸗ 12 1 für das Landheer und die Festungen, fuͤr das See⸗ en und fuͤr Justihwesen zu einer Sitzung zusammen.

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Reichskanzler hat die Einfuhr von lebenden Sch ein g Rüuß land in die öffentlichen Schlachthöfe zu Thorn, Beuthen Dund Myoslowitz unter gewissen Bedin⸗ gungen welche von den betreffenden Bebörden in den Grenz⸗ bezirken demnächst bekannt gemacht werden, widerruflich und

versuch we le gae von lebenden Schweinen aus Bielitz⸗Biala⸗

und Steinbruch ist auch in die Schlachthäuser zu Leobschütz und Oberglogau gestattet worden.

Das Amtsblatt des Reichs⸗Postamts veröffentlicht folgende Verfügung des Reichs⸗Postamts, betreffend den Vertrieb der Marken zur Entrichtung der Invaliditäts⸗ und Alters⸗ versicherunge BVeiträge durch die Postanstalten, vom 82 8 hor;

86. Poene betreffend die Invallditäts⸗ und Alters- verficherung, vom 22. Junt 1889 trutt mit dem 1. Janyar 1891 in vollem Umsang in KFrast. Von diesem Zeitpunkt ob wird den Post⸗ anstalten der end der zur Entrichtung der Involipitäts. und Altersbersicherumes Beiträge bestimmten Marken (Versicherungs⸗

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mereeh gematken zerfallen in Beitragsmarken und Poppel⸗ marken. De Beitragsmarken werden von den auf Grund des vorerwährtes Sesetes errichteten Versicherungbanstalten, zu den Wertdeennhnen von 14, 20, 24 und 80 ausgegebhen; außerdem Hanut eine Hoppelmarke, für 28 ₰zur Aus⸗ gabe, wee, eihe Beitragszmarke der Versicherungsanstalt zu 20 T- Hiahzmarke des Reichs zu 8 verbindet. Hie Ver⸗ sichervweseweten sind nach einheitlichen Mustern für dos Reichs⸗ Hostheden darch die Reichedruckeret in Bogen zu 100 Stück her⸗ gestellt. Der Marken ist in schwarzer lateinischer 6 chett der Name dertenther Dersicherungsanstalt aufgedeuckt, für deren Rechnung sie

Sdeoeset verden. 88xFhasn leden Postanstalt finb nur die Marken etner einzigen Feetcernägsanstalt, und zwar dersenigen zu verkaufen, in deren Postanstalt belegen ist. Gehören zu dem Nestell⸗ 1G anderen Verfiche⸗ ait so ist in geelgneter Weise (bdurch einen Anehang am vedter, Ruskunft ber Schalterbeamten u, s. w.) varguf hinzuweisen, bei wercher Rächsten Postanstalt, ober wenn hekannt bel welcher Marbeneakaufostelle der Persicherungsanstalt die für den Nachbar⸗ .e hn Marken zu kaufen sind. b Fostämtern wied der erste Bedarf an Versicherungsmarken vhne Bestestung vor Beginn des Wethnachtsverkehrs von der Bezirks⸗ Oder Postkasse zugehen; die Zusendung wird so lange fortgesetzt werden, dis der für ein halbes Jahr veranschlagte Bedarf der Post⸗ austolt gedeckt ist. Die Höhe dieses Bedarss wird’ burch die vor⸗ gesette Ober⸗Postdirektion bestimmt. Pie spüter ersorderlich werdenden Mengen baben bie Postämter bet der Ober⸗Postkasse zu bestellen. Die Bestehungen müssen auf ganze Bogen lauten und so eingerichtet sein, doß edezmal der Bedarf für etwa drei Monate verschrieben üird aid dem Verkauf der Versicherungsmarken ist am 27. Pe⸗ ember zu beginnen,. 8 Fürx solche Fälle, in denen vereinzelte Postanstalten zum Bereich iner benachbarten Versicherungsanstalt gehören, deren. Marken die Neirks⸗Ober⸗Postkasse nicht führt, ist der vorgesetzten Ober⸗Peost⸗ trektion die Bestimmung überlassen, daß jene Postanstalten die Marken nicht von der Ober⸗Pestkasse, sondern von einem Postamt es benachbarten Ober⸗Postdireklionsbezieks erhalten sollen 8 wird ihnen in solchem Falle zunaͤchst ein eiserner, dem voraussichtlichen bsa, für 1 bis 2 Wochen eutsprechender Bestand überwiesen werden, en sie nach Bedarf gegen gleich bei der Bestehlung mittels Post⸗ weisung zu leistende Baarzablung zu ergänzen daben. Der Nachweis des Erlosfes für Versicherungsmarken hat Geitens dertjenigen Postanstalten, welche die Marken unmittelbar ven der Ober⸗Pestkasse dezieben, in der wonatlichen Abrechnung A mit er Ober⸗Postkasse hinter dem Crlöͤse fuͤr verkanste Wertbeichen zud Intrichtung der statistischen Gebuühr zu geschebhen mit der Begeich⸗ ung 8 vrnss fuͤr verkaufte Marken der Versicherungsanstalt (Name) a. fr Beitvagsmarken, d. für Doppelmarken“ 1 Der Crlss der in den letzten Tagen des Dezember verkausten Narken ist erst durch die Abrechnung für Jannar an se Oder * Pestkasse abzufühbren. Wegen Ueberweisung iserner Bekàunde au di veon den Verstederungdanstalten eingerichteten Markenverkaufsstellen X., sowite an e Post- agenturen und die Landbriefträger wird den Postanstalten Versügung von der vorgesetzten Oder Pondtrektteon zugehen.

