Bilauz vom Brauhaus Nürnberg vormals Vernreuther 88 5
1“ vormals Liebel ö“ per 30. September 1890. 1 Passiva. W“ 1
ö. ℳ
[49848 1““
Vierte Beilagee—
Industrie & Commerzbank.
Haben. 66
Soll. 8 11““ Bilauz 11. November 1890.
8 .Fx1. Cassa⸗Conto . 5,895 2 1 Actien⸗Capital⸗Conto. 3,100,000,— Wechsel⸗Conto. 739,304 22] Tratten⸗Conto ... 3,144,548 78
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger. F bb Conto . . Gegthe enerent Son3 98, 398 87 e. Shene,gen. . Ee No 298.
Berlin, Donnerstag, den 11. Dezember 1 000 000— ab Creditoren „ 1990,021.75 5,796,577 12% Reservefonds⸗Conto. 8 —— —mnngü—— — 4 rst g-1 b ee vasedaa
₰
1 188 89888 Hevorhekn,Gomn en 8 gon Cfheten, 8 aers Conde 9 3 1 Rierzn:, “ ööö“ Se,. 888 “ Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Konkurse, Tarif⸗ und Fahrplan⸗Aenderungen der deutschen Näghüte. md lte süie. g90749 Bewinnand Aeriut Goe “ ““ “ “ Gerste, 5 % für den Aceaasmdecb-,a. 8 288. 88 CG1uu 2 342,056.16 I“ Hndels. EPessteinger 8 Daufsche Reichs ann derch wnle Post; gftalte, für V Abonn CerteH 9* FrieZö Elchent ha der kesg esgen laalt 208 703 33]/ Tantième an Aufsichtsrath u. rage, Brennmaterialien. 98 “ Gratifikation 84 88 W EEET’ 1 kea VBom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 298 A. und 298 B. ausgegeben. 170,000 eines wasserlöslichen beizefärbenden Baumwoll⸗
uhrpark⸗Conto; 1es 84 Refecwr nd, n . . b soweit solcher bis 11.v M. 5 82 a „ — —
6 g banm gee Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. Hr. 2084.
Eisschrank⸗Gonto . . . 9 034 10 Reingewinn hiervon ab für die erfolgten 4 ( ) 98,003.68
8 % I. Dividende „ 72 000. 6 - Malz, Hopfen, Pech, Fou 4 . Dividenf wurde eine Außerordentliche Reserve Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden. Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰. 162 933 74]h 4 % Superdividende . . .. B“ b
. ha cira in Höhe voon ℳ 170,000.—
ö“ Eefsa Farrent;Conto “
E
Hypothek⸗Darlehen .
88 Arbeiterunterstützungsfond.. 2 000.
Vortrag auf neue Rechnung. 5 084.
194 6 Spezialreservefond.. 3 10 000.
3 062 497,63
3062 497,63
8 8 Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto
1n. per 30. September 1890. Haben.
“ 5,597,287 57
gestellt u. verbleibt die Ordentliche Re⸗ serye in Höbe v‚au
Frankfurt a./M., den 4. Dezember 1890.
172,056 6,591,282 67
AE
p “ 486 8 30. September 1889 . 1 - 8 8 „Verbrau 34 742 49 ae“ 5 585 Hopfen⸗Verbraach 775740 Träber⸗Conto . . . 45 317— 58 549 64] Malzkeime⸗Conto.. 2 1 272 89 222 762 02 Miethe⸗Conto.. . 3 1 772 42 92 485 43 9
Malzverbrauch.
ö““] Hese stoiskosten hekccces .
ersonalkosten 2485,43 Uerhsten 8 83 152 23 Zinsen.. 1 30 232 02 Abschreibungen 8 59 035 19 Reingewinn. b 181 92076 8 1 250 099/08 1 250 099 08
Der Dividendenschein Nr. 2 wird vom 15. Dezember 1890 ab entweder bei der Gesell⸗ schaftskasse in Nürnberg oder bei der Berliner Wechselbank Herren Hermann Friedländer u. Sommerfeld, Berlin, oder bei Herren Klein u. Heimann in Frankfurt a. M. oder bei Herren Gebrüder Arnhold in
esden mit ℳ 80.— eingelöst. S Der Anfsichtsrath.
Der Vorstand. Georg Liebel. Martin Weigel, Vorsitzender.
bvanpilanz der Württemb. Hohenzollern'schen Brauereigesellschaft in Stuttgart
pr. 30. September 1890. Genehmigt von der 18. ordentlichen Generalversammlung am 6. Dezember 1890.
