8
50. 44 4780 * 8 1n, 958. Pedal für Orgeln und Hat⸗
moniums. r 47 464. Zweinadel Nähmaschine mit n. Hae . und Schiffchenantrieb. atn; 47 492. Kettenstich⸗Nähmaschine., Nr. 51 268. Stoffdrücker mit Vorrichtang * zur Parallelsührung des Arbeitsstüͤckes an Räh⸗
1 1 en. 2 . meschin Verstellbare Sͤumvesrichtung
Nr. 53 074. „ , ab aschinen. ““ 5 2 eg gas. Verfahren und Fturichtung zur Herstellung von Spulen. 1 1 5 v. Nr. 51 834. Pbotogpaphische Camera zur Auinahme stereoskopischer Bider. 1 817. Neuerung an kombinirten 63. Nr. 46 817. 2 Wagen⸗ und Schlitten⸗Untergestellen. 88 e. 47 589. Neuerung an kombinirten * Wagen⸗ und Schlitten⸗Untergestellen; Zusatz zum Patente Nr. 46 81
Nr. 50 433. Vorrichtung an Fuhrwerken zur Berminderung der durch die Unebenheiten des Bodens veraalabien Stöße.
Nr. 50 886. Vom Wagen aus zu hand⸗ habende Voerichtung zum Abspannen der Pferde mit Aublöfeverrichtung für die Vorderwaage bei
rerzugen Dchentg 228. Vom 1 aus zu hand⸗ habende Bemnichtung zum Abspannen der Pferde mit Aurlbevorrichtung für die Vordermwaagge bei Viererhineenn Zufatz zum Patente Nr. 50 886.
. 90 664. Spund, um Flüssigkeiten unter Lufiabichluß abzuzapfen. 1
o 88 254. Ein Geräth zum schaumfreien
*Abehes, von Bier und anderen schäumenden Fuhbeiten auf Gebinde u. dergl. 51 074. Elektrischer Abfüllapparat. 52 499. Geräth zum Ausziehen von * Spunden aus Fässern. Ehe⸗ 53 888. Zapfhahn mit mehreren Aut⸗
ned
65. Nr. 49 368. Schraubenpropeller.
1. N.. 35 254. Maschine zum Poliren der Absätze und Kanten sowie zum Glätten der Beodeh an Schuhwerk.
„. 46 530, Lederklopf⸗Maschine. 8
27 2. Nr. 53 849. Tornisterkasten für Patronen⸗ Packete.
74. Nr. 43 279. Signalapparaten.
77. Nr. 55 737. Spielzeug, einen durch einen Reilfen springenden Akrobaten darstellend.
81. Nr. 11 r. Meuerung an Maschinen zum
Einpacken fefter G2eh in Papierumschläge. Nr. 44 524. Personen: und Lastenaufzug,
gengunt Stiegenbahn.
„Nr. 52 406. Neuerung an Maschinen zum Einpacken fester Gegenstände in Papierumschläge; Zusatz zum Patente Nr. 44 521.
83. M. 26 886. Schlagwerf, welches durch das züüger⸗ oder Gehwerk der Uhr direkt betrieben wird.
Nr. 46 716. Zange für Uhrmacher. Nr. 50 671. Glektrisches Schlagwerk mit Ganze und Halbschlag.
„ Nr. 51 299. Taschenuhr mit
Kunopfaufzug 8 Taschenuhr mit vereinfachtem
Neuerungef an akuftischen
Rüttele und
„ Nr. 52 145. Werk 8
6) Nichtigkeits⸗Erklärung.
Das den Garrett Smith & Co. in Buckau⸗ Magdeburg gehorige, bereits erloschene Patent Nr. 50 b19. betreffend VBerbundmaschine, ist durch rechtskräftige Entscheidung des Patentamts vom 28. August 1890 für nichtig erklärt.
7) Theilweise Nichtigkeitserklärung.
Der Anspruch des der Aktiengesellschaft für Anilin⸗ fabrikation in Berlin gehörigen Patents Nr. 40 954, betreffend Verfahren zur Darstellung von gemischten Azofarbstoffen aus Tetrazodiphenvlsalzen oder Te⸗ trazoditolpisalzen, ist durch Entscheidung des Reichs⸗ gerichts vom 1. November 1890 dahin abgeändert, daß statt 8 Raphtoldisulfosäure zu lesen ist 5 Naphtol⸗
disulfosaure R.
Berlin, den 4 Dezembder 1890. Kaiserliches Patentamt.
[48933] Bojanowski.
Konferenz für den Schutz des gewerblichen Eigenthums.
Auf Veraulassung der deutschen Landesbadtbeilung der „Commission permauente internsationale pour la propriete industrielle“ trat vorgestern hier eine Konferenz für 88 Schutz des gewerdlichen Eigenthums zusammen. Ingenicur Pieper er⸗ oöffnete die Versammlung, an welcher außer Dels⸗
girten fast aller größeren wirthschaftlichen Vereine
und Handelskammern Deutschlands mehrere Reichs⸗ 8 gcordnete, darunter er Dr. Hammacher, welcher zum Pröstdenten gewählt wurde, theilnahmen; auch Vertreter der Reichsregierung waren anwesend: der Pröͤsident des Patentamts. Dr. von Bosanowsly, Geh. Regterungs⸗Rath Wermuth vom Reichsamt des Innern, Geh. Ober⸗Regterungs⸗Rath Dr. Ul⸗ mann vom Handelg⸗Ministerium. Die erste Plenarsitzung stellte zunächst vier Thesen Idiskussion. Die erste allgemeine Theße Ist die Bildung einer Reichs⸗ stelle für den Schuz des gewerb⸗ lichen Eigenthums als erforherlich anzu⸗ sehen Die Ansicht des Comttes hrac 1— Pieper dahin zum Amsdruck, daß durch die n
Ii hie Refgrm 874 Heeenöe. die fruter schon
*. I. » 8 als bringlich dezet inderungsvorsche Ve zu den übrigen Eigent in den Hmterg. and gerückt dezw. aus dem Zusammenhang gedracht seie.d Zur Zeit sei nur vereinzelt darauf wiesen, daß emer Centralstelle, als * und Niederlegungsamt dedürfe, um die Einhet t der Ausführung der Gesetze cinerseits und der r· lichen Urtheile zu denselden andrrersrits za erreichen. Vor dem Abschluß eines Theils der Reformarbeiten den rmnen —— Wfordeclich, die Frage sud 1 m brantmorten, wril dos die Centralstelle für die Patente nur als rgaꝛ gelten könne und in un⸗ Zusammenhang komme mit den Aemtern 1 mnduftrieschutzgesetze. — Nach längerer Debatte wurde die These 1 einstimmig angenommen. Die zweite Thele lautet: Ist es wünschens⸗ werth, die Einheitlichkeit des Verfahrens
8 8 “
ei der Schutzertheilung in gewerblichen
igenthumesrechten und damit eine größere AXUerstaRtmmühg der Urtbeile auf dem 8 I Verwaltungswege berbei⸗
ufübtenst.