Cine Vetheiligung der Posthülffrehen, der Orzsdriefträger und der Packetbesteller am Vertriede der Versicherungsmarken wird nicht beabstcdtigt. b

der Bucdung der Versscherungsmarken bleidt weitere Bestimmung vordedalten 1 8

Ueder Anträge anf Umtausch verderdener Versicherungsmarken haden die Versicherungdanstalten zu ent scheiden, an wesche derdald die Natraskteller ctntretenden Falls hu verweizen sind. Die Crledigung solcher Gesuche ersolgt vach ergangener Entscheidung der Versicherungs⸗ anstaft durch die Oder⸗Posdirektion. 2

Im Uedrigen ünden auf die 4-— VerFcherungsmarken dei den Werkedvsanstkalten die für die Pestwertdzeichen gerroffenen Bestimmunden Anwendang. G

S. M. Sche Uchiff „Nipe“, Kommandanmnt Korrerten⸗Karcan von Maltahn, sst am 29. No⸗ zemder mach Bardadoes in See zu geben. 1

—— Nummer des „Neuchs⸗ und z eme Bekanntmschung des

Minsters für Dandel und Gewerde, derrefemd dee Unfall⸗

vero entꝛcce

versicherung für Banarbeiter

Griechenla

Ich spreche Ihnen und dem „Vulecan“ Meine wärmsten Glückwünsche aus zu dem Stapellauf des Schnelldampfers „Fürst Bismarck“.

November 1890.

Nicht nur hat der „Vulcan“ gende Leistung aufzuweisen durch den Bau von fünf der en Schnelldampfer in zwei Jahren, sondern die Zuverläfsig⸗ eit und die Pchtigkeit seines Materials bat sich auch zelnen der im Dienst befindlichen Schiffe mit Erfolg bewä einen jeden Heutschen mit Stolz erfüllen, daß die der Werft des „Vulean“ entstammenden Schiffe nach wie vor vor der Welt mit Ehren Moge der „Nulcan“ auch fernerhin unter Ihrer bewährten Leitung seine ersolgrelche Phättgkeit fortsetzen.

eine hervorra röhten deutf schon bei ein⸗

Wilhelm I. R.

Ihre Königlichen Hoheiten die Prinzessin Heinrich sind mit dem heute Vormittag hier wieder ein

Dezember. Prinz und Prinzen Waldeman ie Bildungsanstalten ber Marine begingen den 250 jährigen Gedenkrag der Thronbesteigung des Großen Kur fürsten durch Festakte.

Frankfurt a. M. Großherzog Luxemburg sind T. B.“ heute früh nach dem Haag abge

Königlichen der Erbprinz von Meldung des „W.

Dezember.

2. Dezemher. Die „Allgem Ztg.“ meldet: Die Einfuhr von Rindvieh aus Ikalien nach den bedeutendbsten Ministertal Entschließung vom niß mit dem Reichsamt des Innern vorlaäuft Kontrole durch Thierärzte bewilligt..

München,

Bayerns - November im Einverständ umter strengster

Städten

Darmstadt, 2. Dezember. Se. Königliche Hoheit der (Großherzog begieht. Donnerstag Abend nach Charlottenbu rg, um mit Sr. Masestät dem Kaiser an der Jagd in der Göhrde Theil zu⸗

Oldenburg.

Das dem Land des Fürstenthums Birkenfeld vom Staatsgut jährlich 76 900 ℳ, vermischte

(II) Oldenburg, tage vorgelegte Budget Einnahmen von Sporteln. Steuern 276 100 ℳ, 277 100 und 27 6, 56 337 und 55 337 ℳ, zusammen 1043 500 für 1891, 513 500 für 1892, 513 500 für 18903. An Ausgaben sind vorgesehen: Allgemeiner Landesauf wand 50 785 ℳ, 48 965 und 51 500 ℳ, Kosten der Verwal⸗ tung 396 714 ℳ, 300 008 Rechtspflege 84 010 ℳ, 84 890 und 85 690 ℳ;, Kultus und 3119 und 134 609 ℳ; unvorhern 8017 und 9289 Gesammt pro 1891, 575 000 pro 1899 und Ueberschuß 143 500 ℳ, Fehlbetrag sür 1892 und 1893 61 500 bezw. 63 500 ℳ.

