““
Cassa⸗Conto.
Ronsdorf, den 10. November 1890.
a89111] ZIII BerlinerWerkzeugmaschinen Fabrik, Actien⸗Gesellschaft,
je 4 Actionaire unserer Gesellschaft laden Sgleden einer außerordentlichen General⸗ versammlung auf Mittwoch, den 24. Dezember 1890, Vormittags 10 Uhr, nach Markgrafen⸗ arterre, ein. “ Tagesordnung: 1) Wahl eines Aufsichtsrathsmitgliedes. 9) Abänderung der Statuten speciell der §§. 1— 48. Zur Theilnahme an der Versammlung sind die jenigen Herren Actionaire berechtigt, welche bis pl. Dezember a. er, Abends 6 Uhr. ihre Vorzugs⸗ Aetien, ohne Dividendenscheine oder die diesdezüg⸗ lichen Reichsbank⸗ Depotscheine bei den Herren Albert Schappach & Co., Berkin, Jeru⸗ salemerstraße 23, zu diesem Zweck niedergelegt haben. Berlin, den 3. Dezember 1890. Der Aufsichtsrath. Albert Schappach.
8. — ͦ —— —
[48962 “ 8 Binger Aetienbierbrauerei.
Die XVIII. ordentliche Generalversamm⸗ lung findet am Montag, den 29. Dezember n. C., Nachmittags 3 Uhr, in unserem Lokale dahier statt. — Tagesordnung: 1) Rechenschafts⸗ bericht, 2) Revisionsbericht und Decharge⸗Ertheilung, 3) Verwendung des Reingewinns, 4) Neuwahl aus⸗ ckeidender Außsichtsrathsmitglieder, 5) Wahl der Jstisaeng gonmel on. * Bingen a. Rh., den 2. Dezember 1890.
Der Aufsichtsrath.
[48913]
Ronsdorfer Badeanstalt. Bilanz pro 31. Oktober 1890.
Activa. ℳ A Gebäude-Conto.. . . . 39000— Grundstück⸗Conto.. . 1600 — Maschinen⸗Conto . . .. 11800,— Mobilien- Conto . 800 — 1“ 1409/14 Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto 5202 /16 59811 30 Passiva. gn Aectien⸗Capital⸗Conto. . Hvypotbeken⸗Conto . . . Ieeitbeen Bade⸗Conto ..
33000 — 21000 — 4760 30 1051— 59811˙30 Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto. Ausgabe. Einnahme.
77 Saldo⸗Vortrag
1 Zinsen⸗Conto
3829 Betriebs⸗Conto
1175 Abschreibungen Bade⸗Conto . . . . . 3623 50
Stadtgemeinde Ronsdorf
1500 —
1200 —
5202 16
11525 66
„ pro 1890/91
Zuschuß pro 1889/90 . Saldo vorzutragen . . .
——
1152966
Der Aufsichtsrath. Der Vorstand.
sasoon Bergschloß⸗Brauerei Actien⸗Gesellschaft Elberfeld.
Bilanz pr. 30. September 1890.
A. Activa. ℳ
Grundbesitz u. Gebäude Königstr. Nr. 162
““ Macs 1116 ö1111111—“—“ E11*“ 5860 Mäctb ¹ 262656909 Pferde, Wagen und Geschirre . . . . 9445 Cautionen, rückständige Hausmiethe u.
vorausbezahlte Versicherungsprämien. 2651 18 Fe] 339 30 EZebTbeeeön“; 688 80 eeeeeeeeeeööe;; 66772 72 S5. 63386 48 Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto .. . 45110 44
(607753 92
B. Passiva. Actien⸗Capital... . .. EAs “ Hvpothekenschulden: Brauerei Königstr. 172 ℳ 150000 Wohnhaus Königstr. 162. „ 32050 [182050
ECrexcc “
607753 92
Gewinn⸗- und Verlust-Conto.
ℳ ₰ 4818283 16959,38 17864 22
A. Soll. Verlust⸗Vortrag pr. 1. Oktober 1889 Geschäftsunkosten u. Zinsen. . .. Reisespesen, Salaire u. Provistonen.
ourage, Fuhrspesen, Frachten .... 6896 82 1 Feee v1“ 314373 F 283785
100884 83
. Haben. ℳ 2₰ Eingänge auf abgeschriebene Forderungen 201 02 “ h
ewinn⸗ und Verlust⸗Conto:
Verlust⸗Vortrag pr. 1. Oktober 1889 V
ℳ 48182.83 Gewinn pr. 1889/90 „ 3072.39
Verlust⸗Vortrag pr. 1. Oktoder 18505 — 45110,44
100884 83
Actie II. Emission
Leichter Gesehschaft zu Hamburg m pergüten,
wird eines der Verzeichnisse quittirt zurhekgeneben,
verzeichnisses verabfolgt.
6) Unfall⸗ und Invaliditäts⸗ec. Versicherunng.