Activa. “ ℳ A. Ständige Fonds. Arealien und Brauereigebäude in ö und Hechingen incl. Eis⸗ weiher und Eishäuser Selbstkosten bis 30. Sept. 1890 Abschreibung „ Selbstkosten „ Abschreibung „
Selbstkosten
Abschreibung
Wirthschafts⸗ und Wohngebäude
ALö6ö6GGbftlosten „ 369953 Abschreibung 23199
Inventarien derselben. . Selbstkosten „ 10042 Abschreibung 5 7010 3031
1608529
1850489 654746 57 J25 372542 30000
1195743
Maschinen in beiden Brauereien.
Inventarien in beiden Brauereien
X“*“ 279581
246581 33000
346754
— B. Betriebs⸗Fonds. Kassenbestände in Stuttgart und Hechingen. 29286 152525 1 301871 Geschäftsausstände und Darlehensguthaben .... 237110 VvWhbeden Beuuereien . . . ... 230079 Pferdebestand in Stuttgart... . .. 12810
Guthaben an neuer Rechnung (vorausbez. Versich.⸗Präm.) 3223 814379
[50563] Activa. Kassenbestand am Jahresschluß.. Bei den Mitgliedern ausstehende Dar⸗ c1““ Einnahmereste (Zinsen) VT E11“ b 11““ Sa. 6882,31 ℳ
719,48 ℳ
Mithin zählt der Verein am Jahresschlusse.. Den 1. Juli 1890.
Geschäftsantheile
nschaften. Passiva.
Anlehn (Sparkassengelder)).. . Mitgli
2 84
Bilanz der Darlehnskasse zu Wonorze. *
. 6795,41.
1“ 1 7 2
— —
Sa. 6970,41 ℳ 6882,31
8 88,10 ℳ
Die Artiva betragen .. Mithin Verlust ...
Seit Beginn des Vereins am 20. Mai 1889 bis zum 1. Juli 1890 sind dem Verein beigetreten 35 Mitglieder,
ausgeschieden 0 “ ZKeedeer.
Niederlassung zc. von Rechtsanwälten.
[50571] Bekanntmachung. In die Liste der bei dem unterzeichneten Landgericht zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Hans Paul Schomburgk mit dem Wohnsitz in Stollberg, heute eingetragen worden. Chemnitz, den 9. Dezember 1890.
Das .“ daselbst
[50570] Bekanntmachung.
Der bei dem unterzeichneten Amtsgericht zur Rechts⸗ anwaltschaft zugelassene Gerichtsassessor Schink hat seinen Wohnsitz hier genommen und ist heute in die hiesige Liste fuͤr Rechtsanwälte eingetragen worden. Kreuzburg O./S., den 6. Dezember 1890.
Königliches Amtsgericht.
9) Bank⸗Ausweise.
[50759] Wochen⸗Uebersicht
der G.“ Bayerischen Notenbank
vom 7. Dezember 1890.
2422908
Passiva. J 8 ℳ ℳ
A. Fremde Fonds.
Aktienkapital (1750 Stück Aktien à ℳ 600.—) 1050000
Schulden: Rest des alten Obligationen⸗Darlehens. 301800 Neues Obligationen⸗Darlehen .. .. 300000 Verfallene Coupons aus beiden Darlehe 12108 Creditoren und Cautionen... .. 365770
B. Eigene Fonds. Statuten⸗ und gesetzmäßige Reserve (voll) . b114“*“”“ Alters⸗ und Invaliditäts⸗Reserve....
C. Ausgleichung. Gewinnvortrag vom vorigen Jahre.... 26877 Gewinn an einem veräußerten Hause gegen den Buchwerth.... 2890 bbbeööö-ö1ö1-1--..;; 194248
. 224016 ——86ö
Dividendenvorauszahlung à Conto der Divid.⸗
CCCCCCE 75785
8 2422908,7
Gewinn- und Verlust-Kechnung. Haben.
ℳ ₰N 11“ Per Gewinnvortrag vom vori⸗ 1 Z111“ 26877 Uebererlös aus einem ver⸗ kauften Hause gegen den Guchwerihzh . 82890 Brutto⸗Ertrag der beiden 41184 Brauereien . . .2227484 75785 69 Netto⸗Ertrag der Wirth⸗
chaft z. Engl. Garten 148230771 1““ 234831 87
2 Stuttgart . . 4457 261709 66 261709 66
Die Richtigkeit der vorstehenden Auszüge aus den Büchern unserer Gesellschaft wird mit dem Bemerken beurkundet, daß der Aktiendividenden⸗Coupon Nr. 18 b. mit ℳ 36.— ab 1. Januar 1891 von
979678
105000 115000 25000 — 245000
14823071
ℳ ₰ An Generalunkosten. .. 19312 05 „ Saldo des Zinsen⸗Conto 17115/19 Geschäftsverluste 1266 02 37693 26 Abschlags⸗Dividende per 1. Juli 1890 (zur Wieder⸗ ergänzung der Dividenden⸗ Reserv⸗) J.“ Abschreibungen pr. 1889/90 34601
Gewinn⸗Saldod.