Nach einem dem Landtage Seitens der Staatsregierung vorgelegten Entwurf eines Gesetzes füͤr das Großherzogthum, Dund Ausspie lungen, soll der Verkauf und das Ausbieten zum Verkauf von Loosen auswaͤrtiger oͤssentlicher Lotterien im Großherzog⸗ thum nur dann gestattet sein, wenn die Lotterie vom Staats Migisterium zugelassen ist. Foͤr die deutischen Staatslotterien be darf es dieser Zulassungnicht. Der Verkauf von Loosen der im Groß⸗ herzogthum veranstalteten und genehmigten Lotterien, sowie das Ausbieten derselben ist frei. Der gewerbsmäßig Loosen auswartiger oöͤffentlicher Loiterien sowie das gewerbs derselben zum Verkauf ist nur denjenigen Personen gestattet, welche die Genehmigung zu diesem Gewerbe betrieb erhalten haden. Wer ohne diese Genehmigung erhalten zu haden, Lotterieloose gewerdsmaßig verkaust oder zum Ver⸗ fauf ausbietet, oder wer im Besitz dieser Genehmigung Loose von Lotterien, welche nicht fuͤr das Großbherzogthum zugelassen sind, verkauft oder zum Verkauf ausbietet, wird mit Geld⸗ strase dis zu 500 oder mit Gefaäͤngniß bis zu 3 Monaten im Sinne der vorstehen oͤffentlich veranstaltete Ausspielunger Ucher oder undeweglicher Sachen gleich zu achten. Gesetzentwursf, detreffend Abände⸗ rung des Schulgesetzes fuͤr das Fuͤrstenthum Lubeck vorgelegt, die Aufhedung Schulgeldes in den Volksschulen auch fuͤr das Füͤrsten⸗ thum LüdecNh durchzuführen. .

Ein Entwurf eines Gesetzes fͤr das Fürstenthum Birken⸗ feld dezweckt, um in einzelnen Gemeinden einer weiteren Ver⸗ medrung der Hunde entgegen zu wirken, dezw eine Vermin⸗ den, den Vertretungen derjenigen Gemeinden, in denen das Bedürfniß hierzu hervorgetreten ist, Adnlich wie im Herzogtdum, die Besugnis zu gewähren, mit üstimmung der Regierung die Hundesteuer dem Beduüͤrfnitz zu erdoͤden.

Einnahmen 587 337.

Unterricht 131 719 ℳ, 11 gesehene Ausgaben 6771 ℳ, a usgabe 600 000

betressend die oͤffentlichen Lotterien

Lerkauf von

mäaäͤßige Ausbi

Den Lotterien

Dem Landtage ist

vornehmlich

derung derselden derdeizuf

entspreche

It Detmold, Z. November. r Landtag tret vor⸗ wieder zusammen. Nachdem Vize Präsident Griemert emage geschäftliche Mittheilun sammlung zundch Veran

gemacht, degann erste Lesung des Etats, der nach der fͤr 1801 eieen Uederschuß von 43 530, far solchen von 36 463 ergiebt. die Berathung der Proposition toren, Oderlehrer und ordent⸗ ehrer an den Gymnasien betreffend. 80 brs 5400 ℳ. die der Oderlehrer auf tlichen Gymnasialledrer auf 1800 Für dee deiden letzten Klassen Jahren um 400 ℳ, sodaß des Gehalts erreicht wird. Dedatte dem Fmanzausschuß eine Vorlage, be⸗

dßte Sparsamkeit

Sehälter der D lichen Gymnas Detmold und Direktocen sollen 2400 400 . N bhs 4200 frügesellt we

nach längerer messend die Anfbesserung der Gehälter der Gerichts⸗ und Amts gerichtsschreide 86 b der Emmarf emnes Gesetzes, Versammlun

ggrecht, an In

mird anch auf die Aufpehung

das Gesetz eingenommen, während der Abg. Büxten dasselbe nicht für nöehig und die einzelnen Bestimmungen über Be⸗ aufsichtigung, Anzeigepflicht ꝛc. für viel zu scharf hielt. Der Abg. Asemissen war gleichfalls gegen die Vorlage, weil er glaube, daß die Sache über kurz oder lang Gegenstand der Reichsgesetzgebung werden würde. Viel wichtiger wie ein Ver⸗ einsgesetz sei für das Land die Regelung der Gemeindeordnung. Er beantrage, der Landtag wolle die Regierung ersuchen, auf den Erlaß eines Reichsgesetzes hinzuwirken. Der Minister von Wolffgramm erwiderte, der Bundesrath thue, wie er glaube, in dieser Sache deshalb keine Schritte, weil kein Vedürfniß hierzu vorhanden sei, denn alle Bundesstaaten

außer Mecklenburg und Lippe hätten Vereinsgefetze. Es sei zumal nach Aufhebung des Sozialistengesetzes dringend geboten, daß dem fast hülflosen Zustand, in dem sich das Fürstenthum

Lippe gegenüber etwaigen sozialdemokratischen Uebergriffen

befände, abgeholfen werde. Der Antrag Asemissen wurde

angenommen und die Vorlage an die Kommission verwiesen.