148806306 Bekanntmachung.
In Gemäßheit des §. 56 Absatz 5 des Gesetzes, betreffend die Invaliditäts⸗ und Altersversicherung, vom 22. Juni 1889, wird hierdurch bekannt ge⸗ macht, daß die für die Gebiete der freien und Hanse⸗ städte Lübeck, Bremen und Hamburg zur Ausführung der Invaliditäts⸗ und Altersversicherung errichtete gemeinsame Versicherungsanstalt den Namen „Hanseatische Versicherungsanstalt für Invaliditäts⸗ und Altersversichernng“ führt, ihren Sitz in Lübeck hat und daß ihr Be⸗ zirk die Gebiete der freien und Hansestädte Lübeck, Bremen und Hamburg umfaßt.
Der Vorsitzende des Vorstandes ist der unterzeich⸗ nete Herrman August Wilhelm Karl Gebhard. Lübeck, den 29. November 1890.
Die Hanseatische Versicherungs⸗ anstalt für Invaliditäts⸗ und
8 Altersversicherung. 1“ Gebhard.
7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.
Keine.
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
[48787] Bekanntmachung. 1 8 In die Liste der bei dem Königlichen Landgericht Berlin I. zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechts⸗ anwalt Friedrich Otto Henning Rassow, wohnhaft zu Berlin, heute eingetragen worden. Berlin, den 29. November 1890. Königliches Landgericht I. Der Präsident: Angern.
[48786]
Der Gerichtsassessor Karl Ludwig Paul Tröbst
in Weimar ist als Rechtsanwalt bei dem Groß⸗
derzoglich sächsischen Landgericht daselbst zugelassen
und in die Rechtsanwaltsliste eingetragen worden.
Weimar, den 1. Dezember 1890.
Der Präsident des Großherzoglich sächs. Landgericht 8 Dr. Hildebrandt.
[48788] Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt Max Asch ist am 3. No⸗ vember 1890 gestorben und in der Liste der beim Königlichen Landgericht Berlin I. zugelassenen Rechtsanwälte am heutigen Tage gelöscht. 8 Berlin, den 28. November 1890. Königliches Landgericht I. Der Präsident: Angern. [48785] Bekauntmachung. In der Liste der bei dem unterzeichneten Amts⸗ 8 zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der cchtsanwalt Weltz zu Gartz a. O., nachdem er die Zulassung zur Rechtsanwaltschaft aufgegeben hat, gelöscht worden. Gartz a. O., den 1. Dezember 1890. Königliches Amtsgericht.
9) Bank⸗Ausweise.
[48899] Wochen⸗Uebersicht
der Bayerischen Notenbank
vom 30. November 1890.
Activa. sbablbeshhmnd . . .. Bestand an Reichskassenscheinen. 8 Noten anderer Banken 8G V . Lombard⸗Forderungen „ Effecten T1“ 8 sonstigen Activen.
Passiva. Das Pemdcapital. . . . . .. Der Uheservefonbdtz . . . . . .. Der Betrag der mnlerxfenden Moten 62,566,000 Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗ büibilcpbeitem . 6,566,000 Die an eine Kündigungsfrist gebun⸗
denen Verbindlichkeiten . . . . 1.000
Die sonstigen Passiva. . . . . . 1,803,000 Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechselnl ℳ 2,540,315.47. München, den 2. Dezember 1890.
eg Notenbank.
i
ℳ 81,284,000 129,000 1,909,000 41,957,000 1,936,000 825,000 1,828,000
7,500,000 1,382,000
Die Direction.
am 16. Pezember zu leisten und werden die Herren Aetfohaire ersucht, dieselbe per Bank an die Vereinsbank für die
Leichter⸗Gesellschaft zu Hamburg. Ginzahlung auf neue Actien. 1 Laut Beschluß des Aufsichtsralbs ist die Resteinzahlung von 50 % =⸗ ℳ 500.— für jede
1890
Die Interimoscheine sind Am gleichey Tage mit einem doppelt ausgefertigten Nummern⸗ verzeichniß in unserm Comptotr Steinhoft 1 8 1. zwischen 9 bis 12 Uhr Vormittags einzureichen und
Gegen Rücklieferung dieses Nummernverzeichnisses
[48798]
werden nach 8 Tagen gemäß § 5 d. St. auf Inhaber lautende Actien dem Ueberbringer des Nummern⸗
Leichter⸗Gesellschaft zu Hamburg. Der Vorstand. Heury Wortmann.
Uebersicht
der Provinzial⸗Aktien⸗Bank des
Großherzogthums Posen am 29./30. November 1890. Activa.
Metallbestand . . 77826 979 Reichskassenscheine.. ...
Lombardforderungen . . . . . . Sonstige Activa ..
Passiva.
855
4 154 429 1 250 250 356 184
Sbbbbbü8989920
Reservefonds . . . . . Umlaufende Noten . . . . . . . Sonstige täglich fällige Verbindlich⸗ M6“ An eine Kündigungsfrist gebundene D*
Sonstige üvnn-; 8
Weiter bege bare Wechsel.
[48796]
Württembergischen Notenban
bene, im Inlande zahl⸗ Die Direktion.