Activa. ℳ Metallbestanhzh 6 31,605,000 Bestand an Reichskassenscheinen. 131,000 Noten anderer Banken 2,800,000 ree 39,941,000 Lombard⸗Forderungen 1,855,000 Effecten 11“ 826,000 sonstigen Activen ... 1,813,000 Passiva. Dat WGerdec 7,500,000 Der Reserheonsss 1,382,000 Der Betrag der umlaufenden Noten 62,256,000 Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗
6,276 000
bindlichkeiten . . . . . . .. Die an eine Kündigungsfrist gebun⸗ denen Verbindlichkeiten.. 1,000 Die sonstigen Passiva. .. 1,556,000 Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechsenl ℳ 1,136,291.74. München, den 9. Dezember 1890. Blayerische Notenbank. Die Direction.
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
[47264] Bekanntmachung.
Die neu begründete Kreis⸗Thierarztstelle für den Kreis Zeven mit einem Diensteinkommen von jährlich 600 ℳ ist zu besetzen.
Qualifizirte Bewerber, welche das Fähigkeitszeugniß für die Verwaltung einer Kreis⸗Thierarztstelle erworben haben, oder sich verpflichten, der vorgeschriebenen Prüfung sich zu unterziehen, werden hierdurch auf⸗ gefordert, sich unter Einreichung ihrer Zeugnisse und eines selbstgeschriebenen Lebenslaufes bis zum 1. Februar 1891 bei mir zu melden.
[50610]
Bekanntmachung.
Durch Verfügung des Herrn Ober⸗Präsidenten vom 21. November d. Js. ist die Errichtun einer selbstständigen Apotheke zu Kl. Algermissen im Land⸗ kreise Hildesheim zum 1. Januar 1892 (zwei und neunzig) beschlossen und bat die daselbst befindliche Filial⸗Apotheke von Sarstedt zu genannter Zeit ihren Betrieb einzustellen.
Qualifizirte Brwerber um die Concession zu der erwähnten Anlage ersuche ich ergebenst, mir ihre bezüglichen Gesuche spätestens bis zum 1. März 1891 einzureichen und denselben beizufügen
1) Lebenslauf,
2) Approbations⸗Urkunde,
3) Unbescholtenheits⸗Attest,
8 E
ie Genehmigung des Herrn Ministers zur
Bewerbung falls Applicant bereits eine Apotheke besessen haben sollte, andernfalls
6) Eidesstattliche Versicherung, bisher eine Apotheke noch nicht besessen zu haben,
7) Nachweis besonderer Umstände, welche den Bewerber vorzüglich empfehlen könnten.
Persönliche Vorstellungen der Bewerber sind un⸗ erwünscht und zwecklos. Die Atteste sind fmind un⸗ nicht im Original sondern in beglaubigten Ab⸗ schriften einzureichen und sind Bewerbungen von Apothekern, welche nach dem Jahre 1870 approbirt sind, als wahrscheinlich aussichtslos zu unterlassen.
Dem Concessionar würde die Verpflichtung auf⸗ erlegt werden, die im Betriebe der bisherigen Filial⸗ Apotheke befindlichen Mobilien und Immobilien, soweit dieselben brauchbar sind, für einen von der Behörde zu genehmigenden angemessenen Precs an⸗ zukaufen.
Hildesheim, den 2. Dezember 1890.
Der Regierungs⸗Präsident. Dr. Schultz.
[5056630) Bekanntmachung. ““
Mit Genehmigung des Herrn Ober⸗Präsidenten der Rheinprovinz, soll im Dorfe Muͤlheim bei Koblenz eine selbstständige Apotheke neu eingerichtet werden.
Mülheim liegt im Landkreise Koblenz, 1 km vom Bahnhof Urmitz entfernt und hat mit dem an⸗ liegenden Dorfe Kärlich 3500 Einwohner.
Der Unternehmer verpflichtet sich die 5 km. ent⸗ fernte Filial⸗Apotheke in Bassenheim mit Waaren⸗ vorräthen ꝛc. zu übernehmen, ordentlich einzurichten und zu unterhalten. 8
Qualifizirte Bewerber wollen sich binnen 4 Wochen bei mir melden unter Beifügung
1) ihrer Approbation,
2) der gehefteten und der Zeit nach geordneten Servirzeugnisse,
3) eines Führungszeugnisses der Heimath⸗ behörde,
4) eines amtlich beglaubigten Nachweises des zur Errichtung einer Apotheke erforderlichen Vermögens,
5) eines Lebenslaufs.