8 imige Reduer die Ansicht aussprechen, daß diese Fras erst spezialiter in der Sektionssitzung ventilirt werhen müsse, wurde die Frage Namens des Comités für ietzt zurückgezogen. G
Dritte These: Erscheint es geboten bei der Berathung neuer Industrieschutzgesetze die Frage des Anschlusses an die ⸗Staaten⸗ union für den zf des EE Eigenthums“ zu bexücksichtigen undsolchen Anschluß zu empfehlen?
In der Debatte über diesen Punkt bemerkt 8 Pieper: Thatsächlich stünden die deutschen Industrieschutzgesetze nicht mehr im Einklang mit den bereits international maßgebend ge⸗ wordenen Prinzipien, nach welchen die Schutzer⸗ theilung bewirkt, bezm, das Eigenthumsrecht ge⸗ würdigt werde. Immerhin verhindere die Gestaltung der einschlägigen deutschen Gesetze den Beitritt zu der Staatenkonvention durchaus nicht. — Herr Geh. Fegte aee⸗atb Wermuth versichert, daß die Reichsregierung die Frage des Anschlusses in ernstester Weise sich angelegen sein lasse. Die These wurde in ihrem ersten Theil, d. b. bis zu den Worten „zu berücksichtigen?“ unter Streichung der letzten fünf Worte einstimmig angenommen. Folgende vierte Thefe hat nachträglich Fabrikbesitzer Glasey⸗ Nürnberg eingebracht:
Für alle Gebiete desgeistigen Eigen⸗ thums auf gewerblichem Gebiet em⸗ pfiehlt sich die Anwendung des Grund⸗ ; der bürgerlichen und strafrecht⸗ lichen Verantwortlichkeit auf Grund der sogenannten Conaurronce dolo-
yale.
Nach eingehender Diskussion wurde auch diese These in der ursprünglichen redaktionellen Fassung angingmepen. 4 8
Nach den in der ersten Sitzung angenommenen drei allgemeinen Fragen hat d08 vorbereitende Eomitée für jede der vier in Frage kommenden Spielarten geistigen Eigenthums Markenschutze, Patente, Geschmackse und Gebrauchsmuster⸗Gesetz — eine Reihe Thesen aufgestellt, mit deren 9 in der Nachmitfags⸗S. hbung besonnen wurde.
Für den Markenschutz haiten Dr. Landgraf⸗ Mannheim und Handelskammer⸗Präsident Lucgn⸗ vnah das Referat übernommen. In längerer Rebe beleuchtete der erste Referent die Maͤngel, welche das bisherige Verfahren für die Praxis ergeben hat; die Debatte zeigte, daß über die Wünsche der ge⸗ sammten Jubustrie im Ganzen und Großen vollige Einstimmigkeit innerhalb der Versammlung herrschte Die Thesen wurden schließlich in folgender Fassung vorbehaltlich solcher Aenderungen, welche aus der weiteren Berathung der Tagesordnung sich ergeben, einstimmig angenommen:
I. Für das Marken⸗(Wagrenzeichen⸗) Wesen kann die fernere Beibehaltung des bloßen Anmeldever⸗ ahrens nicht aufrecht erhalten werden; es empfiehlt. fes vielmehr, der Industrie und dem Handel selbste Gelegenheit zu geben, gegen unbefugte Anmeldungen von Wgarenzeichen innerhalb bestimmter Fristen Einspruch zu erheben. (Aufgebotsverfahren.)
II. Gleichzeitig erscheint es geboten, daß die An⸗ meldung sämmtlicher Wagrenzeichen ausschließlich einer aus Angehörigen von Industrie und Handel und von richterlichen Beamten befetzten EFentralstelle üͤbertragen werde (Reichs⸗Zeichenaint)
I. Diese Centralstelle soll befugt sein, eine nicht geeignet erscheinende Anmeldung vorläufig. 8n sen
V. Gegen die Entscheidungen der Centralstelle kann Klage erhoben werden, sei es beim Reichsgericht, sei 2s dei einer aus der Centralhehörde selbst ge⸗ schaffenen obersten Instanz, hezw. Rekurs bei beiden, in der Art, daß bei der letzteren nur die Berufung, bei ersterer die Nictigkeitsklage angestrengt werden kann. Vor der schließlichen Entscheidung hat in diesem Falle die Centralstelle Sachverständige zu höͤren unter Hinzuztehung des Anttagstellers.
V. Es empfiehit sich endlich auch, dem vorge⸗ schlagenen Schutzertheilungssystem eine rüchwirkende Kraft auf die zur Zeit der Publikatton des neuen Gesetzes eingetragenen Waarenzeichen zuzugestehen, in der Art, daß jedes Waarenzeichen deim Ablauf sciner 10 füäbrigen Eintragung offintell vom Reichs⸗ Zeichenamt auf seine Ewgenichaft als Freizeichen unter Beachtung des unter I. vorgeschriebenen Schutz⸗ ertbeilungsverfahrens geprüft wird.