Wochen⸗Uebersicht der
vom 30. November 1890.
„ 750 000 „ 1 813 400
147 872 453 644
5 432
. 821 025
1
Metallbestand . . . Reichskassenscheine..
Noten
Wechselbestand . . . Lombardforderungen . N““ Sonstige Aktiva .. .
Grundkapital . . . . .
Reservesonds
Umlaufende NRoten . . . . .
Täglich fällige Verbindlichkeiten “
Verbindl
Sonstige Passiva . . . . .
An
Activa.
anderer Banken
Passiva.
gebundene 6““
8,810,561/22 70,530‿— 1,042,500 —- 18,978,494 6 647,000 — 661,295 50 1,076,079 29
9,000,000 — 640,368 88 19,987,500q 765,382
11,100 . 881,909
Eventuelle Verbindlichkeiten aus
im Inlande
zahlbaren Wechseln ℳ 609,474.
Stand
der Badischen Bank
am 30. November 1890. Activa.
8.
Metslchestan Reichskassenscheine . . . Noten anderer Banken. Wechselbestand.. . . Lombard⸗Forderungen Effechen.... Sonstige Ackiva
5 541 261
35 980
99 100
19 665 701
801 780,— 66 297/0
2 522 4797
8EV
““ NV56 Umlaufende Noten . . . . . elic fällige Verbindlichkeiten.
An
Verbindlichkeiten . . . . . Sonstige Passirva „„
Passiva.
ündigungsfrist gebundene
9 000 000 — 1 541 539 87 16 120 300, — 1 203 235 66
867 524 25
858588
Die weiter begebenen, noch nicht fälligen deutschen Wechsel betragen ℳ 1 874 927,99.
[48800] Braunschweigische Bank.
Metacnestang X.“ ℳ Reichskassenscheine..
Noten
Wechsel⸗Bestandd.. . Lombard⸗Forderungen ... Effecten⸗Bestandd. . . Sonstige Activa.
Grundcapital . . . . . Reservefonds . . . . . . Special⸗Reservefondd . . . Umlaufende Noten . . . . Sonstige täglich fällige Ver⸗ bindlichkeiten . . . .. An eine Kündigeehe ge⸗ bundene Verbindl Sonstige Passiva.. . . .
Eventuelle Verbindlichkeiten aus
Stand vom 30. November 1890. Activa.
anderer Banken..
89 9 2 2122 2
Passiva.
.„. „ „
schkeiten
weiter begebenen, im Inlande
Ibaren Wechseen ℳ baunschiweic. den 30. November 1890.
ie Direction.
Bewig. Tebbenjohanns
574,958. 5. 735 —. 132,800. —. 10,115,551. 95. 2,472,120. —. 236,050 65. 5,098,561. 20. 10,500,000. —. 137,660. 70. 399,440. 10. 2,216,100. —. 3,527,527. 65.
1,524,500. —. 138,217. 30.
328,601. 40
[48797] 8 21 9 Danziger Privat⸗Actien⸗Bank. Status am 30. November 1890. Activa.
Metallbestand. .. .„ . u.u 878.250 Reichs⸗Kassenscheine . . 4 — Noten anderer Banken . 8 215,200 Wechselbestand . . . . 3,369,007 Lombardforderungen .. 4,432,293 Effekten⸗Bestand . . . Sonstige Activa 921,904 Passiva. Grundkapital. . 1 Reservefonds I.. . 2 Reservefonds II. . keeg Umlaufende Noten. . . . . .. Sonstige täglich fällige Verbindlich⸗
C1666“*“ 249,813 Verzinsliche Depositen⸗Kapitalien. „ 3,646,308 Gonstige Pasftva . . . . ...
Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande fälltgen Wechseln . . . ...
[48466] 1 Stand der Frankfurter
am 30. November 1890.
Activa. Cassa⸗Bestand: Metal ℳ 4,135,600.— Reichs⸗Kassen⸗ 87,800.—
scheine.. S ö ““ 8 400.—.
ℳ 4,327,800 505,300 24,193,100 8,431,900 1,023,000 4,204,500 874,000
Guthaben bei der Reichsbank Mechsel estamn b
orschüsse gegen Unterpfänder . Eigene Uege Ih “ Effecten des Reserve⸗Fonds... 444* Darlehen an den Staat (Art. 76 der
Statuten) . . 1“ 8 Passiva. Eingezahltes Actien⸗Capital .. . veAAnnnAZ“ Bankscheine im Umlauf . ... Täglich fällige Verbindlichkeiten . . An eine Kündigungsfrist gebundene
Veebinhlichkeiten F“ Noch nicht zur Einloͤsung gelangte
Guldennoten (Schuldscheine) .. Die noch nicht fälligen, weiterbegebenen inländischen
Wechsel betragen ℳ 2,639,900. —.
Die Direction der Frankfurter Bank. H. Andreae. A. Lautenschlaeger.
[488071] Ausweis
3
10,483,900 1840 500
der Schwarzburgischen Landesbank
zu Sondershausen per 30. November 1890. 1 Activa.