Außerdem hat der Bewerber pflichtmäßig zu ver⸗ sichern, daß er eine Apotheke bisher nicht besessen hat, oder sofern dies der Fall sein sollte, die Ge⸗ nehmigung des Herrn Ministers der geistlichen, Unterrichts⸗ und Medizinal⸗Angelegenheiten zur Be⸗ werbung um Neuanlagen beizufügen.
Koblenz, den 6. Dezember 1890.
Der Regierungs⸗Präsident. In Vertretung: Koch.
160783] Club von Berlin.
Außerordentliche Generalversammlung Dienstag, den 30. Dezember 1890,
24. P. 4700.
32. F. 5035.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ enannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht.
er Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Klasse.
1. G. 6253. Verbundstoßherd; Zusatz zum Pa⸗ tente Nr. 52 656. — F. C. Glaser in Berlin SW., Lindenstr. 80.
4. H. 9687. Isolator zur Verhütung der Ex⸗ plosionen von Petroleumlampen. — Jacob Holmblad und H. V. Christensen & Co. in Kopenhagen, Vandkunsten Nr. 8; Vertreter: F. Engel in Hamburg.
H. 10 402. Hefe⸗Aufzieh⸗ und Reinigungs⸗ apparat; 2. Zusatz zum Patente Nr. 48 791. — Carl August Hoz, in Firma Hoz & Kempter, in Konstanz. 8
„ Sch. 6788. Entpichmaschine. — Carl Schäfer in Cörne bei Dortmund.
12. M. 7311. Verfahren und Apparat zur Ge⸗ winnung von Theer und Ammoniak aus Hoch⸗ ofengasen. — Frederick Noel Mackey in Fresh⸗ field, England; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 5.
13. F. 4844. Dampfkessel⸗Einmauerung. — D. Fisch in Bromberg, Friedrich⸗Wilhelm⸗ straße 25.
„ H. 10 191. Neuerungen an mechanischen
Scchürvorrichtungen mit schwingenden Kolben. — James Hodgkinson in Moden Street, Ordsal Lane, Manchefter, Grfsch. Lancaster, England; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätzerstr. 101.
„ W. 7049. Einlegen von Röhren in seit⸗ liche Wände von Dampfkesseln — Ernst Will⸗ mann in Dortmund, Weißenburgerstr. 64.
14. H. 10 033. Dampfmaschine. — Moritz Honigmann in Grevenberg. .
H. 10 312. Zweicylindrige Dampfmaschine. — Dexter D. Hardy in Chicago, V. St. A.; Vertreter: Carl Pataky in Berlin 8, Prinzen⸗ raße 100.
„ H. 10 385. Zwangläufige Ventilsteuerung. — A. Hellmann in Aachen.
17. J. 2267. Vacuum⸗Pumpe. — John Patten Manufacturing Company in New⸗York, Nr. 15 Broad Street, Staat New⸗York, V. St. A.; Vertreter: Robert
R. Schmidt in Berlin SW., Königgrätzerstr. 43.
„ R. 6047. Wasserentlüfter mittelst Vacuum zur Klareisfabrikation. — Heinrich Roth in Mailand, Via A. Zarotto 61; Vertreter: J. Jessen in Berlin NW., Luisenstr. 35.
20. B. 11 139. Luftdruckbremscylinder. — August Brüggemann, Königl. Eisenbahn⸗Bau⸗ inspektor in Breslau, Neue Matthiasstr. 11.
F. 4728. Selbstthätige Vorrichtung zum Ingangsetzen von Luftbremsen. — Feldmann,
Königlicher Regierungs⸗Baumeister in Köln,
Rhein, Gereonshof 27.
„ S. 5437. Elektrische Umstellvorrichtung für Eisenbahnweichen. — William Dumond Swart in Nasbua, Hillsborough, New⸗Hampshire, V. St. A.; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in
Hamburg.
22. F. 4851. Verfahren zur Darstellung von
Farbstoffen aus der Nitrosomonobenzylanilin⸗
sulfosäure; Zusatz zur Anmeldung F 4780. —
Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer &
Co. in Elberfeld.
8 1 Roststab mit auswechselbaren Kopfstücken. — Carl PEan in Köln, St. Apernstr. 15.
30. H. 9872. Verstellbarer Hülsenschienenver⸗ band zur ambulanten Behandlung schwer er⸗ krankter Gliedmaßen und Rückenknochen. — Friedrich Hessing, Direktor in Göppingen b. Augsburg.
„ S. 5393. Für verschiedene Arten von Brüchen verwendbares Bruchband. — Walther M. Sack in Soltau, Hannover.
„ T. 2839. Tropfenzähler. — Dr. J. Traube in Hannover und August Kattentidt in Gifhorn.
. Scheere zum Formen von Flaschenmundstücken. — Hans Friedrich in Düsseldorf.