VI. Fd ist endlich nur eine natürliche Folgerung des hier empfohlenen ganzen Systems, daß die Veröffentlichung eines sostematisch geordneten Ver⸗ zeichnisses der jeweils zu Recht bestehenden einge⸗ tragenen Marken regierungsseits ein für allemal gefichert werde. 1
VII. Es empfiehlt 48 für gewisse Industriezweige die Zulassung von Waarenzeichen auf kürzere Zeit und zu kicineren Gehühren. b
Es folgt eine sehr lebhafte, auch den zroͤßten Theil der Vormittagssitzung vom 2. Dezember in Anspruch vehmende Dehatte über die vom Comité zum Patentgesetze aufgestellten Thesen.
Handels⸗Register.
Die Handelsregistereinträge über Aktiengesellschaften und Kommanditgesellschaften auf Aktien werden nach Eingang derselben von den hetr. Gerichten unter der Rndrik des Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handels⸗
istereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich Württemherg und dem Fherzog⸗
thum Hessen unter der Rubrik Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt t., Ne Niden ersteren wöchentlich, Mi bezw. Sonn⸗
[48844]
in das und in das Genoffensc des biefigen Amts ⸗ gercchts im Jahte 1880 werden veröffentlicht werden mn Aeichse ⸗ Anzeiger, der Berliner Börsenzeitung und dem hiesigen Axeisblatte, für Aügnerr Grmoffenschaften außer in dem Deutschen Rrichs⸗Anzeiger nur in dem e⸗Kgen Kreisblatte.
Achim, den 1. Dezember 1890.
“ eürae Amtagericht. L
ieckmann.
Achim. Die
Allenstelmn. Handelsregister.
In unser Firmenregister 19 am 28. November 1890 unter Nr. 131 die Firma Emil Fraunken⸗ stein, als Ort der Niederlassung Allenstein und als Inhaber der Kaufmann Emil Frankenstein in Allenstein eingetragen. I. 3 Nr. 68.
Allenstein, den 29. November 1890.
Königliches Amtsgericht.
Allenstein. Handelsregister. [48682] In unser Firmenregister ist am 28. November 1890 unter Nr. 132 die Firma L. Rehfeld, als Ort der Niederlassung Allenstein und als Inhaber der Kaufmann Leopold Rehfeld in Allenstein ein⸗ getragen. I. 3 Nr. 72 Alleustein, den 29. November 1890. Königliches Amtsgericht.
Allenstein. Handelsregister. [48684] In unser Firmenregister ist am 28. November 1890 unter Nr. 133 die Firma O. e. als Ort der Niederlassung Allenstein und als Inhaber der Zimmermeister Otto Brose in Allenstein ein⸗
getragen. I. 3 Nr. 76. Allenftein, den 29. November 1890. Königliches Amtsgericht.
[48683]
[48259] Rarmen. Unter Nr. 297 des Firmenregisters wurde heute zu der Firma Abr. Bergmann et Sohn vermerkt, daß die Firma erloschen ist. Barmen, den 27. November 1890 Königliches Amtsgericht
—N
Bassun Die Bekanntmachung der Eintra⸗ gungen in das hiesige Handelsregister und das Genossenschaftsregister wird für das Jahr 1891 er⸗ folgen durch! 1) den Peutschen Reichs⸗ und Königlich Preußtischen Staats⸗Anzeiger, 2) das Hoyger Wochenblatt und, mit Ausnahme der Bekanntmachungen fan die kleineren Genossenschaften 3) den Hannoverschen Courier. Bassum, den 1. Dezember 1890. Königliches Amtsgericht. J.
[48845]
merent. Bekanntmachung. [48690]
Die Eintragungen in das Handelse und Genossen⸗ schaftsregister unseres Beurks werden im Laufe des Ge⸗ schästsjahres 1891 durch Einrückung in den Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats Anzeiger, die Danziger und die Berenter Zeitung veröffentlicht werden.
Berent, den 1. Dezember 1890. “
Königliches Amtsgericht
Berlin. Ss ee 48934] ves Königlichen Amtsgerichts 1. zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 2. Pezember 1990 sind am selben Tage folgende Eintragungen erfolgt: In unser Gesellschaftoregister ist unter Nr. 2750. woselbst die Handelsgesellschaft in Fürman Joelsohn & Brünn mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, einge⸗ tragen: Der Kaufmann Otto Müldaur zu Berlin ist aus der Handelesesellschaft ausgeschieden.
In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 12070, woselbst die Handelsgesellschaft in Firma: Seibert & Tillmann mit dem Sitze zu Koblenz und einer Zweignieder⸗ lassung zu Berlin vermerkt steht, eingetragen;! Die Zweigntederlassung zu Berlin ist auf⸗ gehoben.
In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 11 660,. woselbst die Handelssgesehschaft in Firma: Großmann & Baer mit dem Sitze zu Berlin vermerkt stebt, ein⸗ getragen: Die Gesellschaft ist durch gegenseitige Ueber⸗ einkunft aufgelöst. 8 Der Kaufmann Eugen Großmann zu Berlin setzt das Handelsgeschäͤft unter unveränderter Fürma fort. 3 Vergleiche Nr. 21 211 des Firmenxregisters. Demnäͤchst ist in unser Firmenregister unter Nr. 21 211 die Handlung in Firma: Großmanu & Baer mit dem Sitze zu Berlin und als deren ehens der Kaufmann Eugen Großmann zu Berlin einge⸗ tragen worden.
In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 1676. woselbst die Handelsgesellschaft in Firmar Gustav Wollenberg mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, einge⸗
tragen: r Die Gesellschaft ist durch gegenseitige Ueber⸗ einkunft aufgelöst.
Der Kaufmann Wilhelm Cohn zu Berlin setzt das Handelsgeschäft unter unberanderter Firma fort. 1
Vergleiche Nr. 21 215 des Firmenregisters.