EaE51“
L4“*“
VV111246* 379,444. 63.
Conto⸗Corrent⸗Saldo . . . . 1,696,400. 51.
Lombard⸗Darlehen . . . .. 3,672,467. 10. Immobilien und Mobilien in
56,991. 80.
Nicht eingeforderte 60 % des Aktienkapitals.. . „ 1,500,000. Diverse 8 66,020.
ℛö
ℳ 2,500,000. „ 4,956,939. „ 750. 1 32,420. 68 ℳ 7,712,132. 7
83,191. 57.
Aktienkapital Depositen. Accepte.
Reservefonds Diverse..
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen. [48799]
In Folge der Beförderung des bisherigen In⸗ habers ist die Kreis⸗Wundarztstelle des Stadt⸗ und Landkreises Erfurt, mit welcher ein festes Einkommen von jährlich 600 ℳ verbunden ist, vakant geworden.
Geeignete Bewerber wollen sich unter Vorlegung eines selbstgeschriebenen Lebenslaufes und der erfor⸗ derlichen Qualifikations⸗Atteste binnen 4 Wochen bei mir melden.
Erfurt, den 29. November 1890.
Der Regierungs⸗Präsident. v. Brauchitsch.
1“
[47264] eEe.
Die neu begründete Kreis⸗Thierarztstelle für den Kreis Zeven mit einem Diensteinkommen von jährlich 600 ℳ ist zu besetzen.
Qualifizirte Bewerber, welche das Fähigkeitszeugniß für die Verwaltung einer Kreis⸗Thierarztstelle erworben haben, oder sich verpflichten, der vorgeschriebenen Prüfung sich zu unterziehen, werden hierdurch auf⸗ gefordert, sich unter Einreichung ihrer Zeugnisse und eines selbstgeschriebenen Lebenslaufes bis zum 1. Februar 1891 bei mir zu melden.
Dem anzustellenden Kreis⸗Thierarzte, welcher seinen Wohnsitz im Flecken Zeven zu nehmen hat, wird ein Zuschuß zu dem Gehalte von jährlich je 300 ℳ aus der Kreiskommunalkasse und aus der Fleckenskasse in Aussicht gestellt.
Stade, den 20. November 1890.
Der Regierungs⸗Präsident. v. Heyer.
[48394] Ostfries. Hammelbraten, 9 ⅞ Pfd. franco Nachn. 5 ½ — 6 ℳ, Geräuch. Ochsenzungen, 3 Stück franco Nachn. 10 ℳ. 8 S. de Beer, Emden.
1,461,299
257,616. 43.
No. 292.
Berlin, Donnerstag, den 4. Dezember
en Staats⸗Anzeiger.
1890.
—y
rAn.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über P
Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. (nr. 2024)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Ne.. een 20 ₰. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
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Berlin auch durch Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
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atente, Konkunse, Tarif⸗ und Fahrplan⸗Aenderungen der deutschen
— —
Vom „Central⸗Handels⸗ gegister für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 292 A. und 292 B. ausgegeben.
—
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ enannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Her Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen
Wherfucte Benutzung geschützt. asse.
82 C. 3265. Zündvorrichtung für Sicherheits⸗ Grubenlampen; Zusatz zum Patente Nr. 41 140. — H. Catriece in Pöéruwelz, Belgien; Ver⸗ treter: G. Brandt in Berlin SW., Kochstr. 4.
K. 7766. Steuerung für Gesteinbohr, und I — Mathias Kuzel in Pens⸗ berg, Oberbayern.
L. 6179. Abschluß an ringevlindrischen Kisezrc. Hüt — H. Liebreich in Winzingen, Rheinpfalz R. 6120. Maschine zum Ueberziehen! von Metallplatten mit Zinn, Blei oder dergl. — Philip Rogers in 4 St. Georges Terrace, Swansea, Grafsch. Glamorgan, Wales, und John Player in Clyvdach bei Swansea, Grafsch. Glamorgan, Wales, England; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Amalien⸗ straße 5.
12. R. 5994. Verfahren zur Darstellung von Antipprin (Dimethyvlphenylpyrazolon). — J. D. Riedel in Berlin N., Gerichtsstr. 12/13.
„ R. 6000. Verfahren zur Darstellung von Antipyrin (Dimethvlphenylpyrazolon); Zusatz zur Anmeldung R. 5991. — J. D. Riedel in Berlin N., Gerichtsstr. 12/13.
13. A. 2594. Neuerung an Feuerungsanlagen, bei welchen Preßluft hinter der Feuerbrücke zuge⸗ führt wird. — James Afhworth, auf Dalton in Furneß, Grfsch. Lancaster, und William Kneen in 149 a. Aldergate Street, London; Vertreter; F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 5.
„ E. 2962. Wasserröhren mit eingelegten schraubenförmig gewundenen Blechstreifen für Dampfkessel. — C. Ernenputsch in Dortmund, Kaiserstr. 18.
„ W. 7106. Einrichtung zum Trocknen des Dampfes im Kessel. — Wirth & Co. in Frank⸗ furt a. M.