„ H. 9953. Verfahren und Einrichtung zur Herstellung von Hohlglaskörpern und Tafelglas mittels Preßluft; Zusatz zum Patente Nr. 52 665. — Herm. Hilde in Roßwein, Sachsen.
„ R. 5996. Verfahren zur Mattirung von Glasgegenständen. — S. Reich & Co. in Wien II., Czerningasse 7; Vertreter: C. & G. Loubier, in Firma C. Kesseler in Berlin SW., Anhaltstr. 6.
35. M. 7634. Ausrückvorrichtung für Sicher⸗
heitsgesperre an Räderwinden. — Maschinen⸗ fabrik Rhein und Lahn in Oberlahnstein.
42
2
82.
Kla 39. c
42.
46. G. 5987.
57. S. 5570.
Newark: Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25.
. H. 9526. Elektrische Registrirvorrichtung mit selbstthätiger Aufziehung des zugehörigen Uhrwerks durch bei den einzelnen Registrirungen frei werdende Kräfte. — Firma Hartmann & Braun in Bockenheim— Frankfurt a. Main.
H. 10 242. Elektrischer Temperatur⸗Meß⸗ apparat. — Hartmann & Braun in Bocken⸗ heim — Frankfurt a. Main.
K. 8241. Kontrolvorrichtung für Droschken. R. Kersten in Hamburg, Hochallee 32.
K. 8259. Schublehre mit selbstthätiger Fest⸗ stellvorrichtung. — Emil Kölle in Eßlingen.
P. 4952. Ausgabevorrichtung für Billets. — Bernhard Pongs in Krefeld, Schwertstr. 34. Neuerung für Gasmaschinen; Zusatz zum Patente 53 906. — Gasmotoren⸗ fabrik Deutz in Köln⸗Deutz.
K. 7738. Zündvorrichtung für Gasmaschinen; Zusatz zum Patente 54 284. — Emil Kase⸗ lowsky, Kommerzien⸗Rath, in Berlin N., Chausseestr. 17/18.
T. 2910. Widerstandsregulator für Gas⸗ maschinen. — Paul Teichmann in Leipzig, Berlinerstraße 8 III.
Klasse.
47. H. 10 409. Gelenkige Rohrverbindung mit
Kugelflächensitz und Federanpressung. — Paul Hébert in Paris, 6 bis rue du 4 Septembre; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25.
K. 8180. Durchlochte Ledertreibriemen. — Wilhelm Kaulhausen in Aachen.
50. Z. 1270. Besondere Verbindung einer Ge⸗
treide⸗Schäl⸗ und Bürstmaschine. — Oswald
Zieger in Markeritz bei Ziegenhain. 54. E. 2830. Anzeigentafel. —
Jacob Dan. Emig und Theobald Wendling in Mannheim. S. 5634. Verfahren und Maschine zur
Kantenverbindung von Pappkasten. — Emil
Saltzkorn, Konsul, und Ludwig Nicolai in Dresden, Löbtauer Str. 20.
Obiectivverschluß für photo⸗ raphische Apparate. — Johannes Selwig in E“ Petrithorprom. 16.
65. K. 8242. Neuerung bei Ruderbooten. —
Wilhelm Kley in Aachen, Mittelstraße 17.
P. 4935. Controlapparat für Minen. — Jean de Petroff in Paris; Vertreter: Otto Sack in Leipzig. 1 1
S. 5641. Verstellbare Deckstützen für Bei⸗ boote. — Cornelis Johannis van Sluys in Amuiden und Cornelis Steffelaar Izu in Velzen, Holland; Vertreter: F. C. Glaser,
Königl. Geh. Kommiss.⸗Rath in Berlin SW., Lindenstr. 80.
67. W. 7192. Kugelschleifmaschine. — William H. Wright in Kensington, Station Buffalo,
Staat New⸗York, V. St. A.; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25.
72. C. 3485. Das Schußffertigmachen des Ge⸗ wehres erleichternder Gewehrriemen. — Engelbert
Clever in Köln a. Rh., Comödien⸗Str. 3. L. 6383. Werkzeug zum Abziehen der Lauf⸗ ringe von Gewehren. — August Loh Söhne
in Berlin SW., Wilhelm⸗Str. 22.
W. 7227. Auszieh⸗ oder Fangvorrichtung
für Mehrladegewehre mit Cylinderverschluß; Zusatz zum Patente Nr. 51 241. — Waffen⸗ fabrik Mauser in Oberndorf am Neckar, Württemberg. 77. B. 11 235. Puppe. — Carl Bergner in Sonneberg, Sachs.⸗Mein. 80. B. 10 913. Verfahren zur Darstellung von metallischem Cement. — Braconnier in Paris, Rue des Carmes 44; Vertreter: Felix v. d. Wyngaert in Berlin SW., 56.