Demnäͤchst ist in unser Firmenregister unter Nr. 21 215 die Handlung in Firma: Gustav Wolleuberg mit dem Sitze zu Berlin und als deren Inhaber der Kaufmann Wilhelm Cohn zu Berlin eingetragen worden.
In unser Gesellschaftsregister ist eingetragen: Spalte 1. Laufende Nummer: 8 12 548. Spalte 2. Firma der Gesellschaft: 8 Carl Friedrich Mund A C..... Spalte 3. Sitz der Gesellschaft: “ Bremen mit einer Se el 6 in Berlin. Spalte 4. eesraltsise der Gesellschaft: Die Gesellschafter sind: 1) Kaufmann Sebi Wolff Cohn zu Bremen, 2) Kaufmann Carl Friedrich Mund zu Bremen. Kaufmann Mund ist von der Vertretung der Gesellschaft ausgeschlossen Die Gesellschaft hat am 11. November 1890
begonnen. 5 “ Das hiesige Geschäftslokal befindet sich Friedrich⸗ straße 191.
Die Gesellschafter der hierselbft unter der Firma: CG. Mattern & Ce
am 2. Dezember 1890 begründeten offenen Handels⸗
gesellschaft (Geschäftslokal: Lindenstraße Nr. 81) sind der Kaufmann Carl Joseph Anton Mattern und der Apotheker Albert Emil Friedrich Justus Graetz, beide zu Berlin.
Dies ist unter Nr. 12 549 des Gesellschaftsregisters eingetragen worden. 8
Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: . Stern & Gebhardt
am 6. Oktober 1890 begründeten offenen Handels Lh (Geschäftslokal: Alexanderstraße Nr. 37 a.) nd der Kaufmann Jalius Gtern und der Kauf⸗ mann Max Gebbardt, heide zu Berlin.
Dies ist unter Nr. 12 550 dese Gesellschaftsreg ster eingetragen worden.
In unser Firmenregister find je mit Berlin 8 unter Nr. 21 212 die Firman Hugo Rosenfeld
8
(Geschäftslokal: Mattbäikirchstraße Nr. 26) und
als deren Inhaber der Kaufmann Hugo Rosen feld zu Berlin, unter Nr. 21 213 die Firmat N. Cohn Junr. (Geschäftslokalr. Brunnenstraße Nr. 130) und als deren Inhaber der Kaufmann Nathan Cohn s Berlin, unter Nr. 21 214 die Firman Hermann Werner (Geschäftslokal: Zimmerstraße Nr. 48a.) und als deren Inhaber der Kaufmann Hermann Werner zu Berlin, unter Nr. 21 216 die Firman Heinrich Schultze Jun. (Geschäftslokal: Prenzlauer⸗Allee Nr. 10) und als deren Inhaber der Schläͤchtermeister Hein⸗ rich Friedrich Alexander Schultze zu Berlin, eingetragen worden Berlin, den 2. Dezember 1890. Königliches Amtsgericht 1. Abthellung 56 8 Mila. 8 E111“ WI 1 [48692] 1 hernburg. Zur Bekanntmachung der Ein⸗ tragungen in das Handelse und Genossenschafts register für den Bezirk des biesigen Handelsgericht sind als fakultativ zu benutzende Blätter für das Jahr 1891 8 1) das Bernburger Wochenblatt, 2) die Berliner Boͤrsen⸗Zeitung neben dem für alle Bekanntmachungen bestimmter Anhaltischen Staats⸗Anzeiger und dem Ceutral⸗ Handelsregister für das Deutsche Reich aus⸗ gewählt worden. Beruburg, den 1. Dezember 1890. Herzoöglich Anbaltisches Amtsgericht. v. Brunn.
[48689 mRerum. Im hiesigen Handelsregister Matt 1 ist die Firma G. R. Garrels zu Resse gelöscht. Berum, den 28. Novensber 1890. Königliches Amtsgericht
mnleckede. Bekauntmachung. [418688 Auf Blatt 7 des hiesigen Handelbregisters ist zu der Firma: “ „G. H. Th. Krüger“
8 Firmg ist erloschen.“ Bleckede, den 27. November 1890. Königliches Amtsgericht.
eingetragen 8 6
11.“ reslan. Bekauntmachung. [48693] In unser Firmenregister ist Nr. 8134 die Fiem Bernh. Hgeber hier und als deren Inhaber de⸗ Kaufmann Bernhard Haeber bier beute eingetrage worden. G
Breslau, den 29. November 1890. Königliches Amtsgericht.
nromberg. Bekauutmachung. [48691] In unser Firmenregister ist unter Nr. 1109 die Firma Martha v. Preetzmann mit dem Sitze in Bromberg und als deren Inhaberin Fraͤulein Martha v. Preetzmann von hier zufolge Verfügung vom 28. Nobember 1890 an demselben Tage ein⸗ getragen worden. Dromberg, den 28. November 1890 Königliches Amtsgericht. [48699 Görlitz. In unser Firmenregister ist unter Nr. 1164 die Firma O. Ziegert und als deren Inhaber der Bäckermeister Ottomar Camillo Zieger zu Hermedorf O, F. eingetragen worden. Goörlitz, den 27, Nopember 1890. sKontgliches Amtsgericht. II.
[48700] unser Firmenregister ist unter Nr. 1165 die Firma H. Oelschlaegel und als deren Inhaber der Bäckermeister Karl Hermann Oelschlaegel zu Posottendorf⸗Leschwitz eingetragen worden.
Görlitz, den 27. Noyember 1890. Königliches Amtsgericht. II.
—4o
Görlitz. In
[48704] Görlitz. In unser Firmenregister ist unter Nr. 1166 die Firma W. Schloifer und als deren Inhaber der Ziegeleibesitzer Wilhelm Anton Karl Friedrich Schloifer zu Görlitz eingetragen worden.
Görlitz, den 28. November 1890.