15. W. 7004. Verfahren zur Herstellung von Glasdruckplatten für lithographische und Buch⸗ druckzwecke. — Fredrick Winterhoff in Köln⸗ Riehl a. Rh., Stammheimer Str. 108.
19. D. 4506. Schienenstuhl, welcher gleichzeitig als Schraubensicherung dient. — Thomas Davies in Toronto, Ontario, Canada; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25,
20. J. 2310. Seilklemme für Förderbahnen mit Seilbetrieb. — P. Jorissen in Düsseldorf⸗ Grafenberg. 1
M. 7377. Auslaßventil für Einkammer⸗ Luftdruckbremsen von Eisenbahnwagen. — K. Matthiae in Krenzthal, Westfalen (bei In⸗ genieur Zollenkopf).
M. 7465. chienenreiniger. — James Neil Marr in 121 Peekham, Rye, Surrey, England; Vertreter; Brandt & Fude in Berlin SW., König⸗ Imetr 56 a.
22. , 11 086. Verfahren zur Darstellung eines gelbrothen Farbstoffes aus dem Naphtalin⸗ farbstoff des Patentes Nr. 45 370. — Badische Anilin⸗ und Sodafabrik in Ludwigs⸗ hafen a. Rh.
F. 4798. Verfahren zur Darstellung vio⸗ letter und blauer Azofarbstoffe auz der Dioxy⸗ naphtalindisulfosäure S. — Farbenfabriken vorm. Friedrich Bayer & Co. in Elberfeld.
J. 2307. Verfahren zur Darstellung von Nitro⸗Senaphtylamin⸗a⸗sulfosäure. — Dr. Carl Immerheiser in Würzburg, Grombühlstr. 9 ½.
L. 6108. Verfahren zur Darstellung grüner Azinfarbstoffe; Zusatz zum Patente Nr. 54 087. — A. Leonhardt & Co. in Mühlheim i. H. R. 5874. Verfahren zur Darstellung blauer Farbstoffe aus Tetraalkyldiamidobenzophenon. — Remy, Erhart & Co. in Neuwied⸗Weißen⸗ thurm.
27. R. 6267. Luftbefeuchter; Zusatz zum Patente Nr. 51 216. — Gustav Richter in Mildenau i. Böhmen; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz.
29. R. 6114. Verfahren und Einrichtungen zur Behandlung von Nesselfasern mit alkalischen Lösungen. — George Washington Robertson in Glasgow, 62 Sr. Vincent Str., und David Black in Boghead, Lanzie, Grfsch. Dumbarton, England; Vertreter: H. & W. Pataky in Ber⸗ lin NW., Luisenstr. 25. 1
34. O. 1356. Vorrichtung zum selbstthätigen Anheben der Auszugplatten beim Zusammen⸗ schieben des Tisches. — Carl Oberländer in Stettin⸗Grünhof, Pölitzerstr. 48.
„ Sch. 6860. Arbeitstisch mit Bank. —
Schatteburg in Holzminden.
. H. 10 157. Fräͤskopf mit auswechselbaren
Messern und Schutzvorrichtung. — Gustav Hey⸗
meier und H. Wehmann in Bremen. 8
P. 4806. Antriebvorrichtung für Laubsäge⸗
maschinen. — Heinrich Pribil in Hannover,
Rückertstraße 13IV.
Sch. 6873. Detricenss zum Zusammen⸗
drücken der Dauben von Faßkörpern. — Theodor
Schwellinger in Hoyerswerda.
Klasse.
38. W. 7224. Schraubzwinge. — Joseph Walter in Ottenau.
41. Sch. 6723. Sturmband für Kopfbedeckungen. — Richard Scheibe in Dresden A., Schulgut⸗ straße 14II.
42. C. 3415. Apparat zur Bestimmung der Sehschärfe. — Dr. August Carl, Augenarzt, und R. Blänsdorf Nachfolger in Franksurt, Main, Gutleutstr 15.
Q. 198. Selbsteinkassirender Miethsitz. — Jos. & Leop. Quittner in Wien; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma: C. Kesseler, in Berlin SW., Anhaltstr. 6.
45. St. 2699. Grabe⸗ und Pflügemaschine. — Roy Stone in New⸗York, Broadway 186; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25.
„ B. 1495. Neuerung an Aufbewahrungs⸗ räumen für landwirthschaftliche Bodenerzeugnisse. — Gustav Vibrans in Wendhausen bei Hildesheim.
47. C. 3490. Kolben mit Spannfeder, deren Schraubenwindungen je drei gerade Seiten haben. — John Cooper und Thomas Pattinson in Sheffield, England; Vertreter: G. Brandt in Berlin SW., Kochstr. 4.
„ D. 4373. Handhebel⸗Ausrückung für Klauen⸗ kupplungen mit zwei um die Kuppelmuffen drehbaren Ringen. — August Dauber, Breslau, Gräbschner⸗Straße 80.