S. 5635. Verfahren zur Darstellung von
rasch wasserbindender Magnesia. — Salzberg⸗ werk Neu⸗Staßfurt in Löderburg bei Staßfurt.
Z. 1299. Verfahren zur Herstellung von
8 Retorten, Muffeln oder Cylindern aus feuer⸗ festem Material mit zur Längsachse geneigten Endflächen. — F. Zietlow in Dramburg.
S. 5551. Apparat zum Trocknen, Dörren
und Rösten; Zusatz zum Patente 49 493. — Carl Salomon, Kommerzienrath in Braun⸗ schweig, Wolfenbüttler Str. 16.
83. H. 10 369. Compensationsunruhe. — Ham⸗ ““ Uhrenfabrik in S erg.
2) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An⸗ meldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als evezsöeräüs⸗
e.
R. 5628. Presse zur Herstellung von ylindrischen Celluloid⸗Klötzen. Vom 17. April
1890.
P. 4454. Wetteranzeiger aus einem ver⸗
3) Uebertragungen.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten Patent⸗Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗ sonen übertragen worden.
Klasse.
13. Nr. 52 486. Georg Eggers in Magde⸗ burg⸗Sudenburg. — Schutzrohr im Innern von Wasserstandsgläsern. Vom 15. Dezember 1889 ab.
14. Nr. 51 693. Hermann Friedeborn in
Hannov. Münden. — Zweicylindrige Dampf⸗
maschine. Vom 9. Juni 1889 ab.
21. Nr. 51 298. Firma „Helios“ Aktien⸗
Gesellschaft für elektrisches Licht und
Telegraphenbau in Ehrenfeld⸗Köln. — Ein⸗
richtungen an Wechselstrommaschinen mit einer
Ankerspule. Vom 21. Juli 1889 ab.
45. Nr. 49 056. Handelsgesellschaft Maschinen⸗
bau⸗Anstalt und Eisengießerei vorm. Th.
Flöther in Gassen i. L. — Deichselbefestigung
an Drillsäemaschinen. Vom 1. Juli 1888 ab.
52. Nr. 38 410. Eisengießerei und Maschi⸗ nenfabrik für Schuh⸗ und Leder⸗Industrie, vormals Miller & Andrae, in Bockenheim. — Stevppstich⸗Schuhsohlen⸗Nähmaschine. Vom 11. Oktober 1885 ab.
„ Nr. 54 826. Firma B. Rittmeyer & Co. in St. Gallen, Schweiz; Vertreter: H. Friedrich in Düsseldorf. — Kettenstich⸗Stickmaschine mit Tambourirvorrichtung. Vom 18. Februar 1890 ab.
59. Nr. 47 840. Firma G. A. Hempel in
Chemnitz. — Kreisende Pumpe. Vom 14. Ok⸗
tober 1888 ab
61. Nr. 40 175. The Buoyancy Supply
Syndicate, Limited, in London, 323 Win⸗
chester House, Old Broad Street, England;
Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma
C. Kesseler, in Berlin SW., Anhaltstr. 6. —
Rettungsleiter für Schiffbrüchige. Vom 19. No⸗
vember 1886 ab.
Nr. 53 655. Eugen Blasberg & Co. in Düsseldorf. — Ausziehbare Leiter. Vom 25. Juli 1889 ab.
64. Nr. 35 015. The General Bottle Seal Syndicate Limited in London; Vertreter: Th. Lorenz in Berlin SW., Horn⸗ straße 11. — Flaschenverschluß. Vom 29. Sep⸗ tember 1885 ab.
68. Nr. 25 296. Oscar Schuler in München. — Neuerung an Fensterverschlüssen. Vom 28. Januar 1883 ab.
„ Nr. 32 787. Oscar Schuler in München. — Neuerung an Fensterverschlüssen; 1. Zusatz zum Patent Nr. 25 296. Vom 24. Januar 1885 ab.
77. Nr. 47 073. Georg Edel in München, Baaderstr. Nr. 5/1, und Elias Weinmann in München. — Mechanisches Schachbrett. Vom 14. August 1888 ab.
82. Nr. 51 816. Hugo von Berlepsch & Michael Illini in Nürnberg, Leonhardstr. 16. — Einrichtung zum raschen Darren von Hopfen. Vom 4. Oktober 1889 ab.
4) Erlöschungen.
Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen.
Klasse.
2. Nr. 42 755. Ringförmiger Backofen.
4. Nr. 50 704. Löschvorrichtung für Lampen.
5. Nr. 51 334. Elektrische Drehbohrmaschine.
8. Nr. 46 818. Verfahren zur Herstellung
elastischer Gewebe. 1 „ Nr. 48180. Tvrockenmaschine für Stoff⸗
bänder, Papierbahnen u. dergl.