Deutsche Kolonien. Auf den ostafrika nischen Stationen beträgt bei der ortigen Schutztruppe die Zahl der Europäer nach einer Zusammen

stellung des „Deutschen Kolonialblatts“ 170, die der schwarzen 8

Soldaten 1531. Nach den Stammrollen sind 192 Europäer in der Truppe. Die über die Zahl 170 überschießenden

Köpfe besinden sich bei Emin Pascha, Mr. Stokes, von Eltz am

Kilwma⸗Ndscharo, in Bueni, in Mkwadsa zc. Einer telegraphischen Meldung aus Sansibar zufolge ist der Premier Lieutenant in der Deutschen Schutztruppe füͤr Ost⸗Afrikr Georg Donarsky am 18. November d. J. an Leberentzuͤndung gestorben. Der zum Personal der Flotte des Reichskommissars für Ost⸗Afreika gehörige Unteroffizier Schumann ist ausgeschieden.

Am 6. Oktober d. J. hat der stellvertretende Reichs⸗

kommissar fuͤr Ost⸗Afrika, Dr. Schmidt, von Lindi aus die von ihm beabsichtigte Expedition nach dem Rowuma an getreten. Der Marsch war nicht ohne Schwierigkeiten, da derselbe über ein mit dichtem, fast undurchdringlichem Busch⸗ walde bestandenes Plateau (das Makonde⸗Plateau) sührte. Am

16. Oktoher traf Dr. Schmidt auf der englischen Misstons“

station Masasi ein, nachdem er zweimal Angrisfe der Leute des einflußreichen Häuptlings Machembe zurücgewiesen hatte, welche ihm den Weg verlegen wollten. Auf dem Rückmarsch hatte die Expedition ein ernsteres Gesecht mit Verbündeten Machembe's zu bestehen und gelangte dann nach der englischen Missionsstation Newala, von wo aus sie laͤngs des Rowuma nach der Küste marschirte.

Von Premier Lieutenant Herold, welcher auf Misa⸗

höhe im Togo⸗Gebiet statiomrt ist, liegen günstige Nach⸗ richten vor. Derselbe hat waährend des Monats September

verschiedene Reisen zur Ersorschung der näberen Umgebung der Station unternommen, auch den Ausbau der Station ge⸗

soͤrdert. Insbesondere ist ein Instrumentenhaus errichtet

worden, sodaß seit 1. Oktober regelmäßige meteorologische Beobachtungen stattsinden konnten.

Dr. Zintgraff ist am 4. Oktober d. J. in Kamerun eingetroffen.

Oesterreich⸗Ungarn.

8 9 111““

2. Dezember. Der „Presse“ zusolge sindet heut Vormittag im Ministerium des Aeußeren eine Sitzung der osterreicischeungarischen Zoll⸗ und Handelskon⸗ serens m Bezug auf den Handelsvertrag mit Deutschland⸗ statt, derselben solgt Nachmittags die erste K. onserenz der deutscden und oͤsterreichischeungarischen Delegirten.

Dr niederroͤsterreichische Landtag nahm, wie „W. T. B.“'meldet, gestern Art. 1 des Gesetzentwurss uber die Wereinigung der Vororte mit Wien, welcher den Umfang des neuen Gemeindegebiets betrifft, unverändert an, nachdem der Statthalter gegenüber den vorliegenden Abänderungs antrègen erklärt hatte, die Regierung koͤnne der Ziehung Einer engeren Grenze nicht zustimmen. Art. 2, betressend die Eintheilung in Bezirke, wurde gleichfalls unverändert an genemmten. 8 1“

Die russische Hacht „Ropane“ ist gestern in Cattaro emgelaufen. Die Großfürstin Milija, die Herzogin don Leuchtenberg und de Prinzessin Anna, welche mit der Yacht hier ankamen, veisten zu Wagen nach Cettinse weiter. G 8

Das ungarische Unterhaus verwies gestern die Setition der Liquidatoren der ungarischen Wafsenfabrik um Freigabe der Kaution von 200 000 Gulden an den Fmanzausschuß.

Großbritannien und Irland. 1

Das Unterhaus bat gestern die Zehnten⸗Bill in zweiter Lesung mit 224 gegen 130 Stimmen angenommen. Mnter dem Vorsiz Varnells, der zunächst noch nicht nach Cork abgereist ist, fand gestern Nachmittag im Unter⸗ hause eine abermalige Versammlung der irischen Abgeordneten statt, welcher 74 Unterhausmitglieder bei⸗ wohnten (von den 12 abwesenden befinden sich 5 in Amerika, von den übrigen waren Schreiden eingegangen, deren Mehrheit Parnell günstig ist) Nach einer ziemlich lebhaften Diskussion über die Tagesordnung schlug Nolan die Vertagung der Berathung vor, bis die Abgeordneten sich mit ihren Wählern in Ver⸗ bindung gesetzt hätten. Sexton widersetzte sich diesem An⸗ trage und degehrte die unmittelbare Entscheidung, um den Bruch mit der lideralen Partei zu verhindern. Er erklärte den Rücktritt Parnells für unabdweislich und als absolut nothig für den Erfolg der irischen Sache. Nachdem noch einige Redner das Wort ergriffen hatten, tadelte Parnell leb⸗ haft diejenigen Mitglieder der Partei, welche ihn in der ver⸗ gangenen Woche zum Führer gewählt hätten und jetzt seine Arsetzung degehrten. Er erklärte, er habe das irische Volk himer sich und werde niemals auf das Verlangen dieser Ver⸗ sammlung hin demifsioniren. Er habe am Sonnabend durch Justin