„ K. 8221. Pyramidenförmige Ein⸗ und Aus⸗ rück⸗Kupplung. — Potsdamer Maschinenfabrik & Eisengießerei Hermann Kramer in Potsdam.
49. A. 2618. Walzplatte zur Herstellung von Holzschrauben mit Bohrerspitze. — The Americauan Screw Company in Provi⸗ dence, Rhode Island, V. St. A.; Vertreter: Brypdges & Co. in Berlin SW., Königgrätzer⸗ straße 101.
„ A. 2621. Walzplatte zur Herstellung von Schraubengewinden. — The American Serew Company in Providence, Rhode Island, V. St. A.; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätzerstr. 101.
D. 4387. Scheere zum Schnetden von Eisen verschiedener Profile mit ein und denselben Messern. — Georg Depenheuner in Köln a. Rh., Hohenstaufenring 30.
G. 6308. Gewindeschneidmaschine. — F. Gahlen in Dortmund.
H. 9614. Vorrichtung zum Aufziehen durch⸗ lochter Nadelschäfte auf Drähte. — Friedr. Hillebrand in Iserlohn.
J. 2358. Rohrzange. — Franz A. Ibach in Remscheid⸗Vieringhausen.
K. 8229. Vorrichtung zum Umdrehen und Feststelen von Arbeitsstücke bei Schraubenkopf⸗
obelmaschinen. — Philippe Koch in Neuß.
L. 6054. Handscheere mit Kreismessern zum Zerschneiden von Metallblechen, Kartons, Hahte und dergl. — Jean Lachaume und Joseph Pasteyer in Paris, 22 Rue de Peletier; Ver⸗ treter: H. & W. Pataky in Berlin NW., Luisenstraße 25
L. 6055. Transformator für eine elektrische Schweißungs⸗ und dergl. Vorrichtung. — Her⸗ mann Lemp in Lynn, Staat Massachusetts, V. St. A.; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin SW., Königgrätzerstr. 43.
„ M. 7538. reßwerkzeug zur Herstellung doppelt⸗konischer Stockzwingenbolzen. — Metall⸗ wangrenfabrik Schröder & Co. in Barmen⸗ Rittershausen.
„ N. 2267. Drehbank⸗Spannkopf. — Theodor Noack in Witten a. d. Ruhr.
„ Sch. 6756. Feilenhaumaschine. — A. Otto Schmidt in Halle a. S., Königstr. 20 b.
52. F. 5026. Nähmaschine für überwendliche Ziernähte. — Gustay Fischer in Limbach in Sachsen, Bergstraße 6.
„ H. 9291. Knopfloch⸗Nähmaschine; Zusatz zum Patente Nr. 53 379. — Hermann & Flatow in Berlin, Georgenkirchstr. 64, und Julius Hartstein in Berlin, Klosterstraße 82.
59. M. 7388. Ventilsteuerung für Pumpen. — Julius Maemecke in Berlin C, Alexanderstr. 8 a.
64. H. 10 263. Neuerung an Schraubspunden mit Behälter für flüssige Kohlensäure. — F. Hasdenteufel in Andernach a. Rh, Rhein⸗ allee 5.
65. M. 7345. Schwingende Schiffskoje mit Closet. — Fräulein Katharine Cornelia Mun⸗ son, Lehrerin in Winthrop, Massach., V. St. A., 24 Fremont Street; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler in Berlin SW., Anbaltstr. 6. 1
72. B. 11 197. Am Gewehrriemen drehbar befeice Gewehrstütze. — Richard Bornmüller in Suhl.
F. 5048. Verschlußvorrichtung für Patronen⸗ taschen mit übereinanderliegenden Patronen. — Kurt Fronhöfer, Hauptmann z. D. in Schwerin
„ F. 5060. Visir⸗Vorrichtung für Schuß. waffen, bei welcher das Bild des Zieles auf einem Zielschienen⸗Schirm sichtbar wird. — Marquis de Fraysseix Bounnin, Fregatten⸗ Kapitän in Paris; Vertreter Carl Pieper in Berlin NW., dingersnftr. 3. 1
„ G. 6159. Verfahren zum Abkühlen von Geschützrohren nach dem Schuß unter Anwen⸗
dung von flüssiger Kohlensäure. — Louis Gath⸗
man in Chicago, Ill., V. St. A.; Vertreter: W. J. E. Koch in Hamburg, Zeughausmarkt 42.
Klasse.
72. K. 7674. Patronenauszieher und Abzug⸗ stollen für Mehrladegewehre mit Cylinderverschluß. — Karl Kruka in London, Leadenhall Street 101; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, i. F. C. Kesseler in Berlin SW., Anhaltstr. 6.
77. S. 5630. Puppenkopf mit beweglichen Augenlidern. — Simon & Halbig in Gräfen⸗ hain, Herzoath. Gotha.
78. K. 7743. Verfahren zur Darstellung eines rauchlosen Sprengstoffes aus oxydirten boch⸗ siedenden Grenzkohlenwasserstoffen. — Dr. 8† 3 Bapt. Koenig in Berlin, Schützenstr. 46/4
„ K. 7836. Verfahren zur Herstellung eines gefahrlos zu handhabenden rauchlosen bezw. rauch⸗ schwachen Schießpulvers. — Hubert Kolf in Bonn.