1 Koönigliches Amtsgericht. II.
[48702] Görlitz. In unser Firmenregister ist unter Nr. 1167 die Firma Rob. Richter und als deren Inhaber der Bäckermeister Hermann Robert Richter zu Penzig eingetragen worden.
Görlitz, den 28. November 1890.
Königliches Amtsgericht. II.
[48701] Görlitz. In unser Firmenregister ist unter Nr. 1169 die Firma J. Schocken Kalkbrennerei und als deren Inhaber der Kaufmann Schocken zu Görlitz eingetragen worden. Görlitz, den 28. November 1890. 1 Königliches Amtsgericht. II.
“
Jakob
[48703] goörlttn. In unser Firmenregister ist unter Mr. 1175 die Firma Gustav Strauß und als eren Inhaber der Mählenbesitzer Gustav Adolph
gtrauß zu Koͤnigshain eingetragen worden. Görlit, den 29. November 1890. Konigliches Amtsgericht. II. arifenhalnchen. Bekanntmachung. [48705] Hie auf Führung des Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichene und Musterregisters Bezug habenden Ver⸗ zͤfentlichungen für den Bezirk des unterzeichneten Amtsgerichts werden im Geschäftsjahre 189 ü: im Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußzischen Staars⸗Anzeiger, in der Berliner Börsenzeitung, im Bitterfelder Kreisblatt, “ im Amtsblatt der Köͤniglichen Regierung zu Merseburg
erfolgen
Gräfenhainchen, den 1. Dezember 1890.
Kdoönigliches Amtsgericht.
Seiler.
[48854]
Grossalmerode. Die Veröffentlichung der
Eintragungen in das Handels⸗, fowte in das Ge⸗
nossenschaftsregister wird in dem Jahre 1891 in
dem Meichs⸗Auzeiger, sowie in dem Witzenhäuser Kreisblatt erfolgen.
Diese Mlätter sind zugleich zu Bekanntmachungen für kleinere Genossenschaften bestimmt Großalmerode, den 1. Dezember 1890. Königliches Amtsgericht.
Gudensberg. Bekanntmachung. [18853] Die Bekanntmachungen bezüglich der Handels⸗ firmen und der Genossenschaften des hiesigen Ge⸗ richtsbezirks werden im Jahre 1891 1) im Peutschen Reichs⸗Anzeiger, 2) in der Fritzlarer Zeitung und 3) in ver Kesehe Mligemeinen Beitung. für kleinere Genossenschaften, wozu alle Varlehns⸗ kassen⸗Vereine des hiesigen Bezirks gehören, aber nur im Peutschen Reichs⸗Anzeiger und in der Fritzlarer Zettung zur Veröffentlichung gelangen Gudensberg, den 27. November 1990. Königliches Amtsgericht.
48898] Güntrow. In das biesige Handelsregifter ist besüglich der Firma Hoeck und Hebemaunn zu Güstrom heute eingetragen worben:
Gol. b. Der Kaufmann Frau; Hoeck ist am beutigen Jage als Mitinhaber aus der Firmg agus⸗ geschieben
Güstrom, 27. November 1890.
Her Gerichtsschreiber des Großh. Amtsgerichts.
Rlagen 1./W. andelsregisfter [48855] vdes Königlichen Amtsgerichts zu Hagen 6./1.
In unser Firmenregister ist unter Ne. 957 vie Firmg Garl Stracke und als bderen Inhaber ber Uuchhändler Carl Stracke zu Hagen am 1. Dezember 1890 eingetragen.
48706] ie Bekanntmachung der Ein⸗ tragungen in das Handelse und Genossenschafts⸗ register erfolgt für das Jahr 1891 burch einmalige Einrückung sn den Peutschen Reichs⸗Uuzeiger, in die amtlichen Mecklenburgischen Anzeigen und entweber in das biesige Kreisblatt ober den Anzeiger für das biesige Amt Hagenow, den 29. November 1890. Großherzogliches Amtsgericht. 1
HMagenow. Die
Halberstadt. Bekanntmachung. ([48707]
In unser Wirmenregister ist sub Nr. 1070 die Füßms Waak zu Halberstadt und als deren In⸗ haber der Apotheker Johannes Maak dafelbst ein⸗ getragen worden.
Halberstadt, den 28. November 1890.
Koönigliches Amtsgericht. VI.
8 48857] UHlameln, In das hiesige Handelsregister ist heute eingetragen:
a Folium 359 ¼ die Firma G. Bennefeld mit dem Niederlassungsorte Hameln und als beren In⸗ haber der Kausmann Christian Bennefelb autz Hameln.
AUuf Folium 360 ¼ die Firma Carl Poppe mit vem Nievderlassungsorte Hameln und als deren In⸗ haber der Kaufmann Carl Popp⸗ aus Hameln.
Auf Folium 361 1 die Firma Ed. Warnecke mit dem Niederlassungsorte Hameln und als deren Fnhaber der Kaufmann Eduard Warnecke aus
ammeln.
Hameln, den 25. November 1890.
Königliches Amtsgericht. III.
UHannsnnu. Bekanntmachung.
Im Handelsregister ist unter Nr. Folgendes eingetragen:
Von dem Inhaber der unter der Firma L. Rüb⸗ sam zu Bamberg bestehenden Bierbrauerei und Malzfabrik, Ludwig Rübsam, ist nach Anzeige vom 20. November d. J. am hiesigen Orte eine Zwelgnlederlassung zu dieser Fabrik unter derselben
irma wie das Hauptgeschäft errichtet und dem Kanfmann Salomon Rosenfelder zu Frankfurt a./ M. Prokura für diese Zweigniederlassung ertheilt.
Hanau, den 29. November 1890.
Königliches Amtégericht. Abtheilung I.
[48859] 1054 heute
Mannover. vesgeaeracdeg. [48856]
In das biesoe Handelsregister ist heute Blatt 4435 eingetragen die Firma: Baum & Tubbe mit dem Niederlassungsorte Hannover und als deren Inhaber en. Claus Friedrich Baum zu Hannover und Kaufmann Bodo Heinrich riedrich Christian Tuhbe zu Bremen. Offene Handelsgesellschaft seit 11. No⸗ vember 1890. “
Hannover, 1. Dezember 1890. .