M Carthao Gladstone mittheilen lassen, daß er bereit sei, zurück⸗ zutreten, falls Gladstone, Harcourt und Morley sich schrift⸗

ich verpflichteten, nach der Rückkehr der Liberalen an das

Staatsruder eine Homerule⸗Vorlage einzubringen, welche der

irischen Exekative die Kontrole über die irische Polizei über⸗ trage und die irische Agrarfrage löse. Gladstone habe jedoch jeden mweiteren Verkehr mit ihm (Parnell) abgelehnt, und Harcourt habe erklärt, er würde weder jetzt noch künftighin der irischen Pantei Versprechungen machen. Die Versammlung mwurde schließlich bis heute Mittag vertagt.

In einer gestern in Dublin stattgehabten Versammlung

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glieder der dortigen Munizipalität wurde mit 29 gegen

2 Stimmen eine Resolution beschlossen, in welcher erklärt

wird, daß Parnell Chef der nationalistischen Partei

bleiben solle. 1“ Frankreich. Paris, 2. Dezember. Der Präsident Carnot empfing

laut Meldung des „W. T. B.“ heute Vormittag den bayerischen Geschäftsträger Baron Tucher.

1 Die vierte Subkommission des Zollausschusses erhöhte die Zölle auf Steingeschirre und bemalte Fayencen. 1 Die Deputirtenkammer erklärte ohne Debatte die Wahl Mary Raynaud'’s für ungültig. Die Deputirten Leydet und Peytral brochten ein Amendement zum Linanz⸗Budget ein Betreffs Aufhebung des Zündmonopols. 1 Der Bericht über die Arbeitsverhältnisse in den Niederlanden und Luxemburg ist heute erschienen. Gegenüber der von dem Kardinal Lavigerie ein⸗ geleiteten Bewegung beabsichtigen, wie der „Matin“ meldet, die Royalisten, in den hervorragendsten Provinzialstädten Versammlungen abzuhalten, in welchen darauf hingeweesen werden soll, daß füͤr die Interessen der Religion aus der Zustimmung zur Republik nur Gefahr erwachse. Nach dem „Figaro“ wandten sich mehrere französische Bischöfe an den Papst um Aufklärung über die Haltung Lavi gerie’s. Es heißt, der Papst werde in einem Briefe ant worten, daß der heilige Stuhl die konstituirten Regierungen nerkenne, ohne jedoch die Mittel zu billigen, mit deren Huͤlfe sie sich konstituirt hätten. Der Papst werde die Erklärungen Lavigerie’s abschwächen, aber zu verstehen geben, daß er das Prinzip, von welchem der Kardinal geleitet werde, billige. Zum Schluß der vorgestrigen Sitzung des Katholiken kongresses in Nantes hielt Bischof Fre⸗ ppel eine Predigt, in welcher er aufforderte, die Revolution und deren Prinzipien rastlos zu bekämpfen und der Kirche dadurch zum Siege zu verhelfen. Rußland und Polen.

Zur Reise des Großfürsten Thronfolgers ver öͤffentliche der „Regierungs⸗-Anzeiger“ ein Telegramm des Füͤrsten Barjatinski aus Kairo vom 26. November Morgens dem zufolge Se. Kaiserliche Hoheit eine zehntägige Reise auf dem Nil angetreten hat und Alles wohlauf ist.

In Sachen der Sibrrischen Bahn erfährt der St. Petersburger Korrespondent der „Mosk. Wed.“, daß die Frage endgültig entschieden sei, und daß die Arbeiten im Frühling 1891 in Angrisf genommen werden sollen. Der Finanz Minister habe sich mit den Ministern der Domänen und der Kommunikationen über die Beschassung der ersorderlichen Baufonds bereits vereinbart, und die betreffenden Posten sollten in das Budget pro 1891 ausgenommen werden, obschon man nicht wisse, ob der Reichsrath sie bestätigen werde, der schon im vorigen Jahre der Sache hinderlich in den Weg getreten sei⸗

Die Frage der Bildung eines Go uvernements Jekaterinburg soll, der „Now. Wr.“ zusolge, binnen Kurzem im Reichsrath zur Entscheidung kommen.

Abtheilungen der Reichs⸗Adels⸗ und Bauern⸗Bank sollen auf Initiative des Finanz⸗Ministers vom Beginn des nächsten Jahres an in den Grenzgebieten des Reichs, wo sie noch nicht bestehen, eröffnet werden.