85. T. 2895. Einrichtung zum Einleiten von Desinfectionsflüssigkeit in Spülwasser. — George Taylor, 9 Sect Street in Liverpool, England; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 101.
86. M. 7482. Schmiervorrichtung an Ruthen⸗ webstuͤhlen. — Giulio Marchetti und Henry Norman Mellor, Dean Clough Mills in Halifax, England; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier, in Firma C. Kesseler, in Berlin SW., Anhaltstr. 6.
89. B. 10 258. Verfahren zur Herstellung heller Kartoffel⸗Trockenpülpe. — Dr. Hans Brackebusch in Berlin W., Winterfeldt⸗Str. 3 I.
W. 6996. Neuerung beim verkochen von Zuckersaͤften auf Korn. — Dr. L. Wulff in Schwerin i. M.
2) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An⸗ meldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Klasse. 46. G. 5923. Vorrichtung zur Gemischbildung
für Petroleummaschinen. Vom 24. Mai 1890. „ K. 7354. Anordnung des Verbrennungs⸗
raumes für Viertaktgasmaschinen. Vom 12. De⸗
zember 1889.
48. Sch. 6081. Verfahren zur Darstellung dekorirter Emailwaaren aus Metall, insbesondere
emaillirte Blechfliesen. Vom 21. April 1890.
3) Uebertragungen.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten Patent⸗Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗ sonen übertragen worden.
Klasse.
20. Nr. 53 102. Firma Max Jüdel & Co. in Braunschweig. — Verschlußvorrichtung für Weichenzungen. Vom 1. Januar 1890 ab.
45. Nr. 37 200. Firma Wittwe Koch et Sohn in Saarlouis. — Vorrichtung an Milchsatten mit e Vertiefung zum getrennten Ab⸗ lassen von agermilch und Rahm. Veom 16. September 1885 ab.
55. Nr. 47 976. Carl Kellner in Wien; Ver⸗ treter: C. Pieper in Berlin NW., Hindersinstr 3. — Innere Schutzdecke für Kocher, Röhren u. s. w. bei der Sulfitstoff⸗Fabrikation. Vom 22. Ja⸗ nuar 1889 ab.
65. Nr. 37 987. Auguste Desgoffe, Léonidas A. de Georges in Odessa, Rußland, und Anton Voß in Berlin, Markgrafenstr. 25 III; Vertreter: Ulr. R. Maerz in Berlin SW., Leipzigerstr. 67. — Schraupenpropeller für Schiffe. Vom 27. Juli 1886 ab.
71. Nr. 42 951. Louis Dreßler in Erfurt. —
Leistenmaschine für Schuhwerk. Vom 11. Ja⸗
nuar 1887 ab.
Nr. 43 369. Louis Dreßler in Erfurt. — Leistenmaschine für Schuhwerk. Vom 11. Ja⸗ nuar 1887 ab. ¹ 80. Nr. 54 959. Th. Groke in Merseburg. —
Verfahren zur Herstellung von gemusterten
Platten aus Cement. Vom 6. April 1890 ab.
4) Aenderung des Vertreters.
In der Patentrolle ist bei Nr. 50 119 vermerkt worden:
Vertreter sind J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Friedrichstr. 78. 5) Erlöschungen.
Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen. Klasse.
2. Nr. 38 649. Trog für Misch⸗ und Knet⸗ maschinen.
4. Nr. 51 620. Isolirbrenner für Oellampen.
„ Nr. 54 623. Isolirbrenner für Oellampen;
Zusatz zum Patente Nr. 51 620.
7. Nr. 50 575. Verfahren zum Ausglühen der durch Ziehen spröde gewordenen Drähte.
Nr. 50 744. erfahren und Vorrichtung zum Richten in gerade Stücke zu zerschneidenden
Drahtes. Verfahren zur Darstellung
12. Nr. 51 964. von Acetylaethylenphenvlhydrazin und von Aethylenphenylhydrazinbernsteinsäure. 8
Klasse.
14. Nr. 42 886. Auslaßsteuerung an Dampf⸗ maschinen.
51 001. Rotirende Maschine.
15. Nr. 53 820. Falz⸗ und Ablegevorrichtung für Druckpressen.
„ Nr. 53 881. Schön⸗ und Widerdruck⸗ maschine mit pendelndem oder gradlinig bewegtem
Bogenwender. 8 Schlittenbremse für Eisen⸗
20. Nr. 50 967.
bahnfahrzeuge
„ Nr. 53 802. Befestigungskloben für Wagen⸗
schieber.
21. Nr. 18 217.
Lampen.
Nr. 35 621. Elektrische Bogenlichtlampe.
Nr. 46 360. Trockenelement.
Nr. 47 072. Ringarmatur.
Nr. 47 134. Einrichtungen an elektrischen Typenschreibmaschinen.