Königliches Amtsgericht. IV.
Heidelberg. Bekanntmachung. [48858]
Nr. 53 570. Zu O.⸗Z. 289 Band II. des Firmen⸗
gisters wurde eingetragen:
Die Firma „Elise Engel“ hier ist erloscher.
Heidelberg, 28. November 1890.
CP6N6N68elht.
Büchner.
F
[48708 Hirschberg (Saale). Bekanntmachung. — Die im Laufe des kommenden Jahreg zu bewir⸗ kenden Einträge in unser Handelsregister werden wir durch: 1) das Amts⸗ und Verordnungsblatt für das Fürstenthum Reuß . L, 2) den Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger
und 3) die hier erscheinenden Hirschherger Nachrichten veröffentlichen, was wir der Vorschrift gemäß hier⸗ durch bekannt machen. Hirschberg (Laale), den 1. 1890. Fürstlich Reuß Amtsger cht.
Jahn.
Insterburg. Bekanntmachung. [48782]
Die auf die Führung des Handelsregisters sich beziehenden Geschäfie werden bei dem unterzeich⸗ neten Gerichte für das Jahr vom 1. Januar bis ultimo Dezember 1891 durch den Amtsgerichts⸗ Rath Schepke unter Mitwirkung des Gekretärs Wehr erledigt werden. Die vorgeschriebenen Be⸗ kanntmachungen erfolgen für diese Zeit durch
Insertion in den Peutschen Reichs⸗Auzeiger und
die Insterburger Zeitung. 1 Insterburg, vden 1. Dezember 1890. Königliches Amtsgericht.
Kaukehmen, Handeleregister. [438718] In unfer Firmenregister ist eingetragen bel Nr. 81 die Firma G. Neiß in Lapptenen ist erloschen. Eingetragen am 19. November 1890 Kaukehmen, ben 19. November 1890. Köntigliches Amtsgericht.
Manukehmen, Bekauntmachung. [48714] In das Register über Ausschließung der Güter⸗ gemeinschaft in Ehen der Kaufleute ist eingetragen: Nr. 81. Kaufmaunn Carl Gmil Preyer in Kaukehmen und bessen (EEhefrau UVonife, geborene Jaquet, früher in Königsberg, jetzt in Kaun⸗ sehmen, haben durch Vertraäg vom 25,. Februge 1685. bie Gemeinschaft der Güter und des Erwerbeß gut⸗ geschlossen, eingetragen zufolge MBerfügung vom 24 am 25. November 1890. . Kankehmen, ben 24. November 1890. Königliches Amtsgerich
8
HKirehen, Pekauntmachung. [48928] Die sich auf Führung der Handelse, Genossen⸗ schafts⸗ und Musterregffter beztehenben Bekannt⸗ machungen des hiesigen Amntsgerichts werben für baß JFahr [8991 burch den Peutschen Reichs⸗ und Königl. Preußtschen Etaagto Anzeiger, die Kölnische Zeitung und Betzvorfer Zeitung licht werden Kirchen, den 1. Dezember 1890 Königliches Amtsgericht.
v“
14866 84 01 Zufolge Verfügung vom heutigen Xage ist in bas biesige Hanbelb⸗ (Fiemen⸗) Regifter unter Nr. bhbs eingetragen worben der in Köln wohnenve Kaufmann Johann Heinrich Cramer, welcher bvaselbst eine Handelönieverlassung errichtet hat, als Inhaber
ver Firma; „J. H. Eramer“, Köln, 22. Nobember 1890, aber, Aktuagr, als Gerichtsschreiber des Köntglichen Amtsgerichts. Abtheilung 7,
86807 EKöblmn. Zufolge Verfügung vom heutigen Tage ff in das hiesige Handels⸗ (Gesellschafts⸗) Regifter unter Nr. 3327 eingetragen worben die Hanbels⸗ gesellschaft unter bver Firma; „L. Borghefi & ECie.“,
welche ihren Sitz in Köln und mit vdem heutigen Tage begonnen hat.
Die Gesellschafter sind die in Köln wohnenden Kaufleute Friedrich Wilhelm Rothes und Lutgi Borghesi, und ist nur der Gefellschafter ꝛc, berechtigt, die Gesellschaft zu vertreten.
Köln, 22. Noyember 1890.
spaber, Aktugr, als Gerichtsschreiber des Königlichen Amisgerichts. Abthalung 7,
18869
vom heutigen Tage if
HKöln. Zufolge r. b 1 in das hiesige Handels (Firmen⸗) Fe ihte unter
Nr. bbb eingetragen worden per zu Krefelt wohnente Kaufmann Franz Faverius Sernatius, welcher für seine daselbst bestehende Handelsnieberlassung unter
der Firma; „F. N*. Servatius“ nunmehr in Kölu eine Zweigniederlassung errich⸗
tet hat. Köln, 24. November 1890, 1 aber, Aktuar, als Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts, Abtheilung 7,
Köln. Zufolge Verfügung vom heutt ge ü bei Nr. 2598 des biesigen Handels⸗ (Gesellschafts⸗) Registers, woselbst die Actien⸗Gesellschaft unter der
irma: 8 „Helios, Actien⸗Gesellschaft
für elektrisches Licht und Telegraphenbau
in Ehreufeld und Kölne,
zu r.⸗ Zweignieterlassung in Nöln vermerkt steht, heute einget 8
Die durch Beschluß der VEn ber Aktionäre der Gesellschaft vom 29. April 1890 zufolge Protokolls des Notars Rath Goecke zu Köln von demselben Tage beschlo Erhöhung des voll eingezahlten alten Aftienkapitals von 1 100 000 ℳ — einer Million eink Mark — um 1 100 000 ℳ — eine Million end Mark — ist durch Ausgabe von eclfbe Stück auf Inhaber lautende Prioritäts⸗Aktien 1000 ℳ m pari zur r b sämmtliche elfhundert . Konsortium, bestehend aus den drri Han desel- schaften unter den Firmen Wasserfudr 4& Eie. m Harkorten, F. Bicheroux & Söhne m Duubung und J. L. Eltbacher à Cie. iu Köln und dem Fabrik⸗ beützer Rudolph Schöller zu Düren. gezeichnet und voll ausbezahlt worden.