Die „Nowosti“ theilen mit, daß binnen Kurzem die Konsuln französischer Nationalität in einigen Städten Frankreichs, wie z. B. in Calais und Cette, durch geborene Russen ersetzt werden sollen, sowie daß die Konsulate in Mentone und Villefranche aufgehoben und ihre Bezirke dem Nizzaer Konsulat unterstellt werden würden.

Der „Nowoje Wremja“ zufolge wird gegenwärtig eine russischeꝛserbische Konsularkonvention ausgearbeitet, bezw. ist die Kreirung serbischer Konsulate in Süd Rußland sowie die neuer russischer Konsulate in Serbien in Aussicht genommen. 8 ““

3 Italien.

Der „Polit. Corr.“ meldet man aus Rom, daß sich, wie dies nach allen seit der Reform des Wahlgesetzes im Jahre 1882 vorgenommenen Wahlen der Fall gewesen, auch diesmal in den politischen Kreisen eine lebhafte Opposition gegen die fernere Beibehaltung des Listenskrutiniums geltend mache. Die Abneigung gegen das Listenskrutinium habe gegenwärtig solchen Umfang angenommen, daß ein Ansturm geßen dieses Wahlsystem in der neuen Kammer vorauszusehen sei, der vielleicht die Wiedereinführung des Wahl⸗ modus zur Wirkung haben werde. In ihren Wahlreden hätten sich sehr viele Kandidaten für die Abschaffung der Listenwahl ausgesprochen.

Gegenüber dem „Journ. des Débats“, welches gemeldet hatte, das italienische Kriegs⸗Ministerium habe aus Ersparungs⸗ rücksichten die Herstellung des rauchlosen Pulvers sistiren lassen, erklärt die „Riforma“, daß diese Meldung jeder Be⸗ gründung entbehre; der Kriegs⸗Minister fahre vielmehr unaus⸗ gesetzt in der Beschaffung rauchlosen Pulvers nicht allein für die Infanterie⸗Gewehre, sondern auch für die Artillexie fort.

Da die lateinische Münzkonvention bisher von keiner Seite gekündigt wurde, gilt es der „Köln. Ztg.“ zu⸗ folge in Regierungskreisen fur sicher, daß dieselbe still⸗ schweigend auf ein Jahr verlängert werden dürfte.

Schweiz.

Gestern ist die Bundesversammlung in Bern wieder zusammengetreten. Im Ständerath gedachte der Alters⸗Präsident in seiner Eröffnungsrede mit warmen Worten der Entdeckung Koch’s. Zum Präsidenten wurde sodann im dritten Wahlgang Kellerberger (Aargau, freisinnig) ge⸗ wählt; Vize⸗Präsident wurde Goettisheim (Basel, radikal). Im Nationalrath finden die Wahlen heute statt.

In der Tessiner Angelegenheit haben sich, dem „Bund“ zufolge, die Gemüther nunmehr beruhigt und Vertrauen zu den Verhältnissen gefaßt, Dank dem patriotischen Versöhnungs⸗ werk des eidgenössischen Kommissars. Der Bundesrath wird der Bundesversammlung eine Botschaft über den Ver lauf der Tessiner Angelegenheit unterbreiten und eventuell weitere Vollmachten für außerordentliche Ereignisse verlangen. Die vom Großen Rath des Kantons Tessin hierfür bestellte Kommission hat zwei Gesetzentwürfe vorgelegt, wovon sich der eine mit dem proportionalen Verfahren, der andere

mit der Stimmberechtigung der Landesabwesenden besaßt.

Ständerath Dr. Göttisheim hat im Auftrage des eid⸗ genössischen Industrie⸗ und Landwirthschafts⸗Departements eine Denkschrift über die Einführung einer Krankenver⸗ sicherung ausgearbeitet, welche dieser Tage gedruckt und den

der Bur ersammlung zugestellt worden ist.

Niederlande.

Am Sonntag Abend fand im Schlosse Het Loo am Sarge des Königs ein Gottesdienst in Gegenwart der beiden Königinnen statt, bei welchem der Pastor Beets die Trauerrede hielt. Gestern Morgen erfolgte die Ueberführung des mit Blumen reich geschmück⸗ ten Sarges nach dem Bahnhof, von wo derselbe mittels Sonderzuges nach dem Haag befoördert wurde. Die Königin Wilhelmine und die K önigin⸗Mutter waren um 9 ½ Uhr nach dem Haag abgereist und um 11 ½ Uhr. dort eingetroffen. Beide Majestäten trugen tiefe Trauer und begaben sich alsbald nach dem Königlichen Palais in Noord einde. Nachmittags um 4 Uhr Jkam der Extrazug mit der Königlichen Leiche auf dem Staatsbahnhof an, wo ihn die Minister, die Behörden und die Truppen der Garnison erwarteten. Sodann wurde der Sarg unter Glockengeläute und Artilleriesalven durch 24 Unter⸗ offigiere des Landheeres und der Marine in den prachtvollen Leichenwagen gehoben und nach dem Palais in Noordeinde gebracht. In den Straßen, welche der Trauerzug passirte, bildeten die Truppen Spalier. Um 5 ¼ Uhr traf der Zug im He ein, wo der Sarg alsbald in dem Trauer⸗ gemach aufgebahrt wurde.