Nr. 47 465. Neuerungen an Bogenlicht⸗ Lampen mit mehreren sich einzeln nach einander entzündenden Kohlenpaaren.
„ Nr. 50 488. Abschmelzvorrichtung für elek⸗
trische Leitungen. 8
„ Nr. 51 591. Mikrophon.
22. Nr. 45 887. Verfahren zur Darstellung vo schwefelhaltigen blauen organischen Farbkörpern durch Einwirkung von Schwefeldioxyd oder von schwefliger Säure auf aromattsche Amine oder Gemische derselben bei höherer Temperatur mit oder ohne Zusatz von Nitro⸗ oder Azoverbin⸗ dungen. 3
„ Nr. 45 888. Verfahrem zur Ueberführung der nach dem durch Patent Nr. 45 887 geschützten Versahren gewonnenen neuen schwefelhaltigen organischen Farbkörper in wasser⸗ oder alkalilös⸗ liche Form durch Behandlung dersfelben mit Sulfurirungsmitteln.
„ Nr. 45 889. Verfahren zur Darstellung von braunen Farbstoffen bezw. braunen Farb⸗ körpern durch Einwirkung von Salpetersäure auf die nach Patentschrift Nr. 45 887 bezw Nr. 45 888 erhaltenen schwefelhaltigen organischen Farbkörper bezw. deren Sulfosäuren.
24. Nr. 30 825. Schornsteinschieber mit dop⸗ peltem Verschluß.
„ Nr. 50 300. Gasgenerator.
25. Nr. 31 612. Mailleuse für Rundwirkstühle.
„ Nr. 48 463. Rundstrickmaschine für reguläre Strümpfe. 3
30. Nr. 53 590. Flüssigkeitszerstäuber.
32. Nr. 38 662. Neuerungen in dem Verfahren und an Apparaten zum Walzen von Tafelglas.
„ Nr. 53 665. Apparat zur Herstellung glatter, gerippter und gewellter Glasplatten.
33. Nr. 29 988. Brennapparat für Friseure.
34. Nr. 38 184. Vorrichtung zum Aufhängen von Waschgardinen und Lambrequins.
Nr. 50 489. Vorrichtung zum Anpressen der Walzen von Wringmaschinen.
„ Nr. 53 002. Kinderstuhl.
36. Nr. 962. Eiserner Ofen für Centralheizung.
„ Nr. 1722. Verbesserungen an Feuerungs⸗ anlagen und Heizvorrichtungen; Zusatz zum Patente Nr. 962.
„ Nr. 47 258. Heizungsanlage mit Dampf⸗ erzeugung aus überhitztem Wasser.
37. Nr. 46 329. Vorrichtung zum Oeffnen und Schließen der Oberlichtflügel an Fenstern.
„ Nr. 53 930. Fensterfeststeller. 8 38. Nr 46 345. Selbstthätiger Sägenschränk⸗
apparat.
42. Nr. 46 960. Rechenvorrichtung.
„ Nr. 47 115. Selbsteinkassirender Apparat zum Anzeigen der Körpergröße von Personen. Nr. 51 027. Abstimmungsapparat.
„ Nr. 51 393. Vorrichtung zum gesonderten Zählen von in zwei entgegengesetzten Richtungen ewegten Fahrzeugen. 8
„ Nr. 52 857. Vorrichtung für Phonographen zur Beseitigung der Schallaufzeichnungen auf dem 2* plastischer Masse überzogenen Phonogramm⸗ cylinder. 5
ag; Nr. 46 290. Klappmechanik für Manschetten⸗
öpfe.
Nr. 46 844. Tabakspfeifen⸗Rohr mit zum Reinigen und Kühlen des Rauches dienenden Einsätzen. 2
„ Nr. 50 868. Halter für Zündholzschüchteln. 45. Nr. 44 520. Düngerstreumaschine.
„ Nr. 46 671. Vieh⸗Entkuppelungszange.
„ Nr. 52 579. Neuerung an Pflügen zum
Unterbringen von Gründünger u. dergl.
„ Nr. 53 556. Aus zwei sich um einen Griff⸗ — “ bestehendes Hufeisen mit Befestigungsschuh.
„ Nr. 53 606. Nistkasten⸗Vogelfalle.
47. Nr. 47 704. Selbstthätiges Rückschlag⸗ ventil für cylindrische Röhren. 3 1
Nr. 48 414. Wechselgetriebe mit Klinken⸗
scheibe und Zahnrad. „ Nr. 52 Federnder Schlauchverband mit Schnallenbügel. —
Nr. 53 810. Einstellbarer Rohrhalter mit gelenkigen Preßbacken. 8 1 49. Nr. 34 845. Führungslineal für Walzen⸗
Riffel⸗ und Schleifmaschinen. 8 Nr. 47 280. Apparat zum Härten und
Tempern von Stahlplatten u. dergl. „ Nr. 53 863. Rohrspiralen⸗Biege maschine.
Neuerungen an elektrischen
50. Nr. 31 293. Stellvorrichtung für Walzen⸗ n