Die Einzahlung ist zur — und steht das Kapital zer Verfügung des
Köln, 24. Novemder 1820. Fabder, Akruar ald Geri des Königlichen
berböffent⸗
Rothes
Köln. Zufolge Verfügung vom heutigen Tage i in das hiesige Handels⸗ (Gesellschaftse⸗) Register unter Nr. 3328 eingetragen worden die Handels⸗ gesellschaft unter der Firma: „Hecker & Loevenich“,
welche ihren Sitz in Köln und mit dem heutigen Tage begonnen hat.
Die Gesellschafter sind die in Köͤln wohnenden Kaufleute Theodor Hecker und Joseph Lvevenich.
Köln, 25. November 1890.
RFaber, Aktuar, als Gerichtaschreiber des Königlichen Amtsgerichts. Abtheilung 7.
[48865] Koln. Zufolge Verfügung vom heutigen Tage ist bei Nr. 3198 des hiesigen Handels⸗ (Gefellschafts⸗) woseldst die Handelsgesellschaft unter der irma! „Erste Deutsche Fabrik für hydraulischen Sandstein, D. R.⸗P. 20890, Menzel, Scheidt & Co., Koln⸗Zollstoche zu Koöln vermerkt steht, beute eingetragen: 1) der Chemiker Dr. 8 Scheidt zu Köln ist als Gesellschafter in die Gesellschaft einge⸗ treten, mit dem Rechte, dieselbe zu vertreten; 2) die Firmg der Gesellschaft ist geändert in: „Menzel, Scheidt & Cie.“* 8) der Sitz der Gesellschaft ist von Köln nach Köln⸗Zollstock verlegt worden. Koln, 25. November 1890 Faber, Aktuar, als Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. Abtheilung 7.
[48861] KoOln. Zufolge Berfügung vom heutigen Nage ist bei Nr. 2729 des biesigen Handels⸗ (Gesellschafts⸗) heclsta. woselbst vie Aktsengesellschaft unter der stirman „Peutsche Maltose⸗Aectien⸗Gesellschaft“
zu Köln mit einer Zweignieberlassung zu Mülheim am Mhein vermerkt steht, beute eingetragen!
Ausweise Protokolles vor Notar Iusttzrath Graff⸗ weg zu Köln vom 12. November 1890 hat die an viesem Tage stattgehabte außerorbentliche General⸗ versammlung der Aktionäre der Gesellschaft die Herabsetzung des Grundkapitals burch Rückzabhlung ver drclmalhunberttausenb Mark Prioritäts⸗Aktien beschlossen, und zwar soll die Räickzahlung in Maar an einem durch den Aufsichtsrgath zu bestimmenvden und durch den Vorftand zu veröffentlichenben Permin gegen Rückgabe ver Prioritätb⸗Afiien nebft Goupons und, Kakons stattfinden
Köln, 26, November 1690.
Faber, Akiugr, alb Gerichtsschreiber
deh Königlichen Amtsgerichts. Abtheilung 7.
HKoönigsberg 1. Pr. Haubelspegtsfter. [48711] ön 81 Gesellschafteregifter ist asub Nre, 1019 am 28. November 1800 eingettagen, vbaß bie Kauf⸗ leute Jacob Sanbelomweky und Bernharb Rachmann von hser am 1, Oftober 1890 ugter ber Firma Sandelowety &᷑Rachmann am 7. en Dite eine offene Hanbdelsgefellschaft begrünbet baben. Königsberg i, Pr., ven 29, November 1800. Kenigliches Amtsgericht, XII.
— hc be 8
lichen Verhandlung vom heutigen Tage die Gemein⸗ schaft der Güter des Erwerbes ausgeschlossen; ein⸗ getragen zufolge Verfügung vom 29 am N. No⸗ vember 1890. 8 Krotoschin, den 27. Nyvembber 1890. Königliches Amtsgericht.
Landsbera a./ W. Bekanntmachung. [48718]
In unserem Firmenregister ist heute zu Nr. 141, woselbst die Firma Meyer Schlestnger zu Landg⸗ berg a./2. eingetragen steht, vermerkt worden, daß die Firma in „M. Schloftuger“ verändert ist.
Ferner ist heute in dasselbe Register unter Nr. 571 die Firma „M. Schlesfinger“ mit dem Sitze zu vandsberg a./W. und als deren Inhaber der Kaufmann Meyer Schlesinger zu Landoberg a./W. eingetragen.
Landsberg a./29, den 25. November 1890.
Königliches Amtzgericht.
Lleguits. enncne . 178710] Zufolge Verfqgung vom 19. November 1890 ist an demselben Tage in unferem Virmenregister bei Nr. 274 die Firma Emil Fröhlich zu Rieguitz gelöscht worden. Lieguitz, den 19. November 1890. 8 Koͤnigliches Amtsgericht. b
Liunzken. DBekauntmachung. [487170] Hie Veröffentlichung der Einkragungen in das Handels⸗ und Genossenschaftsregister des unter⸗ zeichneten Amtsgerichts fuͤr das Jahr l891 wied durch den Peutschen Reichs Anzeiger in Berlin, den Hannoverschen Courier und das Vingen’sche Wochenblatt erfolgen. Hie Bekanntmachungen für kleinere Genossen⸗ schaften werden auße im Dentschen Reichs⸗ shsalaer nur im VLiggen'schen Wochenblatt er⸗ olgen. Ningen, den 1. Dezember 1890. Königliches Amtsgericht. Abtheilung 1 b ng Ladwigslunst. Pie Eintragungen in das hiefige Hanbelsregister werden im Jahre 1891 purch vie Amtlichen Mecklenbuegtschen Anzeigen, das Central⸗ Handelsregister und bas Lubwigskuster Wochen⸗ blatt bekaant gemacht werden 1 Ludwigetust, ben I. Peazember 1890. (Großherzogliches Amtsgericht.