Luxemburg.

Der Staats⸗Minister Eyschen wird, wie „W. T. B.“ wissen will, heute in Koblenz mit dem Großherzog zu⸗ sammentreffen und sich mit demselben nach dem Haag be⸗ geben. Die luxemburgische Regierung wird bei der Bestattung es Köntigs der Niederlande durch vier Mitglieder ver treten sein, die Kammer durch den Vorsitzenden und zwei durch das Loos bestimmte Deputirte, der Staatsrath durch zwei Mitglieder, die Hauptstadt durch den Bürgermeister.

Belgien.

Der Antrag der niederländischen Regierung, ihr eine neuerliche Frist zu der Erklärung über Einfuhrzölle für den Congo⸗Staat zu gewähren, erscheint, wie „W. T. B.“ vernimmt, unausführbar, weil es einer neuen Konferenz zur Verständigung über dieses Begehren bedürfte, eine solche zu berufen aber bis zum 2. Januar, dem Tage des Ablaufs der gegenwärtig laufenden Frist, unmöglich sei.

Vom Congo eingetroffene Nachrichten melden, daß größere Banden arabischer Sklavenhändler, welche sich gegen den Sankuru in Bewegung gesetzt hatten, mit erheblichen Verlusten durch die Truppen des Lagers am Sankuru unter dem Befehl des belgischen Lieutenants Descamps zurückgeworfen worden seien. Bei Banana seien bedeutende Vorräthe von Feuerwaffen, welche für Rechnung der „Nieuwe Afrikaansche Vennootschap“’ zu Rotterdam eingeführt werden sollten, ange⸗ halten und mit Beschlag belegt worden.

Der Kommandant Camille Coquilhat, der bekannte Congoforscher, ist der „Frkf. Zig.“ zufolge vom König zum

Vize Gouverneur des Congostaats ernannt w.

Rumänien.

Bukarest, 1. Dezember. In der Kammer verlangte heute die Opposition unter dem Vorwande einer angeblichen Demission des Ministeriums die Vertagung der Sitzung. Nachdem Seitens der Regierung die Erklärung abgegeben worden war, daß das Kabinet seine Demission nicht gegeben habe, wurde der Vertagungsantrag abgelehnt. Im Senat gab der Minister⸗Präsident eine entsprechende Er⸗ klärung ab.

Serbien.

Belgrad, 2. Dezember. Gestern ist, wie „W. T. B.“ meldet, das erste Schiff mit einer Salzladung aus Rumänien hier einge⸗ troffen. Der Minister Paschic wastete am Bord desselben auf die Freundschaftsbande der beiden Nachbarvölker und gab dem Wunschz auf ihre weitere Entwickelung Ausdruck. Der hiesige rumänische Gesandte Rosetti dankte und sprach den Wunsch aus, F möchten bald auch Schiffe aus Serbien in Rumänien eintreffen.

Lchweden und Norwegen.

(F) Stockholm, 29. November. Der König wird bei der Beisetzung des Königs der Niederlande durch den Oberst⸗ Kammerjunker Grafen Conrad von Rosen repräsentirt sein.

Die Regierung hat eine Kommission niedergesett, welche untersuchen soll, wie sich der der Krone gehörige Theil des Trollhätta⸗Wasserfalls auf di⸗ zweckmäßigste Weise nutzbar machen lasse.

Dänemark.

(F) Kopenhagen, 30. November. Im Landsthin fand gestern die erste Lesung des Gesetzentwurfs, betresfer Einführung einer Biersteuer, statt. 5 Vorlage eine Steuer von 7 Kronen p Bier einführen wollte, bringt die jetzige V in Vorschlag. Finanz⸗Minister Estrup te alle Ei

direkten Steuern zu resultiren

112 000 Dollars gesunken. Der Kolonialrath der Inseln habe früher erweiterte Selbstverwaltung gefordert, die man damals aber unmöglich habe bewilligen können; jetzt, wo die finanzielle Selbständigkeit geschwunden sei, könne erst recht keine Rede davon sein. Die Vorlage gehe denn auch darauf hinaus, die koloniale Selbstverwaltung zu beschränken. Der Minister empfahl eine gründliche Untersuchung der Verhältnisse auf den westindischen Inseln. Die Vorlage wurde zur zweiten Le⸗ ung zugelassen und einem aus fünf Mitgliedern bestehenden Aus⸗ schuß überwiesen. 8 . Amerika. *

Vereinigte Staaten. Die (ihrem Hauptinhalt na unter den letzten Depeschen der geftrigen Nr. d. Bl. telegraphis gemeldete) Botschaft des Präsidenten Harrison an den Kongreß erklärt es ferner für nothwendig, noch einige Monate abzuwarten, um die Wirkung der Silber⸗Akte auf die vom Silber abhängigen Werthe festzustellen; vorläufig habe dieses Gesetz im Allgemeinen einen wohlthätigen Einfluß auf die Geschäfte ausgeübt. Der beträchtliche Goldvorrath in den Ver⸗ einigten Staaten werde den Abschluß einer internationalen Ver⸗ einbarung über den uneingeschränkten Gebrauch des Silbers fördern, sowohl in geprägtem wie in ungeprägtem Silber. Bezüglich der Mac⸗Kinley Bill erklärt die Botschaft: es wäre nicht zweckmäßig, an derselben Veränderungen vorzunehmen, bevor nicht eine allgemeine und vollständige Erfahrung über ihre Wirkung vorliege. Bisher sei nicht bewiesen, daß der Tarif den Interessen des Handels und der Industrie der Ver⸗ einigten Staaten abträglich sei, eher das Gegentheil

Asien.