11. Nr. 42 435. Vergoldestock mit Handver⸗ vergoldeapparat für Buchbinder.
Nr. 42 725. Zweitheilige Heftnadel.
Nr. 47 405. Heftlade.
Nr. 48 644. Verggoldestock mit Handver⸗ goldeapparat für Buchbinder; Zusatz zum Pa⸗ tente Nr. 42 435 13. Nr. 34 386. Sicherheitsvorrichtung für
Dampfkessel.
„ Nr. 43 677. Einrichtung an Gliederkesseln für freie Strömung von Wasser und Dampf.
8 9* 44 426. Neuerungen an Wasserröhren⸗ kesseln.
Nr. 46 437. Stehender Dampfkessel mit Wasserröhren in der Feuerbüchse.
15. Nr. 43 341. Bogenablegevorrichtung für Tiegeldruckpressen.
20. Nr. 54 111. Lufldruckbremse sür Eisenbahn⸗ fahrzeuge. b 38
21. Nr. 32 464. Elektrischer Auslöse⸗Apparat.
Nr. 44 862. Umschalter für Accumulatoren.
Nr. 45 162. Clektrischer Sammler. b
Nr. 53 656. Ruhestromschaltung für Relais⸗ betrieb ohne besondere Ortbatterie.
farbstoffs aus Indulin.
Klasse.
22. Nr. 54 679. Verfahren zur Darstellung
eines wasserlöslichen beizenfärbenden Baumwoll⸗
farbstoffes aus Indulin; Zusatz zum Patente
Nr. 53 357. 8
26. Nr. 34 813. Druck⸗Regulator für Gase oder Flüssigkeiten.
„ Nr. 47 307. Regenerativ⸗Gaslampe.
30. Nr. 906. Pronationsbruchband mit federn⸗ der Pelote.
„ Nr. 43 715. Neuer Verbandstof.
33. Nr. 46 597. Kammbehälter für Verkäufer
„ Nr. 47 479. Blattförmiger Sonnenschirm
34. Nr. 22 145. Verstellbarer Rollstuhl. 8
„ Nr. 50 928. Heiz⸗ und Leuchtbrenner für Spiritus, Petroleum und andere brennbar Flüssigkeiten. 1
35. Nr. 53 042. Mittelst Schnecke verschiebbare
Windetrommel für Aufzüge.
37. Nr. 50 540. Tapeten⸗Anlege⸗Apparat. 8
42. Nr. 42 945. Speisevorrichtung für selbst⸗
thätige Waagen.
Nr. 46 533. Billet⸗Coupirzange.
Nr. 48 415. Entfernungsmesser.
Nr. 50 576. Vorrichtung für meßbare Ver⸗ änderung der Höhenlage des Schwerpunktes der Waagebalken von Feinwaagen. 44. Nr. 48 628. Apparat zum selbstthätigen
Ptfcn von verschiedenen Waaren nach Aus⸗-
wahl. 8 „ Nr. 50 869. Vorrichtung zum Reinhalten
von Tabakspfeifen.
„ Nr. 51 246. Werkzeug zur Herstellung des sogen. Drehers bei Damenfrisuren.
„ Nr. 53 861. Selbstthätiger Waarenverkäufer.
45. Nr. 46 062. Rechen mit auswechselbaren Zähnen.
„ Nr. 51 340. Neuerung an dem durch Patent Nr. 46 062 geschützten Rechen mit auswechselbaren Zähnen; Zusatz zum Patente Nr. 46 062.
„ Nr. 53 653. Geräth zum Ausrotten von Unkraut.
47. Nr. 34 771. Schmierpumpe in einer im
festen Gehäuse oscillirenden Scheibe.
„ Nr. 36 208. Neuerungen an der durch Patent Nr. 34 771 geschützten Schmierpumpe in einer im festen Gehäuse oscillirenden Scheibe; Zusatz zum Patente Nr. 34 771.
49. Nr. 35 061. Gewindeschneidkluppe zur Her⸗
stellung cylindrischer und konischer Schrauben.
51. Nr. 51 651. Anordnung von Spannungs⸗
rippen an Resonanzböden für Geigen 8
52. Nr. 52 449. Einfädel⸗ und Knüpfmaschine
für die Nadeln der Heilmann'schen Stickmaschine.
57. Nr. 52 240. Verfahren zur Entwickelung
photographischer Bilder bei Tageslicht.
63. Nr. 46 686. Pendelnde Aufhängung an
Fahrradgestellen.
„ Nr. 47 339. Zügelhalter.
„ Nr. 49 476. Neuerung an dem unter Nr. 47 339 patentirten Zügelhalter; Zusatz zum Patente Nr. 47 339.