Lüü6bbenam., mieschluß. [48720] Die guf Grunb der Bzestimmungen des Hanvels⸗ I in bem Hagbelsregtfter pes unterzeichneten Ger chtg erfolgenben Etgtragungen werden im Laufe bes Jahres 1891 burch aà ben Peutschen Reichs⸗ und Königlich Preutzischen Etaats-Mazeiger, h. vie Berliner PBoörfenzettung, G. bas Kalauer Kreisblatt bekannt gemacht werden Pie Weröffentlichung der Eiatragungen im Ge⸗ noffenschaftarggtster wirh bur à ben Peutschen Reicha⸗Auzeiger, h. bas Kalquer Krefablatt, 6., basd Berttner Tagebtatt, somett bie Eintraaungen aber kleinere Genovssen⸗ schaften betreffen, nur burch bie beinen erstgenannten
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[48710] Hönigs-Wusterhausen. Befanntmachung. Im Geschäftsjahr 1891 afolgt btüe Bekannt⸗
machung der Eintragungen bes Firmen⸗, Gesellschafts⸗ und Prokurenregisters burch; 1
à, ben vleichs⸗Anzeiger,
b. bie Berliner Börsenzeitung,
b., bas Teltomer Kreieblatt,
ver Eintragungen des eSehencetessums auch durch das Amtsblatt der Köntglichen Regierung zu Potsdam, verjenigen bes Zeichen⸗ und Musterregisterg allein burch den hiei 6.-Anzeiger.
Die auf bdie gehachten Register bezüglichen An⸗ melbungen und Anträge werden an jerem Mittmach Vormittags on 9 bis 12 Uher entgegengenammen.
Kunigs⸗Wusterhausen, den 1. Dezemtzer 1290.
Königliches Amtsgericht. Irmler. 8 Hrappitz. Für tas Jahr 1591 werden vpie Ein⸗ tragungen 1) in bie Hanbelsregister à. in dem Deutschen Reichs⸗ und Küntgl. Preußz. Staats-Mazeiger, . b. in der Schlesischen Zeitung, e. in der Breslauer Zeitung, in dem Deutschen NReichs 2 und bezüglich des Vorschuß⸗Vertins in un
Rrappitz er Stantblalt und des Consum⸗ und Sparwereins in Gogolin im Geoß⸗Strehlitz er Kreisolatt,
2) in und Musterregister
KRrappitz, den 1. Dezember 1890. Königliches Amtngericht.
[48927]
Blätter erfolgen vubbenau, 1, Dezember 1800, 1 Köntgliches Amtsgericht. Bgeckel.
Gin ungen in bas Haubelgvegister. Am 2 Dezember 1890 ist einger 3 auf Blatt 56 8 bei ber Firma Karasn üinbe; Die Firma ist erlaschen; auf Platt 1126 bei ver Firma Chutstitan Sommer: Die Fiema ist erloschen, auf Blatt 15065 bet der Firma J. H. Arefer: Johann Haurich Christtan Treter hat aufge⸗ bört Iuhaber ver Firma zu sein.
9 kutwig Behn, Kaufmann zu Anbec. Lübedk, ben 2. Dezember 1890 Das 27 Abth. IV.
Lüdenascheld. Ha ves Süuntgflichen Mau
L.üheek.
Propp.
— vu
1) Pei Nr. 541 des Fiumenregi „woselbst vdie Firma P. Flesch mit dem Sitze zu Pübenschetb ungd dem Inbhaber Maschinenbauer Peter Flesch zu Lüvbenscheld, eingetragen steit, ist am 27. November 1890 Folgenves eingetragen worden:
Der Maschinenbauer Emnl Flesch ist alt Gesellschufter in daus Geschaft drs P. Klesch cingetreien. Die unter der Firmu P. † gegrünbete sellschaft ist unter Nr. det Ge ers 2
2) Unter Mr. 364 des Getellschaftsregifters ist nie, am 25. Rovnember 1890 unter der Firma . Flesfch errichete, offene Qunbeltgeellschaft m Lüdenschutbd am 27. Nonember 1890 emgetragen., und find als Geiellschufter vermerft:
1) der Maschinenbauer Peter Fiesch zu Lüden⸗
scheit, 2) der Maschinenbauer Gmil Fiesch zu Wdenschete.
Lunden. 1487211 Die im Jahne IüHhll bet dem unterneichmeten
Genofserschaftbreuffter für dean Peunnk des unter⸗ mwerden im Jahne 1891 in den Amtlichen Meclenhurgtschen An⸗
Großhemxoglüch ch. Schwerinsches
2 bezüglichen Befannmuchungen im Peutschen Reichs⸗
In das Regtster zur Gintragung der Augschliefung oder Aufbebung der chnlichen Güttergemränschuft ist Folgendes eingetragen wondon:
1) Luufende Nr. 56.
2) Bezeichnung ds Sbhemamet: aufmana — Bohne zu Kroepfchin (verxgleicht Nr. enn
8) —Iq hat für. seime Ehe mit Baumgant in der gericht⸗
Amtsgerichir erinlgennen Eintragungen in die Han⸗ . ssenschafterrgiittr weroen veröffrnt⸗ Deutfchen Rertino⸗
nus Künislichen
In das Firmenregister ist am 28. Iovemmer d. J. auf Berfünung vom 29. s. Mte, sub Nr. 75 Seite 19 zu der hier tingetrngenen, suh Nr. 10 gulbschten Firme „Avbnainy Hurltiche in Mönm en als Inhaber:
Multn 8. L., den 28. Vers