China. Nachrichten des „W. T. B.“ über St. Peters⸗ burg aus Wladiwostock zufolge wird aus Tientsin ge⸗ meldet, daß es unter der dortigen Bevölkerung zu gähren beginne. Durch die Ueberschwemmung brodlos geworden drohe der Pöbel, die Europäer umzubringen und bann nach Peking zu ziehen, um mit dem Kaiser Abrechnung zu halten. Uebrigens ankerten gegenwärtig vor Tientsin zum Schutze der Europäer 4 chinesische visn je ein französisches uszß Ftöaztztzz. amerikanisches Kriegsschiff.

Parlamentarische Nachrichten.

In der heutigen (33.) Sitzung des Nez t⸗ welcher der RNeichskanzler von Caprivi, die Stactsseke Dr. von Boetticher, Freiherr von Marschall, Freiherr Maltzahn, Hollmann und der Kriegs⸗Mini von born⸗Stachau beiwohnten, theilte der Präsitdent von 2—2 mit, daß das Präsidium zur Vermählungs⸗Feier 8 Königlichen Hoheit der Prinzessin Victoria Majestät dem Kaiser Wilhelm Majestät der Kaiserin Friedrich die Glückwünsche des uses dargebracht, und wärmste Dank für die Thei sei. Ferner habe das Präsilk gliede und Senior des Reichstages G 90. Geburtstage und dem ersten und Prasñüdennem des Reichstages, Reichsgerichts⸗Präsidenten Dr. zam ESnmsam zum 80,. Geburtstage im Namen des Das Haus begleitete diese Mittheilungen Während der Vertagung des Reich Grad, Virni Witt u Haus ehrte das von den Sitzen. Das Mandat niedergelegt haben im der; zeit die Abgg. Scheffer und von Scharlemer⸗A Bei Schluß des Blattes trat das Haus in die erste rathung eines Gesetzentwurfs, betreffend die Verei von Helgoland mit dem Deutschen Reich. Staatssekretär Dr. von Boetticher nahm das Wort einer einleitenden Rede.

eee- Die Arbeiterschutzkommifsion des Reichstage andelte im weiteren —fe der geärigen Stpung d eschlüssen erter tariesr Srmrem ererscits ml Dr Hrich (demsüfrrüfmg eeie e e Rald langer Denmatr mur der heüüm de en st dir Scantagsrade naf àà.ꝗ Stumdem eftgefeikt Amch um

gegen den Gesetzentwurf zu widerlegen, weil diese wesentlich nur aus dem Widerwillen gegen eine Vermehrung der in⸗

Standen; in affenen Berümkftdllum m

direkte Steuern handle, sondern nur um eime ander⸗ weite Veranlagung der älteren Steuern. Die

müßten hohe sein, denn das Prinzip des Geß sei dee Seldst angabe. Der Minister bezweifelt, daß das Gesetz den Unter⸗ gang der kleinen Brauereien herbeifüdren werde. Besser wäre es vielleicht gewesen, wenn mit einem niedrerem

Steuersatz begonnen wäre, ader er hade den döderem ge⸗ nommen, um auf anderen Gebieten größere H vLad vornehmen zu können. Er hoffe, daß das Tding die;

mit Wohlwollen aufnehmen werde. Der —g zweiten Lesung wurde ohne Abstimmung angenommem, und der Gesetzentwurf sodann dem Ausschuß für die Zell und Scaßs⸗ abgabden überwiesen. b

Das Folkething beschäftigte sich gestern muit der Vor⸗ lage, betreffend eine Veränderung des Kolonialgesetzes fuͤr die dänischwestindischen Inseln vom 27. Novemder 1883. Abg. R. Claussen schilderte die finanziellen Verdältniße der

Inseln St. Thomas und Ste. Croix in düstern Farden und

meinte, die Regierung hätte früher und energisch in diese Verbältnisse eingreisen müssen. Finanz Minister Gftrup

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Fͤumte ein, daß es wenig erbaulich sei, mit der west⸗ indischen Frage sich zu beschäftigen. Ste. Croir sei

früher der Garten Westindiens genann worden, und nun koönne die Insel micht einmal ihre Ausgaden destreiten. Auch St. Thomas set sehr zurückgegangen. An neue Steuern zu denken sei numoglich. Wahrend der letzten noun Iadrd seien die Einnahmen der Inseln von 181 200 Dolare Aaß

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