66. Nr. 51 858. Därmereinigungsmaschine.
68. Nr. 51 310. Sicherheitsvorlegeschloß.
„ Nr. 51 526. Thürschließer.
72. Nr. 46 451. Cylinder⸗Verschluß für Hinter⸗
lade⸗Feuerwaffen.
„ Nr. 47 208. S Zündpillen und abstellbarer Vorrichtung zur Entzündung derselben.
„ Nr. 53 771. Zünder für Geschosse.
77. Nr. 50 745. Billard mit einer Oeffnung
in der Mitte des Tisches.
4 Nr. 51 265. Musllkkreisel.
80. Nr. 50 348. Neuerung an Steinsägen.
86. Nr. 24 165. Webstuhl für Doppelsammt.
87. Nr. 53 981. Draht⸗Spanner und ⸗Schneider.
88. Nr. 47 908. Windkraft⸗Maschine.
89. Nr. 52 065. Messerrasten für Schnitzel⸗ maschinen.
Berlin, den 11. Dezember 1890.
Kaiserliches Patentamt. Bojanowski.
Handels⸗Negister.
Die Handelsregistereinträge über Aktiengesellschaften und Kommanditgesellschaften auf Aktien werden nach Eingang derselben von den betr. Gerichten unter der Rubrik des Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handels⸗ registereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzog⸗ thum Hessen unter der Rubrik Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, Mittwochs bezw. Sonn⸗ abends, die letzteren monatlich. Altenkirchen. Bekanntmachung. [50613] Für das Jahr 1891 werden zu den amtlichen Bekanntmachungen der Eintragungen in das Handels⸗ register benutzt werden:
Sprenggeschoß mit mehreren
[50781]
1) der Reichs⸗Anzeiger, 2) das Kreisblatt zu Altenkirchen, 3) die Siegblätter zu Wissen.
unserer Kasse in Stuttgart eingelöst wird. Stuttgart, den 8. Dezember 1890. Der Vorsitzende des Aufsichtsraths: 11“ Fr. Distel. 11
vunEEö“ einigten Barometer und Hygrometer bestehend. 22. Nr. 38 322. Verfahren zur Darstellung
Dem anzustellenden Kreis⸗Thierarzte, welcher seinen 5 1 Beschluß⸗ R. 6032. Ausrückvorrichtung mit gleich⸗ 8 8 — 4 . F jsch⸗ N Wohnsitz im Flecken Zeven zu nehmen hat, wird ein Fagesorgfuenmhe erathung 868 fl zeitiger Bremsung für Riemenaufzüge. — Fran Vom 12. Dezember 1889. von Methoxyvchinoralin. für diejenigen jum Genossenschaftsregister nur die Württembergisch⸗Hohenzollern sche Zuschuß zu dem Gehalte von jährlich je 300 ℳ aus hi ,s übe 1eg gge üö a Rings in Köͤln, Püerstr n fzůg Franz 47. N. 2015. Riemenaufleger mit Aufsetzplatte. „ Nr. 51 553. Verfahren zur Gewinnung von ersten beiden Blätter. Zu den Veröffentlichungen Brauerei⸗Gesellschaft. der Kreiskommunalkasse und aus der Fleckenskasse in liches 9 36. G. 6261. Vorrichtung zum Aufstauen des Vom 25. November 1889. Benzol, Toluol, Xylol, Cumol, Naphtalin und nach §. 187 C. P. O. 68 Konkurs O., 320 St. P. O. G. Mun Aussicht gestellt. Bemerkung: Nach §. 21 der neuen Statuten ist Kondensationswassers von Dampfwasseröfen. — 68. L. 5801. Verstellbarer Dorn für Fenster⸗ Anthracen aus Petroleum, Petroleumrückständen, dient das Regierungs⸗Amtsblatt zu Koblenz, nach 1“ Stade, den 20. November 1890. die Anwese geit von mindestens 1¾ der derzeitigen Carl Grönhagen in Stralsund. basküls. Vom 20. Februar 1890. Steinkohlentheer, Steinkohlentheeröl, Schiefer⸗ Ermessen auch die Kölnische Zeitung, hiesige Kreis⸗
Der bdegters.e, hesseden. Gesellschafte Fei atieder naebwendig 40. 89 8B döestan zum Staubsammeln 71. R. 5454. Maschine zur HeseNagg von Fe Eöeö“ Braun⸗ blate med die “ F ese
. Heyer. ae „ 189 und Kondensiren der Rauchgase für metallurgi 5 für S rk. Vom 14. Oktober 1889. ohlentheeröl, . ’ 8 „ den 2. Dezember 1890. 1 Berliu, den ö 8 Oefen. Robert vchgase - b g Rr. 53 357. Verfahren zur Darstellung Königliches Amtsgericht.